X ausgeben, und dies führt mih auf den zweiten \ Betrages: auf den Weg der Einstellung der Kriegösteuer in diefen Etat. baben im vorigen Jahre beschlossen, daß die „cthe gezahlt werden darf, und sie wird voraussichtlich c erdeblichen Betrage in Anleihe gezahlt werden. Ganz «ven dabon, daß diese Steuer zur S@uldentilgung und zur —Dedckung eines et.vaigen Defizits des Jahres 1916 bestimmt war, würden wir also, auch wenn wir die Steuer zur vollen Deckung des Fehblbetrages in den Etat bincinnähmen, auf der einen Seite Anleibe bekommen und gonötigt sein, mit der anderen Hand wiedor Säah- aabeisungen auszugeben, und deébalb erlaubte id mir vorbin, darauf hinzuweisen, daß der Weg der Deckung durch die Kriegssteuer nits 1wbsentlih anderes bedeutet als der Weg der Deckung dur eine Déefigitanleibe. Wir würden aber au&, wollten wir zu diesem Aus- bilfömittél greifen, den Etat des Jahres 1917 auf eine s&wvankende Basis stellen; deun, meine Herten, es i Ihnen wobl bekannt. daß die Erträge der Kricgssteuer neben der Sul ilgung zur Deckung eines Recbnungsdefizits aus dem Jahre 1916 zu dienen be- stimmt find. Wir würden daber den Fe eine Einnahme verweisen, deren Höbe wir riht vollk'ornemen zu übersehen vermögen, Hèrten, mode ih au hier wiederholen, besdaffung na dem Kriege in der Uebergangszeit ersdweren würde, wenn wir diese 1200 Millionen Mark im näckbsten Jahre noch einmal denselben Betrag zunäck\t auf amveisungen und dann auf eine Anleibe verweisen wollten die Stbaßamweisungen, die für diesen Fehlbetrag *auKugeh würden, do in der Uébergangszeit in cine Anleibe U lidieren suchèn, in €inet i r das Reit nicht meh m Markte mit seinen Anleiben steben wird, in einer Zeit, in auch die Bundeëtaaten und Kommunen, au die Landwirtsck&aft wieder als Konkurrenten bei | kommen würden. Wollen wir also auf dem bi dor Krtiegöfinanzieru laufenen Zinsen aud wieder durd Steuern unseren Anleibezeichnern die Siderheit gchen, daß Gesehgebung für regelmäßige Aufbringung al bewilligten Kredite Sorge zu tragen aewillt sin Es ergab fi für die Meich&f welde Steuern im gegenwörtigen Moment vorzu lagen An Vorslägen auf diesem Gebiet hat es 1 fliegt cine keine Auslese von Stei und beweist rir, wel erfreulies positives der Steuerfrage augenblili& bef f verwaltung, die auf ] positiv gerichteten Bei nähere MNeich&tag in diesen boraherein eine ganze Reil Grbóhung der Zölle und VerbrauSsabgaben kon 8 nabelie Gründen für uns zurzeit nit in Betracht kommen. Ebenfowenig ließen si aber auch Steuern vorschlagen, die neue große Organi- sationen erfordert» bätten oder die- die stark zusammengesckmolzenen Kräfte unserer Kommunal- und staatlichen Behörden ganz außer- gewöhnli, über das jeßige Maß hinaus, in Anspruch genommen haben würden. Eë konnte sid demna nur um ein ertvagreiches, aber ntg Tit einfacke j

Programm handeln, dessen Dur&führung keine arof Organisation&sätwoieriokeiten Te ; in dèr Uebergangseit vedek, die spätere arökere und pstemati! der Skeuern it zu beraten Meine Herren i int gegenwärtigen Moznent und die prinzipiellen Gesicbt&wunkte zurücktre die Steuern n . Q zu pt forderungen mgenblicklichen Zeit Bei Beratung des K dilfödienstacsches hat der Herr Staats- sekretär des Innern die Erklärung abgegeben, daß au für die neue, am 1, Januar beginnende Periode ciner Heranziehung der Kricgs- gewinne erfolgen werde, Der Gedanke lag deshalb nahe, Ihnen {o in gegenwärtigen Moment ein neu formuliertes und vershärftes Geseh über die Besteuêrung der Krieasgcwinne l Wir balten an dieser Absiht aub für später durdbaus fe ört, bot den Nationalliberalen), möcbten aber davon aeben {on beute mit einer nêuén Formulierung an Sie beranmtreter vorhin s{on: die Periode der neuen Krica ns in das Jahr 1918 abzite

am 1, Januar begonnen und wird sid mindeste A hineinziehen, Es wird sid empfehlen erst die Erfahrungen wätten, bié wir bei der jekt einsckenden anlagung der Kriegs gewinnsteuer machen, Denn in der Praxis sich na der einen óder andérn Richtung nod Febler herausstellen, die bei einer Neus- fassung dann vermieden werden können. ber Michtung werden wir frühestens im können,

Wöhl aber, meine Herren, ist Gon j sogenannten Sicherungsgesekes von 1915 sellschaften das leßte Sperrjahr ja im L i ersten Gewinne könnten also am 1. Sewtern 19 usgcschüttet wérden, wenn wix nicht wie vor grwei I n dicf der Ge» sellschaftên für spätèr dem steuerliden Zugariffff i bie neué Vorlage, betreffend die Sicherung steuer. Jn ihx ist der Prozentsaß des Mebracminn®k, rüdlage für die künftige Besteuerung zu reserdi 60 % erhöht worden und damit angedeutet, Geseh eine Verschärfung bringen wird.

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Meine Herren, eine solche Andeutung daé ganze Sitherungé aeseh bringt uns aber im laufenden Etat noch keine neuen Einnahmen. Der Gedanke lag deshalb nabe, ob nit die jebt erff beginnende Veranlagung der Kriegssteuer zu einer shärferen Heranziehung dieser Stoueorauelle auêsgenißt werden könnte, Die Reichsfinanzverwaltung hat dèn Tarif der Kriegssteuer, wie Sie ihn im vorigen Jahre hier gestaltet haben, auf diefe Frage bin eingehend prüft, und fie hat es angesichts der jeßigen Sachlage für zulässia gehalten, Ihnen vorza- shlapen, gleichmäßig einen 20 %igen Zuschlag zu erheben. Meine Veotrèn, als das Geseh im vorigen Jahre bier im Hause verabschiedet wurde, da war noch nit zu übersehen, daß wir noch mit cinem min-

einjährigen Kriege von da an zu rechnen haben würden. Es

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war auch noch nit zu übersehen, daß die Kriegskosten sehr erheblih anschwellen würden. Meine Hérren, mit Rücksicht auf diese neuen Utnstände glauben wir, Jhnen den au von uns als außergewöhnlich anerkannten Weg einer Zuschlagserbébung zu dieser Steuer empfehlen zu sollen. Meine Herren, ih komme auf die Wirkungen im Tarif. Eine Prüfung des Zuschlags von 20 % auf die unteren und mittleren Säße ergab, daß bier jedenfalls cine zu starke Belastung nicht ein- treten dürfte. Bei einem Kriegêsgewinne von 10000 M beträgt jeßt die Steuer 500 Æ. Sie würde si dur einen 20 % igen Zuschlag, also auf 600 Æ, um 100 4 erböhen. Für einen Kriegsgewinn von 100 000 # werden jeßt 19500 Æ Steuern gefordert; bei Annahme unseres Vorschlags würde ‘hier eine Erhöhung auf 23400 Æ ein- treten. Nicht zu verkennen ist, daß kei den böWsten Säßen dur den Zuf@lag cine ziemli s{arfe Anspannung erfolgt. Jnfolge der Dur(- staffelung des Tarifs wird ja der Maximalsahß von 50 % erst in der Unendlichkeit, also praktis überbaupt nicht erreit. Der Sah von 45 % wird regelmäßig wohl einer der höchsten tatsäGlich zu erbeben- den Säße darstellen. Eine Erhöhung um 20 % der Steuer würde also ein Heraufgeben von 45 auf 54 % des Kritgsgewinnes bedeuten.

Ih darf darauf hinweisen, daß England und Frankreich in ihrer Besteuerung der Kriegsgewinne zablenmäßig weiter gegangen sind, daß sie die Kricgsgewinnsteuer bis 60 % angespannt baben. Aber i bittè dabei nidt zu vergessen, daß von diesen 60 % des Kriegs- geroinné in den anderen Ländern micht noch Einkommensteuer von Staaten, Kommunen und Kirchengemeinden erboben wird; und bei

sen höheren Stufen werden wir den Betrag der Einkommensteuer auf kaum unter 20 % alles zusammengenommen {ähßen können. Sie seben also, daß in den böten Stufen mit den Beträgen der Ein- tommensteuer die Säße des Auslandes bei uns weit übertroffen werden.

Auch troß dieser starken Anspannung in den böberen Stufen, die

durchaus nicht verkenne, dat die Reich&finanzberwaltung doch ge- alaubt, an dem Vorschlag eines einhbeitlicen Zuschlags festhalten zu

Ich darf annehmen, daß gerade die Leistungsfähbigsten sich be- sein werden, daß der Ernst der Zeiten au dieses Opfer ver- Als Vorteil der Steuer möchte i in erster Linie ihre Ein- Veranlagung und Erbebung anführen. Die &steuer beginnt erst jeßt. Es wird si also bei Zuschlags in den meisten Fällen nur um ein handeln. Der Ertrag dieses Zuschlags ist andlih fehr {wer zu übersehen, ih hoffe aber, daß der aus Steuern nit eingehende an 1250 Millionen Mark

diese Steuer gedeckt werden wird. ir nun den Einwand machen, daß die Nacteile, en Kriegssteuer als Decckung hibetraas vorhin angeführt babe, auch zutreffen auf diesen Herrèn, es han ih nur um einen gewissen Teil und wir werden beim Cin-

sollen Ui,

May Ber- nl D Min Aniagung UVCI hom Mog la att A der Veranlagung des

Jn J A Yy al Roechenexempel

des Gesamibedarfs des nächsten Krticgssteuer doch auch in fleinèren auf cinen gewissen baren ónnen. Dazu kommt au, daß die Zablung in An- Zinsenzoll erleichtern wird. Damit {eint mir für

auch rechnerish der Vorschlag gerechtfertigt

iben uns beim den nädbstjährigen zu sin.

Meine Herren, ih komme zur Koblensteuer, die von weiten Kreisen seit längerer Zeit erwartet wird, wenigstens weisen die uns vorliegenden Verträge mit ihrer Koblensteuerklausel bereits seit einiger

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Fenn rers Liu nto ho Don (Pardon ann bo Srwartung din. (Zurufe bei den Sozialdemokraten und

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404 sd G py De horen Dn Zar L OWTIILLICDECN Zu der hier vorge]clagenen Form

csteucrung r ausholen. Die den p è ciner allgemeinen Energiesteuer empfoblen wor- nabe, ob man sie nit in einen Energiequellen mit der Kohle zu- Betracht kam die Elektrizität und Herren, wollte man eine folche dann müßte man daneben Dampfkraft besonders be-

on und kam auch zweifellos témonopol. Ein foldbes Monopol wäre

zurzeit für das Reich tenis nit dur&führbar gewesen. Es würde zunächst einen « zußerordentlicen Kapitalaufwand erfordern und bei den aller Kenner keinen erheblichen finanziellen Ertrag bringen. Finanzielle r zu sprechen, jetzt in diese Ent-

Gründe {einen mir wicklung einzugreifen.

Auch die Frage einer H der Wasserkräfte im Rahmen einer allgemeinen Energiesteuer mußte i verneint werden. Es handelt sid, wie Sie wissen, bei den Wasserkräften um fehr viele einzelne und au sehr viel kleine Betriebe. Jb halte es für ganz ausgescblossen, daß wir diese Betriebe jeßt steuerlih erfassen können. Lassen wir es aber bei den aróßeren faßbaren Betrieben bewenden, dann würde eine Besteuerung der Wasserkräfte nur cinen Betrag von eiwa 3 bis 5 Millionen Mark bringen. Die Steuer würde aber aud bei diesen Betrieben außerordentlich {wer zu veranlagen sein und eine neue Drganisation erfordern, die den von mir genannten Ertrag nicht lohnen könnte.

Auch die Frage einer Heranziehung der anderen Energiequellen für die Lasten des Reis wird erst na dem Kriege entsdieden werden können. Jn Botract kommen na dieser Richtung Petroleum und Benzin, die flüssigen Brennstoffe, für deren Heranziehung wir aber die Gestaltung unserer Vandelsbezichungen nad den Kriege werden ab- warten müssen,

Unter den Energiequellen bleibt hiernad für den \teuerlicen Zugriff zurzeit nur die Kohle, die aud zablenmäßig im Vevbältnis zu den anderen (Energiequellen das weitaus größte Objekt darstellt, mit einem Wert von etwa 214 Milliarden Mark an Förderung und Ein- fuhr ein Objekt, dessen Besteuerung außerordentli leit zu über- wachen ist, weil es si um verhältniêmäßig wenig Betriebe und noch weniger Unternehmer handelt, die in ihrer Produktion aus berapolizei- lichen Gründen \c{on jeßt einer Ueberwachung unterliegen.

Wollte man sih im gegenwärtigen Moment für eine Herans ziehung der Kohle entscheiden, dann war noch die Frage nad ibrer Form zu beantworten. Eine Ueberführung der Bergbaubetriebe in die Hand des Reichs habe ih dabei von vörnherein als unmöglich ab- lehnen zu müssen geglaubt. Auch die Befürworter tines Reichöberg- bawimnonopols werden im gegenwärtigen Moment angesits der dabei nótigen Kapitalbeschaffung einen folien Vorschlag kaum machen,

In Frage konnte sodann ein Großhandel#monopol kommen, Aber, meine Herren, mit dem Großhandel sind, wie Sie wissen, eine danzge Reihe von Nebenbetrieben verbunden, Reédereien, Werften, die bei einer Uebernabane des Großhandels auf das Reich mit hätten über, nommen werden müssen. Der Eingriff in diesen eingefahrenen Bo, trieb würde im gegenwärtigen Moméênt vorhandene Organisations und Transportscywierigkeiten nur. noch vermehrt baben. Auch bâtten bei Einführung eines Großhandelsnonopols die Hüttenzechen, die ibre eigene Kohle verwenden, do noch zu einer besonderen Steuer beran« gezogew werden müssen: Jch balte die Idee cines Handel®monopolg im gegenwärtigen Mömént déshalh für undurchführbär.

Meine Herren, Sie werden in den Zeitungen dann noch in der lebten Zeit weitere Vorschläge in bezug auf weitere Ausnußungs« möglichkeiten det Kohle gefunden haben. Ick meine die Vorschläge, die si mit einer Vergasung der Kohle beschäftigen. Eine bestimmts Form baben diese Vorsbläge allerdings noch nicht gefunden. Wobl sind sie in Verbindung gebracht wordèn mit einer Kohlensteuer. Mis ist in Verbindung mit dieser Jdee der Vergafung : der Kohle und der Ausnußung dieser Vergasung im finanziellen Interesse des Reichs der Himveis begegnet, daß in der Koble Milliarden lägen, daß aber die Reichsfinanzverwaltung wahrsceinlid nicht begabt genug sein würde, sie aufzunehmen. Meine Herren, idi muß diese Berechnungen zurzeit in das Meich der Utopie verweisen: aus der Steuer der Koblen ist in irgendwelder Wirtschaftsfotrm zurzeit ein derartiger Betrag nicht herau&zubolen. Je stebe an sid dem Gedanken der Dur führung dor Vergasung der Koble auf breiterer Grundlage durdaus sympathisch gegenüber, im gegenwärtigen Moment kann aber dag Reich diese Idee mit Aussicht auf finanziellen Ertrag «us orga fatoriscben, aber aud aus teckbmisen Gründen nicht in die Han nehmen, Um die Palme des Vergasungsverfahrens ringen zurzeit noch mehrere Metboden, und ein wichtiges Glied in der Kette die Gasfkraftmaschinen, eint mir au noch nit tedmis vollkommer ausgebildet zit sein. Die Befünwvorter einer allgemeinen Vergasung der Kohle weisen immer auf den großen finanziellen Ertrag der Nebenprodukte bin, und sie baben dabei vor allen Dingen als Neben, produkt das \ckchwefelsaure Ammoniak, also den Stidcklstoff im Auge, Sie haben ihre Reimung auf den Verhältnissen vor dem Kriege aufgebaut, aber nicht in Rechnung gezogen, daß während des K die Stickstoffgewinnung auf eine andere Basis gestellt worden if nad deim Kriege wir in der Lage sein werden, den gesamten an Stickstoff im Reiche selbst auf Grund neuer Verfabren gu deter Und, meine Herren, sie haben nicht berück\sihtigt, daß die Preise, die für diese neuen Stickstoffprodukte gefordert werden Tönnen, fi bvoraugß- sichtlich billiger stellen werden als der Chilisalpeter, mit dem das gewonnene schavelsaure Ammoniak "vor dem Kriege ren müssen. Mit dieser Nelbmung fällt aber aus ¡ellen Erwartungen, die an dieses Verfabren in gegenwärtigen Augenblick für das Reich geknüpft worden sind.

Z wiederhole, meine Herren, ih stehe dem Vergas ungSerfahre nicht nur duraus sympatbisd, sondern aud mit einem gewissen Optimis mus gegenüber. Jb glaube, daß es der Industrie gelingen wird, in Laufe der näâcksten Jahrzebnie dieses Verfahren noch sehr wesentlid auSzubauen. Aber der gogemvärtige Moment ist nicbt der -ridtge, um in diese noch in der Entwicklung ‘begriffene Technik einzugreifen, Wir würden damit meiner Ueberzeugung nah Wertvolles zerstoren können. J halte es infolgedessen für riditig, die im vollen Laufey begriffene EntwiÆlung der Jndustrie auf diesem Gebiete zurzeit nit dur staatliche Maßnahmen zu unterbrechen. Denn, meine Herren cine Koblensteuer wird diese Entwicklung nit zu hemmen brauder sie könnte — und sie ist mit diesem Gedankengang in Verbindu gedraht worden — eber fördernd auf diese Technik wirken, in

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ie ein Teil der finanz

betonen, ? bereits in dem leßten Jabrzehnt mit großem Erfol strie geschehen ist. vitere Gründe mölhte id noch l lle anführen. Wir basieren mit der Ko . 8 a * Zir find in normalen nd abzugeben, und zu sein, daß bei dem gesamten ! sid uns jeßt erst Æizzenbaft nicht vorbeigegangen wird. Einen zweiten Grund möte i für cine £

c B d Cv Ss mi L 1 s 2 OY heranführen, und das sind die außergewöhnli niedrigen

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; Tp Al in VutMand o (D Tan iihn et ie Kohlenpreife hc Z I 4 9 Und 18 Æ gebalten.

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Jtalien ist der Preis der Tone Steinkohlen gestiegen, und in Frankreich zahlte man \ck brandkoble Preise von 125 bis 150 Franken. beträgt zurzeit der Kohlenpreis H j

Ich glaube f

Birts{aftsle

fdmittéabga

uer waren bersiedene war erständlich zu denken die Form der Förderabgabe. Meine Herren, den Ertrag, den wir au? der Kohle in der nädsten Zeit werden herausholen müssen, if l beträGtli, um eine einheitlie Förderabgabe ohne Rückfiht au den Wert der Kohle zuzulassen. Insbesondere sind die Wertverschieden- heiten bei der deutschen Braunkohle schr erbebli&. Während 10 Mitteldeuts{land die Preise ab Grube zum Teil nur zwischen 1 und 2 «ch die § bis 7 # pro Tonne Braunkohle verlangen können, und e noch ein Revier, das bereits vor dem Kriege einen Preis pon 12 M für die Tonne Braunkohle gehabt hat. Der Gedanke Tag nahe, man diese Verschiedenheiten niht zum Ausgleich bringen könnte d0- dur, daß man Unreinigkeitsprogente berüdsitigen könnte. Aud dieser Weg hat nit zum Ziel geführt, denn neben mineralishen Un veinigfeiten bei ber Æoble Fommen als Wertmesser au der versie Wasssergehalt, die vershitden hohen Aschenrückstände in Betratht. Wir würden also auth bei der Zulassung des Abzugs von Unreinigteit- rozenten noch nit zu einer rihtigen Grfassung des Wers Kohle gekommen fein. A Meine Herren, auf dem Wege von der einfachen Förderabgo sind wir über kompligiertere Verfahren daher wieder gu cinen werha

n vil

hiómäßig einfahen Vorschlag gekommen zu bemessen nach dem Wert ab Grube. Hémessung liegèn auf dér Hand, möglicst gerechten Erfassung des

174 5 (Cts

, zu dem Vorschlag, die Steuer Die Vorteile einer derartigen

Sie beftehen cinerscits in der

uerobjekts und andererseits in

dem steigenden Ertrage, den das Reich im Laufe der Jahrzehnte auf

diese Weise zu erwarten ‘hat. Ich darf auf den Gesichtspunkt tingehen. Eine nur wenig abgestufte

der Gerechtigkeit noch einmal

Förderabgabe würde nit nur

die einzelnen Gruben in ihrer Wettbewerbsfähigkeit unter sich tangiert

haben, sie würde auch ganze Reviere in pem Markte haben berühren müssen und \

ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf 1e tivürde — und darauf lege ich

besonderes Gewicht — ‘auch nicht ohne Wirkung auf eine Reibe modernster Industrien gewesen sein, auf eine Reibe modernster Indu- strien, die basiert sind auf die Verwendung verhältnismäßig minder-

wertiger Kohle. ‘Meine Herren, ich n auf diese Form der Kohlensteuer festleg sie heute hier vorzuslagen die Ehre h maßnahme, und wir werden programms ja noch zu prüfen haben, ob i], Aber eines, meine Herren, werd müssen, und das ist der Ertrag, den

im Nahmen

1öchte mi nicht für alle Zeit en, ih betrachte sie so, wie i abe: durchaus als cine Kriegs- des späteren Finanz- dieser Weg formell der richtige en wir, glaube id, festhalten wir für die nächste Zeit aus

diesem Steuerobjekt berausholen wollen. Meine Herren, der Ertrag von 500 Millionen Maik würde —

umgerechnet auf die Tonne Steinkohle

- eine Durchschnittsförder-

abgabe von etwa 2,90 Æ und auf die Tonne Braunkohle eine Förder- abgabe bon etwa 80 “5 ausmachen. Rechnen wir diese Beträge um

in die von der RNeichsfinanzverwaltu so kommen wir zu dem in Aussicht ge1

ng vorgeschlagene Wertsteuer, iommenen Saß von 20 % des

Wertes der Kohle ab Grube. Jch halte diesen Saß im Gegensaß

zu Vorschlägen, die sehr viel weitergin bis zu 5 M unterbreitet morden — f

gen es sind mir Vorschläge ür erträgli, für durchaus im

stahmen des Möglichen liegend. Jch glaube, daß die Beranlagung der Steuer nicht allzu große tehnishe Schwierigkeiten bereiten wird,

nicht allzu große technisbe Schwierigfke

in der Zahl der Tonnenförderung schon jett

weil die Berkaufspreise ab Grube für

iten deshalb, weil die Gruben überwacht werden, und weitaus den größten Teil des

Steuerobjekts eine genügende Grundlage für die Finschäßung bilden werden. Wo, wie bei den Hüttenzechen, eine solche Unterlage in den

Perkaufspreisen nicht gegeben ist, da möglihkeiten aus Nachbargruben oder

werden genügende Bergleichs- von den eigenen Gruben vor-

handen sein, die auch hier eine genügende Œinschäßung ermöglichen. ( 1

Mit wenigen Worten möchte ih lassung des Selbstverbrauchs eingehen

noch auf die Frage der Frei- . Meine Herren, Sie finden

in dem Geseß eine Bestimmung, nah der der Selbstverbrauch der

Gruben freigelassen werden soll. Die zu diesem Vorschlage naturgemäß nur doh eine Freilassung von etwa 10 2

Neisfinanzverwaltung hat sih

{wer ents{lossen, bedeftet er der gesamten Förderung. Zur

Klarstellung, meine Herren, darf ih aber wohl darauf hinweisen, daß es sich selbstverständlih nicht um den Selbstverbrauch der Hütten-

zehen handelt, sondern um den Selbst

verbrauch der Gruben für ihre

eigene Förderung, für ihre eigene Wasserhaltung. Diesen Selbst- berbrauh haben wir geglaubt, freilassen zu sollen, und zwar deswegen,

weil der Selbstverbrauh außerordent Gruben, die mit 3 % ihrer eigenen wfkommen, und es gibt andere, die bi

lih verschieden ist. Es gibt Förderung auf diesem Gebiete s zu 20 % der eigenen Förde-

ug benötigen. Wollten wir also diesen Selbstverbrauh der Gruben

nt freilassen, dann würden wir au hier wieder in die Wettbe-

perbsfähigkeit der einzelnen Gruben untereinander störend eingegriffen

haben, Dieselben Gründe, die uns zu dem Vorschlage der Wertsteuer ( i

œführt haben, haben uns also auch die

brauchs der Gruben nahegelegt.

se Freilassung des Selbstver-

Meine Herren, ich nannte als Ertrag der Steuer die Summe von

500 Millionen Mark. Jch{ bitte, sie n dem augenblicklichen Bedarf, sondern

iht im Verhältnis zu seßen zu

zu überlegen, welchen Teil des

esamten Finanzbedarfs nach dem Kriege diese Summe ausmachen G 5

wird, und diese selbe Bilte, das Verhä

[ltnis des Ertrags zum späteren

Gesamtbedarf in Erwägung zu ziehen, möchte ih auch an Sie be- züglih der Verkehréssteuer richten. Sie soll uns neu 300 Millionen

Mark, mit der bisberigen Belastung d

urch den Frachturkundenstempel

ewa einen Gesamtertrag aus dem Verkehr von 400 Millionen Mark

bringen. (Zuruf von den Sozialdemok

heute, und ih bitte um die (Erlaubnis, meine Herren,

dieser Gesamtbesprechung auf diese S

Die Vorlage erfolgt auch im Rahmen

teuer eingehen zu dürfen. J)

a4 J raten.) —

M ie)

nehme an, daß es Jhnen von einem gewissen Wert sein wird, dieses

Steuerprogramm zusammen zu überse

Ich werde mich bei dieser Steuer kurz fassen, darf aber Gründen doch ihre Grundzüge hier

bon mir eben angeführten teilen, und ich darf dabei no eins ber Erbebung und Veranlagung im gegen wird, einfa, weil die Vermittlung von Behö nur in einem Rechenerempel zu beste

Meine Herren, ein Grund, mit d beranzutreten, ist neulich in der Bu

9 R é “bgeordnetenhauses angeführt worden.

bahnverwaltungen nach diesem Kriege Revision ihrer Tarife werden heran

ihre künftige Tarifpolitik, für ihre

Vmedenswirts{haft niht ohne Bede

E Etn s ‘lar sehen können, welche Belastung i ögemutet wird. Die Staatshabnver: über, daß bei der endgültigen Finanzre 3 Pot : G : : das Reich nicht würde vorbetigegange O L f m 4 Ns i J kann darauf hinweisen, daß

diese Skeuerquelle während des Krieges während des Krieges einen 30 ige

in Aussicht genommen, in Oesterreich fir #ührt, Jtalien wird einen 5 igen Stempel erheben, Rußland hat 25 %

Kartenfteuer vorgenommen.

wschlagen, und auch England hat eine

ben.

aus den

vorheben, dat

ist, daß auch thre wärtigen Moment

ntach L

groyten Summen auch aus dieser Ste T N

en eingehen werden, fur dte die 25e

ben braucht.

¡jefer Steuer {on jet dgettfommission des

(Fs ift der, daß die

auf weiten Gebieten an eine

treten mulfen, und da 1ît es für

Einstellung in die

ganze

wenn sie jeßt \ch{on hnen au zugunsten des Reichs valtungen waren sich flar dar- Steuerquelle für

1

7 04110 L Eue mo GLLUIiiH, !

form an diefer n werden können. wir es nit allein find, die vorschlagen. Ungarn hat n Zuschlag zu feinen Tarifen Zuschläge bereits ein- erdem eine! ie Personenfahrkarte auf- iche Erhohung der Fahr-

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1d ahnlice

5 Meine Verren, es wurde eben dara! aer die Verkehröstèuer erft heute zur

dotslagen wird, einzugehen. Unter Ukundenstempels

| sämtlichen Frackten vorgeschlagen

foll eine Besteuerung von

i 4 è 2 Ç +5 nrn * mir deshalb, nur mit wenigen Worten nod

Aufrehter

- 4

werden.

neben dieser Besteuerung erbalten bleiben weil er auf weitere Ent- fernungen ausgleidend wirkt.

Es trr dié Frage zu: beâantwotten ob neben ‘einer Hérätiziehung der Gütertärife der Staatsbahnen aud eine Hetänziehung ter Stiffs- frabtên erfolgen solle. Diese Deranziebneng wird pro Tonne und absolut “selbstverstäntlit viel geringer sein und wirken als bei ter Eisenbahn: abet ‘aus Wettbewerbrücksichten glauben wir bei einer der- artigen Belastung do auch nit an der Heranziehung dieses Steuer- objekts vorbeigeben zu können.

Meine Herren, der wenig beliebte Personenfahrkartenstempe! soll nach dem Ihnen heute zugehenden Vorschlag abgelöst werten dur& eine Besteuerung sämtlider Fabrkatien in prozentualer Form, ge- staffelt von 10 bis 16 %, für alle Klassen — für die vierte Klasse 10 %, für die dritte Klasse 12 %, für die ¿weite Klasse 14 2% und für die erste Klasse 16 % — und für alle Entfernungen. Freigelassen werten sollen die Arbeiter-, S@üler- und Militärfabrkarten,

Veit dieser Sachlage war es nit zu umgehen, au tie men hier mit cinzubeziehen. Auf weite (Entfernungen enbahnen bevölkerten Gegenden Konkurtenzlinien tsbahnen. Sie bilden aber nidt nur Konkurrenzlinien; die bergänge zwischen den Stgatóba mnen, den nebenbabnähnliLden Klein- ahnen und den Vollbahnen sind materiell flüssig. Wir wür! Grenze außerordentlich sckchwer ziehen können, wenn mir tie 4ßen- bahnen bei einer Heranziehung des gesamten Verkehrs freilasser wollten. Meine Herren, wir sind uns au bei den S ¿nbabn bewußt, daß na dem Kriege eine Tarifänderüng

ih glaube, in diese Tarifänderung wird die Steuer sich

mäßig leit hineinrechnen lassen und aud nid allzubobe ch

ergeden, wenn wir eine Zwisdenmünze \{affen. d Zwischenmünze möchte ih für die Zeit in Aus Münzen für eine derartige Aufgabe wieder

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Meine Herren, cinige

Ihnen gleickzei in den Heutigen Rahmen — ‘es steht mit denn es oll nit einen Ertrag für den Jl bilden. Es ift ein Aequivalent für die for gef e Notensteuer entspriht im wesentlichen dem vorjährigen Gesep. Für he | ih mi beschränken; eingehendere Unterlage

in der Kommission gegeben werten.

, , nad meinen allgemeineten Ausführungen ü

Finanzen brauce id mis bei der Kreditvorlage nit balten; ih darf thr noch einige Worte mitgeben. De Oktober v. J. bewilligte leßte Kredit von 12 Milliarden Mark näkbert sich seiner Erscöpfung. allen friegfübrenden Ländern auch unsere Kriegsfkosten in den lebten Monate: spannung erfabren, eine Anspannung, die aber fi als die Anspannung bei unseren Gegnern. Im Durck#s{ni nate Oktober bis Januar haben die nageiwiesenen außeror! Ausgaben 2,776 Milliarden betragen. In dieser Summe sind! z1 mal 259 Millionen Mark enthalten, die wir den Kommunen für die

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Fimilienunterstüßungen im Oktober und Januar zurückgezahlt baben. Wir kommen daber auf einen Monátsdurck\chnitt ter reinen Kriegs- kosten von 2,646 Milliarden. J habe Grund zu der Annähmeé, daß das vén mir im Dktober angegebene Verhältnis der Belastung zotschen den beiden großen friegführenden Gruppen noch dasselbe geblieben ift, daß die Kriegsausgaben der Erte zurzeit 300 Milliarden übersteigen, und daß davon auf uns und unsere Î Ú 100 Milliarden, abèr auf die 200 Milliarden entfällt.

Die Anspannung der Kri nit nachlassen, und deshalb haben glaubt, Jhñtien heute den Vorschlag maten zu \ollèn, Bewilligung von 12 Milliarden hinauGzugebén und einen Betrag von 15 Milliarden Mark Wir werden im nätsten Monat wieder mit einer j

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und Wege zu und der Landwirtschaft die erleidtern. verhältnisse des Reichs nah dem Kriege wird zustand unseres gesamten Wirtschaftölebens, wie wir ihn in den Frieden hinübernéhmen können, von ausschlaggebender , das ih Ihnen în der Etatgestaltung wahr-

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Kriêede der “Indu m Nnlorko ld aol int it) “4 in Anleihe festgelegter Beträge zu

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Bedeutung sein. s Bild heitösgemäß geben mußte, ift gewiß ernst: aber unser K leben, wie es sich mir in der Arbeit der leßten Monate dargestellt bat, bietet keinen Grund, der Zukunft in wirtshaftlicher Beziehung weniger vertrauensvoll entgegenzusehen, als wir dies bisher getan haben. Gs wird in Beziehung auf die Aufbringung unferes Finanzbedarfs na dem Kriege jeßt manchmal grau in grau gemalt. Diese Aufbringuna roird naturgemäß auch von den finanziellen Ergebnissen des Friedené- \{lusses beinflußt. Wenn aber das deutshe Volk die feste Zuversicht auf einen glüdcklihen Ausgang des nach dem Willen unserer Feinde unabweislih gewordenen Endkampfes hat, so darf es meiner Ueber- eugung nah auch die Erwartung hegen, daß hierbei auf finanziellem Gebiete die Folgerungen gezogen werden. (Sehr ritig! im Zentrum. — Beifall bei den Nationalliberalen.) Der Forderung unserer Gegkier nach „reparation“ werden wir das Wort „Gntschädigung" entgegenfeßen fönnen. (Lebhafter Beifall.)

Aber, meine Herren, ich \chôpfe das Vertrauct in üfiseré wirt- schaftliche Zukunft noch aus andéren Utnständéen: &us ber ungebrohenen Kapitalkraft unseres Volkes, aus der rapiden tehnifthen Fortentwid- lung, wie wir sie gerade im Kriege zu beobahten hatten, und aus dem festen Willen aller produktiven Kreise unseres Volkes, das, was

in diesem Kriege eingerissen worten ist, in gemeinsamer Arbeit wieded aufzubauen. Die Kapitalkraft unseres Volkes ift nit gefck{wäht; ibre Stärke ruht nicht, wiè unsere Égner annehmen, auf Papíer, sonbern auf únverbräuhtem Volköeinkommen, auf ter Tatsache, paß wis un&F nicht wie das feindliche európätsde Ausland in bie Schuldknecßtscaft ánderer haben begeben müssen. Diese Kapitalkraft findet ihren Be- weis in einer Neibe von Veröffentlichungen, die au den Herren in den leßten Tagen bekannt geworden sind. Einerseits in der Tatsache, daß wiederum die Sparkassencinlagen im vorigen Fabre dié dritte Milliarde überschritten haben, aub tie Zu# nahme der Dépofitengelter bei den Banken im Jahre 19186 wieder eine außergewöhnlich große gewefen ift, uns scließlich und darauf möchte ich ein besonderes Gewicht legen i ver Veröffentlichung des Ergebnisses von eira 400 Aktiengefell {aften vie in ben leiter Tagen erfölgt ist. Sie finden dieser Beröffentlickuna nicht nux steigende (örträge, Sie finden aub auf lid stellung ven Neserven,

kommen föllen.

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uiagen außerordent. as deutide r ntg! m Zentr.) ugung f aud ndt bon: ber ns fs entschädigen, wie fie f der Beamtenhbo- ut werden als bréher. en anteren geforgt qeidabtel sein, daß: der Beamte nSalter berraten und „eine mehröbfige i. Vater ua unterfdnteden werdem wien iverbeirateten Beamten zwiscdienr Üindterretbeu : Der Unterscied in der Befolbung kinder- reicher und fink muß greß genug sem, um füblbar áu werten. Für die ar vg Ler Junagesellen wird. und muß ein Weg gefundên merten. f ut in vielen hoheren Boamten« familien ntckt einm 8 Zwetkindersystem. fontern Sen beinahe das Ei derbardên. Eine Begrenzung der Kindergulagen nach oben muß: auf jeden Fall vermieden warden. Mit Recht bezeichbnet die Denkschrift der deuten Gesellschaft für Bes volkerungêpolitif bem Geburtenrüdgang als den {lei Lenden Fetad. Gerate der Beamterstand ift tnfolae feiner \chlediten Besoldung in s{limmer Lage, während jeder anbere Erwberbsstumnd einen böberen Lohn fardern kann. Wir haben-durbgehaltez und teshalb brauchen wir urs auch nit vor bem Uugla Frage. hiex zu erörtern. Weshalb \oW inan. nie unsere Beamten tn diese Notlage wird 14 mt mge 1 fer fat, wée et M chn abgeshossen hat. Wir müssen aw von 28 Mrtgltedern aus\Mließli für rungspolitik einsegen. Zu dresem Preblem

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und kinderarmen