S
__nach der am 25.
ersicherungs-| A, Stoh Alliengesellschaf en-Gesellschaft, Aacheu. ¿ taa eNgase
Jn heit des §244 des H-G.B. | Die Aktionäre unserer
bringen wir zur ô En R O werden hierdurch zu der am
efundenen außerordentlihen Generalver- den 18. Dezember 1916, Na
chen-LCeipziger V
ammlung infolge Neuwablen der Auf. | Mittags 3 Uhr, im Charlottenbau in fi israt moge ew ablen der Auf- | Stuttgart stattfindenden dritten ordent-
: irektor Paul Dumdcke in Frank- Tagesorduung :
_ furt a..M., Vorsitzender, Kaufmann Karl Priggemann in Aachen, Siellvertreter des Vorsitzenden, Rentner Guftav Drouven in Aachen, Geh. Regierungsrat “Franz Grosse, Rer Bankdirektor a. D. in achen, i Rechtsanwalt Dr. Gustav Dechamps in Aachen, Fadtithesiger Otto Ritter in Aachen, entner Friß Paulus in Aachen, Alfred Hahn in Frankfurt a. M., August Rother in Mantsurt a. M., Gerichtsassefsor a. Berlin. Aacheu, den 27. November 1916. Der Vorstaud. G. Juntus.
und Gewinnrechnung.
Reingewinns.
sihtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat Geschäftsberiht und
\chäftsräumen
der Aktionäre auf. Stuttgart, den 30. November 1916. A. S t o ß A. o G. Der Auffichtêrat. Dr. A. Wiedemann, Vorsigender.
[49312]
Wiesbadener Kronen-Brauerei A.-G. Wiesbaden.
i Die Herren Aktionäre unserex Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag, den 22. Dezember 1926, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Brauerei zu Wiesbaden, Sonnenbergerstraße 80, stattfindenden ordentlichen General«
versammlung eingeladen. Tagesorduung : 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechuung für 1915/16 und ‘des Geschäftsberihts der Direktion und des Aufsichtsrats. 2) i a der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Auf-
rats. 3) Rechnungsprüferwahl. Stimmberechtiat in der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien (ohne Couponbogen) nebst einem nach der Rethenfolge geordneten Nummernverzeichnis späte#tens bis 19. Dezember d. J., Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskafse in Wiesbaden, bei dem Bankhause Jacquier & Securius in Berlin C., bei der Mitteldeutschen Privatbank in Dresden und deren Filialen in Leipg und RIiE sowie bet dem Bankhause Carl Solling «& Co. in Hauuover, Andreaestraße 10, binterlegt oder deren anderweitige Hinter- En resp. den Besiß nah den Vorschriften des § 27 unserer Statuten nach- gewiejen haben. Wiesbaden, den 29. November 1916. Der Auffichtsrat der Wiesbadener Kronen-Brauerci A.-G. : Christian Glaser, Vorsißender. Elbjs
[47574] chloß-Vrauerei Nienstedten.
Vierunddreißigste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am 16. Dezember 1916, Nachmittags # Uhr, zu Nienstedten, im Restaurations- gebäude der Braueret.
TagesL8orduung: 1) Vorlage der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats, wie Verteilung des Reingewinns, 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. 4) Wahl von zwei Revisoren.
Geschäftsbericht, Eintritts- und Stimmkarten sind gegen Hinlerteguns der Aktien, unter Beifügung eines in duplo ausgefertigten und unterzeihneten Nummern- verzeichnifses, wobon eins abgestempelt als Quittung zurückgegeben wird, an den Werktagen vom 7. bis 14. Dezember a. €. von 10 bis 1 Uhr in Empfang zu nehmen bei der Vereinsvauk in Hamburg und Vereinsbauk in Hamburg Altouaer Filiale in Altona.
Die Eintrittskarten sind am Eingang vorzuzelgen.
Der Auffichtsrat.
[49247]
Feldmühle Papier- und Zellstofwerke Aktiengesellshaft.
Die Ausreichung der neuen Dividendenbogen für die Jahre 1916
bis 1925 zu den Aktien Nr. 1— 240 à #6 2000,—, ' Nr. 241—3760 à (6 1000,— findet pom U. Dezember cr. ab statt in Breslau bei ferm G. v. Pachaly’s Enkel, bet Herrn E. Heimaou, in Verlin bei der Verliner Haudels-Gesellschaft. tief Die Talons find nebst etnem nach Nummern geordneten Verzeichnis ab- zuliefern.
Niederrheinische Flachsspinnerei zu Dülken.
Aktiva. Bilanzabs{luß am 30. Juni L9UAUG. Pasfiva.
S T S A I
A A bb 63 440/961] Aktienkapitalkonto . . . . 1 1800 000 373 205/531! Kreditorenkonto 998 730 1014 185/58} Abschreibungskonio . . . . | 1 200000 473 000/88 Rüdcklagekonto 1 360 000 361 750 64 Nücklagekonto IL. .. 180 000 3 560/32 Sonderrücklagekonto . .. 360 000 14 498/361! Dividendekonto 180 000 320 017 26 Gewinnvortrag 222 9301:
27 472 39
29 006/23 D 549 012 50 2072510 31
5 301 66095 5 301 660 Gewiun- und Verlustkonto 1915/16. Kredit.
M |4 T E 1019 240/36}| Gewinnvortrag aus 1914/15 195 364 38 535/961 Uebershuß auf Warenkonto } 1 551 821 250 000|—
36 479/45 180 000|— 222 930/31
1747 186/08] I 1747 186/08
Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung haben wir geprüft Und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden.
Verlin, den 2. November 1916,
Allgemeine Revifious- und Oa g Menge em egae, üller.
Die für das Geschäftsjahr 1915/16 auf 10 °/6 oder 4 60,— vro Aktie fest- gesezte Dividevde kann vou heute ab bei der Gesellschaftskafse in Dülkeu oder bei dem A. Schaaffhauseu’scheu Vaukverein und dem Bankhause J. H. Stein in Cöln sowte bei dem Bankhause Delbrück Schickler & Co. in Berlin gegen Aushändigung des Coupons Nr. 45 in Empfang genommen werden.
Unsér Auffichtsrat besteht heute aus den Herren:
Konsul von Stein, Vorsizender, Franz Koenigs in Berlin, stellvertretender Vorsigender, &arl Koenigs in Lebehn, . Dr. Gust. Ratjen in Berlin. Dülken, den 24. November 1916. Der Vorftaud,
íFImmobilienkonto . ... Gebäudekonto Maschinenkonto . A Arbeiterwohnungenkonto Bleichanlagekonto . . Kassakonto
Wechselkonto
Flachs., Werg- u. Garnkonto Matertaltenkonto . Bersicherungékonto . . .. Wertpaptere Debitorenkonto
Debet.
Fabrikationskonto Steuern . Abschreibungskonto . . .. Arbeiterfürsvrgestiftung . . Divtdendekonto Gewinnvortrag
Gesellschaft Monutag,
lichen Generalversammlung eingeladen.
1) Vorlage des Ges@äfteberihis, des &Fahresabs{chlusses sowie der Verlust-
2) Genehmtgung des Jahresabs{chlusses und der Ergebnisrechnung. Beschluß- faffung über die Verroendung des
3)- Entlastung des Vorstands und Auf-
Xahresabs{luß liegen vom 30. November ab in den Ge- unserer Gesellshaft in . Herm. Heyl in Stuttaart und Kornwestheim zur Eivsicht
3 4
9 6
1 [4911
2) Prämienetnnahme abzugl.
3) Nebenleistungen der Ver-
4) Kapitalerträge: Zirsen . 5) Gewinn aus Kapital-
6) Sonstige Einnahmen 7) Fehlbetrag
1) Forderungen an die Betrieb8« und
2) Sorstige Forderungen :
7) Fehlbetrag
i Nas § 244 H.-V..LB. wird hierdurch bekannt gémacht, daß Herr Otto Hüwen aus dem chtsrat udgelGieten und an setner Stelle dur Beschl - neralversammlung vom 20. November 1916 S At u Suda n Oere, n en wohn zum es Aufsichtsrats Dritt worden it
Chemishe Fabriken Worms Aktiengesellshaft.
[49313]
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Samstag, deu 16. Dezember 1916, Nachmitiags 834 Uhr, in unserem Ge- schäftslokal stattfindenden Generalver- sammlung böôfl. ein.
Bezüglih Teilnahme an der General- versammlung verweisen wir auf § 23 unserer Satzungen. Tagesorduung: 1) Bericht und Rechnungsablage. 2) Genehmigung der Abschlußrechnungen per 30. September 1916. 3) Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats. 4) Beschlußfassung des Reingewinns. of IERIER, Hessen, 29. November
Michel’8-Vräu Altien-Gesellschaft.
Nobert Baur.
über Verwendung
[6) Erwerbs- und Wirt:
chaftsgenossenschaften.
Obst- u. Gemüseverwertung Grofß- Berliu eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Berlin W. 10, Viktortastraße 10. Im Laufe des Jahres 1915 hatten sich der Genossenschaft 230 Genossen ange- \{lofen. Der Betrag der Haftsumme, für die alle Genossen aufzukommen haben, betrug am SWhlusfse des Geschäftsjahres #6 16 680,—. [49114]
7) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[49289] Bekanntmachung.
Wegen Aufgabe der Zulassung wurde heute der Rechtsanwalt Michael Dar1- maun in Gemünden in der Nechts- anwaltsliste des Kgl. Amtsgerihts Ge» münden gelöscht.
Gemünden, den 27. November 1916.
Kgl. Amtsgericht.
Nechtsanwalt Justizrat Dr. Franz Ägid Grieser in Mainz ist gestorben und jein Name in der Liste der bei Großh. Land- geriht Mainz und bei Großh. Oberlandes- geriht Darmstadt zugelaffenen NRechts- anwälte gelö\{cht worden.
Mainz, den 23. November 1916,
Der Präsident Greßh. Landgerichts
der Provinz Nheinhessen: Or. Hangen. [49064]
[4
9065] j “ Die Eintragung des Nechtsanwalts Dr. Hermann herr vou ' Reitzeustein dabier in den Listen der bei den K. Land- erihten München I und II zugelassenen echt8anwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung derx Zulassurg ge13\{cht worden. heu, den 25. November 1916. Der Präsident des Der Präsident des K. Landgerihts K. Landgerichts München I: München Il: Dürbtg. Feder kte.
T SE I S L D C P ENRRLRRZ E: A6:
10) Verschitdene Bekanntmachungen.
{49252]
Außerordentlite Mitgliederversamm- lung der „Deutschen Gesellschaft zur Ver- breitung guter Jugendschriften und Bücber E. V. Berlin-Wilmersdorf* am 15. De- zember 1916, Nachmittags 5 Ubr, im NAmtszimmer des Werner Siemens-Real- gymnasiums, Hohenstaufenstr. 48.
Tagesordnung: Ergänzungs- und Neus
wahl zum Vorstand. Der Vorstand.
[48531]
Die Hansa Speicher Ges. m. H, H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellshaft werden aufgefordert, fich bet dem unterzeihneten Liquidator der Gesellschaft zu melden.
Der Liquidator : Simon Juda, Charlottenburg, Kurfürstendamm 64.
[49056]
Feuerversicherungs-Geuossenschaft Deutscher Buchdrucker.
In Gemäßheit von § 42 unserer Sazungen bringen wtr nachstehend die Jahresrechnung und Bilanz für das sechzehute
Geschäftsjahr, umfassend das Jahr 1915, zur
Einnahmenu.
1) Veberträge (Neserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht ver- diente Prämien (Prämltenüberträge) .
b. Schadenreserve:
a, der Mitglieder 46 6 659,06 ß. der Gehilfen u. Angestellten 8,—
der Rückcehnungen :
a. für Mitgliederver- sicherungen
b. für ersicherunaen gegen feste Prämie (Gehtlfen und “An- gestellte)
ficherten: Vertrags- gebühren
anlagen : Kursgewinn
a. an ausgelosten Wert- papteren
b. bud)mäßiger . .
“b b H
24 373
ennints unserer Mêttglieder. Getwtviun- und Verlustrechu:ing.
kosten : «, gezahlt ß. zurüdgestellt
der # —,— a. gezablt
a. gezahlt 8, zurüdgesfiellt
der M 3,—
a, gezahlt ß. zurüdzestellt
(Prämienüberträge) 4) Abschreibungen auf :
b, Forderungen
b. buhmäßtiger der Rückversicherer :
Bertreter
b, freiwillige
und Garanttefoud8zeihner 10) Veberschuß
Gesamteinnahme . . 135 203,28
1) Rüdversicherungsprämien . . . . . .
2) a. Schäden aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Nückoersicherer :
a. 1) der Mitglieder, einschließl. der 46200,69
betragenden Schadenermittlungs-
Þ. 1) der Nichtmitglteder (Gehilfen und Angestellte), etashließl.
betragenden
Schaderermittelungskosten :
ß, zurükgestellt A
b) Schäden aus dem Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer :
a. 2) der Mitglieder, etnschließl. der 6109,89
betragenden Schadenermtttlungskosten
b. 2) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), etnschließl.
betragenden
Schadenermittluugskoiten :
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ge-| schäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien
2 Inventar (15 9/9 auf Buchwert)
5) Verlust aus Kapitalanlagen : Kursverlust a. an ausgelosten Wertpapieren
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils a Provisionen und sonstige Bezüge der
b. sonstige Verwaltungskosten
7) Steuern und öffentliche Abgaben x 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, ins- besondere für das Feuerlöschwesen : a, auf geseuliher Vorschrift beruhende . .
9) Sonstige Ausgaben: Zinsen an Betriebs- |
Gefamtaugabe ..
T HAT R KO L
Aus®8gaben.
«b S Mh S 97 484/10
Mh . e e 6659,06
8,—
,
. ‘1:326,97 437,29
124,75 8,—
3 260/26
7 000|—
23 872|—
135 203 28 Verbindlichkeiten.
Vestände.
Vermögensüberficht.
Garantiefond8zeichner wegen der nicht bar gedeckten Verpflichtungen (in Garantiescheinen hinterlegt):
a, Betriebsfonds . . . « 375 000,— b. Garantiefonds. . . . 450 000,—
a. Rückstände der Versicherten 5 073,41 b. Guthaben bei Banken . 6 442,50 c, Guthaben bei anderen Ver-
sicherungsunternehmungen 7 391,65 d, Guthaben bei Vertretern 5,80 e, tm folgenden Jahre fällige
Zinsen, soweit sie anteilig
auf das laufende Jahr
treffen, und rückständige
Hypothekenzinsen . ._._. 3995,70
; Kassenbestand G al
Kavltalanlagen :
a. Wertpaptere(Nennwert: 4 293 600,—; Ankaufswert: 46 282 612,15; etnge- stellt z. Kurswert v. 31. 7. 1914: M 254 714,05) 7-904 (14/05
b. Hypotheken
) Grundbesitz
) Inventar
M S a, Betriebsfonds b. Garantiefonds
(Prämienüberträge)
a. der Mitglieder ß. der
stellte) 3) Sonstige Passiva:
unterneß mungen b, Vertreterguthaben
Garantiefondszinsen
e. Prie j 1915 für rämien
339 714 f. noch zu “1 962|— _ 4) MNeservefonds . . . 5) Beamtenpensionsfonds 6) Uebers{chuß
Gesamtbetrag . . Leipzig, den 23. November 1916.
Feuerverficherungs-
Gugeu Koch.
189 914/87
Der Vorstaud.
Dr, Victor Klinkhard t, Vorsitzender,
1) Betrieb3- und. Garanttefonds :
2) Ueberträge ouf das nächste Jahr, nah Abzug des Anieils der Rückversicherer : a. für noch nicht verdiente Prämien
b. für angemeldete, aber noch nit bezahlte Schäden (Schadenreserve)
Nichtmitglieder (Gehilfen und Ange-
«A W |S9
500 000'— 500 000|—
6 437,29
29
a. Gutbaben anderer Versicherungs»
c. noch zu entritende Gebühren für Feuerlöschkafen und Neichsabgaben d. noch nit erhobene Betrtiebs- und
1916. bezahlte bezahlende Drucksachen,
Zinsen, Versicherungsbeiträge . . g. Guthaben von Banken (Lombard) |
Gesamtbetrag . .
6 56936 3 622 29
44 005/99
97 441/40
532/65 23 872/—- 1189 914,87
Genossenschaft Deutscher Buthdruckex,
A A R N N
zum Déutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staats
Ne 22.
——————
Selbsibbole au oler au bein raße 92, bezogen werben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeinen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Grteilung eines Patentes nadh- gesutt, Der Gegenstand der Anmeldung isi einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\chüßt.
Aarau, Schweiz; Vertr. : ‘Max Löjer u. Dipl.-Ing. Otio H. Knoop, Pat.-An- wälte, Dresden, Maschine mit zwei über- einanberliegenden, endlosen Bändern zum Birken von Teig. 4. 83. 15, Schwelz 16, 7. 16. / 2%, 16, G. 42 176. Robert Gieïe, Ham- burg, Heinrich Herbsir. 106. Zwieback- ScZneidemaschine. 24. 7. 14.
Se, 10. S. 43037. Glijabeth Jane Smith u. Douglas Smith, Larmont, New Vork, V. St. A.; Vertr.: N. H. &grn, Pat.-Anw., Berlin 83W. 11, Ma- \Gine zum Befestigen von mit Zinken ver- sehenen Haken und Oesen. 26. 9. 14, V, St. Amerika 10, 9. 13.
uLe, 2. H. 70423. Carl Heine, Düfsel- dorf. MReinigungs8vorribtung für säure- haltige Gase. 14. 6, 16,
42e, 4. B. 80292. Berlin-Anhaltische ‘Maschinenhau Akt.-Ges., Berlin. Ver- fahren und Vorrihtuna zum Mischen und Neutraltsieren von Flüssigkeiten unter einander oder von Flüssigkeiten und ab- sorbierbaren Gasen in ununterbroGenem Betiiebe, 9. 10. 15. 4.Bt, 25, B. 79 367. Badische Anilin- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. erfahren zur Herstellung von Sauerstoff- verbindungen des S{hwefels aus Calcium- fulfat. 19. 4. 15,
36, 16, W. 47861. Wasserstands- regler Patent Emil Hannemann G. m. b, H., Frobnau, Mark. Elektrischer GDampffefsel-Wasserstandsregler, bet vem außer dem Speisebentil am Kessel au) das Dampfventil der Speisepumpe beetn- ilußt werden foll. Zus. 4, Pat. 260 850. 1 L D710,
12d, 11. W. 47 960, Heinrih Wederß, (Söin-Dellbrücck. Dampfüberhtyer. 9.6. 16. Se, 3, W, 42525. Henry Alexander NBise Wood, New Vork, V. Vt. A.; Beir.: Dipl.-Ing. B. Bloch, Pat.-Anw,, Berlin N, 4, Vorrihtung zum Fertig- 1naen runder Stereoiypplatten. 17. 6. 13. 3. St. Amerika 25, 6. 12.
S5, 31. W. 47139. Winkler, Fallert & Gie., Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; ertr. B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin S8W. 11. Farbwerk für Buchdrucks{hnell- prefsen. 5. 11. 15. Schweiz 11. 11. 14. 7b, 2. M. 57453. Maschinenfabrik Nitgésburg-Nürnberg A.-G., Augsburg. «tppgefth mit beberförmigem Auslaufrohr zum Füllen der Gefrierzellen von Ei8s- erzeugern, 29. 12. 14.
220i, 11. E. 21173. Eisenbahnsignal- Bauanstalt Max Jüdel u. Co. A.-G,, Yrxaunschweia, Ausschneidbarer Weichen- antrièzb mit Sperrung in den beiden Cnd- lágaecn: 19. 7. 15. _ 21a, 11. C. 25757. Dr. Luigi Cere- botant, München, Brunustr. 7. Schalt- etncichtung für eine an beiden Enden ge- erdete Leitung, in welcher eine beliebige nzahl von Stationen mit Lelegraphe1- und ¿ MEEMPrSMappara? eingeschaltet ist. Tre A D,
| Dice, 36, A. 27891, Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. ODelschalter mlt Haupte unb Nebenkontakten. 18. 3. 16. V3, 44. M. 42115. Rudolf Richter, Durla®, Baden, Götbestr. 24, Verfahren zum Betriebe von Kommutatormotoren aug einem Wecßselstromneß unter Ver- wesxdunrg von Gleichrichtern. 6. 7. 15. üe, 27. S0. 47214. Erika Schortau, aeb, Selsti, Bromberg, Rinkauerstr. 43. Recbselstrommeßbrüde für Flüssigkelts- widerstänbe. 30. 5. 14,
‘Ug, 18. B. 80 857. Dr Gustav Buy, Ghaclottenburg, Lauengiensir. 20, 1. Dito (Behler, Æipiia, Turnerftr. 11. Verstär- ungösdirm für Röntgenzwede. Zus. z. fn. B, 80 011. 10. 1. 16. ; 2K, 3. A. 27784 Allgemeine Elektri- citäts Gesellshaft, Berlin. Elektri\cher Helzayparat mit IWärmespeicher. 16, 2 16. 248. 3. L, 43 770. Herrmann Lehwalder, Frankfurt a. Main, KAuasburgerstr. 11. (Sfektrisher Heizboden. 12. 1. 16. 22a, 2. G. 43181. Gesellshaft für (hemis@e Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Bertr.: A. Loll, Pat.-Anw,, Betlin 8W, 48. Verfahren zur Dar- {tellung elner grünen Chromverbindung. 20, 8, 15. ;
28a, 29. D. 32298, Helnrid Dalber, (Ebingen, Württbg. Zwiczange für Nund-
122 Anbalt dieser Beilage, in welcher die Bekannimatu Gatcnte, ESebrauchsmuster, Konkurse sowie
A.: | Charlottenburg, Sybelsir, 17,
_Fünste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 30. November
die Tarif- und FahrplanbekannimaGungen der
Zentral-Handelsregister
dels ür das Deutse Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin urch a ee ialide Expedition des Reichs- und Ei
p I
30e, 1. S. 49016. Philipy SWerer, Darmstadt, Arheiligerstr. 10. Zusammen- legbarer gelenkiger Aufsatzbügel für Trag- bahren, Stlirabmen und Lazarettzugbetten zur Lagerung von Verwundeten. 31. 83. 15. 30g, 13. S 45917. ODékar Skaller, Berlin, Johannissir. 20/21. Sauvger.
24.10; 16. 3Of, 5. St. 20 765. Dr. A. Siern, aier vie a. M, Pfingsiweisftr. 2. raÿtgestell zur Behandlung der weiblichen Scheide. 22. 1. 16, | 3Uc,26 M. 59 064. Grenville Mellen, West Orange, New Yerfey, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Ein- ritung zur selbständigen Regelung des Quflufses von geschmolzenem Metall zu Gießmashinen. 25.1.16. V. St. Amerika 5
2% 10, 40b, 1. H. 69627. Carl da Ier, Aalen, Württ. Verfahren zur Herstelung siltziumhaltiger Lagerweißmetalle aus Blei, Antimon, Kupfer und Zinn, 1. 2. 16. 40b, 1. H, 69894. Karl Haßker, Aalen, Württ. Verfahren zur Herstellung vou Lagerweißmetallen aus Zink, Zinn, Kupfec, Antimon und mehr als 17 %% Blet, 13. 3, 16 42h, 29. B. 75 847. Jörg vom Bach, Gharloltenburg, Waißftr. 26. Kneifer- Heraeus
balter. 3. 2. 14. 4 Li, 7. H. 70056, W. C.
G. m; b. H. Hanau a, M. Verfahren zur genauen Abstimmung von Widerständen, LEEITETE yon Widerstandsthermometern. 12. 4: 10.
43a, 35. S. 41 683, Siemens & Halske, Akt.-Ges., Siementstadt b. Berlin. An- triebivorriGtung für mehrere Zelistempel- apparate mit elektris gescalteten Typen- radersaß. 14. 3.14.
483b, 16. W. 46 235, Arthur Weßner, Olberadorf, Sachsen. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas- u. dgl. mit einem beim Vorausbezahlen vorwärts und durch das Triebwerk des Zäblexs oder Mefsers gemäß ver Entnahme rückwäris gedrebhten Gut- Hhaben-Münzen-Zählwoerk. 24. 2. 15. : 46b, 3. C. 25 299, George G. Clougb, Galyeston, V.. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat. - Anw.,, Berlin SW. 68. Drebschtebder für WVerbrennungskraft- maschinen. 22, 9. 14, V. St. Amertka 10,913
47g, 26. G. 40081. Hermann Garbe, Absperr- \chieber mit nur einer Absperrplatte, die beim Deffnen zuerst vom Siß abgehoben und dann erst quervershoben wird. 4. 10, 13.
49f, 6. T. 20166, Albert Twer, Nassau a. Lahn. Ofen zum Anwärmen vou Bolzen- roerkstücken o. dgl. 14. 12. 14.
50d, 10. B. 82176. Rudolph Beer, Oberstein a. Nahe. Anwurfring für Luftsihtmaschinen. 5. 8, 16.
51a, 4. W, 47 428. Kurt Wolff, Magde- burg, Hardenbergstr. 13. Harmonium mit dovpelter Tastenstellung. 25. 1. 16. 54g, 22, A. 26 121. Alexander Aurisch, Gumbinnen. Vorrichtung zum Befestigen von Schildexn an Vorratsgefäßen. 17. 6. 14. S69c, 11. W. 48099, Fa. Hermann Winter, Halle a. S. Juajektor zum Föôrdern von heißem Wasser. 12. 7. 16. 59e, 3. K. 62304, Adolf König, Char- lottenburg, Pestalozzistr. 87. Umlaufende Pumpe mit exzentrisch im Gehäuse ge- lagertem rotierendên zylindrishen Kolben und in thm verschiebbaren Laufrollen. 13, 9: 160.
G83d, 10. I. 17 649. Emile Jacqmain u. E. Kucharek, Brüssel; Verir.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.-Anwälie, Berlin 8W. 61. Elahushes Rad. 23. 2.16. 64a, 15. M. 58 142. Caspar Müller, Luzern, S{weiz; Vertr. : C, Kleyer, Pat,- Agw., Karlsruhe i. B. Schuyvorricßhtung an Verscblußpfropfen, die eine Zerstörung der Piropfen dur den Pfropfenzieher verhüten soll. 19. 6. 15, S@welz 21. 5. 15, 68a, 91. F. 40669, Benno Fisher, Degerloh bei Stuttgart. Türschloß, ins- besondere für Kraftfahrzeuge. 9. 3. 16. 69, 28. Sh. 49 676. Ernst Frkiedrich Schilling Suhler Fahrrad und Waffen- {chmiede in Suhl, Suhl. Seitengewehr mit ange\s{hmtledeter Griffangel. 26. 2. 16, 70b, 4. G. 43 393. Heinrih Gabel, Hanau a. V2. Füllfederbalter. 3. 11. 15, TOd, 4, W. 46 720, Martha Mundorf, geb. Weichelt, Doberan, Meckl. Klebe- \tofbehälter mit Deckel als Pinfelhalter und Kegeleinsaß zum Abstreichen des Pinsels. 1b, 7. 15. Y4c, 14. B. 73979. Anders Bull, Yonkers, V. St. A.; Vertr.: F. Born- hagen u. G. H. Fude, Pat.-Anwälte, Berlin Sw. 68. Verfahren zur ge- fonderten Anzeige der von verschiedenen Gebern dur eine gemeinsame Leitung ge- sandten Signale. 16. 9.13.
7G6c, 31. W. 47714. mund, Berlin, Neu-Kölln am Wasser 22.
taatsanzeigers, S. 48,
Verfahren zum Kräuseln und Verspinnen \{lichter Wollfasern oder Haare. 25. 3, 16. 77H, 15, G. 23 031. Gaetano Brturo Crocco, Rom, Ital.; Verir.: M. Miny, Hat.-Anw., Berlin 8W. 11. Auf Luft- sahrzeugen N kleine Beob- a)tung8getd)oche. «De 10s : L M. 60 004. Johannes Vüblen, Wiesbaden, Wartestraße 4a. Verfahren zur Herstellung raumbeständiger, zement- ähnliczer Bindemiitel aus den Grund- stoffen des Portlantzements; Zuf. » Änm. M. 59025, 3. 8, 16, j
SOec, 13. S. 47529, Curt von Grueber , Berlin - Hohenschönhausen. Brechend wirkender Drehrost für Schawt- öfen zum Brennen von sinterndem und losem Gut, 8, 7. 14. 2
83a, 37. D. 32246, Charles Leon Depollier, New York-Brooklyn, V. St. A.; Nertr. : Divl.-Ing. H. Pfeisser, Pat.-Anw , Berlin SW. 11. Außfitehvorrk&tang für Tascenuhren. 30. 12. 15, V. St, Amerika 11. 3. 15, : 83b, 1. W. 46561, Warren Clock Company, in Portland, V. St. A. : Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-An- wölte, Berlin 8W. 68. Elektrischer Kon- tatt, 22.9.1090,
88a, 7. V. 32888. Permutit Akt.-Ges., Berlin. Verfahren und Vorrichtung zum regelbaren Zuführen von Gasen in Flüssig- keiten, insbesondere von Luft in Wasser zu deffsen Enteisenung. 23. 4, 14. 85d, 1. W. 47145, Carl Wolf, Schweinsburg-Pleiße. Selbsttätige Wasser- verforgaungsanlage mit offenem Hoh behälter; Zus. z. Anm. W. 44 995. 9.11.15,
2) Zurüdzichung. 45f. O. 9648. Die Anm-ldung ist aus
der Aus!egung zurückgezogen. (N.-A. v. 26, 10. 16, Nr. 253.)
3) Zurüclunahnme
von Anmeldungen.
a, Die folgenden Anmeidungen find von Patentsucher zurückgenommen, : 50d. H. 69227, Sichter mit Rüttel- Dee gU b. 10, 16. 2A 60. M. 51309. Nachgiebige Rüd- führung bei Flüssigkeitebremfen. 18. 5, 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er- teilung zu entriWtenden Gebühr gelten folgende Akuneldunigen als zurüZgenommen. 7d. D. 29605, Biegevorrichtung für Druckknopffedern. 5. 7. 15. Sl. 3. 9111. Füllmaterial. 18, 5. 16, 21e. Ech. 46254. Umschaltvorrichtung für Elektrizitätszähler zur Abgabe von -Strom nah ve: schiedenen Tarifen. 4. 1. 15. AUE, 5 43721. Shneckenmafsenfänger. 13. 7. 16,
Das Datum bedeutet den Tag der Bes fanntmahung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirküngen des einftroetligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihuneten, im Neichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des eirst- weiligen Sghupes geiten als nicht ein- getreten. /
Ga. S. 44 161, Verfahren zur Herstellung baltbarer und sehr fermentattonskräftiger Dauerhefen. 15. 9. 16. Gl 214d. S. 41 436. Bürstenhalter für elek- trische Maschinen. 4. 3. 15, 3Te. H. 55439 Niemenförmige Lrag- \sprofse für Glastäher, bei welcher die die Deckschienenhalteschrauben tragenden Steg- paare dur Keilwickung an die Sprossen- wandungen geklemmt werden. 14. 5. 14. 68a. Y. 411. Yalc-. oder Stech\{loß ScHußtzpanzer im Gehäuse und im Schlüfsel- zylinder. 25. 5. 15. , SUe. C. 22086. FüllvorriGtung für Becherwerke, Do 14, 5) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Juhaber bder folgenden Patente find nunmehr die naGbenannten Perfonen. 105. 290 708. 465. 288 618, Arnold VFrinyti, Altrablstedt, Bahnhofstr. 40. Sf. 250263. Sprengluft-Ges. m. b, H., Charlottenburg.
UDo. 295594. Oelspaltung3gesells(aft
ur. b. H., Berlin. 26a. 291088. Chamotie- und Thon- Thonberg - Kamenz
werte, Akt. . Gef.,
(Sacsen). l Olto Handke, Jeno. Wender & QDürholt,
87D. 285 203, „Ara G. m, bé H,
Tp. 293 540.
Lennep.
45a. 286313.
Posen.
49a. 229 157. R. Stock & Co. Spilral- bohrer-, Werkzeug- und Maschinenfabrik A. G., Berlin-Marienfelde.
le, 267622, 231141. Rohr- und
Hermann Wakß-
Seilpostanlagen G. m. b. H. (Mix & Genest), Berlin-Schöneberg.
eie eiug8preis beträg T O ees für den Naum einer :
6) Nicßtigerklärungen.
Das der J. Pohlig Alt.-Ges. in Côln- ZollstoX gehörige Patent 212916, be- treffend Zubringerwagen für die Kübel von Hochofenichuägavfzüger, ist dur Ent- scheidung des Neichsgerichts v. 27. 9. 16 für nichtig erkiärt.
Das Zufatzpatent 246 117 ist hierburch zu etnem selbständigen Patent geworden.
Das der Compaanie Génsiale Etablisse- menis Pathá frères (Phonographe et Cinématograpbe) in Paxris gehörige Patent 227 684, betreffend „Berfahren zur Her- stellung mikcokinematogravhisher Bilder“ ist dur rechtskräftige Gntscheidung des Kaiserlichen Pateniamis vom 27. April 1916 für nichtig erklärt.
Das dem Herrn Bernhard Benedix in Hamburg, Gr. Theaterfir. 21, gehörige Patent 281 146, betreffend: „Verjahren zur Herstellung fettseifenartiger, für Wäschereizwedte usw. geeigneter Produkte aus Kohlenwafseustoffen“, ist vurch reckchts- fräfltige Entscheidung des MReichsgerichts vom 14. Oktober 1916 für nichtig erklärt.
7) Widerruf einer Zurüc- nahme. Eut. E. 19670. Die am 20. 4. 16
veröffenilidte Zurüclknahme der Anmeldung wird widerrufen.
8) Aufhebung einer Löschung. i2i,. 267 870. Der am 17. 6, 15 bekannt gemalte Verfall des Patents wird wider- rufen, A200. 282650. Der am 15. Juni 1916 bekannt gemachte Verfall des Patents wird widerrufen.
9) Löschungeu.
a. Infolge Nicztzahluung der Gebühren. Lat 258648 4f1 281747, Tas 166 629. 76: 265036. Saz: 212421. Sb: 284256. lle: 288864. 12p: 180 394 278 107, 1lS8est 231 223. 14e: 999 461. 14a : 244794. 15a: 261 644 Tar 293425. 20t: 203 088 203 089 903 912. 201: 279 203. 28a: 260015 281286. 2Kkb: 256305. 2RLc: 151798 287794 279 501 290 451. 21D: 275289 Ble: 277327 283 775 287 461. 24a: 71213. 276: 152 684. 28a: 276 637. Bb: 158 871... 3Dez: 215 136. 80f: 269 621. #06: 268 555. 3051 161215 987 094. 34c: 290 232, 84it 288 668 3G6e1 155867 258856. 8Set 269 387 38a: 274553. 426: 256 770 259 006 968 210. 42d: 272 244. 42g: 277 297 983 839. 426: 294 065. 42a. 270 276. 48b!: 287625. 4461 290993. 456.1 940957. 45ct: 268821 272820. 43az 944 090. 46e: 263214 265863 267316 Ava: 260867 270996 277979. 476: 971456. 47g: 253900 49b1 282529. 49g: 2383098. Sd! 217 798 222 604 2564809 55612 192-690 208675. 57a: 931 183. 59a: 248634 63d1 289 284 68e: 278753. 64a: 238202 2911095 G68a2: 270 607. 76D: 270918 285 298. “fes 136 366. 2a: 267617 280 936. 74D: 237193 237522 239511 266 173 989 442 283016. TTat: 271 678. Tes: 980 547. T7f1 274 3993 275025 290 959. 77g: 269587. SOat: 224279 252360 978937. Set: 286 785, 8a: 238 22: 973 750. 8§#b63: 280 259, 84e : 273523. 85d1 233317 233358. 86g: 220 699. 87591 279 765, Vexlin, den 30, November 1916. Kaiserliches Patentauit. MRobolski, (49249)
Handelsregisier,
Achim,
Im btefigen Handelsregister Abteilung A Nr. 120 ift beute zu der Firma Vrügefcch «& Co. Hemelingen mit Zweiznieder- laffung in Bremen E eingetragen :
[49142]
Der Privatmann Emil Friedri Theodor Dehbne tn Sebaldsbrück ist in diz Gefell- {aft als versönlich haftender Gesell- schafter eingetreten.
Ächiur, den 27. November 1916,
Königliches Amtsgericht.
Alzey, [49143] Fn unserciu Handelsregister wurde cin- (etragen: Ftrma Wilhelm Beckerle, ettenheim, und deren gleichnamiger Inhaber, Fruhthändker daselbst: „Die Ftrma ist erloschen.“ Alzey, den 14. November 1916. Gr. Amt3geritßt,
Alzey. Bekfauntmachung. [49144]
Metubold Nadolf Smidt und Karl Otto Hermann Schmidt, beide Landes- produktenhändler in Wendelsheim, betreiben daselbst unter der Firma „Rudolf
zâizeiger. 1916.
»andels-, Güterrehts-, Vereins-, @ 13», Zeichen- und Pusterregisteru, der Ürhederre@tseintragsrolle, übex en aus den Haudels- Süterrechts-, Bereinte, Gera sen deln Een besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reiche (r. 282)
delsregifter für das Deuts@e Nel ers@cint in der el täglis, — Ser 2 4 e A [üx das Vierteljahr. — Einzelne N O c gesyaltenen Einheitszeile 80 4,
ummern kosten S0 S —
Schmidt & Sohn“ eine offene Handels- gesellsha t. J Gegenstand des Unternehmens ist Hanbel mit Getreide, Landesprodutten, landwirt- schoftlien Sämereien und Futterartikeln. Einirag in unser Handelsregister ift beute erfolgt. Zlzetz. den 23. November 1916, Großh. Amtsgerickt.
Aangsburg. Befauntmaiung. [49214]
Jn das Handelsregister wurde am25, Nos vember 1916 eingetragen :
1) Bei Firma „Alpine Maschinen- fabrik-Seselschas: mit beschräufter Haftung vormals Holzhäuer"sche Maschiuenfabrik Seselschaft mit be- schränkter Haftung“ in Augeburg: Die Firza lautet nunmehr: „Augs- burger Judustrice- und Montan- gesellschaft mit beschränkter Sastung in Augöburg in Liquidation.“ Die Geselischaft ist in Liqutdation getreten. Liquidator ift Direktor Simon Wallach in Augsburg.
2) „Ulpiue Maschineufabrik-Gesell- schaft ugéburg, Allcininyaber Hugo Sachs“. Siy: Augsburg. Inhaber: Komul Hugo Sachs, Sroßindustrieller in München. Dem Direktor Simon Walla®, dem Kaufmann Leonhard Brenner und dein Jagenieur Albert Kuhr, sämtliche in Augs8bura, ist Sesamtprofura in der Welse erteilt, daß je zwet derselben gemeinschaft li für die Frma zeichnungs- und vex- tretungéberedch!igt find.
3) Bet Firma „Vayerische Diskouto- uud Wechs-l- Vank Nkiieun - Gesell- \s{chaft“ Zwetgntederlafsung Augsburg, Hauvtntederlafjung Nüirubergz An die Bankbeamten Albert Slaser und Gustay Kuß, beide in Nürnberg, ist Gesamt- p:okura in der Weise erteilt, daß (eue von ihnen in Gemeinschaft mit einen Vorstandsmitgliede oder etnem stellv. Vors standêmitgliede oder einem Prokuristen zur Vertretung der Gesellichaft ermächtigt ist.
Augsburg, am 27. November 1918.
K. Amtégericht.
Wad LAusick. [49145] Nuf Blatt 125 des hiesigen Handels- registers ist am 27. November 1916 das Erlösckchen der Firma „Sazonita““, Sächfische Chamotic- und Dings- werke vorm. Feodor Helm, Geszll- \chaffft uit beschränkter Lasnange Neiczersdorf - Lausig® i. Sa, Reichersdorf eingetrazen worden. Kgl. Amtsgerihßt Bad Laufieckt.
Bautzen. [49146] Auf Blatt 470 des Haudelsregisters, die Gesellsch2|t Bauyzner Jadustriewerk mit beschränkter Haftung iu Liqui- dation in Vanten betr., ift heute eins
getragen worden : und die
Die Liquidation {t beendet Fiema erloschen.
- Bautzew, am 27. November 1916. Königliches Arntsgericht. Berlin. Sandelêregtster 49160] des Riego OUEREER evliñt-
i itte. Abteilung L
Fn unser Handelsregtjter is Heute ein- getragen worden: Nr. 45 572. Firma: Wilhelm LaëÆe in Verlin, Juhaber: Wilhelm Laske, Kaufmann, Berlin. (Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht : Ge- \chäftszweig: Textilwaren. Geschäftslokal: Scchönb\aufer Aüee 45 a). — Nr. 45673, Ftrma: Lauxa Scharf in Verlig- Schöneberg, Inharer: Frau Laura Scharf, geb. Seidmana, Berlin-Shöne- berg, — Nr. 45574, Firma: Gerson Wechselmanun in Verlin. Inhaber: Gerson Wechselmann, Kaufmann, Berlin- Friedenau. (As nicht eingetragen wird bekannt gemodht : Ces LebeagmittelgroßPantlung: Geschäftslokal : aa E E fie L As 43 888 offene Pandeißge]el|@za ag Rump s «& Co. in Berlin): Siy jeut: VBerlin- Tempelhof. — Bei Nr, 23 716 (offene Handclsgefellshafi Muszkat, Faber «& Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Emil Ehlers t alleiniger Jubaber der Firma. — Bet Nr. 4225 (Firma H. Noack in Berlin): Jeut ofene Handels- gesellschaft, welche am 1. Noveinber 1916 begonnen hat. Alexander NRotbberger, Maler und Hofphotograph, Berlin-S{hönt» berg, ist in das Geschäft als persönli haftender Gesellshafter eingetreten. | Uebergang der in dem Betriebe des \chäfts begründeten Forderungen und Ver- bindlihkeitea auf die Gefell\haft ift ausgesGlossen. — Bei Nr. 44047 (offene Hand-lsgesell'daft Otto Sindel in Berlin-Schöneberg): Der Uebergang der in dem Betriebe des E p» gründeten Forderungen und Ve:bindli@ck fetten auf die am 16. September 1916 eingetragene Gesellschast ist ausgeschlofsen.