bon der Räruuvg der Truppen erft etn annähecndes Bild darüber werde derschafen fönnen, unter welch-n Bedingungen die erwähnte Abitimmung ve:laufen würde. Zunächit müsse er fih auf die Fest- upuag de Gränken, daß die Segenmart der in Frage stehenden organifierten Kräfte nach russisher Ansicht der Be-deutang der Ab-

mung sehr s{weren Gintrag tun würde. In engem Zusammen-

ng mit der eben behandelten Frage stehe die der Rückehr der Flôdtlinge und der Evakuierten in die deseyten Sebiete. Setner

sidt rah könne die Abstimmung erft stattfinden, wenn diese Flücht- linge und Evafuierien wieder iu ibrer Mebrzabl in ihre Heimat zarüdckgekebrt seten. Die in dem vou der öôfterre;h\{-ungarishen und deuts Aborduurg überreih:en SHriftjück vorgesehene Formu- lierung ersh-ine ihm zu etashränkend.

Staatssekretir von Kühlmann gab ohn? weiteres zu, daß grundiäglih Flüchtli: ge berechtigt sein sollten, in ihre Heimat zurück- zukommen. Es sei aber eine Aufgabe der Verwal!tungöbehörten, fcst- zufegen, ob vud welhe Ausnahmen von diefer allgemeinen Regel zu feftzusegen wären. Gr bitte den Vorredner, ihm zur Erle:hteru; g des Ueberblicks das der rufsishen Regieruna hierüber vor liegerde Mattiiol pugänalih zu machen, wozu sich Herc Trotki bereit ciklärte.

Die Sizung wurde hierauf geschlossen. (W. T. B.)

16 Januar. Im Laufe des heutigen Vormittags versammelten sich die

Abordnungen der vier verbündeten Mächte zu einer |

internen vertraulihen Besprehung. Der Staatssekretär von: Kühlmann gab in längerer Rede Auskunft über den Stand der mit der russischen Vertretung in den legten Tagen geführten Verhandlungen zur Regelung der politishen und territorialen Fragen. Die Vorsigenden der veroündeten Ver- tretungen brachten dem Staatssekretär einmütig ihren Dank und ihre vollfte Zustimmung zum Ausdru.

Infolge Unwoh!seins des Ministers des Acußern Grafen Czernin fand eine für heute nachmittag angeseßte verirau- lihe Besprehung mit den ukrainischen Abgeord- ueten in der Privatwohnung des Ministers statt. Die 1/, Stunden lange Unterredung, an der auch die deu!she Abordnung teilnahm, führte zur Herstellung des prinzipiellen Einvernehmens über die das Tünstige politishe Verhältnis zwishen den Mitlelmächten und der Ukftaina betreffenden Fragen. Hierdurch dürfte ein ent- schiedener Schritt nah vorwärts getan sein. Für morgen ift eine Fortsezung dieser Besprechungen anberaumt. Es sollen dann auch wirtschaftliche Fragen erörtert werden. Nach dem binnen kurzem zu erwartenden Abscluß des vertraulichen vor- bereitenden Gedanfenaustausches wird in die Einzelberatungen eingetreten werden. (W. T. B.)

Kriecgsönachrichten. Berlin, 16. Januar, Abends. (W. T. B.) Am ene des Monte Pertica scheiierten gestern nachmittag mehrfahe Angriffe der Jtaliener. Von den anderen Kriegsschaupläßen nichts Neues.

Großes Hauptquartier, 17. Januar. (W. T. B.),

Westlicher Kriegsschauplay.

Keine größeren Kampfhandlurngen. Jn zahlreichen Front- abshuitten Erkundungsgefechte. Nördlih von Passchendaele, an der Scarpe, bei Vendhuille und St. Quentin wurden einige Engländer gefangen.

Defstlicher Kriegsschaupiags. Nichis Neues, -Mazedonishe Front. Im Cerna-Bogen dauerte erhöhte Artillerietätigkeit an.

Jtalienische Front. Die Lage ist unverändert. : Bei ihren erfolglosen und verlustreihen Angriffen am 14. und 15. Januar hüben die Jtaliener an Gefangenen 12 Offiziere und mehr als 300 Mann eingebüßt.

Der Erste Generalquartiermeister. Zudendorff.

_

Oesterreichish-ungarisher Bericht. Wien, 16. Januar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldat:

Auf der Hochfläche von Asiago wurde ein feindlicher Vorstoß westlich des Col del Rosso abgewiesen.

Oeftlih der Brenta seyte der Jialiener seine vergeblichen Angriffe exst in den Nachmittagsstunden fort. Am Westhange des Mte. Pertica stürmte der Geaner dreimal gegen unsere Linien. Jedesmal brach sein Antiturm bereits ‘in meren Uriillerie- und Maschinengewehrfener unter hweren Verlusten zusammen. Südlich des Mte. Fontana Secca wurden jeindlihe Angriffsversuhe im Keime erstickt. An der unteren Piave vieifah lebhafte Artilleriefämpfe.

Der Chef des Eeneralsiabes.

Der Krieg zur See.

Berlin, 16. Januar. (W. T. B.) Am 14./15. Januar unternahmen leichte deutsche Streitkräfte einen Streif- ug durch die südliche Nordsee. Sie trafen weder feind- iche Kriegsschiffe noch Handelsfahrzeuge an, troßdem sie nörd- lih der Themse-Mündung bis dicht unter die“eng- Lishe Küste vorstießen. Dort nahmen sie wichtige Hafen- anlagen auf nächste Entfernungen bei guter Beobachtung mit über 300 Schuß unter wirksames Urtilleriefeuer.

Der Chef des Admiralstabes der Marine,

Berlin, 16.. Januar. (W. T. B.) Starker, mit allen Mitteln ausgeübter Gegenwirkung zum Troß fielen auf dem vördlihen Kriegs\schaupilas unseren V-Booten 21000 Bouttaregtliortónnen Hanvels\chiffsraum zum Opfer. Hiérbei wurde ein englisher Dampfer von cindeñóns 4000 Tonnen in geschickt durhgeführtem Anariff aus be- sonders starker Fishdampfersicherung herausgeshossen, Die Mehrzahl der versenkten Schiffe war bewaffnet und hwer beladen.

; Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Statistik und Volkswirtschaft. Zur Arbeiterdewegung-

In WarsHau ist wie ,W. T. B.* meldet, ein Ausstand der Arbeiter und Beamteu der siädtischen Betriebe aus- geóroten, dem fih auch das tehniï&te Persoual der siädtiscben Theater angeschlossen hat. Eine Anzahl öffentlibec Woblfahrts- einrihtungen, wie Feuerwehr und Milti, befinden sfi nih1 im Aus- stande. wu uud Studenten haben fi auf Aufforderung des Stadtpräsidiums mit barmherzigen Schwestern zur Krankeupflege zur Vertügung gestellt, Die Ansprüche der Angestellten an die Stadt erstrecken fi nah Mitteilung des Magistrats auf mehrere Millionen. Der ijtellvertcetende Siadtpräsizent Or. Leroiecki fordert zur Wieder- aufnabme der Arbeit auf. VBehöôrdlicherseits sind Maßnahmen vor- geiehen, um den Gang der för die Bedölkerung wichtigsten städtischen Betriebe aufreStzuerhalten.

Woblfahrispflege.

Die im Jahre 1859 unter einem andecen Namen begründete „MReichsmarinestiftung* gibt ein Nachri@tenblatt heraus, das bereits im 3. Jabrgang ersheint, aber bisher werig

| bekannt’ geworden ist. Sein Bezug tft fär1utliGen Woblfahrts-

deretntgungen, ben indutiriellen Betrieben und allen Front- itellen warm zu empfehlen. Stets werden in ihm alle Er- T:fse, Befann!maunçgen uud sonsiigen wichtigen Mitteilungen über Hinterbliebenen ürsorge für WMacineangebtörtge, über Kriegs- beschädigte und über sontige Fragen der Wob! fahrtspflege veröffent- liht. In einem allgemeinen Teile werden die Marineangehörigen auf bestehende Sinrichtungen bingewtesen, deren Benußung für fie von Wect sein karn, tesgleihen über die Fürso: gebestrebungen der der RNe-chémarinestiftung angeschlossenen 90 Cinzelstellen untertckchtet, ferner werden NRatshläge uad Ausküntte ertetit. Das Nachrichten- blatt der Reih8marinettifturg, das cinen lüdzzlosen Ueberblid über die gesamte Martne-Wohlfahrt8pflege bietet, kann zum Preise von 1,50 4 für das Jahr bei jedem Postawt bestelt werden. Zu nimmt die Neich8marineßiiftung, Berin W. 10, Köntgin Avgusta- Straße 38/42, Befiellungen entgegen. Das Blait erscheint am 1. eines j:den Vèonats. Probenummern werden aut Wunsch kostenlos

abgegeben. (W. T. B.) ‘ Technik.

Etn Nordishes Technishes Museum ist na der Zeit- \{Grist „Teknisk Ukeblad® (46 vcm 16. Ncevewber v. J.) in Kriftianta geplant. In ibm sollen ale Zweige dex Technik, als Eisenbahn-, Waßer-, Wege- und Hochbau, Bergwerke, Wafser- uud Wärmekrafimaschiren, Ele?kt:tzität, Fernsprechioesen, Tele- grayhie, Chemisde Jaduftrie, Vilitär- und Flvgwesen, Beleu(btung, Seefahrt usw. berücksiWtigt werten, Zn Ausficht ist genommen, etwa 5150 qm nugßbare Museumsfläbe berzustellen. Als Baustelle int ein Baublock von rund 18000 qm Größe în der Vor- ftadt dit bei Kristiania in der Nähe des alten Schlofses Fregner vorgesehen. Gine vorläufige Gutwurfskizze ift von dem Arciteften Kristofer Lange bearbeitet. Die Bauausführung foll in zwei Zeit- abschn:tten vor si gehen, so daß von der Gesamtsumme von 2 600 000 Kronen zunachst nur ein Teil zur Verfügung gestellt zu werden brauGt. Ein ‘öfentlihes Pretsaus|chreiben unter nordischen Tichiteklea stebt far den eodaültigen Entwurf und die Vauaus9- ührung vielleicht noch in Ausficht.

Verkehrëwesen.

Nah Meldung der „Schweizerischen Depeseragentur*" wurden im Dezember 1917 von der \chweizerishen Postverwaliung für die Krieosgefangenen in Deutihland, Frankreich, Großbritannien, Oetiterreid - Ungarn, Italien usw. täglich durck}hnittlch 486647 Briefe und Kirten, 19834 unein- geschriedene Pake1ch n bis 1 kg, 52139 eingeschriebene Pakete big. d kg in Empsang - genommen und umgeleztet, sowie 7445 Pojuanweisunuen im Wetrage von 1427368280 Franct umgeschri-ben und verjandt. Jm ganzen wurden seit dem Monat September 1914 bis Ende Dezember 1917 an Kriegsgefangenen- sendungen tm Poftóüro Batel—Transit 3 603 471 238 Brtiefpost- graenfiäade, sodaun vom Postdüco Seuf— Transit, Bajel—Bahnpoft- bûro, Ghiafso—Tranfit und Domodcfsola (Shweher Agentur) 64 961 069 Pak-te entgegengenommen uad weitecgesardt. Von der Schweiz rourden überdies an fcanzösis{e, b-lgische, britise, russische und serbische Kriegegefangene in Deutscland und italienische Kriegszefangene in Oesierr 5591 752 Brotsendungen im GSewit von 1007929 kg abzeliefert, wobet die umfangreiPen, ohne Mitwirkung der Post vermittels der Bahn beförderten Eii- fra@tscndungen nicht miigezählt find. Di ses Brot ist allerdings zum größlen Teil nichi aus Schweizer Deebl hergestellt worden. An Pofi- anweijungen für K! legêgefargene wuden von der Obe:postkoniroÜe und dem Mandat-Tranfitbüro Ba'el im ganzen 8 730250 Stü îm Betrage vou 126 660 413,69 Francs empfangen, umgerehnet und roettcrgesandtk.

Theater und Mufik. l

Im Köntglichen Opernhause wird morgen „Mona Lisa* mit dem Königlich \{wedishen Kammersänger Herrn John Forsell als France8co aufgeführt. A-ßerdem sind tn Hauptrollen Frau Kemp und die Herrea Knüpfer und Kirchner beschäftigt. Musikalischer Leiter ifi ter Kapcllmeister von Strauß.

Im Königlichen Schauiptelhcuse wird morgen „Der tote Dast* in der gewohnten Beseßung gaegebev. — Die Reibe der kaisisdch:n Neueinfiudierungeu wird am Mittwoch, den 23. b. M, mit Schillers „B-aut von Messina* fortgeieyt. Die Isabella gibt Fräulein Sujisir, deu Caj-tan: perr Kraußneck, den Manuel: He:r de Vogt, den Caesar: Herr Ehrkle, vie Beatrice: Fräulein Cofte. Leiter der Aufsühruvg ist Hirr De. Bruck.

Spieiplanänderung in der Volksbühne. Infolge Er kcankurg des Herrn Pallenberg geht am Sonnabend, anstatt „Rappel- fopf*, „Ein Sommerinadistraum* mit der Musik von Mendels1ohn- Barthoity in Szene, Am Sonntag wird „Was thr wollt* gespielt.

Manuigfaltiges.

Amili® wird gemeldet: Am 16s. d. M.,, 7 Ub: 40 Minuten Nachmittags, iuhr ter Rtingbahnpersonenzug 1897 vor tem Bahnbof Westend bei Blcckfielle £23 auf den Pexrsonen- Lug As L O aae Bi Aeerlahtens tes Duianais, Hierbet wuden ¡wei Wagen stark vei&àä urd a z1rjonen verlegt. Die Untersuchung ift eirgekl-itet. x | s

Shiffsfungaeneinsiellung in der Kaiserlicen

arine. Das Komwando der Shiffsj 1naendivision beabsichtigt im Oktob.r 1918 wieder Schiffs}ungen etnzußtell-n, und zwar kommen für dieje Einstellung nur die Jahrgänge 1902 und 1903 in Frage. Die Alteregrevze is also: für Mindestalter: Oktober 1903 = 15 Jahre, für Hötstalter: November 1901 = 16 Jaßbre 11 Monate. Die im Oktober 1901 und früher geborenen Jüängen kommen für diese Einstelung nicht in Betracht. Anmeldungen müssen möglichst {nell bei dem zuständigen Beziukskommando erfoi »n, ta der Bedarf vorauésihtli ktald gededckt ift, — Auf die Broshúure „Vom Schiffsjungen zum Deck- offizier“, die über Laujbahnen, G-kälter, Beförderungen usw. g-- nauen Aufschluß gibt uvd zum Preise von 25 4 (in Briefmarken, jedech feine 24 und 74 Pfennig - Marker) vom Kommando der ShiffsjungendivKon in Flensburg - Mürwik zu b-zichen ist; wird hingewtcsen.

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Kunstmöbelsammfkung dec Nationalsammlung. dem Vorsig der frau Senecal’eldmarschall von Bülow "0 fet Dienstag in deren Heim die Bearündung einer , Sonderabte

der Nationalsammlung für Kurst- und Geb

sowie Porzeliane “ stati. Der bayeriscchze Gesandte

felo bielt in der Versammwlung, die bejonders ftark von Damen de Sesellichaft besucht war, einen einleitenden Vortrag über die Zroes, der Samn lung, deren Bestand zugunsten der Nationalftiftung v Hinterbliebenen der im Kriege Gefallenen veräußert werden n Die Sammlung erstreckt si auf Groß Berlin und Umgebung, Für die Zwecke ter Natioualsammlung, deren Ge:schäfts- und Annakrz,, ftell- ih im Hause Joachimsthaler Straße 1 befindet, sind injwisce ¿ablreihe wertoolle Bronzen, Waffen und au Möbel bereits ge; weise zur Verfügung geftellt worden,

Das K. und K. öfterrreichisch-ungarise Fries. ministerium veranstaltet in der Berliner Sezelsion 4, fürftendamm 232, eine Erle g vg Dae tung, Ste fol zeigen, in welcher Welse die K. und K. Kriegsverwaltung für die Bestaitung und Ghtung der im Felde gefallenen oder im Krieg. bereie gestorbenen Helden der veioüudeten Heere sorgt. Jz Bildern wird eine Reihe von Stätten vorgefähßrt werden, auf denen so vie], Kämpfer — Freund uud Feind — im Tode für die gemeinsame S4 . vereint, ruhen. Die ‘Angepörigen der vielen Tausende tap'erer teutsger Soldaten, die in dôfter:eihisch-ungarischer Erde s{lumpern, werden einen Troft fioden, wena fiz \srhen, mit welher großen waffeabrüter. lihen Liebe und Pieiät bie Gräber errichtet und gepflegt werden.

In der „Urania“ wurde am Dienstag ein von W. Krav ay gearbeiteter Lichtbilovortrag „Der Siegeszug nach Venetien! vorgeführt, zu dem das Bild- und Filmamt Berlin und das F, und K, Kiiegspresseamt in Wien Bild- und Filmaafuabmen zur Verfügung gestellt hatten. Der Vortrag gewährte interessante Ginblicke in die Kriegéhazdlungzn und in die Mang s bom Begtrn der ôfterrelGisg, deutschen Segenofferfive am 23. Vktober bis zu der Katastrophe der Italiener am Tagliameito am 31. Oktober sowie Bilder von den weiteren Vormarich der ßegrechen Armeen gegen Lirenza, von der Gianahme von Sacile, Viitoria, Piave di Cadore und Belluno, tom Vorrücken der Desterreicher im Gebtet der fieben Gemeinden vnd endli@ von der Piavefioat. Wort und Bild ergänzten fi glü&iz, und die Hörer kargten nicht mit ihrem Dank. , :

Hannover, 16. JIaeouar. (W. T. B.) Der mehrf: ündige ftarke Schneefall in der vergangeaea Nacht, dem heute vormittag anhaltender Regen folgte, hat überaus grcße Verkehrs, ft ôrungen verursacht. Der Straßentahnverkezr mußte fast völig eingestelli werden, Der Zugverkehr leidet unter mebzftündigen Berspäiungen. Auch der Telegraphea verkehr tft gestört.

Saarbrücken, 16. Januar. Amtlich wird gemeldet: Der Urlauberzug 243 ift beute morgen bei Kirn intvige Damm- rutisches entgleist. Mascine, Packwagen und zwet Perioner- wa en sind abgestürzt. Es gab Tote und Verlezie. Näkere Festitellungen über ihre Zahl liegen nech niht vor.

Madrid, 15, Januar. (W. T. B) Laut Meldung der „Agence Havas* nimmt die durch die Teuerung hezvorgerufent Unzufriedenheit im grißi:n Teil der Provinz immer größeren Umfang und an einigen Panften eine beunruhigende Wendung an. Telegramme aus Sani1ander, Malaga, Valencia und Barcelona berihten über Kundgebungen, aus'chließlih von

rauen veranftaltet. Ju Barcelona wurden über 30 Frauen beim ¡infiurz der Treppe der Pcäjektur, die von der Menge beseßt roorden war, verlegt. In Saut mder fanden Zufamment}töße zwischen Fraueu

und der Polizei stait. Jn Malaga warfen über tausend Frauen mit Steinen gegen die Gürgerbäu)er. Dte \tädtfkihen Bürts wütden de

schädigt. Die Kaffeebä2ser und Klubs wu den dur die Gendarmerie geräumt. Die Blätter drücken die Zuversidt aus, daß die Regierung die äußersten Anstreng»-ngen macea werde, um der Le Hexr zu werden.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater.

Königliche Schauspiele. Freitag: Opernhaus. 18. Dauer bezug8vorstellung. Dienst- und gee ne sind aufgehoben. Mona Lisa. Oper in zwei Akten von Max Schillings. Dichtung von Beairice Dovskxr. Musßikalishe Leitung: Herr Kapellmeister von Strauß. Sptelleitung: Herr Herter. Chöre: Herr Professor Nüdel. Anfang 7# Uhr.

Schauspielhaus. 18. Dauerbezugörorstellurg. Der tote Gast. Cine erdoplide Komödie aus der guten alten Zeit in vier Akten von Ma Mieth, Sptielleitang: Herr Obersptelleiter Patry. Arfarg 7 r

Sonnabend: Dpecnhaus. 19. Dauerbezuas8vorstellung, Dienft- und Freipläge find aufgehoben. Tieflaud. Musikdrama in eincn Vorspiel und zwei Aufzügen nah A. Guimera von Rudolph Lothar, Musit von Eugen d’UAltect. Anfang 74 Uhr.

Dienft- und

Schauspielhaus. 19, Dauervezugsvorstellung. Freipläpe find aufgehoben. Die Quizows. Vaterländisches Drama in vier Aufzügen von Ernst von Wildenbruh. Spielleitung: Herr Dr. Bruck. Änfang 7 Uhr.

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Elfriede Kottmeter mit Hrn. Leutnaut Willy Sirus (Eberswalde—Berlin). yelius

Verebeliht: Hr. Leutnant Georg Feldt mit Frl. Alice von Vo (Sul¡bah, Saar—Dödber1y). — -

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Max Runge (Naum burg a. S.).

Gestorben: Hr. Obersileutnant a. D. Richard vzn Horn (S&ckwetin). — Or. Dr. Ert Petersilie (Beil — ao Kommerzienrat Katharina Gbart, geb. Soper (Tunbridge-Wels, England).

Verantwortliher Shrifileiter: Direktor Dr. T yrol, Charlottenburs Mara [a den Anzeigentei!: Der Vorsteher der Geschäftsstelle; tehnungsrat Mengering in Berlin. : Verlag der Geschäftsstelle (Menger in g) in Berlin. Dru der Norddeutshen Bucbdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32,

Vier Beilagen

und ein SaŸvetzeiuis zum Deutschen Nrihsaugeiger und Königlich Preuß!{cheu Staatsauzeiaer vom L. Juli bis Endé Dezrmbey L915,

V 14.

Parlamentsberiht, *)

Prenßzischer Landtag. Herrenhaus. Sißung vom 16. Januar 1918, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphen-Bureau.) Am Negierungtish die Staatsminister Dr. Fried - ¿r g und Hergt. : i e

Präsident Graf von Arnim-Boißenburg eröffnet Sigung gegen 214 Uhr. 4 j Eingegangen ist ein Antrag Behr -Behrenhoff und raf Yoré vonWartenburg, beireffend den Friedens- Hus. Der Antrag wird einmaliger Schlußberatung über- Das neu berufene Mitglied Generalsekretär Adam egerwald wird in der vorgeschriebenen feierlichen Form ; die Verfassung vereidigt.

Namens der Finanzkommission berichtet Oberbürger- ster Dr. Oehler über die Vorlage, betreffend Firma und rundkapital der Seehandlun g. 4

Die Vorlage wird in der Fassung, die sie im anderen use erhalten hat, ohne Debatte angenommen.

Es folgt die Beratung und Beschlußfassung über die ge- bifiliche Behandlung des unter dem 17. Mai 1917 dem hrrenhaus vorgelegten Gesepentwurss wegen enderung des Geseyes über Maßnahmen hr Stärkung des Deutschtums in den Pro- nzen Westpreußen und Posen vom 20. März 08, (Die Vorlage hebt die Enteignungsbefugnis, die der gierung in diesem Geseye gegenüber polnischen Grund- syern gegeben ist, auf.) - ; j

‘Auf Vorschlag des Herrn von Wilmowski geht die Vor- ge an eine Kommission von, 25 Mitgliedern. i '

Hierauf wird eine Reihe von Rechnungssachen

r gef allgemeinen Rechnung für 1913 werden nah dem rag der Finanzkommission die vorgekommenen Etats- jerchreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben genehmigt ) darauf die Entlastung der Regierung für die genannte nung ausgesprochen.

A

t

Die in den Uebersichten von den Staatseinnahmen und :

igaben für 1913, 1914 und 1915 nachgewiesenen Etats- krihreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben werden

träglich genehmigt.

A die Hechnungen der Kasse der Oberrehnungs- ner für die drei Rechnungsjahre 1913 bis 1915 wird, gleich- lin Uebereinstimmung mit dem anderen Hause, die Ent- Ing erteilt.

einmaliger Schlußberatung erteilt das Haus der Ver- .

hung, durh welche die Gültigkeitsdauer der Verordnung n 17, Juli 1914, betreffend die Bekämpfung der Malaria den Kreisen Pleß, Kattowip-Land und Rybnik, vom August 1917 ab auf drei Jahre weiter verlängert wird, : nachträgliche verfassungsmäßige Genehmiguna. N

Die Verordnung, betreffend Aenderung der Amtsgericht3- hirle Dinslaken, Oberhausen und Duisburg-Ruhrort, vom |, August 1917 wird genehmigt; desgleichen die Verordnung n 8. Oftober 1917 über die Verlängerung der Amtsdauer t Handelskammermitglieder. :

verr Bergrat Re m y berichtet über die Verordnung vom . September 1917, betreffend die Verlängerung der Amts- Uet der Beisißer des Oberschiedsgerichts in Knappschafts- gelegenheiten zu Berlin und des Knappschafts\schiedsgerichts | Vreslau. Das Mandat der Beisiger dauert fünf Jahre d ift mit Ende 1917 abgelaufen; der Verlängerung bis zum usse des Kalenderjahres nah, erfolgtem Friedens\chluß id die Genehmigung erteilt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Schluß nah 3 Uhr. Nächste Sißzung Donnerstag, 2 Uhr ‘nere Vorlagen, Petitionen).

Haus der Abgeordneten. 110. Sigung vom 16. Januar 1918, Mittàgs 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphen-Büro.)

Am Regierunagstische: die Staatsminister von Breiten- En Sydow, von Eisenhart-Rothe und Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die ung nah 1214 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Entgegen- me von Vorlagén der Königlichen latsregierung.

S

öinanzminister Hergt:

Meine Herren! Mit dem abgelaufenen Kalenderjahr liegt ein ires Kriegéjahr hinter ums. Wenn wir die Bilanz giehen, können g unserer Gemtgtuung nur feststellen, daß sie anit einem erheblichen [0° t unseren Gunsten abs{ließt. Gewiß zeigt unser Hauptbuch G êmgelne Konten, von denen wir wohl wünschen möchten, daß sie … geschnitten hätten, Jch brauche nur an die inneren politischen [mne u erinnern, die unser Volk tairbraust haben und deren Gr- on: wir jet no nahspüren, wenngleich inzwischen au ie: 2 fühl der Erleichterung, das Bewußisein neugewonnone? d a Paßgegriffen haven. Wir haben auch noch mit Lebensmitte!-

„Awermittelknappheit zu kämpfen, wenn wix auch zuversichtlich , ? lind, daß wir durchhalten werden. Wir schen mit Besorgnis, j E iunthmende Teuerung auf weite Kreise unserer Bevölkerung then, 1 verfolgen mit nicht geringerer Sorge die si mehrenden Mtileige 2 infolge der allzu Tæwge währenden Kriegégustände " die

!? Volfémoral schweren Séaden zu leiden drebt.

# i

wte G eivähr, mit Anêtiahme bec Reden der Minister und

p d afi

: Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

1908,

Berlin, Donnerétag, den 17. Januar

f — Ar I 27

Mf s np or ? L D R R T o , A G C A AD Aker, meine Verren, was will das alles gegenüber der gewaltigen

Verenbiebung auf dem Weltentheater bedeuten, die si zu unseren [Sunsten _ vollzogen bat! Wie steben wir glänzend militärisch da, dank der unbergleichliden Nubmestaten, die unfer Heer, unsere Flotte in Ost, Süd, West, draußen auf allen Meeren vollbracht baben! Wie hat si das Blätklein für uns gewendet, seitdem den Russen der Atem ausgegangen und das Vertrauen zu ihren Waffengefährten ge-

V

shwunden ist! Und was ift es für ein Aft von weltgeschichtlicer Bedeutung, daß jeßt im Osten die Sonderfriedensverhandlungen be- gonnen haben, wenn sh da au gurzeit noch mancherlei Hindernisse berauéstellen mögen! Meine Herren, der Frieden it im Marsch und wird im Marsch bleiben, und je länger sich die Westmächte noch dagegen sträuben, um \o günstiger müssen die Friedenäbedingungen für uns ge- sbaltet werden. (Lebhafter Beifall.) Dazu das wirts{oftlide Bild! Anstatt daß wir wirtschaftlih am Voden liegen, wie es si wobl nod heuie unsere Gegner in eitlem Wahne vorstellen möchten, baben wir das sich seltst versorgende Wirt\chaftöreich, das wir uns wie Nebinson auf feiner ‘Insel begründet haben, nur weiter ausgebaut. Deutsche Wissenschaft urid Technik sind fort und fort an der Arbeit, uns dur Beschaffung von Ersahstoffen auf cigene Füße zu stellen, unabhängig zu macben von fremder Versorgung.

Meine Herren, die Kriegsindustrien und ihre Grrungen\chaften bedeuten einen werttwvollen Zuwads gu unserem Voliksvermögen, der gegenüber den Verlusten, die wir amwiß an anderer Stelle erleiden, einen sehr erwünschten Ausgleib bietet, und biese (rrungenschaften werdew wir in die fFriedenewirtsch{aft hinübernebmen. Und wenn es ewa den Gegnern einfallen sollte, uns einen Wirtschaftäkrieg aufzu- zwingen, dann werden wir, ausgerüstet mit diesen Waffen, auch in diesom Kampfe ehrenvoll bestehen. (Lebhafter Beifall.) Jn demselben Maße, wie es bei uns besser geht, gebt es drüben \{lechter. Der Meangel flopft merkbar an ibre Tür, und zu der Schiffsnot, vor der es dank der Arbeit unserer Unterseeboote kein Entrinnen gibt, tritt mehr und mehr die Kapitalnot, und das stolze Albion, das sich sonst rühmte, der Kaufmann, der Bankier der Welt gu sein, sicht mit seinen Schiffen und heinen Geldern aud fein Prestige dahinshwinden, das Prestige, das es so notwendig ‘hatte, seine Geschäfte zu macben und um den deutshen Konkurrenten nur einigermaßen los gu werden. Jeßt führen sie uns gegenüber noch große Worte; aber wir sehen die Not, wenn sie nah der großen Anmee über dem Wasser rufen. Nun, meine Herren, die große Armee über dem Wasser kann weder \ckwimmen noch fliogen, sie wird nicht kommen. Aber unsere Gegner werden uns fommen- müssen, und wenn sie dann kommen, dann wird ihr Friedens- angebot wesentlih anders lauten, als sie es jeßt in ihrer [äberliten Veberhebung uns geglaubt haben zumuten zu können. (Lebhafter Vei- fall.) *Die Neutralen haben eine gute Witterung dafür, woßin nh die Wagschale neigt, {on sehen wir, wie kräftig unsere Valuta ang2zogcn hat. (Sehr richtig!) Der Tag liegt nit fern, wo die deuts 4e Kriegs- anleihe ein vielb4gehrtes Anlagepapier inr Auslande goworden ilt. (Bravo!) /

Wir brauchen au nit zu ersckchrecken vor ber Höhe der Kriegs- lasten, die ja leider noch im Jahre 1917 zugenommen haben. Die Kriegéschuld bleibt im Lande, während drüben das Geld außer Landes geht, und vermindert nicht unser Volksvermögen. Der Krieg hat uns so viele ungeahnte Kräfte unseres Volks- und Wirtschaftslebens er- kennen assen, daß wir hoffen dürfen, mit ihrer Hilfe auch diese Be- lastungsprobte zu überstehen.

Zwiscen dem Meichsschaßamt und den Finanzministern der größeren Bundesstaaten haben noch unlängst Untersuchungen darüber stattgefunden, mit welcken Mitteln und auf wmelchen Wegen dur Steuern und Erscließung anderer Ginnahmequellen die Kriegsschuld, und zwar die rüdwärts aufgelaufene und noch ein guter Teil weitere Kriegs]chuld verzinst und demnäclhst abgebürdet werden könnte. Diese Untersuchungen haben das bhocerfreulihe Grgebnis gezeitigt und die beruhigende Gewißheit gebracht, daß, wenn auch felbstverständlich große Opfer von uns verlangt werden und wir auch alle Kräfte zusammen- nehmen müssen, doch leßten Endes kein Zweifel (darüber bestehen fann, daß mir auch dieser Last Herr werden, (Bravo!)

Wenn wir also wegen unserer Volkswirtschaft, wogen der Wirt- schaft des Neickes nicht bange zu sein brauchen, fo darf 1ch hinzufügen — und damit fomme ic zu dem Thema, das uns heute beschäftigen wird —, daß auch unsere preußische Staatswirtschaft durch die Kriegéjahre ‘bis jeßt noch keinen Schaden erlitten hat, der irgendwie besorgnißservegend wirken könnte. Wie sieht denn unser Kriegsfaldo aus? Wir sind naturgemäß in den ersten Kriegsjahren zu Fehlbeträgen im Staatshaushalt gekommen, und diese Fehlbeträge haben sih auch im dritten und vierten Kriegsjahre, wenn auch nur sheinbar und aus äußerlihen Gründen, fortgeseßt. . Sie betragen 1m ersten Jahre 116,2 Millionen, im Jahre 1915: 196,4 Millionen, im Jahre 1916: 105,2 Millionen, und ich darf vorwegnehmen: im Jahre 1917 wird sich noch ein Fehlbetrag von etwa 100 Millionen Mark ergeben. Das sind zusammen 517,8 Millionen Mark. Aber, meine Herren, die sind inzwischen {on wieder zum Teil abgebürdet worden. Denn wir haben durh das Geseh vom 8. Juli 1916 Zuschlags- erhöbungen für unsere Steuern eingeführt, von deren Aufkommen jähr- [ih 100 Millionen Mark entnommen werden sollen, um das rückwärtige Defizit des Staatshaushalts abzubürden. Das Ergebnis für das Fahr 1916 sind 100 Millionen, für das Jahr 1917: 100 Millionen, io daß die vorhin erwähnte Summe von 517,8 Millionen inzwischen auf 317,8 Millionen heruntergegangen ift.

Nun wollen wir als ehrliche Rectner nicht vergessen, daß wir noch andere Momente in Berücksichtigung ziehen müssen, wenn wir die gesamte Einbuße des Siaatshaushalts durch die Kriegsjahre er- messen wollen. Wir haben unsere Reserven aufgebraucht. gingen in den Krieg mit einem aufgefülllen Ausgleichsfonds. kaben tbn Tecren müssen, indem wir für Minderüberschüsse der (Fisenbahnverwmaltung in den Jahren 1914 nnd 1915: 282,2 Mil- lionen und 6,2 Millionen Mark haben entnehmen müssen. Aber es ift uns au gelungen, wieder Reserren anzusammeln. Im Jahre 1916 baben wir 16,3 Millionen Reservefonds für die See:

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und bet der CEifenbahnvermaltung 123 Millionen Fahrzeugbescaffungen zurüdgelegt. Wenn auc diese Summen Ausgleihsfonds ausgleichen trösten: Reserven find ja nun

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ganz den Verlust an dem F nor F; ion 17 2 A Tonnen, 0 mussen mir uns damit ct as T T A 3, um verbraucht zu werden, wenn die Not einmal azu 2), um LETCTaAUCII ZU TIerTèen, Wenn DLE YCot O CTUTI.

Sdwerer fälli {Gon ins Gewicht, daß wir uns aus der Not der Zeit- genötigt gesehen haben, Ausgaben, die als nit werbente eigentlich aus laufenden Mitteln hätten bestritlien werden müssen, auf Anleihe zu nehmen; ich meine die Zuschüsse des Staates zu den Kriegswohlfahrtsausgaben der Kommunen, die ja eine ganze Anzah von Hundertmillionen erfordert haben.

Cs muß auch beachtet werden, daß wir nah fkaufmännisFen Grundsäßen uns auch Abschreibungen machen, Neserven aufsammeln müssen wegen der Kriegsabnußung, des großen Verscleißes infolge mangelnder Unterhaltung, unterlassener Grneuerung, Naubbau und dergleichen, wie wir es im Jahre 1916 mit den 123 Millionen für Fabrzeugbeschaffungen getan haben, aber wie es noch nit aus- reichend ift.

Wenn wir aber alle diese Momente mit berüfsihtigen, so bleibt dods als Ergebnis übrig, daß alles in allem die Ginbuße des Staates in den vier Kriegsjahren durchaus nicht hoch ist und jedenfalls viel geringer, als jeder bon uns erwartet haben würde, wenn er im Jahre 1914 gehört hatte, daß der Krieg noch fast vier Jahre dauern würde. Wenn wir also mit Süolz auf dieses Ergebnis hinweisen dürfen, so ist doch eine andere Frage, ob wir vor uns selbst als ordentlicher Hausvater diesen Defizitbeträgen gegenüber genug geleistet haken. Es 1st doch sehr bedauerlich und widerspriht den scliden Grund- säßen der preußischen Finanzgebarung, daß fo erheblide Desfiztbeträge auch beute noch den Staatshaushalt belasten. Jeder Kaufmann wird die Ausgleichung, der durch den gesunkenen Geldwert ge - stiegenen Ausgaben durch steigende Einnahmen versuchen.

Wir haben ja nun im Juni 1916 diese Zus{lagserhöhungen ge- bracht. Diese betragen auch mehr, als wir erwartet haben. Es war angenommen, daß sie rund hundert Millionen jährlih einbringen würden, In der Tat ist aber das Ergebnis wesentlih höher; zur Zeit können wir fie auf etwa 165 Millionen jährlih bemessen.

Meine Herren, €s bleibt aber doch immer noch übrig, 317,8 Mil- lionen abzubürden, auch wenn wir ganz von den Beträgen für Kriegs- woblfahrtäautgaben absehen, mit denen wir uns jeßt und für die Zukunft wohl abfinden können. Es muß uns das eine Mahnung sein, und das ist das Programm, das ich den Herren hier mitzuteilen habe: Wir müssen nach Möglichkeit versuben, auch diese rückwärtigen Fehlbeträçge nech abzubürden; wir müßten ferner auch nach Mög- lichkeit versuchen, uns mehr Reserven wegen des Netablissements im Staatshaushalt zu begründen; wir müssen aber vor allen Dingen dafür sorgen, daß in Zukunft der Staatshaushalt keine Fehlbeträge wieder bringt.

Wie sich nun die Verhältnisse für das Jahr 1918 gestalten, wenn man dieses Programm, namentlih das leßtere Mindestprogramm zu- grunde legt, darf 14 Jhnen an Hand einer Betrachtung der drel Jahre 1916, 1917 und 1918 bier auseinanderseßen, wobei ih gleich darauf aufmerksam mate, daß im Jahre 1917 für uns ein Wende- punkt dadur eingetreten ist, daß mit diesem Jahre ein erheblicher Niedergang der Eisenbahnverwaltung eingescht hat.

Meine. Herren, vom Jaßre 1916 erwähnte ib schon, daß das Defizit im Staatshaushalt 1052 Millionen beträgt, während es andererseits gelungen is, Reserven von 16,3 Millionen bei der See- handlung und 123 Millionen für Fahrzeugbeshaffungen bei der Gisen- bahnverwaltung zurückzulegen. Die Reserven überwiegen also schon außerlih das Defizit; das Jahr 1916 erscheint also günstig. Es muß ja auffallen, daß, obwobl die Gisenbahnverwaltung whre volle Schuldig- feit getan. bat — fie hat nämlich die vollen 2,10 % des statistischen Anlagekapitals mit 266,5 Millionen abgeliefert und darüber hinaus sogar noch etwas in dew Ausgleichsfonds, 1,4 Millionen, gebrat, die im Jahre 1917 allerdings {on wieder verschwinden —, also ob- wobl die Eisenbahnrerwaltung alles getan hat, was man von ihr forderte, ist das Defizit von 105,2 Millionen im Staatéhaushalt verblieben.

Aber daran sind die Kriegsausgaben s{uld, die gestiegen sind. Jch denke da nit an die allgemeine Ausgabensteigerung für Materialien und Löhne, sondern an die außerplanmäßig bisher ver- recbneten Kriegsausgaben besonderer Art. Diese betragen nämlich bei dem Staatshaushalt mit Ausnahme der Eisenbahnverwaltung volle 172 Millionen Mark; sie seßen sch zusammen einerseis aus den Kriegbbethilfen usw. für Beamte, aus Bodenverbesserungsausgaben, aus Ausgaben für Lebensmittelfürsorge, für Kriegswirtshaftsunter- nehmungen und dergleiden, vor allem aber aus 70 Millionen für denjenigew Teil der Entschädigung in Ostpreußen, der nit vom Reich erstattet wird, sondern als über die Verpflichtungen dos Meiches hinausgehend die preußische Staatskasse endgültig be- lastet, der doähalb nit weiter mehr als Vorschuß verredmet werden Tonnte. Diese insgesamt 172 Millionen waren zu viel, als daß sie aus dom Staatshaushalt voll ausgeglicen werden fonnten.

Ben den Betriebsverwaltungen hat zwar die Berg- verwaltung ihr bestes Jahr; fie hat 204 Millionen Mark er- bracht, bheibt damit aber noch immer binter dem Friedensstand zu- rüd, Die Forstverwaltung ist im Jahre 1916 noch ein shlafendes Dornröschen; sie wird erst zur vollen Blüte im Jahre 1917 erweckt und bleibt auch hinter dem Friedens\tand zurück. Nur die Steuern bringen Ueberschüsse, und diese allerdings sehr er- heblih. Wir haben zum erstenmal die Zuschläge. Insgesamt nah Abzug der 100 Millionen, die zur Abbürdung der rückwärtigen Fehl- beträge Verwendung finden müssen, {ließt die Steuerverwaltung noch mit 92,4 Millionen Mehrüberscbuß gegen die Wirklichkeit von 1915 ab. Das hat nun allerdings nicht ausgereiht, um das Defizit im Staatshaushalt voll abzudecken. Es sind, wie gesagt, noch 105/2 Millionen geblieben, Aber wenn diese 100 Millionen, die

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