eichsanzeiger

und

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 6 /«& 39 4. Alle Postaustalten nehmen Bestellung anu; für Kerlin außer

—R

den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer

anch die Expedition SW. 48, Wilhelmftraße Nr. :

Einzelne Üummeru kosten 25 „,

Fnhalt ves amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.

Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Reichsstelle für Druckpapier. :

Bekanntmachung über Höchstpreise für Metalle.

Bekanntmachung, betreffend die Außerkraftsezung der Bekannt- machung über Höchsipreise für Kupfer, altes Messing, alte Bronze, Rotguß, Aluminium, Nickel, Antimon und Zinn vom 10. Dezember 1914,

Bekannimachung über Preisbeshränkungen bei Produlklen.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über die Verwendung tierisher und pflanzliher Oele und Fette vom 9. Oktober 1915.

Bekanntmachung über die Aufhebung der Bekanntmachungen über die Höchstpreise für Brotgetceide, für Gerste und für Hafer vom 23. Juli 1915.

Verordnung über Höchstpreise für Brotgetreide.

Verordnungen über Höchstpreise für Gerste und für Hafer

Bekanntmachung über die Aufhebung des Verbots des Vor- verktaufs der Ernte des Jahres 1916.

Bekanntmachung, betr. ein privates Versicherungsunternehmen.

Bekanntmachung, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel.

Bekanntmachung, betreffend die französischer Unternehmungen.

Königreich Prenßea.

Ernennungen, Charäïterverleihungen, Standeserhöhunagen und sonstige Personalveränderungen.

““Miitléeilung, betréfend die Einberufung des Provinziallandtages der Provinz Ostpreußen. : Bekanntmachung, betreffend die nächste üerärzilihe Prüfung

in Hannover. '

Bekanntmachungen, betreffend Aufhebung eines Handelsverbots.

Bekanntmachungen, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel.

metallischen

zwangsweise Verwaltung

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Pastor uyd Dechanten Plathner in Winzenburg, Kreis Alfeld, dem Rentmeister a. D., Rechnungsrat Greve in Bochum, dem Eisenbahnobersekretär a. D., Nehnungsrat Nom “_ in Côln und dem Etsenbahnobergütervorsteher a. D., Rehnungsrat Roemer in M.-Gladbach den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Obersten z. D. von Holy und Poniecitz, Kom- mandanten des Offiziergefangenenlagers Mewe, den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse,

dem Oberbahnassistenten a. D. Ber ghof in Cöln-Ehrenfeld den E Kronenorben vierier Klasse,

dem Lehrer und Kantor Malz in Peterawe, Kreis Samter, und dem Lehrer Tribian in Münden a. d. Werra den Adler der Jnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,

dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Urban in Crefeld, dem Oberbahnassistenten Hanisch in M.-Gladbach, den Ober- bahnassistenten a. D. Geilen und Hoffmann in Aachen, dem Steiger a. D. Rosey in Bad Oeynhausen und dem Bürgermeister a. D. Schneider in Nenderolh, Dillkreis, das Verdienstkreuz in Gold,

dem Gemeindekassenrendanten a. D. Richter in Janoro, Landkreis Kattowiß, dem Eisenbahnzugführer a. D. Meisen- berg in Neuß, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Platen in Cöln-Deuy und W olf in Cöln-Nippes das Verdienstkreuzin Silber,

dem (Gemeindevorsteher Rubbert in Sonnenberg, Kreis Randow, und dem Eisenbahnweichensteller 1. Klasse a. D. Schmidt in Libour, Landkreis Mülheirn, das Kreuz des All- gemeinen Ehrenzeichens,

dem Vürgermeister a. D. Kurt in Schönau, Kreis Ziegen- hain, dem Gemeindevorsteher Mahn in Hartau, Kreis Sprottau, dem Standesbeamten Prauße in Wandersleben, Landkreis Erfurt, dem Eisenbahnschaffner a. D. Vies in Cöln- Ehrenfeld, dem Bahnwärler a. D. Klein in Urbach, Landkreis Mülheim, dem bisherigen Eisenbahnlackierer Link und dem bisherigen Eisenbahnshlosser Shumacher, beide in Cöln- Nippes, dem bisherigen Aushilfsbahnwärter Marx-in Leutes- dorf, Kreis Neuwied, dem Gutshofmeister Oertel und dem M letner Oppermann, beide in Wippra, Mansfelder Ge- birgsfreis, das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Unteroffizier Gebhardt im E gien Pionier- ba taillon Nr. 16 die Netiungsmedaille am Vande zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allékfgnädigst geruht:

den Marineschiffbaumeister, harakterisierten Marinebaurat Hemmann zum Marinebaurat für Schiffbau zu ernennen und

dem Marineintendanturrati Dr. Warns- Pichlmaier den Charakter als Admiralitätsrat zu verleihen.

nit eittnrit8

bends.

BetanntmaGUuUng, betreffend die Errichtung einer Reichsstelle

für Druckpapier.

Vom 31. Juli 1916.

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats über Druck- papier vom 18. April 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 306) wird folgendes bestimmt:

81

Zur Regelung des Verkehrs mit Druckpapter der Tage2zeitungen wird eine Reichsstelle für Druckpapier in Berlin gebilde!, in der unter Borsig eines Reich¿kommifsars Vertreter der Hersteller von Druckpzpter und der Verleger von Tageszeitungen in gleiher Zahl fißen. Die Grnennung des Neihskominifsars, seines Stellyertreters sowie der Mitgli-der und der Erlaß einer Geshäfttorbnung bleiben vorbehalten.

Maschinenglaites, holzhaltiges Druckpapier, das für den Druck von Tageezeitungen beslimmt ift, darf in der Zeit bis zum 1. Oktober L nur zu den von der NReichéstelle festgeseßten Preisen abgesetzt werden.

Lieferungsverträge über maschinenglattcs, holzhaltiges Druckpapier, die vor dem 1. Juli 1916 mit Wirkung über diesen Zeitpunkt hinaus abgeschlofsen find, gelten als zu den von der Neichsstelle festgesetzten Preisen abge}Glossen, soweit das Papier zum Druck von Tages- ¡eitungen bestimmt und dfe Lieferung nicht hon vor dem 1. Juli 1918 erjfclgt tf.

8&3

Veber Lieferung?verträge der in dem § 2 Abs. 2 bezeichneten Art haben tie Bertragöteile der Reichsftelle auf Verlangen Auskunft zu erteilen. Insbesondere find Vertragsurkunden, Briefe und Rechnungen vorzulegen.

84

Béenn die Neichaslelle für einen Lieferungsvertrag etnen von derm Bertragspr-is abweichenden Preis festseut, kann jeder Vertragsteil von dem Vertrag tusoweit zurü®Xtreten, als das zu liefernde Papier für den Druck von Tagesjetkungen bestimmt ist. Der RNüktritt erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Bertragsteil. Die Erklärung muß spätestens am 15, August 1916 dem anderen Vertragsteil zus gègangen fein; der Nüccktiitt ist außerdem der Neichsffelle unverzüglich anzuzetgen. Der Nüdcktritt hat die Wüikung, daß der Bertrag als mit Beginn des 1. Juli 1916 aufgehoben gilt.

S5

Ergeben f bei Anwerdung der §8 2 und 4 Streitigkeiten, so enischeidet die Reichbstelle endgültig. Sie entscheidet tnsbesonderz darüber, welde Bergüturgen fur die in ter Zeit vom 1. Juli bis 14. August 1916 erfolgten Lieferungen zu leisten find, wenn der üdcktritt von einem Vertrage gemäß § 4 erfolgt ist.

Die Vollfltreckung der Entscheidungen der Neichsstelle erfolgt unter entsprehender Anwendung der Borschciften der Zivilprozeß- ordnung.

86 Mt Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark wird bestraft: i 1. rver vorsäßlich entgegen einer für ihn getrcffenen Ent- \Geidung der Neichsfltele maicinenglattes, holzhalttiaes Drudpapier zu einem anderen als dem von ter Reichéstelle fesigesetzten Preise abfetzt; 2, wer die gemäß § 3 erjorderte Auskunft nit innerhalb der gesezten F-tit erteilt, die Einsiét in Vertragsurkunden, Briese oder Nechnungen verweigert oder wifsentlih unrichtige over unvollständige Angaben mat. 8 7

Diese BekanntmaGung tritt mit dem Tage der Verklindung in Kraft.

Berlin, den 31. Juli 1916.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. i

Dr. Helfferich.

BetiaonunutmckchuuUg über Höchstpreise für Metalle. Vom 31. Juli 1916.

Der Bundesrat hat auf Grund von § 1 Abs. 2 und § 5 des Gesetzes, betreffend Höchslpreise, vom 4. August 1914, in der Fassung vom 17. Dezember 1914, in Verbindung mit den Verordnungen vom 21. Januar 1915 und vom 23. März 1916 (Reichs: Geseßbl. 1914 S. 339, 516; 1915 S. 25; 1916 S. 183) folgende Verordnung erlassen :

81

Der Preis für Kupfer darf nicht übersteigen:

. für 100 Kilogramm neues Kupfer mit min- deffens 99,7 vem Hundert Kupfergehalt .

. für 100 Kilogramm neues Kupfer mit min- destens 99,3 vom Hundert Kuptfergehalt, für \chweres Altkupfer und neue Kupferabfäle .

. für 100 Kilogramm neues Kupfer mit min- destens 98 vom Hundert Kupfergehalt, für Kesselklupfer, Leichtkupfer, Kupferipäne und Ton E eina v os

. für 100 Kilogramm Kupfertnhalt bei sonstigem neuen Kupfer einschließlih Kupfermatte, Kupfer NRegulus, Schwarzkupfer, Zementkupfer und

Kuvferashe . . O

§2 j Der Prets für 100 Kilogramut Messing darf uicht übersteigen:

1. für neues unverarbeitetes Messing, umges

iMmolzenes unverarbeitetes Mesfing in jeder

Eme

T M O R:

Anzeigenpreis für den Ranm einex 5 gespaltenen Einhzisgo zeile O S, kiner 3 gespaltenen Einheitszeile §® H

Anzeigea nimmt auz

S, | i G Fie j die Abuiglihe Expedition des Reichs- und Ätaatza@nzeigers | Ge /E Berliu SW. 4s, Wilhelmstraße Nr. §2

e E L g L E L E p 2 E E

Form und reine Patrorenmessingabfälle, alles mit mindestens 72 vom Hundert Kupfergehalt UND T SOHIBOLAD Ae C A für reves unrerarbeitetces Messing, umge- \chmolzeres unverarbeitetes Mesfing in jeder orm, altes Messing und Véesfingabtälle, alles mit mtndestens 60 vom Hundert Kupfergehalt und für Hülsea abgeschofsener Messingpatronen . für alles fovsticge neue unverarbeitete Messing, alles fonstige umges{molzene unverarbeitete Messing in jeder Form, alles sonstige alte Messing und alle fonstigen Messingabfälle, alles mit mindestens 50 vom Hundert Kupfer- gehalt urd für Späne von mindestens 50 vom Dundert Kupfergehalt an „ « « « - . »

145 Mark,

O o

N N J ò

Der Pre!s für 100 Kilogramm neuen unverarbeiteten Rotguß, umges{chmo!zenen unvcrarbeiteten Notguß, neue unverarbeitete Brorze, umgei{molzene unverarbettete Bronze, alten Rotguß, alte Bronze, Ab- fälle sowie Späne von NRotguß oder Bronze darf nicht übersteigen:

1. bet mtndestens 95 vom Hundert Gesamtinhalt ct U Wb An. e L a, 2. bei mindestens 85 vom Hundert Gesamtinhalt O 9

an Kupfer und-Zimn «eo 1 a . bei mindestens 70 vom Hundert Gesamtinhalt An SUDE U Mnn e A

S4

Der Preis für 100 Kilogramin Aluminium darf nicht übersteigen :

1. für Hüttenaluminivm mit mindeflens 98 vom 325 Mark,

Hundert Aluminiuntgebaltk „a 2, für umgeschmolzenes unvexrarbeitetes Alu- minium, alte Aluminwumlegierungen und Aumintiumabsälle ausschließlich Aluminium- svâne, alles mit mindeffEns 92 vom Hundert Alumirtumg-ha!t E A . für umgeschmolzenes unverarbeitetes UAlu- mintum, alte Alumintumlegierungen, Alu- mintumabfälle und Aluminiumspäne, alies ntt mindefteis8 90 vom Hundert Ülumintum- gehalt Ce fir umgesbtmnolzenes unverarbeitetes Alu- minium, alte Lluminiuml-gierungen, Alu- miniumabhfälle und Aluminiumspäne, alles mit mindestens 80 vom Hundert Aluminium- G 6 oa C a E L E A

S 5 Der Prets für 100 Kilozramm reues unverarbeitetes Nickel, um- gechmolzenes vnverarbelteres Nickel, Nickellegierung, UAltnickel, Nickel- abfálle und N‘ckelspäne, alles mit mir. deslens 90 vom Hundert Nidel- gehalt, darf 450 46 nit übersteigen. 8 6 Der Preis für 100 Kilozramm Antimon darf nit übersteigen :

1. für Antimon Regulus (metallisches Antimon) mit mind stzns 98 vom Hundert Artimongehalt 150 Mark,

2. för Antimon Crudum (Schwefelantimon) mit mindestens 68 vom Hundert Antimongehalt . 60. „ »

S7 Der Prets sr 100 Kiïoaramm Zinn darf nit übersteigen:

1. für neues unverarbeitetes Zinn und umge- \{chmolienes unyerarbeiteles Zinn, beides mit mindcst-ns 99,5 vom Hundert Zinngehalt .

2, für neues unverarbezitetes Zinn und umge- \chmolzenes unverarbeltetes Zinn, beides mit mind: ens §8 vom Hundert Zinngehalt . . 500 ,

3, für sonstiges neues unverarbeitetes Zinn, sonstiges umgeshmolzenes unverarbeitetes Zinn, Zinn- legterungen, Altzinn, Zinnabfälle und Zinn-

\pâne, ales mit mindestens 96 vom Hundert Sd e S A 4 S3

HöH!lprelse geltea für alle Waren, die sh im freien Ver-

es Inulandes befinden.

c Neichékanzler kann Ausnahmen gestatten.

8 9 Die Högÿstpreise gelten für Barzahlung bei Empfang und {ließen die Verjsendungskosien vom Lagerplaße nit ein. Wird der Kaufpreis gestundet, so dürfen b's zu zwei vom Hundert Jahres8zinsen über Reihs8ßanfkdiskont binzug-s{lagen werden. 8 10 Diese Verordnung tritt mit dem 1. Auaust 1916 in Kraft. Der Neichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafttretens. Berlin, ‘den 31. Juli 1916. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

e —— ———_

525 Mark,

Bekanntma QuU na. betreffend die Außerkraftsezung der Bekannt- machung über Höchstpreise für Kupfer, altes Messing, alte Bronze, Notguß, Aluminium, Nickel, Antimon und Zinn vom 10. Dezember 1914 (Neichs-Geseßbl. S. 501). Vom 31. Juli 1916.

Auf Gruud von § 14 der Bekanntmachung über Höchst- preise für Kupfer, alles Messing, alte Bronze, Rotguß, Aluminium, Nickel, Antimon und Zian vom 10. Dezember 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 501) bestimme ich: