1917 / 291 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Dec 1917 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesezes vom 14. Zuli 1893 (GS. S. 166) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß die Eisenbahnstrecken Landesgrenze—Elsster- werda der dem Königlih säbsishen Staat gehörenden Linien Zeithain—Eisterwerda und Dresden—Elster- werda im Rechnungsjahr 1916 ein zu den Kommunalabgaben einshäßbares Einkommen von 109618 #4 67 Z für den Bahnhof Elsterwerda und 7782 # 34 ,„Z für den Bahnhof Prösen gehabt haben.

Halle (Saale), den 5. Dezember 1917.

Der Königliche Eisenbahnkommifsar. Seydel.

Bekanntmachung.

Das grgen den Händler Peter Josef Moll, Werther Straße 64, unterm 27. Junt 1917 ausgesprochene Handels9- verbot habe ih beute zurückgenommen.

Barmen, den 6. Dejember 1917.

Die Polizeiverwaltung. J. V.: Köhler.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Bekanntmahung des Reichskanzlers vom 23. September 1915 zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel ist der Händlertn Wilhelmine Hein in Allen- stetn Ostpr, Oberquersiraße 4/5, der Handel mit Obst und Gemüse aller Art wegen Uzzuverlä!sizkeit unterjagt und die Schließang des Geschäf!1s angeordnet, auch werden ihr die durch dieses WBerfahren entstehenden Ko'ten auferlegt.

Allenstein, den 29. November 1917.

Die Stadtpolizeiverwaltung. Zül@.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Bekarntwachung des Reichskanilers vom 23. September 1915 zur Fernhaltung von unzuveilä)sigen Personen vom Hande! tw rd j

1) E L Qa Tishlerfrau Rosa Sommerfeld,

ged. Lange, 2) der Händlerin Margarete Koepke, geb. Droese, beide in Allenstein, Oberquerstraße 3, der Handel mit Obst und Gemüse aller Ärt wegen Unzuver- Iä'figkeit htermit untersagt und ihnen die hierdu;ch entitehenden Kosten auferlegt. Allenstein, den 29. Nov-mber 1917. Die Stad1poiizeiveirwaltung.

G. Zülch.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Burdesrat?verordnung vom 23. Sep- tember 1915, betreffend Fernbaltung unzuverläisi,er Personen vom Handel, ist unterm 6. Dezember 1917 der Vitlhbändlerin A. Jäger,

erlin-Pankow, Binistr. 6, der Handel mit Milch wegen Uniuuverlässigk:ii der Führung d'eses Haadelsbetriebes uutersagt, und sind ihr gleiczeitig die Kosten des Verfahrens auferlegt worden.

Berlin, den 6. Dezember 1917.

Der kommissa ishe Landrat des Kreises Niederbarnim. I, A.: von Burkers8roda, Negierungsrat.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnuyg vom 23. September 1915, betreffend die Fernbaltung unzuverlässiger P:rsonen vom Handel (RSBI. S. 603), babe ich den Bäckeræelster Wilhelm Hiôöschen in Wattenscheid, Kaîsecstraße Nr. 46, duuch Verfügung vom beutigen Tage von dem Handel mit Nahrungsmitteln aller Art wegen U!zuverläisigkeit in bezug auf diefen Haudeltbetrieb auf die Dauer des Krteges ausges§losser.

Gelsenkirhen, den 5. Dezember 1917. Der Königliche Landrat. Dr. zur Nieden.

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Bekanntmachung,

Auf Grund der Bundesrattverordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung ur zuverlässiger Person-n vom Handel, wird dem Händler Franz Threts von bier, Ringstraße 79, der Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs untersagt, weil er ein Schwein verkauft bat, ohne tim Besize der Handelserlaudnfs zu sein, ferner dieses Shwein zum Weiierverkauf angekauft hat, ohne tim Besiye einer Ausweitkarte des Westfälischen Viehbandelöverbands ju sein. Nach Annahme des hiesigen Gerich's hat er weiterhin mit 8 Schweinev, die er aus Borken, und mit 4 Shweiner, die er aus Südlohn bezogen hat, Handel betrieben. Sodann bat er 14 Sckweine zum hi:figen Vieÿkataster niht angemeldet. Scbließlih hat Threis 2 Sthwetine ohne Genehmigung ges{lahtet. W-gen dieser St1af- taten ist er durh Urteil hiesigen Gerihts vom 27. September 1917 zu 180 4 Geldstrafe verurteilt.

Die Urzuverlässigkeit in bezug auf den Handelsbetrieb ist da- dur dargetan. —— Die Kosten dicser Bekanntmachung trägt Threis.

Gelsenkir@en, den 4. Dezember 1917. Der Oberbürgermeister. J. V.: von Wedelstaedt.

Bekanntmachung.

Dem Viehhändler SchGurih as Brome ist der Handel mit Ferkeln und Shwetnen aemäß der Bundesrateverordnung vom 23. September 1915 über die -Fernhaitung unzoverlässiger Men vom Handel untersagt worden. Scharich hat die

osten der Bekanntmachung zu tragen.

Isenhagen, den 3. Dezember 1917.

Der Landrat. J. V.: von Weyhe.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 zur Fernhaltuna urzuverlälsiger Personen vom Handel (Reichs- Gesegbl. S. 603) haben wir dem Saue1kohlfabrikanten Heinri Metßner hier, Viktcri-straßee 26a, die gewerbs- mäßige Herstellung von Saue1kcaut und den Handel mit Sauerkraut wegen Unzuver'ä'ligkeit tn bezug auf diesen Hewerbe- betrieb untersagt. Die Kosten dieser Bekanntmachung sind von M-ißner zu tra, en.

Linden, den s. Dezember 1917.

Der Magistrat. Lodemann.

Bekanntmachung.

Der Händlerin Emma Thomas in Hundsfeld isl der Handel mit Geflügel auf Grund der Verordnung vom 23. Sep- tember 1915 untersagt worden. Die Kosten der Veröffentlichung dieser Untersagung fallen der Genaunten zur Last.

Oels, den 27. November 1917.

Der Königliche Landrat. Nojahn,

Bekanntmachung.

Gemäß § 1 Abf. 1 und 2 der Verordnung des Bundesrats vom 23. September 1915 (NGBl. S 603) über die Fernhaltung unzu- verlässiger Personen vom Handel habe id dem Händler Hermann Meyer in Langerfeld, Barmerstraße 3, die Ausübung jeden Handels mit Gegenständen des täglihen Bedarfs und des Kriegsbedarfs, insbesondere mit Nahrungs- und Ge- nußmitteln, für das gesamte Deutsche Reich verboten. Die Kosten der Veröffentlichung sind von dem Genannten zu tragen.

Schwelm, den 4. Dezember 1917.

Der Landrat. J. V.: Möller. (Fortseßung des Amilichen in der Ersten Beilage.)

Nictamfliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Dezember 1917.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sizung zusammen.

Die Haltung der italienischen Bevölkerung im beseßten Gebiet Venetiens beweist, wie „Wolffs Telegraphen- büro“ mitteilt, erneut, daß der Krieg gegen die ehemaligen Bundes3genossen durh die Politik der Regierung und einer Partei der Kriegsheßzer, niht aber vom Volfswillen entfesselt wurde. Die Deutschen und Oesterreicher, von fiüherher dur ch lange Beziehungen mit Jtalien verknüpft, werden auf ihrem Vormarsch nicht als Feinde empfangen und begegnen ithrerseits der Bevölkerung durchaus freundlih. Nicht mit dem italienischen Volk, niht mit den italienishen Kunstschäßen sühren die Mittelmächte Krieg, sondern mit der Regierung, die ihnen den Kampf aufzwang. Die gute Gemeinschaft, die sih zwischen der Bevölkerung und den Siegern angebahnt hat, läßt es als gewiß erscheinen, daß, wenn das italienishe Volk seine Heßer und Aufwiegler abgeschüttell und das Heer der Veibündeten die italienishen Grenzen nah dem Kriege wieder verlassen hat, die alten Beziehungen von Volk zu Volk wieder aufleben werden.

Zur Beseitigung von Zweifeln wird durch „Wolffs Telegraphenbüro‘“ darauf aufmerksam gemacht, daß als tabak- ähnlicher Stoff im Sinne der Bekanntmachung über tabak- ähnlihe Waren vom 27. Oktober 1917 jeder Stoff gilt, der an Stelle von Tabak bei der Herstellung von Waren Ver- wendung findet. die ohne Mitoerwendung von Tabak bereitet sind und als Ersay von Tabakerzeugnissen in dea Handel ae- bracht werden sollen (tabafähnlihe Waren). Ob der Stoff dem Tabak ähnlich oder gleichartig ist, oder ob er seiner Natur und Beschaffenheit nach geeignet ist, den Tabak zu ersezen, ist hierbei belanglos. Die Herstellung tabakähnliher Waren ist in jedem Falle nur mit Genehmigung des zuständigen Haupt- amts zulässig.

Die Sazungen des Margarineverbandes sind, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ mitteilt, vom Reichswirtschaftsamt bestätigt worden. Margarine- und Spéisefettwerke, welche dem Margarineverband noch nicht angehören, wollen sich bis zum 31. Dezember 1917 zur Aufnahme melden. Spät ere An- meldungen können nicht berüsichtigt werden.

Volen.

Die polnische Ministerliste ist vom Regentschaftsrat gestern vormittag bestätigt worden. Wie „Wolffs Tele- graphenbüro“ meldet, seßt sih das Ministerium, wie folgt, zu- sammen: Präsident: Jan von Kucharzewski, Junneres: Jan Stecki, Justiz: Stanislaus Bukowiecki, Finanzen: Jan Kanty Steczkowski, Kultus und öffentliher Unter- riht: Antoni Ponikowski, Verpflegung: Stefan Prza- nowski, Ackerbau und Krongüter: Josef Milkulowski- Pomorski, Gewerbe und Handel: Jan Zaglentszny, soziale Fürsorge und Arbeitershuß: Stanislaus Stani 8zews8fi.

Oesterreih-Ungarn.

ZU der amtlichen Meldung, daß der Oberstkommandierende der russisch-rumänischen Truppen zwischen Dniestr und dem Schwarzen Meere dem österreichish-ungarishen Oberstkomman- dierenden vorgeschlagen habe, über einen Waffenstillstand zu verhandeln, wird dem „Reuterschen Büro“ zufolge in London amtlich erklärt," daß an dieser shändlihen Erklärung nichts Wahres sei. Wie das „K. K. Telegraphen-Korrespondenz- büro“ meldet, ändert diese Ableugnung nichts an der Tat- sach e, daß Verhandlungen über einen Waffenstillstand an der rumänischen Front einschließlich der rumänischen Truppen gestern begonnen haben. E U E Uag its Kristiania Graf \ unter Enthebung von seinem Posten in das Ministerium des Aeußern berufen worden. M :

In der vorgestrigen Sißung des Aus\ chusses für Auswärtige __ Angelegenheiten der ungarischen Delegation führte der Minister des Aeußern Graf Czernin in Fortseßung seiner Nede, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ be- oe folgendes aus: :

iner der Herren hat die Liebenswürdigkeii gehabt, mi zu fragen, wie ih üher eine amertfkfaniscche Reit anertiürung Me Nicht del: ätigte Nachrichten lossen die Möglichkeit ofen, daß Ameitka uns ebensogut wie unseren beiden Bundesgenofsen, der Türkei und Bulgarien, den Krieg erklären könnte. Jch sage nit, es werde setn, sondern nur, es könnte sein. Aber sollte der Fall au eintreten, dann werden wir denno nidts von dem bedauern können, was wir in der Vergangenhe t geian haben. Wir bab:n wegen unserer tceucn Buder gen sse!sch@aft mit Deutschland mii der Segnersdaft Amezifas renen müss-n. Wenn Amerika dies- Konsequenzen ziebt, so ist das, ih gebe ¿8 zu, \chmerz;lid wogen der Oesterreicher und Ungarn, die in

Wenn ih von Amerika sprehe, möchte ih die Herren immerhin auf die Nede des Prästdenten Wilson aufmerksam machen, die in mancher Beziehung unverständl:ch und unfk:ar ist, die aber do einen beberzigen&werten Forts&ritt in defsen Anshauunaëweise in einer Nihtung entbält. Der Piäsivent hat gejagt: . Wir müßen bervorhebev, daß wir Oestecreid-Ungarn tn keiner Weise schädigen wollen uud daß e3 nit unsere Sache ist, uns mit dea Insti: utionen der Völker zu befassen. Wir wollen ihnen in keiner Weise ihr Ver, halten vorschreiben, wünscen aber, daß sie ihre Angelegenkeiten, die großen und die fleinen, selbst ordnen.“ Wenn man dttfe Auj- tafsung vergleiht mir jener, welhze die Entente fn die Mona1chie bireingeworfen hat und die mit dem Schlogworte „S-1hjt, bestimmungsrecht der Völker“ bezeichnet wird, und das auf dr Frtedensversammlung mit Hilfe der Entente verwirklitt werden cli, so fiade ich in der heutigen Auffaffung des Präsidenten der Ver, eintgten Staaten einen großen bedeutenden Fortschritt, einea Fort, \chritt, den wir anerkennen und den festzuhaltea wir lebhafteg Interesse haben. Wenn ih die Selegenhett ergreifen darf, über das Schlagwort „SelbstbestimmungdrechckÉ der Völker®* noch ein Wort zu verlieren, so möchte ich meinen Standpunkt viesbezüglib, wie folgt, fefilegen. Das Wort vom Seibst. bestimmungsreht der Vöiker int im Kriege, im Rahmen der Krieg8zielerörterung, ziiemlich spät aufgetauht. Eine allgemein gültige Beg iffsbestimmung dafür zu geben, ist unmögli, da fajt jeder der Staatémänner, die von demselben Gebrauch mach en, ihm einen anderen Begriff zugrunde legte, sodaß man sazen kann, es g-be so viel Begriffsbeitimmungen dieses Wor1es als Aeußerungen darüber. Wenn wir dem Utcsprung des Schlagwo:tes naœægeh n, jo finden wir, daß es an das von der Entente seit Kriege- beginn vorgeshüßte Kriegsziel „Schaß der kleinen . Nationen“ anfnüpft. Die kleinen Nationen, das waren die kleinen Staaten, die von den Miitelmähten angebli ver- gewaltigt wurden, das waren Serdten, Montenegro usw., zu deren Schuß vnd Rettung die Entente vorgab, zu den Waffen gegriffen zu haben: das war das Selbstbestimmunzéreht der kleinen Staaten. Noch in seiner an die Kr'egführenden gerichteten Noie vom 18, De- zember 1916 hat es der Präsident Wiljon als eines der vornehmsten Friedentziele bezeiEnet, „die RNehte und Privilegien der kleinen Staaten zu sichera“. In der hierauf erteilten Antwoit an Wilson wurde sie durch die brutale Formel ergänzt, daß der Krteg auch zur B-freiung der Italiener, Serben, Rumänen, Tschechen und Slowaken von der Fremdher1\&@aft geführt werde. Der Schug der kleinen Staaten trat in den Hintergrund; die gewaltsame Abttrennuvg etn- zelner Nationalitäten von der Monarchie stand vorne av, uxrd zwa die gewaltsame Abtrennurg ohne Eimäumung des Selbsibestimmungs- rechi8 an die Nationalitäten. In der Boi\haft vom 22. Januar 1917 velliog der Präsident Wilson eine gewisse Annäheruzig an den Cutentestandpunkt, indem er den Nuf nah inneren Aenderungen in einzelnen Staatea erhob und jo die tnnerpolitiichen Verhältnisse der einzelnen Stz:aten in die internatiocale Erö:t-rung einbezog, gleih- zeitig aber erklärte, es gebe kein Rechi, „die Völker von Machihaber zu Machthabzr abzutreten, a!s ob fe deren Eigentum wären. Jn dieser Botsch2ft des Präsidenten dec Vereinigten Siaaten wird also der Sedanfke au?geip: ohen, daß die Abtretung von Sebietztetien eines Staats an einen andern nich! er¡wungen werden dürfe, weiter aber dic Zustimmung der Regterten zur Regierung verlangt. Das „Se!bst- bestimmunusreht der WBölker* ist also hier bereits ein ziemli ver- worrenes ioixtum compositum: in territorialer Beziehung das Selbstbestimmui gsrecht etnes Staates über seinen territortalen Be- stand, gle'chyeitig aber auch s{chon ein urter tnternationalen Shuh ge- flelltes Veitbesiimmungorecht der Nattonalitäten hirsihtlih ihrer innerstaatlihen Beitebungen. Am 11. Aptil 1917 erklärte die vor- läufi.e russische Regierung, sie lehne die Atsicht ab, andere Völker zu beberrschen und ibnen ihr nattovales Erbe weczunehmen. Sie e1k?nnt den kriegfübren-en Staaien das Nett zu, das Schidcktsal ihrer Völker bei Friedenesckluß elt st zu bestimmen. Dies ist das Selbitbestimmungéreht

Nationalitäten Subiekte, dann wteder Objekte des Selbstbestimwung?-

mäßig enuncener Autonomie und von etner europäishen Beratung verltehener ftoatliher S-lbständi.keit s{chwanken. Unter Ausnüßung dieser Vegrifföverwir:ung hat das Selbstbestimmungsöreht der 2iölker in ben Redea der Ertentestaatémänner langsam betiinimtere Gestalt angenomwen. Es ist zum Teckroort für die brutale Fordervng der Ententemä&te auf gewaltsame Abtrer nurg einzelner Teile Desterreich- U: garns geworden. Hinter diesem Wort verbirgt fc selbst die Kor- dexurg neh Ver¡iht ter Monarczie auf ibr Recht, über ibren tecritorialen Bestand zu verfügen, und die Forckerung des Ver- zihts auf ihr Net, das Verhältnis der Nattonaltitäten unter- etnander und zum Staate selb#t zu regeln. Es ist ein? L:ug-

stand und die innecstaailichen Verhältniss? D-itzrieih-Unga:rs einem Votum, sei es dem einer europäisheza Versammlung, sei (s. dem eines Plebisz¡its zu überlassen. So aber, wie das Selbst5ejtimmungsrecht der Völker in aller Zzit exklärt wurde, wo Volksversammluagen und E ja sogar einzelne Presseäußerungen zu internationaler

edeutung erboben werden, führt es zu reiner Anarchie, zur Ver- wirrung des Siaatsbegriffs und zur Anerkennung eines fait son das einzelne Individuum berücksihtigenden MRegionalismus. Das alles, mine Herren, ist Selbstvestimmungsrecht der Völker, und mit diesem Begriff oder rihtiger mit diesem Schiagwort sollén wir op?rieren und ernstlih Politik machen? Zu all dem kommt, daß tie Entente das Selbjibesiimmungesrecht der Volker in allen

Wo die Entente ein Betürfn's nah Anccrionen oder Desannextoren

an, hierüber \:lbf zu entscheiden, ja auvch niht das N-cht der zu anzugliedernden Lölke1schaften, bei dieser Amputation mitzuspreden. Als die Fretmaurer in Paris den Gedanken durhleuhten ließen, daß über das Schiksal der von Italien beanspruchten Gebiete ein Plebiezit ihrer Bewohner entscheiden fol, erhob sih ein Sturm der Entrüstung in Jtali-n, und ebenso wurde în Frankceih der Gedanke einer Volksabstimmung in Elsaß-Lothringen zurückgewiesen, da dort eben nur das alie Unrecht autzmachen set. An Vorwändea dazu, die Arwerdung d:8 Selbsthestimmungörechts dir Völker in biesem Sinne aut fich slb aus;uschließen, hzt es die Entente nie fehlen lassen. Wenn ih nun zur Frage Stellung nehme, in welhem Uuwfange ih das R-cht der Völker, über sh selbst zu be- slimmen, anerk(nre, so vermag ih mi hieiüber tm Rahmen metner Zaständigkeit ratürliG nur so weit zu äußern, als die Frage in:erna!tonalen Charakter hat. Das R ckcht eines Staats, über seinen territorkalen Bestand zu ver)ügen, steht außer Zweifel, außer Zweifel steht es, daß ein fremdir Staat nicht das Recht bean\p: uben kann, sih in die inneren Verhältnisse des anderen einzumengen. Das find die Grenzen für das Selbstbestimmungscecht etnes Staates vom internationalen Gesihtspunkte aus. Sowe.t es tarum handelt, daß innerhalb der einzelnen Staaten die Nationalitäten ibr Verhältais untereinander zum Staate zu regeln baben, liegt also ketne internationale, sondern eine innerstaatlihe F'age vor. In dieser Richtung seht mir ein R-cht zur Aeußerung mit Bezug auf die österreichish-ungar!sche Monarchie nur iysofern zu, als die betreffenden Fragen auf dîe ait- wärtige Politik Ei fluß vehmen könnten. Ich stehe n!cht an, iu erklärer, daß ih im Rahmen dieses mir zustehenden -Rech‘es jede äußere G .rflußnabme auf die Sestaltung unserer tr neren Verbältnisse mir aller Entschiedenheit ablehre und es umgekehrt ablehnen muß, wenn der Gédank+ ouftavcht, daß gewisse innerstaatliche Frag:-n etne internationale Lösung erfahren können. Das Ver- bältnis der Glieder der Ocsterreichisch-Ungarishen Monarte z1- einander t1uht auf gesy!ihen Grundlagen vnd die Mögl:ckelten einer Aenderung derselben sind du: ch verfassungämäßige Eint§- tungen vorgeseben. Wo Wünsche nach derartigen Aenderungen aif-

Amezika sivd_ und die in die peinl'chste Lage gelangen. An dem Kuiegbergebnisse jevoch wird das nit das Gernzste ändern.

treien, müssen sie auf verfassungsmäßigem Wege unter Mitwirkung der gesepuebendea Körperschaften, welche eben tas Selbstbestimmungsrecht

}

der Staaten über ihre Naticnen. So sind also bald die Staaten, bald die

rech:es, das äußert wéchléinde Z ele verfolgt, die zrish-n betfafsüngs-

nung jeder siaatlih-n Souv-ränität, zu fordern, den territorialen Be- *

diejen Auff-ssungen nur für ihre Gegner gelten läßt, für fd aber |. stets Anlaß fiadet, um d-fen Geltung auf ihre Verhältnisse auszu'hließen. -

fühlt, eik-rnt fie natú:lih nicht das Necht des zu \(mälerrden Staates

n im Rahmen des Staats gewährleisten, gelö# werden. | : beiden Stgaten.der Oestexrciisch-Pngarishen Monarchie

r d

en gleichfalls alle Möalichkeiten zur Regelung i Andere Löfungêmöglichkeiten anzue:kennen, bin ih außer-

‘(gebha!

jsiandée-

: in im Czernin Rede, in der Der Lage bin,

Belgiens abzugeben.

¡ein nur mit ne harér Weg, eines anderen auf die

hereits geflern der klipp und

(lscfi-Lothringen.

ß Unfklarheit Jöngert, so V s über den

flat sein. Érempe

die lose Beispiele hat dieselbe

Abgeordnete gefolgt b:n,

fiarer äußere.

ideln die Ghre i Folge leisten kann, weil ih auf dem Standpunkt siehe, baß die

übrungen der

A R klar und uvzweideutig find, und wil man troy des Nerk ältnifies zu den Verbündetrn keine Rat\chläge über derartige praktishe Frage geben kann. Ih möchte die Herren an ein Wort Bisma1 ck89 erinnern, von weldem Graf Karolyi ganz rihtig \agte, daß wir alle \ebr viel von ihm lernen können. Bismarck hat einmal, als ihm die Zumutung gestelt wurde, sich an etnen be- ireundeten Staat mit einem ag Abgeordnetenhause geantwortet: Raischläge an fremde Regterungen, chen oder zu unterlafsen haben, hoben immer e1was Viif-

vollkommen besten eine

was sie zu ma lies, weil sie

Eine Anfrage, die der Abg. Graf Karolyi an mi gerichtet hat, wieso es komme, daß im Berit Spanien an der Stelle autgelassen worben set, wo der neutralen Stoaten Erwähnung getan wird, Diese Beme!kurg des Grafen Karolyt berubt auf einem cffen- \@tlihen Ir: tum. oder Mißverständnis. Im Bericht sind nämlich

fragt dann,

jene neutralen finsonge für

gefangenen, I fir Invalide

legenden Gründen derartiges unternommen und au e Ehugstaaten wurde im Bericht zusammen gedacht, natürli auch Gyantens, dem wir ebenso wie den übrigen Staaten für setne Giensle auf diesem Gebiete zum gröfien Danke verpflichtet sind. Gtaf Karolyt bat aber, ohne diese Artroort abzuwarten, zu meinem Bedauern angeblib in ‘einem Inteiview, das. heute erschienen ist, bemerlt, daß mein Nichtantworten auf ieine Anfrace zu dem Slusse beredhtige, die Beziebungen zwischen der Monarchie und Spanten

seien getrübt.

dos Entschiedenste wkdersprehe. ; sind so ausgezeidnet, als sie überhaupt nur sein können. Es gibt kinn neutialen Staat, zu dem wir befsere Beziehungen unterhalten.

Der Abgeordnete Lovatzy hat gestern eine gewisse Verschteden-

beit zwischen

Andras\\ y einerseits und meiner Wenigkeit andererseits in bezug auf unser Verhältnis zu Deutschland korstrutert. Er hat, soweit {h folaen konnte, den Standpunkt feitgenagelt, daß ih in dem Ver-

hältnisse zu

dsterrei@is{-ungartie Monartie für vorteilhast halte, während die Grafen T ‘2a und Andrassy darüber binautgeh-n. Zch glaube, daß in

di:sem Puntie

und mir besteht. Wir alle wollen nur machen, was wir als im Interesse der österreihisch-ungari:henMovartte g-legen ansehen, abe! wir glauben eben, daß eine Vertiefung des politishen und wirtshafi!ihen Lünbnisses mit Deutschland ten Interessen der Monarchie entspricht. Wir alle haben den für mih ganz ungemein wertvollen Eindruck erhalten, daß die Mehrheit der hohen ungarishen Delegation im großen und ganzen meine Politik zu billigen hint. Ich sage es ganz ofen beraus, daß ih den Zusammentritt der Delegationen von ganzem Herzen ersehnt habe, weil in einer Zeit, wie der heutigen, ein Minister des Aeußern unmöglich die Geschäfte \ühren kann, wenn er nit die feste U-berzeugung hat, daß die Mehrhett der beiden Delegationen seine Politik stüht und ¡u stüßen bereit ist. Ich babe seit Beainn des Krkeges keinen äugen- blid daran gezweifelt, daß wir diesen Krieg in ehrenvoller

Weise been

ezieihen, das wir uns gesteckt haben, davon tin ih fester denn je Aber ich bin auf der anderen Seite aub überzeugt, daß wr noch nit am Ende sind und noch mande s{hwterige Aufgabe zu überwältigen haben werden, bis wir endli in den |chüßenden Hafen einlaufer. Es ist uns genau bekannt, daß die wesllihe Grtente m't allen Mitteln ve:suhen wird, die Friedensbestrebungen Rußlands zu

übenzeuct.

urdfceuzen, Swte:igkeite müssen. Wir Vir wollen ñ abwendig zu

wobl nur über Rußland führen, wetl Rußland der einzige Staat ift, der zum Frieden geneigt ist. vir heute zu verhandeln bereit find, sind vollständig bekannt.

sind die, daß

daß wir auf dem Standpunkte stehen, daß ebenso wie Rußländ aud wir das souveräne Recht der Regierung ia Anspruch nehmen, uvsere Angelegenheiten selbsiändig zu regeln. den Feteden will, und es ist kein Zweifel, so ist es in der Lag?, ein Bild chacoti {si

l arakterisiéren. stürmishem Meere.

neren

ión wil Vestentente

Weq.

es bin A korb deg es wi}

werden, bis

laufen können, Aber erreichen werden wir einen ebrenvollen genu nur eine Parole gilt: Durchhalten! (Langanhaltender, stürmischer

Beifall.)

Uan des „Reuter- shen Bürog“ terhaus hat gestern laut Meldung des y

genommen. Durch

Männer, di n A Sa ain Mindestalter von 21 Jahre

und 19 Jahren

Gestern vormittag hielt der Minister des Aeußern Graf

Abgeordnete Lovaszy hat m1 gestern gefragt, ob ih in der im Namen des Deutschen Reiches eine Grkiärung bezüg!ch

‘entli abgegebenen, allaemein befaunten und zugäng- idôn G E der deuten Staatsmänner, insbesondere auf die

klar erflärt hat, es gebe kein Friedenshindernis aufer

crneine îch ties ents{ieden. Standpunkt Deutshlands in dieser Frage vollkommen Auch kaun die Entente jeden Tag die P1obde aufs 1 maden, dieses Wort des Staatés-kretärs zum Ausgangk- punkt nehmen und verlangen, daß es in die Tat umgesryt werde. Qarn wird sich

tsckland oder dies Deu I aide Entente für den Frieden nit reif ist, zahl-

die Papftnote nidt eivmol beantwortet? Prediaen die Minister Frankrei&s und Englands richt tägli den Krieg? Der

Loyes8zy hat ferner, wenn ih seinen Avbführungen richtig den Wunsch ausgesprochen, ih möge in irgend eirer Form auf Deut'chland eir. wirken, damit es sih in der belgishen Frage

und her im Aufruhr der Elemente, Sdiiffes aus sicht man Land. en, daß wir noch viel zu kömbfen und auszuhalten haben

ie einzelnen Nationalitäten durch Here ur Inna ge rer Ves

t:-r Beifall.)

Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten eine er obiger Quelle zufolge unter anderem sagte:

Sh kann auf diese Frage selbstverständlich antworten. Es ift international niht ein gang- daß ein Staatsmann eines NRiiches für den eine Erklärung abgibt. Jch berufe mich jedo

zitierte Aeußerung des Staatssekretärs von Kühltnann,

Ich gehe weiter und sage: Wenn man glaubt, Frage bei der Ertente den Krieg vers-

über diese / 4 Die Ententemäch1e müssen

wer den Frieden

nicht wil, ob Entente ist.

Es ließen sich dafür,

erweisen, die

aufübrer, die allen Herren bekannt sind. Warum

Son aus den Ausführungen, die ih gestein zu ent- hatte, geht: hervor, daß ich ibm in diesem Punkte

deutschen Staatimänurer in diesem Punkte

Nat1sckiag zu wenden, im preußischen

sehr leiht zur Wechsel!eitigkeit führen.

Staaten namen1lih aufgezählt, wele die humonitäre unsere Staatsangeböriger, Plife für unsere Kriegs- nterventionen in Ho! pitalisierurgsfragen und Fürsorge usw. geleistet haben. Spanien hat aus nahe- infolge seiner geograpbisGen Lage nichts ch nit unternehmen können. Aller

Jch dedauere diesen voreiligen Schluß, dem |ch auf Unsere Beziehungen zu Spanien

den Anschauungen der Grafen Tisza und

Deutschland nur so weit gebe, als ih es für die

nicht der geringste Unterscied zwischen den beiden Herren

den werden. Daß es urs gelinaen wird, das Ziel zu

und ich bin fest überzeugt, daß wir hier noch auf große n stoßen werden, die wir eben. werden überwinden

wollen f: fortiaen, wenn mögli alg:meinen Fiteden. idt versuhen, Rußland von den bisherigen Verbündeten mochen, aber der Weg ¡um allgemeinen Frieden kann

Die Friedensbedingungen, unter denen Sie

wir weder Annexionen noch Entschädiguogen fordern,

Wenn Rußland daß es seinen Standpunkt der zu machen. Unsere heutige Lage wöhte_ i{ch dur Die Monarchie gleiht einem Schiff auf V5n Tod und Gefahr umdroht, zieht es seinen bat es viele Gefabren zu überwinden. No \{chwarnkt aber von dem hohen Mast- Alle Mann an Bord sollen

in den \hütenden Hafen des Friedens werden ein-

wir Frteden,

Großbritannien und Jrland.

die Wahlreformvorlage in dritter Lesung an-

ut wie alle das neue Geseg erhalten so Vir haben,

aten und Seeleute mit einem Mindestalter von

30 Jahren aufwärts wahlberehtigt. Auch die Wahlkreis- Euieung wird untex Zugrundelegung der Einwohnerzahl ab geändert.

Rußland.

M Die Erklärung Troßtkis, Militärvertreter, lautet nach maßen:

_Der Vertreter d-r Vereinigten Staaten von Amerika beim russishen Generalsiabde Major Kerth und der Führer der französiihen Misfion Laverne baben es für angebracht gehalten, |ch in Noten und MNeskripten mit Vor1chlägen an den abgeseßzten Oberbefeh!shaber Duchoain zu wendeo, die eine Aufreizung gegen die gegenwärtige Megierung enthalten. Dieses Vorgehen fann ih nit unbeachtet lass-znu. Die gegen- wärtige Regieruna drängt nicht auf ihre Anerkennung durch die Bot- schafter und Agenten dec Verbündeten, sie macht diese aber darauf auimerckfam, daß ein Entgegena1beiten niht geduldet œird, und baß die Fortfegung der bisherigen Taktik sebr sckwere Folgen nah sich ziehen wird, für die der Rat ber Volkskommissare im voraus jete Beraritwortli(hkeit ablehnt.

Nach einer Meldung des „Daily Chronicle“ hate DTrozki 160 russishe Konsulate und diplomatische Missionen im Auslande, die sich geweigert hätten, die maximalistische Regierung anzuerkennen, aufgehoben. Lenin habe ein Dekret erlossen, das olle Geburtstitel, Berufstitel und Standesvorrechte abschaffe und bestimme, daß jedermann Bürger der rusfischen Republik heißen solle.

In Fortseßung der Veröffentlihung von Geheim- vrkunden teilt das „Wolffshe Telegraphenbüro“ folgende Griechenland betreffende Urkunden mit:

Angebot Südalbaniens, etnes Gebiets in Kleins- asien und von Cavalla.

Am 20. Ianuar 1915 gab Weniselos tem englischen Gesandten in Athen das Einverstärdnis des Körigs mit der Uebergabe von Cavalla an Bulgarien bi kannt, falls diejes ih der Entente anschließe. ah dem Rückteciit von Weniselos änderte fich die Ansicht ver gziewischen Regierung: fie erhob Einspruch (Note vom 18. Mai 1915), ohne Antwort zu erhalten, und erhob abaimals am 30. Juli gegen das zweite Angebot von Cavalla an Bulgarien Gin)pruch, bei dem der Umfang des Hinterlandes abhängtlg gemaht wurde von der Größe der griehishen Erwerbung in Kleinasien.

Abtretung des Bezirkes Dojran- Gerwgeli Serbien an Griechenland.

Weniselos verlangie am 8. September 1915, daß Serbien nah Erfolgen der Aliterten gegen Bulgcaten keine Forderungea auf die Sirumiya erhebe. Am 11. Septimber 1915 willigte die serbische Negterung für den Fall eines glücktlichen Krieges in beiden Punften ein. Nach Weniselos ckiritt und ver Beibehaltung von Wiitcher- lanvs Neutrolität im Oktiover 1915 wrourde vie angeregte Beseyung des Dojran-Bezirkes niht vollzogen, wetl Griechenland si in die bulgarisch-seibi\Gen Kr*egtoperaiionen niht einzumish-n wünschte. Am 11. Oktober 1915 eitlärte der König von Grtehenlaud ocs Gerücht von etirer Absiht Griechenlands, - einen Teil des serbischen Gebietes zu beießen, für unwahr; Griechenland betrahte sich weiter als Verbündeter Serbiens.

Angebot von Cypern an Griechenland.

Am 7. Okiober 1915 stimmte England zu, falls die garze griechisde Armee Serbien zu Hilfe eile. Am 12. Oktober 1915 wurde dieses Angebot für krastios erklärt, weil die Bedingung nit erfüllt wurde.

Am 10. Novewber 1915 Ver: pflihtungen der Entente, betresfend Saloniki: Rück,abe aller b:seyten Gebiete und Schadenersay für die Besepung. :

Wettere Urkunden.

An Dip'odir (?). Großes Hauptquartier. Belieben Sie dem Min'sterx räsidenten Folgendes zu übergeben :

In Nr. 150 der Moskauer Zeitung „Sozialdemo?rat" ift ein Aergernis erregendez Ariikel abgedruckt unter der gewaltigen Ueber- \c@i1ift „Der zaris@e Henker Alexejew wurde auf Forderung der Verbündeten zum Kommandierendeu ernannt.“ Unter anderem wird darin gesagt: „Der engl!s{Whe Botschafter Buchanan ist noch immer in St Petersbu! g." Ver Artikel endet wie folgt: „Die Kornikowjade man jeyt {on vicht mehr tin Mohilew suchen, sondern in St. P CTSQUIO, und deren Haupt trägt etnen sehr betannten Namen Kerenski.* /

In Nr. 4 der Zeitung „Rabatschi Put" beißt es unter der Ueberschrift: „Die Kräfte der Verschwörung“: „Es ist {oa jeyt kein Zweifel mehr, daß als direkte Komplicen der Kornilowschen N e aaen n die offiziellen Vertreter der ver- bündeten Machte figurieren usw. -

Fch biite um Mitteiluna, welche Maßnahmen der Premier für

i lt gegen die beiden genannten Zeitunaeu. erforderli hält gegen g L s,

Paris

betreffend die fremden der „Prawa““ folgender-

von

Gebeimtelegramm an den Botschafter in

Nr. 398. m vom 23. Avgust erholten. Zuglelh hiermit ergeht An e F1ancs an Botichait sür

Versügung wegen Ueberweisung von :3200 i die Iourralisten Honfgmann und Fagur. Unterschrift Petrajew.

Gehecimtelegramm an denGeshäftsträgerinLondon, witz den Vertretern tn Paris und Rom, vom 16. Oftober 1917. (4797.) i ,

Unter Bezugnahme ouf Ihr Telegramm Nr. 365. Anläßlich Ihrer Unte'redurg mit Balfour halte ih es für nôtto, zu bestätigen, daß nah unserer Ansicht die bevorstehende Beratung der Verbündeten die Würdigung der allger einen La, e und Herstellung völliger Solidarität zwischen den Verbündeten în ihren Ansichten übr die Lage zur Auf- gabe haben muß. Hiermit zugleich wird dke Beratung die Mittel und Wege für tie Fortführuvg des Krieges und dte gegenseltige Unter- stügung, welche die Verbündeten einander werden erwei}en müssen, zu bestimmen haben. Hinsitiih der Beteiligung einer das Verirauen unserer D-mokratie genießenden Person an der Beratung wird man etrgedenk sein müssen, daß diese Person zum Bestande der russis@en RNegierungsdelegation gehört, in deren Namen offiziell nur thr Haupt sprechen wird. Der Außenminister Terefishenko.

Jtalien.

Das Amtsblatt enthält einen Erlaß, durch den die Pro- vinzen Como, Bergamo, Mailand, Modena, Novara, Parma, Pavia und Reggio nell'Emilia sofort in die Kriegs3zone einbezogen werden.

Dänemark.

Norwegen. Bie aus Christiania gemeldei wird, seien in sepler Zeil auswärts unzutreffende Mitteilungen über die nor- wegishe Schiffahrt veröffentliht worden, besonders über Jnansp: uchnahme norwegisher Schiffe durch die Engländer. Aus beteiligten Kreisen erfährt „Norsk Telegrambüro“, daß die englische Negierung unter Berufung auf das Angarienrecht bisher 93 norwegische Schiffe meist geringerer Größe mit einem Gesamtgehalt von 130 000 Tonnen angefordert habe. Den be- troffenen norwegischen Besaßzungen werde freigestellt, ihren Dienst an Bord urter englischer Flagae unter besonders günstigen Be- dingungen fortzuseßen, aber fo viel man wisse, habe bisher feine einzige Besaßung davon Gebrauh gemacht, sondern sie hätten es vorgezogen, sich abmustern zu lassen, in welchem Falle die englische Regierung die Kosten der Heimreise und einen Monatslohn, vom Tage der Ankunft in der Heimat ge- rechnet, auszahlt. Ferner müsse festgestellt werden, daß nicht ein einziges Schiff untersuht worden sei, dessen Norwegen für seine eigenen Zufuhren bedurft habe. Ueberhaupt jei man be- rechtigt, vorauszusezen, daß durch Errichtung der Befrachtungs- zentrale der Schiffsreeder eine für Norwegen befriediyende Regelung der Schiffsraumfrage erreicht worden sei. Die nor- wegische Regierung habe, als England norwegische Schiffe be- gonnen habe in Anspruch zu nehmen, die nötigen Schritte wegen der Berechtigung diefer Maßregel bei der englischen Regierung getan. Amerika.

Zur Botschaft des Präsidenten Wilson an den Kongreß werden vom „Neuterschhen Büro“ noch folgende Säße nachgetragen : Weil es fi&® für uns um einen Krieg handelt von boben und uneigennügigen Zielen, tn dem all? freien Völker d-r Welt verbunden sind zur Geltendmachung des Rechtes, um cinen Krieg zur Aufreht- erhaltung unserer Nation und alies dessen, was ihr an Grundsäßen und 2wecken teuer ist, fühlen wir uns dem Ziele voppelt verpflichr t, raß das Ergebnis des Krieges nur ein solches sei, tas gezecht und von untade}hajsten Absichten ijr für unsere Feinde sowohl wie für unsere Freunde, Dax die Sache gzrecht und heilig tis, muß auch vte Schlichtung ebenso begründet und beschaffen sein. Dafür können wir kämpfen uad für nt§ts, das weniger edel und unserer Ueterlietferungen weniger würdig wäe. Für dieje Sache find wir in den Krieg ein- getreten und für diese Sache werten wir kämpfen, bis das lte Ge- ¡hüg abgefeuzrt ist. Im amerikanischen Repräsentantenhause legte der Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten vor- gestern eine Entschließung vor, in der Oesterreich Ungarn der Krieg erflärt wird, und einen formellen Bericht des Ausschusses. Der Vorsitzende Flood eiklärte obiger Quelle zufolge unter begeistertem Beifall, daß der Präsident den Kongreß ersuchen werde, auch der Türkei und Bulgarien später den Krieg zu erklären, falls dies für zweckmäßig erachtet werde, d:ß Wilson aber einen folchen Schritt augenblicklich sür unkflug halten würde. Nach Floods Erklärung beschloß das Haus ein- stimmig, die Entschließung am folgenden Tage zu beraten und möglichst sofort zu erledigen. Ju dem formellen Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten wird an die Menschenverluste und Rechtsverlezungen durch die öster- reichischen Seestreitkräfte erinnert, die in einem Máße ge- schehen seien, daß dadurch der Krieg8zustand mit den Vereinigten Staaten geschaffen wurde. Der Bericht führt ferner den Schrist- wechsel mit Wien in den leyten drei Jahren an, aus dem hervorgehe, daß Oesterreich-Ungarn Deuischlands Politik des \hrankenlosen U-Bootkrieges unterstüße. Jn Jtalien werde die Sache der Verbündeten, die auch die Sache der Vereinigten Staaten sei, bedroht. Die Verbündeten seien nach Jtalien geeilt. Die Kriegserkiärung der Vereinigten Staaten an Oesterreih-Ungarn werde dem italienischen Volke, däs dur böswillige Werbetätigkeit der Deutschen mißleitet worden sei, neuen Mut einflößen. Sie werde die ganze Sache der Ver- bündeten militärisch stärken. E

Der Senat hat gestern nah kurzer Aussprache die Entschließung für die Kriegserklärung an Oesterreichs Ungarn angenommen. A

Kriegsuachrichten.

Berlin, 7. Dezember, Abends. (W. T. B) Im Westen waren örtlihe Kämpfe beiderseits von

Graincourt für uns erfolgreih. Von den anderen Fronten nichts Neues.

Der deutsche Sieg in der Schlacht vvn Cambrai ist seit der Ypernschlacht 1915 der bedeutendste Offenfiverfolg deuisher Watten gegen englische Ueberlegenheit an Zahl und Material. Auch am 6. Dezember errangen wir dort weitere Erfolge. Die Stadt Marcoing wurde vom Feinde gesäubert und ein heftiger Gegenangriff nördlich La Vacquerie unter schweren Verlusten für den Feind abgeschlagen. Jn den leßten Tagen rourden den Englándern Graincourt, Bourlon, Auneux, Cantaing, Noyelle, Masnieres, Marcoing entrissen, nachdem sie hon am 22. No- vember aus Fontaine geworfen waren. Die - flammenden Brände dieser von den Engländern angezündeten franzöfischen Dörfer und Städte sind ein Zeichen für die Art englischer Kriegführung, die ohne zwingenden Grund das Land ihres französischen Bundesgenossen verwüsten, wie einst in Rumänien und in Belgien. Wiederholt bestätigen neu eingelaufene Meldunaen die s{chweren blutigen Verluste der Briten, die hier unter Einysay stärkster Kräfte einen entscheidenden Etfo'g suchten und no kurzem Anfangserfolg den schwersten Rük- \hlag des Krieges erlitten. Die Hoffnung der Engländer, den Eindruck der dauernden Niederlagen in Flandern im eigenen Volke, bei Verbündeten ‘und Neutralen durh den Vorstoß auf Cambrai zu verwischen, ist völlig fehlgeshlagen und hat mit einer shweren Enttäuschung der Engländer geendet.

Auf der ganzen Flandernfront lag am Morgen des (6. Dezember Störungsfeuer wechselnder Stärke, das zwischen Becelaere und dem Kanal von Hollebeke von 9 Uhr Vormit-

Die zwischen den deutschen und dänischen Abgeordneten

nächsten Monaten zwischen Dänemark einerseits, Deutschland

N gon M et, nunmehr dveendet. 3 | hauptsächlich um die Versorgung Dänemarks mit Kohlen, Salz,

ierösl und Eisenerz, darunter Schiffsbaumaterial, sowie n ‘die Preise für o rürta auszuführende dänische Landwirt- \chaftsprodufkte. Die Verhandlungen wurden dänischerseits von den Abgeordneten für Landwirtschaft, Handel und Jndustrie

das Wahlrecht. Außerdem werden die Frauen von

gemeinsam geführte

geführten Verhandlungen über Warenaustausch in den ;

andererseits sind, wie „Rißaus Büro“ Die Verhandlungen drehten sich ;

tags ab an Heftigkeit zunahm. Das zeitweilig stärkere go dehnte sih auch nah Süden bis zur Lys aus. Jn der Nacht zum 6. Dezember wurde eine starke feindlihe Erkundungs- abteilung südlih Houthoulster-Wald abgewiesen.

Oestlih der Maas lag s\tärkeres Störungsfeuer auch \{chwerer Kaliber auf unseren Stellungen zwishen Beaumont und Bezonvaux. | Bei dem erfolgreihen Unternehmen im Walde von Apremont am Moraen des 6. Dezember hatte der Feind außer der Einbuße an Gefangenen schwere blutige Verluste.