e

A tionalyartei it eine der größten yolitischen Parteicn voa Sdafrika; sie virtritt die der ehemaligen füdafiikantschen ublik uno des Orarjer- ats, und wir beuv-eifeln nit, daß ie große Feinheit unsferer , welcker Partei fie hôren _in den zwei ehemaligen Neyzbliken wie den britlswen Kolon und K ie in dieser Sache auf unsere Seite stellen werden. t mit der Ghre G: oß- britannfens unvere!nbar, unter dem einen- over- dem - ante:en Vor- wande, die ehemalige füdafrikanishe Republik oder den Oranje-Fret- staat von der Anwendung des Nationalitäter pzinzips auszus{ließen, umfowehr als ihr Bestehèn als unabhängige Staaten durch G1oß- britanniea selber mit der Eroberung im Jahre 1902 cin Ende fand. Tie Argumente, die in Magland egen tie Anwendung diescs Prinzips d"rch Großbritannien in bindurg mit feinen eigenen jüngsten Ann rionen anacführt werden, find zweterlei: -

1) Die Verfaffung der Ses Union habe die Eigenschaft der Unabhänuigfeit unserer Staaten beseitigt, cine red 4 die niemals Tar begründet wurde, während do offenbar ift, daß tas Ti der Unabängigkeit niht uur Geltung besißen follte für

änder oder G.biete, die durch europätshe Mächte in der les en get “erobèrt odêèr weggenommen worden sind. Wenn politische

erändzrungen ‘ein Hindecnis für die Zurückgabe bilden könnten, dann ift das Prinzip, wle cs dur die KutgzliGe Reglerung ver- Pündet wurde, jeglicher Bedeutung bar. 4

2) Da elnige unserer Mitbürger in den Feldzügen gegen die ' deutsWen Kolonten in Südafrika mit eholfen hâtten, so sei von den Buren felbst die dauernde Einvèr etbung ivres Landes als Titjae anerkannt worden. Eine derartige Bew?tsführung ist auf der falschen Vorausseßung aufgebaut, daß etne Einwilligung, le unter äußerem Zwang erfolgte, mit freiwilliger Wahl gleich- stehe. Das gleiche Argument würde gegenüber der Befretung iraendeines der eroberten Gebleiff in Europa bewetslräftig fein, dessen Bewohner auf der Seite ihres Besegers - kämpfen. Wenn cine ‘derartige Haltung besiegten Völkern das Ret auf Ret raubt, daun ift die engli|Ge Note ohne Bedeutung Und weritios. i i

Wir exkühnen un®, im Namen unserer Mitbürger zu erklären, daß wir mit Freude und Dankbarkeit die Nückgabe unserer Nnab- hängigkeit entgegennehmen werden, Wir weisen ferner darauf. hin, daß durch eine sofortige freiwi!ge Wiederherstellung der beiden Republiken settens Englands der gesamten Welt der Beweis geliefert werden würde, daß Großbritannien bei der Anwendurg des E 09 der Nückgabe erob:rter Staaten ausch{ließlih von idealen “ otiven beseelt war, und taß es fo ein für allemal vor dem Verdacht ges{ügt wäre, als lágea feinen Forderungen s{cheinheiltge Vorwände zugrunde. Wegen der W'chtigkeit dieser Angelegenheit hat es die Leitung der Pa tei für rihtîg und wünsWenswert erachiet, obigé Erkiärung zu veröffentlichen.“

Das Dokument das von T. J. R003, dem Vorsizenden, und H. J. Poutsnia, dem Seiretär des Zentralkomitees, unterzeichnet ist, ist dem Generalgouverneur und den Konsuln der neutralen Staaten in Pretoria übergeben worden.

Kriegsnggrihten.

Berlin, 27. März Abends. (W. T. B.) Von den Fronten find bisher keine besonderen Ereignisse gemeldet.

Jn dem von den Deuishen geräumten Gelände kommen Engländer und Franzosen nur im langsamsten Tempo vorwärts. Hinter ihnen wie vor ihnen häufen si die Schwierig- keiten. Geschüße und shwere Bagagewagen bleiben stecken und halien dadurch ganze Kolonnen auf, die langsam im Morast zu vertinken beginnen und nur - durch unerhörte Anstrengungen wieder flott gemacht werden können. Die Truppen, dié nirgends Unterkunft finden, werfen sich Abends troß Nässe und Kälte erschöpft zun Stlaf auf den morastigen Grund. Nach Ge- fangenenausfagen ist die Stimmung der Leute, die hofften, endlich aus dem Schlamm der Sommestellung herauszukommen, verzweifelt. An der Front aber macht sich der Ra Wider- stand immer ftärker geltend. Dabei sind diese Nachhuten jedoch nie zu fassen. Nachdem sie den Engländern bei Lagnicourt und Noisel verlustreihen Aufenthalt bereitet und sie aus beiden Dörfern mehrmals wieder herausgeworfen hatten, gaben sie nach, sobald starke Kräfte nah ausgtiebiger Artillerievorbereitung mit Unterstüßung einer Anzahl Panzerkroftrbagen zum Angriff vorgingea. Südlich der Somme ist die Lage unverändert, da die Franzosen seit dem deutschen Gegenstoß bei Seraucourt am 25. März sich nicht weiter vorwagten. Hier gemachte Ge- fangene, deren Zahl sih auf 120 erhöhte, sagten aus, daß die Angrisfsziele am 25. erheblich weiter gesteckt waren, als sie bis heute erreicht find.

An der Ostfront herrscht Tauwetter. Die Sicht klärte eiwas auf, und infolge vielfacher Vorstöße der Rufsen war die Kampftätigkeit lebhafter als bisher. Jedoch die Angriffe gegen die am 8, März von den Berbündeten eroberte Magyaros- fielung, wo nach vierftündiger Artillerievorbereitung drei an- greifende russisWe Bataillone s{chwerste Verluste erlitten, scheiterten, ebenso wie ein Sturm bei Brzezany und Vorstöße nördlich Zlocyow-Tarnopol und westlich Luck. Dagegen ge- lang, wie gemeldet, der deuische Vorstoß an der Schischara, der vit uverhebliße Beute an Gefangenen, Maschinen- gewehren und Minenwerfern einbracte.

E S

Großes Hauptquartier, 28. März. (W. T. B.) Wesilicher Kriegsschauplay.

Bei der Mehrzahl der Armeen verlief der Tag ruhig; auch im Gelände beiderseits von Somme und Oise kam es nur zu kleinen Kampfhandlungen.

_Wie erfolgreih unsere Trappen ihre Aufgaben dort lösen, erhellt daraus, daß auf dem Gefechtsfelde vom 2. März zwischen Lagnicourt und Morchies etwa 1000 tote Engländer gezählt wurden.

Gestern erlitten die Franzosen auf dem Weslufer der Oise bei La Fère beim Scheitern eines Vorstoßes blut ige Verlu ste.

_&n der Champagne wurden einige französishe Gräben südlich von Nipont genommen. Dort und bei Unternehmungen südlich von Sti. Souplet und bei Tahure find 300 Fran- ¿osen gefangen, mehrere Maschinengewehre und Minenwerfer erbeutet worden,

- Nördlih vonReims und in den Argonnen in unsere Stellung gcdrungene feindlihe Erkundungsabteilungen wurden im Gegensioß vertrieben.

Deftlicher Kriegsshauplag.

Front des Generalfeldmarschalls s Prinz Leopolb von Bayern,

Zwischen Meer und Karpaihen hat das Frühjahrslauwelter line N größere Gefechishandlungen auss{ch{ließt,

/

|

ch lis Ry tr SAiER S Stn Fri Er: au

Die Beute aus den Kämpfen an der Schtschara hat sich

auf 20 Mineuwerfer und 11 Maschinengewehre erhöht. Front des Generalobersten _ Erzherzog Joseph.

Bei einer Streife am Nor dosthang des Coman in den Waldkarpathen brachen Sitoßtrupps in die russische Stellung, sprengten mehrere Unterstände und Tehrien mit einigen Ge- fangenen und Bautestücken zurü. L E

Am Magyaros {lug ein Angriff der Ruffen féhl.

Südlich des Uz-Tales wurde von unseren Truppen ein stark vershanzter Höhenkamm gestürmt und gegen mehrmalige Gegenangriffe gehalien. 150 Gefangene, einige Maschinengewehre und Minenwerfer blieben in unserer Hand.

Bei der

Heere3gruppe des Generalfeldmarschalls von Matckensen

Mazedonischen Front Vorfeldgefechte und zeitweilig auflebende Artillerietätigkeii. Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

und an der

ODefierreihisch-ungarisher Bericht.

Wien, 27. März. (W. T. B.) Amtlih wird gemeldet: Oeftlicher Kriegsschauplay.

Heeresgruppe des Generalfeldmarsckchalls von Mackensen.

Keine besonderen Ereignisse.

Hecresfront des Generalobersten Erzherzog Joseph.

Südlich des Csobanyos-Tales griff der Feind gestern die Magyaros-Stellungen mit fstarter Artillerieunter- stüßung an. Er wurde teils durch Feuer, teils im Nahkampfe abueshlagen. Südlich des Sulta-Lales ersticte unser Ge- shüßfeuer einen russischen Angriffsversuch.

Heeresfront des Generalfeldmarschalls Prinz Leopold von Bayerna.

Südöstlih von Brzesany, bei Olejow und westlih von Luck stieß der Feind ohne Erfola gegen unsere Linien vor; er erlitt starke Verluste. Im Raume von Barano- witlshi wurde er dur Ueberfall aus seinen Stellungen westlih der Szczara geworfen, wobei er ‘neben \{chwerer blutiger Einbuße über dreihundert Mann an Gefangenen verlor.

Jtalienisher Kriegs\chauplag.

Im Görzischen drangen Abteilungen unseres Jn- fanterieregiments Nr. 100 mit kräftiger Artillerieunter- stügung südlih von Bialia in die feindlichen Stellungen ein, nahmen 9 Offiziere und 306 Mann gefangen, er- beuteten ein Maschinengewehr und einen -Minenwerfer und behaupteten sih gegen mehrere Gegenangriffe.

Auf dem Plöôcen-Passe wurden die Italiener aus dem Finanzwachthause vertrieben, das Gebäude flog in die Luft,

nachdem es von unserer Patrouille durhsucht und verlassen

worden war. j Südöstliher Kriegs schauplat. Lage in Albanien unverändert.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes, von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

- remer

Türkischer Bericht.

_ Konsftantinovel, 26. März. (W. T. B.) Heeresberiht vom 26. März. In Persien ist die Lage unverändert,

Tigrisfront: Auf dem linken Ufer des Tigris versuchte der Feind eine umfasende Bewegung gegen den äußersten Teil unseres linken Flügels; er wurde jedoch zurückgewiesen und erlitt \{were Verluste durch einen von uns qaus- geführten starken Gegenangriff. Jm Verlaufe dieser Operation machten wir 26 Gefangene und erbeuteten ein Maschinen- gewehr. Mittels einer Vorwärtsbewegung unseres rechten, in der Folge verstärkten Flügels rüdckten wir an den Flanken und im Nücten des Feindes vor, dem wir schwere Verluste beibrahten.

Sinaifront: Ein feindlicher Flieger stürzte, von dem Feuer unserer Fliegerabwehrgeshüße getroffen, in Flammen gehüllt hinter unseren Linien zu Boden, unweit Feloudje, 40 km südwestlich von Jerusalem.

E nit: Gefechte von Erkundungsabteilungen verliefen an verschiedenen Stellen zu unseren Gunsten. Auf den übrigen Fronten kein Ereignis von Be-

deutung. Der flelloertrelende osmanische Oberbefehlshaber.

Amilicher

Der Krieg zur See.

Amsterdam, 27. März. (W. T. B.) Die Direktion der Petroleum-Gesellschaft Corona im Haag hat die Nachricht erhalten, daß der Tankdampfer der Gesellschaft August Keßler 40 Meilen östlich von Start Point torpediert worden ist.

London, 27. März. (W. T. B.) Die Admiralität gibt bekannt: Ein britisher Torpedootszerstörer stieß fürzlih im Kanal aúûf eine Mine und sank. Vier Offiziere und siebzehn Mann wurden gereltet. Ein anderer Zer- störer stieß heute mit einem Dampfer zusammen und sank. Vei-dem Zusammenstoß verlor ein Mann sein Leben; sonst keine Verluste.

Parlamentarische Nachrichten.

_Dem Reichstage sind die Entwürfe zu Gesetzen, be- treffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts und des Haushalts der Schubgebiete für das Rech- nungsjahr 1917, nebst Begründungen zugegangen,

E tE A ET T E R DE Dr T A R

Wohlfahrtöpflege.

Der Verhand deutscher Arbeitsnahweise hielt ent Sonnabend unter dem Vorsig von Landesrat Dr. Freund (Berlin) und in Anwesenheit zah!rether Vertreter des Reichsamts des Jnnern des Kriegsamts und des Kaiserlichen StatistisGen Amis etne Vos

ung ab. Es waren fämtlihe pr ußishen Proviazen und all

trzelflgaten vertreten. Œine eingehe: de Ausfprahe fand über die Ausführung des Hilfödienftgefeges statt, und bier wurde ter dringende Wuns na einem engen Zusammena beiten de-s deuten Verbandes und der Unferverbände mit den fkriecs:mtliGen Stellen aus.esprochen. Ueber die Durhführur g der Bundetratsv-rordnung hetreff-nd die Umspannung des Deutsb-n Reichs wit einem Netze von öffentlih-n Arbeiténahweisen, wurde im allgeweinen Günstiges be- richt t. Von allen Seiten wurde der d! ingende Wuns rach Bereit: stellung von größeren Geldmitteln feitens des Reichs ausge\yro-n, Die Organisation der künftigen Demobilisierung ist in Vorbereitung: bet der Aufstell ng der Pläne werden die Wünsche der öffentlichen Aibeitêénahweise, auf deren Mitwi:kuna die Militärvërwaltung den größten Wert legt, gebührende Berücksichtigung finden.

(Fortsezung des Amtlichen und Nichtamtlichen in dex Erften Beilage.)

Königliche Schauspiele. Donnerst. : Opernhaus. 84. Abonne, mentêvorstellung, Dienft- und Freipläße find aufgehoben. Richard, Wagner - Zyklus. 15. Aberd: acfifal. Ein Bühnenweiß, festspiel in dret Aufzügen von Richard Wagner. Veusikalische Leitung: Herr Seneralmusikdirektor Dr. Sirauß. “Änfang 6 Uhr.

Swauspielhaus, 86. Abonnemenisvorstellung, Könige. Ein Schauspiel in drei Aufzügen von Hans Müller. In Szene gesept von Herrn Regisseur Dr. Bruck. Anfang 7} Uhr.

Freitag: Opernhaus. 85. Abonnementévorstellung. Dienst und Freipläge find aufgeboben. Richard - Wagner - Zyklug 16. Abend: Varfifal. Ein Bühnenwethfesispiel in drei Aufzügen von Richard Wagner. Anfang 6 Uhr.

Schausptelhaus. 87. Aboure:nentsvorstellung. Doktor Klaus, Lustspiel in fünf Aufzügen von Ado!f L'Arronge. Regie: Herr Ober- regisseur Patry. Anfang 74 Uhr.

Die Ausgobe der April - Abonnementékarten für je 27 Vor; stellungen im Königlichen Lpernhause und Königlichen Schausptel) haufe findet an der Köntg!lichen Theaterhauptkafe gegen Vorzeigung der Abonnementsverträge von 94 bia 1 Ugdr stat, und zwar: am 29. d. M. für den 1. Rang, das Parkett und den ?. Nang des König: lihen Dpernbauses und am 30. d. M. für den 3. Nang des König: lichen Opernhauses und für alle Plaggattung-n des Königlichen Schauspielhauses. — Der für die ausgefallene 79. Vorstellung im Opernhause gezahlte Abonnementsbetrag gelangt zur Anrechnung.

L 0 Ns

Am Sonntag, den 25. ds. Mt2., ist der Vo:sigende uuserer Gesellschaft Herr Königlich Preuftiscer Kommerzienrat

(73913) Joseph Vaum Nitter hoher Orben

i nah furzem, schwezrem, mit heldenhaster Faffung ertragenem #8

s Leiden tm 43. Lebhentjahre verschieden. ee

Seitdem er im Jabre 1911 allen S@hwierigkeiten zum

a Troß unsere Gesell)aft 1:6 Leben gerufen batte, bat er N S ic mit all der feurigen und siegreihen Talkraft, die thm

eigen war, ihrem Ausbau gewidmet, hat das N:8 ihrer M

Organisation über ganz Deu!s{land g*\pannt und thr

durch die Kraft feirer Persönlichkeit, die Macht seiner Rede immer neue Freunde geworben. Ein Mann von tief: deut'chem Empfinden ist in ibm dabingeganger, deim soziale Betättgung zum Besten des kaufmännischen und tadustriellen

Mittelstandes, wie überhaupt aller setner Volke-genossen L

ein Herzensbedürfnis war. Die Dankbarkeit der T utende, A

die alljährlih in den H imen unserer Gesellschaft Gefundung es

und Grhokung fi«den, die treue Ltebe aller derer, die wie

¿e wir ihm in Arkte!t und Freundschaft verbunden waren, e

folgt ihm tn das Graß. Sein Andenken wird für alle Zeiten mit unserer Ge- sells®@aft v°rbunden blei!en. Wirsbaden, den 25. März 1917. __ Deutsche GeseUschaft Mr Kaufmanns =-Erholungsheime #: (Ferienheime für Handel & JIndustric). f &Feb1-Flach, Kommerzienrat, Kalle, Mel Präsident der Handelskammer Geheimer Kommerzien- Wiesbader. rat. Dr. Goldsiein, 1, Direktor. Dîe Beklsetung findet am Mittwoch%, den 28. ts, Mls.,

113 Uher Vormittags, in Wiesbaden von ber Leichenhalle des israciitishen Friedbofes aus statt.

E E

dd F Ou

Vereheliht: Hr. J. A. G. Laron de V/rs van Steenwij?! mit Marie Gräfin von der Goltz (Potsdam). — Hr. Hauptmann Otto von Schultendorf mit Aunemarie Freiin von der Horst (Berlin-GBrunewatd).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Rittmeister d. R. Erich Frhrn; von Rosen (Berlin).

Gestorben: Hr. Gencralleutnant z. D. Franz Ludwig Wogner von

Frommenhausen (Stuttgart). — Hr. Rittmeister a. D. Hans von Jeetze-Pilgramshain (Pilgramshatn). — Hr. Hans-Wedig bon Zastrow (Hirshberg). — a Hugo bon Warfuß (Kretcn walde, Over). — Hr. Or. phil. Friß von Hak-Seußlitz (Leipzi) — Fr. Marie von Düring, geb. Nezubourg (Ppaamburg).

ion

VerantwosriliFer Nebakteur: Direktor Dr. Tyr o! in Charlekkenburs Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Expeditiow Nechnungsrai Mengering in Berlin, J

B Expedition (Mengering) in cie S S

Eirud des Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsan F Berlin, Wilhelmstraße 82, a

Fünf Beilagen

sowie Uufruf „Brandenburger !“

und die Junhaltsangabe Nr. 12 zu Ne. 5 des öffentlichen Awzeigers

fowie die 1411, Ausgabe dex Deutsc@en Berklusilisien:

Erste Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.

M 75

sind beim Königli

Syender

Berlin

Amiflichßes.

Königreich Preußen. Bekanntmachung.

preußischen Kriegsministerium im Monat Februar 1917

Bazeidunna der Spenden |

Anerbieten

1917.

ieten eingegangen :

Bemerkungen

abrikbesizer N. Wiesenack in Berlin- Srunewsld rau Karoline Ebmeiec, geb. Véünchme ver, in Luzern

fn tmen-Rittershaujen, Hertn Joh. Casp. Engels A. SéGüßler in Büdingen, Dberhessen y Lehrer Jeße in Halensee

Goldankaufs\telle in Jgehoe

Feigel in Guritba) Amte Efsien-Nuhr.

a Verein Deutscher Jäger in Berln,........

Direktor Somplagki in Zoppot E Deutsche Kolonie in Oruro (Brasilew) Geschäftsleiter V. Raab in Magdeburg

au Prince Personal bes Kaiserlichen Telegraphenam1is in Lüttich

E A A Summe O Summe D...

zusammen Dazu laut Bkanntmahung vom 5. März 1917

Summe. .

Berlin, den 24. März-1917.

Ingenieur Eduard Kohl iîn Wien... s “| | | |

Frau Marianne v. Wasseiburger und Totter Paula in Wien , „

A. Für hervorragende Waffentaten. 200 Kronen = 320— M |

1000 -K-:onen = 640,

us finee Spende des eneraldirzlt:xs der Ftrma ob. Zinn u. (Lo. | a |

Spende der Deutsea Kolonie in Curitiba (durch Konsul Dr. A. |

Summe A. . 960 M

C. Für Jnvalide, und Hinterbliebene. F000, — M 50 000, — i 00, ot

36,05 20,

Baltadjie#f (Bulgarien) pur Generalfeldmarscall von * dodensen 500,—

0, —

O 362 ¿

Vergleihszahlung in einer Privatklage- | 20,

| 200 —

Summe C .|

D, Zur allgemeinen Verwendung für die Truppen. Bernhard und Alexandrlne von Putikammer in Berlix-Friedenau | \

GeselisWaft zur Verbreiiung klassisckr Kunst in Berlin SW. Frau Gräfin Etnerenzia Aben)percg-Teaun in Wien

Dur Bermittelung der Kaisezlichen Ministerresidentur in Port |

Deu1sche Zentrale für Kriegslieferungen von Tabaksfabrika!cn

56 999 67

è | 200

î | 100,

48, 1 Adamsch28 Kaiserbild

200 Krenen = 320 —

67 — M

S 986,10 M 2 240,95 M 998 80 M

S 50, — M

700 000, —

Summe D)...

Dies- bringt mit dem Ausdruck besten Dankes zur öffentlichen Kenntnis

712962,85 M

Zusammenfstellu I60,— A Li 90,99967. M I SO E O De O2. 6-127: 436,85: M

9

G'SITIODI T b

Der Krieg3minister.- von Stein.

Als Belohnungen zu je 100 Kr. für die ersten »ck deutschea Soldaten, die in Bularest etn- gerückt find.

Als Neujahi8groß an Generalfeldmarshall von Mackenten für Mannschäfteo, die sich bei der Einnahme von Bukarest besonders au3ge- zeihnet haben.

Für invalide gewordene Mannschaften.

Wie yor.

Zur Berufsausbiltung und Unterstüßung erblín- detèr Krieger.

Deégleichen.

Desuleich n.

Desgletchen.

Desgleichen.

Desgleichen.

Zur Berufsausbildung und Unterflüzung inbaliter Krieger. Desglciéhen.

Zu Liebesc aben für das Feltheer im Often und Westen. Für die Marine.

Zum Ankauf von Zigaretten als Geschenk sür die

geen lMaltea des Badischen Ptonierbatailions 9tr 14.

80920 — A

80 930,— H |

Farsamentsberidt.*) Deutscher Reichstag. 93. Sißung vom 27. März -1917. 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Am Bundesratstische: die Staatsminister, Staatssekretär

6 Znnern Dr. Helfferih und Staatssekretär des Reichs- Vaßamts Graf von Roedern. Präsident Dr. Kaem pf l, Uhr. Auf der Tagesordnung stehen zunächst Anfragen. Abg. Dr. van Calker (nl) fragt:

„Wie der Vorkreter des Kriegsministeriums, Herr Oberstabs- arzt Professor Dr. Schiening, in der Sißuug des Reichstagsaus usses für Bevölkerungépolitik (Nr. 21 seiner Drucksachen): am 22. März -mitteilte, werden den Landesversicherungsanstalten“ die geschlechtsfrant gewesenen, früher ‘vetsiberungsberechtigten Heeres- mgehörigèn nur“ mit deren Ginverständnis gemeldet, fofern nicht ‘ne’ allgemeine : Mitteilungspflicht : enigeführt. wird. f |

“Ist der ‘Herr: Neirbskanzler bereit, gemäß S& 115 der Neichs-

eröffnet die Sizung um

versicherungsördnung auch auf die Heeres- und Marineverwaltung abin einzuwarien, daß auf an sie ergehende Ersuchen der Vorstände * Bersichèrte, die “ während “ threr ‘

der Landesbersicherungsanfstalten Uienstzeit ‘geschlechtlich erkrankt waren, obne deren besondere Be- tagung den bezeicbneten Versicherungsträgern zwecks weiterer Für- sorge ‘von 1hr namhaft gemact- werden? 3

. Grkennt dèr Hevr Noichskanzler an, daß Mitteilungen über. den

Jundherlszustand von Personen dur Behörden und dur Axrzte in die Träger ‘der Sozialversicherung und an die von den Landes- bersicberungsanstalten eingerichteten Beratungsstellen wenn diese ïtteilungen im Interesse der Gesundung dieser Personen erfölgen, nicht als unbefugt erachiet werden können und daber von der Strafbestimmung des § 300 des Srafgeseßbuhes nicht betroffen werden?“ : Direktor im Neichsamt des Innern don onquières: le Entscheidung darüber, ob geschle{tlice (rkranfungen von Per- (n, die‘ dem Heere odér der Marine angebören, den Versicherunas- Orden gegen den Willen der Patienten von ben zuständigen mili- isen Stellen mitgeteilt werden sollen, ist aus\cließlih von : der fetes- ptar Marinéperwaltung zu treffen. Deènn bei der Entscheidiung 4 e M tpuntie der Hygiene in Betracht, sonttern h allgemeine militärisde Interessen, die eine solde Mitteilung unter isländen als unermünscht ehen Tassen fönnen. Die A ares d Martntveurvaltung wird ihre Entscheidung, au obne baß cs eigner

———_.

%) Ohne Gewähr, mit Autnahme der Reden der Minister und atssekietäre.

befonderen Einwirkung des Neichskanzlers bedarf“ unter Abwägung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte pflichtmäßig na forasamem Grmessên treffen. Nach '§ "300 des Strafgeseßbuches werden Nechts- antvalte, Advokaten, Notare, 4 Verteidiger in Strafsachen, Aerzte, Wundärzte, Hebammen, Apotheker sowie die Gehilfen dieser Personen bestraft, wenn sie unbefugt Privatgeheimnisse offenbaren, die . ibnen frgst ihres Amtes, Standes oder Gewerbes“ anvertraut sind. Mit- teilungen von Behörden fallen danach überbaupt nicht unter die Strafbestimmuüngen, Mitteilungen ‘von Nerzken nur, wenn sie unbe- sugt sind. Befugt ift eine Mitteilung, wenn fie-mit Finwilligung des Kranken erfolgt oder wenn eine öffentlich rechtlide Befugnts oder eine Pslicht zur Mitteilung besteht. Darüber hinaus- wird: in ter Litera- tur wie in der Rechtsprechung, insbesondere: des MNeichsgerichts, der Standpunkt vertreten, daß auch böbere sittliche Pflichten die Befugnis zur. Preisgabe des Berufsgeheimnijses begründen können, JInwieweit diese Pflichten fo überragend sind, daß sie den Arzt von der Verpflich- ung aur Verschwiegenheit zu entleben vermögen, kann nur um Einzel- fall unter Abwägung der si gegenüberstebenden Pflichten beurteilt werden. Leßten Endes ftebt die Entscheidung bei den Gerichten. Beitteilungen, die von Kassenärzten über die (Srkranktungen von Kassen- mitgliedern an. die-Träger der Sozialversicherung und von diesen an die bon den Landesversicherungsanstalten eingerichteten Beoeratungs- stellen im JInteresse der Gesundung dieser Personen erfolgen, werden uicht als mibefugt angesehen werden können, vorausacseßt, ‘daß die Beratungsstellen organisch in die Landesversicherungsanstalten einge- aliedert-und-damit' der Scweigevflicht des § 141 der NReichsversiche- rungsordnung unterworfen sind; und daß die Mitteilungen auf das Notwendigste ‘beschränkt werden.

Abg. Gunsser (forts{r. Volksp.) fragt:

„it vorigen Jahre ist wegen Mangels ‘an Kupfervitriol und

Schwefel ‘cine erbeblide Schädigung des Weinbaues eingetrelen. *

Zst der Herr Reichskanzler in der Lage und bereit, zur Be- fämpfung der Nebschädlinge Kupfervitriol und Schwefel an die Weingärtner in genügender Menge rechtzeitig zur Berfügung zu stellen?"

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. von Jonquières: 1. Kupferbitriol. Jm Jahre 1916 wurden nach Beratung mit den am Weinbau beteiligten Bundesregierungen 3500 Tonnen Kupfervitriol für den Weinbau freigegeben. Mehr konnte das Kriegsministerium wegen dec Knappheit der Kupfervoträte und der vorgehenden ander- weitigen Ansprüche an diese Vorräte nicht zur Verfügung stellen. Jn den zahlreichen amtlihen und privaten Berichten sind Klagen darüber, daß diese Menge nicht ausaereit habe, nicht geltend gemadt worden. Au verspätete Lieferung 1 nux vereinzelt gemeldet worden. Wenn die Bekämpfung der Peronospora im Jahre 1916 nit den erwüns4- ten Grfolg gebab* hai, so ist dies in êrster Linie auf tas ungünstige Wetièr und auf ven Mangel an Arbeitskräften z¿urüdzuführen. Für das Jahr 1917 Fat sich das Kriegäministeriim bebeit ertlärt, den Weinbau im gleicben Umfang wie im Vorjahre mit Mittel zur Be- fänpfung der Peronospora; cs hat dabei aber wegen dêr

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sonstigen großen Anforderungen an - die Kupfervorräte die Be- tingung gestellt, . daß die Möglichkeit zur Verwendung anderer Be- lampfungsmittel voll ausgenußt wird. Es. würden daher für 1917 3300 Tonnen Kupferwvitriol und als Ersaß für. die gegenüber 1916 ausfallenden 200 ‘Tomien Kupfervitriol 400 Tonnen Perocid geliefert, das sich nah dem“ übérwiegenden Ergebnis der vorjährigen, übrigens bei ungünstiger, nasser Witterung vor sich gegangenen Versuche und nach den langeren Erfahrungen in Oesterreich-Ungarn als ein ge- cignètes Ersaßmittel für Kupfervitriol bei - der Peronospora-Be- fampfung erwiesen hat:

11. Mebschweéfel. Für: 1916 wurden dem Weinbau 3000 Tonnen Nebscbwefel zugeteilt. Die in der Anfrage erwähnte Schädigung des Weinbaues “wird, soweit Rebschwefel | in - Betracht : kommt, in den amtlichen und-privaten Berichten bestätigt. . Die Klagen * ribten H

1) gegen die verspätete Lieferung des Rebs{wefels,

2) gegen dié Unreinbeit und (5

3) gegen* die nicht genügende“ Feinheit des ‘Nebs{wefels.

Diese Beanstandungen finden in der dur den Krieg verursachten Unterbindung der Zufuhr aus dem Auslande, namentli Jtalien, ihre Grfklärung, da das inländisde Rohmaterial nicht gleichwertig isi und die Fabrikanlagen noch_ nicht voll genügten.“ Für 1917. liegen die Verbältnisse- nach der im Dezember 1916 erfolgten Fertigstellung zioeier Schwefelfabriken (in Bernburg und Walde) wesentli günsti- ger. Die, Kriegscemikalien A. G., die den Schwefel -bewittsGaftet, hat: Anweisung“ erhalten, für 1917 kür möglihst frübzeitige Lieferung und für möglichste Neinbeit und Feinheit: zu sorgen. Die allerdings verhältnismäßig geringe Möglichkeit der-Herstellung von Ventilations- schwefel im*Jnland wird: voll ‘ausgenüßt, üm übrigen wird'ein größerer Felinheitsgrad durch Verwendung feinerer. Haarsiebe: erzielt werden. Es Tann ‘daber erwartet werden, daß die. Verhältnisse: sowohl ‘in bezug auf die Beschaffenheit wie hinsichtlich“ des Zeitpunktes der Lieferung für 1917 gegenüber 1916 eine Besserung: etfahren werden. Jedenfalls fann dex Weinbau: überzeugt: sein, daß auch“ bei der Nebschwefelliefe- rung alles geschieht, was unter den gegenwärligen Verhältnissen mög- Wt; Der Erfoly hängt auch hier zum großen ‘Teile von der Witkerung ab, die im Vorjahre bet vielem Regen, der den Schwefel abspuülte, besonders ungünstig war.

Hierauf beginnt das aus die zweite Lesung der Steuervorlagen, und zwar zunächst des Entwurfs über die Erhebung eines Zuschlags zur Kriegs steuer.

Nach § Ll der Vorlage foll ein Zuschlag von 20 % erhoben werden. Der Haushaltsausshuß hat die Bestimmung hinzu- gefügt, daß bei einem Gesamtvermögen von bis 100009 e auf Antrag des Steuerpflichtigen der Zuschlag bei Steuer- pflichtigen mit mehr als 2 Kindern unter 18 Jahren auf 15 %, mit mehr ‘als 3 Kindern unter 18 Jahren auf 10 %, mit mehr als 4 Kindern unter 18 Jahren auf 5% ermäßigt und bei Steuerpflichtigen mit mehr als 5 Kindern unter 18 Jahren unerhoben bleiben soll, 4

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E I I d q:1 Bitte - 2s r c e