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“Tum umfassen. Hier bielt die türkisGe Regieruig “aran fest baß solches Grundeigentum nah türkishem Rechte und unter türtischer (Gerichtsbarkeit roguliert werden müsse. Da es si in diesem Punkte wur darum handelte das bereits bestehende Recht aufrecht zu er- Balten, baben wir insoweit nadgegeben, Daß eine solche Anwendung êïnes doppelten Erbrechtes an sih mögli ist, hat bereits der deuts- eussisde Nacblaßvertrag bewiesen, der auf derselben Grundlage auf- gebaut ist. Das ganze hier gescilderte System des Necbts\chußes der Deutschen in “der Türkei, dem selbstverständlich ein entsprechender ¿Nochts\huß der Türken in Deutschland gegenübersteht, hat nun zur Vorausseßung, daß den beiderseitigen Staatsangehörigen-in dem GBe- biete des anderen Teiles ein weitgehendes Mtiederlassungsrecht zur Seite steht. Denn ohne das Recht des Aufenthalts und der Nieder- lassung würden alle Bestimmungen über den Nechts\{chuß so gut wie iltusoxish gêmaht werden können. Hierin liegt die besondere Bedeu- tung , dés deutsch-türkisben Niederlassungévertrages. Die Bestim- mungen dieses Vertrages sind im wesentlichen unseren Niederlassungs- verträgen mit den Niederlanden und der Schweiz nacbgebildet, gehen aber u wesentliden Punkten über -diese Vorbilder binaus. Der deutsch-türktische Niederlassungsvertrag begründet nicht nur für natür- «Uche Personen ein umfassendes Recht der Niederlassung und des Aufenthalts, cer gewährleistet niht nur den beiderjeitigen Ange- börigen auf dem (Gebiete des anderen Teiles die üblichen Befreiungen von gewissen staatsbürgerlichen Pflichten, die eng mit den \taats- “bürgerlichen Rechten zusammenhängen, sondern er regelt zugleich die Necbtsstellung der kommerziellen, industriellen und finanziellen Gesellschaften des einen Landes im Gebiete des anderen und weiter bie in der Türkei besonders s{wierige Frage der Enteignungen und mmilitarischen Néeguisitionen. Endlich ordnet er die ¿Fursorge für Mittellose und BDilfsbedürftige sowie die Ausweisung lästiger Per- fenen in ciner der geograpbischen und kulturellen Eigenart der beiden Länder entsprehenden Weise. Eine Sonderstellung nimmt der Ver- trag über die gegenfeitige Zuführung von Wehrpflichtigen und Fahnen- flühtigen- cin. - Er ftonnte in den Kreis der Rechtsverträge aufge- nommen werden, weil das politische und militärische Bündnis zwischen den beiden Ländern eine militärische Hilfeleistung, wie sie in einem {olchen Kartellvertrage liegt, im beiderseitigen Interesse empfahl. Vorbilder für derartige Verträge finden sich“ in früheren Kartellver- trägen, die wir mit anderen Staaten geschlossen haben. Der deutsh- türkische Vertrag konnte aber wesentlih einfacher gestaltet werden, da er sich in pielen Beziehungen an die Bestimmungen des gleih- zeitig: abgeschlossenen Auslneferungévertrages anlehnen durfte. Seine Sonderstellung zeigt sich auch darin, daß für ibn eine kürzere- Dauer vorgefehën ‘ist als für die anderen Verträge, die mit zwanzigjähriger
“cist-- abgeschlossen sind. Allen diesen sogenannten Hauptverträgen
‘treten nun Nebenverträge zur Seite, die die entsprebenden MNechts-
„matevien für- die Beziehungen unserer Schußgebiete zu der Türkei
regeln sollen. - Zwei dieser Verträge, nämlich der Vertrag über die
:Anweadung des ‘ Konsularvertrages sowie über die Aimpendung des
Rechtss{hutz-- und NRechtshilfevertrags, licgen diesem hohen Hause zur
“Bustiminüng vor: Denn beide Verträge greifen nah gewisser Nich» tung in das kraft Reichsgefeßes geltende bürgerlihe Ret der Schub-
gebiele ‘ein und. fallen daher unter die Vorschrift des Artikels 11 Abg. 3 der Meicsperfassung., Im übrigen enthalten “diese Berträge
T7 C,
gewisse“ Sondérbestimmungen über den. Nechtsschußz der Mohammie-
“daner, und zwar sowohl für die -Mobammedaner unscrer Schußtz-
gebiete,dic. in der Türkei leben, wie umackehrt für die mohamme- dantschèn Türken, -die sih in den Schußgebieten aufhalten. Während nämli, wie 1ich auézuführen- die Chre' hatte, die verschiedenen déutschen- und türkishen Rechtéanshauungen es notwendig machten, auf dom Gebiete des Familienredts und des Erbrechts die Ange- «bôtigen des einen Teiles von der Gerichtsbarkeit des anderen Teiles auszunehmen, liegen die gleihen Gründe 1e mohammedanische Staatsanaehörige nit vor. Sowohl die Mohammedaner unserer Schubgebiete in der Türkei wie die türkischen Mohammedaner in den Schußgebieten finden daselbst eine Gerichtsbarkeit vor, die ibren
“ rechtliden und’ sittlichen Anschauunçen entspricht; deshalb kann hier „dor Landesgerichtsbarkeit auh die Behandlung der fonst der heimi-
rben Gerichtsbarkeit vorbehaltenen Materien unbedenklich überlassen verden. Meine Herren! Die kurze Uebersicht, die ih Ihnen hier ge- gcbeu habe,“ wird Ihnen den ‘ Uinfang-- des Bertragswerkes und “die Schwierigkeiten feines Abschlusses vor Augen geführt- haben. In der Zat find noch niemals zwischen zwei Nationen die Necbtsbeziehungen au galeiher Zeit in so eingehender und ershöpfender Weise geregelt worden, Mit diesem Umfang der Aufgabe und dem großen Unter- {ied der auszugleihenden Nechtssysteme waren aber die von den Des lcgierten zu überwindenden Schwierigkeiten noch nit abgeschlossen. G83. kam dazu, daß wir entspre{end einem von der Neicbsleitung seit aeraumer Zeit. für Rechtsverträge beobachteten Grundsaß das ganze Vertragswerk nicht in der bisher üblichen französiscken Diplomaten- sprache, sondern in den beiderseitigen Landessprachen abschließen wollten. (Bravo!) Selbstverständlih kam es darauf an, dem Sinne und dem Wortlaut nah eine vollständiae Pebereinstimmung der Terte herzustellen, um dadurch Eünftige Meinungsverschiedenheiten “nach Möalichkeit zu- vermeiden. Sie können sich denken, wie \ck{rwierig cs ist, bei so bon Grund aus vershiedenen Sprachen eine solcke Ueber- einftimmung zu erzielen. Wir haben zu diesem Zwecke hervorragende Kenner der türkischen Sprache und des türkischen Nets zugezogen, und wir möchten glauben, auf diese Weise mit dem wrkiscben Terte vielleicht nah gewisser Nichtung eine neue tür- tische. Rechtssprahe geschaffen zu haben. Große Mühe niachte namentlih auch die Herstellung eines völlig forrekten Drudes des türkishen Textes, Hier haben uns Mitalieder der türkischen Botschaft sowie unsere Neichsdruckerei vortreffliche Dienste geleistet. Meine Herren! Die Kaiserlihe Regierunq bat das Mertrags- merk auf dem Boden des allgemeinen Bolkerrechts und der voll-
fommenen Gegenseitigkeit durbgeführt, in der festen Zuversicht, daß die befreundete Türkei die von ihr mit aller Entschiedenheit unter- nommene Neform auf dem Gebiete der Geseßgebung und Nechts- pileac: zum glüdliden Ende bringen wird. Sie verbindet damit die Hoffnung, der verbündeten Türkei zugleich ein Muster für die Nege- lung ihrer Rechtsbeziehungen mit den übrigen Mächten zu aeben — wohl mit den Mächten, mit denen wir im Bündnis stehen, als auch mit den neutralen Staaten und leßten Endes au mit unseren jebtgen Feinden. Die Kaisferlihe Regierung hegt die Ueberzeugung, daß das so geschaffene neue Necht die Beziehungen zwischen den Ver- tragsftaaten auf eine gesunde und den beiderseitigen Interessen Nech- nung „tragende (Grundlage stellen‘ und daß unter diesem MNechte die Türkei als wahrhaft freie und selbständige Macht in einer fried-
lichen- Staatenaemeinscaft ihre besonderen Gaben und Kräfte ent-
falten wird, nicht zuleßt zu Nuß und Frommen des verbündeten Deutschen Reichs. (Lebhafter Beifall !)
Aba. Dr. Sp a hn (Zentr.): Meine politischen Freunde werden den vorgelegten: Verträgen die Zustimmung erteilen. Die Berträge können durch ‘unsere Beratung eine Abänderung nicht erfahren, wir müssen sie unverändert annehmen. Den Wunsch hegen wir auc, daß diese Ver- trâge den Segen brinaen, den die Türkei davon erhofft; wir hoffen aber äucb, daß diese Verträge unseren deutschen Landsleuten die Be- wegungösfreibeit sichern, die thnen nah der türkischen Verfassung zu- steht. Wir hoffen, daß unsere Zustimmung der Türkei au dadur die Verträge wertvoller macht, daß fie ungesäumt, tunlihst noch beute etfolgt.
Abg. Landsbe r g (Soz.): Wir gönnen dem tüchtigen, kräftigen türkischen Volke von ganzem Herzen, daß es durch die Abschüttelung der Kapitulationen Herr im eigenen Lande wird. Wir bealückwünschen Las, türkische Volk zu der Befreiung von diesen Fesseln, und wir hoffen, daß das türkische Volk recht bald in der Lage sein werde, uns diése Glückwünsche zurückzugeben. Die türkishßen Staatsmänner sind sich: béwußt, daß grundlogende Reformen nötig sind, wenn nit die Abscüttelung der Kapitulationen zu einer ungereckten Behandlung det- nihttürkislen Bewohner des türkischen Reiches führen soll. Jch bedaure außerordentlich, daß wir die Verträge im einzelnen niht andern können; wir würden sonst Abänderungsanträge stellen. Einen der vorgelegten Verträge können wir nit annehmen, das ist der Aus- liéferungsbertrag. Er führt strafbare Handlungen auf, die die Aus- licferuße bedingen sollen, wegen politiser Verbrechen und Vergehen
soll sie nicht staltfinLer,- aber anardistisGe Verbrechen und Vergehet
tollen als politishe anzusprechen sein. Kann irgend jemand ten Be-
| griff „anaristisde- Verbreen“ definieren? Hatten wir diejen Ver-
trag mit Abdul“ Hamid abgesch
lossen,’ so hâtte er unter Umstänven Ih
| von uns Männer ausliefern lassen, die wir vor kurzem hier in Berlin | als Gaste begrüßt haben. “ (in Su wirklicher politischer Ver-
brecer ist in dem Vertrage nit gegeben, darum können wir nit
für thn stimmen. Auch die Möglichkeit der Abänderung der Verträge,
| die anscheinend obne die Zustimmung des Neichstags erfolgen darf,
| worden. Wir
‘gefühl *das
flößt uns Bedenken cin. Kritik müssen wir au üben an dem Nieder- lastungsvertrag, weil er es bei der bisherigen Hechtlosigkeit des Frem- den im Deutschen Reiche in vollern Umfange belaßt; hier werden die Gründe der äußeren oder inneren Sicherbeit des Staates vorgeschoben, es soll also verbleiben bei dem Mecht der Polizei, den lästigen Aus- länder auszuweisen. . Diese Polizeialimacht sollte nicht befestigt, son- dern endlich einmal beseitigt werden; ein Ausgewiesener sollte die Be- fugnis der Nachprüfung der Rechtmäßigkeit feiner Ausweisung durch einen Richter in Ansptuh nehmen können; in Deutschland hat man Männer ausgewiesen, bleß weil sie der Polizei mißliebige Ver- sammlungen besuchten, weil sie si gewerkschaftlih betätigten, also einer nach dem reichsfkanzlerishen Ausfpruche bewährten Organisation beitraten. Anständigen Fremden muß nah dem Kriege gestattet wer- den, in Deutschland ihren Geschäften nachzugehen, ohne die Aus- weisung fürchtén zu müssen.
Abg. Dr. v. Li sz t (fortshr. Volksp,): Auch wir tragen kein Be- denten Verträgen zuzustummnen, soweit sie unsere Genehmigung er- fordern. În der Türkei find die Verträge {on im Marz genehmigt
ic begrüßen diese Verträge als ein äußeres Zeichen der nunmehr unbestreitbaren Gleichberehtigung der Türkei mit den an- deren'Staaten. Die Aufnahme der Türkei in das europäische Rechts- konzern wird jeßt erst vollständig. Den Bevollmächtigten der beiden Staaten, die die langwierige und \ck{wierige Arbeit getan ‘haben, spreckchcke ih unsern Dank aus. (Beifall.) Es sind wichtige und zewicbtige Nechte unserer Konsulärbeamten preisgegeben worden; aber iese Be- seitigung von Vorrechten ist ja eine allgemeine: wir würden nur wün- sen, daß diese Préisgabe der konsularishen Jurisdiktion gleichzeitig allen außertürfiswen Staaten gegenüber erfolgt. Der Geist ent- {chlossener Staatskraft bei den heutigen leitenden Staatsmännern flößt uns das Vertrauen ein, daß in der Türkei nunmehr auch der inneren Gestaltung der Rechtspflege bald eine befriedigende Gestalt gegeben werden wird. Angesihts des Zwanges, im ganzen ja oder nein sagen zu müssen, drängen wir unsere Bedenken zurück, Auch ih stand dem Auslieferungévertrag skeptish gegenüber, weil der Begriff des politishen Verbrechens ein sehr zweifelhafter ist und noch zweifelhafter die Abgrenzung des anarchistischen Verbredbens von dem politischen, aber au hier vertraue ih \{ließlich auf den gesunden Sinn der entscheidenden Behörden, darauf, daß das gesunde Nechts-
Richtige tresfen wird. Ebenso stehen wir grunds\äßlih wegen des Niederlassunosvertragcs auf dem Standpunkt des Vor- redners, aber einen Anlaß, den- Vertrag zu ette, konnen wir darin nicht finden. Alle Bedenken müssen {ließli hinter der bohen politischen Vedeutung diefer Verträge zurücktreten, deren Annabme und Inkraftseßung den Abschluß von Verträgen der Türkei mit an- deren Staaten erleichtern und nicht minder die handelspolitisden Ver- handlungen, die wir mit der Türkei eingeleitet haben. Meine Partéeî hat von jeher das Bündnis mit ter Türkei begrüßt; als Freunde dieses Bündnisses sprechen wir gleichzeitig mit der Zustimmung zu den Verträgen unseren tapferen Waffenbrüdern unsere herzlisten uno wärmsten Wünsche aus; mit ihnen werden wir uns vereinigen zur raschesten siegrcichen Beseitigung des Krieges. (Beifall.)
Abg. Kreth (dkons.): Für uns is es ein angenehmer Ge- danke, daß das Deutsche Reich die erste Großmacht ist, die einen Vertrag zur Erseßung der Kapitulationen mit der Türkei geflossen
| hat. ‘Die Türken haben sich als so tapfere Bundesgenossen | enviesen, daß ihre Beteiligung an den Kämpfen stets ein
Nuhmesblatt in der - türfishen Geshihte bilden wird,
| Lekte „Generalfeldmarshall von der Golß noch, er würde ¡an diesm Vertrage seine helle Freude gzhabt haben.
Wir haben das Vertrauen in eine ahüdliche und gedethlihe Ent-
| widlung auf Grund dieser Verträge. Die Türkei is von den Kapi--
“tulätionen’ frei ‘actvorden ‘und bât ‘bie Herrschafk im eigenen Hause
| gewonnen. (Fine wiriscdaftlihe Gesandung wird die Türkei nur er-
reicben, wenn sie sih in ihrem eigenen Hause frei bewegen darf; da- für war die Beseitigung der Kaitulationen die erste Voraussetzung. Gbenso bedeutsam ift, daß sih zum ersten Male in der Geschichte eine Großmacht offen auf die Seite der Türkei gestellt hat. Wir werden unsere wirischaftliden Interessen am besten fördern, wenn wir den Gedanken, daß wir die Türkei als cin Ausbeutungsobjekt an- sehen, überhaupt nicht aufkommen lassen. (Beifall)
Abg. Dr. Thoma (nl.): Die Verträge mit ihren Ergänzungen und Ausführungsgefeßen heißen auch wir willkommen. Die Turken begrüßen sie auch als eine Befreiung von lästigen Ueberkommen- heiten. Auf alle Fälle bewetsen sie die erfreuliche Annäherung und Angleichung der beiden verbündeten MNeiche. Gute Beziohungen zur Türkei sind ein altes Erbe der deuten Politik, das namentlih Fürst Bülow gepflegt und das sich seitdem gedewhlich. weiter entwidfelt hat. Nackdem die beiden Streitmächte in eine Verbindung getreten sind, die in der Gescckichte der beiden Staaten dauernd fortleben wird, steht die handelepolitishe Neaeclung noch aus; ader das vorliegende Vertragswerk mit seiner umfassenden Negelung ist die logisce Vor- auéfeßung für die Gntwiclung aud der wirtschaftlichen Beziehungen zum türkisben Reiche, deren Pileoe ja nit vor ih gehen soll im EŒuune “‘verkappter (Sroberungspolitik und brutaler Annexionen, son- dern caufritiger cemeinsamer Forts{ritt- und Kulturarbeit. Wir be-
arüßen die Neuerung, welde die geschlossenen Verträge in den beiden |
Landessprachen gegenüberstellt als eine widtige Errungenschaft: es liegt darin ein wichtiges Hilfémittel der türkischen Sprache näher zu tommen, Jch habe zwei Gremplare der „Neuen Türkischen Wochen- schrift", welche im derselben Gegenüberstellung beider Sprachen -ge- druckt ist, auf den Tisch des Hauses niederzuleaen. (Es i} bedauerlr ch, daß wir uns mit Gebildeten nur in französisher Sprache verstän- digen können. 500 französisde Schulen in der Türkei steben nur wenigen deutschen acacnüber:; hier steht uns cin aroßes Gebiet offen. Wir stimmen den Verträgen en bloc zu. (Beifall)
„_ Abg. Mer tin (deutshe Fraktion): Wir (UeA den Ver- trägen zu, auch dem Auslieferungsvertrag, sowohl vom Standpunkt unjerer monarchiscden Gesinnung wie der Staatsnotwendigkeit. Die freundschaftlichen Beziehungen zur Türkei sind alt. Die Grundlaae Dagu wurde gelegt durch unseren großen König Friedrih I1. Als die Schicksals\tunde dieses Weltkrieaes \cklug, hat sih die Türkei an unsere Seite gestellt und unauslö\{licen Nuhm fi errungen. Der Abschluß der Verträge bringt der Türkei die Erfüllung langgehegter Wünsche, aber sie sind auch für Deutschland von aroßem Borteil. Ano bietet allen seinen Verbündeten die Sicherheit, der sie
ürfen.
. Aba. Stadthagen (Soz. Arb.-Gem.): Die Verträge sind eine Frucht der Aufhebung der Kapitulationsrechte. Mußte die Ne- gierung solde Verträge dem Reichstage vorher zur Geneslhimigung vor- legen, so würde mande Bestimmung anders ausaefallen sein. Der Vertrag von 1761 gibt Kultur- und Gewissensfreiheit, sie fällt fort, wenn jener Vertrag als hinfällig anzusehen ift. In dem Ausliefe- runasvertrag befindet sih eine Bestimmung, die dem modernen Gmpfinden ins Gesicht \cklägt, dig Bestimmung, daß jemand wegen politischer Vergehen und Verbreben auêaeliefert wer! en kann. Der Miederlassunqertraa neht noch darüber hinaus, denn er gibt der Ver- folaung politisder Ansichten weiten Naum,- indem er als politische BVerbreden und Vergehen anarcistishe Verbrehen und Versehen nit ansieht. Was als solche Verbrechen anzusehen i}, soll sich nach den „internationalen Besprebungen“ richten. Es kann hierüber überhaupt keine Begriffsbestimmuna gegeben werden. Man kann aub
| fo definieren: Anarcks\t i} derjeniae, der mit der volitis{en Polizei
in freundschaftli®er Begiebung stebt, nah den Erfahrunoen, die wir hier in Berlin unter dem Sozialistenaeseß mit der Berliner Pollizei nemadt baben. Der Anardasmus ist eine Grfinduna ‘der extremen Bouraeoisie (Lachen rechts), er will alles. dem freien Spiel der Kräfte überlassen. Wenn jekt die Konservativen den Getre'dehandel dem freien Spiel der Kräfte überlassen wollen, so ist das Anarchie. Es
isf zit befürchten, Faß Anarcstes Und Sozialisten in esuën Topf gez worjen- werden, wie es beim bekannten Hochverratsptozesse gesdshen ist, Auch die Perren pom Zentrum stehen nit sehr weit vom Cbuk, enmal als Anacisten zar éZoyúy bevanfeit zu werden. wie ibnen ja seinerzeit das Kyllmannste Attentat an die YNodschöße gehängt wurde. Die Liberalen sind ebenfalls nicht davor sicher, wie der 2 ded-Prozeß beweist. Denken Sie auch an die a D iate hier in Berlin, an die 8-Groschenleute! Jede politische Ueberzeugung kann nah dem Vertrage verfolgt werden, denn was bilft es, wenn es im Vordersaß des Niederlassungsvertrages beißt: Wegen politischer Ver=- brechen und Vergehen darfgniemand Ee werden, und wenn der Nachsaß alles wieder afhebt. Der Auslieferungsvertrag spricht allem Recht Hohn. Man kann. sogar - ausgeliefert werden wegen Hausfriedensbruh! Was wäre in den 70er Jahren damit gemacht worden. Der Niederlassungsvertrag steht im ftriktesten Gegensaß zu der von uns früher wiederholt geforderten Einführung eines reen ene rechts. In dem Niederlassungébertrag wird eine Ausführungs- befugnis gegeben auch für den Fall, daß jemand eine Polizeiverord= nung übertritt. Nun Hand aufs Herz: Gibt es jemand unter uns, der niht unbewußt eine - Polizeiverordnung übertreten bat? Aus Berlin sind Leute ausgewiesen worden, teil sie ich nicht als Poli spiel gebrauchen ließen. Wir MUEN auch gegen den Vertrag über die gogenseitige Zuführung von Wehrpflichtigen und FabenfläHtigen, Das Vertrauen des Abg. n tann ih auf feinen Fall teilen; i erinnere an die armenishen Grouel. Lassen Sie sib nicht dur das Kriegsgefühl bestimmen, sondern durch das klarere Nechtsgefühl, oder durch Freiheit und Mens@blichkeit. - (Beifall bei der Soz. Arb.-Gem.)
Abg. Frhr. von Richthofen (nl.): “Der Appell des Vor- redners an das Haus dürfte bei der großen Mehrheit keinen Wider- hall finden. Gegen einzelne Punkte ließe sih ja etwas einwenden. Wir dürfen aber nicht vergessen, daß es sih um Verträge handelt, die zwischen zwei engbefreundeten Völkern abges{lossen werden. Seitdem die Türkei ein Verfassungsstaat eworden ist, ist für - dis früher geäußerten Bedenken kein Plaß mehr. Die beanstandeten Stellen treten außerdem binter der großen politischen Bedeutung dieser Verträge weit zurück. Sie sind der Anfang des Endes der Kapitulationen. Deutschland ist die erste ‘Macht, die der Türkei dazu verholfen hat, den Kapitulationen ein Ende zu maten. Die Auf hebung der Kapitulationen ift eines der Hauptkriegsztele der Türkei. Erst mit ihrem Aufhören kann eine neue Epoche für das anza türktisbe Staatswesen- seinen Anfang nebmen. Die ursprünglich als eine Wohltat gegenüber Angeböriaen ter westliben Staaten ges dachten Kapitulationen wurde s{licßlich gegen die Türkei selbst aus- genußt. Wir Deutsche baben die Kapitulationen nur in kultureller Beziehung ausgenußt. Unsere Feinde dagegen haben 8 zu staat- lichen und politisten Zwecken mißbraucht. Die Engländer haben versuht, dem türkisden Reiche ein Gebiet nah dem anderen - zu entreißen. Ebenso war es mit dem Wirken der Alliance francaise. (s wurde alles getan, um die einzelnen Teile der Türkei gegen bie Zentraloewalt aufzuheben. Die französishe Regierung stellte sh stets auf den Standpunkt, daß sie das Protéktoratsrecht über alle Christen im Orient hätte. Dies war geradezu zu einer firen. Idee geworden. Die Türkei wav bis dahin dagegen machtlos. Deshalb war der erste Schritt nach der Kriegserklärung die Aufhebung dieser Kapitulationen. Jeßt mußten die völkerre{tliden Folgerungen ge- zogen werden, und wir waren die ersten, die das taten. Die Türkei kann ibr neues großzügiges Programm nicht ausführen wenn die Kapitulationen bestänten. Sie kann es aber nit allein durdführen, wie türkishè Staatsmänner selbst zugegeben haben. Die Türkei rechnet dabei auf die Hilfe Deutschlands, die materieller Art und durch Nat und Tat sein kann. Gern und freudig werden wir dazu ihr aus- gezeichnete deutsche Männer zur S stellen, um der Türkei auf diesem Wege zu helfen. Der Schritt, den wir beute tun, ift die Grundlage, auf der die türkischen Staatsmänner unter Beihilfe der deutschen Nataeber das große Werk des Neuaufbaues des türkischen Staates vollziehen werden. Das Bündnis mit der Turkei, das {on Friedrih dem Großen vorsGwebte, baben wir, Wir ziehen jeßt daraus die Konsequenzen und schließen einen Vertrag, von Ait die ganze Zukunft des türkischen Reiches mit abhängt. Wix hoffen, daß diese -Berträge. eine enge Verbindung zwisthen uns und- der Türkei bilden wekden, niht nür in Kriegszeiten, sondern auch ¡g Zeiten des Friedens. Und so kegen wir diese Verträge als ein Geschenk des freien Willens der Regierung und des deutshen Volkes der Türkei als eine Morgenaabe auf ‘ten Weg zur eubildung threr ganzen inneren Verhältnisse. Wir geben der Türkei damit einen Grundstein, auf dem sie ihre Zukunft bedeutsam errichten kann. (Beifall.)
Direktor im Auswärtigen Amt Dr. Kriege: Gestatten Sie mir zu den Ausführungen der Vorredner zwei kurze Worte. Herr Landéberg- und Herr von Liszt wünschten von der Negierung eine autbentische Erklärung. Die Negierung- steht gegenüber den an- gereaten Fragen vollfommen auf dem Standpunkt, den sie in der Denkschrift niedergelegt hat, daß die Aufnahme politisher Ver- brechen und Vergehen in ten Kreis der die Auslieferung begründenden Straftaten auf dem Wege der hier vorgesehenen Vereinbarung durch die Bestimmung eines anderen Artikels im Vertraze ausgeslossen ist. (58 ift also ausdrücklich ausgeschlossen, daß die politischen Delikte auf Grund der Sondervereinbarung zu Auslieferunagsdelikten gemacht werden. Herrn Stadthagen gegenüber möchte ih noch bemerken, der da meinte, man“ habe beim Abschluß des Paraguay-Vertrages gegen die Anarchistenklaufel Einspruch erhoben, daß, wie ih nah Durchsicht der Verhandlungen festgestellt habe, dieser Vertrag damals ohne alle Bemerkungen einstimmig angenommen - worden ist.
Damit {ließt die erste Beratung. Das Haus tritt #02 fort in die zweite Beratung der zehn Verträge ein.
Abg. Dr. Spahn (Zentr.) beantragt Enblec-Annahme, mit Ausnahme des Auslieferungs-, Niederlassungs- und Wehrflüchtigenvertrages. Darauf wird der Auslieferungs- vertrag in seinen einzelnen Teilen, ebenso der Niederlassungs- vertrag und der Vertrag, betreffend die gegenseitige Zufüh- rung von Wehrpflichtigen und Fahnenflüchtigen, angenommen, ebenso die drei Nechtsverträge, welche die Anwendung der Ver- träge auf die Schußgebiete usw. betreffen. Sodann werden auf Antrag Spahn sämtliche Verträge in dritter Lesung end- gültig genehmigt, gegen den Auslieferungs-, Niederlassungs3- und Wehrflüchtigenvertrag stimmt die Sozialdemokratishe Ar- beitsgemeinschaft.
Der Präsident erbittet und erhält die Ermächtigung, der osmanischen Kammer telegraphisch zur glücklichen Erledi- gung dieses großen Werkes Gruß und Glückwünsche über- mitteln zu dürfen. (Lebhaster Beifall.) A
Das Haus geht über zu den mündlichen Berichten des Ernährungsfragenausschusses: a. über den Wirt- \chaftsplan für das Erntejahr 1917/18, b. über den.10. Nachtrag L Denkschrift über wirtschaftliche Maßnahmen aus Anlaß des Krieges. r l
Der Ausschuß hat eine Reihe von Resolutionen angenon- men, die eine Erhöhung des Brotpreises verhindern, eine Er- mäßigung der Fleischpreise unter Herabseßung der Spannung zwischen Vieh- und Fleischpreisen ‘auf das notwendige Maß, Ueberlassung gewisser Mengen von Gerste, Hafer und Hül- senfrüchten an den Erzeuger bei der- Beschlagnahme, An- passung. der Kraftfuttermittelpreise an den Noggenpreis, Er- saß von Saaikartoffeln für abgenommene Kartoffeln zum Ab- gabepreis und einen Ausschuß von Vertrauenspersonen in den Gemeinden über die rechtzeitige Ablieferung der beschlag- nahmten Nahrungsmittel verlangen. Eine weitere große Reihe von Anträgen über Ernährungsfragen soll dem Reichs- kanzler zur Erwägung überwiesen worden.
Abg. Dr. Maßtßinger (Zentr.) berihtet über Verhand- lungen des Auésusses und bebt hervor, daß nach den Mitteilungen des Präsidenten des K, E. A. die vorhandenen Getreidevorräâte big
Vesprochen wurden die Schwierigkeiten des Kartoffeltranspo
tonèzein bon Getrei
„auch Landwirte wegen dieser Sache verfolgt worden. Jn den leßten
Die Preise...
. vorhanden sein müssen, aber weder in der Ablieferung an die Kom-
ruhmreichen Frieden. (Beifall.)
unserer Arbeit scin. Vergleichen Sie die Tätigkeit unserer Land-
“ Uns damit abfinten. Das
tur ‘nâclsteit Erne auëreihe# werben? Bas LeutsGe Volk babs il | ersi die ribtige Verkeilung ber Bobenerzeugung zwisGen Mens in beivunternsmerter Weise den veränderten Verhaltnissen (gehal, und Tier. Darin ift ¿weisslos bisher gefehlt worden. Wir müssen rts, die | unhedingt, einen erbheblihen Zetl ter C NTIIELgENE direkt für ben
haubtsächlih auf dew Mangel an Maschinen in der Gisenbahnver- | Menschen nußbar maden, anstatt erst durch den Tiermagen, Das
“taltung zurüdzuführen ist. Von Rumänien erwartet man für die | zweite iel ist die Verteilung auf die vershietenen Bezirke, Jn
Volksernäbtung nit allzu viel, mehr von dem Bau von Frühjahrs- ieser Hinsicht bietet Deutschland mit seinen- riesigen e gemüse. Das d upiyeroicht sei nit auf die- Produktion von Fleis, | bezirken, wie Berlin, das Ruhrrevier, der oberslesisce Induttrie-
und Kartoffeln zu legen. Die von dem | bezirk und ter sächsische, viel größere Schwierigkeiten als ein anderes Kriegsernäbrüngsamt in Ausficht genommene Herabseßung der Vieh- | Land. . Gelingt es nicht, bei den immer zunehmenden Sdmwierig- preise „fei einigen Seiten des Aus\cusses noch nit vei genug_ge- | keiten diese Bezirke angemessen zu versorgen, dann bricht unser gangen. Eingehend wurde in der Kommission bejprochen, die Lage | wirtschaftlicdes Leben zusammen, Eine folbe Aufgabe kann guf cer Landwirtschaft, die Fragen der Differenzierung der Gerste, des | dem Wege des freien Handels nicht gelöst werden. VDeéhalb ist die
V
Probuüktionszwanges, der Lieferungsverträge, der Organisation der | öffentlide Bewirtschaftung das dritte Moment. (s kommt darauf l ge, à L y
“Lebensmittelberteilung. Der gemeine Antrag des Ausschusses ist ein- | an, so zu wirtsckaften, daß für die leßten Monate des Erntejahres
stimmig angénommen worden, (Beifall.) noch genug da ist, Das ist cine Aufgabe, die nur die offentliche Ueber die Verhandlungen des Ausschusses, betreffend die | Bewirtschaftung und nit der freie Handel zu lósen in der Lage ist. Denkschrift, berichtet Wenn man den freien Handel von dem Zwange des Höchstpreises
Abg. Mert in (deutsche Fraktion): Der Auss{uß hat si | besreite, so daß die Preise fi entwickeln oen, Hann entstünde bemübt, weitere Verbesi der Lebenémittelb Ce N 1 j die Gefahr des spekulativen Zurückhaltens. Jeßt entsteht sie nicht cemubt, weitere Verbesserungen der Lebensmittelbescaffung vorzu dur das Arlon orks ' A er auden in be shlagen, Die Nohwendigkeit der öffentlichen Bewirtschaftung ein- | Lur® das Zurücthalten, sondern durch das Zuvielverbrauchen in den el Q N 4G : Es E E _l-ersten eiten, Dieses Zurüdhalten, was wir machen müssen, it ge ner Lebensmittel wurde niht bestritten. Die Herabseßung der o O E LSTA tor Non Gat Tae L Budfratión A dur bie Veberida Lee Enito 916 zurüdzu- | £ine Aufgabe, die sih unter der freien Wirtschaft unter keinen Um- S rotration 12 auf die erscäßung der Ernte von 1916 zurüdzu- ständen lösen läßt. Gs fann fein anderer beurteilen, wieviel man
n. (Gr s D A 7 1 C 4 4 Bs 4M. t A E V V- [ühren; Schiebungen in den Mühlen, Transportschwierigkeiten, U | Don dee Ia A N | N Ven: Tékte Mon d Zeil die Verfütterung von Brotgetreide warew mitbestimmend. Es C1 are Quégeven muß und Tann, um in den R ronen ieurde: im Ausschuß Paul hingewiesen, daß Landwirte {on früh- | 19G genug zu haben, „Zst dies son für die ösentliche Wirtschaft zeitig bor ciner Uebershäßung der. Brotgetreidemenge gewarnt baben, | Wßerortentlic schmer, dann ist es für eine PLantole O 2 daß ader diese Warnung nicht beachtet wurde. Die polizeiliche Ne- P, S NE AONOL: UNO, AVF Mr öffentliden Bewirtschastung diston auf den Bahnhöfen wurde als lästig empfunden und die solange die Krie élnappheit dauert, und au noch über das Kriegs- Heranziehung des freien Handels und der landwirtscaftlihen Orga- | Lde au, ir müssen deshalb das System der Beschlagnahme, nisationen ‘empfohlen. Besprohen wurde ferner die Stellung des E Hochstpreisfestsebung, der Verteilung len ‘in boller
R . L Es H o epo f T Frtenntn7i6& c Too Gan G6 j 8 Ton (Le Spíte; ] mal pon preußiscten Landwirtschaftsministers zum Präsidenten des K. E. A. E 4 A A pas dite, B e A N f . F - 022 0Ih . J O 16D SY DYA! y Y Di 7 PYRE l 1}. J “Cnt Der Landwirtschaftsmimister wurde vow Vertretern der Regierung L R E a O 6 os TRO A A und einzelnen Rednern verteidigt. Einmütig wurden diz verschiedenen ina S L e b zen ete Ea alt, Prois N N E E Zwischenorganisationen mit ihren hohen Provisionen als Ursache der Tr anr Car r 0e Ne LTIg E PoGaltetgerungen mit si, wie Spannung. zwischen Produktions- und Abnehmerpreis bezeidmet, | it am Sicksal der Gänse und anderer Inge ge}7hen haben, (56 Der Schwindel mit Ersaßzmitteln wurde verurteilt und Analyse- gibt aber Dinge, die man nit offentlich per aften kann. s ¿wang usw. verlangt. Die Unterbringung der Stadtkinder auf dem O Eau, en solckie T inge, die [ür die Massenernährung Lande wurde vom Ausschuß freudig begrüßt. Dagegen wurde ge- | v9 S im Preife so E MUrdEn, Wir seben, Lagt über bie Tätigkeit der Zentral-Einkaufs-Gesellschaft, die die Dee N, S O S, en, auc ber. den Waren dem Verbraucher verteuert, und über die Mietung des Strif au s Freise immer L steigen, L s E teuren Dotels Lindenbof. Der Auss{uß war si darüber einig, Sn an die Kehle kommt, Unser System, das sie so scharf baß in erster Linie der mens{lihen Ernährung Getreide und Kar- Nen mussen sie nacahmen und unsere Gescße wörtlich toffelw zugeführt werden müssen. Die Verwendung von Gerste und G2 t E ¿um „Teil viel radilaler_ anwenden als wir. Malz zur Biererzeugung ist nab Ansidt verschiedener Ausschu e S if au Hoffen, daß die Grnährungsiage unjeve Feinde zwingt, das redner erbeblih zurückgegangen. Bei der Erörterung der Malz- | System noch viel schärfer anzuwenden. Jn England fann man schiebungen wies das Krieasernährungsamt die Vorwürfe zurü, S ei „technischew „Schiierigteiten die Drotbarte nicht DOT daß die Staatéanwälte nicht ihre Pflicht getan bätten, es seien C Zuli einführen. Zieje Schwierigkeit liegt aber daran, daß
: man ¡eßt dort fo wenig Brot hat. Man könnte cinfaH das Brot,
T A w a , i wie dio Q, 5 {44 1+ Ti ofs Tho (Fngl ago N P [ 3 Monaten sind greße Mengen von Nährmitteln zur Verfügung | das auf die Karte entfällt, nicht liefern. Die Engländer können also ; aus dem Grunde unser System nicht adoptieren, weil dort ein solcher
estellt worden, und es werden hboffentlid noch größere Mengen in O L) A A
n nächsten Monaten geliefert O können. 8 Renn bad ardt erfreulicher Mangel herrst. INatürlich kann das System der öffent- Publikum davon nt so viel zu schen bekommen hat, so liegt das lichen Betrirtschaftung schwere Mängel haben. Ein solcher schwerer daran, daß die- Nährmittel hauptsächlich für die Massenspeisung | Mangel ist der nouwendige rauhe Cingriff in die Grgougung. Las verwendet werden. Ein bedauerlicer Mangel herrs{cht an Hülsen- sehen wir in vielen Fallen. Brauchen wir sür die Armee große rüchten, und die vorhandenen Vorräte werden durch die Armee in | Vafermengen, dann müssen wir den Hafer in großen Mengen fort- Anspru genommen. Die Kartoffellicferung von 5 Pfund für die | nehmen und können den Betreffenden nur foviel Hafer sür eimn Pferd Woche wird sicerlid bis zum 15. Juli durchachalten werden können. | lassen, wie R jedes andere. , Das erschwert natürlich den Beirieb, Cs muß aber auch an das Saatgut für die Zukunft gedat werden. | d wir nicht in der Lage sind, jedes Pferd einzeln absbäßen ¿u Vei Crörtèrung der Gemüse- und Obfstfragen wurde allseitig an- können, , Das gilt auch für die Diehabschlachtungen. Ziwoifellos wäre erkannt und auch vom Kriegéernährungsamt nit bestritten, daß | £é_ möglich, die unangenehmen Eingriffe, die jeßt passieren, milber zu im vorigen Jahre {were Fehler mit der Beschlagnahme der Aepfel | gestalten, aber die Unmöglichkeit, bet dem besten Willen alles 10 und Pflaumen gemacht sind. Die RNeichéstelle für Gemüse und Obst | zweckdmäßig und praktis um PPEIEN Verkehr zu gestalten, awinat uns, hat für das kommende Jahr ein System entwidelt, das die Billigung mit rauher Hand einzugreifen. Natürlich kann man sich dabei nicht
des Ausschusses fand. Dem Wunsde, das Frühgemüse von der | beruhigen, und man muß alles daranseßzen, diese Cingriffe auf ein
öffontlihen Vewirtshaftung auszuschalten, glaubt die Neichsstelle | ertränlihes Maß zu beschränken. Eine zwoite Schwierigkeit sind die nbe nahkommen 1 Pin. r B soll zur Verfümune gelteicerlen Unkoften. Jch glaube aber, daß dieses Moment sehr estellt werden, Der Kaffeeersaß wurde mehrfach bemängelt. | übersäßt wird. Mit billigen Wiben, wie solchen über touecre Klubs (58 wird jeßt aber im Hafer ein guter Ersaß gefunden. | sessel, kann man diesc Frage nicht löfen, und man bestärkt die Be-
Lir Kaffecersaß_ sind allerdings bis zu \{windelhafter treffendew nicht dabei in ihre Avbeitsfreudinkeit. Die Gesamtkosten Hohe binaufsëtrieben worben. Jin Auss{uß wurde auch die Frage D oventiah per ry N O O R a A Btl e
Sa: | j er Statistik | Prozentsaß, der in kei Leise irgendroie fühlbar ist. Ein weitere der sog. verschwundenen Schweine behanrelt, die nach der Statistik Diancel ist das Verderben der Waren E ift S ddt r daß munalperbände noch in den Hausshlachtungen ersbienen find. Jhre | die öffentliche Hand bei der Ar Serlteilung uno der Nonvendig- Anzah! Be mit 5 De eee Die dritte keit, die Vorrate viele Monate zu lagern, mcht immer denselben foll als Grsaß. für die Herabseßung der Brotration weiter geliefert | Erfolg bei der Konservierung hat. Auch da läszt sich viel verbessern. werden, man hatte aber doch Bedenken aexcw das scharfe Eingreifen | Aber auch hier muß man Eletstellen, daß die Oeffentlichkeit weit über in das Rindvieh, weil darunter die Milcerzeugung und die Vieh- | das Maß hinauëgeht. Wir wenden dieser Frage besondere F ucht überbaupt leiden könnte. Für die Frage, ob aub nah dem | falt zu. ode Ugendwie annebmbare Mitteilung wird verfolgt. Aver Zuli die Fleischzulage wird gegeben werden können, will das Kriegs- | mindestens ®/19 aller Behauptungen, die uns zuge hen, haben sich als ernährungsamt die weitere Entwicklung abwarten. Die Versoroung | völlig unvihtig erwiesen. - Das gilt von den verdorbenen Eiern,
‘mit Giern soll demnä} durch 9000 Ciersammelstellen erfolgen. Von | Kartoffeln, Schweinefleish und von allem, was in Massen ver-
wesentlicher Bedeutuna is die Gewinnung von Kraftfutter. Die | dorben war. Der bei weitem größte Zeil der darüber aufgestellten Gewinnung von Kraftfutter aus Küchenäbfällen hat allerdings ihre Behauptungen ist unrichtig. Zer legte Vorwurf bezieht fich auf das Bedeutung verloren, da die Küchenabfälle niht mehr so inhaltreich Vertreibon der Waren vom Markt. X anachlich sind zu sehr hoben ind. Ein neues Verfahren bildet die Fettgewinnung aus Getreide- | Preisen nicht rationierle Waren auf den Markt „gekommen. Ich a Das Brot soll dadur nicht verlieren, denn das Fett ist im | erinnere als Beispiel an die Gänse. Solange die Preise giteigen Brot -niht ein nüßlicher, sondern ein {ädlider Bestandteil, konnten, gab es Gänse in Berlin in jedem Schaufenîter. Als sie und die Kleie: ist als Futtermittel nötig. In der Spiritus- | aber weiter herabgeseßt wurden, verschbwanden die (Gänse \coinbar frage werden Versuche mit der. Gewinnung von Spiritus aus | vom Markt. Das war kein Segen für die öffentliche Stimmung Holz gemaht. Mehrfach wurde im Ausschuß eine größere | und die VBolksernährung. Es muß dem Vêarft zugeführt werden, was Berücksichtigung der Kleinbrennereien, besonders der süddeutschen | besonders notwendig ist. Daß ein großer Teil der Waren bedauer- srudtbrennereien, gewünsht. Das Kriegêernährungéamt stellte | licherweise auf den Schleichhandel kommt, ist zuzugeben. as ge- feft daß Korn zum Verbrennen nicht mehr freigegeben wird, | sicht alles, was möglich ist, dagegen. Aber wenn die Behörden Aus den Aus\chußverhandlungen darf man ohne Selbstübershäßung | beim Publikum keine Unterstüßung finden, damn ist es nit mögli, die Ueterzeuaung gewinnen, daß in Deutsland alle Schichten das | diesen Mißständen entgegenzutreten, Von einer solchen nterstiguña Menfchenmögliche geleistet haben. Die Ueberzeugung hat si in unser | ist keine HNede. Dio L O deshalb im allgemeinen madht- aller Herzen - fest verankert, daß der wider göttlibes und mens{- | los, wenn fie diesem schweren, Mißstande entgegentreten sollen. „Der liches Necht gegen uns unternommene Aushungerungsplan elendiglich Abbruch der öffentlichen Wirtschaft muß später lge A A zersckollt und daß der vergiftete Pfeil Englands, den es gegen unsere | Wirtschaft hat sich nicht fo bewährt, daß man sie im Frieden bei- Greise und Kinder \chleudert, auf es selbst zurückprallt. Wir A A O, Pir M Ee Mahr A A en N U S Os 1 beißen bi i : iel zu machen sein, denn wir werten, vir Kricg oder Frie
werden weiter die Zähne zusammenbeißen bis zu einem ehrenvollen, h e Warten fe Vie O U Da anb ae Snepobait M Die | renen haben. Beim Obst oder Gemüse wollen wir nad den Er- fahrungen der lebten Zeit den freien Handel unter möglichster Aus- schaltung von Mißbräuchen walten lassen; hoffentlich gelingt der Versuch. Wir haben auch den Zusammenschluß des Handels freudig begrüßt und besonders unterstüßt. Wo das nit geht, soll dahin gewirkt werden, daß der sachkundige Handel in der Form der Kom- missionäre der öffentlihen Wirtschaft dienstbar gemacht wird. Jh hoffe, von dem deutschen. Handelstag das nötige Material zu be- kommen. Die Preiéfestseßung bildet einen der wichtigsten, wenn nicht den wichtigsten Punkt der ganzen Kriegswirtschaft. Die Auffassungen
Präsident des Kriegéernährungsamts von Batocki: i ahlreih erwähnten Einzelpunkte werde ich im Verlaufe der wei- Tai Beratung behandeln. Unsere Feinde gingen davon aus, daß wir etwa 40% unserer Nahrungsmittel und Futterbedürfnisse aus dem Auslande bezögen. Sie gingen davon aus, daß der Bedarf für die Armee, was ja im Kriege auch der Fall war, die für die Er- zeuouno notwendigen Kräfte noch weiter einschränken müsse. Ale iese Erwägungen sind volkswirtschaftlich begründet. Denn tat- sächlih trat auch ein sokder Mange S A im Nttege
oßer Ÿ naunçen, und: es waren viele Schwieriakeiten zu über- 1 z T [Aas S Gn A Fer und aus jeßt geäußerte Gedanke, Bent des | sind naturgemäß sehr geleilt, und es ist YeEE für die A Krieges womöglich die Grzeugung noch über die des Friedens zu | Stellen, den richtigen Weg zu finden. (68 wäre e er feigern, dieser Gedanke ist von vornherein verfehlt. Wir können | gewesen, wenn wir die Abgrenzung der Preise für das nächste Jahr
; "nbe : D A x : ¿s von ver-
: wenn es unserer Landwirtschaft gelingt, troß aller ent- } schon früher vorgenommen hätten. Hätten wir nun, wie es Ta fiobenken Schwierigkeiten die Erzeugung einigermaßen aufrecht zu | schiedenen Seiten gefordert wurde, die Brot- und Kartoffelpreise rh, | - bestehen lassen oder herabgeseßt und die Fleischpreise so weit gesenkt,
j Sie ‘balten. i i ihtigsten Ziele i 11 GLENQPTE E CTNa Ie, Se, D Va, I R ne eL Aen, De wie man es wollte, so wäre das für das nächste Jahr ein Zusammen-
trtschaft mi inde. t uns hab vir einen voll- | bruch der wirtschaftlichen Grzeugung gewesen. Hätten wir umgekehrt
O T BloMemen Meere Loe o E O Zufuhren ] den Forderungen mancher Landwirte nachgegeben, dann hätte dies zu
aller Art abaesclossen ist, bei unseren Feinden bis vor kurzem, ] einer Lohn- und Gehaltserhöhung geführt, die unsere ganze Volks-
bis unser V-Bootlkrieg einseßte, eine fast unbeshränkte Herrschaft | wirtschaft auf das äußerste gefährdet hätte und der Landwirtschaft
über ‘den Arbeitsmarkt der Welt. Sie hatten die Möglichkeit, sich auh nit genüßt hätte. Jch hoffe, mit der neuen Preisfestsezung e
E ; ; A T; : termi ihtigen Mittelweg gewählt zu haben. Natürlih gefällt sie umfangreicherweise die Arbeitskraft von Kulis und Futtermitt den ri 40 E, Fol ¡0 Sen, Sabre. auf Grund bi
u a Welt zu verschaffen. Troßdem schen wir bei ihnen | keinem. / - Hl ( fine gröferen Rüdtgang E Erzeugung und sehr viel böhere Preise | bisherigen Erfahrungen Mag und besser ausgebaut werden, an der
46 i E “E hi d r ¡sammenfassung der Getreidewirtschaft,
troß der Prämien, Der bestellte Boden geht bei ihnen zurück, die | Zentralstelle durch \chärfere Zusammenfc Jung der V E A R 7 : E en wt d tlihen Stellen durch eine s{chärfere Zusammenfassung der unbestellten Flächèn werten, iminer größer. Bei ihnen finden 14 Aufsicht h A Einzelstaaten. Jch versprehe mir davon wesentliche
: î f 145 Nj f (F T î s f der y ° . ‘ «H ‘ : : H „also éinen viel weiteren Rüctgang der Erzeugung als bei uns dan Vorteile. Die größte Schwierigkeit bei jeder Kricgswirtschaft ist die
übertrefflihen Hingabe unserer Landwirte. (Beifall.) Durch über- | Vork e Schwier | rie j t di iein obe Preise oder s Zwang eine Erzeugung über das mit | richtige Abshäßung und Ginteilung, Vor D) oe e Ran den vorhandenen Mitteln Mögliche zu erzwingen, diese Hoffuung rohe Sc{wierigkeit der Bestandaufnahme bei den E 2 s o ist ettel, und jeder barauf gerichtete Plan würde von vornherein chaftlihen GErzeugern hingewicsen, Ist es an sich schon kein L under, scheitern. Wir Haben mit großer Knappheit zu rechnen und müssen | daß man in den Städten beim Mangel an Personal die Bevölkerung
finti Ziel muß ein dreifaches sein, Da ist zu- 1 nit einmal annähernd richtig zu zählen vermag, so ist es crst recht
1ER R Q A O4 L AA Mb A
kein Wunder, daß es auch der Bauerfrau nici gelingt, ihr ridtig zu taxieren, avch menn sie sid) alle Mübe gibt. Jm borige: erbt wurte mitgeteilt, taß bie Getreibernie 22h ben erhaltene Nachrichten und den G&rgebnissen bder Schäßung eine (ckchGft erfreulid;e sein werde, 4% bis 5 Millionen Tonnen mehr als in Borjahre. ¡ese Erklärung reurde auf Grund zuverlässiger Unterlagen abge- geben, um so mehr, als jede Schäßung der Vorjabre si zu meDrig erriejen hatte. Jch erinnere an die Kartoffel\däßung ven 1915 di zu dem bekannten Schweinemord fübrte an die Erntesd n 1915, wo schließlich- noch ein Getreidebestand von Tonnen übrig blieb. Diesmal ist es umgekehrt gewesen. Wir künftig bei der Schäßung vorsichtiger sein; bei ten Kartoffel die Sache anders. Wir batten im Herbft eine unternormale gleihwohl war fie nab den Schäßungen der Sackvers daß wir bei Verbinderung der VBerfütterung-. usw. die völlige Sicher- heit batten, sicben Pfund pro Woche zu verteilen, Auch diese SCcäbung hat sh als fals& erwiesen. Der ungewöbnlih strenge Wint ‘Frost, hat großen Scaden verursacht. Allerdings i} die Sc nicht so schwer gewesen, als wir befürchtet hatten. Jn | Wochen sind uns freilih aus einigen Provinzen n ch j Mitteilungen geworden. Das ließ sih nicht übersehen. Wir haber einen Sicherbeitskoeffizienten eingeseßt, die Endzahlen können aber erst in vierzehn Tagen da sein. Sie sehen, wie s{wierig eine richtige Erfassung ift und wie die Sache si von Tag zu Tag, von Wode zu Woche ändert. Der Optimismus war wohl berechtigt, bis bie Auf- nahme vom Februar das bekannte unerfreulide Grgebnis batte. hat uns vorgeworfen, daß wir niht früher eine Bestandaufnahme ge- macht hatten. Sie wäre in dem größten Teile Deutschlands völlig verfehlt gewesen. Die Bestandaufnabme des ungedroschenen Getreides wäre im Januar noch falscher gewesen als im Oktober. Eine Be- standaufnabme der unsfortierten Kartoffeln aus zugefrorenen Mieten wäre unbedingt falsch gewesen. Es wäre zwecklose Arbeit gewesen, die Aufnahme früher zu macben, im Gegenteil, fie ist noch viel zu früh gemacht. Es is uns weiter vorgeworfen — und diescr Vorwurf zeigt von einer sonderbaren Unkenntnis der Berhäktnisse —, daß wir nicht {on im Herbst den Landwirten alles mögliche Getreide weg- genommen hätten. Das wird beinahe täglich in der Presse vertreten, zeit ader von einer völligen Unkennints der wirtschaftlichen Ver- hältnisse. Solche Forderungen sind nicht nüßlich, unturchführbar und wirken verwirrend. Unser Optimismus hat uns nun allerdings zu Fohlern verleitet. Diese besteben darin, daß wir uns nicht zurzeit ents{lossen, die Preise richtig zu regulieren. Ein weiterer Fehler ift der, daß wir nit {nell genug. die Schaveinebestände eingeschränkt haben. Jch weiß, daß ih damit bei einem großen Teil der Herren nicht Zustimmung finden werde, Ju bezug auf die Rinder bin ih anderer Ansicht, Ein Fehler war cs auch, daß wir bei der Getreide- bewirtscbaftung an Ort und Stelle die Zügel nicht so \ckarf angezogen haben, wie wir es getan hätten, wenn wir die Knappbeit voraus- geschen bätten. Die Selbstverforgung, die felbstversorgenten Mühlen bâtten schärfer überwacht werden müssen. In den beseßten Gebieten ist der Boden zum grceßen Teil absichtlich zerstört wörden, so daß. nur das Saateut geerntet werden konnte. Unsere Hoffnungen auf die be- beseßten Gebiete find ziemli restlos zu Wasser geworten. Unsere Hoffnungen auf Rumänien werden in Erfüllung geben, aber au diejes Land baben unsere Feinde zerstört. Immerbin köknen wir von dort mit einem erfreuliden Zusuß renen. Man bat au Hoff- nungen auf unsere Verbündeten gehabt, aber die Türkei kämpft schon seit sieben Jabren um ihre Cristenz, und ein Volk iisg no& so aus- dauernd und tapfer sein, bei einer siebenjährigen Kriegführung r feine Wirtschaft zurückgehen. Auch unser bulgariscer Freund steh [chon viel länger gegen verräterishe Feinde im Felde als wir. Dester- reich-Ungarn ift noch viel \ckwerer als wir von dem Krieg ergriffen worden; greße, und zwar fruchtbare Gebiete find vom Feinde beseßt aewesen oder sogar noch in Feindes Hand. Unaarn hat eine ungünstige Ernte gchabt. Der Ministerpräsident Graf Tisza hat mir s\einon kummer ausgesprochen, daß gerade sein Land, das durch die Natur und gutes Klima berufen gewesen warc, die Verbündeten mit zu ver- sorgen, dies bei bder ungünstigen Ernte nicht gefonnt bat. Aber das innige Zusammenarbeiten mit den Verbündeten in gegensettiger Offen- heit und’ Vertrauen “wirb dazu beitragen; daß wir un§ im nächsten Zabre über alle Wirtsckafts\{hwierigkeiten binwegbelfen. Die Ein- ck R "p C i as fuhr aus den neutralen Staaten N im leßten Jahre unter dem Dru unserer Feinde zurückgegangen, Amerika will den Druck nodb ver- \chärfen; cine englis&e Zeitung \chrieb, endlih mwelle Amerika die falsche Parität gegen die kleineren Staaten fallen lassen. Amerika will die. Zufuhr über See nach den neutralen Staaten völlig abschneiden, weil sie nach Deutschland weiter liefern könnten. Wir werden uns damit abfinden. Am meisten waren wir mit Speise- fett, Butter und Margarine von den Zufubren abhängig. Aber dank unserer vorsichtigen Thesaurierungspolitik können wir - der Fettab- sperrung mit Ruhe entgegensehen. Denn unsere Reserven reichen noch lange aus. Genaue Zahlen über die neue Bestandsaufnahme liegen noch nit vor; das Mchr ift erbeblid, wenn auch unsere Er- wartungen nit ganz erfüllt werden. Daß wir bis zur neuen Ernte durhkommen, steht unbedingt fest. Die Verkürzung der Brotration und die {weren Wochen des Frostes. mit der Kartoffellosigkeit und dem Koblrübenersaß haben unfer Verantwortüngsgefühl, wenn nötig, no gestärkt. Jn solhen Zeiten prüft man si selbst, ob man seine Pflicht getan oder etwas versehen hat. Was wir versehen haben, habe 1ch offen erklärt. Ob andere es besser gemat hätten, kann niemand wissen. Die Kritik an der Ernährungspolitik ift lebhaft, denn jeder Mensch ist darin sachverständig.. Jch \ehe mir jeden Kritiker, der ernst zu nebmen ist, daraufhür an, ob er nmcht geeignet wäre, bei uns mitzuarbeiten. Jedem, der ‘es besser machen würde, würde ih gern mein Amt überlassen; bisher habe id noch feinen gefunden. (Heiterkeit.) Auch die ausfübrenden örtlicen Behörden A {wer angegriffen worden, und sie baben doch unter \{wersten Umständen in vorbildlicher Weise ihre Pflicht getan. (Beifall rets.) Im a und März hat unsere Bevölkerung Scweres dur- gemacht, aber die Probe bestanden wie vielleicht kein anderes Volk es getan haben würde. Das wird unvergessen bleiben. (Beifall rets.) Jeßt ift die ländliche Bevölkerung auf die \chwerste Probe gestellt; wir müssen ihr rück{sihtslos wegnehmen, was irgend ent- behrlih scheint, um es dem Heere und der Zivilbevölkerung zuzu- führen. Wenn ich dabei die kleinen Leute mebr \cbonen konnte, ware es mir angenehm, aber der weitaus größte Teil der Produktion stammt aus den kleinen Betrieben: was würde also dabei hberaus- kommen, wenn man nur die Großen heranziehen würde? Auf eine harte Probe wird unsere ländliche Bevölkerung in den nächsten Mo- naten gestellt, die Bestellung ist um 4 Wochen verscleppt worden, es muß jeßt durch doppelte Arbeit nachgeholt werden, was in ter Frostzeit versäumt werden mußte. Jch bin überzeugt, daß die städtische Bevölkèruna wié die ländliche diese neue ihr dur die Ungunst des Schicksals auferlegte Probe rubig und sicgreic besteben wird. Die Lage meiner eigenen Wirtschaft ist niht gerade \{ön: Hochwasser, alle Dämme zerstört, die meliorierten Wiesen überschwemmt, auf dem Aker am 5, Mai noch Frost, am 10. Mai Beginn der Be- stellung, die normal am 1. Mai fertig sein sollte, also ist man frühestens Ende Mai mit dem Sommergetreide fertig, mehrere Ge- spanne eingezogen, die Pferde haben nit mehr die Kraft, die Arbeit auszuführen, ein treuer Familienvater und ein frischer Junge, die ih beide habe aufwacsen schen, gefallen, viel Bestände dur Nässe verdorben. Die Leute waren erst unzufrieden, aber dann gingen sie zum Lehrer, 30 Kriegerfrauen und Witwen, und erklärten ch bereit, 14 Kinder aus Groß Berlin kostenlos aufzunehmen und 10000 X Kriegsanleihe zu zeihnen. Jch hoffe, daß dieser Geist troß der großen Schwierigkeiten und den Anforderungen der nädsten Zeit auf dem Lande und 1n der Stadt in unserem deutsden Volk überall be- stehen möge. Die feindliche Presse kündiat wieder für Ende Mai unsern Zusammenbruch an, damit die Truppen der Feinde in ihrer Offensive gestärkt und namentlich die Engländer weiter bei Krieqslust erhalten werden und die Russen, die gern zur Arbeit zurüdckehrcn würden, an der Front gehalten werden. Man hofft, daß felt endli Deutsbland vor der neuen Ernte zusammenbrechen wird. Jch bin sicher, daß dicse Hoffnung uammen Gen wird, und 28 wir die
Gefahren, die uns zugedacht find, siegreich überstehèn werden, Ih