1917 / 284 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

«oung der Warnélutzulßt werden als ein-

e Landivirischaft s<ädicend n<i durchweg gobiliigt; ie Kaliblutzucht darf ni>d vernachlässigt werden, und das landwirts<aftli>e Ministerium wird darauf dringen mussen, day ¡ie Bedürfnisse der Landwirischaft au< seitens der Militäryer- waltung jeßt und besonders bei Beendigung des Krieces Berücksichti- gung finden. Die Kohlennot wirkt auch stark hemmend in den Betrieh der Landwirtschaft ein; ihr müssen größere Quantitäten Koblen und Petroleum geliefert werden. Das landwirtschaftliche Gewerbe hat im Krieoe wegen des Wange

ls an Handwerkern und Material s<hwsr ge- litten: aud bier maß dur< genügende Zufübrung von Grfaß gesorgt werden, und ¿zwar müssen au< die Preise für das Material, ins- besondere für Leder, in vernünftigen Grenzen gehalten werden. Das aleiche gilt für die Bekleidung und Besckuhung der ländlichen Be- völkerung; es werden auch auf dem Lande die in den Städten bewährten Kleidungéstätten zu erribten sein. Die Festsekung der Zuckerrüben- preise für die näbste Ernte muß alsbald erfolgen; eine Erhöhung des Preises wird kaum zu umgehen sein, und es wird eine verstandige Süúasfelung für Futterrüben, Zuderrüben und Ste>krüben einzutreten haben. Der Salztransport muß mit allen Mitteln begünstigt werden. Für Oberschlesien bildet das Kraut einen Hauptbestandteil der Gr- töhrung der arbeitenden Bevölkerung, und zum Einmachen desfelden bedarf es aroßer Mengen von Salz. Ale diese Forderungen müssen im Interesse der weiteren Produktionsfähigkeit der Landwirtschaft er- boben werden. Für den freifonservativen Antrag auf Einseßung einer besonderen Ernährungsüberwachungskommission tönnen wir uns nit erwärmen. Die E:fassung der produzierten Güter und ihr Verbrauch ist nicht weniger bedcutungsvoll als die Produktion. Wir haben jeßt seit drei Jahren aus eigenen Mitteln unser ganzes Volk zu ernähren, und cs muß cine Verteilung erfolgen, die jedem Einzelnen nah Mög- lichkeit gere<ht wird. Das bisherige System hat feine großen Schäden, wird indessen nit über Nacht geändert werden können, aber die ge- machten Fehler dürfen sich nm<t immer wiederbolen. Beizubehalien fein au für die Friedenszeit wird alles, was sih bewährt hat; 1m übrigen wird ein allmählicer Abbau zu erfoleen haben. Daß die Er- fassung der produzierten Güter no< niht auf der Höbe stebt, beweist der S(leichhandel; Nationierungssystem und Höchstpreise allein reichen nit dazu aus. Konsumenten und Produzenten haben sich mit dem Scbleichhandel gleihmäßig strafbar gemacht gegen die behörd- lichen Verordnungen. Das Bedauerlichste aber ist, daß es nicht bloß einen privaten Schleihhandel gibt, sondern daß wir jeßt einem organisicrten Sleichhandel gegenüberstehen, der den Schleichhandel um des Gewinnes willen betreibt, Besserung kann nur erzielt werden, wenn man den Produzenten selbst an dem Absaß seiner Produkte interessiert. Die Organisation is eben unvoUständig; sie bleibt stehen in den Kreisstädten, ter Unterbau auf dem Lande fehlt. Es müßte das landwirischastlide Absabgenossenschaftêwesen gepflegt werden, und diese müßten aufklärend wirkten. Die Stalistik hat ver- sagt, weil sie ¿zu \pät einseßte und weil die S R N keine richtige Unterlage bildet. So ist es gekommen, daß Produzenten mit den Preisen und den Nationen unzufrieden sind. Es fehlt an Stelig- Teit und Festigkeit. Das Kriegsernährungsamt müßte dafür forgen daß die Statisük in richtiger Weise ausgeführt wird. Dem Protst- zenten muß klar gema<ht werden, daß er das leßie Korn und die leßte Kartoffel herauêgeben muß, damit unsere Soldaten den Krieg zu Ende führen können. (Zustimmung.) Wird in den beseßten Gebieten mit den Beständen richtig gewirtshaftet? Mit Kartoffeln A Heimat und Heer gleibmaäßia versorgt werden. Einzelne Eifenbahn- dircttionen sollen Anlaß zu Klagen gegeben haben. Jm Transport- wesen muß es heißen: Erst die Kartoffeln, dann die Kohlen und zuleßt die Personen. Die Haltbarkeit der Kartoffeln soll, wie man hört, zu wünschen übrig lassen. Wenn in den greßen Städten die Kartoffeln infolge s><edier CEinmietung verfaulen, so sollte mam da- für nicob die Landwirte, sondern die Verwaltung verant- worilih machen. Gine Erhohung der jeßigen Kartoffel- raiion wär? an s< wünscen3wert, sie ist aber nicht eher dur>cuführen, als man die Lage übersehen kann. Dies würd die Aufgabe der Meicbstartoffelstelle sein. Cin Antrag der Sozial- demokraten will die Ration sofort auf zch1 Pfund erhöhen, im der Komnrission nahm das sozialdemokratisc2 Vitglied einen ganz an- deren Standpunkt ein. Höchst erfreulich ist cs, daß die Munitions- arbeiter dur<halten wollen, wenn sie nur Brot und Kartoffeln be- kfemmen. Daß fie lieber hungern als den Kampf aufgeben wollen, ist ein Beweis ihrer glühenzen Vaterlandsliebe, wofür fte unseren wärmsten Dank verdienen. (Lebhafter Beifall.) Das Obst ist vom freien Markt so cut wie versctwunden oder nur zu unerswwinglicen Preisen zu haven. Berdirbt das Obst, so hat die Organisation Schuld. Für den Antrag der Kommission, die éffentliche Bemirtschaftung von Obst und (Gemüse und auc von (Fiern aufzuheven, können mir nicht slimmen. ($3 ist besser, daß jedermann wenigstens cin Ei erhält, als daß einzelne mehr und zu enormen Preisen bekommen. Die Milchablieferung muß dur Auf&cärung der Landwirte gefördert werden. De S#licßung der Zentrifugen bal maist keinen Zwe>. Auch erfoügt sie ofb im un- r2bten Augendi>, zum Beispiel ver einer neuen Kriegsanleihe. (Hört, hôr:!) Der Landwirtb muß darüber aufactlärt werden, daß es feine patcrläntisde Pflitt ¿st, Milch und Butter der Allgemeinheit zu- gäncig zu maden. Die Sirafen treffen |den kleinen Landwirt härter ala den Schlei handle im großen, Die Landwirtschaft braucht einen Scbubzoll, um in der Weise produzieren zu können, wie es das Volk verlangt. (Sehr richtig!) Der jeßige Meichsiag bildet keine sichere Dehubeit für eine günstige Schußzolipolitik, Die Landwirtschaft muß ferner der Kiiegézeit angemessene Preise bekommen. Im Kriege tennt2 das Gesetz von Angebot und Nacfrage nich bestehen bleiben, denn dann härten die zahlungsfähiaen Klassen des Volkes gehamstert, die minderbemittelten aber m<t genügend Lebenömitiel gehabt, Da- her mußte eingegriffen werden, um zu einer vihtigen Verteilung zu tommen. Ein ridiagzer Hödistpreis 1st eie \>mwierge Aufgabe. Zu bob: Oedbstyreije würden die Predufüon felbst gefährden, term wenn der Landwirt die Preise der Lebensmittel erhöht, muß er auch îm der Stadt für \cine Bedürfnisse mehr bezahlen, deshalb dürfen die Land- irte nidbt fagen: Je höher die Höchstpreise, desto besser. Die Ar- beiterslóbne find wel gestiegen, aber adt so die Bezüge der Fest- anz2stellien, der Beamten usw. Diese müssen hungern and darben. Desbalb muß in den Höctstpreisen eine gewisse Grenze innegehalten erden, Den Kwogsanlcihen wird nachgerübmt, daß se Volês- anlethen sind, aber wenn oie Höchstpreise nocb weiter steigen, werden viele Leute nicht mehv Kriegsanleihe zeicenen kennen. Erfreulich ist die gestrige Anfündiqung des Staatskommissars, daß das Reich in den Bundesstaaten cine Erhöhung der Krieg&woilfahrtsausgaben der Gemeinden angeregt hat, damit den Minterbemübttelten geholfen wer- den fan. Wir simnmen dem Antrag zu, daß der der Preisfestsezung für di? landmwirtsdaftliden Erzeugnisse sachverständige, praktische Be- iter binzugezogen werden sollen. Damüb lat

en Ausfassung der ganzen Lage kommen kann, muß die Auf- klärung \ystemaliscy betrieben werden. Jeder im Lande, Mann und Frau, muß fh überzeugen, daß der Autgang des Krieges von dem Nerhalten jedes cinzelnea abhängt. Der Widerstand eines Lankd- wirtis gogen diz Hergabe feiner Produkbe müßte auf den Einspruch ganzer Stände stoßen. Man darf nichb in der Stadt nur den Kon- fumentenstandpuanft und auf dem Lande nur den Produzentenstand- punkt vertreten, sondern gerade umgekehrt, Gin Volk, ein Wille, das muß das Zial der Aufklärung fein. Das fitilihe Bewußisein unfares Volkes bat dur< die lange Dauer des Krieges ark ge- litten, die slaailide Autoritäb ist dahin, jcder glaubt, cs besser maden und sich über die Veroidnungen binwegseben zu können. Der Begriff von Mecbt und Unrecht, der Unterschied zwischen Bein und Dein sind venvischt, Deshalb muß von allen Stellen für Aufklärung gesorgt werden, Ehrlich währt am längsten. Das alte, schone Lied „Neb! immer Treu und Redlichkeit" muß der Gesamtheit des Volkes eingesdärft werden. Hindenburg sagt: Arbeiten und einig sein! Das ist die Pslichs der Hennat. (Lebhafter Beifall im Zentrum.)

Abg. Derben (freifons.): Daß im deutscen Volke der Begriff von Recht und Unredt gelitten hat, ift eine }<mwere Uebectreibung. ‘Das deutsche Volk verstößt gegen die VebenSmuttelverordnungen mt aus Lust, sondern weil es durch die Not gezwungen ist und nicht zuleßt durch die vielen Bestimmungen, die gar niht aufrechtzuhallen sind,

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Aci der Knappheit dor Lebenemittel find wir zur vffeniliche! wirti>aflung cczwungen, ader dio besto Berieilung Tann de

terung nèd-t befriedigen, wenn man nichts zu verteilen bat. VesHa:e ist das Wilklieste die Förderung der Produkt;on. Zum [reien Hunde! fönnen wir jeßt nit zurüchren; dann würden zwar alle LevenS- mittel in den Handel kemmen, aber zu Preisen, die die Minder- bemitelten nit bezahlen können. Die Ärbeiterlöhne sind genugend gestiegen, aber die Teucrungs8zulagen der Beamten bieten noch keinen aenügenden Ausgleich. Daß viele Mißgriffe und Fehler vorgekommen fi ird nt zu bezreifeln sein. Wir Landwirte leben im Volke find, wird nicht zu bezweifeln sein. Wir Landwirte M und kennen dessen Stimmung oder, wie ih leider sagen N Miß- timmung avs erster Quelle. Diese Mißstimmung ist nicht bloß in den konsumterenden, sondern au< in den Pproduzierenden ALLOQA, B aroße und \>were, und bei den lebterenm mt sowohl deshalb, vere Ne ihre Predukte abgeben sollen, fondern weil ste mit einer Flut bon Der- fügungen, teils unbaltbaren, teils überflüssigen, teils schitandjen über- cbüttet werden. Diess Mißstimmung ist aber etne aroße Gefahr. 21m Durcbhalten gehört eine große, moralische Kraft und DPpser- willigkeit, und diese leidet unter jener Mißstimmung. Gier muß die Neaierung für Abhilfe sorgen. Cine Statistik über die : ebenômitte:- bestände 1ist unbedingt erforderlich, aber die vorgeschriebene Würt- schaftskarte ist verfehlt, der kann eine Ardbeiter- und Bauernfrau acze>> werden, ganz abgeschen von dem Wust von Arbeit, der den Geneindebehörden, den Landräten usw. aufgehalst wird. Es würde g2nügen, alle vierzehn Tage eine solche Aufsteüung zu maden. TBeiter wird dec kein verrünftiger Mann einen Vertrag unterschreiben, der ibm für nit gelieferte Kartoffeln den fünffahen Wert als Konven-

tionalstrafe auferlegt. Auch die Vorschrift, daß die Aehrennalese ge geliefert werden muß und dem Cigentümer auf seine Brotgetreide- ration angere<net werden soll, hat zu greßer Mißstimmung Anlaß gegeben; das Ergebnis is nicht, daß die Achren abgeliefert, sondern daß keine mehr gesammelt werden, daß sie auf dem Aer A Glei verfehlt it die Maßregel, dem Landwirte, der nicht rec geit

Kartoffeln liefert, den Zu>er und das Petroleum zu entziehen, Durch einen Appell an die Opferwill igkeit, an den Patriotismus würde man weit mehr erreichen; die Landwirie wissen ganz genau, daß zur sicg- weichen Durchführung des Krieges das ganze Voik zusammenhalten muß. Zu dem Kommissionsanirag, der den Verkauf von landwiri- chaftlicden Grundstücken an nictlandwirtscaftbetreibende Bewerber an die Zustimmung der Venwaltungsbehörde binden will, wünsche i, daß auch bei kleineren Grundstücken danach verfahren werde, Die Kaltiblutzubt halten wir für die Landwirtschaft bei ihrem intensiven otricbe, für die Industrie und für das Transportgewerbe sehr nötig; aud diese Zucht muß also berüdsihtigt werden, zumal der aroße íSamport belgischer Kaltblüter in Zukunft fortfällt. Was das Getreide L Ta pag Dn i A ffa: u, d ß die Landirirte zu betrifft, so ist es eine durdaus irmae Auffassung, daß die Landiririe 3

bohe Preise nehmen und dadurch einen ungerechtfertigten Gewinn er- zielen. Die Preise sind ja gestiegen, abew die Produktionskesten haben ih vervielfaht. Was an den Kartoffeln profitiert wird, wird, in diesem Jahre an Hafer und Gerste wieder zugeseßzt. Die Landwirte wollen nur, daß die Durchschnittspreise für die enomm gestiegenen Produktionskosten Ersaß bieten; bei der großen N der leßteren können die jeßigen Preise nit als hoh angesehen werden. Die Landwirtschaft hat ja au kein Monopel, sondern ist dur die Höchst- preise gebunden. Die Fœühdruschprämie sollte, da die Volksernährung eine allgemeine Neichslast ist, au<h vom Reiche übernommen werden; damit würden au die Einwohner derjenigen Kommunen erleichtert, welde selbst de Prämien bezahlen und thren Konsumenten in Brot- preise auferlegt haben. Damit die Landwirte dreschen können, müssen sie aber Kohlen haben, ohne diese nüßen auch die Militärkommandos nichts. Die Abnahme der Kartoffelanbausiläche ist wesentlich auf den Manael an Saatkavtoffeln zurü>zuführen; mit at Zontnern kann der Bauer eincn Morgen nicht bestellen. Denjenigen, die keine Kar- toffeln im vorigen Jahre ocpflanzt haben, sollten Saatkartoffeln um- sonst oder zu billigen Preisen geliefert werden. Cine Erhöhung der Kartoffelration könnie nur vorgenommen werden, wenn diese Er- höhung eine dauernde bliebe. Daß bei der Abnahme des Rindviehs die großeren Besißev mehr hevangezogen werden; als die kleinen, 1 aere<tfertigt, man muß aber mit der weiteren Abnahme von Kühen sehr vorsichtig sein, weil dadur die Milch und Butter und die ani- malisbe Düngermittelproduktion zu sehr leiden würde. Von einer Bereicherung der Landwirts{aft kann man nicht N Wir alle treiben Maubhau, können keine crößeren Gebäudereparaturen oder Neubauten vornchmen und wir werden zur Wiederinstandseßung nach Fricdents{luß sehr große Aufwendungen machen müssen. Deshalb wäre der Landwir? cin Ter, wenn er für diesen Fall nit N mochte. Die Nübenzu>erproduktion is infolge des Steigens der Löhne usw. so cnornm aestiegen, daß ohne Crhöhung des Rübenpreises der Baver nicht weiter produzierew fann. Besser, etwas teureren Zuker, als gar feinen. Es ist unsere Pflicht, im Inlande dur<zu- halten. Wenn wir alle zusammenhalten, werden wir durhhalten. (Beifall)

Staatsminister, Staatsommissar für Vollksernährung von Waldow:

Meing Herren! Jch möchte mir gestatten, auf cingo Ausführun- gen der Herren Vorredner kurz einzugehen.

Jch kann da gunäctst einige Auéführungen des Herrn Abgeordnelen von der Osten, der heute leider niht im Hause anwesend ist, nit unwidersprochen lassen. Er hat zwei Anklagen gegen den Leiter der Meichsfartoffelstelle erhdben. Jch bedaure dies; denn diese Anklagen sind geeignet, den Eindru> im Lande bei den Landwirten zu erween, als ob der Leiter der Neichskartoffelstelle den Landwirten mit gerin- gerem Woblwollen gegenüberstünde und keinerlei Verständnis für die landwirischafklicten Verhältnisse hätte. Nah meiner Kenninis der Verhältmsse ist das Gegenteil der Fall. Das Telegramm, welches der Herr Abgeordnete von der Osten beklagte, ist worauf ih hinweisen möchte bon der NMeidsftartoffelstelle an die Leiter der Kommunal- verbände ergangen, es ist innerdienstlicer Natur. Wenn. einzelne Lei- ter von Kommunalverbänden sich veranlaßt gesehen haben, dieses Tele- gramm zu veröffentlichen, so werden sie ja ihre Gründe dazu gchabt haben und werden ja au< die Verantwortung dafür zu tragen wissen.

Iun ist dieses Telegramm erlassen unter dem Eindruck dieses polligen Fehlsclcges der Stctisuk. Wollte man der Statistik glau- ben, so ständen wir unter einer {weren Mißernte, es fehlten uns dann an dem Wirtschaftebedarf nihv weniger als 7 Millionen Tounen Kar- toffeln. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Es war daher dur- aus aeboten, daß die Neick8fartoffelstelle die Kommun«llverbände anf Tie schwere Gefahr für die Versorgung der Bevölkerung hinwies, die dur eine so unrichtige Statistik heraufbesdworen wurde (sehr 1idtig! links); denn es konnte dadur der Eindru>k erwe>t werden, als ob nun überhaupt die Kommunalverbände außerstande wären, 1hre Liefe- rungspflickt zu ellen. Andererseits aber entstand auch für die Land- wirte selber die Gefahr, daß sie überhaupt keine Kartoffeln zum Ver- rüitern freibekommen Tönnten. (Sehr ri<tig! links.) Denn wenn ein derartiger Minderertrag vorhanden wäre, dann wäre es vollkommen ausgesdlossen, daß der Wunsch, der von der Landwirtschaft besonters betont worden war, erfüllt werden Tonnle, nämli daß ihnen der Nest der Karloffeln nach erfüllier Lieferung oder nah Sicherstellung der ao zu leistenden Lieferung freigogeden werden konnte. Also unter tesem Gesichtépunkt ist doc das Telegramm anders zu lbeurteilen und nicht unter dem Gesichtêpunkl, deß es ein Angriff auf die Ehre der Lantavirte seim follle. Das bat jedenfalls dem Leiter vollständig fern- gelegen; es fim nur ganz oSjeftive Gesichtspunkte für dieses Tele- gramm maßgebend gewesen»

Dann ist von tem Hexr» Abgeordneten von der Osten auth bex

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Zeitpunkt ter Grntestatistik für die Kartoffeln bemängelt worden.

Ja, meine Horrn, da kann man Rur sagen: wie maw es mat, macht nan es fals! Denn wird die Statistik vor ter Grnte gemat, dann ist es zu früh; wird sie na der Ernie gemacht, dann ist sie zu spät, dann sind die Kartoffeln eingemietet; wird sie während der Ernte gemact, dann weiß man no< nit, wie der Rest der Kartoffelernie ausfalien wird. | Also wie soll man es machen? Diesmal. war die Statistik in einer Zeit angeseßt, die ungefähr in die zweite Hälfte ter Kartoffelernte fiel, meines Grachtens am sih cin ganz gecignetey Zeitpunkt, da die bisher schon aufgenommene Erniemenge ein Urteiß darüber gestatiete, was no<h von den noch nicht abgeernteten Feldern zu erwarten war. Jm übrigen ist der Kleingrundbesiß in der zweiten Hälfte des Oktober mit seingr Kartoffelernte fertig. Die Vorschrift, tägliche Ans>æeibungen zu machen, um danach festzustellen, was un- gefähr vom Morgen geerntet ist, entspricht einer Anregung, die im porigen Jahre aus diesem hohen Hause gegeben worden ist, Also auc binsitlih dieser Vorschrift kann ich der Kritik, die daran geübt worden is, nicht solgen.

Meine Herren, dann ist eine zweite Anêlage gegen das System der Lieferungsverträge scwohl vom Herrn Abgeordneten von der Osten wie aub rem Herrn Abgeordneten ven Derbßen erhoben worden. Herr von der Osten hat gesagt, ihm fehle der parlamentarische Ausdru für die Zumutung, die dew Kommunalverbänden und Landwirten in diesen Lieferungsverträgen gestellt würde. Herr von Oerßen meinte, der Landwirt, der einen derartigen Lieferungsvertrag untersreibe, müße {ón dumm sein. Ja, meine Herren, wenw Sie wüßten, welder Anregung dieses System der Lieferungsvorträge entspringt, so würde wahrscheinli thr Urteil etwas milder ausgefallen sein. Cs en{springt nämlich der Anregung der führenden Hevren der Land- wirtschaft. (Heiterkeit u. Hört, hört! links.) Im Kriegsernährungs- amt sind mit den Herren des Neuneraus\chusses in langen und aus« fübrliden Beratungen diese Lieferungsverträge erörtert worden, und es ift eine igrundsäßliche Zustimmung zu diesen Verträgen einschließlich der Vertragéstrafe, was i betenen möchte, im dieser Beratung er« zielt worden. Also diese Kritik an dew Lieferungsverträgen ist doc, meine ib, etwas zu scharf. Was wollen die Lieferungsveriräge? Sig wollen die Lieferung für das Frühjahr und den Sommer unbedingt siern, sie soilen dann cher dem Landwirt die Verfügung über den Nest geben. Meine Herren, daß diess Sicherungen so stark wie möglich getroffen werden müssen, das ist doch im Interesse unserer Volksernäbrung absolut notwendig. Wenn wir nicht die unbedingte Ueberzeugung haben, daß wirklih im Frühjchr und Sommer die für unsere Volksernährung noiwwendigen Mengen vorhanden sind, \o ist es do unmögli, mib einer Freigabe und Verfügung über die Reste dec Karloffeln vorzugehen.

Was will nun die Vertragsstrafe? Sie will die Lieferung gegen eine schuldhafte Verletzunz, schuldhafte Nichterfüllung des Vertrages siern. Kommt der Lieferungskontrahent dur<h Momente, welo außerbalb seines Willens und seiner Handlungsfreiheit liegen, in die Lage, den Lieforungsvertrag nit erfüllen zu können, so gilt do für diese Vertragés\trafe alles das, was sonst von ciner Vertragéstrafe gilt. Liegt eine schuldhafte Nichterfüllung des Vertrages nicht vor, so kann de< au> die Vertragsstrafe nicht fällig werden; beim Richter würde in einem sol>en Falle die Verbrags\trafe als zu Recht bee stehend anerkennen fönnen. Im übrigen ist dur Schiedsgerichte Vorkehrung getroffen, daß jete Unbilligkeit ausgeschaltet wird. In den Verträgen ist ein Schadentersaß ausdrücklich ausgesclossen. Jh meine, die Lage des Kontrahenten, wenn ev sid; dur Vertragéstrafe bindet, ist orheblich besser, als wenn er schadensersaßpflihtig ist. Ein Sadentersch, ten eiw arößerer Licferant oder eine größere Zahl von Lieferanten, ein Kommunalverband durch eine Nichterfüllung des Berlrages bätte, könnte ja ungeheure Dimensionen annehmen, wenn man z. B, bedenkt, welcher Schaden entstchen kann, wenn eine große Sladt "längere Zeit nicht ernährt werden könnte, Das ist der Revers der Medaille. Jch glaube, wenn die Schadensersabpflicht ausge- {lossen und tur die Vertragsstrafe abgegolten wird, so ist das nuv zugunsten des liefernden Kommunalverbandes oder Grzeugers.

Die Abnahmepflicht geht aus den allgemeinen Bestimmungen der Roùckskartoffellstelle üben die Abnahmepfllicht hervor. Es ist ferner be- mängolt worden, daß es lan einer zeillkichen Foststellung fehle, bis wann die Abnahme erfolgen müsse cer die Lieferung erfolgen könnte. Ih gebo zu, daß das vielleïht bei eingelnen Landwärten, die ldîs Lieferungs- bedingungen ‘dey Neichskartoffelstelle nicht kennen, zu Besorgrässen An- laß geben kann. Ich werde jedenfalls Veranlassung nehmen, daß bie- jenigen Unstimmigkoiten, dio aud lhier zur (Erörterung (gebracht sind, dur<h ein weiteres Schreiben der Neichskartoffelstelle aufgeklärt werden, damit dase Besorgnisse ber den Landwivten verschwinden. (Bravo! rechl3.) /

Ich hoffe, es wird sich doh ermöglichen "lassen, daß iese Ver- träge in großem Umfange altlgesdilossen werden. Die Vertragsstrafe ist in der Tat nicht so bedrohlich; denn sie soll nur gogen die schuldhafta Nichterfüllung des Vertvages schüßen, und diese schuldhafte Nicht- erfiïllung kann nur (darin liegen, daß ben betreffende Kartoffelerzouger entmeder seine Kartoffeln andemreit verkauft oder verfüttert hat bas wollon wir doch venhüten oder wenn er etwa ün höchst fahr- lâssiger Weise die Kartoffeln nicht sorgsam aufbewahrt hat. Alle diese Foller wollen wir dech verhüten, und sie werden durch eing Sdchetung einer Vertragéstrafe mögli verhindert werden.

Herr Abgeordneter Stull hat es belllagt, baß das Gefl‘ügelfutler im Verhälinis zu dem Proise, zu welchem tia Industriegerste abo? liefert werde, unverhältnismäßig boch ist. Diese Beschwerde kann 1 nicht as unberedtigt qmerkennen und weile besen, Wog versuchen, ben er 18 beschrieben hat, der in ber Tat schr weit ist uw de Spesen fehr stark fieigert, dur eine Vereinfachung die Organs sation verkürzt wind und damit auch vielleicht eine Verbilligung Pf wirkt. (Bravo!) Es ist ja leider in diesem Jahre gar nicht zu hosen daß derartige Gerste abgegeben werten Tann. | h

Was dia Verhiriderung des Verkaufs landwirtscaftlicher Grun? stück2 an landwinls>lafülich nicht qusgeilzete Bewerber anlangt, so ist eine terartige Vorlage an lden Bundeôrat üm (Sthoße der preußischan Staatóregierung zurzeit Gegenstand der Erwägung. Ich hoffe, day es (dazu kemmoen wird, daß der Bundesrat sich lballd mit haeser Ange?

legembeit besdwäftigen ann. E

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(Fortseßung in der Zweiten Beilage.)

zum Deuishen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 284.

(Fortseßung aus der Ersten Beilage)

Der Herr Abgeordnete Stull hatte weiter darauf hingewiesen, daß es unserer Kriegêwirtschaftsorganisation an dem nötigen Unterbau fehle. Ganz kann i dem nit folgen. Der Unterbau gliedert si ganz normal von der Provinz zum Kommunalverband und dann zur Gemeinde. Wir haben jeßt das kommunale Prinzip sowohl nach der Reichsgetreideordnung wie nah der Reichskartoffelordnung. Also der Unterbau ist vorhanden. Es fragt sich, ob an Stelle der Gemeinde, die jebb das unterste Oragan i}t, eine genossen\chaftlide Organisation geseht werden kann. Diese Vorsdläge aus landwirtschaftlichen ge- nossenschaftlihew Kreisen werden ja in leßter Zeit sehr stark betont und befürwortet. Die Ansichben über die Durchführbarkeit sind \ehr geteilt; das wissew Sie selbst. Jch habe mi über diese Frage ein- gehend mit den pommerschen Landräten zu unterhalten Gelegenheit gehabt, und das Ergebnis dieser Verhandlung war doch, daß die Land- räte erheblide Bedenken hatten und meinten, daß die Kriegswirtschaft für sie no< undankbarer seim würde als jeßt, wenn sie bloß die Exekutoren der \{le<ten Risiken sein sollten. (Sehr richtig!) Das ist ein Gesichtspunkt, den ih nicht für unbere<tigt halten kann. Jch erkläre mich aber bereit, diesem Wunsche, dur< Ausbildung des Ge- nossons<aftêwesens einen Unterbau für die Erfassung der Vorräte zu beschaffen, näher zu treten. Es kann ein Versuch gemacht werden, und wir werden dann sehen, zu welchen Erfolgen er führt. . Daß diefer Versuh während des Krieges in größerem Maße agema<t wexden könnte, halte i< son wegen des Mangels an Personen kaum für ausführbar. Jch halte eine solche Organisation allerdings für unsere Uebergangswirtshaft und Friedenêwirtschaft, wo die Dee nicht mehr so knapp ijt, daß dem Landwirt alles weggenommen werden muß, was er ni<b zur Ernährung und zur Fütterung des Viehs braucht, für möglih. Das System der sogenannten Lieferungsumlagen wird sich dann au< dur<führen lassen. Ich kann dann sagen: du hast foundso viel Zentner an Getreide und foundso viel an Kartoffeln abzuliefern. Das kann ih machen, wenn sich die Lieferung in so kleinem Rahmen hält, daß dem Produzenten no< eine Bewegungsfreiheit mit dem Rost bleibt. Ift aber die Ernte so knapp, daß dem Landwirt alles weggenommen werden muß, dann ist mit Lieferungsauflagenw nühts zu machen, weil ihm nichts belassen werden darf und der ganze Bestand abgenommen werden muß.

Von den beiden Herren Vorrednern it die Fülle der Ver- ordnungen beklagt worden. Fch beklage sie au<h und sehe mit (r- \hre>en, daß bis jeßt fein Reichégeseßblatt erscheint, ohne daß nit ven mir eine Verordnung darin steht. Aber stellen Sie si die Sache in der Praxis vor! Nehmen Sie als Beispiel Zu>ker, nehmen Sie Futtermittel, Hafer, Gerste! Die Bewirtschaftung richtet si jedes Jahr na< ten vorhandenen Vorrätew und na< der Preis- stellung, die neu getroffen werden muß. In diesem Jahr hat es sih überall' um neue Preisfestseßung der landwirtscaftlichen Produkte gehandelt. So bedingt z. B. der arhöhte Preis der Zuckerrüben er- höhte Preise sowohl für das Nohprodukt wie für den Gebrauchs- zu>er und die zukerhaltigen Futtermittel usw. Die Rationen des Futters müssen verteilt werden, nahdem man einigermaßen die Be- stände übersehen fann. Sie haben in diesem Jahre dreimal zu- gunsten der Landwirte fostgeset werden müssen, weil es unbedingt notwendig war, den Landwirtem für ihre Pferde während der Be- stellung eine besondere Zulags zuzubilligen. Es mußte infolgedessen zum 15. November eine neue Vercrdnung erscheinen. Also, meine Herren, \o ganz aus Mutwillen erlassen wir die Verordnungen auch nicht, sondern sie folgen aus ‘der Kriegsnotwendigkeit und aus der we<selnden Lage. Wenn darauf hingewiesew ist, daß es notwendig wäre, in unsere Ernährungspolitik eine Stetigkeib einzuführen —, ja, meine Herren, wer wollte das niht? Aber wie ist es möglich bei diesen wedselnden Verhältnissen? Unsere Ernteverhältnisse wechseln, die Aussichten, wie wir dur<kbommen, weseln; kurzum, es muß die ganze Bewirtschaftung der Lage folgen, und es müssen, da die Lage wedselt, au die Dispositionen wohseln. Es ist da eine völlige, gleide Stetigfeit kaum einzuhalten.

Der Herr Abgeordnete Stull hatte gefragt, ob auch die beseßten Gebiete genügend für die Ernährung der Heimat mit herangezogen würden. Es hat vor kurzer Zeit eine sehr eingehende Beratung über diesen Gegenstand unter Zugiehung sämtliher Vertreter der beseßten Gebiete unter Leitung des Herrn Generalquartiermeisters statt- gefunden, in der ausführlich alle die Ernteverhältnisse in den beseßten Gebietew und au< die Rationierung, der die dortige Vevölkerung unterworfen ist, besproden worden sind, und ih habe au< Gelegenheit gehabt, meine Wünsche und Meinungen dazw zu äußern, die auch durchaus Entgegenkommen [bei dem Herrn Generalquartiermeister ge- funden haben. Jh bin fest überzeugt, daß alles geschieht, um die beseßten Gebiete nah dem Maße der vorhandenen Vorräte auch für die Ernährung der Heimat mit heranzuziehen. Man darf sich aber feine übertriebenen Vorstellungen davon machen, welche Vorräte aus den allerdings weiten Flächew s. B. im Dsten herausgehoit werden können; denn die Grnteergebnisse sind wegen der völlig unkulti- vierten Verhältnisse und bei dem Mangsl an Gespannen, an Saaten und Dünger sehr enttäuschend.

Dann möchte ih no< kurz auf die Aeußerungen des Herrn Ab- eordneten von Oerßen wegen unseres Znemgsausdrusches eingehen. Ich hatte gesagt, daß vom 15. Dezember ab Hilfsdreschkolonnen seitens des Kriegsamtes zur Verfügung gestellt werden können. Sie sollen dorthin geschit werden, wo die Landwirte nicht imstande sind, mit eigenen Betriebsmitteln den Ausdrusch rechtzeitig zu bewirken. Jch habe auh betont, daß das Kriegsamt bafür sorgen will und jeßt son die nötigen Feststellungen getroffen und auch die nötigen Anordnungen erlassen

hat, damit die Landwirte rechtzeitig in dew Besiß von Koble und Benzin gelangen. Jch fann narr die Hoffnung autsprechen, daß das Lèlingen möge. (Bravo!)

Abg. Hof f (fôr (fdy.): Sur bie Völksarnährung komurt vor Üa N Pa na S d vorhandénen Grnid Ein» richten imb für richtige Verteilung sorgen. Den Anträgen der Kom- Wilson {timmen wir un allgemeinen zu. G muÿ dafür gesorgt wor-

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Zweite Beilage

Berlin, Freitag den 30. November

den, daß die Landwirtschaft die nötigen Arbeitskräfte, Gespanne, das nötige Betriebsmaterial, und den nötigen Dünger erhält. Bedenken haben wir gegen den Antrag über die Preisfestsetung der landwirt- e Erzeugnisse. Ausreichende Preise müssen unter allen Um- tanden gezahlt werden, aber die Grhöhung der Preise für die Pro- duktion hat auch ihre Grenzen. Man joll keine wilde Preisbildung treiben. Nun ist in den leßten Tagen eine Verfügung erlassen worden, wonach der Hafer, der jevt abgelieferb wind, um 70 Mart im Preise gesteigert ist. Der Weg, der hier beschritten wird, ist außerordentlich bedenklich. Es ist anzunehmen, daß diejenigen, die infolge des erhöhten Preises ihren Hafer verkaufen, sih am Brot- getreide (chadlos halten. Ich befürchte deshalb hiervon eine ernste Sefährdung unserer Brotversorgung. Erfreulich ist die vom Vertreter des Kriegsernährungsamts ausgesprochene Erwartung, daß uns E die jeßige Fnappe Brotration erhalten bleibe. Den Antrag der Sozialdemokraten über die Crhöhung der Kartoffel- versorgung halten wir für zu weitgehend. Wir beantragen, in eine Prüfung darüber einzutreten, ob es auf Grund einer neuen Statistik möglich sein wird, die Kartoffelration im Frühjahr zu erhöhen. Der Abg. Stull hat darauf hingewiesen, daß die Kommunalverbände die Knregswitrtschaft benußen, um eine ungerechtfertigte Verteuerung der Nahrungsmittel herbeizuführen. Jch würde es auf das lebhafteste bedauern, wenn die Kommunen aus der Kriegswirtschaft für sh unberechtigke Gewinne schöpfen würden. Bei der geringen Futter- ernte ist eine Verringerung des Viehbestandes geboten. Es gibt nichts Unrationelleres für die Landwirtschaft, als zu viel Vieh zu halten, das mit den vorhandenen Futtermitteln nit durchgehalten werden kann. Wir können es ni<t mitmachen, daß über die Bewirtschaftung von Gemüse und Obst der Stab gebrochen wird. Wir begrüßen es, daß die Marmeladeversorgung geswhent is. Die Bedeutung des freien Handels und sein volkêmwirtschaftlicher Wert ift erst durch lden Krieg in das rechte Licht geseßt worden. Er hat vov dem Kriege das Problem der Versorgung der Bevölkerung gelöst und hat gezeigt, daß er viel billiger arbeitet, als die Zwangswirtschaft. Deshalb wünschen wir, daß der Handel an der Kricgewirischast soweit wie möglich be- teuligt wird. Jch hoffe, daß das Kriegsernährungsamt für nötige Auf- klärung in Stadt und Land über die Notwendigkeit der Kriegsverord- nungen sorgen wird. Wenn wir einig sind im Innern, so werden wir im Verein mit unseren Feldgrauen den Aushungerungsplan unserer Feinde zushanden machen. (Beifall.)

Abg. Dr. Levy (nl.): Auch wir hoffen, daß wür aller Schwierig- keiten Herr werden und durhhaltenw werden. Wir begrüßen es mit Mga daß der Kommissar für Volksernährung in Aussicht gestellt at, daß seine Sorge darauf gerichtet sein soll, die Erntestatistik für das kommende Wirtschaftsjahr auf eine sichere Grundlage zu stellen. Für den \sozialdemokrati\chen Antrag, so bestehend er ist, können wir die Verantwortung nicht übeme&hmen, auch gegen den Antrag der Volkspartei haben wir Bedenken. Infolge des im leßten Frühjahr festgeseßten Preisverhältnisses für Fleisch und Getreide ist das Schwein aus unserer Volksnahrung verschwunden, und an eine Heraufsezung der Fleuscbration ist nicht zu denken. Wir werden gegen die Anträge auf Aufhebung der Zwangswirtschaft bei Obst, Gemüse und Eiern stimmen, Wir werden für alle Anträge {timmen, die die Förderung der Tandwirtschaftlichen uktion zum Zwe>k haben, denn nur da- durh kann nah unserer Auffassung die Sicherstellung der Volks- ernährung gewährleistet werden. Die Militärverwaltung will nur die Warmblutzucht fördern, aber au das Heer kann die Kaltblutpferde niht entbehren. Deshalb sollte au< die Militärverwaltung auf die Kaltblutzucht ihr Augenmerk richten. Jch hoffe, daß unsere Ver- handlungen dazu beitragen werden, unser Volk stark zu machen, so daß wir durchhalten werden bis zum Endsiege. (Beifall.)

Die Weiterberatung wird auf Freitag, 12 Uhr, vertagt. (Außerdem kleine Vorlagen und Anträge.)

Schluß 5 Uhr.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs» maßregeln. Nachweisung über den Stand von Viehseucen in Oesterrei<h-Ungarn am 21. November 1917.

(Kroatien-Slavonien am 14. November 1917.) (Auszug aus den amtlichen Wochenaus3weisen.)

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Sopron. «..« «. + «« |—

K. Neograd (Nógrád) . « K. Neutra (Nyitra) . St. Aszód, Bia, (Bödölls, omáz, Waigßen (S tädte St. Andrä (Szent- endre), Vácy, Ulipest, M. Budapest St. Alsódabas, Gyömrs, Kispest, Monor, Nagy- káta, Náczkeve, Städte Nagykörös, Czegléd, M. Récoteiet h ole e St. Abony, Dunavecse, Kalocsa, Kistörös, Kis- funfslegyháza, Kuns3zent- miflós, Städte Kiskun- éalegyháza, Kiskunhalas K. Preßburg (Pozsony), M. Pozsony .. . » + - C St. Jgal, Lengyeltót,

Marczal, Tab . «6

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