Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Obermilitärintendanturrat Köstlin, den Milklkitär- intendanturiäten Ahlemann, Praße, Hud, Koch, Schallehn und Nerlih den Charakter als Geheimer Kriegs1at, ,

den Geheimen expedierenden Sekretären im Kriegs- ministerium Schneider und Kohl meyer, dem Proviantamts- direktor Bartelt in Düsseldorf, dem Registrator beim fstell- vertretenden Generalfommando VIII. Armeekorps Hillig, dem Registrator bei der Generalinspektion des Jn- genieur- und Pionierkorps und der Festungen Hof- mann, dem Registrator bei dem stellvertretenden General- kfommando X. Armeekorps Bor chers, den Obe ahlmeistern John vom Jnfanterieregiment Prinz Friedrich der Niederlande (2 Westfäl:schen) Nr. 15, Heise vom Füsilierregiment General- Feldma\{ch ll Graf Blumenthal (Magdeburgischen) Nr. 36, Palm von der 1. Rheinischen Trainabteilung Nr. 8, Bechtner vom 1. Ostpreußischen Feldartillerieregiment Nr. 16 Charakter als Rech ungsrat,

ferner aus Anlaß des Uebertritts in den Ruhestand den Oberzahlmeistern Lange von der Unteroffizierschule in Jülich und Kork vom Dragonerregiment Prinz Albrecht von Preußen M Nr. 1 den Charakter als Rechnungsrat zu vèr- eihen.

den

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium den bei der Re- gieruna in Danzig beschäftigten Gerichtsassessor Dr. Schiplak zum Stellvertreter des Regierungsp1äsidenten im Bezirksaus- schusse zu Danzig, abgesehen vom Vorsiße, auf die Dauer seines Hauptamtes am Sigze des Bezirksaus\shusses ernannt.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Pasewalk getroffenen Wahl den bisherigen zweiten Bürgermeisier Dr. Willy Peppler in Sonneberg in Thüringen als Bürgermeister der Stadt Pasewalk auf die gesezlihe Amtsdauer von zwölf Jahren bestätigt.

Der Stadtgemeinde Dortmund wird hierdurh zur Erweiterung der städt:\hen Hafen-nlagen auf der Ostseite des Do tmund—Emé-Kanals das Recht zur Entziehung öder Beschränkung der in den Gemeinden Dortmund, Deusen und Eving belegenen, auf den überreichten Plänen B und C grün angelegten, in der beiliegenden Nachweisung nach Eigentümern, Káätasternummern und Größen bezeichneten Grundstücke nach Maßaabe des Enteignungsgesezes vom 11. Juni 1874 (Gesey- samml. S. 221) verliehen.

Ferner wird der Stadtgemeinde Dortmund hierdurch für fünftige Erweiterungen der stäotishen Hafenanlagen auf der Wenseite des Dortmund—Ems- Kanals das gleiche Recht ver- liehen bezüalih desjenigen in den Gemeinden Do:tmund und Ellinghausen belegenen, auf dem überreichten Plane A braun angelegten Geländes, das begrenzt wird östlich vom Dort- mund — Ems Kanal, nö: dlich von der Umgehungsbahn Nette— Kul (südliche Gleisführung) bis zu deren Kreuzung mit der Hauptbahnstrecke Mengede—Dortmund (Hauptbahnhof), westlich dur die Staatsbahnarenze, südlih durh die Franziusstraße in Dortmund — soweit nicht für dieses Gelände schon durch

S

die Königliche Verordnung vom 11. Oktober 1894 das Ents--

eignungsrecht verliehen ist. Berlin, den 1. Februar 1917.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs.

Das Staatsministerium. von Breitenbach.

Anordnung der Landeszeuntralbehörden. S 1,

Auf Grund des § 18 Abs. 1 Saß 2 der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahre 1916/17 vom 14 September 1916 (RGBIl. S. 10832) wird hiermit für den Preußischen Staat als besondere Vermittlungsstelle zwischen “ der Reichszuckerstelle und den Kommunalverbänden ein

LanDdeszuckeramt errichtet.

Das Landeszukeramt ist eine Behörde und hat seinen Siß in Berlin.

Der Vorsißende, der stellvertretende Vorsißende und die Mit- glieder des Landeszuckeramts werden vom Minister des Innern im Benehmen mit den Ministern für Handel und Gewerbe und für Landwirtschaft, Domänen und Forsten ernannt.

Die Aufsicht über das Landeszuckeramt führt der Minister des Jnnern. Der Erlaß einer Geschäftsanweisung für das Landeszuckeramt bleibt vorbehalten.

S 2.

Das Landeszuckeramt hat die Durchführung der “ Zudcker- versorgung im preußishen Staatsgebiet einheitlih zu leiten und die dazu erforderlihen Maßnahmen zu treffen. Ihm liegt die Unterverteilung der nah der Ueberweisung der Reichs- zucke1 stelle auf die preußischen Kommunalverbändbe entfallenden Gesamtmenge an Zudcker ob.

Jn den Angelegenheiten der Süßstoffversorgung über- nimmt das Landeszuckeramt die Vermittlung des Verkehrs zwischen der Reichszuckerstelle und den Kommunalverbänden.

Der Minister des Jnnern kann im Benehmen mit den Ministern für Handel und Gewerbe und für Landwirtschaft, Domänen und Forsten dem Landeszuckeramt weitere Aufgaben übertragen.

‘ S B.

Dem Landeszuckeramt wird auf Grund der Bekannt- machung über die Errichtung von Preisprüfungsstellen und die Versorgungsregelung vom %. September 1915 (NGBI. S. 607) und der ergänzenden Bekanntmachungen vom 4 No- vember 1915 und vom 6. Juli 1916 (RGBl. 1915 S. 728, 1916 S. 673) die Befugnis verliehen, die Ver- sórgung der Bevölkerung des Staatagebiets oder eines Teils des Staatsgebiets mit Zucker gemäß 8 15 Abs. 3 der ersterwähnten Bekanntmächung in seiner gogen- wärtigen Fassung zu regeln. Soweit das Landeszuckeramt von dieser Befugnis Gebrauch macht, ruhen die entsprehenden Be- fugnisse der Kommunalverbände und der Oberpräfidenten und Regierungspräfidenten. Von diesen Stellen etwa erlassene, der Regelung des Landeszuckeramts entgegenstehenden Anordnungen

sind durch besondere Bekanntmachung mit dem Zeilpunkt des Jnfkrafttretens der Anordnungen des Landeszuckeramts außer Se seven. L Vorla r Ange e ¿andeszuderamts bei den unterzeihneten nistern zur G nehmhaltung vor ihrer Veröffentlihung bèdarf es nicht.

8 4.

Das Landeszuckeramt tritt mit den staatlichen und kom- munalen Behörden in unmittelbaren Verkehr. Die staatlichen und kommunalen Behörden haben den innerhalb seiner Zu- ständigfeit an sie gerichteten Ersuchen des Landeszukeramts zu entsprechen. E

J. G gele Anordnung tritt mit dem 15. Februar 1917 in raft.

Berlin, den 31. Januar 1917.

Der Minister Der Minister für Handel und des Gewerbe. Innern. und Forsten. Sydow. v. Loebell. J. V.: von Falkenhausen.

Betrifft : Jnanspruchnahme von Unterstügungsmitteln für militärish verwendete Beamte.

Durch die Einberufung der Beamten zum Militärdkenst werden ihre ai Verhältnisse im allgemeinen nicht verschlechtert, sodaß die Jnanspruhnahme von Unterstüßzungs- mitteln für militärisch verwendete Beamte in größerem Maßstabe im allgemeinen nicht in Frage kommt. Für die Ausnahmen von allgemeinerer Bedeutung, die fich aus den nachstehend angeführten 2 Gründen ergeben, werden die zu- standigen Behörden ermäqtigt, selbständig mit Zuwendungen einzugreifen :

1) Waden Beamte, die verheiratet sind und einen etgenen Haus- stand beg1ündet habey, in immobiler militärisher Stellung mit Offiztersrangy a: ÿ- rhalb ih1es Wohnorts oter désjertgen Ortes, an dem fie thien jezigen t1sählihen Famillenhausstand haben, be- schâfttigt, so fuhrt rie Anrechnung des reinen Betrages ihrer Kriegs- besoldung auf das Zivildie: j1einkommen vor allem dann, w-nn die Militärbesoidung das Zivildienfteinkommen nicht oder nit wesents lih übersteizt und auch dh Anwendung der 3600 „#. Grenze (1/3 Abs. 2 des Staatsministerialbeshlusses vom 1. Juni 1888 zur Ausführung des § 66 des Reichsmilitärgesetzes) thuen keine Vortetle erwachsen, nicht selten dabin, daß die mit der doppelten Wtitsbaf1eführung zumal bei der gegenwärtigen Teuerung verbundenen Unkosten in dem Einkcmmens;uwacks eine voll. kommene D Eur g nit finden. Derartige Fälle sind geeignet, ein Eingreifen mit besonde1en Zuwendungen zu rechtfertigen; die Zu- wenoun.en fi den ihre Grenze in den. jenigen Bet1age, den der Beamte unter Berücksichtigung seines Mehreinkommens und der im Familten- havshalt dur& etne Abwesenheit eintretenden Er fparnis braucht, um seine Let enthalturg am auswärtigen Orte zu bestreiten.

2) Bei Gewährung der Krieusbeihilfen und Kriegsteuerungs- zulagen düifen die im Militärdierste stehenden Beamten nah den be- itchenden Vcrshriften nit berücksihtigt werden, weil in der Negel duch Lieferung von Koft, Quarter, Bekleidung usw. seitens der wilitäischen Sielle oder duich das erböhte Einkommen dem Be- amten eine Bisserstelluna oder Wirtschaftsersparnis erwädst, die über den Betrag der bet Nichtverwendung im Militärdienst gegebenen- falls zuständigen Kriegstzuerungszula.en und Kriegsbetbilfen nit unerheblich hinausgeht. Uebrigens siod au die Angehöctgen der Kitecstetlrebwer, die thr Gehalt fortbeziehen, arun d- säglih von der bi Bedürf'tgkeit eintre tenden Re!:chöfam lterunter. stüzu' g ncht a-s„eihlcssen (Erlaß des Herrn Mint e'8 des Inrern bom 30. JAanvar 1916 zur A führung der Bundetratsverordnung vom 24 Januar 1916). Ind: sann, vor allem bei Beamten, die in militär {en Stell n gertngeren Dinstgrades verwerdet werden und eine iahlreihe F.milie zu unte: halten haben, der Fall eintreten, daß der Betiag der bei Nich verwerdung beim Militär g geb: nenfalls zuständizen Kriecsbeihilten und Kriegsteuerungaulagen über den- jenigen Betrag binausgeht, der dur die militärische Verwendung des Beamten als Mehrverdienst erwächst oder tim Haushalte erspart wid, ohne daß etne Reichsfamilienunterstüßung gewährt wird. Die Höhe der in diesem Falle angemessenen Zuwendung findet ihre Grenze in dem Betrage der ® tegsbeihilfen und Kriegsteuerungs- zulagen, die gegebenenfalls zu gewähren fein würden, abiüglih des- jentgen Betrages, der durch Mi hiverdienst oder Abwesenheit erspart wird; bierbei ist ein peinlich-s Eindringen in die wirtshaftlihen Verkbältnisse der Beamten zu verm-iden und zit berüdsichtigen, daß der K tegeteilnehmer damit rechnen kann, Liebesgaben von seinen Angehö:tgen zu erhalten.

Die nach den vorstehenden Gesichtspunkten zahlbaren Zu- wendungen sind außerplanmäßig zu verrecnen.

An den Verwendungszwecken der allgemeineu Unter- stüßung8mittel wird hierdurh nichts geändert. :

Der in diesem Rechnungsjahre verausgabte Betrag ist, soweit die Finanz- und die allgemeine Verwaltung in Frage kommen, mir, dem Finanzminister, bis zum 25. April anzu- zeigen. Bis zum gleichen Zeitpunkte sehe ih, der Minister des îJnnern, einer Anzeige der Herren Regierungspräsidenten dar- über entgegen, welher Betrag bei der gesamten inneren Ver- waltung verau8gabt worden ift.

Berlin, den 31. Januar 1917.

Der Der Minister des Jnnern. Finanzminister. Im Auftrage: Lengze. von Jaroßtky.

An die Herren Oberpräsidenten, die Herren Regierungs- präsidenten und die Königliche Ministerial-, Militär- und Baukommission, z. Hd. des Herrn Präsidenten des Bezirksaus\chusses hier.

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Ministerium des Innern.

Der Kreisassistenzarzt Dr. Kauffmann aus Willenberg ist zum Kreisarzt in Preußisch Holland ernannt worden.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen

Krieg5ministerium.

Der Obermilitärintendantursekretär Klang von der stell- vertretenden Jutendantur XX. Armeekorps ist zum Geheimen expedierenden Sekretär im Kriegsministerium ernannt worden.

Nigzkamfliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Februar 1917.

Die vereinigten Aus\{ü}e des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Werkehr sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sigungen.

Oesterreich-Ungarn, Im ungarishen Abgeordnetenhause führte vyy, Tul

gestern der Minister ent Graf Tisza zur Vers chchä s Untérseebootsftrieges laut Bericht des "w gendes aus:

Indem ich in Verbindung mit dem in der heuttgen gesdTofnn Sizung staitgrhabten Ideenaustausche hier pflichtgemäß das Wort (1, greife, um mich über die infolge der kräftigeren Anwendung det Unteiseelampfe8 eingetretene Lage zu äußein, muß ih mig nati, gemäß in erster Reihe mit der Natur des Unterseebootekrieges j, fassen. Wir haben es wit einer neuen Waffe zu lun, die eigentli in diesem Kriege zum ersten Male verwendet wird. Die auf dies Waffe bezüglichen detaillieten ReGtênormen haben 1 daher iy dem prakiishen Leben noch nit herauskriflallisieten können. Y) müssen daher die auf den Seekrieg bezüglichen allgemeinen Völki, rechtôregeln vorerst auch auf den Unterfeeklrteg anwenden Selb, verständ!ih in sinngemäßer Weise, das beißt mit Berüdsictigung ty \pezifishen Natur dieser Waffe. Aktuell wurde die Satte cigent]ig in Fällen der B'ockade. Dort wit \sih die Frage auf, auf toeldu Wetse die Blockade mit der Anwendung der Urter!eceboote dutg geführt werden kann. Und da erscheint es zweifellos, daß es der invety Natur der Tauchbootwaffe zuwiderliefe, wollte man auf fie. die ( lein NRechtsnormena ar wenden, die für andere Seefahrzeuge, dite cine Blotiy durführen, bestehen. Das würde gegen dié Natur der in Ruy stehencken Waffe "seibst verstoßen, ber es wird dies au du das Vorgehen unserec Feinde unmöglich gèmacht, die die Handei, dampfer bestückt und fie geradezu ermuntert und aufgefordert batg die Untetrseeboote anzugreifen und möglichs zu rammen otec du Artillexiefeuer zu vernihten. Dieses Vorgehen läuft ja den Metz normen s{chnurstracks zuwider, die hinsichtlih des Seckeiege8 bestehe, Alletn überholt e&s{heint meines E'achtens diese ganze Frage qu {on dur den Umstand, daß unsere Feinde ¡um Zwecke der Durchf bru der Blockade auf welten Gebieten des Meeres in bisher nle be: baht:1y großen Dime' sionen sih einer Waffe bedienen, die für die Nutraly

mindestens ebenso Shaden bringend und gefährlich ist wte ter 0 N laser: M Feinde erklären ja weite Meeresflächen als Minenfelder und sie \pe1r W wihtige 4 delsstraßen durch Minen ab. Sie legen Minenfelder aff

seebootkrieg; es sind dies die sogenannten Mtnenfelder

mit der Folge für die neutrale Schiffahrt, daß jedes neutrale S und jeder neutrale Pafsagter das Nisiko auf ich nehmen, wenn si rietem Gebtete fahren, dort auf eine Vine autzutahren und in tj Luft gesprengt zu werden. Wenn dies erlaubt ist, und die Neutialz

haben dagegen ja nicht Stellurpg- getommen, dann frage tch, warn nicht gewisse Teile des Vee. res auch dur Unte: secboote sollt: ls

blockiert werden dürfen, wobei die neutrale Scha

lediglich dem nämlihen Risiko ausgeseßt wäre, daß fie nämig, wenn fie sich dennoch in die von vornherein genau by zelhneten Gebiete begibt, dort mögliherweise dein Torp?do eing Unterseeboots zum Opfer fallen kann. Dies war unser Staudpi

in dieser Frage vom Anbeginn. Bestärkt in diesem Standpurh mußten wir werden durch den Umstand, daß unsere Feinde diesg \chärferen Unterseebootkrieg, aber wirklih und vollig s{onungtlosg Unterseebco!krieg gegen uns angewendet haben. Ünfere sämtlidn Hanbdels- und S ebam, die feivdlihea Untersecbooten zun Opfer fielen, sind ja ohne vorbergekende Warnung torpedièrt woiden Auch haben wir in der Tat nicht wahrgenommen, daß die Zalässig kei dieser Waffe von anderen neuttalen Staaten beanstandet worde wäre, als einig von den Vereinigten Staaten von Amerila. E:

unseren Standpunkt haben ledigli die Vereinigten Staaten Einipruÿ erhoben. Wir alle erinnern uns des Notenwechsels, der in etnen

früheren Stadtum dieses Krieges eben in dieser Sache sowohl ¿zwishn E

der Regterung unserer Monarchie und den Veretnigten Staaten, wi! zwishen der deutshen Reichsregierung und den Vecetnigten Staaten stattfand. Damals waren wir, um w'itexen Meinungs unter|Gleden und Metbungen vorzubeugen, im vollen Ein bernebumien mit unseren deutshen WVerbüudeten aus Zwed w übigkeitösgründen bereit, einstweilen uns des Gebrauchs eine! Waffe zu enthalten, zu deren Berechtigung wir uns {tets bekannten, von deren V

eugt sind, Heute verhält h die Sache anders. Heute wird. unt eine tolGe Enthal!ung dur das Auftreten unferer Feinte unmögli gemacht, die als Antwort auf die Lon unserer und gerade au v der Seite des Präsidenten der. Vereinizten Staaten erfolgte Fei: d-nf- anregung unsere Vernichtung in brutalster Weise proklamtert haber, Giner solhen Erklärung gegenüber kann es keine audere Antwoit geben als die Vertetidigung unseres angegriffenen Lebens mi Jnansprucknahme aller uns zur Verfügung fichenden berechtigten Mittel. Cnthoben werden wtr jeder we!t:-ren Enthaltung ferne auch durch das Vorgehen Englands, das wentgc Tage vor Beaini unerer jüngsten marititnen Aktion Seegebietz von ric{enbaftem U:

aggressiven Charakter b:sißt und die Schiffahrt der neutralen S1aa!e! Nordeuropas direkt behindert und gefährdet. Uad s{chließlih nehm wir jeßt Zuflucht zu di- ser Waffe im Bewußtsein, daß alle Vor bedingungen des vollen Ecfolges vorhanden find, daß mithin de Zeitpunkt für die erfolgreihe Anwendung dieses Mittels g-klomue ift. Das waren die Gesicht! punkte, wele die NRegter n

Deutschen Reichs und der Monarchie bewozen haber, etren fr äftigercn B Wir taten dies mit mögli weitgehente

U-Boeo!fiteg zu beginnen. Nüctfsiht auf die neutrale sidkert haben. nahme, als ob dieser unser Entschluß bei dem größten Teile der neu! Staaten nicht auf entsprehendes Verständnis stoßen würde. ( die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hat diesen Sei! mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen ¡u dem Deutsch Metche beantwortet. Wir klöunen uns trotzdem der Erwar!ung nicht v \{lteßen, daß auch die Regierung der Vereinigten Staaten alle jen! Gesichtspunkte, die uns geleitet haben, beherzigen wtrd, ehe sie zu einer Handlung entschließt, die s Ueberzeu(

Schiffahrt, für welche wtr ofene Wege q!

nach unserer der großen und heiligen Sache der Menschheit und des Friedens ebenso den eigenen Interessen der Veretnigten Staaten abträglih w? Wir haben ja deshalb zu dieser Waffe gegriffen, weil wir sie als ein der wirksamsten Mittel zur Erreichung cines baldigen ;;ciedens b:trad

Veretiniaten Staaten verkündet hat. Wir steben auch heute ne a! dem Standpunkte des vom Präsite-ten Wilson vorgeshlage Friedens, der niemand in feinen Vaseinsbedingungen angreift, 1 mand demütigen will, und aeetgnet ist, einem dauerhaften Fri zur Erundlage zu dienen. Wir stehen auch heute nech zur Verba lung bereit, sobald wir Bürgschaft ‘gewinnen, daß unsere Fe zur Errelchung etnes solhen Friedens wit uns zu verhandeln gene! sind. Solange jedoch dies nit der Fall ist, solange unsere Feind! uns nach dem Leben trahten, slnd wic genötigt und ents{chl»}sen, zu! Zurückweisung di-ses unmenschlickchen uns unter allen Umständen aller bere&tigten Mitiel zu bedienen, bit zur Gewährleistung des Erfolg-8 geeignet sind. Jch richle an da! geehrte Haus die Bitte, diese meine Erklärung, tie 1ch bet der Nati der Sache in vollem Einvernehmen mit dem Herra Minister de Aeußern, und ih kann hinzufügen, auf Grund der mit thm gepflogenen Bespreung getan habe, zur Kenntnis nehmen zu wollen. Nach dem Ministerpräsidenten Grafen Tisza ergriffen di! Parteiführer das Wort. e Graf Apponyt von der Unabhängtgkeitspartei wies auf dl Bear twortung. des Frievensangebots der WMittelmäßte dur ch M Entente hin, die sole Forderungen erhoben habe, die dle Zerslüde [lung Ungarns zur Folge baben wücden. Solange etn Ungar in di! Welt lebe, fuhr Rebner fort, könne von einem derariigen Friede keine Nede sein, Es bleibe daher nihts übrig, als ten Kr'ez ml der größten (Fnergie fortzuseyen. Je größere (Energie, desto mehr Zut- sit, die Felude von ihrem wahrsianigen Programm auf sol&e Grund ge zurüdzuführen, die ben riedenss{luß ermöglihe. Er nehat die Erklärung des Minksterpräfidenten über den U-Bootkrieg in de

Berechligung wir übe:zeugt waren und au beute übe)

fang als Minenfelder erklärt bat, auf denen diese Handlung dirt! Grnite Greignssc beschäftigen die Regierung.

und verbrecherishen Ar scla!ß |

, E. S

Fung zur Kenntni, daß Vier e E N ES, werbe, hf Andrassy sagte, ctea weil das menshlche Gefühl gegen V Gerschlepbung des Kriè;es sid empöre, weil erx den Frieden L ebne, stimme er dem Kampf uit allergrößter Suergie zu. T av labe in den Berbandlungen über dic (5 nfckränkung tes G rifrieges betont, es erwaite, duß Amerika witwirten werde, daß Menschbeit gegen die das’ internationale Recht verleyende Krieg- ra Englands bescküûpt werde. Sollte es si in dieser Erwartung r L so werde es seine Handlungsfreiheit zurückerlangen. In dieser T ria hahe fsih nun Deutschland getäuscht. Amerika habe feinen ett zur Gindtämmung der Uebergriffe Englands unternommen, so die im vornherein angekündigte Handlungsfreiheit vollkommen zu nt bestehe. r wünsche, daß die braven Seeleute Deutschlands ‘der Monarchie einen segensreiWen Frieden erriugen werden, und Die ebenfalls die Griklärung des Miniiterpräsidenten zur Kenninis, ¿f Michael Karolyi (Karolyigruppe) fübrte aus, er tónne den hüärften l-Bootkrieg nicht in vollem Make billigen, er würde es aft bedauern, wenn es zwis{en den PViitelmächten und Amerika Kriege käme; bekanntlih lebtzn mehr als zwei Millionen ise Staatisangehöôrige in Amerika, ihr Schicksal tönnte i im le etnes Krieges fiitish gestalten. Er bedaure die Vershär}furg êrieaes nih! bioß vom mensch!ihen Standvunkte, sondern auch ifilishen Gesicht purkte aus, da er sih das Ziel gestedt hahe, für MWeltfrteden zu kämpfen. Stefan Kak ovszky (tlerilale Bolts- het) führte aus, er fônne bie Auffassung „Karolyis nit teilen, er set Pazifist, allein er billige in vollem Peéaße den l?-Bootkrieg, énteresse der Behauptung unferer Eristenz nicht vermieden n fônne. Wenn die Vereinigten Staaten den alethen Maßstab den Entenkejiaaten und den Mittelmähten angewendet ätte blelleitt dicse Phase des Krieges vermieden werden

nehme die Erllärung des Ministerprälidenten

er in

Großbritannien und Frland.

Vom „W. T. B,“ verbreiteten Meldungen zufolge darf der deutschen Kriegsgebietserklärung kein neutrales iff aus englishen Häfen ausflariert werden.

itler melden, daß der Abgeordnete David in

r Ablehnung seines Zusaßantrags in der Kammer, fend Entlassung der Ackerbauern der Jahresklassen 90/91, hen Nücktritt als Generalkontrolleur für die landwirtschaft en Arbeiterfragen eingereiht hat. Das Gesuch is vom ister Clementel genehmigt worden.

Frankreich. Pariser Blätter D

Nufzland,

t

N G uke

E Dex Kaiser hat der Petersburger Telegraphen- Wntur“ zufolge am 25. Januar angeordnet, daß zum Zwecke

Veraiung der polnishen Fragen eine Sonder- mission unter dem Vorsiß des Minister- sidenten gebildet werden soll, dem die Minister des

4

n

feges, des ZJnnern, des Aeußern und der Finanzen, der

leralsiab8chef, die Präsidenten der Kammern und des Staats-

b und einige besonders genannte Persönlichkeiten angehören A

er der frühere Ministerpräsident Goremyfin und ere Minister- des Aeußern und jetzige Botschafter in don Sajonow.

Niederlande. findet

Heute findet nach einer Meldung des „Nieuwen Notter- ischen Courant“ im Haag wieder eine Konferenz der gierung mit den Direktionen der großen Dampf- iffahrtsgesellshaffen und dem Burcau des Nieder- dischen Ueberseetrusts statt. Die Negierung wird dabei durch Minister des Auswärtigen, den Kolonialminister und den trineminister vertreten sein. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde verfügt, daß auch mpfschiffe, die in Holland für fremde Rechnung gebaut den und unter der Bedingung, daß sie eine bestimmte Zeit ur für Holland fahren würden, Ausfuhrbewilligungen alten hatten, nicht nach England ausfahren dürfen. Zu Beginn der gestrigen Sißung der Zweiten mmer hat der Vorsißende des Ministerrats, Minister des isen Cort van der Linden dem „Paager Korre- n denzbureau“ zufolge nachstehende Erklärung abgegeben : M () Î Es ift im Augen- noch) nicht mögli, darüber Mitteilurg zu machen. Die MNe- Ung wird nicht. versäumen, der Kammer, sobald es im Interesse Landes gelegen tft, alle Informationen zu geben. Es bestebt M ll¿sahe zu besonderer Beunruhigung.

Belgien.

ach einer Meldung der flämishen Presse fand leßten

Mintag in Brüssel eine von mehr als 200 Obmännern

7 V Mr aîtinon Fiämifs Ts 116 ¿en L Bish:cr haben wir auch keinerlei Urfahe zu der Ar Mer attiven flämischen Grupven aus dem ganzen Lande

Bersammlung statt. Die Versammelten erklärten einmütig für volle Autonomie des flämischen Mies und seßten einen „Nat für Flandern“ ein, dem die gabe zufällt, weitere Schritte zur Erreichung dieses Zieles internehmen. Ein einstimmig genehmigter Aufruf an das ische Volk seßt Ziel und Zweck dieser Aufgabe auseinander.

Mh icfte

/

Dänemark. Die Note des Präsidenten Wilson an die neu- en Staaten, in der diese aufgefordert werden, dem Bei-

1 , i ezo m "M An ort ra 1, & 0 t fo inf atio 5) 2f f 3 Wir haben zu ihr gegriffen, um jenen Frieden näher zu bringen, de [ Amerikas zu folgen und die diplomatischen Beziehungen

auf der nämlien grundsäplihen Basis steht, die ber Präsident dei

der Abend- auh in

F-eulshland abzubrechen, ist nach Meldung 4 gestern in Kopenhagen und gleichzeitig et

Jom und Christiania überreicht wörden.

Schweden.

| empfing vorgestern nah seiner Nückkehr aus enhagen deutswen Gesandten Baron von Lucius in pataudienz.

Die \chwedischen Unterhändler sind vorgestern vor- [4g aus London an Bord des Dampfers „Thule“ in Göte eingetroffen, der wahrscheinlich der einzige Dampfer ist, n Abfahrt die Engländer erlaubt haben. Der Bankdirektor rius Wallenberg erklärte einem Vertreter des „Svensfa grambyran“, er fönne über das Ergebnis der Ver- dlungen nichts mitteilen, auch niht, ob die Verhandlungen det oder abgebrochen worden seien.

Norwegen. vaut Meldung des „W. T. B.“ sind die norwegischen npser „Athene“ und „Ull“, von Narvik nah Hull Magneteisen unterwegs, im Oktober 1916 versenkt worden. die vom Ministexlum des Aeußern deshalb in Berlin elegte Verwahrung hat die deuts{he Regierung minmehr Vedauern über den Vorfall ausgesprochen und Schaden § angeboten, :

Anurerifa.

Der Präsident Wilson hat nach. einex Meldung des „Reutershen Bureaus“ eine Proflamatión erlassen, in der auf Grund des Schiffahrtsaeseßès den amerifanischèir Needern fen wird, ihre Schiffe unter frenide Souveräntiät zu tellen.

Der Präsident hatte vorgestern mit dem Kriegs- und dem Marinestaats\ekretär Besprechungen bezüglich der Mittel, die Gesfeßgebung dahin auszugestalten, daß die Regierüng er- mä@tiagt wird, nötigenfalls von den Schiffswerften, denMunitionswerkstätten und anderen Ausrüstungs- anstalten Besiß zu ergreifen.

Die Regierung hat den „Central News“ zufolge die

drahtloseStation in Tucckerton in New Jersey beshla g- nahmt. Amerikanische Matrosen bewachen die Station. __ Wie das „Reutershe Bureau“ meldet, hat die Ueber- führung der Besazungen der im New Yorker Hafen liegenden deutschen und österreichischen Schiffe nach der Einwanderunge station auf Ellis-Jsland begonnen. Die Be- faßung der „Kronprinzessin Cecilie“ wurde auf eigenes An- suchen an Bord anderer deutscher Schiffe gebraht. Die Maschinen von allen Dampfern sollen zerstört worden jein. Nach einem Telegramm aus Manila sollen in Cebu drei deutsche Dampfer, darunter die „Prinzessin Alice“, und in Zamboanga ebenfalls drei deutsche Dampfer beshlag- nahmt sein.

— Der amerikanische Senat hat das mit dem Veto des Präsidenten an den Kongreß eingeschickte Einwanderu ng8- geseß, das für die Einwanderer eine Lese- und Schreibprobe vorschreibt, obiger Quelle zufolge mit 62 gegen 19 Stimmen angenommen. Die Debaite darüber war sehr lebhaft. Da das Nepräsentantenhaus die Vorlage bereits angenommen hat, wird sie automatisch Gefet.

Kriegsnathhrithten.,

Fliegertätigkeit. Bombengeschwader belegten in der Nacht vom . Februar die Bahnhofe von Albert, Amiens und (nördlich Albert) mit 1550 ke, die Truppenlager

Bahnverladestelle. bei Bray mit 250 ke Bomben. Zahlreiche Treffer im Ziel wurden beobachtet. Jn der- jelben Nacht griffen feindlihe Flieger ohne Erfolg Guis- card, Bussy und Noyon an. Den Flugplaß Douai bewarf ein feindliches Geschwader mit 20 Bomben, ohne jedoch irgendwelchen Schaden zu verursachen. Nach dem fran zösishen Heeresbericht vom 5. Februar Nachmittags sollen französische Flieger in der Nacht vom 2.3. und 4/5. den Flugplaß Colmar mit Bomben beworfen haben. Davon ist in der Colmarer Gegend nihts bekannt. Man hat dort die französischen Flieger weder gesehen noh gehört, noch irgend- welche Bombeneinschläge gefunden. Jm Luftkampf \{ossen wir am 5. bei Craonne einen Nieuport ab: zwei weitere feind- liche Flugzeuge werden nördli Arras, ein viertes nördlich der Somme als abgeschossen gemeldet. Das fünfte, ein Farman- Doppeldecker, wurde auf dem mazedonischen Kriegs8schauplaßz bei Mogila nördlih Monastir durch eins unserer Jagdflug- geuge brennend zum Absturz gebracht. (W. T. B.)

Mat Ul) 4. zum G % j v4 l veluy

und

Berlin, 6. Februar, Abends. (W. T. B) Nordwestlih von Mülhausen blieben bei einem ge- scheiterten französischen Vorstoß Gefangene in unserer Hand. Jm Osten war eine Unternehmung an der Beresina für uns erfolgreich. An der Mazedonischen Front zeitweise lebhaftes Feuer im Cerna-Bogen.,

Großes Hauptquartier, 7. Februar. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschaupla b.

Nur in wenigen Abschnitten erhob si infolge ungünstiger Sicht die Gesechtötätigkeit über das gewöhnliche Maß.

Südwestlih von Sennheim griff Vormittags cine französische Kompagnie nach starkem Feuer an. Sie würde ah- gewiesen und ließ mehrere Gefangene in unserer Hand. erfolgreihen Erfundungsvorstößen nahe der Küste, beiderseits der Ancre, an der Nordostfront von Verdun und am Parroy-Walde (Lothringen) wurden 60 Gefangene ge- macht, 3 Maschinengewehre erbeutet.

Bei

estlicher Kriegsschauplagz. it des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayern.

An der Beresina dran zen Stoßtrupps in die feindlichen Linien und kehrten nah Zerstörung von Unterständen mit 2 rufsishen Offizieren, 50 Mann und 9 Minenwerfern zurück.

Auch an der Bahn Kowel—Luck hatte ein Vorstoß von Sturmtrupps vollen Erfolg. Dort wurden 18 Gefangene und 1 Minenwerser aus den russishen Gräben geholt.

Front des Generalobersten Erzherzog Joseph.

Nordöstlih von Kirlibaba scheiterte der Angriff von zwei feindlichen Kompagnien.

Heeresgruppe des Generalfeldmarsch alls von Mackensen.

Längs Putna und Sereth nahm zeitweilig das Artillerie- euer zu. Mehrfach kam es zu Vorfeldgefechten.

Mazedonische Front.

Jm Cerna-Bogen und auf beiden Wardar-Ufern , v) - G d, . r | wf , TTZ r , einzelne starke ‘Feuerwellen bei sonst geringer Gefechtstätigfkeit,

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Oesterreihish-ungarisher Bericht. Wien, 6. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet : ODestlicher Kriegsschauplag.

Nordöstlih von Kirlibaba stießen Abteilungen des Feld- iägerbataillons Nr. 2% in die feindliche Hauptstellung vor, machten 20 Rufjen nieder und vershütteten die feindlichen Gräben. Bei Comanesci wurde ein feindliher Jagdslieger durch Luftkampf zur Notlandung gezwungen, j

Jtalienischer und südöstliher Krieg5schaupla§. Lage unverändert.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hofer, Feldinarshalléutñnant.

Der Krieg zur See.

Berlin, 6. Fébtuar. (W. T. Y) Eins unserer rücfehrenden Unterseeboote hat außer zwei bereits dur die Preffe als versenkt bekannt gewordenen englischen Dampfern von zusammen 7500 Tonnen noch weiterhin versenkt: Den italienischen Dampfer „Bisagno “ (2252 To.), den portugiesishen Segler „Mino“ (500 To.), einen armierten Frachtdampfer von 3500 Tonnen im Atlantischen Ozean, ferner im Nachtangriff in den englishen Gewässern zwei unbekannte Frachtdampfer von etwa 2000 bezw. 4000 Tonnen. Außerdem wurde cin Geschüß erbêèutet und drei Gefangene gemacht.

Lübedck, 6. Februar. Der kürzlich in Lübecck eingelaufene deutshe Dampfer „Aeolus“ traf auf der Neise von Narwik nah Lübeck in der Nähe von Stavanger am 16. Januar, Vormittags, mehrere Torpedobootszerstörer, von denen zwei die Bezeichnung „G 76“ und „G 29“ trugen. Die Zerstörer machten den Versuch, den Dampfer aufzubringen, was ihnen jedoch durch die Manöver des Dampfers, der den Hafen Grundsund als Nothafen anlief, unmöglich gemacht wurde. Hier kam der Kommandant des norwegischen Torpedo- boots „Garn“ an Bord des „Aeolus“ und nahm ein Protokoll über den Vorgang auf. Er erzählte dem Kapitän, daß die Zerstörer englisher Nationalität seien und schon seit einigen Tagen zusammen mit englischen Unterseebooten an der Küste gesichtet worden seien.

Christiania, 6. Februar. (W. T. B) Nach einem Telegramm an das Ministerium des Aeußern wurde der Bergener Dampfer „Odin Barry“, nah Lissabon unter- wegs, am 2. Februar 4 Uhr 20 Meilen nordwestlich Ouefsant ohue Warnung versenkt. Ein Maschinist und ein Heizer, beide aus Bergen, wurden getsötet.

Rotterdam, 6, Februar. (W.T. B.) Der „Notterdamsche Lloyd“ hat vom Dampfer „Samarinda“ auf drahilosem Wege die Nachricht erhalten, daß er 179 Mann von ver- schiedenen versenkten Schiffen an Bord hat. Der E läuft Vigo an, um die Schiffbrüchigen an Land zu egen.

London, 6. Februar. (W. T. B.) „Lloyds“ melden, daß der englischèe Dampfer „Hurstwood“ (1229 To.) versentt worden ift. Drei Mann der Besaßung wurden ge- tötet, zwei verwundet, die Ueberlebenden wurden gelandet.

_ London, 6. Februar. (W. T. B.) „Reuter“ meldet, daß der englishe Dampfer „Floridian“ (6930 To.) ver- senkt worden ist; die Besaßung von 16 Mann ist gerettet.

London, 6. Februar. (W. T. B.) „Lloyds“ melden, daß der englische Segler „Belford“ (1905 To.) und der englishe Dampfer „Warley Pickering“ (4196 To.) versentt worden sind. Die norwegi\che Bark „Tamara“ (453 To.) foll versenkt worden sein.

Vern, 6. Februar. (W. T. B.) Die französische Presse meldet, daß die englischen Dampfer „Sölway“ und Prince“ verfenki worden find.

(W..T.- B.)

Parlamentarische Nachrichten.

Die nächste Sißung des Hauses der Abgeordneten findet am Dienstag, dem 13. Februar, Nachmittags 2“ Uhr, stalt. Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung von Teilen des Staatshaushaltsplanes, darunter die des Etats des Ministeriums des Junern, und die Beratung kleinerer Vorlagen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die unter dem Protektorat Seiner Köntglihen Hoheit des Prinzen Heturich von Preußen stehende „Gesellschaft zur Förde - rung des Instituts für Seeverkehr und Weltwirtischaft an der Universität Kiel, Katser Wilhelm-S tiftung" hat am 9. Februar lhre diesjährige ordentliche Nitgliederversammlung abgehalten. Aus dem vom Präsidenten der Geselischaft, H. Dlederlchsen, in Kiel erstatteten Geshä}tebe1icht tit hervorzuheben, daß die GBesell« schast im abgelaufenen Gescäftejahre etne yngewöhnlih günstige Gntwicklung genommen hat. Die Zahl der Mitglteder hetrvg bet Ausbruch des Kiteces etwa 200; am 1. Januar 1916 waren es 469, am 1. Januar 1917: 2505. Auch seitdem i die Mitglieverzahl in rascher Steigerurg begriff: n. Unter den Mitgliedern befinden \ich 48 deutshe Handelskammern. Die Einnahmen der Gesellschast be- liefen ih im vergangenen Jahre auf 282 832 . Da ez der etnitae Z5weck der Gesellschaft it, die Arteiten ds Kieler Fansiituts jur Secve1kehr und Weltwirtschaft zu fördern, konnte das leßtere eine umfassende Tätigkeit eutfalten. Diese erstreckt i zurzeit auf friegswirtshaftliche Forshungen. Vas Jnsiitut hat über 80 Angeftellte und verfügt über eine große Anzahl bon aus9- wärttgen Veitarbeitern. Die Außsaaben des JFnftituts beltefen fd im abgelaufenen Geschäftéjahr auf 210 000 . Für das am 1. Ayril beginnende Geshäftsjabr 1917/18 ift ein Etat von 354000 M in Ausficht genommen. Setne Majestät der Katser hat dem Änslitut aus dem Allerhöchsten Dispositionsfonds einen Betrag von 40 000 46 bewilligt, das preußishe Kultusministertum 20000 #ck. Za4 dem Hamburgischen Kolontalinstitut steht das Kieler Institut in freunt- nachbarlihen Beziehungen. Zwischen ihnen is eine Arbetitsgemetn- schaft begründet worden, die vor allem in der Zeit nah dem Kriege wirksam werden sol. Cs besteht die Absicht, für das Institut einen großen Neubau zu errihten, der ihm tür feine Wirksamkeit als Forschungsslätte und Lehranstalt für absebbare Zeit den erwünsten Spielraum gibt. Die hierfür benöttgten Mittel follen noch während d2s Krieges aufgebracht werden.

Woßhlfahrtspflege.

Nah einer Meldung von ,W. T. B.“ aus Zürich hat der deutshe Wohltätigkeitabazar in der Tonholle datelbst einen Reingewinn von 25 000 Frarc3 eraeben. Die der Fürsorge für kranke schweizerische Wehrmänner von Anfang an zugedachten 10 % wurden duf 3000 Francs erhöht, Der Reit sällt dem deutschen HPilfsverein Zürtch und dem Verband für deutsche Kriegsfürsor2e kn ber Sthrociz zit gleihen Teilen m1.