1916 / 276 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Nov 1916 18:00:01 GMT) scan diff

C R G C R D L ‘1 R E C Cl M atte T E L L C E E O E

46865 f Arc. A

D 2 s Cn 29:

D s E ene e 51/30 Beteiligungskonto . . ., 500|— Gewinn- und Verlusikonto | 182 257|3

503 273110 Soll.

Bertusivorlraa Düsseldorf, den 30. Juni 1916.

Bruch & Cie. Actien-Sesell , Düsseldorf. chlußrechnung Vie G a E s

M S 320 N Aktienkapktal . Sicherheitsbestand . . .,

Veiwinn- und Verlustkonto vom 20, Juni 1916.

Der Vorstand. Dr. Müller.

503 273/10 Haben.

M R M [|d|im Sitzungssaale des K. | 182 257 f Per AbslußreGnungskonto | 182 257/37 Bs i

[47728]

Sundwiger Eisenhütte, Maschinenbau-Actien-

Gesellschaft, Sundwig, Kr

Aktiva. Grundstückekonto Wasserkraft- u. Bahnanschlußikonto Gebäudekonto . . , 291 106,—

ZUOOnG e 4 398,66 295 504,66

Abschreibungen 11 820,66 Maschinen-, Geräte- und Clektrische | Anlagekonto 2c. . . 221 610,-— Zugang 21 205,18

242 815,18

Abschreibungen . 25518,18 E Matertaltien- und Betriebskonto . 191 Kassa-, Wechsel- und Girokonto . Effektenkonto . Debitorenkouto

| 1704 Solï.

182 200|61!| arti

217 297|—

20 76674 105 717102 206 125|— 517 937 94 7301/31 Gewinn- uud Vexlustkouto am

Vilauz am 30. Juni 1916.

1

Generalunkosterkonto: Gehälter, Steuern, Netfespesen, Beitrag zur Berufsgenofsenschaft, Inserate, Porti, Drucksachen, Papier :c., Instandhaltung der Gebäude .

Abschretbungen

MNetingewinn pro 1915/1916

265 030,21

VBorirag aus 1914/1915 120 500,81

Sundwig, den 12. Oktober 1916.

112 810/51 37 338/84

| 385 931/02 535 680137

Vor

|

Der Vorstand. Grab.

Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz und Gewinn- und Verlustre chnung mit den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern wird hiermit bescheinigt.

Lüdenscheid, den 14. Oktober 1916.

Louis Nüggeberg, von der Handelskammer zu Lüdenscheid öffentl. angest. und beeidigter Bücherrevisor. Die RevisiouëkCommisfiou. H. Banning.

M. Gerstetn.

Neservefondskonto . Spezialreservefonds8-

O S Delkrederekonto . Kreditorenkonto . . Unterstützungskonto Talonsteuearkonto . . Gewinn- und Ver-

Uno s

30, Juni 1916.

I Betriebskonto . . .

eis Fserlohn. Pasfiva.

1 050 000 105 000

37 200 23 125 96 814 2 860 4 200

385 531

enfapitalkonto i

1704 730/31 Haben. trag aus

120 500/81 415 179/56 j

[47619]

Debet. Gewinn- und Verluftkonto am 30. September 1916. Kredit.

N Le Tan ¿ » e o v

Anleibezinsen Provision und Diskont Oandlungs8unkosten Steuern und Abgaben Beiträge zur Kranken-,Unfall-,Invalidt- tät», Alters-undAngestelltenversicherung Abschreibungen .. R

0:70:00. 0 D 0.0 0 0 0:0 .

Vilanz am 39. September 1916,

Aktiva.

An Fabrikanlage, Wert am 30. September 1915. .

7 Abschreibungen. „. »

E 8779/5

3 9440

57 3660

19 3077

7132/5

95 000|— 108 483/14

353 332/9

Borrâte an fertigen Garnen und Geweben

Vorräte an Maschtnenteilen, L materialien . . . - Effektenkonto « Kassakonto : Debitoren (inkl. Guthaben bei Ban Kantinenkonto , . Avaldebitoren , .

Per Aktienkonto .

Hypothekarishe Anleibe von 1898 ........ Ausgeloste Partialobligationen . . .

Rückstellung für ausgeloste Partialobligationen . . .

Rückstellung für Anleihezinfen . .

Aktienverwertungskonto Grundstükverkaufskonto Delkrederefonds Reservefonds

Unkoftenvortragskonto ,

Kreditoren :

Diverse

Wohbltätigkeitafonds, tififationsfonds

Gewinn- und Verlustkonto :

Gewinnsaldo von 1914/15 „..

Gewinn pro 1915/1916

—- Abschreibungen auf Fabrikanlagekonto « A6 12 000

Avalkreditoren . .

Linden, den 30. September 1916.

Hannoversche Baumwoll-Spiunerei uud Weberei. Der Vorstaud. W. Walter.

Die Dividende ist mit # 30 für jede Aktie zu 4 500 und (6 60 für jede Aktie zu #6 1000 bei der Dresduer Bauk Filiale Haunover, der Han- unoverscheu Vank, Hauuover, und der Kasse der Gesellschaft, Spinnerelstraße 9,

Der Aussichtsrat. P. Klaprotbh.

Linden, zablbar.

Der Auffichtsrat unserer Gesellshaft besteht aus den Herren: Bankdirektor, Kommerzienrat P. Klaproth, Vorsitzender; Bankdirektor, Kommerzienrat J. Isenstetin, ilhelm Meyer, M. d. N., Hannover; Groß-

Linden bei Hannover, den 20. November 1916,

ftellvertr. B

der; Justizrat kaufmann W.

ramer, Bremen.

erkstait- und Betriebs- |

Rüestellung für nit eingelöste Dividendenscheine . .

und Gra-

95 000

Der Vorstand. W, Walter.

dd

2h 01 PerSaldo. . 53 320|—} G

t 139 875,88 |

Á 63 607 eneral- 8 fabrika- 2 lionsfonto D u Miet- erträgnisse 01 derArbeiter- wohnungen 7 934 a Zille 29 5355

9 393 332

252 295

6

1 220 000 9 000—| 1125 000/— 2% 249/28

47 240|— 595 750|— 5 748/42 579 669/58 532/20

Î | dium

2 379 189/48 650 000|— 2 000 000 |

702 000|—| 1 298 000/— E 36 000|— 26 150|—

1210/—

310/20

3 457/07 30 000|— 65 000/— 65 000|— 15 917/61 54 124/86 „| 2 b36 79 661/46 63 607: |

108 483/14

= |

2 379 189/48

t A9

[47557] è

Prinzregentenplaß

Aktiengesellshaft München.

Einladung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordent- lichen Genevalversammiung eingeladen.

Ste findet am Samstag, deu 16. De- zember 1916, Vormittags 1A Uhe, Notariats München 11, Neuhauserstraße 6/11, statt.

Tagesordnung :

1) Berichtüber das Geshärnsjahr 1915/16; Vorlage der Bilanz nebst Gewínn- und Verlustrechnung per 31. März 1916 und Beschlußfassung hierübec.

2) Entlastung des Vocstands und Auf- sichtsrats.

3) Santerung der Geselschaft durch Herabseßung bes Gzundkapitals von A 83 000000— auf jedenfalls 6 1200 000 und äußerst 6 1000 000 sowie durch Schaffung von Vorzug9- altien gegen Zuzahlung, und zwar unter Einhaltung folgenden VBer- fahrens:

a. Aufforderung an die Aktionäre, innerhalb einer vom Aufsichtsrat zu bestimmenden Frist ihre Aktien mit der Maßgabe bei der Gesells{aft einzureien, baß ven je 5 eingereichten Aktien etne Aktie dem Einreicher zurückgegeben wird, 4 aber behufs Durchführung des Sanierungsver- fahrens zur freien Verfügung der GesellsGast verbleiben und, \oferne mehr als 750 Aktien eingereicht werden sollten, der Mehrbetrag zwedcks Herabsetzung des Grundkapitals ein- gezogen und vernihtet wird.

Die Aufforderung unterbleibt, falls mindestens 750 Aktien mit obiger Moßgzabe spätestens am nächsten Werktage nah der Genera!lversamms- lung freiwillig bei der Gesellschaft eingereiht werden.

Die hienach zur freien Verfügung der Gesellschaft verbleibenden höchstens 600 Aktien sind, soweit sie gemäß Lit. c und d Verwendung finden, tn Vorzugsaktien umzuwandeln, sonst ¿wects Herabsezung des Grundkapitals einzuziehen und zu vernichten.

b. Zusammenlegung der gemäß Lit. a nit eingereihten Aktien im Verhältnis von 5 : 1.

c. Aufforderung an die Aktionäre, auf jede zusammengelegte oder aber gemäß Lit. a an den Einreicher zurüdgegebene Aktie eine bare Zu- zahlung von # 1000,— zu leisten.

Jede dieser Aktien, auf welche die Zuzahlung erfolgt, wird in eine Vor- zug8aktie umgewandelt und gewährt zuglei dem zuzahlenden Aktionär das Net, aus den zur freien Ver- fügung der Gefellschaft verbleibenden, in Vorzugsaktien umgewäandelten Aktien etne Aktie ohne weiteres Ent- gelt zu beziehen.

d. Ueberlassung der folhermaßen pon den Aktionären nit bezogenen Borzugsaktien an ein Konsortium oder einen sonstigen Abnehmer zum Parikurs.

e. Fesistellung der Vorrechte der neu zu s{chaffenden Vorzugsaktien.

t. Verwendung des durch die Herab» seßung des Grundkapitals und die Barzablungen verfügbar werdenden Betrags zur Beseitigung ter Unter- bilanz, zu außerordentlichen Abfhret- bungen, zur Deckung der dur das Sanierungeverfahren entstehenden Kosten und zur Ueberweisung an den gefeßlißen Neservefonds.

g. Ermächttgung des Aufsi&ät3rats zur Ausführung der vorstehenden Be- {lüfse und zur Vornahme der dur die leßteren bédingten Fassung2ände- rung des § 3 der Satzung sowte

Festseßung der Bedingungen, unter denen die Dur{führung der Beschlüsse erfolgen foll (Endtermin der Durch- führung und Mindestbetrag der unter- zubringenden BVorzuggakttien).

h. Saßungs8änderung, soweit \olde durh die gefaßten Beschlüsse erfor- derlich wird, und insbesondere auch dabin, daß jede Gewinnveiteilung außer zum Zwecke der Rückzahlung auf das Grundkapital fortan ausge- {lossen und daß die Einziehung von Aktien gestattet sein soll. (Aenderung und Ergänzung des § 3 „Grund- kavital“; Streichung der 88 5 und 6 „Gerotinnantellsheine“ und Ersaßbe- stimmungen; Yenderurng des § 17 Abs. 2 „Aufsihtsrat3tantieme" ; Aende- rung der 8 22 und 23 „Gewinn- verwendung“.)

4) Zuroahl zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen wollen, haben faßung8gemäß ihre Aktien bis spätestens 14, Dezember 1916, in der Welse anzumelden, daß sie beim Vor- stande, Müuchen, Weinstraße 7, die Aktien selbst oder ein die Nunimern der- selben besiätigendes Zeugnis über den Besiy der Aktien vorliegen, wogegen sie die Teilnehmerkarte erhalten.

Geschäftsbericht nebst den Bemerkungen des Aufsichtsrats wird ab 1. Dezember cr. in den Geschäftsräumen der Gesellschaft aufliegen und kaun dert von unseren Aktio- nären eingesehen oder auch in einem Ab- druck in Empfang genommen werden.

München, den 18. November 1916.

Dex Vorstand. H. De ker.

[477371 Am D. Dezember 1916, Nach- mittags 3 Uhr. Ordexutliche Genceral- ie ONS a A Por A. G. n Je n der altwirtschaft von P. Schmtdt zu Fels. Ra Tagesorduung : 1) Genehmtgung der Jahresbilanz. 2) Entlastung des Vorstands und Auf- fichtsrats. 3) Verteilung des Reingewinns. 4) Wabl dreier Mitglieder an Stelle der 3 nach Turnus aussck{eidenden. 5) Verschiedenes. Der Vorstand.

[47756 J Hirsch, Kupfer und Messingwerke,

Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch auf Dienêtag, den 219, De- zember ds. Js., Morgeus 107 Uhe, zu einer in unseren Geschäftslokal in Berlin NW. 40, Kronprinzenufer 5/6, stattfindenden aufßecordeutlichen Gene- ralversammlung eingeladen.

Tagesorduunug :

1) Besblußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um 46 5 000 000 dur Ausgabe von Stück 5000 neuen Aktien unter Aus\{luß des direkten geseßlihen Bezugêrechts der Aktionäre und Festseßung der Bedingungen für

die Begebung dieser Aktien.

2) Entsprehende Abänderung des § 4 der Satzungen.

Aïtionäre, welche ihr Stimmret nah Maßgabe des § 19 der Satungen aus- üben wollen, müßsen ihre Aktien oder die darüber lautenden Htnterlegungs\cheine der Netchsbank oder eines Notars mit einem der Zahlenreihe nah geordnetem doppelten Nummernverzeichnis spätestens amSoun- abend, den 16. Dezcmber ds8. Js., bis 8 Uhr Nachmittags,

bei den Gesellshaftskassen in Berlin und Halberstadt,

bet der Effekteukasse der Deutschen Vauk in Berlin und dereu Nieder- laffungen in Aacheu, Barmen, Bremen, Chemuiyz, Crefeld, Dresden, Düsseldorf, Elberfeld, Fraukfsurt a. M., Hamburg, Cölu a. Rh., Leipzig, Müuchen, Nürnberg, Saarbrücken und Wiesbaden,

bei der Effekteukasse der Firma A. E. Wassermann in Vexlin C. 2, Burgstr. 23,

gegen Empfangsbescheinigung hinterlegen und bis nach der Generalversammlung da- selbst belassen. Stimmkarten werden bet den Hinterlegungsstellen ausgehändigt.

Berlin, den 23. November 1916.

Hirsch, Kupfer- und Mesfingwerke

Aktiengesellschaft. Der Vorftaud. Aron Hirs ch.

7) Niederlassung 2. von Nechtsanwälien.

(47631)

Der Rechtsanwalt Otto Arthur Kürsten in Werdau ist heute in der Liste der bet der htesigen Kammer für Handelsfachen zugelassenen Necht8anwälte gelöst worden.

Glauchau, den 18. November 1916. Königliches Amtsgericht.

[47700] Bekanntmachung.

Der Name des bisher zur Nechts- anwaltschaft bei dem K. Oberlandesgertchte München und den Landgerihten München 1 und München TT zugelassenen Nechts- anwalts Justizrats Arnold Adlerstein in

München wurde wegen dessen Ablebens am heutigen Tage in den Rechtsanwalts. listen der genannten Gerichte gelöst.

München, am 18. November 1916.

K. Vberlandesgeriht München. von Hetnzelmann.

K. Landgericht K. Landgericht

München I. München 11. Dürbig. Federktel. [47701]

Der Nechts8anwalt Delius zu Münster ist in der Liste der beim hiesigen Land- und Amtsgerichte zugelassenen Rechts- anwälte gelö\ckcht.

Müuster, den 18. November 1916.

Der Landgerichtspräsident. Krobi z\ckchck.

10) Verschiedene Beranutmachungen.

{47758]

Die diesjährige regelmäßige GBefell- \chafterversammlung findet am Diens- tag, den 5. Dezember, Abeuds 8 Uhr, im Hotel National in Göttingen, Allee- straße, statt. Die Bilanz und das Gewinn- und Verlustkonto liegen von heute ab in unserem Kontor in Weende aus.

Weende, den 20. November 1916.

Vereins-Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschräukter Haftung zu Weende.

[47759]

Nordwestdeutsche Zeitung Zeitungsverlag und DruckexeÏï Gesellschaft mit beschräukter Haftung.

Die Herren Besißer von Anteilshetnen unserer Gesellschaft werden zu der am Donnerstag, den 30. November d. J., Nachmittags 4 Uhx, in Herrmanns Hotel zu Vremechaven stattfindenden 2L. ox- dentlichen Geueralversammlung hier- durch ergebenst eingeladen. Tage8orduung: 1) Vorlage des Jahresabshlusses und Er- teilung der Gntlastung. 2) Beschlußfassung übec die Gewinnverteilung. 3) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrats.

Bremerhaven, den 21. November 1916. Der Auffichtsrat. C. Brauns, Vors.

[46208]

Die „Automobil-Registrator-Conu- paguie mit beschräukter Haftung“ zu Bexlin ist durch Gesellshafterbe]{chluß aufgelöt worden und tn Liquidation getreten.

Der unterzeihnete Liquidator fordert hierdurch alle diejenigen auf, welhe eine Forderung gegen die genannte Gefell- schaft zu haben glauben, folche bis zum Ablauf dieses Jahres anzumelden.

Verlin SW. 29, Zossenerstraße Nr. 3, den 13. November 1916,

R. Marquard. [46584]

Die unter der Firma Brenicer Theatervexlag G. m. b. H. bestehende Gesellshaft ist aufgelöst worden. Zch fordere die Gläubiger hierdurch auf, sich bei mir zu melden.

; Nls Liquidator : Th. Lameyer, Bremen, Mathilkdenstr. 97.

[46833]

In der Versammlung unserer Gesell- hafter am 10. Oktober 1916 ift die Auflösung unserer Geselischaft beschlossen. Wir fordern unsere Gläubiger auf, {i bei uns zu melden.

Hanuover, den 16. November 1916. Centrai-Automat Gesellschaft mit beshräukter Hastung in Liquidation.

Burdorf. Kru sekopf.

Ausweis derx

D] Schwarzburgishen Landesbank zu Sondershausen

für 3. Oktober 1916,

Aktiva. Nicht etngezahltes Aktienkapital . .

Kasse und Guthaben bei Noten- und Abre{Gnungshanken ; ; 8 n 29 544 Wechsel und unverzinslihe Schaßanweisungen :

) Fremde Geldsorten und Coupons

a. Wechsel i b. CGigene Akzepte c. Gigene Ziehungen

d. SolaweWsel der Kunden an dieOrder der Bank ,

e. augländishe Wechsel .. Eigene Wertpapiere:

a. Anleihen und verztnslie Schaßanweisungen des Reichs und der Bundesstaaten . b. Sonstige börsengängige Wertpapieee . ., , ) Nostroguthaben bet Banken und Bankfirmen

Debitoren in laufender Nechnung : a. gededte b. ungedeckte

Ayal- und Bürgschaftsdebitoren

)) Durchgangsposten der Niederlassungen untereinander . . ..

Bankgebäude

Aktienkapitak Neserven

a Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen 46 b. Ginlagen in provisionsfreier Reh

1) innerhalb 7 U fällig M 1 429 485,96 ne. . . 7308748,01 , 8738233,97

2) auf feste Term

c. Kreditoren in laufender Rechnung

Akzepte Avale

Sonstige Passiva .

ooo e 86000

M 1 250 000 433 504

4 2 764 126,80 65 000, 14 165,—

2 846 244

. é 1617 656,78 474 414,03 | 2 092 070/81

1 293 641/32

6 7286 188,73

3547 883,20 110 834 071 486 965 138 898 220 933 332 525 [19 958 399:

2 500 000 175 732

12 953,20 nung :

7 640 718,69 [16 391 905 00

486 965|— 338 795/82

19 958 399/33

U W 40965

M 276,

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staalsanzeiger.

Berlin, Donnerstag

: Der Inhalt dieser Beilage in welcher die BekanntmaHungen auß den Handels Güterreis-, Vercins-, Gera enlar Zeichen- und D

Watents, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und FahrplanbekanntmaGungen der

isenbahnen enthalten find, erf

den 23. November

eint au in einem besouaderen Blatt unter dem

926,

èusterregisteru, de I I über Warenzeicen,

itel

Bentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (1. 276)

Das Silbelmfiraße 22, bezogen werden. ;

Balente,

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffex hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nachaenannten an dem bezeichnetea Tage die Erteilung eines Patentes nah- aesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einflweilen gegen unbefugte Benugzung aefGüut. 2b, 1. H. 65234. Hallesche Teigteil-, Knet- und Mischmaschinenfabrik. Hallesche Motorenfabrif F. Herbst & Co., Halle a. S. Knet- und Quirlmaschine mit ih um selne Achse drehendem und an seinem Ende davon abgebogenem Knetarm, defsen Antriebsscheibenahse auf den Trog zu aerictet ist. 4. 2. 14.

40. 8, S. 49 633. Dr.-Ing. Schneider & Co. Elektrizitäts-Ges. m. b. H., Frank- furt a. M. Vaorrihtung zunt FeststeDen bon Meflektoren, vorzugsweise aus Glas, am Träger- 19. 2. 16. :

4g, 44. B. 76530. Adolf Ba-e(told- Strobel, Romanshorn, u. Theodor Cartier, Baden (Schwetz); Vertr.: Dr. S. Ham- burger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Ge- bläsebrenner mit Kühlvorrihtung und mit mehreren vom Haup!tfanal aus gespeiîten Nebenflammen. 26, 3. 14.

7e, 41. H. 67 079. Albert von Heede, Eisenroarenfabrik, Prioret i. W. BVer- fahren zur Herstellung von Nechen oder Harken aus Eifen oder Stahl. 14. 7.14. 8f, 1. F. 41 106, Karl Feldmeyer, Nö!d- lingen, Müblgafse C. 204. Verfahren vnd Borrichtung zur Kontrolle der Maß- zahlen der Paptermeßbänder von Tucÿ-

itüden. 2. 8. 16

Vi, 5. B. 78790. Dr, C. Bennert, ente, Berlinerstr. 1. Waschntttel. 4 4, ED,

Sm, 1. B. 78 978, * Dr, Carl Bennert, Côpentck b, Berlin, Berlinerstr, 1. Ver- wendung von Spaltungsprodukten der (Fiweißkörper, wte Protalbinsäure und Lyfalbinsäure bezw. threr Salze für die Berarbeitung von Gesptnstfasern; Zuf, z Unm. B. 78 790.- 8. 2. 15.

20, 16. L. 43 740. Dr. Fsaak Abelin, Bern, Schweiz, u. Frau Dr. Stephante Lichtenstein-NRosenblat, Berlin, Curhavener- straße 18; Vertr.: Frau Dr. Stephante Lichtenstein-Nofenblat, Berlin, Curhavener- straße 18. Verfahren zur Darstellung eines bromhaltigen Derivates des Salicyl- \äure-p-aminophenylesters; Zuf. z. Pat. 201-98. 29. 12.15,

2g, 6. F. 40 327. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co,, Leverkusen b. Cöln a. Nh. Verfahren zur Darstellung von 4-Suïfoe-1-amtnobenzol-2-carbonsäure; Zus. ¿. Anm. F. 40 304. 25. 10. 15.

Sd, 10. H. 70005. Christian Hül8- meyer, Düsseldorf-Grafenberg, Nichtiweg 11. Verfahren und Einrichtung zur Kühlung der leberhißerrohre bet ruhender Dampf- entnahme. 1. 4. 16.

18d, 11. H. 69915. Christian Hül3g- meyer, Düfseldorf-Grafenberg, Nichtweg 11. Verfahren und Vorrihtung zur Regelung der Temperatur des Hetßdampfes. 20. 3. 16. E3e, 3. B. 81 758. Fa. Heinrich Baschy, Hamburg. Vorrichtung zum Reinigen von Rohren u. dal. 31. 5. 16.

EG6b, 12. W. 46 960. Winkler, Fallert & Cie., Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; Bertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Greftferantrieb für Schnell- prefsen. 23. 9, 15. S@wetz 1. 10. 14 U 24 0, 10,

L2üia, 64. S. 43 994. Siemens & Halske Akt.-Ges., Stemensstadt b. Berlin. Schal- tunaß8anordbnung für Stromstoßübertrager- E, insbesondere in Fern|prechanlagen. M0 L

Slb, 34, E, 21351. Elektromotoren- werte Heidenau G. m. b. H., Heidenau, Bez. Dresden. WBerfahren zum wechsel- ftromfettigen Anlassen von Wechselstrom- Gleihstrom-Uinformern. 19, 11. 15, 212, 35, A. 26746. Allgemeine Glek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Etnrichtung zum Betriebe von Mehrphasenmotoren von etnem Einphasennes aus mit Hilfe enes Phafenumformers; Zus. z. Pat. 263 896. 2829. 1. 15. V. St. Amerika SOi Le 19,

le, 3. L. 43467. Albert Loy, Char- lottenburg, Bismarckstr. 20. Elektrish-?s Drebspulgerät mit von der Drebspule um- s{lofenemringförmtgen Innenpol. 13.9, 15, ZLe, 3. L, 44 461. Atbert Lot, Char- Tottenburg, Bismarckstr. 20. Elektrisches Drebspulgerät für großen Drehwinkel mit von der ODrehspule umshlossenem O förmigen Innenpol unh einem konzentri- ien Gegenpol. 13. 9. 15.

Siüe, 3. L. 44462. Albert Lotz, Char- lottenburg, Biswarckstr. 20. Elektrisches Drehspulgerät für großen Drehwiukel mit

entra! - Handelsregister für das Deutsche Rei kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch Laute die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. &8,

von der Drehspule umfaßtem ringförmigen Innenpol. 13. 9. 15.

BLe, 17. K. 55584, Ecnst Korrodt u. Willy Pfefferkorn, Zug (Schwetz); Vertr. : Schwaebsck, Pat.-Anw., Stuttgart, Schal- tung zum Negistrieren elektrischer Gnergie nah dem ODoppeltarif. 21. 7, 13. Schmwe!z 21, 6, 13.

SZüe, 17. S. 42046. Stemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin.- Verfahren zur gleichzeitigen be- triebsmäßigen Veränderung von mehreren an ein Verteilungsnep für elektrische “u See Doppeltarifzählern. 29, 4 14.

21f, 49. A. 28 286. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Glühlampen- fassung mit Schraubengewinde und vor- \prinoendem S@huyring; Zus. z. Pat. 291220: 11, (16.

21g, 18. R. 43 530. Netniger, Gebbert & Schall, Akt.-Ge!., Berlin. Einrichtung zur Nöntgenstrablenerzeugung. 31. 7. 16. 22h, 2. A. 27 319. Allgemeine Elkek- iricitäts-Gesellshaft, Berlin. Verfahren zur Herstellung von Leitern für elektrische M iderstände, insbefondere Hetiwidersiände. 24. 8. 15. V. St. Amerika 24. 8. 14. 2h, 2. A. 27798. Allgemetue Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Verfahren und Vorrichtung zur Hz?rstelung von Rohren, insdbe'ondere röhrenförmigen Heiz- körpern, für elekirishe Defen. 21. 2, 16. N. St. Amerika 20. 2, 15.

24k, 4. V. 11574, Vulkan - Werke Hamburg und Steitin, Akc.-Ges., Ham- burg. Lu)tzufübrungteinrihtung für Waffer- rohr- insbesondere Schiffswasserrohrkefsel mit Ueberhiter, Luftvorwärmer undHowden- zug. 9. 4. 13 :

SLüc, 17. M. 59310. Franz Melaun, Bonn a. Rh.,, Mecktenheimer Allee 6d. Verfahren zum Gießen von Stahiblöcken für die Herstellung von Eisenbahnschienen und sonstigen gewalzten, geschmiedeten oder gepreßten stabförmtgen Gegenständen. Zuf. z. Pat. 288-439. 21. 3. 16.

36e, 10. Sh. 49 277, Wolf Scheuerer, Müncen, Frundsbergstr. 16. Dawpf- umformer für Niederdruckdampfhetzungen, bet welhem der erzeugte Ntederdruckdampf durch vom Hochdruckdampf behetzte Heiz- flächen erwärmt wtrd. 18. 11. 15. 406b, 1. Z. 9591. Wilhelm Zimmer, Gießen, Bahnhofstr. 12, Legierung, die als Ersaß für Antimon in Hartdbklei u. dergl. Metallen dfent. 8. 4. 16. | 44b, 1. W. 47253, Christian Westphal, Berlin - Schöneberg, Barhbarossastr. 23. Tabakpfetfe. 6. 10. 15.

46Gec, 6. H, 65359, Otto Hartmann, Berlin, Hussitenstr. 42. Vergaser für Verbrennungskraftmaschinen. 10. 2. 14. 47e, 16. W. 46937. Frank Ernest Wilson u, Walter Arnold Shephecd, Birmingham, Gngl.; Verir.: W. Schwaebsch, Pat.- Anw., Stuttgart. MNeibungskupplung. 17. 9, 15. Großbritannien 17. 9. 14. 49b, 15. A. 27 928. Aktiengesellschaft vormais Avolf Finze & Co., Kalsdorf b. Graz; Vextr.: Dr. Levy u. Dr. Hetine- mann, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Abs®Geren von Werk. stüdcken, insbesondere Schienennägeln, von Doerenz Sus, 4% Anm. A: 2(/245.

27 06.16.

4Dc, 8. B, 82283. Gehr. Bolzani G. m. b. H., Berlin. Nacftellbares Werkzeug zum Nacßshneiden von Innen- aewinde. 25. 8. 16

54d, 6. P. 34589, Wilhelm Pilz, Nadebeul b. Dreóden, Luljenfir. 11. Verfahren zum Aufkleben ungummierter, aus Feuchtigreit durläsfigem Faferpapier hergestellter Papierstüde. 11. 2. 16, 34g, 10. H. 68 152, Philipp Hellmichp Wandsbek. Verfahren zum Erzeugen eleftris&er Sprühßfunken, insbefondere für Neklamezwecke. Zus. z. Pat. - Anm. D 20200, 107 0610.

54g, 10. T. 20236. Philipp Hellmtch, Wandsbek. Verfahren È eleêtrisher Sprühfunken, intbesondere für MReklamezwedcke. 8. 2. 15.

58g, 10. T. 20267, Philipp Hellmickß, Wandsbek, Verfahren zum Erzeugen eleftrisher Sprühfunken, tinébefondere für ene Zus. z. Anm. T. 20 236.

62b, 38, F. 41199. Karl Fingerle, Beclin - Niederschönrwoetde, Berlinerstr. 43. R Zus. z. Anm. F. 40 009. GBd, 3. D. 30072. Hermann Duge, Ktel, Beselerstr. 37. WBorrichtung zur Befestigung von Teilen mehrtelliger Sitgen von Pneumatikrädern. 22. 12, 13.

68d, 9, M. 59 784. Motorpflugwerke Nudqwist G. m. b. H.,, Münten. Rad mit radial abgefederter Felge und tangential auss{wingbaren Stangenspeichen. 26 6. 16. 67a, 26. K. 62670, Gustav Kramer, Burg a. d. Wupper. Handahdrehvorrich- au für S@leif- und Scpmirgelscheiben.

zum Erzeugen

67a, 32. S. 48 742. Friedri Schmalz G. m. b. H,, u. Gugen Lauer, Offenbach a. M, Antrieb für die Werkstükdrehung bet NRunds(hleifmaschinen ; Zus. ¿. Pat. 282200; 19.6; 19.

G7c, 4, T. 19548, Sabino Time, Straßburg i. E., Domplay 3. Weßstein- beer. 14 3. 14.

G68b, 4. D. 32445, Dipl.-Jng. Abrabam Fustus Domts, Bloemendbaal, Niederlande; Vertr.: F. Plaut, Pat.-Anw., Trier. Spertklinkenartige Verbindung für Tisch- bretter, Schtebetüren u. dal. 16. 3. 16. 706, 5. S. 47352. Carl Schiktanjz, Berlin, Kottbuser Ufer 44a. Füllbalter, insbesondere für Zierschrift, mit röhren- förmiger Führung für die der Schreib- spize in zusïammenhängendem Strome zu- fließende Schreib- oder Zeichenflüsfigkeit ; Zuf. ¿. Pat. 273638. 15 6. 14 Apparat - Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. H., Charlottenburg. Elektros- magnetisches Scauzeichen oder Relais mit Drehanfer aus magnetischem Material.

19: 7. 18. i 200, 29 Q, 000006. S. A Uge, Oberalsiadi b. Trautenau i, Böhm.; BVerir.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48, Stanaleinridtung für Spinneret- maschinen. 30.11.14. Oesterreich 26. 3. 14. S8Qec, 16, G. 43341. Curt von Grueber, Berkin - Hobeaschönhausen. Klappenver- {luß für Entleerungsrinnen von Zement» brennöfen u. dgl. 15. 10. 15.

S82a, 81. H. 68704. Augustus Louts Hahl, Chicago, V. St. A ; Vertr. : F. A. Voppen, Pat.-Anro., Berlin SW. 68. Zus- Iôsevorrihtung für Ührroerfe. 30. 5. 14. 8h. 3. N. 15436. Wilbelm Nachtigall, Probstdeuden, Landhaus 47. Abortspül- vorrichtung mit Spülventil. 1. 7. 14. 85h, 3. N. 15 759. Wilhelm Nachtigall, Probsldeuben, Landhaus 47. “Abortspül. vorrihtung mit Spülventil; Zus. z. Anm, N. 15436. 16: 3, 10,

2) ZurüCnahme

von Anmeldungen,

Wegen Ni@tzahlung der vor der Er- teilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückzenommen. Se. K. 56210. Vorrichtung zum Bohren langer oe insbesondere im Bergbau. 20. 0, 16. 42q. M. 39520. Verfahren zur Dar- stellung von Hydraminäthern bezw. Hydra- minen, 9c 7,46. 65f, K, 57700. Verfahren zur Er- zeugung durGs{einender Stellen tin Vapter zur Herstellung vou Fensterbriefumschiägen oder -Briefbogen. 20. 7. 16

Das Datum hedeutet den Tag der Be- kanntmahung der Anmeldung im Neichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

5) Versagungen.

Auf die nacstchend bezeihneien, im NoichLanzeiger an dem angegebenen Tage bekanant gemaGten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einfst- weiligen Schutzes gelten als nicht eins getreten, j 6b. V. 11879. Vorridtung zum Ein- sprißen flüsfgen Brennstoffs unier sehr hohem Druck in den Zyiinder einer Ver- brenanunosfraftmaschine. 8.3. 15. 84d. S. 32137. Fahrbare Kiesbagger- eincichtung zur gleichzeitigen getrennten Geroinnuyg von Kies und Sand. 17.4. 13.

4) Nenderungen in dex Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nadbenannten Personen. 49a. 291181. R. Stcck& Co. Splral- bohrer-W rkzeug- u. Maschinenfabrik A. G., Berlin-PYèari-nfelde. 80D. 286 328, 288 625, 293 747, Richard Bock. Cöln a. Rh., Lütticherstr. 38.

5) Erganzung einer Pateut-

erteilung. 376, 4. 295452, Die Bezelhnung lautet: „Nietlofser Gitterträger“. (N. A. v. 30. 10. 16 Nr. 256.)

6) Aufhebung einer Löschung. 64b. 263271. Der am 20. Juli 1916 bekannt gemachte Verfall des Patents wird wi rrufea. z 1) Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

Ta: 273255. 2b: 274851. 4atst 271 571. 4g: 262461 - 265 401. Set 247996 &Sdt 294037. Tes 196 051. Sat 249220. uO0681 247 580. LSLot 203 717 280 740 281 911. 2p: 294 085. E 3d: 253 980. 14b: 221 074. 14ht 272 777. 8a: 177 704 178 238 202 906, USgat: 260332. 19f: 204324, 20gt 188 602, %#0i : 267 876. 20F: 237 098.

201: 164240. 2üat 265695 268 050. S2lec: 218 632 289006 290 847 291 267. 22a: 2771528. 2281 240276. 2e: 253 763. 24e: 251238. 24i: 273 426. 7c: 205 270. 380b: 277547 83681! 264 559 269 477 269 562. 80f: 259 715. j Bc: 243553. 83h: 255081. #463} 200358. 24g: 266084. 84: 286 747. 36d: 279874. 8BTec: 217441. 37d: 238392 249776. 37f: 287023 287024. 38e: 236452. 40x41 168 959 287 591. 20e: 189 876 206588. 42a: 275 755 2c: 273367 275137. 42e: 254841 273 693. 42h: 272814. 42: 261 612. 4260: 274090. Sa: 260 536 269 449. Aa: 227454. 45a; 231121. 486: 280 118. 46e: 262 660. 47h: 164 829 248 492 278329 278332. #ODdt: 273387. 58d: 242497. 52a: 242851. #201 204 891 282 835. 581: 243722 54g: 27059596 S520: 233495 279518. 5T7at 262718 290413. 5961: 158837 264737. 63b: 244347 280024. 63czs 237 352 S3d1 201 856 278049 G8ez1 259 325 G64b: 253341 257162 G8a: 262 266 282594 886: 274677. 68D; 278 843. 216: 270169. 78e: 270697, T7Sc: 272 116. 7TTd: 280861. TT7f: 238 126 278595. TTh: 250845 79691: 269875. 80b1: 267190 270648. S#e: 266 508. 82a: 287737. Säes1 215889 235 459, 87a: 265 281. b. Zufolge Verzichts, 2e: 273899 28281 623.

266 689.

Fnfolge Ablaufs dex geseulicheu Dauer. 12k1 163320. 120: 153 924. 2g: 135332. 21h: 142152. 8861 134579. If: 139 825. Berliu, den 23. November 19186. Kaiserliches Vateutautt. Robolsfi, [47636

626:

Handelsregifter,

Ä RCHOR, [47714]

Die Gesellschafterin . der offenen Han- delageselschaft „Wienand Zimmer- utaun“ ia Würielea, Ehefrau Peter Hartmann, ist berechtitgt, die Gesellschaft zusammen mit einem Prokurtsten zu ver- treten. Dem Heinrih Schiffer aus Aachen ist Gesamtprokura eiteilt mit der Maß- gabe, daß er nur mit der Gesell\aitertn Chefrau Peter Hartmann zur Vertretung der Gesellichaft berechtigt ift.

Aachen, den 18. November 19186.

Kgl. Amtsgericht. 5.

Aachen. [47715] Die Witwe Peter Nütgers, Maria geb. Drisd, Inhaberin eines Goldwarenge- \@äfis, und deren minderjährige Tochter Maria Loutse Rütgz:s, beide in Aachen, segen in ungeteilter Erbengemeinschaft das von dem Juweiter Peter Rütgers unter der Firma „Caspar Rütcgers“ in Aachen betriebene weschäft als Einzels firma unter alleiniger WVertretungs- betfugnis dex Witw2 Peter Nütgers fort. achen, den 18. November 1916. Kgl. Amtsgericht. 5.

Altona, Elbe. : [47660] Sinteagung in das Handelsregifter. 16. November 1916.

H-N, B 243: Altonaer Mellverx- triebsgesellsciaft mit beschränkter Haftung, Yitoua. Georg Wödnert ist als Ge\chäftsführer au8ge!chlede-; zum Geschäftsführer ist Christian Johannes

Bôöfe, Hamburg, bestellt. Aitona, Löniglihes Amtsgeriht. Abt, 6.

annaberg, EFSgCeh. {47138]

Im Handelsregister ist eingetragen worden:

1) auf Blatt 1357 die Firma Selt- maun & Ges. in Väreustein, und als Gesellschafter a. Friedri} Emtl Mükler, Kaufmann in Buchholz, b. Ludwig Marttn August Heuer, Kaufmann tn Weipert, und Ernilie Albire verw. Seltmaun, geb. Fritsch, in Bârenstein, wetter aud, daß leßtere von der Vertretung der Ge}ellichaft ausgeshlossen, sowie daß die Gesell)chait am 1. Ottober 1916 errichtet ift. An- gegebener Gegenstaud des Unternehmens ; Handel mit Posamentenmatertalien.

2) auf dem die Firma Saler & Wert- hold in Vuchholz betr. Blatt 256 das Ausscheiden des Mitinhabers Eduard Heinrich Seltmann und den Eintritt setner Witwe Emilie Albine Seltmann, geb. Fritsck, in Bärenftein als Gesellschafterin fowie deren Aus|{chluß von der Vertretungs- befugnis,

Aunaberg, den 14. November 1916.

Köntaliies Amtsgericht,

Borlin. SDaudei8register des Königlichen Amtsgerichts Beitte. Vbteilung A. Fn unfer Handelörtgtiter ift heute eîns

47661} evitits

nheti8zeile 30 4,

getragen worden: Nr, 45 030, Firma:

Das Zentrak- Handcisregister für das Deutsche Nel ersFeint in der Regel tägliS, Der Bezugs3prets beträgt S #4 10 & für das Bierteiche. Einzelne Nummern kosten 2S H —. Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen F

Oskar Pzrkuhu in Berlin-Treptiow. Inhaber: Oëskar Perkubn, Kaufmann, Berlin-Treptow. (Âls nicht einget: agen wird bekanntgemacht Geschäftszweig : ODolzgroßbandlung.)— Nr. 45 5931. Firma: Paul Pommercuing io Berlin. Fn- haber: 1) verw. F'au Mathilde Pom- merening, geb. SGôfer, 2) deren minder- jähiige Kinder: a. Friedrich, geb. 12. Funt 1903, b. Margot, geb. 12 April 1909, Geschwister Pommerening, sämtiid® zu Berlin in ungeteilter Erbengemeiu saft, ad 2a v. b vertreten dwch thre Mutter, Frau Mathilde Pommer:n ng. Das Ge- {äft wurde bisher unter der nicht ein- getragenen Firma „Paul WPomme- rening“ von dem Paul Ponme- rening geführt, Nr. 45532. Firma: Erustine Wachêmaun in VWVexlin- Scöaeberg. Inhaber: Frau Errstine Wachemann , geb. Weinstein, Verlin- Schöneberg. Dem Ifidor W.5s- mann zu Berlin-Schöneberg if P ofura erteilt. Nr. 45533. Firma Max Wreszins8tt in Berlin Inhaber Marx W: eszinsfki, Kaufmann, Berlin. WBei Nr. 12110 (offene Handelsgesellschaft Caefar Schende:! «& Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bis- herige Gesellichafter Eduard Schendel ift alleiniger Inhaber der Fuma. Bet Nr. 30399 (offene Handelsgesellschaft J. Wiriand & Co. in Bertia): Siy jeßt: Neukölln, Bei Nr. 7702 (Firma Franz Lanzke in Berlin): Dem Fräulein Fran,ióka Lan;ke zu Berlin und dem Otto Ber,„mann zu Berlin ist Ge- famtprokura derart erteilt, daß beide ge- meinsckaftiich zur Vertretung der Firma befugt sind.

Bexlin, 16. November 1916. Königliches Amtsgericht Berlin- Mitte.

Abteilung 86.

Æ#erlin. E [47662]

In unser Handelsregister Abteil B {ift heute etngetragen worden: Bt Nr. 10937- Aktiengesellsciaft Lichten- berger Wollfabrik mit dem Stye zu Bezxliv-Licht-nberg: Kaufmann W lliam Leibholz in Berlin-Wilmersdorf ist big 31, Dezember 1917 aus dem Aufsichtärat als SteUverctreter des fuiegsbehtnderten Vorstandömitglieds Wilbelm Oppenheimer und Walter Caminec ab, eordnet und er- mächti,t, selbständig die Gesell'chaft zu vertreten, Bei Nr. 563: Cenutral- heizungEwerte Aftiengesellschaft mit dem Sitze zu Hannover und Zweig- ntederlassung zu Verlin: Prokurist: Wik- helm Keil in Hannover. Derselbe ist er- mächtigt, die Firma gemeinschaftlichß mit etnem Borstanèsmitglied oder einem Pro- kuristen zu verireten. Bet Nr. 7940: Dauerwäjche-Attien-Seszllfchaft mit dem Sie zu Verlin: N:ch dem Be- \chluß der Aktionärversammlung vom 23 Mai 1916 soll nach FIJuhalt der Niederschrift das Grunvkapital um den Betrog bis 150 000 4 berabg:fe8t werden. Bei Nr. 1294: Obe: \chlefishe Koks- werke & Shemis@e Fabziken Aktieu- geselscchaft mit dem Ste zu Berlinxt Profuriit: Georg Wischnig tn Berlin- Schöneberg. Derselbe ist ermähtiagt, in Semeinschaft mit etnem Vorstandsmitglied die Gesellihaft zu vertreten.

Werlin, den 17. November 1916. Königlitzes Amtsgericht Berlia-Pêittes.

Abteilung 89

Winmgen, Reim, [47663] In das Handelsregister Abt. A Nr. 264 wurde beute bei der Firma Simon Maser jr. in Bingen etngetragen : Der Simon Mayzr 111 Chefrau, Klara geb. Lor, in Bingen it Prokura erteilt. Vingea, den 14. November 1916. Grozgh. Amtsgericht Bingen.

Eo. [47716]

Zm Handelsregifter Abteilung B ist beute unter Nr. 308 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma „Rheini- hes Heim“ Geselischaft mi: be» scräukier Dafteug mit dem Sitze in Sonn am Nhetn eingetragen wo den. Der Gesellichaftsv rirag ist am 13. Mai 1916 abge'chlossen worden. Gegenstanb des Unternehmens tfi folgendes: A. Nächste Aufgabe: Vermittlung zur S@Waffung und Erbaltung 1) von Bauerrstellen, 2) von Wohnftätten, die mit einer dem wirt- ¡aftlichen Bedürfnifse des Besipers an- gepaßten ertragfäbhigen Bodenfläche aus- geitattet find, tür Handwerker, K'ein- gewerbetreitende sowie für versiherungs- pfl'tige Angestellte und Lohnzrbeiter feder Art. Kriegsbeshädigte fin» vorzugsweise zu berüdsihtigen. B. Weitere Yuf.aben: 1) Ausfuhrung von Bcdenverbesserung*n und von gemeinwirt\{aftlichen S tungen im Stane der lindlihen Wohl- fibrtöpfl-ge, 2) An- und Verkauf von Grundstücken zur Erhaltung oder Bes

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