1916 / 242 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Oct 1916 18:00:01 GMT) scan diff

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E i E I E n d C R E D R (D Ee G L EIUNE S EE Cid ua a ei M A R S T A D Ari aNO S Ee S Es a

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E I E E n E E I E E E

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[39867]

Vereini wird nah

Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung des

Deutschen Adier in Magdeburg, 8. a. G. e Verficherungskasseu des Deuischen Privat-Beamten-Vereins, aßgabe des & 32 Ziffer 1 der Sapung vom 1. Januar 1914 auf

E end, E An, rege d, L R e ogs A einberufen. e VBersammlu indet im Fesisaal des Kaffeehauses „Hohenzollern“, Breiter Weg 139/140, statt. d

Nach § 26 der Sagzung des Deutshzn Adler in Magdeburg, V. a. G., besteht

die Hauptversammlung aus den von den Mitgliedern gewählten Abgeordneten.

Sämt

S 28

Abgeordnete werden hierdurch zur Hauptversammlung eingeladen. Nach

Ziffer 4 der Satzung kann jeder Abgeordnete eines Wahlbezirks jein Stimm-

recht auf einen anderen Abgeordneten desselben Wahlbezirks durch \chriftliche Voll- macht übertragen, wenn der Abgeordnete selbst und sein Stellvertreter das Stimm- recht niht ausìben können; die Vollmacht muß dem Vorstand (Direktorium)

mindestens 8 Tage vor der Hauptversammlung zugestellt sein.

Es wird gebeten,

gegebenenfalls von vorstehender Saßzungsbestimmung Gebrauch zu machen.

Fedes Mitglied dez Deutschen Adler darf der Hauptversammlung beiwohnen

und au das Wort ergreifen in per Rer Angelegenheit sowie zu den von thm mit

eingebrahten Anträgen.

Ob sonst Mitgliedern, die in der Haup!versammlung weder

als Abgeordnete, noch als Mitulieder des Aufsihtsrats oder des Vorstands anwesend sind, das Wort zu erteilen ist, ent\{heidet die Hauptversammlung.

1) 2)

3)

4)

Tagesorduuug : -

Vorlage des Geschäftsberichts für 1915. Beschlußfassung über Genehmigung

des Geschäftsberichts. :

Vorlage der Rehnungsabschlüsse für 1915 und Bericht des Aufsichtsrats über

dieselben. Beschlußfassung über Genehmigung der Rehnungsabschlüsse.

Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands (Direktortums) für 1915.

Bemessung der Gesamtversicherungsleistungen :

Hauptyersammlung w-lle beschließen :

a. Zu der auf #6 5,— bemessenen Stammrente der Pensionsversicherung wird eine Dividende von 20 % = #6 1,— für den Anteil aus. den Mitteln des Rentenerhöhungsfonds festgeseßt, sodaß die Gesamiletstuna der Gruppe Pensionsversicherung für das Jahr 1917 46 6,— für den Anteil beträgt.

. Zu der in der Abteilung l auf #4 81,—, in der Abteilung Il auf #6 4,50 bemefsenen Stammrente der Witwenversicherung wird eine Dividende von 20 % = #4 16,20 für den Anteil in der Abteilung T und = # 0,90 für den Anteil in der Abteilung IT aus den Mitteln des Rentenerhöhungs- fonds festgesezt, sodaß die Gesamileistung der Gruppe Witwenversicherung für das Jahr 1917 6 97,20 für den Anteil der Abicilung T und 4 9,40 für den Anteil der Abteilung T1 beträgt.

, Die Dividende aus dem Geschäftsgewinn des Jahres 1915 der Kapital- versiherung wird für die nah dem Dividendenplan A Versicherten auf 6 9% der Prämienreserve und für die nach dem Dividendenplan B Ver- sicherten auf 25 9/0 des Beitrages festgeseßt.

Wahlen : /

A. Ersaßwahl für 2 aus dem Aufsichtsrat ausgeschiedene Mitglieder.*)

B. Wahl von 3 Rehnungsprüfern und 3 StelUvertretern.

Verlängerung derx Mandate der Abgeordneten.

Antrag des Vorstands: s

Hauptversammlung wolle beschließen: Mit Rücksicht auf die gegen- wäritge Kriegszeit und die unbestimmte Dauer des Krieges wird das Mandat der im Jahre 1915 gewählten Abgeordneten, das ordnungsmäßig bis zum 30. April 1917 Geltung haben würde, bis zur nächsten ordentlihen Haupt- versammlung im Jahre 1917 verlängert. Diese D Nus it für den Herbst 1917 in Aussicht zu nehmen. Erforderlich werdende Neuwahlen follen 2 Monate vor der Haup1versammlung ausgeschrieben werden.

Aenderungen der Saßzuna.

Antrag des Vorstands:

Hauptversammlung wolle beshließen: Die Zushuß- und Sicherheits- fonds d-r Gruppen 1—3 (Rentenversicherung) werden zusammengelegt zu einer diesen dret Gruppen gemeinsamen Gewinnautgleihörüdlage, die dazu dienen soll, ti: Erböhungsrenten gleihbleibend zu erhalten.

Dementsprehend erhalten die in Frage kommenden Paragraphen der Satzung folgende Fassung: | -

__ §10. Dee einzelnen Fonds. 1) Die Prämienreserve wird alljährlich für jede Grupye und jede Abteilung besonders berechnet und durch die Prämien- reservefonds nachgewiesen.

2) Die Gruppen 1—3 E LEnLS haben je einen besonderen Nentenerhöhungsfonds. Ferner besteht für die Gruppen 1—--3 (Rentenversiche- rung) eine gemetnschaftliße Gewinnausgleih8rüdlage, welhe die bisherigen Sicherheitsfonds und Rentenzushußfonds dieser Gruppen umfaßt.

3) Die Kapitalversicherung hat einen Sicherheitsfonds und elnen Gewinnreservefonds. /

4) Für die Waisenversiherung besteht ein besonderer Gründungsfonds,

5) Ferner besteht ein allen Bersiherungsgruppen gemeinsamer Kurs- refervefonds.

§ 11. Zweck der Fonds. 1) Die Gewinnausgleichsrücklage dient dazu, die Erhöhungsrenten glieihbleibend zu erhalten. Wenn die Ueberschüfse und der Betrag der Rentenerhöhungsfonds die Zahlung von Erhöhungsrenten in Höhe von 209% der Stammrenten nit zulassen, so können aus Mitteln der Gerwinnauegleihsrücklage die Erhöhungsrenten bis zu 20 9/6 der Stammrentien aufgefüllt werdea.

2) Der Sicherhcitsfonds der Grupye 4 (Kapitalversiherung) soll die En decken, falls die regelmäßigen Ichreseinnahmen dazu nicht ausreichen.

3) In den Rentenerhöhungsfonts für die Gruppen 1—3 (Renten- versicherung) und in dem Gewinnreservefonds jür die Kapitalversicherung werden die Fahresüberschüfße gesommelt. Aus diesen Fonds werden Gr- höhungsrenten bezw. bei der Kapitalversiherung Dividenden verteilt.

4) Dem Kurzreservefonds werden alle Gewinne aus der Verwertung von Vermögensstückeu zugeführt. Soweit seine Mittel reichen, werden aus dem Kurgreservefonds die aus dem Verkauf von Wertpapieren, Grundstücken usro, entstehenden Verluste gedeckt. ;

5) Der Grüudungsfonds für die Waisenversicherung ist ein mit 40%/6 verzinslihes Darlehn von #4 100 000,—, das bet Vinaaline dieser Ver- Acherungsart zur Deckung der Kosten der Einrichtung und der Betriebskosten sowie zur Gewährleistung der Versicherung8ansprüche zur Verfügung gestellt int. Ergeben #ch bei der Gruppe Waisenversicherung Feblbeträge, fo {oll zu deren Deckung in erster Linie der Gründungsfonds in Anspruch genommen werden. Der Gründungsfonds ist bar eingezahlt und nit kündbar. Durch die Ge» währung des Darlehns steht dem Dorlehnsgeber ein besonderes Net an der Verwaltung des Gründungsfonds sowte am Ueberschuß der Waisenversicherung nit zu. Der Gründung8fonds wird derart gettlgt, daß vom 1. Juli 1919 ab jährlich 10/9 des Darlehns zurückgezahlt werden.

§ 12. Verteilung des Uebershusses auf die Fonds. 1) Der Ueberschuß wird nach folgenden &rundsäyen verteilt: Es rwoerden zugeführt A, der gemeinschaftlihen Geroinnausgleihsrüdcklage der Gruppen 1—3 (Renten-

versicherung) sowie dem Stcherheitsfonts der Gruppe 4 (Kapitalversicherung) alljährlich 10 9/9 des Uebershusses dieser Gruppen. Solange der Gründungs- fonds für die Waifenversiherung nicht getilgt ist, fließen der Gewinn- ausgleisrüdlage weitere 2509/9 des bei der Waisenversicherung erzielten Ueberschusses zu. Beträgt die Gewinnausgleihsrüdcklage 10 9/6 der gesamten Prämtenreserve sür die Gruppen 1-—3, so können die 109% des Jahres- übershusses bezw. die 35% für die Waisenversiherung den Nenten- erhöhungsfonds der einzelnen Gruppen zugeführt werden ;

. dem Rentenerhöhungsfonds für die Penfioneversicherung sowie für die Witwenversicherung 90 °/e, für die Walsenversicherung bis zur Tilgung des Gründungsfovds 65 9/9, nah erfolgter Tilgung des Gründungsfonds 90 %/% des Uebershus}ses der betreffenden Gruppe în jedem Jahr;

dem Gewinnreservefonds für die Kapitalvecsiherung der gesamte nach Le es des Sicherheitsfonds für diese Gruppe verbleibende Uebershuß dieser Gruppe. Der Uebershuß wird für die einzelnen Dividendenpläne getrennt berechnet; :

. dem Kursreservefonds die bet dem Verkauf von Wertpapieren, Grund- stücken usw. erzielten Gewinne. Diese Gewinne fallen aus\chließlich und unverkürzt an den Kursreservefonds. Hat der Kursreservefonds den Betrag von #4 50 000,— erreicht, so können überschießende Beträge der Gewinn- ausgleiWsrüdlage der Gruppen 1—3 bezro. dem Gewinnreservefonds der Gruppe 4 Dae werden.

2) Vor Feststellung des Uebershusses fließen den unter § 10 bezeichneten Fonds die Zinsen des Kapitals der betreffenden Fonds zu.

è Durch Tod ist ausgeschieden Herx Dr, Liman-Berlin; freiroillig scheidet aus

Herr D

rektor Lochner-Braunschweig.

l

8) Ermäißttgqung des Auffichtsrats

10) 11)

Vexéeiunigte Verfichexungskafsen des Deutscheu Vrivat-BeamtenwBexelns.

8 13. Deckung von Fehklbeträgen, 1) Ergibt sh ein Medlbeitog in einer dex Versicherungsgruppen 1—3, so wird derselbe der Gew nnausgleihs- | rüdlage eninommen. er hierzu entnommene Betrag darf jedoch nicht höher sein, als der Sicherheitsfonds und der Rentenzusußfonds der betreffenden Gruppe zusammen am 31. Dezember 1915 betragen haben. Wenn die Ge- winnausgleichsrüdlage nicht reiht, wird der Fehlbetrag dem Rentenerhöhungs- fonds der betreffenden Gruppe entnommen. 5

2) Sind bei der Rentenversicherung zur vollständigen Deckung eines Feblbetrags weder in der Sewinnausgleihsrücklage noch in den Renten- erhôöhungsfonds genügende Mittel vorhanden, so find Renten und sonstige Bersicherungsleistungen auch bei allen bestehenden Versicherungsverträgen in gleichem Verhältnis herabzusegen. Die Herabseßung wird wirksam mit Be- ginn desjenigen Geshäftsjahrs, das auf die Hauptversammlung folgt, welche die Herabseßung beschließt.

3) Reicht bei der Kapitalversicherung der Gewinnreservefonds niht zur vollständigen Deckung der berechneten Prämienreserve aus, so ist der G eas von den Versicherten nah dem Verhältnis des Jahresbeitrags als Nahscchu zu erheben 16 Ziffer 2 der Versicherungsbedingungen).

8 14. Gewinnvertetlung bet der Rentenversicherung. 1) Der Ueberschuß, der _nach Auffüllung der Gewinnausgleihsrüklage verbleibt, wird benugt zur Verteilung von Erhöhungérenten an die Rentenempfänger der betreffenden Gruppe. Nach den Ueberschüssen, die in den Nentenerhöhung3fonds anges sammelt sind, wird die Erhöhungsrente nah besonderen, von dem Kaiserlichen Aufsichtsamt für Privatversicherung genehmigten Grundsäßen berechnet und von der Hauptversammlung festgeseßt. Die Grundsäße für Bemessung der Er- böhungsrente können mit Genehmigung des Kaijerlichen Auffichtsamts für Privatversiherung auch für bestehende Versicherungen geändert werden. Die Erhöôhungsrente wird bei Beginn des zweiten auf den Jahresabschluß folgenden Kalenderjahrs in Vierteljahresraten gleichzeitig mit der Stammrente ausgezahlt.

2) Für Rentenversicherungen, welhe bei Eintritt des Versicherungsfalls noch nicht fünf volle Versicherungsjahre bestanden haben sowie für beitragsfrete Bersicherungen besteht kein Anspruch auf Erhöhungsrente

3) Auf Beitragsrückgewähr und Kaptitalabfindungen sowie auf die Leistungen in der Zusagabteilung W J wird kein Gewinn verteilt. fa F 34. Zuständigkeit. 1) Die Hauptversammlung hat Beschluß zu assen über:

a Genehmigung des Geschäftsberihts, Entgegennahme des Berichts des Aufsichtsrats über die Prüfung des Rechnungsabschlusses und dessen Genehmigung ;

b. Beschwerden über Aufsichtsrat und Vorstand;

c. Entlastung des Aufsicht9rots und Vorstands; L

d. Wahlen der Mitglieder des Aufsichtsrats und der Rechnungsprüfer ;

e. Genehmigung von Anstellungsverträgen mit Vorstandsmitgliedern auf länger als 6 Jahre; z

f, Vereinbarungen mit dem Deutschen Privat-Beamten-Verein bezügli der Verwaltung des Bersicherungsvereins und der Berwaltungskosten hierfür;

2. Feststellung des Haushaltisplans, wenn niht durch Verwaltungsvertrag die Geschäjtsführung dem Deutschen Privat-Beamten-Verein übertragen wird ;

h. Anträge nah § 35 dieser Saßung ;

i, Wahl von Auss{chüssen zur Vorbereitung der von der Hauptversammlung zu bestimmenden Angelegenheiten ;

k. Bemessung der Gesamtversi@erungskeiftung (Erhöhungsrenten bezw, Dividende) ;

l, Aenderungen der Satzung;

m. Auflösung des Versicherungsvereins.

2) Der Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfungen des Rechnungs- abschlusses muß 14 Tage vor der ordentlichen Hauptversammlung in den Geschäftsräumen des Versihherungsvereins zur Einsicht der Mitglieder ausliegen und den Abgeordneten vor der A zugestellt werden. /

__8§ 36 Ziffer 3 der Satzung erhält in Semäßheit der einstimmigen

Auffassung der Danziger Hauptver)ammiung und im Einklang mit den geseß-

lichen Vorschriften folgende Fassung: „Zu Saytungsänderungen sowie zu

einem Auflöjsungsbeshluß sind zwei Drittel der auf der Hauptversammlung

vertretenen Stimmen erforderli.“ Die Ziffer 4 fällt fort ; Ziffer 9, 6 und 7

werden Ziffer 4, 5 und 6.

Die in Frage kommenden Paragraphen der Versicherung8bedtngungen werden, wie folgt, geändert: L

& 25, Leistungen aus der Rentenversicherung. 1) Die Nentenleistung seßt sh zusammen aus:

a. der Stammrente und S b, der Erhöhungsrente (vergl. § 11 der Satzung). : i:

Der Betrag der Stammrente ergibt sich aus den anhängenden Tarifen. Die Stammrente beruht auf versicherungstehnischen Berechnungen. Die Er- höôbungsörente set alljährlih die Hauptversammlung aus den Mitteln des Er- höhungsfonds nach den vom Kaiserlichen Aufsichtéamt für Privatversicherung genehmigten Grundlagen fest. Reicht der Echöhungsfonds einer der Gruppen 1—3 (Nentenversicherung) zur Ausschüttung einer Gro hung erente von 20 9% der Stammrente nicht aus, so kann die Hauptversammlung beschließen, ob und inwieweit die den 3 Gruppen gemeinsame Gewinnausgleihör oge jur Auf- füllung der Erhöhungsrente bis zu 20%/% der Stammrente in Anspruch ge- nommen werden darf. L Z s

2) Die Leistungen aus den Zusaßzabteilungen für Beitragsrückgeroähr (PR, WR) bestehen aus den Beiträgen, die zur Grundabteilung der Pensions- versicherung und zur Abteilung 1 und 11 der Witwenversiherung bis zum Ab- leben des Versicherten oder seiner Frau vor Rentenberehtigung für den Zett- raum eingezahlt sind, auf den sich die Versicherung in der Zusagzabteilung für Beitragsrückgewähr erstreckt. :

Beiträge, die zu den Versicherungen in den Zusaßabteilungen eingezahlt find, werden niht zurückgezahlt. :

Fn § 38 Ziffer 2 soll es latt „Erhöhungs- und Zuschußrente" heißen „Grhöhungsrente“.

Die Beschreibung der Versicherungsleistung und die Beispielsberechnung bei den Tarifen werden entsprechend geändert, die Zuschußrente kommt dabei durchweg in Wegfall. zur Vornahme von Aenderungen an den Saßungsbeschlüssen gemäß § 39 Abs. 2 und 3 und § 41 Abs. 2 des Gescyes über die privaten Versicherungsunternehmungen.

J Antrag des Vorstands. 4

Hauptversammlung wolle beschließen: Der Aufsichtsrat wird ermächtigt, von der Aufsichtsbehörde geforderte oder gewünschte Aenderungen in der Fassung der Satzung des Deutschen Adler in Magdeburg, V. a. G., vorzunehmen. Ferner wird der Aufsichtsrat ermächtigt, den Abändecungsbeschluß für den Fall, daß die Aufsichtsbehörde vor der Genehmigung die Vornahme von Aende- rungen verlangt, diesen Aenderungen zu unterziehen.

Bericht über die Lage des Deutschen Adler und die Notwendigkeit einer Fusion.

Antrag des Vorstands. :

Hauptversammlung wolle beschließen: Die Hauptversammlung nimmt von dem Bericht über die Lage des Deutshen Adler und die geyflogenen Fastousverhandlungen Kenntnis. Sie stimmt einer Fusion mit der Deutschen Lebenêversiherungsbank Arminta, . Aktiengesellshaft iu München, auf der Grund- lage des der Hauptversammlung bekannt gegebenen Nertragsentwurfs zu. Hierbei t vorgesehen die Auflöfung des Deutschen Adler und die Uebertragung des gesamten Versicherungsbestandes und Vermögens mit allen Rechten und Pflichten, Aktiven und Passiven als Ganzes. Die Hauptversammeung ermäch- tigt den Vorsiand des Deutschen Adler, sobald die von der heutigen Haupt- versammlung beschlossenen Saßungtänderungen in Kraft getreten sind, zum Abschluß des Fusionsvertrages. Aenderungen des Vertrages unterliegen der Genehmigung des Aufsichtsrats. Der Vertrag soll nah endgiltiger Zustimmung durch etne außerordentliße Hauptversammlung unter Vorbehalt der Geneh- migung des Kaiserlichen Aufsihtsamtes für Privatversiherung in Krast treten. Der Aufsichtsrat wird ersucht, zur Pert rung des aus formalen Gründen notwendìg werdenden endgiltigen Beschlusses über die Auflösung und dle Fusion des Deutschen dler eine außerordentlihe Hauptversammlung sobald als angängig einzuberufen.

Bericht zu dem auf der Hauptversammlung in Cassel gestellten Antrag, betr.

Einschluß des Kriegsrisikos tin die Rentenversiherung.

Beschwerde eines Mitgliedes über Löschung feiner Versicherungen. Magdeburg, den 10. Oktober 1916. :

Der Aussihtsrat des Deutschen Adler in Magdeburg, V. a. G.,

S. F. Bed@er, stellvertr. Vorsitzender.

[40053] ) Perein der Kaufberechtigten des

Warenhauses für deutsche Beamte. Im Montag, den S3. Oktober d. J., 75 Uhr Abends, im Hotel zum Reichstag, Berlin NW. 7, Bunsenstr. 2, ordeutliche Mitgliederversammluug. E z Jahresbericht. Y Der Vorsitzende Grimm, Gehetmer Regterungsraîi,

[39866] Internationale Elektra - Lak-

Werke G. m. b. H. System Dr. Kronstein Bruchsal (Baden).

Hiermit laden wir unsere Gesellshajter zu der zwölften ordentlichen Generalver- sammlung, welhe zu Karlsruhe im Bureau der Firma, Essenweinstraße 40, stattfinden soll, auf Sountag- des 28. Oktober, Vormittags A Uhr, ein, indem wir auf die untenstehende Tage3- ordnung verweisen.

Tagesordnung ? 1) Vorlage der Bilanz für das zwölfte Geschäftsjahr 1915/1916. 2) Entlastung von Vorstand und Auf-

fdtôrat. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. 4) Verschiedenes. ;

[39161]

Die Gesellshaft Vapierfabrik Köbelu- Muskau G. m. b. H. ist durch Be- {luß der Versammlung der Gesellschafter, d. d. Berlin, den 24. Juli 1916, auf-

elöst, Der bisherige Geschäftsführer

abrikdirektor Charles Robein in Köbeln ist zum Liquidator ernannt. Die Ge- \sellscchastsgiäubiger werden aufgefordert, h bet der G. m. b. H. zu melden.

[29209] Die Ludwig Kuhmichel G. m. b. §. in Beuthen O. S. ist aufgelö. Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, fi bei mir zu melden. : Beuthen O. S., den 11. August 1916, Ludwig Kuhmichel, G. m. b. H. i. Liq. Beuthen O/S. Der Liquidator: Max Silberberg.

[37260] Laut Beschluß der Gesellschafterversammo lung vom 14. Mai 1914 is unjere Ge- sellichaft in Liguidation getreten, und fordern wir in Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen unsere Gläubiger hier- dur auf, fich zu melden. Hartwig-Cas-Gesellschaft m. b. H. Berlin S5W., Schügtenstr. D, 11, Bilskt.

[39633]

Dur Gesellschafterbe\{luß vom 29, v. M. ist Herr Henry P. Newman, Ham- burg, in den Auffichtsxat unserer Ge- sellichaft gewählt. E Luft-Verkehrs-Gesellschaftm.b.Ÿ.

Marx.

[39440] Bekauntmahung.

Ich mache hiermit bekannt, daß die Gejellschaft mit beshräukter Haftung „Richter & Frenzel“ zu Erfurt auf gelöft ist. Die Gläubiger der genannten Gesellshaft werden aufgefordert, sich bek derselben zu melden.

Erfurt, den 1. Oktober 1916. Richter & Frenzel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidatiou,

Der Liquidator : Müller. [39035]

Die Gläubiger der Vetriebs-FKonuzerts- gesellschaft „Wintergarten“ G. m. b. §. in Liquidation, Düsseldorf, Kasernenstraße Nr. 23, werden ersucht, bts zum 25. Oktober cr. thre Forderungen, event. dur Nechnungsaus8zug, bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Desgleichen die Schuidner der Gesellschaft bis dahin Zahlungen zu leisten haben.

E. Halfmann, Liquidator, Düffeldorf, Kronyprinzenstr. 117 T.

9) Bankausweise.

{40018] der

Wiirttembergischen Notenbank

am 7. Oftober 19X6.

Aktiva. Metallbestand. . . Reics- und QDarlehens-

kassenshetne

Noten anderer Banken Wecselbestand

Lombardforderungeua

G 4 s 6

Sonstige Aktiva.

Pasfiva. Grundkapital. , Reservefonds. . , Umlaufende Noten . i s fälltge Verbind-

Ole a 66 An Kündigungsfrist g8-

bundene Verbindltch-

C O E 108 000|— Sonstige Pasfiva 1 779 990/93

Eventuelle Verbiudlichkeiten aus weilex- begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln h 195 659,86,

9 861 175/17

199-395|—

6 533 5320|— 16 128 164 11 586 385 4 b28 982 8 802 021

T ITLLLNT

9 000 000|— 1 772 9046 24 487 000

20 491 759/10

en D

A 242.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeigek.

Berlin, Freitag, den 13 Ostober

1916.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschaf1s-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeithen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, cia us nes e B meier bem Titel S RROUING, IaRS S

Zentral-Handel8register für das Deutsche Reich. (r. 2124)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutse Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden. U L A E

Das Zentral- Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. Dex Bezugspreis beträgt 2 4 10 4 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 Z.

Anzeigenpreis für den Naum etner 5 gespaltenen Einheitszeile 30 S.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘ werden heute die Nru. 242 A. und 242 B. awSgegeben.

mas Dana G P

Das Musterregister im Monat September und im 3, Vierteljahr 1916,

Durch das „Musterregister“ des „Netihs- anzcigecs* find im Monat September 1916 bei den Gerichten des Deutschen Neihs erfolgte Eintragungen neu geschGüßter Muster und Modelle in nachtehender Zahl bekanntgegeben

worden : : Ur- Muster davon

Gerichte heb und Pplast. Flächen- ever Modelle Muster Barlin. e 28 407 843 64 Oreben 9 75 2 73 are C 57 50 Bn L 240 - 240 Hof. 35 | 29 Annaberg 108 le Offenbach . 964 263 Breslau 6 : J Frankfurk

A « Fürth . Hamburg Minen . Cöln Píauen Weiden (slberfeld . Gmünd Halle a. S. . Hanau . Karlsruhe Mannhcim Meißen Nürnberg Siuttgart

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Apolda Aschersleben , Bad Pyrinont Bayreuth . Beeskow . Bocholt Brandenburg (Sasfel , Chemniy . Crefeld s , Dippoldiswalde Eisenach . Friedland, Bz, Breslau (Hera Glauchau . Gotha . Ï Gräfenthal , Hermsdorf, Kynaft . Herzberg . L Liegnitz YWBrrach Mainz . Marienberg « Mülheim, U ee Oberweißbah Helsnty Pirna . è Nayentburg . Nhetnsberg Rheydt Nottweil . Nudolstadt Schetber berg. Schmalkalden Sondershausen Stadtlengsfeld Stolberg, DIDID, Stralsund Torgau Velbert 3wöniß

zusammen bei 69 Gerihten 161 3767 1219 2548.

Unter den bei Leipzig angegebenen 8 Urhebern befinden sich 3 Ausländer, die zusammen für 4 Muster den Muster- schuß nachgesuht haben. Es beteiligten ih dabei 2 Oesterreicher mit 2 plastisben Modellen und einer Notenschrift, und 1 Firma aus Genf in der Shweiz sandte einen Automobil-Nadiator.

1916 t bie

m 9. Biertéllayr

Eintragung von 8463 Mustern (3007 plastishen Modellen und 5456 Flächen- mustern) bei Gerichten des Deutschen Reichs vollzogen und vom „Reichsanzeiger“ bekannt gegeben worden. Nah Streichung aller in den verschiedenen Monatsberechnungen vorkommenden Wiederholungen vonStädten und Firmen sind zu den im 1. Halbjahr 1916 gezählten 187 Gerichten 44 weitere hinzu- acfommen, und die aus 583 festgestellte Zahl der Urheber erfuhr eine Erhöhung um 222,

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Im ganzen sind bisher durch tas „Musterregister“ des „RNetchsanzeiger8“ 4 669 983 Muster (1253 638 plastische Modelle und 3 416 345 Flächenerzeugnisse) als neu ges{chüßzt bekannt gemacht worden; ihre Eintragung erfolgte bet 1008 GBe- rihten. Das Ausland war dabei in Leipzig mit 13586 Mastern beteiligt.

Handelsregiïler,

Ahlden, Aller, [39914]

In unser Handelsregister Abt. B Nr 14 ist zu der Firma Sigual- und Leucht. feuerwerke, GSesellschaft mit he- scchränkter Haftung zu Schwarmstedt vom 10, Oktoter 1916 folgendes einge- tragen worden:

Dem Kaufmann Friedrich Kämpfer in S{hwarmstedt und dem Kxufmann Emil Reibetanz in Berlin-Wilmersdorf ift Pro- kura erteilt.

Die Prokuristen vertreten die Gesell- {haft entweder beide gemetnschaftlih oder jeder gemeinschafilich mit einem Geschäfts- führer.

Ahlden (Ner), den 7. Oktober 1916,

Köntglihes Amtsgericht. Altena, Westf.

Eintragung vom 9. Oktober 1916 in unser Handelsregister A Nr. 44 (Firma Franz Heinricz Stromberg, Wltena): Der Kaufmann Hermann Stromberg în Altena ift fn das G:schâft als periönlich haftender Gefellshzfier eingetreten, Die offene Handelsgesell|haft hat am 7. Df- tober 1916 begonnen. Die Prokurx des Hermann Stromberg ist erloschen. Königliches Amtageriht Aitenza LBeflf.

[39917]

Altenm, T osíf. [39915]

Eintragung vom 7. Oktober 1916 ia unser Handelsregister A Nr. 153 (Firma F. A. C1asas8, Ultena): Friedrich Augufi Claas ift gestorben. Das Geschäft wird von seiner Witwe Klara geh. Bölting in Altena in fortgeseßter westiälischWer er- gemetnschaft mit ivren Kindern Friedrich, Paul, Max und Martha Claas weiter- aeführt.

Altena, Westf. [39916 Eintragung vom 7. Oktober 1916 in vnser Handelsregister A Nr. 138 (Firma Stahßldrahßhtwerk Dermauon Rahmer, Altena): Durh Aufnahme eines Kom- manditisten ist die Firma tn eine Kom- manditgesellsbaft umgewandelt. Die Ge- selschast hat am 3. Oktober 1916 be- gonnen. Persönlich haftender Ses-liscaster ist der Kaufmann und Fabrikbesizer Her- mann Nahmer in Altena. Die dem Kauf- mann Hans Nahmer in Altena für die Cinzelkaufmanntfirma erteilte Prokura gilt auch für die Kommanditgesellschaft. Köntgliches Umtsgeriht Altena Westf.

Alzey. Befanntmamung. [40021]

In unser Handelsregtiter Abteilung A wurde heute bei der Firma S. Wolf Söhne in Alzey folgendes eingetragen :

Dur Beschluß der Gesellschafter ist Theodor Wolf aus der GesellsGaft am 1. Juli 1916 ausaeschieden und Friedrich Wolf führt das Gechäft als Etnzelkauf- mann unter dzr seitherigen Firma unyer- ändert fort.

Ulzey, den 30. September 1916.

Großh. Amtsgericht.

Annaberg, Erzgeb.

Im Handelsregister ist worden :

1) auf Blatt 1294, die Firma Kampf «& Dotzauer in Värenstein betreffend, die Aufiösung der Gesellschaft und das Ausscheiden des Mitinhabers Josef Dogzauer. Die Firma bleibt unverändert,

2) auf dem die Fiima G. Felix Moß- dorf in Annaberg betr. Blatt 413 das Gr! öschen der Firma.

Aunaberg, den 9. Oktober 1916.

Königlihes Amtsgericht.

Apolda. [39919]

In unser Handelsregister Abt. A ift unter Nr. 3 bet der offenen Handels- gesellschaft Schlottmann«&Co.inUApolda, Zw'igniederlassuny der glei(, namigen Firma in Verlin, eingetragen worden :

Dem Werner S{&lottmann zu Dahlem bet Berlin ift Prokura erteilt. Die dem Carl (Caspary erteilte Gesamtprokura ist érlosheni. E

Npolda, den 9 Oktober 1916.

Großherzogl. S. Amtsgertht. 111,

[39918] eingetragen

augeburg, Vefanntmaung. [39920]

In das Handelsregister wurde ein getragen :

Am 4. Oktober 1916 :

1) Bei Firma „Norbert Mètitten- reitee’s NaŸhfolger“ in Augsburg: Die Gesellschuft hat sich aufgelö¡1. Firma als Gescllschaftsfirma erloschen.

2) Firma „Norbert Vtittenreiter's Nachfolger“. Sig: Augsburg. In- haber: Dobler, Rudolf, Kaufmann in Augsburg, Leder- und Treibriemenfabrik.

Am 7. Oktober 1916:

Firma „Wirtschaftliche Geslügel- zucchtanstalt, Gesellschaft mit be- \chräukter Haftung“. SGüöggiugen- Augsburg. Siy: SBöggiagenu, te Gesellschaft ist eine solche mit deschränkter Haftung und errichtet durch Gesellschafts- vertrag vom 23. September 1916, Gegen- staud des Unternehmens ist: Zucht, Maästung, Kauf und Verkauf von Ge- flügel aller Art zweckz Eiergewinnung, Schlachttier- und Bruteterverkauf, Lohn- brüteret, Kleintierzuht und Obstbau sowie eine Fashule für Geflügelzuht. Das Stammkapital beträgt 30000 #4 dretßigtausend Mark, Geschäftsführer isi Hothum, Georg, Korrespondent in Göggingen.

Angêëburg, am 9. Oktober 1916.

K. Amtsgericht.

Bad Wildungen. [39921] Sn das Havd:lsregister A bei Nr. 73 zur Firma L. Pfeiffer, Cassel, Zweig- niederlassuna in Bad Wildung7u unter der Firma L. Pfeiffer, Depositeukasse Bad Wildungen, ist heute eingetragen : Die Kommanditistin Loutse Pfetffer (zuleßt Ehefrau des Fabrikdtrektors Hans von Gontard zu Caffel) it ausgeschieden. Die Prokura des Wilhelm Hamburger, Kaufmaun zu Caffel, ist erloshen. Dem Banktex Eduard Zeitße zu Marburg a. L. und dem Bankprokuristen Otto Klein- \chHmidt zu Fulda ift Gesamtprokura erteilt. Bad Wildumwgen, den 10. Oktober 1916. Fürstliches Amtsgericht. Abteilung Ül.

Rer. {39688}

In das Handelsregister A4 des unter- zeichneten Gerichts ift etngetragen worden : Nr. 45182. Max Greul, Sharlotten- burg. ÎFnhaber: Max Greul, Werkzeug- macher, Charlottenburg. Nr. 45 183. Friedrich Grof, Verclin. Inhaber : fériedrih Groß, Kaufmann, Berlin. Nr. 45184. Emma Srafßnick, Berlin. Inhaber: Emma Graßnick, Kauffrau, Berlin. Nr. 45185. Bernhard Brauer, Berlin. Inhaber : Bernhard Brauer, Kaufmann, Berlin. Nr. 45 186 Max Feuder, Neukölln. Inhaber: Max Fender, Kaufmann, Neukölln. Nr. 45 187. August Gollme, Verlin. Snhader: August Gollme, Händler, Berlin, Nr. 45188. Friedrich Kuoop, erliz. Inhaber: Friedrich Knoop, Kaufmann, Berlin. Nr. 45 189, Jörgen Bladt, Bervrlin-Lichtenberg. JFnhaber: Iörgen Bladt, Kaufmann, Berlin: Lichtenberg. Nr. 45 190, Paul Draheim, WVerlin. Inhaber: Paul Drahetm, Handelsmann, WBerlin. Nr, 45 191. Koffer « Müller. Berlin. Gesellschafter: Ernst Kosser, Kaufmann, Berlin, Vèorx Müller, Kaufmann, Berlin- Baum}icchulenweg. Offene Handelsgefell- haft, Die Gesellshaft hat am 26 Sep- tember 1916 begonnen. Ne, 45 192. Vau! Berlin, Berlin. Inhaber: Paul Berlin, Milchhändler, Berlin. Nr. 45193, Emil Feusle, Berlin. íSFnhaber: Emil Fenske, Kaufmann, Berlin, Nr. 45194, Gitta Gauz, Berlin. Inhaber: Gitta Ganz, Kauffrau, Berlin. Bei Nr. 29 965 R. Fröschke «& Co., Berliu. Der bisherige Gesell- \chafter Franz Hesse ist alletaiger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Nr. 45195. Faiwel Korn, Berlin, Inhaber : Faiwel Korn, Kaufmann, Berlin. Bei Nr. 34 677 Paul Finger, Berlin. Niedeclassung jeßt: Charlottenburg. Bei Nr. 37942 Gustav Fischer, Berkin. Der bisherige Gesellschafter Gustav Fischer ist alleiniger Inhaber der Firma. Der Gesellschafter Xohannes Garthe ist aus der GesellsGaft ausgeschteden. Die Gesell- haft ift aufgelöt. Bei Nr. 41 050 Honegger & Lo., Berlin. Die Ge- samtprokuren des Ernst Obkircher und des Oskar Baumgartner sind erloschen. Einzel- prokurist: O!far Baumgartner, St. Gallen. Ein Kommanditist ist ausgeschteden, gleich- zeitig ist ein neuer Kommanditist einge- treten. Bei Nr. 29 785 Felzer & Kosser, Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erlosden. Bei Nr. 43783 Voehme & Cie. Kommanditgesellschaft, Vexlin: Die

(Firma

GefellsGaft ist aufgel 3. Die Firma ist erloshen. Selôösckt: Nr. 5849 G. Kärger, Berlin.

Berlin, 5. Oktober 19!6 Königliches Amtagericht Berlin - Vitte,

Abteilung 90.

Borlin. SandelSregister [39689] des Königlichen Amtsgerichts Becliu- Veiite. Abteiïuug A.

In unser Handel3sreg!ster ift heute ein- getragen worden: Nr. 45 1986. Firma: David Löwy in Berliu. Inhaber: David Löwy, Kaufmann, Berlin. Nr. 45 197. Firma: Dre. Nobert Mayer in Chaxiotteaburg. Inhaber: Dr. Nobeit Mayer, Kaufmann, Charlottenburg. Nr. 45198. Firma: Vou! Mommert in Verlign. Inhaber: Paul PMommert, daufmann in Berlin. Nr. 45 199. Firma: Erih Schsn in Zehlendorf (Wannseebahn). Inhaber: Erich Schô1, Kaufmann, Zehlendorf. (Als nicht etn- getragen wird befanntgemaht: Geschäft3s ¡weig : Gisenbahnmaterial. Geschôft9lofkal: Alsenstr. 22) Nr. 45200. Offene Handelsgesel'Gaft: Spicker & Co. in Charlotienburg. (Gesellschafter: Leo Syicker, Fabrikant, Charlottenburg, und Frau Gertrud Spicker, geb. Ewald, Charlottenburg. Die Gesellschaft hat am 25. September 1916 begonnen. Bei Nr. 431€65 (Firma Otto Richter, Gummi- und Wolswaren in Berlin- Schöneberg): Die Firma is geändeit tan Otto Nichter Militärbedarfs&artikel Æ Gummiwarenfabrit, Bei Nr. 799 (Firma Caesar Wollheim in Beriin): Feyt offene Handeklsgefellichazft, welhe am 30. September 1916 begonnen hat. Der Bergwerke birektor a. D. Adolf Drôge, Berlin, ift in tas Geschäft als persönlich baftender Gesellshafter ein1etreten. Die dem Salo Rund, Bernhard Eersiel, Emil Bielefeld, Ernst- Kirstein, Wilhelm Pape, Furt Ebrli ertellten Gesamtprofturen bleiben für die ofene Handelsgesellschaft bestehen. Die Prokuren des Otto Harzdorf und Adolf Drôge find erloshen. Vei Nr. 13918 (offene Handelsge'ellihaft NVian- & Sack - Zudusteie Opp2u- heimer & Nüraberxg in Verlia): Der Frau Käte Ovpenheimer, aeb. Nojentbal, zu Berlin-Schdnebera ist Prokura erteilt —- Bei Nr. 33943 (Firma Rudolf Straschiß in Berliu-Halensee): Der Frau Fanny Straschit, geb. Jacobfon, zu

Berclin-Halensee ist Prokura erteilt. Bei Nr. 44235 (Firma Maschinen- u. Werkzeugfabrik Karl Bogelex in Berlia): Dem Fräulein Elfriede Nam- bow îin Berlin is Prokura erteilt. Bei Nr. 45025 (Firma Abraham G, Schimmel in Verlin): Der Frau Negina Schimmel, geb, Intrator, zu Berlin if Prokura erteilt.

Weeliu. 6. Oktober 1916.

Königliches Amtsgericht Berliä-Mitte.

Abteilung 85.

Worin. Sandel8register [39922 des Königlichen Amtsgerichts Verlin- Mitte. Abteilung §86.

In das Handelsregister A des König- liGen Amtsgerichts Berlin-Miite, ist heute folgendes eingetragen worden : Nr, 45 201. Firma: Max Leopold in Verltn- Schöneberg. „Inhaber: Max Leopold,

Kaufmann, Berlin - SWöneberg Nr. 45 202, Firma: Reinhold Vêiebig in Berlin. Inhaber: Retnhold BViebia, Kaufmann, Berlin-Weißensee.—Nr. 45 203. Fixma: Beojamin Zucker in Berlin. Fnhaber: Benjamin Z1cker, Händler, Berlin. Bet Ne, 42 006 (Kommandit- gesells haft Parckow « Co., Filiale Berlin W. 15, jeßt in Liqu.): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Lig aidator ist der Nehtsanwalt Dr. Friedrih Wilhelm Heinri Geert Seelig zu Hamburg. Bet Nr. 8281 (offene Handelsgesellschaft Carl Noeßner in Berlin): Di- Gesell- chaft ist aufgelöst. Frau Loutse Noeßner, geb. Kern, in Berlin ist alleinige Jn- habertn der Firma. Bet Nr. 17 093 Otto Schubert Nachf. in Tempelhof): Inhaberin j-t: Frau Marie Trappe, geb. Otto, zu Berlin- Tempelhof. Die Prokura der ¿Frau Trappe ist erloschen.

Berliu, 7. Oktober 1916.

Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte.

Abteilung 86.

Borlin. [39687]

Fn das Handelsregister Abteilung B ift etngetragen worden : Nr. 14 353. Brühl «& Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Siy: Verlin. Gegenstand des Unternehmens ist : Betrieb von Oeko- nomtien und Kommissionkgeschästen, Das Stawmkapital beträgt 20000 # Ges {äftsführer : 1) Hermann Külzow, Bank-

direktor, Berlin; 2) Anton Hubert Brühl, Kaufmann, Berlin. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 25. Sep- tember 1916 abgeschlossen. Jeder der Ge- chäftéführer Külzow und Brühl ist er- mächtigt, selbständig die Gesellschaft zu vertreten. Als n{cht eingetragen wird veröffentlicht: ODeffentlige Bekannt- machungen der Besellshaft erfolgen nun durch den DeuisYHen Reichsanzeiger. N-. 14354. Flora Fiím, SescUschaft mit beschränfter Haftung. Sitz : Berlin. Segenstand des Unternehmers ist Herstellung und Vertrieb von Filmen vr.d Betrteb aller damit zusammenhängen-

“| den Seschäfte. D293 Stammkapital beträgt

20 000 6. Geschäftsführer: Schriftsteller Or. Maximilian Prels in WBerlin- Wilmersdorf, Fräulcin Martha Spittel in Charlottenburg. Dem Kaufmann Heinri Fraenkel in Berlin-Wilmersdorf und dem Kaufmann Benno Besser in Berlin-Wilmersdorf ist derart Gesamt- vrokura erteilt, daß fie berehtigt find, in Semeinschaft mit einem Geschäftsführer oder einem ander:n Prokuristen die Ge- sellschaft zu vertreten. Die Gesellschaft it elne Gesellshaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellshaftsvertrag ist am 7., 23. September und 4. Oktober 1916 abgeschlofen. Sind mehrere Geschists- führer bestellt, so erfolgt die Ver- tretung durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemein- Haft mit einem Prokurtsten oder durch ¿wet Prokuristen gemeinschaftlich. Als nit eingetragen wird veröffentlicht : O ?ffentlice Bekanntmahungen der Ge- selishast e:folgen durch den Deutschen Neichsanze!ger. Bei Nr. 1519 Vrauerci Julius Urbach, Vesellschaft mit beshräukter Haftung: Durh Be- {luß des Handelsregistergerihts vom 6. Oftober 1916 ist Kaufmann Hermann Stahn in Berlin vorläufig zum Ge- \chäftsführer bestellt und ermächtigt, selb- ständig die Gesellichaft zu vertreten. Bet Nr 3100 Haus Fürsteustrafe 18, GrundliXs - Verwertunas - Gesell- {haft mit beshräukter Haftung: Kauf- mann Leo Löwenthal is nicht mehr Heschäftsführer. Generalsekretär Josef Cahen tn Berlin ist zum Geschäfts- führer bestellt. Vei Nr. 12425 Haus Wittelsbach Grundstlicks-Ge- selschaft mit beschmtänkter Haftung: Kaufmann Moriy Faast t nicht mehr Geschäftsführer, Fräuletn Frida Böhm in Berlin-Sch{öneberg ist zum Geschäfts- übrer bestellt. Bei Nr. 14 167 Fluß- fi ch - Handels - Besellschaft mit be- schräufktec Haftung: Durch den Beschluß rom 26. September 1916 isi das Stamm- fapital um 30000 4 auf 130000 erhöht worden. Bet Nr. 14175 Deutsche Papiergarn- Ges: llschaft mit beschränkter Haftung: Prefkarist Joseph Hoeck in Rhede, Beziuk Müaster. Der- selbe ist ermächtiat, in Gemeinschaft mit einem GesGäftsführer oder cinem anderen Prokuristen die Gesellshaft zu vertreten.

Berlin, 7. Oktober 1916.

Königliches Amtszeriht Berlin-Mitte.

Abteilung 152.

Æorlin. : [39923]

Im Handelsregister Abteilung B ift cingetragen : Nr. 14358, Putz- und Scheuertücher - Fabrik Centrum, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Siß: Verlin. Gegensland des Unter- nehmens: Die Anfertigung von Puyh- und Sgeuertüchern und damit zusammen- hängenden Artikeln. Das Stammkapital beträgt 20 000 46. Geschäftsführer : Kauf- mann Max Heimann in Charlottenburg. Die Gesellshaft ist cine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts- vertrag ist am 20. September 1916 ab- ge\chlofen. Als nibt eingetragen wird veröffentliht: Oeffentligze Bekannt- machungen der Gesellshaft erfolgen nur dur den Deutschen Reichsanzeiger. Bei Nr. 1483 Schwachstrom-Judustriec- werke, Gesellschaft mit beschräuk- tex Haftung: Durch Beschluß vom 24. Septembec 1916 ist das Stamm- fapital um 75000 H herabgeseßt worden. Es beträgt jeßt 75000 #. Bet Nr. 4422 Verbaud deutscher Ziuk- walzwerke Gesellschaft mit beschräuk- ter Haftung: Direkior Albert Tesche- mater ist verstorben und daher nicht mehr Ge|chäftsführer. Kaufmann Albert Söhlke ia Berlin-Grunewald is zum Geschäfts- führer bestellt. Bei Nr. 6464 Ma- {chineucentrale Fabrik landwirtschaft} licher Maschinen, Gesellschäft mit be- scchräukter Haftiuug : Kaufmann Wilhel Strauhmann in Berlin ist zum Geschäfts- führer bestelit mit der Maßgabe, daß er