1916 / 125 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 May 1916 18:00:01 GMT) scan diff

ih der im Mai 1916 erzeugten Mengen Schwefelsäure und Did bis zum 15. Juni 1916 zu erteilen. Die nah §8 2 und 3 der Verordnung Melde- und Umlagepflichtigen haben die Zu-

[lung von Fragebogen für die Auskunftserteilung unverzüglich bei der Verwaltungsstelle für private Schwefelwirtschaft, Berlin W. 9, Köthenerstraße 1—4, zu beantragen, soweit fie ihnen nit unmittelbar zugegangen find.

Die Umlage ist zu entrichten von den Erzeugern von Schwefelsäure und Oleum für die in der betreffenden Rehnungs- «aues Mengen von Schwefel und shwefelhaltigen

ohstoffen.

Berlin, den 26. Mai 1916.

Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Müller.

Béekauntmachung über den Feintalghöchstpreis. Vom 15. Mai 1916.

Mit Zustimmung des Reichskanzlers wird auf Grund des S 9 Say 2 der Verordnung über Rohfette vom 16. März 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 165) für die gewerb8mäßige Abgabe an den Verbraucher der Höchslpreis für aus8ges{chmolzenes Fett von Rindvieh und Schafen (Feintalag), das in Gemeinden ver- kauft wird, in denen gemäß § 2 Abs. 1 der genannten Ver- ordnung das Verlangen auf Ablieferung der Rohfette gestellt worden ist, bis auf weiteres auf 2,32 4 für 1/5 kg festgeseßt.

Berlin, den 15. Mai 1916. Der Kriegsauss{chuß für Ae Ap tierische Dele und Fette

0, 05S:

m Weigelt. Küetsch.

Meran tab Ein ga.

Dem Käsereibesißer Franz Zwik vyon Kellmünz, K. Bezirksamts FJllertissen, wurde vom stellvertretenden Generalkommando des I. bayerischen Armeekorps in München auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung zur Fernhaltung unzuver- lässiger Personen vom Handel vom 23. 9. 1915 der Handel mit Erzeugnissen der Milhwirtschaft untersagt.

München, den 25. Mai 1916.

Der kommandierende General von der Tann.

BuobanntmäGung.

Es wird hiermit bekannt gegeben, daß gemäß Senatssitzungs- beschluß vom 26. v. M. der Obst- und Gemüsehändlerin Camilla Bauer, Feldstraße 3 dahier wohnhaft, der Handel mit Erzeug- nissen der Milchwirtschaft untersagt worden ist.

Hof, den 23. Mai 1916.

Stadtmagistrat. Tremel.

Bekanntmachung:

Gemäß der Bekanntmachung des Stellvertreters des Neihs- kanzlers zur Fernhaltung F eSnser Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGVBIl. S. 603) wurde dem in Stuttgart wohnhaften Kaufmann Andreas Weigold, Teilhaber der in Konkurs geratenen Firma Süddeutshes Importhaus in Stuttgart, der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs tin vollem Umfang untersagt.

Stuttgart, den 24. Mat 1916.

Königliché" Stadtdirektion. Amtmann Dr. S{chwammberger.

BEekranntmaGuñag:

Gemäß der Bekanntmahurg des Stellvertreters des Neich3- kanilers zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBI. S. 603) wurde dem in Stuttgart wohnhaften Kaufmann Ernst Rathgeber, Tetlhaber der in Konkurs geratenen Firma Süddeutshes Importhaus in Stuttgart, der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs in vollem Umfang untersagt.

Stuttgart, den 24. Mai 1916.

Königliche Stadtdirektion. Amtmann Dr. Shwammberg er.

Békannt mächlu- n.

Auf Grund der 88 1 und 2 der Verordnung des Bundesrats vom 25. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBI. S. 603) und der Ziffern 1, 2, 4 und 5 der Anwetsung des Kaiserlihen Ministertums vom 11. Oktober 1915 zur Ausführung dieser Verordnung (3. u. BABLl. S. 305) wird dem Georg Schhwéißer, Kaufmann, in Straßburg i. E.,, Ge- werbslauben 33—37, der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesoncere Nahrungs- und Futter- mitteln aller Art sowie rohen Naturerzeugnissen, Heiz- und Leuchtsio ffen, und mit Gegenständen des Kriegsbedarfs von beute ab für das ganze Gebiet des Deutschen Reichs untersaat. Der Verkauf der bezeihneten Gegenstände, fofern er in offenen Verkaufsstellen unmittelbar an Selbstyerbraußer und in den dem- entsprechenden leinen Mengen erfolgt, und der Ankauf der hierzu erforderlihen Gegenstände bleibt erlaubt.

Slraßburg i. E., den 24. Mai 1916.

Der Polizeipräsident. Lau.

Békanttmachung.

Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangsweise Verwaltung französisher Unternehmungen, vom 26. 11. 1914 (RGBIl. S. 487) ist für die folgenden Unter- nehmungen die Zwangsverwältung angeordnet worden:

204, Lifte. Ländliher Grundbesiß.

Kreis Saarburg. Gemetnde Disseltngen.

20,81 ha Wetiher des Oktav Grandjean, Forstinspektor in Toul (Ver- walter: Nechtsauwalt Dr. Wündish in Saarburg).

Gemeinden Germingen und Bisping. 27 ha Weiher desselben (Verwalter derselbe). Straßburg, den 24. Mai 1916.

Ministerium für Elsaß-Lothringen. Abteilung des Jnnern. J. A.: Dittmar.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 104 des Neichs-Gesegblatts enthält unter

Nr. 5210 einé Bekanntmachung, betreffend den Uebergang der Geschäffe der Neichsftelle für Kartoffelvérsorgung auf die Reichskartoffelstellé, vom 22. Mai 1916, und unter

Nr. 5211 eine Bekannkmachung über Ergänzung der Ver- ordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, 4 en und Kunstdünger, vom 28. Fanuar 1916 (Pes . 67) und der dazu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 31. Ja- nuar 1916 (Reichs-Gesegbl. S. 71), vom 24. Mai 1916.

Berlin W. 9, den 26. Mai 1916.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 105 des Neihs8-Geseßblatts enthält unter

Nr. 5212 eine Bekanntmachung über Ausdehnung der Vorschriften der Verordnung über den Verkehr mit Knochen, Ninderfüßen und Hornschläuchen vom 13. April 1916 (Reichs- Geseßbl. S. 276), vom 25. Mai 1916.

Berlin W. 9, den 26. Mai 1916.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungsrat Gottheiner in Johannisburg zum Landrat zu ernennen.

Justizminisierium.

Dem Amtsgerihtsrat Maenß in Charlottenburg ist die Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Spediteur Samuel Mendelsohn in Breslau und der Bankier Hermann Zuck- \hwerdt in Magdeburg, wiederernannt: der Fabrikbesißer Nichard Fleck in Berlin, die Kaufleute Max Salinger in Berlin und Karl Schulße in Berlin-Schöneberg sowie der Bankier, Kommerzienrat Nichard Dyhrenfurth in Berlin bei dem Landgericht 1 in Berlin und der Fabrikbesißer Alfred Puls in Berlin-Schöneberg bei dem Landgericht IT in Berlin.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Paul Minde in Berlin-Grunewald bei dem Land- gericht IT in Berlin, der Kaufmann und Direktor Max Odenbach in Breslau und der Fabrikdirektor Max Wolf in Magdeburg, wiederernannt: der Fabrikbesißer Theodor Simon in Berlin und der Fabrikant Geora Bamberg in Charlottenburg bei dem Landgericht 1 in Berlin.

Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: der Rechts- anwalt Pfeiffer bei dem Landgericht in Glaß und der Rechts- anwalt Fenrich bei dem Amtsgericht in Wolmirstedt.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Obermilitärintendanturrat a. D. Köster bei dem Oberlandes- aeriht in Frankfurt a. M., der frühere Rechtsanwalt Günther bei dem Amtsgericht in Lünen und der Gerichts- asséssor Erner bei dem Amtsgericht in Witten.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Auf Grund der Verordnungen vom 22. Dezember 1914 unò 10. Februar 1916 (RGBl. S. 556 und 89) ist für das der Firma L. Breitmeyer u. Co. in London gehörige, im Besige der Diamantenregie des südwestafrikanischen Schußz- gebiets befindliche Lager „gn „Nohdiamanten die Zwangs- verwaltung angeordret worde (Verwalter: Bankier Georg Mosler in Berlin, Markgrafenstraße 45.)

Berlin, den 24. Mai 1916.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J Mt Lusensky.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

__ Dem Regierungsbaumeister Dr.-Jng. Geßner in Potsdam ist die Stelle des Vorstands des Polizeibauamts daselbst über- tragen worden.

Etatsmäßige Stellen als NRegierungsbaumeister sind ver- liehen: den Regierungsbaumeistern des Hochbaufaches Al ber- mann in Königsberg i. Pr. (Bereich der Eisenbahndirektion daselbst), Birkholz in Hamm i. Westf. (Bereich der Eisen- bahndirekltion in Essen a. d. Ruhr), Gotthard Müller in Graudenz, Staeding in Jarotshin, Mehner in Cammin i. Pomm. und Nath in Dt. Krone.

Finanzministerium.

Der bisherige expedierende Sekretär und Kalkulator bei der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse, Rehnungsrat August Casper ist zum Bankinspektor und ständigen Hilfsarbeiter des Direktoriums dieser Kasse ernannt worden.

Ministerium des Jnnern. Dem Landrat Gottheiner ist das Landratsamt im Kreise Johannisburg übertragen worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden is der Kassensekretär Jonas zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator und der Diätar Paulich zum Kassensekretär ernannt worden.

BekanutmaGun d.

Der Handelsfrau Helene Sterock, geb. Schlaf, Königs- berg i. Pr., Prinzenstraße Nr. 7 wohnhaft, ist durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung des Bundedrates zur Fern- haltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 die weitere Ausübung des Handels mit Lebensmitteln aller Art untersagt worden.

Könlgsberg i. Pr., den 23. Mat 1916. Der Polizeipräsident. von Wehrs.

BekanntmaqMhung.

Durch eine heute stattgehabte Prüfung des Geschäftsbetriebes des Mühlenbesißers Napteralskt in Schmiegel is dessen Unzuverlässigkéit htnsihtlich des Müßhlenbetricbes dargetan. Ih habe thin deshalb gemäß § 1 der Bundekratsverordnung vom 23. Sep- tember 1915 (RGBI. S. 603) in Verbindung mit den dazu er- lassenen Ausführungsbestimmungen vom 27. dee. M. (ZMBI. S. 246) unter dem heutigen Tage die fernere Ausübung dieses Gewerbe- betriebes bis auf weiteres untersagt.

Schmiegel, den 25. Mai 1916. Der Köntgliche Landrat. Brinckman.

Nichkamfliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 27. Mai 1916.

Der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg be- absichtigt, wie „W. T. B.“ meldet, fich demnächst für einige Tage nah Süddeutschland zu begeben.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sizung zusammen. D

In der am 26. Mai unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Helfferich ab- gehaltenen Plenarsißzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Kriegskontrollgeseßes die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ein Nachtrag zum Reichshaushalts- etat für das Rechnungsjahr 1916, eine Aenderung der Be- fanntmachung über die Bereitung von Backware vom 31. März 1915, der Entwurf einer Bekanntmachung über den Verkauf von rohem und raffiniertem Montanwachs, der Entwurf einer Bekanntmachung über die Höchstpreise für Soda, der Entwurf einer Bekanntmachung über die Fristen der Auf- bewahrung der Kassenbücher der Krankenkassen und der Ent- wurf einer Bekanntmachung, beireffend Erstattung von Bei- trägen zur Angestelltenversiherung an berufsunfähige Kriegs- teilnehmer. Demnächst wurde über Anträge auf Gewährung von Reichsbeihilfen an Gemeinden für Wohlfahrtspflege sowie über Eingaben Beschluß gefaßt.

Im großen Bundesratssaale des Neichsamts des Jnnern verabschiedete sih vorgestern Abend, wie „W. T. B.“ meldet, der aus dem Amt scheidende Staatssekretär, Staatsminister Dr. von Delbrüsck mit einer längeren, warmherzig eindru(ks- vollen - Rede von seinen Mitarbeitern. Als Dolmetsch der Beamtenschaft des Reichsamts des Jnnern richtete der Unter- staatssekretär Dr. Richter warme Worte des Dankes an Dr. von Delbrück. Gestern fand eine Abschiedsfeier des Bundesrats statt. Der bayerische Gesandte und bevollmächtigte Minister Graf von Lerchenfeld-Köfering feierte die Ver dienste des zurücktretenden Staatsmannes und übermittelte ihm die Wünsche des Bundesrats für die vollständige und baldige Wiederherstellung seiner erschütterten Gesundheit.

Die türkishen Parlamentarier begaben sich gestern vormittag nah dem Zossener Gefangenenlager, das sie ein- gehend besichtigten, und folgten Nachmittags einer Einladung des Botschafters Ha kki Pascha zu einem Festmahl, an dem u. a. der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg, der Staatsminister, Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Jagow, der Präsident des Reichstags, Wirklicher Geheimer Rat Dr. Kaempf, der Oberbürgermeister Wermuth und der aus dem Hauptquartier hier eingetroffene General Zeki Pascha teilhnahmen. Im Verlaufe des Mahles erhob si der türkische Botschafter und brachte einen Trinkspruch auf Jhre Majestäten den Kaiser und die Kaiserin und die Kaiserliche Familie. sowie auf das deutsche Volk und den Sieg seiner Waffen aus.

Der Kriegsaus\chuß für Kaffee, Tee und deren Ersatmittel G. m. b. H., Berlin, macht laut Melduüng des „W. T. B.“ bekannt, daß mit dem 29. Mai 1916 in Ham- burg (Neuer Wandrahm 1), Fernsprecher Gruppe 4, Nr. 9570/72, Telegrammadresse für die Abteilung Kaffee: Kriegskaffee, Telegrammadresse sür die Abteilung Tee: Kriegstee, eine Zweigniederlassung unter der Firma: „Krieg38aus\{chuß für Kaffee, Tee Und deen Ersabmittel G, m: b. H, Zweigniederlassung Hamburg“ errichtet wird. Der Zweck der Errichtung der Zweigniederlassung ist, die Einfuhr von Kaffee und Tee zu fördern und zu regeln.

Die Uebernahmeerklärungen des Kriegsaus\chusses werden in Gemäßheit der Bekanntmachungen des Neichskanzlers über die Einfuhr von Kaffee und Tee aus dem Auslande vom a 1916 (RGVL S. 247 u: ff. Vew: 250 m f) er, olgen.

Den an der Einfuhr von Kaffee und Tee beteiligten Kreisen des deutschen Fachhandels wird anheimgestellt, Anfragen über die Einfuhr an die betreffende Abteilung der Zweig- niederlassung in Hamburg zu richten.

Auf Grund des § 9b des Geseßzes über den Belagerungs- zustand vom 4. Juni 1851 ordnet der Oberbefehlshaber in den Marken, Generaloberst von Kessel, wie „W. T. B.“ meldet, für die Provinz Brandenburg und den Stladtkreis Berlin folgende Einschränkung des Fahrradverkehrs an:

Jede Benußung von Fahrrädern zu Bergnügungsfahrten (Spazier- fahrten und Ausflüge), ferner zu Sportzwecken wird hiermit verboten. Fahrradrennen auf Rennbahnen dürfen stattfinden, wenn sie mit vor- rättgen sogenannten Rennreifen (ges{lossener Gummireifen ohne Luft- schlauch) ausgeführt werden. Jede Uebertretung oder Aufforderung oder Anreizung zur Uebertretung wird, soweit niht das Gesetz eine shwerere Strafe androht, mit Gefängnis bis zu einem Jahre und bei Vorliegen mildernder Umstände mit Haft oder mit Geldstrafe bis zu 1500 „46 bestraft. Diese Anordnung tritt sofort in Kraft.

Nach einer im Reichsversiherungsamt gefertigten Zu- sammenstellung sind von den 31 Landesversicherungs- anstalten und den 10 vorhandenen Sonderanstalten bis einschließlich 31. März 1916 2497270 Jnvalidenrenten, 193 667 Kranfenrenten, 554 600 Altersrenten, 36 615 Witwen- und Witwerrenten, 1681 Witwenkrankenrenten, 210 943 Waisenrenten (Rente an Waisenstamm) und 87 Zusazßrenten bewilligt worden. Davon sind in dem leßten Kalender- vierteljahre 25560 Jnvalidenrenten, 13569 Krankenrenten, 3458 Altersrenten, 3190 Witwen- und Witwerrenten, 245 Witwenkrankenrenten, 32 827 Waisenrenten und 14 Zusaßrenten festgeseßt worden. Infolge Todes oder aus anderen Gründen sind bereits 1470690 Jnvalidenrenten, 158295 Krankenrenten, 471 650 Altérsrenten, 3275 Witwen- und Witwerrenten, 511 Witwenkrankenrenten, 12024 Waisenrenten und 25 Zusaßzrenten weggefallen, sodaß am 1. April 1916 noch 1 026 580 Jnva- lidenrenten, 35 372 Krankenrenten, 82 950 Altersrenten, 33 340 Witwen- und Witwerrenten, 1170 Wilwenkraukenrenten, 198 91:

auen, zu erweitern und auszugestalten.

o) nicht

Yéesen,

aisenrenten und 62Zusaßrenten liefen. Danach hat i M lsgbre der Bestand an Altersrenten s ZE sd 1D leben iten um 7666, an Witwen- und Wiiwerrenten um 2725. E A 7 erböbt 3 an Waisenrenten um 31 167 n Zusagrenten um 7 erhöht und der Bes Q bk Gtr, I S n Gli ge ert and an Juvaliden- Bis einschliezlich 31. März 1916 is Witw ; 690 Fällen (davon entfallen 10 340 auf das lekte Viertel: jr) und Waisenaus steuer in 3358 Fällen (davon ent- len 495 auf das leßte Vierteljahr) bewil igt worden.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ ht die Ausgabe 995 der Deutschen Verlustlisten bei e enthält die 541. Verlustliste der preußischen Armee, die A der FayerisGen Armee, die 286. Verlustliste

ichsishen Nrmee jowie die 390. und 391. V i O rail én Mrniea 1. Verluftliste der

Oesfterreih-Ungarn. Heute gelangt der zweite Teil der Denkschrift über die von der

rreichishen Regierung aus Anlaß des Krieges getroffenen nßnahmen zur Veröffentlihung, die eine Uebersicht über die aßnahmen enthält, die die Negierung in der zweiten lfte des Jahres 1915 auf dem Gebiete des [fs- und staatswirtschaftlihen Lebens getroffen hat. : Veröffentlichung ist mit einem Geleitwort des Minister- jsidenten Grafen Stuergkh versehen, in dem es laut eldung des „W. T. B.“ u. a. heißt: Der dem Bericht zugrunde liegende Zeitabs{chnitt hat im Norden im Süden glänzende Etfolge unserer Waffen gebraht. Allein die arteten reihen Ernteergebnisse blieben uns infolge Ungunst der tterung versagt. Die Fortdauer der Absperrung, die Erweiterung zu verforgenden Gebiete durch ausgedehnte, vom Kriege verwüflete dstrich2 und der Umstand, daß zur Versorgung im wesentlihen nur heimischen Hilfsquellen zu Gebote standen, maten es hvendig, die bereits früher zur Regelung der Erzeugung ) der Verteilung eingeleiteten Maßnabmen mannigfach aus- Pit Dank und Befriedt- g vermag ich hervorzuheben, daß die immer tiefer in das Volks. Virtschaftsleben eingreifenden Verfügungen der Regierung überall släândnis. nachhaltige Unterstüßung und opferwillige Mitarbeit en. Dieses machtvolle Zusammenwirken der gesamten Völker sterreihs stärkt meine Zuversicht, daß es mit vercinten Kräften ge- jen wird, au alle weiteren Schwierfgkeiten bis zum erfolgreihen de des uns aufgedrungenen Riesenkampfes zu überwinden.

Großbritannien und JFrland.

| Jm Unterhause machte der Premierminister Asquith gestern laut Bericht des „W. T. B.“ folgende Mitteilungen

Mr Zrland: Die erste Pfliht der Regierung sei gewesen, die Ordnung in

and wieder he1zustellen und der Wiederholung der Unruhen vorzu- jen. Die Regierung sei froh gewesen, daß mit voller Sicherheit Tage getreten wäre, daß die große Wasse des irischen Volkes mit Aufstande nit sympathisierte. Das Kriegsgesez sei als Vor- témaßregel aufrecht erhalten geblieben, aber die Negierung hoffe, seine Aufhebung bald und vollständig erfolgen werde. Zwet drüde habe er haupfächtltch bei seinem Besvuch in Irland jonnen, näâmlich den Zusommenbruh der Negierungsmaschinerte in grd und die Stärke, Tiefe und Allgemeinheit der in Irland henden Sttmmung, daß eine vorzügliche Gelegenheit jeßt geboten um die Beilegung. dex. irischen Fragen zu erreichen. Die Negte- g habe Lloyd George aufgefordert, dieses Ergebnis tns Werk zu n, Er habe sich mit den trishen Führern tn Verbindung gesett.

Der Premierminister appellierte an das Haus, es möge

e irishe Angelegenheit erörtern, die eine umfassende und

jernde Negelung der Frage gefährden könnte. Redmond ) Carson unterstüßten das Ansuchen, und es fand infolge- en feine Erörterung statt.

N Jn Erwiderung auf eine Anfrage erklärte der Handels-

ister Runciman, daß in dem Kalenderjahr 1915 ins-

samt 13200 britishe Dampfer mit einer Gesamttonnage

22632000 Tonnen und 12500 ausländische mpfer mit einer Gesamttonnage von 9900 000 Tonnen Ladung aus dem Auslande in englishen Häfen einge- en seien. Die ausländischen bildeten somit der Zahl nach ( Prozent und dem Tonnengehalt nah 30,4 Prozent. Der anzsekretär Montagu erwiderte auf eine weitere Anfrage, endgültige Ziffern über die englische Staatsschuld vorliegen. Der gesamte nominelle Betrag der juld sei am 31, März 2140 800 000 Pfund, der Betrag Schhaßwechsel am 20. Mai 660 698 000 Pfund Sterling

Frankreich.

M Die Budgetkommission der Kammer hat nach einer

ldung des „W. T. B.“ mit 27 Stimmen, darunter denen drei ehemaligen Finanzminister Kloß, Noulens und Dumont, vier Stimmenthaltungen, eine Tägesordnung angenommen, ) welche die Regierungsvorlage, betreffend eine Ver- bpelung der direkten Steuern, abgelehnt wird. Der anzminister wird ersucht, dringend vom Senat die Ab- mung über die leßthin von der Kammer angenommenen lagen über Krieg8gewinne und über den seit sieben Jahren Senate vorliegenden Entwurf bezüglih der Einkommen- er zu fordern. Die Kommission hat ferner beschlossen, den unzminister über die Finanz- und Steue1politik der Regierung

befragen. Ftalien.

Die Tagesordnun g für die auf den 6. Juni anberaumte

édereröffnung der Kammer is vorgestern veröffentlicht den. Mailänder Blättermeldungen zufolge sollen danach Vudgets des Jnnern, der Finanzen, des Schaßes, der ien, des Krieges und der Marine behandelt werden.

Niederlande.

Die Erste Kammer hat gestern den Anleiheentwurf Niederländish-Jndien angenommen. :

Die Zweite Kammer. hat in der gestrigen Sitzung Geseßentwurf über den außerordentlihen Kriegs- h angenommen. Wie „W. T. B.“ meldet, erklärte der ‘gîminister im Laufe der Debatte, daß die Regierung nicht ‘ner teilweisen Mobilisierung übergehen könne oder wolle daß sie mit Rücksicht auf die Lage über das Eisenbahn- terial verfügen müsse.

_— Der Sqiffahrtsrat hat, obiger Quelle zufolge, nach- enden Ausspruch über die Versenkung des Dampfers rfelstroom“ abgegeben :

Der Teil der Ladung des Dampfers, der eventuell als Konterbande tet weiden konnte, b.ldete weit wenlger als dle Hälfte der an

Bord befindlichen Gesamtladung, gleihgültig, ob man nach dem Werk, dem Umfange, oder dem Gewicht rechnet. Nach der Erklärung des Sachverständigen, der sich der Nat anfchließt, darf cin Schiff nur dann be\chlagnahmt werden, wenn die an Bord befindllche Bannware mehr als die Hälfte der Gesamtladung ausmacht. Es steht also fest, daß die „Be:kelsiroom" widerrechtlich von der Be)aßzung etnes deutschen l’-Bootes versenkt worden ift.

Die Direktion der vellinbilder Dampfschiffahrts-Gesell- schaft, der der Dampfer „Berkelstroom“ gehörte, hat an den Viinister des Aeußern eine Denkschrift gerichtet, in der sie bittet, bei der deutschen Negierung wegen der Versenkung des Schiffes Einspruch zu erheben, eine vollständige Vergütung des Schadens zu fordern und Bürgschaften für das Verhalten der Kommandanten deutscher Kriegsschiffe gegenüber neutralen Schiffen für die Zukunft zu verlangen. Offiziös wird gemeldet, daß das Ministerium des Aeußern durch den ‘niederländischen Gesandten in Berlin der deutshen Regierung eine Protest- note über die Versenkung der „Berkelstroom“ übersandt habe. Der Text der Note wird dieser Tage in éinem Orangebuch veröffentlicht werden.

Rumänien.

Das Amtsblatt veröffentliht einen Königlichen Erlaß, be- treffend die Einführung einer neuen Uniform für die rumgnishe Armee.

Amerika.

__ Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ sind in Viktoria, der Hauptstadt des Staates Espirito Santo, Unruhen in Zusammenhang mit der Wahl des neuen Staats- präfidenten ausgebrochen.

Nustralien.

__ Die Negierung von Neuseeland hat den „Times“ zufolge im Repräsentantenhaus eine Dienstpflichtvorlage eingebracht, durh die die Regierung ermächtigt wird, durch distriltsweise oder allgemeine Auslosung die nötige Zahl von Rekruten aufzubringen. Die Unverheirateten und die Witwer ohne Kinder sollen zuerst aufgerufen werden.

Kriegsnahrigten.

Großes Hauptquartier, 27. Mai. (W. T. B.) Westlicher Kriegs\schauplaßt.

Nördlich des Kanals von La Basse drang eine unserer

Patrouillen bei Festubert in die feindliche Stellung, machte Gefangene und kehrte ohne Verluste zurück. ___ Jn den Argonnen lebhafter Minenkampf, durch den die feindlihen Gräben in größerer Breite zerstört wurden. Außer einigen Gefangenen erlitten die Franzosen zahlreiche Ver- luste an Toten und Verwundeten.

Links der Maas richteten die Franzosen seit Mitter- nacht heftige Angriffe gegen Cumières; es gelang ihnen, vorübergehend in den Südrand des Dorfes einzudringen, wir machten bei der Säuberung 53 Gefangene.

Rechts der Maas gelang es uns, bis zu den Höhen am Südwestrand des Thiaumont-Waldes vorzustoßen. Ein französisher Angriffsversuch dagegen wurde durch Artilleriefeuer im Keime erstickt. Zwei feindliche An- griffe gegen unsere neueroberten Stellungen südlich der Feste Douaumont scheiterten restlos. Jn den Kämpfen südwestlich und südlih der Feste sind seit dem 22. Mai an Gefangenen“ 48 Offizière 1943 Mann

eingebracht. Oestlicher Kriegsschaupla §8. Bei einer erfolgreihen Patrouillenunternehmung südlich Kekkau machten wir einige Gefangene.

Balkan-Kriegsschauplaßt. Keine Veränderungen. Oberste Heeresleitung.

Wien, 26. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Nussischer und südöstliher Kriegsschauplag. Unverändert.

Jtalienischer Kriegsschauplaßz. Jm Suganerabschnitt eroberten unsere Truppen den Civaron (südöstlich Burgen) und erklommen die Elfer- spiße (Cima Undici).

Jm Raume nördlih von Asiago erkämpften Teile des Grazer Korps einen neuen großen Erfolg. Der ganze Höhenrücken vom Corno di Campo Verde bis Meata ist in unserem Besiß. Der Feind erlitt auf seiner Flucht in unserem wirkungsvollsten Geschüßfeuer große blutige Verluste und ließ über 2500 Gefangene, darunter einen Oberst und mehrere Stabsoffiziere, 4 Geschüße, 4 Maschinen- kee 300 Fahrräder und viel sonstiges Material in unseren YNanDen.

Nördlih Arsiero wurden die Jtaliener zuerst aus ihren Stellungen westlich Baccarola vertrieben; sodann säuberten unsere Truppen in siebenstündigem Kampfe die Wal- dungen nördlih des Monte Cimone und besetzten den Gipfel dieses Berges. Jm oberen Posinatal ist Bettale genommèêèn.

Unsere Landflieger bewarfen die Bahnhöfe von Peri, Schio, Thiene und Vicenza, unsere Marineflieger die Luftzeughalle und den Binnenhafen von Grado mit Bomben.

Nachts warf ein feindlihes Luftischiff zahlreihe Bomben auf Triest ab, die jedoh niemand verleßten und auch keinen Schaden verursachten.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

_ Sofia, 26. Mai. (W. T. B.) Das Hauptquartier teilt mit: Am 23. und 24. Mai hat sih nichts Besonderes ereignet. An der Front Doiran—Gewgheli starke gegenseitige Kanonade. Unsere Artillerie brachte eine feindlihe Batterie südlih vom Dorfe Majadagh zum Schweigen und trieb feindliche Schüßen, die westlich von diesem Dorfe Stellung genommen hatten, aus ihren Gräben heraus. Eine unserer Patrouillen griff eine aus 25 Mann bestehende französische Patrouille an und verjagte sie aus dem am südlichen Belasißa - Abhang gelegenen Dorfe Palmisch. Am 24. des Monats warfen feindliche Flugzeuge eine Bombe auf Gewgheli und eine zweite südlih vom Dorfe Petrowe, richteten jedoh feinen Schaden an. Am Morgen desjelben

Tages erschienen fünf feindliche Flugzeuge über Xanthi und warfen auf die Ch und deren Umgebung mehrere Bomben Ne die einige Soden neibiaibiten ee BEERS tieg zum Angriff auf den Feind auf und zwang 1 E Umfehr. Eine der Luftflotteneinheiten des Feindes. stürzte stark beschädigt auf griechishes Gebiet ab.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 26. Mai. (W. T. B.) Das Haupls quartier meldet :

An der Jrakfront keine Veränderung.

An der Kaukasusfront unbedeutende örtliche Feuer- aefehte und Kämpfe zwischen Erkundungsabteilungen. Zwei Flugzeuge, die Sedil Bahr und die Meerenge überflogen, wurden durch das Feuer unserer Geschüße in der Richtung auf Imbros verjogt. Unsere Artillerie beschoß in wirksañier Weise einen feindlihen Fliegershuppen auf der Jnsel Keusten Ada und die gedeckten Unterstände feindlicher Beobachtungsposten, die sih dort und auf der Insel Hekim befinden. Fast überall, wo unsere Geschosse einshlugen, brachen Brände aus. Jn den Unterständen kam es gu Explosionen. ¿s Mas

Von den übrigen Fronten is Wichtiges zu melden.

nichts

Der Krieg zur See.

Wien, 26. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Eines unserer Unterseeboote hat am 23. Morgens die be- deutenden Hochöfen von Portoferraio auf der Jusel Elba sehr erfolgreih beschossen. Dás Feuer wurde von einer Strandbatterie wirkungslos erwidert. Anschließend an die Beschießung versen kte das Untersceboot den italienischen Dampfer „Washington“. Flottenïommando.

London, 26. Mai. (W. T. B.) „Lloyds“ melden, daß der italienishe Dampfer „Ercole“ (122 t) im Miltel- meer von einem U-Boot versenkt worden ist. Dem „Reuter- hen Bureau“ zufolge ist der spanische Dampfer „Aurrera“ (2845 t) versenftt worden. (Der spanishe Dampfer wird wohl Bannware am Bord gehabt haben.)

London, 27. Mai. (W. T. B.) Lloyds melden; Der britishe Dampfer „El Argentino“ (6809 To.) und das italienishe Segel\shiff „Australia“ (1586 To.) sind in den Grund gebohrt worden.

Wohlfahrtspflege.

Siedlungsgesellschaft für die Provinz Westfalen «Rote Erde* tîtn Münster.

Entsprechend dem Vorgehen der Provinzen Ostpreußen, Pommetn, Brandenburg, S(hlesien, Schleswig-Holstein, Sachsen und Hannover, bat der weslfälishe Provinzialverband beschlossen, ih an einer Stedlungsgesellshaft für die Provinz Westfalen zu beteiligen. Während die Gesellschaften für jene andere Provinzen, die bis auf die \{chleswig-holsteinishe Genossenschaft Gesellihasten mit bes{ränkter Haftung sind, im wesentlichen die Beshaffung von Ste-lungsland für Bauern- und Arbeiterstellen auf dem Lande bezwecken und ditse Stellen auch einrichten, sind der westtälischen, ebenfalls einer Gesellschaft m. b. H., weitere Ziele gestet. Sie soll außer der Einrichtung: von bäuerlichen Stellen auh Wobnfslätten für Handwerker, Klein- gewerbetretbende, Beamte und Angestellte gründen und auf diesem Arbeits8gebtet mit dem Westfälischen Verein zur Förderung des Kleinwohnungswesens zusammengehen. Außerdem aber sind weitere Zwecde dfe Befeslkaung des bäuerlihen Grundbesites, die Negelung der Grundverhältntisse, die Förderung gemetnwir!|chaftlickcher Etnrich- tungen (Ausstattung der Gemeinden mlt Grundbesiß und fonftige ländlide Wohlfahttspflege) sowie der vorübergehende Erwerb von Hypotheken und Grundftücken und die Vermittlung von Hypo- theken und Grundftücksverkäufen. Die neue Gesellschaft geht damit in threm Aufgabenkretse weit über die Siedlungsgesellschaflen für die ankteren genannten Provinzen hinaus, ebenso wie über die, die in der Rheinprovinz in der Bildung begriffen ist. Dems- entsprechend ist das Stammkapital, das für die Tätigkeit der neuen Gesellschaft erforderlich ist, weit größer als das der anderen Organi- sationen. Während nämlich die rheinishe Gesells@aft mit einem Stammkapital von einer Million Mark ausgestottet ist, soll Westfalen vier Millionen Mark zur Verfügung haben. Die Verteilung dieses Kapitals auf die Gesellschafter ist derartig gedadt, daß der Staat si, wte in den übrigen Provinzen, mit der gleihen Stammeinlage beteiligt, die der Gesamtsumme der übrigen Gesellschafter entspricht. s wird damit gerechnet, daß von den Land- und Stadtkreisen der Provinz 900 000—600 000 , von der Industrie, den landwirtschaftlichen Vertretungen und Gesellschaften sowie von Privatpersonen ebenfalis 900 000 6 gezeihnet werden, und daß \ih der Provinzialverband mit etner Stammetolage von etner Million Mark beteiligt. Der Betrag von 4 Millionen Mark wäre niht auf einmal, sondern bei auftretendem Bedürfnis auf Abruf einzuzahlen. Ex wird voraus- fihtlich für längere Zeit reichen, da die Geselishaft den Ansiedlern dtejentgen Summen, die anderweitig zu annehmbaren Bedingungen, bet der staatlihen Rentenbank, bet der Landesversicherungs- anstalt, bei der Landbank, Landschaft und Sparkasse zu er- halten sind, vershaffen will. Die Tätigkeit der Siedlungsgesell schaft wird eine gemeinnützige sein bet ausreihendem Geshäitsgewinn. Bet der Bildung der Siedlungsstellen wird die Mitwirkung der General- kommission vtelleiht in Anspru genommen werden, damit die Stätten als Ne ntengü ter ausgegeben werden. Der Kursverlust, den die Arisiedlec bet der Ade ad der Nentenbriefe erleiden, soll, wenn möglid, durch Zuschüsse aus Unterslütungs-- und Wohltätigkets- fonds ausgeglihen werden. Einen Tell der Kosten - müssen die Ansiedler selbst aufzubringen imstande sein, weil sié durch eine eigene geldlide Beteiligung enger mit der Sted- lung verbunden bletben und stärkere Auodauer entfaiten. Sollten die Stedler den Restbetrag der Uebernahmesumme, die Rentenbanken, öffentlihe Kassen oder Unterstüßungsfonds nit hergeben können, avs eigenen Mitteln nit aufbringen können, fo ist beabsichtigt, daß die Siedlungs®gesellshaft die Restsumme vielleiht gegen Bürgschaft von Kreisen oder Gemeinden zur Verfügung stet. Was das für die Un- fiedlung notwendige Land anlängt, so steht Westfalen voraus\iht1:ch Grund und Boden auf dem erheblichen Neuland zur Verfügung, das seit Kriegkausbruh duth die in starkem Umfang in Angriff genommene Urbarmachung der Dedländereten gewonnen ist. Der Provinztalverband hat für die Urbarmahung bisher Bethtlfen von 950000 6 bewilligt oder in Avésicht geïitellt, die als R für die Gewinnung von etwa 27 000 ha bestimmt find. Dieses Neuland eignet {h voraus chtlih zur Einrichtung von Bauernstellen. Die Wohnstätien für eamte, Gewerbetreibende und Anoestellte sollen mit einer den Bedürfnissen des Ansiedlers angepaßten Bodenfrucht ausgestattet und namentli zum Anbau von Kartoffeln und Gemüse verwandt werden. Das Vorhaben der weslfältshen Gesellschaft ist ebenso großzügig wle be- déutungevoll, weil sie dite sftädtishe Siedlung zugleich mit der läud- lien durchzusühren versuhen wird. Dte Mitwirkung der Industrie De tobas dir je Fe oi E PTER L das Freren aller

elle, Jo daß bie Gründung obne Zweifel den erhofften Erfolg zeiti„en wird. (Korrespondenz für Atieanbeblfadritpflcte) Ls