S 45, 1 danerien, spre über. die

S Bel en Geschäftsgang, als au über die -Mitglieder. des. Vorstandes werden vom Landeshauptmann — geeigne- tenfalls na Anhörung dès Verkvaltungs- rates — erledigt. Ge; n feine Anord- nungen stebt nur Berufung an den Pro- vinzialauss{uß offen.

2. Der Landeshauptmann ist deut, den Sißungen des Vorstandes, des Ver- waltungsrates. und dér Hauptversammlung mit _- beratender Stimme beizuwohnen (8 489), Die Einladungen zu diesen Säißungen find ihm durch. den Direktor rebtzeitig vorhèr zuzustellen.

§ 46. 1. Zur Ueberwachung der laufen- den Geschäftsführung, des Beleibungs- wesens, der Ausgabe von: Pfandbriefen und des Kassenwesens wird vom. Provinzial- auéscbuß unter von ibm festzuseßenden Be- dingungen ein Provinzialkommissar sowie ein Stellvertreter für diesen ernannt, deren Namen vom Landeshauptmann in den vom Pfandbriefamte dafür vorgesehenen Zeitun- gen bekannt gemacht werden.

2. Auf Antrag des Landeshauptmanns und nach Anhörung des Probinzialkom- missars kann der Provinzialaus\{huß be- \chließen, daß in der weiteren Bewilligung von Darlehen und dementsprechend der Ausgabe von Pfandbriefen eine von ibm zu bestimmende Beschränkung einzutreten hat.

3, Dem Provinzialkommissar steht jederzeit frei, von dem gesamten Geschafts- gange Kenntnis zu nehmen, sämtliche Bücher und Schriften einzusehen, oder ein Mitglied des Verwaltungsrates dazu zu ermächtigen, auch von den Beamten münd- liche oder schriftlide Auskunft zu verlan- gen. Der Provinzialkommissar is ver pflichtet, den. Landeshauptmann über die wicbtigeren Vorkommnisse bei dem Pfand- bþriefamt auf dem laufenden zu halten. Seine Anträge oder Berichte an den Pro vinzialaus\{uß sind durh- die Hand des Landeshauptmanns einzureichen.

4, ‘Der Provinzialkommissar führt den Vorsiß im Verwaltungsrate (§8. 47 48) mit Ausnahme des im § 48 2- vorgesehenen Falles und in der Hauptversammlung

Betrifft der Gegenstand der Verhandlung

einzelne Mitglieder, so. dürfen sie an der

Bêratung und Abstuumung nit teil-

nehmen.

3, Der Landeshauptmann ist befugt, den Sißuüngen mit beratender. Stimme beizu- wohnen; die gléidbe Befugnis haben das zweite und das. dritte Mitglied des Vor- standes und deren Stellvertreter. Sofetn der Landeébauptmann an den Sißungen teilnimmt, ist er berectigt, den Vorsiß zu führen. Der Verwaltungsrat kann be- scbließen, über einzelne Mitgliéder des Vorstandes persönlich berührende Ange- legenbeiten in deren Abwesenheit zu ver- handeln. Im übrigen i} er berechtigt, die Anwesenheit der Mitglieder des Vorstan- des oder einzelner Beamten odek Ge- {äftsfübrer zu verlangen.

4. Der Verwaltungsrat regelt seinen

Geschäftsgang dur eine Geschäftsordnung,

wélche: der Genehmigung des Provinzial-

aus\chusses bedarf.

Vebér die Verbandlungen ist ein Bericht

aufzunebtnen, der na erfolgter Genebmi-

gung vom Vorsißenden und einem der an- wesenden Mitglieder zu vollziehen ist,

§. 49. 1. Der Verwaltungsrat is vom

Vorstand monatlich von den Geschäfts- und

invbesondere den Kassenverhältnissen des

Amtes in Kenntnis zu seßen; er bat dafür

zu sorgen, daß die Verwaltung den Sabßun-

gen aemäß unter Wahrung der Interessen des Amtes geführt wird.

2, Außer den na 88 11, 252 465 ihm

obliegenden Verpflichtungen hat der Ver-

waltungsrat insbesondere:

a) die Bedingungen für die Anstellung der Beamten und die Anstellung der Geschäftsführer, sowie etwaige Haftgelder der Kassenbeamten fest- zuseßen (8 43 ":

b) die Dienstordnungen für die Be- amten und die Geschäftsführer auf rund: der Vorschläge des Vor- standes festzuseßen:

c) vor Ablauf des Kalenderjahres den vom Vorstande vorzulegenden Vor- ans{chlag der Einnahmen und Aus- gaben der Betriebsmasse für das nächste Geschäftstahr festzustellen;

standes der Verbandlung bei dem Ver- wältungsrate \criftlich cantragt wird.

2. Die-Abgévrducten — fowie" sämtk- lie Mitglieder" und Stellyertretèr des Verwaltüngsrates und des Vorstandes — wêrden von dém Provinzialkommissar min- destens vier Wochen vor dem mm lungstage unter Mitteilung der Tages- ordnung dur einges{riebenen Brief ein- eladen. Auch ist der Tag der Versämms- ung und die Tagesordnung durch die da- für vorgesehenen Zeitungen bekannt zu machen.

3, Ueber selbständige Anträge des Pro- vinzialkommissars muß in der nädsten ordentlichen Hauptversammlung, über die- jenigen von Abgeordneten dat verhandelt werden, wenn fie von mindestens einem Zehntel der Abgeordneten gestellt und mindestens zwei Wochen - vor, dex Tagung RaR Verwaltungsrat \{riftlich zugestellt ind.

4. Den Vorsitz führt der Provinzial- kfommissar; dieser ist jedo beretigt, den Vorsiß einem Abgeordneten zu übertragen. Der Landeshauptmann ist berechtigt, an der Hauptversammlung mit beratender Stimme teilzunehmen und obere Pro- vinzialbeamte mit der - gleichen Sans dafür abzuordnen. Die gleicde Befugnis haben die Mitglieder des Verwaltungs- rates und des ' Vorstandes sowie deren Stellvertreter, sofern. sie nit felbst Ab- geordnete sind; doch kann über sie persön- lich berührende Gegenstände in threr Ab- wesenheit zu verhandeln bes{lossen werden. Im übrigen sind die -Mitglieder des Pfandbriefamtes befugt, den Haupt- versammlungen als Zuhörer beizuwobnen; für einzelne Gegenstände kann jedo ihre Anwesenheit dur Bes{bluß der Versamm- lung ausgesclossen werden.

5. Der Geschäftsgang wird dur eine vom Verwaltungsrate festgestellte und vom Provinzialaus\{uß genehmigte Geschäfts: ordnung geregelt,

6. Ueber die Verhandlung der Haupt- versammlung wird ein Berit auf- genommen, in wel&bem die Gegenstände der Verhandlung und. die gefaßten Be- {lüsse bezw. die Ergebnisse -der Wahlen unter Angabe der Stimmenzahl anzugeben

befindet, bei der Landesbank ber Provinz Westfälen verwahrt. : 3, Sowéit in den ersten drei vollen Ge- schäftsjahren die Kosten der“ Verwaltung aus der Betriebsmasse nicht zu doc sein san, werden die ‘erforderlichen Vor- üsse vom Provinzialvèrbande geleistet, Solange diese Vorschüsse nicht mit den Zitisen aus der Betricb8masse erstattet sind, rwoerdeñi E e aus dieser an die La male S8 30 und 3lLe nit abgeführt. Für die Vorschüsse nebst Zinsen haften die Mitglieder nah § 6* dém Probvinzialverbande. al estim-

4. Solange“ eine Bildung der versammlung nah Maßgabe der mungen des § 50 nit möglich ist, werden die Obliegenheiten der Hauptversammlurtg durch den Provinziallandtag wahr- genommen. 8 56. Der Provinzialaus\{uß bestimmt, mit welbem Zeitpunkte das Pfandbrief- amt ins Leben treten soll: __ A. Pfandbrief

des Westfälischen Pfandbriefamtes für Haus- grundstücke über M. Ee b «e Babe. s Mie se v

Das Westfälische Pfandbriefamt r Hausgrundftüke \{chuüldet dem Inhaber dieses Pfandbriefes die Summe von . M, welche nah den Saßunaen des Amtes nit v. H. für das Jahr verzinst wird. ; Pfandbrief is von seiten des Gläubigers unkündbar. Er kann von dern Pfandbriefamte nur behufs der saßungs- mäßigen Tilgung und na vorangegangener dretinonatliher Kündigung zum D teinröeet eingelöst werden. Die Kündigung geschieht durch die für die Bekanntmachungen des Pfandbriefamtes bestimmten öffentlichen Blätter. Die Zahlung der Zinsen erfolgt nur gegen Beibringvng der besonders aus- gefertigten Zin&cheine.

Münster i. W., den V L (Tro(kenes Siegel.) Westfälisches Pfandbriefamt für Haus-

grundstircke. i (Faksimile Unterschriften.) Eingetragen in das *Pfandbriefbuch

‘Blatt L T M

Westfäli grundftü

n Pfandbriefamt für Haus- die Genehmigung zur Ausgabe

auf den Inbaber lautender Pfandbriefe

nách

Maßgabe

sciner vom Staats

ntnisteriumi untér deim 29. Februar 1916

S Säßung.

*Bêrxl

den 29. Februar 1916.

Der Minister. für Lanudtwirtschaft, Domänen ünd Foksten : Frhr. vvn So rléiner. Der Dees

Befeker:

Der Finanzminister: Lentze. Der Minister des Junern:

von Loebell.

Genehmigung. ZU Mi f. L T A: AL c. 4104. F. M. 1. 1206. e. M. 1. 1600. M. d. F. 1V b 499. Münster i. W., den 15. Mai 1916,

Der Stellvertreter

j : : des Tr n der Provinz

estfalen,

1 Tagebuch-Nr. 3307.

[12174]

Verein Berliner Kaufleute und Fndustrieller.

37, orden lung nach § 15 der

Dienêta

Nachmittags

che Genéxalvexrsamm- Veretinssäßutig am den 30, Mai 1946, 6 Uhr plinktlid, im

Vetreinöfißungsfaale, Jägerstraße 22.

1) Bericht des Vorstants

agésordnung : ber die Mer-

einstätigkelt im verflossenen Geshäfts-

tahr.

2) Bericht über die Tätigkeit der Unter-

__ ftügungsfkassen.

3) Vorlegung der Jahresrechnung.

4) Bericht der Revisionódkommission und Entlastung des Vorstands,

5) Ergänzun

ôwahlen für die aus? heiden-

den Vorstandsmitglieder.

6) Wahl der Revoisionskommission.

7) Ergänzungewahlen für ote ausscheiden- den Mitglieder des Kuratoriums der Uer gbngNasen.

Berlin

96, den 23, Mat 1916.

zum Deut

x 128.

patente, Sebrauchsmuster, Koukurfe sowie

Der Inhalt dieser Beilage, in roelher die Bekanntmachungen die Tarif- und Fahrplanbetan

Fünfte Beilagé

Berlin, Dienstag. den 23. Mai

aus den Handels,

ndels-, Gütercechts-, Ve

Zentral-Handelsregister für d

Das Zentral - Handelsregister

für

das Deutsche Reis kann dure alle

fir Selbstabholer auch dur die Königliche Gxpedition des Neichz-

Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Handelsregister, Aachen, [12284] | i je Liquidation der Gesellschaft „Licpt- spiel-Patast Kosmos Geselischaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen ist ceodet; die Firma tst erloschen. t Aachen, den 19. Mat 1916. l Kgl. Amtsaeicht. 5, z zdelsheim. [12286] [t Am 19. Dêai 1916 wurde zum Hanbdels- register des Gr. Aml!sgerihts Adelsheim || 1 D.Z, 85 Gebrüder Westheimer ||i ßroßeicholzheim eingetragen : Die Firma ist erloschen. Adelêheim, den 19. Mai 1916. &r. Bad. Amtsge.iht Arelsheim.

dorf, Vogti. [12287] uf Blatt 213 des Dankdelêregitjters, le Firma Theatergesellschaft mit be. chräukter Haftuug in Bad Elster etr, ijt beute das Uudbshetden des big- nigen Geschäfteführe:s Kurt Enders und as Erlöschen der Gesam1prokura des Baumeisters Gmtl Ende!s und des Prpedienten Paul Weber sowie weiter ingetragen worden, daß der Bureau- sistent Paul Weber zum Ge\chäfisführer estellt worden ist.

Adorf, am 19, Mai 1916,

Berlin.

In unser Handelsregister Abteilung 13 Bet Ir. 7918: LWittenaguerc Wodecn-Aktiengescilsczaft mit dem Sitze zu Berlis : kurist Josef Gallewtft fn (Sharlottenburg 921: Kriegs, mit deim Paul Sandbéïg

Prokura des Wilmersdorf ift e: loschen.

wurde heute Düingergeschäft in Bingen Pouben tin Bingen wurde Prokura erteiit.“

st heute eingetragen worden:

f verstorben. Betr. 13 eder Aktiengesellschaft u Berlin: Kaufmann

n Berliia i nicht mehr

mitglied; Kaufmarn Peter Arnold Moll bisher Prokurist,

n Be1lin-Wilmersdo1 f, it zum §1

h

oll

Berlin, den 18. Mai 191

Arnold

Königliches Amtsgericht Berlin-Mitie.

Abteilung 89.

ingen, Rhein.

Berauurmachuung

In dem Handelsregiiter Abt. A Nr. 96 Firma Rheinisches

bet der

ft Jojeph H eingetragen: ,

Viugen, den 18, Mat 191(

Großh. An.tszericht.

Braunschweig,

Vorstandsmitglied be

und

Der Pro-

S S1Be

NVorttarids-

estellt.

In

Die Berlkin-

Ie

[12294]

EI

19 «& Co. Dem Emil

Je

östanftalten, in Berlin taatganzelgerts, SW. 48,

[12292]

Bezugsprets | Anzetgenpret Breslau. (12298

In unser Handeltregtster Abteilung ist heute etngetragen worden:

Bei Nr. 3013. Die offene Handelsgesell chaft Hermann Leipziger bier ist auf gelt. Der bisherige Gelellshafter Kauf mann Adolf Leipztger, Breslau, ist jet alleiniger Inhaber der Firma. Die Pro kura des Walter Leipztger, Breélau, be steht auch jür die Einzelfirma fort.

Bet Nr. 4492. Dietri gelöscht.

Bei Nr. 5620. Die

ift aufgel8f.

alleiniger Jr. haber der Ktrina. Breölau, den 16. Mai 1916, KÆKöntgliches Amtsgericht.

E R E E

S reslau. In unser Nr. 3907 ist bei Urbach hier beute efngetragen wordea : Die Firma ist erloschen. der Frau Muathiide Urbach, ilt erloschen. Breslau, den 17. Mat 1916. Königliches Amtsgericht.

{12299

geb. Peiser

Vereins-, Genossenschafts. nimahungen der Eisenbahnen enthalten find, ita J

Das Zentrzal -

A

: Die Firma Hans ch hier wird voa Amts wegen

i offene Handels- gesells hat N. Neustein « Co. hier i Der bisherige Ge)ellshafter Kaufmann Nubtn Neustein, Bredlau, ist

Handelsregister Abteilung A der Firma Heinrich

Die Prokura

hen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1916.

auch

eihen- und Mustecregiitern, der in einem besonderer Blatt unter de

Urbeberreqtseiate m Titel

agsroüe, über Warenzeichen,

as Deutsche Reich. (x. 121)

Handelsregister für das Deut

[Ge Rei ersSeint ta dez Regel tägli.

— Ter

beträgt L A 80 A für bas Vierteljaßr. — Einzelne Nummerza kosten 20 -Â. —

s für den Raum etner ck gespaltene

Jj Duishu n Nr. 311 die Firma

‘ jDaudels-Sefellschaft mit

rg eUllg

-| _ Gegentand des Unternebmens l | Herstellung und der Vertriev « {nischen Artikeln uad Waren « } owie die Ueb:rnabme von Das Staminkapital beträat 50

Kurtowsky in Duisburg.

1916 festgestelit

lo wird die Gesellichfi du schäftsführer oder dw ch eine [ührer tn Ge2meinshaft mit kuristen vertreten.

| efentliche Bekanntmachungen s

] Reichsanzeiger.

-

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Köntgliches Amt2gericht.

Ehrenfriedersdorf. j Auf Biatt 134 des regifers, die Firma L in Tyum betr., ijt beute eix worden: Die Firma ift erloschen.

Ehreufciederêdorf, am 19. N

das Handelsregister B ift

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Der GeseUshaftsoertrag ist am 1

n E « cht üUshaft erfolgen nur durch den De

[12306 unter

emetlne

beschräuftex - | Haftung, Duisburg“ eingetragen.

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jeder Art

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Gejchäftsfühier it der Kaufmann Carl

- M; T. Mai

Sind mebrere Geschäftsführer vorhanden urch zwei Ge, a Ge

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Duisburg, den 19. Mai 1916.

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¿1012 al 1510.

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Fürth, den 29. Ma

Gernsbach, Mwurzgtal.

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E. E - ai — MRegistergericht.

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{12318 O 12 Firma m. b. H. im For- den Beschluß ber Sefell. April 1916 wurde S 10 1s vom 1. Apn:l , daß der GSeshäfts-

aletn oder in Geschäftsführer

er, in Behinderung des Eugen 3 Theovor

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Gerns8bacch, den 20. Mut 1 Sr. Amtzgericht. Ieiwitz. [12319 J )andelêregifter B Nr. 33 wurde Lat 1916 tei der Firms M. Nachfolger Sesellschaft miz shräufter Haftung i Breslau, in Gleiwiß, einge

916.

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[e üldaritspertrag

die G-sellschaft

(S 51). Gr ist befuat, den Sißungen- des Vorstandes mit beratender Stimme beizu- wobnen. Die Einladungen zu diesen

In das hiesige Handelsregister Band 1V B Seite 378 Nr. 149 ist beute die Firma Braunschweiger Dörrgemüse-Fabri?,

d) die ‘vom Vorstande mit dem Jahresberichte vorzulegende Jahres- rechnung geeignetenfalls nad

Der Vorftand des Véreins Berliner Kaufleute und Judustrieller. Walther Wald\chmtdt, Vorsißender.

N. N., Buchhalter.

B. Zins\cein Nr

sind. Der Bericht ist von dem Vorstßenden und wenigstens bon dret. Abgeordneten zu unterzeihnen. Die. Einsicht des Berichtes

Köntgliches Amtsgericht.

ngerburz. [12288]

Burbach, Westf. [12300] In das Handelsregister Abt. A ist bet der unter Nr. 22 étngetragenen offenen

s1úhrer oder einen der

Na Ii ç Vas Königl. Amt?gericht. Zet Spl S eihèntttübrer vertreten 7 s Ä

Eichstätt. Vekanuntmachung. (12311)

Sißungen find ihm durch den Direktor rechtzeitig vorber zuzustellen, Jeden Be- \{chluz, welcher nach seiner Ansicht die Landesgeseße, die Sabßung, däs Interesse bes Pfandbricefamtes oder das Vunteresse der Provinz verleßt, hat erzu beanstanden, muß aber dann die Entscheidung des Pro- vinzialauéshusses darüber einholen, ob der Beschluß zur Ausführung zu bringen ist. Gegen die Entscheidung des Provinzial aus|\chusfses findet nur die Berufung an den Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten statt.

5. Mindestens zweimal im Jahre hat der Provinzialkommissar unter Zuziehung eines abgeordneten Mitgliedes des Ver- maltumgsrates und des Direktors (8 42) oder eines anderen Vorstandsmitgliedes cine außerordettlide Prüfung der Kasse und des Hypothekénbestandes vorzunehmen und dabei festzustellen, ob die noch nit eingelösten Pfandbriefe den Betrag derx der dem Amte zustehenden Hypotheken nicht übersteigen (8 22). Die hierüber auf: zunehmende Verhandlung ist dem Provin zialaus\chuß vorzulegen. i

& 47, 1. Der Verwaltungsrat besteht aus dem Provinzialklommissar als Vor nißenden- (8 46), dem Direktor des Pfand- briefamtes, dem Generaldirektor oder in dessen Vertretung einem Direktor der Westfälischen Provinzial - Feuersozietät, zwei vom Vorstande des Rheinifch-West- fälishen Sparkasfenverbandes zu bestim- menden Vertretern der weftfäliswen Spar- Fassen und aus neun Mitgliedern.

2, Die Mitglieder — und neun Stell- vertreter, wele in der Reihenfolge ihrer abl eintreten werden durch- die Hauptversammlung aus den Mitgliedern des Pfañdbriefamtes auf sechs Jahre ge- wählt. Die Gewählten werden von dem Landeshauptmann in thr Amt eingeführt und vereidigt und 1hre Namen in den Blättern des Amtes bekannt gemact.

3, Alle drei Jahre scheiden drei Mit- glieder und drei Stellvertreter aus. Die Neihenfolge des Ausscheidens wird für die beiden ersten Wahlen durch das Los, später durch die Amtsdauer bestimmt. Die Ausaeschiedenen bleiben bis zum Eintritt per Neugewählten in Tätigkeit. Scheidet ein Mitglied oder éin Stellvertreter vor Ablauf der Wahlzeit aus, so 1st in der näcbsten Hauptversammlung eine Ersahz- wahl vorzunehmen.

4, Die Ausgeschiedenen roählbar.

S 48. 1, Der Verwaltungsrat bver- sammelt fi auf Einladung des Vorsihen- den, so oft diéfér- es für erforderli. er- achtet, Die Einladung“ muß erfolgen, wenn drei Mitglieder des Verwaltungs- rates oder der. Vorstand es verlangen. Negelmäßige Sihungen finden halbjähr- lih statt. Die Einladungen erfolgen mittels eingeshriebener Briefe und Angabe der wichtigsten Bexratungösögegenstände in ber Regel wenigstens sieben Tage vor der DBersammluna. Ist ein Mitglied am Er- seinen verhindert, so hat es dies dem Vorsikenten so zeitig, nötigenfalls tele- araphi\ckch, anzuzeiaen, daß dieser noch den Stellvertreter einladen fänn.

2 Der Verwaltungsrat ist beschluß- fähia, wenn mindestens fünf acwählte Mitolieder bezw. Stellvertreter außer dem Borsikenden anwesend sind, und faßt seine Beschlüsse nab einfaher Stimmenmehr- beit: bei Sfimmenalecihheit gibt die Stimme des Vorsißenden dèn Ausschlag.

sind wieder

einer Vorprüfung dur einen der

Anftalt niht angehörigen Re-

nungsyerständigen festzustellen

un die Entlastung austzu- sprechen, auch einen Auszua aus dem Jahresberichte mit den Eracb- nissen der Nechbnung dur den Vor- stand in den Blättern des Pfand- briefamtes befanntmacen zu lassen; e) der ordentlichen Hauptversammlung den vom Vorstande erstatteten

Nechenschaftsberiht über die drei

leßten Geschäftsjahre mit seinen

Bemerkungen famt den von hm

festgestellten Jahresrehnungen vor-

zulegen; f) die von der Hauptversammlung zu beratênden Gegenstände festzuseßen: g) über den An- und Verkauf bezw. die Verpfändung von Grundstücken abgeseben von dèr Erftehung be- liebener Grundstücke beim Zwangs: verkauf — \orbie über die Mietung von Geschäftsräumen auf länger als ein Jahr zu! bes{ließen. 3, Die Bef(lüsse des Verwaltungsrats find durch den Vorsikenden zur Kenntnis des Provinzialaus\{ckufses zu bringen.

4, Der Verwaltungsrat ist befugt, für die Wahrnehmuna von Geschäften Kom missionen oder Kommissare aus seiner Mitte zu bestellen.

S 90. 1. Die Hauptversammlung besteht aus ‘Abgeordneten der Mitglieder. Für jeden Land-- oder Stadtkreis der Provinz, in weldem mindestens 20 Mitglieder wohnen, ift. aus diesen ein Abgeordneter, bei mindestens 50 Mitaliedern find zwei, bei mindestens 200 Mitgliedern dret Ab- geordnete und für jedes weitere volle Hun- dert von Mitgliedern i noch ein Ab- geordneter zu wahlen.

2. Wahlbar find diejenigen männlichen Mitglieder, welcbe das 30. Lebensjahr voll- endet haben und sich im Bésihße: der bür- aerliden Œhrenredte befinden -auchb seit mindestens einem Jahre dem Pfandbrief- amte angehören.

3, Die Wäblbarkeiit ruht während der Dauer eines Konkurses, ferner während der Dauer einer gerichtlichen UntersuGung, wenn sie weaen Vetbrechen oder weaen solcher Vergeben, welche den Verlust der burnerlidéèn Ghrenre{chte nach sh ziehen müssen oder können, einoeleitet, oder wenn die gerihtliche Haft verfügt ift.

4. Die Wohl erfolgt durch den Provin- ziallandtag auf Grund der vom Vorstande geführten und vom WVeérwaltunasrat qe- prüften Mitaliederliften für sechs Jahre. Bon der Wahl erhalten die Gewählten Mitteiluna durch ‘den Landeëhauptmann. Die Wahl verliert dauernd. oder vorüber- achend thre Wirkung mit dem gänzlichben oder zeitweisen Aufhören einer der für die Wählbarkeit voraeschriebenen Bedingun- aen. Scheiden Abgeordnete während der Wahlzeit aus, so findet durch den nädbsten Provinziallandtag eine Ersaßwahl statt.

5. Die Ausgeschhiedenen find wieder wählbar,

51. 1. Die ordentlide Hauptver- sammluna findet alle drei Jahre in der ersten Halfte des Jahres am - Sitke des Amtes statt. Eine außerordentliche Haubt- versammlung is zu berufen, wenn eine solde von dem Verwoltungsrat oder dem Provinziälkommissar für notwendig er- achtet; oder von dem fünften Teile ber

i 0

Abgeordneten unter Angabe des Gogen-

ist jedem Mitgliede des - Pfandbriefamtes aestattet. Eine von dem Vorsißenden zu bealaubigende Abschrift ift. dem Provin- ztallandtaae und eine dem Minister: für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ein- zureichen,

8 52, 1. Die Hauptversammlung voll- zieht die Wahl der Mitglieder . des Ver- waltungsrats und deren - Stellvertreter (S 47). Die Wabl erfolgt durh Stimms- zettel, kann jedo aud durch Zuruf \tatt- finden, wenn niemand. widerspridt, Als gewählt gelten diejenigen, -welhe mehr als die Hâlfte der abgegebenen Stimmen. er- halten baben. Wird diese Mehrbeit nicht erreidt, so wird zu einer engeren Wabl zwischen denjenigen zwei Personen ge- \{Gritten, weldhe die meisten Stimmen er- haltèn baben. Bei Stimmengleichbeit ent- \{ceidet das vom Vorsißenden. zu ziebende Los darüber, wer auf die engere Wabl zu bringen, bezw. wer als s{ließlich acwählt zu betrachten ist. Der Vorsißende hat die Gewählten von. der auf sie gcfallenen Wabl unter Hinweis auf 8.61 der Sabuna in Kenntnis zu seßen. Erfolgt innerhalb einer Woche seit Absendung der Benach- ricbtiqung keine entaegengeseßte Erklärung, so gilt die Wahl als anaecnommen. Ueber Einsprüche geacn das Wahlverfabren, die innerhalb 24 Stunden bei dem Vorsiken- den zu erbeben sind, entscheidet endgültig der Provinzialaus\{uß.

2. Die Hauptversammlung verhandelt über die vom Verwaltungsrat bezw. dem Provinzialkommissar vorgelegten oder von Mitaliedern aestellten Anträge sowie über den Rechenschaftsberiht des Vorstandes (8 41).

3. Die Besblüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen ge- faßt; bei Stimmengleicheit gilt der ge- stellte Antrag als abgelehnt. Für Be- \chlüsse über eine Abänderung der Saßung oder die Auflösung des Pfandbriefamtes — die leßtere kann nur tn einer besonders berufenen Versammlung bes{lossen werden — ift eine Mebrheit von zwet Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderli: sie bedürfen der Genéhmtgung des Pro- vinztällandtages und der landesherrlichen Bestätiguna.

E 53. Der Provinzialkommissar, die Mitglieder des Verwaltungsrates bezw, deren Stellvertreter, die Abgeordneten zur Hauptversammlung, sowie andere Mit- aliedèr des Pfandbriefamtes, deren Tätig- feit für das Wohl des Amtes in Anspruch oenommen wird (S 43), erbalten Reise- kosten und Tagepelder nah einer vom Ver- waltungsrat aufzustellenden, vom Pro- vinzialäuss{uß zu genehmigenden Ord- nung.

& 54, Alle Veröffentlichungen Pfandbriefamtes müssen erfolaen:

dur den „Deutsben Neichs- und Königlich Preufti\scen Staats- anzeiger“ und die Amtsblätter der Königlichen Neaierungen zu Münster, Minden und Arnsberg sowie in den etwa sonst vom Verwaltungsrate dazu bestimmten Zeituñgen.

S 55, 1. Für die ersten drei Geschafts- jahre werden die Obliegenheiten. des Ver- waltungórats vom wahrgenommen.

2. Die Hypothekenbriefe, Pfandbriefe und sonstigen Wertpapiere des Pfandbriéf- amtes werden, solange die Anstalk nihtim

des

Bésihe kigener dazu geeignetér Näume {ich

Provinzialaus\{chuß

dem Pfandbriefe des Westfälischen Pfandbriefamtes für Hausgrundstücke. Reibe .... Buchstabe -. tr

Ube 6, Inhaber dieses empfängt am . die halbjährlichen Zimen des oben be- zeihneten Pfandbriefes mit... M... von der Kasse des ünterzeichneten Pfand- briefamtes.

Mee t Wo bee dds e Westfälisches Pfardbriefamt für Haus- grundstücke.

(Trockènes Siegel.) (Untérschriften Fakfimile.) Dieser Zinsschèin verjährt in vier Jahren, vom 31. Dezember des Jahres a gerechnet, in welches. der Zahlungstag aut.

zu

C. Anweisung zu dem Pfandbriefe des Westfälischen Pfand- briefamtes für Hausgrundstücke. Reibe BUE T es A, . über é. Der Vorzeiger dieser Anweisung erhält ohne weitere Prüfung seiner Berechtigung die für den vorstehend bezeihneten Pfand- brief neu aus8zufertigenden Zinsscheine für zehn Jahre bon bis i sofern dagegen seitens des Fnbabers des Pfandbriefes niht vorber \ch{riftliher Widerspruch bei dem Westfälischen Pfand- briefamte für Hausgrundstiücke eingereicht ist. Münstér i. W., den : Westfälisches Pfandbriefamt für Hausgrundstüe. (Trockenes Siegel.) (Unterschriften Fafsimile.)

Beschluß des 55, Westfälischen Provinzial- landtags vom 14. März 1914 und Be- schlüsse des S rovinzialaus\usses vom 16. Dezember 1914 und vom 25. März 1915.

1. Die Errichtung des Westfälischen Pfandbriefamtes für Hausgrundstücke wird auf Gründ der anliegenden Sahßung mit folgender Maßgabe genehmigt:

m S 10 Abs. 3 sind die beiden leßten Sâté, welche lauten :

„Solange dás Zuschußdarlehen noch nicht vollständig getilgt oder zurück- erstattet ist, darf tas Pfandbrief- darlehen nit zurückgezahlt werden. Der Schuldner kann vor Rückzählüng des Zuschußdarlehns Löihungsbewilli- gung des Darlehns nicht fordern.“

zu streichen.

2. Die zuständigen Minister werden ermnächtigt, die Ausgabe auf den Inhaber lautender Pfandbriefe nah ‘eigne der anliegenden Saßung des Westfälischen Pfandbriefamtes für Hausgrundstücke zu genehmigen.

Betlin, den 29. Februar 1916.

Auf Grund“ Allerhöchster Ermächtigung

Séiñer Majeskät des Königs.

Das Stgatsministerium, Besfeler. Frhr. von S@{orlemer. Seabüini von Loebell.

enchmigung.

ZuM-t.L/T: &, 11: 64104.

F. M. 1. 1206. ?

F. M. 1. 1600.

M. d. I, [Vb 492,

Auf Grund der vom Staatsministerium gemäß Allerhböchstem Erlasse vöm 16. August

Zee

1914 éêrteilten Eriächtigüing bom 29. Fe- bruar 1916 erféien wir Viéiducd dem

(12457]

Bekan» tmachung.

Verlin-Schöneberger Hypothekenbaukverein.

Die Verein?mitglieder werden biermit

zu der am

d. Js, Abends 6 Ubr,

1 Treppe

ordeutlicheu

eingeladen.

Douuerstag, den 8. Juni im Wathause, Zimmer 144, ftat!findeaden Géurralversammiung

Tagesorduung :

Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung. Entlastung des Vorstands und. des Aufsichtsrats.

Berlin-Schöneberg, den 22. Mai 1916.

(12422]

Dex Vorstand. Dr. Noll.

Société du cherain de ser

Salonique-— Monastir. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft

werden zu der am Freitag. 1916, Nachmittags 34 {äftslokale des Wtener

den 23. Juni Uhr, im Ge- Bank - Verein,

ten, stattfindenden ordentlichen Ge- neralversammlung bierdur eingeladen.

Aktionäre, üben wollen, Artikel 27 der Statuten

welche ihr Stimmrecht aus- müssen thre Aktien gemäß mit einem

doppelten, arithmetisch geordneten Num- mernverjieihnis mindestens 10 Tage vor derx Generalversammluug. also

spätestens am

13. Juui 1916,

in Konftäutinopel :

bei der Vesellschaftskafsa, bet p Filiále der Deutschen Bauk oder bei der Filiale des Wiener Vauk- Vérein ;

bei dér Bauk

in Wien: Anglo - Oesterreichischeu

beim Wiener Bauk-Vereiu oder bet der K, K. privilegierteu allge- geen österreihischeu Bodeu- redit-Austalt ;

in Budapest:

ei der Uugari ll h E i nas x scheu Allgemeiueu bei der Pester uugarischeu Com-

mexcial-

bei bem

Bauk oder Pestéx ersten vatexläáubischen

Sparkas}a-Vereiu ;

in Vexlin:

bei der Deutschêu Bauk ;

bei der Schwei hintérlegei Und sammlung deyontert lassen. Stellen werden

natititen

iu ch:

Mita Lxeditaustalt 8 nah der Genueralyer- An den ge-

glelchzeitig mit

der BmpsäbgbesGehiigung die Eintritts- L 4:

karten verab 1) Vorlage des Gesähäft

lat. Tagesorduuug | 8berihts und der

Bilanz für 1915, Bericht der Revi oren.

2)

Beilu über Enllastung des Ver- pltimgtratt pllastung 5

3 uß über Verwendung des Rein- ) LO fo Lermendina des ite

y Wien,

udapest

bex Recchnungsxevisoren für 1916. —- den 23, Mai 1916,

Leo Läánczy,

n 4B in n Verwaltungsrat.

| z Borsigender des Per] Gitungdrais.

L den

V Auf Blatt 309 des htesigen Handels-

V Gesellschafter

In unjer Handelere gister Abteilung B i am 10. Mái 1916 unter Nr. 3 dite irma Heinz Eggérs & Ciec,, Bau- ¡sellschaft mit beschzräuktex Hastung, lugerburg, etngetragen. egenstand des Unternehmens ist Ueber. «ahme von Bauausführungen aller Art nd aller damit tm Zujammenhang chenden Lieferungen und Lelstungen, der fiwerb und die Beräußerurg von Gcund. iden, die Beteiltgung an gleichen und halichen Unternehmungen und die Be, ebung von Hantelsge1chäften aller Art. Vie Ceschafteführer sind Kaufmann tio Lakus in Angerburg und Architekt einz Eggers in Angerburg. Vas Stammkapital beträgt 30 000 4. Der Gesellschaftsvertrag ijt am 3, Vai 16 festgestellt. Die Gesellschaft vertritt ein Geschäfts, hrer, falls nur einer vorhanden ist. Sind vel oder mehrere Geihäfiötührer bestellt, bedarf es zur Willenserklärung der Veit. irkung von mindestens zwet Geschâfts- Ihrern oder, falls Prokuristen vochanden 0d, der Mitwirkung eines Ge|chätts- erers und eines Prok uisten. | Die Ge|chäftsführer haben ihre Unter- rift in ber Weise zu leijten, daß sie der |hriebenen oder ge}tempelten Firma der pocllidaft ihre Ünterjujten betjügen. | Augerburg, den 10. Mat 1916. Königliches Amtsgericht. Ie, Erzgeb. [12285] | Auf Blatt 264 des Handelsregisters, die ima Albert Vaumanu in Uue betr., heute eingetragen worden, daß die dem umann Albert Erwin Baumann tn e erteilte Prokura erlo)chen ift. Köntgliches Amtsgericht Aue, 19, Vai 1916,

UguStusbuwra, CzgeD.

s

tr

{12289]

visters ijt heute die Firma M. Weudt M. Kühu in Grüuhaiuichea und lgendes eingetragen worden:

l sind: a, Margarete tarine Auguste Wendt, bþ. Margarete uguste Friederike Kühn, beide in Grün- inichen.

Die Gesellschaft ist am 1. Oktober 1915

tihtet worden.“ i, Erzgeb.,

ugustueburg « Viai 1916. Königliches Amtsgericht. ad Oldes1ve. i das Hanbelsregister A ist unter c 0 eingetragen dite Firma Carl artmann in Bad Oldesloe und als en Inbaber der Kaufmann Carl Mark- un ia Bad Oldesloe. Vad Oldesloe, den 17. Mai 1916. Königliches Amtsgericht.

(a

den | 93

ca 2290]

[1

ge

| [12442] Die tn unjerem Handelsregister A unter \ Ÿ eingetragene Firma Robert Neitel Velgard a. Pevs, ift erloschen.

telgard, den 18, Mat 1916.

Königliches Amtsgerich1. Lusheim. Veröffeutlichuug aus dem BGaudelsöregister, „Filiale der Pfälzischen Baut“ in ensheim: Geh. Kommerztenrat Or. iharo Biosien in Mannheim i aus

Vorstand ausge|chteden, Vegierungsrat ( nkdirektor Ludwtg Janzer in Mannheim ? Vorstandömitglied neu bestellt.

eusheim, den 15. Vai 1916.

Gr. Hess. Amtsgericht,

[12291] ®

aus B

Gêéselischaft mit b: mit dem Sitze getragen.

10.

bau von

Abzug der mit den NRecbten Verpflichtungen, welcke leßteren die Ge- sellschaft übernimmt, witd auf 10 000 ., also jür jeden der gen. Mitgaesellschafter Sthrader und Hamm auf 5000 6 fest- let,

schränkte in hiesiger

)eerner ift daselbst eingetrag Der Gesellschaftsvertiag d Mai 1916. G-genftand

3) der Kaufmann Hans

Körigslutter.

Die Bestellung der Ges{äftsführer und der Widerruf der Bestellung erfolgt dur die Versammlung der Gesellschafter. Dte Bestellung ist, unbeschadet etwaiger Ent- |[chädigungsan}prüce, jederzeit widerruflich.

Sind mebrere Geschäf1sfüh

so wird die Gesellschaft durch mindestens ¡wet Geschäftsführer vertreten.

Die Zeichnung geschieht in

daß die Zeichnenden zu der geshriebenen oder auf mechanischem Wege hergestellten

3

Firma der Gesellshaft iyre Namersunter- schrift beifügen.

Das Stammkapital der Gef agt 95 000 4. Die MPVittgesellshafter, Kauf

Schrader und Walter Hamm hierse bringen auf ihre Stammeinlagen ein Nechte aus denjenigen Gemüselieferungs- verträgen, welche dieselben mit stehend Ecnanunten

Al l) mit der Firma M

Mar *PVèe

Braunschweig einen Vertrag auf c2. 1017 Morgen Steckrüben und ca. 35 Morgen Mobrrüben laut Bestäti. gung9lchreibens der Firma Max Meyverstein vom 9. Mai 2) mit dem Gutsbesfiger Müblenkamp v Ablum b. Wolfenbüttel auf den A au

14

1916,

von c2. 5 Morgen Mobr 12 Morgen Stedrüben, f : Z M 3) mit der Firma H. Gere

74

Damm bei Mattierzoll, auf pon Mohrrüben,

ca. 1}F Morgen Steck:r 4) mlt der Firma Karl rauns{weig auf . 3 Morgen Mohrrüben. : Der Gesamtwert dieser Ei

sf

L

Brauuschweig, den 16. M Herzogliches Amtsgecicht.

Braunschweig.

Bei im hiesigen Han

der

Band 11 Seite 96 eingetragenen Firma v. Dolffs & Helle ist beute vermerkt, daß am 12, Mat 1916 in Hamburg elne

vetgntederlassung erritet ist.

VBrauuschweig, den 17. Mai 1916.

Herzogliches Amtsgericht. raunschweig.

In das hiesige Handelsregister Band 111 Seite 204 ist bet der Firma G. C. Hahu «& C0. heute folgendes etngetragen :

Dem Kaufmann Fuicdrich Köpke bier, selbst ist Prokura ertetlt. Brauuschweig, den 17. Mai 1916.

Perzogliches Amtsgericht.

des Unternehmens Fab1ikation von Dör1gemüsen und Dörr- obst, Trocknen von Eczeugnissen jeder Art und Handel mit allen soldben Waren.

Die Gesellichaft wird auf unbestimmte Zeit aesclossen. Als Ge\chäftéführer sind bestellt :

1) der Kaufmann Otto Schrader hier, 2) der Kaufmann Walter Hamm hier,

§ =

abgesch{lofsen baben :

den anbau

verbundenen

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G 916. 23

[12297] delsregister

29.

[12296]

«I

den: Die Gesellschaft ift aufgelöit. Vurbvacch, den 18 Mai 1916. Wieges8hoff, Gerichtsschreiber des Köntgllhen Anmtsggerichis. Chemnitz. In das Handeleregister ist worden :

cingéiragen

Am 17. Mai 1916:

1) auf Blatt 7183 die Firma Deuische

Nakvelftabfabrik Ewald Friedricy in Chemnitz uad als deren Inbhader Ingen!ear Karl Groald Friedrich daf 2) auf lait 4427, betr. die offene Handelegesell!hazft in irma M. Langer Æ Uhlig’s Nachfolg. in Chemuig: D Firma ift erloschen, 3) auf Blait 5753, betr. die Aktien- aefellsaft in Fimna Diamant-Werte, Gebr. Nevoigt, Aktiengeselszaft in RNeichenbraud : Zum Mitäliede des Bor- standes ift bejitellt der Kaufmann Johannes Franz Hageœann tn *Keihenbrand. Er darf die (Befe nur gemeinsam mit eiriem

¡liede odec einem anderen

oh i L441,

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Loritandëmitalt

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*Z2tch1 uagsderechtigten verireten. Um 10. at 1916;

1f B! Fricwma Emil

1001 Kkhotr o 43 Wck 22 LLLe Lf

Chemnitz;

. Kt » I L

Schmal dis Kaufman1 loîchen.

Königliches

Amtsgerihi Chemnis. Abt. B. Döhlen, [12302] Im 1 L 2117 Blatt 40 . Rums-

tngaetragen werden.

1DFiSTt i lui ch G F 8 17A b + e L ene DandeltueleülMWait Gebr d + 1 in Potschappel bbs die Seifentabrikanten rg und Richard Hugo Me Ge-

errichtet

4 l ol DaPpPpetl.

¡T Gra Y ( Oi  D

: Fabrikation

hen MrAAs pn nen Produ ten.

ft8zweig

Vel 10190.

hes Ämtägericht.

Dortmund. [12303] In unfer idelêre Abteilung A ift heute unter ner 2392 die Firma „Karl Riese“ in Doxtmund und als deren Inhaberin die Ebefrau Arcitekt Otto Blohm, Jda verwitwete Kaufinanun Kul Niese, zuzu Dortmund ein- getragen. Dortmund, den s. 1916. Köntgliches Amtsgericht.

or ONI

Nummer 23 ed. Witte, Mai

Dortmund. [12304]

In unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei der unter Nr. 1888 einge- tragenen Firma „August Stxötker““ zu Dortmund folgendes eingeiragen worden: Der Chefrau des Weinhändlers August Strötker, Lina geborene Stöker, zu Dort- mund tit Prokura erteilt. Dortmund, den 15. Ma

Köntulies Zntegericht.

} j

Dortmund. 112300] In unser Handelsregi Abteilung B ift heute bei der uuter Nr. 175. einge- tragenen Firma „Doxrtmuudex Würger- Bräu, kiicagesellschaî“ wu Dort- mund folgendes eingetragen worden : Die Prokura der Kaufieute Carl Sturm uud Josef Zweiböhmec zu Dortmund. ift erlofcen.

Doxtmund, den 15. Mat 1916.

iLCTC

6e

Königliches Amtsgericht,

Dandelsgesel\chaft A u. yî, Neichel zu Oberdresseludorf heute eingetragen wor-

[12301]

Betreff: Firma: Ferdiuand Vaum- uud NRoseuschulen. Pau Baum! Gcbe unter Zusttmmung des des bisherigen Firmeniahabers, d chäft untec der Firma: „Fer König VBauur- & Vaul König“ wetter. Dem Buchhalter #

Ellingen tit Prokura ert Eichstätt, 19. Mat 1916. K. Amtsgericht.

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Eilbing. t x7 or G hol ävarikow In ua andetêsregifter

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Bktiengeseluschaft Birunueun in Elbing einge! Vtah dem Beschluß fammlung vom 7. September Gegenstand des Unternehmens der der Bierbrauerei und hängender Nebenbetriebe ge!chäâfte aller At.

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Wer

4 und

292 000 M, \ondern nur noch 262 Durch den Beschluß der Gen fammlung vom 7. Uenderung cine neue Fassung erba Elbiug, den 22. Mai 1916 Köntgliches ümt3gericht.

Falkenstein, Vogtl.

c Mm ) C - r q Blatt : (O) Dos Handolarori

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Brkiieugefellschaft in int deute eingetragen 5 ld » trags dur Y

getreten tft. Faikenñeimn, den 19. Mazi Köomgliches Amtägert Frank sort, Oder. Das unter der Firma Frauz G hierselbst bestehende Geschäte 9 ¡iters A tit auf den F