icd É E E E S E

den friedlichen Landeseinwohnern die folgenden blutigen Ver- : luste verursacht wordea: T. ot: 11 Mie E 5 Kinder : nt : o aare ti C Süder, Von den ; nd na ren 1 , 1 Os Ga E erlegen, 7 Ua ca San e Gejamizahl der seit dem September 1915 festgestellten Opfer der englischen, belgischen und französischen Ben unter den Bewohnern des eigenen oder des verbündeten Landes hat sih hiernah auf 1403 Personen erhöht.

__ Die Nr. 4 der Amtlichen Nachrichten des Reichs- versicherungsamts“ vom 2. April 1916 enthält eine Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichskanzlers vom 18. April 1916, betreffend die Wahlen nah der Reichsversiche- rungs8ordnung, eine Bekanntmachung des Reichsversicherungs- amts vom 21. März 1916 über die Genehmigung von Unfall- verhütungsvorschriften im 1. Vierteljahr 1916 und eine weitere Bekanntmachung vom gleichen Tage über die Genehmigung von Gefahrtarifen im 1. Vierteljahr 1916. Es folgen Rekurs - entscheidungen sowie Entscheidungen der Beschluß- senate und andere Entscheidungen über Folgende Gegenstände:

Die Versicherungdträger find nicht berehtigt, die Lieferung von VHilfsmitteln nach § 558 Nr. 1 der Reichöversicherungsordnung von einer Geldleistung des Verleßten abhängig zu machen [2855 *].

Dem unehelichen Kinde 1teht ein Reatenanspruch nah § 588 der Reichöversiherungsordnung auch dann zu, wenn der Vater seiner ge-

eblihen Unterhaltepfliht niht in vollem Umfange nachgekommen tit ; ür dfe. Bemessung der dem unebelichen Kinde zustehenten Jahresrente ist niht der Betrag des vom Vatec in Erfüllung seiner Unterhalts- pflicht tat\ächblih Geleisteten, sondern der geseßlihe Umfang des Unter- haltsanspruch8s maßgebend [2856].

Das Abfahren von Hol; aus der Forst durch den Holz- fäufer istt unter der Herrshaft der Reichsversicheruygs- ordnung nicht mehr als forstwirtshaftli®de Adoerntungsarbeit bei dem Versiheruncsträger des Forstbetri: bs, sondern als Täitgkeit beim niht gaewerb8mäßigen Halten von Fahrzeugen dur die Wer- ficherungegenossen|chaft der Privatfahrzeug- und -Reittierb:\ißer - oder unter den Vorauésezungen des § 921 der Reihsversicherungsordnung durch die lándwirischaftlihe Berutsgeno}s enschaft versichert |2857].

Eine Rente des ältesten Rechts ist mit dem Inkrafttreten der Unfallversicheruyg?géeseße vom 30. Juni 1900 als Rente mit Jahres- bindung anzusehen, wern ihre O nah Ablauf von zwet Jahren seit der Rechtskraft der ersten endgültigen Entscheidung erfolgt ist; über ihre Neufeststelung unter der Herrschaft der Reichsver- fierungéordnung ist desba:b der Rekurs niht gegeben. [2858].

Eine Urkunde, die erst nah Eilaß der angefohtenen Enticheidung angefertigt worden ist, kann die Wiederaufnahme des Verfabrens nicht retfertigen ; der Antrag auf Wiederaufnabme des Verfahrens, der

ch darauf gründet, daß die Entscheidung dunch Betrug erwirkt sei, st, wenn ein gerihtlihes Strafverfahren niht durhgeführt werden Tann, binnen einem Monat zu tellen, nachdem die Partei die Tat- sachen, aus denen der Betrug gefolgert werden soll, erfahren hat ; ift der Antrag einer Partei auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß & 1728 Abs. 1 als verspä‘et verworfen worden, so ist auf Grund derselben Unterlagen eine Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen nah § 1729 nicht zulässig [2859}.

Im Verfahren nah den S8 1735 ff. der Neichsversicherungs- ordnung besteht, solange der Entichädigungeberehtigte dem Verfahren nit beigetreten ist, kein Zwang zu seiner Benachrichtigung vom Ver- A ace, wenn sie sich auch in den meisten Fällen émpfehlen

T :

Die Deralung aus È 909 Nr. 3 der Reichsversiherungsordnung hat nit die vorherige Erinnerung des säumtgen Unternehmers zur Voraussetzung [2861].

Die Frist \ür die Haftuna des Bauberrn in § 29 des Bau- unfallversi@erungsgesetzes (jet § 819 der Reichsversicherungsordnung) Ust eine Aus\chlußfrist, zu deren Wahrung eine Mitteilung der Berufs- genossenschaft an den Bauherrn genügt, daß sie die Forderung auf die Prämte gegen ibn erhebe. [2862].

Bei einem Bauspekulation3geschäft im Sinne der Entscheidung Nr. 2713, Amtliche Nachrichten des R.-V.-A. 1914 Seite 542, kann, wenn der Boaukherr - die zur Sicherung des Baujpekulationsgewinns eingetragene Hypotbek einem Eläubiger verpfändet, dieser Gläubiger gemäß S 819 der Netichtversichervnc2ecrdnung für die nach der Abs retung entstandenen Prämien haftbar aemacht werden [2863].

Auch nah dem JInkrasttreten der Reichsve1siherungsordnung sind die Betriebe der künsilerish gebildeten Architekien, wenn sie h auf die Leitung oder Ucbecwahung von Bauausführungen erstrecken, in dollem Umfang versicherunospflichtig [2864].

Der Betrieb einer Badeanstalt im Sinne des § 537 Abs. 1 Nr. 4 der Reicheversicherung8ordnung ift nur dann anzunehmen, wenn für die Pee des Badens größere Einrichtungen getroffen sind; dies ist im allgemeinen dann der Fall, wenn für die Zwecke des Badens, d. h. die Bereitung, Reinigung und Beaussichtigung der Bäder, von versiherungtpflihtigen Personea im Jahre durchs{chnittlich 50 volle zechnstündige Arbeitetage aufgewendet werden [2865].

Rentenminderung dur Vergleich von einem in der Zukunft liegenden Zeitpunkt ab ist unzulässig [2866].

Die Abgrenzung der Bezirke der Sektionen einer gewerblihen Berufsgenossenshaft (§ 679 Abs. 1 der Reichsversiherungsordnung) kann nur durch die Satzung geändert werden [2867 ).

Veber die Pflicht des Vorstandes einer Berufsgenossenshaft, An- träge auf Sagzungsänderungen den Mitgliedern der Genossenschafts- versammlung yor der Beschlußfassung minzuteilen [2868 ".

Wenn die Berufsgenossenshaft auf Grund des § 752 der Reichs- veisiheruvgsordnung den Lohnnachwets selbst aufgeitellt oder ergänzt bat, fo steht dem Unternehmer, der bestreitet, den Lohnncehweis' ver- \pâtet oder unvollständig eingereiht zu haben, troy der ‘Vor!|christen des 8 758 Abs. 2 und 3 daselbst das instanzmäßige Beschwerde- verfahren ‘ofen; nicht jede Unrichligkeit des Lohnna&weises, dur die sich eine zu niedrige Lohnsumme eraibt, mat den Lohnnahweis „un- ua ‘im Sinne des § 752 a. a. O.; unvollständig if ein obhnnachweis aber jedenfalls dann, wenn ein nach äußerlkhen Merk- malen abgrenzbarer Teil der Löhne fortgeläsien is [2869].

Uéber die etwaige Verjährung festgestellter Beiträge ist im Beschlußverfahren der Reihsversicherungsordnung zu entscheiden; fest- gestellte Beiträge aus der Zeit des Unfallyersiherungögeseßes vom 6. Juli 1884 sind, wenn nicht nach damaligem Landesrehte schon rüber, so doch nach rah dem S eere aer S erunaggtlens vom 0. Juni 1900 verjährt, falls die durch dieses eingeführte zwêetjähtige Verjährungsfrist niht unterbrochen worden ist [2870].

Eine die Akteneinsiht versagende oder beschränkende Verfügung des BVorsizenden einer Spruchkammer des Oberyersichetungßamts (§8 22 Abi. 1 Sat 2 der Verordnung über Geschäftsgang und Ver- fahren der Oberversicherungsämter vom 24. Dezember 1911) kann

nicht mit dem Rechtsmittel der Beschwerde angefohten werden [2871].

Die Ablehnung eines Mitglieds der Spruhkammer des Ober- versicherunasamts “nah Einlassung in die mündlihe Vethandlüúng F S g, wenn die Partet den Ablehnungsgrund {hon vörher ännte /

Die Ablehnung einer Spruchkammer | des Obérvetsicherungsamts wegen Besorgnis der Befangenheit ist unzulässig [2873].

__ Der Abschnitt C Kranken-, Jnvaliden- und Hinter- bei emdnna ri eung enthält die “Bekanntmachung vom 27. März 1916 über die A ees von der Versicherungspflicht nah § 1242 der Reichsversicherungsordnung und vom 7. März

,__*) Die ne den einzelnen EntsGeidung en stehenden eingeklam- fen: gaben aden dle dfer 4 unter diese in den „Amt- l

fordernde weder versiherungspflichiig noch -berectigt war. [2184.] forderndé J siherungspflichiig A N E Midbler:

‘Geschäfte des Ministeriums des Aeußern wieder in vollem

Staatsminister,

J

1916 über die am 1. Januar 1915 bei den Trägern der În- validen- und Hinterbliebenenversiherung zum ZwedLe der Arbeiterwohnungsfürsorge und für andere, insbesondere gemein- nüßige Zwecke verfügbaren und von ihnen aufgewendeten- Be- Me 8 1356 Abs. 2 bis 4, 8§ 1357 der Reichsversicherungs- | ordnung).

Den Revisionsentsheidungen 2173 bis 2181 sind folgende Leitsäßze vorangestellt:

Unterläßt ein Gemeindebeamter, dem ein Bescheid der Versiche- rungsanstalt zwecks Berufungseinlegung übergeben worden ist, \{huld- hafterweise die Beurkundung der Berufseinlegung, so kann dies ein Grund zur Wiedereinseßzung in den vorigen Stand (§ 131 Abs. 1 der Neichsversicherungsordnung) setn [2173]. *)

Gewährt eine Krankenkasse bei Zahnkrankheiten die ärztlihe Be- bandlung du: ch approbierte Aerzte, jo darf sie die Bezahlung appro- bierter Zahnärzte, von dringenden Fälln abgesehen, ablehnen [2174].

Bestimmt eine Kassensaßuna, daß versiherungsfreien Ehefrauen der Mitglieder, abzesehen von einer Geldunte: stüßung, lediglih die erforderlihe Geburtshilfe zu gewähren ist, so sind darunter au Heb- ammendienste zu verstehen (2175).

Die Vorschrift in § 1 Ao\. 2 Say 2 der Bekanntmachung über Krankenversiherung und Wochenhllfe während des Krieges vom 28. Januar 1915 (Neich3-Ge)eybl. Seite 49, Amtliche Nachrichten des N.-V -A. 1915 Seite 335), wonach eine Erkrankung, die beim Wiedereintritt in die Krankenversicherung bereits besteht, für diese Krankheit keinen Anspruch auf Kaffenletistung begründet, bezieht \ich nicht auf Kctegsteilnehmer, die als Versicherungspflihtige wieder in die Krankenversiherung eintreten [2176].

Etn Anspru auf Waisenrente ist nur vererblichß, wenn er zu Lebzeiten der Waise erhoben worden ift. 12177.)

Ist die Zugehörigkeit zu einer Ersatkasse (eingeshriebenen Hilfs- kasse) an den Wohnsiy im Kassenbezick geknüpft, und bestimmt die Satzung, daß Mitglieder, die aus dem Kassenbezirk verziehen, aus der Kasse ausscheiden, so sett die Anwendung dieser Bestimmung n 289 das Mitglie) seinen Wohnsiy im Kassenbeziik ausf- gibt. [2178.

Die auf Grund des Mannschaftéversorgungsgeïeßes vom 31. Mai 1906 (Reichs - Geseßblatt 1906 Seite 593) gewährten Versorgungs- gebührnisse gelten niht als Unfallrenten im Sinne des *8§ 1522 der Reichsversicherung8ordnung. [2179]

Um den Beginn der Rente (§ 1696 Nr. 1 der Neichsversiche- rungsorduvng) handelt es sch auch dann, wenn der Kläzer in der Revision für einen vor dem Beginne der ihm bewilligten Invaliden- rente liegenden, aber von iba durch eine unstreitig rentenlose E Zeitraum die Gewährung einer Krankenrente bean- iprucht. ¿

Ist die Vorbereitung und Begutahtung der Anträge auf Leistungen der Jnvaliden- und Hinterbltebenenversiherung Organen etner Sonderanstalt übertragen, so ist es ein wesentliher Mangel des Verfahrens, wenn das nämlihe Organ über die Rentenanträge entsheidet. [2181].

Der Beschlußsenat hat folgende: Grundsäße aufgestellt :

1) Etne Entscheidung des Versiherung:amts über die Wahl des Kassenvorstands (§ 33 der Reicheversicherung8ordnung) kann von bet der Kasse beteiligten Arbeitgebern, die nicht dem Auétshuß angehören, nit angefohten werden.

2) Das Oberversicrungs8amt übt Aufsichtsrechte über die Krankenkasse, abgesehen von den 88S 372 bis 375 der Reicheversiche- rung8ördnung, nur àls Beschwerdeinstanz aus [2182].

Die während des gegenwärtigen Kiteges in landwictschaftlihen Betrieben oder ihren Nebenbetrteben beshäftigt-n ru\sich-polnischen Arbeiter find nicht b¿rehtigt, der Krankenverfiherung nah § 176 der Reichaversicherungs8ordnung freiwillig beizutreten. {2183.]

Veber einen Anspiuuh auf Rüctzahlung der Beiträge ist auch dann im Verfahren nah § 405 Abs. 2 der Reichsyersicherungsordnung zu entscheiden, wenn bexeits rechtékiäfttg feststeht, daß der Rü-

Bei Anträgen auf Grund des §& Î siherungsordnung braucht ‘der Beitritt zur Ersaßkasse nicht bereits: bei Einreichung des Antrags nachgewiesen zu werden. [2185.]

Der Vorsigende etner Krankenkasse ist zur Verhängung von Strafen gemäß § 529 Abs. 1 der Reichsverficherungsordnung jeden- falls dann nicht betugt, wenn die Sayung thn dazu niht ausdrücklich ermächtigt. Eine solhe Ermächtigung kann nicht {hon daraus her- geleitet werden, daß thm nah der Sagzung die gerid1lihe und außer- gerihtlihe Vertretung der Kisse übertragen ist. [2186 ]

Die im Kriege von der Militärverwaltung auf Grund eines Privatdienstvertrags gegen Entgelt niht nur vorübergehend beshäftigten Befestigungsarbeiter (sog. Armierungsarbeliter) unterliegen der Jn- balidenvorilberungpRdt. [2187.)

Die im Dienste der freiwilligen Krankenpflege im Kriege gegen L Pen S@weslern unterliegen der Invalidenversicherungs- p . {2188.

Die während des gegenwärtigen Krieges in landwirtschaftlihen Betrieben oder ihren Nebenbetrieben beschäftigten russish-polnischen Zettarbeiter unterltegen nit der Invalidenversiherungspfliht. [2189.]

Es folgen Uebersichten über die Zahl der im Jahre 1915 vereinnahmten Wochenbeiträge und Zusaßzmarken, über die Zahlungen der 31 Versicherungsanstalten aus YJnvaliden-, Kranken-, Alters- und Zusazrenten und über ihre Leistungen an Hinterbliebene in den Monaten Januar und Februar 1916 und über den Erlös aus Beitrags8marken in den Monaten Februar und März 1916.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“! liegen die Ausgaben 1002 und 1003 der Deutschen Ver - [lustlisten bei. Sie enthalten die 548. Verlustliste der preußi- schen Armee, die 396. Verlustliste der württembergischen Armee und die’ 271. Verlustliste der bayerischen Armee.

Bayern. Der Ministerpräsident Graf von Hertling ist, wie die „Correspondenz Hoffmann“ meldet, von seinem kürzlihen Un- wohlsein vollständig wieder hergestellt und hat die Leitung der

Umjfange übernommen. Gestern wohnte er einer unter dem Vorhiß Seiner Majestät des Königs in der Residenz ab- gehaltenen Sißung des Staatsrates bei.

Sachsen.

Die türkischen Abgeordneten, die vorgestern abend a ihrer ‘Rundreise in- Dresden - angekommen find, wurden gestern mittag von Seiner Majestät dem, Könige im Residenzshlosse empfangen. : Nah - dem Empfang fand beim Minister - des Aeußern * Grafen Vißthum von Eckstädt eine P eidtea statt, ‘an der ¡außer den türkischen Gästen die te begleitenden Herren vom Auswärtigen. Amte, ferner ‘die der Oberbürgermeister von Dresden, der Präsident der Zweiten Kammer und der türkishe Konsul teilnahmen. . Bei der Tafel hegte der Staatsminister Graf Vißthum von Eckstädt die tür pen Gäste mit einer Ansprache, auf die der Vizepräsident der türkishen Kammer Hussein Djahid-Bei erwiderte,

e * wird allen Parteien aegenüber in afei

ü

Oesterreich-Ungarn.

Der 60. Geburtstag des Feldmarschalls Erz- herzogs Friedrich wurde vorgestern im auptquartier feierli begangen. Am Vorabend nahm der Erz rzog die Huldigung der dienstfreien Offiziere und Beamten des Armeeoberkom- mandos unter Führung des Generalftabshefs Conrad von as endorf entgegen. Am SORAI vormittag fanden sich zue

eglückwünschung die Generale,ein, die de) t

zugeteilten Herren der deutschen Militärmission und der bul- garischen Armee sowie die Vertreter der staatlichen, der Landes- und Gemeindebehörden. Sodann huldigte dén Erzherzog ein Fest: zug vor dem erzherzoglihen Schloß. A eine Ansprache des Bürgermeisters erwiderte der Erzherzog mit Worten herzlichsten Dankes für die Huldigung und gab seiner besondet.en Freude Aus- druck, diesen Tag inmitten der Bevölkerung zu bégehen, die si stets dur hohe patriotishe Gesinnung ausgezeihdet und jeßt während des gewaltigsten aller Weltkriege wieder gezeigt habe, was Vaterlandsliebe, Treue und Tapferkeit zu leisten vermögen. Der Erzherzog {loß mit dem Wunsche auf einen baldigen, lange Jahre hinaus gesicherten Frieden nah Niederringrtng der Feinde. Die Rede wurde mit stürmishem Hochrufe- aufge- nommen, denen neuerliche begeisterte Kundgebungen für den Erzherzog folgten, als der Festzug vor dem Armeeoberkom- mandanten vorbeizog.

Großbritannien und Frland.

“ Der Staatssekretär des Jnnern Samuel hat fsich nach Jrland begeben; auch Sir Edward Carson ist nach Jrland: gefahren, um mit den Vertretern von Ulster Rücksprache zu nehmen. i

— Jm Unterhause erklärte der Staatssekretär des Innern Samuel nach einem verspätet eingetroffenen Bericht des „W. T. B.“ vom 1. d. M. auf eine Frage, die Regierung betrachte es als eine Sache von größter Bedeutung, daß Ausländer aus verbündeten Staaten, die in Eng- land leben, in eine der verbündeten Armeen ein- treten. Die Regierung habe sich mit den verbündeten Re- gierungen ins Benehmen geseßt, die ihre Staatsangehörigen für den Heeresdienst zu reklamieren wünschen, und das englische ‘Kriegsamt habe ihre Einstellung in die englische Armee in Aussicht genommen. Der Minister erklärte es für eine grobe Uebertreibung, daß 200 000 Ausländer militärfähigen Alters sich in England befänden. McNeil (Unionist) be- merkte, daß, wenn auch die Zahl übertrieben , sei, sich doch an einigen Orten sehr viele solher Ausländer aufhielten, die das Gefühl der Engländer dadur verleßten. Samuel antwortete, das sei allerdings der Fall, und daher lege die Regierung der Sache Bedeutung bei.

Rußland.

Der Reichsrat hat die von der Rechten vorgeschlagene Kriegsgewinnsteuer mit 70 gegen 43 Stimmen abgelehnt.

Niederlande.

Im Monat Mai wurden an der niederländischen Küste 32 Minen angespült, wovon 17 englischer, 11 deutscher und 4 unbekannter Nationalität waren.

Schweden.

Der Reichstag faßte gestern über die verschiedenen '* j

Verteidigungsfragen “ Beshluß. Jn Uebereinstimmung mit der Regierungsvorlage wurden für dieses Jahr 75 Millionen Kronen zur Neutralitätsverteidigung bewilligt. Ferner beschloß der Reichstag die Bewilligung von sofort verfügbaren Mitteln für gewisse besonders dringende Verteidigungszwecke und sprach außerdem auh die Hoffnung aus, daß gewisse andere Ver- teidigungsbedürfnisse baldigst gebührend vorbereitet und geprüft werden. Während der Debatte wurde von verschiedenen Parteien betont, daß durch den Beschluß der Wille Schwedens, sein Selbstbestimmungsreht und seine Neutralität zu verteidigen,

ausgesprochen werde. Türkei.

Der Verleidiger von Adrianopel während des Balkan- krieges Schukri Pascha ist in Konstantinopel gestorben.

Griechenland.

Die griechishe Regierung wird dem „Secolo“’ zufolge wegen der Verhängung des Belagerungs8zustandes über Saloniki Einspruch erheben. Der telegraphische Verkehr zwischen Saloniki und Griechenland ist unter der Zensur der Verbündeten wiederhergestellt worden.

Varlamentsbericht.*)

Der Schlußbericht über die gestrige Sizung des Reich 3- tags befindet sih in der Ersten Beilage.

Auf der Tagesordnung für die heutige (60.) Sißung des Reichstags, welcher oer Stellvertreter des Reichskanzlers und Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Helfferich, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staatsminister von Ja gew, der Staatssekretär des Reichspostamts Krätke und der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco bei- wohnten, standen zunächst 4 Anfragen.

Abg. Stadthagen (Soz. A-G.) fragt: Von der Polizetbehörde

für Berlin-Friedrichselde ist die Abhaltung einer öffentlichen, für den *

31. Mai geplanten Versammlung mit einem Referat über die Lebens- mittelfrage versagt, weil nah den vom Oberkommando in den Marken aufgestellten Grundsägen öffentlihe Versammlungen politischer Vereine oder diesen gleihzuahtender Vereinigungen in keinem Falle gestattet werden dürfen. Ist der Herr Reichskanzler bereit, auf Aufhebung solcher durch den Oberbefehlshaber in den Marken angeordneten - Be-

\{hränkungen des reihsgeseulihen Versammlungsre®ckts3 hinzuwirken und * |

Maßnahmen zu treffen, die es der Bevölkerung ermöglichen, in öffent- s Damme geaen ge Ham zalna uw Pre ing on Lebensmitteln und für Uebernahme der Produktion der Nahruüngs- mittel durch das Reih Stellung zu nehmen ? ;

Direktor im Reichsamt des Jnnern Dr. Lewald: “ Die Ee- '

nehmigung zu der von dem Sozialdemokratishen Wablverein. Kreis Niederbarnim auf den 31. Mat 1916 für Berlin - Friedrichsfelde angemeldeten Versammlung, in der über Lebensmittelfragen Bericht erstattet werden sollte, ist niht erteilt worden, - weil öffent- Le E S ee E, E Pesen gleihzu- end nigun m eihe de erkommandos in den Marken grundsäplih nit pat orden, A Verbot r se gehan . Der Herr

Reichskanzler ist nit bereit, a Lufhebun dieser grundsäglien

Anordnung des Oberkommandos in den Marken hinzuwirken. Der

“ Genehmigung von öffentlihen Versammlungén zur Beratung von

__*) Dhne Gewähr,

dem Armeeoberkommando

stehen, wenn sie nit von volllisGen Vereinen esGrkiten des Obekommondos n!'cht i ehmigung im Cinzeifalle ist, boß Abhaltung die ôffentlihè Ruhe, Sicherheit oder Ordnung Ahrdet wi10. j p ulz- Erfurt (Soz.) fragt: Dur die mllitärls§e Vorbereitung und den damit zusammenhängenden Antrag 4 des Hauptaus\husses, ferner durch die Novelle zum jesez sind ‘eine Reihe von Schul- und Jugendbildungsfragen fen worden, deren vorsihtige und sahkundinge Lösung zukünftigen wirts{haftlihen und kulturellen Auf- des Deutschen Reiches von großer Wichtigkeit ijt. Herr Reichskanzler bereit, bald nach Beendigung des und vor Inangriffnahme trgend welcher Maßnahmen cuf dem ter Schul- und Zugendgeseßgebung etnen Aus\huß zu berufen, engeseßt aus Vertzetern der \taatlihen und gemeindlihhen litik, der pádao ogishen Theorie und Praxis und aus sonsitgen en Sachverstäadigen, der die Fragen in ihrer Gesaml1heit zu und fich über etwaige geseßgebertshe Schlußfolgerungen für (ch gutahtl»ch zu äußern hat ? celtor iw. Reichsamt des Jnnern Dr. Lewald: Die Anfrage eine Kuskunft niht über Tatsachen, wie dies § 31a der Ge- rdnvug des Reichstags vorsieht, sondern über eiwaige \vätere en der Reichsleitung. Sie betrifft a¿ßerdem Gegenstände, die “ir Zuständigkeit des Reichs gehören. Jn Uebereinstimmung r Erklärung, die der Stellvertreter des Reichskanzlers am { 1912 hier abgegeben hat, ist daher der Herr Reichskanzler der Lage, die Anfrage zu beantworten. je dritte Anfrage ist von dem Abg. Jä ckel (Soz.) eingereiht. sident Dr. Kämpf: Jch: bin zu der Auffassung gekommen, ) dicse Anfrage zulassen mußte. g. Jäckel fragt: It dem Herrn Reichskanzler bekannt, taß ers in Schlesien jugendlihe Tertilarbetterinnen 1) zu \{weren a im S S LE und in der Landwirtscaft Androhung der O ebung angehaltèn werden, die betreffenden Azbeiterinnen durch die Entfernung r Heimat der elterlichen L entzogen und 3) durch das menarbetten mit ausländischen Arbeitern und Kriegêëgefangenen dur die Untecbringung in primitiven Lagerstätten dec Gefahr r Schädigung ausgeseßt werden? Was cedenkt der Herr tanzler zu Tun, um die Textilarbeiterinnen vor den geschilderten ren ux0 geaen das Vorgehen der in Betracht kommenden Be- zu \chüßen ? (inistertaldirektor Dr. Caspar: Dem Herrn Netichskanzler ift bekannt, daft Mißstände, wte ste in der Anfrage erwähnt werden, ih bestehen. Es werden alsbald Ermiitlungen eingeleitet , Sollte ih ergeben, daß Mißstände vorliegen, so wird für e gesorgt werden. : bg, Jäkel will eine Ergänzungéfrage stellen, wird aber von räsidenten unterbrochen und darauf aufmerksam gemacht, daß es er um etne neue Anfrage handelt. bg. Bassermann (nl.) fragt: Es ist mitgeteilt worden, daß ortugielishe Negterung die Ausweisungen aller nicht militär- igen Deutschen, die Intirnierung der Vilitärpflihtigen und die agnahme des gesamten deutschen Eigentums angeordet hat. Jst err Reichékanzler in der Lage und bereit, über die seitens der “gig Regierung getroffenen Maßnahmen nähere Mitteilung en? Direktor im Auswärtigen Amt Dr. Kriege: Die portugiesishe iung hat in der Tat tür Portugal die Int-tnlerung der männ- Deutschen zwischen 16 unb 45 ZJahrea und die Auswetsung der n Deutschen angeordnet; tin den portugtesishen Kolonten nah den hier vorliegenden Nachridten )ämtlthe Deutsche tert worden. Die deutsche Regierung hatte der portugtesishen ung vorgeschlagen, die beiderseittgen Angebörigen in Fret- zu laffen, auch ihrer Abreise kein Hindernis in den Weg jen Sie hat vor kurzem etne alébaldige Antwort auf diesen hiag verlanat und wid, wenn diese r.icht in nächster Zèit t, gegen die Portugiesen tin Deutschland, denen bereits die se untersagt ift, mit entsprehenden Vergeltungsmaßnahmen vor- Die portug!esishe Regterung hat ferner ia Nachahmung der hen und französishen Geseßzgebung jeden Handelsverkehr mit {land oder mit deutshen Reichsangehörigen versagt, auch das3 pitugal befindliße Vermögen von Deutschen mit Beschlag belegt nter Sequester gestellt. Die deutsche Regierung hat bereits e Renn getroffen, die im Reichs-Gesegblatt ent nd,

(Schluß des Blattes.)

Varlamentarische Na&richten.

Dem Reichstag ist der Entwurf eines Geseßes, ffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichs- shaltsetat für das Rechnungsjahr 1916, zur ver- ngsmäßigen Beschlußfassung zugegangen. Nach diesem hentwurf soll der Reichskanzler ermächtigt werden, zur teitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben die Summe zwölf Milliarden Mark im Wege des Kredits flüssig ahen. Die zur Ausgabe gelangenden Schuldverschrei- jen und Schaganweisungen sowie die etwa zugehörenden scheine können sämtlich oder teilweise auf ausländische oder nah einem bestimmten Wertverhältnisse gleichzeitig auf Und ausländishe Währungen sowie im Ausland zahlbar lli werden. Das Mitglied des Hauses der Abgeordneten Ge- er Oberjuftizrat Viereck (freikons.), Präsident des Land- 1s T in Berlin, Vertreter der Kreise Filehne, Czarnikau, ar i, P. und des Stadtkreises Schneidemühl, is am M. gestorben.

ähliher französisher Angriff bei Prunay in der Ampagne. i

nes gegen unsere Gräben vorzukommen ver uchte, wurde if

fanteriemassen streitig zu machen.

imin-Rü cken (südwestlih vom gend \üdöstlih ‘dävon. Alle griffe sind restlos unter den

KriegsnahriŸten. Großes Hauptquartier, 5. Juni. (W. T. B.) Wesstlicher Kriegsschauplaßy.

Die Engländer schritten gestern abend erneut gegen die ihnen verlorenen Stellungen südöstlich von Ypern zum

griff, der im Artilleriefeuer zusammenbrach. so scheiterte ein nah Gasvorbereitung nnternommener

Auf dem Westufer der Maas bekämpfte unsere Artillerie gutem Ergebnis feindliche Batterien und Schanzanlagen ; zösische Jafanterie, die westlih der Straße A

uf dem reten Ufer dauert der erbitterte Kampf

en dem Caillette-Walde und Damloup mit un-

inderter Heftigkeit an. Der Feind versuchte, uns die in leßten Tagen errungenen Erfolge durh den Einsaß von Die größten Anstren- gen macht der Gegner im GhapiiracWalde, auf dem orf Vaux) und in der

ranzösishen Gegen-

chwersten feindlichen

Wesclagen. ch

in unsere Gräben ibn wieder hinaus.

Ruhe.

deutschen il vor dem Skagerrak aufgefisht wurden, daß der Schlachtkreuzer „Prinzeß Shlagseite gehabt habe, als die „Q Gefeht mit der deutschen ersten Aufflärungsgruppe und kleine Ae "Get l i eien an diesem Teile des Gefechts alle fün l ; der „Queen Elizabeth“-Klasse welche 3. Torpedobootsflottille gerettet wurden, on einander und unter schriftliher Be- daß sie Lt L a lahtkreuzers rinze oyal“ und von Ct Nestor “ und „Alcaster“ mit Sicher- heit gesehen hätten. Von einem deutschen U-Boot ist 90 See ‘méilen östlih der Tyne-Mündung Skagerra? ein € \shwerer Schlag {hi} mit Kurs Dem Unterseeboot gelang dem Schiff und wegen kommen.

st gleichzeitig der Ferner Üeberdreadnought beteiligt gewesen. von der habèn unabhängig v stätigung au3gesagt,

Turbulent“, „

der Seeschlaht vor ge\chäßt.

rlusten abgewiesen,

; di ehe Erkundungsabteilungen drangen an der Yser, . nördli in die feindlichen Stellungen ein; fie brachten. 30 Franzosen, 8 Velgier und 35 Engländer unverwundet als Gefangene ein; ein Minenwerfer ist erbeutet.

von Arras, östlich von Albert und bei Altkirch

Jm Luftkampf wurde über dem Marre-Rücen, über Cumières und Fort Souville je ein französisches Flugzeug zum Absturz gebracht.

Oestlicher und Balkan-Kriegsschauplagy.

Nichts Neues.

Die Kämpfe unserer Flieger im Monat Mai waren erfolgreich.

Feindliche Verluste: Jm Luftklampf . .. . .… . 36 Flugzeuge durch Abshuß von der Erde. . 9 Flugzeuge durch unfreiwillige Landung hinter unserer Linie . ._. . 2 Flugzeuge 47 Flugzeuge. Eigene Verluste : Jm Luftklampf . . . . . 11 Flugzeuge Durch Nichtrückkehr . . 5 Fuazeuge 16 Flugzeuge. Oberste Heeresleitung.

Großes Hauptquartier, 6. Juni. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplayß.

Auf dem östlihen Maasufer wurden die Stellungen tapferer Ostpreußen auf dem der Nacht nah erneuter sehr starker Artillerievorbereitung wiederum viermal ohne den geringsten Erfolg angegriffen; der Gegner hatte unter unserem zusammenwirkenden Artillerie- Sperrfeuer, Maschinengewehr- und Jnfanteriefeuer besonders \hwere Verluste.

Fumin-Rücken im Laufe

Jm übrigen ist die Lage unverändert.

Oestliher und Balkan-Kriegsschauplaß.

An deutscher Front keine besonderen Ereignifse. Oberste Heeresleitung.

Wien, 5. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Nussischer Kriegsschaupla ß. Der seit längerem erwartete Angriff der russishen Süd-

westheere hat begonnen. An der ganzen Front zwischen dem Pruth und dem Styr-Knie bei Kolki ist eine große Schlacht entbrannt. :

Bei Okna wird um den Besiß unserer vordersten Stellungen erbittert gekämpft. Nordwestlich von Tarnopol gelang es dem Feinde, vorübergehend an einzelnen Punkten Ein Gegenangriff warf Beiderseits von Kozlow (westlih von Tarnopol) \cheiterten russische Angriffe vor unseren Hinder- nissen, bei Nowo Alexiniec und nordwestlih von Dubno \chon in unserem Geschüyfeuer. : : , Auch bei Sapanow und bei Olyka sind heftige Kämpfe ‘im Gange.

einzudringen.

Südöstlih von Lu Ftalienisher Kriegsschauplag.

Flieger ab.

Jm Raum östlich des Astico-Tales war die Gefecht8- tätigkeit gestern im allgemeinen schwächer. Südlih Posina nahmen unsere Truppen einen starken Stüßpunkt und wiesen mehrere Wiedergewinnungsversuche der Jtaliener ab. Oestlih des Astico-Tales erstürmte unsere Kampfgruppe auf den Höhen östlih von Arsiero noh den MontePanoccio (öfilih von Monte Barco) und beherrscht nun das Val Cannagslia. ; | : Gegen unsere Front südlih des G renzecks richteten sih wieder einige Angriffe, die sämtlich abgeschlagen wurden. An der füstenländishen Front shoß die italienische Artillerie mehr als gewöhnlih. Jm Dober do-Abschnitt betätigten sich auch feindliche Jnfanterieabteilungen, deren Vor- siöße jedoch rasch erledigt waren.

Südöstlicher Kriegsschauplay.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Felbmarschalleutnant.

Der Krieg zur See.

Berlin, 6. Juni. (W. T. B.) Engländer, die von der 5. Torpedobootsflottille während der Seeschlacht haben ausgesagt, schwere

Noya l“

Andere englishe Gefangene ,

deutschen

der „Jronduke“-Klasse

Der englische

Nr. 44 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“

Museumskunde im

u der Technischen Hochschule in G1az. — A buchse mit Sara l und. ciner_Klärvorrihtung,

gehört, wie unsere Sinnesorgane überhaup!, M: ui ahrnehmurg vermitteln. der Betieiaiiea und damit avch für die Stäke ter Empfindung die Shwiagungsweite dec einzelnen Teilhen maßgebend, die im alige- meinen recht gering ist. Während bei den tiefen Tönen die Wellen- länge mehrere Meter beträgt, bei den hohen Tônen nur wenige Zenti- meter, umfaßt die Abweichung der eiazelnen hin und her schwebenden Teilchen aus der Gleihzewihhttlage stets nur wentge Millimeter und sinkt vielfa bis auf ganz geringe Bruchteile eines Millimeters herunter. L F millionsten Teil eines Milligramm herabgesunken ist, wird der zarte on noch vom Ohr v:rnommen. Hiernah wid die Empfiadung du: ch eine fo gecinge Energie hervorgerufen, daß mir der Gaergte, die man bei der Abkühlung eines Gramm Wassers um einen Grad als Wärme erhält, falls man fie in einen cleftrishen Stcom umwandelie und einem Telephon zuführte, diese gectnge Wärmemenge 10 000 Jahre lang einen höôrbaren Ton erzeugen fönnte. daß das Ohr durch so geringe Energiemenge erregt wird, dena wznn ie in unsere E auch marchmal ganz gewaltige nergiemengen hineingeben, / E mit ite Krat die Taslen anschlagen oocer die Seiten treichen, dieser Energie in Schallschwingungen um. effekt unserer Musikinstrumente ist, wie P1ofchjo1 : bei etnem Vortrag üter die Messung dec Tonstärten in der deut! physikalishen Gesellschaft vor kurzem aus8cinandergesezt hat, gani außerordentli gerin», bei der Klarinette z. B. veträgt er nur 0,004, bet der Violine gar nur 0,0005, d. h. bei der Klarinette jeyt fich nur fer 250., E El U, gar uur der nergie in allschwingungen um. . j Musikinstrumenten also, wie Wien fh austdrütt, eigentlih nur cine zufällige Nebenersheinung, und wir sind daher noch weit davon ents ernt, ( [3ST Ua die Mauern von Jeriho auch nur me:kbar zu ers(üttern, geschweige he „Mel ¡L Gründe dafür, daß exxfte Messungen von Tonstärken so überaus \{wierig sind, und doch bedarf dies Gebiet jehr dringend weiterer Durcharbeitung nit nur aus rein wifsenschafilihen, jondern auch aus prattischen Gründen. it L wichtigsten Aufgaben des Arztes, den Grad der Schwerhörigkeit feits zustellen, was mangels einer exakten Methode bet der Bestimmung der Tonstärke heute meist noch in der sehr primitiven und ungenauen Weise gesteht, daß man festzustellen sut, bis in welze Gatternurg noch ein Flüstern vernommen wird. noch wesentliche Verbesserungen brirgen.

schossen wir einen feindlichen

eine Unterstüßung hierfür an.

„Queen Mary“ im

nach der Seeschlacht vor n mi seite und mit sichtlich viel Wasser im Vor- auf die englishe Küste gesichtet worden. es wegen ungünstiger Stellung zu shwerer See nicht, zum Schuß zu

Verlust an Menschenleben während dem Skagerrak wird auf über 7000

chen Arb-it 30 Met bat intîterium der öffentlihen Arbeiten, vom 31. Vat ha E R Ein Soldatenfriedhof hinter der Front. — Der S@leusenkanal vom Washingtonsee zum Puget-

i fmalpflege- und Tee dep eat entarnat Verbesserung der Wohnungsverhältnisse

finderreicher Familien, insbesondere von Kriegsteilnehmern. —

Sund. — Vermischtes : Main- und

Kunft und Wissenschaft.

, I1Iwellen. nfchli : Ohr Das Ohr und die Schhallwellen geen n fiovlidhtea di auf ganz geringe Meize un oa ein ie Bei den Échallwellen ist für die Stärke

Rber selbit wenn diese Shwingungsweite bis auf den

Freilich ist es sehr guf,

wezrn wir mit voller Lungenkrast blasen

ein ganz geringer Teil Der sogenanntz Nuß- Piofessor Marx Es ¿ena

jo set sch do nur

2000. Zeil der aufgewandteza Der Klang ist bei unseren

derea Guergie etwa dazu ausreichen

Töne zu erzeugen,

umzuweztfen. én dieser Tatsache Uegr einer der

Bei St{werhörigen tit es z, B. eine der

Die Zukunft wtrd hter wohl

Wohlfahrtspflege.

Die Necht3beratung der minderbemittelten Volkskreise

Deutschlands,

über die das Kaiserlihe Statistische Amt in etner Sonderkßeilage zun Maiheft des „Retichsarbeit8blatts" öffentlicht, bat im Zahre 1914 infolge des Krieges einen geringen

Rückgang erfahren,

eine eingehende Statistik ver-

Während 1911 im ganzen 872 Auskunftstellea 1696 273 Auskünfte erteilten und 439 781 Schrifi)äße anfertigten,

im Fahre 1912 916 Auskunftst:llen 1819 239 Auskünfie erteilten und 468 028 Schriftstüke antertigten, im Aahre 1913 1143 Auskunft- stellen 1982 605 Auskünfie erteilten und 521322 Scriftsätze an-

fertigten, belief ch im Fahre 1914 die Zahl der Stellen auf 1027, die ber eite auf 1 780 570 und die dec Schuift\äße auf 459 765 — ohne die in die Statistik nit aufgenommene Tätigkeit dec von Memenren N e agee aller Art nux für den Krieg ein- erichteten Krieg8beratungs8|tellen. : 4s geteinbltwe und staatlihe Rechtsautkunftstellen haben tim Jabre 1914 336 653 Auskünfte exrtetlt und 57 412 Schrift- jäge angefertigt. Rechisauetkunftstellen gemetnn ügiger Ber- einigungen sind 35 mir 201 375 Auckünsten und 35 424 Schrift- säßen aufgeführt. Dem Verband der deutshen gemein- nütßigen und unparteiishen Nechtsauskunft stellen (S1ß Lübedck) gehören fast alle gemeindlihen und siaatliden sowie Rechts- ausfunftstellen der gemeinnüßigen Vereinigungen, ferner einige Rechtsauskunftstellen für Frauen, Autkunftstellen von Arbeltgebern und von Privatangestelltenveretnigungen, ländliche und katholifhe Rech1sauskunftitellen an, die dur ihn die Vertretung bei dem Neichs- versiherung8amt vornehmen lassen. Nach einer Ueberfiht über die Tätigkeit des Verbandes in der Zeit von ODftober 1913 bis April 1915 betrug die Zahl der ordentlihen Mitglieder, d. b. derjenigen, die besondere Nechtsauskunftstellen unterhalten, am Schlusse der Be- richt8szeit 202, die der außerordentlihen Mitglteder, die Auékunftstellen errihten oder die Bewegung fördern wollen, 216 Nah Ausbruch des Krieges besonders suchte R De A L e

arteiischer Rechtéautkunststellen anzureg ) L E O a er S el Ae Ausbreitung der gemeinnützigen Nehtsauskunft auf dem Lande vemuyk. Bei cines Uniféage des Berbandes über die Tätigkeit der Rets- aut fkunftstellen während des Krieges ergab sih ‘eine bedeutende Zu- nahme der Zahl der beratenen weiblichen Personen. Während ta Fahre 1913/14 die weiblichen. ungefähr 38 v. H. der Gesamtzahl dec beratenen Personen ausmachten, ftieg das Verbäitnts im Jahre 1914/15 auf 51 v. H. Auf die Frage nah der Sélichtungstätigfkeit ist von

* der Mehrzahl der Rechtsazskunftstellen geantwortet worden, daß in

allen Fällen der Versuch eines gütlihen Ausgleichs grmacht werde, wenn e geringe N auf Erfolg bestehe. Vergleichbare zahlenmäßige Angaben über diese Tätigkeit liegen nur von 21 NRechts- auékunftstelen vor. Diese haben von August 1914 bis April 1915 3586 Sthlichtungsver suche angestelit (gegen 3142 in den entsprechenden Monaten von 1913/14); hiervon haben 2667 (1913/14 1821) zur Einigung gefühut. Jn einer großen Zahl von Städten sind beiondere Einigungsämter geschaff-n worden, die zum Teil mit den Nechtsauskunftstellen verbunden sind oder mit ihnen zusammen arbeiten. — Nechtsauskunft- und Schuß- stellen für Frauen, die von Frauenvereinigungen eingerichtet find, bestanden 109; die 103 Stellen, von denen zablenmäßide Angaben vorliegen, baben im Jahre 1914 74363 Auskünîte erteilt und 16103 Sehriftsäge angefertigt. Außer diefen Rechtsauékunfistell:n find noh andere ausdrücklich für Frauen bestimmt, Die Mehrzahl der Rechtsauskunftstellen für Frauen find dem Retsfchub- verband für Frauen E alle) angeshlofsen. Nach dessea Jahresbericht es pen d ena le für das Jahr 1914 de- ihteten, 57 623 Nechtefälle erledigt. , e: Die Generalkommission der Gewerkschaften Deuts lands hat für 1914 über 126 Arbeitersekretariate und ‘über 180 Aus- funftstellen der Gewerk schaftekartelle berihtet. Von 124 Arbeiter- sekretartaten, die zahlenmäßtge Angaben machten, wurden 692 590 Auskünfte mündli oder \{riftlich erteilt und 180-361 Sch: iftsüße angefertigt. Von den 180 Auskunftstellen haben 24 z2hlenmäßige Angaben nicht geliefert; die übrigen Stellen etteilten 42221 Aus- künfte und fertigten 15 953 Schristsäße an. Von den Fällen der Nut kunfterteiluna und Rechtshilfe betrafen bürgerlihes Recht 202 003, " darunter Peietreht 44 408, Sachenreht 36 132, Familienrecht 33 697, Zivilprozeßrecht 30697, Strafrecht 33 349, Intersiüßung der amtlien der Kricasteilnehmer 18 080, Privatversicherung 10 494 älle; von den Sauen bezogen fih 59566 auf Arbeiter- versicherung, 14 849 auf Arbeits+ und Diersstverträge, 27 677 auf bürger!ihes Recht, 37 135 auf Gemetnde- und Staaisangelegenhelten, 7230 auf Strafrecht, 7812 auf Untersiüßung der Familien von Kriegs« teilnehmern und 14102 auf jonstige SaWen. Persönlide Ver- tretungen wurden in 6178 Fällen vorgenommen, davon vor Ver-

sicherungsämtern 434, vor Oberver ngsämtern 3567, vor Landes-

cherung8ämtern 402, vor Gewerbe- und. Kaufmannsgerich! por Amidgeridhten 734, vor Verwaltungsbehörden und