“abe mi nur gegen eîne persönliche UntersteTlung zu verwahren. Herr
Abgeordneter Henke hat es für angemessen gehalten, mir vorwerfen zu sollen, daß -ih- mich mit besonderer Schärfe gerade gegen die Herren bon der Sogialdemokratischen Arbeitsgemeinscaft richte, um irgendwo _Persona grata zu sein. Jch glaube, daß ih. hier im Hause hinreichend bekannt bin, ‘und daß man wohl auf allen Seiten weiß, daß ih den Standpunkt, den mir mein Gewissen vorzeichnet, nah jeder Seite hin mit dem Nachdruck, den i für richtig halte, vertrete. (Bravo!) Was die Feldgrauen anlangt, Herr Abgeordneter Henke, \o bin
i überzeugt, daß Sie sich irren und daß ih recht habe. Unsere Feld-
\ grauen werden für das fortgeseßte Reden davon, daß Kriegsinteressenten | und Kriegsprofitmacher den Krieg herbeigeführt und verlängert hätten, kein Verständnis haben. Sie wissen ganz genau, um welche Sache ge- kämpft wird. Sie werden ebensowenig für solhe Anschauungen Ver- ständnis haben, wie sie- Verständnis dafür haben, daß Ihre Freunde (zur Sozialdemokratishen Arbeitsgemeinschaft) sißen bleiben, wenn hier in diesem Hause die Rede ist von dem großen Sieg unserer Flotie und von den Braven, die dabei den Tod für das Vaterland erlitlen. haben. (Lebhafter Beifall.)
Damit \{ließt die Diskussion. Die Artikel 1 bis IV werden angenommen. - ‘Ein neuer Artikel V sieht vor, daß Hausgewerbetreibende ind Arbeiter, die infolge dieses Geseyes arbeitslos werden, Interstüßungen bis zu einem Zeitraum von einem halben wahre erhalten. Abg. Meyer - Herford (nl.) bittet, bei diesen Unterstüßungen die arbeitslos gewordenen Angestellten nit zu vergessen. An eine rke Arbeitslosigkeit glaubt er allerdings nicht, warnt aber davor, die (atindustrie durh neue Zölle immer weiter zu beunruhigen und zu gen. : Der Artikel wird angenommen. Zum Artikel VI, der das Jnkrafttreten des Geseyzes auf dq. Zuli 1916 fest evt wird auf Antrag Blunck u. Genossen tossen, daß die Bestimmung, daß die Preisgrenze für den Ver Banderolesteuer freizulassenden Rauchtabak von 5 auf pro Kilogramm heraufgeseßt werden soll, bereits am L zi 1916 in Kraft tritt. ¿r Steuerauss{uß hat vorgeschlagen, in einer Ent- lng die verbündeten Regierungen zu ersuchen unverzüg- lich Errichtung von Fachausschüssen für die Tabakindustrie auf nd des Hausarbeitsgeseßes beschließen zu wollen. Die
nßung wird angenommen.
i O geht über zur zweiten Lesung des Geseß- entw1 betreffend eine mit den Post- und Tele- S8TäAhgebühren zu erhebende ordeiche ReichsS8abgabe. del soll das Porto für Briefe
für
außer- Nach den Ausschuß- einen Aufschlag von 5, ‘Sehr von 214 erfahren, für Postkarten von 214 D! Muvon 5, 10 und 5, für Telegramme von 2 pro Wtir Rohrpostbriefe 5, für
10% ? usch- Y ndaebÜü t jet Pausch- oder Grundgebühr,
ebenso
den Telephonverkehr von für jedes Gespräch ebenanshluß. Der Feldpostverkehr bleibt frei, 4gspatete und Preßtelegramme. MSzialdemokrati Arbeitsgemeinschaft ist d Zusat bene oftratischen Arbeitsgemeinschaft ist der
1 Tegreiung bor regierenden Fürsten in den Staaten des Deut jowie der Gemahlinnen und Witwen dieser B s mehr O der Post- und Telegraphengebühren findet
Dg. Albrecht und Genossen (Soz i h ht z.) beantragen die abge reiung der Fürsten und ihrer Gemahlinnen
4 H
geènde Entschließung: - U L Pit aa dh Regierungen zu ersuhen, dem Reichstag eineckgzentwurf vorzulegen, dur den die Bestimmungen über die Ung der regierenden Fürsten in den Staaten des Deutschen NReichwie der Geinahlinnen und Witwen dieser Fürsten von Portielegraphen- und Fernsprechgebühren aufgehoben werden. Abz u ck (Soz): Gerade diese Vorlage hat große Beun- se des Handels und des Verkehrs hineingetragen. r Petitionen zeigt uns, eine wie gewagte Maß- riege œrade die vorliegende ist. Der Staatssekretär er- Flärte imoste sg fein Unwille darüber vor/anden. Die Petitionen weisen \Gege\teil. Wenn man agt auch die Post müsse zu den allgemeine@innanen das ihrige beitragen, so vergißt man, daß die Post ep Verfhrsanstalt ist und den Bedürfnissen des Verkehrs zu dienen hc, Wi nüssen aus diesen Günden diesen Abgaben unsere Zustimmun, p-tsagg Die Postverwalkng gibt ja selbst zu, daß durch ie: Verbillzung d| Postscheckverkeh» dieser eine Steigerung er- alten hat ¿ine Vemlligung also verthrsfördernd wirkt. Eine Ver- teuerung auß natürlch den entgegeveseßten Einfluß ausüben. Der Staatsttretär wolltà ferxt nah g Ausführungen im November ohne wingenden Grun feine st#tere Belastung des Verkehrs und Verkcauches i ig/ vornehmn. Ein solcher ist nun aber nicht müssen /as unsern Wählern gegebene Wort / deshalb zjegen die indirekte Besteuerung. Bei en nicht d einzelstaatlichen Minister Konzessionen er NReichstaz. Hier hätte man mit der versprochenen e der Politi? beginnen können. Der Ld des Fütstenvorro/tes können die bürgerlichen Parteien troß des Kompro- misses zus{/men. Durch Einschränkung des Postkartenversandes mu das durcen Krieg so {on hart getroffene renn che Gewerbe no mehr g-Hädigt werden. Wenn wir für direkte Reichs\teuer sind, dann tun f es, um den Einheitsgedanken im O zu fördern. Wenn die {oßen L aus- dem Kriege nah Hause kommen, dann werden A MEDeN, wie man ihnen eine solche neue Steuerbelastung / Abg, Carstens (fortschr. "Volksp: Auch wir l / Kommission unsere lebhaften Mart S V A Bolte F vorgebraht und auch einige Verbesserungen durhgeseßt, wenn auch / mcht in dem von uns gewünschten Umfange. Der Vorredner darf aber | nicht vergessen: das MNeich braucht Geld, viel Geld und {nell Geld. Der Wert des Lies ist gesunken, und die Post hat größere Auf- wendungen für Whne usw. zu zahlen, Wir brauchen überhaupt steigende Einnahmen nah dem Kriege. Allerdings sind Post und Tele- or nicht allein Institute des Gelderwerbs, sondern fie gund und mussen bleiben Institute des Verkehrs. Andererseits stehen eispiels- weise die Einnahmen und Au aben für Telegramme in gar keinem Verhältnis. Ein einheitliches eich erbect au einheitliche Post- wertzeihen. Der Ausschuß des B en Handelstages und andere Korporationen haben gegen die Verbrauhs- und Verkehrsabgaben ernste Bedenken erhoben. Auch die gewerblichen Kreise wollen eine Belastung infolge des Krieges gern auf sich nehmen, aber im richtigen Verhältnis. So wird die Landwirtschaft nicht e getroffen wie das Gewerbe. Der Mittelstand seufzt unter den Lasten des Krieges und wird nun auch dur die neue Postgebühr {wer getroffen. Aweifel- los wird eine starke Abwanderung von den Briefen zur Postkarte er- folgen, Leider ist. es uns nit gelungen, die Gebühr von 15 fennig auf 13 Pfennig herabzudrücken. Eine A Abschwächung ist aller- dings die B rung des Geseßes auf zwei Jahre nah riedens\{luß. Die Gebührenfreiheit der Staatstelegramme wird oft zu ganz neben- lichen privaten Mitteilungen mißbraucht. Selbst ho ostbehörden
Vorredner behauptet hat, es sei nicht anzunehmen, - daß von: den arten sei, daß die Landesfürsten- niemals freiwillig nach dieser Rich- Lfop\@ Und Hubrich (fartse.- Galkan ) bhean- |
wenn er hier erklärt, die Fürsten hätten Wildsendungen den Händlern auf Grund der Portofreiheit frei zugehen. Ich habe schon mehrfach Gelegenheit gehabt, Jhnen ¿u sagen, daß die Fürsten die Portofreiheit für derartige nehmen, und deshalb sollte er das nicht bezweifeln. bezweifelt, möge er die Fälle anführen, ih babe darum besonders ge- beten, dann wird das untersucht. stellen," ob der ausgesprochene Verdacht gerechtfertigt war. richtig!) Man muß also vorsichtig sein und so etwas nicht aussprecen. (Sehr richtig! rechts.) :
die Portofreiheit zu Unrect in Anspruch genommen worden sei. Die Falle sind dem Neichspostamt unbekannt. um festzustellen, ob ein Versehen vorliegt. sehen, und au ein Hofbeamter kann einmal ein Versehen begehen. Wenn so etwas angeführt wird, wird das verfolgt, und es wird ge- gebenenfalls Nemedur geschaffen. (Zuruf links.) — J habe Jhnen zu- gesagt, daß wir untersuchen, wie der Fall liegt. Angabe vor, die Sie gemacht haben. finden.
der Kommission sind die Gesichtspunkte eingehend dargelegt worden, und man war sich allseitig darüber einig, abgabe handelt, die von allen Parteien eigentlih nit gern bewilligt wird. Man sagt si eben, 1916 auSzugleichen, und deshalb kann man auch an der Post nit vor- beigehen. Das ist au in Herren es aber so darstellen, als wenn das etwas ganz Abnormes wäre, so möchte ih darauf hinweisen, daß derartige Kriegsézusläge nit erst bei uns eingeführt worden | uns bereits eingeführt haben. Gerade England, auf das Sie sih so sehr berufen, war der erste Postabgabe verteuert hat.
artigen Vorlagen hervorgetreten. Vorlage,
Postamt in Braunschweig die. gebührenfreie Annahme eînes Glüt- wunschtelegrammes der Bediensteten. des Ho theaters in Braunschweig mit Recht als Mißbrauch beanstandet. Die Oberpostdirektion er- klärte jedoch, daß es sich um eine dienstliche Angelegenheit handle. die terhaltung der Gebü it der ten isi niht zu verstehen. ‘Wenn sie den Wehrbeutrag bezahlt un e diese kleinen Gebü Bos I
ntshließun Sollte sie aber werden, ]o werden wir troßdem aus vater- S Fu ühl für die lage fitimmen.
. Bogtherr (soz. Arb.-Gem.): Jch sehe, daß die Bänke
des Bündesrats stärker beseßt sind als die" des Reichstags. Da es nicht angángig ist, eine so E Angelegenheit vor leeren Bänken au verhandeln, beantrage ih die Vertagung.
„Abg. Dr. Müller - Meiningen (forts{chr. Volksp, zur Ge- shäftsordnung): Zu einem solchen Antra ben die Herren keinen Grund; die ‘Partei des Herrn ‘Vogtherr ist heute am s{wädchsten hier
vertreten.
Vizepräsident Dr. P aa\ che stellt die Unterstüzungsfrage. Da zur Unterstüßung eines rtagungsantrages 30 Mitglieder notwendig sind und nur etwa 6 R der Sozialdemo- Trin Arbeitsgemeinschaft sih dafür erheben, erklärt der Präsident den Antrag für abgelehnt. :
Abg. Vogtherr (soz. Arb.-Gem.): Die Befvistung des Ge- seßes wird nit verhindern, daß der ‘Zuschlag ein dauernder wird, denn die Vorausseßung, daß die Reichsfinanzen sih „durcgreifend bessern“, wird nah dem Kriege nicht eintreten. Wenn die Frei- sinnigen stark genug gewesen wären, danmn hätten sie in den Vorver- handlungen die Beseitigung der Portofreiheit der Fürsten durseßen können. Der Reichs\chaßsekretär meinte, die finanzielle Wirkung würde ganz gering sein, sein Kollege vom Reichspostamt aber konnte die finanzielle Wirkung überhaupt nicht feststellen. Dieser ungenierte, regelmäßige und absihtlihe Mißbrauch einer NReichsanstalt muß be- seitigt werden. Die Vevrmutung, daß die Bundesfürsten freiwillig auf ihre Portofreiheit verzichten würden, hat wohl niemand ernst genommen. Die Reichspost sollte keine finanzielle Einrichtung, sondern eine Einrichtung im Interesse des Verkehrs sein, diese Vor- lage hebt diesen Grundsaß einfa auf.
Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Helffe-
ben, warum ch möchte Jhnen deshalb die de zur Annahme empfehlen.
ri ch
Meine Herren! Der Herr Vorredner hat es für notwendig ge- halten, aus Anlaß dieser Vorlage gegen die Bundesfürsten einen Angriff zu richten, den ih aufs entsciedenste zurückweisen muß. Jch stelle zunächst den Sachverhalt bei der Postvorlage fest. Wir haben die Form der Reichsabgabe gewählt, um das Geseh von vornherein als ein provisorisches zu carakterisieren. Wenn wir lediglich eine Gebührenerhöhung vorgenommen hätten, was wir ganz gut hätten tun können, dann wäre gar kein Zweifel, daß die Portofreiheit der Landesfürsten, die auf geseßlicher Grundlage beruht, dadur in keiner Weise berührt worden wäre. Im übrigen haben wir auch bei der Form der Reichsabgabe der bestehenden Portofreiheit Nechnung ge- tragen, indem nicht nur für die Landesfürsten, sondern au für alle anderen, die Portofreiheit genießen, unter anderem auch für den ganzen Bereich der Feldpost, ausdrücklih die Erhebung der Reichs- abgabe nicht vorgesehen worden ist. Wenn Sie die Landesfürsten dieser Abgabe hätten unterwerfen wollen, wäre das ein Ausnahme- geseß gegen die Landesfürsten gewesen (Heiterkeit bei der Sozial- demokratishen Arbeitsgemeinschaft), jawohl, ein Ausnahmegesetz gegen die Landesfürsten, weil nur in bezug auf die Landesfürsten eine Abweichung von - dem Geseß, betreffend Portofreiheit, vorgesehen worden wäre. . Dagegen habe ih Einspruch erhoben. Wenn der Herr
Landesfürsten nah dieser Nictung. ärgendein -Verftändnis zu er-
ing etwas getäñ hätten,so / weise [ih das gleichfalls auf das ent- ¿cVenfre gurück. (Bravo!) ‘Schon; beim Wehrbeitrag haben sich die Landesfürsten freiwillig dem Wehrbeitrag unterworfen. (Zuruf des Abgeordneten Vogtherr.) — Jn der vollen Höhe, wie jeder andere Staatsbürger, eine Bezweiflung lasse: ih nicht aufkommen, Herr Abgeordneter. (Bravo!) Und hier bei der Kriegsgewinnsteuer haben die sämtlichen Landesfürsten, ehe auch nur die Spur einer Anregung von der Volksvertretung ausgegangen ist, erklärt, daß sie au bier ihren Anteil übernehmen und entrihten werden. — (Zurufe von der Sozialdemokratiscen Arbeitsgemeinschaft, — Glocke des Prásidenten), — ohne jede Einschränkung, ohne jeden Vorbehalt und aus vollster Freiwilligkeit. (Bravo!)
Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke:
Meine Herren! Der Herr Vorredner sollte do vorsidhtig sein,
Abkommen getroffen, daß die
Sendungen nit in Anspruch Wenn er es aber
Auf andere Weise ist nicht festzu- (Sehr
Ein anderer Redner hat Fälle angeführt, wona von Hofbeamten
Wir werden natforschen, Wir alle maten ja Ver-
z Vorläufig liegt nur die Die Untersuchung wird statt-
Es ist dann viel über die Portoabgaben gesprochen worden. In
daß es sih um eine Kriegs- es liegt eine Notlage vor, den Etat für
den Motiven ausgesprochen. Wenn die
sind, sondern daß andere Staaten sie vor Staat, der aus Anlaß des Krieges die Es sind weiter Jtalien, Rußland und die Niederlande mit der-
j t Es handelt. sich bei uns um eine die durch die Verhältnisse geboten ist, und bei der die Ge-
unterstüßen diesen offenbaren Mißbrauch. So hatte z. B. das
bühren so bemessen sind, daß sie nicht zu verkehréstörend wirken werden.
Kalisalzen, wird in
„ Abg. B u ck (Soz.): Au uns würde es lieber garten hier aus dem Spiele blieben. Jch sehe nit, daß Angestellten der verschiedenen Höfe ein Mi rauh getrieben wsd il; denn die Ausführungsverordnung von 1869 gibt Taèn ein gén
teht dazu. Wenn unser Antrag angenommen wird, dann wir) dieses Necht R einmal dd e gelegt. Wir haben uns dah; die Kriegsabgaben beschränkt. eine Freunde von der anderen Fat
ein, wenn
werden. Der Antrag Kopsch geht uns nicht weit genug. nachgewiesen, daß die Einnahmen der Postverwaltung zur Bestreit der Besoldung der Beamten und Unterbeamten niht ausreiden k A wir uns einer Erhöhung der Posteinnahmen auch nit 1€Ben. nicht erbraht werden.
Jn der Abstimmung werden die beiden Anträge Ye stein und Albrecht gegen die Stimmen der Sozialdemokrg und einiger Mitglieder der Fortschrittlichen Volks8partei gelehnt. § 1 der Vorlage wird mit dem Tarif ebenso der Rest der Vorlage nah den Aus hußvors{läg Für die Entschließung Kopsch erhebt sich eine ehrheit, ind auch ein Teil des Zentrums mit der Linken dafür stimmt,
Der Ausschuß hat eine weitere Entschließung
ges: en Reichskanzler zu ersuchen, geeignete Schritte au tun, y baldmöglichst die Einführung einheitlicher Postwer zeichen für das ganze Reich zu erreichen. Ich bitte, die 6 , daß die eigene bay,
Abg. Dr. Me ye r - Kaufbeuren E!
(de Pes abzulehnen. Es ist NIEDARE
he Postmarke ein cisernes Reservat ist. Jch würde es für politi verfehlt halten, wenn der Reichstag dieser Entschließung zustimy Es ist: hervor ehoben worden von seiten des sozialdemokratiss Redners, daß Sinheitlihkeit das Prinzip des Fortschrittes sein d Davon a aber gerade in den jozialdemokratishen Parteien b Nede. erade in den bayerishen Postanstalten erblicken eine heilsame Konkurrenz für die Reihspost. Jn Bayern komn auf den Kopf der Bevölkerung mehr Postämter als in anderen deuts Gegènden. Ebenso hat das Reich den so bewährten bayerisden automobilen nihts Gleichwertiges an die Seite zu stellen. Éin gehen des Reichstags im Sinne der Entschließung würde man j mitten im Weltkriege höchbst unangenehm empfinden.
Abg. Liesching (fortshr. Volksp.): Es handelt si bier nit» einen Eingriff in die Reservatrehte, sondern nur um die Einheit marke. Auch wir in Württemberg haben ja ein Postreservat und trs dem die Einheitsmarke. Wir haben troß dieser alle die Dinge ß behalten, wozu uns unsere Tarifhoheit berechtigt. Wie nötig | Einheitsmarke ist, das empfindet man bei Reisen in Bayern. Y wollen nit die Neservatrehte abschaffen, der Reichstag soll nur Anregung geben, die Einheit na außen zu fördern.
__ Die Entschließung wird vom Bureau für angenommen g klärt. Dagegen stimmt das Zentrum und die Rechte.
Das Haus geht über zur Beratung eines Entwurfs ein Frachturkundenstempelgeseßhes.
terzu haben die Sozialdemokraten den Antrag gest dem Artikel 111 hinzuzufügen, daß die Aufhebung des Frag urkundenstempels spätestens nah Ablauf des zweiten Rd nungsjahres nah Friedens{luß zu erfolgen hat, wenn | der Reichstag fordert.
Abg. Reißhaus (Soz.): Wir lebnen aud dieses Gi grundsäßlich ab, da es ebenfalls eine Belastung von Handel und V kehr darstellt, und leßten Endes eine sole der breiten Masse d Volkes. Ich bedaure, daß die Negierung in ihrer Begründung | Entwurfes nicht S ergegan en ist. Sie bricht gerade an der inß anein Stelle ab. Die Taten des Staatssekretärs sprechen ge seine Worte, Handel und Verkehr niht nußlos belasten zu woll Die Verkehrssteuern wirken ers drückend auf die kleineren þ dustrien. ‘Die Frachturkundensteuer nimmt außerdem nicht die - ringste Rücksicht auf die Art der Frachtsendungen. diese Ste nur eine, vorübergehende sein soll, glauben wir nit. eshalb hal wir unseren Antrag gestellt. Nehmen wir dieses Geseh an, dann ni sicher bald eine Erhöhung der Frachts, e folgen.
Abg. Carstens (fortschr. Volksp.): Die vorliegende Steuer weifellos eine Belastung von Handel und Verkehr. Sie trifft al et die arbeitenden Kreise des Volkes, und gegen sie haben die l troffenen Kreise keinen Einspruch erhoben. Diese wollten nur Belästigungen bewahrt werden. Wir baben uns au {weren Herze entschlossen, dem Gntwurfe zuzustimmen, hegen aber die Hoffnung, die Regierung eingreift, wenn sih irgendwie Sdwierigkeiten für Industrie ergeben. Ö
Die Entschließung wird abgelehnt und die Vorlage n den Vorschlägen des Ausschusses im einzelnen angenom: Damit ist die zweite
Lesung der Steuervorlagen erledi Das
aus seßt die Spezialberatung des R e ici
tsetats für 1916 fort beim Etat der R e i ch1
U Dazu hat der Haushaltsaus\{uß folgende Eni ießun g vorgeschlagen:
„Den Reichskanzler zu ersuchen, eine Aenderung des Reid ape actebes in die Wege zu leiten dahin, daß die Stempelpili aus dem Auslande eingeführter Wertpapiere erst dann eintritt, na diese im Jnlande veräußert werden.“
Der Etat wird genehmigt, die Entschließung angenommt
Es folgt der Etat der allgemeinen Finan; verwaltung. Jn diesen wird der Einnahmeposten a1 der außerordentlichen Kriegsabgabe eingeseßt werden. V Haushaltsaus\{huß sind Vlaeade Entschließungt vorgeschlagen:
a. den Reichskanzler zu ersuchen:
1) die für die Bewilligung von Kriegsbeihilfen festge g Rnensgrenze von 2100 e für Beamte auf 3000 4 und 1 2400 Æ für 1m Vertragsverhältnis stehende Angestellte auf 35 Mark zu erböben;
2) die Kriegöbeihilfe auf die Postagenten auszudehnen, den Auskommen vorwiegend in der Vergütung für Wahrnehmung \ Postdienstgeshäfte besteht;
, 3) den Nuhegehaltsempfängern und den Hinterbliebenen b Reichsbeamten im Falle der Bedürftigkeit entsprechende Unt stüßung zu ewähren;
, 4) dur einen Nachtragsetat die Mittel zur Gewährung bl
egSteuerungézulagen an untere und mittlere Reichsbeamte € \{ließlich der R B Swe h 1ia Angestellten und an im Vertra verhältnis stehende Angestellte und Arbeiter soweit sie jährli nicht mehr als 2400 Æ Gehalt oder 2700 M4 Vergütung bzw. L beziehen, anzufordern. Auszuschließen sind alle beim Heere o bei der Flotte oder in den offupierten feindlichen Gebietsteil beschäftigten und die im Sanitätsdienste tätigen Beamten, Ant stellten und Arbeiter. Der Etat wird genehmigt, die En hließungen gelan! zur Annahme; eine weitere Entschlie ung, betreffend b baldige Wiedereinbringung der dritten Ergänzung des Bes shlegelebes in der vom Reichstage am 18. Mai 1914 b schlossenen Fassung, ist durch die inzwischen erfolgte Wied! einbringung und Annahme der Vorlage erledigt. Ueber cit große Anzahl hierher gehöriger Petitionen wird dur! nach den Anträgen des Aus uns Beschluß gefaßt.
Das Etats gese wird ebenfalls ohne isfussion a genommen. Damit ist die zweite Lesung des Reichshaushalt
etats für 1916 erledigt. betreffend den Absah vot
Die Novelle zum Gesetz, dritter Lesung ohne Debatte n1
den Beschlüssen zweiter Lesung endgültig genehmigt,
tät haben einen weitergehenden Antrag gestellt, dem wir auch Justin itd
Aber dieser Beweis ist nit erbraht worden und B
(N4
angenomnmsy
s folgt die zweite Lesung des Geseßentwurfs, betreffend bie x [ ‘v: 8rente und die Waisenrente in der nba
rung. persicter Vorlage seßt die Altersgrenze von 70 auf 65 Jahre erab und erhöht die FERRES, Gleichzeitig werden die Per enbeiträge in allen Klassen um 2 Z heraufgesegt. Abg. Molkenbu hr (Soz.): Wir beantragen, die Wartezeit vom 30. auf das 25. Jahr und demèntsprechend die Zahl der Beitrags- wochen von 1200 auf 1000 berabzuseßen. Bauhandwerker und Land-
“ arbeiter zahlen durchschnittlich im Jahre nur 40 Wochenbeiträge. Mit
Geseße würde sich dies noch vers{limmern. Es ist deshalb nur recht und billig, die Wartezeit herabzuseben. Sie ist für die Uebergangézeit namentlich von Bedeutung. Notwendig ist aber auch die GOoaons einer ausreihenden Waisenrente, wozu die Mittel nden sind. i i rein Dr. A urin: In dem Ausschuß ist dargelegt worden, daß an den 40 Wochen festgehalten werden : Daß diese Zahl nicht hoh is, beweist, daß der Durchschnitt der ländlichen Arbeiter über 40 Wochen im Jahre beschäftigt ist. Die Wartezeit wird übrigens nit immer erfüllt werden fönnen. Würden die 1200 Wochen herab- seßt, so würden die Beiträge nicht ausreichen. Jch bitte deshalb, den ntrag der Sozialdemokraten a M. :
b . Bü d ner (soz. Arb.-Gem.): Die Herabseßung der Warte- zeit ist für die Arbeiter notwendig, die nicht so gens sind wie die In- dustriearbeiter, son würden sie erst spät zur Altersrente gelangen. Der Geseßentwurf is nur eine kleine Abslagszahlung. f
Die Vorlage wird nah den Beschlüssen des Ausschusses unter Ablehnung des - sozialdemokratishen Antrages ange-
nommen. ] ; 2 e E Es folgt die zweite Lesung eines Geseßes über Kapi- talabfindung an Stelle von Kriegsversorgung (Kapital- abfindungsgeseß). E | Der Haushaltsaus\shuß hat den Entwurf in einer Reihe von Punkten geändert und folgende Entschließung beantragt:
den Reichskanzler zu ersuhen: a. Maßnahmen zu treffen, um die Wohltaten der Kapitalabfindung in geeigneten Fällen auch kfriegsbeshädigten Offizieren und den Witwen gefallener Offiziere uzuwenden; i ciu b. demnächst dem Reichstage einen Geseßentwurf vorzulegen zur Einführung der Kapitalabfindung für alle Witwen von ge- fallenen Kriegsteilnehmern, welche eine weitere Ehe eingehen;
e. noch in dieser Tagung dem Reichstage einen Geseßentwurf vorzulegen, in welchem zur Förderung der Ansiedlung Kriegsteil- nehmer und ihre Hinterbliebenen von der Neichsstempelabgabe bei Grundstücksübertragungen befreit werden;
d. geeignete Schritte zu tun, damit in allen Bundesstaaten Vorkehrungen getroffen werden, um die Ansiedlung von Kriegs- teilnehmern und besonders von Kriegsbeschädigten und Krieger- witwen zu erleichtern. H
Abg. Bauer (Soz.): Der Entwurf der Negierung is im Aus- schuß erheblich verbessert worden. Die Regierung ging davon aus, daß nah der Abfindung des betreffenden Kriegsbeschädigten die An- gelegenheit für das Kriegsministerium erledigt sei. Darin wurde mit Recht eine große Gefahr für den Kriegsbeschädigten selbst ge- sehen. Es wurde deshalb ein Zusaß angefügt, daß bei Verlust des Kapitals unter bestimmten Vorausseßungen die Rente wieder ge- währt wird. Wir halten es aber für notwendig, auch noch weiterhin dafür zu sorgen, daß ein Grundstück, das so erworben worden ist, nicht sofort wieder veräußert werden kann. Deshalb haben wir zu § 5a den Antrag gestellt, daß dafür gesorgt wird, daß das Grund- stück auh richtig verwaltet wird. Außerdem konnten wir dann die Abfindung dadurch erhöhen, indem nicht eine Verzinsung von 9, son- dern von 4 % angenommen wird. Auch erhalten die Witwen bei Eingehung einer Ehe den dreifahen Jahresbetrag ausbezahlt. Drin- end notwendig ift au, daß eine Ansiedlung in den Städten mög-
dem neuen
- ich ‘ift. Das- gilt - gan besonders für - die Iustriegeneuben,
denen ganz besonders Mangel an kleinen Wohnungen herrscht. De iges, ie ihre Gesundheit und Arbeitskräft en oder teilweise im nteresse des Landes verloren haben, diesen Männern gehört unser
ank. Diesen wollen wir auch dur Verabschiedung dieses Gesehes zum Ausdruck bringen.
Generalmajor Frhr. von Langermann und Erlen- camp : Die Regierung hat gegen den neuen Antrag keine Bedenken. Jch hoffe aber, daß weitere Anträge zu dem Gesehentwurf nicht mehr gestellt werden. Jch hoffe, daß das Geseß möglichst einmütig ange- nommen wird und den davon Betroffenen zum Segen gereichen möge. Durch das Geseß wird der Dank des Vaterlandes allen denjenigen gegenüber zum Ausdruck gebracht, die in ernster, {chwerer Zeit dem Vaterlande Ci bege Treue mit ihrem Blute beziehungsweise ihrem Tode besiegelt haben. i
Abg. Dr. n egolewski (Pole): Mit der Tendenz des Ge- seßes sind wir einverstanden. Es muß aber ohne Ansehen der Nation, Religion oder politishen Gesinnung GELOA werden. Cine der- artige Bestimmung wollten wir im Ausschusse hineinbringen. Das ist uns leider nicht gelungen, so daß wir nicht imstande sind, uns an der
Abstimmung zu beteiligen. : / / Abg. Henke (soz. Arb.-Gem.): Wie N U U Vie ee
chuß betonte, beabsichtigt dieses Geseß eine Bindu! Sn sehen wir eine Beschrankung der Freizügigkeit. Außerdem ent- hält es eine Bevormundung der Invaliden und schädigt um einer An- zahl unzuverlässiger Elemente willen die Strebsamen. Deshalb können wir auch dem neugestellten Antrag nicht zustimmen.
Bei 8 5a bemerkt E l
Abg. Bauer (Soz.): Unser Antrag ist keine Beschränkung der Freizügigkeit, ebensowenig wie das Gese. Wer sich ansiedeln lassen will, tut dies freiwillig. Es muß sih deshalb jeder vorher reiflich überlegen, was er tut. Da kann man dann erwarten, daß er nicht sofort wieder fortläuft. Er muß den ernsten Willen zeigen, seine neue
N r iearTrts (Zentr.): Jch habe selbstverständlich betont,
daß der, der so Eigentum erwirbt, gebunden ist. Dies is aber keine Beschränkung der Freizügigkeit. Das Geseß wird tatsächlih auch zur Hebung der Arbeiterklasse in vieler Beziehung beitragen, sowohl in moralischer wie sozialer. Wenn wir hier gute Wohnungsgelegenheit \haffen, dann können wir natürlih keine schrankenlosen Wechsel zu- lassen. / : i
Der Antrag Bauer wird gegen die Stimmen der sozial- demokratischen Ärbeitsgemeinschaft angenommen und die Vor- lage nah den Ausschußvorschlägen im einzelnen endgültig genehmigt. / A Auf Antrag Spahn findet sofort die dritte Mus t
Abg. Henke (Soz.): Wenn auch vielleicht jeßt noch keine Be- scränfung der Arbeiter dund das Geseß eintritt, so ist eine solche doch mmerhin später möglich.
[maj r. von Langermann und Erlen- en R CaRS durh das Geseß etwas schaffen, was den Kgiegsteilnehmern zugute kommt und ihnen chit Nuyten und Segen gereiht. Ich bedauere, daß die Pee atur nit gestattet, in die Seele hineinzusehen, sonst hätte der Abg. Henke seinen Vorwurf nicht erhoben. O N
4 l'e (Soz.): Jch kann {ließlich nur in die Seele des beat ee Vireinsüben, aber nicht in die seiner Nachfolger.
Das Gesey wird hierauf ohne weitere Aussprache end- ülti igt. s E O at betreffend die Altersvente, wird hierauf noch in dritter Lesung g E. ; U luß gegen 5 Uhr. Nächste Sizun ontag, Vor- wnitiats 1 Übr. (Vereinsgeseß; dritte Lesung der Steuer- geseze und des Etats.) |
zurzeit ausgehoben.
Layd- und Focftwirtsthaft.
Ueber die Beschaffung von Kleesaat und von Saat anderer Futterpflanzen im Erntejahr 1916 wird in einer Veröffentlichung des preußischen Landwirts chafts- ministeriums ausgeführt: d
Der Bedarf Deutschlands an Sämereien für den Anbau von Futterpflanzen ist in Frieden3zeiten iu beträchtlihem nar vom Aueland gedeckt worden. Während des Krieges fehlt diese Einfuhr zum größten Teile, zumal da auch die neutralen Staaten, die mit uns noch im Verkehr stehen, nit in der Lage find, von ihren Be- ständen namhafte Mengen abzugeben. Die einbeimischen Landwirte sollten daher, soweit die örilihen Verhältnisse bies irgend zu- lassen, ihren Bedarf selbst erzeugen, und Wirtshaftea, in denen die Verhältnisse besonders günstig für die Samengewinnung Hegen, follten durh umfangreihe Samenwerbung zur Deckung tes (Sesamtbedarfs so viel als irgend möglih beitragen. Die damit für die Wirtschaft verbundenen Unbequemlichkeiten und die erforder- liehen Aufwendungen werden dur die gegen Friederszeit wesentlich erhöhten Preise aufgewogen. Der Umfang, tin dem der Bedarf b-i den einzelnen Samenarten durch di: Er¡eugurg und die noch mögliche Einfuhr geteckt wird, läßt fich aus Mangel an sicheren Unterlagen {wer ermitteln. Immerhin können nach den Erfahrungen der Kriegéjahre und nah sonstizen Feststellungen einige Anhaktépunkte nah dieser Nichtung hin gegeben werten. Dabei ist zu berücksichtiaen, daß neben dem in!ändishen Bedarf auch die sehr erheblihen An- forderungen der besczten Gebiete befriedigt werden müssen.
Die Nachfrage nah brauchbarem R otklee samen ist im lezten Jahr außerordentlih groß gewesen. Auch bei voller Au?nuzung der Cinfuhrmöglichkeiten und günstiger Erntewitterung wird die normale inländische Erzeugung bet weitem nicht hinreich-n, um den Bedarf zu decken. Eine Steigerung der Erzeugung ist daher dringend geboten, und alle Wirtschaften, tn denen die "Möglichkeit vorliegt, guten Not- fleesamen zu werben, sollten davon Eebrauch maden. Ganz äbnli liegen die Verhältnisse beim Schwede nklee (Bastardklee, Alsike); auch her wird der Bedarf bei weitem _niht gedeckt werdin können, wenn nicht eine wesentliße Steigerung der Er- zeugung eint:itt. Weißklee und Gelbklee (Hopfen- flee) find im leßten Iahre nicht so knapp gewesen, wte die beiden erstgenannten Arten. Eine angemessere Erweiterung der Samenwerbung wird aber auc hier erfolgen müssen, wenn der Bedarf ganz gedeckt werden soll. Der legtere ti gegenwärtig größer als zu normalen Zeiten, wetl die in beträctlihem Umfange aus- ge\ührten Moor- und Oedlandskultucen weitere Mengen in Anspruch nehmen und weil außerdem infolge des Mangels an Serratellasamen die beiden Kleearten vielfah als Ersay für diese herangezogen werden mußten. An Wundklee, der bekannilih für die leihten, sonst nicht kleefähtgen Böden von besonderer Bedeutung is}, konnte der Bedarf nicht voll gedeckt werden, sodzß eine Steigerung der Samen- erzeugung dringend erwünscht erscheint. :
on den auetdauernden Futterpfl2nzen verdienen die Luzerne und die Esparsette in erster Linie Beachtung. Dke Luzernesamen wurden zu normalen Zeiten in besonders reichlihem Maße vom Aus- land, namentlich von Frankceih, bezogen. Da in Deutschland die Samengewinnung nur unter günstigen klimatisten und Boten- verhältnifsfen möglich ift, sollten ßch die Wirtschaften, die diese Vor- teile genießen, die Werbung des Samens hesonders angelegen setn lassen. Dasselbe gilt für die Esparsette. Auf die Notw:ndigkeit der Werbung von Grassamen äller Art ist schon vielfach bin; ewiesen worden. Dies gilt sowohl für dte der Aalegung von daverndem Grünland als auch für die dem feltmäßigen Futterbau dienenden Grasfamenarten. Besondere Beachtung verdienen das Timothygras und das italienische Raigras, die in erster Linie für den feldmäßigen Futterbau in Betroht kommen. Der Samen beider Grasarten wird in beträchtlihem Umfange vom Aus- land bezogen, namentlihch find die Einfuhren von Timotbesamen aus Amerika sehr umfangreih. Beide Samenarten können aber auch im Inland von den Futtershlägen gewonnen werden. Die Werbung follte daher in möglichst großem Umfange bewtifkt werden. Bemerkt sei übrigens, daß ‘bet’ mehrjäßrt Kleegraëshiägen beide Gra:- arten Wie, ei zu nes ¡N aiten j Umfange durch Knaulgras und ieseuschwingel im land in betr
{werden können, deren amen ähtlihen Me en gen onnen Das überaus trockene Jahr 1915 hat etnen höh| i Vangel an Serradellasfam en zur Folge gehabt. Die Zufuhrea vom Ausland waren ganz unbedeutend. Da in diesem Jahr beffere Grträge in Aussicht stehen, sollte die Samengewinnung nirgends ver- säumt werden, wo sh die Möglichkeit dazu bietet. Ganz ähnli Uegen die Verhältnisse bei der Lupine; auch bet ihr ist cine außer- ordentlihe Knappheit an Saatgut im nächsten Jahr zu eiwart en. Die Gewinnung hinreihenden Samens für die Futtershläge ist von besonderer Bedeutung, weil wegen der fehlenden Kraftfuttereinfubr dem ein- heimischen Futterbau die größte BeaGwtung zu
\henken ist. Verkehrêwesen.
ostsheckverkehr. Die durch den Krieg geschaffenen Verbälinite haben mit aller Dringlichkeit dargetan, daß der Umlauf an Banknoten und sonstigen baren Zahlungsmitteln auf das geringste Maß beschränkt und der bargeldlose Zahlungsausgleich in weitem e gefördert werden muß. Diesem Ziele dient auh der ostsheckverkehr, der zugleich das Zahlungswesen vereinfacht, verbilligt und beschleunigt. Im Deutschen Reiche nehmen jeyt gegen 140 000 Kunden am Postscheckverfahren teil. Der Teil- nehmerkreis ist aber noch viel zu klein. Erst wenn die Beteiligung sehr groß ist, kann fich der bargeldlose Ueber- weisungsverkehr, dessen Pflege die E des Postscheck- wesens bildet, reht entfalten. Die Gebühr für eine Ueber- weisung von einem Postscheckkonto auf ein anderes ist sehr niedrig; sie beträgt ohne Rücksicht auf die Höhe des Betrags nur 3 Z§ und wird vom Aussteller der Ueberweisung erhoben. In den nächsten Tagen werden die Briefträger ein Merkblatt über den Postsheckverkèhr nebst Vor- druck zum Antrag auf Eröffnung eines Postscheck- fontos verteilen. Allen denen, die dem Posischeck- verkehr noch fernstehen, bietet sh hierdurh eine bequeme Gelegenheit, sih ein Postischeckkonto eröffnen zu lassen.
Geldsendungen an Kriegsgefangene in Rußland. Zu der L digen Tagen durch die Presse gegangenèn Notiz über Geldsendungen an Gefängene durch den christlichen Verein junger Männer in Berlin macht für deutsche Kriegsgefangene der Hamburgische Landesverein vom Roten Kreuz im Auftrage des genannten Vereins, um Mißverständnissen vorzubeugen, darauf aufmerksam, daß Geldfendungen durch den christlichen Verein junger Männer seitens der Angehörigen Gefangener err Mp noh nicht gemacht werden kônnen. Die für diesen Ueberweisungsweg notwendige Organisation ist noch nicht vollkommen durchgeführt. Eine weitere Bekanntmachung wird erfolgen, sobald der Weg für das Publikum offen ist.
| Reich skursbuch erscheint Anfang Juli eine neue wu roi von 2 50 „Z. Bestellungen nehmea sämtlihe Postanstalten und Buchhandlungen entgegen. Der Postbezug für mehrere aufeinander folgende Ausgaben ist
erret
en.
* blieben gesucht.
adungen (gzrößali: fr-ig:maYte cff2:e Befe, Poffe t E M h Len es E L im Etappen- gebiet in Ds uud im T S ind fönftig nit m? rúffel posilacernd, sondern gen L p P zu richten. Die Aufschrift muß alfo folgendem Muster entsprehen: „Herrn N. N., Ruz 41, Srammene bet Deynze. Durch die Etappen- Inspektion Gent Þostlagernd Gent Südbahnhof.®
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Seit dem Einseßen der wärmeren Jahreszeit mehren fi wieder die Klagen der Senataadae: daß Päckchen mit leiht [chmelz- baren Stoffen, wie Butter, Fetten, Honig usw., infolge mängel- hafter Verpackung beschädigt cingeben. Sole Sendungen find für den Empfänger nicht nur meist wertlos, sondecn sie beschrnußen au : viele andere Päckchen, Briefe und Zeitungen sowie die zur Verseno der Feldpostszndungen dienenden Beuel. Es wird daher erneut darauf‘ hingetoiefen, daß Lebenêmiitel aus leiht \hmelzbaren Steffen während der warmen Jahreszeit nur in Blechbebältern mit feft fchlleßente Deckeln vershickt werden dürfen, und daß Sendungen solchen Inhalt wenn sie nur in Pappkästen oder dergleichen verpackt find, von
ostanstalten unbedingt zurückgewiesen werden- müfsen. Von der V endung von Butter und Fett ins Feld während der Sommerm kann, wegen der leihten Verderblihkeit dieser Stoffe felbst bet a reihender Verpackung, nit dringend genug abgeraten werden. /
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Handel und Gewerbe. /
Bei den Abrechnungsstellen der Reichsbank wurde/ im Monat Mai abgerechnet 5 533 296 100 A.
Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom / Mai 1916 betrugen (+ und — im Vergleich zur Vorwoche): /
Aktiva. 1916 1915 Metallbestand *) . darunter Gold
Neichs- u. Darlehns- fassenscheine
t 2 499 663000 | 2 (— 3 369 000) |(+ 3 138 000) 2 379455 000
2 464 403 000 5 000 (+—- 1011 000(+ 1 095 000) 445 306 000
553 073 000 (+ 25 526 000 |(— 79 383 000)| 8 879 000
6 223 000 (— 17 976 000)| — 16 763 000
b 431 515 000 3
Noten and. Banken
Wechsel, Schecks u. disfontierte Neihs- \haßanweisungen .
4 147 639 000 (+165 526 000, 16 755 00
1 295 21 609
5 493 650 000
(+227 264 000
14 261 000
(+ 3 170 000)|(+ .| 41 194 000
+ 5 158 000 |(
345 216 000 (+ 17 829 000)|(
180 000 000 (raveaars 5 471 0d ck i (untar (unverä Hametiadert) 6 737 650 000 | 5 317 8J 7 9 64 000 (4-294 334 000)|(4-175 12 +174 496 000) ‘ndlicfei \ 842340 000 Verbindlichkeiten . (17 041 000 8 is — 138 827 000) î 221 747 000 199 9E! ¿67 000 Sonstige Passiva “Mai A 2 3.000)|- 638194 651 000)
*) Bestand an kursfähigem deutschen Gel an Gold in
66 355 000 10 396 000) 275 028 000 17 798 000) 224 132 000 1123 000)
180 000 000 nverändert) 74 479 000
Lombardforderungen Effekten Sonstige Aktiven
P a f} iva. Grundkapital .
Neservefonds .
Umlaufende Noten .
Sonstige tägl. fällige Anb L 1 728 412 000
Barren oder ausländischen Münzen, das Kitogron zu 2784 6.
Ero.
mii—————_
Konkurse im Ausland Rumänien. Berlad: Zalman Finkelstetn ist fallit | worden.
R
— In der vorgestrigen Hauptversammlung dexr (f enkirhener Bergwerks. Mtien-Ge fett men Pkd. Ca itteilung des „W. T. B.“ die Anträge des Voritandes, betrefegte Ubernatme der Vermögen der\Hüstener Gewerkschaft A.G. u Düffeldorfer Rößren-Jadustrie mter Ausschluß der Liqrdatto;und unter Er- dôdung des GrunYapitals der Gelsenfirzener ergwert3-Aktten- Geselischaft um 8 00 000 4, einftimmig neh « dem Betrage der italserböhung werda 3 5000 46 Varshmelzung mit de Hüßtener Gemwerkshck A. \ud 3 500/000 #6 für die VerfhmelzunA mit der Düfseldtfer nôtigt. Das Umtaushvkhältnis ftellt fichtuf 3 Aktien zu 48 000 Hüst' Aktien und 810 Gelsen 12000 Düsseldorfer NRäAxen - It1ausirie- Aktien. je resilichen 750 000 Aktien fiad zur DXung der ofen der Verschtdyzungen und der Kapitalserböhung bestimdz; der Bistand ist ermähthz worden, diese Aftien im Einvernehmen, mit demYyjszghtärate zu ci urs von miudestens 1559 an eine Bankzngewz) haft zu bege : Wien, 3. Juni. (W. T. V.) Die “(Hwähung der geîkigen Berliner Börse hat si beute auh hier im „jen Börsenverkehr bemerkbar gemadht. Es fanden größere Entla: syerfäufe namentli in Montan-, Nüstungs- und einzelten TranspOwerten. itatt. Nacb- frage - bestand nur füc einige Banki, Leder- uncFeptilwerte. Der Anlagemarkt zeigte feste und behauptete Haltun FKxiegsanleihen
on, 1. Juni, (W. T. B.) Die „Times melden aus ui iee 12 Fat daß bei dex Vershuldung der &gauadian Northern und Grand Trunk Pacific ElsenbGnen der Staat genôtizt sein wird, beide Bahnen zu übernehmwn, Que nâchst hat die Regierung im Parlament Anleihen im Betzge von 4,6 Millionea Pfund Sterlivg für die beiden notleidenden Dihnen Jt aus i. (W. T. B.) Bankausweis. Barvorrat.\g aris, 1. Zun «T. Bi anau , arvocrat. ' Gold, 4 739 234 000 (Zun. 7 721 000) Fr., Bauporrak, in Silben 352 336 000 (Abn. 100 000) Fr.,, Guthaben im Ausland 701 ) (Abn. 57 635 000) Fr.,, Wechsel (vom Moratorium nicht deres 442 148 000 (Zun. 20 337 000) Fr., Gestundete Wechsel 1 513 789 : Abn, 18 304 000) Fr, Vorichüfse auf Wertpapiere 1 199 3 es Abn. 8 194 000) Fr., Kriegsvorschüsse an den Staat S ) un. L M Fr., Vorschuß an Verbündete 1 035 000 000 (Zun, 10000000) Fr., Notenzirkulation 15531 129000 (Zun, 96 158 000) Fr., Tresorguthaben 54716 000 (Abn. 50990 000) Fr, Maat uth 2 105 963 000 (Abn. 3 B s Q w York, 2. Junk ( ck, dergang Woche M 4 000 Dollar Gold und 220000 Dollar. S ilb
)ET Cs geführt; ausgeführt wurden 1 746 000 Dollar Gold nah Cuba und 1 654 000 Dollar Silber.
arine mati 1 rant nra mind
Der heutige Wertpayiermarkt zeigte ein völlig aub pses 9% use sehen, Die Geschäftsiätigkeit war auf ein Mindestmaß zurü gegangen; weder die beruï8mäßige Sp
g den Geschäften zu b a aats S R at