deren" bedeutet tber ene s2ŒliXe Aenderung. Die Wledei BVorschrifien ‘m § l Abs. [1 Folgen der nihtrechtzeittgen Zahlung ciner der Verweisung auf § 2 Abs. 1 Sah 2

Als eine Lücke hat es sich fühlbar reichen in Hypothekenurkunden vorgesehe seitigung von RNechtenachieilen nidt möglich ist. Vertragsbedingungen bie vorzeittae Fälligk- roeil die Zwangéve1waltung dés Grundstü die Zinsen einer im Range vorgehenden In diesen Fällen hat die 2 der nihirechtzeitigen Zahlung einer G?! dforderu ßt die Beseitigung nur folie ß der Schuldner den Gläubiger Bedinfais nah etner nunmehr Rechnung

fePbl. 1915 S. 293), auf dingliche Ansprüche aus Hypo! heker, Ke :1enbu!ten :

scrhb!, sofern der Scch{u!duer Eigen- ds ist, auch auf die der Hypothek zu- Daß es im Streitrall Sache , die Zahlungetrist weide ihm

Verordnung über dke Geldforderung ist infolze des Ent vurfs entbehritck

gemackt, daß gegenüber zahl iausein eine B Oft tritt nah den it des Kapita?s deshalb ein, ds eingeleitet ist oder weil Hypothek nicht reHtzeitig ge- aung über die Folgen ng keine A

Vaibfay 2 der

(Eatwur f: n:-ch besoendeis ter tümer des belasieten Grundstu grunde liegende persönli? orderung des Gläubigers ist, claubhatt zu machen l einen unver bältniémäßtzen Nacht-il bringen, entipriht s{hon der bisber berr]|Wenckdeu Meinung. Die veue Fassung stellt diese dem Schuldner günstige Auffaffung außer Zweifel. 2

Bei der Abrâgurg der Jrttressen des Giäubigers und des Schu!dners wird alle:dings auch darauï Bezacht gencmmen werden müßen, den Gläublcer gegen urverbältniemäßtze Nachteile zu s{üten. Ztu bzüctsihtizen is namentlid, ob der Gläubiger hon freiwillig Wird ihm durch die Bewilligung der Zahlungs ist die Möglichkeit, wegen Zinsen oder anderer wti-der- kchrender Leistungen die Befriedigung aus dem Grunditück im Fange des §10 Nr. 4 des Gisezes über die Zwangéverstetgerung und die Zwangéverwältung ‘zu er:angen, vereitelt ode: ernfilib gefährdet, fo müssen gegenüber einem folden Rechtsverlvste die Interessen des Bei der Stundung von Zinsen witd auch der Sefichtépurkt in Betracht kommen, daß der § 10 des Entwu1ss dem Släub'ger die Möglichkeit, die Zinsen m Wege der Zwangeversteigerung beizutcetben, erxsck&mwert, während ihm ande: seits die Zwangsverwaltung im Hinblick auf die im § 155 des Geseges über die Zwangsversteigerung und die Zwangéverwaitung vorge|eher e Rangordnung unter den gegen- wärtigen Verhältnissen kaum Ausficht bietet, mit Zins: üfständen zur Ï Ob gegebenenfalls herdurch die Rechte des Gläubigeis tn solhem Maße gefährdet we: den, daß dies als ein unverhältnismäßiger Nachtei) e: scheint, wird je nech Lage des ctazelnen Falles beurteilt werden müssen. Unter Umständen wird son eine vorsihtige Abmessung der Dauer der Frijt oder tie Feitseßung etuer rechjtzeitiger Tilqurg der eintretenden Rückstände, cine Handhabe bieten, um Nachteilen vorzubeugen.

nen Verfallk

zahlt werden. finden können; denn fie l nateile zu, die tarauf beruh richt oder nicht rechtzeitig bezahlt. : entiprehenden Auedehnung der Vorschrift wird

Stundung gewährt hat.

S

gen über das aml!sgericktliße Verfahren sind Sie fivden au *inwendung, setne Forderung einen vollstreckharen Titel Da die 1ihterlihe Beseitigung die Nectsfolgen etn für allemal außer Kraft seyt, entspri&t es ter Saglage Volistreckungêmaßregeln aufgehoben werd:n mü! seitigung angeordnet wird?

11). Zwangsversteigerung

Die Bestimmun dem § 4 des Entwur wein der Gläubiger für |

Schuldners zurücktreten. S) z 18 nacgebildet.

daß beretts erfolgte en, soweit die Be-

Deburg zu gelangen.

Zu § 10 _Die Einstellunasmög!ichkeit is auf die be‘chränkt; das Verfabren der Zwargöverwaltun ß es si um enen Anrjpruh der im 8 l Einstellung ofern rur der Gläubiger {ür Sie kann mehrmols ob die Einstellung nit bigers vereinbar ijt, sind die in n Gesichtspunkte entsprehend tin g eines etwaigen Nang- i zur Pflicht gemacht. a nicht lediglih deéhalb abzelchnt rein mit ihrer Wiederh

Zwangsversteigerung g bleibt urberührt. Sie seßi voraus, da bezeihneten Art han Anordnung der Vezsteigerung iuläsitg, f eiuen volistreckba1en Titel hat.

geeicneten Bedingung, z. B.

seinen Anspruch erfolgen. Bet der Beurteilung der Frage, den berehtigien Interessen des Gläu den Bewerkungen zu § 1 erwähnte Betracht zu zichen. verlustes ift hier dem Nichter ausdrücklich Grundsag, daß die Einstellun werden darf, weil von vornbe weiden muß. gilt selbstoei fändliß auch hier, und im Falle des § 3 für das K Die Vorschriften im L Einstellung erst nach der A eröffnen jedem Beteiligten, dessen vorgehender Unsprühe auf wiecderkehrende beeinträchtigt werden, die Möglichkeit, die herbeizuführen. Der Aufhebungtantrag ist bunden. Ihn ist stattzugeben, wenn die dem Antragsteller im MNange vorgehenden B lehrende Leistungen für zwet Jahre nit gezah b Im Sinne des § 10

die Zwangêversteigerung und Ansprüte laufende darauf fomm

stimmungen über bte H3{stdauer

: U Der § 2: enthält die näheren Bc 1 Üb td A!s Kapital im Sinne

der Zazhlungêfriit für Kaptt:l und Zinsen. j der Borschrift find auch die Bet:äge arzusehen, die b:t Tilgungs- bypotheken behufs almählider Kapitaltilgung alë Z-shiag zu den Binfen zu ertcihten siad. e Hervorzuheben ist, daß der § 2 das Gertht ausdrüdcklid er- mächttgt, die Bewilligung der Frijt von der Erfüllung bestimmter Bedingungen abhängig zu machen. für das Kapital einer Hypothek die Stundung unter der Bewilligen, daß der Schuldner ch innerhalb ein gemäß mêögiichst kurz zu bemissenden Frift in grundbuhmäßigper und Form zu einer Etböhung des Zinssatz:s verpflichtet. erden tnnerha!b der Frist Zirfen fällig, so kann zuglei die dauer der Z bluvgefrift über die Zinstermin 1! der Schuldner die erhöhten Z'nies auch tats\ächlit beablt. Werden dite Bedingungen nit erfüllt, fo tritt die Verg Bedingur gen nachzuweisen, ist in jedem Falle

Berückfiktigun

olung gereckuet ] iwar vit nur apital, fondern auc für tie Ztnsen.

bs 3 beziehen fi auf den Fall, daß dte ordnun der Versi

Das Gericht kann rana z. B. Bedingung er bestimmten, natur- etgerung erfolgt. Nechte du:ch ein Arschwellen ibm Letitungen über das Maß Aufhebung der Einstellung

an etre Frist nicht ge» uch nur eines ¿reBtigten auf wizder-

vollstreckbazrer

e davon abhângig gemacht werden, daz N bi Untitgung nf 5 S Den Eintritt dex Ansprüche a

Sache des Schuldners.

Zu § Die vorgesebene EinsGiänkung d ch nur auf RKapitalshulden. dadurch, doß für diefe S Zablungéfrist vorgesehen is die Erwägung, der Schuldner werde nah zahlen können, für fch allein zur V würde. Dagegen ist nit ausge\chl er mit anderen Tatsachen zusamme bältnismäßigen Nachteils mitwi:ken kann. forderungen liegt zu einer entsprechenden Vo

8geriht des dingli@zen Gerihts- allen Fällen Play,

tritt an die Stelle sowoh! 4 als auch tes Versahrers ih!e nah § 5 der Berordrung üter die on Zahlungefristen und cröffn

Nr. 4 und des § 13 des Gesetzes über die Zwangtvzrwaltung die ungeti!gten d, ift belanglos; auch ge gerade für die leßten Maßgebenb i} Ansprückäe auf wtederkehreude famtbetrage zweijähziger nd daß“ fie, was rie An- Antragsteller nach den BVorscsriften über die Zwangsbersteigeruug und die ngordnung vorgehen.

[ es rihterlihen Ermessens bezieht Sie rechtfertigt si hier ohne weiteres Mulden eine mehrmalige Bewilligung der . Damit wäre es niht vereinbar, wenn Ablauf der Frist nicht ersagung der Zahlungsfcist führen ossen, daß dirser Umstand, wenn r Annahme eines unver- Bet Zinsen und Neben- richzifi eia Grund vor.

Beträge oder Nückstände sin t es nicht an, ob die Beträ zwei Jaÿre vor der Entscheidung geschu nur, daß zur Zeit der Entscheidung Lelstungen in Hebungen gleichkommt, nicht getilgt find u wendung des Akf. 3 betrifft, dem der S8 10 ff. des Geseß:s

Zwaugdöverwaltung- in dec Ra

ldet werden.

einer Höhe, die dem Ge

nirifft, zur

Zu § § 31 des Gesetzes über ie Zwangsve! steigerung und tie Zwangéversieigerung, die etnstwetlen ein- en, weacn der Gläubiger nit binnen fes Diese Frist

i Zu § Das Verfahren vor dem Ami das rer § 4 regelt, Bewilligung anhängiaen Rechtsireit erfolgen kann. Es des fogenannien Jnitiativverfahrens nah § vor dem Velslreckungöge: geridtlihe Bewilligung v den Weg, auf dem der Schuldaer zu einer zweiten un willigung der Zahlungéfrist für das Kapital welchem Amtsgerichte der dringliche Gegenstand sih nach den 88 24, 36 der Zivilprozeßordnung Der Gang d:s Verfa heriaen Borschrifien. zu’ Protokoll des Gerichts|chreibers gefiellt werden. über den Äntrag zu hören. Die Ertf baadlung ergehen und erfolgt durch 9’ hat das Gericht in m Beschl Anspruchs auszusprech-

waitung ist eine gestellt woÿden t't, aufzußkb Monaten ‘die Fort! würde in den F frist (§ 4 Abs. 4) o

Zahlungöfrift Zwangsver eßung des Verfahrens beantragt. f Grund etrer Zzhlungs- ntrour}s angeordz et eginnen; fie würde während die Einstellung noch tin Jer gegen die hieraus entstzhenden{Nacbteile die Frist exst daan in Lauf zu seßen, wenn rreiht hat.

, wo die Einstellung au ; der auf Grund des & 10 wird, {on mit der Einstellung des Verfahrens h also vielfa bereits abgelaufen sein, Kraft ist. Um den Gläubi ist es geboten, ung ihr Ende c

et ins8bcsondere d weiteren Be- gelangen ftann. begründet ist, bestimmt

hrens intspridt im wesentliGen den bis- schriftli oder Der (§läubiger ist eitung kann ohne mündliche Ver- Wird die Zahlungs- die Verpflichtung n, sofern der An- Hat der G'‘äubiger beretts cinen ligung der Zahlungsfrist zuglei Dauer der Frist für

Intrag des Si Zu § Der Antrag des Schuldners kann Die Vorscrift tritt an die &

die Versagurg des Zus dort vorgesehene Wert mung im Abs. 2, daß diz Versagzun fann, enthält nur etne Klarstellung trags zur Dentschrift über wirtschaftliche Krteges, Drucksachen des R 1914/15, Nr. 44),

telle des § 1 der Verordnung über ch/ags vom 10. Dezember 1914 und sent die grenze auf drei Vrerteile herauf. Die Bestim- g des Zuschlags meb! fa erfolgen (zu veraleihen S. 12 des 2. aahmen aus Anlaß des

aturperiode, TII. Sesfion

frist bewilligt, \ zur Zahlung des anerkannten nicht \chon vollstreckbarx ijt, 1redungstitel, so ift bei Beri S die Zwangsvollsireckung für die Ist dies geschehen, so keine Vollstreckungsmaßregel mehr statthaft Vollstreckungömaßreg-l unt: prozeporonung der Authebung. willigurg der Zahlungöfrist \chon begonne Dauer der Frist einzustellen. folgten VollstreckXungsmaßregel findet in di Verzicht auf wohlerworbene Pfand- dem Gläubtger niht zugemutet werdey Zwangsvollstr: ckung nur für die Dane einstweilige r Zivilpiozeßordnung erfolgten Vollstreckungsmaßregeln der Vorschriften erwikt werden. \c{e:dung üter das. #Fristgesuh in entsp1eender S 766 Abs. 1 und dcs § 732 Abs. vorläufige Anordnun

eihstags, 13. Legisl

zu erflären. IV. Shlußvorschriften. : : Zu § 13

Der § 4 der Verordnung, betreffend Ein? 15. Dezember 1914 verpflich über ein Zablungefristgesuh für Hypothekenzin gutahilich zu hören. theken- oder Grundshuldkapitol handel pfilihtung in den bestehenden beseitigt diese Lücke und überall da vor, von Weit setn knn.

3

Die §8 14 bis 18 enth den bisherigen Bestimmungen entsprechen der Verordnung über die gerihtlie

etne gleihwoh! erfolgte 1, § 776 ver Zivil die Vollstrelung bei Be- n, so bat das Gericht fie für Aufhebung der beretts er- esem Falle nicht ftatt; der od:r Beschlagnahmerechte kann Da dle Hinausshiebung der r der Zahlungsöfrtft erjolgt, im Sinne

rliegt nach § 775 Ne. gungsämter, Entscheidung scn das Eintgungsamt in denen es sih um das Hypo- t, ift eîne entsprechende Ver- Vorschriften nit begründet. Der § 13 [reibt die Anhörung des Eintigungsamts die rihterlihe Entscheidung

tet das Gericht, vor der Für die Fälle,

wo sein Gutachten für

u 88S 14 bis 18 alten Kostenvsxs@riften, die

(Finftellurg

in der Haupt- {zu vergleidßen § 6 Bewilligung von Zahlung § 2 der Verordnung über die Folaen der ni Geldforderung; § 2 der Verordnung über die ist die aus Billigkeitsgründen ge- 1, dur die das Gericht ermächiigt n der S8 4, 7, 9 und 10 die Kosten wenn seinem Antrag statigegeben wird. Zu 8SS 19, 20

daß die Regelung des Entwurfs abs{chließend nen Verordnungen über die ger|chtliche Be- lsten und über die Folgen der nicht reht- ldforderung sowte die neue Verordnung über [nehmer auf Hypo- Anwendung findeu. erollligung von Zahlungefristen bei Bersagvng der Zusthlags [t und deéhalb aufzuheben.

2 sind die nötigen Vebergangêvorschristen ge- Inkrafttreten Verfahren vor etnem Gerichte, das nach thren Vor- g fein würde, soll die bieherige Zuständig- übrigen finden die neuen Vorschriften sofort

Aufhebung des S8 776 der Ob das G-:ri®t vor ter Ent- Arwendung des - 2 dor Zivilprozeßordnung eine gin bezug auf die Zwangsvolistreck1n kann, ift im Geltungebereiche des § 5 der allgemeinen Den piaktis&en Bedürfnissen entspric Durch die spâtere Eni

prozeßordu.ung 8 1 Abs. 3,

zeitigen Zahlu Versagung des Zuschlags] botene Vorschrift im § 16 Saß wird, dem Schu!doer in den Fälle au dann aufzuerlegen,

Der § 19 stellt klar, ist und daß die allgemei willigung von Zahlungs fr zeitigen Zahlung etner Ge gung von Zahlungsfristen an Kriegotet Srurd\hulden und Nentenschulden ketne Die Verordnungen über die B Dypotheken und Grux sind dur die Neuregelung überho

Im § 20 Abs.

verordnung streitig. V nordruna zuzulassen ozue weiteres ihre Bedeutung.

Der Ausdruck Kapita! wie im § 2 Abs. 1 Sah 1 und der Grundschuld, die Abissun die Tilgungdbeiträge von

3

Die Auffassung, daß die Zahi etner Stundung hat und le liegt \chon den bis praktischen Tragweite ist es zweckmäßts zum Ausdruck zu bringen. gläubigen Erwerber der Hypothek vorgeschrieben ist, niht der Eintragung in tas

i u Die Vorsthrift stimmt M geritlihe Bewilligung von Zahlu

IT. Beseitigung von NRecchtsfolgen

Der § 1 der Verordnung ü ng einer Geldforderung. so find auch die Beslimmungen übe auf solcke Hypotheken ausgedehnt w sind. Die Beseitizung aller f Grund allgemeiner Vor- {on der Absicht Ausdrucks „beson-

scheidung varliert sie

Zu §5

shulden ijt tn demselben Sinne gebraudt mfaßt das Kapital der Hypothek ungêsumme der Nentenschuld sowte Amortisationshypotheken. diz Bewillt 6

ungêfrift die matertelle Wirkung dialih den Zinsenkauf unberührt läßt, ten zugrunde, Í , fie in der Verordnung selbst Wirksamkeit gegenüber einem gut- tundung, wte besonders Grundbuch,

dschulden i i berigen VBorschrtf Mulden, und, Aber die

T, bedarf die S \chwebendes Verordnung schriften ni&t mehr zuständi 8 7 keit bestehen bleiben. Jm § 3 der Verordnung über bte | Anwendung.

ngéfristen überein.

Samvburg. cht in Hamburg hat laut Meldun über die im Hafen von Libau aufgefangene r die Beschlagnahme ausgesprochen. Der der auf der Fahrt von 21. Juni 1915 angehalten und nah e, ist nah Wegnahme der an Bord eigegeben worden. angetroffenen shwedishen Dampfer

élsvridt bem Das Prisengeri zeitigen Zahlu Zoahlungsfriste von Rechtsfolgen dem 31. Jult 191 folgen zu ermöglidzen, riften des bürgerlie er bisherigen Vorschrifte

Folgen der nit ret. Vorschriften über die Besettigung

„W. T. B.“ fjaht „Vorwärts“ he Dampfer „ Gothenburg nach Hull am der Elbe eingebraht wurd befindlihen Bannware fr mit dem in gleicher Fahrt

Germania“,

4 entstanden auch sclz:r, die au Rechtes eintreten, entspricht n. Die Streichung des

Ebenso wurde

„Pallas? verfahren, der nach Hamburg aufgebracht worde s Die ube wh des französishen Dampfers „Floride; und des englischen Dampfers „Van Dyck“ wurde vom Geri gebilligt. Dasselbe Urteil wurde über den versenkten norwegischen, während des Krieges in englishen Besiß übergegangenen Dampfer „Trondhjemfjord“ verhängt.

Oesterreich-Ungarn.

Der frühere österreichisch-ungarishe Botschafter in Berlin, Graf von Szögyeny-Marich ist, wie „W. T. B.“ au Stuhlweißenburg meldet, nah kurzem Leiden gestorben.

— Zweds Heranziehung der Bevölkerung zur Verwaltung im polnischen Okkupations gebiete und zur Festigung des Vertrauens zwischen dessen Ein wohnern und der östecreichish - ungarischen Militärvermwal tung verfügt ein Erlaß des Armeeoberkommandos qy das Lubliner Militärgeneralgouvernement en sprehende Maßnahmen. Danach sind auf dem Lande die bereits bestehenden oder neu zu wählenden Land: gemeindevertretungen heranzuziehen. Bezüglich der Stadt: gemeindevertretungen werden Anträge des *Militärgeneral: gouvernements abgewartet. Zu erlassende Städteordnungen werden die Einflußnahme der Militärverwaltung auf die Verwaltungsbefugnis der Stadtgemeinden so weit ein: shränken, als es die Juteressen der Militärverwaltung und eine geordnete Geschäftsführung ermöglichen. Zur Beratung der Kreiskommandos bezüglich der wirtschaft lihen Tragweite ihrer Maßnahmen sind aus den gs wählten Gemeindevertretungen Vertrauensmänner heranzuziehen, etwa unter dem Namen Kreisrat, dessen Vorschläge und An: regungen in ernste Erwägung zu ziehen sind. Diese Ver fügungen sollen es der polnischen Bevölkerung ermöglichen, ihre Wünsche und Anliegen A und unbeeinflußt vot Sonderinteressen bei der Militärverwaltung vorzubringen.

— Vorgestern fand in Budapest die Gründung de; Ungarishen Waffenbrüderlichen Vereinigung i Anwesenheit eines zahlreihea und auserlesenen Publikum statt. Jn Vertretung der Regierung waren erschienen de Honvedminister Hazay, der Kultusminister Jankooi, der Minister des Innern Sandor und der Justiz minister Balogh; ferner waren anwesend Vertreter d wissenschaftlichen, gesellschaftlihen und finanziellen Welt Aus Deutschland waren erschienen der Oberbürgermeister von Berlin Wermuth, die Reichstag8abgeordneten Vizepräsiden Dr. Dove und D. Naumann, der frühere Staatssekretär Dr. Dernburg, der Ministerialdirektor Dr. Kirchne1 und gzahlreihe andere Mitglieder der deutshen Vei einigung. Auch aus Bulgarien hatten sich Vertrete eingefunden. Der Präsident Graf Andrafssy eröffnet die Sizung und entwickelte die Ziele der Vereinigung Danach sprachen Oberbürgermeister Wermuth - Berlin Geheimrat Plener im Namen der österreichishen Abordnung Dr. Minkow als Vertreter Bulgariens , Bürgermeista Barczy - Budapest im Namen der Hauptstadt und de Präsident der wissenschaftlihen Akademie Geßtzeimr Berzeviczy. Die Versammlung sandte Huldigungstele aramme an die Herrscher der verbündeten Stääten, de Deutschen Kaiser, den Kaiser Franz Joseph, den Zaren Ferdinan und den Sultan. Nach der Gründungsversammlung fand ei von der Hauptstadt Ungarns zu Ehren der Gäste veranstaltetä Festmahl statt.

Die Tagung der Waffenbrüderlichen Vereinigung began unter lebhafter Teilnahme ungarischer, österreichischer un) deulsher Parlamentarier sowie maßgebender Männer de Nechtswissenschaft und der Praxis. Ministerialdirektor D: Kirchner- Berlin hielt einen beifällig aufgenommenen Vortraz über den Wiederaufbc.u der Volkskcaft noch dem Kriege unt Geheimrat Dove ira Ungarischen Juristenverein einen Vortra über „Zwischenstaatliche Rechtsveziehungen vor und nach de

Kriege“. Großbritannien und Frland.

Der Ministerpräsident Briand, der General Joffre u die Minister General Roques, Clementel und Deny Cochin sind am Sonnabend vom König und der Königi im Buckinghampalast empfangen worden. Briand, Rogquel und Joffre nahmen an einem Kriegsrat teil, bei dem da Premierminister Asquith den Vorsig führte und dem aud Balfour, MacKenna, Bonar Law, Lloyd George, Lord Cremt General Robertson und Haig beiwohnten. Beide Regierunge!| stellten der „Agence Havas“ zufolge dabei die völlige Ueberein stimmung über die verschiedenen zur Erörterung gelangte Fragen fest. Die französishen Minister kehrten Sonnaben abend nah Paris zurück.

— Der Bericht über die Konferenz der irische Nationalisten am Sonnabend zeigt, daß die hauptsächlichsten Vorschläge Lloyd Georges zur Erledigung der irischen Frag darin bestanden, die Homeruleafte sofort in Kraft treten zl lassen, aber mit folgenden zeitlih begrenzten Ein shränkungen: Die irishen Mitglieder des britischen Par laments behalten alle ihre Siße; die sechs Grafschaften der Provinz Ulster untecstehen vorläufig unmitielbar der Neichs regierung. Nah dem Kriege wird eine Reichskonferenz, au der alle Dominions vertreten sein werden, die zukünftigt Regierung des Reiches unter Einschluß der irischen Frag erörtern. Wie das „Reutershe Bureau“ meldet, nahm di! Nationalistenkonferenz einstimmig einen Beschluß an, in de gegen die Fortdauer des Kriegsrechts in Jrland Einsprud erhoben und verlangt wird, daß alle Gefangenen, die au! Anlaß der Volkserhebung verurteilt worden sind, wie Kriegs gefangene behandelt werden sollen.

„Der unionistishe Rat voa Ulster hat Carson e! mächtigt, bie Verhandlungen auf der Grundlage des endgültige Ausschlusses der sechs Grafschaften von Ulster fortzusegen. |

— Die Verlustlisten vom 8. und 9. Juni enthalten di Namen von 167 Offizieren und 1624 Mann; ferner die Name von 1784 Mann von der Flotte. Die Verlustlisten vo 10. d. M. führen die Namen von 76 Offizieren und

1060 Mann auf. Frankrei,

Die italienischen Abgeordneten zur Wirtschaftskonferen; der Verbündeten sind gestern in Paris eingetroffen. |

— Der Berichterstatter der französischen Heeresfommissio Naoul Peret legte feinen Bericht über die Finanzlag( vor. Wie „W. T. B.“ meldet, geht daraus hervor, daß alle! in die ersten neun Monate von 1916 die Ausgaben höht ind, als für das ganze Jahr 1915. Man könne bei de

Einspcuh dur eïîne Denkschrift vzroollständîigen, în der die Ge- wissenhaftigkeit und der E Glaube Griechenlands dargestellt werden sollen.

Die Blockade wird troy der von. der griechischen Re- gierung verfügten Beurlaubungen streng durchgeführt, besonders alonifi und Kawalla. Schäßungsweise wurden 60 griehishe Dampfer in verschiedenen Häfen Griechenlands « beshlagnahmt oder gezwungen, nah Biserta zu fahren.

Nach einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ haben Fraazosen die Jnsel Thasos besetzt.

Rumänien.

angenen Freitag etwa 40 russische hes Gebiet geraten und dort ent- waffnet worden . waren, rückte in der Nacht zum 12. d. M. giment über den Pruüth auf rumänisches , erhielten die rumänischen Räumung zu verlangen Die rumänische Re- sishen Gesandten in te den rumänischen Gesandten in St. Petersburg, bei der russishen Regierung gegen die Gebiets3- verlezung Verwahrung einzulegen.

Der König, der au gestern Naht nah Bukar

Belt ter Ents%l-}sevheit, der Opfe:willigkeit urd d-3 Vertrauens beleven wird, von dem die Söhne des Landes, seine besten Kinder, die, welche kämpfen,

seelt sind. Wenn Sie von uns andere gen und andere Zukunfisbetrachtungen verlangen, so wird die mit volli1ändiger ohne je an der Wakrheit in dem Maße, als dies nah ihrem Urteil den Interessen des übrigen Fönnen Sie daß dur unsere Besprehungen dem Lande rsaht oder cine moralische Kraft irgendwie ge- e ih uns erhalten muß und die Sie zweifellos au ollen, wie Sie es an anderen Parlamenten seben, die aterlande niht ergebener sind als unsere Kammer. Unseren Besprehungen müssen Grenzen gezogen scin. Auf dec anderen Ihr Recht auf Kritik unbegrenzt, ebenso wie Ste, wenn te wollen, auch die Möglichkeit haben, die Handlungsweise der Re- Aber wenn Sie eine solche Verurteilung so wög? es mit Würde und kurz geschehen. Der gegenwärtige Augenblick verlangt Tat-n und nicht Worte. Die Regierung muß ohne Rast mit allen Kräften arbeiten, um dem Heere und der Flotte die unentbehrliden Mittel zum Schutze des andes in dieser harten Prüfung zu geben. gabe nicht gewachsen glauben, so müssen Sie diese Männern anvertrauen, welche in der Lage sind, sie zu vertreten. Niemand aber wird uns diesen einzigen Ehrgeiz ab können, daß wir mit völliger Ergebenheit und Aufricht Naterlande alle unsere geistigen und moralishen Krä

f der Sizung griff der Sozialist Graziadei an und sprach die Ueberzeugung aus, daß das aenwärtige Krise, so ernt diese sei, überstehen werde. Auch der Republikaner Piroltni bekäwpste das Kabinett und erklärte, daß das italienishe Volk nicht besiegt werden könne die Sozialisten auf, ihre Opposition gegen den (Sozialist) _ stimmen werden des Sozialismus wabren. Der Radikale Alessio führte au stets’ freundlih gesinnt gewesen, aber beute Die Regierung müsse ihre Politik vor dem In dielem Augenblick brauhe Jtalien

gesamten Kräfte der Nation in sch fasse Salandra erwiderte, er habe seinen Erki Die Negierung nebme die

konstanten Monatsdu für 1916 auf meh Jahres\hluß werde man, na 63 Milliarden seit Kriegsbe Kriegszwecke über 481/, Mi

Jtalien. ng der Deputierlenkammer über Budgetzwölftel am Sonnabend hielt der alandra eine Rede, in der er die inter- militärische La der Regierung

rchs{nitt die erforderliGen Gesamtausgaben

r als 31 Milliarden Führer wie Soldaten,

und die, welche sterben, be- A:skünfte, genauere Er-

veranschlagen. Am ch Perets Berechnung, ungefähr inn ausgegeben haben, davon für

Aufrichtigkeit 4 1 aber freilich | energisch für

Jm Laufe der Beratu die provisorischen Ministerpräsidet S nationale und und über die Politik Nach dem Bericht des prästdent aus :

Die Verhandlun Finanzjahres 1916/1 beanspruchen eine ei des geshichtlihen A wird über dite außercrde über die fiskalisch

schaden wird. aut selbs nicht wollen, etn Schaden veru mindert wird, di selbst erhalten w aewiß ihrem V

auseinanderseßte rflärungen abgab. „W. T. B.“ führte der Minister-

gen über die provisorishen Budgetzwölftel des 7 umftassen die ganze Politik der Re nzigartige Wichtigkeit in Anbetracht blids, den wir erleben.

ntlihen Finanzmaßnahmen en Maßreaeln sprechen, find, um unseren Kre halten, in dem das Land feiner Minister werden au technischer Art antw rung gibt sich

Kammermehrhbeitt, übithen Ve1fabren der über die tinternationa das heißt über zmei forgte Erwartung des Vor zwei Mcnaten hat tie Fam Zustimmung zu den N' die vom ‘Vini}ter des Aeuß: f -nicht verändert. häíte ändern können. die loyale und tâtige Solidarität mit ne Veranlassung und Gelegenheit en Ueberetnstimmurg der Ziele zu jammenwirken der Kräfte kundgt r gereht, so daß niemand unter denen, di Nationen kämpfen, es bereuen kann, in Er legt uns, um den Sieg zu erringen, eine führung auf, die täglih vollständiger haben mit unseren Verbündeten eine : Wir müssen haben und wir ist, gemeinsam bestimmte nähere und tiger Bereitwilligk-it jede Verbrau jede menschliche Die starke Off: sive, in der er

Nachdem am ver Reiter auf rumäni

gterung zu verurteilen.

auésprechen müssen, ein Kavalleriere

Wie „W. T. B.“ meldet Truppen in Botoschan Befehl, die und nötigenfalls zu erzwi gierung erhob Einspruch beim rus Bukarest und beausftrag

es Ernstes Der Finanzminister für den Krieg und die eifoigreih vorbereitet dit in einem Augenblick aufrecht zu er- gendsten bedarf. Die zuständigen wirtschaftliher und verwaltungs- Aber die Regie- Erwartung der t, im Gegensaß zu dem eitung etnige Erklärungen dhe Lage vorauszuschicken, in denen ganz natürli die be- des Parlaments zu\ammentreffen. mer mit sehr großer Mehrheit ibre nationalen Politik gegeben, R'chtlinien haben ereignet, was fie indessen fest versiczern, daß erbündeten in dieser gehabt hat, sich in befestigen, die sich

Wenn Sie die Regierung

auf andere Fragen Mute A pa orten, die gestellt werden können. e S en Rechenschaft von der berechtigten hält es für angezei Beratung als Ein le und die militäris Gegenstände, Landes urd

igkeit dem : fte gewidmet f einer Zonen begriffen war, ist est zurückgekehrt. Im weiteren Verlau st 3 geteh das Minist-rium \charf

Land die ge Amerika.

Konvent in Chicago hat nah Hughes zum Präsi- anks für die Vize- Hughes hat die Nomination an- sem Anlaß sein Richteramt niedergelegt. Progressisten nominierte Roosevelt

Parker zum Vizepräsidenten und er- sich etwa ergebenden 3 Dies wurde als vorbereitende Fall betrachtet, daß Noosevelt die Präsident- Später telegraphierte Roose- urüdcktrete, chuß mit- chuß der Ansicht sei, daß mit der ande gedient werde, so müsse seine betrachtet werden.

Der republikanische einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ dentshaftskandidaten und Fairb präsidentshaft nominiert. genommen und aus die Der Konvent der zum Präsidenten und nannte danach einen Aus\{huß, um alle Vakanzen wieder zu beseßen. Maßregel für den schaftskandidatur a velt, daß er bedingung

chtlinien unserer inter ¡n dargelegt wurden. Diese Es hat ih nichts Neues

Wir Bnnen

und forderte aufzugeben.

unseren V er sei der Regierung et die Lage eine andere. Parlament verantworten, eine Regterung, die die Der Ministerprästckent ärurgen nichts hinzu- Tagefordnung Luciani an, „Die Kawwer hat Vertrauen zu den Maßnahwen at die provisorishen Budgetzwslftel“, bstimmung über die beiden Absäße. Jet Die Regierung werde ihre muna richten.

kwizen Zeitspar der vollkommen im beständigen

larg und hart, abe Unabhängtak-it der ibn eingetreten zu sein.

Etniguna der vesiarung wird. Wir müssen haben und wir Gemeinjamfeit tn

zivilifierten blehnen sollte. sweise von seiner Kandidatur und ersuchte, dies dem fortschrittlihen Nationalaus zuteilen. Wenn der Aus\ Wahl von Hughes dem L Weigerung als endgültig Die vom republikanischen Nationalkonvent an- hlleitsäße erklären sich für die Wahrung merikaner im Jn- und Ausland, auf Land „Wir wünschen den und des Rechts und ehrlicher Neutralität gführenden in dem großen europäischen ssen alle unsere Pflichten erfüllen und auf allen ten als Neutrale bestehen, ohne Furcht und ohne Wir sind weiter für eine friedliche Lösung inter- nationaler Streitigkeiten und treten für Errichtung eines inter- chied8gerichts zu diesem Zweck ein.“ Die Wahl- Partei Roosevelts enthalten

die loautete: der Negierung und verlange die gesonderte A set keine Zeit für zwetdeutige Haltung na§ dem Ergebnis dex Abstim gründeten vet schiedene Deputierte im Namen ihrer Parteien ihre Ab- ilimmung, darunter erklärten Giardint für die Nadikalen, Leona! do Bianchi für die konstitutionellen Demokraten, Medici für die Nationalisten, gegen die Regierung stimmen zu wollen. Meda (Katholik) führte im Namen feiner Gesinnungsgenofsen aus, daß er für dfe Negierung stimmen werde, gemäß ansehe.

Hierauf wurde zur Abstimmung geschritten. Die Kammer lehnte in namentlicher Abstimmung mit 197 gegen 158 Stimmen den ersten Teil der Tagesord Kammer hat Vertrauen zu den Maßnah gierung“ ab und bewilligte, entsprehend einem Antrage Rubini, das provisorische Budgetzwölftel für den Monat Juli.

Unmittelbar nah der Kammersißung berief Salandra kurzem Meinunasaustaush wurde man sich über die Demission des Kabinetts \chlüssig. ‘Nach- dem Minislerat oe der gestern in Rom éintraf,

Freud und Leid. was weit mehr weit Wir haben mit wechselse! g8matertal, defsen rift, gewährt und erha die der Feind gegen uns unternommen großen Teil

ix Tônnen daber erwarten, clingen wird, aus dem r Welse Nugea zu ziehen.

Notwendigkeit je tändigt, so muß di fehr wihtigen Véaßna Denn die Widerst

und bewilli

wettere Ziele. mögliche Hilfe an Kite Voraussicht übert

Haltungen. Hierauf be-

genommenen Wa der Rechie der A und See. Dann heißt es weiter:

Frieden, den Frieden der Gerechtigkeit sind für Aufrechterhaltung gerader und

gegenüber den Krie

es diesmal dem zentralen Lage in Ebenso wie die Ereignisse ner Solidarität zeigen, die ch auch tn den wentger hmen wir!t\chaftliher und andsfähiakeit der Armeen gkeit der natioralen Organismen ab. die ttalienishe Regierung auf eter Vorbereitung und Meinungs- ch ihren Finaczminisier ver- Abmachungen über die wirt- rt getroffen werden, und s Frieges erweist, . N Zukunft vorgenommen | gültige Verpflichtung übernommen stimmung hierzu dem Parlament vor- für ihre Pflicht alten und zu heb-n und dem st und zu setnen St:eilkiäften die zu einer Verteidigung und nt zuglei, daß cs {ckchidck/chals\chweren teges ¿zu machen und ihm uicht die wie sie in Be L Nur so ertlche Handlung8- larmgerihte und düstere Ver- Maßregeln, die So s{merzlih es i sich nicht nur tn- in den höhiten sozialen und sie eigentli dur sofortige e rihtiggestellt und zurüdck- ch unsere giößte militärische Än- zähen Widerstand zu über- und die seit langem er- Willen entgegenseßten, die direkter Beziehung zu den der Feind eine Pause an Angriffsbewegung des Trentíino zahl- re Menge Artillerie Angriff die Linie des ählt, sei es, weil im ge Unterstüßung in

Feinde nit überraschend die bhôbste und dauernde fi {stets mebr vervollstän hecvertretenven, ber’ finanzieer Art hängt von der Wt»erstandefähi

Unter tiesen G. sihtspunkt der Konferen:, die sh nach geetign auétusch{ in Paris versammeln wir Dort werden endgültige

Vorteil setner weil er eine Krisis als unzeit-

unseren Re

Ung „ie Parteilichkeit.

men der Ne-

nationalen Sd leitsäße der fortschrittlichen

treten fein. im wesentlichen dieselben Gedank

schaft!ihen Maf.nak die Minister zusammen.

man internationaler A wenn es sih als unmittelbar nüglich wäh wird dort die wirishaftlihe Negetung für die werden, wobet übrigens feine end werden Fann, behalten bleiben muß bält, den Gei Linde voll:8 Vertrauen zu s\ch felb zu Wasser und zu Lande einzuflößen, zum Angriff auf den Feind vorbereitet der s{iechteite Weg wäre, ihm llusionen über die Wechieiiälüe eines so großen K militärische Lage so darzustellen, ïann man die, selbst wenn fie unb weise derer veretteln, die plöulihe A mutungzen aus\lreuen, i dies verhindern und bestrafen sollen, entgehen. au ift, dies fes!zustelen, ihre Tätigkeit macht mitien des Volkes, i volitis&en Schichten bemerkbar, wo und kräftige Gegenwitrkung threr Kreis gewtefen werden jollte. strengung gegen Osten richtete, dea dite natürlichen Hindecnifse richteten Berteidigungeanlagen unserem territortalen Ziele zu erreichen, die in leßten Zielen des Kcieges stehen, hat

rfaßte Salandra eine Depesche an den König, um die üblichen Besprechungen zu beginnen. gestrigen Sißung der Kammer waren alle Minister, Der Ministerpräsident Salandra sterium infolge der Abstimmung vom g das Nüktrittsgesuh eingereiht habe, dieser behalte sih die Prüfung der Lage vor. Das Ministerium bleibe zur Erledigung der loufenden Geschäfte und zur Wahrung der öffentlichen Ordnung im Amte, werde von allen Voll- machten Gebrauch machen und jede Verantwortung für alles, was zur siegreichen Fortseßung des Krieges notwendig werden sterpräsident ersuchte die Kammer, Krise zu vertagen.

Statistik und Volkswirtschaft.

da die Zu üde in Preußen

wechsel ländliher Grund 9 bis 1913.

rsachen in den Jahren 190 bre 1896 ist in Preußen auf der Grundlage der Nachweisungen vom Königlichen Statistishen Landesamt tistik des Besitwe(sels land - und forstwirtschaftliher Große geführt worden, die seit er Zersplitterung des ländlick{en von weniger als 2 ha Fläche mitbe- Grundstücke herrühren, das bet der Diese Statistik geht von glei bedeutungëbvollen Nehts-

Die Regterung, die es Der Be si

it des Landes zu erh außer Daneo, zugegen.

teilte mit, daß das Mini Sonnabend dem Köni

Seit dem Ja find, euk-x gerichtlichen de von mindetters 2 ha 1903 zrwecks besserer E1fassung d Grundbesizes auch Trennstücke rüdcksihtigt, sofern sie von einem Abzweigung 2 ha Mivdestumfang hatte. wirtshaftlid wie Eigentumsüberganges J ch ende Grundbesiß sich der Wahrs®einlich- lben Familie erhält over auf Fremde über- gebt, untersheidet man als Hauptursahe-n des Besitzwelhsels: Erbhb- g, Vermächinis, Schenkung von Todes wegen und die diesen rtragungsformen verwandte Guteüberlassung bi Lebzeiten der Abkömmlinge, Stief- over Scwiegerkinder etner- seits, sowie Kauf, Tausch, Enteignung, Zwangsversteigerung usw. andererseits.

Nach eiver Uebersicht über den Besißwehsel ländliHer Grund- e in den Jahren 1909 bis 1913, die das Statistische Landesamt in der „Stat. Korr.“ veröffentlicht hat, wechselten den Eigentümer im Jahresdurhsnitte 1909— 1913 mindestens 2 ha große oder von sißungen herrührende land- oder forst-

ewußt ist, verbre und die um so leiter den könne, übernehmen. Der Mini sih bis nach der Lösung der wurde dann aufgehoben. H

Jm Senat gab Salandra dieselben Erklärungen ab.

Schweden. Der skandinavische Friedenskongreß ift gestern in Anwesend waren Vertreter der Friedensvereine der drei \kandinavischen Reiche, außerdem Ab- gesandte aus den Vereinigten Staaten, und aus Polen.

Die Sißung : in andere Hand gelan keit nach tnnerhalb der

E Eigentümer an Stockholm eröffnet worden.

aus Holland, der Schweiz

Norwegen. schließuna der Regierung für die inter- festgeseßte Frist zur Ernennung von mitgliedern am 10. 12 Uhr, ablief, hat das Sekretariat der am Freitagabend um Verlängerung der Frisi Frage behandelt hat, ob die Arbeiter si dabei T. B.“ meldet, hat der Frist bis Mittwoch, den Die Landes3- wischenzeit eiten nicht

geg:n uns vorbereitet reie ausgewählte Truppen unv eine ungeheu zusammengezogen. Der Feind hat für seinen Lagarinatales und der Drentahochebenen gew Trentino die feindliße Offensive yvorge|{chobenen umgebenden Gelände finden mußte, die weniger große Widerstandskraft unf in den Bergen, die er zu durhschreiten ha liherwcise die Ebene an deren Fuße bedrohen verwundbarsie Punkt unserer Grenze, die im worden it, daß sie die Türen zu uns, vaferes Erbfeindes ofen ließ. Diese u die ersten unleugbharen Erfolge der feindli muß jedoch mit männliher Offenheit z befser vorberettete Verteidigung ihn wentg dem Nand des Berglandes aufgehalten h So erklärt es fich, daß es auf das Land e truck machte, als es vernahm, daß nah Feinde gelungen war, seinen Fuß auf etn biets zu seyen, klein ohne Zweifel, aber Gebtets der Nation. Aber wtr stehen jetzt Beginn des erbttterten Kampfes, und es i Massen des teindes Widerjiand zu leiste ersten und zu leiht errungenen Erfol weiter vordringen

Da die in der Ent Schied3gerichts

wenigstens 2 ha großen Be wirtscaftliGße Grundflüke :

ni, Mittags um andesorganisation ersucht, bis der

eine Träfti Befestigun sei es mit Nücksicht auf Verteidigungsitelungen so daß er môg- Dies war der Jahre 1866 so gezogen erem Hause dem Gutdünken günstigen Umstände machten chen Offensive mögli. Es. ugegeben werden, daß eine stens länger und weiter von aben würde.

inen s{merz;lthen Ein- einem Kriegsjahre es dem Stüdck vaterländisdhen Ge- heilig wie jedes Stück des in der vierten Woche seit it gelungen, den eindringenden n derart, daß er nah seinem g nur eine fehr kleine Strecke sagen zu wollen,

vom Hundert R

vorbereiteten durch Kauf usw.

im Erbgange usw. Kongreß die vertreten lassen wollen. Staatsrat die Verlängerung der 2 Uhr Nachmittags, bewilligt. organisation teilte gleichzeitig mit, daß in der Arbeitseinstellungen aus Anlaß von Lohnstreitig Der Zentralverband des Arbeitgebervereins hat die laufenden und die angekündigten Sperren aufgehoben.

Schweiz. Der Bundesrat hat, nah einer Meldung des den Antrag des Finanzdepartements,

nahme einer neuen, Mob ilisatiosanleihe

Wie „W. der Provinz

14. d. M., Ostpreußen . Wesipreußen

stattfinden werden. Brandenburg

„W. T, B.“, betreffend die Auf- und zwar der vierten, inneren von hundert Millionen Franks Die Anleihe ist viereinhalbprozentig und wird von einem Syndikat \hweizerisher Banken fest übernommen. Sie wird zum Kurse von 97 %/% zur Zeichnung aufgelegt.

Der Bundesrat hat si dahin entschieden, daß die So nicht einzuführen ist. Wesentlich Umstand, daß der Beginn des wirth besondere auch des Schulunterrichts in schon früh angesegt ist und eine Verschieb für Familien mit \chulpflichtigen Kindern bequemlichkeit sein würde.

Griechenland. Die Regierumg hat ihre Vertreter bei der Entente be- ragt, gegen die Blockade der Kü eben. Wie die „Agence Havas“ mel

Sclecwig-

Hannover Weslfalen . . Hessen-Nassau Nheinprovirz Hohenzollern

im Jahres- durchschnitt

genehmigt.

Augenblick vorüber Widerstand ganz gewaltige Anstrengungen gegen unsere M ber wir können dem Endausgang mit Der Eiadringling wird nt gut a'sgerüsteten Truppen austrichten k gestellt haben. Der unbezwingbare Mut unserer Sol Widerstandsfähigkeit gegen Gntbehrung über ver Gefahr gieihen die natürlihen denen wir uns verletdigen.

sich in das Kampfgebiet die nächsten mililärishen Erciunisse abs siherlih, ebenso wie ih selbst, einen beru Ste werden mit zurückkehren und im Lande den Funken w

ch nah eingehender Beratung zeit für die Schweiz für den Beschluß war der aftlichen Lebens und ins- er Schweiz sowieso ung der Zeit daher eine sehr große Un-

aufgehalten, ngen macht. ertrauen ent- blreihen und ihm entgegen- daten, ihre Furchtlosigkeit gegen- der Stellungen aus, von Ihnen. meine geben wollen, wo h ptelen werden, higenden Eindruck zurück- erem Herzen

gleihmütigem V

gegenseben. dts gegen die za

Die Bewegung der Gesamtzahlen der in den Fahren 1909—1913, vom Besipwechsel betroffenen ländlichen Grundstüte Jahren vor 1909 \tammende Zunah aate mit dem Jahre 1911 i

Diejenigen

bereits aus den me" des Besitz- wehsels im St um dann von 1911 auf 1912 und 1913

Abnahme zu erfahren.

3bépunkt érti a S ugs

en Einspruch zu Da der Steigerung des Besiywehsels voa

festerem und j 1 et, wird fie ihren

zuversichtlich ieder entfad