G gebe jeßt zu ben einzelnen Punkfen übe. . Der Herr Abgeordnete Delbrück hat darauf hingewiesen, daß Arimutszeugnisse zur Erlangung des A-rmenrechts8 zu unrecht er- teilt würden, Ih möchte dazu bemerken, daß {on im Jahre 1906 und im Jahre 1913 der Herr Minister des Innern Anweisungen in dieser Beziehung erlassen, insbesondere die Benußung eines Formu- lars vorgeschrieben hat mit einer Reihe sehr genauer Fragen, die von demjenigen, der das Armutszeugnis auszustellen hat, zu beant- worten sind. Werin diese Fragen sahgemäß geprüft werden, fo ist cine Sicherheit dafür geboten, daß auch die Auskunft sahgemäß er- teilt wird. Jch habe auch Erwägungen darüber anstellen lassen, was etwa bei der geplanten Reform in dieser Angelegenheit zu tun sein möchte, Es ist unter anderem daran gedaht, man könne im Kivil- prozeßverfahren darauf hinweisen, daß vor Gewährung des Armen- rechts ein Sühnetermin stattfinden soll, bei dem sih die Sache wahr- scheinlih sehr oft wird erledigen lassen. Aehnlih wie dort könnte bei Privatklagen in jedem Zeitpunkte des Verfahrens ein Sühnetermtn abgehalten werden, insbesondere auch hon, bevor das Armenret ge- währt wird. Auf diese Weise würde vermutlih die, wie ih an- erkenne, durhaus nit immer gerechtfertigte Bewilligung des Armen- rechts vermieden werden.

Herr Abgeordneter Bell hat hervorgehoben, daß die alten Ussessoren si jeßt wegen ihrer Anstellungsverhältnisse in einer sehr betrublihen Lage befänden. Ich gebe zu, daß das zutrifft, und bedauere es aufrichtig, daß ich nicht mebr der Herren zur An- tellung vors{blagen kann. Aber andererseits können doch nicht An- stellungen vorgenommen werden, die sahlih nit gerechtfertigt sind. =Benn in einem Orte, wie es ja vorgekommen ist, drei Richter vor- handen sind, die Arbeit aber nur für einen Richter ausreicht, so Tann, falls einer von den drei Richtern aus\cheidet, dessen Stelle nicht wieder beseßt werden. Das wäre ein falshes Prinzip. Jch muß also eine gewisse Zurückhaltung üben. Jch bin aber bestrebt, so weit zu geben, wie es möglich ist, und ih freue mich jedesmal, wenn ih einen der Herren zur Anstellung verhelfen kann. Es i} ja con ein allge- mein menschliches Empfinden, daß man so etwas gern tut. Jch kann abex, wie ih con sagte, niht über die Verhältnisse hinaus und muß Doh auch den Kriegs8assessoren, die vor dem Feinde stehen, die Stellen sichern. Sie glauben nicht, wie viel dringende Rufe aus dem Felde Tommen: fêénnen wir nit angestellt werden, damit wir eine gesicherte (Fxistenz haben, wenn auch nicht für uns, so doch für unsere Familie! Hier einen richtigen Ausgleih zwischen den beiderseitigen Interessen au schaffen, halte ich für meine allerernsteste Aufgabe.

Ebenso halte ih es für sehr wichtig, jeßt Beförderungs- stellen zu beseßen, wenn man dazu in der Lage ist. Aber Sie werden mir zugeben, daß man bei einem Landgericht nicht einen zweiten Direktor anstellen kann, wenn im ganzen nur Arbeit für den Präsidenten und einen Direktor vorhanden ist; der zweite hätte dann als Direktor nichts zu tun und könnte nur als Beisißer fungieren. Mein dringendster Wunsch ift, möglichst alle hierzu Geeigneten in böbere Stellungen zu bringen; aber die Verhältnisse zwingen mi, diese Wünsche zurückzustellen.

Der Herr Abgeordnete Bell hat weiter darauf aufmerksam ge- macht, daß sih die Aufsichhtsrichter über die Assessoren äußerten. Ich: habe schon früher erklärt, daß ih das nicht für richtig hielte. Der Aufsictsrichter i} niht der Dienstvorgeseßte des Assessors, und Berichte, die über den Assessor nötig werden, kann er deshalb nicht erstatten. Der Präsident mag selbst hinreisen, die Akten einsehen und den Sihungen beiwohnen. Ich glaube, ih habe mich über diese Sache im Prinzip {on früher ausgesprochen, und der Herr Abge- ordnete Bell hat das auch erwähnt, wenn ih nicht irre. Mir sind übrigens keine Fälle bekannt geworden, in denen in dieser Weise von dem abgewichen worden ist, was man als Regel ansehen muß.

Sehr gern würde ih auch dazu beitragen, daß die Aktuare möglihst bald zu Sekretären ernannt werden. Aber hier liegt die Sache ebenso wie bei den anderen Beamten. Soll ih fie in Stellen seßen, die infolge des Geschäftsrückganges auf absehbare Zeit nit mehr notwendig sind?

Wegen der Anwalischaft habe ih {on im vorigen Jahre gesagt, daß ih bemüht bin, etwas für sie zu tun, soweit es in meinen Kräften steht. Es ist nicht viel, was ih-tun kann, daß weiß ich. Zch habe mich bestrebt, für die Anwälte, die ihre Praxis eingebüßt haben oder jeßt eine sehr viel kleinere Praxis haben, eine Stellung ¿u finden, die sie ausfüllen können, und die ihnen auch ein besseres (Finkommen verschafft, sei es bei den Kommunen oder sci es hei den Kriegsverwaltungsämtern. Die Herren sind aufgefordert, sie möchten sih melden. Es sind aber viel weniger Meldungen erfolgt als ih dahte. Mehr kann ic zurzeit nicht tun.

Der Herr Abgeordnete meinte wohl auch selbst, daß eine neue Gebührenordnung jeßt während des Krieges niht gemacht werden fönne. Aber wenn, wie er es als erwünsht und wahr- scheinlich hingestellt hat, nah dem Kriege an eine Reform des Zivil- prozeßrechts gegangen wird, dann wird sih ganz von selbst ergeben, daß auch die Gebührenordnung eingehend nacgeprüft werden muß, und ich kann mir wohl denken, daß dann eine Erböhung von Ge- kührensäßen eintreten wird. Denn daß die Preisverhältnisse heute ganz andere sind als im Jahre 1879, darüber find wir uns alle einig.

Der Herr Abgeordnete hat sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß die Auflösung von kleinen Amtsgerichten jeht in Frage stünde. Von dieser Mitteilung bin ih überras{t. Jch weiß nichts davon.

Dann hat er sid zum Strafregister geäußert. Ist darin eine Strafe als gelösch{t bezeichnet und man teilt troßdem in öffent- licher Sihung mit, daß die Löschung erfolgt ist, dann ist natürlich die ganze Wirkung verfehlt. Andrerseits müssen die Staatsanwälte von der Negisterbehörde die Nachricht bekommen, was gelö\sch{t ist, ins- besondere um prüfen zu können, ob Rückfall vorliegt. Der Fehler, auf den der Herr Abgeordnete aufmerksam gemact hat, ist auch nur der, daß diese Mitteilungen naher in der Verhandlung offentlib vor- gelesen werden. Ja, das würde ih für ganz und gar unverständlich erklären. Das darf nicht geschehen. Denn die Strafen sind ja gerade gelöscht, damit sie niht in dieser Weise in die Oeffentlichkeit gebracht werden. Klagen sind mir nit bekannt geworden; aber es muß wohl vorgekommen sein, der Herr Abgeordnete würde es sonst niht erwähnt haben. Aber vielleicht genügt dieser Hinweis, daß ein selies Verlesen der Strafregisterauszüge durhaus mit am Plate ist.

Dann möchte ic nur ein paar Worte noch sagen über die allge- meinen“ Fragen, die die beiden Herren berührt häben, betreffend die

f Kriëgbgesebgebunga. JH habe son îm Aus\{uß hervor-

gehoben und betone es heute wiederum, daß es si um persönliche Gr- wägungen handelt. Der Gedanke an Aenderung der Gesetze ist erst entstanden, als das Hilfsdienstgese kam und mit größtem Nacbdruck betont wurde, daß jedermann, der für Kriegszwede irgendwie Ver- wendung finden könnte, auf den notwendigsten Plaß gestellt werden müßte und daß, um dies zu erreichen, die Arbeit auf allen Gebieten so weit eingefchränkt werden müsse, wie es mögli und angängig wäre. Gewiß ist es ribtig, daß wir auf dem Gebiet der Rechtspflege nit weiter gehen dürfen, als es eben erträgli ift, wir müssen sogar sehr vorsichtig darin sein, und i bin der leßte, der dazu beitragen möchte, daß die Nechtépflege nicht auf ibrer jetzigen Höhe bleibt.

Von diesem Gesichtspunkte aus habe id mich gefragt: Wo können die Ersparnisse einsezen? Einmal können sie einseten, indem man weniger Beamte beschäftigt als bisher, und dann, indem man dem Publikum die Nechtspflege vereinfacht, so daß also der einzelne, der der Neht8pflege bedarf, niht so viel Zeit daran zu wenden hat, wie es jeßt oft für ibn nötig ist. Dann habe ich mir ein Bild ge macht, wie man da helfen könnte, und daraus haben si die einzelnen Punkte ergeben, die der Herr Berichterstatier kurz mitgeteilt hat. Auf diese einzelnen Punkte will i nicht eingehen; wie gesagt, darüber {weben jeßt Erwägungen anderer Instanzen. Die Gesfeß- gebung wird wie i hoffe, in absehbarer Zeit im Bundesrat zur Sprache kommen, und dann werden ja alle Erwägungen, die die Herren bt auch angestellt baben, wiederum zur

h Geltung Tommen konnen.

Jch möchte nur auf einiges aufmerksam machen. geordnete hat hervorgehoben, alles, was ih da vorgetragen ja wohl in gewissem Sinne verständlih; er hat aber {ließli al bekämpft, es ist auch nit ein Punkt übrig geblieben, der seine Zu- stimmung gefunden hätte. natürlich alles Ansichtssachen. Aber, meine Herren, so obenhin habe ih die Anregungen auch nicht gemacht, sondern wir haben die Dinge recht eingehend geprüft. einigen Jahren haben sogar in ver Justizkommission des R

die 1ch angeführt habe, schon zu einein wesentliche

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Der Herr Ab-

hatte, jet

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die Punkte,

die Zustimmung von Kommission und Plenum gefunden lichen Streitpunkte, die noch nicht entsbieden waren, und teien am meisten gegeneinander sprachen, find absichtlich lassen.

a Ga N ES 4 Der Herr Abgeordnete hat

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A 1A ck y 1 Ç P 1h würde, da er sich so alk

lebhnend verhalten bätte, wohl felbst Borschläge mache. hatte ih allerdings erwartet, denn er hat felbst zu- gegeben, daß man überhaupt etwas tun müste, (Frleicbterung zu schaffen, soweit es angängig wäre, und zwar für die ; später wird, kann vorläufig niemand wissen. ordnete vorgeschlagen hat, hilft uns aber nihts. Wenn der Herr Ab- geordnete darauf hingewiesen hat, hier und da fönnte man au Sekretäre mit den Arbeiten der Richter beschäftigen, so würden das zum großen Teil nur Sachen fein, die die Sekretäre heute {on für den Richter vorarbeiten. Dadurch ist also keine irgendwie nennens- werte Entlastung des Richters zu . erwarten. Außerdem haben wir nirgends einen größeren Mangel, als gerade bei den mittleren Be- amten. Wenn er ferner meinte, man sollte die Negistrierung von der (rpedition trennen, so würde das überaus unzweckmäßig sein und die Arbeit geradezu vermehren. In Verwaltungsressorts- hat man diese Trennung gehabt und als nachteilig wieder beseitigt.

Jch stehe auf dem Standpunkt, daß in der Kriegszeit alles ge- schehen muß, um das, was das Kriegshilfsgeseß will, zur Durchführung zu bringen, und dazu müssen wir alle Kräfte anspannen. Wenn wir vor lauter Bedenken zu nichts kommen, fo ift das ficher kein glücklicher Zustand. Man muß auch Bedenken überwinden können; denn Bè- enken finden fich bei jeder Aenderung eines Gesetzes, und man wird sie iemals ganz ausräumen fönnen, obne die Sache fallen zu lassen. Darauf, auf alles zu verzichten, müßte man aber auf dem Standpunkte des Herrn Abgeordneten Bell hinauskommen. Jh möchte dagegen das, was die Heeresverwaltung braucht, die Zuführung von Arbeitskräften, erreichen, und ih glaube, daß die kurzen Anregungen, die ich gegeben habe, dazu dienlich sind, und daß damit etn Versuch gemacht werden könnte.

Hierauf wird Veriagung beschlossen.

Persönlich bemerkt Abg. Dr. Bell (Zentr.): Der Justizminister hat bedauert

: S R P L NEHS ta o L Mari B

ih ausgeführt bätte, er habe an die Gerichte die Weisung ge

in bestimmten Fällen mögli hohe Strafen zu verhängen.

vom Justizminister zurückgewiesene Behauptung habe ih mit keinem

Worte aufgestellt. (Hört, hört! im Zentrum.) Jch habe mit solcher

Deutlichkeit und Klarheit, die auch vom Justizminister nicht bätte

mißverstanden werden sollen, ausaeführt, daß von Dienstaufsichts-

stellen an die Gerichte derartige Anweisungen gegeben worden seien

und daß auch andere Behörden aftenkundig darauf hinzuwirken gesucht

hätten. Diese Behauptung halte ih aufrecht, und ih hoffe, daß

solche Fälle si in Zukunft niht wiederholen werden. (Zustimmung.) Schluß 4134 Uhr. Nächste Sibung Montag, 11 Uhr.

(Fortsezung der Beratung des Justizetaks; Kultugetat.)

gesagt, CUVarten, NaR Cr E o Was ( Ln P F A iu Kriegszelt. Las

V2 & aorr Nh ao Was der Herr Abge-

Nichtamtliches.

(Foriscezung aus dem Hauptblatt.)

Oefterreich-Ungarn.

Vorgestern fand ein gemeinsamer Ministerrat statt, der laut Mitteilung des „W. T. B“ mit dem Kriege zusammen- hängende wirtschaftlihe Angelegenheiten zum Gegen- iftand der Beratung hatte. Den Vorsig führte in Vertretung des aus München noch nicht zurückgekehrten Minifters des Aeußern Grafen Czernin der ungarische Ministerpräsident Graf Tisza. An der Beratung} die bis in die Abendstunden dauerte, nahmen der Ministerprästdent, die gemeinsamen Minifter, beide Handels- und Finanzminister, der K. F. Landes- verteidigungsminister, der ungarische Honvedminister fowie cin Vertreter des Armee-Oberfommandos teil. — Qu dem Vertrage über den wirtschafilihen Ausgleich zwischen Oesterreich und den Ländern der unoarischen Krone waren Verhandlungen über die Regelung der Zoll- und Han- delsbeziehungen zwischen den beiden Staaten für die Zeit vom 1. Januar 1918 an, spätestens zu Beginn des Jahres 1915 einzuleiten. Jm Sinne dieses Uebereinkommens find zwischen derx österreichishen und ungarischen Negierung seit längerer Zeit Verhandlungen gepflogen worden. QOb- wohl hierbei mit dem Umstande gerechnet werden mußte,

dem Welikriege derzeit noch nicht zu überblicken ift, konnta do, wie das „K. K. Telographen-Korrespondenzbureau“ mitteilt, iy soweit ein vorläufiges Ergebnis erzielt werben daß nunmehr der Cinleitung handelspolitisher Verbandlungeg mit dritten Staaten, inöbesondere mit dem Deutschen Rei kein Hindernis im Wege steht. Bei dieser Sachlage sind di beiden Regierungen im gegenwärtigen Zeitpunkte noh nig in der Lage, irgendwelche weitere Mitteilungen zu machen, Etwa verbreitete Nachrichten über den angeblichen Jnhalt der bioherigen Verabredungen wären daher als niht authentisg anzusehen. : Grofzbritannien und Frland.

Der Armeeetat ist vorgestern veröffentliht worden, Nach eincr Meldung des „Reutershen Bureaus“ sieht er fünf Millionen Mann für die Armee mit Ausschluß der in Judien dienenden Soldaten vor.

-— Ueber die Debatte im Unterhause nah den vor aestern mitgeteilten Erklärungen des Premierministerg Lloyd George berichtet der „Nieuwe Rotterdamfsche Couran|“ wie folgt:

Der Untonist Mason sagte, die Zahl der abgefahrenen und an, gekommenen Schiffe gäbe fkeiucn Anïiaß zu gesctzgeberishen Panjik, taßreg'îu und zu einer so draslisea Cinmengung in die englisge Ginfuhr. Da Atquith indidspontert war, spra an selner Stel, Kunciman. Er sagte, man sei ich des Mangels an Swiffgz, rcum nur largsam benußt geworden. Die Menschen dättey mehr an dle Gewinne ter Needer. Dte Beschränkung dz Papiertiorräle w!rde für alle wenig fkapltalkräftigen Zeitungs unternehmungen einen völlia fcheren Untergang bedeuten. Di Regtierurg solite die Aufstapezung von Popler durch tel oder zwei große Unternehmungen verhindern und für eine geredte Berteilung Sorge tragen, De von Lord Devonport fesigesegten NRationterungen würden vielfoc) nicht beachtet, Wenn das Land dey Verbrauch n1cht einsYränke, werte großer Mangel eintreten, ebe d neue Ernte etrgebract sei, und die Bevölferung werde fi vielleidt einer viel weiter gebenden zwangsmäßigen Nattonterung zu unterwerfen haben. Die Maßregeln der Regierung zur Beschränkung der ni&t dur, aus nolwendigen Einfuhr halte er für gerechtfertigt. Die Negkierurg solite au in den Häfen und bet den Eisenbahnen ausreidend Luhe einstellen, um eine raschGere Verteilung der Waren zu ermöglichen und die Sie roscher zu loschen. Nurc!man warnte davor, der Und, wirtscaft zu viel Arbeitskräfie zu entziehen. Ste seten notweyrdi und ?önnien nicht durch ungeshulte Kräfte erseßt wexden. Dy Minifter Prothero müsse dicielbe Machtbefugnis haben wie seinerzeit Uoyd Georoe als Wuniticnêministe. Wern die VLndwirh 5 Millionen Quarters Weizen mehr produzieren kövnen, so würde et ihnen nicht nur gern 60 Schilling für das Quarter garantiern, sondern aud 70.

Fraukreich.

Der Finanzminister Ribot brachte vorgeslern in de Deputiertenkammer cinen Geseßantrag ein, wonach künftig auf Alkohol in ganz Frankreih eine Einheitssteuer at Stelle der bisherigen Ortszölle erhoben werden soll, und zar auf Alkohol 200 Francs für das Hektoliter, auf Wein 2 Francs, auf Bier 50 Centimen, auf Most 40 Céntimen. Die Steuer einnahmen follen den Gemeinden zur Deckung der durch den Krieg entstandenen Mehrkosten überwiesen werden; auch wird die Einschränkung des Alkoholverbrauchs mit der Steuer bezwedt,

Noch den Lyoner Blältern wurde vorgestern die Jnter- pellation der VUbgeordneten Tacaud Durand und Brun wegen Verzögerung der Entlassung der Aer bauer der Jahres klassen 88/89 aus der Front und den Vet stätten besprochen.

Der Ava. Brun erkläcte die Entlafsurg der Aerbauern s unbedingt notwendig, da Frankreich vor elner Hurgersnot stehe. Ir Unterstaatsfekretär Besnard teilte mit, daß ous dem Heeres difher 8000 Id-rbauer ber beiden Jabreskiass:n entlassen wia seien, aber ihre Enilafsung durch die Ersayz:rupp:n nichr dnl gehen könne. (2wischenrufr: Ganz wie bei den Kohlen!) Die Militir betörden hätten dabet große teGnische Schwtertgkeiten, jedo wud demräist viele Acke:rbauer freigegeben wrden. Die Abgg. Taca2udund Naffins Dugens bedauerten, daß die Negterung fi keinen Schorsan verschaffen kênne: ire Anordnungen in dieser Sache würden von din Militärbebö:ten oft nur tm Maßitabe fes zu hundert befolgt. Det Unterstaatssefretär für Munition Thomas erkläite,“ die gefordelt Entlassung der NckEerbauer aus den Kriegswerkstä!ten zum 1. Min für unannchmbar; fe seien für die stark vermehrte Gerfiellung deut {er Produkte vetonders ausgebildet worden und z. B. du! ch Kolcnial arbeit: r nit ersegbar. ;

Die Regierung erklärte durch den Unterstaatssekrelir Besnard, sie könne nur die Tagesordnung Tacaud 01 nebmen, die die Enilassung aller Akerbauer auf den 10. Vit fesisezo. Diese Tagesordnung wurde mit 360 gegel [14 Stimmen abgelehnt und eine andere, nach der die Regierung die Ackerbauer von 1888/89 aus der Front vor dem 1. Märi aus den Werkstätten vor dem 10. März entlajjen 0% mit 426 gegen 2 Siimmen angenommen r 0e

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\{lossen, daß die Entlassenen niht erst in die Dex

geschickt werden“ sollen. Rußland. n

Am 21. Februar fand unter dem Vorsiß des Mini präsidenten Fürsten Golißin die erste Sißung des Aud? schusses für die fünftige politische Gestaltung Polen? statt. An der Sizung nahmen die Mitglieder des Kabinet die Präsidenten des Reichsrats und der Duma, der Gener stabschef, der frühere Ministerpräsident Goremykin und Botschafter Sasonoff teil. O

— Das Moskauer Blatt „Utro Rossij“ veröffentlicht d Ergebnis der Jnspektionsreise, die der Landwirtschaftsmin!? Graf Bobrins ky kürzlich Prüfung der Frage der Æ sorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln durch die p schiedenen Landesteile gemacht hat. Der Minister habe stellen fönnen, daß der Mangel an Organisation Verkehrswesen die größte Schwierigkeit für eine befriedi Lösung der Frage bilde, Zum Beispiel lägen auf versie Stationen des Gouvernements Tambow nicht weniger M 9 Millionen Bud Getreide, im Gouvernement Samara oge 18 Millionen Pud, die wegen Wagenmangels nit ag befördert werden könnten. (ine Besserung der Verhälin E" in den röden Monaten nicht zu erwarten. Währen 4 einigen Stellen des Reiches die Lebensmittel sich immer n anhäuften, leide die Bevölkerung im ganzen übrigen Rei steigendem Maße unter der Hungersnot, besonders in Neihe größerer Städte.

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Ftalicn. aid

Eine franzssische Abordnung der interpar 0 en

tarishen Vereinigung der Verbündeten ist nad

Besuche der italienishen Front, wo sie vom Kön1g H

worden ist, in Rom eingetroffen und hat der „Agenzia “Siguni

zufolge vorgesiern unter dem Vorsißze Luzgzattis etne A Ab abgehalten. Der Vinisterpräsibent Boselli empfina ?

b ordnung auf der Corsulta und begrüßte sie mit elner AuspraŸ

daß die Gestaltung der handelspolitishen Verhältnisse nah

die von Pichon erwidert wurde,

Niederlande.

Anläßlich der am 29. d. M. erfolgten Versonkung mehrerer holländischer e fand vorgeftern nahmiitag im Haag eine Konferenz der Regierung mit den Reedern statt.

Die Versammlung des niederländischen Reederei- vereins hat in Uebereinstimmung mit den Needern der für die Abreise nah Amerika in Bereitschaft liegenden Schiffe be- {hlossen;, die leßteren nicht abfahren zu lassen, solange nicht die Nordroute für genügend ficher erachtet werden ftann.

: Luxemburg. -

Die aus dem Haag kommende österreihisch-ungarische Sondermission wurde heute mittag zur Entgegennahme der Notifilation der Thronbesteigung des Kaisers und Königs Karl von der Großherzogin in feierlicher Audienz empfangen.

O Dänemark, Die österreihish-ungaris che Mission zur Noti- fizierung des Thronwechsels ist vorgestern aus Stockholm in Kopenhagen angekommen und wird heute vormittag vom

König in feierlicher Audienz empfangen werden.

— Infolge der wachsenden Schwierigkeiten für die Auf- rechterhaltung der Zufuhren nah Dänemark haben, wie „W. T. B.“ meldet, die Großhändlervereinigung und der Jndufirieraîi, die bisber die Kontrolle über die bestehenden Handelsablommen mit den kriegführenden Mächten ausübten, einen gemeinsamen Aus\chuß für Handel, Jn dustrie, Landwirtschaft und Schiffahrt errichtet, dessen Aufgabe es ist, die begrenzlen Zufuhren in einer für das Land zwedentsprehenden Weise auszunuhzen, teilweise unter Mit- wirkung der Regierung.

Schweden.

Im Reichstog wurde gestern die Vorlage der Ne- gierung, die dreißig Millionen Kronen als Vorschuß für die Neutraliätskosten gefordert hatte, beraten. Wie ge- neldet, hatte der Budgetausshuß nur zehn Millionen Kronen bewilligt. Jn beiden Kammern kam es zu langen Debatten. Die Redner ver Linken kritisierlen die Art und Weise, wie der von der Regierung geforderte Betrag im Budget an- geführt sei. Von allen Seiten wurde fräftig betont, daß der Reichstag völlig bereit sei, alle Kredite zu bewilligen, die für die Aufrechterhaltung der Neutralität notwendig seien. Der Sktaatsminisier hob in beiden Kammern die Wichtigkeit der unter den jeßigen ernsten Umständen aufreht erhaltenen Neit- tralitätswache “hervor und forderte den Reichstag auf, den Regierungsvo: schlag zu genehmigen. Er beionte, daß die Ver- teilung der Ausgaben auf verschiedene Posten des Budgets zunächst nur eine formelle Frage und es jeyt nicht an der Zeit jei, darüber zu streiten, und erflärte, daß der Zeitpunkt heute nicht weniger fritish sei als vor kurzem.

Zn der Ersten Kammer spr-ch laut Beri&t des „W. L. B* Swarht (Rehtspatet) für den MNegterung8vors%lag. Er e:tlärte, es fet ein Mißv-rjtändnis, wenn inan wegen der Peinungs8- vershiederhetten im Ausschuie glaube, daß vas |chwedische Bolk niet länger völlig ctnig in dem Vorjate set, seine Neutralität nit allen Mitieln zu verzeidigen, denn in dieser Hinsicht feien noch immer alle einig. Kvarnzeltus, der Léêlter der Liberalen, fritifierte den Megierunusvorichlag aus budgettechnis&en Gründen, be- fonte aber, daß fein Lend eine Vertretung besitze, die etntge: t als der s{w:dis{che Neichstag, wenn es gelte, die Neutralität des Landes zu verteidigen. Ltndblad (Sozialtemekrat) ertärte, olle seten einig darin, daß die Neutralität Schwederns gesichert werden múvsje. Gr billige die bitherige f lbständige Neutralitätépolitik der Regie: ung, die er selbst unterstüßt habe, er müsse aber jur gegen die Rezuterung sliwim?en, um das Recht des Nethötags zu wahren, G ld- bewilligüungen zu prüfen. Niemand wolle das Land nab außen bin \chväch?a, alle jeten etnig datin, bas Land g:aen drohende Gefahren zu stärker und zu vertetdigen. :

In der Zweiten Kammer trat der Abg. Nilson (liberal) für den Vorichlag des Ausschusses ein. Er übte etne eingehende bubdaette&nishe Kritik an dem Regterungtantrag und be:onte da Prüfungörecht des Reichstags in Kreditfragen. Er exrtanerte dabet daran, doß seine Partei hon feit Krieg3bectna mit vnerschütterlidez Festigkeit die Aufreht:rhaltung ciner unpartelisWen Meutraltiät vertreten habe. Diesen Standpunkt nehme die Part: roch ein. Die Meinungsvershtiedenheiten in der voiliegeiden Frage hätten mit jener Tatsache nih‘s zu tun. Diese Erklärung wurde von Rednern aller Parteten unterstr!hen und nachdem ter Krtegs- und Finanzminister die gecen die N gt-runz8voriagëe gerichtete Kiiti? beantwortet hatien, faßte der Führer der Liberalen, G den, die Debatte dabin zufammen, daß ihr das Beriangen na einer Vert-ilung der Ausgaben zu vershiedenen Zweden zugrunde liege und daß die vem Aus|chuß bewilligten zehn Millionen eizen Teil daven deen *olUlten. Die übrlcen geforteiten zwanz‘g Millionen roürten nicht verweige.t, sondern ihre Bewilligung nur verschoben. IJedc ch dürften verschiedene Unkosten verintndert werden. Der Redner \chloß mit der Feststellung, def niemand darüber Zweif-1 hegen könne, daß man, un» zwar nihi zum wenigsten in der Zweiten Kummer, die- Neutralität Schwedens zu bewahren und aufrecht zu erhaiten roûnsh2. EGine andere Ves dolme!shung des von der Kammer zu faftenden Beschlusses fet un- gerecht. Der Mitulster des üzufß,. ren Wallenbera drüdte scine Be- friet igung über die Bersiheruagen aus, le von dem festen Willen der Landeövertreter zeugten, die s{wedich{? Neutralität aufr cht zu erbalten. Keine Unklarhe!t dinfe vesteher. Ec mahote zur (Finigkeit und hob hervor, daß die SŸwiertakeiten jezt nicht geztnger seten als bor etniger Zeit und daß sie morgen größer werden könnleu. Der Abgeordnete Branttng (Soztaldemokrat) svrah sein Ve:trauen zum Minister des Acußein aus und erflärt-, die Frage fet nur eine Formf age, feive sachlize, aber er betone das Prüfungörc{t des Helhstags,

n der Ersten Kammer wurde die Regierungsvorlage miî 76 gegen 49 Stimmen angenommen, Die Zweite Kammer bewilligte bei der Abstimmung nah dem Vorschlag des Ausschusses vorläufig zehn Millionen àls Vorschuß mit 104 geaen 68 Stimmen. Da die Kammern also verschiedene

eshlüsse gefaßt haben, wird die Frage einer gemeinsamen

timmung unterworfen werden. 5

Jn der Zweiten Kammer interpellierte vorgestern Baron dels waerd (Liberal) den Staatsminister über die Tätig-

eit der Kriegsversiherungskommission nah der Er- eenerung des deutschen U-Booikrieges, da die Kommission seit am L. Februar die Versicherung von Schiffen mit nach vtankreih und England bestimmten Ladungen verweigerte. nad Ler Staatsminister Dr. von vam marl|tjôl!d erfiarte bierzu E qm „Svenska Telegrambyran': Die Kommission hätte geivesen wartende Haltung einrehmen müßsen, bis es wöglih fein Rec die Größe des Risi?os zu berenev, zumel da sie die eht gehabt habe, ohne Ermähtigung des R-icbstags ibe aroes n O Erhôben. Die Kommission hâtse kropdem sugorofe Zaki ra dim 6, Kedrnar ei gèreicter Bersicherungs- Wade bewilligt, besonder? mit Rücksicht auf die Eiafuÿe von Stein? bon vitoler Bedeutung kür das Land, wie Leber 8aiiiel und

‘nfodle, sei alles Mögliche getan morden, uvm die Ver- ingen“ auch für die Fahrt turch die Gefahrenzcne zu be-

strenger verfahren worden, Neue Versicherungen für die Fahrt vou England selen indessen in mehreren Fällen bewfKigt. Fast alle in ausländischen Häfen liegenden, nah S4zweden bestimmten Schiffe feien {on im voraus für die Nüdckreise versi(ert. Der Staatswminisier zog einen Vergleih mit den Maßnahmen anderer Länder in der Vei sicherunastrage und sagte, die Andeutung des InterpeTlanten, daß die Regioung dur ihr Verhaltea in ver Versicheruvgsfrage arößere Utüdsiht gegenücer vem etnen als dem anderen Kriegführenden gezeigt habe, verdiene keine Be- ahtung. E35 fei tlar, taß die Regierung nur auf die Interess:n Schwedens und der \ck@wedishen Seeleute Müdsiht genomtnen habe, Der Ahg. Adelswaerd erklärte. die Bei siherungêpolttik der Kommission habe auf die ¿&ußere Politik Schwedens üblen Einfluß gehabt und die Versiänbigung mit Großbritannten erichmwmert. Lind- man, der Führer cer Konservativen, hob hervor, daß die teutscze U-Bootéblodade von ter schwedishen Regierung nit anerkannt s jei. Aber man müsse sich den Taisachen unterwerfen und : enschenleben sonen. Die Kommission führe t-ine äußere Politik, „sondern Versicherungspolitik. Der Führer der Sozia- listen Branting sagte, daß die Regierurg gegen ben rüdck- htslosen U-Bootfkrieg protestiert, aleidicitig aber bafür ge- forgt hab-, vaß ein Staarsorgan tatsöchlih die Blockade anerfanat babe, daß die schredisde Schiffahrt im Gebiet dieser Blockade Schwierigkeiten hätte, fd - aufredtzuerbalten. Niemand wolle bie Secieute in dlese Gefahrenzone hinauezwingen, habe aber cin INecht zu fordern, daß die Negierung nicht direkt hinderude Maß- regeln ergretie, die Blo@ade zu unterssüten. Man habe erwidert daß Menschenteben natürltchezwetse nicht gewagt werden sollten wegen dec Ginfuhr von L. xutartikeln gadèer tite Tätigkeit der Kommission könne . zur Fo!ge haben, daÿ S@weden weder Luxußartifel ncch Leben8mittel erhalte. Dies Benehmen gefährde dte ganze Bolk8wirt|haft und Intusirie und stete in schreierdem Wit er- \pru mit der Gesetzgebung, dle der NRetchetag ut Anfang dieses Vionats zur Ausdehnung der Versi®erungen geicaffen habe. Sowohl Sweden als au Dänemark und Norwegen müßten ¿€tgen, daß der Wille ia ihnen herrsche, die Verbindungen nach dem Westen aufrecht- zuérhalien. Der Staatsmigaisler Dr. von Hammarskiöld beantwortete die Krilik der äwvsßren Politik der Regierung indem er erflärte, daß Schwetens Absichten und Neutralität viel. mehr im etgenen Lande als im uslande angegriffen würden. Der Finanzminister Wennerstern meinte, die Kommi!sicn habe in Uebereinstimmung mit bem Beschlusse des Neichêtags und der (Fr- mächtig 10g der Negiccung: gebandelt. Der Ubg, Lindman fübrte aué, den wabien Interessen der \{chwed|schen Industrie wäre eine kurze Pause tn der Schiffahrt wentger shädlih als der Vrilust ees kost- baren, {wer zu eif-genden S@iffsraums. Der Abg. Hild ebrand

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(koaservativ) crflärie, baß die Kommission die Sache auzichli uh vom. versicherungstechnts{hen Gesithtepurkte aus betrachte und alles y ire

geian habe, um die Verbindungen zu entwe!

Bulgarien.

„… Der König Ferdinand empfing am Freitag den neuen vjterreihisch-ungarishen Gesandlen Grafen Czernin in Audienz. Der Gesandte überreichte dem König sein Beglaubi- gungsschreiben und hielt eine Ansprache, in der er der „BDHul- garischen Telegraphenagentur“ zufolge sagte : A __ Indem ic mix diefer Meldung zu einer die Geschicke des bulgarisWen Volkes unter dex zubmrei den Curer Majestät ihrer Erfüllung entgegengehen, fühle id londers geehrt, “dur diefes Zeichen des Vertrauens meines erhabenen verrn, dessen hche Absicbren dahta geben, die enge Freundschaft iu befesltgen, die beretts in so. glü&Ælih:r Weise zwischen der ôsterreichztish- ungarischen Monarchie und dem Köntgreich Bulgatien, dic zum Bande etner Allianz und etner ruhmretihen Waffenbrüderscka!t geeint sind vestebt. Meine ganze Arbeit und alle meine Bemübungn werten der edlen Aufgabe ¿ewlèmet fein, diese aufriGtige und tiefe iFreund- \chaft zu befestigen, die begründet ist auf bem frelsen einer geredten gegenseitigen Würdigung der gemeinsamen Interessen, j j

Der König Ferdinand sagte in seiner Erwiderung:

Mit wahrem Vergnügen hade 1ch die Versicherung entg- gen- genommen, welche Ste mir tm Namen S-iner Vèajesiät des Fatiers und Körigs von den Absichten geben, die engen Beztehungen unserer Freundshaft zu befesitaen, welde so glüdlih zwischen der österrelGifckch- ungarisden Veonarhie und deu Königre!ch Bulgarien geeint dur das Band eines Bündnisses ciner alorret{en Waffenbrüoerschast, besteben, und ich biite Sie, Mich bet, Seiner Majestät dem Kaiser und Köntg, Véeinem Schwager, als Dolmetsch ver Wüufche zu machen, welche Ich für sein GB!ück, für das seiner erlauchten &amille sowie fúr die Armee und das Gedeihen seines Reiches 2ege. Vie Stürme und Mühen, welhe Se der edlen Aufgabe w!dmen wollen, die aufrichtige und tiefe Greunbschaft, die geatünvet ift suf der gegenseitigen Würdigung der gemetnfsamen Inter: fen unserer beiden Staaten, immer mehr zu fesiigen, werden nicht verfebien, ncine volle Billigurg me die Unterstüßung meiner vtegierung zu fiaben, ; Der Erzherzog Max von Oesterreich ist vor- geilern nahmittag aus Konstantinopel in Sofia eingeiroffen um dem König Ferdinand die Thronbesteigung des Kaijers und Königs Karl zu notifizieren.

PDerrihaft mi be-

Und

Amerika.

Das Staatsdepartement in Washington teilt den Empfang der neuen britischen Order in Council mit und erflärt nach einer Neutermeldung, daß sie nicht zur Grund- lage eines amtlichen Schrittes der amerikanishea Regierung gemacht werden wird, / — Der amerikanische Senat hat obiger Quelle 4zu- folge einstimmig eine von dem Nepublikaner Fall eingebrachte Tagesordnung, durch die ‘der Präsident ermächtigt wird, die Streitkräfte der Vereinigten Staaten zum Schutz von Handels- gütern und Leben der Büroer der Vereinigten Staaten zu ver- wenden, an die Kammission für auswärtige Angelegenheiten ver- wiesen. Der Senat wird über die Tagesordnung am Mittwoch ab- stimmen. Wie die „Frankfurter Zeitung“ meldet, haben die Nepublikaner im Senat beschlossen, Wilson feine um- fassenden Vollmachten zu bewilligen, vielmehr zu erlangen daß er den Kongreß befrage, bevor er ernste Schritie tue. E — Das republifanische Mitglied des Kongresses Bennett hat im Nepräsfentantenhause eine Rede gehalten, in der er, wie die „Morning Post“ berichtet, entschieden davon ab-

der Entente anschließe, da es

rät, daß Amerika sich

dadurch tatsächlich auf alle aus dem Kriege hervor- gegangenen Forderungen feiner Bürger gegenüber Eng- land, Frankreich und Nußland, die in die Millionen gingen verzichten würde. Bennetit sagte, England habe tie Rechte Amerikas zur See ebenfalls auf offenkundige Weise verletzt. Amerika dürfe keine Hilfe von den Verblindeten annehmen und ihnen gegenüber keine Pflichten übernehmen; es sei groß genug um für fich selbst zu sorgen. I

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Statistik und Volkswirtschaft.

lleber. bie Lage des deutschen Arbeiism imMouat Fanuar 1917 ars

feitbiet das vom Kalserlilien Statisitihen Amt herau8gegebene

willigen. In bezug auf Weine und andere Luxusartikel sci

Die regsame Beharrlichkeit, die seit einer langen pon Monaten für das bautse Wtrtscaäftsleben feu tier Ap auch dem Monat Fonuar wiederum bas Gepräge. Eine weitere ESteigec!ag der Tätigkett tritt namentli im Verglei mit dea Vor-

jatc As hervor. m Dergbau behauptete H die seit avßerordentlich lebhafte NaHtrage. | Ei E E p Ti tar wie Maschinen- und Apparatebau arbeiteten au im Bezichts- monat mit lebhofier Anspannung und verzeihnuen dem Vormonat gegenüber, vor allem aber im V-rzleich it dem Vorjahr. eine weitere teilweise Zunahme der Beshäfcigung. ür die elektrische In- dustrie und zum Teil auh für dfe hemishe Industrie bber- stiegen die Anforderungen vielfach die des Fazuar 1916. In der Zndustrie der Holz- uud Schnitstoffe gestaitetz ih der N E E anders ats in den Vormonaten. Das augewerdbe lag, dem ea MWinte j C A g harteu Winterwetter entiprebend, im Die Nachwetsungen der Krankenkassen erzeben für die am 1. Februar 1917 in Beschäftigung stehenden Mitglieder dem 1. Januar grgenüber insgesamt eine Abnahme um 33563 Ves shâftigte oter 0,44 v. H. (gegenübex eizxer Äbnahme der Beschäftigten- zahl um 0,e8 bv. H. im Verlaufz- des vorhergeberden Monats). Aa dem Nücgang der Beschäfiigung sind allein die Männer beteiligt, dfe eine Zbnahwe um 44428 oder 15:6 v, H. (gegenüber einer Ver- quinderuvg um 0,62 b. H, im Monat zuvor) zu verzeichnen haben. Die weiblihe Beihäjtigung hat eine Zunahme um 10865 oder 0,20 b. H aufzuweisen, während im Verlaufe des Monats Dezember eine #brahme um 0, p». H. elagetreten war. Fm Beraleid mit dez Borjahr ist im Berichtêmonat ¿waz der Rück zang der männlichen Veschâftigung cinas erb: bier geweien, do zeigt auch vie Ge staltung des weibiiien Frbeit8maifts eine etcgs fiärtcie Zunahme ats tim Januar 1916. 2uy berüdsihiigea ift bet der Beurteilung des Auildanges ber männiihen Bescästigtenzabl, baß bte Kriegs- aefangenenarbeit in Grgebntssen der Kranken- kassenstatistik nit einbegriffen ist, : i; Tad den SeststeDuncen F ie Arbei Het i 34 Fahverdän de ij die für 735 962 Mitglieder be Tar e hes Ende Januar 13 282 Ardeitotole ove 1A & a1 2 Arventsloe oder 1,7 v. H gegen Le v. H, im Vormonat ermittelt, Die Arbeitslo!- nziffer ist alio um ein geringes 14 dies eine Folge ber im Winter fast stets ve der Arbettslosigkeit im Baugewzrbe. Dis itelite ch dem Januar vex drei vorker- im Verichtémonat zum Teil roejentlih 1919 6,5 und im Jaauar 1916 2,6 v, H,

Gu LERU

über

f der Ar läßt für das männlide tegen des ündranges ber ArbeiisuBenden erkennen, Areitsmarît für weiblie Dersonen der Stand der weiterhix gesunkzn if. Im Fanuar kamen bet den Arbeitiuhende (gegen 58 im Vormonat) ‘auf te 10 61 nde (geg n DBormonaï) ‘auf je 100 ossen? Steen, während beim weiblihen Gestl:ckt fi dez Andrang von 123 Brvelfsuenden bet je 100 der gemeldeten offer en Stellen au! O verminderte. — Di- dts Mitt- Februar reizende Statif:ik auf Grund des „Arbeitamarkt-Anteig * [et eù ¿fen lihe Nenderurg nit ee E E Dle L der Arbeit i Hann B Bremen, für Westfalen sür Württemberg und Baden ctne tgerte B tôtigkeit zu créennen. Für Berlin unv B randenburg viabt h in eiazeinen Berufêgrn ir Belebung geltend, au für das „Königreich Sachse t die Vermittlungcstätigkeit der Arbetionaßweise ant: im allgemeinen einz Be- IEUNE erfahren, die allerdirgs durch den Farken Fro n dec weiten Di é Monats etwas becinträdttigt worden Ht. Ft SHleiten bat fiŸ der Andrang der männlichen “roeudenden wie namentli ber der weihen ürbeitsk:äfte den

24 4 A —————_ (i8naimetis

S WBer1cht-

F n (N BCNM,

T a n ‘ j V. e

Dormonaî gegenüter verringert. Für Sachfen- Anhalt und

Vamburg ist etne wesentiihe Veränverung der Lage des Arbeits.

markies nit ¿u verzeinen. É i

¿ak „Dem Sejamtüberblick® !25t das „Reihsarbettsblatt“ eine aus» f ; L, Anh d 1 «f p - N P c ,

fi E E von Setten über Beschäftigung, Arbeitslefig- i, G TOPLANoO Mes us, Folgen Duis 6 den A ï artt

bio Me holiaï eid Wi, folgen. Auch über den Ardeltömarkt und

Me A e tm Ausland witd berihtet. Außerdem wird die "nentbaltung im Kriege auf Grund von Hau2haltuncäredn

G G pau?baitungSreGnur gen

and- und Forftwirt schaft.

E € nonjulat in Sofia tet unterm 16. d. M. - on den ersten 20 Tager Dio Januar 1 die Bt fröbj2h28mäßtg milde und ), und 21 Siniióe traten fast im aonten Lande eine v!öglide Ab. toblung der Temreratur ( Orten hz "Süd- bulgarten fiel die Temperatur f in NorbäuKkuelts Cas pulgarten fiel die Temperatur , in Nordbvlgarten fegar vis 19° C, vnter N. ll. in den letzten N des Bzri iemonat3 an v tellen eine Lobe ven 25 bis U Cm, anan Fir l Ì 1 «fh 10 Laçe, an deren die Witi bêltnisse die For seleung bur Feldarbeifen ermögiibten. Es wurden innerbalb dirser Zrir Hart« wetzen, Wintergerste, an einigen Stellen au Somwmergerstz Mogger Sperz und Hafer ansgefät. Üu die UmaFerung der für die Autsaat tr Todte mde c iben, und anderer Sommer früchte bes immien lockex fonte während dieser Zeit fortg: setzt Die beben Preise, die augentlidii® für Tabak gezahlt werden: gab-n ben T:

j Ge 1 aeczahlt werden; QID7N Cen Tabaks enbauern Anregung, eine m3.-lichst! verg cßerte Kläde für den Tabafk- bau vorzubereiten. — Die Kälte hat den Saaten bis tot nt-gends gesdadet. Sie war im Gezenteil für den Saatenland ton ¿roßen Nußen, da fie tas allzu üppig? Ewrpo:scki-hen dez jungen Sa t-n hemmte und dodurch eine fräftize Wurze!bFtockurg erwäg» icht. Außerdem hat die Käte das Unkraut veraihtet, das die Fe!der ¡u überwuchera anfing. Auch sind dte Felder boa Feldwäufeu ‘die sid Anfang Januar hier und da bemaikbar madttrn, ge!A bert worden Im allgemeinen läßt der Stand der Saaten gegen Ente Januar ni&ts zu wünschen übrig. — Die Obstbäume. insb:sondere Pf: sich und Mandelbäure, die dur die milde Wiiterung im Dezember und in der ersten Hälfte des Jaruar frühzeitig zur Blüte gelaugt waren baden feibstvertändlih dun) die Kälte Saden geiitien, da dis F tuthenkaospen und Fruhtans3ze ertroren find. Man nimmt fedeck an, daß der dadur zu erwarte; de Dbstausfall nit mebr a!s 5 bis 20 9% betragen wird. Für die Pflaumenbäume fn Küflendil und E Aen 0 Mes ar die eirgetretene Kälte vog großem Borleil, da fie die bverfréßte Weit-rentrot ( Biü 8 dia bec f rentwicklung der Biütenknospen

Er‘.

Theater und Musik.

Im Köntgllhen Opernhause wird morgen, Dient

gêtretener Hindernifse wegen statt der angefünbigte Auf E „Puzenotten* d'e Oper „Carmen“, îna dez Hauptrollen mit den Dawen Leisner, Gagel und den Herren Jad? owker und Bobnen befept, cegeben. Dirt.ent if der Eeneralmusikdirektor Blech (‘Anfang 7 Uhr). Die im Vorverkzuf dereits ve:fauften Œintritiökatten für die §6. Abonnementsvorstellung am 2. d M h2ben Gültigkeit slir die neu aageseßte Vorjtellurg („Carmen“). Siz werden av, jedo vur bis zum Beginn derx Vorftellung, an der Opernhausfaffe zum Ka”enpr se zuzügli deg amtlichen Auf« ge e E au gere SurüTaahits ist avsg-\hlofien.

J Kdutg en ScBauspteibaule

Ludwig » Thoma - Abeod: „Vichiers Globe, "Die Luines Bie wandten" und „Brautshau*", gegeben. In den :

«Neichsarvettsblatt* in seinem Februarhest:

wirken die Damen Conrad, Coste, Durievx, Thimig sowié Le Sara

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