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j Anzeigenpreis für den Raum etner b gespalteitci Einheitg- | zeile 30 „, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 S,

Anzeigen nimmt an:

S pi L | S: Ie a | die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers f FAEA\ S 2A E Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1917.

_ Inhalt des amtlichen Teiles; Ordensverleihungen 2c. Deutsches Reich,

Ernennungen 2c. Vetanntmachung über den Verkehr mit Hafer und Sommer-

gerste zu Saatzweken. Bekanntmachung, betreffend die Zwang3verwaltung franzö-

sischer Unternehmungen. i Handelsverbote.

Unzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 6 des Reichz-

(Gestegblatts. Erste Beilage:

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Bekanntmachung, betreffend Abänderungen, Berichtigungen und Ergänzungen zur Bekanntmachung vom 2. Januar d. J. über die vo!läufige Festsezung von Kursen der zum Börsenhandel zugelassenen Wertpapiere. :

Königreich Preußen,

Ernennungen, Charafkterverleihungen, Standesgerhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Mitteilung, betreffend die Einberufung der Provinziallandtage der Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburag, Pom- mern, Schlesien, Schleswig-Holstein, Hannover, Westfalen und der Rheinprovinz sowie der Kommunallandtage der Ne- gierungsbezirke Cassel und Wiesbaden und der Hohenzollern- schen Lande. :

Genehmigung eines Nachtrags zum Statut der Zentralland- schaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

__ dem Generalleutnant z. D. Messing, bish:x Juspekteur des Militär-Luft- und Kraftfahrwesens, den Stern zum Noten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub, s

dem Generalmajor z. D. Schönfeld, Kommandeur der stelloertretenden 3. Scifonierlebligade. den Noten YNdlerorden ¿weiter Klasse mit Schwertern,

dem Generalmajor z D. Eltester, bisher stellvertretender Traininspekteur, den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub,

dem Obersten a. D. Freiherrn von Stetten, bisher Kommandeur des Etappenwesens einer Armee, dem Obersten a. D. Wellmann, bisher von der Armee, vorher Kom- mandeur des RNeserve-Fe-ldartillerieregiments Nr. 17, und dem Oberstleutnant a. D. Fischer, bisher Kommandeur des Land- wehrbezirks Andernach, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife und Schwertern,

dem Oberstleutnant a. D. von Franke, bisher Komman- deur des Landweh bezirks Arolsen, dem Obersleutnant a. D. von Zülow, bisher Kommandeur des Landwehrbezi ks Erbach, dem Oberstleutnant a. D. von Falkenhayn, bisher 2 Stabs- offizier beim Kommando des Landwehrbezirks Anchen, dem Oberstleutnant a. D Maentell, bisher Stabsoffizier beim Kommando des Landwehrbezirks IIT Berlin, und dem Generalsoberarzt a. D. Dr. Krause, bisher Garnisonarzt in Königsberg i. Pr.,, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Major a. D. von Freyhold, bisher Kommandeur des 3. Landsturm-Jnfanterie-Ersazbataillons Hannover, dem Major a. D. Rach, bisher im Ersazbataillon des Fuß- artillerieregiments Nr. 17, dem Major a. D. von der Schulenburg, bisher Bezirksoffizier beim Landwehrbezirk Offenburg, den Noten Adlerorden vierter Klasse,

dem General der Arüllerie z. D. Serno, bisher Jn- spekteur der Etappeninspekcion einer Armee, den Königlichen Kronenorden erster Klasse mit Schwertern sowie

dem Obersileutnant a. D. Sieberg, bisher militärisches Vorstandsmitglied der Wilhelmsheilanstalt in Wiesbaden, dem Oberstleutnant a. D. Matting, bisher Stabsoffizier beim Kommando des Landwehrbezirks VI Berlin, dem Major a. D. von Memerty, bisher in der Ersazabteilung des Felda1tillerieregiments Nr. 11 und den Majoren a. D. und bisherigen Bezirksoffizieren von Chaulin-Egersberg beim Landwehrbezirk Eisenach, Freiherr von Binzer beim Land- weh:bezirk [ Altona, von Otterstedt beim Land- wehrbezir? T Hamburg, von Falckenberg beim Landwehrbezirk Il Hamburg, von Schmid beim Land- wehrbezirk Danzia, von Hesse beim Landwehrbezirk Thorn, Wenyel beim Landwehrbezirb [1 Hannover, Granier beim Landwehrbezirk T Oldenburg, Hesse beim Landwehrbezirk Osnabrück, Köhn von Jaski beim Landwehr- bezirk Bonn, Spangenberg beim Landwehrbezirk IT Cöln, N olte beim Landwehrbezirk Neuwied, Franquet beim Land- wehrbezirk Jüterbog, Gaupp beim Landwehrbezirk T Bochum, von Zi ewi beim Landwehrbezirk [ Düsseldorf, Kämmerer, beim Landwehrbezirk Gelsenkirhen, Freiherr von Buttlar- Ziegenberg beim Landwehrbezirk Burg, Hofmann und von Petersdorff beim Landwehrbezirk Halle a. S., Hagen- bera beim Landwehrbezirk Glaß und Hinze beim Landwehr- bezirk Gumbinnen den Königlihea Kronenordesn dritter Klasse

zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Botschaftsräten Prinz Wilhelm zu Stolberg? Wernigerode in Wien und Dr. Haniel von Haim- A in Washington den Charakter als Gesandie zu verleihen.

Bekanntmachung

über den Verkehr mit Hafer und Sommergerste zu Saatzwedcken.

Vom 11. Januar 1917.

Auf Grund des § 6a der Verordrung über Hafer aus der Ernte 1916 vom 6. Juli 1916 (Reichs-Gesegbl. S. 811) und des 8 7a der Verordnung über Gerste aus der Ernte 1916 vom 6. Juli 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 800) in Verbin- dung mit § 1 der Bekanntmachung über die E! richtung eines Kriegsernährungsamts vom 22. Mai 1916 (Neichs-Gesegzbl. S. 402) wird bestimmt:

§1

E Die Veräußerung, der Erwerb und die Veferung von Hafer oder Somunergerste zu Saatzweck-n ist nur gegen Saatkarte erlaubt Die Saatkarte wird auf Antrag defsen, der Hafer oder Somme: gerfte zu Saatzwecken erwerben will, von dem Kommunalverba:d ausgesiellt, in dessen Bezirk die Ausfaat erfolgen soll, bei Händlern von dem Kommunalverband, ia dessen Bezirk dér Hân»bler seine gewerbliche Niederlaffung hat. Der Kommunalverhand kann die Auéstellung der Karten an andere Stellen übertragen.

82 Die Saaikarte muß Namen, Wohnort und Kommunalverband

d-8 zum Frwerbhe Bereibgt n, ven Drt wohin gelie und, rent das Gel.ecide mit der bie E-rpfangsftation, ferner die zu erwerb- j unter Benußung cines Vortr:ck5s nah untenstebendem zustellen.

3

Di- Veräußerung Beda:f bet 4 nab § 2 der Vero:tnung über Hafer aus der Ernte 1916 vom 6 Juli 1916 (Neichs-Seteubl. S. 811), bei Sommergeijte nah den §8 2, 22 der Verort-nung über Gerste aus der Ente 1916 vom 6. Juit 1916 (Reths-G:seßbl. S. 800) ter Bene gung des Fommunalyerbandes, für den das Getretde beshlag- naymt °

Die Genebmigung ift nicht erforderli, wenn U-terrthmer an- erkann‘er Saatgutwiriscaften felbigezogenes Saotget:eide der Ge tretdeart, auf die fih die Anerkennuazg erstreckt, zu Saatzwecken ver- äufern, sowte für dte Ve äuferung und Lieferung dur zugelassene Päntl-r (S 4) Aïs anerkinnte Saatgutwirtscaft:-n gelten olche Wutsccaften, die în der Sondernummer des „geme:nsamen Tarif- und Verf-b1r8amecigers für den Büter- und Tter verkehr 1m Bereiche der Pceußisch- H-ssi\chen Staat«4eisenbahn verwaltung, ter Militär- eisenbahnen, dir Meckeklenburgisben und Oldenburgischen Staa!s- ecisenbahren urd der Norddeuisckten Privateisenbabnen“ vom 8. Stp- tember 1915 nebst Nachträgen, Er-änzungen und Berichligungen als für die betreffinde Betietdeart aneifannt aufgeführt sind. Außerhalb des Geltunrgébereid:8 tes gemeinsamen Tarif- und Verkehrsanzetgers bestimmen di-e Landeézentralbehörden, weiche Betricbe als anerkannte Saataut1wirtscaften ge lter.

Unternehmern anderer Tandwirtschaftliher Betriebe, die G rach- weiélic in den Jahren 1913 und 1914 mit tem Verkaufe von Hafer- und Sommergerste zu Saat¡w:cken betaßt haben, fönren der Kom- munalve: band orer die von thm ecmähtigten Stellen die Genehmt- gung zum Berkaufe selbstgezozenen Saatgetreides zu Saatzwecken all- gemein erteilen,

84

Wer mit nicht \elbstgebautem Hafer oder Sommergerste zu Saatzwecken handeln will, bedarf der Zulassung. Dies gilt au für Senofsen'chaften, Konsumvereine ur.d derg!eihen.

Die Zulassung wird durch die Neichsfuttermtttelstelle erteilt. Die Neichsfuttermittelstelle kann andere Stellen zur Erteilung ce1mächtigen. Soweit es fih um den Verkauf handelt, kann die Zulassung von der Neichsfuttermittelstelle für das ganze Gebiet des Deutschen Neichs oder LTeilgetiéte von den von ihr ermächtigten Stellen nur für thren Bezirk erteilt werden,

Die Zalassng kann an Bedingungen gek»üpft werben, insbesondere fann bte zulassende Stelle sich die Beaufsihtigung der Ge\chäfts- ührung vorbehalten und die Art der Buchführung hinsi&tlich des Handeis mit Hafer oder Sommergerste zu Saatzwecken vorschreiben.

Die Zulassung kaun jederzeit zurückgenommen werden.

85

Der Erwerber von Saatgetretde hat die Saaikarte dem Ver- äußerer spätestens bet Abs{luß des Vertrags auszuhändigen. Wird das Saatgetreide mit der Eisenbahn versandt, so hat sich der Ver- äußerer von der Versandstation auf der Saatkarte die eifolate Ab- sendung unter Angabe der Art des Getreides, der versantten Menge und des Ortes bescheinigen zu lassen, nach dem das Getreide ver- fractet ist. Erfolgt die Versendung nicht mit der Eisenbahn, so hat he der Veräußerer auf ter Saatkarte den Empfang besiätigen zu afsey.

Der Verläußerer hat die Saatkarte mit der von der Eisenbahn- verwa?tung ausgestellten Bescheinigung über die Absendung oder mlt der Empsangs9bestättaung des Erwerbers binnen zwei Wechen nah Abienduvg dem Fommunalyerband einzureihen, aus dem das Getreide ausgef¿h1t wind. Dieser Kommwunalverband hat altbald dem (pan gn Kommunalverband eine entsprehende Mitteilung zu machsn.

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*) Das Mustec ift hier nit mitabgedrudt,

uste: *) «is :

86 Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung

werden gemäß § 9 Nr. 6 der Verordnung über Hafer aus der Ernte 1916 vem 6. Jult 1916 und § 10 der Verorduung über Gerste aus der Ernte 1916 vom 6, Juli 1916 mit Gefängnis bis zu einem Johre oder mit Geldsirafe bis zu zehntausend Mark bestraft.

8 7 e Ouse Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung in

raft,

Berlin, den 11. Januar 1917.

Der Präfident des Kriegsernährung3amts. von Batocki.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Verordnung, betreffend die zwangss weise Verwaltung französisher Unternéhmungen, vom 26 November 1914 (1GBl. S. 487) ist für die folgende Unternehmung die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

288. Liste.

Gewerblihe Unternehmungen. Kreis Mülbausen. — Gemeinde Mülhausen. Landgut bon Riedlsheim G m. b. H zum Zw. cke- der Verwaltung, landwirtihaftlihen Ausbeutung und Verwertung der aus dem Nachlasse von Gustav Dollrus stammenden Güter (Verwalter: Notar Bleyler tin Mülhausen und Landwirtscha{tslehrer Kölmel in Müihausen).

Straßburg, den 11. Januar 1917. Ministerium für Elsa, Abteilung des Juneru. i: * Q t: is dic

zuberfäsiger Personen Veh bam | Lederbhande! auf ÆKriegs-auer 1ntersagt: A. mif Delwlußn 8. Dezzmber 1916 1) Fach Mo! 8, Lederagenturen tin Pfuwma!ens Exerzeiplag 8, 2) Karl Bähr, Schuhfabrik tn Plimasers, Sch gaffe 1, 3) Philtpy Jacobt, Lelter der Schuhfabrik Otto Zacodkt in Pirmasens, Simterst-aß- 23, 4) Anton Babo, Lederagentur in Pirmaiens, Lnoauerstraße 19; ß. mit Beschluß vom 22. Dezember 1916: 5) Richard Geilting, Lederagentur in Pirmasens, Exerziers playstraße 13 Pirmasens, den 30. De1ember 1916. Königliches Beziikéant. De Frik, Aintszerweser.

Bekan=2®tmachung.

Wir bringen zur öfent!'ihen K-nrkn#8, daß mit Verfügung von 10. Sanuar 1917 1) dem Cari Otto Gugen Stumpf, Inh. der Fa. Otto Stumvf, Leipzig, G-rberslräßé 12/2) dem Aitwarens- händler Joh:nn Franz Otto Schaars#mtd!, Letpzig-Neu' stadt, Eis:nbahrstraße 53, 3) der Ida Gertkud Elsa Schaar- \{midt, Leivzig. Neustadt, Clienbdahrsttäaße 53. Jrhabeuin der Firma Otio Schaarshmidt, der Haüdel mit Gegenständen des Kriegösbedarfs, insbesondere zu 1 mit Met [l und Metall- bruch, zu 2 und 3 mit Eisen, Blei, Zirn, Z unk, Me!sirg usw., auf Grund des § 1 der Bundeöratsverordnung vom 23, September 1915 wegen Unzuverlässi,keit untersagt worden ist.

Leipzig, am 10. Januar 1917. Der Nat der Stadt Leipzig. Dr. Dittrich.

BekanntmaqMhung.

Wir btiingen zur öffentlichen Kenntnis, taß dem Alfred Gustav Roßmana, Letpztg, Frankfurter Siraße 24 11. r., auf Grund von & 1 der Bundesrattverordnung vom 23. Sept-mber 1915 zur Fern- haltung unzuverlä!siyer Personen vom Handel durch Da vom 12. Januar 1917 der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, tnbbesondere der Handel mit Kerzen, wegen Unzuver- lässigkeit untersagt worden ist.

Leipzig, am 12. Januar 1917.

Der Nat der Stadt Leipzig. Dr. Dittrich.

P Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 6

des Reihs-Geseyblatts enthält unter Nr. 5655 eine Bekanntmachung über den Verkehr mit

Hafer und Sommergerste zu Saatzwecken, vom 11. Januar 1917. Berlin W. 9, den 14. Januar 1917. Kaiserliches Postzeitungs8amt. Krüer.

Königreich Preußen,

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Pfarrer Fremdt in Langenschwalbach, Regie: begirt. iebedes, anka Dotan gu atn d ch, Regierungs

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