1918 / 18 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 22 Jan 1918 18:00:01 GMT) scan diff

zut Verfügung. Vergleiken wïr, was wir an Feisch und Feik gegenuber unseren Feinden aus cigencn Mitteln berstellen konnen, fo entfallen aus England 9 bis 10 und auf uns 37 Kilogramm. Um den Brotpreis auf einer erirägliben Höhe zu halten, hat England jeßt schon mit einer jährlichen Belastung von 800 Millionen Mark au rechnen. Das und andere Erscheinungen lassen uns erkennen, mit welcher Zuversicht wir auf unsere Ernahrung schen können. Alle Vergleiche zeigen uns, daß rir eine große Veberlegenheit über unsere ¿Feinde auf dem Gebiete der Versorgung mit Lebensmitteln haben. Wenn der Finanzminister gegenüber - dem Abg. Dr. Mehring sagte, er könne allerdings nicht den wirtschaftlichen (Sieg unserer U-Beoote nachweisen, aber er glaube daran, so erbringen die von mir angeführten Zahlen den Beweis, daß der Sieg uns todsichec zufallen muß. (Zu- jtmmung rets.) Und wie steht es finanziell im Ausland? Unzere Friegsanleihen find durdnreg bei. © %% Verzinsung mit 98 gedecktt worden; die englischen 3 14 prozentigen- Popiere waren bereits im November auf 6714 herunter, wie ebenfalls der „Economist“ feststellt. Unsere Valuta, die durch die ewige Erklärung unseres Friedenshungers, vinsersr Kriegsmüdigktert im neutralen Auslande immer weiter berunter- gedrüctt war, Hat sich in den letztew Tagen auffallend gebessert, ein Beweis. dafür, daß thr Stand vid bestimmt wird dur die Handels- beziehungen, jondern au dur die politis2 Machtstellung. Aller- dinos mussen gegenüber dem ecnts{losjenen Arbeiten und DurWhalten in der: Heimat - auh von der Diplomatie größere Leistungen gefordert werden, als man ihr vor dem Kriege und wmôhrend desjelben bisher nachsagen kann. Auf einen Verzicht der allgemeinen Zukunftésicherung, auf Zufunftsträume ‘von einem allgemeinen Völkersrieden darf nit hingearbeitet werden. (Abg. Hoffmann: Also auf neue Kriege!) Die deutsche Landwirtschaft ist durchaus dafür, daß aus den Landern, mit denen wir jeßt unterhandeln, Nahrungs- und Betriebémitiel herein- genommen werden, aber aus fiefalishen Hüdsihten könnte do er- wogen werden, ob man nit unsere Ginfuhrzolic weiter erheben sollte, wenn wir uns nicht durch einen Siegesfrieden die Mittel verschaffen können, um die enormen Ansprüche an die Steuerkraft des Landes zu senken. Wird hier nit vergesorgt, jo kann es gesehen, daß das - Reich zu ‘Quellen greifen muß, welche das Land und besonders die CTonsumierenden Massen bedrücken müssen. Die Behauptung, der Nachweis sei erbraht, daß Deutschland auf dic Dauer feine Bevolkerung nicht ernähren könne, daß man sich also Rußland 1m Friedensvertrag fo verpflichten müsse, daß für uns von da der Bezug des Mehrbetarfs an Nahrungsmitteln staatlich ge- sichert sei, 1} cin gefährlihes Schlagwort; Deutschland würde sich dann rettungslos auch hochpolitish diesem Lande vershreiben. Die- jenigen Sozialdemokraten, die ernsthaft ökonomishe Studien getrieben haben, wie Calwer, Arthuy Scbulz, Kautsfki, der Unterstaatsfekretär Muller, haben erkannt, daß Deutschland unbedingt einen Agrarshuß nötig hat, um das deutsche Volk genügend crnähren zu können und es so auch politish zu sichern. Nach einer unanfehtbaren Statistik produzierte Deutschland in den Jahren 1881—1885 pro Kopf 176 Kilogramm Brotkorn, in den Jahren 1911—1913 aber 211 bis 299 Kilogramm, also rund 50 bis 60 Kilogramm mehr pro Kopf. Da- mit n bewiesen, daß die heimische Landwirtschaft den Bedarf der Bevölkerung bis auf einen vershwindenden Rest deken kann. Die Wiederkehr des Friedens wird uns noch ganz andere Produktions- möglichkeiten bringen; ih verweise nur auf die Stickstofferzeugung, die wir während des Krieges gelernt haben. Wir sind im stark bevölkerten Deutschland zwar nichk reich an Boden, aber am besten gestellt hin- sichtlih des NReichtums unsres Bodens. Von den 360 Millionen Tonnen Getreide, welche der Erdball erzeugt, kommen nur 30 Mil- lionen in den Welthandel; Nußland, der größte Erxporteur, führt nur 14 % der eigenen Erzeugung aus, Nordamerika nur 3,8 %. Diese rporte der Uebershußlander en zunächst so gut wie ganz ver- sagen, nicht bloß wegen der Welternte und wegen des Zusammen- \hrumpfens der sichtbaren Bestände, sondern wegen -der Reduktion der Transportmittel auf ein Minimum. Nach dem KriegSende wird England nur über ein Sechstel der Tonnage vor dem Kriege verfügen. “Wir haben -also nicht nötig, aus Besorgnis vor Lebens- mittelnot Handelsverträge zu \{ließen, welhe Deutschland jeder wirtschaftlichen Machtstellung im Auslande entkleiden. Wir müssen die russishe Grenze für die Unternehmungéelust der deutshen Indu- strie und des deulschen Handels zu öffnen wissen; wir können uns mit Rußland auch nur auf einen bedingten Meistbegünstigungsvertrag einlassen. Der bisherige Zollshuß muß der deutschen Landwirtschaft erhalten bleiben, ebenso ein wirksamer Viehseuhenshuk an der Grenze. Unter keinen Umständen können wir uns darauf einlassen, daß Vesterreih eine Vorzugs\tellung eingeräumt wird, die uns \päter einmal lTahmlegen kfönnte. Schon Bismarck hat gesagt, daß 0e wirtschaftliche Zugeständnisse politishe Freundschaften -niht zu er- reichen sind, daran müssen wir auch jeßt festhalten. Gerade eine offene Aussprache bierüber und der Abs{luß von Verträgen, die feinen Dorn zurüdlassen, sind solchen cinseitigen Begünstigungen vorzuziehen, die der eine Teil dauernd als eine Last empfinden muß. Wenn in Bayern eine stürmishe Bewegung entstanden ist angesichts solher Möglichkeit, die auch die bayerishen Erzeuger von Gerste, Hopfen, Malz, Vieh und Wein sckchaädigen könne, \o können die Herren hinsichtlih der norddeutshen Landwirtschaft durchaus be- rubigt sein. Nur wenn die Vertragsverhandlungen im Gefühl der Stärke betrieben werden, können sie zu einem outen Ende führen; es \chlägt beute aub auf diesem Gebiete die Schiffals\tunde. Aber au der Sorge der Stunde müssen wir gerecht werden, und dazu dienen die heute von uns eingebradten Anträge, die Beschaffung der Dünge- mittel und. der Sämereien usw. betreffend. Noch immer herrs{cht absolute Unklarheit darüber, wie weit wir damit zu rechnen haben, wie weit wir den städtishen Konsumenten, die mit uns Lieferungs- verträge abschließen wollen, entgegenkommen können. Wir hoffen, hierüber entweder sofort eine zufriedenstellende Erklärung der Re- gierung zu erhalten oder doch eine solche, daß an zuständiger Stelle ür die Erleichierung der Situation vorgesorgt werde und daß die Reaierung mit dem arößten Nackdruck bei der MNeicksinstanz diese Forderung vertreten wird. Dur Vergrößerung der Kartoffelanbau- flôche müssen wir die Volksernährung sichern. mittel dafür gewährt werden, so muß die berufene Vertretung der deutschen Landwirt\caft erklären, daß ste die Veraniwortuna für das Durchalten im nächsten Jahre nicht tragen kann. Die freie Lieferung von Saatgut für eine verarößerte Anbaufläche würde die rationelle Bestellung verbesscrn, aber die Zufuhr dur die Eisenbahn oder die Fuhre kann nit stattfinden. Es muß deshalb nicht nur dort, wo es sich um auswärtiges Saatgut handelt, sondern au um Saatgut aus eigenem Betriebe, dieses aus Staatsmitteln zuaunsten des Mehr anbaus gewährt werden, dann fällt der Gedanke der Barzahlung weg, und es handelt sich um eine Unterstüßung des Konsumenten, der sonst einen größeren Anteil an dem Kartoffelpreis bezahlen müßte, Ferner muß mit der fkritishen Vedbencanaszeit des Gs fangenenaustausches für den Zuzug von MWanderarbeitern aesoroal werden, denn durch den Mangel an Arbeitskräften könnte allein die aanze Volk#ernährung zusammenbre{en. Wir vertrauen darauf, daß Me dur die Krieaserfahvung cufceflärte Regierung des prevfisckey O und des Reiches es an nichts fehlen lassen wird. (Beifall rets.

. Minister für Landwirtschaft, Domänen von Eisenhart-Rothe:

Es ist außer Frage, meine Herren, daß die Aufgabe der Heimiscen Landwirtschaft, ¿unser Volk mit den zum Durchalten erforderlichen Nahrungsmittel zu versorgen, mit jedem Jahre des Krieges \{chwerer wird. Die bisherigen Leistungen unserer Landwirtschaft aber verdienen bolle Anerkennung, und jeder, auch aus dem Kreise der Verzehrer, der es durbscaut, mit welhen wirtschaftlihenScchwierig- ïe iten unsere Landwirte heute zu kämpfen haben und welche Anforderungen an sie gestellt werden, wird dieser Anerkennung gern beitveten. J freue mich, daß ih mit dem ersten Worte, das ih als der neue Landivirtschaftsminister an das hohe Haus zu “richten Ge-" Tegenheit habe, dem Dank der Königlichen Staatsregierung für diese

und Forsten

Wenn nicht Anrceiz-

, Leiftutigen fer Feïimishen Lantiwvirts4aff Au&-ud peben kat. ( Bravo?

edi,

Fit dies tibtig, werden naturgemäß mit jedem Kriegsjahre dis Ernährungsschwierigkeiten stärker, und wird also au im Jahre 1818 der Mangel an Nahrungsmitteln wachsen, wenn man den Dingen ibren gewohnten Lauf läßt, so gebietet die Vorsicht, daß man au einmal zu außecrordentliden Maßnahmen greift, um den Erfolg der Ernte zu steigern,, vorausgesecgt, daß diese der Allgemeinheit und nit nur einem Teile der Bevölkerung zugute kommen. Meine Herren, ih als Leiter der landwirtscafilihen Abteilung der Staatsverwaltung begrüße jede Maßregel, die auf die Stärkung der landwirtschaftliczen Produkttion abzielt, selbstverständlich auf das lebhafteste. Es ist eine stete Sorge vessen können Sie gewiß fein —, die landwirtscaft- liche Produktion auf ihrem Stande zu erhalten und nah Meglichkeit zu fördern. Das scheint mir das Gebot der Stande für den Land- roirtscbaftsminister zu sein. f

Meine Herren, ih freue nid daher, erklären gu Tönnen, daß die Königliche Staatsregierung mit dem Antrage, der auf die Bér mebrung der Kartoffelerzeugung gerichtet ist, im Prinzip, also der Tendenz ma, einverstanden ist. in Teil der Wünsche der Herren Antragsteller ist ja aub {on dadur befriedigt, daß die Festsepung eines ausfömmlihen Crzeugerpreises für Kar- toffeln für das Jahr 1918 bercits erfolgt ist. Dagegen wird die Königliche Staatsregierung mit NRücfsicht darauf, daß dic Netchs- instanzen es abgelehnt baben, eine Prämiierung der Anbau- flächen cintreten zu lassen, diesem Gedanken auch nit weiter Folge achen können, insbesondere au, weil sie sich von dem andern Wege, dem einer finanziellen Unterstüßung der Saatgutbeschaffukg, erheblich bessere Erfolge verspricht. Jn derselben Linie lieat ja au der Antrag, der heute von den Herren Mitgliedern der Zenirums- fraktion hier eingebracht worden ist.

Meine Herren, ich muß mi auf diese allgemeinen Erklärungen beschränken. Wie die Sade naher im einzelnen auszuführen sein wird, muß späterer Erwägung vorbehalten bleiben. Ich will nicht verkennen, daß da erheblide Schwierigkeiten vorliegen. Jch ann mich insbesondere nov nit darüber erklären, wie hoch die Prämien sein werden, die die Königliche Staatsregierung auswerfen kann, ih will nur sagen, daß die Königlide Staatsregierung überhaupt bereit ist, zur Beschaffung guten Saatgutes finanzielle Mittel für den tleinen und mittleren Grundbesitz zur Verfügung zu stellen, so weit dies mit den Diépositionen des Kriegsernährungvamtes vereinbar ist. Meine Herren, ih hoffe, daß Ihnen diese allge:neine Erklärung ge- nügen werde. Ich hoffe aber vor allen Dingen auch, daß dirse Maß- regel dann einen. guten Erfolg haben wird, und daß die anderen Bundesstaaten dem Beispiele Preußens Hierin folgen werden.

Jch gehe nun zu dem andern Antrag betr. die Sicher- stellung von Düngemitteln und Sämereien über. Ich muß um Entschuldigung bitten, wenn ih dabei etwas ins Ein- zelne gehe. Das liegt in der Natur der Sathe; denn felbstverständ- lih sind die Verhältnisse für die verschiedenen Düngemittel und Sämereien verschieden.

Was zunächst den Stick stoff angeht, so wird mit allen ver- fügbaren Mitteln dahin . gearbeitet, hier eine möglichst starke Er- zeugung zu erzielen. Es gelingt dies auch in erheblichem Umfange und dauernd mehr. Leider aber kann aus Gründen, die ih hier nit näher ausführen kann, dec Landwirtschaft nur ein Teil der Produk- tion zur Verfügung gestellt werden; und wenn auch die landwirtscaft- liche Verwaltung dauernd bestrebt ist, diesen Teil möglichst anwachsen zu lassen, so bleibt doch wenigstens während des Krieges immer nur ein Bruchteil des Friedensverbrauchs für die Landwirtschaft ver- fügbar. Es ist aber als ficher anzunehmen, daß nach dem Kriege min- destens das Doppelte von dem, was im Frieden gebraucht wurde, der Landwirtschaft zur Verfügung stehen wird und zwar aus der Julands- erzeugung.

Acbnlich steht es mit der Phosphorsäure. Auch hier wird mit aller Energie die Gewinnung betrieben. Aber auc hier kann aus denselben Gründen, wie beim Stickstoff, nur ein Bruch- teil ves Friedensbedarfs der Landwirtschaft überlassen werden.

Für Kali sind die Anforderungen gegenüber dem Verbrauch vor 1913 bis über das Doppelte gestiegen, und es ist anzunehmen, deß dic Produktion diesem Bedürfnisse entspricht, so daß der größte Teil der Anforderungen befriedigt werden kann. Ob allerdings die Anlieferung zu den Verbrauchsstellen überall rechtzeitig wird erfolgen können, wird von der Entwicklung der Verkehrsverhältnisse abhängen. Auct: für den Kalk haben die Kriegsverhältnisse es mit sich gebracht, daß der Bedarf der Landwirtschaft ia vollem Umfange nicht wird ge- dedckt werden Tonnen. -

Für Gemüsesamen, Kohlrüben- und Möhrensamen liegt die Ein- fübr dcr Reichsstelle für Gemüse und Obst ob. Jch bin daher nicht in der Lage, hierüber irgendwelhe näheren Erklärungen abzugeben. émckerrütensamen ist so reichlich vorhanden, daß nicht nur der in- [andishe Bedarf voll wird gedeckt, sondern daß noch den Verbündeten davon wird abgegeben werden können. Der Samen für Gras, für Klee und andere Futtermittel, wie z. B. Scradella, für Futterrüben und Wasserrüben wird von der mit dem Landwirtschaftsministerium zusammenarbeitenden Betriebs\stelle für Kriegswirtschaft im Verein mit den betreffenden Handelskreisen beschafft. Die Beiriebss\telle hofft, daß sie den Bedarf, der in dicfen Stoffen angemeldet ist, voll wird befriedigen können. So steht die Sache im einzelnen.

Es ist nicht zu verkennen, meine Herren, daß die Bedingungen

für die landwirtschaftlihe Produktion im Jahre 1918 manches" zu

wünschen übrig lassen, aber wirischaften läßt sih doch noch; und wenn wir bedenken, daß vor der nächsten Ernte vier Kriegsjahre liegen werden, in denen die Bestellung durchgeführt werden mußte, fo können

wir unsere wirtschaftilihen Zustände doch immer noch als einiger- maßen günstige bezeichnen. Sollie es unseren Feinden belieben, noch

citer ihre Ausbungerungsversuhe bei uns zu machen, so werden

diese ebenso kläglih scheitern wie die bisherigen. Wir werden in dem Bewußtsein, daß niht wir es sind, die den Krieg verlängern und die die gegenseitige Absperrung der Völker verschulden, wie bisher in Ge- duld die unausweihliten Entbehrungen auf uns nehmen, und unfere Landwirte werden in alter bewährter Energie alles daran seßen, das Volk ausreichend mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Meine Herren, es ist mir nicht zweifelhaft, daß: wir dann wirtshaftlich mit der gleihen Ruhe der Zukunft entgegemgehen können, wie in militärischer Hinsicht, jedenfalls erheblich ruhiger als diejenigen, die uns diesen

Wirtfchaftskrieg aufgezroungen haben.

(Bravo!)

Abg. Dv. Fren el (focksckr. Volksp): Die R412 geordnetca Poetd baden unicie Unieubändler iz Breit E ta t, fie werden ihre \céwecre Aufgabe so losen, wie es nux ate (ege nt j nuhme des Deutschen Îteiwes mögli f. (Sehr ride E nd jun ist ungweckdmäßig, thren Arbcitstisch not mit Wunschgee; (8) G jeits gu belasten. ¿ür die Landwirischaft ist das wi rev Unier, orgung mit Stickitoff. Der Stickstoff üt bisher führung von Chilesalpeter gedeckt worden. Jeßt w Teil des Rohmaterials zur Sprensstofferzeugung gebraucht S Ausfall ijt die herm1ische Kriegäto7sproduttion eingetreten Qu Kn Kalksticstoffabriten steht der größte Teil unter der Leitung der On ben instanzea, Der Lanktoirtschast wi1d nur ein Bruthteil der (euti zur Verfügung gestellt, es könnte aver besser aussehen, wenn »:deugurg ten ihre Betriebe woll ausnügea Wnnten und die im Bay bos adt Betriebe shneller geférdert würden. Die Reichêwerke Hebe C verschiedenen Justanzen petitioniern müssen, doß ibuen n ad den materialien, Kupfer, Kalk, Baumaterialien freigegeben wen Rot Materialien waren da, wurden aver leider zu spät zur Veriüiq Vit tellt. - Die Betrieve wurden auch nit rechigeitig und nes e Kohle versorgt, die Neichêwerke haben daher nur £0 % ihrer end nit fäbigkeit erret, fie würden aber volle 100 % ei reien fönnen, = 0E diefe Uebelstände bebcben wären. : “% Wenn

Adg. Macco (nl): Die Negicrung muß allerdings dafür io... daß die nôtigen |Sticistoffe Und Skümereien der Landwirtschgi Verfügung gestellt werden. -Bei [den Handel 3er trag@verhznzl gt in Brest-Lirows? müssen wir die Vêeistbegünstigung, überbaupt L orsunde Vertragspolitik gegenüber Rußland, Oeiterreid D M anderen Staaten werlangen. Unser 'Staatswesen berubt Ke Blühen und Gedeihen von Industrie und Lantwitschaft, Ap e Grundlagen unseres Wirtschastslebens darf nicht gerüttelt werden N haben aver die Kriegslasten, die Steuerzuschläge, die Warenumia, steuer, die Verkehresteuer, Crhöhung von (Gebühren, den Zusdilag de 100 %, cine KoMensteuer, Gleftrizitätssteuer usw. auf Uns neb, müssen, Wird unjere Steuerveranlagung anders gehandhabt Go fönnen wir noch ganz andere Mittel aufbringen. Das joll die Ne gierung sih überlegen, che sie uns neue Lasten gumutet, Notwend, ijt auch ein Ausbau unserer Wasserstraßen. Bei den gangen Verbit, nissen unserer Eisenbahnen werden wir bezüglich der eforderung d Massengütern erst dann wieder das Gefühl der Siterheit gewinnen, wenn unser Wajserstraßensystem gebührend ausgebaut wird d Minister hat kein Wort darüber gesagt, wie er suh zu den diesbezig lien Wünscen verhält. (inen uferloten Ausbau der Wasserstra, verlangen wir natürlih nid.t. Jch gebe gu, daß die Lage unit Siaatsbahnen in vieler Bezichung von der anderer Unternehmung abweicht. Aber bei einem Umschlag von mehreren Milliarden is y doc als ein Verlust zu vezeid;nen, wenn aus den Rücklagen die Mit für außerordentliche Auggaben mit aufgebracht werden können. du dem Vetriede und den Einnahmen der Eisenbahnen ersehen wir üb, gens, was das Neich dem preußischen Staate in dieser Beziehung bey dankt. - Wollte Preußen in dieser Begiehung seine Anforderungen q das Reich durh{ühren, dann könnten ganz andere Ergebnisse erl werden, In der Verwaltung ließe fich allerdings mandes dur Ly einfahung verbilligen, hier weihen die Kirchhoffsen Vorschläge nd so weit vom Wege ab. Jeßt jollen die Transportgebühren für d Kriegégeit um 19 % erhöht werden, Dies oll zwei Jahre n Friedensschluß andauern. I möchte da vorschlagen, das Oxseß zu fassen, daß diese Tarife bis zu 15 % erhoht werden fönna, C 0 R | O O S y « C) 1st die Cisenbahnvermaltung in die Lage verseßt, den sib dl ändernden Verhaltnissen jederzeit anpassen zu können.

Abg. Haenisch (Soz): Die erhohten Ausgaben im (it waren geboten dur die dringend erforderliche Aufbesserung der anmitengehalter. Die Negierung \chlagt zwei Wege bor, einmal t weitere Crhebung des außerordenilichen KriegSzuschlages und dann | Crhöhung der Personen- und Frachitarife. Nat den Ausführuz des Herrn Cassel ist es zum mindesten zweifelhast geworden, om Erhebung der KriegszusWläge wirklih nötig ist; die Erhöhung \ Tarife lehnen wir av. Handel und Wandel sind dur die bibberizn Zuschläge schon sowieso ungeheuer belastet, Die Verwaltung bof, damit auch eine Einschränkung der überflüssigen Reifen zu ertita Aver heute reist doch niemand, der niht dazu gezwungen ist. Vi meinen, daß die son vorhandene starke Erhöhung der Tarife af durchaus ungeseßlide Weise zustande gekommen ist. Eine so erorbilat Steigerung hätte niht ohne Genehmigung des Parlaments borg nommen werden dürfen. Herr Kirchhoff verlangt neuerdings ali Kriegênotmaßnahme die Schaffung eines Reichävertehramtes, Mr vermissen im Etat die Auskunst darüber, cb die Regierung den Au bau der Gewerbeinspektion weiter in die Hand nehmen will. Vi wünschen den R für ihre berechtigte wirbsafiliche Betätigunt und für den Gebrauch ihrer Mutiorsirabe dl teiten Spielraum, Akt folche fulturelle und wirtshatilide Betätigung halten "v! nuv für möglich im Rahmen des preußischen Staates. Dis dient auch den Polen zum Nußen, da man mit dem polnisda Nationalstaat bishe» nur \ckchlcechte Erfahrungen gemacht ht Auf die Frage des Belagerung8zustandes und der Zensur werden wi! bei der zweiten Lesung ausführlich zurückommen; wir hoffen, den völlig unleidlihen Zuständen auf diesem Gebiete dur die Reis geseßgebung baldigst ein Ende gemacht wird. Es ist unbedingt t rorderlich, daß die Versammlungsfretiheit alsbald -wiederbergestel wird, damit die Wahlrehtsfrage öffentlih erörtert werden tann; heute sind mir und meinen politishen Freunden im Bereich des Mt? kommandos in den Marken alle diese Versammlungen verboten wb den. Was in Köln und Aachen möglich ist, muß do auch in Vern möglich sein; der Minister des Innecn muß hier seinen ganzen C fluß aufbieten, um freie Bahn zu \{affen.… Die ErnährungWpolith die zu den heutigen unhaltbaren Mißständen geführt hat, das unte volle System Waldow muß beseitigt werden, und zwar je cher, M besser. Der Gang der Diskussion zwingt auch uns gu einer allgemei Beleuchtung der außer- und innerpolitischen Lag wobei aber i außerordentlich \chwierige Situation- unserer Unterhändler in Vel Litowsf zu äußerster Reserve zwingt; das plumpe Dazwischenfaht!t der alldeutschen Presse vor 14 Tagen, und das Gebaren der Vatit landépartei haben wir sehr bedauern müssen. Wir wünschen dringee daß auf dem Wege beiderseitigen Entgegenkommens so bald wie lih eine ehrlihe Verständigung mit Rußland zustande tommk L die Grundlagen einer solhen mit der Ukraine bereits gesdaffen 1 Nach dem Sturze des Zarismus gibt es unüberbrükbare Gegen] wischen dem deutshen und dem russischen Volke doch nit N leßteres hat den Krieg ebensowenig gewollt, wie das deutsche; i N hineingeheßt worden durch den Zarismus und seine Expanstonég durh die französisbe Revanchelust und dur den englishen Fie taliémus. Der - Krieg hat deutlich gezeigt, day wir ohne nue Zufuhr unfer Volk und unseren Viehbejtand nicht gena fe t können. Der Krieg hat aber auch gezeigt, wie sehr Ruß n die deuts&e Industrie angewiesen ist. Einen sympathisden G rihten wir S die Grenzen an das schwergeprüfte russische ‘esel Ung b, d. Soz.) ide Völker sind aufeinander arin Der größte Staatêmann Deutschlands, Bismark, hak das 21 1866 Desterreih-Ungarn gegenüber bereits befolgt, weldes Rußland gegenüber in die Praxis übersegt wissen wollen. solde weiisibtige Politik, die über die nächsten zwet, dre! hter hinaus denkt, kann hier förderlich je Die Sprecher s wur verlangen einen größeren Schuß unserer Ostgrenge. Auch E 1918 hen, Ostpreußen vor der Wiederkehr der {limmen zu bewahren, darum sollen die Nandvölker der russis eine starke Selbständigkeit erhalten, aber cine weit Jlarlft sicherung wäre ein dauerndes, freundnachbarliches Verhältnis nell Deutschland und Rußland. Das Zustandekommen „cines Beshlt chrlihen Friedens mit Rußland is auch notwendig für 1°. Siek nigung des Allgemeinfriedens. Wenn das fran und Ret Volk, diese Jrregeleiteten, erft erkennen, daß auf der A i deutschsten Frieden8politik vom Dezember 1916 ein ehrli ie C möglich i}, dann werden sie es überdrüssig werden, 1 La rung8ziele Englands weiter mißbrauchen zu lassen. Uk lihe Verständigung mit Nußland muß der ei

zwis \chn

werden, den England um die gegnerishen Länder gu

lanen Gaf. (Abga. Hoffmann: Also warken, bis die Revolution Emmnt, Mie in 2. eiterreich!) (Fit ¿Fricde, der der oecbhrabten Opfer wert sei, wie die Alldeutsen und Baterlandsparteiler verlangen, 1jt uberhaupt. unvorstellbar. Auch die Sozialdemokraten sind eine deute Arbeiterpartet runs gar ein Gegensaß zu international ohne eine Spur von Chauvinismus und von nationaler Üeberbeblic- feit; wir. wünschen also aub, daß der Friede so abgescch;lossen wird, daß dabei die deutschen Interessen zu threm Rebte kommen. Die deuische Sozialdemokratie wird daher au für die Loslöfung (Flsaß- Lothringens nicht zu haben fein; eine elfaß-lotbringishe Frage erxtitiert für die deutsche fozialdemokratische Partei nicht. (Lebhafter Beifall. wishenrufe der Unabhängigen Soz.) Auch das Hineinreden irgend einer außerdeutshen Macht in rein innere deutsche Angelegenkeiten lehnen wir ab; da haben weder Herr Wilson, ned Herr Clemenceau, noch Herr Lloyd George etwas zu sagen. Das Selbstbestimmrungs- recht der Völker, wie es die Entente auffaßt, sollte zunä&st einmal in Irland, in Indien, in Aeoypten zur Tat gemacht werden. Wir fordern cinen Frieden, der auch Deutshlands wirtscbaftepolitishe Unabhängigkeit gewährleistet; ieder andere Friede, ein englischer Friede, der uns vom Weltmarkt absperrt, würde gerade die deutse Arbeiterschaft aufs \ck&werste benahteiligen. (Fortdauernde Zurufe der Kbga. ans und Stroebel.) Jede Bergewaltigung fremder Völkerschaften lehnen wir ab. Wir würden es für ein Vioment ter Sdmwächung anseden, in den deutschen Volkskörper fremde Volësteile einzuverleiben. Serbien muß den freien Zugang zum Meere be- Fommen, den man ihm 1912 vorenthalten hat. Auch die Bulgaren baben ein volles, Recht, sih mit ihren mazetonisden Stammes- genossen zu vereinigen. Von einer offenen oder vers{leierten Annerxion Belgiens wollen wir nihts wissen; „deswegen brauht Belgien nit für alle Zukunft das englische Bollwerk auf d Kontinent zu bleiben. (Hört, hört, bet den Unabhängigen Soz.) Verzichten wollen wix darauf, daß auf unerreicbarc, uferlose Er- pherungépele hin der Mrieg ins Gnoloje verlängert wird. Das Wor vom Verzichtfricden hat im Auslande eine völlig fals Auffassung über die Stimmung in Deutschland erzeugt. Die Agitation der Vater- lantpartei und die besdämenden Vorgange in der Lerliner fammlung, wo Anhänger des Herrn Fuhrmann arme Kriegsbesclkidigte mißhandelt Haben, bedauern wir gufs allertiefste, sie sind fein Nubmesblatt in dev deuishew Gescbichle. Den alten, vergiflenden (Senensaß von vaterländischen und vaterlandefeindlihen Parteten, den man mit dem 4. August 1914 begraben glaubte, hat die Vaterlands- partei zu neuem Leben erweckt, und leider steben auch Liberale in die- {er unhbeilvollen. neuen Parteibildung. Das kurzsihtige und {rofe sehnen aller Reformen seitens der fonservaliven Pariet ift mir ein deutliches Kenngeichen dafür, daß die Stunde idrer Herrschaft ge- \dlagen hat. Vieje Partei hat sicher ein? politische Vergangenheit cebabt und auch zweifellos politische Leistungen aufzuweisen, da ift traurig, wenn eine soldæe Partei nicht das Gefühl dafür bat, wenn bre Stunde schlägt, rechtzeitug von der Tribüne abzutreten. Wenn wir den Krieg bis jeßt siegreich durgehalten baben, so geschah es tres unserer preußischen Zujtände. Wie cs uns während des Kricges an innerer politifer Führung oefehlt bat, fo bat au die deulsde Diplomatie versagt, deren Typus jet Luxburg ist. Wir braucen ins nit in unsere inneren Verbälinisse vom Auslande dreinreden zu lassen, aber unseré reaftionäre Politik hat während und vor dem Kriege uf das Ausland sch«adlih eingerirkt. Das

Ver-

Das alte Wahlrecht mag viel- leit für das alte Preußen passend gewesen sein, für das jeßige Voik mit seinem Welthandel paßt es nicht mehv. Etwas Stumpfssinnigeres als diefes alte Geldscckmwmahlrecht laßt sid gar nit denken. Das Roichstagêwaßlreht hai dagegen in höcstem Maße nationalisierend gewirkt, indem es den Arbeiter für den Sitgat und für das naticnale Leben interessierte. Das Zentrum darf an keine Vertuschuno und Ver- \chleppung der Wahlreform denken, fonst hat feine Stunde als Ptassenpariei geichlagen. Ich Habe seltst die erbitterte Stimmung der fatholishen Arbeiter in der Wahlrechtéfrage kennen gelernt. Ueber die Aufgabe der naiücnalliteralen Partei im neuen Preußen und im

neuen Deutscbland hat sh der Herr Vizepräsident des Staatsministe-

riums erst kürzlich ausgesprockcn. Es ist anzuerkennen, daß Herr Friedberg den nationalen Notwendigkeiten der Stunde zugänglich t und sich ohne Nücksicht auf frühere Aeußerungen und Wendungen zum gleidienm Wahlrecht befannt hat. Abgeordneter Lohmann (t durch scine Taktik dabei, seine Partei ebenso in Grund und Bodeir zu führen, wie es Abgeordneter v. Heydebrand mit der konservaiven tut. Die preußischo Wahlrechtêfrage i zu einer nationalen Frage allerersten

anges geworden, Wegen der Marl etounaenerite kann es in der deutschen Arbeiterschaft leiht zu inneren Krisen kommen. Solche können wir bet unserev schweren Lage nicht gebrauhen. Ih warne deshalb nachdrülid davor und hoffe, daß die große geshiciliche Not- wendiateit fic auch in Preußen durhseßen wivd. :

Abg. Herold (Zentr.): Der Antrag auf Vergrößerung der Kartoffelanbdauflähe it für die Uedberwindung der Ernährungs- s\bwierigkeiten von größler Bedeutung. Die vollständige Erfassung aller Vorräte, die \chärfste Rationierung nüßt nihts, wenn keine Vor- râte vorhanden find, Der höchste Néhrwert für eine Flächeneinheit wird dur den Kartoffel- und Rübenanbau erzielt; haden wir aus- reichend Kartoffeln, dann ift unsere Ernährung auch auf die Dauer NOeUgelen Bdenklich aber ist der wesentliche Nückgang dieser lade in den leßten zwei Jahren. Der Wunsch eines ausreichenden Erzeugerpreises ist {on erfüllt; es blcibt bei den 5 4. Die Mehr- anbeuprämie, sei es in bar, sei es in unentgeltlich zu Tieferndem Saat- gut, billigt der Landwirtschaft3minister in der Tendenz; danach dürfte auch der Fnanzminister bereit sein, die erforderlihen Mittel zur Ver- füaung zu stellen. Es fönnte ja die Gefahr bestehen, daß nun die Anbaufläce zu sehr vergrößert wird, und es nachher an Dünge- mitteln mañgelt; aber dieser Gefahr wird dadurh vorgebeugt, daß die Versorgung der Landwirtschaft mit Düngemitteln 1nit der Vergrößerung Hand in Hand gehe, Für ausreicendes Saatgut muß: natürlih ebenfalls gesorgt werden. Von kaum minderer Wichtigkeit für “die Produktion is das Verlangen des ¿woiten Antrages, die Versorgung mit Düngemitteln und die Ver- sorgung der Landwirtschaft und der Gärtnerei mit Gemüsesamen und anderen Sämereien für die Frühjahrsbestellung ohne Verzug sicher- qustellen. Hier muß Nat geschafft werden. Die Fabrikation von Stickstoffen muß aufs äußerste angespannt werden; man braucht sih durh die Befürchtung, daß der für die Munitionsfabriken erforder- ide Slicfstoßf nah dem Kriege niht mehr nötig ist, daß also dann eventuell eine Neberproduktion eintreten würde, teineswegs beunruhigen gu lassen, denn auc diese Menaec Stickstoff wird na dem Kriege voll und ganz von der Landwirtschaft aufgenommen werden. Das ist die fo Lehre des Krieges, daß wir danach streben müssen, aus eigener Produktion die Ernährung Deutschlands abfolut sicherzustellen (Zu- stimmung). Unsere Produktion kann so gesteigert werden, daß auch auf den alten Kulturflächen ohne Hinzunahme neuer unser Bedarf ge- wonnen werden kann. An Sämereien besteht ein außerordentlicher Mangel: für Gemüsesamen werden geradezu Phantasiepreise gezahlt. Die Ankäufe im Auslande müssen so bewirkt werden, daß ste aud

itig ankommen. Die gestellten Anträge beantrage ich an den Haus-

valt8aus\chuß zu verweisen, aus dem sie so ras wie mögli wieder herauslommen müssen. Die Erhöhung der Eisenbahutarife wird sih bei den gesteigerten Kosten nit umgehen lassen. Hätten wir heute noch die Privatbahnen, so würden die Tarife deswegen gewthz nicht billiger sein. Statt des rohen prozentualen Zuschlags zu den Tarifen wird allerdings eine Differenzierung je nach den Produkten anzustreben sein, mindestens für die Zukunft. Das Allerwichtigste ist, die Eisenbahnen als Kriegsmittel ausreihend ausgestaltet sind. In dieser Beziehung sind wir vor dem Kriege doch hinter dem Bedürfnis zurückgeblieben; peinlide Verkehrsstörungen sind in er Friedenszett aus diesem Grunde häufig zu verzeichnen gewesen. zM den Friedensverhandlungen müssen wir unsere wirtschaftlichen terbältnisse und ihre Entwiklung sicherzustellen streben, da darf

nichis versäumt werden. Gegen die Polengeseße hat das Zentrum steis Front gemacht, und wird es ferner tun, Aber gegen die Zu- mutung, daß wir die Polengeseße einer internationalen Kontrolle unterwerfen sollten, müssen wir uns mit aller Entschiedenheit ver- ren, unsere inneren hältnisse regeln wir felbst. Gs liegt nit

n Interesse der Polen selbft, mit solchen Forderungen hier Hervor-

- zutreten.

Die Polen, wenn e

Preußen fühlen, die mit Preußen unaufloëlid für alle Zei find. Pnsere Stellung zur Wahlreform ist, entgegen der Behauptung des Abgeordneten Haenisch, klar und bestimmt; au Herr Haenisch wird von der Zentrumépariei nit verlangen, daß sie die Negierungs® vorlage unbesehen und unverändert annehmen fo!l Unsere Erklärungen ivaren Zurz und präzise, gerade weil mir die Verhandlungen nidt ver- längern wollten. Eine Vermögensabgabe von etwa 20 % soll geplant sein. Vor einem ¡olen Schritie muß id mit allem Nactdruck warnen. Sleuern dürfen nicht aus der Vermögenssubstanz, sondern jollen aus den Einnahmen eninommen werden, Deshalb hat Miquel die Bermögenssteuer nur als Ergänzurçtsteuer eingeführt. Eine Ab- gade von 20 % mnürte den immobilen Besiß mit einer Härte treffen,

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ate erx nicht ertragen kann. Der Grundsaß, daß die direkten Steuern den Singelstaaten belassen werden sollen, ift do leider längst ver- assen; sowohl der Wehrbeitrag, als au die Besibiteuern und die Zu- wacbéstieuern {nd Einkommens- unv Vernvbgenssteuern und werden gteidmohl vom Meide erhoben, cbenso Kriegésteuern, leßtere freilih nur vorübergehend. Große Vorzuge hätte ja eine einheitlide Gestaltung der Benbsteuern dur die Einzelstaaten und cine entspreckende starke \Sröhung der Matrikularbeiträge; ader gurzeit stellen 0 diesern srüher, [cen 1908 und 1909, ventilierten Gedanïtcn überwiegende Schwierigkeiten enigegen. Die Angriffe auf die Friedensresolution des Neichsiags, wie sie in dieser Debatte erfolgt sind, müssen wir gurük- weisen. Die Resolution bédeutet das Gegenteil eines Verzicht- friedens, nit nur für uns, fondern für alle unsere Verbündeten. Mit solden Vorwürfen gegenüber dem Reichstag wird man im Lande keinen Griolg haben. Für die Valutadifferenz kommen ganz andere Faktoren in Betracht als unsere Friedensangevote. Außerordentlib günstig haben ste au im Inlande gewirkt, fie haben unsere Widerstandskraft erbeblih gesteigert. Sic haben die Erkenntnis vertieft und defestigt, daß unsere Feinde den Frieden nicht Haben wollen, daf also der Vere tetdigungampf durhacfodien werden muß. Darum stehen alle Volks- rleife Um deutsden Vaterlande einig und geslossen; es ist in bezug auf das Durcbhalten überbaupt keine Meinungsversciedenheit vor- banden. Zur Vaterlandspartei gehören ausnahmélos alle Deutschen, Mann und Frau, alt und jung. Wenn wir erst den Sieg erfohten haben, dann wird ein guter Fricde ganz von selbst fommen, dann brauchen wir um die Kriegsziele niht mehr zu rechten. (Beifall im Zentrum.) __ Abg. Kloppenburg (Däne): Jn Preußen herrsht noch immer der alte Polizeigeist. Wie die polnishe Nationalität, will man au die dänische unierdrückden. Unsere Presse wird erheblih schlechter als die übrige behandelt. Troß aller“ Versprewungen am Anfange des Krieges sind neue Ausnahmezustände geschaffen worden. Die dänisde Sprache wird nah wie vor verfolgt und unterdrüdt. Selt\t die Soldaten an der Front dürfen si ihrer nit bedienen. Den Polen hat man einige Zugeständnisse gemacht, aber nit der dänischen Bevolkerung. Mit Freude begrüßen wir cs, daß in Brest- Litowék das Selbstbestimmungsreht der Völker in den Vordergrund gerüdckt worden ist. Wir hoffen, daß es, wenn es von dem Deutschen MNeiche und dem deulshen Volke anerkannt worden ist, auch uns die (Srfüllung unserer heißesten Wünsche bringen wird,

Abg. Johannsen (freikons.): Wenn sh die Dänen als loyale preußisde Untertanen benchmen, dann werden fie auch als solche bebandelt werden. Dem WBorwurf, daß fie Vershleppungé- politik treibt, wird die N hoffentlih genügend entcegentreten. Auch ich halte die Hebung der Produktion für cußerst wünschentwert. Gegen die beiden eingebrachten Anträge habe 1ch fehr erhcblihe Bedenken. Wenn man bedenkt, daß die Kommission ih seinerzeit mit dieser Frage so ausführlih befaßt und eine Reihe von Nesolutionen gefaßt hat, dann ist nicht einzusehen, was jeßt eine Erörterung hier für einen Zweck hat. Der Minister berief sih darauf, daß das Kriegbernährungsamt zustimmen muß. Hoffentlich versucht er dort alles dur{zuseßen, was im Interesse der Produktion und damit aud des Konsumenten liegt.

Abg. Dr. Scy da (Pole): behält si vor, auf die Ausführangen des Ministers gegen die Polen später zurückzukommen.

Abg. Fuhrmann (nl.): Die Berichte tes „Vorwärts“ und des „Berliner Taacblatts" üter die Vorgänge in einer Berliner Ver- sammlung der Vaterlandspartet und mein dortiges Auftreten sind _falsch und. erlogen. - Ih habe. . in- meiner Rede .- mit feinem Worte mih an die Kriegsteilnehmer oder an die Krieasverleßien gewendet. Jh habe ausgeführt, daß auf die Möglichkeit einer Verweigerung der Kriegskredite die Arbeiter in den Schüßzengräben schon die richtige Aniwort finden würden. Und als mir aus der Versammlung zugerufen wurde: Hier sind die Arbeiter, habe ic emoidert: Was sind Sie wenige gegen die Millionen draußen? Ic habe Krieasteilnehmer oder Krtegeverleßte au nicht als Deser- teure bezeicnet, die die Fahnen Hindenburgs und Ludendorffs ver- lassen hätten.

Damit {ließt die allgemeine Besprechung.

Das Haus überweist den Etat zum großen Teile dem HaushaltsausschGuß, in den e die shleunigen Anträge und der Geseßentwurf wegen der Gütertariferhöhung gehen.

Die Verordnung über die Bekämpfung der Malaria im Regierungsbezirk? Aurich erhält ohne Debatte die nachträgliche Zustimmung des Haujes.

Die Vorlage wegen Abänderung der geseßlichen Be- stimmungen über die Hinterlegung von Geldern bei den öffent- lichen Sparkassen wird in zweiter und dritter Lesung nah den Kommissionsvorschlägen ohne Debatte erledigt.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Schluß 534 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, 1 Uhr. (Kleinere Vorkagen, Anträge aus dem Hause.)

Tierkrankheiten und Abspercungs- maßregeln.

Nackc{weisung : ther deu Stant von Virhcuhen im Deutschen Netche am 15, Januar 1918. (Nach den BerlŸten der bramteten Ttierärzte zusammengestellt im Kaiserlichen Geiundheitsamte.)

Nacbsichend find die Namen berientgen Kretse (Amts- 2c. Bezrirke) verzeichnet, tn benen Roß, Waul- und Klauenseuhe, Lungenieuce det Rindviehs, E der Sdafe, Beschälseuhe der Pferde oder Schweineseu@e und Schweinepest am Berichtstage herrsckten. Die Zablzn der betroffenen Gemeinden und Geböfte umfassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle oder au) nur wegen Seuchenverdachts ge- ‘perrten Geböfte, in denen die Seuche nah den geltenden Vorschrister «o nit für erloschen ertlärt werben Founte,

Ros.

Ködntgsberg: Labiau 1 enetnde, 1 Gehéft, Merel 1, 1, Pr. Eyiau 1, 1, Wehlau 1, 1. Neg.-Bez. Gumbinnen: Golday 1, 1, Nognii 1, 1. Nec.-Bes. Allenstein: When 1, 1. Reg.-Bez. Marienwerder: Briesen 1, 1 (davon neu 1 Gem., 1 Sch.), Deutsch Krone 3, 3, flatow 1, 1, Kosenberg i. Wesipr. 1, 1. Stadtkreis Berlin: 1, 1, Reg.-Bez, Potsdam: Nieder- harnim 1, 1. Reg.- Bes, Stettin: Sreifenha»en 1, 1 (1, 1). Neg. Bez. Fóslin: Belgard 1, 1, Dramburg 1, 1. NKeg.-Bez. Posen: Bomít 1, 1, Koschmin 2, 2, Meseriß 2, 2, Samter 1, 1, S{riaim 1, 1. Reg-Bez. Bromberg: Bromberg 1, 1 (1, 1). Reg.-Bez. Breslau: Breslau Siadt 1, 2 (—, 1). NRea.-Bez. Dppeln: Lubliniß 1, 2, Neg.-Bez, Arnsberg: Boum Stadt 1, 1, Dott- mnd Stadt 1, l. Re9.,-Bez., Ga ssel: Grassch. Dag 1:4; Rotenburg k. H-N. 1, 1. Medcklenbhurg-Schwerin: Rosto 1, 1 Malcin 1, 1.

Insgesami: 30 Kreise, 34 Gemeinten, 36 Gehbfte; davor nes; 3 Gemeinder, 4 Gehôste,

Gesunbdheitöwesen,

Preußoua. Neg.-Bez.

Luzgenseuchr, Pockensenche, Berschütssahe. Frei. VMaul- uad Klaueuscuche, Schweinescuche uud Scchweiaepef.

a. Negieruugs- usw. Bezirke. Ea e Ap B Pp Prm

Sébweineséuse und Kauenleuibé Schweinepest havon

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Ttaul- und Regieruvgs- usw. Bezirke sowie Bundesstaaten, die nicht tn Regierungsbezirke geteilt find

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