1917 / 196 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

A E E E Lia D E Ra L A E ZI LIIES E E

Sanzeiger

Staatsanzeiger.

Der Bezngspreis beträgt vierteljährüih 6 4 30 Pf. Alle Postanstalten nehmen Bestellung au; für Kerlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Königliche Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr. 32.

Einzelne Aummern kosten 25 Pf.

Fuhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleißungen 2c.

Dentsches Reich.

Verordnung über Saatkartoffeln aus der Ernte 1917.

‘Verordnung über - Kartoffeln.

Yekanntmachungen, betreffend Liquidation britisGer Unter- nehmungen. :

Handelsverbot: »

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 146 des Neichs- Getegblatts,

Königreich Preußen.

Emennmingey, Charakterverleißungen, Standeserhöhnngen und sonstige Persoualveränderungen. . Velannimachuüng,* betreffend die Zwangsverwaltung brilis>er Unternehmüngén. Aushebung einès Handelsverbois. handel8verbote. D Erste Beilage:

Vekanntmachung der im Monat Juli d. J. beim Kriegs3- ministerium zum Besten des Heeres eingegangenen freiwilligen Spenden und: Anerbieten.

Bekanntmachung der in der Woche vom 5. bis 11. August ju Kriegs8wohlfahttszwelen genehmigten öfentlihen Samm- ungen, Werbungen von Mitgliedern und Vertriebe von Gegenständen. :

Amtlihßes. N

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Allerhölhstihrem vortragenden Generaladjutanten, General

der Jufanterie Freiherrn von Lynd>er, Chef des. Militär-

labinetts, das Kreuz der Großkomtuce des Königlichen Haus- ordens von Hohenzollezn mit Schwertern zu verleihen.

anem

Seine Majestät der König haben Alergnädiast geruht:

dem Geheimen Sanilät3rat, Professor Dr. Hopmann in Godesberg, Landkreis Bonn, dem Bürgermeisier Freyhube

4 sberglogau, Kreis Neustadt O. S, dem Amtmann a. D.

[ler in Detmold, dem stellvertretenden Bankdirektor Vecker in Frankfurt a. M., dem Oberzahlmeister a. D., Rech- nngsrat von Dziegielew ski in Wiesbaden und dem Kreis- ausshußsekretär a. D. Heiseler in Gardelegen den Roten Adlerorden vierter Klasse, Í

dem Mitgliede des Kaiserlichen gin, Geheimen Regierungsrat Kindermann in Berlin-Friedenau und dem emeritierten Pfarrer Benz in Klosier Kühr, Kreis St. Goar, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Eisenbahnkassenvor steher a. D. Goebler in Brokau, Landkreis Breslau, dem Obersteiger Weickart in Tollwiy, Kreis Merseburg, den Lehrern Nuhs in Hagen i. W. und Men in Elberfeld den Königlichen Kronenorden vierter

asse,

dem Woffenmeister a. D. Kleinagel in Rastalt das ann der Jnhaber des Königlicen Hautordens von Hohen-

ern,

dem Proviantamisinspekior und Amtsvorstande a. D. -

Rheinen in Perleberg, dem Oberbahnasfistenten a. D. Kalliga in Reichenbach O. L. und dem bisherigen Prokuristen Viggers in Remscheid das Verdiensikreuz in Gold, dem bisherigen Tagesobersteiger Tuhs und dem bis- herigen ahrsteiger Feikis, beide in Buchaß, Kreis Tarnowig, 18 Verdienslkreuz in Silber, - dem Bürgermeister a. D. Gieße in Haueda, Kreis Hofs- gelómar, dem bisherigen Gemeindevor steher Rosenbro> in Breddorf, Kreis Zeven, dem städtishen Kurdiener ommersheim in Königstein, Obertaunuskreis, dem Osenbahnweichensléller I. Klasse a. D. Garbe in Moys à Görli, dem Bahnwärter a. D. Klein in Zohpen, Ai We bieg bem e a nete y ola em bisherigen Eisenbahnschlosser Framhein, beide reslau, den bisherigen Eisenba scicankenwärtern Nitschke in

Kamöse, Kreis Neumarkt i. Schles, Sewellies in egel ge

_Kreis Goldap, und Jo<hmann in Nieder Blasdorf, Kreis

Landezhut, dem bisherigen Eisenbahnhilfsmaschinenausseher ase in Reisicht, Keie Goldberg, i, dem bisherigen É cuba gmais enpugzer Olbrich in Breslau, dem bisherigen ijenbahnwerkst narbeiter Balzer in Johannisburg i. Ofipr. dem bisherigen Eisenbahngepä>iräger Willig in Jnster- rg das Allgemeine Ehrenzeichen,

dem bisherigen Elsenbahnschrankenwärter Gottwald in.

Ylaedorf Kreis L f eell andeshut, dem bisherigen Eisenbahnwerk- lältenlis<ler Fettin in l erode i. Oftpr, dem bisherigen senbahnrottensGmied Dziggel in Mohrungen, dem bis- r !n Bahnunterbaltungsarbeiter Leushner in Arnsdorf, el reis Liegniy, den Betriebgarbe!tern Kremer und weltgen bei dex Geschoßfabrik in Siegburg und dem Ar-

Der Absayz darf nur dur

1

24 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einh:its- | zeile 30 Pf., einer 8 gespaltenen Einheitszeile 50 Uf.

Nuzeigen nimmt au:

die fiönigliche Geshäftzstelle des Reichs- u. Stantaennrzcigers

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

August, Abends.

beiter Malti jat bei der Geschoßfabrik in Spandau das AlU- gemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie dem Vetriebgingenieur Rongé in Charlottenburg, dem Oberbootsmannsmaaten Kn ochenhauer und dem Matrosen Hoyer die Rettungemedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

__ auf den Antrag Jhrer Majesiät der Kaiserin und Königin und unter Zustimmung des Kapitels des Luisen- ordens der Hofdame Jhrer Köuiglichen Hoheit der Frau Prin- zessin Heinrich von Preußen Fräulein Liane von Plän>ner in Kiel die zweite Klasse der zweiten Abteilung des Lüisen- ordens mit der Jahreszahl 1865 zu verleihen.

Deutsches Reich.

Verordnung über Saatkartoffeln aus der Ernte 1917.

Vom 16. August 1917.

_ Der Bundesrat hat auf Grund des $ 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschafllihhen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (NReichs-Gesezbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:

8&1 Saatkautoffeln dürfen nux an Kemmunalverbände oder an \scl&e Personen abgesetzt werden, die sie selbst zur Aussaat terwenten wcllen. Ÿ den Erzeuger oder dur einen Kommunal- verbanv exfolgen. d v0 Wal

Landwtrischaftlicie Baorufsvertretungen, landwitts>Æaftlidhe Ver- einigungen, Händler oder Genossen scha\tcn könxen als Verniuitiler zugezogen werde. j E R TALLS Ta

8 2

Saatkartoffiln dürfen aus einem Kommunalverdand in einen anderen nur Een werden, wenn die Leferung auf Gcrund eires bis zum 15. Nov, mder 1917 ein{<ließli< akges{lcssenen urd gemäß Abs. 2 genehmigten \Griitlihen Vertrags erfolgt.

Die Verträge (Abt. 1) bedürfen. der Genehmiaurg des Kowmur«l- verbcndes, aus dessen Bezirk die Kartoffeln geliefert werden. Der Artrag auf Eenehmigurg ist alsbald nah Abs@luß des Vertrags, spâtes1evs bis zum 20. Novernker 1917 zu ficlleu.

Die Gerebmiovrg ist zu erteilen, wenn der Veiirag ten Vor- shriften der £8 1, 2 Abs. 1 entspricht und die von der zuständigen Stelle festgesehten Nichipreise ($ 4) nicht überschriiten sind. Außer dem bat der Erwerber, sofern nicht ein Kommunalrerhand dezr Eiwerder ist, eine Bescheinigung tes Kommwura! verbandes, in dem die Kartoffeln zur Aussaat verwendet werden sollen, beizubringen, daß dte Licferung zur DeCurg des Saatbcdaris tes G1werbers erforderlih ist.

Mit Zustimmurg der Landeezentra!behörde kann die Genehmi- gurg au bet Vorliegen der im Abs. 3 genannten Voxaussctungen versagt werden.

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Die Kcmmunalverbände batcn bis ¡um 1. Dezember 1917 der Net> skartcffe!stelle eine Uebcrsi@t der ven ihnen genehrafgten Ver- träge einzure!<en.

Die Ne'<(zkartofftlsielle hat die auf Grund der genehmigten Verlräze zu liefernden Kartoffe!n dem Kommunalverband auf dle aus seinem Bezirke zu Uefernden Mengen von Speisekartoffeln anzu- re<uen. Dem Kommuralverband, in dessen Bezirk zu liefern ist, find die Mengen glei<hfalls als Sprisekaztoffeln anzurc@nen.

| 8 4 Die Vors&riften im $ 2 der Verordnung über die Preise der land Setliben Erzeugnisse aus der Ernie 1917 und für S(blacht- vieh vom 19, März 1917 (Neihs-Geseybl. S. 243) gelten nit sür Saaitartcffeln. i Die lanvwirtschaftli@en Berufsvertretungen können für die in ibren Bezkken gewachsenen Saatkartcffeln Nichtpreise fesisezen, deren ohe ter Genehmigvyng der Landeszentralbehörde oder der von ihr esiimmten Behörde bedarf. Sotreit die kant wirtschaftllWen Berufe- vertretungen von dieser Befugnis keinen Gebrav<) wachen, hat die Festsezung von Richtprelsen dur die Lanbeszentralbehörde cder die von ihr bestimmte Behörde zu erfolgen,

: 85 Die Landes1entralbehörden culassen die Beslsmmuygen zur Aus- führung dieser Verordnung. Sie bestimmen, wer als Kommural- verband und als landwirts<haftli@e Berufsvert:etung im Sinre dieser Verordnung arzusehen ist. Sie können beslimmen, daß an Stelle des KFommuna! verk andcs dessen Vorsiand tritt. Der Präsident des Kricgsernährung/amts kann Ausnahmen ron

den Vorscyziften dieser Verotdnung zulassen.

86 it Gefängnis bis zu einem Jahie und mit Geldstrafe bis zu „ebutäsend Mark oder ‘mt eirer dieser Strafen wid bestrast, wer der Vorschrift im $ 1 Akf. 1 E oder der Vor'<rift im & 9 Adf\, 1 zuwider Saatkartosseln aus einem Kommunalverband in

d liefeit. aeben der Ehiate kann auf Einziehung der Vorräte, auf di: <

die sirafbare Handlung bezieht, erkannt werden, - okne Unters>ted, ob sie dem Täter gehören oder nicht.

; 87 ‘Diese Verordr.ung tritt mit dem Tage ter Verlündung în Kraft. Der Medea beslimmt den Zeitpunkt des Außeulkiasttretens.

Berlin, ‘den 16. August 1917. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. „Helfferih,

8

Verordnung über Kartoffeln. Vom 16. August 1917.

Auf Grund der Verordnung über die Kartoffelversorgung im Wirtschaftsjahr 1917/18 vom 28. Juni 1917 (Reichs-Gesegbl. S. 569) wird bestimmt: j

81 Die Versorgung ter Brtölk:rung mit Speisekartcfeln aus dcr Herbstka1toffelecnte 1917 ($ 2 tec Verordnung vem 28. Iuni 1917) ist nah dem Grundsay zu regeln, daß der Gretoptts der ver sorgungsbere<tigten Bey3!kirung vorläufig bis zu sieben Pfubd Kartcffeln bcträgt.

$2 Lte

Die Kommunalvcrkä: de haben nah Anweis1:ng der Vermittlunge-

flellen ($ 6 der Ve: o:duung tcm 28. Junt 1917) ¡ur De>urg des

Beda1f3 ‘an Kartoffeln die in den Kemmunalverbánten ihres Bezirks

geernteten Kartoffelmençgen ne< räherer Mafßgabe des 8 3 sider-

zustellen. Bei Kartcffelerzeugern mtt 200: Ouadratmeter Kartcffels anbau flädje und weniger findet eine Sicherstellung nihht ftatt.

8&3

Die sihcrzustellenden Menzea sind für jeden einzelnen Kartoffel erzeuger vnd sodann für jede Gemeinde, jeden Kcmmunalverband und jede Vermittlunasstelle feitzustellen- fu é

Der Feststellung bei dem einzelnen Kartoffelerzeuger ist ein na Meaßgtbe er Anordnungen ter NelHtlartosseene vorläufig geshäßter Errteertrag zugri:nde zu legen. Von dem Erktage sind abzuziehen: ein von der Neichskartoffe?\telle mit Genehmigung des Pcäsitenten des Kriegternäbruvgsamwts festgeseßler Bruchteil zur De>kung der z Verfüttern freigegebenen Kartoffeln F 4 Abs. 2) und der Verluste durh Schwund, der Eicenbedarf des Kartoffelerzeuzers und der An« gchôrigen felner Wirti@aft. rah dem Maßstab von 14 Pfund für den Tag vnd Kepf, der Saatguthedarf in Höhe von 40 Zentnern für tas Héektak der Arbaufläge 1916 sewie anczkannte Saathchzuhter. ____ Dle verbleibende Meuge wird sichérgesielt, Troy der Sicher - stellung darf der Kartofselerz2uger Kartoffeln nah Maßgabe der tar-- über ergebhenten Ves;immungen in der eigenen Brenperei, Tro>kneret oder Stärkefak1ik verarbeiten scwie gemäß ter Vero E E aus dér Ernte 1917 vem 16, Aúgust 1917 (Reichk- Geseptl.. S. 711) Kaitcffeln ais Saatgut ab egen. |

Die nâäkeren Bistimmungen über die Fesislelung der sihers- zustellenden Mengen ‘und die Na>prtüsung der' Lieferung erlassen die Lande8entra! bek örten im Ei. vernehmen mit dexr ReiWhskartoffelslelle.

; 8 4 Kartoffely, Kartoff:lstä1ke, Kartoffelsiärkemehl und mi P der Kaztcfteltic>nerei dünfer, verbektalilih der Vorschrift im Abs. ni><t verifüttert rc< zu Fut!erzwc>en verarbeitet werden.

Vezrfüitezrt werten dnfen nur Kartoffeln, die nicht gesund sind oder die Mindestgréße von 1 Zoll (2,72 Zentiweter) nicht erreiten.

9 Es ist verbcten, Kartoffeln” einzufäuern und die an die Tro>ens kartojfel-Verwert1.ngs-Ge sellschaft m. b. H. in Berlin abzuliefernden Mengen zu veigällen oter mit anteren Gegensiänden zu vermengen»

86

Wer den Arcertnungen eirer Lanteszentralbebörde, eines Koms munalverbantes oder etner Gemeinde über die Siersteltung Und Lieferung der sichergestellten Kartcffeln zuwiderhandelt, wird mit Ge- fängvis bis zu einem Jakre -und mit Eelisirafe bis zu zehntausend

Ma:k oder mit ctner dieser Strefen beslrast, Neben der Stra kanu auf Elniebvrg ter Vertäle eikarnt werden, auf die sich dis u Ns Handlung bezieht, obr.e Ur terichied, ob sie dem Täter gehören uwtderhandlungen -gegen die Vo:sch:iftcn in den £8 4, 5 werden na 17 Nr. 1 der Vcrordreng über die Karteffelversorgung im WVirtichattcjohr 1917/18 bestraft.

87 Die Vercrdr ung über tie Kartcffclce: sorgung vom 26. Juni 1916 A O, S. 590), die Verordnungen üker Kartoffeln vom - Dezemkcr 1916 (Neih8-Gescybl. S. 1314), tom 7. Februar 1917 Reicb?-E esc bl. S. 104) vvd vem 24. März 1917 (Rel(#s-Gesetßbl. S. 278) fowie die Verort nung übir das Vezfüttern vot Kartoffeln vom 15. April 1916 (Reicht: Geseybl. S. 284) werden aufgehoben.

8 Dfese Verordnung tritt oil ia Tage der Verkündung iu Krask Berlin, den 16. August 1917. Der Präsident des Krieg8ernährungsamts. Jn Vertretung: von Braun. Bekanntmachung, betreffend Liquidatiion britisher Unternehmungen,

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidaticn ‘buitischer Unternehmungen, vom 31. Yuli 1916 (Neichs- Geseßbl.

S. 871) habe ih die Liquidation des dem Kaufmann Lawrence

S. Ninsworth und seiner Ehefrau gehörigen Hausgrundstü>s in Hochheim, Landkreis Erfurt, angeordnet (Liquidator: Ges meindekassenrendant Auçust Hetterih in Hochheim). Berlin, den 14. August 1917. Der Reichskanzler. Jm Austrage: Albert.

Bekanntmachung,

betreffend Liquidation britischer Unternehmungen,

Auf Giuund der Verordnung, betreffend Liquidation brilisher Unternehmungen, vom 31. Iuli 1916 (Reichss Geseßbl. S. 871) habe i< die Liquidation folgender Sionen.m.

‘angeordnet: «tidba:

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