+ / . , . _Î i J _ Bei § 1 wird eine allgemeine Besprechuug der ganzen Vorlage geaen. R E Le Ht _ Bon den Sozialdemokraten ‘liegi tièr Antxag vor, den Zuschlag auf 33!/, % zu bemessen. ; : ‘Die Deuische Fraktion (Abgg. autragte eiñe- Staffelung des Zuschlags ‘diergestalt, daß er bei S Ee rp [tian Vermögenszürdarhs von 3000 bis 0-000 «6 10 %, darüber hinaus 20 5 "betragen und si bei einem Zurvachs von mehr als 100 000 ¡é auf 25, 30 und 40% erbögen soil, je nachdem sich Anfang&ermögen um mehr als 11, mehr-als 1% vermehrt oder sih:mkhr als verdoppelt haben. LO | Der Ausschuß beaniragt ferner 3. Ksolutionen, worin 1) cine Statistik über die Vermehrung dr Vermögen und 2) eine Statistik“ über die Beteiligung: der! verschiedenen Er- 1wervsgrüuppen und Berufsftände am Wehrüsitrag, an: der Be- ¡tigsteuer und an der Kriegsfteuer verlangt wird, sowie 3) die verbündeten Regierungen ersucht werden, ber künfitgen Steuer- vorlagèk in geeigneten Fällen den Familienstand zu berück- sichtigen. Néferetit des Ausschusses Vrokhausen (dions.). i 4, Abg..Dr. Dav i d (Soz.): Das Ergebnis tier Beratungen Uusschusses ent}ptiht nit unjeren Wünschen. Wär haben auch nicht die Vof ffnung, daß das Haus unseren Vors{lägen lgen wird. Troß- dem haben wir den Antrag gestellt, den Zuschlag "von 20 %, der in einem ‘Ausschuß beslossen worden it, auf 334 %: zu. êérböben. Dag- durch Tönnte cs ermöglicht werden, auf die Koblench«und die VerkeErs- \feuer zu verzichten. Für diese liegt cine zwingende Notwendigkeit uit: bor. Sollten Sie aber auch diesen nicht woikan, so könnten Sie eine: Metchsvëérmnögenssteuer bescliegenck die eine 2%} Milliarde bringen würde. ¿Fur dic{è Vermögens|steuer häben sich im“ Prinzip die Herren on der Forlscrittspartei und die Nattionalliberklen ‘erklärt, felbst err bon Gamp von der Deutschen Fraktion. Dc Kriegssteuergescß enthalt oigentlich schon cine MNeichövermögenssteutr, weniastens für den entgangenen Verlust von 19%. Leider t num auf unsere Bor- idbläge nicht eingegangen. Man hat ein feines Gefihl. für die Sorgen Ler véten Leute, aber nicht für diejenigen, die vonj/ der Haud in ben und leben, Cin weiterer Ausweg wäre die (rböbung der (Erb- iWaflesteuer. Nichts hätte näher gelogen als dic k&örbanfälle zu den Kutegsauvsgaben heranzuziehen. Sobald man mit Plchen Vorschlägen Fomint, drebt fi manchen Herren bas Herz um, s sprechen von Fa- nahem und! dergleichen. Jch empteble Ffnek Buch von LcIbenau dringend zur Lektüre, daß die Beseiliaung tes Erbre{ts usw. mnt treffenden Lrgaumenten berfiht. Niemand ‘hat: das. Recht, c als “Tone. bon der Gesellschaft crhalten zu lassen. .Dieso Schmaroßec verdienen ‘die tiefsé Verachtung. Die neue ¿zeit müß: auth cine neue E sellfcBaftsmotal bringen. Wir haben ferner vorges{lagen, wenn

für die Vorlhzge ist Abg. von

des

DCIIS

Se les nichts bilft, cine Neichstinkommensteuer einzuführen, obwohl ir i ;

wir die Schwierigkeiten der Durchführung dieses Gedankens nicht rertenuen, weil die Einzelstaaten und Kommunen dics erheben, Aber so groß sind deren Belastungen® nit, ml auch zufreifen konnte. Wir follten hier von: unseren Feinden den Engländern, lernen. Jn England ist' die Einkiuntmentteuer wäh- tend des Krieges außerordentlich gesteigert worden. Das Einkommen von 10 000 Æ wird mit 10, das von 100000 6 mit! 30 & das von Millionen mit 50 7 versteuert, abaeschen von der nicht unerheb- lieben Krtegögeiwinnsteuer. Der Widerstand gegen die Neicbseinkoms- menter liegt bei ten Finanzministern der Œinzelstazten. Wenn alle Stkränge retßen, könnten "die Matrikularbeiträge erb&bt- werden, das wäre inimer noch d Verkehrssteuer. Star

Steuer \ch{on daß das Reih

i) 0 besser als eine Kohlen- und V deten werden Sie eine (inkommensteue togeh, ¡e getinger das Einkommen, uniso höher die Steuer. Etn ann mif 900 f (Finkommen wird bur die hößzre Belastung mit 20) 7 belastet bei der Kohlensteuer. Der Hinweis auf. die Erhöhung

dox Löbne ist nicht stihhaltig. “Erstens sind selbst diese Lohnsteigerun- ven in den meisten Fällen nßt ausreicend, uin die Sebenömittelprei3- erhobung wett zu machen. Sie bekommen tatsä&lid) nit mebr Tone dern wentger als im Frieden. Hunderttausende, namentli® der. untere? AngesteUten, haben überhaupt keine Lohnerhöhung erhalten fernor die Witwen“ und Waisen usw. Alle diese werden getroffen durch eine: Verstärkung der indirekten Steuern. Die NReicßéeinkom- monfteuer aus die armen Leute wird von der Not bezahlt. Die

i rmsten müssen nch die Steuer im wabrsten Sinne des Wortes vom - unde adiparen, während dte Reichen die Steuern bequem ‘bezahlen ¡onnen, _Vaß durch hohe ‘Vermögèns-- und -- Ginkommensteuern dië rapltalbudung ehvas gehemmt werden fann, bestreiten - wir nicht. Aber dasfelde geschicht durch die VBerteuerung des Berkebrë und des AtDoymatertals, nament sur die mittleren und Fleinen Betriebe. Die “orteuoritng der Betriebsmittel wird die Axbeiter zwingen, ‘guf Loblz- exbébunñgen zu * drängen. "Die Herren treiben “eine. mertwpürdige alellonbdepoliiif. Nacibdem Sie aber alle diese Erwägungen abge- lehnt baben, sollien Sie wenigstens nuserem Vorscblcwge, ciner Éx- hung der Kriègssteucr, zustimnien, die 300 Millionen bringen würde aue Graß fur die Vertebrósteuet, für dic Rohlenfteuer-branden Sie eimen (rfaß, ste würde augenblicklih nichts cinbriñgen. “ Unser Vor- \Hlag’ trifft die Kricgsgewinne keineswegs zu schaff. ‘Wer 10/000 4 Bermögenszuwachs bat, soll stait 600 46 660 an das Neich zablen. N tas zu viel? Bei ciner Million Gewinn lassen wix dem Steuer- ¿vier 0%. Zit das zu viel verlangt? Selbst wenn mon noch die (Stats: und Kommunalsteuern hinzuzieht, so würde uath unserem Borscblage der reiche Mann bei einem Vernkögenszuwachs von o Millionen noch cine Million Gewinn bebalten. “Es ist also keine {ede davon, daß wir dem Reichen alles nehmen. "Es wird ja nur der Zuwachs des Vermögens getroffen, nit das Bermogen im ganzen 2er nermate (Sewinn ter großen Geseclishaften wird von der Steuer ach mt getroffen, den übernormalen Gewinn wegzusteucrn, ist feine PVatte, Vie Deutsche Fraktion bat cine: Staffelung der Krieasgewinn-

teuer. nach oben ‘vorges{lagen bis zu 40 %. Wir können diesen An- trag mnvfern begrüßen, als die Antragsteller anerkennen, daß bei oberen Gewinnen au erböhte am Plaße sind. Das ist die beste Begründung für unscren Vorscdlag. (Sehr. richtig! bei den

choztiatdemektraten.} Wir haben zu diesem Antrag. einen Cyventual- antrag gestellt, der die leßteren höheren Säße* dieses Antrages in den

e cinbezicben will. Lehnen Sie unseren Anirag ab, dann können =te hn mchf wundern, wenn das Volk tiefe (Einpörung ergreift, das-

elb Volk, táës Blut und Leben daran seben muß, während die

Keihen nidt nur ibr Vermögen erhalten, sondern als viel Neichere

ous dem Kriege berausfommen. “ Der Reiche bat die Pflicht, unter

Umitanden teien -aanzen Neichtum berauszigeben. “Wir warnen Zie

nockch einmal, den Weg zu betreten, den. Sie betreten wollen. Was

D1e daturch bewirkten, 1 ein Verlust an ‘Wille und“ Kraft, durcbzu-

an, fondern utisecen

bálten. Nehmen Sie die neue Belastung nicht A e CASE R REEZ A Af T D A A : 4e “ntrag, er if wenigstens eine kfeine Beruhigung der breiten Massen.

Fans Abn DABC

be

(Beifall bei den Sozialdemotraten.)

1 Brockbausen (dkons.): Namens; meiner politi- babe ich ¿u erl daß unferè durch den Grafen er «ermiten Zettung auógesprodenen Bedeñken dur die cs {uses anz beboben sifid. Unsere Be- nicht ganz zur ‘Ausführung ge-

der - dur einen Zuschlag geändert wird { „Gedanke, die Kriegsgewinne besonders 1n dem Kriegssteurrgesecß nicht au8aëüßrt worten

e x Vermögenszuwächs und ‘das Vermögen selbst

eruno von nit mehr als 109% besteuert wirb.

fer ingen, und aud die Einnæfmien, die

auf meglidit cinfahem Siege au erlangen. Non

? aus empfiehlt sid die. Heranziehung dêr Kricgs-

E hebung Si S ages: Nees ¡F Famtenpersonal Busibut zu § 7 gemadte Zis 1b: Von ert Ga e an ‘ 4 l 7 X 3 ci cem 4 14 10 11 Kriegblleuer unt Zuschlag gilt /y als Aufkommen aus: dem Zuschlag, “-

tommernes Geseh bereits - wi

Und Dal Der arunStegente

Mertih und E NDen) be-“

V auf d1e ‘breiten Massen“

Wir“ müssen dabei bleiben, daß der rsprnali | Í ibe 1 Laber vietben, daß der ursprünglide Gedanke, die cigentsichen- Kriegögewinre ordentli beranzuziehen, zur wirflichen Durchführung. gelengt; das fanni-ber nur gesehen auf Grund der

Tér d 1 enthält eine Mett grung, insofern die Kinckerzabl berüd- sichtigt und ein gewisses Kinderprivilez geschaffen mird. Uuch bier biciben ja noch L ngerehtigtetiten und ÜUnvollkernmenbeiten, aber wir begrüßen *das- Prinzip, Vie “gestellten Abänderungsanträge lehnen mir ab; fie sind im uEduR eingehend erörtert und schließlich ver- rorfen worden. Der Zuschlag von 20% ist boch genug; roir können nicht verantworten, daß: dec für unser Volk na dem Kriege so not- wendigen Kapitalskraft ein fo starker Abbruch geschiebt, wie es nach deim Antrage Albrebt “der : Fall sein würde. ‘Die Grundlagen der ch-témarctischen Wirischafts- und. Fincanzpolitik baben das- Reich in Len Skand" ge}ept, diefen großen Weltkrieg in dieser langen Zeit fo gierreih zu fübren; er wird zu Ende geben dank der genialen Füh- rung des Peeres dank der Heldenhaftigkeit unserer Truppen mit einer Kriegéetntschädigung und einer Sicberung unserer Grenzen. Tas Deutsche“ Reich kann nur erbalten“ werden durch die Mittel, durch die es gegründet worden ist. Eine Heranzichung der direkten Steuern «im -Neiche hat die ' größten Bedenken: - ich muß glle An=- rogungen des Vorredners. im dieser Richtung zurzeit a limine gb- weten. Wenn die große Steuereform kommen wird, wenn wir überfehèn Tonnen, weile ‘Steucraifwendungen wir merden machen meen, wenn rir die Krieasentidüdigung übersehen, dann wird es auch Zeit sein, in eine Prüfung darüber einzutreten, aber auch dann mird die Séeloständigkeit der Einzelstaaten und der Kommunen \charf ir Ange ‘behalten werden. müsjien, Die Kommisstonsvorschläge ncvmen wWwtT an und hoffen, tas die bürtgerlidien Parteien mit uns badei Pand in Hand geben werden, Alle Söhne des deutschen Volkes, von den K ctfersöbnen bis zum ärmsten und geringsten, haben in diesem chvelltntege fewobl in den Schüßengräben, wie au in der Luft und unier dem Wasser ihr Leben in dje Schanze - ge\{lagen. Vox allen Geschlecbtern, au bon den ältesten nidt zu wenig, baben ie ib un- betganglichen Rubin erworben. Das ganze Volk hat die größten Entbehrungen ertragen, alle werden. ic, wenn der Krieg vorbei und ein bosfentlich dauctnder Friede errungen ift, mit Stolz fagen können, Zeil beigetragen haben. (Beifall

3 Ne zu diesem guten Ende ihr ¿cDTA.) i „Dr. B lun ck (forts{r. Volksp.): Auf die etwas dunklen Wcdankengänge des Vorredners wird. vielleicht spater zurückzukonumen lem. Wir stimmen für“ die! Kommissionsbesclüsse, Wir sollen bier Sieuer)oll zux Verzinsung - der Kricgsaänleiho aufbringen. Wir brauchen dazu ®/7 Misliarden, wovon die Kriegsfteuer 450 oder über cin Vrittel bringen sell. Auch in Zukunft werden wir, da -die- Kriegs- euer nur eine borvübergehende ift, Sorge tragen, daß in demselben Verhältnis der Bosiß oder das Einkommen au in Zukunft beran- gezogen wird. Mit fo großer Begeisterung, wie Herr von Breock- bausen, tönen wir son den Zuschlag von 20 % zur Knucassteuer mcht mitracen, sckon dieser. Zuschlag fübrt zu bedenklien Härten. Ser den ganz großen Vermögen kommt damit eine Belastung von uber 9% beraus. MNecbnet man dazu die Zusbläge von Staat und (Hemeinke, so kommen wir son beute auf etne Besteuerung von 80 74 und dabiber. «Der Antrag. Mertin ist für. uns unannehmbar, da er mit bejonotrer Haris gerade die geringen Vermögen trifft. Auch wir balten ein neues Krtegesteuergescß für nötig, halten jedo die T als mt daft. geeignet, da es besser ift, erft einmal das 4

Wi den

ä Krtegeézetit. al Sndergednts abzuwarten. Die. Berufung „auf Bismark trifft für die Ita Bett! nicht zu. Bismarck. war mcht in der Lage, einen fo langen Krieg, wie den icbigen, durchzuführen. Auch hatlo er als Staatêmann für das! Neub nicht ‘derartige finanzielle Schrreierigs- teiten zu überwinden. Gs- muß in erster Linie darauf ankommen, das Meth finanziell lobenskräftig zu erbalten, allerdings muß- dafür gejvrgt werden, daß dabet: aub die: Einzelstaaten und die Kommunen zu ihrem echte kommen. (Beifall)

Abg, Dr. Pflê&gèr (Zentr): Au wix stimmen dem Gesek- enhourf in dêr-Kohmiifsionsfassung zu. Die Zuschläge bewegen fich in den Grenze, ‘die das, gange ¿mirtshaftlice Leben erhalicn und den gehunden (Erwerbsjinn, der während des Kewges. eine Holle spielen muß, niht Verstitmen. "Die Di : bat mande Harten gezeigt, die der Nbbilfè bedürfen. Daran werden [wir betden Vorberelßungen für: ein neues Kriegs\teuergeseß zu denken haben. Wir werden nicht vergessen. dürfen, daß mancer Vermöäaens- zuwachs nur cin sckeinbarer i. Uer die Grbscaftéästeurer bat man li n dér Kömmisfio: \ckon acñügend untethalten, Wen! ie €in Zeitpunkt zur Erötterung ‘cdex "Einführung. einer. Erbichaft&steucr ungeeignet 1, dann ift es: die-FKriegweit.- Wollte. man die Stauer aur entfernte Verwandte. beschränken, dann würde ihr Ertrag außer- ordentli germg etn, Dio §Wranziebung von Véeszendenten und ÄUgetidenten “titzu" einer Zeit, wo der ‘größte ‘Teik- der Erbschaftsfälle durch den Tod ‘auf-demckSc{blacktfelté eintritt und die Erben alles andere als. Tachende: Gthben sind, ungerecht. Den Antrag Meertin lebnen wir ab. (Cs ist bemängelt worden, daß der Gesetzentwurf die großen" Knteacgawinne midt genügend cifaßf, Es ift aber sdmierig, zwtschen Gewinnen, die: Auf reelle Weije und auf unreelle Weise er- Werden 0, genau zu anterie den/ Hoffentlich celinat cs dem Sitaakesekreiär, uns im Herbftle-eine. neue Steuervorlage zu bringen inder allen diesen Veodenken Necbraing getragen wird. (Beifall) „A Dr. S trejemann (nl): Von einer Einkemmensteuêër für Millivnäre 21 spreckch, ist nit angängig. Die ursprüngliche Ktegegewinnsteuer bat ibrcn Gharatter vollständig verloren, indem jeßt auch die. erfaßt; werècn, die „nur cinen großen Tal ihres Ver- mogens! 1m Kriege erbalten häben. Wir dürfen nit vergessen, daß es nich. dier _um-cin ‘Vorkommen obne gleichen Handelt, indem eine einmal bescbTosfene Steuer mit rückwirkender Kraft um den fünften Teil macträglid erbebt wird. "Bei. Heranziebung englischer Stezuer- verbältlnijse dürfen wix me: außer ‘acht lassen welche Summen die Ginzelstaäten und Kommunen an Steuern erheben, das sind Lasten die von Jadr. zu Jahr steigen, - Es streift do schon an die Ver- mogenstonfistation, wenn im einigen Fällen 75 - bis- 80 % des

wachses zurücbaezahlt werden müß. [Chen werden, daß die zutage geirctenen Härten der bisberigen Steuer na dem Kriege ausgealid:-en werden, Den Staatssekretär möchte l. erinnern an feine Zusage im Aucsbuß über die Stundung der Steuern Ver Bermcgcnszmvachs ist die böbere Bewertung des Aktienbesißes n3d dem Stande der Konjunktur eines bestimmten ages. Unzweifelhaft ift es. unmoglich, diesen Stichtag als gültig anzujchen für die. Verwertung des Aktienbesikes während des Krieges. ein dis zwet Zahre nab dem Fricdenés{luß - laßt ich die ition l n, nachdem tie Unternehmungen fb auf den Frie- jen. _Vb die Maschinen vann noc denselben Wert ¡cBi, aft sebr zweifelhaft, ié. Dividenden können be- deutend zurückgehen. “ Aegt wird die Stêüer von einein Fiktißsa belegt. Jnsofern begrüße i bie rufage Les Shanböfekrctirs L \ t D a G 20 144107 TLAars, daß die Steuer au auf Grund der Hinterlecung, von Aktien gcstundet werden rann. „Zur Balantterung des tats sind daucrnde Steuern nouwvendig. Wir müssen große Steuerovjekte erfassen. Der Aba, bon: Brockhausen hât darauf / hingewiesen, daß der fogenanntle Kinder- para7raph zu Ungerecbligfeiten- führen könne. Wir wellen uns freuen daß durch dié Inikiglive ‘des Abgeordneten Müller-Faulda die Berück: nOtgung dès éamtlienstandes in das Gese bineingekommen ist. : |

Gegen ten Antrag Merti ßoben wir

Ao o nin L c: Se Q j dieselben Bedenken, wie sie der Zbgeorbuete Blunck con

bige: und geäußert bat. Der Antxag kann sozial un- gemein ungerochf wirken, - Ueber Fünftige Steuern Ausführungen ¿u machen; tarauf mô#te ih verzihien, Nur möchte 1% davor

ckae Ur

(6 muß unbedimzt darauf ge-

D -.

| warben,

ar in De Steuerdébatten Bismark hincinzuzichen, Bismark giaudsle mcki an Dogmez, fonkern richtete ih nachden Zeitumständen. Auch wir sollten dics bun und tem Neiche geben, was des Reiches ift, (Beifall) A i :

„„, Ug. Mer tin (Deutsche Fraktion): Als wir im vorigen Jahre Kriegésteuër machten, bedauerten cir, baß wir sie nit zu ‘dem mnachien, was sie eigentlich. soin_sollie, zu einèr ÄKriegsgewinnsteuer; es wurte nur eine Vermogenszuwachssteuer. Das bat im Lande sebr

enitausdi, Der (Betanke ciner LÆrieg8gewinnsteuer war schr populär

BVerantagung und ‘der (Erfahrüng: mit dem. jeßigen Kriegssteuergeseß. -

Ditrebflibrung des Kriegssteiergesehßzes

ferenzicrur benigte, hat man im Lande. nit verstanden, (S-fy ribtig! rechts) Van sieht, daß der normale Zuwachs, Ersparniso darf angefaßt werden. Éin Teil derx freien Berufe ist auf ; trspamisie angewtesen, auch der Raufmaiin, ber ‘A '

anders ist es schlieglich auch beim Beamteti;7 er muß -etroas zurü. legen für die Grziéhung seiner Kinder. Diese Klassen sind aud durg die Steuer scharf ‘herangezogen worden, Es bestand das Bestreben Ersparnisse zu machen durch Verzicht auf Vergnügungen, guf böbers (Genüsse, Erholungöreisen usr. Weite Kreise des Miittelftandes baben Ersparnisse gemacht, und sie haben die hoben Steuern als Härte empfunden, Man fragt ic: Ist es denn niht mögli, irgend eine Art Differenzierung zu schaffen? Die Scbicber berden immer gé: mandt genug sein, den Kriegsgewinn verschwinden zu lassen. Vie boben Kriegsgewinne sollten wirklich erfaßt werden. Je habe chon in meinem Antrage versucht, zwischen dem normalen Zuwachs und dem ungewöhnlichen Spekulgtionszuwachs zu differenzieren. Ein Zumacks der 100 000 „e überstëigt, kann als folder bezeibnet werden, der fig dein Kriegsgewinn nähert. Jst das Anfangsvermögen hoch, dann ift ein hoher Zuwachs kein unnormalcr, stebt der Aavadis nibt im richtigen Verhältnis zu dem Anfangêvermögen, so. handelt es sich um einen Spekulationszuwachs. Wenn ein niedriges Kapital sich um die Hälfte vermehrt hat, warum soll es nicht höher besteuert werden? Der MNegelfall ift, daß ein bober Gewinn -ein Krieg6gewinn ist Wenu jenand obne cinen Pfennig Vermögen eine (Srfindung mat und in 3 Jahren mehr als 100 000 F verdient, so ist das lediglich cin Konjunkturgewinn, den er nur dem Krieg verdankt, und es ist feine Dârte, ihn schärfer heranzuziehen. Unjer“ Antrag trifft also dag Michtige. Er bestcuert den normalen Zuwachs, den nihtnormalez bober, er wirkt also gerccht. Der Vertreter der Reichsregierung bat meinem Antrage entgegengehalten, seine Durchführung würde pra. tische Schwierigkeiten mgen, weil es an Beamten fehle. Ich kann das nit zugeben. Es handelt si biet nur um eine ebn Jd cmpfedle unsern Antrag im wohlerwogenen Interesse des Mittel andes.

Aba. Henke (Soz.

steuerung des Besißes fordern, so gehen

3

Arb.-Gem.): Wenn wir cine höhere Be; wir keineswegs über da gcseß, welies wir bekommen werden, diesem Gesichtspunkt Rechnung tragen wird. Wir find noch lange nicht an. der Grenze der direkten Besteuerung des Besißes angelangt. 1916 - hat die Kriegésteuer dez Vorjpann bilden müssen für eine Menge: neuer indirekter Steuery) eute bildet der Zuschlag zur Kricgssteuer wiederum den Vorspann für 500 Millionen neue indirekte Steuern. Die bürgerlichen Parteten bisten auch dicômal cinen Steuerblock gegen uns gerade so wie 1913, als, es sich um den Wehbrbeitrag handelte. Die Kriegöstenuer haben mir im vorigen Jahre abgelebnt, da es sich jeßt aer um eine Ber, särfung handelt, werden wir bafür stimmen, und zar felt stverständ- lich zuerst um die Erböbung von 33% %. Hoffentlich kommt der neue Kriegssteuerentwurf zeitig genug, um von uns so gründlich unß in aller Ruhe beratea zu werden. Versammlungen zur Erörterung tor Steuervorlagen sind ja in der Oeffentlichkeit troß der Zusage des Staatssckretärs Dr. f irgeadrwo s L

Helfferih kaum

i | gestattet worden, Penn nan die großen Massen treffen will, hat män es ja immex set eilig. Das bewies noch vor wenigen Tagen“ der “famose &ntivuf eucr sogenannten Luxusbesteuerung, den man ploblich in der Kom- misfion vorlegte und dort mit durbzupeitschen- gedachte. Wir müssen ta erleben, daß das nue Dogma: „ohne indirekte Steuern geht es im Jteice nicht“ felbst schon in den Reihen der Sozialdemokraten Anhänger findet. Wo bleiben da die sozialdemekratischen Grundfäße?-. Man veritostet uns auf die Kriegeentscädigung. “Herr v: Brockbausen ver- tündet den Glauben daran mit Emphase. Auch die Negieritng und der Schaßsekretar glauben daran. Das ift aber do cin starkes. hüt. Wer diese Hoffnung begt oder zu hegen vorgibt, .muß geradezu blind sein. Aber dem allen, au diesem Glauben, liegt. der Wunsch und das Streken zugrunde, den Besiß und die Besitenten zu schonen, Wir bekämpfen drese Hoffnungsöseligkeit, mag sie nun ect oter nur zur Sxbau gotragen sein. Jm Ausschuß meinte Graf Westarp, man müsse eine Kriegsentshädigung nur wollen, dann habe, män fe: aud, „Das trifft nit zu; der .Pesstmismus ist bei der Bilanzierung dts érriedenóproblems taisählich ebenso notvendig wie der Obtimibmus. Solange die Sanierung der Reichsfinanzen ‘auf indirekte Steuern im MNeiche und auf eine große Kriegsentscbädigüung sib aufbaut, haben

und vom Volke mit Jubel begrüßt worden, Doß man auf eine Difs

die Besißlosen nichts dave zu hoffen; sie werten zu den Greueln und ten Schrecknissen des Weltkrieges aub die ganze Ricesenlast der Kricgsschulden zu tragen baben. (Vizopräsident Dr. Paa sche cer sucht den Redner wiederholt, bei der Sache fu bleiben.) Deù Best: losen müssen wir also die Augen öffnen über das, was ibien wm Zukunft droht. Diese ganz unzureichende, nod dazu vorübergehende Kriegssteuer ist ein Symptom für tas Kommende: die \scbwdêre iu: birckte Belastung mit den Verkehrs- und den übrigen indirekten S j rden dauernden Charakter „haben. Cine . folde Sieuergejeßkgebung 1 so unbeilvoll und Hassenöirert, wie noc feine steuerlice Maßnahme, die die Nußnießer der beutigen Gesellschafls- orènminga durchgefübrt baben.

Hierauf wird die gestern zurückgestellte Abstimmung über die Resolution Dr. . Müller-Meiningen, ‘betrèffend die Ein- seßung einer Fachkommission zur Erörterung-der Frage der BVereinheitlichung und Vereknfachun g des deutscen Eisenbahnwesen s, vorgenommen. Der An- trag auf namentliche Abstimmung ist zurückgezogen, Die Ab- stimmung ergibt die Annahme des Antrages, für den die acsamte Linke mit den Nationalliberalen und von der reten Seite die Abgg. Werner-Hersfeld, Bruhn. (deutsche Fraktion), sowie Vogt-Hall und Vogt-Crailsheim (dkons.) stimmen.

Die so unterbrochene Beratung wird darauf fortgesett.

Aba, Keil (Soz): Wenn beim Friedenës{luß cine Kriegs- entschädigung zu erlangen ist, wird sie keiner von meinen Freunden ableonen. Der Kollege Bkunck will auH in Zukunft den Besiß bet den neuen Steucrlasten heranziehen, dur eine Vermögens- oder (Finfommensteuer, wenn es keine Kriecgsfteuer mehr keranzuziohen gibt. Das ift aber nur cinc schone Hoffnung des Abg. Blunck, nichts nmeor. Es worden wiederum neue Verbraucbösteuern kommen, vielleichi nochmals eine Krieasfteuecr, die aber aub nur eine einmalige Steuer 1st. "Wir dürfen nit vergessen, daß nach them Kriege dié Berbraucbssteuern tährlich steigen werben, während dice Kricgsgewinn- teur in Fdrifall kommt. Wir wissen sehr wobl, was an Sioeuèrerböbunaen t den Einzelstaaten Und Gemeinden fon bc- \&lossen worden "ist. Abêr Nackdtue ist darauf - zu legen, daß voi dieser Kriegssteuer nicht das Vermögen, -\oendern nur das in der Kriegsözeit, in der Zeit der sckweren Not, gewonnene Vermögenömcbr erfaßt wird. Wenn man von Sleuerhärten sprech{en will, dann sell man do zuerst an die Aermsten der Armen tenken, die die ganze Last der Verbraubésteuern zu tragen haben. Unsere Kriegsfinanzen baben sich überaus günstig entwickelt. Das teutste Volk: bat an K riegsanleihen bisher allein über 60 Milliarden aufgebracht. Bei diéser finanziellen Kraft sollte man darguf verziMten, / wenigstens waädrend der Kriegszeit die breiten Massen mit Verbrauchs- und Verkebrs\teuern 21 belasten.

Hierauf wird Ï 1 nach den Kommissionsvorschlägen unter Ablehnung aller Abänderungsanträge unverändert einstimmig angenommen. )

Zu §8 7 a beantragt Aba. Frhr. von G am p - Massaunen (deutsche Fraktion) die Einfügung eines neuen Paragraphen:

«Wird glaubhaft dargetan, daß der thn Gemäßheit tes Ge-

seßes vom 9, November 19165 festgeschte Kurs tem Verkaufäwert

eincs Wertpopieres nit entspricht, so ift der. Moichskanzlér ver pflichtet, in eine erneute Prüfung bes beanstanteten Kurses einzu treten. Der Antrag auf eine soldo Prüfung- if binnen länastens

4 Woden nach dem Inkrafttreten dieses Geseßes zu stellen."

Bet der KÆursfestsezung sind seinerzeit große Frrtümer vorge: kommen, bei denen es fi um Hunderttausende voi Mark handelte Deshalb ‘muß’ noiwenkigerireise die Möglichkeit. einer ‘Nachprüfung

(R ; SAUCULTN „aber Werd 1

vollstand!(

rat“ usw. Nicht.

BMensceamögliche lnngus. Wir erwarten, daß das neue Kricgssteuer- F L 7 Ll

esbafsen werden. Die Bes{werden gehen niht nur dabin, daß tie Vurse zu bo, sondern zu niedrig jestgesebt worden sind.

_ Uniterstggtóiekretär im Reichs]chaßamt Jaa: Die Feste seÿuug der Kurse üt sehr sorgfältig erfolgt. unter Mitwirkung der Börservorstände. “ Eine Acnderung der Kurse ist jeßt niht mehr mêg- FO sie würde die größte Störung des Veranlagungögejchäftes berbei-

ren. ¿ S É 1

Nach ciner Erwiderung des Abg. Frhrn. von Gamp roird der Antrag abgelehnt. - Der Nest des Gesctes wird un- verändert “ nah den Kommissionsbeschlüssen angenommen, ebenso die von der Kommission vorgeschlagenen Resolutionen.

Ohne Debatte wird dann in zweiter Beratung der Geseßz- entwurf über Sicherung der Kriegs steuer nach den Beschllissen der Kommission angenomnien.

Es folgt die zweite Beratung des Gesebentwurfs über die Besteuerung des Personen-. und - Güterver- teh rs nah den Vorschlägen des Neichshaushaltsauss{usses.

S 1 lautet:

„Die Beförderung von Personen und Gütern auf Scienen- babnen sowie auf Wasserstraßen unterliegt einer indie Veichs- fasse ebenen Abgabe nach ‘Maßgabe diescs Scseßes;

: e Veförderung von Personén ‘und. Gütern auf Landwegen

unterliegt dieser Wgabe insoweit, als die Beforderung durch ein

dein öffentlichen Verkehr dienendes Unternebmen- mit motorischer

Kraft i beftitmmten Linien -mit -planmäßigen: Fahrten - betrieben

wird. Als Beförderung auf Landwegen: gilt auch-der Verkehr inner-

‘halb goschloïsener Ortschaften.

/ Der Brief- und .Paketverkohr der. Post und der : Fährbetriebe

mit Ausnahme des Eitenbahnfahrbetricbes fallen nicht unter dieses

Gefecht,“

Von den Sozialdemokraten ist die Sireichung des zweiten Absazes beantragt. Ferner wollen sie auch die Fahrten in der vierten Eisenbahnwagenklasse und die Fahrkarten unter 60 .Z von der Sieuer freilassen.

Vom Ausschuß wird noch die folgende Resolution vorgeschlagen: E V:

j „Den Meichskanzler zu ersucben, darauf, binzuzvirkèen, daß bei

den aus Anlaß des Verkehrästeuergeseßes bevorstebenden Tarif-

änderungen die Außenansiedlungen der städtischen: und. gewerblichen

Bevolkerung in Kleinhäufern mt Gärten und Land in den Zonen

weiträumiger Bebauung durch die Höhe und Gestaltung der Tarife

ium Nabwerkehr besonders begünstigt wird.“ :

Berichterstattec ist der Abg. Pfleger.

Ubg. Müller - Reichenbab- (Soz.): Die neue Verkehrösteuer FNellt eine: ungeheure Belastung- dar. Durch die gerimge Verbesserung des Yussciasses konnte unsere ablehnente' Haltung nicht beeinflußt werden, § 1 gebt aufs Gange, Nur der Pferdeommbusverkehr üt aubgescaltet wo1den, enso der Hochbahnverkehr. Man hat darauf bingewtesen, der Verkehr fei in der Sleuer zusammengefaßt worden, weil sie die leßle Verkehrssteuervorlage sein solle, ‘Die Botschaft hort ih wohl, allein mir felt der Glaube. Es ist vielleicht die leßte Berkebrssteuer vor der näbsten Tariferhöbung. (Sehr richtig! bei den Soztaldemokraten.) Die Besteuerung des Güterverkebrs it für die wirtschaftlide Entwicklung besonders verderblich. Jn der Ueber- gangszeit wird sich geradezu ein Heisibunger nach Yobstoffen ent- midckeln, und da wird die Güterverkehröftcuer ein Hindernis sein. Diese Steuér ift nur einz Vovarbeit für die Tariferh&öbung der Einzel itàaten. An dieser Steuervorlage hat ja auch, wie wir bören, das preußisbe (Eifenbghnministeriuum miteearbeitet, Immerhin bandelt 0s sich hier mehr um eine indirekte Steuer, da sie auf die Waren gés{lagen werden wird. Anders liegt es bei der Personenverklehrs- teuer. Diese wirkt direkt und wird nech cine gere (Frbitterung vervorrufen. Die jezige Vorlage will die frühere Äbroanderung der béberen Klassen in niedere verhindern und bestrafen. Sind denn die Leute in die ‘vierte Klasse aboewandert, 1m der Steuerbehörde ein SimPvchen zu scklcigen? Wir leben doch im Kriege, und gerade Tie Léule, die die vierte Klasse benüßen, befinden s in einer wirt- Fiftlih fehr prefärenm Lage. (Sehr rihtig! bel den Soziäldemo- kraten.) Wir baben deshalb beantragt, die Fahrkarten der vierten Wagenklasse von der Steuer frei zu lassen. Höhere Löhne verdienen nür die RNistungsarbeiter, die Textilarbebter wv, smd auf Unter- stüßung . angewiesen. - Die Müstungsarbeiter werden zum Teil geo groungen, bei. dem Wagenmangel. uvditer- Klasse zu threr Arbeitesteile zu fabren. Ardbeitér-,- Militar- und Sckälerfabrkarten s\ollen aller- dUitgs von ‘der Steuer freibleiben, ber dics Vergünstigung i} un- aulangli und nur dazu bestimmt, Stimmung für die Vorlage zu maden. Die Ueberfillung“ der Sonntagözuge ist noob kein Beweis dafür, daß die Arbeiter die Steuer bezahlen können. Sie kommt auch an den Wedontagen vor. Und die Erholung an den Sonntagen, das Himaubftreten in Gottes. freie Natar ift den Arbeitern wobl zu gonnen, (t im Ausfchuß abgelebnt worden. Ein “Anirag des Zentrums, wenigsbens die Karten bis zu 15. Pfg. freizulassen,. wurde zunächst utzeommmen," is daün aber in der zweiten Lefang ebenfalls abgelehnt worden. Jn ‘der erften Lesung bat der - Abg. Meyer-Kaufbeuren vor einer (Ginbeziebung der Straßenbaon in die Steuer gewarnt. (Hört, bört! bei den Sozialdemokraten.) Schließlich bat man 6 % be- lossen. Die Verkebréstzuer wirkt jn Vorortperkehr dirckt als eine Wodbnstewer. . Desbalb baben die beiden Fachausschüssè für das" Wohnungöwefen und für die Bevölkerungspelitik sich einstimmig genen „die Besteuerung des Vorortverkehrs ausgesprochen. Jn ‘dem- selben Sinne - haben si der Oberbürgermeister won Berlin und Grzellenz Dernburg acaußert. Diese: Borlage ist nar ein Vorspann der Tartferhohung, die die Berliner Straßenbahn usw. längst beah- sichtigt. Höbere Fahrpreise werden die Entwicklung des Außen- wybnens bemmen, was in bygieniscer Beziclkung und im Interesse der besseren Volksernähruna dutch Gemüsebcu zu beklagen ist, Be- fonders \climm sind die Privatangestellten durch die - neue Steuer datan, dice während tcs Krieges keine Lohnerhöhung erhalten haben. (Fine Neuorientierung der: Löhne, auf die der. preußische (Kisenbahn- minister hingewiesen hat, nh scór schwer durdf2gen lassen (Sehr richtig! bei: den Soztaldemokraten:): ebenso werzen_ auch die Beamten durch diese Vorlage betroffen. Aus allen diesen Gründen müssen wir die: Verkehrsftcuervorlage" als tine Belastung der großen Massen, als eine oticse Stouer 'ablebnen. Wir“ leiften“ damit dem Vaterlande ‘einen Dienst: (Beifall: bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Licschin g (fortschr. Volksy.):- Nichts ift leichter, als eine neue Steuer zu belämpfên, die die Allgemetnbeit trifft und nit abwaälzbar ift. Aber demaegeniüber steht- die eiserne Notwendigkeit. Der“ Krieg bringt dicfe Steuern. mit ib und. “alciczeitig auch die schweren :Sc{ädigungen, - die wirtschaftlich ihre Folge fein müssen. Hâben «wir den ‘Krieg ertragen, so werdèn wir auch diese Steuern ertragen. «Wn für die Üebergangszeit eine größere Schonung der Volkskraft zu erreiwen, müssew wir diese Erschwerung mit in den Kauf nehmen, wir mögen wollen oder, nit. Wenn “Sie die Erb- \caftósteuern noc so’ steigern, Sie ko:nmen höchstens auf 100 Mil- ltonen.- Gewiß haben auc wir keine Freude anden Verkehbrssteuern, abex der Weltkrieg zwingt uns au& hier, anzubelen, was wir vorher verbrannt baben. Das Bedürfnis des Heiches erfordert, daß wir aus diéser indirekten Steuer 390 Millionen zur Verfügung stellen, obne die indirekten Steuern geht es ebên angeîchts der Zwangslage des MNeiches nicht. Der ‘bisherige Fixstempel“ für- den Güterverkehr soll jelzt durch etne Steuer: von 7 % des Beförderungsprei}es erseßt werden. Die besonderè Rücksicht, die - dem Verkehr - mit Kohlen zugébilligt werden muß, bat in den Kommissiensbes{Glüssen cinen befrictigenden Ausdruck gefunden, ‘indem die Beförderung von Steinkoblen, Braun- Fohlen, Koïs und Prefzkohlen aller Art im Cisenbabnyerkehr von der Abgabe freigelassen werben wird. Daß die Perfonenfabrkartensteuer « i P . «ev v Jg jeßt auch die vierte. Klasse mitbetrisft, baben au wir sdmerzlih empfunden. Aber cine zu große Einscbränkung des. Verkehrs in bieser Klasse“ wird nit eintreten, dafür \precben die Erfahrungen in

H {Wb

Unser “Antrag auf Freilassung ter: Fahrkarten ‘bis zu 60 5 _

den der Vorredner so große Besorgnis hegt. Wir wissen fehr wohl, daß die Wohnungsfrage die arge Entwidliung ter modernen Groß- Ba t, aufs innigste mi ber Bequemlichkeit, Leichtigkeit unt Billigkeit WBerkchrs nah den Vororten ¿usanimenbängi, und sind daher au alle die Eingaben aus - diesen Kreisen nit überrashend gekommen. Wir haben deshalb. au versucht, diesen Vororiverkehr von der Steuer anz oder großenteils zu befreien, aber wir baben feine Mehrheit bar gefunden; es gelang uns nur, die. Bestimmung zur Annahme zu bringen, daß der Dümbesrat ermächtigt ist, auf Stadti{nellbabnen, d. h. auf elektrische Kleinbahnen für den Drt6- und Vordrtsverkehr, Steuerfreiheit zu gewähren, Daneben joll der Straßenbahnverkehr nur mit 6 % des Beförderungöpreises ‘belastet werden. Wir können mit gutem Gewissen sagen, daß wir alles verjut haben, und angesichts der zwingenden Notwendigkeit speziell. den. Straßenbabnverkebr so \chonend bohciidelt haben, als. es ‘unter den gegebenen Verhältnissen mögli war. E R Hierauf wird. um 634 Uhr die Fortsezung- der- Beratung

auf Mittwoch 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 17, Situng vom 27. Müärz- 1917, Nachmitiags 3 Uhr. (Berit von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Am NMegierunostische: die Staatsminister Dr, von Breitenbach und Dr. Lente. : Präsident Graf von Arnim-Boigzenburg öffnet die Sizung nah 314 Uhr... ; Den Entwurf eines Gesehes über.weitere BeihilfenzuKriegswohlfahrtsausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände, wodur ein weiterer Betrag bis zu 200 Millionen Mark zur Ver- fügung gestellt wird, beantragt der Berichterstatter det Finanz- kommission Dr. Oehler in Uebereinstimmung mit dem Be- {luß des Abgeordnetenhauses anzunehmen. - Das Haus beschlicßt ohne Debatte nach diesem Antrage. Es folgt die einmalige Schlußberatung über den Antrag Grat zU Hoenabroe 1. G E „die Königlide Staatsregierung aufzufordern, dahin zu wirken, daß, nachdem zur Freude aller Patrioten der uneinge- fchränkte U-Bootfrieg eröffnet ist, numnehr ohn Rücssicht auf iugend welche (Finflüsse durch die kraftwolle Amvendung aller Kampf- mittel ein vebrenvoller, die politisbe und rirtschaftlihe Zukurst des Vaterlandes sihernder Friede erstrebt wird, der den gebrachten Opfern entipmct.“ Herr von Oldenburg beantragt dafür folgende Fassung:

Ctr-

Das Herrenhaus gibt sciner Freude Ausdruck, daß der uneinge\Gräntte U-Bootkrieg eroffnet ift, . weil nur dur die rüdftcht3lose, dur keinerlei Ginflüsse abacsdwähte Durhführung desselben in BVer- bindung mit der fraftvcllen Anwendung äller Kampfmittel ein ohren- voller, . die politisbe und wirtswaftliche Zukunft des Vaterlandes sichernder Friede, der den gebrahten Opfern entspricht, erkämpft werden kann.

Der Berichlerslatier von Herbberg beantragt, den Antrag Hoensbroecch anzunehmen.

Der Präsidènt teilt mit, daß von den Antragstellern die folgenden ihre Unterschrift zurückgezogen haben: Charbonnier, Klostermann, Matting, Graf von Pletténberg- Heeren, - Dr. Neinke, Snay und Dr, von Zanthier.

Vizepräsident des Staatsministeriums, Minister öffeniliczen Arbeiten Dr. von Breitenbach:

Meine Herren! Zu“ dêin ‘Antrage Graf Hoensbrorch - babe ich namens der Staätsregierung das folgende ¿u erktsären.

der

mittel mit ihrer vollen Kraft mit dem für jeden Deutschen felbst- verständlichen Ziele eingeseßt worden, dem Vaterlande einen Fricden zu ecrkämpfen, der unser Dasein und unsexe freie gesicherte Zukunft verbürgt. Die Auffaftung, als werde bei der Verfolgung dieses Zieles die Kaiserliche Kommandogewalt sich" jemals: dur die Rücksicht auf irgendwelche Elunflüsse von der kraftvollen Anwendung - der Kampf- nittel abhalten lasen, wird in diesem boben Haufe leinen Boden (Lebbaftes Braro!)® Ein weiteres Eingehen auf den

Sie kann

finden Tonnen. Antrag muß sich die Königliche Staatsregierung versagen. fich dabei zugleich auf den vom Abgeordnetenhause am 29. März 1916 einmütig angenommenen Standpunkt bezichen, wona dieser die (Fr- örterung: von Angelegenheiten, die unmittelbar oder mittelbar mit der Kaiserlichen Kommandegemwalt verknüpft find, für scblechthin ausge- {losen erachtet. (Bravo!)

Die Königliche Staatsregierung weiß sich. mit dem Herrenhause einig in der Bewertung des“ V-Bootktieges wie darin, daß unsere unerschütterlicbe Zuversicht auf die Erringung eines stegreichen Friedens in ten Heldentaten unserer- Streitkräfte zu Lande und zur See ihre unüberwindlihe Stüße findet. . (Bravo!)

Falls, wie cs dem äußeren Vernehmen nach den Anschein hat, mit diesem Antrag die Erörterung innerpolitischer Fragen verknüpft werden soll, stellt die -Königliße Staatsregierung außeim, ob nicht diese Erörterung eincr Kommission zu überweisen wäre.

Graf zu Hocnsbroech: Nach der :Srklärung des Vize- präsitenten des Staatsministeriums beantrage i, den Antrag einer besonderen Kommission von 21 Mitglicdern zu überweisen. j

Das Haus beschließt demgemäß. Die Kommi) ion wird nach dem Vortrag des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig- Holstein sofort gewählt. L, :

Es folgt die Beratung von Petitionen.

Ueber die Petition des Magistrats zu Hannoversch Münden um“ Fortbestand der Königlichen Forstakademie - in Hannoversch Münden berichtet namens der Finanzkommission Professor Dr. Hillebrandt; er beantragt, die Petition der Re- gierung zur Berücksichtigung zu überweisen. * i

_Oberlandforstmeister von, Freier: Die Regierung hat die Aufhebimg der Forstakademie in Hann. Münden unmittelbar nah dem “Kriege nicht in Aussicht genommen, aber es is erneut die Frage geprüft worden, ov es für die Ausbildung des. Nachwuchsos un Forsttach notwendig und zweckmäßig ist, zwei Forftakademien zu unterhalten. Wir sind in Uebereinstimmung mit allen On Forstmänimnern zu der Ueberzeugung gekommen, daß dice Frage zu verneinen ist. (Cs würde sich deshalb empfeblen, die Petition nicht zur Berücksichtigung, sondern zur Erwägung zu übertwcifen,

Oberbürgermeister Dr. Soetbeer - Glogau: Hann. Münden ist das Paradies des Forstmanncs, und wenn dort keine Foritakademie bestände, müßte sie gerade an dieser Stelle begründet werden. Aller- dings wird unmittelbar: nah dem Kriege nicht an die Aurbebung edacht. „Aber die, Frage wird doch geprüft. Bei einer früberen Beratung bat der Minister erklärt, daß jedenfalls die Aufhebung nicht ohne Gntschädigung erfolgen würde. Diese Erklärung ist aller- dings von Bedeutung. Die Stadt Glogau u cinmal bon cinem ähnlichen Slage betroffen worden, ‘Im Jahre 1808 bes{loß die Megierung die Verlegung der Körigliden Rögierung von Glögau nach Lidgniß.* Ven dicsom Schlage bat fich die Stadt Glogau: eigentlich

Württemberg, - besonders auch hinsichtlich des Sonntagbverkehrs, für |

noch mcht cvholt, Es haben einmal Verhandlungen “über die Ver-

Seit Beginn tes Krieges sind alle jeweils tauglicben Kriegs

egung ¿x Behörden sowie cines Kavallerieregimenté nad Glogait

legung R ere "aben Rb Ler wider zers{lagen. S „empfehle, Fi “ition zur Berüsichtigung zu Üüberwe ; ;

E j Berüctsichs

vorliegende Das Haus beschließt die Ueberweisung gur

tigung. A

G Ler Vorstarid der Allgemeinen Vereinigung der Voll- ichungsbeamten ‘und Steuererheber Deutschlands zu Wetter- Nuhr hat eine Petition um Abänderung des Z 10 Ziffer 2 des Preußischen Pensionsgeseues ein- gereicht. i - / ie Finanzkommission, Berichterstatter Dr. Körte be- añtraat die Ueberweisung als Maierial, und. das Haus be- s{ueßt ohne Debatte demgemäß. - f : 1

i Der Kreidausshuß des Kreises Usedom-Wollin Fes, niert um Bereitstellung größerer Kapitalien zur Bewilligung von Notstandsdarlehen an die notleidenden Gasthofs- Und Logierhausbesißer des Kreises Usedom-Wollin. Auf Antrag des Berichterstätters der Finanzkommission Graf von Behr- Behrenhoff wird die Petition der Regierung als Material überwiesen. Schluß 414 Uhr. Nächste Sipung Mittwoch. L Uhr (Kleinere Vorlagen; Etat), ;

Statiftik und Volkswirtschaft,

Die preußischen Sparkassen im Kriegsjahr 1916. Ciae bé‘sondere Erbeburg vom 31. Januar 1916 und eine ¡weilte vom 31. Januar 1917, deren Ergebnis? für die einzelnen Megieiungs- bzzirke und den Staat das Königliche Statiflishe Landetamt jeyt in der „Stat. Korr." veröffentlicht, gestatten einen Einblick in die wiHtigsten Geschäftsergebnifse der preußischea Sparkaffen während der zwichen den beiden Erhebungen llegendén Zeit, die fich innerbalb der A vom 1. Februar bis 31. Dezemker mit dem Kalenderjahr 916 dedt. Die zweite dieser besonderen Erhebungen erçab folgeides: Bei der Gefamtheit der im yreußishen Staate vorhandenen öfentl!chen (und von der omtlihen Sparkassensiatistik miterfaßten nicht öffent - lien) Sparkassen betrugen die Gtnlagen beim Kosscnab'ck!uß an 31. Januar 1917 ein\{ließtich der Zinsen für das Kalende1j1hr 1916 rvnd 14455476000 4, tbhre Zanahme fett dem 31. Zanuar 1916 743 393 000 & oder 5,49/9 des alten Betandes, der Ne servefonds am Schlusse des Kalenderjahres 1916 742 214 000 4, dessen Zu- nahme feit Ende 1915 39 965 000 #Œ# oder 5,7%, die Zunahme der zinsbar ungelegten Bestäude in der Zeit vom 31. Januar 1916 bis dahin 1917 1548990000". #& oder 100%, der Bilanzwert der Jnhaberpapiere, die ih unter den itnébar angelcgtcn Beständen befazden, am 31. Januar 1917 5564 544000 M, defien Zunahme seit dem 31, Januar 1916 1398176000 oder 33,s %. An Kriegsanleihen zeichneten die Spartassen für si felbst bei allen fünf Anleihen jufammen 2981 956 000 #4, d. #, 20,6% ber Einlagen; von den Sparern wurden bei den Spa1kafsen an Kitegéanlcihen g-zeiGnet: bei allen fünf Anleihen zusammen 5 908 935 000 F oder 40,9%/9 der Cialagen, davon allcin in der Zeir vom 1. Februar 1916 kis zuuiï 31. Januar 1917 2384035000 (, d. st. 16,6 °/9 der Einlager, Ed, der Gesamtzeihnung der Sparer auf alle füaf Kricgs- anicißer.

Wie kcreits na früheren Veröffentlihungen einiger Sparkassen zut erwarten war, tht das Krkegé jahr 1916 für die pieußiswen. Spar- fassen ein Jahr weiteren außerocdentlihen Aufshwungs c eweser. Dic Einlagen baben si in diesem Jabre um mehr als 745 Milttonen Mark oder 5, v. H. des alten Bestandes vermehrt und die Höôbe voa faít 14,5 Millarten Maik err2icht. Die Zunahme komwt dam-t dem im beiten Fricdenetiahre 1910 verzeiGneten fts von 775 Millioven. Mark nabe, der die Vergrößerung des Cialagebestandes im Jahre 1916 nur um 32 Milltonen Mark übertra®, Dice En“- w dlung it umfo erfreulicher, als während des Krieges im Gegensaß zu den Friedentzetten die bei den Sparkassen sparenden Bevölkerung - Freise außerordentllch bobe Beiräge tin feft verzinsliœen Papieren —- deu Krteasanleihen -—— angelegt haben, die zweifellos in ihrer Haupt- mass», falls die Kriegeanleiben nicht aufgeleat wotden wären, den Sparkassen als dauernde Spareinlagen verblieben oder zugeflosen sein würder.

Für die bisberigen fünf Krieg8anleiben baben die Syarer dur Vermittlung der Sparkassen fait 6 Milliarden Mark gezei{net, Von dtefen 6 Milliarden ertfallen fat 2,4 Milliarden auf die Zeit vom 1. Februa: 1916 bls 31. Januar 1917. Auch die Sparkossen selbst haben fich mit großen Zeichnungen an den Kri-gsan?ciben beteiligt. Von der 4. und 5. Kriegeanlethe, die im Berichte jahre auf„elegt wurden, find 1,8 Milliarde und von allcn fünf Krieg» anleih.n fast 5 Milliarden in thren" Besitz übergegangen. Jnterefsant ist cs, daß der gesamte Bestand ter Jnhabecpapiere in dem gleichen Z-it- raum nit, wie’ man erwarten follte, um den Betraa der neugezrih eten Kriegsanlethen gestiegen tit, fondern nur. um rund 1,4 Milltarde Mar? die Zurahme also um 400 Millioaen Mark hinter “dem Zeihüun,„t- betraze zarüdckbleiht, Da ver Geiamtbetrag der Inhaberpaptere am 31. Januar 1917 5,56 Milliarden Mark betiug, kann diefer Untersck.ied nit allein ‘dur ote Senkung des Bilanzwertcs während des Bert? - jahres, dle sonst fast 39% des Bilan¡wertes vom 31, Januar 1916 betragea haben münte, erklärt wrden, Die Sparkassea. müssen vielmehr auch imsiande gewesen sein, echebliGße Millionen in altem Besiß abzußoßer. Diese Abstoßung kann sowohl durch Auslciung als auch dur freihändigen Verkauf von Effekten eifolat sein. Von Bedeutna ift ferner, daß bei den Sparkässen die gesamten Unlagen um rund. 1,6 Milliarde Mark, also um 150 Millionen Mark mebr zu enommen baben als der Besiz an Inhaberpapierer. Vie Spa: - kassen sind demnah noch während des Kitegsjähres 1916 finanz?räfttg geaug gewesen, um nicht nur die Bettäg-, die sie aus der Nüclahlung fälliger Hypo: hekén oder anderer Darlehen erbeten, sondern auc noch weite1e 150 Millionen Mark durch Belethung vo1 Hypotheken oder dur Gewährung von Darlehen an öffentlih-reWtlide Verbäride oder an Privatpersonen festzulegen. :

Mit Auspahme der Sparkaffen d?3 Necierungebe:ir?s Oppeln, in tem cin geringer Rückgang des Elnlagebestandes um 1,7 °/9 zu verz zelnen if! haben bie Spa: [ffen aller Bezirke im BeriYtsjahre einen Zuwachs des Einlagebesiandes auf¿uweisen. Daraus geht hey r, daß, abgesehen vou dem eben genannten Regierungsbezirk, in allen übrigen Teilen des preußishen Staates die Gesamtheit der Srarer zum 3roecke der Zeichnung von Kriegsanleiße nicht einen höberen Spa:- betrag abgehoben hat, als der Sparkaffe dur neue Einzahlungen odcr die Zus&reibung von Zinfen zugceflossen ist. Die Zunahme dee Spareinlagen t in cinigen Bezirken besonders ho. Eine Ve: - größerung des Bestandes um mehr als 89/9 findet man în den Ne- gierunasbezirken Allenstein (9,0), Danzig (15,9), Hannov*r (9,5), Lüne- burg (3,2), Stade (12,9), Obnab»ück (9,0), Binden (8,4), C31 (8,5) und sli ßlich in Sigmaringen (8,99/a). j)

Ter absolut höchste Beirag an Krieg2anlelhen wurde im Bericht®- jaßre von den Sparern bei den Sparkassen im Nezieruvgt bezirk" Disselde:f wit mebr ‘a!s 214 Milltonen "Nark gezeichnet. Zeick- nungen von über 100 Millionen Mark wcijea noch die Regierungt - beurte Arnsberg (168 Mill.), Schle8wig (154) und Potsdam (125 Millionen Mark) auf. Sett man die in diesem Ziitraum ge- zeilneteu Beträge in ein Verhältnis zu den Einlagen, so ift der mreitaus erkeblt&fte Betraa im Negierungébezik Gumbinnen mit 519% der Etulaaen von den Sparern übernommen worden. Dics hängr nur zvm Teil damit zusammen, daß eine Anzahl der Sparkassen dieses Beurks fich iafolge des Ginbruchs der Nussen bet der Zeichnung dec ersten Anleihen nicht tn glelhem Maße wie die Sparer iu andéren Re- gierunzdbezirken beteillgen konrt? und daßer bz den späteren An!eldea