1917 / 160 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Weimar.

In unièr Hande?sregister Act. A Nr. 296 Bd. 11 {t bei der Firma Gigarrenspezialhaus „Hansa“ Erust Kavhuhn îa Weiaar b:ute tingettag?n worden :

K Ufmann HeirriH Vogel in Weimar ist jegt Inhaber der Fiuma. Die i erte’ ite Prokura ist Se, an

eimar, den 2. Juli 1917.

Großberzog!. S. Amtsgericht. Abt. 1Y.

Werdan. [21722]

Auf Blatt 822 d-3 Hantde!ka8regtiters, betr. die Firma Sächsische Waggon. fabrik Werdau, Aktiengefells<haît in Werdau, ist beute eingetragen worden :

Die Generalversammlung vom 16. Juni 1917 hat die Erböbuna des Grundkapitals um vVvierbunder!tausnd Mark, in vier- bundert Stü> Akten zu tausend Mark zerfallend, mithin auf drei Militonen Mok, besHl-fen.

Die bes&loss-ne Erbhöhurg des Grund- Tapîtals ist erfolgt.

Der „G-sells<aftevertrag ist dement- \prehend durd Beschluß der General- bers:mmlung vom 16. Funi 1917 aktge ändert worden.

Oterzu wird noh bekannt gegeben, daß

neurn auf den Inhaber lanten- den Aktien zum Kurse von 209 9/0

[21721

ausgegebzn werden, daß btese Aftten am.

Getpi: nanteil für das Geschäftsjahr 1917/18

voll teiln:bmen vnd sie ita übrigen den

bieherigen Aktien völlia aTeihberedtizt find. Werdau, den 6. Juli 1917. Kuiglihes Amtagericht.

Wernigerode. [21689]

Bet der unter Nr. 8 des Hande! sregisters Abt. B vermerkten uActieugesells<aft Vereiuigte Harzer Portlandeement und Nalkinduïrie in Elbingerode“ it beute eingetragen: Die Generalver- fommlung vom 19. Juni 1917 hat be- <iíofsen:

Ta. Das Grundkapîtal wird um etnen Betrag bis zu 142000 e herabgeseßt. Ste Ausführung erfolgt dadurch, daß dite Zahl der Aktien, deren Inbaber ni&t vom Recht der Zuzahlung oder der Zurver- fügungstellung Gebrau machen, in dem Verhältnts verringert wird, daß von je dier Aktien eine zu vernichten if,

b. die Aktionäre, deren Aktien so zu- \sammengelegt werden, baben ihre Xftien nebst ewinnanteil- und Erneuerung?- \{einen innerhalb vom Aufsichtsrat festzu- seßender und tin den Gesellshafteblättern betannt zu mathender, nit über den ôl 12. 17 hinaus zu bestimmender Frist einzurelhen und erhalten dem-

näht von je 4 Aktien 3 mit dem Ver- | 1917

merk: „Gültig geblieben als Voriugs- aktien gemäß Beschluß der @eneralver- sammlung vom 19. Juvi 1917" zurüd, während eine Aktte vernichtet wird.

Soweit etagereihte Aktien die zum Ersa dur abzustempelnde Aktien er- forderlthe Zahl nicht erreichen, der Ge- \ellshaft aber zur Verwertung für Nenung der Beteiltgten zur Verfügung gestellt: werden, wird von je 4 Aktica eine vers nihtet, während die 3 anderen dur den Stempelaufdru> als Vorzugsaktien für gültig geblieben zu erklären sind. Die leßteren werden zum Börsenpreis, in Er- mangelung etnes solhen dur öffentlice Versteigerung verkauft und der Erlös den n anteilgemäß ¿ur Verfügung gestellt.

c, Zusammenzulegende, aber bis zum Ablauf der geseßten Frist nicht eingeretdte Aktien sowte solhe Aktien, welche die zum

Ersaß dur< abzustempelnde Aktien er- | g

forderlihe Zahl niht erreihen und der Gesellshaft zur Verwertung niht zur Verfügung gestellt wurden, werden für kraftlos erflârt: an Stelle von je 4 für kraft!os ertläiten werden drei neue als Vorzug\aktten ausgegeben. Diese neuen Aktien sind für Rehnung der Beteiligten dvur< dite Gesellshaft zum Börsenpreis, sonst dur< öffentliche R zu ve:kaufen und der Erl88 den Beteiligten noch Verhältnis ihres Akitenbesitzes zur Verfügung zu ftellen.

d, der dur die Herabsetzung erzielte Gewinn ist zu Abs<reibungen bezw. Nück- stellungen zu verwenden.

6. Die als Vorzugeakiien gültig ge- bliebenen Aktien sind Vorzugtaktiecn nah Maßgabe der Besttmmungen des Statuts mit Gewinnanteilberehiigung vom 1. Ja- nuar 1917.

f. Das Grundkapital gilt um den Be-- trag heraktgesett, der dur die tatsä<hli<he Zwammerlegung entsteht. In Höhe dieses Betrages ist alsdavn dite Herab» sezung anzumelden, tn Höbe des Restes gilt fie als gescheitert. i

11. Jeder Aktionär hat das Net, dke Zusammenlegung seiner Aklten dur

izablung von 250 „4 auf jede, zuiügli 4 vom Hundert Zinsen seit 1. 1. 17, oder dadurch auetzushließen, daß er von je vier Aktien etne der Besellshaft zur Verwer- tung fo zur Verfügung stellt, daß der Er'ss8 zu Abschreibungen oder Nü> Pelluugen verwendet werden muß. Die Ausübung der Wabl muß unter (in- réihung der Aftten laut der unter [b bestimmten Frist, vor deren Ablauf auch etwaige Zuzahlung geleistet werden muß,

erfolgen. j

Der Aktionär, der Zahlung wählt und die hierzu erforderlihen Vorausseßungen reGizeitig erfüllt, echält seie Aktien

]jmit dem Vermerke zurü>: „Bültig ge- bli:-ben als Borzugsaftien gemäß B-sluß|

der Generalver}ammlung vom 19.6.1917.“ Die Aktien, auf welde diz Zuzahlung geleitet, oder die im Falle der Zurver- fügungstelung zurüd>zegeben wurden, so- wie die der Gesells&ast zum Zvele der Verwertung zur Verfügung gestellten Aftien werden Vorzugsaktien nacl) Maßs gab? des Statuts mit Dividendenbere- tigung vom 1. 1. 17. Die der Ge'ell- haf zur eigenen Verwertung zur Ver- fügung gestellten Aktien werden glet<fals mit obigem Autdru> versehen. Wernigerode, den 2. Zuli 1917, Königliches Amtsgericht.

Wiczbaden. [21724]

In unser Havdelsregister B Nr. 92 wurde heute bei der Firma. Hugo Ztinu- nes, Geselischaft mit bes<»Fu?cer Haftung, mit dem Sitze in Mülbeim- Nuhe, Zweigntederlassurng in Wiess- baden, ciagetragen:

„Lem Emil Big in Essen ist Gesamt- prokura derart erifilt, daß er zusammen mit einem anderen Prokuristen die Gesell- haft vertiitt.*

LWWicsbaden, den 30. Funi 1917.

Königithes Amtsgertt, Abt. 8.

iesbaden. [21725] In unser Handelsregisier B Nr. 161 trurde beute bet der Fiema „Deutsche Wau? mit dem Siye în Berlin, Zweig- stelle in Wies%advea“ ciagetragen: „Der am 7. Märi 1917 aus dem Vcr- stande ges<tedene Emil Georg von Stauß in Beclir-Dahlem ist durH Beschluß des Avfsichtsrats vom gleihen Tage wieder zum Vorstandsmitgliede ernannt.“ Wiesbaden, den 30, Junt 1917. Königlißes Amtsgericzt. Abr. 8.

Wiesbaden. [21723]

In unfer Handelsregister B Nr. 310 tt heute bet der Firma: e, Voteibedarf- Verteiluugsst-lie, Gesenfehaft mit be- \<räntter Daftung“ mit dem S1ze in Wiesbaden eingetragen, daß der Gesell- aftsvertrag dur < Beichluß vom 24. Mai 1917 geändert ist.

Wiesbaden, den 30, Junt 1917.

Köntgliches Artsger!bt. Abt. 8.

Wittenkerg, Ez. waile. [21726] Im Hande!sregister B tit bei dex unter Nr. 537 verzeichneten Firma DToup- Brenverci Lusatia Geselllhaft mit beschränkier Haftung tn Wittenberg heute eingetragen, daß dieselbe in Ton- wer? Lusatia Gesellshaft mit be- s<räuktcer Daftung in Wittenberg geändert ift. LVittenberg, Bez. Halle, den 3. Juli

Königliches Amtsgericht.

WŒittstock. Dosse. [21690] Bet der unter Nr. 49 unseres Handels- registers eingetragenen Firma: „SPustav Richter vorm. Otto Beyer, Witt- stoŒ“ ist Heute folgendes eingetragen worden:

Die Firma lautet jeßt: „Liedwig Hilme

ist der Kaufmann Ludwia Hilive zu Witt- sto> eingetragen. Geschäft8zweig: Bahn- spedition und Möbeltransport. LVittsto>, den 26. Juni 1917. Königliches Amtsgericht.

Worms. Berfanntmahung. [21691] Bet der unter der Firma „Berliner

«& Weinberg“ in Worms bestandenen

offener Hande!sgesells&aft wurde beute im

Pandeldregister des hiesigen Gerichts cin-

etragen:

Diez Gesell saft ist aufgelöft. Die Firma

tsi erloschen.

Werms, den 3. Juli 1917.

Großherzogl. Amtsgericht.

Zerbst. [21692] Bei der unter Nr. 10 Abt. ß thes hiesigen Handeloregiste1s geführten Firma Chemische Fabri! Coswig - Anhalt, Gesellschaft mit beshräuktier Saftung in Co3wis-A ahalt ist heute eingetragen: Die Prokara des Kaufmanns Wilbelm Bielefeldt in Coswlg ist erloschen. Zerbst, den 5. Juli 1917.

Herzogl. Amtsgericht. Zweibrücken.

Handel8rzegister. Firma Ludwig Nees in Somburg. Die Firma tst erloschen. Ziveibrücken, den 4. Iult 1917.

Kgl. Amtsgericht.

[21693]

Genossenschaftsregister.

ArToiSen. [21583] In das Gencssenschaftsregister des unter- zeihneten Gerihts it bet Nr. 22 -— Lousumverein für Hespringhaufen uud Umgegend, e. E. m. b. $. einaetragen :

Hüttktenarbeiter Friedrih Shiffmann ist aus dem Vorstand geschieden ; neu bestellt zum Vorstandsmitgliede ist Gastwirt Carl Vogel zu Hespringhauser.

Yrolseu, 4. Zuli 1917.

Fürstl. Amtsgerict.

etn d att S S 002-2 E

Borlin. 21589 In das Genossenschaftsregister tit beute eingetragen bei Nr. 32, Spar- und Var- lehnskafje für Biesdorf und Umgegend, eingetragene Gencssenshaft mit unbe-

déminähst mit dem Aufdru> zurü>: „Gültig geblieben als Vorzugsaktien ges mäß Beschluß der Generalversammlurg voi 19. 6, 1017. j

Fm Falle der Zurversüguugstellung er-

{ränkter Haftpflidt, mit tem Siz? zu Bi: sdorf: Richard Otto ist aus dem Vor- stand ausges<teden. Inlius Bogumil zu Biesdorf is in dea Vorstand gewählt. Beritn, den 0. Juli 1917. Köntgices:

hält der Aktionär von je 4 Aktien drei

Bonn. A [21732]

In das hiesige Genossen\chaftaregister ist heute unter Nr. 75 zu der Firma Rohftof und TWSerfgenofsenshaft der Schmiede uad Wagenvauec für den Stade- uud Landticcis Voua, eiun- getrageue Gevofeuschaft mit be- {räukter Dafipflichi zu Voun ein- getragen:

Peter Burmeister ist aus dem Vor- stande a'8getreten und dafür der Shmiede- m eisier Johann Conzen in den Voritand gewählt worder.

Voanu, den 31. Mat 1917.

Königliches Amtsgeriit. At. 9.

Buttstäät. [21586] In unser Genossenschaftsregister it

vorm. Gustav Nichrer‘“. Als Inhaber | U

unter Nr. 23 heute eingetragen worden :

Nuderodorfer Spar- und Dar- lehnsfafsenverein, eingetragene Ge- uoffenschaft mit undeschränkter Daft- pflicht mit dem Sitze in Nudersdorf. Gegensiand des Unternehmens ist die Beschaffung der ¿u Darlehen und Krediten an die Mitglteder e:forderli<hen Geldmittel und di2 Schaffung weiterer Einrihtunaen zur Förderung ter wirtshaftlihen Lage der Mitglieder, in3besondere:

1) der gemeins®aftli$e Wirtschaftsbedürfnissen : i

2) die Herstellung und der Absaz der GSrzeugnisse des landwirtshaftlihen Be- triebs und des ländliten Gewerbefleißes auf gemeins<aftliGe Nechnung;

3) die Beshaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauhgegenständen auf ges meinfschaftiihe Rehnuung zur mietwetisen Ueberlassung an. die Witglieder.

Borstandsmitgltcder find:

Beke, GKottlo®%, Landwirt, WVerein8- vorsteher, Markardt, $ugo, Landwtrt, Stelivertreter des Vercin?vori1eher8, Rosi, Franz, Landwirt, BleGschmidt, Hermann, Lehrer, Stiebriz, Gotthilf, Landwirt, sämtli in Rudersdocf.

Die Sozzungen sind vom 24. Junt 1917.

Die öffentlsihen Bekanntmahungen er- folgen im Landwirtschaftiichen Gencfser- \caftebkatt in Neuwied. Sie sind, wenn sie mit re<tliher Wirkung für den Ver- ein verbunden sind, in der für die Zeich- nung des Vorstands für ven Verein bestimmten Form, sonst dur< den Vor- steber allein zu zi>neo.

Die Willenserklärungen des Varstar. da sind voo mindestens dret Vorstands- mitgliedern, unter benen sh der Vereints- vorsteher oder dessen Stellvertreter be- finden muß, abgeben; die ZeiGnung ge- schieht in dec Weise, daß die Zeichnenden zur Firma des Vereins oder zur Be- nennung des Vorstands ihre Namene- unters<hrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Venofsen ift

während der Dienststunden des Gerichts

jedem gestattet.

Vattstädt, den 4. Iult 1917. Großherzoal. S. Amtsgericht.

Buxteliude. [21588] In das Genossenshaftsregister ist bez der Landwirtschaftliczey Bezugs- und Avsavgenofsenschaft Hocuebura und mgegend, e. G. m. b. @. (Nr. 23 des Neg.) heute etngetrogen worden : Pächter Hinrich Gerken in Bliedersdorf ist avs dem Vorstaude ausgeschieden, und an seine Stelle ist der Anbauer Peter Dankers in Blieder3dorf getreten. Buxtehude, den 16. Junt 1917. Königliches Amtsgericht.

Cöln, Rhein. [21730] In das Genossershaftsregister ijt heute einaetragen unter Nr. 101 bei der Ge- nossenschaft Rheixische Benossenschaft zur wirts<astli<hen Förderung von Danudtoez:k und Gewerbe eingetragene Geuoffeas<haft mit beschränkter Haft- pflicht in Côln: Re@itsanwalt und Stadtverordneter Huao Mönnig ist aus dem Vorstand auszesHieden und an seiner Stelle der Stadtv-rordnete Johann Giesen in Cöln tn den Vorftand gewählt. Söln, deu 4. Fuli 1917. Königliches Amtsgericht, Abt. 24,

Elmshorn. [21573 In das Genossenschaftsregister der Gts- genosseus<haft Elmshorner Schlachter e. G. m. u. H., Gen.-N. 4a, ift heute folgendes eingetragen : i Bie Genossenschaft ist dur Beschluß ber Generalversammlung vom 25. Juni 1917 aufgelöst. Liquidatoren find: S@lachtermeister Moses Löwenstein, S<{lachtermeister Eduard Gbheting, Schla$termeister und Fleisch bes<auer Heinrich Nabdemann, sämtli in Elmshorn. Elmshorn, den 27. Juni 1917. Königliches Arn16geridt.

Essen, Ruhr, [21729] In kas Genossenschaftsregisier m am 2. Zuli 1917 eingetragen zu Nr. 74, be- treffend die Firma Werkvereinigung der Uhrarachevr-Junung Essen, cin- getragene Genossenschaf: mit bes fe@Aräufter Haftpflieht, Essen. An Stelle der ausges{iedenen Gerhard Orit- meyer und Fcranz Hansen sind Karl Brämig zu Cssen und Uhrmachermetster Felix Hiller zu Essen und an Stelle tes sodann autges<iedenen Karl Brämwmig ift der Uhimachermeister Heinrich Brandhoff zu Steele zu Vorstandsmitgliedern bestellt. Königliches Amtsgericht Efsen.

Flensburg. [21567] Eintragung in das Geno\}enschzftsregister vom 2. Juli 1917 bei der Spar- uud Darlehns?asse, eingeirogene Ge- 2o}eus<áäft mit unbe{<Lräukter HDaft- pfliht in Harrisleer An Stelle - des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Detlef

Bezug von

Matten in Harrkélecfelo n ten Vo: stand gewähtkt. Fl-möhurg. den 2. Juli 1917. Köntglies Amtsgericht. Abt. 9.

Frankfurt. Oder. _ [21590]

Im Genofser schaftsregister ist heute bei der unter Nr. 47 verzeihreten Genofssen- schaft der Destillateure des Negierunugs- bezirks Frauffurt (Oder) Eiuge- trageue Genossens{aft mit veschränk- ter Saf!pslich: in Frankfurt, Oder, eingetragen: Der $ 19 der Statuten hat dur< Generalveisammlungsbes<luß vom 15. März 1917 einen Zusatz erhalten. Abi{rift des Beschlusses Bl. 84 der Akten.

Fraufkfurt a. O., den 30. Juni 1917.

Kgl. Amtsgericht.

Gubrau, Bz. Bresla. [21731]

‘In unler Genossen!chafteregister ijt beute bei Nr. 24, betreffend Bauverein zu Guhrau, e. G. m. b. S., folgerdes etnaetragen worden:

An Stelle der ausgeschiedenen Vor- stand8mitglieder Wa!t-r, Schubert und Ftiebah sird Rechtéanwalt Dr. Nitter, ‘lmt2gerihtssekretär Mirzlaf und Buch- händler Bartholdt in Guhrau in den Vorstand gewählt.

Amtsgerit Guhrau, 2. Juli 1917.

Eaiserzlautern, 21591]

L. Betreff: „Vereinusbauk KAs3isers- lauter, cingetragcue Genosseuscafi mit besGränukter Haftpflicht“ mit dem Stye zu Naiserälaut-rm: Karl Theodor Jacob und Hermann Böhm {ind aus dern Vorstand ausgeschieden. Alis Vorstands- mitglied ift bestellt: Karl Schmidt, Kauf- mann in Kaiserslautern.

11. Beireff: „Vorschuszverein LWeiler- bach, cingetragene Venrosseuschaft mit unbeshräukter Haftpflicht“ mit dem Sigze zu Weilerba<: Fn Stelle der ausges<htedenen Vorstandsmitglieder Jakob Zimmermann und Wiüißelm (Gambs rourden als Vorstand2mitglieder bestellt; 1) Rosa Zimmermann, geb. Ullrich, Witwe von Jakoo Zimmermann, 2) Franz Simon, Lehrer, beide in Weilerbach.

Kaiserslautern, 3. Juli 1917.

Kgl, Amzegeriht Mezistergeriht.

Nürnberg. [21592]

Genofeushaftäregistercinträae

1) Fräukische Darlekev3kafse Nürnu- bera, eiugetrageune Genofsse»s<haft mit veshräukier Haftpflicht in Nüruberg. Das Vorsiandêmitglied Karl Nüßlein ift ni<t mebr bebiydert. Die Vertretungk- a des Jean Lang ift hierdurh er- oschen.

2) Kartenostadt Nürnberg, einge- trageueSGeuossenschaftmit bes<hränkter Haftpflicht in Nüruberg. Das Vor- staniéinttgited Stefan Schmidt ift aus- ges<ietén; die Veitretungöbefuguis des für diefen für ti: Dauer seiner Bebinderung best-iltèn Stellvertreters Anton Umhey ijt btcdurh erlcs#en. Als Vorstandsmitglied wyrde der Necnungsführer Alexander Joseph in Nürnbera neu bestellt.

Nür» berg, den 30. Juni 1917.

Kgl. Amttgeriht Neg.-Gertht.

Oberweissbach. [21593]

Im Fencossen!\chaftsregister ist heute unter Nr. 23 eingetragen:

„Voldiêthaler Spar- und Dar- lehnsfafsen-Veecein, eingetragene Ge- uoffeushaft mit unbeschränkter Haft- bli“, mit dem S! in G91!disthsl. Die Satzung ist am 19. Mai 1917 fest- gestellt. Gegenstand des Unternehmens lit die Beschaffung der zu Da: lehen und Krediien an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrihtungen zur Förtezung der wirt- s>@aftlichen Lage der Mitglieder.

Der Vorstand besteht aus: Kisten- fabrikant Berthold Langbein, Vorsteber, Holzhauer Louis Wöhner, dessen Stell- bertreter, S{neidemüll-r Max Krannich, Maler Berthold Pfeiffer und Gescirr- halter Aucust Sternkopf, Beisitzer, sämtlich in Goldidôthal.

Bekanntmachungen sind, wenn \i? re&ts- berbindlide Erklärungen enthalten, wentg- stens von 3 Vorstandsmitgliedern, darunter deim Borsieber oder seinem Stellvertreter, in anderen Fällen von dem Vorsteher zu unterzeihnen und im Landwirtschaftlichen Genossen\haftsblatte zu Neuwied zu ver- öfentli>er.

Die Willenserklärungen und Zeichnung des Voritands sind abzugeben mindestens von 3 Vorstandsmitgliedern, unter denen ih der Vorsteher oder fein Stellvertreter béfinden muß; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß dle Zeichnenden zur Ftrma t Vereins ihre Namez3unterschrift bei- ügen.

Die Einsicht in die Uste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Obertveiß bach, den 3. Juli 1917. Fürstlihes Amtagericht. Gehringen. [21594] In das Gencssenschaftsregister ist beute bet dem Daorlehenskassenvezcin Walden- burg eingetr. Gev. m, Haftpfl. in Waldenburg eingetragen worden, daß an Stelle des verst. Domäneg- rats Otto in Walderburg in der General- versammlung vom 24. Juni 1917 der Flaschnerweister Friedrich Kader.in Walden- burg in den Vorstand gewäblt worden ift.

Oehrivgen, den 5. Jult 1917.

Fa). Amtageridt Oebringen. Landgeriätsrat Bender.

Parchim. [21566]

Jn unsex Genossenschaftsregister tit heute | |

zur Firma „Moikerei, und

Venofseuschaft, c. (p Müllerel-

m. u. H.” in

Amisgericht Berlin-Mttte, Abteilung 88.

Ioónas ist lder

Kaufmann Johannes | N

om eingetragen, dag der Sihulze

unbeschr. | H

Friedrih Hinzyet-? în Nom 013 tem Vorítci d ausges<leden und der Zimzner mann Karl Haase in Nom in dea Vzr, siand eingetreten H. L Pare&tim. den 3. Juli 1917, Sroßherzogliho# Amtsgeribt.

Regensburg. [21596] Ia da3 GSenossenshaflK&register wurde heute bei der „Ersten oborvfälziszen Dampfmolkerei - Venofseuz chaft, ein. getragene Geuossenschaft mit un, beshrävkter Haftpflicht“ in Dagel- ftadt eingetragen: Ludwig Sruodner in Langenerling wurde als Vorsiandsutitglied gewählt. . Regensburg, den 5. Jult 1917. Kgl. Amtsgeriht Regensburg.

Römkhita. [21595]

In tas hiesige Genossenschaftöregister zu Nr. 7 bei der Hainaer Dresch-Ge- ist beute etngetragen worden :

An Stelle des ausgeschiedenen Vor- stardêmitglieds Konrad Thein tin Haina itt der Landwirt Nudolf G: äf dasclbst g:- wählt worden.

Römhild, den 25. Juni 1917.

Herzoglih:8 Amtsgericht.

Torgau. [21600)

In das Genossenshaftsregister Nr. 17 ist bei der Ländlichen Spar- und Dar- lehuskasse Strelln, eingetrageue Ge- nossenshaft mit bes<hräukter Haf1- pfligt zu Steelin am 3. Juli 1917 eir getragen worden, daß _ an Stelle des gut, aesGiedenen Albert Stets der Landtvirt Wilhelm Schneeweiß tn Strelln in den Borstand getreten ift.

Königl. Amtsgeri&t Torgau.

Trauzastein. ; [21599] Bekauntmahung. Handwerkerkrveditzeuofsseuschaft Neu- Btting. Für das zum Heere einberufene Vorstandsmitglied Albert . Geigenberger warde Xaver Giglberger in Altötting ge-

wählt. Traunstein, den 28. Juni 1917. K. Amtsgericht Traunstein (Registergericht).

Konkurse.

Veber den Nachlaß der Hausbesigerin Eecnestine verw. Krabs<, geb. Schu- maun, in Alteubuxg ist am 4. Juli 1917, Naqhmittags 54 Uhr, Konkurs er- öffnet worden. Verwalter: Kaufmann Paul Dreser in A Offener Arrest mit Anzeigepfli@t bis 3. Auguft 1917, Ablauf der Anmeldefrift : 3. August 1917. Grite Gläubigerversammlung: 3. August 1917, Vormittags 1X Uhr. Al- gemeiner Prüfungétermin: 4. Scptember 1917, Vormittags 1A Uhr.

Altenburg, den 4. Juli 1917.

Gerlt<hts\chretberei des Herzoglihen Amt2gerihts. Abt. 1.

Oberhausen, Rheinl. [21728]

Neber das Vermögen des Kaufmauns Mox Groß in Oberhausen ist am % Jult 1917, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver- walter ift der Rehtsanwalt Faßbender in Oberhousen und der Geritisafsessor Dr. EÞutus in Oberhausen eia amtlich bestellter Vertreier, soweit diejes für die Dauer der Einberufung des Rechtsanwalts Faßbender zum Heer erforde: li ti. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. August 1917. Ablauf der Anmelde- frist an demselben Tage. Erste Gläubiger- versammlung am 31. Juli 1917, Vor- mittags Ul Uhx, und allgemeiner Prüfungstermin am 28. August 1917, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Ge- rits\telle, Zimmer 9.

Oberhauseu Rl., den 5. Juli 1917. Königliches Amtsgericht. Abteilung 12.

Cuxhaven. [21571 Das Konakurtverfahren über den Nachla des am 24. Februar 1915 zu Cuxhaven verstorbenen Lotfen a. D. F. H. Junge wird nah abgehaltenem Schlußtermin

hlerdur< aufgehoben. Cuxhaven, den 5. Juli 1917. Das Amtagericht,

Hamburg. [21569]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenea Handelsgesellschaft in Firma Dreke & Wößhlert, Ma- \chivenfabri?, wird, nahdem ter in dem Vergleichstermine vom 13. Junt 1917 an- genommene Zwangsvergleih durch 1e<ht2- kräftigen Beschluß vom gleiGen Tage bestätigt ist, hierdurH aufgeboben.

Pee den 5. Juli 1917.

Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.

Hamburg. [215704

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanvs8 Hermann Lu- dolph Friedri PAug, in Fitma erm. Pflug, wird, naG!em der in dem Vergleidstermine vom 16. Zuni 1917 angenommene Zwavogsvergleih durch rehts?räftigen Bes(luß vom gleidzen Tage bestätigt ist, hierdurh aufgehoben.

Hamburg. den 5. Juli 1917.

Das Amtsgericht. - Abteilung sür Konkursfacsen.

Peine. 91572]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Registrators Gustav Ktütseldt n Peine wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hiecdur® aufgehoben.

Peine, den 27. Juni 1917. Königlies Ämtögeriht. 11.

zuni Deutschen Neichsan

- Der Inhalt dicser Beilag Patente, Gebrav<emuster, Noukurs

Zentral-

tral - elsregisier für das fr Selbstabholer au dur< die Königlihe Geschäftsstelle

Wilhelmstraße 22, bezogen werben.

17 g auf Grund des $ L der Bekanutmahung über gewerbliche Zchußre<hte feindli*ger Staat3- augehöriger vom 1. Juli 1915 (Reichsgesehbl. 1915, Seite 414).

Etraige Widersprüche sind unverzüg- lich shriftlih bei dem Patentamt anzu- melden.

Antrag von Paul S{ulbße, Charlotten- burg, e 3, betreffend das Patent 250 765 (Thermometer, dessen Wirkung auf der Spannung ge- sättigter Dämpfe beruht) von Joteph- Barde Fournier in Paris; -Vertr.: Pat.- Anw. E. Petit, Berlin.

Patente,

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußzifser hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nahgenannten an dem bezeichneten Tage die (rieilung cines Patentes na- gesu<t, Der Gegenstand der Anmeldung ¡t einstweilen gegen unbefugte Benußung eshüßt,

149 U. 29076. Actien-GefellsGaft der Tillinger Hüttenwerke, Dillingen-Saar. Einrichtung zur Schlammgewinnung gus Kohlenmras<hwässern. ' 17. 2. 17.

Ia, 6. W. 49 106. Kurt Westphal, Wesel, pperheystr. 6. Vorrichtung zum Fest-

alten von Manschettenshonern an der | F

Marschette. 22, 3. 17.

49g, 23. M. 60913. Thilo Kippnig, Dres- den, Rô>lmißstr. 22, Verfahren und Vor- ntg zur HersteRung von Brennar- Gn, E Glas mit einer Doctfüllung. It, 3. F. 40093. Heinrich Fuchs, Berlin, \fisenacherstr. 113, Erdbohrer; Zus. z. Pat, 278479, 16. 7. 15.

6a, 3. N. 43550. Mar Ruschke, Hirs{- felde i. Sa. Tiefbohrer mit zylindriscber Vohrhülse. 5. 8. 16.

Sl, 2, K. 62344. Friedri Krobmer, Pforzheim-Brößingen u. Adolf Schäßle, Prorzheim, Baden, Weihßerstr. 30. WVer- fahren zur Herstellung cines zur Nach- bildung ‘von Modellen usw. geeigneten T erlag Eofes, 20. 5, 16. : la, 2. St. 19911. Gebrüder Stäubli, Horgen, S>kweiz, Vertr.: J. Apißz u. F. Reinhold, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11, Fadenbeftmaschine. 15. 6. 14.

En, 9. S. 42784. Siemens & Halske, Akt.-Gef., Sicmensstadt b. Berlin. Ver- fabren und Vorrichtung zur Megene- terung von Zinnloridlösungen. 18. 7. 14. La, 2. H. 69614. Ludwig Hirsch, Verlin, Fasanenstr. 56. Pumpe mit: elef- trisch bewegtem Kolben für Kompressions- Kaltidanpfmaschinen. 31. 1. 16, 18a, 3, H. 70901. Friedrih Albert O11z, Struthütten, Kr. Siegen. Verfalhren zur Gewinnung von Roheisen. 4. 9. 16. 18b, 1. B. 80250. Rombacher Hüttten- werke, Jegor Jsrael Bronn u, Wilblelm Scemmann, Rombach i. Lothr. Wer- fabren zur Herstellung eines Ersaßes für Holzkoblenrobeisen. 4. 10. 15.

ESc, 2, P, 34393, Adolf Pfrebshner

G. m, b, H., Pasing b. München. Glüheu

e Perbieugen mit scharfen Schneiden. 16

a, 12. K. 60095. Dr. Lotbar Hertel, Berlin, Linkstr. 29, Verfahren zur Ge- Íwindigkeitssteigerung von Drabtseil- ahnen, 24. 12. 14, 20d, 18, H. 71753. C. Henke, Gesell- [haft für Babn- und JIndustric-Bedarf S b. H, Witten a. d. Ruhr. Drebbare folster mierung, insbesondere für Achs- «¿ger bon Cisenbahnwagen, 28. 2, 17. f 4, 64. S. 45 455, Siemens & Halske tungbane em enbstadt b. AAiN E i ordnung für ern\pxechanlagen mit Anruffuchern, 21. 4 l 7 5 , 1 A. 29033. Erwin Awenbat, Pamburg, Auguststr. 4, Behälte:r für gal- 989 A oleeliscbe Elemente, Zyas. 3. Pat. H U, ¿ i Zue: 99 G. 21057, Ernst EglisBalastér, Pet Graubünten-Sämnveiz; MVertr.: E. tis Pat.-Anw., Berlin SW. 68, Elck- ter fs Stalter mit zwangläufig beweg- A [9 dabei an einetn der sesteig Fontakte 2B, 4. 147 Rolle, 26. 4, 15. Schweiz

olle. 9. 9381, Fa. Ewald Zemka, p, Dessen. Hausschoftung für von den ‘tinzalnen hnungen am zu benubeude, aus einym Drebs tespeiste Larnpen. 108 5. 15. ‘D 18056. Novert F&hansson, Schweden; Vertr. 4 Dipl.-

au

Vierte Beilage

Berlin, Montag den 9. Juli

in welher die Bekanntmachungen aus den Haudels-, Güterre<is-, etne, owie die Tarif- und FahrvlavbelanninaH ange dex Üiserbahnc, enthalten

Handelsregister

Deuts>e Nei kann durS alle Postanstalten, in Berli des Meis- und Staatsanzeigers, M

Ing. Dr. Landenberger, Pat.-Anw., Be lin SW. 61, Selbsttätiger Überstrom- halter in Form eines Sicherungsstöpsels. 28. 12, 16. 2kc, 57. V, 13 736. Voigt & Haeffner, Akt. Ges. Frankfurt a. M, F relausS- lôsung für Schüßen und selbsttätine Swalter, 9. 2. 17. 21d, 20. A. 29 147, Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Jsolierring für Kollektoren. 12. 3. 17. 21f, 49, S. 51 433, Dr.-Ina. Sbneider & Co., Frankfurt a. M. Verstellbare, zwischen zwei eder mehreren parallelen Een geführte Fassung. O T 21g, 18. S. 45289, Siemens & Halske Akt-Ges, Siemensstadt b. Berlin. Ein- ribturg zum Betriebe von Nöntgenröhren mit dur<h Weselstrom gespeistein Hoch- \spannungstran#ormator. 11, 5. 16. 27b, 6. G. 44 700. Dr.-Ing. Wilhelm Gensede, Wannsee. Kolbenantricb für doppelt wirkende Nerdichter. 20. 12. 16. 3a, 2. J. 17429. Arnold Irinyi, Alt- rablstedt. Doppelter Herdofen mit Vor- wärmesha<t. 28. 8, 15, 3La, 3, B, 83210. Ernst Brabandt, Berlin, Wienerstr. 10, Nostplatte mit Randauskerbungen für Gebläse-Tiegel- O Zus. z. Pat. 285 998.

34a, 3, G, 42816, Th. Golds{midt A, G. Essen-Ruhr. Mit Gas, flüssi- gem Brennstoff o. dgl. bebeizter Tiegel- oder Muffelofen. 13, 4. 15.

lc, 7. L. 43 87. Christian Leucter, Düsseldorf-Nath, Ratherkir{plap 3. ernstüße, die aus einem einzigen Stü O ¿usammengebogeu ist.

32a, 27. K. 62866. Karl Küppers, Aochen, Hubertusstr. 58, Verfahren, um Hohlkörpern aus Glas oder anderen in erhißtem ante plaftishen Massen hinfichtlich eines Bodens dur< Wiedererbißen und Nachformen eine genau vorgeschriebene Innenacstalt zu eben; Zus. z. Pat. 292 737. 25. 8. 16. 4c, 8. W. 48 929. Wladyslaw von Wisniewski, Warschauz Vertr.: C. v. Ossoreski, Pat.-Anw.,, Berlin W. 9. Bürste mit Staubfanggebäuse. 5, 2. 17. 34e, 12. A. 29069. Johann Aifkema, Haag, Holland; Vertr.: M. Ming, Pat.- Amv., Berlin SW. 11. WVorrictung zum Befestigen von Gardinen, Tuch, Papier, Band o. dgl. 16. 217 34g, 6. A. 28 791, Aktien-Gesellshaft für Korbwaren- & Kinderwagen-Jn- dustrie Hourdeaux-Bergmann, Lichten- fels, Bayern. E S Gl 341, 11, N. 16679. Nürnberger Me- tail- & Lackierwaarenfabrik vorm. Ge- brüder Bing Act. Ges\., Nürnberg. JIso- lationsgefäß. 25. 1. 17. 38a, 4. V. 13 702, Leipzig, Zimmerstr. 2. führung. 12. 1. 17. 38b, 4, K, 61334, E. Kießling u. Co., Leipzig-Plagwiß. Bohrmaschine für Kardenholzer. 20, 10, 15. 42b, 11, E, 22293. Iosef Johannes Erberih, Cöln, Blumenthalstr. 2. ee für Hohlkörper, ins- besondere für Geschosse. 29. 3. 17. 42c, 19. W., 46 679, Dr. Adolf Wa- torek, Lemberg; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maeme>ke, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. Entfernungs- bezw. Größenshäßer. 2, 7, 15, Dester- ei 5. 7. 14. 42f, 32. B. 82929. Wilhelm Blum- \{ein, Oberheldrungen i. Thür. Vor- richtung zur Feststellung des Miitel- wertes vieler Messungen oder Wägun- gen. 7. 12. 16. 42h, 12. M. 60980. Josef Maruska, Bishdorf, Kr. Nosenberg O. Schl. Halbscherenfernrohrbefestigungsvorrih- tung mittels Kugelgelenks. 1. 3. 17. 42k, 30. N. 16 245. Friß Neumeyer, Metallwarenfabrik, Nürnberg. Ver- fahren zum Prüfen von Hoblkörpern mittels hydrautischen Drues. 10. 5. 16. 420, 7. H. 71074. Albert Huber u. Eugen - Müller, Züri; Vertr.: M. Mofsig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. G-shwindigkeitsmesser. 13. 10. 16. 45h, 20. Sch. 50 713, Johann Smitt, A u. Stephan Verstrae- en, Duisburg-Bee>k. An einem Spreiz- gestell hängendes und mittels Schnur- Ceuppén O und \<ließdares enkneg. 8. 11. 16. : £60, T B, 76 749. Anton Bolzani, Berlin, e (a B e Viertakterplesionsmotoran, bei, der Robhrschieber dan Frischgaseinlaßkanal des ‘Zylinders und einen - Vorauspuff- kanal desselben steuert. 9. 4. 14 h 48a, 11, S. 45 140, Hermann Sichel-

Otto Vollmer, Bandsägen-

r- | schmidt, Bra>wede.

find, erscheint aud fn

Das Zentral - Haubelsregister füx das I. d8, | Bezugsprets beträgt D 46 40 | Anzeig enpret3 für den Naura einer 5 gesyalienen Einheit

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

S

Senosseaschafts-, Zeiczen- und sieuftecregtite i, der LirheberreSißeinttaneroer, über BarenzeiHzu, cinem besonderen Blatt unter dem Titel

sür das Deutsche Reich. @:. 1604)

. Deutshe Neich eziGeiri în brr Nege! 2g! Pf. für das Vierteljahr. Einz-lne ZNunameri kofiru #0 Pf. sz2ile 2G Pf,

“1 er

eich‘ werdea heute die Nru, 1604, nud 160B. axSgegetben,

Verfahren zur Her- ltellung galvanis2er Ueberzüge auf Blechen in verschiedenen aufetinanderfol- genden Metallsalzbädern. 1. 4. 16

48b, 2, S. 41573, Seesener Blech- warenfabrik Friß Züchner, Seesen a. H. Vorrichtung zur Herstellung von Metall- überzügen auf Metallgefäßen, besonders Hoblgefäßen, im Massenbetriebe, bei der das Gut nah dem Verlassen des Meetail- bades unmittelbar über dem Bade in vagerecter Ebene (um eine senkre><te Ake) herumges{leudert werden kann.

4. 3, 14

48v, 6, B, 8921, Paul Behrent, Berlin, Maybaufer 29, Verfahren zuni Nerzinken von Metallgegenständen. 20G:

48b, 6. K. 62736. Friedrih Köiter, Lamm i. W., Wilhelmstr. 75a. Ver- fahren zum Heißverzinken von Eisen- gegen#tänden na< EGrhißen der leßteren in flüssigem Blei. 29, 7, 16.

4Sc, 4, M. 60348. Georg Mahnke, Düsseldgtf, Cranachstr. 21. Beschikungs- vorri<tüng für Emaillieröfen. 2. 10. 18. 49a, 9, D, 32959, Arnold Dold, Triberg i. Scwarzw. Fräserhinterdreh- vorribtung. 10. 10. 16.

49a, 11. B, 82582, Wilhelm Berg, Bielefeld, Kl. Bahnhofstr. 2a. NMe- velverdrehbank mit längsverschiebbarem, felbjilätig schaltendem RNevolverkopf. 2, 10, 16,

49e, 12, S. 50399, Ingenieur Emil K. Such & Go., G. m. b. H, München. Stiftaiet für zylindrische Nietlöcher. 24. 8, 16.

Ua, 1. Sch, 49226. Anton Sterer, Cöéln-Lindentbal, Gleuelerstr. 342, Spiel- T IOLLNA für Orgeln und Harmonien. L115.

S9c, 4, St, 30370. Hermann Steg- meyer, Charlottènburg, Sophie-Char- Tottestr. 5. Dructluftflüjjigkeitösheber; Zus. j. Pat. 295887. 14. 2, 17.

59c, 4, St. 30444. Hermann Steameyer, Charlottenburg, Sophie-Charlottefstr. 5. Drucklufiflüssigkeitsheder; Zus. z. Pat. 299887, 2E 8 T7

63v, 16. W. 44762, Emil Kiebiß, Magdeburg, Pappel-Allee 15. Gelenk- lettenarticoe Madfelge etwa clliptischer Gestalt mit .imven auflaufendem MNad- gestell. 26. 3. 14.

G&e, 3, M. 59 451. Mannesmann-Mulag (Motoren- und Lastwagen Akt.-Ges.), Aachen. Kraftwagenkupplung für An- hängewagen. 19, 4. 16.

69, 23. K. 62000. Fa. ‘-H<{. Kall, Aschoffenburg, u. Michard Clemens, Mainaschaff. Aus einem Nohrteil be- stehente Verlängerung für JInfanterie- spaten oder andere Werkzeuge. 15. 3. 16. 70d, 1. St. 30 369. Julius Steinmann, Kaiserslautern, Eisenbahnstr. 36, Lösch- blok für Tintenlöfcher. 12. 2, 17.

TTa, 19. H. 71 109, Wilhelm Hoffarth, Brünn, u. Franz Zawodsky, Wien; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecte, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Biegsame Holzlaufsohle. 18, 10, 16. TEec, 41. A. 27 493. Albert Andres, Arn- stadt i. Thür. Maschine zum Eintreiben von Holznägeln. 2, 11, 15. ; SO0a, 36. A. 27084, Frants Julius Albertsen, Svendborg i. Dänem.; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Fürbringerstr. 11. Selbsttätice Abschneidevorribtung an Strangpressen. 8.6.15. Dänemark 12.6. 14. 86b, 9, St. 20332, Hermann Steg- meyer, Charlottenburg, Sophie-Char- l@testr. 5. Verfahren zur Herstellung von säurefesten, temperaturbeständigen und isolationsfahigen Massen. 4. 3, 15. S0, 24. R. 44069, Stefan Nohm, München, Frauenstr. 21. Verfahren zur Erzeugung der Hohlräume allseitig /ge- \{lossener Betonhohlkörper sowie so#sti- er Hohlgebilde aus Kunststein- und Moörtelmasse unter Verwendung von Eis. 27. 12. 16,

Sfa, 7. s 70518. Fr. Hesser Maschinen- fabri? Akt.-Ges., Cannstatt. Maschine zum Formen und Einwi>keln von Würfeln aus fettartigem Material; Zus, z. Pat. 292 802, 29. 6. 16.

8le, 17. S. 43 375. Siemens Schu>kert- werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin, Saugluftförderanlage. Zus. z. Anm. S. 42857. 28. 12. 14.

84b, 1, Sch. 50882, A. Swneiders, Aachen, Liébfrauenstr. 2a. Verfahren zur Sun der Stleusentreppe bet wecselndem A Cann DUs, z. Anm. S. 45 099. 21. 12. 18.

846, 2. C. 26 031. Grhard Cloß, Heiden« beim a. Dal Schiffshebewerk mit cinem A ad agen bewegien Siauschild. 35b, 1. W. 45273, Otto Weber, Ham- burg, Papenstr, 96, Verfahren zur Her-

stellung einer Dampfkessel wu. dal. 4. 6, 14.

SGe, 27. M, 59138. Maswinenfahrik Nüti vormals Caspar Honegger, Küti (Züri, Schweiz); Vertr.: A. Daumas, Pat.-Anw., Barmen. Anhalt- und Ab- 1tellvorriztung für medanisce Webstühle nit fesiem- Blatt. 22,2, 16.

2) Zurücknahme vou Ar- me!dungen.

CA

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom |

Pa tontsucher zurückacnommen.

39b. N. 40852, Verfahren zur Ner- hinderung des vorzeitigen Verderbens von Kautschukfabrikaten. 24. 5. 17.

Æ2n1. A. 27 714. Verrichtung an Nechen- maschinen zum Sperren der Antricbs- welle während der Bewegung von Opcra- tionstajsten. 10. 4, 17.

D. Wegen Nichizablung der vor der Er- teilung zu entrichtenden Gebübr gelten folgende Anmeldungen als zurü- genomnien. 2E}. K. 93299. Einrichtung zum federn- den Anpressen des Baldacbins eleftriscer Beleuchtungskörver an die Decke. 12. 2. 17. 57b. C. 24420, Verfahren zur Her- stellung von photographischen Dreifarben- aufsichtsbilderr dur<h Uebercinander- kopteren der drei durch Farbfilteraufnahme erbaltenen Moncchrom-Negative. 8. 1. 17.

Das. Datum bedeutet den Tag der Be- fannilmachung der Anmeldung im Neichs- anzeiger. Die Wirkungen des etinst- weiligen Schußes gelten als nit ecinge-

trelen. 3) Versagungen.

Nuf die nachsiebend bezeichneten, im Neichsanzciger an dem angegebenen Tage betannt cemacbten Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst- weiligen Echubes gelten als nit cin- aetreten. 3e. D, 31549, Federbauébefestigung für Druckknöpfé mit doppelscenkliger Feder. 291.715. 4g. G. 21194. Spiritusglüblicibrenner. 28. 8. 16,

Sd. O. 66953, Verfahren zur Her- stellung von aus Holzzellstoff oder aus ahnlichen Zellstoffen bestehbendem Papier, welches einer Weiterbehandlung mit boc- prozentigen Säuren odcr Bascn unter- worfen werden soll, 13. 9. 15.

SSa. B. 80997. Anordnung zur Dämpfung der Zahnraderschütterungen bei Wasserturbinenanlagen. 153. 7. 16.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen- stände sind den Nachgenannten Patente ex- teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeicbnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen ange-

geben.

Nr. 299 991 bis 360 0009,

306 201 his 309 290. Wi

2b, 7. 300248. Otto Bertram, Halle a. S., -Torstr. 61, u. Otto Krenunling, Hamersleben. Tragplatte für Teigteik- und Wirkmaschinen, bei denen zwischen der Tragplatie und dem in Fächer ge- teilten Messerrahmen cin2 gegenseitige Bewegung hervorgerufen wird. 24.10.13. B. 74 412. : 3a, 4. 300212. Emma Noggenkämper, geb. Vahlkamp, Lütgendortmund, Ös- qelerstr. 83. Abwaschbare Wäsche aus Stoff oder mit Stoff „überzogenem Papicrkarton. 12. 7. 16. N. 43 442. 70, 4, 300251. Alfred Zichippang, Neukölln, Prinz Handzerystr. 26, u. ticolo Schmidt, Berlin, Schumann- straße 16. Verfahren und Vorrichtung zur gleihmäßigen Schmierung der Drähte in Feindrahtzügen. 29. 11, 16. 3. 9835. c, 21. 300271, Aktienacesellschaft der Maschinenfabriken Es&cr Wyß & Cie,, Zürich, Schweiz; Vertr. H. Nähler, Dipl.-Ing. F. Seemann u. Dipl.-IÎng. E. Vorwerk, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zum Befestigen der Röhren im gegossenen Gehäuse von Wärmeaustauschapparaten. 20. 2, 15.

À. 26 814. : Sm, 1. 300229. Otto Han, Jsny, Württbg. Verfahren zum Färben von Seide unter . Verwendung von Seife. 25. 1. 17. ' H. 71 606

10a, 17. 200272. Berlin-Anhaltische

A E a S Berlin. Kots- E 6. 2, 17. V. 83 247.

0b, 7. 290991, . Wilhelin Glawe, Zaborze O, S., Güidostr. 1: Verfahren zum Brikettieren mit dur< Dru>luft oder Dampf fein zerteilten, flüssigem Pech oder anderen bituminösen Binde-

Innenanstribmasse für | n

1 «O,

ittein und Vorrichtung dazu. 19. 7. 16 G. 44 209.

300 225. Karl Heinri Wiin- met, Bremen, Keplerstr. 57. Verfabren zur Herstellung von Katalysatoren durch Hedutlion von WMetallverbindungen. 202 I Vei, 25, 300 249, Gleiwiß O. S. Nastellbare Blei- fammeraufhängung bei der S>w=?e[- sältreherstellung. 31, 8. 15. N. 15 947. EDSi, 37, 300209, Permutit Akt-Ges, Berlin. Verfahren zur Herstellung von baienaustausdenden Chromit- und ang- ogen Gilitalen ol 0 P 33870. 126, 11. 299992, J, D. Niédel Aft. Ges, Berlin-Briß. Verfabren zur Dar- stellung von phosphorhaltigen organischen Verbindungen. 3. 3, 15. N. 41 759. 3b, 10, 300250. Fa. H. Kranb, Aalen, Danipswasserrücksveiser; Zuf. z. Pat, 297.013. 8.0. 14 F-60779. 1Dd, 22, 299993. Richard Fiedker, Gheninib, Berndorferstr. 22, Varrich- tung zur Herstellung von Abklatscdruck. 18, 11. 16, F. 41 433.

Sg, 20, 299 994. Levie Meyer Cohen, Amsterdam; Vertr.: Dr. B. Alerxander- Kaß u. Dipl.-Ing. E. Bierreth, Pat.- Anwälte, Berlin SW, 48. Geheim- \<riftmashine. 31. 12, 13. C. 24266. E59, 24, 300230. Karl Zung, Franf- furt a. M., Börnestr. 26. Glektrish vcr- bundene Schreibmaschine. 16, 5, 14. 3. 9038. Sb, 16. 300231, Dr.-IJng. Dr. Fritz Wüst, Aachen. Verfahren zur Durc\- filhrung des Thomasprozesses. 3, 6. 16. I. 47 932, ESc, 10. 300210, Aftiengesells>aft Lauck hammer Abt. Hüttenbau, Düstel- dorf. Blockwärmofen. 16," 1H. 15: N. 27 536. ; E9a, 19. 300213, Freiherr Anton Hellmich Op ten Noort, Utre<t: Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Verlin SW. 11. Verfahren zur Herstelluna einer SwMijo- nenstoßverbindung mittels Kopflase. 13. 4.15. N. 15 794. | 2a, 60. 300214, Aktiengesellschaft Mix & Genest, Telephon- und Tele- graphen-Werke, Berlin-Schöneberg: Ein- richtung für Fernspre<nebenstellen, welche an oemetinfamen Leitunoen liegen und dur< s<rittweise fortbewegte Zeiger- schaltwerke wahlweise angerufen werden. 16.11: 15. A. 28584 21a, 63. 300232. Aktiengesell\{Gaft Mir & Genest Telepbon- und Tele- graphen - Werke, Berlin - Scöneberg. an gemein-

Scaltungsanordnung für amen Leitungen liegende Fernspre<- stellen. 31. 3. 16. A. 27 947.

Tab, 9. 300 233. Dr. Alfred Steinbuch, Wien; Vertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Galvanisches Element. 7. S, 16. St. 20990. Oesterreich 12. L u. 16. 4. 15,

Zkc, 34. 300 234. F. Hartmann & Cie, Züri; Vertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin SW, 11. Elektris@er Dosen- <altér. 25. 5. 16, H. 70299, Ì Ele, 53, 300 235, Fa. N. H. Neumann, Mülheim, Ruhr-Broih. Automatis>e Umsteuerung für Elektromotoren mittel3 gespannter Federn. 17. 9. 15. N. 15 966. 2kc, 58, 500269, Voiat & Haeffner Akt-Ges, Frankfurt a. M. Marimal- ¿eitauélósung für elektrishe Schalter. 131 1, 16. V. 13.328.

21d, 4. 300215. Edmund Wolff, Vilbel b, Frankfurt a. M. Elektrische Klein- maschine für Handketricb, 31, 8. 16. M, 48 349,

21d, 13. 300 211. Allgemcine Elektrici- täté-Gesfellsbaft, Berlin, Nutenwiklung für eleftrisde Maschinen oder Apparatc, bei der die in den Nuten liegenden Wit- lungsteile aus ineinander liegenden, von einander isolierten Leitern Lestehen. 20, 3. 14. A: 25 695,

21g, 10, 300216. Deutsche Telepkon- werte G. m. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstellung von Hochspannungs- tondensatoren. 25, 7, 15, D, 31 923. 21g, 10. 309 217. Goovges Giles, Fret- burg, Schweiz; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. D. Weil, M. Wirth, Frankfurt a. M,, W. Dame uw. T. R. Köhnborn, Berlin SW, 68. Aus cinem Element oder aus mehreren Elementen bestehender Platten- kondensator. 12, 12, 15. G. 43491. Säweiz 13. 10. 15.

D19, 11. 300 252. Werner Otto, Berlin, Muüllersir. 35. ScaltungLanordnung für

D . â wos t 2:

E Nodcr & Wokff,

ein Vacuumventil. 186. 7, 16. O, 2778. Z1g, 13. 300 273, Nudolf Knoll, Enuet-

Baden, Schweiz; Vertr.: J, Gößenauer,

Gharlottenbura, Kamminerstr. 8. Wechfel- stromgleichrichter mit synron sdPwiugen-