1918 / 24 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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4) don Königlich sächsishen Regierungsamtmann Dr. Haebler,

5) den Direktor der Seeberufsgenossenshaft Schauseil in

Hamburg,

6) den Oberingenieur J. S. Teucher in Berlin,

7) den Versicherungsmafler Carl Wuppesahl in Bremen.

Berlin, den 25. Januar 1918.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Stein.

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BekranntmaGUunUga, betreffend Aenderung und Ergänzung der Eichordnung.

Vom 23. Januar 1918.

Auf Grund des § 19 der Maß- und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 (Reichs-Geseßgbl. S. 349) wird die Eich- ordnuna vom 8. November 1911 (Beilage zu Nr. 62 des Reichs-Gesezbl. S. 960) wie folgt geändert:

Artikel L Flüssigkeitsmaße S 37 Nr. 1 erhäït folgenden Zusaß:

Bei den emaillic:ten Maßen ift es zulässig, die Stempel auf zwei nahe beieinander liegenden Stempeltroþpfen von mindestens je 10 Miliimeter Länge anzubringen.

Artikel 2 Meßrahmen füx Brennholz 1. § 67 erhält folgende Fafsung : Zulässige Maßgrößen Zulässig find Meßrahmen mit einer lihten Nahmenflätbe von 0,5 Quadratmeter oder einem ganzen Vielfawßen von Me (große Meßrahmen), erner

von 0,2, 0,1, 0,05 und 0,02 Quadratméter (kleine Meßrahmen). 2. § 69 Nr. 2 Say 1 fällt fort. Artikel 3 Präzisionswagen 1. Im § 10 Abs. 3 Sah 1 fallen die Worte fort :

„und den fieinen Prcäztsionswagen 100)“. 2. Im § 100 fällt dec ¿weite Sag foit.

Artikel 4 Selbsitätige Wagen Hinter § 106 wird dec folgende § 106 a eingefügt:

& 108 a Selbsttätige Mtlhwagen

1. Zulässig sind als felbsttätige Milchwagen nur felbsttätige Balkenwagen mit einer größten zulässigen Last von 20 Kilogramm und mebr. Ste müssen hinsichtli Gestalt, Einrichtung und Bezeich- uung die für selbsttätige Balkenwagen vorgeschriebenen Anfozderungen einhalten (§8 101, 102, 104); jedoch kann die Last auch dur eine Laufge vihiseeinrihtung aufgewegen werden.

2. a) Nah Ausschalturg der selbsttätiaen Einrichtung muß die Wage \owcohl bei der tsen zulässigen Last als auch bei ibrem z hnten Teil allen Anfordecungen an Handelswagen genuyen.

b) Für die Wage mit der selbsitättaen Einrichtung darf der Fehler des Múit-ls aus 10 reg: lrecht zustande gekommenen Füllurgen bei Piüfung mit dem vellen Betrag und bei P -üfung mtt dem zehnten Teil der größten zuläsfigen Last höchstens bet agen:

1 Gramm qtüù: jedes Kil-gramm der größten zuläïßgen Last.

c) Die Abw: ihung der Ginzelfüllungen vem Mittel aus 10 Wä- gungen darf niht meb: betragen als

1,6 Sramm 'ür jedes Kilograwm der g: ößtenzulässgen Last. “1 G St-cwpelung erfolgt woie bei den selb1itätigen Balkenwagen

Berlin-Charlottenburg, den 23. Januar 1918.

Kaiserliche Normal:Eichungsfkommission. Dr: JUÊÜg:

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Verordnung über Bier und bierähnliche Getränke.

Vom 24. Januar 1918. Auf Grund der Verordnung über Krieg8smaßnahmen zur

: 22. Mai 1916 (Reichs- Sicherung der Volks8ernährung vom 18. August 1917 (Reichs- Geseßbl. S. 401)

Geseubl S. 823) wird für das Gebiet der Norddeutschen

Brausteuergemeinschaft verordnet :

: E __ Bier uvd bierähvlihe Getränke 2 Abs. 1b), deren Stamnm- würze mebr ais drei vom Hunudeit an Gxtraktstoffen enthält, dürfen nit hergestellt werden.

& 2 Beim Verkaufe durch den Hersteller darf der Preis für 100 Liter in Fäfsern nicht übe! steigen : a) für untergäriges unb obergäriges Bier: 23 #; b) für bierähnliche Getränke im Stnne des Brausteuergeseßes vom 15. Juli 1909 (Neichs-G ese ßbl. S. 773) und für sonstige bierähnlihe Getränke (Ersaybie-e): 21 M.

Der Höch!tpreis slit, wenn die Ausschankstätte am Orte der Herstellung liegt, die Kosten der Beförderung bis zu dieser und die Kosten der Rückdeförderuvg der leeren Fässer, wenn Versendung nah einem anderen Orte als dem He: stellungsorte mit Bahn oder Schiff erfolat, die Kosten der Beförderung bis zur Verladestelle des Herstellung8orts und die Kosten der Rückbeförderung der leeren Fäfser von dieser Stelle ab fowie die Kosten des Ein- und Ausladens da- selbst ein. Grfolgt die Bersendung nah etnem anderen Orte als dem Herstellunasorte n cht mit Bahn oder Schiff, so {ließt der Höchst- preis die Kosten der Beförte:ung tnuerhalb des Herstellungsorts und die Kotten der Rückbeförderung der leeren Fässer in dem gleichen Umfang eia.

Der Höch\f‘preis in Abs. 1, 2 gilt au, außer in den Fällen des S 9, beim Verkaufe dur: andere Personen als den Hersteller, wenn diese Personen oder der Ecwerber am Orte der Herstellung ihre ge-

werblihe Niederlassung odec ihren Wohnsitz haben.

Der Hôchslpreis gilt niht bet Abgabe von Bier und blerähn-

lien Getränken im eigenen Auss{hank des Herstellers,

Verträge über Lteferung von Bier oder bierähnltchen Getränken,

welche zu höôberen als den nach Abs. 1 bis 3 zulässizen Preisen ab- geschlofs-n sind, gelten mit dem Jnkraftreten dieser Verordnunps als zum Höchslpre's abgeschlossen, soweit die Lieferung zu diesem Zeit- punkt noch nicht erfolgt ift.

I Die Landeszentralbehörzen oder die von thnen bestimmten

Stellen können rtedrigere als die im § 2 bestimmten Preise festsezen. Sie können bestimmen, daß Vertcäg®, bie vor Inkrafttreten der von Ihnen festgesezten Höchstpreise zu etaem höheren Preise abgeshlofsen find, als zum Höbslyreis abge'chlofsen gelten, soweit nit die Liefe- rung vor diesem Zcitpunkt erfolgt ift.

von

Die im Abs. 1 genaunten Behörden oder Stellen können für den Weiterverkauf, soweit er nit im § 2 bereits geregelt ist, sowie für den Verkauf in Flaschen Höchstpreise festsegen.

S4 z Der Höwsipreis (88 2, 3) ermäßigt fich für Bier und bierähn- lie Getränke, die vom Herileller aus einem anderen Braufteuer- ebiete geliefert werden, um die im Herftellungsgebtete gewährte Aus- Fédivergütung. g

5

Die Inhaber von Gast- und Schankwirtshaften sowie von anderen Betrieben, die Bier oder bierähnlihe Getränke ofen oder tin Flaschen oder anderen Gefäßen im Kletnverkauf abgeben, haben durch deut!lih sihibaren Aushang in den Wirtschafieräumen und Verkaufs- stellen die Verkaufspretse für diese Getränke in den zum Ausshank oder Verkaufe kommenden Vêéaßen bekannizugeben.

Die angekündigten Preise dürfen nicht überschtitten werden.

8&6 Die Landeszentraltebörden erlafsen die Bestimmungen zur Au€- führung dieser Verordnung.

8 7 Bier und bierähnliße SDetränke 2 Abs. 1b) dürfen nicht untereinander gemischt verkauft werden. 8&8 Die in dieser Verordrung oder auf Grund dieser Verordnung festgeseßten Preise sind Höch!preise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 (Reis-Geseybl. S. 516) in Verbindun mit den BekanntmaGungen vom 21. Januar 1915 (Neichs-Geseßb!. S. 25), 23. März 1916 (Reichs-Gesetbl. S. 183) und 22. Märi 1917 (Reich2-Geseybl. S. 253). 9

Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit eiuer dieser Strafen wird beitraft,

1. wer Bier oder bierähnlihe Setränke mit . einem höberen als dem na § 1 zugelassenen Stammwürzegehalte herstellt oder dem Berbot im § 7 zuwiderhaudelt ;

2, wer die gemäß § 5 angekündigten Preise überschreitet ;

3. wer den gemäß § 6 erlaffenen Ausführungsbestimmungen zuwiderhandelt. :

Neben der Sirafe kann auf Einziehung der Vorrät? ekannt werden, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nit.

8 10 Mit Geldiirafe bis zu einhunder1fünfzig Mark wird bestraft, wer der ihm nach § 5 Abs. 1 obliegenden Verpflichtung nicht uachßkommt.

8 11 Oie Vorschriften dieser Verordnung finden keine Anwendung auf Bier, das auf Anfordern der Heeresverwaltungen oder der Marine- verwaltung an die Feldtruppen zu lUcfern ift. 8 12 Der Staatssekretär des Krtiegsernährung8amts kanu Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen. & 13 Diese Verordvung tritt wit dem Tage der Verkündung in Kraft. Mit dem gleichen Zeitpunkt tritt die Verordnung über Bier vom 20. Februar 1917 (Reihs-Geseßbl. S. 162) außer Kraft.

Berlin, den 24. Januar 1918.

Dec Staatssekretär des Kriegsernährungsamts. von Waldow.

Bekanntmachung,

betreffend weitere Aenderung der Ausführungs- bestimmungen vom 10. Oktober 1916 zu der Ver- ordnung über Rohtabak.

Vom 24. Januar 1918.

Auf Grund des § 3 Abs. 2, der §8 12 und 13 der Ver- ordnung über Rohtabak vöm 10. Oftover 1916 (Reichs- Geseßzbl. S. 1145) bestimme ih:

Die Ausführungsbestimmungen vom 10. Oktober 1916 (Reichs: Gesezbl. S. 1149) in der assung der Bekanntmachungen vom 21. November 1916 (Reichs: Gesezbl. S. 1288), vom 15. De- zember 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 1389), vom 30. Dezember 1916 (Reichs-Ges: bl. 1917 S. 1), vom 17. Januar 1917 (Reichs-Geseßbi. S. 54), vom 20 März 1917 (Reichs-Geseßbl. S. 249), vom 12 April 1917 (Neichs-Geseßbl. S. 353) und vom 27. Dezember 1917 (Reichs: Geseybl. S. 1132) werden wie folgt geändert:

F p 3 erhält mit Wirkung vom 1. Februar 1918 ab folgende afung:

Tabak, dessen Erwerb einem Herfteller von Tabakerzeugnifsen gestattet wird, arf nur entsprechend den Weisungen der Deutichen Zentrale für Kri-g8steferungen von Ta»akerzeugntjjen, Siß Minden in Westfalen, verarbeitet werden. Solange die Zentrale ketne andere Weisung erteilt, haben Herteller von Tab rkerzeugnifsen von ihrer monatlichen Erzeugung für die Zentrale ebersooiel zur Verfügung zu halten, wie fie im Durchschnitt der Péonate Oktober, Itovember und Dezen ber 1916 an die Zenirale zu liefern hatten. Die zur Bertügung zu haltenden Mengen betragen indessen mindestens den nachiiehenden Anteil der im Januar 1917 hergejitellten Mengen:

bet Zigarren ium Herstelle1preise bis einshließlich 90 Mark

für 1000S ü... . « . « . « 60 vom Hundert, bei Zigarren zum Herstellerpreis über 90 bis 180 DIOIT TUL 1000 U Os ¿ Und De Raa O S Die Zentrale Tann auf Lieferung der zu ihrex Verfügung zu haltenden Labakerzeugnisfe verz chten. Für die Zett vom 1. Februar 1918 ab ift bei Bemeffung des Bedarfs zugrunde zu legen: bei Herstellern von Zigarren und Schnupftabak, wele H?eres- lieferungen ausführen, und bet Herstellern von Kautavak die um 60 vom Hundert gekürzte Verarbeitung der ersten 7 Monate des Jahres 1915 oder die um 60 vom Hundert gekürzte Verarbeitung der ersten 7 Monate des Jahres 1916, wenn leßterer kleiner ist als die der erften 7 Monate des Jahres 1915;

bei Herstellern von Zigarren und Schnupftabak, welche keine“ Heereslieferungen autführen, die um 80 vom Hundert ge- kTurzte Verarbeitung der ersten 7 Monate des Jahres 1915 oder des Jahres 1916, wenn die Verarbeitung- in den. ersten 7 Monaten des letzteren Jahres geringer gewesen: ist ;

bei Herstellern von Naucbtabak, welche Heereslieferungen aus- führen, und für die Veiwendvng voa Ersaßztabaken 19 der Bekanntmachung vom 27. Oktober 1916, betreffend Er- gänzuug der Ausführungbesttmmungen vom 10. Oktober 1916 zu der Verordnung über Rohtavak Netcht-Geseßzbl. S. 1200 —) zur Herstellung von Zigaretten die um 60 vom Hundert gekürzte Verarbeitung der exsten 7 Monate des Jahres 1916;

bei Herstellern von Nauhtabak, welche keine Heeresliefezungen ausführen, die um 80 vom Hundert gekürzte Verarbeitung der ersten 7 Monate des Jahres 1916;

bei Kletnmengenverkäufern die durchschntttlih:e Abgabe im Kleinmengenverkehr in den ersten 7 Monaten des Jahrés 1915; als Kleinmengenverkauf gilt bei inländischem Noh- tabak der Verkauf von nicht mehr als 30 Kilogramm bei Abgabe von inländischem und ausiändishem Rohtabak ber Verkauf von höchstens 60 Kilogramm an denselben Ab- nehmer innerhalb einer Kalenderwode.

ist irrtümlich erfolgt.:

Bei der Herslellung von Zigarren tritt eine weitere (Fin, s{rärkung der Verarbeitung für die Betriebe nihi ein, wele 250 Kilogramm und weniger Rohtabak monatlih verarbeiten und Heereslieferungen ausführen. Würde bet Zigarren herstellungsbetrieben welhe Heereelteferunoen ausführen, die Verarbeitung infolge der Ein|chränkung (Abs. 2) unter 250 Kilogramm Rohtabak monatlich herabgehen, so dürfen gleihwobl 220 Kilogramm moratlich ver, arbeitet werden. Bet Zigarrenherstellungsbetrieben, welche Heeres, lieferungen niht ausführen, ermäßigen sch diese Mengen auf 125 Kilogramm. ;

Die für den Bezug von Robtabak auf Dauershein zugelassene Höwstmenge wird allgemein auf monatlih 50 Kilogramm bestimmt.

Als Heereslief-cung gilt nur die Ausführung der dur die Zentrale vermittelten Aufträge.

Die AuslandsgeseUschaft kann auf Antrag der Zentrale aus- nahmêweise den Bedarfsanteil von einzelnen Herstellern von Tabak. erzeugnisfsen, die ganz oder überwiegend mit Heereslieferungen be» \chäftigt sind, vorübergebend erhöhen und den Bedarfsanteil von anderen Herstellern von Tabakerzeugnifsen vorübergehend herabsegen. Der- Beschluß über die Erhöhung des Bedarfsanteils ist dem Reichs, fommissar zur Bestätigung vorzulegen ; gegen die Herabsetzung des Bedarfsanteils ift Beschwerde an einen aus dem RNeichskommifsar und ¡wei vom Reichskanzler zu bestimmenden Vertcetern der Tabakinduftrie zusammengeseßztèn Ausschuß zulässig.

Die Uebertragung von Bevdarfsanteilen iff nur auf Antrag der Zentrale mit Genehmigung der Auslandsgesellshaft unter Zustimmung des Reichskommissars zuiäisig.

Berlin, den 24. Januar 1918.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung: Freiherr von Stein.

Bekanntmachung,

detiottend Bestimmungen zur Ausführung des Geseßes über den Absatz von Kalisalzeén.

Vom 25. Januar 1918.

Auf Grund des §8 51 des Geseßes über den Absay von Kalisalzen vom 25. Mai 1910 (Reichs-Geseßbl. S. 775) hat der Bundesrat folgende Ergänzungen der am 9. Juli 1910 und 3. August 1917 (Reichs-Gesezbl. S. 925 beziehungsweise 692) béfkanntgemachten Ausführungsbestimmungen beschlossen :

Zum VI. Abschnitt. Einrichtung der Vezrteilungsstelle und der Bag zu 88 30 und 31):

1. In Ziffer 3 Abs, 1 tit als vierter Say einzuschalten :

Die Ernennung und Wahl der Mitglieder der Verteilungsflelle und der Stellvertreter, sowett dieselben nit lediglich in Ausführung der Bessimmungen des § 30 Abs. 2 des Kaltgeseyes vom 25. Mai 1910 (Neihs-Geseßbl. S. 775) bet den En1sch:idungen der Ver- teilungsitelle úber die Kürzungen 13) der Beteiltgungsziffer mit- wirken, erfolgt nah Ablauf der am 31. Dezember 1917 beendigten Amitsperiode für den Zeitraum bis zum 30 Juni 1921, die Er- nennung der Mitglieder der Berufungskommission für die Zeit bis zum 31. Dezember 1921. :

2. In Ziffer 10 Abj. 2 triit als vierter Saß hinzu:

Die Wahl ver Mitglieder der Werieilungeftelle;, sowett dieselben nit ledigli tn Ausführung der Besttmmuncen des § 30 Abs. 2 des Kaligesetz- s vom 25. Mai 1910 (Neichs-Beseßbl. S. 775) bei den Enticheidungen der Verteilungstielle über die Kürzungen 13) der Beteiligungsziffer mitwirken, bat für den Zeitraum, endigend mit dem 30. Juni 1921, bis zum 31. Januar 1918 zu erfolgen.

Berlin, den 25. Januar 1918.

Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Dr. Göppert.

Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengese vom 4. August 1914 (NGBl. S. 340) wird hiermit zur allgè- meinen Kenntnis gebraht, daß am 31. Dezember 1917 an Darlehnskassenscheinen 7 689000 000 4 ausgegeben Bereh Hiervon befanden sih 6 264 514 000 /46 im freien

erkehr.

Berlin, den 23. Januar 1918.

Der Reichskanzler (Reichsschaßamt). Jm Austrage: Dombois.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13 des Reih3-Gesezblatts enthält unter

Nr. 6228 eine Bekanntmachung über die A Lange behörden und die Ausführungsbestimmungen für die Unfall- versiherung von Tätigkeiten im vaterländischen Hilfsdienst im Ausland, vom 19. Januar 1918.

Berlin W. 9, den 25. Januar 1918. Kaiserlihes Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preufen. Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Malmedy, Regierungsbezirk Aachen, ist zu beseßen.

Ministerium der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten.

Dem Privatgelehrten Dr. Willy von Grolmann in Wiesbaden ist der Titel Professor verliehen.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Die Bekanntmachung vom 16. Januar 1918 über

die Zwangsverwaltung für das in Deutschland befindliche Ver- mögen der Gräfin Margarete von Pourtalès, geb. Freiin von Schiller, und ihrer: Kindler Beatric, / Max, Louis und Jean

Berlin, den 22. Januar 1918.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: von Flotow.

BekanntmadckGung. Am Miitwoh, - den 30. d. Mts,, findet eine außerordentliche

Sizung des Bezirksgeisenbahnrats Berlin statt. Den egenstand ver Tagesordnung h lediglich die Vorlage, betreffend Aenderung des Berliner Stadt-, Ring- und Vororttarifs, bilden.

Berilin, den 22. Januar 1918.

Königlihe Eisenbahndirektton. Wulff.

(Fortsegung des Amtilichen in der Ersten Beilage.)

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 28. Jamtar 19318. Seine Majefiät der Kaiser und König hörten, wie Der Dc

a E “s S. A BED T mi Nolffs Telegraphenbürs“ meldet, vorgetiern den General- n s 2 N t ce " ck— p M44 Spr m 2 e OTIO C 2A thsvortrag. Gestern wohnten Seine Majestät der Kaiser mi “t att Mini E on 2 Dai r Caitarin oe e O D e Ihrer Majestät der Kaiserin dem Gottesdienst Do

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feinen Händen ! n ihn abgegeben. Der Minister des Jruern wird fi in

qufunft nur forreferierend an Personal- und Orgenisations- schen beteiligen.

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Seine Majestät der KönigLudwig hat, wie „Wolff grengie gunöähst ura, wos unter tvftiurtehniswen Tae: Felegraphenbüro“ meldet, anläßlih des Geburtsfefe bow gu wersichen fei urid ging scdann Degu Uber, V keiner Majestät des Kaisers in Anerkennung der au | Hilfäwisierschoften diejes Gebietes gu vejpremen umd D m letztea Nricgsjahr von dem bayerishen Heere errungene Hilfemitel ongubentien, bie gu ben grunTiegenben yorunger frfolge eiue neuerlihe Militäramnestie erlaffen und wix | notwendig seien. Wenn muy Dis 1722 GEgen 6000 Ge: n den Vorjahren eine gnabenweise allgemeine Lösung noferioften im Juteréfie dor BobeZultur gegen mner Etrafvermerten in ben Strafregisiern angeordnet. pon meihegu 500 Millionen Mar? im Preußen n : sei dies Lein Grinitb beifin, Ble onibe m Den Sachsen. So gu legen; benn es sei no sehr viel gu tum Übrig ge |

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Seiner Majestät vem Kciser! Zu Deiner morgigen Stburif- : 2 | welher ber Minifter für Loribwirtjoft, Domünen und Forsten | tarzit Du voller DankbaTeit genen Gott beu Lllmäthtigen urid pon Gisenhort-Rothe beiwohnie, dur Ghorgeéjang ves wähnen ursere Feinde noth immer, us du arblenmfihige Lebe! eber fiber bas Smteinhr 1927/18. Die Festrede hielt bar maSt zu Boyen werier zu Tonnen. Mover je ptther fe fit as Dee | E ain “var Ee 2 E 5 S ügertih: of "amme Geheime Regierumytrot Brofefior Dr. Eberlein üher vas der Freire Degwingen und pu einem ehnentuolen, Devts@Gicuids freie ho i ( Ka tfi EntwiZlung für wie Zukartsi fitheznuen Frievn gelungen werden. | Feier in ber menen Zulo, in ber hemulger Heiligen-Geistinrthe. | Trex un uners@ttertih fieber S mit Meinen Sacjjer T fie em. Die Fostrede Hidl weiterhin zu Dir zur Grrueihung iches Hohen Zieles, vas unf m1! j f 1 K T nh Grnttnilem nrt mnn T râedxuth Nuguist. | „FImnternntionelenm Gelb- uwnb Kopütalsmarti mod Die Mitciliéver ves Magistrats und ver SkodtverorÞ- netenversommliung vem Berlin, fsicbtiséhe Beamte uml Die Fut 20 SLLREAAE Es Magen in der mit Matipflanzen ges{hmückten prathtvollen Huilie des | ves Kaisers uud Kürigs. Berliner Stabthauses merfamméli. Dos Philhar:

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