Bekanntmachung.

E § 1 der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung i ] onen vom.- Handel: vom 23. 9. 15 (NRGBl. 603) ist dem Autoführer Gottfried Klaps, gebeten am . 1871 in Breyell, zurzeit Düsseldorf prinzen - 116, wohnhaft, die Aus übung des Handels mit ahrungs- und Genußmitteln, insbesondere des Handels Men Del und Oelersaß, für das gesamte Reichsgebiet verboten orden.

Düsseldorf, den 6. Junt 1916. Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Lehr

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. Juni 1916.

Jn der am 8. Juni unter dem Vorfiß des Staats- ministers, Staatsseïretärs des Jnnern Dr. Helfferich abge- haltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Verordnung über die Geltendmachung von Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner der Entwurf einer Verordnung. über die Bewilligung von Zahlungsfristen an Kriegsteilnehmer, der Entwurf einer Verordnung, betreffend Aenderungen der Verordnungen über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen und über die Folgen der nicht recht- zeitigen Zahlung einer Geldforderung sowie eine Aenderung des Militärtarifs für Eisenbahnen. Folgenden Geseßentwürfen wurde in der vom Reichstag beschlossenen Fassung zugestimmt : dem Entwurf eines Geseßzes über Kapitalabfindung an Stelle von Kriegsversorgung, dem Entwurf eines Geseßes, be- treffend Renten in der Junvalidenversicherung, dem Ent- wurf einer dritten Ergänzung des Besoldungsgeseßes, dem Entwurf eines Geseßes über Erhöhung der Tabak- abgaben, dem Entwurf eines Frachturkundenstempelgeseßes, dem Entwurf eines Geseßes, betreffend eine mit den Post- und Tele- graphengebühren zu erhebende außerordentliche Reichsabgabe, jowie den Geseßentwürfen, betreffend die Feststellung des Reich8shaushallsetats und des Haushaltsetats der Schußgebiete für“ 1916. Demnächst wurde über verschiedene Eingaben Be-

{luß gefaßt.

Der Königlich schwedishe Gesandte Graf Taube hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Baron von Essen die Geschäfte der Gesandtschaft.

Der Bundesrat hat in seiner Sißung am 8. Juni eine Bekanntmahung über die Geltendmachung von ypothefen, Grundschulden und Rentenschulden beschlossen, die den Schuß der dur den Krieg in Mitleiden- schaft gezogenen Haus- und Grundbesißer über den bisherigen geseßlichen Rahmen hinaus erweitert. Die Bekanntmachung tritt. laut, Meldung des „W. T. B.“ an die Stelle der Ver- ordnung, betreffend die Bewilligung von - Hypotheken und Grundschulden (RGBl. 1 ‘der ung über „die Ver

erhebliche

Cartiiden Jmmobilarwesen) die Länge der vom Gerichte zu be- willigenden Zahlungsfrist ausgedehnt. Sie kann jeßt für das Kapital der Hypothek oder Grundschuld oder die Ablösungs- summe der Rentenschuld bis zu einem Jahre, für Zinsen und andere Nebenleistungen bis zu sechs Monaten bemessen werden (bisher ses, bezrv. drei Monate). Damit Härten, die sih aus der Verlängerung der Frist für den Gläubiger ergeben mögen, vermieden werden können, kann die Fristbestimmung von der Erfüllung bestimmter Bedingungen (z. B. Erhöhung des Zins- fußes) abhängig gemacht werden. i

Bisher war bei vollstreckbaren Hypothekenforderungen die Frístbewilligung nur im Wege einer Einstellung der Zwangs- vollstreckung — also durch eine Maßnahme von rein prozessualer Bedeutung — möglih. Nach der neuen Verordnung kann au bei vollsireckbaren Hypothekenforderungen eine materielle Zahlungsfrist gewährt werden, die wie eine vom Gläubiger bewilligte Stundung wirkt, also vor allem den Eintritt von Verzugsfolgen verhindert. Die Entscheidung erfolgt durch das Amtsgericht, in dessen Bezirk das belastete Grundstück belegen ist. Auch bei der Bewilligung von Zahlungsfristen für Hypothekenschulden außerhalb eines Rechtsstreits soll künftig der dingliche Gerichtsstand maßgebend sein (bisher das Amts-

ericht, bei dem der Gläubiger seinen allgemeinen Gerichts- tand hat). Das bedeutet eine erhebliche Erleichterung für den Schuldner.

M Die Bewilligung von Zahlungsfristen soll, wenn Billig- kfeilsgründe vorliegen, in Zukunft auch bei Hypotheken zulässig sein, die nah dem 31. Juli 1914, also nah Krieg8ausbruch, entstanden sind. Jn der Hauptsache ist dabei an Fälle gedacht, in denen Personen während des Krieges zur Verhütung eigener Verluste genötigt waren, ein Grundstück zu erstehen, ohne dabei das Bargebot berichtigen zu können. /

Für Kapitalschulden kann die Bewilligung einer Zahlungs- frist mehrfach erfolgen, für Zinsen und sonstige Nebenleistungen nur einmal. Der Antrag auf Bewilligung einer Zahlungsfrist darf, wie die Verordnung ausdrüdcklih bestimmt, bei Kapital- schulden nicht deshalb abgelehnt werden, weil anzunehmen ist, daß der Beklagte nah Ablauf der Frist zur ‘Befriedigung des Klägers außerstande sein wird.

Die Zwangsversteigerung kann auf Antrag des Schuldners für die Dauer von längstens sechs Monaten eingestellt werden, auch wenn die Bestimmung einer Zahlungsfrist abgelehnt oder nicht zulässig ist. Die Einstellung kann mehrfach erfolgen. Sie if jedoch (damit ein unbegrenztes Anwachsen von Zins- rückständen vermieden wird) auf Antrag eines Beteiligten auf- gean, wenn ihm fällige Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen für zwei Jahre im Range vorgehen. Ebenso ist der Antrag auf Einstellung der Zwangsversteigerung von vornherein abzulehnen, wenn fällige Ansprüche des betreibenden Gläubigers für zwei Jahre nicht ge sind.

Zum Schuße. der Nachhypothek ist die Bietungsgrenze, bis ui der der Zuschlag versagt werden kann, von bisher (8 1 der

etannimahung über die Versagung des Zuschlags bei der Zivangsversteigerung von Gegenständen des unbeweglichen Ver-

' Bestimmung, daß das e

mögens) “zwei Dritteln auf drei Viertel des Werts erhöht worden. i

Die Kostenvorschri der Verordnung enthalten die neue richt dem Erleichterungen beantragenden Schuldner die Kosten auch dann aufbürden kann, wenn sein Antrage stattgegeben wird. Dies gerechtfertigt.

Eine andere Bekanntmahung des Bundesrats vom 8. Juni \{hüßt die heimkehrenden Kriegsteilnehmer vor einem für ihr wirtschaftlihes Fortkommen bedenklichen Zugriffe ihrer Gläubiger. Auf Antrag des Kriegsteilnehmers fann Zahblungsfrist bis zu sechs Monaten bewilligt werden auh für nah dem 31. Juli 1914, aber vor oder während der Teilnahme des Schuldners am Kriege entstandene Forderungen. Auf diese Forderungen findet auch die Verordnung über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung (Reichs-Gesezbl. 1915 S. 292) Anwendung. Die Zwangsvollstreckung kann auf sechs Monate eingestellt werden; die Einstellung kann mehrfach erfolgen und ist auch zulässig, wenn eine Zahlungsfrist bereits bestimmt ist. Vorausseßung für die Zahlungsfrist sowohl für die Einstellung der Zwangsvollstreckung i)t, daß „die wirtschaftliche Lage des Schuldners durch die Teilnahme am Kriege so wesentli ver- \hlehtert ist, daß sein Fortkommen gefährdet erscheint.“

Die Einfiellung der Zwangsvollstreckung kann aufgehoben werden, wenn sie infolge nachträgliher wesentlicher Verände- rungen der Umstände dem Gläubiger einen unverhältnismäßigen Nachteil bringen würde, insbesondere, -wenn die \pätere Be- friedigung des Gläubigers durch andere Zwangsvollstreckungen erheblih gefährdet wird.

Als Kriegsteilnehmer gelten auch die Personen, die ver- möge ihres Dienstverhältnisses, Amtes oder Berufs zu den immobilen Teilen der Land- oder Seemacht gehören.

Eine dritte Bekanntmachung des Bundesrats vom 8. Juni ändert die Vorschriften der Verordnung über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen und über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung (Reichs-Gesegbl. 1915 S. 290, 292) in einigen Punkten ab, um sie mit der Sonderregelung der ersten der vorstehend geschilderten Verord- nungen (über Geltendmachung von Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden) in Einklang zu bringen, bezw. um Um- stimmigkeiten der Jnterpretation zu vermeiden.

Wegen der neuerdings erfolgten starken Heraufsezung der CEisenpreise fand gestern, wie „W. T. B.“ meldet, im preußischen Handelsministerium unter dem Vorsitz des Staats- ministers und Ministers für Handel und Gewerbe Dr. Sydow eine Aussprache mit Vertretern der Eisenindustrie statt. Hieran werden sich alsbald weitere Erörterungen im Krieg8n#Wnisterium (Kriegsrohstoffabteilung) anschließen, die eine Nachprüfung der gegenwärtigen Preise der Walzwerkserzeugnisse zum Gegenstand haben werden.

13. Mai

Der „Temps* beweist zah?en-

Der Lyoner Funkspruch vom enthält

folgende Auslassung :

„Die Yusbeutung Polens.

môßia, welche fürhterliden Lasten Deutschland Polen auterlegt hat. Deutichland hat aus den beseßten Teilen Polens, die annähernd zwet

itel des Landes vmfässen, 15 Millionen Rubel monatli n. Im Jahre 1912 hat L Ee Reich aus ganz ahzagen Wenn die deutsde Regierung, sagt

“Polen ausbeuten will, so geschieht

"es, weil sie das Land er\chöpfen will, bevor sie gezwungen wird, auf

seine Besetzung zu verzichten.“

Zur Berichtigung dieser Erfindungen wird amtlich durch „W. T. B.“ folgendes mitgeteilt:

Rußland hat tn dem leßten Friedensjahre 1913 etwa 260 Millionen Rubel Einkünfte aus dem gesamten Köntgretche Polen gezogen. Davon sind ?/; im Lande verblieben, /; find zu allge- meinen Ausgaben des russischen Staates verwendet worden.

Ünser den Einkünften von 260 Millionen Rubel find folgende Hauptzahlen zu nennen:

1) direkte Steuern (Grund-, Renten-, Gewerbestzuern)

30 Millionen Rube!, 2) tndirekte Steuern (Geiräuke-, Tabak, Zuckersteuern) P O L E

B. . 88 4) Stempelabgaben S 7 L Demgegenüber beztfffern \sich die Gesamteinnahmen der Zivilverwaltiung des deutichen Generalgouvernements für ein Kalenderjahr (Januar 1915 bis Januar 1916) auf 593 Mil- lionen Ma rk, aljo monatlich im Durhsckuitt nur auf 45 Mil- lionen Mark, ’ gleich etra 2 Millionen Rubel, und niht auf 15 Millionen Rubel, wie der Funk|pruh behauptet.

Dabei stehen | 1) die direkten Steuern mit . . 10 Millionen Mark, 2) die indirekten Steueru mit «105 j L De E A e wo 17 s ¿ 4) die Stempelabgaben it... . 2 ¿ H zu Buche. \ Sämtliche Einnahmen find nur für die Landeszwecke ver- wendet worden, im wesentlihen für die Kosten der Verwaltung, für Wege- und Brülenbauten. Nah Deutschland sind Gelder nit ab- geführt worden. Auch im neuen Etatsjahr werden |ämtliche Einnahmen nur für die Zwecke des Landes verwendet. Ueberweisungen an die

Neichskasse sind ausgeschlossen.

Der heutigen Nummer des „Reichs: und Staatsanzeigers“ liegt die Ausgabe 1007 der Deutschen Verlustlisten bei. Sie enthält diè 551. Verlustliste der preußishen Armee.

Vayern.

Bei der Beratung des Eisenbahnetats in der Kammer der Abgeordneten teilte der Verlehrsminister von Seid- lein bezüglih der Frage einer Reichseisenbahngemein- schaft, wie „W. T. B.“ meldet, mit, daß die Frage zurzeit erledigt sei. Preußen habe erklärt, daß es seine Bahnen in der Hand behalten müsse, er könne für Bayern die gleiche Er- lärung abgeben. Die getrennte Verwaltung der Staatseisen- bahnen habe sih in Frieden und Krieg bewährt; es könne nicht die Rede davon sein, daß dabei Sonderinteressen über Reichs- interessen gestellt würden. y

— Im Ministerium des Jnnern fand gestern eine längere Besprechung statt, an der der Präsident des Kriegsernährungs- amts von Batocki, der Minister des Junern Dr. Freiherr von Soden, der Ministerialdirektor von Braun u. a. leilnahmen.

em ist aus Billigkeitsgründen

Sach\ en-Weimar.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog vollendet morgen sein 40. Lebensjahr. :

Oesterreich-Ungarn.

Gestern fand in Wien die Taufe des vierten Kindes des Erzherzog-Thronfolgerpaares statt, der der Kaiser Franz Joseph, der König von Sachsen als Taufpate, sämtliche in Wien weilenden Mitglieder des Kaiserhauses, die bulgarischen Prinzessinnen Nadeschda und Eudoria und die Hofwürdenträger beiwohnten. Der neugeborene Prinz erhielt die Namen Felix Friedrich August.

— Durch Verordnung des Armeeoberkommandanten vom 9. Juni laufenden Jahres wird das Militärgouvernement Lublin auf die Kreise Chelm, Hrubieszow und Tomaszow ausgedehnt und hiermit das Gebiet des ehemaligen Gouvernements Chelm mit dem übrigen von österreichish-ungarishen Truppen beseßten Teile Kongreßpolens zu einem einheitlihen Verwaltungsgebiet vereinigt.

Großbritaunien und Frland.

Das Foreign Office teilt dem „Reutershen Bureau“ zu- folge mit, daß die Haltung der griehischen Regierung gegenüber der Lage, die sih aus der Uebergabe griechischen Gebiets an die bulgarishen Truppen ergeben hat, es für die Verbündeten notwendig gemacht habe, gewisse vorbeugende Maßregeln zu ergreifen. Die britishe Regierung trifft gewisse Vorsiilamatregein bezüglih der Kohlenausfuhr und der griechischen Schiffahrt in britischen Häfen, um zu verhindern, daß Vorräte den Feind erreichen. Die Verbündeten beraten über einschränkende Bestimmungen für griechische Häfen.

Frankreich.

Die Kammer und der Senat haben den Geseßzentwurf über die Kriegs8gewinnsteuer sowie den Entwurf über die Einsührung der Sommerzeit der „Agence Havas“ zu- folge angenommen. Danach wird die Zeit in der Nacht vom 14. zum 15. Juni um eine Stunde vorgerückt werden.

— Der Gesamtausschuß derParteien der Kammer hat sih in gruppenweiser Abstimmung nach der vorgestrigen Kammersißung mit sechs Gruppen gegen vier bei zwei Ent- haltungen gegen jede Geheimsißzung ausgesprochen. Die Geschäftsordnungsfommission hat ihrerseits beschlossen, im Wortlaut ihres früheren Beschlusses, der bekanntlich die Ge- shäftsordnung für Geheimsißungen nah dem Willen der Regierung abgeändert hat, weitere Aenderungen vorzunehmen. Nach Blättermeldungen erhöhte sich die Zahl der nötigen Unterschriften auf 100. Diese betrug ursprünglich 20, dann 50.

Rußland.

Der Gehilfe des Kriegsministers, General Frolow ist zum Chef des russischen Flugwesens ernannt worden.

— Der Reichsrat hat nah einer Meldung der „Berlingske Tidende“ eine Vorlage, betreffend die Erhebung einer außerordentlihen Kriegskopfsteuer, die für jeden Nussen im Alter von 20 bis 65 Jahren zehn Rubel betragen sollte, abgelehnt.

Ftalien,

Jn der vorgestrigen Sißung der Deputiertenkammer {lug der republifanische Abgeordnete Chiesa vor, die Debatte über den Etat des Junern zu unterbrechen, um der Negierung Gelegenheit zu geben, in einer ihr genehmen Form die er- E Mitteilungen über die militärische Lage owie über die zur Sicherung des Sieges getroffenen Maß- nahmen zu machen.

Laut Bertcht des ,W. T. B." {loß sich der offizielle Sozialtft Modigliani, obaleih von einem anderen Standpunkt auägebeud, dem Vorschlag Chiesas an, und fügte hinzu, wenn die Regierung der Meinung sei, daß geheime Sißungen zweckmäßig wären, würden die Sozialisien dem zustimmen. Der reformistishe Sozialtit Bissolati bemerkte, daß die Regierung der Kammer über die miltäris{e Lage nicht viel mehr fagen fönnte, als was die amtlichen Heeresbecihte dem Lande bekanntzegeben häiten. Italien verfüge über mehr als ausreijende Kräfte, um bie Lage zu teberrshen. Bissolati \chlug daber der Kammer vor, die Aibeiten fortzuseßen, bis di- Regierung greifbare Borschiäze mache. Der Ministerpräfident Salandra sagte: „Wir müssen uns selbst die größte äußere und innere Ruhe auferlegen. Ich freue mi, in öffentliher Sißung sagen zu lönnen, daß es troy der Schbwere dieses Krieges, die wtr voraus- gesehen hatten, und treg der Kraft des Feindes keinen Grund datüc gibt, ‘daß das Land in Lufreanng gerät.“ Salandra betonte bie Un- ¿weckmäßigkeit einer üheretlten Debatte und jagte, vor allem müsse das Parlament die Pflicht erkennen, dem Land Nuhe den Greignisjen gegenüber! einzuflößen, da es über die materiellen sowte über die moralischen Kräfte verfüge, die nôtig seien, um jenen Ereignissen die Stirn zu biten. Dec Metinisterpcäjident bat Chiesa, auf setnem Vorschlag nicht zu bestehen, uno fóôrderte die Kammer auf, ihre Arbeiten fortzuseßen. Die Negterung wün|che, daß die Debatte über die vorläufigen Budgetzwölftel am Montag stattfinde, was somit Gelegenheit bieten werde, die allgemeine und die militärische Politik der Regierung im einzelnen zu besprechen.. Wenn man dann die Abhaltung von außerordentlihen Sizungen oder die Zusammenberufung von Sonderausschüssen vorschlagen sollie, jo würden diese Vorschlägé von der Regterung und der Kammer gründ- lih geprüft werden. Salandra \{loß, indem er wiederholte, das Parlament habe die Pflicht, dem Lande ein Beispiel von moralischer Kraft zu geben, wie die Generale und Soldaten an der Front ein Beisptel von materieller Kraft gäben.

Chiesa zog seinen Antrag zurü, indem er sein Vertrauen darüber ausdrückte, daß die Regierung bald dem Parlament den von ihr gewählten Weg mitteilen werde. Damit war der Zwischenfall erledigt. Die Kammer gina zur Erörterung des Etats der Kolonien über, in deren Verlaufe der Kolonial- minister Martini erklärte, daß die Verhältnisse in Tripoli- tanien sich besserten. Was die Kyrenaika betreffe, so glaube er an eine baldige und völlige Befriedigung.

Niederlande.

Das Marinedepartement teilt mit, daß der Dienst des Rettungs\chifses „Atlas“, das beim Noordhinder- feuerschiff stationiert war, am 7. Juni eingestellt worden ist, da die großen Dampferlinien jeßt einen anderen Weg nehmen und die Wahrscheinlichkeit von Unfällen dadurch fehr vermindert ist. Den Dienst des „Atlas“ wird in Zukunft der Polizei- freuzer „Zeehond“ erfüllen, der seine besonderen Kenn- zeichen als Retlungsschiff haben wird.

Griechenland.

Athener Blätter berichten der „Times“ zufolge, daß dée britischen Kriegsschiffe, die bei Phaleron sigualisjiert wurdeu,

nft

Á

» ariehishen Schiffen verwehrten,

in den Piräus und in

jenvon Syros . und Milos einzufahren oder sie zu.

rlassen. an glaubt infolgedessen, daß die Blocckade jon in Krafl ist. Nach der Besetzung 8 Forts Rupel ilten die Gesandten der Entente der griehishen Regierung it, daß die Folgen ernft sein würden, wenn den bulgarisch- {schen Truppen gestattet würde, weiter auf griechishem ebiet vorzudringen.

Varlamentsbericht.*)

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Neich8- 4s, der Bericht über die gestrige Sißung des Herren- uses sowie der Schlußbericht über die gestrige Sißzung des auses der Abgeordneten befinden si in der Ersien und weiten Beilage.

Jn der heutigen (36.) Sißung des Hauses der bgeordneten, welher der Vizepräsident des Staats- inisteriums und Minister der öffentlichen Arbeiten von reiten bach und der Staatsseïretär des Auswärtigen Amts, taatsminister von Jagow beiwohnten, stand zunächst der ntrag der Abgg. Ahrens (Klein ölöthe) (fonf.) und nossen, betreffend Kinderbeißilfen und Kriegszulagen jr Beamte, Staatsarbeiter und Lehrer, zur eratung.

Berichtersiatter Abg. Brust (Zeutr.) empfiehlt namens des taaishaußhaltêauss@ufs bte Annahme folgenven Antrags: die taatsreglecung zu ersuchen, 1) die für die Bewilligung von Kriegs- ibilfei für Kinder festgeseßte Cinkommensgrenze von 2100 4 (obne chnung9gelbzus{huß) für Beamte auf 3000 4 (ohne Wohnunglägeld- chuß) und die Untecstüßungsarenze für nit im Beamtenverhältnis hende Angettellte sowie für Arbeiter enisprehend zu erhöhen,

für die unter 1 aufgetührten verbetrateten Beamten, An- tellten und Aubetiec Krieg8zulagen einzuführen mit der Maßgabe, j dabet Beamte mit einer Œnïommensgrenze bis zu 2400 «6 (obne ohnunasgeldzushuß) sowie Angestellte und Arbeiter mit einer solchen ; zu 2700 M zu berüdsihtigen find, 3) etne den Bestimmungen 1 und 2 entspiehende Fürsorge au den Bolkss{Gullebrein zuteil rden zu Tassen. Der Berichtie:statter weist auf die Notlage der (reffenden Beamten und Arbeiter uad darauf hin, baß viele Kommunen ¡eits auf diesem “Sebiete vorgegangen seien und ber Reichstag m Postetat cinen äbnlichen Antrag einstimmig angenommen habe.

Arg. von der Dsten (konf.): Ich kann es mir ersparen, auf

materiellen Inhait des Antrages einzugehen. Ih möŸte nur t wenigen Worten meiner Genugtuung darüber Ausdruck aeben, j die Skaatsregierung in weitheuzigster, weitsichtigster Weise u hler unzweifelhaft hervorgetretenen Bedürfnis der Beamten- entgegengekommen ist. Es ift nit zu verkennen, daß große deuishe Vaterland wütschafillch {wer unter sem in die Länge gezogenen Kriege zu leiden hat, aber ganz sonders hat die niedere und mittlere Beamtens{aft daran zu gen. Andere Erwerbsstände und Gruppen unseres Landes sind der Lage, fich Abhilfe zu verschaffen, so in der Steigerung

Löhne. Die Beamten aber sind auf ein Fixuam angewiesen, d gerade die niederen und mittleren Beamten haben etn rum, das mit den gesteigerten Lebensmittel preisen ketne8wegs Einklang steht. Wir alie wissen, wie unsere Beamten auch

dieser Zeit ibre Schuldigkeit getan haben. Der Erfolg serer Truppen draußen îm Felde ift zu einem gewissen Teile der gantfatori]@cn Tätigkeit unserer gesamien preußtshen Beamten zu danken, und es ist mtt besonderer Freude zu beorüßen, daß von der tzaisregierung auf Anregung des Hauses Maßregeln ergriffen ben, bte den Beamten das s{chwere Durchhalten in diesem großen lege eimöglien. Wir wollen unsere Anerkennung aussprechen für

"Me stille, exnfte und erfolgreiche Arbeit, die unsere preußische Be-

"Wien‘caft in diesem Kriege getan hat.

M! gleihem

erbaupt davon

ftlergehenden Wünsche abgelehnt,

1 (Beifall.)

Abg. Dr. von Savigny (Zentr.): Das keste Mittel, den eomten zu helfen, wäre eine Ermäßigung der Lebentmittelpreise. a dies zurzeit nicht mögli) ift, so haadclt es si darum, die iferenz zwisckhen den Lebenêmittelpreisen und dem Einkommen der eamten dur@ entsprehevde Krieg8zulogen auszugleiden. Eine jondere Nückficht verdienen die Volks\ullehrer und -Lebrerinnen. er Anerkennung des Vorredners für die Beamtcnschaft {ließen It uns an.

Abg. Dr. Gottschalk- Solingen (nl.): Wir hätten gewünsckt, ß dem Antrage eine etwas weitere Grenze gezogen werde, vielleicht i fich verschiedenen Angestellten, die vom Etsenbahnminister ab- ingen, aus Fonds cine Vergütung gewähren.

Abg. Delius (fortsr. Bolksy.): Dem von \sämtliten bürger- ven Partelen eingebrachten Ant1ag hat die Regterung ein Entgegen- umen bewiesen, welches die Beamtenschaft freudig begrüßen wird ; | wird au anezfennen, daß e& an Verstänbnts dafür nit feht, ide Schäden thnen der Krieg in ihrer materiellen Lage ge- ¿ht hat. Die Beamtenshaft hat in dieser Kitegszeit Verhalten, würdig detjenigen des übrigen Teils des oifes, gezeigt; fie hat Teine unertüllbaren Forderungen gestellt. 8 baben wir in erster Linie dec musterhaften Organisation der feamtenschaît zu verdanken. Ihre Forderungen sind gewiß sehr be- iden, fie verlangt nit einen völligen Aut glei) mit der Vbergroßen flerung; wenn bie ganze Bevölkerung Opfer bringt, will au die ‘amtonshaft nicht zurüditehen. Aber ein einigermaßen nc@j erträg- es Dajein muß sie führen können, Wenn auc nicht alle in derr vêschuß vorgebrahten Wünsche erfüllt find, ist die Regierung doch

großén und ganzen dtesex Forderung weit entgegengekommen. 1 den Lehrern jollten die gleihen Säße bewilligt werden, 9 den großen Unterstüßungsfonds, die uns zur Verfügung stehen, len besonders die kinderreihen Beamten, die na dem Antrage t berüdsihtigt werden können, bedaht werden. Ebenso sollte 2n wohlwollend vorgehen bet ter Eintcilung der teuren und der ht teien Orte. Die neuen Zugeständnisse werden die Beamten- ast anspornen, noch mehr a!s bither ihre ganze Kraft in den enst des Staates zu stellen, um unserem Volke das siegreice uhbalten weitec ermöglichen zu helfen.

Ubg. Letnert (Soz.): Wir hälten ten Ärtrag au unter- hriebeo, wenn er uns vorgelegt worden wäre. Wir weiden dafür men. Dte bier gegebene Darstellung der Ansichten der Beamten- haft über die Teurungezulagen entspricht doch nit durchroeg den ilsahen. Die Beamtenschaft is nit ina allen Teilen damit erstanden, baß die Unverhetrateten und die Kinherlosen ausgesdlofien sind. Das ift in zahlreichen clitionen zum Ausdruck gekommen. Die dafür nötige Aufwendung ite eine so ungeheure Ausgabe durchaus nicht verlangt. Aber

t das Haus ist taran \{uld, daf die Beamten keine höhere ilage erhalten. Der Untirausshuß hat im März alle ' weil die Regterung aus- did eflärt hatte, nit weiter geben zu fönnen, und uf verwiesen batte, daß auch die Beamten Opfer bringen h ten. Damals lehnte die Negterung ab, den Beamten mit mebr ? 2100 6 KLeueruvgê8zulagen zu bewilligen, uud zwar aus m Grunde, weil es auch zahlreihe Kaufleute und Handwerker Einkommen gäbe, die ecberso zu leiden hätten. lee Beatündung können wir nicht gelten lassen. Fit der ‘laat nit in der Loge, den kleinen Gewerbetreibenden zu en, so is er dech in der Lage, seinen Beamten angesichts t ubergreßen Teuerung Bethilfen zu geben. Was aber nals in dem Unterausshuß von der Reglerung abgelehnt wurde,

*) Ohne Gewähr.

soll jeßt doh teilweise geshehen, und so wird die Regierung au in der Folge von ihrem ablehnenden Standpuukt gegen die. weitere Crhöhung der Teuerungszulagen weitcr zuüdcktreten müssen, Wir hätten lieber gesehen, daß das jeyt geschäbe, wenn wir im Herbst wieder zusammenkommen, wird uns diefes Verlangen wohl in zah[- reidjen Petitionen bereits zum Ausdruck gekommen sein.

,_ Abg. Dr. Newoldt (freikoaf;): Die für die Beamtenschaft in dieser schweren Zeit eingetretenen Schwierigkeiten werden unzweifel- haft dur das Entgegenkommen der Regierung auf Grund des An- trags gemildert werden. Es wird damit immerbin ein erhebliches Opfer gebracht. Gegen die Bemängelungen des Vorredners muß ih Ein)pruch erheben. Hie Unyerheirateten können #ich besser als die Familien auf die Verhältnisse einstellen. Unkiar ist, wie es binsicht- li) der Witwer gehalten werden soll. Jedenfalls können alle Teile der Reglerung für ihre entgegenkommende Haltung tankbar sein.

_ Unterstaatssekretär Dr. Michaelis: Die Not in dec wirtscaft- lichen Lage unserer unteren Beamten verfolgt die Reaterug aufmerk. fam. In der Nede des Abg. Leinert ist ein Widerspruch. Daß in der finanziellen Lage innerhalb des preußishen Staates eine gewisse Sicberheit eingetreien ist, das vecdanken wix der MVitt- wiikung dieser unteren Beamten. Es ist daher berechtigt, ibre Lage zu verbessern. Die geplanten Verbesserungen sind Ihnen ja schon mitgeteilt worden. Ebenso sollen die kinderlosen Ebeyaare einz Bet- btife bekommen, die in denjentgen Orten steigt, die teurer sind. Die Witwer ohne Kinder treten dagegen, wenn fie wiklih für ntemoand zu sorgen haben, in die Klasse der Funggelellen zurü. Die Negterung int bereit, die Einkommensgrenze ohne Anrehnung des Wohuungsgeldzushusses bis zu 3000 #6 und bei denen, dle keinen solchen erhalten, bis zu 3300 4 zu erhöhen. Ueber die Zzhl der in Frage kommenden Beamten kann ih erst nach Nücfsprache mit den anderen Nessorts Auskunft geben. Die Frag: der Regelung in den Kommunalverbänden ist noch niGt erledt;t. Diz Regierung ist bereit, den berechtigten Wünschen voll und ganz Nechnurg zu tragen. Die Errährungsfrage der Zivilbepölkerung isi ebenso wichtig wie die Grnährung dzs Heeres. Es ist doch widtig, daß unser wirtschaft- lies Staatsleben fich in Nahe und Ordaung vollzieht. Unsere geringer bejoldeten Beamten bis zum legten Boten herab stnd vielfa \chlehter gestellt als die Beamten an immobilen Stellen, die 12 doch vertreten müssen. Diesen Beamten gegenüber erfüllen wir gern die Psilicht, thnen diese Beihilfe a!s cinen gewissen Ausgleich zu geben. Ich stelle das volle Einverständais zwischen dem Hause und der Staatsregierung fest.

Das Haus beschließt dem Ausschußanirage gemäß. (Schluß des Blattes.)

Kricagsnahrihten.

Großes Hauptquartier, 9. Juni. (W. T. B.)

Westlicher Krieasschauplag.

Unsere Artillerie brachte bei Lihons (südwestlih von Péronne) feindlihe Munitionslager zur Entzündung; sie beshoß feindliche Lager und Truppentransporte am Bahn- hof Suippes (in der Champagne), und hatte auf dem west- lichen Maasufer sihtlich gute Erfolge gegen fran- zösische Batterien sowie gegen Jnfanterie und Lastiraftwagen- Kolonnen.

Rechts der Maas schreitet der Kampf für uns günstig fort. Feindlihe mit starken Kräften geführte Gegenangriffe am Gehölz von Thiaumont und zwischen Chapitre-Wald und der Feste Vaux brachen aus- nahmslos unter s{hwerer feindliher Einbuße zu- sammen.

Jn den Vogesen östlih von St. Dié gelang es, durch

-Minensprengungen ausgedehnte Teile der ‘feindlichen Gräben

zu- zerstören.

Oestlicher und Balkan-Kriegsschauplag.

Bei den deutschen Truppen keine Veränderung. Oberste Heeresleitung.

Wien, 8. Juni. (W. T. B.) Amilih wird gemeldet:

Nussischer Kriegs\chauplaßg.

Jn Wolhynien haben unsere Truppen unter Nachhut- kämpfen ihre neue Stellungen am Styx erreicht.

An der Jîwa und nördlich von Wizniowczyk an der Strypa wurden mehrere russi\che Angriffe abgewiesen. An der unteren Strypa greift der Feind abermals mit starken Kräften an. Die Kämpfe sind dort noch nicht ab- geschlossen.

Am Dunjestr und an der beßarabischen Front herrschte gestern verhältnismäßig Ruhe.

Jtalienischer Kriegsschauplat.

Auf der Hochflächhe von Asiago gewann upvser Angriff an der ganzen Front südösilih Cesuna—Gallio weiter Naum. Unsere Truppen seßyten sih auf dem Monte Lemerle (süd- östlih von Cesuna) fest und drangen östlih von Gallio über Ronchi vor.

Abends erstürmten Abteilungen des bosni\sh- herzegowinischen Jnfanterieregiments Nr. 2 und des Grazer Jnfanterieregiments Nr. 27 den Monte PYeletta.

Die Zahl der seit Beginn dieses Monats gefangen ge- nommenen FJtaliener hat sich auf 12400, darunter 215 Offiziere, erhöht.

An der Dolomitenfront wurde ein Angriff mehrerer feindlicher Bataillone auf die Croda del Ancona abgewiesen.

Südöstliher Kriegsschauplagz. Unverändert.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 9. Juni. (W. T. B.) Amtlicher Bericht.

An der Jrakfront ist die Lage unverändert.

An der Kaukasusfront fanden gestern keine wich- tigen Unternehmungen statt, abgesehen von unbedeutenden Patrouillen- und Vorpostengefechten auf einigen Abschnitten der Front. Am linken Flügel wutde ein überraschender Angriff, den der Feind mit s{hwachen Kräften unternommen hatte, mit Verlusten für den Feind abgeschlagen. :

Wir verjagten aus dem Gebiet der Meerengen zwei feindliche Flugzeuge, die über Sedil Bahr und Kum flogen. Ein Patrouillenboot des Feindes, welches versuchte,

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geschosse getroffen und mußte sich auf die hohe See zurück- ziehen, nachdem es. einen Erwiderungsshuß . abgefeuert hatte.

An der Front bei Aden wurden zwei feindlihe Flug- zeuge durch unser Feuer beschädigt und abgeschossen.

Der Krieg zur See.

Brügge, 8. Juni. (W. T. B.) Heute morgen fand vor der flandrishen Küste ein Artilleriegefecht auf große Entfernungen zwischen deutschen Vorpostenbooten und feindlihen Monitoren und Zerstörern statt. Mehrere unserer Geshüßsalven wurden als gut deckend beoh- » achtet. Der Feind zog sich darauf in Richtung voa Dün- kirchen zurück. Die deutschen Streitkräfte erlitten keine Be- shädigungen. Nachmittags wurde von einem unserer Sce- flugzeuge ein französisches Kampfflugboot - abge- \hossen. Die Jusassen wurden von einem unserer in der Nähe befindlihen Unterseeboote aufgenommen und in den Hafen gebracht.

Kunst und Wissenschaft.

Die deutsche archäologische Arbeit in Griechen land während des Krieges. Die Ausgrabungslätigkeit des Kaiserlich deutshen archäclogtishen Inslituts in Griechenland ift seit anderthalb Jahren troy des Krieges reger gewefen als in manden Friedentjahten. Vor allem winde eine eue Aufgabe begonnen, die, wie Professor Caro im Jahr- buch des Justituts schreibt, {Gon seit Jahren Wuns% und (ShrenpfliGt des Zustituts war: die Aufräumung der“ Altis von Olympia. Die großen deutschen Ausgrabungen, die ersten threr Ärt auf dem grieWishen Festlande, sind war ein leuhtendes Vorbild sorgfältiger und einduingender wiff}euschaftlicer Forshung ge- blieben, aber die Nuinenstäite selbst war obne jede Ordnung verlassen worden, die Bauglieder blieben wirr dur{einander yehäuft, wie sie gerade während der Arbeit berumlagen. Viele widtige Stüdcke sind unauffintbar b-graben, mebrfach hat man Monumente tief unterhöhlt stehen lassen, sodaß ihc Einsturz droht over son erfolat ist. GŒs8 gilt nun, die Ruinen von neu ange- sawmeltem Schutt und schädlihem G. strüxp zu befre?en — natürli ohne die {öne Vegetation und den jungen Baumschiag unnsötig zu vernichten, die ja beute der Altis einen besonderen Reiz verlethen: ferner And daujfällige Teile zu s1ügen, die weit verstreuten Glieder der etnzelnen Bauten ncch Möglichkeit bet thren Fundamenten zu vere- etntgen, um ein übersidtlic;es Bild des Heiligiums zu \{ch: fen: eine Arbeit von mehreren Jahren. Für die Erfor}|chung von Dodona hat Seine Majestät der Kaiser auch in diesem Krtegtjahre wieder eine aroße Summe aus dem Disposittonsfonds ge\pendet. Die Arbeiten sollen he- ginnen, fobalb es dte politische Lage gestattet. Die größte Aufgabe des Jahres war die Crforïhung des Kecameikos vor dem Dipyton in Athen, die au in diesem Winter fortgeseßt wurde. Ferner hat Philadelyhius die gesamten Funde der Ausgrabungen in Tirvns sah Nauplia über- gefübrt, wo fie Professor Caro im Museum (der alten Hauptmos\chee) vorläufig aufgestellt bat. S

Die Galerie Eduard Schulte eröffnet am 19 Juvi ibre neue Autffelung mit einer Sonderausstelung von etwa 60 Waiken des Ausstellerverbandes Véündener Künstler. Gleichzeitig werden neu ausaesteilt : Anselm Feverbah , Versucbung des heiligen Antonin8*, Prof. Dr. Hans Thoma „Wiesenbächlein*, Kriegsbilder „Vor ‘Berdun" von Martin Frost-Lichterfekte, Hocboebirgalandschaften ven Carl Reiser-Müncher, Innenräume und Städtebildec von Julius Schrag-München, Landschaften von: Hans Strohbach-Drec den und Marinebilder von Albert Wenk. München.

f i WolfübromMbge,

Ihre Königliche Hoheit die Herzogin Viktoria Luise zu Braun- \{Gwetlg, Lüneburg hat die Anregung zu einem für die Entwicklung des dau U Aen Säuglings- und Kleinkinderschutzes bedeut- samen Unternehmen gegeben, das unter dem Namen „Deutschlands Spende für Säuglings- und Kletnkindershußz“ ins Leben gerufen werben soll.“ Die Herzogin hat sich gleihzenig dur Ueber- nahme des Protektorats an die Spiye des Unternehmens gestellt. Wobl niemals sind die Fcogen der gejundheitlihen Fürsorge füc unseren Nachwuchs fo in den Vorderarund des öffentlichen Interesses gerückt worden, wie heute, und wtt Net: Denn keine Zett weist jo dringlich wte die heutige darauf hin, daß die zukünftige Entwikiung unseres Bolkes mit der Durchführung unserer Bestret-ungen für die Erhaitung und Ertüchtiguna unserer Jugend im innigsten Zusammenhange steht; Die Vernichtung so vieler blühender Männer zwingt uns, mit allen verfügbaren Kräften bda:an zu arbeiten, unsere Jugend als fkostbarstes Menschenmotertal zu erhalten und großzuzteben. Es ist eine der ersten Aufgaben der Bevölkerungspolitik, ihre Maß- nahmen auf die Erhaltung und das Gedeihen der Geborenen zu richten und jedes gesund geborene Kind vor dem vorzeitigen Tode zu {üßen. Die Sterblichkeit ist am größten im Säuglingsalter, danach in den ersten Jahren des Kleinkinderalte:s. Ste beträgt bekanntlich mehr als etn Drittel der allgemeinen Sterblichkeit. Würde es uns genden, die Sterblichkeit unserer Säuglinge und Kleinktnder auf die Ziffern Norwegens und Schwedens oder Neuseelands oder des Austra- lischen Staatenbundes herabzumindern, so würde das einen Gewinn von 200 000—300 000 Kindern jährli bedeuten; in 20 SZaßhren wären demnach über 4 Millionen Menschen unserer Bevölkerung er- kalten, ein Mehr von etwa 2 Millionen kriegstaugliher Männer. Weite Gebiete des Deutschen Reihs sind heute noh \{chlecht mit Fürsforgemaßnahmen für den Säugling und das Kleinkind versehen. Der Grund dafür liegt in erster Unte in dem Mangel einer ztel- bewvßten Organisation, tin einer Zersplitterung der vorhandenen Mittel und Kräfte. Zwar besteht bereits eine Nethe von der Zentra- liísatizn der Säuglingsshutbewegung dienenden Organisationen ; ihre Zahl ist aber zu gering. So besißen z. B. diejenigen Provinzen de3 preußishen Staates — Ostpreußen, Westpreußen, Posen —, die aus vorwiegend ländliher Bevölkerung bestehen und für die Eihaltung unseres Nahwuchses yon böchster Bedeutung sind, ketne plaunäßige Organisation. Soll der Fürsorgezedanke durhgeführt werden, dann müsjeu überall dort Organisationen geschaffen werden, wo ketne vor- handen sind. Denn es kann nur gelingen, die Säualingssterblihkeit zu bekämpfen, w?nn in jede kleinste Gemeinde der Gedanke getragen wird, daß dte Erbaltung unserer Kinder oberstes Gebot ist, daß sie die Aufklärung über zweckmäßige Aufzucht der Kinder fördern muß. Nur wenn der Gedanke des Säuglinge- und Klein- LEOIRAS im ganzen deutsden Volke Boden faßt, kann das große Werk gelingen. Zu seiner Ausführung bedarf es großer Mittel. Zunächst müssen aber neue Organisationen geschaffen, die ge\haffenèn vertiefi werden, dazu soll „Deutschlands Spende für Säuglings- und Kleinkindershuß* dienen. Nicht darum handelt es si, vom ge- samwelten Gelde Säuglinosfürsorgeslellen zu gründen, kleine Veretne oder Privatpersonen zu unterstüßen, sondern mit Hilfe dieser Spende sollen die Organisationen zum Schuße von Mutter, Säugling und Kletnklnd in großzügtger Weise duicigerührt werden. Die vorhandenen und die neu zu gründenden Organisationen sollen so geschaffen und fo ausgebaut werden, daß sie saßung8gemäß ihre Aufgaben, die Ein- ritung der örtlichen Morg, durchführen können, ohne dur Not an Geld bebindert zu sein. Das deutsche Volk wird, von der Er- kenntnis der Witigkeit der Frage durhdrungen, gewillt fein, durch

ih Kuch Ada zu -nähern, wurde von zwei unserer Artillerie- .

matertelle Beihilfe zu der Spende sür seinen Nahwuhs zu sorgen. Am 21. d. M., Vörmittags 11 Uhr, findet im Sthungdsjoal des

Dorrenbauses in Berlin, Leip:iger Straße 3, in Gegenroart hrer

Könizlichen Hohcit der Heizoglu Viktoria Lulje die Grü dungéver«