E R E E

kneine Herren, diese Ansicht is nit zutreffend. Die Jubikatur liegt se, daß die Steuerfreiheit, die die Herren als vorbantéw annehmen, tatsählich nit vorhanden ist. Das Oberverwaltungsgeriht bat in einem Urteil vom 29. April 1916 ausdrüdlich dahin entschieden, daß, wénn ter Dienstherr seinen Angestellten oder teren Familienange- börigen allgemein unter gewissen Voraussetzungen Zuwendungen ht Bie Suwendungen steuerpflidtig sind, aub wenn sie als Unterstüßungen bezeidmet werden. Das Oberverwaltungsgerit hat dabei — ich mödte den Saß vorlejen — folgentes ausgeführt:

- Wenn. dagegen der Dienstherr- seinen Angestellten oder deren Fämiliènangebörigen allgemein unter géwissen Vorausseßungen Zurvendungen macht, so’ werden diese ohne Rücksicht auf ihre Be- ¿zerchnung: — Teuerungzulagen, Unterstützung, Beihilfe usw. —, falls: nidt cin anderer Willé des Gebers entgegensteht, als eine den Angestellten tatsächlich gewährte Entschädigung anzusebèn éin und sind ‘deëbalb als Einkommen aus gewinnbringender Besäftigung steuêrpflihtig.

Meine Herren, bei unseren Beamten liegt der Fall genau so.

Die Beihilfe an unsere. Beamten wird niht mit Rücksicht auf die Lage dés einzelnen; nit mit Rücksicht darauf, ob er unterstüßungs- bedürftig ist oder mit; sondern allgemein gewährt. Genau das- selbe ist bei den Lobnangestellten und den Arbeitern der Fall; jeder einzelne bekommt dicse Beihilfen, einerlei, ob er Vermögen: besißt odêr“ nicht. “ Infólgedesseri ist es nach diefer ESnts{heidung des Ober- vérivältungsgerihts außer allem Zweifel, daß die Steuerpflicht vor- liegt.

Wenn mah nun die Steuerpflicht nicht eintreten lassen roill, so ift es notivendig, ein befondéres Geseh zu \ck@affen. Meine Hérren, ih habe sckchon in der Komniission zu Beginn meiner. Ausführungen darauf bingéroiesen, wie ungeheuer s{wierig und bedenklih im all- gemeinen eine derartige Ausnahmegéseßgebung ist, und welche Be- rufungen fie zur Folge haben würde. Diefes mein Bedenken ist durch die Ausführungen, die wir heute von den Herren Rednern ge- hôtt baben, wesentli verstärkt worden. Die Staatsregierung wurde zufgefordert, darein zu willigen, daß den Beamten und Angestellten des Staates und der Kommunen, den unmittelbaren und den mittel- baren Beamten, keine Steuern für die Kriegsteuerungszulagen ab- gefordert werden sollen. Kelütn war dieser Antrag gestellt, so wurde sofort hièraus die Konséquekz gezogen, daß ‘diése Maßnabme nicht auf die Beamten, die Angestellten und die Arbeitèr des Staatés bé- {ränkt stü, sondern auth auf die Angestelltèn- und Arbeiter der Ptiväkbetriebe ausgedehnt werden solle. Meine Herren, ih muß von vortnherèêin cen, baf biesé Auétehnung nach metner Anstcht un- mali ift unt baf, wénn ein betattiger Bef@luß gefaßt würde, das Geseh Fei ber Staatércgièrung leine Annabme finden würde.

Meine Herren, diese Stellungnahme fst niht etra durch ein llebetmollen ober ein mangelbaftes (Empfinden für die Lage der im Privatbetriebe besthäfttgten Personen bervorgerufen; sondern es liegt ibr lêébdiglih bie Erwägung zugrunde, daß cs unmögli ift, eine foldie ftéuerlicheé Maßnabine burdgufjihteß, und besontèrs; táß ein solcher Beschluß eine s{hreiende Ungetechtigkeit weitethin hervorrufen würde. Wenn der Skaat seinen Beamtén und Angestellten Skeuerfretiheit gewährt, verzichtet er diésen Pêrsbnen gégenüber cúf eine thm zu- kotiménde Leistung. Diefé Personen leisten ibm Dienste, und infolge- dessen ist der Staat durchaus in der Lagè, zu erklärten, er wollè die Wohltaten, die er ihnen erwiesen babe, noch dadurch vermehren, daß er fie’ von der Verpflichtung; Steuern zu zahlen, entbinde: Es ist für den Staat klär, zu übetfeben, was bei ihñèn Kriecgböteuerungs- zullagen, was Kricgsöbethilfén usw. sind. Das ift abèr gègenüber Privatpersonen absolut unmöglich. Bei den vielen Hunderktausenden von Arbeitgebern, die da in Frage kommen, weist man nit, wié der einzelne Arbéttgebèr diè Vergütung festsétzt. Man weiß nit, was da die Kriecgszulage, was die Teuerungözulage und was dét wirkliche Lohn ift. Das ist durchaus der Willkür ves Betreffenden über- lassen, und keine Steuerbehörde is — wenigstens in zahllosen Fällên

imstande; das. zu ermitteln und einwandfrei festzustellen. Die Ungerechtigkeit greift dann weiter um sh. Wir haben doch nicht lediglrch{ Arbeiter und Arigestellte, sondèrn wir haben auch sebt viele Atigéhörige ber freien Berufe, welde mit tbhtem Priväteinkomrien beso steben wie bie Arbeiter und die Angéstéllten und auch nicht mehr als diefe Personen verdienen. Jch verweise z. B. auf die arde Sehr der selbständigen Handroerker. (Es kann doh auch cin Hätdwerkèr sich in derselben Einnahtmestufe befinden wie ein Ar- beiter urid im Laufe des Krieges aus Anlàß der allgemeinen Téuerung au etwas: mehr verdient haben, als er bis dabin verdient: batte. Soll dieser Mäm nun für den Mebrverdienst die Steuer bezahlen, wähtekd Arbetter und Angestellte durch dieses besondere Geseh frei- géstellt- roettèn? Das wäre eine ungeheure Härte, und diese Härte würde - noch stärker werden, wenn jemand von seinem (Finkommen etwas verloren bätte und nun von dem verminderten Einkommen die volle Steuer bezablen müßte, während andere Personen von dém vermehrten Giffommen feine Steuer zu bezahlen baben würden. Tas ift undurchfübrbar.

Gewiß, ês tft schon cine s{hwere Ungleichheit, daß die Staats- beamten und tie Staätsarbeiter vor den staatlichen Zuwendungen stéuetfrei sein sollen. Aber es läßt si{ch noch übersebèn und noch recht- fertigon. Dadurch, daß der Staat ihnen die Kriegsbeihilfen und Zulagen gageben hat und seiné Leistungen nun noch erhöht, ist die Gewäbr gegeben, deß alls klar zu übersehen ist. Außerdem i} auth der Kreis beschränkt. Wenn wir aber weiter gehen und den Anträgen stattgeben, dann ist es uferlos, und die Ungerechtigkeit gegenüber andren ist noch- größer. s ist der Staatöregierung aus diesen (Fr- wäguüngen heraus {on von vornherein nit gänz lei{cht geworden, ihre Zustimmung dzu zu erklären, daß dieser erste Schritt gemacht wcoben soll. Au fi will die Staatsregierung ibren Beamten und ihren Añgéstellien überaus wohl, sie gönnt ibnen alles und gibt ihnen arti alles, maê fie vermag; aber fie sab gleich die Géfahr, die in dem ersten Schritte liegt, und die Berufungen, die daraus folgen würden. Diese Séfahr glaubte sie noch abwenden zu können, weil es sich hier unt einen geschlossenen Areis handelt. Aber weiter zu gehen und den Kreis noch zu envetietn, ohne daß er endgültig abgés{lossen werden fann, bazu kann bie Staatsregierung sich nit ents{ließen. Das. würde Ungerechtigkeiten zur Folge haben, die unhaltbar sind, und deóhalb muß 4ch-erflären: renn Sie überhaupt wollen, daß den Beamien und Arbeitery- des Staates und ter Kommunen die Zu- wenbung ter Stegerfrfrheit gemacht wird, bann müssen Sie den Kowmmissonsanträgen, Tie fi: auf sie: beschränken, zustimmen, Wenn Sie aber weitergehente Anträge annehmen, dann gefährden Sie dieses

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Geseh. Dieses Gesel wird bann von der Staalsregierung nit an- genom#ien. i E:

Abg. Pr: Gottschal?- Solingen (nl.): Ein großer Teil der Arbeitgeber hat die Zulagpu, nicht als Teue ulagen, E als Lohnzulagen gegeben, dit Arbeiter würden fich aber e@rmeren, wenn dé Teuerúungszutagen s\teuêrfrei bleiben, die Lohnzulagen aber niht. Wenn . der Stagt Zulagen gibt, so werdert: sie genau gekegmeihnde, aber ih Privatbétrieben 1 das anders. Es ift also ganz unmöglich, folde Unterschtede zwischen den Zulagen zu machen. Um eine Lösung des Problems zu findèn, beantrage id, den Gegenstand mit den Anträgen nochmals an die Kommission zurüdck- ¿uverweisen.

Abg. von Pappenheim (kons.): Die Ausdrücke „Kriegs- teuerungszulagen“ oder „aus Anlaß des Krieges gewährte Zulagen“ ge- nügen nicht um zu entstbeidèn, wel{e Leistungen vorliegen. Wir be- dauern deshalb, um das Gesey nicht zu gefährden und um für unsere treuen Staatsbeamten zu sorgen, den Anträgen nicht zustimmen zu können. Wollen Sie jedoch in der Kommission einen Weg zur Lösung nten und die Anträge zurückverweisen, so wollen wir niht wider-

een, Wir werden beute für das Gefeß stimmen, abèr die Anträge ablehnen.

Abg. Dr. Wagner - Bréslau (freikons.): Trotz der Abléhnung des Finanzministers follten wir nochmals in der. ate Pan eine Lösung zu finden suchen. (Fs ift unerwüuscht, daß die Arbeiter in Staatksbetrieben in fsteuerliher Beziehung günstiger behandelt wérderi als dié Arbéiter der Privakbetriebe, das bat un- günstige soziale Wirkungen. C f zwar fckchwlèrta, éême paffende Forin zu finden, aber wo ein Willé ist, if auch einm Weg. Wenn man sich einfäh nah den Tarifverträgen richten will, so würde darin ein Zwang zu den Tarifverträgen li manchen

iegen, die do Arbeitgebern nicht angénehm sind. Ich beantrage, da der Ausschuß sicherlich eine Einigung ermöglichen wird, gleifalls, die Anträge an den Ausschuß zurückzuverweisen.

…_ Abg. Gie sber ts (Zentr.): Die Beamtenschaft léhnt es ab, während des Krieges ein Privileg zu bekommen. Sie wollen die Sache an die Kommission zurückverweisen, ábèr die Steuervéranlagungen steben vor dèr Tür, also’ dtängt bie Sathe. Deshalb müssen wir heute hon abstimmen, damit Klarheit geschaffèn wird.

Nach einigen weiteren Bemerküngen der Abgg. Hu é und Gottschalk beschließt das Haus die Zurüickverweisung des Gefezentwirfs und det Anträge an den Aus\chuüß.

Es folgt die zweite Beratung des At h ntwurfs, durch den der Regierung ein mwêétterér Béêtrag bis zu 200 Millionen Mark zur Verfügung gestellt wird, um Ge- meinden und Gemeindeverbänden zur Er- leihterungihker Ausgaben für Kriegaäwohl- fahrtszwecke Beihilfen zu. gewähren.

In Verbindung damit wèrdeñ beraten: der Antrag des Abg. Dr. König (Zentr.), bètreffênd Kriégs- tenerungszulagen ustv. für die zum KHeerebdienst ein- MOAREA Beamtèn, und der Antrag des Abg. Schmidt- 0nz (Zentr.), betreffênd die Kinderbeihilfen der zum Heere eingezogenen Staatsarbeiter.

Dêr Sktäätshäushältsausschuß beantragt, die Anträge in folgender Fassung anzunehmen:

„die Regierung. zu ersuchen, den pm Diénst îm Heere und in dêr Mariñe èingezogenèn Staatsbeamten (eins{ließlich der Volks {{üutlehrer), fbweit fie Gemerne oder Gefreite sind, im Bedürfnis- falle Kinderzulagen zu gewähren“

und:

„die Regierung. zu ersuchen, die Famèilienunterstüßungen für die Familien der Staatsarbeiter und angestellten, die zum Dienst im eere oder. in drt Marine eingézogen g — unter Berüdfichtigung dèr jeßt den Staatsarbéitern und -angéstellten gewährten Teuerungs- zulagen, Kinderbeihilfen usw. — zu erböben“.

Berichterstatter Abg. Lipp mann (seritr; Volle Beim ersten Male wurden für tiesen Zweck 110 Millionen bewilligt, beim uyeiien Male wurden auch 110 Millionen“ gefordert, aber das Haus schloß, 200 Millionen zu bewilligen. Das: war: ric tig, denn )chun inv Zuli 1916. wäre die Regierung jonst ohne weitere Mittel gewesen. Die 200 Millioneù baben mit einmal für die Bedürfnisse des ganzen ahres. 1916 gereicht; im November waren nur noch 10 Millionen übrig, Die: Ausgäben für Dezember mußte s{on aus den neuen 200 Millionen gedeckt werden. Das Reich: sollte ein Drittel der Ausgaben den Gemeinden ersetzen, cs bat bisbèr aber nur ein Viertel getvahrt, es macht aber den Gemeinden allerlei Vorschriften übèr die Kriegswohlfahrtspflege: Man darf nicht vergessen, wel gewaltige: Auf- ps 1à außerdem noch «die (Bemeinden während des Krieges: zu Losen »abên. Da ift in erfter Linie die Kriegsfuüxforge, die überall da etn- zugreifen hat, wo das Neich veriast: fo läßt ganz. befonders die Hinter- blzebenenfürsorge seitens des Méiches leider fehr viel zu wünschen übrig. Hier werden Summen gezahlt, die nit einmal zur BVe- ftreitung _des ñotwendigsten Unterbaltes genügen. Auch das Gebiet der Massenspeisungen und die Meietsbethilfen vershlingen große Summén.

._ Abg. Dr. König (Zentr.): Durch diè Annahme unserer An- träge wtrd manche Ungerechtigkeit aus der Welt: geschafft. Die Prüfung der Vedürftigkéit ist meist von dem Ermessen des zu Prüfenden ab- hängig. Ferner liegt eine große Ungerechtigkeit und Zurückseßung gegen die Leute im Schüßèngraben vor. Bei ibren zurückgebliebenen Ange- horigen muß jedeëmal die Prüfung der Bedürftigkeit stattfinden, wah- E bei den Piergebliebenen die Unterstüßung ohne weiteres gezahlt wLrD,

Abg. Leinert (Soz): Es muß uns doch bekannt egeben werden, wo die 200 Millionen bleiben, welche Lieferungsverbände und roteviel sie davon erhaltén, denn es gibt tatsächlich auch Verbände, die gar nichts davon bekommen. Für manche Landkreise dürfte eine solche Nachweisung nicht sehr s{meichelhaft ausfallen. Jn Hannover haben febns Landkreise dié für November fälligen Beträge noch beute, im t

ebruar, nicht ausgezahlt. Die Ministererlasse, die für die Unter- ußung der Kriegerfamilien ergangen sind, können wir durhweg nur billigen, sie bestreben si, jeder Gngherzigkeit bei der Ausführung der M Bestimmungen entgegenzuarbeiten. Aber gerade mit dieser Ausführung hapert es vielfah jehr bedenklich. Auch in den Bestim- müngen finden sich Vorschriften, die in der Praxis zum Nachteil des Arbeiters ausschlagen müssen. Hier sollte sofort eine Nevision eintreten, Der Arbeitöverdienst der Frauen darf nicht zur Verkürzung oder Verweigerung der Unterstüßung führen, noch weniger aber zur (Entziehung „oder Kürzung der: Kinder- beihilfen. In zablreien Fällen haben _die Lieferungs- verbände dem entgegengehanbelt. Jn der Kommission ist Prüfung dieser Fälle in Aussicht gestellt worden. Mit dem Antrage König ist in der Kommission eine starke Veränderung vorgenommen worden; auch wir müsseèn verlangen, daß in dem jeßigen Kommissionsantrage die Ge- währung der Kinderzulage niht an das Bedürfnis geknüpft wird, daß also die Worte „im Bedürfnibfalle“ beseitigt werden.

Finanzminister Dr. Lente :

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete Dr. König hat den Antrag gestellt, in tem Koumissionsbes{luß, der dahin geht, den minderbemittelten, im Gemeinen- oder Unteroffizierstande befinblicen Beamten die Teuerungszulage nach Bedürfnis zu gewähren, die Worte „nach Bèbürfnis" zu streichen. Méine Herreu, ich muß Sie bitten, diesein Antrage: des Herrn Dr. König nicht stattzugeben, und zrvar aus folgenden Gründen. Herr Abgeordneter Dr. König meint es ja sehr gut, indem er sagt: es sollen auch diejenigen, welche im Felde sind, dieselbe Vergünstigung fir ihre Familien wié die erbalten, die zu Haus gebliében sint das flingt ja außerordentlich zutreffend

und richtig —, unb führk weiter aus: es ift bo eïne ungeheure Hzrl, wenn bei denen, welde zu Hause geblieben sind, das Bedürfnis jj, eine Kinderbeihilfe und Teurungszulage nit geprüft werden soll

während bei denen, die im Shüßengraben stehen, dieses Bedürfni, géprüft wird. So liegen ie Verhältnisse aber nicht. Wir sind davo, ausgêgangen, daß die Teurungézulagen und die Kriegsbeihilfen deshalh gewährt werden, weil für die hier zu Hause geblieben Béarftrn und Angestellten ihre Bezüge wegen der Teuerung nik inehr aus reihen. Wir haben aber wohlbedaht die Familien derjenigen, wéld ¿um Heere eingezogen sind, nit daran teilnehmen lassen, weil diese Familien dadurch, daß das Familienobérhänpt beim Heere ist, weniger Ausgaben habey, als sje haben würden, wenn das Familienbaupt in Lande wäre. Der Mann mird beim Heere verpflegt, er erbält dort seine Kleidung und seine Beköstigung, und infolge. dessen wird von seinem Beamténgehalt ein ziéiilicher Teil. für seiné Familie verfügbar, Wenn also dieser Teil für eint Bedürfnisse wegfällt und vom Reichs übernommen wird, dann ist g nit gerechtfertigt, nun tie Buwendungén, bie bie im Lande MBefind: lichèn erbalten, aub auf ibn auszudehnen. Es ift aber immerhin mögli, daß die Zuwendungen für die im Lande Béfindlicben bos böber sind als dersenige Teil, der von sêinem Gebalte auf tbn et: fällt, wenn er nid# voin Mich vérpflegt würde. Jh will einmal sagen: däß von seiner Einnabine ber vierte oder fünfte Téil, jè nad der Größe der Familie, auf ihn selbi enlfaltt. Dieser Teil muß jy seinem Gehalt hinzugetebnet und dem gegenübergestellt rverden, was durch besondere Ktiegbbeihilfen dénen, die im Lande geblieben smd, gewährt wird, (Gr kann dabet in ter Nögel eine besondere Kriegs, beihilfe niht bekommen. Stellt sfi aber heraus, daf die Zulagen, die die Familiè und er bekommen würden, wenn er niht Soldat wäre, höher find als das auf seine Bedürfnisse entfallende % oder 14, würde er durch ti Voronthaltung geschädigt, und infolgedessen habey der Herr Minister des Innern und i& eint Änortmmg getroffen, daß in sollen Fällen, wo fih also im Einzelfalle tas Beditrfnis herausstellt, den Abzug micht in vollem Umfange stattfinden zu lassén, aus: etnem besonderen Fonds etwas für die Familie gegeben wird.

Jh will einmak annehmen, der Beamte hat fünf Kinder, und ein im Lande befindlicher Beamte mit fünf Kindern bekommt monatlih 37 M Familienbeihilfe, wenn dann: der Teil, der für ihn in Anrèt- nung gebracht wird, nicht sv viel beträgt wie 37 M monatli, fo soll aus diesem besonderen Fonds dèr Familie das Entsprehènde vergütz werden. Dieser Standpunkt ist nah meiner Añsicht ganz unanféê: bar, und roir würden, wenn wir von ihm abgïngen, zu Ausgaben und Berufungén kommen, die si niht rehtfertigen lassen. Wir baben bei der Rechtfertigung der Familienbeihilfen uns gesagt und an die Spiße gestellt: ein Einkommen in der und dêr Höhe iht für die Famikie nicht aus, es muß itfolgedessen ein höherer Bettag gegeben werden. Wenn nun dieses Ginkommen dadur, daß der Männ dom Militär doch auch noch etwas bezieht, noch erhöht wirb, bann steht er schon über diesem Ginkommen, und er bedarf nah dieser Bestimmung dieser Familienuntérstütung nit mebr.

Also, meine Herren, ih muß darum bitten, daf die Worte „im Bedürfnisfalle“ stehén bleiben: Der -vom Herrn Minister des Jn nern und von mir herausgegebene Grlaß regélt diese ganze Frae in durchaus weitherziger Weise. Es folk durhans nit in die Verhält: nisse tief eingedrungen werden, es soll sofort in sehr roohlwollenter Weise die Nachprüfung erfolgen und-dann der Betrag ausgezahlt wérden. 6 gilt auh gar nit als eigentlihe Unterstüßung; sondetn es ist ein besonderer Fonds dazu zur Verfügung gesteltt. Aber grund- säßlih kann der Antrag niht so angenommen werden, daß ganz all- gemein ohne Prüfung des Bedürfnisses die Bethtlfe gewährt wird, Das geht zu weit.

Abg. Dr. Wagner - Breslau: Jch. muß: leider feststellen, daß der Antragsteller selbs über den Umfang setinèés Antrages |\ch mihi abfolut klar gewésen ift. T4 untér alkèn 14 éidén übêr die. T tagrreitt

des Antrages Klarhbett ge\chaffer werten muß, und de Mißbraudt vermieden werben müfsèn, fo stelle { den Antrag, cu{ diéfen Gégen- stand rie den vorigen an die Kommission zurüczuverteisén.

Abg. Dr. Gottschalk {ließt sih diesem Antrage an.

Abg. Dr. König: Métn Antrag ist klar und präzis, nur von dem Antrage der Kommission kann man. dies vielleicht nicht sagen. Wix haben bisher Kinderzulagen nicht, sondern nah. Kindêrn abge: stuste Friegszulagen. Die Œr)parnis der im: Felde Stebenden, von denen der fnnanzministér spra, ijt feine bedeutende. In der tébigen Zzeit des Kanonendonners jollte der Finanzminister si nit auf einen fiskalishen Stanbpunkt stellen.

Finanzminister Dr. Len t e:

Meine Herren! Jch muß doch die leßten Aeußerungen des Herrn Vorredners sehr scharf zurückwtisen. Dér Herr Vorredner wirft mü vor, als ob ich hier fiskalis{We Interessen geltend taten wollte, unt in Ausübung diesér fiskalischen Jnteressen Wege rbandelté, die f jeßt, wo draußen die Kanonen donnerten, nitht re{tfértigen litßen. Ich bedaure, daß der Herr Vorredner einen derartigen Ton in die Verhandlungen hineingebraht bat. Daß ih während des Kriegré sowohl bei den perfönlihen wie auch bei faclihen Ausgaben v fiskalischen Jnteressen überhaupt abgesehen habe in allen Fällen, it glaube, dafür habe ich hier wiederholt den Beweis erbracht, und daf man nun gerade hier bei den personellen Ausgaben plöhlich das fiskalif: Moment mir unterschiebt, bätte ih niht erwartet, das is unbegründet: und nach meiner Ansicht höchst bedauerlich.

Durch die Ausführungen des Herrn Abg. Dr, König ist die Sa lage auch nicht besonders geklärt worden. Gr hat bemerkt, der Aut druck „Kriegsbeihilfen“ passe hier gar nicht, . sondern es handle: sit um Kinderzulagen. Er hat dann selbst hinzugefügt, Kinderzulagtn hätten wir aber zurzeit noch nicht, Dann ift aber doch der Antrag mit den Kinderzulagen noch unverständlicher als vorher, Jh hck bis dahin geglaubt, daß das Wort Kinderzulagen in dem Anfrage bf deuten sollte, daß derjenige Teil der Kriegsbeihilfen, der sich nah b! Zahl der Kinder berechnet, hiermit gemeint sein sollte. Daß aber eit ganz besondere Kinderzulage konstrutiert sein sollte, die bis dahin n! vorhanden war, ist mir unverständlih, Jch weiß uicht, was der H Vorredner damit meint. Meint der Vorredner, daß man dert B: amten entweder besondere Kinderzulagen gewähren sollte oder bal der Leil der Kriegsbeihilfe, der jegt nah bder Kinderzahl bere! wird, beibehalten werden soll? Das ist mix nicht recht verständblit geworden. 2

Weshalb ih einen ablehnendèn Stanbpünkt tintéhme, ist, tatsählih ein Beblirfnis in diéser Hinsicht nicht voxrllégt, und zweitens au bie Berufungen, die daraus folgen werben, ebenfalls nid von der Pand zu weisen sind, und daß drittens, wenn die Berufnnge

E aben. Das habe ich mit klaren Worten gesagt. Fn die

betragen. Sollte si zeigen, daß die Kricgébeibilfen noch f +

| Vorsorge getroffen i

E (f c eo getroffen werden, mat

j ns” muß aber aufrecht erhalten werben, w

pit erfüllt werben können, aud wieder Mißftimmung und Erbitterung án vielen Stellen enfsteben wird, I : Meitñte Herren, daß Bérufungen kommen warten, baber wtr aus ver ffebe s Hértit Abg. Leinért schon géhört. Die Berufungen eleiben nit aus. Es werdén aber bié Bérufüungen auch weiter statt- finden bei dei! übrigen Beamten, melde mit angerem Maße gemessen werdén, Wenn ledigli bie geringbesosdeien Beamten so behandelt weben urt ‘dié andérn mit ant&têm Maße démessen werden sollen, werben: sie: sagen: ber uns liegen die Verhältnisse gerate fo, auc hei uns is dié Not da, auch bei uns ist: der Wunsch sehr lebhaft und pie Notwendigkeit liegt vor, daß wir höhere Bezüge bekommen. Fragen Zie herum béi allen Beamten und Angestellten, wéêlches Gehalt sie auch haben mögen, ob fie ibr bióberiges Gehalt für auéreidend er- achten —, i glaube, cin jeder wird antworten: nein, wir balten es für dringent erfordèrli, daß wir höhere Bezuge bekommen. Also mit

ciner folhen Argumentätion, wie sie der Herr Antragsteller eben ge-

macht. hat, Temmt man nit aus.

Der Fall liegt aber doch so, daß die ins Feld einberufenen Be- amten tatsählih, wenn fie für ète Kinter bte Kriegsbetbilfen nit vefommen, nicht s{lechter steben als die Beamten, die bier zu Hause ind; Darum handelt es sich, und ih habe erklärt, sobald si heraus- tellt, daß fe im einzelnen Falle \{chleckchter stehen, sollen sie etwas efer Beztehung fann man nicht bebauptén, taß sie fchlechter steben, fontern fie steben in jeder Hinficht finanziell noch befser. Der Herr Vorredner operierte mit 33 -§ für den Tag. Jh weis nicht, ob diese Ziffer zutreffend ift; ¡d Énne die Höbe ter Löhne nit genau; ich glaube, fie if etwas höher, Aber darum hbantelt es sih gar nicht. Wenn jemandem 33 _ einé ausreichende Verpflegung zur Verfügung gestellt wird, è

T 4 5

} ein anderér mit I 4 bezahlen muß, so iff das ein sebr starker Ge | betrag, ter in Frage kommt. Meine Herren, es bandelt fi

darum, ob das Lebensbedürfnis dadurb geteckt wird. Nun babe i

} quógeführt: dadur, daß der Mann zum Heer eingezogen ift, sind füc l ¡sn weber für Beköstigung, noch für Kleidung, noch für Unterkunft

noch besontere Ausgaben zu machen; bie werden erspart, und diefe

E vesonderen Ausgaben werden in Geld umgesebßt und werden das meist

mómachen, was die Kriegsbeihilfen für die im Lande Befindlichen sol tem Betreffenden etwas gewährt werden. Das tf das ist weder fiéfälisch, noch engherzig.

Der Hecr Borredner hat vor einem Erlaß gesprochen, den er nit

} fórmte. Ich war* leider in der Kommissionssihung nich{t da und konnte | deóhalb dèn Erlaß nicht mitteilen; so viel ih aber erfahren babe, is der Herr Vorredner bon dem Inhalt des Erlasses in Kenntnis

geseht worden. Jch bitte um die Erlaubnis, den Erlaß kurz vorlesen

zu dürfen. (r ist von dem Herrn Minister des Innern und mir

unterm 31, Januar 1917 ergangen und bestimmt folgendes:

Bei Gewährung der Kriegsbeihilfen und Kriegsteuerungszu- lagen dürfen die im Militärdienste stebenden Beamten nah den bestebenden Vorschriften nit berücksitigt werden, weil in der Regel dur Lieferung von Kost, Quartier, Bekleidung usw. seitens der militärif{en Stelle oder durch das erhöhte Einkommen dem Bêamten eine Besserstellung oder Wirtschaftsersparnis erwächst, die über dèn Betrag der bei Niétvèrwentung: im Milltärbienst gegebenenfalls zuständigew Kriegsteuerungszulagen und Kriegsbei- hélfèen mit unerbeblich hinauegeßt. Uebrigens sind aub tie An- gehörigen ter Kriegsteilnehmer, die ibr Gehalt fortbeziehen, arunt- faglih von der bei Bétürftigkeit eintretenden Reibéfamiltetrunter- stübung nit ausgesch{lossen ((Srläß Tnnern vom 30. Januar 1916 zur Ausführung der Bundesrats- verorbnunñng. vom 21, Januar 1916), Indes känn, bor allem bei Be amten, die in militärischen Stellen geringeren Dienstarates ver- vendet werden und erne zahlrethe Familie zu unterhalten baben, der Fall eintreten, baß der Betrag der bei Nichtvêrwendung beim

Militär gegebenenfalls zuständigen Kriegébeibilfen und Kriegs teuerungézulagen über denjenigen Betrag hbinausgeht, der durch die

Verwendung des Beamten als Mehrverdieust ermächst oder im Hausbalt2 erspart wird, ohne dag eine Reichéfamilien intérstüßung gewährt wtrd. Die Hobe der in diefem Falle

ém De

ml eta C. nilitarife

jeméssenêt Zurentung findet ißre Grêènze in

rage der KMriegsbetbilfen und Kriegsteuerungézulagen, dic Jgebenenfalls zu gewähren fein würden, abzüglih desjenigen Be trages, der dur Mehrverbienst odèr Abwesenheit erspart wird. Merbei ift ein peinlihes Gindringen in die wirtschaftliden Ver

3

Li Mltnisfe des Beamtén zu vermeibden und zu berüdsichtigen, daß ver Kriegsteilnehmer damit renen fann, Liebeëégaben von feinen Angehörigen zu erhatten.

DLèr Etlasi spricht f& sehr deutlich aus, es unterliegt keinem

nun tas Wort „nah Bedürfnis" in dem edt fi s

} weifel, daß in diesér Hinsicht von der Staatsregierung vollständig * Di

und so sich das mit unserm Erlaß. (L wird Zie wünschèn; di ee

IL, Antrag eingefügt wird,

: as Wort „nach Be-

il sonft Berufungen ‘rfolgen, die unabsehbar find.

AWy. Gaæssel (fortschr. Volksp.): Die Leistungen ter Ge- nenden in der Kriegêwobhlfahrtepflege find allgemein anerkannt

| vorden. Siè werden diesen ein Anfporn fein, auch weiterhin das

'hrige zw tum. : Rach: einer kurzen Bemerkung des Abg. Dr. König (Zentr) wird der Gefeßentwurf in zweiter Léfunc angenommen. r Antrag König, das Wort „im Bedürfnisfalle“ zu streichen, wird abgelehnt. Das Haus: erledigt hierauf die Vorlage sofort endgültig %hne Debatte auch in dritter Lesung. i … Das Haus tritt darauf in die zweite Beratungdes =iaat3haushalt#plamnres für das Rechnungs- [Ehr F317 ein. Der Präsident teilt dabei mit, daß dieämal

h et der Beratung des Etats ebenso wie im Vorjahre verfahren

verden foll.

Eiñe Reihe klêinerer Etats wird debattelos genehmigt, u Etat der Münzverwaltung na einigen Bemerkungen der “o. Lima (Zenir.) und von Böhlendorff- ölpin (konf).

¿irt nt dés Dentschen Neichs- und Preu- Wh Ent

ta@atFamgtigéna bemerfi _ r On Donner (hl.)e es Lesung des (Ftats at vèr e R Med ee a be tet; i dex ér itr qamnes /Finanzar A eènex- Krihik E mEE Dee „Meichs- Min Zat davon nur s6hr-renig aniranizt, m die Rede des Boer ters na dem Stenogrammn, C8 it wh em merkwürdiges

“ahren; einen Abgeordneten, weng ex so bedeutsame Ausführungen

mat, zu einer Beteutungslosigkeit berabzuwürdïigen. Gegen eïn fel Verfahren muß auf das entschiedenste (Finspruct erhoben werten. (Zieftimmetmngs links.) Dér „Staatsanzeiger“ bringt auch die Zwifen- tufe unk bie Hetterkert in ber Mintfterrete. Dagegen läßt er fie bet tér Rede tes Abgeorbneten fort. (s i vielleicht mögli, daß die

Leiterte

tit des Hauses béi ten Herren Mintftern und Gehetmen Héten

inehrfach auëgeloft mird als ber den Réden der Abgeordnéten (Heiter keit). Hîer joll doc no& mehr GereWtigfeit oder wenigstens Ob ettrbitat beorbercs@en. Gntmreter Erinnt man die Zreisenrufe voll-

ständig

oker gar éine. Wir türfen eine terartize unobteftive Be-

rtterftatfung fit in einem Organ zulaffen, tas auf Foftén ter

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Stenerzabler geru mird. Ob der Staatsanzeiger diese Ausfüh-

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i bodit beteutsamen Ausfübr s Moentliden Teilen vor IMETCTNITLUCDEN ZREARLrien g k in die Tagespresse geworfen f yhopr K 5 R S G M O baben, daß die Nede des Herrn Abg. T a TT Sa T p N Tore fee t + M anl on , n allen Berliner Zettungen im Vergleich E D T G R R mäßig sehr ckleckt roegackommen i s Be 5. Goes E C «é darauf, daß ter Herr Abg. T

C C Tin li drs Mods Las € S E C ermal jo lang war als tie Mede tes Herrn Abg. von He L

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LEI F n l T - als jene — si {hon bei der ersten Lesung sehr in die s patlamentarischen Bericbterstattér

haben fich wahrsheinlich nit bie Mühe genommen, diese Einzel-

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ugeben, eé vielleickdt aut m&t für bie Sefer threr Zet- c G . E Ce qr 1 it demg gëéfuñten. (Zuruf) — Es [iegt mir interessant zu fein, Herr Abg. Hoffmann

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mtr sagen und das wirt mir ter Se

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aben. 1 ér VBeuttier als be- hervorhob, daß im „Meichsanzeiger“ beiden Meden ver Minister t, Beifall und ähnliche Zivischenrufe stets genau wieber- è ‘ q erret miri 5) f G6 4 »n jéde Heiterkeit und teter

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nter nad dém amten Stenc- t natürlich feder Zwisdenrif mr de Keorresbonben4, bie wentaer acmtsscnt rin Anspru nepme Möglichkeit bemüht racht ind, zu i lfHoffmann (Soz. Arb.-Gem.): Mit einer gewissen freube haben wir diefe Aus\prache vernommen. Auch uns nofraten wird ; Wort oft abgeschnitten, oder wir werden daß aegen dieses Verfahren des „Reichs iq eingelegt wird. Der Megierurigs- Unstimmigkeiten abzus{Gaffen, will (t Tie Ministerreden Werben des Abg. Friedbera nicht icht (Zuruf und Heiterkeit), nf Zeilen fort, Wenn an Papier ob auch die Neven der Minifter ge oder es müssen mehr Mittel bewilliat werden. A Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf j L

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Di prevfit

Literatur.

e Stadt Cóôln im ersten Fahrbhundert unter {er Herrschaft, 1815 bts 1915, Heraußaeaeben von

der Stadt Cöln. 1. Band, 1. Teil: Ca age No Wirtschafts-

ge/FiHte der Stadt Côln vom Untergange der

chsfreibeit bis zur

eriGtung des Deutschen Reiches. Bom Geheimen Hofrat, Pro- feffor Dr. Eberhard Sothein. X und 707 Seiten. 1. Band, 2. Teil: Die Entwicklung der Stadt Côln von der Errichtung des Deutschen Reiches bis zum Weltkrieae. Vom Direktor des Sta- tistischen Amts der Stadt Côln Dr. Geora Neuhaus. V1!!! und 540 Sett

en. Il. Band: Die Verwalturg der Städt Côln seit ber

Reich#gründung tn Etnzeldarftellungen. VII! und 731 Seiten. Cöln

Merlag waren

mit thr bte diésem Anl abe eines

enen erbalten ber erfte

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von Paul Neubauer. Preis 25 4. — Am April 191: 100 as verflofser, settdem die heutige Rheinprovinz unv tadt Csln mit der Krone Preußen vereinigt ift. Aus hatten die städtischen Kolleglen von Cöln die Heraus- ckidbtawer!s beschsossen, das die Kenntnis bedeutender und GSeschelbnifse diefes wibtigen Zeitraums in der fast brigen Geschichte der Skabt den kommenden Seshlehtern A ge far Erei ei Bänd L dag Ler otbentlide Proféfscr an i Gehetme Hofrat De. Eberhard Sothein, bis 1904

Profeffor an der Universitit Bonn, eine lebendige Darstellung der

Werfa

ffungs- und Verwaltungs- sowke der Wirt|chafts-

acschibte der Stadt Cöln bis ¡ur Errihiung det Deutschen Meichs, für die - indessen nit Jahx der prevfiifchèn Befigecgreifung, jondern, da dite x der weiteren Eutwitung Gölos in der französischen Z a der Untérgang der NReichsfreiheit den Ausgangspunkt bildet. Im zweiten Halbband fhildert der Direktor des {siädtischen Statistischen Am1s Dr. Georg Neuhaus die Entwicklung der Stadt Cöln von der Errichtung des Deuts§en Reis bis zum Wektkriege, wobei das Hauptgewicht auf die fädtishe Verfassung und Verwaltung gelect wird und die wkrtshaftklichen, fozialen und politishen Verbältniffe nur so weit mithehandelt werden, als es zum Verfländuis der EntwiXlung der Stadt notwendîg kst. Wichtige Verwaltungs8zweige, über deren Entwicklung hier nur etu ganz fTurzer Ueberdlickd gegeben wird, erfahren noch eine ein- gebendere Ginzeldarstelung aus der Feder berufener Kräfte in dem mit zahlreihen Abbildungen und Plänen ausgestatteten Letzten Band2 des Jubiläumswerkes, der den Untertitel fühßct: eDie Verwaltung der Stadt Cöln feit der Neids- gründung in Einzeldarstellungen“, insbesondere die Pflege der geistigen Kultur, das öffentliche Gesundheits- und Krankenwesén, die Leistungen und die Fürsorge der Stadt Cêln auf dem Gebiete des Bauens und Wobnens, die Pflege der wirtschaftlihen Kultur, die soziale Fürforg tädtishen Unternehmungen, die Steuern und Finanzen. Aus e ä Peittelftadt, die faum den geringen Aaforderurg2n einer Gemeinzckeverwaltung ) 00 Jahren ge- ret werden Toante, t el glänzende, t ende Groß- ftadt geworden, dfe 1 te allgemeinen Aufgaben jeder Großistadt erfüllt id we rü inaus auch der Kunst und der Wissenschaft, dem Binner nd L erkehr und pvtelên anderen Gebieten reihe Fürs j : Die Bevölke-

1910 auf 5165140 (in der Altstadt allein 154 263) Einwohner erböbt und ftieg bis zum Autbruh des Weltkiieges auf rund 630 000 Seelen. Bis 1883 umfaße das Cölner Stattgebiet nur die Altstadt, alsdann wurden 1883 je Neustadt, 188 18 und 1910 noW 2 BVorortz etingemeindet, fodaß Cöln jeßt das größte Weichbild unter allen deuishen Städten besizt. Die Zahl der Ebeschliefungen betrug im Jahre 1820 480, d. |. 8,62 %%5 der mittleren Bevölkerung. Den tiefflen Stand erreidte fie 1830 mit 6 78 °/ca, den böcften im Johre 1867 mit 10,76 *%0. 1912 betrug diefe Ziffer noch 9,6. Die Geburtenzahl, auf je 1000 Ein- wohner berechner, s{Gwankte im Laufe des vorigen Jahrhunderis ¡wisden 322 und 43 ‘4; thren hödhsten Stand érrefchte fie im Jahre 1872 mit 43,3, den niedrigsten 1912 mit 27,6. Nachhaltiger bat sfch dle GSeburtenabnahme erst feit 1902 gellend gemacht. Vie Sterblihkeitäziffer betrug im. vorigen Jabrhundert bis fn die 90er Zabre hinein rund 25 °/6; in einzelnen Jahren — fo 1819, 1830, 18149, 1866, 1867 und 1871 — erhob fie ch jedoch auf 40°, und mehbc unter dem Einfluß von Seuchen, wie Typhus, Cholera urd Pcck-n. Ihren größtea Tiefstand hat diese Ztffer im Jahre 1912 mit 144 gefunden; sle wax damit um min- destens 10% gegen den Durchschnitt früherer Zeiten und zuglei unter den DurWschnitt der Gesamtsterblichkeit im preußischen Staate gesunken, der 1912 15 49 6 betrug. Unter den Todes sahen war früher in Cöêln die Schwindsucht von verhängnievollerer Bedeutung als heute: denn e8 starben zu Beginn der 20 er Jahre des vorigen Jahrhunderts dur{s{nitilich jäbrlich 355 Personen an S@windsuht bet rund 1500 Sefamttodesfällen. Dke Tuberkulofesterb!ihßkett mate alfo zu Anfang dés vorigen Jahrbunderts 20 bîs 25 0/4 der Gesamtiterblikeit aus, während fie zurzeit mur etwa 10% beträgt. Die Säuglîngs- fterblichkeît belief d vor 100 Jabren bet etnem Verluste von etwa 360 Säuglingen auf 2900 Geborene auf etwa 18%/, während die Säug- lingSfterblihfeit8ziffer des JFz2hres 1912 15,1624 betrug und damit unter dié Durhschnittszifer für den preußts@en Staat (16,4%) gesunkèn ist. Die bedeutenden Anstalten und Einrichtungen neuzeitliter Städte» verwaltung, mit deúen Cöln heute ausgestattet it, konnten erst ge- \haffen werden, nachdem die Selbstrezwaltung begründet und außge» staltet worden war, indem die braliegenden Kräfte des. Gemeinfinns der Bürgerschaft wadgerufen over im reite Bahnen: E m Aber — bemerkt ter Direktor des stäbtlschen Siglstisbenr Amt Dr. Nobaus am SHlusse seiner Darstellung der Eu ung der Statt Cöln bis zum Weltkrfeze — mag man noS f j Semeinsinn ver Bürgerschaft etinschägen, baf er { fret a

lonnte, ist voi nur tur dfe Zagegöriafeit Cölns zu etnem macht- vollen Staatswesza mögli gewocden. Mit dem Aufitelgen Preußens wäßrend des legten Jihrhunderts it auch Cölns Entwteklung vor- wärts gegangen unv hat zu der Blüte geführt, vor der wir heute bewundernd ftehen.

„Mititteleuropältsch-türkische Eisenbaßnen füt den Kampf gegen Gngland" lautet der Titel elner Abhänblung, bie der Etsenbabndirektor a. D. Albert Spricckerh of (Berlin Grune- wald) im Januarheft der Monats\chrift des Vereins beutscher Fn- genteure „Technik und Wirtschaft* veröffentlicht, Sle stellt etnen Auszug aus elner von ihm verfaßten Denkschrift „Der külnstige (Fisenbahnverkehr zwilshen den mitteleurovälshen Staaten und dem PVéorgenlande” und éincr lm November 1916 hierzu geschriébénétn (Ergänzung „Numänten*" dar. Der Verfasser führt aus: Det von Eriglatid entfesselte Weltkrieg sei ein Wirtschaftöfkrieg, den wir mit wirtshaftlihea Machtmittein neben den militäcishen befämbpfen müsßiea, Unser großer Babnbesiy und dhersentge utiserer BVet- bündeten repräsentieiten bei 160 000 km Glelslänge cinen Wert jon 35 Milliarden Maik mit diesex Macht, der roitksam entaegenzutreten jet leine Finanze ober ÜUnternehmergrupbe ber Welt imstande sei, múßfiten wir den Wirtshastskampf aufnehmen. Die Entsiehung und den Ausbau der Bahnen bis zur Verstadatlihung hätten wir unternehmenden Männern aus industelellea und Fliänj- tcetsen zu banken; ebenso großzligig müsse {et vie Vervollständigung ver tmitteleuropälster Bahnanlagen unv dzr Ausbau eines türfischzn VBahvneyes ta Anarlff genommen werden, Nur eine Eiweiterung ded vorhandenen BDahnbesizes im 6%, näml um 9600 Kf Gleis bet 2,1 Milllarben Kosten sei erforderlich, ut für unsere Heere eine unentbehrllhe etsenbahntehnlsde Kampf- hereitshaft und glelduieltlg den molwendidgen Audaléli ber YWirtshaftsfräfte beibelzufübören, Wenn von unserem und unserer Verbündeten gewaltigem Bahnbesy der reite Gebrauch gemadit werde, sei die Finanzierung ohne lede Belastung der verhinb&tzn Länder, nur getügt auf zu veretnbarende Ausnahmetärife für bén Ueberlandgüterverkegr, durchfihrbar. Die Arbeit ves Verfassers be- ¡wedckt, dazu anzuregen, in eintm aus Vertretern ver beteiligten Ländèr bestehenden Arbeitäaausshusse Auonahmetarife uny die S ittig großer Wagen und Lokomóiiven für etnen künftigen Gütershnéllzug- verkehr mit tem Orient sorote die Verstärkung vorhardener und ben Bau neuer Bahnen hierfür gemeinschafilich vorzubeteiten.

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Kurze Anzetgen neu ersdienener Scbriften, derem Besprechung vorbekalten bleibt, Ginsendvungen fin rur an die Revbaktion, Wilhel m- straße 32, zw ritten, Rücksenbung fintet in keinem Falle statt,

Fltiegerhauptmann V9wald Boeltfe, Ein deulshes Heldenleben von Rolf Sommer. 020 4. Von 100 Stück an 0,10 4. Potsdam, Silftungsverlag.

Die Famillenbeziehuagen der kriegsührensen Fürstenhäufer unter besonderer Berücksichtigung des Hauses Sachsen-Coburg und Gotha. Ven M. Berbig. 1,20 4. Hdt, Friedri Andreas Perthes. d 2

Kriegsbuch für die Fugend uns das Voll: Bans 1x, Enthaltend, die Shronik ves Vrelitcica vom 1. März bis 2, Mai 1915, Erzählungen, Schlachtenschilderungen usw. sorote zah Lafeln, Abbildungen und Pläne, Kart. 1 4; gebdn. in Letnwand 1,25 H. Stut' gart, Franckhsche Verlagshandlung.

Kriegs1itele umd Moral. Von Prof-fsor Ci A S@&rörs. 1,20 4. Freiburg i: Br., Herdershe Verlägéianbluns