T1069] Chemnißer “Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemniß.

Die außerordentlige Generalversamm- Tus vou 14. April 1917 hat u. a. be- hoffe:

die Vorzugsörehte der bitherigen Vor- zugtakiien aufzuheben,

das gegenwärtig eine Million und acht- hundert Mark betragende Grundkapital unserer Gesellshaft, das sich aus

645 900 Æ Borzugsaktien und 394 900 M Pricritätsstammaktien und Stammaktien : zusammensetßt,

, erfiere im Verhältnis bon 2: 1,

leßtere im Verhältnis von 6: 1, demgemäß von

645 900 é auf 322 950 6 und von

354 900 F auf 59 150 4, herabzusetzen.

Weitex ift bes{lossen worden :

Den Aktiovären wird freigestellt, die Zusammenlegung dadurch zu vermeiden, daß sie der Gesellsaft gegen Nückgabe je einer abgestempelten Vorzugeaktie zwei Borzugsaktien von gleichem Nennwert und gegen Nückgabe je einer Prioritätsftamm- alie oder Stammaktie sech8 derariiae Akiien von gieihem Nennwert jeweils mit Grneuerungs- und den laufenden Gewinn- (ileiaen zur freten Verfügung über- assen.

Sowelt die Zahl der durch einen Aktionär eingereichten Vorzug8aktien etne Teilung durch zwet niht zuläßt, die Aktien ober der Gesellschaft zur Verwertung für N-chnung der Beteiligten zur Verfügung geftellt sind, hat die Uebertragung derart zu erfolgen, daß von* allen auf diese Wette vox Aktionären eingereihten Vor- zug8afktien die Hälfte nebst einer etwa ver- bleibenden Spitze der Sesellshaft verbleibt bézw. im Falle dex Zusammenlegung ver- nichtet wird, während die andere Hälfte nach entfprechender Abstempelung von der Gefellshast dur öffentlihe Versteigerung verwertet und der Erlös den Beteiligten nach Verhältnts der von ihnen eingzreidten Aktien zur Verfügung g! stellt wird.

Das aleiche gilt, foiveit die Zahl der eingereichten und zur Cn für Rechnung der Beteiligten der Gesellschaft zur Verfüguna gestellten Prioritätsftamm- oftien und Stammaktien eine Tetlung dur sech3 nit zuläßt, von diesen Aktien

jedech mit der Abänderung, daß von je] H

les terat etngereichten Aktien jedesmal je fünf Aliien nebst einer etwa vek- bleibenden Spiße der Gesellschaft ver- bletben bezw. im Falle der Zusammen- legung vernlchtet werden, während je eine Aktie, so wie bei den Vorzugsaktien vor- gesehen, verwertet und der Ecl88 d:n Be- teil’gten nah Verhältnis ihrer Aktien zur Verfügung gestellt roird. Der durch dite Zusamm-?nlegurg erzielte Buochgewinn dient zur Beseitigung der Unterbilanz, zu Abschreibungen und Rück- stellungen, Die bisherigen Vorzugsaktien, Prioritätsstammaktien und Stammaktien erhalten, soweit fie gültig bleiben, gleiche Nechte und Vcrpflschtungen unh führen künftig die Bezeichnung „Aktien“. Die der Ge'ellshaft zur Verfügung ge- stellten Aktien sollen zum Kutse von 100 %/0, muzüglit 4°/6 Stüdzinsen vom 1. Juli 1917 ab, hierzu bereiten Gefell- scha\tsgläubigern gegen ibre Forderung tn Zahlung und ev. Interessenten gegen bar zum gleihen Kurse gegeben werden. Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, thre Aktien zum Zwecke der Zu- sammenlegung bezw. der Ueberlassung zur freten Verfügung an die Gesellschaft bis mit 30, Mai 1917 bei der Allgemeinen Deutschen Credit- ausialt Filiale Chemniß in Chemuiß, Posistraße 15, bei der

Allgemeinen Deutschen Credit- auftalt Abteilung Dresden in Dresden und bei der

Gesellshaftsxasse in Einsiedel unter folgenden - Bedingungen einzu- reien:

1) Die Vorzugsaktien sowie die Priort- tätsftammaltien und Stammaktien sind mit den Erneuerung3s{heinen und laufenden Gewinnarteilscheinen, und zwar betde Gattuvgen von Aktien getrennt, mit einem arithmeluisch geordneten Nummernver- zeihnis und mit der Erklärung einzu- reihen, 0h die Aktien der Gesellschaft, soweit nôtig, zur freien Verfügung üder- lassen werden.

2) Die Einreicher erhalten von den Hinterleaungsstellen Empfang8bescheint gungen über die etngeretchten Aktien.

3) Von je zwei etngereihten Borzugf- aktien wid eine, von je sechs eingereichten Prtoritätsstammaktien und Stammak|i:n werden fünf im Falle der Zusammen- legung zurückbehalten und vernihtet. Die nicht zurückbehalternen Aktien werden mit dem Vermerk „Aktie gültig gemäß Ge- neralvzrsammlungsbeschluß vem 14. April 1917“ zurück.egeben.

Das gleiche gilt für den Fall, daß die Aktien, soweit nötig, zur fr-ten Ver- fügung der Gesellshaft überlassen werden, mit der Abänderung jedoch, daß die zurüdbebaltenen WVorzugtaktien bezw. Prioritäisstammal?tien und Stammaktien vit vernichtet, sonderr, soweit mögli, von der Gesellsshaft nah entsprechender Abstempelung in Zahlung gegeben bezw. sonst verwertet werden. Vie Aushändi- gung der gültig gebltebenen Aktien erfolgt gegen Rückgabe der Gup ang elei ang s näherer Bekanntmachurg des Vor- ands.

4) Soweit Aktionäre Beträge von Vör- zugdakiieu bezw. von Prioritätsstammaktien und Stammaktien etinrelhen, dle uicht

dur zwei bezw. sech#8 teilbar sind, aber der Gesellschaft zux Verwertung für Nech- nung der Beteiligten zur Verfügimag ge stet werden, werden die verbleibenden Spigen angesammelt, von je zwei Vor- zugsaktien eine, von je sech8 Prioritäts- stammaktien und Stammaktien fünf mi! einer ev. verbleibenden Spitze vernichtet, während dite verbleibenden Aktien, mit dem erwähnten Aufòruck versehen, für Renung der Beteiligten verkauft werden. N

Das glethe gilt für den Fall, daß Aktionäre zur Vermeidung der Zusammen- legung ihre Aktien, soweit nötig, zur freien Verfügung der Gesellschaft über- laffen haben, mit der Abänderung jedo, daß die Vernichtung unterbleibt und diese Aktien von der Gesellschaft in der oben erwähnten Weise verwertet werden.

5) Die innerhalb der beslimmten Frist nicht eingereihten Vorzugsaktien, Prtori- tätsstammaktien und Stammaktien fowte eingereihte derartige Kkiiea, welGe die zur Zusammenlegung erforderliße Zahl nicht erxcichen und der Gesellsœaft niht zur Verwertung zur Verfügung gestellt werden, werden nach 8§ 290, 219 Absay 2 H.-G.-B. nebit den Grneuerungésckeinen und den noch nicht fälligen EewinnanteilsWeinen für kraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos er- flärten Akiien werden neue Aktien zum Nennbetrage von 1200 / ausgegebep, und zwar unmer

eine Aktie zum Nennbetrage von 1200 4 für aht für kraftlos erklärte Vortugs- aftien zum Nennbetrage von 300 4 bew. für zwei folhe zum Nennbetrage von 1200 M, :

für 24 für fraftsos erklärte Prioritäts- tammaktien und Stammaktien zum Nenn- betrage von 300 6 bezw. für sech3 folche zum Mennbe1rage von 1200 A.

Dektese neuen Aktien werden für ReGnung derjenigen, die es angeht, verwertet.

Generalveaisammlungsbeshlüfe sowie die zur Einreichung der Uktien nôtigen Xormulare sind bei den oben genannten SteVen erhältlich. :

Einfiedel bei Chemuiß, den 9. Mai 1917.

Dex Vorstaud.

[10580] Bekanntmachung.

In der Generzlversammlung der Aktio- näre unserer Gesellshaft vom 23. April 1917 i an Stelle des ausge]ckiedenen errn Rechtéanwalt Dr. Eddelbüttel Herr Stadtrat Schneider zu Magdeburg tin den ¿ofe MExat unferer Gesellschaft gewählt.

Berlin, den 15. Mai 1917.

Wirtischastsbund des Deutschen Haus- und Grundbesißzes,

Aktiengesellschast zu Berlin, Der Vorftaud. Dr. R. van der Borght, Kaiserl. Präsident a. D.

E A Se R D A E S

© Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[10725] . Der Rechtsanwalt Dr. Clovis Nobert Nudolf Clad in Leipzig ist heute in die Nechtsanwultsliste hier eingetreogen worden. Feipaig, den 14. Mai 1917. j öntglihes Amtsgericht.

[10813] Vekanutmachung.

Der Name des zur RNechtsanwaltschaft bei den K. Landgerihien München I und 11 zugelassenen geprüften Nechts- praktikanten Romuoald Nichinger in München wurde heute in die bet den genannten Gerichten geführten NRechts- antwaltsltsten eingetcagen.

Müucheu, den 14. Mat 1917.

Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München 11 : Dürbig. Federkiel.

[10815] i

In die Liste der beim biesigen Amts- gerihie zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Hetnrid) Sievers ip Soltau eingetragen.

Soltau, den 11. Mai 1917,

Königliches Amtsgericht.

[10814] Bekanntmachuug.

Die Eintragung des Mechisanwalts Justizrats Dr. Moriß Obermeyer dahter in den Listen der bet den K. Landgerichten München 1 und 11 zugelafsenen Nechts- anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf- gebung der Zulassung gelös{t worden.

M en, den 14, Pai 1917.

Der Präsident Der Prôäsident des Æ. Landgerihts des K. Landgerichts München T: München 11: Dürbig. Federkiel.

a L S) Unfall- u. Invaliditäts- x. Versicherung.

[10819]

Norddeutsche Metall-Verufsgenosseun- schaft, Sektion VXk, Lüdenscheid.

Sektionspersammliung Dounérêtag, deu 24, Mai 1917, Nachmittags

3 1ithr, im Geschäftäzimmer des Herrn Gexrstcin, Hagen i. W., Söüdstx. 2. Taaréordnung : 1) Jabresberiht des Vorstands der Sektion (§ 23, 11). 2) Bertcht des Mechiupgsausihusses und Entlastung des Voritands (8 23, 4). 3) La des Etats für 1918 (W207 3) 4) Wabl dexr Mitglieder des Neck- T RQUN es und der Stellvertreter (8 23, 4). 5) Ergänzung8wahl desVorstands (823,2). 6) Verschiedenes. Lüdenscheid, den 12. Mat 1917. Der Sektionsvorstand. Nobert Kugel, Vorsigender.

R DC I D E N A D S I E V S - 10) Verschiedene

D Bekanntmachunget.

Kreditkasse für Hausbesitzer

in Kopenhagen. Am Mittwoch, deu 30. Mai, Nach- miitags 3 Uhr, wird im Bureau der Kreditiasse, Ny Vestergade 12, die jähr- liche ordentliche Generalversammluug mit folgender Tagesorduuug abgehalten : 1) Vorlegung der revidierten Bücher und Abrebnungen für das Iabr 11. März 1916 bis 10. Mä!z 1917. Bericht über die Tätigkeit der Kasse im verflossenen Rechaungsjahre. Wahl! eives kommittterten Interessenten an Stelle dcs turnusmäßig aus- tretenden. 4) Vorschlag betreffs Teuerurgszulage. Eintriitskarten für die flimmberechttgten Interessenten werden bis zum23.ds8.Mts. gegen Vorzeigung eines Berzeichnisses threc vor dem 30. Juni 1916 auf den Namen notierten Obligationen (in Gemäßheit des Paragraphen 36 der Statuten) im Bureau der Kasse ausgeliefert. Kopenhagen, den 7. Mai 1917. Der Voxrstaud.

[10561]

Die Herren Gesellshafter lade ih hter-|

mit zur ordentl. Gesellschafterverx- sammlung ergebenst ein. Versammlunpck- ort : Natskeller des RNatbauses Friedenou am Lauterplaß. Zeit: 25. Mai 191, UAvBends 7; Uhr.

Tagesorduung!

1) Geshäftsberißt für 1916/17, Ge- nehmigung der Bilanz, Verwendung des Geschäftsgewinns und Entlastung des Geschästsführers und Aufsichtsrats.

2) Ersatzwahlen zum Aufsihhtsrat.

3) Verschiedenes.

Gäste dürfen nicht eingeführt rocrden.

Verlin-Friedeuau, den 15. Mat 1917. GlüdckÆauf Vreunmaterialieua- Q

Vertriebs r Sesezlidoft

m . + Der Geschäftsführer : Marx Bielschowsky.

[8491]

Die Filmwerke G. m. b. H. Düssel, dorf, Hüttenstr. 91, sind aufgelöst. Ih bin zum gerihtlihen Liguidacor bestellt. Gläubiger, die Forderungen an oben genannte Firma zu haben glauben, wollen #ch fofort \chriftlich bet mir melden.

Eduard Gottschalk, Düsseldorf, Kirhfelòstr. 149.

[7415]

Die Firma Gottlob Gaissert, G. m. b. H. in Voll-Ort ist in Liquidatiou getreten. Der Unterzeichnete if zum Liguidator ernannt und ersucht hiermit Gläubiger, welWe Ansprühe an die Firma zu stellen haben, solche innerhalb 4 Wochen anzumelden.

Vforzheim, den 30. April 1917.

Paul Koenig, Bücherrevisor und

kaufm. Sachversländiger.

[10404]

Die Deutschen Lichtspiele G. m. b. H. in Stettiù sind in Liquidatiou getreten. Die Gläubiger werden aufge- fordert, sich bei dem unterzeihurten Liquidator zu melden.

Der Liquidator: Margarete Lublinski, Charlottenburg, Leonhardtsir. 4,

[9266]

Laut Beschluß der Gesells{aftzrver- sammlung vom 7. Dezember 1916 ift bte Gesellshaft aufgelöst und in Liqut- dation getreten. Die Gläubiger der Gesellshaft werden gebeten, #ch zu melden.

Agumawerke F. Thörl & Co. G. m. b. H. i/Liqu. Der Liquidator.

[10376] Savana-Export Co. Friedrich Bohufack’& Co. m. b. H.

Hamburg.

Die Gesellschaft ist aufgelD{ uyd in Liquidation getreten. Alle Gläubiger dèr Gesellfchaft werden hierdurÞ auf- gefordert, ihre Nete und Ansprüche bei der Gesellschast, Adresse: W. Hiestrich Nfg., Hamburs, JIungfernstteg Nr. 4, geltend zu maten.

Der Liquidator.

[8490] Köiner Koks-Eiukaufs-Gesellschaft m. b. H., Cöln.

Durch Gesellshafterbes{chluß vom 31. März 1917 ift die Aufiösung unserer GSesell- haft beschlossen worden. Wir fordern die Gläubiger auf, fi zu meldèn.

Áötner Nols.Einraufs- Gesellschaft

m. h. §H, is Liquidotion. Max Steinberg. Karl Zkltgen.

[10599] : Die Bersanmmkuypg dex Gesellschafter der Rheinischen Wwszerstuben Gesell- \schaft mit beschräukter Daftung zu Berlin hat am 11. Mai 1917 be- \{lofsen, das Stammkapital um 30 000 Æ herabzusetzen. Die Gläu- biger der Geselshast werden aufge- fordert, si bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, den 17. Mat 1917. Rheinische Winzerstuben Sesellschafi mit beschránfter Haftung. Der Geschäftsführer : Otto Franke,

[10847]

Nahrungs8-ck Futienzitielversorgung Bamberg u. b. H. in Li Die Generalversammlurg von 17. Fa- E a ee Auflösung der Ge- a en. 2 An Minu! ex det Sea Le mei erdurch die Aufforderung, s» N bis 31, Mai 1917 \rifilich anzumelden.

Bamberg, ten 8. Mali 1917. Nahrungs- &Futtermittelversorgung Vaunara V. m, d. P b, Maid,

u e Aihinger. Röckl. [9264]

Augemeiner Deutscher Versiherungs-Verein a. G. in Stuttgart, Die Mitglieder der SektionsaussGüsse werden hiermit auf Dounerstag, deu 14. Juni, vormittags 10 Uhe,

zur 42, ordentlichen

Generalversammlung

in Stuttgart (Bürgermuseum, Laugestraße 4 B) eingeladen. Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Geséttaberichts sowie der Berichte des Aufsichisrats und der Nevisiontkonmmission; 2) Beschlußfaffung über a. Bilanz und IFzhresrehnung, b. Zuweisung an die Färsorgeetnri{chtungen, c. Anträge, betreffend Gewinnverteilung, d. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats; 3) Aenderung der Satzung ; 4) Erhöhung des Beitrags zur Pensionskasse der Beamten.

Stuttgart, den 14. Mat 1917.

Allgemeiner Deutscher Verficheruugs-Verein a. G. in Stuttgart. Für den Vorstand: Dr. Georgii.

[10566] Feuerversicherungs-Gesellschast

auf Gegenseitigkeit im Ober-Elsaß zu Mülhausen i. Els.

Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am

Mittwoch

, den 6. Juni 1917, Nachmittags 3!/, Uhr,

im Geschäftslokale, Colmarer Straße 3, zu Mülhausen i. Elf. statt-

findenden

ordentlichen Generalratsversammlung

ergebenst eingeladen.

Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberihts und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1916 sowie der Berichte des Aufsichtsrats ünd des

Rechnungsrevisors.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jähresrechnung und über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Wahlen in den Auffichtsrat sowie Wahl eines Rechnungsrevisors und dessen Stellvertreters für das Jahr 1917. Mülhausen i. Fle den 14. Mai 1917. er Vorstand. Ch. Roesch.

[10521]

Einnahnien. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: N Unerledigte Schadenfälle 2) Forderungen a. d. Gef.

IT. Prämieneinnahmen : 1) Vorpräntien . 2) Nalhschußprämien . .

[ITI. Nebenleistungen der Versicherten : l) Eintrittsgelder .. .., 2) Policengebühren : 8. Aufnahmegebühren b. Ausfertigungen . . G Mo 6s o

. Grl88 aus verwertetem Vieh . . Kapitalerträge : Zinsen. . ..

Ausgaben.

: Forderungen an die Gesellschaft aus dem Vorjahre

. Entschädigungen: .1) Schadenfälle a. d. Vorjahre

2) Schadenfälle a. d. laufenden Jahre ....

3) Unerledigte Schadenfälle . . Regulterungskosten .

. MRejervefonds : Ueberweisung gemäß 8 36 ‘d. Satzung. Zinseneinnahme dur Belegung des Reservefonds . . . Kursverlust an Weripapteren . „6

. Verwaltungskosten : 1) Provision 2c. an Agenten . 2) Sonstige Verwaltungskosten

. Steuern .

„Bilanz für den Schluß des Pesbättziabes

Aktiva. . Forderungen: 1) Rückstände der Versicherten 2) Sparkafsenguthaben ¿

3) Im nächsten Jahre fällige Zinsen

4) Nahshuß für 1916

. Kassenbestand . Í . Kapitalan[lage: Wertpapiere . nventar

y Sonstige Aktiva: Bestand an Druckfsaen

L Pasfiva. . Ueberträge auf d. nächste Jahr: l) Unerledigte Schadenfälle :

a. aus dem Vorjahre

/ b. aus dem laufenden Jahre 2) Forderungen an bie Gésellshäft

. Reservefonds : Bestand am 1. Januar 1916 Zugäng . . .

Gewiun- und Verluftrechnung sür das Geschäftsjahr vom M: Januar bis ber 1916.

31. Dezember

. . . . . . . . . .

w 0-0

16 341/44 óó| 16 925/99 119 30811

0.0. 0 084; D

Vieh-Versicherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit

zu

Bremen.

Die Direktion. Fr. Meybter.

Bremen, den 12. Ap il 1917.

Geprüft uvd richtig befunden: P. Hildebrandt. G. Noskamy.

In der Gevéralyerscinmlung vot

p 28. April wurde das aut feheldende Mitglied

des Aufsihisrats Herr H. D. Müller wiedergewählt.

Fünste Beilage i zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußischen Skaalsanzeiger.

M 117. Berlin, Freitag, den 18. Mai 1917.

A D T I DO R F L A A E I E M GAA E I T R » Ia LLS A D G I Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Haudels-, Güterrehts-, Beretns-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregiitern, der Urheberrewtweipnagsroue. über Warenzeiche: ü Patents, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die - und Fahrplanbekanntmahungeu der Cisenbahuen enthaiten, find, erscheint au@ in einem besonderer Blatt unter dem Titeï

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Nei. (x. 117)

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsße Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel täglickd. —- jür Selbstabholer auch durch die Königlickde Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, | Bezugspreis beträgt D 6 10 S für das Biecteliabe. — “ie M Niem Eofted D 250 ilhelmsiraße 32, bezogen tverden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile §6 d,

PTEIIS E E E S RRE KUETE

Patente 30e, 12. H. 70202. Anna Hartmann, | Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, | teilung zu entrihtenden Gebühr gilt fol- | 155 655 175 152 175 153 198 741. 45h: . Harburg a. E., Werderstr. 78. Stech- | C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, | gende Anmeldung äls zurückgenommen. 248218. 451: 249609, 46b: 287 981 (Die Ziffern links bezeihnen die Klasse beden für Säu linge. 3. 9. 16. : Ee ä, M, W; Dame u. T. N. |23b. B. 76 709, Verfahren und Vor- | 288 649. 46e: 219 334 252 093 268 518, die Schlußziffer hinter dem Komma fe, 30f, 12. F. 40888. Siegmund Feitler, | Koehnhorn, Berlin SW. 68. Nähmaschine | rihtung zur ununterbrochenen, fraktio- | 46d: 269 959, 47a: 290583. 47f: Gruppe.) 5 Mannheim. Verdampfungsapparat, bei | zur Herstellung von Schlauchware 404 nierten Destillation von MNohpetroleum | 268 470. 47g: 166 240. 47h: 166 398. / j dem die Verdampfung verschiedener | ringem Durchmesser. 1. 2. 15. V. St. | und Rohbenzolen. 25. 1. 17. 48a: 270843. 48d: 229617, 49f: 1) Anmeldungen. Flüssigkeiten gleichzeitig stattfindet. | Amerika 6. 4. 14. : Das Datum bedeutet den Tag der Be- | 289 638. 5a: 271 720. 52a: 185 993 É Z 25.2946 : 52a, 17. U. 5947. United Shoe Machi- kanntmachung der Anmeldung im Neichs- | 286 280 292 057 292 605, 52b: 236916 , Für die angegebenen Gegenstände haben | 346, 6. H. 71 347. Curt Heider, Char- | nery e e, P u. Boston, | anzeiger. Die Wirkungen des einstweili- | 245 462. 54g: 243 766. 55c: 281515, die Nachgenannten an dem bezeichneten | [ottenburg, Kaiserdamm 118, u. Karl | V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, u. | gen Schubes gelten als nicht eingetreten. | 55d: 286 196. 56a: 251539. 57a: Tage die Erteilung eines Patentes nach- Stein, Berlin-Pankow, Kavalierstr. 21. | Dipl.-Jng. A. Bohr, at.-Anwälte, 3) Versa ungen. 293 081. 57b: 252995. 63c: 290 243. gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung Vorrichtung für Handmesser zum Schnei- | Berlin SW. 61. Doppelkettenstihnäh- G g He …__| 63D: 200090. G3e: 255229. 66a: 1st einstweilen gegen unbefugte Benußung den von Brot in gleihmäßig und beliebig | maschine mit einer oberhalb und einer | Auf die nachstehend bezeichneten, im | 264 747 278 758. 66b: 227 973. 68a: ge 98 949. All i leftrici die Scheiben; Zus. z. Pat. 291 965. | unterhalb des Stoffes arbeitenden Nadel, | Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage | 284 424. G8b: 192555. 70a: 283 372, 4b, (7. ; u t B n Bel e O L e: einer Fadenklemme und einer Aus- | bekannt gemachten Anmeldungen ist ein | 70b: 294 775, 70d: 282595 290 360. täts - Gesellschaft, nd A bele E 24f, 19. V. 13708. Otto Vollmer, | shneidevorrihtung; Zus. z. Pat. 284 714. | Patent versagt. Die Wirkungen des einft- | 7Uc: 262672, "T2a: 188171. 72e: körper für Innen- und Außenbeleuchtung. Leipzig, Zimmerstr. 2. - Klemmzwinge. | 12. 1. 16. V. St. Amerika 26. 2. 15. weiligen Schußes gelten als nicht ein- | 249 839, 24a: 161522 162439 176 104. 29. 6, 16. À 18 as li 18 L117 54a, 5. S. 44158. Philip Stanley | getreten. : 74b: 282401 285274. TtAc: 292956. 4d, 10. J. au Mer O tan, | §4f, 22. W. 48 592. Ernst Wild, Burg- | Smith, Denver, Colorado, V. St. A.; | L4c. Sch. 46250. Aus Antriebs- | 74d: 266 501, 75b: 230618 269 100. Sannets Qn N Berl w t dorf, Bern, Schweiz; Vertr.: Max | Vertr.: N. H. Korn, Pat.-Anw., Berlin | turbine, Strahlapparat, Aufschlagwasser- | 75e: 278 577. *7Gc: 272508. 77D: ZOS l, M s nw., P m, Gas: Theuerkorn, Zwidkau i. S. Mit Stahl- | SW. 11. Verfahren zur Herstellung von | behälter, r S 26 und Kon- | 972 073. 77f: 202 941. T7h: 249 750 N E 0 T4 | nadeln an der Wand zu befestigende Trag- | Schachteln. 24. 7. 15. densatpumpe bestehende Kondenfations- | 257 800 283 478. 80a: 162614 164 395 E s . 14. Frankreich 6. 10. Platte, 81. 10; 16; 55c, 2. M. 58 864. Fa. Zellkoll G. m. | einrihtung. 29. 10. 14. , _| 207 470 263 980 284 595 284 599 287 357. L du, 11. n 313 6G: Toblev. 3 §5b, 1. N. 42674. Julius Rosenthal, |b. H., Cöln - Rodenkirhen. Verfahren | 21a. H. 68496. Sendestation für | 8La: 156 020 290419, SLe: 166896 Ss i T, St Gall S 0 “B as Cannstatt a. N. Einrichtung pi Heben | zum Leimen von Papier und Pappe. | drahtlose Telegraphie. 28, 2, 16. 976 654. S2a: 239826. S3a: 171659, On tes An weis; Ne t: | pon Eifenbabnfahrzeugen mittels Lauf- | 7. 12. 15. 21a. T. 19 766. Schaltungsanordnung | 83b: 214 432 214433, S84c: 290655, aul Rückert, Pat.- u e R Frane. 15, 12715. 5Sc, 2, M. 59082. Zellkol G. m. | für an einer gemeinsamen Leitung liegen- | §%b: 237 603 241 777, S85c: 260 942, Naschine um Berschnei Stick t Ae STa, 9, C. 25253. Gesellschaft für |b. H., Cöln-Rodenkirhen. Verfahren | den Fernsprechnebenstellen, die an zwei | 85d: 225 274 286 823, S5e: 248377. gk angs einer [Cereltante. | Trodenbauausführungen Geschwister Gerse- | zum Leimen von Papier und ppappe3 Zus. | verschiedene PVermittlungsstellen ange- | 85h: 287 646 293 719, 86e: 245 214, 2 N 15. 47 019. Dierk Wall beck, Bornim, Mark. : E zur | 3. Anm. M. 58864, 29, 1, 16, {lossen sind. 4. 10. 15. _| SGh: 256 499 257 449. S87b: 293 808, l, 2. W. 9, E Ñ aller, Ham- Her tellung von Bauteilen, Wänden und |57b, 14. M. 61 002. Mimosa, Akt.- | Lic. t. 57259, Sicherung elektri- b. Infolge Verzichts. burg, E, . e aur | Deden. 7, 8, 14. Ges., Dresden. Verfahren zur Tonung her Maschinen gegen Uebertemperatur. | L2i: 262 326. S3b: 295 508. Pet te c Ia ie S t 37}, 8. B. 78401. Karl Bernhard, | photographischer Silberbilder. 7. 3, 17. | 6. 12. 15. / e. Jufolge Ablaufs der geseßlichen m, 'Acliwerk H R af Berlin, Flotowstr. 12. Verfahren zum |59a, 12. M. 58680. Jean Müller, | 54d. G. 423%. Kreppapier aus meh- Dauer. A Verfah e, Vern erstell ner: | Aufrihten und Stüßen von Hallenbindern, | Lahen-Vonwil, Schweiz; Vertr.: G. A. | reren, miteinander verklebten Lagen. 16.3.16. | 18b: 161610. 318c: 147086. 65a4 Shele d, Fe L Pers etung On insbesondere für Luftsciffhallen. 8. 10. 14. |F. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. | 80b. H. 70689. Verfahren zur T 147 345. 79b: 139666. SIe: 151868. o s »i 2 (jogen. ierersalz). 37f, 8. S. 41785, B. Seibert, Fabrik Balg für Balgpumpen., 2010 159 stellung seewasser- und salzwasserbestän- Berlin, den 18. Mai 1917. 13b, 6. S. 35 473. Gesellsaft für Ver- für Gisenhoh- und Brückenbau, Saar- 59e, 2. V. 13519, J. M. Voith, | diger Zemente. 30. 10. 16. Kaiserliches Patentamt. dampfanlagen m. b. H., Bochum. Ver- | brücken. Ueber E Boden dreh- | F asGinenfabrik und. Qiehere, Nas 4) Aenderungen in derPerson Robolski, (10754 fahren und Vorritung zum Destillieren | bare Luftschiffhalle; Zus. z. Pat. 282 924, Jen N D, Bred _LONUL S rege tr bor Kesselspeisewafser g Î n S 9%. 3. 14. ventillose Pumpen; Zus. z. Pat. 272 163. des Inhabers. d ° Î 14f h F 40136. R. Faßbender, | 2? 8. S. 44526. Fa. B. Seibert, | 11. 7. 18, N Eingetragene Inhaber der folgenden Han elsregisier. Nessonvaur - Fraipont b us Belg.: Saarbrücken. Aus einzelnen Scheiben be- c, 17. G. 38 650. Friedrich Wilhelm e sind nunmehr die nachbenannten | a1tona. Elbe. [10660] Morkp.s Frih. audi Cöln Weißgerbereck: e Schiebetor für Großflugzeug- s St. Petersburg, u. Carowerke Personen. Elutéatunaes indaH=ndelsregister asse 10a. Lenker für Kraftmaschinen- | Ha. 7, G. 44 834. Carl Gausche Lichtenberg: Vorir.- E. Lamberts, Pal. | L2f- 288 184, 289 066. 292 583, 295 656, 9. Mai 1917, i s r a, 7. G. 34. Carl Gauschemann, 270; L N E E a0 . i 1781: j vat G Bergmann-Elek- | Frankfurt a. M., Uhlandstr. 11. Ofen Anw., Berlin SW. 61. Antriebsvorrich- | 49. 205 332. Lohmann & Heckmann E Ä la: V4 L G (8, tricitäts-Werke Akt-Ges. Berlin. Ein- Bt O M en on fans ate Sküber L aa, ahn, S R En, m b. H. Georg Bernhard Kallmorgen, Altona. ; ck- ; : „lei melzenden Metallen, wie ei, * | Neukölln. s f T zur Stromzuführun g Se Zinn o. dgl. aus Altmaterial, Kehricht, e: 13. 3. 13. D 13a. 297303, Wärme-Verwertungs- R beim Amtsgericht Steatäobor “1:17 MNückständen, Kräße u. dal.; Zus. z. Pat. | 2B€- 22, N. 15 842. Carl Neubeer, Gesellshaft m. b. H., Siemensstadt b. H N A 1732: 2B h t & Co., Alt 201, 22, B. 82 841. Bergmann-EGlek- 295 739, 10, 2. 17. Sffenbas E, A: 100. | Berlin. Offene / Sandels „sellschaft ilber triciläts-Werke Akt-Ges. Berlin, Gin- | G GLerttebur Ber E | Sraftwagen mit starrem Oberbau. 125.19. | Aatcn-Ge ae Bee Orpindustric. | 15. April 1917 begonnen bat. Persönlich rihtung zur Negelung elektrischer Mo- | Krüger, Charlottenburg, Herderstr. 15, u. Aarggen mit starrem Oberbau. 125,15. A SOaR vorm. Ruscheweyh & baftende Gesellschafier sind : 1) Claus toren, besonders für elektrishe Bahnen. | Geora Killat, Berlin-Wilmersdorf, Lau- Ge Le M, O LES, NMEL, LUbY, Ma Schmidt, Langonóls Béz. Liegniß, Wehrt, Kaufmarn, Altona, 2) Al 15. 11. 1 *| bacherstr. 32, Torpedozielvorrihtung. Ges., Essen, Ruhr. Uebershubreifen aus | 3b. 279 506. Nadium- und Strom- Bänke: b "B nba dt ivati ) E 201, 21 S. 45 827. Si s-Studert 19. 10. 15. Ug o N Stücken zur Verbreite- bolitwerke Dr. Bantlin & Schmidt 5 an 8 j ia D epo ere, ares À L N % Si Ek: s 42h, 14. B. 81860. Hans Behrend, | kun der Lauffläche von Rädern. 9, 1.15.9 G., Gräfenroda, uge O A ede, geo. Me ael e. * Bielfawfienerund. für Aofomotiven Berlin-Grunewald. Hilfsgerät für die A PRES Ri Berat ole Midi aab T7. 278 474. Else Karoline Martha e Beselchit find” die 3 Gesellschaites 30. 9. 16 ‘| Mikroskopie. 15. 6. 16. Q a. : h. Vereinigte RNüktritt- und Küppers, geb. Pliester, u. deren minder- nur gemeinichaftlich ermäGtigt. Went 2c, 39. A. 28 232 Aktiengesellschaft | 2h, 23. L, 44272, Fa. Ed. Liesegang, Non gle: 1 7B d Fi jährige Kinder Emma Erika Küppers 1. | her M Ge ¿Usaîter d rch Krankheit Birôwi: Bober (Gle, Baden Schweiz: Düsseldorf. Na mit einge- us 6. He Albertpl grnas Fischer, Klara Waltraut Küppers, Wanfried a. Dé Mi Derbiudert ift T0 hcer Nertr,: Robert Boveri, Mannheim-Kä- bautem rojettionsapparat. 20. 11. 19. O teben N arken. 16. 6. 00 Werra. auch die beiden anderen Gesellschafter ge- ferthal. Trennschalter, dessen Schaltteile us A e M L 7c, 40. W. 47102. Maschinenfabrik | 9) Aenderungen in der Person |meinshaftlih die Gesells rechisver- auf Isolatoren gelagert sind. 24. 6. 16, | [weig e enstr. 13, unterwert- | Moenus A.-G., Frankfurt a. M. Ma- des Vertreters. bindlih vertreten. Die Zustimmung des

21d, 27. A. 2% 635. Allgemeine Elektri- | zeug. 10. 3. 17. ; Tintrei ; ¿geln i laus Wehrt ist j citäts - Gesellschaft Berlin. Leiter für 4Ga, 23. B. 79733. Paul Henri Ber- S tellobler 8 10: 1 ei u A 12a. 291458, Die bisherigen Ver- bebiaat pel N Gd E

eleftrishe Maschinen nach Patent | gasse, „Daks“ Wivelsfield Green, Susser, | 76b, 29. E. 26531. Fernando Casa- | treter haben die Vertretung niedergelegt. | H..R. B 232: Puk « Co. mit be- 299 879; Zus. z. Pat. 259 879. 20. 3. 14. A L Ae A F Fels, blancas, Sabadell, Spanien; Vertr.: 6) Aufhebung von Löschungen. \{chränkter Haftung, Altoua. Die Pro- Großbritannien 20. 3. 13. u. 31. 3, 13. s 4 nw., Der m Ereisend ep 04 Dipl.-Îng. Dr. Landenberger, Pat.-Anw., Die Lö 6 hob kura des Wilhelm Carl Fuhrhop ks er- 21d, 44. S. 43 183. Siemens-Schukert- E T k ol ta Kolben. | Berlin SW. 61. Streckwerk mit endlosen 21d !° 00 7839 44 E en von |[oscen. werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber- | À Gab 9 A 0993 Ta. H. Büssing | Fhrungsriemen. 6, 1. 17, Spanien i; A N H-R. B 21: Altonaer Quai-- und lin. Maschinensaß aus Asyn ronmaschine , 2. B. 80293. Fa. H. Bising 96. 10. 16. : 7) Löschungen. Lagerhaus-Gese!Uschaft, Altona. Dem und Drehstromnebenschlußkollektormaschine. S, O für mehrere 77b, 18. M. 60 773. Paul Michalski, Infolge Nichtzahlung d Heinrih Harms in Altona ist Prokura Me: 14. j 7 e / M 278 Metdrenbaii G Emmagrube, O. S. Motor-Rollschuh- a. nso Bebüy v ung der erteilt mit der Befuantis, die Firma der D, 44. &. 43 431. Siemens-Schukert- b erl drid ( Ld. B Selb ttätiae paar, bet welchem nur einer der eiden 1b: 247985 2b: 951 919 3a: 290 535 Gesellsaft in Gemeinshaft mit einem werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Ber- O rihshafen a. B. Selbsttä e Schuhe mit einem Motor versehen ist. | 50710 3c: 214915 ‘4 T: 467 gos, | der beiden Vorstandsmitglieder zu zeichnen, lin. Maschinensaß aus Asynchronmaschine ellvorrihtung s Grplosfionskraft- 18,1, 17, A E a 5 100 220 733 | ar O--N. A 1306: Mlisserath @ Mielke, undDrehbstromnebens{chlußkollektormashine; | ma A aur Verhinderung des Ueber- |78e, 15. C. 25910. Oscar Prie 26 L p08 942 608 4 N 5 196 Aítona. Das unter dieser Fi: ma bes ul. 49 Sons N e L h t N H der hôchst zulässigen Umlaufzahl. | Carlson, Stockholm, Schwed.; Vertr.: S U So: dran 85; | triebene Handelsgeschäft ist nah dem Tode Berlin Stéolig Guifenste 2: Verfabren 466, 18, L: 42911, Odsear - Leißner, | Hl: Se Winterfeld, Pal, Derlin | 519945 10e: 275887, AAb: 257 187, | 25. Dubabers Karl Yrieori@ Dal auf Jerlin-Stegliß, Luisenstr, 2. erfahren L / T, |SW. 61. Verfahren zur Herstellung von 126: 12: 93 UDo: dessen Witwe Johaune Margareta Pahl, zur Geruchsverbesserung von Seifen. Ur E en Lon, 16, Steuerung für Sprengladungen aus Perchloraten. 9.12.15. O Lic D Ens 78 101 T T geb. Hekermann, mit Aktiven und Pajsiven S L G inan ée Seb L E Méguin.| 280 973, Ub: 206 105. Le: 293 685. | C Geseschast für Marti 10 V ¿ ilhelm Lange, / - _0U, 1, 1», e, 2. i; . Fran éguin | ch : 6 Ss N R. B 115: Gesellschaft für Markt- Dortmund, Hagenstr. 50. Schmiede- 46b, 18. T._20 136. Joh. C. Teklen- & Co. A.-G., Dillingen, L Morelchs I5a: 140417 147322 156 708 245 226 a Rai Ra Ca E Zweig-

eiserner Gliederkessel aus kastenförmigen | borg A. G., Schiffswerft und Maschinen- | {ung zum Verladen von Koks. 6. 6. 16; | 269 837 269 7%. X15d: 188 481 243 951 | ntederlassunga zu Aitona. Kaufmann 8998, Ed. Züblin u. Co., 294 635 283 450 293 759. XS5g: 189 914 Paul Hennig, Berlin, ist ¡um weiteren

Gliedern mit Einbuchtungen auf den | fabrik, Geestemünde. Abstellvorrichtung | 81e, 36. I s 213 165 234 095 242 463 258 707, 15h: Vorstandsmitglied betellt mit der Maße

Längsseiten zur Bildung der Heizkanäle. | für Verbrennungskraftmaschinen. 30.11.14. | Straßburg 1. Els. Silo mit inneren Z 18. 4. 16 46Gc, 24. B. 79335. Gallus Baumann, | Shrägflächen. 20. 4. 14 270472. LSl: 276477 276622, 1G: | abe, daß er berechtigt ist, die Gesellsha!t

24e, 13. Sch. 49 766. Ernst Schießer, | Zwickau i, Sa, Katharinenkirhhof 5. | §Ve, 39, T. 20546. Telephon-Apparat- | 203 085 277 281. 18a: 203 086 274 966. ¿[lein zu vertreten. Die ihm erteilte Rüdersdorf i. d. Mark. Verfahren zur L Co rniung für Gxplosions- | Fabrik E. Zwietush & Go G. R b O, G ALL D, 20a: 231 502, 20d: Prokura it erloschen. G Reinigung des aus dem Gaserzeuger aus- | Éraftmaschinen. 18. 4. 15. i | Charlottenburg. Seilpostanlage mit | 271256 273 852. 20f: 261 833, 20i: H.-N. B 147: Fisch-Judustrie, Ge« tretenden, aus Braunkohle o. dgl. ge- | 4Gd, 10. M. 56 659. Maschinenfabrik |(reiferwagen. 3. 11. 15, 163 640 187 552 220 546 275 81. 21a: enschaft mit beschränkter Haftung, wonnenen Sauagases. 22. 3. 16. Augsburg-Nürnberg A.-G.,, Nürnberg. | 83à, 42. K. 63 304. Julius Knoe, | 183 050 232 173 255 430 283 165, SAc: | ltoua. Curt Düring s als Geschäfts 25a, 26. H. 71359. Fa. G. Hilscher, Verbrennungsturbinenanlage mit Ab- | Braunshweig, Breitestr, 23. Büngelbe- 194 674 297 327 297 328 264 670 207 94° | führer ausgaesch'eden, die Prokura d:s' Cheinniß. Vorrichtung zum zeitweisen | wärmeverwertung. 27. 6. 14. festigung an K asbenübitk, 14. 11. 16. 289 022 291 646 291 648. 21d: 201 451 Friedri Rost i} erlosen.

Verändern der Arbeitsrichtung von NRund- | 47f, 21, H. 70 655. Eduard Hamecher 8b, 3. E. 21951. Siegfried Ehrinann, | 243 208 270 070. 2Le: 238593 271 318 | "zustona, Köntal. ‘mroaertidt, Abt, 6.

i i c : G. m. b. H., Crefeld. Verschluß für Ge- ” / | 293 617 294 112 296 332. 21f: 241 216 strickmaschinen. 2. 12. 16 H., Cref {luß f München, St. Paulstr. 11, Als Bohr 963 901. 21g: 254 834 2841 583. 21h: | Wadon-Raden. [10662]

250, 3. W. 48891. Paul Witthöfft, | fäße mit gasförmigem oder flüssigem In- | vorrihtung benubbarer Federhammer;

Mlenktung, Molttestr 2 Wortians | Le h e er. vent Amte, 2 Det. 00S, M 1E Sen L L L | Bannlaegn geinteag it A

zum Halten der iffen für Frivoli- , 40. ‘ (d. è 9 i Ande A N » a). T

täten-Handarbeiten. 19. 1. 17 bolaget Gasaccumulator, Stockholm; 2) Zurücknahme von 22i: 189 515 252720 266 468, 24a: | Schulmeister in Lichtental —: Firmen- 25b: s : 226 246, | fn j? fbesige Anmeldun gen. 229 825, 25b: 293 662. 26e: 226 246, | tnhabterin ift jeyt Gasthofbesiger Zulius

27b, 7. G. 41 627. Kri ß, Berlin- | Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm- Pankow, Hadlichstr. L Seecan, für sen, A. Büttner, E. Meißner R 30b: 272935, 30c: 275 673. 30d: |Schilmeisler-Witwe, Stefantie geb. Schnei

Kompressoren und ähnliche Maschinen | G. Breitung, Pat.-Anwälte, Berlin | a. Die folgenden Anmeldungen sind vom | 185 908 292 702, 30e: 293 050 293 818. | der, in Baden-Lichtental. mit N durch Leistungsregler e SW. 61. iebe Gorundet für V uber zurückgenommen. i 3c: 215018, 32a: 277813. 34c:| Band 11 .O.-Z. 355 — Firma Paul flußten Hilfssteuerung. 4. 5. 14. Ventilgetriebe. 16. 10.- 15. Me. S. 45 666. Sicherungsvorrichtung | 140 884. 35e: 144 894. 36b: 186 014. | Ziegler in Baden —: Die Firma ist 286, 27, W. 44 644. Carl Wiese, Neu- | 47g, 44. Z. 9744. Dr. Wilhelm | für Mehrphasenstromverbrauher; Zus. z. | §6c: 260912, 37e: 191795. 87f: |erloshen.

münster. Vorrichtung zum Entfetten oder E Winterthur, Schweiz; Vertr.: Fal 288 372. 13. 11. 16; 231 237. §8b: 149 357 256 310, V8f:| OD.-3Z. 471 — Firma Theodor Grüur- Neiniaen von Leder, Häuten, Früchten u. | Dr. G. Lotterhos, Pat.-Anw., Frankfurt | 546. G. 43 624. Verfahren zur Her- | 225 619 253 376 272 943. 39a: 209 293. | wald, Kohlen- & Holzhändlung in dal. 12 3. 14 a. M. Wasserdurhflu W für Warm- | stellung von Päpiersäcken aus mehreren | §9b: 273 192, 40a: 254 443 258 766, | Baden -—. Firmeninhabec ts-Kauftmarn 380b, 14. H, 68 025, Dr. Nichard Hoppe, | wasserfernheizungen, 29, 8, 16. _ _|übereinandes liegendes Papiorlagen, | 42: 257 245, A2l: 266310, 420: | Theodor Grünewald in Baden,

i Union Special |11, 12. 16, 179 248 181 139. 44b: 228 390 246 678, | Maden, den 10, Mai 1917.

b, Wegen Nichtzahlung der vor der Er: | 45a: 268 907 272202 293 996, 45e: | Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.

Wernigerode. Nückorwplalts füt auéwecsel: | SDa, 12. U. 5778.

bare Schiebezähne. 19, 2, 158, ___ Maching Company, Chicago, B, St, A.;