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nur zeilweilig lebhaft.

Me I E E S t C RE S M T C e E E

: Heeresgruppe Kronprinz. Der Geschüßkampf auf dem Ostufer der Maas war

Oestliher Kriegsschaupla ÿ. Front des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern.

Gegen die am 30. Oktober von uns genommenen Stellungen auf dem östlihen Narajowka- Ufer führte der Russe nah starker Artilleriewirkung bei Einbruch der Dunkelheit heftige Gegenangriffe, die, fünfmal wiederholt, unter blutigen Verlusten scheiterten.

Auch die ottomanischen Truppen hielten das ge- wonnene Gelände gegen starke Angriffe und warfen an einer e den eingebrohenen Feind durch \chnellen Gegenstoß zurü.

An der Bistrycza Solotwinska wiesen österreichi} ch- ungarische Truppen feindliche Abteilungen durch Feuer ab.

Front des Generals der Kavallerie Erzherzog Carl. In Siebenbürgen ist die Gesamtlage unverändert. Einen wichtigen Erfolg errangen westlich der Predeal siraße österreihisch-ungarishe Regimenter, die in die rumänische Stellung einbrachen und 10 Jnfanterie- geshüße und 17 Maschinengewehre erbeuteten. _Südöstlich des Roten Turm-Passes machte unser An- griff Fortschritte. Balkan-Kriegsschauplaß. Heeresgruppe des Generalfeldmarschalls von Macensen.

Keine Ereignisse von wesentliher Bedeutung.

Mazedonische Front. Im Cerna-Bogen und zwishen Butkowo- und Tahinos-See nahm die Artillerietätigkeit wieder zu. Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Oesterreichish-ungarisher Bericht. Wien, 31. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Oestliher Kriegsschauplaß. Heeresfront des Generals der Kavallerie Erzherzog Carl.

Bei Orsova und jenseits der südlichen Grenzgebirge Slebenbürgens wird weiter gekämpft. Die von den Numänen nördlih von Cerna Heviz und nördlich von Campolung unternommenen Angriffe scheiterten. An der ungari hen ¡R und in den Waldkarpathen herrschte auch gestern verhältnismäßig Ruhe. Die österreichisch - ungarischen und deutschen Streitkräfte des Generals von Falkenhayn haben seit dem 10. Oktober 151 Offiziere und 9920 Mann als Gefangene eingebraht. Die Beute beträgt 37 Geshügze, 47 Maschinengewehre, 1 Fahne und viel Kriegsgerät.

Heeresfront des Generalfeldmarschall s Prinz Leopold von Bayern.

Bei Lipnica Dolna bemächtigten sich deutsche Truppen, südlich von Brzezany türkishe Bataillone stark verschanzter feindlicher Stellungen, wobei 4 Ce, 170 Mann und 9 Maschinengewehre in der Hand der Angreifer blieben. Bel Lobaczewka in Wolhynien wurden russische Vorstöße ah- geschlagen.

Ftalienischer Kriegsschauplaߧ.

Teile der küstenländishen Front stehen „Unter Artillerie- und Minenfeuer wechselnder Stärke. Jn Tirol wurde der Angriff eines Alpinibataillons gegen den Gardinal in den Fassaner Alpen unter erheblichen Feindverlusten ab- gewiesen.

Südöstlicher Kriegsschauplay. Bei den österreichisch ungarischen Streitkräften nichts von

Belang. “Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Bulgarischer Bericht.

Sofia, 31. Oktober. (W. T. B.) Bericht des General- stabs vom 31. Oftober. — :

Mazedonische Front: Wir warfen von neuem bei Kotißa schwache feindliche Abteilungen zurü, die ein wenig südwestlih vom Maliksee vorgerückt waren. Jm Ostabschnitt des Cernabogens versuchten die Serben anzugreifen; sie wurden aber durch Gegenangriff in ihre Ausgangsstellungen zurückgeworfen. ir s{lugen gleichfalls einen schwachen feind- lichen Angriff am Dobropolje ab. Jm Moglenica-Tale und auf beiden Seiten des Wardar Patrouillengefehte. An der Front der Belasica Planina und an der Struma beshoß die feindliche Artillerie ergebnislos einige bewohnte Ortschaften vor der Front. An der Küste des A egäischen

Meeres Ruhe. i : : Rumänische Front: Die Lage ist unverändert.

Türkischer Bericht.

Konstantinopel, 1. November. (W. T. B.) Amtlicher Heeresbericht vom 31. Oktober. A j

Tigris-Front: Unser wirksames Artilleriefeuer zerstörte einen Beobachtungsturm des Feindes sowie seine Schüßengräben. Das feindliche Erwiderungsfeuer blieb ohne Wirkung.

Persische Front: Jn einem blutigen Zusammenstoß, der nordwesilih von Hamadan in der Gegend von Bidjar mit feindlichen Trupoen stattfand, trugen unsere Truppen den Sieg davon und drängten den Feind zurück, der in Auf- lösung flüchtete. Außer \chweren Verlusten an Toten und Verwundeten, die der Feind teils mit zurüd- führte, teils auf dem Schlachtfelde liegen ließ, verlor der Feind an Gefangenen einen Kompaanieführer und 120 un- verwundete Soldaten. Unter den Gefallenen befinden sich auch Offiziere. Ferner erbeuteten wir dur diesen neuen Erfolg eine große Anzahl Gewehre und anderes Krieg8material. Die Ortschaft Bidjar, decen Einnahme von den Russen in

Sakis wurden russische Kavalleriekruppen, die unsere vorgé- shobenen Truppen anzugreifen versuchten, mit Verlusten für sie zurückgeschlagen. s Kaukasus-Front. Scharmüßel. E Von den anderen Fronten kein wichtiges Ereignis.

Der stellvertretende Oberbefehlshaber.

Der Krieg zur See. Berlin, 31. Oktober. (W. T. B.) Drei kürzlich nach

dem Heimatshafen zurückgekehrte Unterseeboote haben im englishen Kanal in wenigen Tagen insgesamt einund- zwanzig Schiffe mit rund 28500 versenkt. Unter ihnen befanden sich folgende bisher in den Zeitungsmeldungen noch nicht genannten Schiffe: französische Bark „Condor“, 760 t, französishe Bark „Cannebiere““, 2454 t, mit Farbholz, und der französi| e Dreimastshoner „St, Charles“, 521 t, mit einer Ladung von 420 Fischen.

Berlin, 31. Oktober. (W. T. B.) Eines unserer fürzlih aus dem Mittelmeer zurückgekehrten Unter- seeboote ist bei der Führung des Handelskrieges wiederholt von bewaffneten Dampfern angriffsweise oder bei der Einleitung der Ausübung des Untersuchungsrechts, und zwar insgesamt niht weniger als sieben Mal bef chossen worden. Es handelte \sih fast jtets um englische Dampfer, die durhweg ein oder mehrere moderne 7,10 cm-Geschüße führten. Auf dasselbe Boot war übrigens bei der vorausgegangenen mehrwöchigen, gleichfalls im Mittelmeer vorgenommenen Unter- suhung nicht weniger als sechs Mal Feuer dur feindliche Deiner eröffnet worden. Es gelang aber jedesmal, wie au bei der lezten Unternehmung, der Geschicklichkeit und Geistes- gegenwart des Kommandanten und seiner Bootsbesazung, si dem feindlichen Feuer rechtzeitig zu entziehen.

Berlin, 31. Oktober. (W. T. B.) Das Untersee- boot „U 53“ ist von seiner Unternehmung über den Atlanti- {hen Ozean wohlbehalten in die Heimat zurückgekehrt.

Christiania, 31. Oktober. (Meldung von „Norsk Tele- gram Bureau“.) Der mit Ballast nah Barry bestimmte norwegische Dampfer „Thorsdal“ ist am Sonnabend, wie der norwegische Generalkonsul in Lissabon meldet, vor Cap Vincent von einem deutschen V-Boot versenkt worden. Die Besaßung traf in Rettungsbooten in Faro ein.

London, 31. Oktober. (W. T. B.) Lloyds melden: Der griehishe Dampfer „Germaine“ (2573 t) ist am 98. Oktober durch ein deutsches Unterseeboot versenkt worden; die Mannschaft ist gerettet. Die Besaßzung des französishen Fischerbootes „Saint Charles“ landete in Plymouth und berichtete, daß ihr Fahrzeug versenkt worden fei.

London, 31. Okiober. (W. T. B.) Lloydsmeldungen zufolge sind der Dampfer „Cavotia“ aus Glasgow und der norwegische Dampfer „Falkefjell“ zum Sinken ge- bracht worden.

London, 31. Oktober. (W. T. B.) „Lloyds“ melden aus Gibraltar, daß der griehische Dampfer „Massalia versenkt worden ist.

Bern, 31. Oktober. (W. T. B.) Wie der „Temps“ meldet, ist der französishe Dampfer A0 844 Tonnen) versenkt und die Besaßung durch einen englischen Dampfer gerettet worden.

Der Krieg in den Kolonien.

Lissabon, 31. Oktober. (W. T. B.) Eine Havasmeldung besagt: Jn Ost-A frika warf eine Kolonne, die auf unserem linken Flügel operierte, nahdem sie 200 Kilometer zurückgelegt hatte, den Feind aus den vorgeshobenen Verteidigungsstellungen bei Newalla und nahm am 26. Oktober diesen Ort. Jm Ver- laufe des Kampfes erwiderte der Feind die Beschießung der porlugiesishen Truppen mit Artilleriefeuer; der Kampf war sehr heftig. Der Feind mußte sih zurücziehen, doch steckte er vorher die Verteidigungswerke in Brand. Die portugiesischen Verluste sind leiht; man hält die Verluste des Feindes für bedeutend. L ,

Nach dreimonatigen unentwegten Siegen ist es also den Portugiesen, die Richtigkeit der vorstehenden Meldung voraus- geseßt, gelungen, ganze 20 Kilometer, nicht 200, wie in der Meldung steht, “ nördlih des Grenzflusses Rovuma vorzu- dringen. Die Bemerkung, daß die sich zurückziehenden Deut- schen „ihre Verteidigungswerke in Brand gestectt hätten“, läßt darauf schließen, daß es sich bei dem portugiesischen Siege bei Nemwalla lediglich um die Aufgabe eines deutschen Blockhauses handelt. Dafür spricht auch, daß sich die Portugiesen über die S ode deuischen Verluste nur in Vermutungen ergehen önnen.

Xoßhlfahrtspflege.

Ein Fortsch1itt auf dem kaufmännishen Arbeitsmarkt.

Einen Schritt vorwärts auf dem Wege der Vorbereltung des U-berzangs zur Friedenêwirtshast bedeutet die mit Unterstüßung der brandenburgish-n Provinzialverwaltung vom Verband märkischer Arbeitsnachweise in Berlin eingerichtete „ öffentlihe Stellen- vermitilung für kaufmännisches Per)onal“, die im Oktober Biktoriastraße 191 (an der Potsdamer Brücke) ihre Tätigkeit be- gcoinen hat. Die Tätigkeit dieses Nahweiscs erstreckt sih auf die Bermittlung männlichen und weiblihen kaufmännishen Personals für Kontor, Lager, Verkauf sowie auf fonstige Privatanzeïtellte und ist sowobl für Arbeitgeber wie für Stellensuchende völlig kostenlos Mit diesex Einrichtung is eine niht nur von beteiligtea Arbettgebe: kreiien, sondern auch von der Mehrzahl der kaufmäpnischen Berufsverbände seit Jahren geforderte Einrichtung ges{aff:n worden. Im Hinblick auf ‘die großen Aufgaben, welche die Demobilt- Forung an die Arbeitsnabweise stellen wird, muß die unparteiische, öffentlide Stellen»ermitilung als eine wertyolle Ergänzung der vorhandenen Vermittlungegelegenheiten begrüßt werdep. Bei der Organisation der neuen Einricktung ist den Besonder- beiten der fkaufmännis{en Stellenvermittlung, besonde:s einer individuellen Vermittlungtt:chnik Rechnung getragen worden. Allen Forderungen, dfe von den beteiliaten Kreisen an einen fahgemäß kauf- wännisch geleiteten Nachweis gestellt werden, kann durchaus entsprochen werden. Mit den bereits \m Reiche bestehenden öffentlichen klauf- männischen Stellenvermittlungen in Cöln, Frankfurt, Chemnl!h 2c. wird eine Verbindung hergestellt werden, um einen Austausch ter g-- mel»eten Stellen und Bewerber uxd einen Autgleih von Angebot und Na hfrage herbetzufüßren.

ihrem amtlichen Bericht vom ‘26. Oktober 1916" gemeldet worden war, wurde von uns zurückerobert. Nördlich von

Dheater unv Musik.

Im Königlihen Opernhause wird morgen „Lohengrin" mit Herrn Hubert Leuer von der Wiener Hofoper in der Titelrolle und den Damen von Granfclt, Denera jowie den Herren Bischoff und Habich in den übrigen Hauptpartien aufgeführt. Dirigent ift der Kapellmeister Dr Stietry. Die Vorstellung beginnt um 7 Uhr. Im Köbniglißen Schauspielhause geht morgen das Lustspiel „Doktor Klaus“ in Szene, In den Hauptrollen wirken die Damen Abich, Arnstädt, Heisler, Pategg, die Herren Boettcher, Ethholz, Patry, Sas und Vespermann mit. Spielleiter ist der ODberregifseur Patry. 5 7

In Paul Branns Marionettentheater Münchener Künstler wurden am Montag zwei uusikalishe Werke zum ersten Mal auf- geführt, und zwar das Sing|ipiel „Der tapfere Kassian" von Arthur S@nißler mit der Musik von Oskar Straus und Gluck8 fkomishe Oper „Der betrogene Kadi". Es mate wieder vil Freude, die geschickten Bewegungen der von Münchener Künstlern entworfenen Meistervuppen in Verbindung mit dec Musik zu beobahten; der leicht parodistishe Ginschlag, den die Bühnenhandlung dadur erhält, verleiht außerdem den Auf- führungen des Marionettentheaters einen ganz besonderen Nelz; da Glucks kletne Ober zudem unter der Leitung von Willy Bardas musikalisch und gesanglih in ret sauberer Ausfüßrung geboten wurde, war der Kunstgenuß in seiner Art vollkommen. In Schniglers Singspiel unterhielt ‘vor allen Dingen das an den „miles gloriogus gemabnende vrablerishe Wesen der Haup!figur, die sporentltirend mit gewaltigen Kanoncnstiefeln über die Bühne schriit. Orollig wirft es, wenn zum Schluß die Puppen wie rihtige Künstler den Hervorrusen Folge leisten und sich dankend vor dem Publikum verneigen.

Mannigfaltiges.

Dessau, 31. Oktober. (W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser und Köntg hat, wie der „Anhaltische Staatsanzeiger m eit an den Professor Marx Boelcke folgendes Telegramm geritet: :

„Professor Max Boelcke, Ziebigk bei Dessau.

Auf das \chmerzliste beklage Jh mit dem ganzen deutschen Volke den Tod Ihres Heldensohnes, Meines tapfersten und erfolg- reisten Bliegeroffi,iers. Mit Stolz blickte Metre Armee und bes sonders die Fliegerwaffe auf ihn. Mit Stolz werden sie auch nah seinem Tode sciner g-denken und seinem leuchtenden Vorbild naczuetfern streben. Gott tröste Ste in Ihrem großen Schmerz,

Neues Palais, 30. Oktober 1916. L

Wilhelm I. R.

_ AuHh Seine Katserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz richtete an den Vater des Fliezerhauptmanns Boelcke ein in berilihen Worten gehaltenes Telegramm. Zahlreiche weitere Betileid8telegramme find eingegangen, darunter von Seiner König- lihen Hobeit dem Prinzen Heinrich, von Ihrer Hoheit der Prinzessin Charlotte zu Reuß, Herzogin zu Mecklenburg, dem an- baltishen Staatsminister Laue und den Offizieren der Militär-Flieger- schule Halberstadt. — Die Betsezung der sterbligzen Hülle des Fitegerhauxtmanns Boe!cke erfolat vorautsihtlich morgen, Donners- tag, NaHmtttags 3 Uhr. Die Schulen, die Juugwehr und Vereine bilden Spalier. Die Stadt wird Trauerschmuck anl-gen.

Wien, 31. Oktober. (W. T. B.) Die am 27. abgebaltene Generalversammlung der Mannesmannröhrenwerke beschloß, der von der Gesellsast gegründeten Kaiser Fxanz Joseph- Wohlfahrtteinrihtung zwei Millionen Kronen zuzu- wenden, wodur fi dexcn Kapital auf vicr Millionen erhöht. Ferner werden Zuweisungen im Eesamtbetrag von einer MikTlion Kronen für Zwecke der Krtegsfürsorge au8geworfen. Insgesamt haben die Oeisterreihiscken Mannesämannröhrenwerke seit Kriegsbeginn für Stiftuna8zwede vier Millionen und für Kriegsfürjorgezwecke 2,6 Millionen, zusammen 6,6 Millionen Kronen aufgewendet.

Texel, 31. Oktober. (W. T. B.) Vergangene Nacht sind hier zwei Fiswerlogger gestrandet; es war bisher unmöglich, die Besaßzungen zu relten. S

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater,

Königliche Sehauspiele, Donnerst. : Opernhaus. 233. Abonne- mentsvorfielluna. Dienst» und Freipläze find aufgehoben. Loheu- grin. Nomantish2 Oper ia drei Aktea von Richard Wagner. Musikali'che Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Stiedry. MNegie: Herr Oberregtsseur Droe'cher. Chöre: Herr Professor Nüdel. (Lohengrin : Herr Leuer als Gast.) Anfaag 7 Uhr.

Schauspielhaus. 240. Abonvementsvorstellung. Doktor Klaus. Lustspiel in fünf Aufzügen von Adolf L'Arronge. Regie: Herr VDber- regisseur Patry. Anfang 74 Uhr.

Freitag: Opernhaus. 234. Abonuementsvorstellung, Dienst- und Freipläge find aufgehoben. Ein Maskenball. Oper in drei Akten. Mußk von Giuseppe Verdi. Anfang 7# Uhr.

Schauspie\haus. 241. Abonnemevtsvorstellung, Dienste und Fretpläge sind aufgehoben. Neu einstudiert: Fudith. Eine Tragödte in fünf Aufzügen von Friedrich Hebbel. Anfang 74 Uhr.

Familiennachrichteu.

Berlobt: Marie Gräfin von der Dos mit Hrn. Baron I. A. G. de Vos van Steenwy? (Zypendal bei Arnhem). — Frl. Clara Zechlin mit Hrn. Maler Willi Maillard (Biesenthal).

G estorben: Fr. Wirklihße Geheimrat Margarete Kaempf, geb. Schweitzer (Berlin). — Fr. Emmy von Herder, geb. Adrian (Güstrow). — Stifédame Luise Gtersch de Nège, geb. von Greiffens berg (Posen).

Beim Ausbleiben oder bei verspäteter Lieferung eiuer Nummer wollen fich die Postbezieher stets nur au den Briefträger oder die zuständige Beftell-Post- anstalt wenden. Erst wenn Nachlieferung und Aufklärung nicht in angemessener Frist erfolgen, weude man fich ünter Ungabe der bereits unternommenen Schritte au die Expedition des „Reichs- und Staatsanzeigers.“‘

Verantwortliher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Veraûtwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Expedition, Nechnungsrat Mengering in Berlin,

Verlag der Expedition (Mengering) tn Berlin,

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und- Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.

__ Fünf Beilagen sowte kie 2239 und 1240. Ausgabe

der Deutséeu Verlustlisten.

zum Deutschen Reichsanz

258. Parlamentsberich@t.*)

Deutscher Reichstag. 70. Sißung vom 30. Oftober 1916. | Nachtra g.

Die Rede, die bei der Beratung der Anträge, be- treffend neue gesezlicche Bestimmungen über die politishe Zensur und den Belagerungs8zu- stand, der Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Helfferich gehalten hat, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Jch will dem Herrn Abg. Dr.- Roesike nicht auf das weite Feld der.offiziósen Prasse folgen; ih fürchte, das, was id Ihnen zu sagen habe, würde dadur noch etwas länger werden, als es troß der vorgerüdtew Stunde ohnedies {on werden wird, J darf zu der offiziösen Presse nur eina Bemerkung machen, Ich habe aus den Ausführungen des Herrm Dr. NRoesicke den Ein- druck gewonnen, als ob er die offizióse Presse als eine Ginrichtung ansieht, die hoh über allen Wassern schwebt, die immer frei von Temperament und von bestimmter Stellungnahme zu den Dingen si äußern müsse. Das ist nit der Fall. Soweit die Presse offiziós ist und offiziós von der Negierung benüßt wird, hat sie zu dienen einmal zur Aufklärung, dann «ber auch zur Verteidigung des Ne- gierungéstandpunktes; und \{ließlich auch: wo anders sollen denn die Männer, die in der Regierung stehen, wenn sie persönli angegriffen werden, diese Angriffe zurückweisen als in der offiziosen Presse? Ob das mit mehr oder weniger Temperament 1m einzelnen Falle ge- sieht, das ift cine Frage, die wir wirklih nicht des langen und breiten hier im Reichstage zu erörtern brauchen.

Der Herr Abgeordnete- Dr. Noesika hat einew Fall angeführt, den er aud \ckon in der Kommission erwähnt hat; er bezieht sich auf mich und die Denkschrift, die unter Bezugnahme auf meine Person versandt worden 1i|., Jch möchte auch hier erklären: wenn jemand mir eine Denkschrift anhängt, die ich nicht verfaßt habe und die meinen Ansichten nit entspricht, mit der positiven Behauptung, sie stamme von mir, und wenn er diese Behauptung au aufrecht er- halt, nachdem die Nicbtigstellung erfolgt ist, dann ‘ist das cine Hand- Tungsweise, für die auch ein schr starkes Wort wohl am Plate ist. (Sehr richtig! links.)

Der Herr Abgeordnete Dr. Noesice ist dann auf dia Briefe des Grafen Zeppelin eingegangen. Auch hierüber möchte ih ein Wort: fagen. J weiß: nicht, ob ih den Herrn Abgeordneten Dr. Noesicke ganz richtig verstandem habe; aber es klang mir doch fo, als habe man den Grafen Zeppelin in dem bekannten Bricfe vom Sehþp- ¡embet, der publiziert worden ist, etwas anderes sagen lafscn, als er habe sagen wollon. Meine Herren, wir haben auch über diesen Fall in der Kommissien gesprochen und Haben dort den Zusammenhang der Dinge festgestellt. J will in etùzelnen auf die Sache bier nit eingehen. Der Graf Zeppelin ift selbstverständlic Manns genug, um seine eigene Meinung auszuspre{en und sich von niemand eine Meinung imputieren zu lassen, die er nicht selbst hat.

Jch muß nun noch“ im Zusammenhang damit auf eine andere Angelegenheit zurückkommen, die gleichfalls im Auss{uß zur Sprache gekommen’ ist, wnd von der auc heute der Herr Berichterstatter in seinem Bericht und der Herr Abgeordnete Müller-Meiningen in seiner Rede gesprochen hat. Die Angelegenheit betrifft einen mir unterstellten Beamten, nämlich den Ministertaldirektor Dr. Lewald.

Die Herren, die im Aussc{ussa waren, entsinnen sid, und die anderen Herren werden es wohl in. der Presse gelesen. haben, daß Herr Bacmeister gegen Herrn Ministerialdirektor Lewald Vescbuldigungew erhoben hat, die dieser im Aussckusse als unbe- gründet und unwahr zunrückgewiesen hat, Damit wäre die Sae für mich erledigt gewesen, wenn niht Herr Bacme ister in einer Zuschrift an die Presse erklärt hätte, daß er die von ihm aufgestellta Behauptung in vollem Umfange aufrehterhalte. Auf diese Er- tlärung hin habe ih Veranlassung genommen, die Angelegenheit einer Untersuchung zw unterziehen, und id möchte, da ih die mir unter- stellten Beamten zu \{üßen und zu decken habe, das Ergebnis dieser Untersuchung hier mitteilen.

Herr Bacmeister hat, wie dur eine im September dieses Jahres an den Reichstag gerichtete Eingabe bekannt geworden ist, in einer am 30, Juli d. J. in München stattgehabten Versammlung folgende WBehauptung awfgestellt:

Hery Ministerialdirektor Dr. Lewald vom Reichsamt des Jnnern erklärte gegenüber den Beiratsmitgliedern des Luft- flottenvereins im Frühjahr dieses Jahres bei Durchsicht der Vereins\aßungen etwa: „Nein, nein, das mit der Vergrößerung der deutshen Luftflotte als Ziel des Vereins muß heraus aus den Saßungen; von solchen Sachen haben wir genug. Der Flotten- verein hat uns diesen Krieg gebracht, der Luftflottenverein will uns wohl den nächsten bringen.“ Als Beiratsmitglied des deutscæn Luftflottenvereins habe id in einer Sihung des Vereins sofort Veranlassung genommen, auf die Gefahr dieser politischen Richtung in der Reichsregierung hinzuweisen.

Aus der Zuschrift des Herrn Bacmeister an die Presse ergibt si, daß er die Beschuldigung, die einen um die Entwicklung des Flug- wesens und der Lustflotte hochverdienten Beamten \ck{wer in seiner Ghre und -in scinem Ansehen berührt, nicht nur iw der erwähnten Münckener Versammlung aufgestellt hat, sondern auch in einer für eine hochgestellte Persönlichkeit bestimmten Denkschrift,

In der Sitzung des Hauptaus\chusses des Neickstags vom 16. d. -M. hat der Ministeriäldirektor Dr. Lewald festgestellt, daß eino Besprehuñg zwischen ihm und Beiraksmitgliedern des Luft- lottenvereins über Saßungsänderungen des Vereins niemals s\tatt- gefunden hat (Hört! hört! links), daß vielmehr die vom Luftflotten- verein gewünschte Sahßungsänderung ledigli zwischen. dem zuständi-

*) Dhne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister Staatssekretäre, jme der Reden der Minister und

Erfte Beilage

gen Referenten im Neichsamt des Innern, Negierungsrat Dr. Traut- mann, und dem geschäftsführenden Direktor des Vereins, Dr. Mar- quardt, der in Begleitung des Beiratsmitgliedes Hauptmann Neu- mann am 28, April 1916 sih im Reichsamt des Jnnern einfand, be- sprochen worden ift.

Veber die Besprehung zwischen Regierungsrat Dr. Trautmann und den beiden Herren vom Luftflottenverein liegt eine von Dr. Marquardt unterzeihnete Erklärung vor, die vom Ministerial- direktor Dr. Lwald dem Hauptausschuß des Neichstags mitgeteilt worden ist. Aus dieser Erklärung ergibt sich, daß aub in dieser Unterhaltung — der einzigen, -die in dieser Angelegenheit zwischen einem Vertreter des Reichsamts des Innern und Vertretern des Luftflottenvereins stattgefunden hat; ih unterstreihe das — feinerlei Aeußerung gefallen ist, die im Sinne der Behauptung des Herrn Bacmeister gedeutet werden könnte. (Hört! bört! links.)

Jch habe mich nun nicht nur an Herrn Dr. Marquardt, fondern auch an Herrn Hauptmann Neumann gewandt. Herr Hauptmann Neumann, der im Felde steht, hat bei einer protokollarishen Ver- nehmung dur das zuständige Armeeoberkommando erklärt, daß er eine Besprehung wegen der Saßungen des Luftflottenvereins mit Ministerialdirektor Lewald roeder geführt, noch einer solchen bei- gewohnt hat, und daß ihm von der dem Ministerialdirektor Lewald zugeschriebenen Aeußerung nicht das gerinaste bekannt ist. (Hört! hóôrt! links.) Er habe eine derartige oder ähnliche Aeußerung Herrn Bacmeister nicht mitgeteilt.

F habe mich aber au an den Vorsißenden des deutsckchen Luft-

flottenvereins gewendet. Der Vorsißende des deutschen Luftflotten- vereins hab mir auf mein Befragen und auf Grund einer am 22. dieses Monats stattgehabten Aussprache in einer Sihung des Vor- standes des Vereins erklärt, daß die Aeußerungen, die Herr Bacmeister dem Ministerialdirektor Dr. Lewald zuschreibt, und die Herr Bacmeister — woran ih mir zu erinnern erlaube — sofort zum Anlaß eines warnenden Hin- weises in einer Sihung des Vereins genommen baben will, in den Vorstands-, Beivrats- und sonstigen Sißungen des Vereins weder berichtet, noch erörtert worden find. (Hört, hört! links,) Der Vorsißende ist mit 10 gegen 1 Stimme bei 2 Stimmenthaltungen zur Veröfféntlibung dieser Erklärung er- mächtigt worden. Er hat die Veröffentlichung dieser Erklärung unter- lassen, hat aber die Erklärung in meine Hand gelegt.

Jch glaube, damit ist der Fall Bacmeister-Lewald erledigt.

Meine Herren, id komme nun auf die Ausführungen, die hier zu der eigentlichen Sache, Zensur und Belagerungs- zustand, gemacht worden sind. Da sind die Herren Abag. Gröber und- Müller-Meiningen auf die Säißung vom Sonnabend zurückge- kommen; Herr Abg. Gröber speziell, aber ih glaube, au Herr Abg. Muüller-Meiningen ‘haben von dem \chlechten Cindruck gesprochen, den solche: Vorgänge- nach. außen machen müssen. - (Sehr +rtchtig!)

Der Meinung bin ich auch. Wenn aber der Herr Abg. Gröber gemeint hat, daß ich für meine Person den Eindruck hätte abmildern fönnen, wenn ich mi in sckcharfer Weise der Entrüstung der Herren angeslossen hätte, so bedaure ih, dem Herrn Abgeordneten darin nit folgen zu können. Ich darf in meiner verantwortlichen Stellung die Schale der Entrüstung nicht über Leute ausgießen, die ncch nicht gehört worden sind, und deren Fall vielleicht unter meiner Mit- wirkung erst noch unparteiisch geprüft werden muß, ehe ih eine Ver ‘urteilung aussprechen darf. Dann darf. aber auch die Vekundung von (ntrüstung nicht dazu beitragen, gerade von meiner Stelle aus nicht, daß Behauptungen, deren Prüfung noch nicht abgeschlossen i}, nach außen hin als Tatsachen erscheinen, daß sie als Tatsachen in die Welt hinausgehen und unser Vaterland in den Augen der Welt herabseßen. Dies wird Ihnen die Zurückhaltung, die ih bekundet habe, erklären; ih konnte und durfte die Verurteilung, die {äre Verurteilung, die ih ausgesprochen habe, nur bedingt und unter dem Vorbehalt der Prüfung der vorgebrachten Behauptungen aus\prechen. Auf dem von dem Herrn Abg. Grober empfohlenen Wege hätte ih also kaum beitragen können zu einer Abmilderung des Eindrucks nah außen

Aber ih will versuchen, es auf einem anderen Wege zu tun.

Zunäckst möchte ih nit den Eindruck aufkommen lassen, wie er aus manchen Reden hier gesprochen hat, als- ob Belagerungszustand,

? Schußhaft und Zensur so eine Art deutscher Spezialität wären, oder

als ob jedenfalls die Regelung dieser Verhältnisse bei uns ganz außer- ordentli viel schärfer sei als irgendwo in den anderen kriegführendèn Ländern. (Zuruf.) Meine Herren, das Umgekehrte ist der Fall. Wenn Sie das kezweifeln, so kann ih Jhnen dafür den Beweis erbringen. Icb bitte mir zu gestatten, Jhnen zu zeigen, wie es bei den anderen auésieht. (Zuruf.) Von Entschuldigung spreche ih nicht. Aber es ist do immerhin von Wichtigkeit für die objektive Beurteilung dieser Verhältnisse, daß au die Herren hier im Hause sich darüber flar sind, wie, sagen wir einmal in Frankreih und England, Ländern mit gewiß freiheitlihen Einrichtungen, die Dinge jeßt während des Krieges stehen. (Zuruf.) J darf also wohl bitten, mi darüber ehvas anzubvoren.

England hatte bei Kriegsausbruh überhaupt keine geseßliche Grundlage für cine Beschränkung der staatsbürgerlihen Grundrechte. Ein Belagerungszustand oder ein Paragraph der Verfassung, der ein Geseß über den Kriegszustand vorsieht wie bei uns, war in England überhaupt niht vorhanden. Die Zensur speziell ist in England seit Jahrhunderten, wenigstens offiziell, außer Uebung gekommen; unter der Hand hat sie ja bestanden, in politisch wichtigen Momenten immer; jeder, der die englishen Verhältnisse einigermaßen kennt, weiß ja, wel außerordentlich starken Einfluß die englisde Regierung steis auf die Presse und namentlih auf ihre politischen Bekundungen ausgeübt hat.

Die Perspektiven des Weltkrieges haben England von allem Anfang an genötigt, si das Belagerungszustandsgeseß zu schaffen, das es nit hatte. England hat sofort nach Kriegsausbruch, schon im August 1914, ein Neichsverteidigungsgeseß beschlossen; es hat in den folgenden Monaten eine Réihe von Ergänzungen bekommen und ist fodifiziert im November 1914 veröffentlicht worden, Später sind

eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 1. November

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noch weitere Vershärfungew hinzugetreten. Dieses Geseß, das gleich

nah Kriegsauébruch erlassen wurde, gibt dem König i das Necht, für die Dauer des gegenwärtigen Krieges im Ein- vernehmen mit seinen RNRäten Bestimmungen zu erlassen zur Ge- währleistung der öffentlichen Sicherheit und der Verteidigung - des Reichs sorvie über die Befugnisse und Obliegenheiten der Flotten» und Heeresbefehlshaber und der Angehörigen Seiner Majestät Streitkräfte und anderer Personen,

— also gang allgemein gesprochen! — die in seinem

— des Königs — Namen Handlungen vollzichen.

Meine Herren, die näheren Ausführungsbestimmungen über diese sehr weitgehenden und ganz allgemein umfHriebenen Vollmachten ents halten cine Neiße von scharfen Eingriffen in die bürgerlichen Grund- rechte, so insbesondere Aufenthaltsbeshränkungen, deren Anordnung in die Hände der Flotten- und Heeresbefehlshaber gelegb wird, genau wie bei uns! Sie cnthalten ferner Beschränkungen hinsichtlich des Postverkehrs; außerdem sehr erhebliche Beschränkungen der Presse und sonstiger Publikationen, die id hier doch etwas detaillierter dar- stellen will.

Es soll nach diesen Ausführungöbestimmungen zum Reichs« verteidigungsgesch

niemand mündlih oder \{riftlich oder in einer Zeitung oder Zeit- {rift oder in einem Buch oder in einem Rundschreiben oder in irgendeiner Druckschrift false Nachrichten verbreiten oder falsche Behauptungen aufstellen oder solhe Berichte oder Angaben machen, die geeignet sind, Mißstimmung gegew Seine Majestät zu erregen oder den Erfolg der Streitkräfte Seiner Majestät zu beeinträchtigen oder die Beziehungen zu auswärtigen Machten zu schädigen. Meine Herren, ich weiß nicht, welcher der Herren Rédner es vorhin war, der den Erlaß eines Generalköommandos, der sich gegen eine Be- einträhtigung der auswärtigen Politik der Regierung wendete, als etwas Ungeheuerlibes empfunden hat. Sie sehen, es besteht au in dem fo freiheitliden England eine solde Vorschrift, nah der unter- drückt werden können alle Preßäußerungen, die geeignet sind, die Be- ziehungen zu auswärtigen Mächten zu schädigen,

Es fällt weiter unter das Verbot, Nachrichien zu. verbreiten oder Behauptungen aufzustellen,“ die geeignet sind, die Ergänzung, Aus- bildung oder Disziplin oder Verwaltung irgendwelcher Streitkräfte zu schädigen. |

Zu diesen sehr weitgehenden Bestimmungen kommen ebenso weitgehende, die ein Recht, das ter Engländer besonders hoch hält, nämlich das Necht des eigenen Hauses, betreffen. . Sie. wissen, meine Herren, daß es in Friedenszeiten für den Engländer nickchis Höheres gibt. Er sägt: „My home is my castle“ — mein Haus i meine Burg: da darf ihm kein Mens binein. Jet ist das Recht zu Haussucungen in sehr umfangreidiem Maße eingeführt worden. Die Bestimmung lautet:

Wenn die militärisen Bcfeblshaber oder die von thnen bes

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vollmächtiaten Persenenw Grund zy dem Verdacht haben, — sie brauen also nux Grund zum Verdaht zu haben! — daß ein Gruntstück oder Gebäude oder irgendein darin befindltcher Gegenstand zu eincm Zweck benußt werden, welcher der offent lien Siclerheit oder der Neicksverteidigung abträgli ist, oder daß cin Vergehen gegen diese Vorschrift darin begängèn wird oder begangen worden ist, so können sie nötigenfalls gewaltsam. das Grundstü zw jeder Tages- und Nachtzeit betreten und durchsucew und die darin befindlihen Gegenstände bescblagnahmen.

Diese Bestimmung gilt inébesondere au für den Fall der Uebers tretung der Vorschriften über die Presse. Jn diesem Falle können Druckbucbstaben und Betriebéecinrihtungen bes{lagnahmb und näch Anordnung der betreffenden militärischen Befehlshaber eventuell aud sofort zerstört wetden. Sie schen, meine Herren, wie außerortentlich weit das geht.

Schlicßlich möchte ich erwähnen die Vorschriften über Festnahme und Verhaftung, — ein Punkt, in dem der Engländer: in Friedens= zeiten awh ganz außerordentli empfindlich ift.

Jede von den militärisck{en Befehlshabern hierzu bevollmähs tigte Person oder jeder Polizeikonstabler oder Zoll- oder Steuer- beamter oder Beamter ter Fremdenpolizei kanw ohne Haftbefehl jede Person festnehmen, deren ‘Benehmen derartig ist, daß es zU- reidend den Verdackt begründet, daß sie ui einex der öffentlichem Sicherheit oder der MReichsverteidigung schädlichen Weise gehandelt hat oder zu handeln im Begriff steht, oder bei der irgendein Buch, Brief oder andere Drucksacke vorgefunden wêrden mag, deren Besiß einen solchen Verdacht begründet, oder die verdächtig ist, ein Vex» geben gegew die Vorschriften dieses Geseßes begangen zu haben.

Meine Herren, Sie sehen, der Schuß der Person hat aufgehört.

Ohne Haftbefehl darf nicht nur der betreffende militärische Befehls=

haber, sondern jeder ‘Beauftragte, jeder Polizeikonstabler die Ver- haftung vornehmen, wenn er Verdacht zu haben glaubt, daß der Bê- troffende gegen die Vorschriften des Geseßes verstoßen hat. (Zurufe boi den Sozialdemokraten.) — Meine Herren, die Befugnisse sindin erster Linie in die Hand des Militärs gelegt, genau wie bei uns; aber Sie hören, daß nicht nur die militäriscken Befehlshaber, sondern auc die von ibnen beauftragten Personen und außerdèm die Polizei beamten. usw., wie ich vorhin gesagt habe, die Verhaftung ohne Haftz befehl vornehmen können, wenn ibnen gegen eine Person ein Ver=- dacht begründet erscheint. | Ueber Versammlungen sind neuecrlih inm Laufe dieses Jahrès Anordnungen ergangen, nach denen öffentliche Versammlungen dann verboten werden können, wenn im Einzelfall Störungen der öffent- lichen Ordnung von ihnen befürchtet werden. Die Zabl der öffent- lichen Versammlungen soll in Englano na Erlaß dieses Verbotes

erheblih abgenommen haben. Darüber is au in England im

Parlament gesprochen worden.

Auf dem Papier allein stehen diese Bestimmungen in England ht; es wird energish Gebrauch von ihnen gemacht. Jh will das pichs

U r pa ait e ti tan

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