: [40440] L

GaswerkfGifhorn A.-G.

Folgende 4 Nummern unserer 4x 9/9 Muleihe vom Jahre #900 sind gemäß S 6 der Anleibebedingungen am 30. Sep- tember 1916 zur Nückzahlung per D. Ja- nuar 1917 ausgelost worden :

5 15 67 und 70.

Einlösungsftelle für die gekündigten Obligationen -ist die Direktion der Dis- couto-Gesellschaft, Bremen.

Bremeu, im Oktober 1916,

Der Vorstaud.

[40248

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 8. November d. J., Vormittags U Uhr, im Sitzungssaale des Bank: gebäudes Posen, Wilhelmstr. 26, statt- findenden außerordentlichen General- versammlung eingeladen. Tageëorxduunug t L Beslußfafung über Erhöhung des

Grundkapitals um mindestens 6 Mil-

lionen Mark und höchstens 9 Mil-

lionen Mark und Festseßung der Aus-

gabebedingungen. 11, Aenderung dèr Satzungen nadstehenden Paragraphen :

1) des die Anzeigepfl|cht des Vor- standes regelnden § 13 durch Auf- hebung.

9) des §-18 durch Aufhebung der

B f vorgesehenen Verpflichtung des orstands zur Einholung der Ge-

nehmigung des Aufsichtsrats zur Fest-

stellung des Zinsfußes.

3) im § 20 soll das am S@&lusse des Abs. 3 befindliche Wort „bekleiden“ durch „ausüben“ erseßt werden,

4) des die Zahl der derzeitigen Auf- dtsrat8mitglieder angebenden § 22 durch Aufhebung,

5) des § 26 durch die Zusaßyz- bestimmung, daß der Aufsichtsrat außer der dort vorgesehenen auch noch weitere Kommissionen bestellen kann,

6) im §31 soll der über die Tätig- keit des Aufsichtsrats \sich auslafsende Rbsaz 1 dur die nachfolgende Be- stimmung erseßt werden :

„Der Aussichtsrat überwacht und prüft die Tätigkeit des Vorstands in allen Teilen der Verwaltung der Gesellschaft. i

Der Aufsichtsrat kann den Ver- stand zeitweilig vom Amte sus- pendieren oder thn des Amtes ent- beben.“

i In dem das Stimmrecht der Aktionäre behandelnden § 33 sollen

im Absay 1 die Worte „das Wort zu ergreifen und“ gestrihen und der das Stimmrechtder Vertreter beshränkende Absatz 4 aufgehoben werden.

8) Im § 37, der die Abstimmung bei Wahlen regelt, soll in der zweiten Zeile das Wort „Enthebung“ dur das Wort „Amtsenthebung“ ersetzt werden.

9) Der die Beurkundung der Ge- eneralversammlungsbes{chlüfse und der Wahlen regelnde § 38 foll aufge- hoben werden.

10) Der den Zeitpunkt der ordent- lichen Generalversammlung regelnde 8& 42 foll nachfolgende Fassung er- halten:

„Die ordentliche Generalversamm- lung findet spätestens im Juni jeden Jahres \tatt.*

11) Die die Pflichten und Nechte der Aktionäre regelnden §8 44, 45 und 46 follen aufgehoben werden.

12) Aenderung des das Grund- kapital bebandelnden § 51 durch Er- höhung des bisherigen Grundkapitals von 6 000 000 6 um etnen weiteren Betrag von mindestens 6 000 000,— und hochstens von 9 000 000,— #6 dur Ausgabe neuer Jnhaberaktien im und zum Nennwerte von 1000 46 und Festseyung der Modalitäten für die Ausgabe der neuen Aktien.

13) Im § 53 soll zum Ausdruck

ebracht werden, daß die daselbst ent-

altene Abtretungsbeshränkung \ich nur auf die Namensaktien bezteht.

14) Die über die Erhöhungs- befugnis des Grundkapitals durch die Generalversammlung handelnden ersten 3 Absätze des § 54 sollen aufgehoben werden.

15) Der die Dotierung des geseß- lihen Reservefonds behandelnde § 59 soll die durch die vorzuschlagende Aenderung des § 64 gebotene Fafsungs- änderung erholten.

16) Der die Verteilung des Nein- gewinns behandelnde § 64 aber soll eine Aenderung dahtn erfahren :

I. daß die bisherige Tantieme- beschränkung des Vorstands und des Auffichtsrats bis zum Höchst- betrage von 15000 #, beim Vorstand bis zu dem kontraktlih beschränkten Höchstbetrage und beim Aufsichtsrat auf den Höchst- betrag von 30000 „4 festgeseyt werden foll.

. daß nicht !/;, sondern der nach Abzug der zur außerordentlichen nah Dotierung des Reservefonds und zur Deckung der Tantieme- ansprühe benötigten ?/; ver- bleibende ganze Rest des Rein- gewinns als Superdividende an die Aktionäre verteilt werden foll, unbeschadet jedoch des Rechts bder Generalversammlung, Sou- bderrücklagen zu beschließen oder den Gewinn auf das nächste Fahr vorzutragen.

in den

T11. Ferner sollen in dem die Ver- ütung der Kommissionen be- andelnden Absaz 2 das Wort „Kommission“ durch , Kommissio- nen* und das Wort „Verrcals» tungskosten* durch „Handlungs- unkosten" erseßt werden.

17) Aenderung des § 66 durch die Zusayzbestimmung, daß die Be- kanntmahungen der Gesellshaft auch in dem zu Posen erscheinenden ,„Po- radnik dla Spóôtek“ erfolgen soll, mit der Bestimmung indes, daß die Bekanntmahung im Reichs- anzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger allein genügt.

18) Die Festsegung der dur die vorgeschlagenen und zu beshließenden Aenderungen nötig werdenden neuen Numerierung der Paragraphen.

19) Der Aussichtsrat wird er- mächtigt, die durch die beshlofsenen Aenderungen nötigen Fassungsände- rungen vorzunehmen und zu be- s{ließen.

Einlaßkarten werden in unserem Vauk- lokale vom L. November bis 7, No- vember d. J. gegen Hinterlegung der Aktien verabfolgt.

Posen, den 14. Oktober 1916.

Bank Zwiazku Spótek

Zarobkowyeh.

Der Aufsichtsrat. St. Cegielsfki. Dex Vorftaud.

Dr. Englich. Fr. Nynarzewski. [40262]

Hierdurch machen wir bekannt, daß wir die laut Tilgungsplan diesmal zu bewirkende Tilgung von nom. #4 17 000,— unserer 4209/5 Schuldverschreibungen im Wege des Nüctkkaufs (Punkt 4 der Anlethe- bedingungen) vorgenommen haben. perner fauften wir à conto der nähstjährigen Tilgung nom. 46 6000 dieser Schuld- verschreibungen an.

Die zurückgekauften Stücke tragen die Nummern:

3648 72 163 171 172 174 201-208 229 230 248 274 27b 297 300 339 349 410 411 415 451 460 479 510 511 512 513 526 527 605 659 726 731 740 782 838 892 893 896 1034 1044 1072 1140 1173 1174.

Bauten, den 12, Oktober 1916.

Vaugzzuer Tuchfabrik Aktiengesellschaft.

W inkler. Grünwald.

40264] : Gebrüder Junghans Aktiengesellschaft

(früher Vereinigte Uhreufabriken von Gebrüder Junghans «& Thomas

i Haller A. S.)

in Schraniberg. 4 9/9 hypothekarisch ficher gestelltes Aulehen voy 6 2400 000,— vom

15, September 19083. Bei der in den Geschäftsräumen der Unterzeichneten heute vor dem Notar statt- ehabten 13. ordentlihen Verlosung find Plgends Schuldverschreibungen gezogen worden : 17 zu «4 2000,— Lit. A Nr. 19 36 58 89 120 121 131 172 250 253 280 288 324 330 420 429 450. 39 zu 6 1000,— Lit. W Nr. 8 21 41 52 57 136 137 184 205 208 216 261 281 286 293 326 400 425 472 494 507 528 569 580 588 611 638 719 731 734 741 765 782 819 820 827 850 875 876. 39 zu «(6 500,— Lit. © Nr. 46 53 66 91 114 128 146 189 205 236 266 285 331 332 359 457 467 479 518 538 556 557 606 607 618 692 734 742 763 769 771 776 782 842 944 955 971 983 997.

Die Helmzahlung diefer Schuldver- \&reibungen térfolgt am L. Dezember L916 mit einem Aufgeld von 8 9/0, d. h. mit 4 1L03,— für je #4 100,— Nennwert gegen Zurückgabe der Schuld- verschreibungen nebst den dazugehörigen Zinsabschnitten bet der Königl. Württ. Hof-

bank S, m. b. H. der Württ. Wereinsbau?k dem Bankhaus Doertenbach

«& Co. G. m. b. H. Die Verzinsung der gezogenen Schuld-

in Stutt- gart.

1916 auf. Stuttgart, 10. Oktober 1916, Königl. Württ. Hofbauk G. m. b. H.

verschreibungen hört mit dem 1. Dezember

[40492] O Bergschlößchen-Aktien-Bier-

Brauerei Braunsberg Ostpr.

Die ordeutliche Generalversamur- lung über das 45. Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1915 bis 30. September 1916 findet am Souuabend, deu 4. No- vember 1916, Nachmitiags 4 Uhr, im Sitzungssaal der Brauerei in Brauns-

berg statt. Tag eror angt 1) Geschäftsberiht, Genehmigung - der Bilanz und Entlastung für das 45. Ge- [Qa tBahr 1915/16. 2) Wabl eines Aufsichtsrat3mitgliedes. 3) Wahl von 2 Aktionären und 2 Stell- vertretern zur Auslosung von Prtori- tätsobligationen für das Jahr 1918. Der Geschäftsberiht des Vorstands, die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung pro 1915/16 liegen von heute ab in unserem Geschäftszimmer in Braunsberg

aus.

Behufs Tellnahme an der General- versammlung wollen die Herren Aktionäre ihre Aktien bis \spätesteus den 2. No- vember 1916, Mittags 1S Uhe, bei unserer Direktion in Braunsberg oder bei Herrn S. A. Samtex Nfl. in

bft emäß § 13 unseres Statuts resp. gemäß § 255 des Haudelsgefeßbuchs hinterlegen. Braunsberg, den 14. Oktober 1916. Der Luffichtsxat. W. Krueger.

önigsberg, Pr., oder

{40082] Alexanderwerk A. vonderUahmer

Aktiengesellschaft, Remscheid.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell- schaft werden hiermit zur achtzehuten ordentlichen Generalversammlung auf Sonnuabeud, deu 4. November d. J., Nachmittags 6 Uhr, in den Gasthof zum Weinberg zu Remscheid eingeladen.

Tagesorduung §

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- rechnung am 30. Junt 1916 und des Berichts des Aufsichtsrats. ;

2) Dein über Genehmigung der Bilanz, Verwendung des NRein- gewinns und Entlastung der Ver- waltung.

U Watten zum Aufsichtsrat, timmberechtigt in der Generalversamm-

lung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien bis spätestens am Z3ckU. Ofk- tober bei dem A. Schaaffhausen’schen Vankverein A.-G., Cöln oder Düssel- dorf, oder der Direction dexr Discouto- Gesellschaft, Berlin, oder dem Barmer Baukverein Hinsberg, Fischex & Co., Remscheid, oder unserer Gesellschafts- fasse in Remscheid oder einem deutschen Notar binterlegt haben. Im übrigen ver- weisen wir wegen Teilnahme an der Ge- neralversammlung und Stimmberechtigung in derselben at die §8 23 und 24 des Statuts.

Remscheid, den 16. Oktober 1916. Alexanderwerk A. vou der Nahmer, Aktieugesellschaft.

Dex Vorftaud.

[37255] Mayser’s Hutmanufaktur A. G.

i. L. Ulm a. D. (nicht zu verwechseln mit Mayser's Hut: fabrik G. m. b. H. Ulm). Vilanz per 30. Juni 1[9X6,

Aktiva. M S An Hypothekenkonto. . .| 218 786/73 „ Kaufschillingsrestekonto 19 550|— « OVbligationentilgungs-

konto I 201/99

„ Obligationentilgungs- 15 270 124 878

konto TL 248 103

Debitorenkonto ‘. . . Gewinn- und Verlust- 626 789

fonto. .

Passiva. Aktienkapitalkonto . . Obltgationenkonto I , Obligationenkonto 11, Obligationencoupons9- O e Obligationencoupons- konto I1I Kreditorenkonto . ..

250 000|— 18 000 118 500/—

427/50 3 022/35 236 840 06

626 789,91 Gewinn- und Verlustkouto per 30. Zuni 1916.

40261]

Bei der am 13. ds. Mts. stattgefundenen Auslosung unserer 4/4 Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:

30 (8 00 144 102 1853-201 220 = 8/1000 ,—,

202 200-008 320 336 337 400 463 539 591 606 634 664 701 703 716 729 = 17/500,—.

Die is der Obligationen erfolgt gegen deren Nückgabe mit 103 9/9 vom 2, Januar 1917 ab bei:

der Bauk für Handel und Judustrie

Filiale Breslau vormals Bres- lauer Diêconto-Banuk sowie

bei deren sämtlichen Nieder-

lassungen, S. L. Landsberger,

der Firma Vexlin, der Firma G. von Pachaly’s Eukel, Bre®ölau. Grof: Strehlit, den 13. Oktober 1916. Oberschlesische Portland-Cemenut-

Soll. Saldovortrag . . Handl.-Unkostenkonto ,

“ 247 v (6 163/10 248 103/26

Saben.

Per Saldo __248 103/26

248 103/26

7) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[40301] /

In dte Liste der bei dem Kammer- geriht zugelassenen Nechtsanwälte ist am 10. d. Mts. unter -Nr. 429 etngetragen : der Rechtsanwalt Franz Mihallsek in Berlin NW. 40, Friebrich-Karl-Ufer 2—4.

und Kalkwerke Aktiengesellschaft. 1

Der Präsident des Kammergerichts,

[40304] öIn die Liste der bei dem Oberlandes- gers! in Celle zugelassenen Nechtsanwälte t heute eingetragen: Rechtsanwalt Justiz- rat Julius Müller, wohnhaft in Celle. Celle, den 12. Oktober 1916. Der Oberlandesgerichtspräsident.

[40401]

In die Nechtsanwaltsliste des K. Land- gertchts Nürnberg wurde beute eingetragen der Nechtsanwoalt Dr. Otto Klein. Der- selbe hat seinen Wohnsiß in Nürnberg genommen.

Nüruberg, den 12, Oktober 1916.

Der Präfident des K. Landgerichts.

[40302]

Der Rechtsanwalt Dr. Max Pulver- mann ist in der Liste der bei dem Land- geriht T in Berlin zugelassenen NRechts- anwälte gelö\{cht worden.

Berlin, den 12. Oktober 1916.

Königliches Landgericht.

(40436) Bekanntmachuug.

In der Liste der bei dem hiesigen Landgeriht zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Mahlert in Duisburg auf seinen Antrag gelöst.

Duisburg, den 11. Oktober 1916.

Königlichés Landgericht.

\40303] VBekanutmacdung. Die Wschung der Eintragung des im Kriege gefallenen Rechtsanwalts Alfred riedri Carl Staude in Hamburg in den Listen der bet den unterzeichneten Gerichten zugelaffenen Rechtsanwälte wtrd hierdurch bekannt gemacht.

Hamburg, den 12. Oktober 1916. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.

Das Page W. Meyer, Obersekretär. Das Amtsgericht. Böse, Obersekretär.

[40400]

Der Rechtsanwalt Dr. Nichard Otto Alfred Allendorf in Leipzig ist infolge Ablebens in der hiesigen Nehtsanwalts- liste gelö\{cht worden.

Seen den 13. Oktober 1916.

öniglihes Amtsgericht.

[40452] Bekanntmachung.

Die Eintragung des MRechtsanwoalts Dr. Johann Nepomuk Michel dahter in den Liften der bet den K. Landgerichten

München T und I1 zugelassenen Nechts- |[

anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf- gebung der Zulassung gels\{cht worden. München, den 12, Oktober 1916. Der Präsident des Der Präsident des K. Landgerihts K. Landgertchts München T: München Il: Dürbtg. Federftel.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[40463]

In der am 6, Junk d. Is. zu Magde- burg stattgefundenen Gewerkenversamm- lung der Gewerkschaft Vuttlar zu Buttlar ist an Stelle des satungsgemäß aus dem Srubeuvorstaude cusleiden; den Mitglieds Herrn Bergwerksdtrektors Wilhelm Trtippe in Hannover Herr Berg- rat Gustav Kost zu Hannover als Mit- glied neu gewählt worden.

Die Gewerkschaft Buttlar vertritt nun- mehr Le Kaufmann Gerhard Korte in Magdeburg als Vorsitzender und Herr Bankdirektor Moriß Schulße in Magde- burg als stellvertretender Vorsitzender.

Dermbach, den 9. Oktober 1916.

Das Großherzogl. S. Bergamt.

Baron von Groß,

(40258]

Gemäß den Bestimmungen des Berg- geseßes für das Großherzogtum Sachsen- Weimar:Eisenah vom 1. März 1905 machen wir bekannt, daß nach den Bes \{lüfsen der außerordentlihen Gewerken- versammlungen der Gewerkschaften Dönges und Heiligenroda vom 16. September 1916 das gesamte Bergwerkseigentum und Ver- mögen, das hetßt sämtlihe Aktiven und Passiven, der Gewerkschaft Döônges unter Berziht auf Liquidation an die Gewerk- e Heiligenroda abgetreten werden ollen.

Wir fordern hiermit die Gläubiger der Gewerkschaft Döuges auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Gewerkschaft „Heiligenroda““ Dorudorf (Rhöugebirge).

[39161]

Die Gesellschaft Papierfabrik Köbelnu- Muskau G. m. b. H. ist durch Be- {luß der Versammlung der Gesellschafter, d. d. Berlin, den 24. Juli 1916, auf-

elöst. Der bisherige Geschäftsführer Fabrikdirektor Charles Robein in Köbeln ist zum Liquidator ernannt. Die Ge- sellschastsgläubiger werden aufgefordert, {ih bei der G. m. b. H. zu melden.

(372371) Hülfsfasse für deutshe Nehisanwälte,

Die zweiunddreißigste ordentliche Generalversammlung wird auf den 29. Oktober 1916, Mittags 12 Uhr, nach Leipzig, in den Geschäftsräumen unserer Kasse, Otto Schillstr. 4 111, be-

rufen. Gegenstände der Faun find: 1) Erstatiung des GeschäftsberiWts für das mit dem 30. Juni 1916 abge- laufene Geschäftsjahr. 2) Prüfung der FJahresrechnung Gnilastung des Vorstands. 3) Wahl von Vorstandsmitgliedern in Gemäßheit des § 9 der Saßzungen. 4) Wahl von Rechnungsprüfern. 5) Wahl des nächsten Versammlungs- ortes. Leipzig, den 4. September 1916. Syring, Geheimer Justizrat, Vorsitzender.

und

[40268] j Auf Grund des Artikels 19 unserer Statuten machen wir bekannt, daß die Mitteilungen und Aufforderungen unserer Vereinigung in folgenden Blättern bekannt gegeben werden : Berliner Tageblatt, Berliner Börsen-Zeitung, Berliner Börsen-Courier, Frankfurter Zeitung, Kölnische Pud Neue Zürcher Zeitung. Der Vorstaud der

Vereinigung zum Schuße der

Inhaber der 4!/, 9%, Shuld-

verschreibungen von 1905 der Elberfelder Papierfabrik

Aktiengesellschast. Wülfing. : Hedcklau.

(40270]

Die Firma: » Wursi- und Fleishivaarcufabri?k „Slekirisch“’ Gesellschafi mit be-

\chränkter Haftung zu Verliun ist am 12. Oktober 1916 aufgelöst.

Die Släubiger der Gesells@aft werden

aufgefordert, sich bet ihr zu melden.

M. Kaufmann, Frankfurter Allee 378, Liquidator.

36979]

Nachdem dur Beschluß vom 20. d. Mts. die Auflösung der itteldeutschen Möbelfabrik Richard Krüger S. m. b, H. in Nienburg a. d. S. beschloffen ist, gebe ih dieses in Gemäßheit des § 6% des Gesetzes, betreffend die Gejellschaft m. b. H, mit der Aufforderung bekannt, daß die Gläubiger genannter Gesellichaft

sich bei dieser melden.

Mitteldeutsche Möbelfabrik Nichard Krüger G. m. b. Ÿ. in Nieuburg Gy E in Liguidation. Bu \chck.

[40464]

Die Berliner Mineralsöl - Gefell- schaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Charlottenburg, ist auf- gelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

[40425]

Oldenburgishe Landesbank.

Niederlaffungen in Oldenburg, Birkenfeld, Brake, Burg a. F.- Burgdamm, Cloppen- burg, Eutin, Jever, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack, Westerftede und Wilhelmshaven. Ausweis vom d: September 1916.

M Kassenbestand 738 164,44 Wechsel

23 336 913,22 Effekten 4 299 040,46 Kurzfristige Guthaben bet Banken Darlehen an öffenlliche Nerbände L Kontokorrentdebitoren . . Bankgebäude und Sasfes- anlagen Nicht eingeforderte 60 9/0 des Aktienkapitals . . . Diverse

13 864 726,80

14 511 423,02 28 545 502,43

775 000,—

1 800 000,— 928 702,91

88 799 473,28

Aktienkapital 3 Me inlagen : RNegierungsgelder und Gut- haben ¿ferili@ber Kassen

Mb 7 020 676,25 Einlagen von Privaten . 54 158 221,61 Einlagen auf Scheckonto 9 309 908,68 70 488 806,54 Kontokorrentkreditoren . . 10631 195,39 Diverse 3 883 714,20 88 799 473,28 Si avgisce Landesbank. Merkel. tom Died.

795 757,19

[40257]

S,

Pauli Breweries Company Limited,

London, Bremen.

Behufs Feststellung der in deutschem Besiß befindlilhen Vorzugs- und Stammaktieu obiger Gesellshaft ersuche ih als siaatlih bestellte“ Aussichtéperson um umgehende Angaben der Stücke, deren Werte und Nummern.

Paul Renftel, Vremeu, Domshof 8/9.

Berlin, den 11. Oktober 1916. l

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher d

aas Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 16. Oftober

te Bekanntmachungen aus den Handels

Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Ür

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. «r. 214)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königlihe Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

ür Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Anzeigenprets

ba T E Rs

erreGeimieaanee iber Bareracidem

Das Zentral- Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglih. — Der

Bezugspreis beträgt S 4 10 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 H. —

für den Raum einer 5 gespaltenen Elalcitoreile 30 S.

Vom „„Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 244 A. und 244 R, anSgegeben.

[39634] Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Enrique Witte ift in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 27. September 1916.

Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Robolski.

Patente.

{Die an links bezeichnen die A die Schiußziffer binter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen (Gegenstände habén die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand bder Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung gelhüßt. i : 3b, 18. H. 70114. Albertina Herzog, Züri (Schwetz); Vertc.: C. Arndt u. Dr. Bo, Pat. - Anwälte, Braunschweig. Träger für Damenunterkieider. 22. 4. 16. S{woeiz 19. 8. 14 u. 23. 8. 15. 4f, 4. N. 40978. Jacob Ignot Robin, London; Vertr.: Dipl. - Ing. C. Fehlert 11, Pat.-Anwo., Berlin SW. 61. Borrihtung zum “Auftragen der Ver- steifung9flüssigkeit auf Glübstrümpfe. 30. 6. 14. Großbritannien 6. 10. 13, 5b, 7. J. 17453. Internationale Bohr- gesellschaît, Machinentabrik, Erkelenz. Bohrer mit Förde shnecke. 14. 9. 15. 5d, 5. N. 16181. Carl Notbohm, Altenessen, Gertrudstr. 5. Fangvorrihtung für VN deese, Zuf. z. Pat. 260 367. 9, 96:10. Vin, 12. F. 39523. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leyverkusen b. Cöôln a. Nh. Verfahren zur Dar- stellung von Azofarbstofffen auf der Faser. Zus. z- Anm. F. 39417. 19. 11. 14. Ulle, 18. T. 18844. Carl Timmler, s D, D OLCNE 28/29, Briefordner. I 0E,

Il2o, 6. F. 14151. Internationale Celluloseester - Gesellschaft m. b. H, Sy- dowsaue b. Stettin. Verfahren zur Her- stellung haltbarer acetonunlsslicher Acetyl- celluloje. 4. 3. 11. 20c, 35. K. 62187. Knorr - Bremse, Akt..Ges., Berlin-Lichtenberg. Vorrichtung zum Schließen von Türen an Eiseobahn- wagen vom Führerslande aus. 20. 4. 16 NXO0c, 40. V. 13352. Josef Voest, Neuaubing b. München. Schlafeinrihtung für Abteilpersonenwagen. 1. 2. 16. 29e, 16. S. 45 308. Säwhsische Waggon- fabrik Werdau Akt.-Ges., Werdau. Stcaßenbahnkuppluvg. 17. 5. 16. 20g, 1. E. 21 208, Fa. Eshweiler Berg- werkls-Berein, Eshwetileraue. Drehsch:tbe mitt get«ilten Hauptträgern. 10. 8. 15. 20g, 1. V. 13525 Fa. Joseph Vögele, Mannheim, Schrimm drehscheibe. 15. 7. 16. S20i, 3. O. 9683. Paul Oertel, Berlin. Culerstr. 2. Vorsianal. 1. 4. 16 20x, 9. K. 61 938. Otto Krümmling, Spaxndo2u, Schöônwalderstr. 34. Einrichtung zum Nachspannen einer doppeldrähtigen S area für elektri)We Bahnen. 6

201, 5. B. 81108 Beramann-Elektrk- citäts-Werke, Akt „Ges, Berlin. Schal- tung zur gleihmäßigen Stromverteilung auf mebrere parallel arbeitende Wechsel- strommoioren. 19. 2, 16,

20l, 2l. K. 57580... Kalman von Kando, Wien; Vertr. : H. Springmann v. E Herle, Pat.-Anwälte, - Berlin ZW. 61. Motoraufhängung für elektrische Fahrzeuge, bei denen die Vêotoren mittels Zahnräder, Vorlegewele und Pleuel- stangen die Nadacsen antreiben. 24. 1. 14. 201, 23. S. 42 944. Siemens.Schulert Werke G. m. b. H.,, Siemenéstadt b. Berlin. Sicherheitéschaltung aegen Selbsts erregung parallel geschalteter Nethen\chluß- motoren, insbesondere füc Fahrzeuge. 10.5. 14. la, 64. S. 44579. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siement stadt b. Berlin. Nummernschalter für Teilnehmerstationen tn Selbstanshluß-Fernsyrehanlaaen. 9. 11.15. lc, 26. St. 20886, Or. Ludwig Straßer, Berlin, Askanischer Pl. 83, Ars Fremdstrom réegelbarer Widerstand. : v

21d, 27. R. 40318. Nudolf Richter, Durlach i. Baden, Goethestr. 24. Ein- rihtung bet eleftrishen Wicklungen zur Verbinderung oder zur Verringerung des Gffektes der Stromverdrängung. 1. 4. 14. Uf, 60. Sh, 49 971. Dr.-Ing. Schneider & Co., Glekirizitäts-G. m. b. H., Frank- furt a. D. Troag- oder Befestigungsvor- riblung für eleftcishe Taschenlampen an Kleldungsstüten mit verdeckter Lelste; Zus, z. Anm, Sch, 49 529, 12. b, 16,

23e, 2. J. 17 563. Arthur Imhausen, Witten a. d. Nuhr, Lutherstr. 18; Ver- fahren zux Herstellung eines Waschmititels. 10. 12,19.

24a, il. F. 38550. Karl Hermann Fränkel, Leiyzig-Lindenau, August Julius Xränkel, Leipztg-Connewiß, Sophie Anna Clara verehl. Bräuer, geb. Fränkel, Dresden-Yè., Paul Willy Fränkel, Leipztg- Lindenau u. Franz Oswald Fränkel, Brasilien. Muldenrost - Füllfeverung mit Zutührung des Brennstoffes von beiden Setten. 830. 3. 14, 24b, 7. W. 46 298. Westf. Gasglüh- licht - Fabrik F. W. & Dr. C. Killing, Hagen t. W. Zezrstäuberbreaner für Del- feveruvgen. 8. 3. 15,

30d, 2. N. 42536. Franz NRosset, Fret- burg i. B., Kaiserstr. 30, Künstliche Hand mit versenkbarer Arbeitsklaue. 3. 11. 15. 30e, 14. S, 44406. Charles Henry Sanford, New Vork; Veitc.: Dr. W. Haußkneht, Pat.-Anw, Berlin W. 57. Tisch zur Behandlung von Knochenbrüchen, Hüftaelenkyerrenfungen und anderen Ge- lenfshäden. 28. 9. 15. 30e, 15. G. 47387. Schnetder, Berlin, Für

Fa. Adam zahnärztliche,

W. |ärztlihe oder sonstige ZwecLe geeigneter

Stubl, dessen Si durch eine Fiü!\figkeit in jeder g?hobenen Stellurg feitgehalten wird, 22.6. 14.

33d, 8. S. 49 273. Wilhelm SHmülker, Berlin - Wilmersdorf. Wendbarer Aus- rüstungsçegenstand für Heeresbedarf, wte Helmbtezua, Hands(uhe o. dgl. 23. 11. 14. 3Ac, 10. B. 80035. Frank Wigains Beardöley, New York; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr, L. Sell, Pat „Anwälte, Berlin SW. 68. Abwashmaschiae mit Wasch- betälter und Transportvorrihtung für die Schüfseln usw. 24. 8. 15.

35c, 1. G. 43743. Gauhe, Godel & Cte. G. m. b. H., Oberlahnstein a. Rh. Föcderwinde. 18. 2. 16. §9a, 10. N. 40039. Fred Tbomas NRobert!, Trenton, V. St. A., u. Nalyh Henry Nosenfeld, Cleveland, B. St. A.; Bertc.: C Fehl+1t, G. Loubier, F. Harmfepn, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-'Anwälite, Berlin SW. 61. Verfahren zur Her stellung von hohlen, mit Druckluft o. dgl. gefüllten Gummigegenständen. 27. 2. 14. 42f, 5. Z. 9654. Emil Zeidler, Riesa a. E. Herelwage mit einem Gewichts- und einem Zählbalken. 13. 6, 16.

421, 17. K. 61 522. Richard Korant, Berlin - Wilmersdorf, Uhlandstr. 116. Probenztieherstock mit übereinander ange- ordneten Einzelkamwmern. 8. 12. 15. 43a, 13. 4. 27828. Anker - Werke A. -G.,, Bielefeld. Vorschubeinrthtung für Gen an Reyistrie: kassen. 29: 2.160:

45a, 13. M. 56 360. Alfred Méeélotte, Gembloux, Belg. ; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. W. Dame u. T. N. Koehnhorn, Berltn SW. 68. Brabanter Pflug. 28. 5. 14. Belgien 9. 5. 14. 45a, 24. K. 60186. Otto Donalies, Cöln, Gr. Neugafse 12—14. Vorrichtung zum Anhängen cines oder mehrerer Aker- geräte wie Gogy, Walze usw. an Ktipy- nden, 19 L: 10 : i 45a, 24. Sch. 47 042. Paul Scharffén- or1h, Berlin - Friedenau, CGranachstr. 10. Krafikipppflug, bei dem das Ausheben der Schare aus dem Boden durch einen drehbaren UAuthebefuß bewirkt wird.

12; Di 14.

4Sc. 19. G. 42201. William NRufus Gardner, Los Angeles, Cal. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Unw., Berlin SW., 11. Aus zwei gewö1bten, frei drehbaren und in der Höhenlage etnstellbaren Schneid- \hetben bestehende Köpfvorrihtung für Rôübenheher. 31, 7. 14.

4e, 25. L. 41598. Hermann Laas & Co., Magdebura, Lübeckerstr. 132/134. Borrihtung zum Cinschalten der Nadei- bewegung an Krummstrohprefsen. 6. 3. 14. 48e, 6. H. 65 832. The Heinze Elec- tric Company, Lorell, Masi, V. St. A.; Bertr.; Dr. B. Alexander- Kay u. Dipl.- Ina. E. Bierreth, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. Syrlßvergajer mit Shwimmer- steuerung. 21. 3 14. :

46d, 11. A. 27654. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cte., Baden, Schweiz; Nertr.: Robert Boveri, Mannheim-Käfer- thal. Einrichtung zum Hetzen von Eifen- bahnügen mit Abgasea von Verbrennungs- maschtnen. 28. 12. 15.

47e, 12. K. 56945. Karl Knothe, Peterswaldau, Bez. Breslau. Klauen- kupplung in Verbindung mit einer Voll- zylinderreibungskupplung. 25. 11, 13. 47c, 15. W. 44607. Gebr. Weyel, Leipzig-Kleinzshocher. (lektromagneti}che !Retbkuvplung. 7. 3, 14.

47h, 8. M. 64 312, Naffaele Matteucci,

Turin, Jtal. ; Vertr. : N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Wetl, Frankfurt a. M.,, u. W. Dame, Berlin SW. 68. Umlaufgetriebe, bestehend aus einer Reihe von einem Käfig ge- tragener, zwishen zwei Ringen rollender und die Bewegung vom treibenden auf den getriebenen Teil übertragender Reib. rollen: 20, 11. 13. talien! (12, 12, 14. 1. 1, 159: 410. 13

47h, 20. G. 41821. Or. jur. Dipl.- Ing. Friß Gerb, Berlin, Uhlandstr. 161. Borrichtuna zum Ausgleich von Schwin-

gungen. 28. 5. 14.

49b, 47. B. 79191. Oscar Busse, Ilmenau i. Thür. Vorrichtung zur Zer- kfleinerung von Metallspänen und ähnlichem Metallabfall. 15. 3. 15.

Tb, 13. E. 21553, Ferdinand Engel, Berlin, Martiannenstr. 29. Stegflift für Waviere, 22 11. 15.

52a, 17. D. 32691. Dürkoppwerke Akt. - Ges, Bielefeld. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Riegel- knopflöchern. 30. 6. 16,

S2a, 52. U. 5994, Unton Speztal- Maschinenfabrik G. m. b. H.,, Stuttgart Stichplatte für Ueberwendlihnähmaschinen.

20,0. 16, 53b, 1. T. 20368. Max Thorer, Gefäß-

Leip¡ig-Leub\ch, Thorerslr. 2. vershluß. 21. 5. 15.

53d, 4. J. 17438. Hermann Berchtold, München-Tutzting. Verfahren zum Nußtzbar- machen des btiterstoffreichen Faßgelägers der Brauerei. 3. 9 15,

54b, 3. F. 37397. Fischer & Kre», G. m. b. H., Bielefeld. Kreuzboden- beutelmaschine. 8 10. 13.

54f, H. 68481. Henry A. House, Briogeport, Conn., V. St. A.; Bertr.: C. v Ofsowskt, Pat.-Anro., Berlin W. 9. Verfahren zum Herstellen von Papter- flasben und ander-n Bebältern mit ver- itärftem Endteil. 22, 5. 15. V. St. v. Amerika 25. 5. 14.

57d, 2. Sch. 50019. Dr. Paul Ritter von S{hrott, Wien; Vertr.: N. Schmehblik, Pat..Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung äßfähiger Kopien unter Berwendung von Bromsilhergelatine. 24 5. 16. Oerfterreth 1. 4. 14.

58a, 3. G, 41 677. Gutehoffnungsbütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten betrieb, Oberhausen, Rhld. Druckregler für bydraulishe Nietmaschinen, Pressen U: Dal, (o: De L4,

64c, 10. H. 69664, Aug. Habéelaß, Kar!s3horst b. Berlin, Treskowallee 7. Abgabemeßvyorrihtung für Flüssigkeiten mit einem die Flüssigkeit an eine oder mehrere Meßkammern abgebenden Vor- ratsbehälter. 7. 2 16.

64c, 30. H. 69666. Aug. Habeküuß, Karlshorst b. Berlin, Treskowallee 7. Mens für Flaschen 9, dal. 2:10, 68b, 18. G. 40759. Heinrich Greyen, Düsseldorf, Biehmstr. 86, u. August South, München-Gladbah, Bellstieg 163. Wer- {luß für Oberlihhifenster; Zus. z. Pat. 272 899; 5, 1.14

140, 6. S. 43234. Submartine Signal Company, Bofton; Vertr. : H. Spring- mann u. E. Herse, Pat.-Anwâlte, Berlin SW. 61. Verfahren zum Emyfangen von Signalimpulsen niedriger Frequeaz, tias- besondere von Unterwasserschaüroellen. 24. 11. 14. Amerika 10. 1. 14. L: Se, 8, H. 69782. Carl Haver & Ed. Boecker, Oelde t. Westf. Werkzeug zum Zusammendrehen der Bershlußdrähte tür Sâcke ynd ähnliche Gegenstände. 25. 2. 16. 87a, 22. B. 80009. Francis Burton Buryos, North River, Warren (§o., I. Y. (Amerika): Vertr. : G. Utescher, Pat.-Anw., Hamburg 5. Nohrhalter mit verstellbaren Klemmbacken. 16. 8. 15,

2) ZurücCnahme

von Anmeldungeu.

a. Die folgenden Anmeldungen find vom

Patentsucher zurückgenommen. U2k. L. 36 310, Verfahren und Ofen zur Herst-llung von Kalkstickstoff aus Calciumcarbid und Sitkstoff. 13. 12. 15, 46a. A. 22531. Mehrzylindrige Ber- brennungskraftmaschine mit mindestens etner Ladevpumpe und etnem Aufnehmer- gehäuse. 28. 4. 13. 5

b. Wegen R der vor der Er- teilung zu entrihtenden Gebühr gelten fol- gende Anmeldungen als zurückgenommen. 34f. H. 69 020. Gabel mit Messer für Cinhändige. 19. 6. 16.

G8a. K. 62042. Befestigung der Des platte am Schloßkasten. 15. 6. 16.

Das Datum bedeutet den Tag der Bes fanntmahung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als ntcht eingetreten,

at.-Anwälte Dr.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeihnet-n, im Reich8anzetger an dem auogegebenen Lage bekannt gemachten #nmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einft- weiligen Schutzes gelten als nickt ein- getreten.

120. S. 34 663. Verfahren zur Her- stellung von Hydrterung8produkten aus un- ge)ätttigten Verbindungen 24. 6. 13. 3Ke, A. 24028, Verfahren zur Her- L OO Kluminiumkoch zefäßen u. dgl. 8SLe. Sit. 19833, Vorrichtung zum Ver- laden der aus liegenden Koksöfen auf einen ortsfesten L|chplaz gedrückten Koks- male. 22 15. i:

4) Erteilungen.

Avf die hierunter angegebenen Gegen- stände fiad den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Lauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Akienzeichen angegeben.

Nr. 295 181 bis #95 310. 2b, 7. 295 182. Otto Bertram, Halle a. S., Torstr. 61, u. Oito Kremmling, Hamerslehen. Tetigteil- und Wtikmaschine, bei der die Teilvorrihtunz die Wirk- bewegung autführ1; Zuf. z. Pat. 265 960 10-12. 19. 9. (9/092 3a, 1. 295293. Adolf Drucker, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat -Anw., Berlin SW, 11. Vorn chließbares Hemd mit einem in den Halsausschnitt über- gehenden Brustausschnitt und elaem aus- wehselbaren, beiderseittg benvßbaren Brust- einsaß: 2-10.14. D. 31322. VDestere rei 31. 10. 1913. Sc, 3. 295199. Leopold Sch nit, Gafsel. Untere Königstr. 73/75. Schachtvohrer für \chwimm-nd-8 und mildes Geb:rge. 128 19, S; 44964. 6b, 21. 295 200. . Dr. Caspar Reiter; Berlin-Trevtow, Moostorferitr. 3. Ver- fahren zur Herstellung eines nahezu alkohal- freien Bieres. 28. 2. 14. R. 40 068. Lroßbritanntien 11. 10. 13 7c, 13. 295294. Erste Brünner Ma- \chinen-Fahriks-Hesellshaft u Kirl Törs- mann, Brünn ; Vertr.: A. du Bots-Reys mond, M. Wagner u. G. Lewk-, Pot.- Anwälte, Berlir SW. 11. V rfahren zur Herstellung von Querkawmmeru sür Dampf- kessel nah dem System WBabcock Wilcex o. dal. 31,10, 15, G..21 221 7e, 20. 295218. M.rx Ha»rdke, Berlin, Flo!twellstr. 6. Vorrichtuna zum Etnl-gen von zu umlkapselnden MNeißvniettstifien o. dal. in das Arbeitégesenk. 24. 7. 14, H. 67 190 8d, 12, 295291. Jacob H. Ermbter, Neuß a. Nh., u. Fa. Paul Klug, Grim- mitichau i. Sa. Antrieb für die Rauh- walien an Trommelraußmaschinen. 12.6.14.

E 20 548

80, 12. 295295. David Geßner, Wor- cester, Mass, B. St A. ; Veitc.: Dr. G. Döllner, Vi. Seller u. G. Maemecke, Vat.- Anwälte, Beilin SW. 61. MRauhwalzen- irommel. 30. 4. 14. G. 41 604. B. St, Amerika 28. 8. 1913.

8D, 1. 295 271. Georg Sporrer, München, Landwehrstr. 18, Vorrichtung zum Neintgen von Wäsche und Geweben; Zu! z. Pat. 294684. 22. 2. 16. S. 44 969,

8L, 1. 295201. de Wogel, van Calcar & Co., Zwolle, Niederl. ; Bertr.: Dipl.- Ing. C. Nesel, Pat.-Anw., Hamburg. Berfabren zur H istelung elnes etnem Naturxstein, z. B. Granit, ähnlichen Fuf- bodenbelages. 22. 1. 15. V. 12960. Holland 23, 1. 1914.

Sm, 11. 295 272. Gebr. Schmid, Basel, Schwetz; Ver1r.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zum Be- \{weren von Seide; Zus. z. Pat. 291 009. 97.4.16. Sb. 49 919. Schweiz 13. 2. 1916. B, 7. 295 243, Anton Zahoransky, Todtaau i. W. Vorritung an Bürstenetinstanz- maschinen zum Trennen dex Vocsten des abgeteilten Bündels von den übrigen Borsten im Zaführungskanal. 27. 1. 15, 3. 99291.

4Ob, 8 295296. Peter Schröder, Ham- burg, NRotherbaumchaussee 148. Verfahren zur Behandlung von Braunkohle aller Art. 3. 7. 14. Sch. 47 479.

10b, 11. 295219. Chemtsche Fabriken Dr. Kurt Albert und Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Nh. Werfahren zur Berfestigung von Cmu}sionsmassen aus Mineral-, LTeer- und anderen Oelen, Kohlenwasserstoffen, Asphalt, Wachs, Harz u. dal. 12. 6, 150 G..25 622, V. Stk. Amerika 4. 6. 1914. 12d, 9. 295244, Philipp Johann Kaffenberger, Gberstadt b. Darmstadt. Ein-

und Platten zur Aus\chaltung eines Teiles der Fiiterpresse. 28. 4.15. K. 60627. 12d, ÿ. 295 245. Anton Lippert, Berlin- Pankow, Florastr. 79 Flüsfigkettsfilter mit innerbalb eines ges{lofenen Gehävses angeordneten Rosikörpern und Filtermasse- iben. 22. 2. 16. L. 43 875,

22d, 13. 295220. Garl Meißner, Mödckern-Letpztg, Kirschbergstr. 41. Filter- vorrihtuvg zur Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssigket:en; Zus. z. Pat. 284 116. 16 10. 15. S. 49 160.

V.2d. 21. 295221. Minderjährige Char- lotte Sarnayg u. Johannes Garnat, Ber- lin, Kleine Hamburgerstc. 19, vertreten durch den Vormund Bruno Garnayt, Beclin, Kleine Hamburgersir. 22. Filtrier- vorrichtug zum Klären von trüben Flüisig- kiten, Getränken, Wein u. dgl., bei n eler die zu flärende Flüssigkeit dem Filter mittels Sturzflashe zugeführt und so dessen U-eberlaufen mittels konstanten Flüssgkeitsniveaus ausgeshlossen wird, 28:3, 15, A2 (80 î

Le, 2. 295216 Hans Eduard Theisen, München, Elisabe1h1ir. 34. Vorrichtung zur Abschetdung von festen und flüsßigen Beimengunzen, invbesondere Teer u. dal., aus Gajen; Zus. z. Pat. 249 240.

20.3. 14 T BOTL

12m, 9. 295246. Dr. Karl Leuchs, Haselmühle b. Amb-:rg. Verfahren zur verstellung von reinem, inébesondere eifens- freiem Ztirkonoxyd; Zus. z. Pat. 285.344. L 8. 19: a0: Da, 1. 25222. Glektro - Osmose Akt. Ges. (Graf Schwerin Gesellschatt), Berlin. Verfahren zur Herstellung von Ptetallabsorptionen. 30. 4.14. E. 20403. E29, 1. 295 202. Badische Aniltn- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver- fahren zur Darstellung von E stoffen und deren Dezuivaten ; Zus. z. Pat. 2914787. 360. M D (C448.

A269, 1. 295203. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver- fabren zur Herstellung von Koblenwafser- stoffen und deren Dertvaten : Zus. z. Pat. 293 787. 23. 6, 14. D. (T UN

120, 16. 295183. Farbwerke vorm. Vèeinter Lucius & Brüning, Höchit a M. Verfahren zur Darstellung von 2, 3-Oxy- naphto: säureamid und cessen Dertvaten. 23. 10 13. F. 37492.

146, 2. 295 247. Hugo Heinri, Zwickau, Sa., Reiter bachersir. 23, Maschtne mit umlaufendem Kolben. 19 2. 14. H. 65 431. 145, 2 295273. Hugo Heinrich, Zwickau, Sa, Retchenhachersir. 23. Maschine mit vmsaufendem Kolben ; Zuf z. Pat. 285 701. 22 7. 16. 9. 68 722,

24c, 10. 295184. Johannes Dahl, Groß flotibeck b. Hamburg, Claus Groth- struß2 2. Lckecrihtung zum Richten der L von Dampîiturbinen. 15. 1, 16. D. ¿32 281.

Ad, 21, 2956 223. Gaspar Berninghaus, Ou!sbarg a Ih. Umfteuerung an Dampf- maschinen, bei der die Umfkehr der Dreh- ihtung durch Verdrehen der Steuer- erzenter criolgt. 7. 2. 14, B, 75 846. Sh, 1, 295 185. Adolf Held, München, Türkenstr. .11, Stempel. 18, 1, 16. H. 989 544.

LSF, 9. 295 186. Arnold Jeanneret, La (Shaux-de-Fonds, Schweiz; Vertr. : Dr. X. (&phraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Berfahren zum Auftragen von Leucht- massen auf Zifferblättec. 14. 2, 15, F. 17214. Schweiz 10: 2. 15.

7d, 5. 295 274. Otto Bühring, Mann- heim M. 6. 15. Rohrboden aus hartem Metall (Flußeisen, Bronze u. dgl.) für Wärmeaustauschapparate mit urchch- brehungen zum Durhstecken der Rohre. 17. 12, 14, B. 78713.

chS0e, 15, 295248. Howard Solomon Kimmel, Ttjfin, V. St. A.; Vertr. : M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. Rohrkupp- l'ingseinrihtung für Eisenbahnwagen. 17.12. 154 K: 61568,

20f, 27. 295 275. Knorr-Bremse Akt.- Ges, Berlin-Lichtenberg. Räckschlagventil für Etnkammerbremse; Zus. z. Pat. 991 179. 10: 11. 15. K. 6141.

20i, 11. 295 249. G. Stahmer Fabrik für Eisenbahn- Bergbau- und Hütten- bedarf Akt.-Ges., Georgsmarienhütte, Kr. Osnabrück. Schaltung für elektrische Weichenlaternen. 19. ò. 16. St. 20 953. 201, 21. 295224. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Nertr.: Rob. Boveri, Mannheim. Käfer- thal. Elastische Kupplung der: Triebachse cines Schienenfahrzeugs mit ibrer hohlen Antriebsahse nah Art etner Kreuzgelenk- fupplung. 4. 5. 15, A. 26 989. : SOl, 21. 295 292. Altiengesellshaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nob. Bovert, Mannheim-Käfer-

richtung an Filterprefsen mit losen Nahmen

thal. Antrtebsgestänge für bejeuge; Zuf. z. Pat, 275 880, 1, 8,13, A, 25.267,