Bekanntma Güna.
Dem Zukerwarenhersteller Friedrih Oskar Hermanu Schil- bah in Plauen, Neundorferstraße 101 wohnhaft, ifl die Wiede r- aufnahme seines Gewerbebetriebes gestattet worden. Plauen, 14. Juni 1917.
Der Stadtrat. Mette.
Die von heute ab zuc Ausgabe gelangenden Nummern 115/116 des Reich3-Ge}jegblatts enthalten unter Nr: 115: : Nr. 5892 das Gesez, betreffend Aenderung des Geseßes über den Absaß von Kalisalzen, vom 16. Juni 1917, und unter Nr. 5893 eine Bekanntmachung über die Anwendung der Verordnung, betreffend Verträge mit feindlihen Staats- angehörigen, auf Portugal, vom 79. Juni 1917. NL T6: Nr. 5894 eine Bekanntmachung über Silberpreise, vom L Su O Berlin V 9; dei 2: Juni: 19171 Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Landgerichtsrat Dr. Dreist bei dem Landgericht ]
in Berlin, den Landgerichtsrat Kühne vom Landgericht 1 in Berlin, den Landgerichtsrat Dr. Groethuysen bei dem Land- geriht [T in Berlin, den Landgerichtsrat Kuhnke bei dem Landgericht 111 in Berlin und den Landgerichtsrat Specht bei dem Landgericht 11 in Berlin zu Kammergerichtsräten,
den Landgerichtsrat Kleyser aus Königsberg i. Pr. zum Oberlandes8gerichtsrat in Kiel,
den Landgerichtsrat Plehwe in Jnsterburg zum Land- gerichtsdireftor in Memel,
den Staatsanmwaltshaftsrat Schönfeld in Posen zum Ersten Staatsanwalt in Allenstein,
den Staatsanmwaltschaftsrat Dr. Gottschalk in Duisburg zum Ersten Staatsanwalt in Verden,
den Staatsanmwaltschaftsrat Dr. Becker in Frankfurt a. Main zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht in Halberstadt und
den Staatsanwaltschaftsrat Dr. Hansen von der Ober- staatsanwaltschaft bei dem Kammergericht zum Ersten Staats- anwalt bei dem Landgericht in Bochum zu ernennen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Generalkommissionspräsidenten von Behr in Merse- burg den Charafter als Wirklicher Geheimer Oberregierungs- rat mit dem Range der Näte erster Klasse,
dem Spezialkommissar, Regierungsrat von Byern in Soest, dem Spezialkommissar, Regierungsrat Elliesen in Naumburg a. S., dem Spezialkommissar, Regierungsrat Dr. Rensing in Cöln und dem Direktor der Landwirtschaft- lichen Versuch8station und ordentlichen Honorarprofessor an der Unioersität Dr: Lehmann in Göttingen den Charakter als Geheimer Regierungsrat,
dem Regierungs- und Baurat Dubislav in Münster i. W. und dem RNegterungs- und Baurat Timmermann in Schleswig den Charakter als Geheimer Baurat,
dem Direktor des städtishen Schlaht- und Viehhofs, Oberstabsveterinär a. D. Moricinski in Frankfurt a. M. und dem Schlachthofdirektor Bockelmann in Aachen den Charafter als Veterinärrat,
dem Vorsigenden der Landesgenossenschaftskasse e. G. m. b. H. J. Westerkamp in Hannover ‘den Charakter als Oekonomierat,
dem Schriftleiter Friedrih Lembke in Berlin-Shmargen- dorf, Kreis Teltow, den Titel als Oekonomierat sowie
dem Spezialkommissionsbureauvornteher, Obersekretär Wirth in Ratibor und dem Spezialkommissionsbureauvorsteher, Obersekretär Koppe in Stetlüin den Charakter als Rechnungs- rat zu verleihen.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät
des Königs hat das Staatsministerium infolge der von der
Stadtoero1 dnetenversammlung in Süchteln getroffenen Wahl den Kaufmann van Beers daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Süchteln auf fernere jechs Jahre bestätigt.
Justizministerium.
Der Rechtsanwalt, Justizrat Max Lewinsky in Neisse ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in R604 mit Anweisung seines Amtssizes in Neisse ernannt worden.
Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.
Dem Leiter des Phonogrammarchivs beim Psychologischen Jnstitut der Friedrih Wilhelms-Universität zu Berlin Dr. phil. von Hornbostel ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Beta nad
Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, betreffend Fernhaltung unzuverlä|siger Personen vom Handel (NGBI. S. 603), in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs- bestimmungen des Minijters für Handel unck Gewerbe vom 27. Sep- tember 1915, habe ich dem Kaufmann F. Katser in Berlin- Friedenau, Taunusstraße 14, durch Verfugung vom heutigen Tage den Handel mit Lebensmitteln aller Art sowie jede
mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an etcenm solhen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrteb für die Dauer des Krieges untersagt.
Kaiser ist nicht geschäftsfähig, er wird durch die Ebefrau Vera Kaiser, geb. Schäfer, vertreten. Eine Uebertretung dieses Verbots ist strafbar. Ebenso machen sich Pertonen strafbar, die entgegen diesem Verbot mit Kaiser in Geschäftsverbindung treten.
Beeli«, don 18. Juni 1917. D.r Laëdrit 2e8 Krckises Teltow.
von Achenbach.
BéelanunntmaButGs
Auf Grund des § 98 der Bekauntmahung üher Brotgctretde und Mebl aus der Grnte 1916 vom 29. Juni 1916 ist die Mühle des Müblenbesigers Benjamin Stolz, bier, Pulverstraße 20, bis auf weiteres ge]chlossen worden.
Konitz, den 13. Junt 1917.
Die Polizeiverwaltung. Dr. Haußmann.
BelannEmaSuná.
Den Müäßlenbesißzec Bucbelt in Jatzel ist auf Gcund der Bundesrat8vecoroaung von 23. S2ptemder 1915, betreffend Kern- haltung unzuverläsfiger Pzrfonea vom Handel (N.G.Bl. S. 603), in Verbindung mit Z'ffer [ der Ausführungsbeitimmungen des Herrn Ministers für Handel und Gewerb: vom 27. September 1915 der Mühlenbetrieb einschGließlih des Handels mit Yüllerei- erzeugnisfen untersagt wocdea. — Die Kosten des Verfahrens sowie die Gebühren für die öffentliche Bekanntmahunzg hat der Müßhleabesiger Buchelt zu tragen.
Greifenbzrg i. Pom., den 16. Iunt 1917.
Der Landrat: von Thadden.
BektaänntmaGuüna
Dem Wirt Wilhelm Rohde, Shwaribachstraße 28, ist auf Grund des § 1 der Verordnung des Bundedrats vom 23, Sepy- tember 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiiger Personen vom Handel, durch Verfügung der Polizeiverwaltung vom 6. Funt 1917 jeder Handel mit Nahrungs- und Genußmitteln unter- sagt worden. Gestattet bletbt tóm lediglih die Abgabe von Getränken in setnen Wirts(aftsräumen, soweit dies nah der erteilten Shanfkerlaubnis und nah den bestehenden Bestimmungen zulässig ist. — Die Kosten diesec Veröffentlihung hzt Rohde zu tragen.
Barmen, den 19. Funi 1917.
Dié Poltzeiverwaltung. I. V.: Köhler.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Preustenm. Bérlin, 22. Juni 1917.
In der am 21. Juni 1917 unter dem Vorsitz des Königlich bayerishen Gesandten, Staatsrats Dr. Grafen von Lerchen - feld-Koefering abgehaltenen Plenarsißung des Bun- desdrats wurde dem Entwurf einer Reichsgetreideordnung für die Ernté 1917 die Zustimmung éxteill ZUx An- nahme gelangten ferner eine Aenderung der Vecordnung über den Verkehr mit fettlosen Wasch- und Reinigungs- mitteln vom 5. Ofktover 1916, der Entwurf einer Bekannt- machung über Elektrizität und Gas sowie Dampf, Drucklusft, Heiß- und Leitungswasser und der Entwurf einer Bekannt- machung über die Erntevorshäßung im Jahre 1917. Dem- nächst wurde über verschiedene Anträge und Eingaben Beschluß gefaßt.
Am 17. Juni d. Js. verschied nach langem, mit helden- mütiger Geduid getragenen Leiden der Geheime Ober- medizinalrat und vortragende Nat im Ministerium des Junern Dr. Otto Finger im 55. Lebensjahre. Mit ihm verliert die Medizinalverwaltung einen besonders tüchtigen Beamten, der in den zahlreichen Stellungen seiner dienstlichen Laufbahn sih sets durch Pflichttreue und Tatkraft aus- gezeichnet hat. Er ließ sich im Jahre 1887 als praktisher Arzt in Deutsch-Krone in Westpreußen, seiner Heimatprovinz, nieder und trat € Jahre später in den Staatsdienst über. Am 26. Januar 1894 wurde er Kreisphysitus in seiner Vater-
stadt Strasburg Westpreußen mod an L Ul 1898 in gleicher Eigenschaft nah Thorn verseßt, wo er ih
besonders eifrig und erfolgreih an der Bekämpfung der Granu- lose beteiligte. Am 1. April 1901 wurde er bei der Medizinal- Reform ständiger Hilfsarbeiter bei der Regierung in Pots- dam und verwaltete vom 1. Juli 1902 bis 31. Dezember 1903 die Stelle des ins Ausland beurlaubten Regierungs- und Medizinalrats in Koblenz. Am 1. Januar 1904 wurde er Negierungs- und Medizinalrat in Stade und am 1. Sep tember 1908 in gleiher Eigenschoft an die Negierung in Arbe Vere Von Do E O OPEiI 1910 als Hilfsarbeiter in das Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten. Er wurde am 1. Juli 1910 zum Geheimen Medizinalrat und vortragen- den Nat und am 14. Juli 1914 zum Geheimen Obermedizinal- rat ernannt. Jn der Medizinalabteilung des Ministeriums war er in den verschiedensten Neferaten tätig und leistete hier sowohl ols auch als Mitglied der Wissenschaftlichen Deputation für das Medizinalwesen des Apothekerrats sowie des Reich8gesundheitsamts Hervorragendes. Seit dem 1. April 1915 leitete er auch die Königliche Landesanstalt für Wasserhygiene. Mehrfach nahm er im Auftrage des Ministers an den internationalen Kongressen teil. So im Jahre 1900 an dem Internationalen Hygienekongreß in Paris und 1911 an dem Junternationalen Tuberkulosekongreß in Rom.
Schon vor Jahren wurde er von einem heimtücishen und shmerzhaften Leiden befallen, das seine Arbeitskraft und Leistungsfähigkeit zu lähmen drohte. Nun ist er ihm viel zu früh erlegen. Seine lautere Gesinnung und seine heroor- ragende Pflichttreue sichern ihm ein dauerndes Andenken bei seinen Vorgeseßten und Mitarbeitern.
Ver sorgungsberechtigte Unteroffiziere und Mannschaften, die vor dem 1. April 1905 ausgeschieden sind und daher niht nach dem Mannschaftsversorgung8geseßz vom 31. Mai 1906, sondern nah den früheren [Geseßen — als Jnvaliden — abgefunden wurden, sind zum Teil aus Anlaß des gegenwärtigen Krieges zum aktiven Militärdienst wieder herangezogen worden. Soweit infolge dieser neuen Dienstleistung niht ein neuer Versorqungsgrund eingetreten war, konnten auch bei der Wiederentlassung der Betreffenden die Vorschriften des Mannschaftsversorgung8geseßes vom 31. Mai 1906 auf sie feine Anwendung finden, es mußte vielmehr bei der Abfindung nah den früheren Versorgungs- geseßen verbleiben.
Zur Beseitigung der hieraus \sich ergebenden Härten ist bestimmt worden, daß solhen Kriegsteilnehmern in den Fällen, in denen sih bei Anwendung der Vorschriften des Mannschaftsversorgungsgesezes vom 31. Mai 1906 höhere zahlbare Gebührnisse ergeben würden, als nach den früheren Gesepon zuerkannt find, die Mehrbeträge aus besonderen Reichs- mitteln als „Pensionszuschuß" gewährt werden sollen,
Als „Kriegsteiluehmer“ gelten von den vorbezeins: Unteroffizieren und Mannschaften diejenigen, die an E L wärtigen Kricge ehrenvoll leilgenommeu und V-Uens
a, die feindlihe Grenze zu friegerishen Zwetten üher schritten haben oder r b. eine Schlacht, ein Gefecht, einen Stellungskampf oe eine Belagerung mitgemacht haben oder f c. ohne vor den Feind gefommen zu sein (b), fit aus dienstlihem Anlaß mindestens 2 Monate im Kriegs. gebiet aufgehalten haben. E
Anträge auf Gewährung solcher Pensionszuschüsje würden alsbald mündlih oder schriftlich unter Vorlage der Militärpapiere bei dem zuständigen Bezirksfeldwebel U stellen sein. y
Die Kommission zur Prüfung der Kriegsliefe- rungsverträge seßte vorgestern ihre Beratungen unter dem Vorsiz des Ministerialdirektors im Reichsamt des Jnnern Dr. Lewald fort.
Cin Vertreter des Kriegsministeriums berichtete, wie .W. T. B.° meldet, eingehend über die Beschaffung der Kleidung und Ausrüstunce- stücke fü: das Heer. An feine Ausführungen \ch!ofsen fh ltêngere Erörterungen. Verschiedene Mitglieder der Kommission wiesen darauf hir daß zu Beginn des Krieges nicht unerbeblihe Vèißitände auf dem Gebiets des Bekleitungêwesens bestanden kätten, in8desondere fein Preise bezahlt worden, die, au bei Anerkennung aller Teuerungsverhältnisse bielfach weit über das nocmale Mß binausgegangen - wären. (S8 wurde aber zaleich anerkannt, daß fich die Verbäitisse jent wesentli gebessert hätten und zuizeii wohl als einwandfrei bezeihnet werden könnten. Von einem Mitgliede der Kom, mission wurde des weiteren bemerft, daß in manwhen Be- trieben der Textilinoustrte diz? aezahlten Arbetnslöhne in keinem Verhältnis zu der bejtehenden Teuerung und den Getinren der Unterrehmer fslünden. Aliseitig wurde anerkannt, daß, wo solde Viißstände bestünven, Wandel geschafffen werden müsse. Etn Vertreter des Kcteg3ministectums erkiärte, das Krieg8ministerium stebe auf dem Standpunkt, daß die Unternehmer unbedingt austcihende Löhne zahlen müßten und daß einzushreiten wäre, wo dies eiwa nit geshehe. Wenn dite Unternehmer derartigen an siz gestellten Forderungen nit nahkämnen, so würden ibnen die Nufträge der Heeresverwaltung entjogen werden. Den mitgeteilt-n Fällen werbe das Kriegsministerium nachgeben.
Darauf vertagte sih die Kommission.
Oefterreich-Ungarn.
Der Ministerpräsident Graf Clam-Martinic erschien gestern früh beim Kaiser, um in längerer Audienz über die bisherigen Ergebnisse seiner Verhandlungen zur Lösung der Krise Bericht zu erstatten. Der Ministerpräsident hatte hierauf eine Unterredung mit dem Minister des Aeußern Grafen Czernin und seßte svdann seine Beratungen mit den Parteiführern fort. Der „Sozialdemokratishen Korrespondenz“ zufolge lud der Ministerpräsident den Klub der deutschen Sozialdemokraten ein, um ihm sein Regierungs8programm vorzutragen, und forderte den Klub auf, einen Vertreter in das Kabinett zu entsenden. Pernerstorffer und Seig erklärten, daß die Sozialdemokraten aus prinzipiellen Er- wägungen die Teilnahme an der Kabinettsbiidung ab- lehnen. An der Aufrihtung einer dauernden parla- mentarishen Ordnung und an der Herstellung des Friedens zwischen den Nationen Oesterreihs und einer Verfassung, die diesen Frieden verbürgt, würden die Sozialdemokraten nah wie vor mitarbeiten. Der Ministerpräsident nahm die Antwort bedauernd zur Kenntnis. Wie das K. K. Telegraphen-Korre- \spondenz-Bureau meldet, wurde in den Abendstunden im Parlament bekannt, daß der Ministerpräsident, Graf Clam Martinic, da sich gegenwärtig die Unmöglichkeit ergab, ein dur Aufnahme von Landsmannminstern erweitertes Kabinett zu bilden, dem Kaiser die Bitte unterbreitet habe, den Rücktritt des gesamten Kabinetts anzunehmen und eine andere Persönlichkeit mit trauen. h Der in Wien weilende bulgarishe Ministerpräsident Radoslawow äußerte dem Haupischriftleiter des „Fremden- blatts“ gegenüber seine hohe Freude darüber, daß er die Ehre hatie, dem Kaiser Karl, dem er die Gefühle aufrichtiger Be wunderung und ehrlihster Sympathie entgegenbringe, seine R) 0 di machen zu können. Er sagte ferner obiger Quelle zufolge :
Die Aus\sprahe mit dem Grafen Cierntn, dessen Stharfblik in Bul,arten aus seiner Tütizkeit in Bukarest bckannt sei, sei überaus freundschafilich gewesen. Die zwt\chen Oesterreih-Ungarn und Bulgarien bestehende, auf gemeinsamen Interesszn bzaründete Freund- shaft werde noch dadur vertie!t werden, day beide Staaten Nach- barn geworden seten. Dem Ausgang des Krieges sehe er voller Zu- versiht entgegen. Es sci ausges{lossen, daß das russische Heer noch etne größere Offensive unterneßme. Die Eretgnisse in Guechen- [ano könnten die Lage am Balkan nicht mehr ändern. Auch mit Hilfe der griehishen Tiuppen werde Sarrail feinen nennenswetten Erfolg erzielen. Bulgarien werde dte mit Giewilligung des Körizs Konstantin belegten griechi\chen Gebiete festhalten, ob nun Venizelos Vèinisterpcäsident oder vielleicht Präsident einec gti-chischen Repubiil werden sollte. Die Grnte in Bulgarten set vorzüglich. In Rumänien lei fie ganz vorirefflih, so daß ein etwaiger Aus1all bei den Mittelmächten weitaus gut gemacht wadea fönnte. Bul- garien set jedenfas entschlossen, alles, wos es entbehren lönne, den Verbündeten zur Veifägung zu seen. Der Mêtnister- präsident wies auf die unerschütterlihe, mit voller Zustimwurg tes Königs von Bulgarien und der großen PMehrhcit des Parlaments fowie der überwiegenden Mafse der Bevölkerung durhgetührte auf- wärtige Politik der bulgarischen Regierung bin sowte auf den innigen Zusammen|schluß zwischen Bulgarien und Oesterreih-Ungarn, zumal der Bund, den die beiden ge chlossen hâiten, die höchste Weihe, die des vergossenen Blutes, empfangen habe.
- Im Haushaltsaus\chuß des österreichischen Abgeordnetenhauses wurde gestern die Beratung des vor- läufigen Haushaltsplanes fortgesetzt.
Laut Bertcht des „Wolff|chen Telegraphenbureaus" verwahrte sih der Pole Angermann gegen den Vorwurf, daß die Polen die Kitegsnotwendigfkeiten verweigerten, und erklärte die Bildung einer kräftigen Negterung für notwendig. Eine starke Regierung mit wentgstens teilweiser Parlamentarisierung wäre die Vorbereitung zur gänzlihen Parlamentarisierung des Kabinetts, das die Verjünguog Defterreihs im Sinne der Kreiheit aller Nattonalitäten durführen, und in außenpolitisWer Bezichung Oesterre! ch anziehungsfräfllg machen würde, damtt auch andere Völker tbr Glück 1m Anicluß an Oesterreich fuhten. Die Polen arbeiteten sür das Wohl ODesterreidh®, wie für lhre etgene Zukunft. Sedlak (Tschehisher Agrat!tl/ erflärte, der böhmishe Verband werde gegen die Regierung stimme, aber ncht gegen den Staatsbedaif, wenn er von etner ane Reglerung vorgelegt werde. Der. Slovene Fare saate, die QU?- \laven würden alles tun, um die A:beitfähigkeit des Parlaments zu crinéglihen. Die Sü»s'aven seten cine staatsdejazende Partel.
der Kabinettsbildung zu be,"
Nachdem die vom Plenum des Ausschusses angesezte drei- ‘¿tige Frist abgelaufen war, erflärte der Obmann, daß er jemáß der neuen Geschäflsorduung die Beratung des vor- jäufigen Haushaltsplan8 abbrechen und die Voriage, ohne baß gierüber eine Abstimmung erfolgt wäre, an das Plenum leiten werde, das heute die zweite Beratung des vorläufigen Haus- haltsplans beginnen werde.
um 31. Dezember 1918 statt bis zum 17. Juli 1918 utte | E Gie 0t E | mit 537 gegen 183 Stimmen angenommen.
dauern.
— Die Obmännerkonferenz des Reichsrats ist gestern übereingekommen, die zweite Lesung des vorläufigen Haushaltsplans in drei Sißzungen bis zum Montag zu er- ledigen und die Wahlen für die Delegationen am 3. Juli vor- zunehmen.
— Jn der gestrigen Sißung des ungarischen Ab- geordnetenhauses erschien das neugebildete Ministerium Esterhazy zum ersten Male. Der Ministerpräsident Graf Moriß Esterhazy ergriff unter großer Spannung das Wort und sagte, dem „Wolffshen Telegraphenbureau“ zufolge:
Die Grundlage des Kabinetts bildet die Wablreform. Da d-r Wunsch der bom Wahlrecht ausges{chlossenen Massen mit dim auf verfassungömäßigem Wege kundaegebenen Wunsch des Königs zu- iammentrifft, kann felbst etne wirflih konservative Auffassung nicht die Nomwendigkeit einer fih auf die brelten Schihten des olfes er- strefenden Wablreform bestreiten. Die Altersgrerze für das Wahi- re&t wird auf 24 Jahre festaejeßt, jedo werden die Kämvfer an der Front, die das Karlskreuz besitzen, auch unter die'er Alter2grenze das Wahlrecht haben. Die Wähler müssen v-n Amts wegen in die Wählerlisten aufgenommen werden. Die Meinbeit dec Wablen wird dur ein Berbct der Zahiurg yon N-isekosten, der Gervflegung der Wähler und durch ein Verbot von Abzeichen und ahnen gefichert werven. Wir bofen, daß die gegennärttge formale Mehrhett des Abgeordnetenhauses die Shaffung diejer unerläßlien 9 E nit verhtadern wicd. Sollten wir uns iu dieser Hofaung tfâäusher, jo werden wir genötfgt fein, Der Ministexpräsident entwickelte qtawm der Fürsorge für Kriegsinvaliden, Kriegs3- witwen und -watsen, ferner tie Grundlagen der Bestt- olitik, Bezögbch des Au8gleihs mit Oesterreich sagte ec, daß feine Negterung diesen {on vorgefunden habz und auf diejer wrardlage die schoa tm vergangenen Jahre begonnenen Verhand- lung:n forgeseßt würden. Die Regierung beraosihtige, eine entgültige Erlegung des Ausgleihs etnem zukünftigen Retchs- tag? vorzubehalten, sas nicht vom Willea der Megterung wabhänglgue Ümflände frühere Maßnahmen unveinnetdlih machten. Bezüglich der au8wärtigen Lage, erklärte Graf Ester- hazy, er befinde sich nach NRüdsprahe mit dem Min!ster des Aeußern mit diesem ta vollem Einvecnehmer. Auch die reue MNeaierung balte au dem langbewähiten, engen Bündnts mit Deut'hland sowte an den im Krieae ge]G!lossenen, aber, wie er boffe, zu langer Dauer bejtimmten Vündnissen mit der Türket und Bulgarien fest und wle si dabet der vollen Zustimmung des Hauses sicher. Mit Befriediaung könne er die günstige milttäri!he Lage feststellen, die si bet der jüngsten heldenmütigen Abwehr des italienishen Anariffs, bei der auch die ungarijhen Truvpen ihre Tapferkeit bewährt bätten, gezeigt habe. „Gerate ties Bi: wußHtsein unserer Stärke“, \{chloß ter Vétnister- prâsident, , gestattet uns, ohne shwächli zu ershetnen, an der von uns und unseren Verbündeten kuntgegebenen Bereitwilligkeit zu einem für uns und unsere Gegner annehmbaren Frietents{luß festzuhalten.“ (Allgemeiner, lebhafter Beifall).
Neuwahlen anzuordnen.“ todann eingehend sein Pro-
Großbritannien und Frland.
Wegen der Entsendung Lord Northcliffes kam es vorgestern im Oberhause zu einer ungewöhnlih erregten Debatte. Die liberalen ‘Peers erhoben energisch gegen die Wahl des Lord Northcliffe Einspruch. Lord Nibblesdale sagte höhnend, das Land scheine eine Regierung zu besien, die h von einem Zeiiungsbesizer am Gängelbande führen ließe. Lord Curzon eiflärte namens der Regierung, daß Lord Northcliffe zwar als Vertreter der Regierung nah Amerika gegangen sei, aber in keiner Hinsicht als Nachfolger Balfours zu betrachten sei.
N Jm Unterhaus verlas gesiern der Sprecher ein Telegramm des Dumapräsidenten Rodzianko, in dem dieser die brüderlihen Grüße des Unterhauses bei der Ein- sührung freiheitliher Einrichtungen in Rußland erwidert. Die Depesche enthält folgende Stelle:
__ Wir glauben fest, daß, wie zahlrelch die Shwierigkeiten au s#n, die wir avf vnserem Wege zum Fortschritt und Sieg treffen mögen, das neue Nußland, Seite an Seite mit seinen edlen Ver- bündeter, endlih über das legte Bollwerk der Autokratie in Europa triumphieren wird zum Wohle der Sache des Welttrieders und der Zibiltiation.
i Das Unterhaus hat mit 291 gegen 25 Stimmen das Alter, das zur Ausübung des Frauenstimmrects berechtigt, auf 30 Jahre festgeseßt.
M Das dem Kriegskabinett angehörende Mitglied der Arbeiterpartei Barnes sagte in Erwiderung eines Trink- spruchs auf den Sieg der Verblindeten, wie das „Neutersche ureau“ meldet, u. a.:
Ä Wir befinden uns jeßt in einer besonders wichtigen Zeit des Velikrteges. Die Völker sird müde der Ströme von Blut und suchen etnen Ausweg. Der Krieg bat in Tausende von Heimen seinen Schatten geworfen, und die Ziytlbevölkerung ift gezwungen, jeden terv avzuspannen und wegen der Knappheit des zum Leben Not- wendigen viele Entbehrungen zu ertragen. Dies gilt in erster Linie von "en Vittelmächtea, die auf ißre cigenen, dahinswwindenden Hilfe quellen angewtesea find. Bemeikersweri ijt aber, daß zwar von deutschen Sozialisten und Publizisten viel von Krtegszielen und mög- ‘hen Verhandlungen geredet worden ift, daß aber tie deutsche Ne- erung nit gesagt hat, was sie an das binden könnte, was be den Friedendzusammenkünften oder irgendwelwen Ver- ndlungen von ihren Agenten gelaa worden ist. Das ist a ahre Gefahr der gegenwärtigen Lage. Das Hbste, ih egenwärtig von der dveuts{Gezn MNegierung zu err:ichen f würde etne Rückkehr zum status quo ante jtetr, und das ift p öalich, Wir ?ämvfen nicht gegen das deu1|che Volk, sondern für e BVetreiung aller Völker. Wir wissen ntcht, wann der eudlice u ammenbruch kommen wird, wir wifsen nur, daß er kommen muß, wani Bred, etne wie lange und shweie Zeit des Wartens noch vor
uns [ieg
Frankreich{. ib Infolge der sich häufenden Klagen von der Front n die Ernährung und den Urlaub erwägt der Minister- mis '„0le der „Nouvelliste de Lyon“ meldet, in Üebereinstimmung Qs dem Oberrat der Landesverteidigung die Errichtung einiger müsse entweder aus Regierungsmitgliedern oder aus “„lgliedern der beiden Kammern. Die Ausschüsse soVen sowohl
"-
on der Front wie im Landesinnern die Verhältnisse genau
Ja der Kammer brachte der Abgeordnete (ompère Morel eine Julterpellation bezüglich der Ernährung dei Armee ein und erklärte, daß ein Unterschied in der Behand- lung von Offizieren und Soldaten bestände. Der Kciegs- minister Painlevé wünschte, nachdem er versichert hatte, daß die Ernährung der Truppen die größte Sorge dec Regierung
l | sei und diese alle nötigen Maßnahmen treffe, daß die Erörte-
— Dek Verfassung8aus\{uß nahm die Vorlage, be- | iresfend die Verlängerung der Mandats3dauer der Ab- | eordneten, mit der Abänderung an, daß die Mandate bis |
untersuchen, um dem Ministerrate, den parlamentarischen Aus-
Vlissen und d:m Parlamente ständige Ver!chle zu unterbreiten. j
rung der Jnterpellation gleichzeitig mit der über die April- offensive in der Geheimsizung behandelt werde. Compere Morel bestand auf sofortiger Besprechung, \schließlich wurde aber die Vereinigung beider Jaterpellationen von der Kammer
Hierauf erklärte der Abgeordnete Consiant, daß das Gesey über die Einschränkung des Gasverbrauches große Verwirrung in der mit Gasmotoren arbeitenden Jn- dustrie schaffe, worauf der Minister Violette erwiderte, er hoffe, dur die Ausführung des Gesezes monatlich 60000 t Kohlen zu sparen. Der Miaisterpräsident Ribot bestand auf der Annahme des Gagserlasses, zollte den Bemühungen Violettes Beifall und sagte, die Regiecung wolle nicht bei jedem Schritt belästigt werden und werde deshalb die Vertrauens- frage wegen dieses Erlasses steleo. Die Vertrauenstages- ordnung wurde sodann mit 338 gegen 27 Stimmen ange- nommen.
Rußland.
Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ hat der Kriegsminister Kerensfi befohlen, daß alle eingezogenen Reservisten, die vorläufig zu Landarbeiten be- urlaubt waren, wieder einrüdcken.
Jn St. Petersburg ist gestern der allgemeine Kongreß der Kosakentruppen des europäishen und asiatishen Rußlands in Gegenwart von mehr als 400 Ab- geordneten eröffnet. Die erste Nede hielt der frühere Minister Gutschkow.
— Gestern sind die Eisenbahner des erjten Abschnittes der Nicolasbahn, die Petersburg und Moskau verbindet, wie die „Petersburger Telegraphenagentur“ meldet, in den Aus- stand getreten, ohne die Ergebnisse der Arbeiten des Schlichtungs- ausschusses abzuwarten. Die Vorläufige Regierung ver- öffentlicht aus diesem Anlaß einen Aufruf an die Bevölkerung der Hauptstadt, in dem sie diese auffordert, im Hinblick auf die Wiöglichkeit einer Ausdehnung des Ausstandes ruhig zu bleiben, und die Hoffnung ausdrückt, daß die Ausstandsbewegung durch den Widerstand der übrigen Eisenbahner, die den Ausstand mißbilligen, zum Stillstand kommen wird.
— Der finnische Senat hat der russishen Regierung mitgeteilt, daß Finnland von einer Hungersnot be- droht sei. Da Unruhen zu befürchten seien, sei es notwendia, die Lebensmittelfrage für Finnland zu regeln. Entweder müsse Finuland aus Rußland Getreide erhalten, oder Nußland müsse die russishea Truppen, die in Finnland stehen, zurückrufen.
— Ueber die Stadt Tomsf ist, nachdem von begnadigten Gefangenen, die unter die Waffen gerufen wurden, und von Anarchisten zahlreiche Vorde und Diebstähle verübt worden waren, das Kriegsrecht verhängt worden.
Jtalien.
In der vorgestrigen Sißzung der Kammer forderte der Ministerpräsident Boselli eine ausführliche Aussprache über die ministerielle Ertlärung und sagte, daß am Schicksal des Biinisteriums wenig gelegen sei, denn worauf es ankomme, das sei der Sieg Jtaliens und der Triumph der Zivilisation in der Welt. Vorher führte der Ministerpräsident laut Bericht der „Agenzia Stefani“ noch aus:
Vhne Sieg kaan keine Klasse, besonders nicht das Proletariat auf ein glüdlides Dasein hoffen. Alle ersehnev, erhoffen und segnen ben Frieden. Diejentgen aber, d'e den Frieden ohne Steg wünschen würden, und ohne die volltommene nattonale Befreiung, würd.n etnen unmö ¡lin Frieden wün}wen und einen nahen, nzuen uud \{1eckliheren Kcieg vorbereiten. Wenn Frietensströmungen 1n Stalten bestehen soliten, so wüde die Regierung ch uverbittlih gegen ße wenden. Die Regierung wird unoverzüoliz alles Notweno'ge zur Organisation der Disziplin im bürgerlichen Leben und jur Sicherurg des inneren Friedens voriWlagen. Vas Kabinett will ketne Reaktion. És wird jedem ]oviel Fretheit lasscn, als dies mit der Kriegsdisziplin vereinbar ift.
Nach dem Miinisterpräsidenten ergriff der Minister des Aeußern Sonnino das Wort und legte die Kriegsziele Jtaliens dar:
„Sett meiner leizten Nede haben zwet große ges{ih!lihe Ercignisse die inteinattonale Lage beberrsckcht: der Eintritt der Vereinigten Staaten in den Kcteg und die to:1\hreitende Gntwicklung der russishen Nevolutton. Die Ge'echtigk-it der ttalientshen Sache fönnte Tetne unwiderleglichere Nechtfertizuna erhalten als den Beitcitt eines Volke®?, das alles tat, um einea Krieg zu vermeiden. Die Italiener haven mit Géenugiuung von dem guten Ewpsang gehört, der der italienishea Abordnur g in Amerika zutell wurde. Sie lcheu in dieser Begrüßung den Beweis dafür, daß Amerika den Wert der Mitwirkung Jlaliens im Wellkiteg anerkennt. Die Waffen- brüdersaft schaft cin neues, unvergänglich:s Band zwischen den beiden Völkern. Es kit der fehr lebha)ie Wunsch der Italiener, eng mit der großen amertfanishen Republik zusammenzuarbeiten.* Der Minister erinnerte sodann dara», deß Cuba, Panama und andere amerikfanisWe Länder dem Beispiele der Vereinigten Staaten gefolgt seien und die diplomatishen Beziehungen zu Deutschland abgebrochen hätten, und fuhr fort: „Die ttattienishe Negterung hat ebinso wie die anderen Verbündeten die Vorläufize Regierung in Rußland an- erfannt. Man muß hoffen, daß das rufsis{he Volk in den demo- kraliien Grundjäßen die Mittel fi-den wind, um die Schwierig keiten, die sctner polit.\chzn Umg*staliung anhbaften, zu überwinden, und daß der Volkeinstinit die Scbiingen des Fetudes erkennen und unschädlich wachen wtrd. Der beste S{uy der Unavhärg'gkeit und der inneren Freiheiten Rußlands berubt auf seiner völligen Ueberctn- stimmung mit den Verbündeten hir sihtlih der Fortsetzung des Krieges. Italien nimmt aufci{tigen Auteil an den Ungalücsschlägen, die RNumänten, seine Schwelßernalion, get1offen haben. Aber \chon \{ickt sich dieses Land an, Nate zu nehmen. Wie feine Verbündeten fordert Italien die Wiederherstelurg Belgiens, Serbiens und Montenegro?. Wie jene verlangt es die Einigung etnes unab- bängtgen Polen9.* Zu der albanishen Frage üvergebend, er- klärte Sonnino, daß fiz eng verbunden sei mit derjenigen des Besiges von Valona und mit“ der Frage der Adria, die cine L-bensfrage Italiens sei. „Jtalien“, fuhr er fort, „hat die Unabhängigkeit Albaniens verkändei. Es bat dadet keine anderen Ziele, als3 dieses Land gegen jede etwa!ge Einmischung cinec dritten Macht zu ver- teidigen. Albanien wird im Junern [ih des vollen Nelt:s erfreuen, über sih selvst zu ver}ügen, und Italien wird seine berehtigten Interessen in den inte:nationalen Beciamwlurgen aufrecht c: halten. Was die Grenzen Albaniens anbetrifft, so werden, sie durch die Friedens8- versammlung bestimmt werden. Dke Kriegenoiwendigkelten haben die trei Shuywächte Grtechenlands dazu veranlaßt, Zwang?- maßnchmen gegen dies Land zu ergreifen. Da FVtalien keine der Schugmäch?e tfi, hat es keinen unraliteibarea Anteil an diesen Greig- nissen g n. mmen, aber die ittlenisYe Regierung hält stch peirl:ch
: e : D. y f; Úebereinstlmmung mit den Berbündeten. Van muß Ir da9 gie? 2Bolk vorteilhafi sein
Tialiener iegt teil an tem
in voller hoffen, daß die neue Lage für wird. " Ja Palättina nehmen dic 3 : militärishen Vorgehen Enclzuvg. Dic WBerbündeten bewihea \ih, ibre Einigkeit in threm politi/chen und miiüttäcishen Handelu aufrecht zu erhalteo. Mau bat unlâng't versucht,
gru egenden Des F646 c ; i s Pala E. N ZtE
grifte des zukünftigen #riedeus in eine kutie F ¡samtnens ¿ufafsen. Aber die allgerneine Lage ift fo verwid-chlt, d Form! f E iy Îa S POA 4» - sf) - diejer Urt allen Fordecungen genügzn fan. Die Formel : Weder Einverle! bungen "oh Kriegsentchädigun rein negattv ift, fönvte lei&t eine zweideuti, e Rechtfertigung der ge- ! Gewalttaten Lbecvorrufen, wenn man e von den
vorstellunaen d.r Freiheit, der Unabhängigkeit
und dena Sicherheiten 1renn?, welche fsuc die TNufred des Friedens und ter intecnationaien Gerechtiakeit Wir wollen keine Eroderurgen, wir haben fTciae Ziele, aber wenn der Fciede dauerhaft sein fo], fo it es n ? daß wir an unseren nationalen Grenzen in StSerbeit find. Die Ginigëeit und Unabhäng'ekteit unserer Nation gemäß dem freien Bolfs- roillen, bas t unser Programm. Dte Veriängecurg des Krteges macht die allyem-inen Leb?ntbedingungen immer noch s{wietiger. Wir fordern das italtenishe Volk auf, tr setnen Anstrengungen zu ver- harren. Jede vorübergehende Shwähe könnte die unzähligen bis jeyt gebrahtzn Opfer vußlos machen und sogar die Zutunft tes Bater- landes in Gefahr bingen."
Die Kammer beschloß in namentlicher Abstimmung mit 297 gegen 45 Stimmen, in einer Geheimsizung die Ne
ck
ti+ ck55 trmen ti es noltwendt
gierungserflärungen zu erörtern. Das Kabinett hatte den An-
trag, der eine Geheimsißung forderte, angenommen.
Im Senat gaben der Ministerpräsident Boselli und der Minister des Aeußern Sonnino die gleichen Erklärungen ab wie vorher in der Kammer. Der Senats3pränoent brachte einen Antrag auf Abhaltung einer geheimen Senats- fißung zur Kenntnis, in der die ministerielle Erkiärung er- öctert werden follte. Der Ministerpräsident Bofelli erkiärte seine Zustimmung und der Senat ebenfalls. Der Tag dec Geheimsißung wird später festgesetzt werden.
Dänemark.
Die konservative Volkspartei des Neichstaqgs hat dem Ministerpräsidenten Zahle mitaeteilt, daß die Partei ihien Vertreter im Kabinett, den Minister ohne Portefeuille Rottbóôll, aufgefordert habe, sein Entlassungsgesuch eimzureichen, da die Partei die Verantwortung dafür, im Kabinett vertrete zu sein, nicht übernehmen fönne, solange der fozialdemofratisce Minister Stauning Mitglied desselben sei. Hierauf ist der konseroativen Bolkspartei vom Ministerpräsidenten ein Shreiben zugegangen, in dem es, wie „Wolffs Telegraphenbureau“ meldet, heißt:
Es würde nach meiner Meinung mit dem Abkcmmen vom 16. September 1916 wenig üdereinstimmen, fals der Mintfster- präsident auf Veranlassung einer Paut-t etner anderen Partei gegen- îber Schritte bezüglih ihrer Vertretung tm Kabinett täte. ie Parteien wäblten seinerzeit ihre Vertretang fcei un» ohne Beeta- flussung seitens des Ministerpräsidenten. Di se Minister sigen im Kabinett als Vertreter ihrer Parteien und ia threm Namen und blieben fortdauernd Voisigßende oder ttelloertretende Vorsitzenoe ihrer Partei. Die freiere Stellvng derselven in und zum Ministerium muß det h lb als feigestelit betrachtet werden. Damtt nicht Unklarh-iten die Ursache feta können, daß Bcshlüsse vxzn mözglih:rweise jebr weittragender Bede'itung gefaßt werden, hemerke id} ferner: Im Ministeirat vom 18. Mat, in dem die Vtnister J. C. Christensea und Nottosll eine Ve: handlung über die Teilnahme Staunings an gewissen sozial dermokratis{:-n (Srö'terungen in StodWholm veraäan)aßten, wurde mit getei't, taß schon früher zwishen dem Minifter des Aeußern und Stauning eine B:sprehuyg der Frage stattgefunden hat und daß eine Verständigung darüber erreihi worden is. Stauning habe autgesprochey, daß er als Vo:sigender teiner Partei aa iuter- nationalen partetœäßigen Erörterungen zur Fêrderurg dex Ftuiecken8- atbell müsse tetlnehmen fkönnen, daß er aber darüber fiar sei, daß es Schwierigkeiten t eru:fsahen fönrte, falls er, der Mitglied des Ministeriums sei, selbst an dex geplanten sozial. demokratiichen Friedentkonferenz teilnäßme, auf der möalicerweise Abstimmungea und eine St-!1rgnahwme zu bestimmten Vo:sHiäcen stattfinden könnten. Seine Patei sei noch nicht darüber |chlü!sig, wer als deren Vertre!er daran teilnehmen folle, und er jet bereit, vcr ter Beschlußfafînng wit dem Minister des Aeußern da: rüber zu verbandeln, ob scine Teilnahme zweckamäßtg sei oder nit. Mintster Nottböll erklärte sodann, ec wolle feiner Partei dies mittieilen. Später seten von keiner Partet Auslassungea über die Arg'legenheit dem Ministerium gezenúter geschehen, au nichi in der geh.tmen Sizurg des Ne‘chetags vom 31. Mat. In dem Ministerrat vom 16. Junt hat Stauring aaläxl-ch des Sthreibens der Tonservativen Bolt?spaitei eifiärt: l) Vaß er und seine Pa-rtet die bei der Miristerzusammenkur fi in Stockolm abgegebene Er- fläruvo, daß tie noudisGen Regierungen tie Initiative zu F izden3- beftrebungen nicht ergreifen kanten, vollauf billigen. 2) Daß seine Toilnahme an den so jaldemokrati\chen Parteteröcterungea niht im Widerspruch damit hett, weil bier nicht die Rede it vonTner Friedensvermittlung, sonoeun nur davon, der fozialtemokratti\hen Meinung in d°?en ver‘hiedznen Ländern bezüglih der F1icdensfrage Audsdtuck za geben. 3) Daß er în den von den Konfervat ven be- anslandeten Auslassungeu fi mcht über die äußere Politik av8- aesprochen hat und d2ß er bedauert, taß etne unrckt'g wtedergegebene Nedewendung in einer Unterredung dea Eindruck hei vorçcerufen habe, daß er sih gegen eine etnzelne Vicht ausgesproczen habe. Dies fet durchaus nit d-r Fall gewesen. Cr hade nur den allgr- meinen Arschauungen seiner Partet über den Einfluß des Kapitali#mus als Utrsobe zum Kitege Aut druck gegeber. Jh betrahte mi hiernach, fuhr der Minaistervräsident fo t, 01s berechtigt, aus8zu)prechen, daß die Teilnahme des Ministers Stazuning aa den Vorbereitungen und E: örterungen mit Parteigenossen vor der even- tuellen Friedentkonferenz als von allen Seiten gebktll'gt angesehen werd-n müsse, daß man aber nach den gefallenen Auslafsunaen und dem Charakter der Verhältnisse das Recht hat, amunehwenv, daß der PVèinister Stauntng nit Teilnebwer an der Konferenz selbst sein werd, aaf der R. folutlonen ur d Beschlüsse ce*aßr werden könr ten, die zu unterzeihnen für einen Minifier niht wünsczenéwert sein würte.
Schweiz.
é Der Kaiserlich deutsche Vertreter in Bern hat auf die ihm gemachte Meldung über die Ausschreitungen in Genf am Dienstagabend, wie die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ mitteilt, sofort bei dem politishen Departement den Vorfall zur Sprache gebraht. Ein amtlicher Bericht lag damals dort noch niht vor. Jn der Annahme, daß der Vor- fall sich der Meldung entsprechend zugetragen hat, hat das politische Departement sein Bedauern ausgesprohen. Weitere Schritte sind vorbehalten.
„Nach dem inzwischen in Berlin eingetroffenen amtlichen Bericht über die Ausschreitungen hat eine auf mehrere tausend Personen geshäßte Menge zunächst vor dem Hotel Beau Nivage mit deutschfeindlihen Rufen demonstriert und ist al8- dann vor das Kaiserlihe Generalkonfulat gezogen, wo sie dreiviertel Stunden gelärmt hat. Mehrere Fensterscheiben im Konsulatsgebäude rourden durch Steinwürfe zertrümmert und das Wappenschild herabgerissen, das von einem Polizisten dem verhaftelen Täter wi:der abgenommen wurde.