E Wie Weiläge tis zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Slaalsanzeiget
Berlin, Donnerstag ‘den 22. Juni
h
[18660 [18719] Bekanntmachung. Die Auszahlung der am L. Juli 1916| Der ordentlihe Familieitas, des fälligen Zinsscheine unserer 4/6 (früher | Geschlechts der Freiherrn von Tiele- 5 9/0 eihen vom Jahre | L er gra eitag, den 21. Juli 1878 und 1875 erfolgt von R916, gs 1L1 Uhr, zul dachtem Tage ab bei Herrn C. G. | Schloß Moschen statt. Häudel in Crimmitschau, der Allge-| Moschen, den 20. Juni 1916. meineu Deutschen Credit - Austalt, Der Vorfsiteude des
Abteilung Ferdinand Heyne in] Foilienrates des Graf Tiele-
Glauchau, der Vereinsbauk. Abtei- y ; gend 2 lung Hentschel und Schulz in Zwickau, | Winckler'schen Familiensidei- der Privatbauk zu Gotha, Filiale kommisses
Leipzig in Leipzig und an uuserer
Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1915. i Betrag
im einzelnen | im gane
“(i866 : gil am 9. Wh e Es le stattgehabten Auslosung sind von
der 439% er zfe vorm. Feis ehl & Sohn Anleihe von Nr. 6 483 70 85 106 117 137 144 190 192 231 289 379 385 395
zur Rückzahlung auf dea L, Oktober 1916 gezogen worden. Die Rüdciablung diesex Teilshuldver- \chreibungen mit dem Aufgelde von 39/6
Gegenstand
Der Inbalt dieier Beilage, in weier vie Berennta dels-, Güterrechts-, Vereins, Genossenschafts, Zeihen- und Musterregistern, der Urh fragdrolle, iber Warenzeiäen, patente, Gébranhdmusier Konkurse fowie die atis: und Fabeplenbétamtmathuagen der Gisenbahnea enthalten finde ersdrint aub in einem besonderen Biatt unter dem Dis U Maren M
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 145)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
A. Aktiva. . Grundbesig o . . o . 0 e . . . e . Hypotheken. . . .. . Wertpapiere: 1) Mündelsichere Wertpapiere . 2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Say 2 Pr.-V.-G. nämlich: Pfandbriefe deutsher Hypo-
222 200 9 042 702
678 848
ür das Vierteljahr.
a E E ie R P T E A E Ee M
E E B Dai ai S E 1 Rut E t
_ Gesellshaft oder der Allgem. Deutschen
findet seinerzeit statt bei der Hannoverschen Bauk, Haunover,
und Danuuovershen Bank vorm.
David Daniel, Celle. * Celle, den 20. Junt 1916.
Celler Lederwerke vorm. Fri
Wehl & Sohn Aktiengesellschaft.
[18721] Dresdner Kunstdruckerei
Aktiengesellschaft in Liquidation. » Die neunzehute ordentliche General- versammlung und die Schlufß:genera!- versammlung unserer Aktionäre soll Donnerstag, deu. 20, Juli 1916, Vormittags AA Uhr, in der Kanzlei des-Rechteanwalts Dr. Vogel in Dresden, Johann Georgen - Allee 6 I, | abgehalten werden. Tagés8ordnung : I. Berichte des Liquidators und des Aufsichtsrats, Vorlegung der Bilanz om 31. Dezember 1915 nebst Ge- winn- und Verlustrehnung, Beschluß- ‘fassung über die Genehmigung der Bilanz und der Geroinn- und Verlust- rechinung. 11. Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats. TTT. Wahl zum Aussihtsrat. 1V-Schlußberiht des Liquidators und Vorlegung der Schlußrechnung, Be- \{chlußfassung über die Genehmigung der Sens: /
VŸ. Weitere Entlastung des Liquidators
und des Aufsichtsrats.
Aktionäre, welhe in der Generalver- sammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritteu Geschäftstage vor der Generalver- sammlung, den Tag der letzteren und deu Tag der Niederlegung nicht mit-
erechnet, bei der Gesellshaftsfasse, Fohann Georgen-Allee 6 L, in Dresden, oder bet der Allgem. Deutschen Credit- Anstalt, Abteilung Dresden tn Dresden zu hinterlegen und tin dieser Hinterlegung: bis nach der Generalver- ammlung zu belassen. Dtie* von der
Credit - Anstalt, Abteilung Dresden in Dresden hierüber ausgefertigte, die An- zahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalversammlung.
An Stelle der Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.
Dresden, den- 20. Junt 1916.
Dresduer Kunstdruckerei
Aktiengesellschaft in Liquidation.
Der Aufsichtsrat. Der Liquidatoex : Otto Wienrt ch. Dr. Vogel.
[18709] Holzverkohlungs-Fndusirie Alktiengesellshaft, Konstanz.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell. haft werden hiermit zu der am 14. Juli 1916, Vormittags 10 Uhr. in den Geschäftsräumen der Bank für Hmndel & Industrie Filiale München, München, Lenbadplay 4, statifindenden 14. ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vorlage des Geshäftsberihts des Vor-
stands nebst Gewinn- und Verlust- _rechnung und Bilanz für 1915/16 sowie des Prüfungsberihts des Auf- sichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz sowie über die Verteilung des Reingewinns und die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Die Herren Aktionäre, wel{he an der Ge- neralversammlung teilzunehmen wünschen, haben thre Aktien oder den Hinterlegungs- sein eines deutschen Notars oder der Deutschen Reichsbank gemäß § 17 der Statuten bis svätestens 10. Juli d. J. einschließlich in
SLTEns an unserer Kasse, erlin
Darmstadt a e
Fraukfurt a. M. \ Bauk für Handel
Miche «& Industrie,
reihischen Creditaustalt für Hau- Bude Et bei eru arisheu Al ape er Ung eu All- geineinen Creditbank
zu binterlegen. : Bilanz, Gewinn- und VerlustreGnung für 1915/16 und Bericht des Vorstands sowie Prüfungsberihßt des Aufsichtsrats liegen vom 22. Juni d. J. ab in den Ge- äflôräumen der Gesellschaft in Konstanz, eihenaufiraße 15, zur Einficht unserer
onâre auf. Konstanz, den 21. Juni 1916. is ven La
Werkskafse in Lugau. Lugau, den 20. Juni 1916. Der Vorstand des / Lugauer Steinkohlenbauvereins. H. Sh eibner. Max Pashmann.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[17417]
Die Auto -JFmport - Gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst worden. Gleichzeltig werden die Gläubiger ersucht, ihre Ansprüche geltend zu machen.
Auto-Jmport-Geselschaft m. b. H. Als Liquidator: Otto Vogel. .
Franz Hubert Graf Ttele-Winckler.
[18478] Gemäß § 244 des Handelsgeseßbuches pa wtr htermit bekannt, daß die Herren gon Meyer, Breslau, Emil Tiege, Leipzia, durch Tod aus unserem Aufsichtsrat aus- geschieden find. An ihre Stelle sind saßzungsgemäß die bisherigen Ersaßmänner Hinrih Groen, Hamburg, Eduard Amler, München, als ordentlidhe Mitglieder in den Auffichts- rät eingetreten. / Verlin, den 20. Junï 1916.
Beamtenversiherungsverein des Deutschen Bank- und Bankier- gewerbes (o. G.) zu LKerlin. i Der Vorstaud.
Dr. Kupferberg. Bernstein.
[18471]
Nentenanstalt a. G. und Lebensversicherungsbaunk zu Darmstadt.
Getwinn- uud BVerlustrehuung für 1915.
A. Einnahmen.
Abteilung für Lebens- steigende versicherung Renten k“ M S [S M
Zusammen | 3
I. Ueberträge aus -dem Vorjahre : 1) Prämienreserven 2) Prämienüberträge 3) Meserve f. chwebende Versiche- ruzgéfälle 4) Gewinnreserve der Versidberten Zuwachs aus dem Ueberschusse des Borjahrs 5) Sonstige Reserven u. Rücktlagen Zuwachs aus dem Ueberschusse des BVorjahrs . Prämien für: 1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall ¿ 3) Mentenversicherungen. . . .. D edet eeen N E N apitalerträge: Zinsen u. Mieten Gra L C . Vergütung der Rückversicherer . . . Sonstige Einnahmen . . .
„| 5 561 761/34
3 623 863/38 297 972/82
65 333/13 134 878/94
121 415/11 191 598/06
38 809
02 221/04
336 959
| | 10 424 412 |
606 444
2 076
2 249 17 084:
23 28 91|—
269 592 168 348 437 941/64
: 80 760 80 760/35
16 681/63 16 681/63 3 _63 728
627 855/51
Gesamteinnahmen . .
63 731/44 7 308 840'80/ 4 342 593/58] 11 651 434/38
B. Ausgaben. . Zahlungen für unerledigte Ver- siherungsfälle der Vorjahre : a. geleistet . . b. zurüdgestellt . Zahlungen für Versiherungsver- pflihtungen im Geschäftsjahr : 1) Kapitalversihßerungen auf den Todesfall : S þ. zurückgestellt 2) Kapitalversichèrungen auf den Lebensfall : A U E b. zurüdgestellt . . 3) Nentenversicherungen : a. geletflet . . „.- b. zurüdgestellt . . Vergütung für in Nückdeckung über- nommene Versicherungen . . .. . Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen (Nüdckauf). . „. ", Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren : a. abgehoben... .... b. nit abgehoben . .., 2) aus dem Geschäftsjahre : a. abgehoben b. niht abgehoben . Rückoersiherungéprämten für: Kapitalversiherungen auf den Todesfall ¿ . Steuern und Verwaltungskosten : 1) Steuern 2) Verwaltungskosten ... Abschreibungen i Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahrs für: 1) Kapitalversiherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversiherungen auf den Lebenssall 3) Rentenversiherungen . . .« Prämienüberträge am Sghlusse des 1) Kapit e f d apitalversiherungen auf den Todesfall ¡ n Ca 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall ú Rentenversicherungen . Gewinnreserve der Versicherten . . Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Autgaben
5 090 429
117 554
289 641 32 884
9 290|— 1 E
58 243 231 9225 615 20 978/36 19 191
127 93 127 30 992/45 30 992 4! 33 870
125
77 883 34 426
146 306/3(
o y 16 919
696 53 643 681
9 267 522 33 964
983 120/65] 3 560 008
284 182
1 038 37
150 988 230 523 37 878
» 285 258
150 988 . 600 195 136 599
369 672/13 98 721/42
Gesamtausgaben . .
7 138 902/:
4 342 593/58} 11 481 495
C. Abschluß. Gesamteinnahmen ....... Gesamtausgaben. .... ...
7 308 840 7 138 902
4 342 593/58 4 342 593/58
11 651 434 11 481 495
Vebershuß der Einnahmen . .
169 938 169 938
D. Verteilung des Ueberschufses.
1. An die- Rentenetnleger 11. Gewinnanteile an die Versicherten an die Gewinnreserve . . .
38 558/3 131 380
38 558 131 380
von Howstetter. E. Blank.
Gesamtbetrag . .
' } Geschäftsführer, Fabrikdirektor Otto Eich-
thekenaktiengesellshaften . . 4) Sonstige Wertpapiére
Gestundete Prämien . . . Rückständige Zinsen
. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten :
1) aus dem Geschäftsjahre .. . 2) aus früheren Jahren . Barer Kassenbestand
; Sonstige Aktiva \
\
«B. Pasfiva. . Prämienreserven für:
3) Rentenversiherungen :
b. Leibrenten . Prämienüberträge für:
3) Nentenversiherungen
2) Sonstige Bestandteile . Sovstige Reserven und zwar : 2) Besonderer Sicherheitsfonds
siherungen 4) Kriegsreserve
geséhene laufende Bedürfnisse
Renten. . .
10) Grundstüdcksreserve . Sonstige Passiven :
VI.
VII.
3) Darlehn auf Schuldscheine an Gemeinden . .
. Vorauszahlungen und Darlehn auf Policen . . ; . Guthaben bei der Reichsbank... betanderenVersicherunggunternehmungen
. Kautionsdarlehn an versicherte Beamte. . .
1) Kapitalvetsicherungen auf den Todesfall . .. 2) Kapttalversicherungen auf den Lebensfall . ..
a Stetgende Renten : «. Rentenkapitalienfonds ß. Kapitalauflösungsfonds
1) Kapttalversiherungen auf den Todesfall . . 2) Kapitalversiherungen auf den Lebensfall . . .
, Reserven für \chwebende Versiherungsfälle : 1) Beim Prämienreservefonds aufbewahrt
. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten 1) Reservefonds der Einleger für steigende Renten 3) Reserve für Wtederinkraftseßung von Ver-
5) Reserve für Organisationskosten und unvorher-
6) Sicherheitsfonds für Kautiönsdarlehn . . . . 7) Unerhobene Renten für Versicherungen steigender
8) Noch nicht erhobene Rückaufswerte . . 9) Unerhobene Gewinnanteile . .
1) Eingelegte Depositengelder. . . . 2) Guthaben verschiedener Kreditoren
Gewinn s e. o. o o D: 7 D . .
66 995 65 028 65 649
433 960/96
7 875/90
220 815/91 148 771/05
i 3452 4 423
38 580/94 29 097/84 19989
N 4 20654 [11 024 93111
5 090 429/40 33 964/48
2 926 625/52 633 382 66
. |__583 120/65| 9 267 522 284 182/87 1 038/30 37/41| 285 258 5 46 221/46 14 430/47] 60651 B E
369 672/13 110 251
5 000 85 849
25 000 3 993
54 465 428
E 0/0 34 552 L 6 385 695 598/01
221 601 173 371
[17418] Dosen-Automateu G. m. b. H. Die Gesellschaft i durch Beschluß der Gesellschafter aufge!öft und in Liquidation getreten. Zum Liquidator t} der bisheriae
holz ernannt. Die Gläubiger der-Ge- sellshaft werden aufgefordert, ihre An- sprüche bet der Ge)}ellshaft anzumelden. Brauuschweig, den 15. Juni 1916. Der Liquidator: Otto Eichholz.
[18475] Gemäß § 19 unserer Satzung geben wir hierdinch bekannt, daß nah den in der heutigen ordentlichen Gewerkenver- sammlung vorgenommenen Neuwahlen sih unser Grubenvorstand unverändert zu- sammensegtt : :
Fabritbesißer Wilhelm Kraß\ch in Leipzig, Vorsitzender,
MNeaierungsrat a. D. Bankdirektor Dr. Conrad Schönfeld tn Leipzig, Stell- vertreter des Vot sitzenden,
Konsul Bankdirektor Erih Schulz in Leipzig und
Geh. Kommerzienrat F. W. Bierschenk in: GBotha.
Guaudorf-Vorna. den 19. Juni 1916.
Gewerkschaft „Wilhelmschacht“. Wilhelm Kraß\ch, Vorsigender.
6) Erwerbs- und Wirt- shaftsgenossenschaften.
[18670]
Einladung zur bevorstehenden General-
versammlung der Klein Kaufmanns Bank,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Hartpflicht auf Freitag, den 30. Juli
1916, Nachmittags G3Uhr, in unjerem
Geschäftslokal, Berlin W. 57, Bülow-
straße 98, und laden wir hiermit die Mit-
glieder unserer Genossenschaft ergebenst ein.
Als Legiiimation zur Beteiligung an der
Versammlung gilt die Quittung auf den
eingezahlton Geschäftsanteil.
+ Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäteberichts und der Jahresabrehnung für das Geschäfts- jahr 1915.
2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn- und Verlustrechnung für 1915 sowte Entlastung, Aufsichtsrat und Vorftand.
8 Aufsichtsratswabl (Ergänzung).
4 E A oes §4 Abs. 1, 86
bi. B, § 14. 5) Beschlußfassung über Auszahlung der fällig gewordenen Anteile, derenZahlung
169 938 169 938
6) Festsetzung über die Vergütung des Aufsichtsrats.
7) Abänderung des § 8 Abf. 3.
8) Geschäftliches.
Berlin, den 21. Juni 1916.
Klein Kaufmanns Bauk, eiugetragene Senofseuschast mit beschräukter Haftpflicht.
Der Vorstaud. Shilling. Hohenstein.
T) Niederlafung c. vog xe ttêanwälten.
Der Rechtsanwalt Bou hier ist in der Liste der | bei dem unterzeihneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte heute - gelöst worden. Bentscheu, den 19. Juni: 1916. Kgl. Amtsgericht.
[18671]
Zufolge Aufgabe der Zulassung: ift in der Liste der bei dem Gr. Landgericht der Provinz Starkenburg zu Darmstadt zu- gelassenen Rechtsanwälte gelö\{cht worden : MNechtsanwalt Dr. Ludwig Landzettel in Darmstadt.
Darmstadt, den 17. Juni 1916.
Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg. (Unterschrift.)
8) Unfall- u. Invaliditäts- 2c. Versicherung.
diesjährigen ordeut- am
[18707] Einladung zur lien Sektionsversammlung 30. Juni 1916, 4 Uhr, im „Kasino“ — Sommerlokal — zu Altena (Westf.), Lüdenscheiderstraße. Tagesorduuug :
1) Berichterstattung über die Verwaltung der Sektion im Jahre 1915.
2) Prüfung und Abnahme der. Verwal- tungskostenrechnung der Sektion für das Iahr 1915. ;
3) Feststellung des Verwaltungskosten- voranshlages für das Jahr 1917.
4) Etsaywahl zum ees für die V&prüfung der Jahresrechnunga.
mitgliedern können weitere Gegenstände A werden, sofern kein Widerspruch erfolgt. j Wegen Vollmahhtserteilung vergl. § 24 Abs. 1 der Sagzzungen.
Altena (Westf. ), den 20. Juni 1916. Der Vorstaud der Sektion Alx der
Maschinenbau- und Kleineisen-
am“ 1. Zuli 1916 geleistet werden sollen. ; |
indusirie-Kerufsgenossenschaft. ar Ao,
876 521/95 |
bringen von
394 97244 D ¿nderer Etdaibêtlen. 19. 3. 14. Frankreich
169 938/55 111024 931/11
15a, 17.
Nachmittags
Auf Wunsch von anwesenden Sektions
Das ir Selbstabholer G e en.
ilbelmstraße 32, bezogen werd
Zentra - Handelsregister für das Deu h Drs Tie Sonic Credit
Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin t A +4 Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,
Bezugspreis
eträgt L 80
E Nummern kosten 20 H. —
Anzetgen prets für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 ..
i d. Fs. ab erhöht sich der viertelji
tente.
f E P T
ie Ziffern links bezeinen die Klasse,
(7 e Alibaifer hinter dem Komma e Gruppe.)
1) Zurücziehung.
‘Die in Nr. 120 A des Neichsanzeigers vom 22. 5. 16 verôffentlihte Anmeldung Kl. 65d, 9. W. 46/601 is aus der Aus- legung am 9. 6. 16 zurüdgezogen.
2) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dle Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- esuht. Der Gegenstand der Anmelduag f E gegen unbefugte Benuzung eschü De 1b, 11. P. 33802. Charles Algernon Parsons, Newcastle - où - Tyne (Engl.) ; Nertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Ha1m- sen, E Methuer u. Dr -Ing. Breitung, Yat -Anwälte, Berlin SW. 61. Reflektor aus Glas mit einem Umfafsungsring und einem mit Spannung über die Nük\eite des ReflektotF-gezogénen Drahtnetz. 24.2.15. England 24, 4. 14. 4g, 34. Sh. 45820. Robert Schreiber, Braunshweig-Nüningen. Petroleumglüh- liótlampe mit einem nur unter Gefälle- druck gespeisten und .bis über den Brenn- steff\piegel im Behälter emporreicbenden Nergaser (sogenannte „drucklose* Petro- leumglühlihtlampe). 7. 1. 14. 3c, 1. S:41 729. Société Anoryme des e lge vas et Fonderies de Pont-à-
oufson, Pont - à - Mousson, Frankr. ; Pertr. : Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erih Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW.. 6L Verfahren zum Befestigen wasserführender Erdschichten vor demNieder- ächten oder vor Beginn
12. 3. 14. : 5d, 2. J. 17397. Max Jaschonowskt, Deutsch Piekar, Kr. Beuthen D. S. Vor- ridtung zum selbsttätigen Oeffnen und SWhließen von Wettertüren. 28. 7. 15. 5d, 9. K. 60464. Hermann Kruskopf, Dortmund, Bismarckstr. 62. Vorrichtung zur Bekämpfung von Grubenexplosionen; Zus. z. Pat. 245 887. 22. 3. 15. 7a, 15. Q. 893. Bruno Quast, Cöln- Deutz, Réeishpl. 9. Kontinulerliches Walz- werk mit allen Walzen gemeinsamem An- trieb, der jedem folgenden Walzenpaare zunehmende Ge s\chwindigkeit gibt. 25. 3. 13. Sd, 1. A. 26656. Georg Sporrer, München, Lxndwehrstr. 18. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche und Geweben. 23. 12. 14. 8d, 1. S. 44969. Geora Sporrer, Münden, Landwehrstr. 18. Vorrichtung jum Reinigen von Wäsche und Geweben ; Zus. z. Anm. A. 26 656. 21. 2. 16. 12f, 2. N. 15914, Dipl.-Jng. Ernst Noll, Frankfurt a. !M., Jahnstr. 47. Ge- zum Aufspelhern unter Druck stehender Gase und Flüssigkeiten. 27. 7. 15. 12a, 9. L. 43 374. Dr. Karl Leuchs, Haselmühle b. Amberg. Verfahren zur Herstellung von reinem, {insbesondere eisen- an PIoO) Zus. z. Pat. 285 344.
12r, 1. W. 46403. Weicarhonizing Umited, London;! Vertr.: Dr. S. Ham- burger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Ver- T L IME Gewinnung von Paraffin.
I5a, 17. . 52187. Mergenthaler Lnotype Conipany, New Yotk, V. St. A. Vertr. : Dipl.-Ing. B. Bloch, Pat.-Anw., Berlin N. 4. Matri enausIösevorrihtung für llente „Und Gießmaschtnen. 28. 7. 13. V. St v. Amerika 14. 11. 12.
M. 52 188. Mergenthaler Lnotyye Company, New Yak; Vertr. : Dipl. Ing. B. Blo, Pat.-Anw., Berlin N 4, Avblégevorrihtung für Matrizen- leilensetz- und Zeilenatesimaschinen. 28. 7. 13. 15a, 17. M. 53 938. Mergenthaler Linotype Company, New York; Vertr.: Y t 1g Wographil e Seymaschine. Sf, 1. L 41 905. Julius Lutz, Heldel- berg. Verfahren zur Vervielfältigung von Vorlagéu, die mit Fettfarde oder einer anderen wasserabstoßenden Farbe auf einem INerdur sigen Stoff hergestellt siud.
16, 5, B. 78 928. Siegfried Barth, Düsseldorf, Wildenbrubstr. 27. Verfahren
ünd Vorrichtung zur Aufs{hließung Robstofen ker Düngerbereitung. 30. 18e, 9. C. 25082, Alphonse Baudouin Chantraine;-Marcinelle, Belgien; Verir., : E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68.
zum Erhizen bezw. Ausglühen von
Dfen Frhigen Gußblöden, Seshîvro hren u, dgl. 19, 6, 14,
von
-f Charlottenburg.
at.-Anw., Berlin-
1.15. | Vert
RLSe, 9. S.43584., Alfred Smallwood, London; Vertr.: K. Oßus, Pat.-Anw., Berlin 8SW. 11. Glüh- und Tempe1ofen mit in den Heizraum etinfahrbarem, von innen beheiztem Laufkarren. 20. 2. 15. 20c, 21. D. 31 388, Deutshe Wagen- beizungs- u. Glühstoff-Ges. Werner & Co., Einrichtung zur Be- beizung von Eisenbahngüterwagen mittels Glühstofföfen. 14. 11. 14. 20h, 8. W. 43 771, Wilhelm Wefer, Jckern, Post Raurxel t. W. Vorrichtung zum Reinigen von Förderwagen. 26. 11. 13. 20i, 34. S 43 121. Siemens-Schuckert Weike G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Signalschalter für Triebwagen. 24. 10. 14 2La, 45. T. 19533. Vittorio Tedeschi u. Andrea Giulio Nos\si, Turin; Vertr. : A. du Bois-Ri ymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11 Umkehrbares Relais zur Verstärkung sckwacher periodisher Ströme unter Auf- wendung mechavischer Arbeit. 11. 3. 14. Italien 21. 2. 14. 21a, 45, T. 20752 Vittorio Tedeschi u. Andrea Giulio Nossi, Turin; Vertr. : A. du Bois. Reymond, PVtax Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. Umfkehrbares Nelais zur Verstärkung schwather periodisGer Strôme unter Auf- wendung mechanischer A1beit; Zus. z. Anm. T: 195833. 15, 7.15. 2la, 64. S. 43 982, Stemens & Halske Akt. - Ges. , Siemensstadt b. Berlin. neu für Stufenrelais, insbesondere in FerntPreWanlagen. 4,6. 15. 21a, 67. A. 27502. Allgemeine EClek- tricitäts-Gesellshaft, Ber!in. Einrichtung ¿ur Beeirflussung der Stärke von Hoch- srequenzschwingungen. 6. 11. 15. V. St. Amerika 6. 11. 14 28e, 58. K. 59701. Jean Künßiger, Hermann Chauvin u. Félix Fontaine, Lütiich, Belg. ; Vertr. : Dipl.-Ing. Morin, at: -Anw., Berlin - Charlottenburg 2. elbsitätiger Ueberst' om- Zéitschalter, dessen halthebel dunh einen bet Ueberlastung en Draht geshlossen gehalten wird.
21g, 4. R. 41 728, Reiniger, Gebbert & Spal Akt.-Ges., Berxltn. Elektrische Bentilröhre mit Einsag. 19. 2. 15. 21h, 7. R. 42597. Dr. Otto Ruff, Breslau, Technishe Hochsbule. Ver- fahren zum Brennen von Zirkongegen- ständen in elektrishen Defen mit Helz- förpern aus Kohle. 25. 11. 15.
246, 7. K. 60 059. Hans Rudolf Karg, Côln-Ehrenfeld, Siemensslr. 9. Brenner für flüssige Brennstoffe mit einem inneren und einem äußeren Zerstäubungsluftkanal. 17. 12. 14.
244. G. 43250. Bernard Gentrup, Halle a. S,., Kurallee 11. Vorrichtung zur Beseitigung der Flugasche in Feuerungs- anlagen. 9. 9, 15.
24h, 1. N. 15347. Ulri Neumann, Bremen, Gr. Johannis\tr. 204/08. Kohlen- brech- und Förderyorrichtung für selbst. Hage Gelerungei, 20. 5. 14. Dänemark
241, 1. P. 34 790. Karl Hjalmar Wil- helm von Porat, Stocksund, Schweden, u. Motala Verkstads Nya Alktieholag, Motala Verkstad, Schweden; Vertr. : K. Hallbauer, Dipl.-Jna. A. Bohr, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61.. Feuerung für grobkörntgen, teilweise pulverförmigen Brennstoff. 29. 4. 16.
25a, 10. W. 46 268. Wildman Manu- facturing Company, Norristown, Penn- \splvanien, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hoptins, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Rundräderstrikmaschine. 4. 3. 15.
25a, 23. W. 46 063. Carl Engel u. riedri Wolter , Bochum, Humbold- traße 52a. Vorrichtung zum Umhängen 2 Zan für Lambsche Strickmaschinen. 25b, 1. H. 67552. Aib. & E. Henkels,
Langerfeld b. Barmer. Fleht- und Klöppel- | 1. 9
maschine. 30. 10. 14. : 256, 3. R. 39 760. Fa. Wm. Reising, Barmen. Zweifädige Spvitenklöppel- maschine; Zus. z. Pat. 291 572, 24. 1. 14. 29a, 3. M. 57516. James Male & Sons,. Limited, Belfast Sett Vertr. : L. Schiff u. Dipl.-Ina. H. Hillecke, Pat.- Anwäite, Berlin 8W. 11, Audrük- vorrihtung für gekupvelte Hechel- und Anlegemaschine. 16. 1.15. England 19.1.14. 296, 1.- F. 40 425. Färberei-& Appretur- gesellschaft vo1m A. Clavel & Friy Linden- meyer, Basel (Schwelz). Verfahren zum Exrzeugen von zur Behandlung von Gespinastfasern bestimmtem Schaum; erxtr.: A. du Bois-Reymond, Marx Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 15. 30b, 14. J. 17705. Jakob Ingber, Lemberg; Vertr. : Dr. A. Levy u. De: F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin
SW. 11. Prägezange zur Herstellung von Rükenplatten für künstliche Zähne. 221.16. 8La, 1. St. 20 126. Bradley Stoughton, New Yo:k, V. St. A.; Vertr.: Dr. Hamburger, Paot.-Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Eisen in Kupolöfen miitels fester und flüssiger Brennstoffe. 14. 9. 14, 34e, 10. K. 61 254, Hermann Kurzweg, Posen, Kl. Gerbersir. 3. Durch einen Élektromotor angétriebene Zugyorrichtung für Vorhänge, Gardinen o. dgl. 2. 10. 15. 86e, 9. B. 80246, Dr. Karl Brabkée, Charlottenburg, Weimarerstr. 50. Glieder- heizkörper (Radiator) für Raumheizung mit in Rippen auslaufenden Flächen. 24. 7. 15. 36d, 8. D 31520. Dortmunder Brü: n- bau C. H. Jucho, Dortmund. Lüjtungs- haube. 18, 1. 15. 37d, 17. W. 46 877. Josef Wiethoff, Cöln: Ehrenfeld, Eichendorffftr. 49. Jn den Kittfalz etnzulassender flaher Fenster- winkel, 3. 9. 15. 38k, 2 B. 64 539. I; & C. G. Bo- linders Mtkantska Vertstads Aktiebolag, Stodckholm; Vertc.: C. NRöôstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Abtreanen bestimmter Längen an Maschinen zur Herstellung von Brettertafeln aus Spundbrettern. 20. 9. 11. 42c, 17. B. 79 723. Barr & Stioud Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: K Osfius, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Ver- fahren zur Erhöhung der Genauigkeit von optishen Einstellvorriktungen an Ent- fernungêmessern. 23. 6. 15. England 24. 6. 14. 42f, 1. M. 57944. Peter Meyer, Cöln-N1ppes, Nordstr. 27. Personenwage mit selbstiätiger Gewichtsangabe, bei welcher zwishen Wiegemechanismus und Anzeigewerk ein Zwischenglied eingeschaltet ist, das die .Einjtellürig des Anzeigewerkes bestimmt. 27. 4. 15. 425, 25. T.- 20610. -Ærust Aabling Thomsen, Köge u. bagen, Däânem.; Verte. : Berlin, - Fürbringerstr. 10. Tee u Abrwoiegen medizinischer Pulver. 42m, 16. A. 27 722, Addometer Cor- poration, New York; Vertr. : E. Pely, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Abnehmbare Kurbel für Rechenmaschinen. 29. 1. 16, 453i, 5. E. 19 977. Xaver Eberspacher, Nonried, Krs. Schwaben i. Bayern. Halter für Hufeiseneinlagen. 9. 1. 14. 46b, 6. F. 16491. Hugo Junkers, UUachen, Frankenburg, Bismarckstr. 64 Schubkurvenlenkersieuerung für umsteuer- bare Verbrennungskraftmaschinen. 29. 3. 13. 46e, 2. S. 43813. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schwetz; Vertr, : Pat.-Anwälte Gustav A. F. Müller, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Rauter, Berlin W. 9. Um- laufschmierung füc Automodilmoioren mit irku!ationeölbehälter, Frishölbe hälter, 11fulationsôlpumpe und etner ODelpumpe für die Zuführung des Frishöles. 24.4. 15. 46e, 26. H, 68577. Hinkel & Sohn, Frankfurt a. M. Beobachtungsventil zur Kontrolle und Füllung von Explosions- motoren. 7. 6. 15. 47a. 16. L. 44037. Leipziger Maschinen- bau- Gesell Ga m. b. H., Leipzig - Seller- bausen. Aufhängung für transportable Maschinen. 5. 4. 16. 4c, 4. H. 63 547. Emanuel Hermann, San Franciéco, V. St. A ; Vertr. : Anders, Pat.-Anw , Berlin SW. 61. Krevzgelenkkuppluna, 4, 9. 13. 47h, 24. R. 40323. Arihur Rozinek, Prag: Karolinen1hal; Vertr.: H. Nähler, . Seemann u. E. Vorwerk, Pat. - An- wälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zur ns S RaNeA - Geseßes von edern. 2. 4. 14. ; 49e, 7. H. 68 900. Fa. A. R Hesse, Remscheid. Schneideisen mit zur Aenderung des Y merter verstellbaren Backen.
¿(9.15 ( 49e, 5. L. 43327. Dipl.-JIng. Franz Largenstein, Coburg, S.-C.-G., Rosenauew straße 20. Hebebrett für Neibungsfall- bämmer. 09 S0Oc, 5. B. 79193. Frau Martha Büttner, Rissen i. Holft., Louisenbeim. Mit fesistehenden Stirnwänden versehene Kugel- oder Trommelmühle. 15. 3. 15. 549g, 12. P. 34380. Rudolf Petrillo, Nondôdorf. Leuchtbuchstaben für in be- liebiger Reihenfolge und Länge zusammen- stellbare elektrische Lichtshilder. 13, 11, 15. 55d, 19. Sch. 49 467. Hugo Schmeil, Dreöden-A., Bendemannstr. 5. Entlastete Vordruckwalze für Paptermaschinen. 13.1.16. R e A arnard u. Arthur S. Ne I ; Vertr. : R. H. Korn, Pat. Berlin
Hauske,
„Anw,
raphenfilms. 22. 3, 15, Großbritannien 5. 3 14. G
S Kopen- Selbsttätige
S8W. 11. Schaltvorrihtung für Kinemato-
S. | baren Projtktionsfläche. 6. 7. 14.
W. | handlung wit Radium- und ähnlichen
f
l einsiweillgen Schußes gelten als niht
Teer-Steinschlag u. dgl.
57a, 37. W. 45499. Fa. Julius Wiesenthal, WMilin. Kinematograph mit einer vershiebbar angegliederten einstell-
S3c, 11. B. 81315. Paul Bernhardt, Leipztg-Reudnit, Riebeckstr. 1. Vorgelege- welle mit Ausgleichzetriede für WVéotor- wagen. 17. 3. 16.
63d, 11. R. 43058. Frau Louts van Randenborgh , geb. Disch, Düsßeldorf, Pionietistr. 11. Spiraljederrad. 27. 3. 16. G3e, 4. S. 41314. Leonhard Sauern- heimer, Kloster-Heilsbronn. Vorrichtung ¡um Zusammen|i(ließen der Enden ente Kingdrähte in Nadlaufmänteln. 686, 1. 2. 78075. Gustav Binder, Alden b. Kirhenpopowo, Kr. Wongrowig. Schubiiegel mit ‘‘Federsiherung. 17. 7. 14. 68b, 17. R. 42934. C. Rosenheim, Brüssel; Vertr.: Pat. - Anwälte Hans Caminer, D pl. Jng., Berlin W. 66, u. K. Wentzel, Dipl.-Ing., Frankfurt a. M. Aushängbare Sicherheitsoberlichtsheere.
26. 2. 16. 686, 20. K. 61109. Wilbelm Kling, München, Guldetnstr. 49. Vorrichtung zum Oeffnen und Schlieken von Oberlicht- fenfiern. 1. 9. 15. 7Se, 1. A. 26 849. Dr. Heinrich Ahrens, Cottbus, Vorrichtung zum Ausheben von Gräbed, zum Ausroden von Bäumen und dergl. mittels Sprengpatronen. 2. 3. 15. 80a, 7. M. 55201. H. R. Marsden {mited u. Neil Taylor, Leeds, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins, at.-Anw., Berlin SW. 11. Hetz- u. LTroenvor- rihtung an Maschinen zur Sonna von
2. 14. England 16. 8. 13. 80a, 52. G. 38 933. Dr. Adolf Gloz, Uerdingen a. Rh. Verfahren und Vor- rihtung zur Behandlung von granulierten oder zerstäubten \chmelzflüssigen Stoffen ¿. B. Swlàke o. dal. 21. 4. 13. 80h, 24, F. 40726. Aloys Fried, Barmen, Emilienstr. 26. Verfahren zur Herstellung von kleinen Formlingen sowte aus diesen angefertigten Formstücken; Zuf. z¿. Anm. F. 40386. 29. 3. 16. SGe, 26. N.142 769. Nikolaus Rimen®- berger, Häusern b. Wiaoltingen, Schweiz ; Vexrtr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-Anw., Berlin S8W. 61. Avsrückvorrichtung für Webstühle bei Nestbildung. 17. 1. 16. 88a, 6. D. 32417. Léon Dufour, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.-Ing. Breitung, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. Regelungs- vorrichtung für Aktionsturbinen. 8. 3. 16.
Schweiz 22. 3. 15. 3) Zurüccknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden 2 Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 23a, 1. S. 42 366. Maschine zum Ent- leeren von konsistenten Fetten oder anderen galbielen Stoffen aus Tonnen oder Fässern. 29. 5. 16. 37f. M. 50 906. Tele|koprohrmast mit aufwickelbaren oder starren meGanischen Antriebmitteïn. 12. 10. 14. :
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er- tellung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 30f. S. 42257. Vorrichtung zur Be-
Strahlen. 31. 1. 16 l 34e, 9. W. 47159. Gurthalter für Nolläden u. dal. 24 2. 16. 42g. S, 39 033. Einrichtung zur pneus Matin Wiedergabe von Schallkarven. 8. 2. 15. 42g. S. 39616, Einrichtung zur pneu- anien Wiedergabe von Schallkurven. Das Datum bedeutet den Tag der Be- fanntmahung der Anmeldung im Neichs- anzeiger. Die Whkungen des einstweiligen S@uges gelten als nit eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wtrkungen des
ingetreten.
12, G. 41861. Verfahren zur Her- tellung von Schwefelsäure- und Schwefel- äureanhydrid nach dem Koütaktverfahren.
¿ 2. 15. 5 Aenderungen in derPerson "des Inhabers. R afen fb nunmehr de V dbctanit
burg, Rothenba
onen. n De. 289 026. Schröder, Ham-| E muse 148, D
12er. he Kokswerke & Chemische Fabriken Aktien- Gesellschaft, Berlin.
20e. 278096. 289 748. Gust. Talbot & Cie., Waagonfabik, Aachen.
30b. 289 780. Chemische Fabrik Dr. G. - Robish, München.
36a. 284 759. 285 314. Fabrik Wehl- manns Immerbrand - Oefen, Wehlmann & Friedri, Jauer, Bez. Liegniy.
38e. 278 666 Christian Görliy, Altona- Ottensen, u. Adolph Axien, Dockenhuden. 40b. 252664. 486. 251414. Ernst Bernheim, Lüsseldorf, Wilhelmpl. 3/8. SSe. 254 447. Städterciniguog und In- genieurbau - Aktien - Gesellicha\t, Berlin; Konkursverwalter August Belter, Berlin, Haberlandstr. 3.
6) Widerruf
einer Zurücknahme. 34g. F. 39 232. Die am 4. 5. 16 bekannt- gemabte Zurücknahme der Anmeldung wird widerrufen.
7) Aufhebung einer Löshung.
Der am 2. 3. 16 bekannt gemahte Ver- fall des Patents 279 300, Kl. 7d, wird widerrufen.
8) Löschungen.
3a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. -
Lat 231 770 238 239 245088 245796 248 988 254 976 255 531. 3a: 252 569. 4a1 230818 239409 242 474 244358 248 043 253 927 257 055 261 079 269990 272733. 4b: 243 590 246 612 274119 271 885 .275 505. 4c: 248 918 273 268. 4d: 236 382 256 846 262 679 275 340, 4g: 253289 255 581 267 769 273 545. Sa: 268336. 5d: 252789, Sb: 931 041 235 701 253 557, L1Oa: 243 463 246 163 253 561 257 099 261 360. 1Ovzs 249 993 261 687 266 399. Lc: 231 393 263 722 274 780 276 763. Ulle: 239 994 265 293. L2p: 264 391. 12g: 264 390 266 522. 13b: 2441 792, TL3€: 238141. 15d: 233685 260046. L5gz2 230 875. 115i: 246339 251 477 274167. 18as: 273076 273714 277282. 18h: 946 243 261 829 269 029. 20f+: 266 585. 2lc: 242655 255 638 257 888 271 369 274 547. 21f1 238 755 247 463 253 712. 23f1 254988. 24d: 241747. 24e: 274417. 25a: 245057. 25b: 273 720. 26a: 264813. 81a: 229 972 239 683. 31b: 265063. Z3Let: 249597 250560 250 916 262 791 273 690. 32a: 236 209 9251 357 253716 254867 258614 258 997 263 917 265 542 268 893 272 701. 32br 9230 006. 341: 260291. 835d: 275 305. 36e: 267857 88f: 233844. 40a: 239 107 244 973 250284 250309 250774 951 039 253 892 256083 264 709 265 326 9266 751 268 330 271 594 272537 274663 276 568. 40b: 260 484. 42a: 263 605. 42t: 268560. 421: 263489. 45a: 245 954 45c: 253 322. 46a: 271 396. 4651 239247. 46e: 245 333 262 984. 47a: 257939 261 472 262 804. 476: 959 465. 47ecs: 236 135 262 569 268 037. 47d: 255221 258 206 264 572 277 982. 47h: 235979 240 857 241 079 242 804 943 356 247 521 248 494 249 434 251 274 959 734 262 620 262 846 270 416 275 067 275 639 276 222. 48S a: 242 114 250 403. 485: 240925 257 787. 48d: 248857 959 266 273 292. 49a: 229 033 247 138 953288 50a: 265116 5Lez: 227 884. 52b: 271288. 55b. 258180. 5SZezs 238 307. 575: 252 994 255 837 257 854 967 247 269 683 STecz: 242688 251 540 253 731 256777 2708014 275551 275957. 57d: 231563 236068 SDe1: 276 594. 63b:! 264210. 63kt 242446. 646: 904 019. 65a: 242927. 67a: 228786 9228 946. TLlect: 236 183 254879. 72D: 9792 469 275186. 74a: 259 942 260 129. 75D: 228 808 256 435 260 742 266 449 969 821. T5c s: 244633 267 027 272 965. 76e: 246 499 259 752 269 639. 76d: 960213 274197. T7f. 273955. TT7h: 250 676. 79b: 267029. S0a: 245 125 945741 246643 246 996 252 246 255 763 957 752 262 314. SO0b: 255812 258 882 966 176 266 278. SLaz: 239283 251 3H 262 767. SLe: 251 090. SG6a: 260981. 86e: 248 772 250 521. SG6Hz: 256 066. SS8az: E E 364. A
é ge Se
4b: 285 458. LDg: 282 611.
€. - Jufolge Ablaufs der gesetzlichen
376: 133927. S5et 128708. STa