bootsjäger, die das Feuer gegen das deuishe Torpedobook f 11322728 46. auf dke Provinz Sachsen, 11 891 639 auf Swhleswlg-

eröffneten. Der Dampfer „Fjord“ verließ den Schauplaß und passierte kurz daranf vier größere und breifiia: kleine

deutsche Schiffe, die in voller Fahrt den englishen Schiffen

nachseßten. Noch 8 Uhr Abends ist auf dem Dampfer „Fjord“ Geschüpfeuer gehört worden. 7 ! pfer „Flor

Der Krieg in den Kolonien.

__ London, 30. Mai (W. T. B.) Nach einer Depesche des „Reuterschen Bureaus“ meldet Ge: eral Nor they, der Ober- befehlshaber der vom Süden her gegen Deutsch Ostafrika vorrückenden britischen Streitkräfte:

Die britishen Trupp:n haben den Feind gezwungen, Neu Langenburg zu räumen. Sie beseßten die Stadt und erbeuteten große Mengen von Munition und vLebenömittelvorräte aller Art. Wine feindliGe Besaßung, die Namema (23 Meilen ostnordöstlih von Abercorn) bisegt hâit, ist eingeschlossen worden.

Diese Meldung ist die Fortseßung einer gestern ein- getroffenen über das Vordringen der englisch-südafrikanischen Streitkräfte über die Südwestärenze Deutsh Ostafrikas zwischen Nyassa- und Tanganjikasce. Da die dort slehenden deutshen Grenzschußabteilungen, infolge YJn- anspruchnahme der Schußtruppe auf fünf verschiedenen Kriegsschaupläßen, ‘dem Gegner an Zahl und Hilfsmitteln sehr unterlegen sind, muß mit einer allmählichen Räumung des Grenzgebietes gerehnet werden. Es scheint jedoch wenig wahrscheiulih, daß bei Räumung von“ Neu Langenburg, das übrigens keine Stadt, sondern nur eine Negierungsstation ist, dem Gegner große Mengen Munition und Lebensmittel in die Hände gefallen sein sollten. Bei dèm über kurz oder lang zu erwartenden Angriff und der en Lage der Station dürften wohl alle Vorräte schon vorher in Sicherheit gebraht worden sein. Die englische Berichterstatiung hat es offenbar für nötig erachtet, durch diesen Zusaß drr Beseßung der Station erhöhte Bedeutung anzud chten. Das in der Meldung genannte Namema ist hier unbekannt, es kann sih also nur um ein unbedeutendes Negerdorf handeln.

Statistik uud Volkêäwirtschaft.

Die nebenbahnähnlichen Kleinbahnen in Preußen am 31. März 1915.

_ Noch einer dem Landtag unterbreiteten Denkschrift über die Sniwidluna der nebeutahnähnlihen Kleinbahnen in Preußen betrug 28 L 1915 die St el nlârge der genehmigten Bahnen

eser * -bet 110 m if. des Vorjahres 10 710,97 km), Es | 12.14 km oder 2 «(im Bi

“Bet 309

D. Ñ O. ), WwoV 3,96 km 0 EÙ n 4550 km Provinz Sochjey, 26,6 km auf Ostpreußen, 16,4 km auf die Provinz Brandenburg, 14,16 km auf dite Provinz Hannover entfallen: L

_ Aus der folgenden Zusammenstellung ist die örtlihe Ver- teilung’ ter im Beétri.bèe béfinblihen nebenbahnähnlihen Kleinbahnen und zugleich die der übrigen Eisenbahnen in Preußen eisihtlick. Es waren am 31. März 1915 im Betriebe:

Bon der Ge'ami- länge aller Bahnen fallen auf

andere Eisenbahnen

ßisd-

S hessisher Verwaltung Bahaen

fu der Provinz

nebenbabnäbnli@&e Kleinbahnen Puivateisenbxhnen

unter preu Gesamtlänge \ämtlicher

Staaiscisenbabnen fremde Staats- und

km k km

p S B

3825 28 2981,47 9322,26 4016,72 3665,63 9720,78 3996,47

2539,12 4386 62 3914,68 2565,09 9780,98

10,34 1167 13,34 13,33 12,64 14,18 15,82

13 36 11,39 19,36 16 34 21 41

Ostpreußen . .. Wet1preußen .. Brandenburg ®*. R Ce e Posen . « « « - Schlesien . Scchsen Schleswig- Holstein o o. Hannover . Westfalen . . Hessen-Nassau. . Nheiny ovinz .

360,89 605,26 1082,05 1664,36 820 18 771,41 889 60

939,63

1032,63 460 89 363.95 850,52 372 89

Hohenzollern .. 92 57 9062| 183,191 16,03 zusammen. « « [1043,84 ((*35529 78 | 2934 67 | 48898,29 | 14,02 | 11,77.

Bollspur (1,456 m) haben 4775,39 km (207 Bahnen) oder 43, v. H. ter genehmigten, 4362,48 km (190 Bahnen) oder 41,8 v. H. der im Betriebé bifindliden Gesamtlänge, Schmalspur (1,000 m usw.) 6247,72 km (122 Bahnen) oder 956,7 v. H. der ge- nehmig1en, 6071, km (119 Bahnen) oder 582 v. H, der im Be- triebe béfindlihen Gejamtlänge der nebenbahnähnlihen Kleinbahnen.

, Es wurden am 31. März 1915 betrieben oder jollen betrieben werden 1031598 km (288 Bahnen) mit Dampflokomotiven,

532,28 km G mit elektrischen Motoren und 174 km

(8 Bahnen) mit Dampflokomotiven und eléektri)chen Motoren.

Von den genehmigten nebenbahnähnlihen Kleinbahnen ver- mittelten oder sollen vermitteln nur den Personenverkehr 28,60 km (3 Bahnen), nur den Güterverkehr 18333 km (25 Bahnen), den Peisonen- und den Güterverkehr 10-811,18 km (301 Bohnen).

Nach ihrer Interessenzugehörigkeit untershieden, dienten oder follen dienen dem Personenverkehr, hauptsählih in Städten und deren Umgebung 11846 km (7 Bahnen), dem Fremden-

(Bade-) Verkehr 141,8 km (9 Bahnen), vorzugsweise Handel nd Industrie 1127,88 km (81 Bahnen), vornehmlih landwirt- dchastlihen Zwecken 5981 a km (117 Bahnen), annähernd in

leihem Maße Handel und Industrie sowie landwirt-

hattlichen Zwecken 3653,30 km (115 Bohnen).

__ Der Gesamtbetrag der vom Staate bis zum Schlusse des Kalenderjahres 1915 bewilligten Bethilfen aus dem Fonts zur ung des Baues von Kleinbahnen beläuft ih auf 128 718 272 4. Davon entfallen 15094 846 4 auf Ostpreußen weltere 543 000 G auf Ost- und Westpreußen, 8 654 250 6 au

"v, Wesspreußen, weitere 590 000 6 auf Westyreußen und Pommeïn, 14 507 937 H auf Pommern, weitere 355000 4 auf Pomme1n

uh Brändenburg, 11106115 6 auf die Provinz Brandenburg,

7 708 765 é auf die Provinz Posen, 10 996 907 auf Schlesiea,

jerhèlb Preußens besivt di id L De heo a L m Eiscabasn eiae Slaatt

2915,86 2376,21 3952 87 2268 30 2792 t4 4786,16 2820,99

1340,14 2966,21 2997 21 2154,92 4558,67

48,63

687,34 84,06 52,61

163,21

2895,88

259,36 387 88 456,58

46,22

U

\ g |

ey

h platte va 6A ad E:

bet ee wre jahre 324). selbständigen Unternehmen —

Holstein, 14136 860 ‘6 auf die Provinz 1430000 „G auf Hannover und Westfalen, 5 446 000 6 auf West- falen, 5 884 401 „4 auf Hessen Naffau, 3 882 500 «6 auf die Rhein- provinz und 5127324 #& auf die Hohenzollernschen Lande. An Rückeinnahmen auf Staatsbeihilfen für Kleinbahnen sind bis zum SWlusse des Etatsjahres 1914 insgesamt 15 493 998 46 gusgetommen, davon 5138663 Æ als - Zinsen, 2403019 46 als Tilgungebeträge und 7952 316 4 als Anteile am Reingewinn.

Hannorer, weitere

Wohlfahrtspflege.

Na einer Meldung von ,W. T. B.* aus Detmold hat Seine Doe menle Durchlaucht der Fürst Leopold zur Lippe aus nlaß setnes Geburtstages eine teih dotieite Stiftung für lippishe Kriegsinvaliden und unversorgte Hinter- bliebene îm Weltkrieg 1914/16 gefallener H-:loen ins Leben gerufev, die ihren Siy in Detmold haben wird.

Ein Verzeichnis der niht gewerbtmäßigen Arbeits- naSweise im Deutshen Neih nah N Stande vom 1. Mai 1916 hat \m Austraze des Reichsamts des Innern das Kaiserlihe Statistishe Amt, Abteilung für Arbeiterstatisiik, herausgegeben (164 Seiten, Preis 2 #, Verlag von P. M. Weber, Berlin SW. 68, Hollmannstraße 9/10) und damit einem Bedürfnis abgeholfen, das in allen Kreisen empfunden wurde, die ich mit ter jeßt im Kriege besonders wichtigen Frage der Arbeitsv:1mit1lurg be- Hegen, Oft ist es vorgekommen, daß bei einem Arbeitsnachweis

rbeitélose, bei einem anderen in derselben Stadt oder teien Nähe für fie geeignete ofene Stellen gemeldet waren; die Arbeitslosen blieben ohne Arbeit, die offenen Stellen wurten nit beseßt — zum großen Schaden beider Teile und der ganzen Volkswirtschaft —, weil die Arbeiténackt weise untercinander von den Meldungen keine Kenntnis hatten. Bet der auf Veranlassung des Reichskanzlers am 30. April 1915 im Neichstagsgebäude abge- haltenen Besprehung über Ar1beitsbeschafung für heimkehrende Krieger und die Regelung des Arbeitsma1ktes wurde deshalb von allen Seiten die Herausgabe eines Verzeichnisses sämtlicher Brbetts- nahweise durch eine neutrale Behörde, wie sie das Kaiserliche Slatistishe Amt i}, gewünsht. Das unter Mitarbeit aller in Frage XTkommenden Organisationen aufoestellte Verzeichnis sol, wie in der dem Reichstag kür;lih vom Meicks- amt des Innern vorgelegten Denkschrift über Maßnahmen auf dem Gebiete des Arbeitsnahweises ausgeführt wird, den zur Entlassung kommenden Kiitegsteilnehmern autgehändigt werden, tamtt sie fh über geeignete Arbeitsvermiitlungsstellen unter- rihten fônnen, Gs führt im ganzen 3602 Arbeitsnahweise an, von denen 2062 si in Preußen befinden. Das Verzeichnis ist na Be- zirken der Arbeitsncahweisverbände gegliedert. Jnnérhalb der Bezirke sind die Arbeitsnahweise nah Stätten alphabetis%, innerhalb der Städte unter Voranstelung der öffentlihen und anteren allgemeinen Arbeltsnahwetse nah Berutsgruppen und innerhalb dkteser wieder nach paritätischen, Atbeitzeber-, Innungs-, Arbeitnehmer- und Angestellten-

tönahweisen gegliedert.

Kunst und Wissenschaft. Tae i Ka /

) urde am 27. Oktober 1915 Weddellmeer tzerquetscht und trieb hierauf

i ‘teilen weit lm Eis bis zum 9. April. Am 16. April landeten wir auf der Elephartentinsel. in einer Eisböhle zurück und- begab mich mit 5 Mann in einem

Boot von 22 Fuß Länge nach Südgeorgten um Hilfe. Als ih die Injel e waren alle wohl, brauchten aber dringend Hilfe.

Die deutschen Grabungen in eamte Im leyten Jabreebe1iht der Deuishen Ortentgesellshast wird mitgeteilt, daß die deutshen wissenschaftlichen Arbciien tn Mesopotamien durch den Krieg wobl gehemmt, aber anscheinend nicht entscheidend behindert worten find, In Babylon ist die Grabung in der Ruine Babil abgebrochen worden. Sie wird auf später zurückgestelt. Die Arbeiten find vor- nehmlih an der Oslfront der Hauptburg ausgeführt, an. ciner Stelle, deren Umfang gegeben i im Norden und Süden dwch die srüheren Grabungen, im Osten durch die Prozessions- straße, Im Wetten ctwa du eine Linie, die \chräg dur die Unte zwischen den Quadratre!hen » urd q des Stadtplanes läuft. Mitte Oktober 1915 muß1e die Expedition auf den Rat der Behörden hin ihr Arbeitéfeld verlassen. Die Herren Professor Koldewey und Buddensieg haben in Ali ppo einige Wochen gewartet, bis der Umshwung in der Lage etr trat, der es ih'en gestattet hat, Ville Dezember wieder n2ch Batylon zmückzugehen. Nach den vo-ltegendenBerichten konnten bis in dea Múä1z dinein die eigentlichen Grabungdorbeiten ncch nicht wieder aut- genommen werten. Boddensieg beschäftigte h mit der Bearbeitung der Aufnahme der Noutburg des Kar. Koldewey ist leider du'ch etn Ekljem, wie es ihn s{chon vor ein!çen Jahren geplagt hat, an Be- weguyg und Arbeit gehindert. Die heiden Herren laben in dec \{wierigen Zeit die Expedition alleîn vertreten, da Dr. Friy Krischen Babylon wieder verlassen hat. ;

Land- und Forftwirtschaft.

Washington, 1. Junt." (W. T. B.) Nah dem Bericht des Landwirt schaftlihen Bureaus betrug der allgemeine Durchschnitts - h der Baumwolle Ende Mai 77,5 9%/0 gegen 80 %/ im

orjahr.

Verdingungen.

Der Zusblag auf die von dem Verwaltungsressort der Kaiserlihen Werft in Wilhelmshaven am 5. Mai 1916 verdungene Herstellung etres Wohnhaujes mit Ncbenanlagen für einen Leuhtturmmärter in Schillig ist der Firma Paul Kossel u. Co., Wilhelmehaven, erteilt worden.

Der Zu schlag auf die von dem Berwaltungsressort dcr Kaiser- lihen Werft in Wilhelmshaven am 1. Mai 1916 in Helgo- eand verdungene Herstellung und Lieleruna von Zugankern, Bolzen Ind Unterlagsplatien ist der Firma Th. Raschke in Wilhelmshaven

urteilt worden. Manuigfaltiges.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin „W. T. B." zufolge gestern vormitiag am Gottec dienst Garnisonkirhe in Potsdam teil.

Ihre Kaiserlihe und Königlihe Hoheit die Frau Kron prinzessin skattite, wie ,W T. B.“ meldet, am vergangenen Dienstag tem Nachmittagserholungsheim in Potsdam eincn Besuch ab. Die hohe Frau hielt sih längere Zeit daselbst avf vnd ae N PEIO Intecesse für die Unterrichtskurse für Kriegs-

e'äigte.

Die Reich‘ fleishslelle hat die Versorgung der Kur- und Badeorte mit Fleisch für die Monate Juni, Juli und 0 beta nunmehr sfitergi stellt. Unter Zugrundelegung der vor- jährigen Besucheziffern, elner turckschnittlihen Aufenthaltäbdauer und einer dem Verbältnis der Versorgurg der übrigen Bevölkerung ent- sprechenden g menge (s die auf dle einzelnen Bundesstaaten und preußisch.n ¡Provinzen entfallende Gesam1menge fefgestent und denselben milgeteiit. Die Deckung dfeses, übrigens für die E ba Er Gäitamtiberölkerung nicht ir.s Gewicht fallenden Be- arfes ‘ hat- aus ‘d

nahm in der

von Sir Ernest

Am 24. April ließ ich 22 Mann

für ‘die einzelnen Staatsgebiete und Regierungs- -

bezirke festgeseßten Shl=chtuuigen zu erfolgen. Als Ersay hifi

den Bundesregierungen E den zu ers e reines y M. sprehende Menae Gesriezfleish von der Reichsflet\ elle übyviesen worden. Den Gemeinden, aus denen die Reisenden slammen,xauGt daher kein Abzug gemaht zu werden. Das Fleisch, das 1f Reiscnten an ihrem Heimatsorte entfällt, kommt vielmehr dei blelb:nden Bevölkerung zugute. ;

„W. T. B.* teilt folgendes mit: In versciedenen Kleflädien und ländlichen Orlschaften der Provinz Ostpreußen, in tén es an einer audrelhenden ärztlihen Versorgavg der Bevö1k-runjurzeit mangelt, finden zuziehende jüngere Aerzte lohnende Îvat- praxis. Es kesteht die AusAcht, ihnen in b-sonderen FällckEin - fommenzushüsse zt gewähcen, wzna sie die Verpflihtujüber- nehmen, die ärmere Bevölkerung, sowett fie niht der Krankensihe- rungspflicht unterliegt, unentgeltlich zu behandeln. Nähere Funsft über die einsch!ägiîgen Verhältnisse ‘erteilt der Regierun und

‘di - üd

Medizinalrat in jedem der dret Regierungsbezirke Königsberd| um- B

birnen und Allenstein.

vcröundenen Liebesgabenars\{husies, der untec dem EhrenvorsJhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Frau -Kronprinzess| steht, reist, wie ,W. T. B.* meldet, ein neutraler Delegièert am Dienstag, den 6 Juni, nah Spanien, um die dort beslihen Deutsch-Kameruner zu grüßen. Es besteht für ihrenge- börigen die Möglichkeit, Nachrichten persönlicher oder f(liärer Art durch die'en Delegiertcn zu übermitteln und tun dieptadh

Im Austrag der „Kriegsgefangenenhilfe® und af ihr

einen Gcuß der Treue und Lebe zu senden, wenn dieNach- | uridßten bis zum Sonntag, den 4. Juni, unter folgender Auhrift eingetroffen sid: An die Deutsche Kriegszefangenenhilfe, Ba C 2, Kleine Museumsstraße 5 b, mit dem Vermerk: „Für die Ltsch- Kameruner*. Alle Mitteilungen müssen in lateinisder Sft ab- ge}aßt sein, dürfen die Länge von 100 Worten nicht überste| und w der Nach'ibten über die Kriegslage, noch über Ernährüjragen enttalten. Es fann ohne weiteres angenommen werden, daße die- jerizen Per)öalichkeiten, die bei Autbruh des Krieges sich in nerun aufgehalten haben, sih nunmehr in Spanten befinden, sofern tischen etwas Gegenteillges bei den Angehörigen niht dekannt gewm ist.

Konstanz, 31. Moi. (W. T B.) Der Transp der kranken Krieg?gefangenen nah der Schwetz ist \mehr vorlâufiz abgeschlo)sen. Insgesamt. wurden im Mon Mai 9647 Franzosen, Belgier und Engländer üter Konstanz ) der Schweiz gebrccht. Als Austausch für die Engländer sollen der nädchften Zett ein!ge deut\che Kriegsgefangene 1ah Deut]dp g:- bracht werden.

Vlissingen, 30. Mai. (W. T. B.) Der heute khange- fommene Postdampfer aus England bralhte vierzig Usche Zivilgefangene mit.

Kopenbagen, 1. Juni. (W. T. B.) „Berlin;ské ende* meldet aus St. Petersburg: Die Zemralleitung des xulchen Kreuzes hielt eine Sißung ab, um den Voischlag des Pti[Karl von Schweden zu erörtern, neutrale Abgeordnete in |Ge- fangenenlager zu entsenden zwecks Untersuchung der B ae f fd unft enéwert sei, da tie neutralen Abgeordneten nid\s\\{

dec Kriegfgefaygenen. Di? Anwesenden waren einstimmig _daß die vorgeschlagene neutcale Kommission vom russischen

‘empfe

: sprächen. Der schwedische Vorshlag wurde abgelehnt.

Bern, 31. Mai. (W. T. B.) Auf dem Flugfé von Coltane ist ein Veilitärdoppeldeckter abgestürzt. Dührec Fürst vi Fcasso und der Beobachter sind tot. |

Noch einer vom „W. T. B.* wiedergegebenen Llcyckwelß- aus Wladiwostok ist dort am Sonntagnahmittag etnc große er 8- brunst ausgebrchen. Große Mengen Baumwolle und Gus, die unlävgit gefauft wo:den waren, find vernichtet worden. Eine Hung tes Schadens ist noch nickt mögli.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten uyd ten Beilage.) [sn

Theater.

Königliche Schauspiele. Sonnab.: Opernhaus. 144.onne- mentösyorsteUung. Figaros Hochzeit. Komishe Oper inAkten von Wolfgang Amadeus Mozart. Text nah Beaumarch von Lorenzo Daponte. Deutsche Ueberseßzung revidiert von : \ Levi. Musikalische Leitung: Herr Kapellneister Dr. Stiedry. Nég Herr Oberregtisseur Droeicher. Anjang 7F Uhr. j

Schauspielhaus. 150. Abonnement1svorstellung. Die Qjows. Vaterländisches Drama in vier Aufzügen von Ernst von ilden- bruch. MNegie: Herr Negisseur Dr. Bruck. (Dietrich von Iyzow: Herr Carl Bernhardt vom Stadttheatec in Straßburg aGast.) Anfang 77 Uhr. U

Sonntag: Opernhaus. 145. Abonnemenisvorstellung.. denst- und Fceipläße sind aufgehoben. Der Troubadour. Opern vier Aufzügen von Giuseppe Verdi. Tert nah dem Italienisn des Saivatore Camcrano. Anfang 74 Uhr. :

__ Scausptelhaus. 151. Abonnementsvorstellung. Dienst- y Frel- pläpye sind aufgehoben. Der Raub der Sabinerinuen. | hwank A uk Auf¡üzen von Franz und Paul voa Schönthan.: lnfang

4 Uhr.

Familiennachrihten.

Geboren: Eine Tochter: H!n. Kammerherrn und Drost üt von Engel (Véirow, Medl.-Strel.). | Gestorben: Hr. Senatsöpräsident, Geheimer Oberjustizr| Karl Brenken (Hamm). — He. Verwaltungegerichtsdirekto Max Rohloff (Hildesheim). |

G /

Veim Ausbleiben oder bei verspäteter Lieferuyz eiuer Nummer wollen sich die Postbezieher stets uuvr\su deu Briefträger oder die zusdändige Vestel[l\Post ausftalt wenden. Erst wenu Nachlieferung und Aufsärung uicht iu angemessener Frist erfolgen, wende man fl Angabe der bereits unternommenen Schritte au die dcs „Reichs- uud’ Staatsguzeigers““.

Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und. Verlagsans Berlin, Wilhelmstraße 32. Acht Beilagen E (eins{ließlih Warenzeichenbeilage Nr. 43) “ sowie die 999. Ausgabe der Deutschen ‘Verlu

Verantwortlicher Nedakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlote/ 4

4

A d.

129.

Varlamentsberiht.*®)

Deutscher Reichstag. 56. Sißung vom 31. Mai 1916, Vormittags 11 Uhr.

Am Bundesratstische: Die Staatssekretäre, Staats- Minister Dr. Helfferich, von Jagow.

___ Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sizung 1114 Uhr. | i

Zur ersten Beratung steht die Ergänzung zum Reichs- Haushalt8etat für 1916, durch welhe 500 000 M als erste Rate zur Errichtung eines Gesandt- \chaftshausfes in Sofia und 60 000 4 zum Erwerb eines an die Botschaft in Konstantinopel angrenzenden bebauten Grundstücks angefordert werden.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staatsminister von Jagow:

Meine Herren! Der Besiß cines eigenen Gesandtschaftsgebäudes în Sofia ist eigentlich bereits lange ein Bedürfnis, das wir au schon oft erwogen, aber mit Nücksicht auf andere dringende Ausgaben bisher zurückgestellt haben. Die meisten anderen Großstaaten besißen bereits eine eigene Gesandtschaft in Sofia. Bei den Wohnungsverhältnissen in Sofia ist es überhaupt sehr wer, eine geeignete Lokalität für die Gesandtschaft zu finden. Auch der jeßige Mietvertrag ist infolge des Verkaufs des Hauses gekündigt worden. .

Das sind die materiellen Gründe. Wenn wir aber von dem all- gemeinen Grundsaß, jeßt keine neuen Forderungen in den Etat zu bringen, in diesem Falle abgesehen haben, so liegen dafür in erster Linie politishe Erwägungen vor. Es ist schr erwünscht, daß die durh unser Bündnis und den gemeinsamen Kampf so eng und herzlich ge- wordenen Beziehungen mit Bulgarien aud äußerlich durch eine ent- sprechende eigene Gesandtschaft würdig zum Ausdruck kommen. Dieser Wunsch wird auch sehr lebhaft durch Seine Majestät den König von Bulgarien und die bulgarische Negterung getetlt. Die bulgarische Regierung ist uns so weit entgegengekommen, daß sie die Schenkung eines Grundstücks zum Bau der Gesandtschaft in Ausficht gestellt hat. Ich habe gerade heute cin Telegramm bekominen, wona ein sehr geeignetes {nes Grundstück an einem der größeren Boulevards dafür in Ausficht genommen ist. Diese Schenkung bedarf natürlih noch der Genehmigung der Sobranje. Doch erwartet die Regierung, daß die- selbe ebenso bereitwillig erteist werden wird, wie ih hoffe und bitte, daß Sie, meine Herren, unserer Forderung auch Ihre Zustimmung nicht versagen werden. (Bravo! rechts.)

Damit schließt die-erste Lesung

Jn zweiter Lesung wird der Ergänzungsetat ohne Debaite genebmigt.

Es folgt die zweite Beratung der Kriegsgewinn- )steuervorlage. Der Präsident erklärt, daß er hierbet eine allgemeine Debatte über sämtliche Steuervorlagen zu- lassen werde.

Berichterstatter Abg. Süde kum (Soz.): Schon in der ersten Lesung ist darauf hingewiesen worden, daß keine Steuer volkstümlicher sei, als die Besteuerung der Kriegsgewinne derer, die da ernten, ohne gesät zu haben, und es nur dem unvergleichlichen Opfermut ihrer Bolksgenossen draußen zu danken haben, daß sie ihr Œinkommen in Nuhe und Sicherheit verzehren können. Die Vorlage verfolgt den Grundgedanken, den Vermögenszuwachs wahrend des Krieges, mcchT infolge des Krieges, einer Steuer zu unterwerfen. Der Ausschuß, der si in langen und mühseligen Verhandlungen mit der Prüfung des Entwurfs zu befassen hatte, ist in erster Lesung auf der Grundlage dieses Entwurfs nah zwei Richtungen außerordentlih weiter ge- gangen. Einmal dadurch, daß er das Mehreinkommen zur Steuer heranzog und die Erhebung eines dritten Teils des Wehrbeitrages vorschlug. Die Beschlüsse erster Lesung stießen auf den Widerstand der verbündeten MNegierungen. Wie dieser Widerstand zu überwinden ge- sucht wurde, und wie schließlich die Mehrheit des Ausschusses diesem Widerstand nachgegeben hat, war niht Gegenstand der Verhand- lungen des Ausschusses, sondern ist lediglih Gegenstand freier Ber- einbarung gewesen. Jch verweise im übrigen auf den schriftlichen Bericht. N A E A

Abg. Herold (Zenir.): Die Kommissionsbeschlüsse beruhen auf einer Verständigung zwischen den bürgerlichen Parteien und den ver- bündeten Negierungen. Die Besteuerung im Neiche ist außerordent- lich schwierig, denn es bestehen Steuern in den Einzelstaaten, dew Pro- vinzen, Kreisen und Gemeinden. Das Neich hat als Steuerquelle bislang nur die indirekten Steuern gehabt mit der einzigen Ausnahme des Besißsteuergeseßzes und des einmaligen Wehrbeitrags, der ja nur einmal erhoben wird. Die Einzelftaaten und Gemeinden sind auf die direkten Steuern angewiesen, die Unterscheidung zwischen direkten und indirekten Skeuern ist bis auf diese geringen Ausnahmen beibehalten worden. Durch die vorliegenden Steuerentwürfe wird an diesem grundsäßlichen Standpunkt nichts geändert, denn es soll in keiner Weise ein Präzedenz für die Zukunft geschaffen werden. Das betonen wir mit allem Nachdruck. Wenn wegen der außerordentlichen Ver- hältnisse cine Kriegsgewinnsteuer oder Vermögenssteuer erhoben wird, so darf daraus für die Zukunft kein Grund für eine Abänderung des bestehenden dauernden Zustandes hergeleitet werden. Das' Kriegs- gewinnsteuergeseß ist außerordentlich populär, große Summen, Miillio- nen, sind von einzelnen im Kriege mit Leichtigkeit bei geringer Arbeits- leistung erzielt worden, und diese außerordentlichen Gewinne besonders gu besteuern, hat Verständnis in der gesamten Bevölkerung gefunden. Aber es ergab sich, daß der Gedanke, speziell den Kriegögewänn zu er- fassen, praktish niht durchführbar war, die Regierung hat deshalb als Kriegsgewinnsteuer eine allgemeine Vermögenszuwachsfteuer vgr- ‘gelegt. Die Besteuerung des Kriegsgewinns kommt einigennaßen da- durch zum Ausdruck, daß der Vermögenszuwachs, welcher aus ver- mehrten Ginnahmen während des Krieges entstammt, einer doppelten Besteuerung unterworfen wird. Die Parteien sind nun dahin ge- kommen, die Doppelbelastung der vermehrten Einkommen vollständig auszuschalten und den Vermögenszuwachs ganz allgemein zu besteuern. - Während nach_der Negierungêvorlage nur ein Teil der Erträge einer z èrdoppelten Steuer unterworfen wurde, hat die Kommission allgemein

e Verdoppelung durchgeführt, wodur eine wesentliche Einnahme

um

4

le Ach ergeben wird. Dadurch wird fowohl der Kriegsgewinn alls über- Lihaupt s Vermögenszuwachs im Kriege erfaßt. Die Kommiüssions-

fte bescli L au

se empfehlen sih wegen der Cinfachheit und weil so jedermann, Vermögen noch ver-

der in diesen schweren Zeiten des Krieges sein bef Ein er-

mehren tonnte, ciner besonderen Abgabe unterworfen wird.

2 Ohne Gewähr, mit Ausnahme der Neden der Minister und Staats|ckretäre.

Erfte Beilage

Berlin, Freitag, den 2. Juni

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heblicher Mehrertrag wird auch dadurch erzielt, daß die Staffelung rich- tiger durchgeführt worden ist. Ueber den Gesamterirag der Steuer ist jede Schäßung unsicher, aber der Ertrag wird sih kürzer in Milliarden als in’ Millionen ausdrücken lassen. Diese Bé,teuerung ist eine außer- gewöhnliche Kriegsmaßnahme. Wenn der preußische Finanzminister im Abgeordnetenhause sagte, daß dadurh die Einkommensteuer in Preußen beeinträchtigt wird, so hat er damit grundsäßlih recht, da die Steuer aus dem Einkommen bezahlt werden wird. Der Vermö- genszuwachs ist nicht nur für den Staatsbürger, fondern auch für den Staat selbst eine Notwendigkeit, namentlich bei steigender Bevölke- rungszahl. Von den Abänderungsanträgen werden wir nur solche annehmen, die auf einer Vereinbarung zwischen den bürgerlihen Par- teien und den verbündeten Regierungen beruhen, alle anderen aber ablehnen, weil wir das Kompromiß in keiner Weise durchbrechen wollen. Durch die Besteuerung auch derjenigen Vermögen, die sih um höchstens 10 % vermindert haben, wird der Besitz allgemeiner erfaßt, als durch die Vermögenszuwachssteuer geschieht. Man nimmt an, daß eine Verminderung um 10% durch den Krieg etwas Normales ist, Es handelt sih auch nur um eine einmalige S eaeruna. Es war ein Antrag eingebracht worden, den Wehrbeitrag zu einem Drittel noch einmal zu erheben. Wir konnten hier nicht folgen, ebenfo verhielt fich die Regierung ablehnend. Der Wehrbeitrag war ja nur als einmalige Maßnahme gedacht, die durch eine besondere Notwendigkeit veranlaßt worden war. Man sagte sih auch, daß eine solhe Steuer vom Ver- mögen auf die Dauer nicht erhoben werden kann. Außerdem nehmen die Lasten ja überall zu. Der preußische Landtag hat ja soeben erst ein Geseß angenommen, nah dem hundert Millionen durch neue Steuern aufzubringen sind. Dazu kommt, daß diese Lasten nur ein geringer Teil der Bevölkerung zu tragen hat. Die von der Regierung vorgelegten indirekten Steuern sind in der Kommission umgeändert worden. Der Quittungsstempel wurde einstimmig abgelehnt, einmal wegen der Belästigung, und weil die Wirkung bei diesem Kriegs- stempel eine viel zu ungleihmäßige war. Der Ertrag der an seine Stelle getretenen Umfaßsteuer ist erheblih höher. Die Umsaßsteuer ist ja auch keine ideale Steuer. Aber die Belästigung wird dadurch auf ein sehr geringes Maß beschränkt. Gerade die Belästigungen wer- den ja vom Publikum immer unangenehmer empfunden als meist die Steuer selbst. Auch hat die Umsaßsteuer den Vorteil, daß die breiten Massen von ihr nicht getroffen werden. Beim Tabak sind Steuer und Zoll wesentlich erhöht worden. Aber es sind auch einige Erleichterun- gen eingetreten. Der inländishe Tabakbau erfährt so durch die Ab- \stufung zwischen Tabaksteuer und Tabakzoll eine ganz erhebliche Be- günstigung. Man sah eben die Notwendigkeit ein, den Tabakbau im Inlande möslichst zu fördern. Auch die Abgaben für Post- und Tele- graphenfendungen find gegenüber den Vorschlägen der Regierung abge- ändert worden. Hier {ind ebenfalls Erhöhungen und Erleichterungen eingetreten. Die jeßt bewilligten Steuern stellen nur einen Anfang dar. Nach dem Kriege werden die Ansprüche erheblih größer sein. Sich jeßt über eine Erweiterung der Monopole zu äußern, hat keinen Wert. Jeßt foll man allein daran. denken, die Erträge aus den vor- handenen zu steigern. Neue Steuern zu bewilligen, ist für ein Parla- ment immer die schwierigste und unangenehmste Aufgabe. Dabei kostet es gewöhnlich Parteikämpfe. Wir wollen--uns freuen, daß diesmal wenigstens untêr den bürgerlichen: a eine Einigung. erzielt. ist. Auch die Bevölkerung wird diese Lasten willig auf sh nehmen mit Nücksicht cf die großen E die zu erfüllen sind. Aber durch den Entschluß der bürgerlichen Parteien ist noch viel mehr erreicht worden. Die Regierung hat einen gewissen Steuerbetrag erlangt, um den tat zu balancieren. Der Neichstag hat aber nicht nur anstands- los diesen bewilligt, sondern er hat aus eigener Juitiative sich frei- gebig gezeigt. Es ist zu erwarten, daß das Doppelte aus den Steuern zu erwarien ist, als die Negierung annahm. Das ift eine Tat, welche einzig in der ganzen parlamentarischen Geschichte dasteht, und die sicher ihren Eindruck auf das Ausland nicht verfehlen wird.

Abg. Stolten (Soz.): Jb werde den Mahmen meiner Aus- führungen eiwas weiter zu spannen haben als der Vorredner. Die Entwürfe, die uns die verbündeten Regierungen brachten, sind ein Be- weis dafür, daß die leßteren den Bedürfnissen des Velkes ein wirk- liches Verständnis nicht entgegenbringen; sie sind noch ganz und gar eine Fortseßung der althergebrachten Finanzpolitif von dem Geist der Neuorientierung ist darin noch mckchts zu entdecken gewesen, sonst hätten sie ganz anders aussehen müssen. Der Schaßsekretär hat den Anschein zu erweden gesucht, als ob die Vorlagen etwas Neues enthielten, näm- lih den gerechten Ausgleich zwischen den direkten und indirekten Steuern, und er is auf diese von ihm durchgeführte steuerpolitisce Gerechtigkeit sehr stolz. Sieht man sich die Wirkungen der Vorlage und auch der jeßt vorliegenden Ausschußbeschlüsse aber näher an, so ist es nichts mehr mit dieser steuerpolitischen Gerechtigkeit. Selbst für die neue Umsaßsteuer nahm er in Anspruch, daß sie der Leistungsfähigkeit proportional fel. Die Umsaßsteuer ist tatsächlich eine Gewerbesteuer der bedenklisten Art; daß sie Belästigungen für den Verkehr und. für das Publikum nicht bringen wird, wie der Vorredner meinte, ist ganz und gar nicht anzunehmen, sie wird im Gegenteil das gewerbliche und Verkehrsleben mut den ärgsten Scherereien belästigen. Auch durch die Postgebührerhöhung wird der Verkehr ganz beträchtlich erschwert und verteuert, und nach dem Kriege wird diese neue Belästigung und Er- scwerung ganz besonders empfunden werden. Wird denn der Neichstag dazu schreiten, nah 2 Jahren, wie es in der Vorlage jeßt zu lesen ist, diese Erhöhung der Postgebühren wieder aufzuheben? Jn jedem Falle werden diese erhöhten Abgaben auf mehrere Jahre hinaus ein schweres Verkehrshindernis bilden. Ebenso wenig läßt sih in der Gestaltung der Tabakbesteuerung der Gesichtspunkt der steuerpolitischen Gerehtig- keit durchgeführt erkennen. Bei den indivekten Steuern, seien es Ver- fehrs- oder Berbrauchsabgaben, fehlt es unter allen Umständen an einem gesunden Verhältnis zur Leistungsfähigkeit des Einzelnen. Die Kriegsgewinnsteuer fällt ja außerhalb des Rahmens, denn sie dient nicht zur Deckung von Kriegsschuldenzinsen usw., sondern zur Deckung von Ausfällen im Etat an Zöllen usw. Wix unsererseits wollten den Besiß stärker heranziehen, gerade um einem wirklich gerechten „Ausgleich näher zu kommen, und wir wollten entsprehend die vorgeschlagenen indirekten Steuern ermäßigen. Die bürgerlichen Parteien haben aber nicht mitgemacht, sie haben s{ließlih nur noch ein günstigeres Verhält- nis zwischen Besiß- und Verkehrssteuern erzielen wollen, um die Versündigung, die am Volke durch die Auflegung der indirekten Steuern begangen wird, weniger deutlich erscheinen zu lassen. Die breiten Volks\schichten werden fteuerlidh stärker belastet; für sie ist es nur ein shwacher Trost, daß auch die Besißenden, und zwar nur mit einer einmaligen Abgabe, r werden. Dieser sogenannte ge- rechte Ausgleich bezieht kid also nur auf ein dnaiges Jahr. Die Enttäuschung im Volke über die e it im Verlaufe der Aus- schußberatungen noch gewachsen, und dieje Enttäuschung besteht nicht etwa bloß bei den Arbeitern, sondern auch in weiten Kreisen des Mittelstandes, die besonders durch die Verkehrsabgaben in ihren Erwerbsverhältnissen sehr beeinträchtigt werden, nachdem die Aus- chuß- und Kompromißverhandlungen alle Hoffnung auf eine Ver- minderung der Verkehrsabgaben zerstört haben. Wie schwer die neue Belastung ist, beweisen ja die vom redner angegebenen Ziffern. Der Schabsekvetär hat ausdrüklih erklärt, die Vermehrung der direkten Steuern könne nur zugestanden werden bei Meigetioer Ver- mehrung auch der indirekten Steuern. Gewiß hat die Kriegs- Gas im Ausschuß eine Verschärfung erfahren, an der wir uns ein besonderes Verdienst zuschreiben; wir hätten sie aber gern noch

zuin Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis hen Staatsanzeige

{uß jeßt zu bewilligen vorschlägt, lehnen wir jede Verant- wortung ab. In der ersten Lesung des Aus[husses war die Besteuerung der Kriegsgewinne sehr viel besser aus- E worden, als es schließlich der Fall gewesen ist. tah dem Vorbereitungsgeseß nahm man an, daß 50 % so ungefähr der Durchschnitt der Kriegsgewinnsteuer sein würden, Fest sind diese 50 % nur für die höchsten Vermögen vorgesehen. Mit Recht wurde in dem Aus\{uß gesagt, daß das überhaupt kein Kriegsgewinnsteuer- geseß sei und viel höhere Säße genommen werden müßten. Es wurde dann auch eine Verkürzung der Stufen vorgenommen und das ganze Mehreinkommen mit der doppelten Steuer belegt. Anderer- seits wurden, dem Grundgedanken des Geseßes Rechnung tragend, auch die Vermögen zu der Kriegsabgabe herangezogen, die keinen eigent- lichen Vez nögenszuwachs erfahren haben; zu diesem Zwecke wurde die Wiederholuug eines Drittels des Wehrbeitrages in das Gese hin- eingearbeitet. Der Schaßbsekretär wies in seinem Widerspruch da- gegen darauf hin, daß die Regierung versprochen habe, daß der Wehr- beitrag nur einmal erhoben werden solle. Dem ist entgegenzuhalten, daß wir damals unter ganz anderen Vorausseßungen und Verhält- nissen, nämlih mitten im Frieden lebten. Was man nun an die

zuwachs, ist viel unmöglicher als die nochmalige Crhebung des Wehr- beitrags. Der größte Kriegswucherer wird nicht ihärfer angefaßt als derjenige, der sih für sein Alter etwas zurülgelegt hat. Eine Milderung ist nur geschaffen dur Herabseßung der untersten Stufe. (Entscheidend für die endgültige Lösung der Besibsteuerfrage war der Widerspruch der einzelstaatlichen Finanzminister. * Wir unsererseits haben keine Kenntnis von den Verhandlungen dieser Minister. Wir stehen jedenfalls bei dem Kompromiß vor einem Rüdczug gegen den Widerspruch der Finanzminister. Die ee Finanztheorie wird sich gegenüber den steigenden Lasten des Reiches nicht halten lassen. Daß die Ausgaben der Einzelstaaten im Kriege so gewachsen sind, daß sie Nücksicht verdienen, bestreite ih nicht. Aber diese Nücksicht- nahme erfordert niht, daß man die Einzelstaaten sich selbst uüber- läßt. Wir werden nah dem Kriege zu einer umfassenden Regelung des Verhältnisses zwishen Reih und Einzelstaaten übergehen müssen. Das Reich ist verpflichtet, für die Ausgaben der Einzelstaaten wäh- rend des Krieges aufzukommen. Diese Aufgabe wird sehr schwer zu losen sein, und ih weiß nicht, ob der Finanzmann schon da ist, der sie lósen wird. Aber ebenso verkehrt und verhängnisvoll ist es, daß man vor dem Widerstand der Bundesstaaten zurücgewichen ist. Jch glaube, wenn der Reichstag den Wehrbeitrag beschlösse, so würde die egierung daran die Vorlage nicht scheitern lassen. Tate sie es, so würde sie für die politishe Wirkung dieses Entschlusses gar kein Verständnis haben. Die Steuern werden doch aus den Taschen der Steuerzahler und nicht aus dem Portemonnaie der Regierung be- zahlt. Darum hat der Reichstag hier mehr mitzusprecben als die Regierung. Jch traue der Regierung auch eine solche politische Un- klugheit niht zu. Darüúm sollte der Reichstag unseren Antrag auf Wiederherstellung des Wehrbeitrags annehmen. Dieser isst viel rationeller als das Monstrum einer Vermögenssteuer, die. man in die Vorlage hineinarbeitet. Die Konstruktion, daß jemand eine Abgabe zu zahlen hat, wo ein Vermögensverlust eingetreten ist, E lustig..wie _luftig. Die bürgerlichen Parteien .wollen den Schein. er- weden, daß man nur den Vermögenszuwachs treffen will, und machen einen solchen, wo in Wirklichkeit keiner vorhanden ist. Damit ist ein logisher Widerspruch in das Geseß gekommen. Das Geseß be- ruht doch auf der Vorausseßung des Kriegsgewinnzuwachses. Die Besteuerung des nicht verlorenen Vermögens tritt nur ein, wo das Bermögen intakt geblieben ist. Die Wirkung der Steuer wird eine ganz verschiedene sein. Wer mehr als 10 % verloren hat, zahlt gar teine Steuer. - Wir sehen voraus, daß Sie unserem Antrage nt zustimmen werden. Aber vielleicht sind Sie der Erwägung zugänglich, daß man dabei nicht stehen bleiben darf, nur ein Prozent von nit verlorenen Vermögen zu versteuern, fondern steigende Steuersäßc ein- zustellen. Ein weiterer großer Mangel der Vorlage ist das Frei- lassen der Erbschaften. Wir haben in dem Ausschuß einen voll- ständig ausgearbeiteten Grbschaftssteuergeseßentwurf vorgelegt. Leider hat er keine Zustimmung gefunden. In diesen Kriegszeiten gibt es un- endlich viel lachende Erben. Aus taktishen Gründen haben wir un- seren Antrag aus dem Aus\{uß nicht wieder eingebraht. Aber die Kriegssteuer sollte auch auf den Vermögenszuwachs erstreckt werden, der aus Erbschaften erwächst. Zehntausenden ist dadurch, daß jemand im Felde gefallen ist, unverhofft eine Erbschaft zugefallen, auf die fie unter normalen Verhältnissen niemals zu renen hatten. Wir haben jeßt die einzige nie wiederkehrende Möglichkeit, diese Kriegserbschaften der entfernten Verwandten heranzuziehen, und in diesem Sinne haben wir jeßt einen entsprehenden Antrag gestellt. Die Kriegswucherer und Kriegslieferanten haben eine angenehme Guten weil sie damit rechneten, viel mehr bezahlen zu müssen. Der Besiß muß sich bewußt werden, ‘daß er sehr viel in den eigenen Beutel greifen muß, denn der ungeheure Bedarf des Reiches kann nur dur ganz außergewöhnliche Steuern aufgebracht werden, dann brauchten uns auch die anderen Steuern nicht vorgelegt zu werden. Durch den Krieg ift in allererster Linie der Besitz geschüßt, denn wenn der Feind in unserem Lande stände, wären die Villen und Schlösser der reichen Leute zerstört worden. Den ungeheuren Opfern unserer tapferen Sol- daten gegenüber gibt es keine Steuer, die zu hoh wäre. Bedenkliche rperimente sind die Tabaksteuer, die Verkehrsabgaben und die Um- faßsteuer. Das Reich braucht neue CEinnahmequellen aber nicht in der Form dieser Belästigung. Wir lehnen sowohl die Tabaksteuer wie die Verkehrsabgaben unter allen Umständen ab. Damit werden wir bei der großen Masse der Bevölkerung volle-Zustimmung finden. Von dem Abg. Scheidemann is der Antrag auf nament- liche Abstimmungen über die §8.1 und 3 des Kriegsgewinn- steuergeseßes und über das Gefeß im ganzen in der dritten Lesung beantragt worden. Vizepräsident Dr. Paasche teilt mit, daß diese Abstimmungen am Freitagnachmittag stattfinden werden. ' (1 ié. Abg. Dr. Wiemer (fortschr. Po: Jch bedaure, daß es nicht gelungen ist, alle Parteien zu der Verständigung zusammen- zubringen. Meine Freunde haben sih darum bemüht, denn wir wünschten, daß schon im Hinblick auf das Ausland die Geslossenheit und Einigkeit der Parteien aufrecht erhalten werde. Wir find befonders im Hinblick auf den nicht erfreulichen Verlauf der gestrigen E fans überzeugt, daß die Einigkeit im deutschen Volke und unter den e teien eine Vorausseßung des Sioges ist. Der Wunsch, das seit dem 4. August 1914 bestehende Zusammenwirken mit der Sozialdemo- Fratie in gemeinsamer positiver Arbeit für Volk und Vaterland guf- vet zu erhalten, ist leider nit in. Erfüllung ngen. Die Ver- tändigung mit den Es, ist an d „run pen einungsverscbiedenheit über die Heranziehung der ind Steu escheitert. Mit der Ablehnung der Tabaksteuer und der Verkeh steuer ist die Reform ua zu machen. r sind bereit, oden der Beschlüsse der Steuerkommission zu tretèn, Unsere dingung, die der Abg. von Payer in der ersten Lesung auch cine Steuer kommen muß, die die Leis ähigkei A lees worden. Wir bedauern, daß der Wehrbeitrag Ich kann vieles unterschreiben, was man / als seine hat. Aber wenn hervorgehoben worden ift, Regier

erheblih weiter verschärft. Für die anderen Steuern, wie sie der Aus-

hätten sich seinerzeit festgelegt, thn nur einmal Ma man dech bedenken, daß wir jeßt mitten „in einem

Stelle des Wehrbeitrages geseßt hat, den geren Vermögens-

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