1918 / 28 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bekanntmachung.

Dte Königliche Amtshauptmannfchaft hat auf Grund bon $1 der B fanntmahung des Neichekanzlers vom 23. Sep'ewmber 1915 (RG 81. S. 603) nah Geböôr des Beztik8aus\chuf 8 dem Kaufmann Karl Börper in Wetnböhla, Köngstraße 25, am 29. Dezember 1917 den Handel mit Wasch-, Nähr- uud Lebensmitteln wegen U zuverlässfigkeit unterjagt.

Meißen, den 19. Jaruar 1918.

Königliche Amtshauptmannschaft. Grille.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Regierungsräte Denicke in Hoya, Menger in Su- lingen und Dr. Simons in Wittlih zu Landräten zu er- nennen sowie den Buchhaltern bei dem Staais\{huldbuhbüro Wunsche ck und Kißia, dem K ssensefietär bei der Hauptoerwaltung der Staatsschulden Kur1zke sowie dem Sekretä: bei der General- lotteriedirelt on H hn, jämtlih in Berlin, den Cha1aëter als Rechnungs1at zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht:

den Rechtsanwälten und Notaren, Justizräten Scheu in

Insterburg und Max Kükenthal in Wittstock den Charakter als Geheimer Justizrat zu verleihen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Die auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs- weise Verwaltung f!anzösisher Ur ternebmunuen, vom 26. No- vember 1914 (NGBl. S. 487) und 10. Februar 1916 (RGUl S 89) am 8 Januar v. J angeordnete Zwangs- verwaltung über das in Deu!schlai d befindliche Vermögen der Fiimen G. Olivier Suüc. & le Blond in Paris und Dennery Frères Sousman & Robinat in Paris ist auf- gehoben.

Berlin, den 25. Januar 1918.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: von Flotow.

Ministerium des Jnnern.

Dem Landrat Den ie. ist das Landratsamt im Kreise

Loya, dem Landrat Menger das Landratsamt im Kreise

ulingen und dem Landrat Dr. Simons das Landratsamt im Kreise Wittlich übertragen worden.

Justizministerium.

Die Rechtsanwälte Justizrat Hahn und Kühne in Glag sind zu Notaren für den Bezink des Oberlandesgerichts in Breslau mit Anweisung ihres Amtssißzes in Glatz,

der Rechtsanwalt Dr. Heinemann in Remscheid ist zum Notar für den Beziuk des Obe:1landesgerihts in Düsseldorf mit Anweisung seines Amtssißes in Remscheid ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

. Der Leiter der chemishen Untersuhungsanstalt bei der Auslandsfleischbeschaustelle in Goch, Dr. Sprinkmeyer, ist zum Vorsteher des chemischen Untersuhungsamts der Auslands- fleishbeshaustelle in Stettin ernannt worden,

Bekanntmachung.

Dem Kleinbändler Hermann Lagemann und seiner Ehe- frav Vorette, geb. Gemelke, tn Langenforth-Süd habe ih die Wiederautknabme des Handeis mit Gegenständen des täglthen Be darfs9, insbesonde:e mit Nahrungs- und Ge- nußmttteln, gestattet. Die Kosten diejer Bekanntmachung fallen den Genannten zur Last. :

Hannover, den 25. Januar 1918.

Der Königlidte Lavd'at des Landkreises Hannover. Graf von Wedel.

Bera runa e mrs

BekanntmaGung.

Der Händlerin Chefrau des Wilhelm Vogel, bier, Scliep? straße 8, wobnbaft, hab- ih auf Grund der Ver-ronung des Bundesrats vom 23. S pember 1915 jþiden Handel mit Nahrungs- und Genußmitteln uud mit jonstigen G-aensfiänden des “1äultwen Bedarfs wegen U-rzuver- sig*et untersagt. Ausgenommen von dem Verbot bieibt der Va? del mit Obît und Gemü'e, der Frau Vogel ceiatiet ble.bt. Die Koîten dieser Bekanntmachyng hat Fiau Vogel zu tragen.

Warmen, den 29. Januar 1918.

Die P-.lizeiverwaliung. I. V.: Köhler.

Bekanntmachung.

Dem Hä-dler Jakob Vaessen, hier, Mühlenweg 15, wohn- baft, hake ih auf Hrund ber Werordnung d 8 Bundeerats vom 23. ptember 1915 jeden Handel mit Nahrungs- und Ger ußmitteln und wt sonßtigen Gegensiänden des täg- lthen Bedarfs wegen Unzuverlässikeit untersagt. Aus- genommen von dem Verbo1 bleibt der Handel mit Obs und Gemüse, der Vaessea genattet bleibt. Die Kosien dieser Bekanrt- machung hat Vaefsen zu tragen.

Barmepy, den 29. Januax 1918.

Die Polizeiverwaltung. V. V.: Köhler.

Bekanntmachung.

Avf Grund des $ 1 der Bundesratsverordnung vom 23. Sep- tembe: 1915, beireffend rie Xe nbaltung urzuy-1ä!siger Persor en vom Tantel, babs ick dem Handl: manu Heinrich Fiôrke tn Bavei- L jeden Handel mit Leden#- und Futtermitteln unter- aut.

Hildesheim, den 29. Januar 1918.

Der Landrat des Landkreises Hildesheim. Heye.

Baan. wan er verum errI

Bekanntmachung

Der Gemüsehändlerin Franziska Krogmann, geb. Urban, und dem îin deren Geschöfte täten Brunnenbauer Peter Wrob1ewski, beide in Hildesheim, Ostersircße 6, rrohnhaft, ist auf Grund der Bundesratshekanntmachurg zur Fernhaltung un-

| und die Kriegs zielfragen.

uverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915

B E. 08 1e der dazu vom Herrn Miaitster für Hanbel und

Gewerbe erlofs-nen Ausführungstestimmurgen vom 27. September

1915 (H mdelsmin!sterialblatt S. 246) der Handel mit Obft und

Gemüúse-wegyen Uzuveilässigfeit in bezug auf diesen Handel unter-

fagt worden. j Hildesheim, den 26. Januar 1918.

Die Polizeidirektioa. Dr. Gerlan d.

GekanntmaGung.

Der Händlerin Christine Briegmann von hier, Mittel- ßrafie 58, vit auf Grund des $ 1 der Bundesratsverocdnung vom . 23. September 1915, betreffend Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Hanvel, der Handel wit Nahrungsmitteln für die Dauer des Krteges wegen Ünzuverlässigkeit untersagt worden.

Tilsit, den 16. Januar 1918. Stadtyolizeiv-rwaltung. I. V.: Quentin.

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Nichtamtliches,

Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 1. Februar 1918. Jn der am 31. Januar 1918 unter dem Vorsitz des Staats-

sekretärs des Reicheshagamts, Staatsministers Grafen von

Roedern abgehaltenen Vollsißung des Bundesrats fanden die Zustimmung des Bundesrats: 1) der Eatwurf von Ausführunasvestimmungen zu dem Geseßye vom 8. April 1917 über die Besteuerung des Personen- und Güterverkehrs (Reichs-Gesepbl. S 329); 2) der Entwurf einer Verordnung über den Aubau von Zuckerrüben un?) das Brennen von Rüben im Betriebsjahr 1918/19 9; 3) der Entwurf einer Verorduung zur Abänderung der Verordnung über die Kartoffelversorgung; Ñ der Entwurf von Bestimmungen über die Bereitstellung von

eihsmitteln sür die Entschädigung der infolge Kohlenmangels feiernden Arbeiter und Arbeiterinnen kriegswichtiger Betriebe der Rüstungs- und Ecnährungsindustrie.

Die vereinigten Aus\{chü}se des Bundesrats' für Handel und Verkehr, für Rechnungswesen und für das Seewesen hielten heute eine Sigzung.

Der Oberbefehlshaber in den Marken, Genexaloberst von Kessel, hat aus Anlaß der Streiklbewegung nachstehende Bekanntmachung über die Verhängung des verschärften Belageruagszustandes erlassen :

Auf Gzund des Gesctes über den Belagerungszustand be- stimme i: i

I. Für das Gebtet der Städte Berlin, Charlottenburg, Berlin- S@öneberg, Berlin-Wilmersdorf, Neukölln, Berlin-Lichtenberg, Spandau und der: Landkreise Teltow und Niederbarnim hebe ih bis auf Weiteres den Azrt!kel 7 dex preußischen Verfassurgsurkunde hier- mit auf.

IIL. Für die genannten Gebiete seße ih hierdurch außerordentlide Kriegsgerichte ein ($ 10 fg, d&s/ Geseyes über den Belagerungszustand vom 4. Junt 1851). ú ¡ ?

IIT. Die außerordentlihen Kriegsgerichte beginnen thre Tätig- keit am 2. Februar 1918.

In Anschluß an die obige Bekanntmachung veröffentlicht der Generaloberst von Kessel folgende Warnung:

Nackdem ich nunmehr den vershä:ften Belagerung? zustand ein- geführt habe, will ich die Bevösifeiung niht im Zwetfel darüber lassen, daß ih jeden Versuch, die Ruhe und Ordnung zu stören, wit alien mir zu Gebote stehenden Mitteln unterdrüden werde. Ich warne daßer jeden ordentliGen Bürger, fich trgendwie an öffentlichen Zusammenkünsten zu beteiligen. Jedeumann gehe ruhig seinen Pflichien nah und halte sich von Aufläufen fern; bei dem Gebrauch der Waffe läßt si ein Unterschied zwischen NRuhestörern und Unbeteiligten niht machen.

Wie die „Korrespondenz B“ erfährt, werden die Militär- verwaltungen Litauen und Btalystok-Grodno mit dem 1. Februar 1918 zu einer einheitlichen Verwaltung zusammenuelegt mit der Dienstbezeihnung „Militär- verwaltung Litauen“ und dem Siß in Wilna. Die Militär- verwaltung Litauen gliedert sih in zwei Bezirke: Litauen B-zuk Nord, in den Grenzen der bisherigen Verwaltung Litauen, mit dem Siy in Wilaa, und Litauen Bezirk Süd, in den Grenzen der bisherigen Verwaltung Bialystok-Grodno, mit dem Sig in Bialystok. Zum Chef der Militärverwaltung Litauen wird der Rittmeister der Landwehrkavallerie von Heppe, bisher Chef der Militärverwaltung Bialysto&Grodao,

ernannt.

Jm $3 Ziffer 1 der Bekanntmachung Nr. W.I1. 2700/2. 17. K. N. A., betreffend Beschlagnahme baumwollener Spinnstoffe und Garne dle und Weboe: bot), vom 1. April 1917 ist bestimmt, daß Auslandsspinnstoffe und Aus- landsgarne von der Beschlagnahme ausaenommen sind. Diese Ausnahme wird durch die Nachtragsbekanntmachung Nr. W. 11. 2700/12. 17. K. R. A. vom 1. Februar 1918 auf- ehoben. By Der Wortlaut der Nachtrag3bekanntmachung ist bei den E Bürgermeisterämtern und Polizeibehörden ein- zusehen.

Vayern.

Jn der bayerischen Abgeordnetenkammer lam es gestern bei der Beratung des Etats des Ministeriums des Janern wiederum zu lebhaften Erö1terungen über den Streik Im Laufe der Erörterungen erg1ifff der Ministerpräsident von Dandl das Wort und führte laut Bericht des „Wo! ffshen Telegraphenbüros“ aus:

Der {ufe Waffen fühiten untere weyver im Kambf gegn uns ins F ld: Die Wassenwirkung brer Heere, die wirtshalich- Nieder- kämpfung urd dos Streben, Uaeintgfeit zu stiften vnd uns damit unsere Kraft zu n hmen. Die cewaltigen Vienschenmafseu der: Feinde prallten an dem Heldenmut unserer Heere ab, ua dreteinholbjähriger Kriegtdauer stchen wic mächtiger denn je dem Segner gegenüber,

Wir können dem weiteren Waffengang mit Ruhe und Zuz ver sicht - entgegensehen. Die ferndlihe Rechnung, auf witshaft- liche Niederkäm pfung war fa!sch. Auch wktschasfili können wir nicht nizedergekämpst werden, wenn unsex ganzes Volk gelö} n bleibt in der Auedaue: und Arbeit, und bem driiten gegnerishen Kampfmittel bte Wirkung zu nebmen, gerade im j higen Stadium des Spam pee, das ist die beitligste Pfl'cht aller, die dem Vaterland urd sich selbf erhalten wollen, was Heer und Heimat geschaft haben. Die Bundestreue gegen unsere Verbündeten ist nach wie vor der Edpf-ler der Poitik jedes der verbündeten Staaien. Diese Versicherung ist von den leitenden Staotêmännern hüben wie drüben vor wenigen Lagen mit folhem Nachd1uck gegeben worden, daß die Gegner wehl darauf verzihten müssen, vog ihren Bestrebungen, die Verbündeten untereinander zu trennen, irgendeinen E!folg 11 erwarten. Umso eifriger verfolgen sle das andere Ziel: Uneinigkeit im Volk und zwischen Volk und Regierung ju säen.“ Uebergehend. auf die Verhandlungen in Brest- Litowsk und auf die Versleppuogümethoben Trogkis, dessen revoluiionäre Ideen der Welt deu Frieden bringen sollen, stellte der Ministe: präfident dle Frage, ob ih dicjzuigen, die in unveran!wort- Licer Verblendung die voa den Feinden angestrebte Uneiniakeit und den Zwiespalt im Jnnern des Landes herbeiführen, der. Tragweite 'hrex Handlurg-n bewußt seizn, und ob fle fich bewußt seien daß hie Handlungsweise den Friedensschluß erschwere, da Schwächung der Kampfkraft unserer Xruppen nur - den west- ichen Geunern zugute komme. Gs sei eiue hattlose Untezrsieluvg, wenn jeßt behauptet würde, daß die Regierung dutch das, was man A. nexioasbesi: ebungen zu nennen pfleze, den Abschluß -des Friedens erichwere. „N cht aus Eroberungssucht“, fahr der Minifterpräsident fort, „fondern um den Bestand des ganzen Reiches und. die: Zukunft des Vo!kes zu sichern, traten wir vor dreteinhalb Jahren in ben Krieg. Das gleiche Ziel gilt heute roh, nicht mehr, nicht wentger. Af diesem Boden stehen die Neichéleitung und die bundeë= \taatlihen Regierungen. Achtung des Selbstheslimmungöreckts der Vöiker, das ist“ der Gruntfay ‘der Retchbleikung, wcvon abzuweichen sie nicht gewillt ist. Wozu jeyt auf einmal der Sireik ? Was die innerpolitishen Verhältnisse, besonde:s das preußishe Wahlre&ckt anbelangt, so ist es nicht weine Sache, mich in die Verbäitnifse der ande:en Bundesstaaten eine zumiscen, wie ich mih au gegea etne Einmischung anderer Bundeg- taaten in bay:ris(e Veihältnisse entschieden abwehrend verhalien müßte. Die preußi che Regterung ist ernstlch gewillt, gerechte Forde rungen va zeitgrwäßer Umgesigitung des WahlreWis mit term Na dru zu v-rtreten, dec Zweifel an dem errslten Willen der Regterun» nicht au'kommen lassen darf. Weun die Parteten des preußischen Landg tas daûber noch nit ein!g sind, so kaun daraus der Regie: ung keins Vorwu1f gemacht werden. Darf deshalb das ganze Vaterland aufuerufen werden? Shaoen, - verursacht bvurch- innere Unrub-n würden alle ohne Ausnahme tragen müssen, nicht zum mindesten bie, Arbeiterscaft. Nicht nur den Friedensunte: händlern, aud der Arme- mit (hen herrlien Führern fällt derjenige in den Rücken, der die innere Kraft des Neiches \chwäht.“ Ver Ministerpräfident kam dann auf die von einem norddeutshen Blatt in die W-lt gesegte Legende von etner Aktion der Bundesfürsten bei dem Kaiser ¡u |prehen, bi der der Kö: ig von Bayern voraugegangen set, und erklärte: ', Dex Stands pönkt, den unser Landesherr vertritt, deckt si mit dem der bayri|chen Staatsregiezung, die hiecfür die alleinige Verautwortung trägt. - Es würde den Vorwuif der Zwiespäitiukeit in sch \hließer, wenn man behaupten wollte, daß unser Landesherr “auh noch antere Ziele und auf einem anderen - als offenen Wege verfolge; dagegen muß ih entschieden Verwahruyg einlegen, umsomehr, als ih ausspreten kann, daß die Anregungen, die fich auf viesem Wege be- wegten, tatsählih abgelehnt wurden,* In setnem Schlußwöorxt erkläite der Ministerpräsident, nie und nimmer düise es seit, daß dur den inneren Sire!k dein Deuben De aa sonen Verbündeten „uis cüchte des von ihren Heeren so glänzend ge/ührten Kamp'es. rer» dea würden. „Einig müssen wir bleiben in allen Schihten des Volkes, n'x dadurch kann der Kampf zu eluem Ende gefühit werden, das der Welt einen whiklichen dauêrnden Frieden bringt und unser Vatexland vor Not und Elend {ütt.“ :

Sachsen.

Auf das von Seiner Majestät dem König an Seine Majestät den Kaiser gerichtéte Glückwunschtele- oramm ist, wie „W. T. B.“ meldet, nachstehende telegraphische Antwort ergangen :

Seiner Maj:1tät dem Kövig von Sachsen, Dresden.

Henzlichen Dank für Deine treuen Wünsche. Du weißt, wie tief Ich die Opfer uno Nôte mit emrfinde, die diese schwere Zeit vnserem Voike auferlegt, ader Jh beginne das neue Jah: voller Zub rsiht. Troy vieler Schwierigkeiten spricht all-s dafür, daß unsere überlegene Kriegführung und die größere Ausdauer unseies berrlichen Volkes den Kriegswillen dec Gegner bren und. die- Grunolagen für eine. gute, glüdithe und sichere Zukunft hafen wird. Das walte Gott ! Wilhelm.

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Oesterreich-Ungaru.

Der Haushaltsaus\chuß des österreichischen Ab- geordnetenhauses erledigte vorgenern den Titel „Minister- 1at“’, wobei der Ministerpräjident Dr. von Seidler die Not- wendigkeit einer Verwaltungsänderung anerkannte, die auch im Rahmen der Studien über eine Verfassungsänderung eifrigfst verfolgt werde. Mit Bezug auf. Bemerkungen des Berichl- erstatters über das Programm der Regierung erklärte der. Ministerpräsident, wie „Wolfs Telegraphenbüro“ meldet:

Die Reâterurg habe ein Programm; day sie Ziele verfolge, gehe aus der vom Minkiterpräsidenten bet Bildung des. endgültigen Kabinetts abgegebeuen Erklärung hervor. Die darin gekennzeihneten Zieipunktle babe er aud niemals aus dem Auge verloren. „Geben Ste mir,“ sagte der Ministerp1äsi ent, „das freie Meer, dann werden Ste let erkernen, daß i zu tahren vermag. Aber es itji das tragishe Schitjal dieser Regterung, daß sie im Sturm untex Klippev, Klippen poli-

tischer Natur, ja geradezu zwishen Minenfelder geworfen worden ist.

Troßdem hat tie Regierung ihren Kurs etngehalten. Von einer Planloslgkeit kann keine Rede sein, nicht in politischer, am wenigsten in wirischaf:lichec Hinsicht. Die Regierung wird in der näcsten Zeit zeiuen, daß sie gerade in wirtshafillher Beziehung sehr positiv zu arbeiten bemüht ist.“

Der Ausschuß erledigte \chließlih die übrigen Kapitel des Staat8voranschlags, dessen zweite Lesung das Abgeordnetenhaus am Dienstag beginnt.

Wie die „Polnischen Nachrichten“ melden, wurde in dér gestrigen Vollversammlung des E der Ab- geordnete Freiherr von Goeß mit 29 Stimmen zum Obmann gewählt. Eine Stimme fiel auf den Abgeordneten Tetmayer. 25 Stimmzettel waren leer. Goez nahm die Wahl an. - Der Abgeordnete Glombin ski erklärte namens der. ationälbemo- fraten und der Avgeordnete Witos namens der Lagoszgruppe, daß sie sich gegenüber dem neuen Obmann freie Hand vor- behielten. :

Der Ministerpräsident We kérle , der an der Spize des neugebildeten Kabinetts gestern zum ersten Male im ungarts hen Abgeordnetenhause erschien, wurde. mit lebhaften Beifallskundgebungen begrüßt Hierauf ergriff er das Wort, um das Bagienungguragr amm. gu: entwideln.. Eingang erörterte er d i den Volksschulunterricht, das Gesundheitswesen, die Verroaltung

Ÿ gewesen seien, fallen zu laffen und zur r elviaines Aibett ihre Kräfte

: ‘Entmigen. / è inneren Aenderungen, die in begu U

sowie die Förderung der Jndustrie vorzunehmen seien. Sodann legie er den Stand der Friedeus8verhandlungen dar und sagte, wle „Wolffs. Telegraphenbüro“ berichtet : Ob die feht im Zuge befiudlicheu Frxiedeasverhandlungen zu einem Grgebais führen, ob fie zu einem allgemeinen und dauernden Frieden füßren w-rden, vermag (4 derieit mit Veltimmthéeir nit zu sagen. Eines weiß ih aber, und das. ift, daß unsexe Fciedensbexeit- haft aufribtig und ernit. ist. Es ist nit und war auch niemals unser Ziel Eroberungen zu macher. Wir find bereit eine gerehte und anständige Vexrltändigurng zu fu@en, die zu einem dauernten Frieden und. zum Behufe von bessen Sicherung zu internationalen Vereinbarungeu fühtt. Uasere einzige Bedingung ist die unyer- sebrte Aufreterhaltung. unseres Gebiets, Wir hahen nux cine gundlegende Forderung, und das ift die unbedingte Wahrung unserec Unversehrtheit und dexr Feeibeit, unsere inneren Angelegen- beiten zu ordnen. Wir wünschen etnen dauernden, echregbaften Fcied:n der Stagten, aber wir gestziten nit, daß bei uns Keime der Auflösung autgesät roerden. Wix können nicht gestatten, daß anstatt der Skaaten unter dem falschen Schlogwort des Faedeas jegt fich blldendè Volkêgrupoeg. in zerstörender Weise ihx Haup erheben. Das würde so. viel bedeuten, daß unter tem Sglag- wort des Friedens. der Krieg der Völker ausbrewen würde. Ueberhauvt wünschen. wir unter Achtung dec Volksrete dite firenge Wahrung. ber fozialen Ordnung, und wir erachten es als unsere. Pflicht, jedes. Anzeichen der Zerstörung îm Keime zu erslicken. Aber ‘ob die uabe Zukünst-den Oelzweia des Friedens ober den not- wendigen Kampf bringen wird, elnes {t gewiß, daß_ wir das- Bünd» nis mit Deutschland als eine der wirksgmjien Sicherungen des Friedens aufrechtzuerhalten und zu kräftigen wünsGen. Dies führte uns dazu, daß wir auf der Grundlage des van der früheren Ne- gterung mit Oesterreich geschlossenen Uebereinkommens die Verhandlungen über die Neuregelung uuseres wtrtshaftlihen Ver- hältnifses zum Deutscen Reich fortsetzen, Wir. sind bemüht, die Wege zu finden, daß wir unser politishés Bünduis în wiutichaftlicher - RiSturig vertiefen. Wir hoffen, daß. jene Vereinbarungen, zu. denen _ wir _ mit Deutschland gelangen werden und die, wle {ih dies von felbst versteht, i in jenen Grenzen bewegen werder, welche die Vertetoigung unserer berechtigten wiitichaftlichen Interessen und die Selbständigkeit unserex Hanbdelspoliti? vorschreibt, unserem Wixt- shaftsleben jenes größere Betätigungsfeld fihern werden, dessez unsere fräftige Gntwidlurg. notwendig bedarf. Unser Bestreken, dte Voraut- sezun en für innigere wixts{chaî!lihe Beziehungen zwishen uns und tem Deutschen Reid zu [{chafffen, haben keine Spitze gegen andere Staaten. Dex Zweck is ein engerer Anschluß auf jenen Gebiete, auf welhem diesex Anschluß untex Wahrung der Bedingungen für unsere Produktion betden Ceilen gegenseitige Vorteile bietet, obne daß die Interessen anderer Staaten geschädigt weiden, mit welSen wir in Zukunft“ ebenso, wie wir es in der Vergangenheit getan haben, ein freundschaftlihes HanbelsverHältnis aufreWterhalten wolleo,

Jm weiteren Verlaufe der Rede entwidelte Dr. Wekerle seine Anschauungen über die Finanzlage.

Die Konsoludte- ung dex Kri-gosch..Iden sowie deren billige Ver- ainsung seien Aufgaben der nächsten Zukunft. Betreffs des Steuer- programms kündigte er eie V-1mözenssteuer ay, durch die allmählich eine Verminderung des Banknotenumlaufes bewirkt werden tolle. Die Errihturg eines selbständigen Zollgebtetes, auf bas Ungarn gegenüber Desterre|ch ein unbedinzt-8, Necht besitze, würde inmitten der Erschütterungen des „gesamten wirtschaftliwen Lebens nicht iweckmäßtg seln; es würde dadurch nur dex Wiederaufbau der Fitedenwirtschaft und die Herstellung normaler wirt» shaftlich-x Zustände verlangsamt werden, Was eine seThe ständige Armee betreffe, so: billige seine Majeslät diese Bestrebungen, die in der Friedenszeit ‘au durchgeführt, werden würden. Etne selbständige ungarische Armee werde untez Wahrung der Einheit der Führung und inneren Organisation verwhkiiht werden, indem dann Ungarn für die Grhaltung seiner eigenen Armee zu sorgen haber werde. So würden dadur die gemeinsamen Auslagen und dte guotenmämge Doelligung, die zwischen Ungarn uno Oesterrei oft Gegensäße hervorgerufen hätten, an Bedeutung sehr gemir dert werden, Scließlch richtete der Mintsterpräsideut an alle Parteien die Mahnung, die staatsrehtlihen Gegenjäte, die bisher ein Hinbernis

miteinander zu vereinigen. (Lebhafter Beifall )

__ Nach dem Ministerpräfidenten ergriff Graf Tisza als Führer der Opposition das Wort, worauf der Minister Graf R 8 :

Sra? Liga versiherte dem Miaisterpräsidenten, daß die aroßen G:sihtép"nke seines Piogramms volle Würdigurg seitens der Oppo- sition fano. n. Wenn er dem Progiamm nit im garzen zustiwmen könne, so läge es. daran, daß die unglügdselige Wahländérung auf die Tageëordnung gestellt worden sei. Geaen diese hege ex {were Bedenken. Er wünsche, daß die Frage der Wahänderung mittels ehrliher. Ver- einbarung eo werde. Solange dies n'cht gescehe, verharre er und seine Freunde weiter in opposittoneller Haltung. Sie unterstügten die Regtecung namentli in allen nationalen Fragen. Gr bitte jedoch den Ministerpräsidenten, daß ec du:ch eine Ver- sätfung der s1rittigen Fragen die Lage für die Opposition nit un- mölih mache. Graf Ap von yft ertläite hierauf namens der Re- gterung, daß diese in bezug aur die Wah!änderung den Weg der Vereinbarung nit betreten könne. Jenes Maß von Necht4aus- dehnung, welches der Geseyentwurf enthalte, könne nit wetter den Gegenstand von Verhandlungen bilden. Die Regierung könne von dem Umfang der Rechtserweiterung nichts mehr abhandeln [afsen, obne gegen das Gebot der Ehre zu verstoßen. (Lebhafte Zu-

timmung.)

Grof;britannien nnd ZFrland. _ Nach einer Meldung des „Reutershen Büros“ hat der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Balfour der jeßt in England weilenden finnischen Gesandtschaft mitgeteilt, daß Großbritannien die Gründe für die Unabhängigkeit Finn- lands vollfommen billige und die frühere russishe Politik

der Unterdrückung verurteile. Die britishe Regierung abe de facto die Unabhängigkeit innlands ereits anerkannt dadurh, daß sie durch die Er-

nennung eines britishen Generalkonsuls in Helsingfors in direkte Beziehungen zu ihm eintrat. Die Anwesenheit russischer Soldaten in Finnland werde als unvereinbar mit der Anerkennung der Unabhängigkeit Finnlands durch die Bolschewiki angesehen, da fremde Truppen ein souveränes Land nicht besezen dürften. Die britishe Regierung hoffe, die Unabhängigkeit Finnlands bald auch ; rehtlih „.anérkennen zu : können; ‘dies hänge jedoch“ davon. ab, ‘: ob : günstige" Aussichten auf eine fest gegründete russische politische Macht vorhänden seien oder ‘oh die Unordnung andauere. Balfour versicherte au der Gesandischaft, er sei überzeugt, daß Finnland bald für

es seinen Play unter den souveränen Nationen einnehmen

Das Unterhaus hat“ mit 223 gegen 113 Stimmen die Bestimmungen liter die Verhältniswahl abgelehnt,

die vom Ob ; worben ras c rerhause in die Wahlreformvorlage eingeführt

Eine Massenversammlung van Maschinisten und Angehörigen verwandter E e Alberthall in Lonhon am 27. Januar hat, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, éine Én chließung: angenommen, die die britische uñd die verbündeten Regierungen auffordert, un- verzüglih einen Waffenstillstand auf: allen Fronten zu {ließen

seße besiraft werden.

[eginder Grundlage: Keine Annexionen, keine Cal Sidigungen Selbstbestimmung der Nationalitäten. Die Entschließung ver- langt, daß Vertreter der Atbeiterschaft aller kriegführenden Länder an den Friedensverhandlungen teilnehmen, und erklärt, daß, falls die Mittelmähte es ablehnen sollten, auf dieser Grundlage zu verhandeln, die britishe Arbeiterschaft der Regierung beislehen werde, den für die Fortsezung des Krieges notwendiaen Mannschaftsersay zu erhalten, day aber, falls die englische Regierung ‘es ablehnen sollte, den Mittelmäcten dieses Angebot zu machen, die Versammlung sich verpflichte, der Durchführung des Mannschafter ligelehes entischlossen Widerstand zu leisten. Der parlamentarishe Mitarbeiter der „Daily Chronicle“ bemerfït, daß die große Alberthall dicht besezt war und Tausende keinen Plag finden konnten. Die Entschließung sei einstimmig und begeistert aufgenommen worden. YNehn- liche Entschließungen seien gleichzeitig in anderen Maschinisten- zentren, besonders am Clyde, am Tyne, in Sheffield und Barrow angenommen worden.

Der Abgeordnete Noel Buxton sprach in Manchester am 25. Januar über die deutschen Kolonien in Afrika und führte laut Bericht des „Wolffschen Telegraphen- büro“ gus:

Die bexrichente Anst in Ezgland sei, daß die Kolonien Deutschland vit (unga gcgetan rwoerden dürften, und man hemühbe fich, Gründe der Pflicht, Chre, Voral und impertalistishe nteressen für ibre Einverleibung in den britischen Kolonialbesit ausfiadig zu macen. Stait dessen solle man bedenken, daß die Zurükvehaitung der deutschen. Kolonien mit dem Welttirieden unverelnbaz fei urid daß England sich bereits zu dem Grundiag: Keine Annexionen! bekannt bobe. Uebertirs werde ein Hauptfaktoc heim: Friedenschluß Amertka sein, das sid fiherlid Annexionen widersegen und auf den. Grundsaß der offenen Tür bestehen werde. Wenn. die Entente nicht tie deuts4en Ansprüche in Afrika anexkenne, werde der: Krieg: weitergeben und Deutsct- Jands. Behauptvng, daß es einen Vertetbigungekrteg führe, werde dann byrechtigt sein. Uebrigens würde die Unterstellung des geiarnten tropish-n Afrikas, unter die iniernationale Kontrolle, die cine were Demüti- gung, für das deuticze Souv-ränitätägefühl bedeuten würde, - die Schwyiertofeiten TelneSroegs bejei!igen, Nationale Eifersucht lasse sh nicht. dur einen Federsiri® aus der Weit. schaffen. Die beste Lösung wäre die Ausdehnung der Grundsäße der Kongoakte yon 1885 guf das gesamte tropische Afrika unter Aufrechterhaitung der bestehenden Souv-ränttäten, abgesehen von ¡Kglonientausch auf Grund gegen- seitiger Vereinbarung.

Der- militärische Mitarbeiter der Londoner Wochen- chrift „The World“ sielt am 15. Januar fest, daß nach Zusammenstellungen des „War Office“ die Engländer während der zwei fehlgeshlagenen großen Offensiven an der Somme und in Flandern über eine Million allein an Toten verloren haben.

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Nußiland,

Der Volkskommissar Troyki hat an den persischen

Gesandten in St. Petersburg ein Schreiben gerichtet, in A, es der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ zufolge elt:

In voller Uebereinstimmung mit den Grundsäßen internationaler Politik, wie sie am 26. Oktober 1917 von der zweiten Versammlung der Náte Allrußlands gebilligt wurden, erkiä:t der. Rat der. Volks- beaujt:agten das engli\sh-russishe Abkommen vom Jahre 1907 als gegen die Freiheit und Unabhängigkeit des. persishen Volks gecchtet und für fmmer ungülitg. Ebenfalls werden auß-.r. Kraft gesetzt und für null und nichtig erklärt alle Veriräge, die ror oder nah dem er- wähnten Abkommen abges! ofen wurden und die in irgendetner Hinsicht das persishe Volk in seiner Freiheit und Unabbängtgkeit einschränkten oder “vergewaltigten. Glauben Sit mir, Bürger Ge- sandter, daß jede Schwierigkeit, die dem persij)chen Volke durch die noch nit aus dem persis@en Gebiet abgezogenen rufsisben Truppen erroâhst, gegen unseren Willen erfolgt und nux durch Unwissenheit der Soldaten oder durch den s{lechten Will-n der gegenrev lutionären Gtemente im Oberbefehl entstebt. Jeder russiiGe Bürger, der ungesetz- lider oder roher Handlungsweise gegenüber persishen Bürgern angeklagt ist, wird mit dec ganzen Strenge der revulutionäen Ge- i Die Negleruna. der Räte wird ihrerseits auf dem Gebtete der {nternationalea Beztehungen ihr Möglthftes tur, um die vollständige Räumung Persiens auch von den türkishen unb englisGen Truppen durbzufetzen, Wir hoffen lebhait auf das Kommen einer Zeit, wo bie Völker ihre Regierungen- zwingen werten, ben Geroalttättgkeiten gegen das persische Volk eine Grenze zu setzen, und wo dieses frei die Kräfte seines Landes wird entfalten könren. Jedenfalls erahtet der Rat der Volksbeauftragten Beziehungen mit Persien, die ausschließlich auf dem freien Einverständnis und der gegenseitigen Atung der Völker gearündet sind, als statthaft.

Nach Meldungen der „Times“ ist eine Abteilung russi- scher Matrosen, die sich am 27. Januar von St. Petersburg nah ihren Schiffen an der finnischen Küste begeben wollte, im Zuge von Weißer Garde beschossen worden und mußte mit vielen Verwundeten umkehren. Jn Uebereinstimmung mit den Plänen des finnishen Senats wird ein finnisches National- heer von 80000 Mann gebildet.

Der Vefehlhaber der Schupkorps in Finnland, General Graf Mannerheim hat an die finnishe Gesandtschaft in Stockholm folgendes Telegramm gesandt:

Tornea, 29. Januar, 11 Uhr Abends. YVergangere Nacht vnd im Laufe des Dierstags wurden russishe Soldaten in Kemt, Kajana und Ilmola entwaffnet. In Sankt Michel wurde die Rote Garde geiwungen, fich zu ergeben. Die Anführer wurden gefangen genommen. Die SHußkorys zeigten überall großen Heldenmut; sie nahmen im Sturm feuernde Batterien. Der Kampf in Gamwla Karleby war ztemlich heftig bis 7 Uhr Nachmittags, wo alles glücklih beendet war.

Schweden.

, Die finnishen Reglerungsvertreter, die Schwedens Hilfe erbitten sollen, sind gestern in Stockholm angekommen und von dem finnishen Gesandten Staatsrat Orerg auf dem Bahnhof empfangen worden. Wie „Berlingske Tidende“ meldet, gehen heute das Kanonenboot „Svensksund“ und zwei schwedische Dampfer nach Finnland ‘ab, um“ die \chwe dischen Untertanen'von-dort:abzuholen

(d ‘__ Bulgarien.

Der Ministerpräsident Radoslawow is vorgestern nah Brest-Litowsk abgereist, um in seiner Eigenschaft als Führer der bulgarishen Abordnung an den Friedensverhandlungen teilzunehmen.

Die Friedensverhandlungen in Brefst-Litowsk,

31. Januar. Heute wurde unter dem. Vorfiße des Ministers des Narkern Gralen Czernin, eine Sißung_ der deutsch:öster- reichish-ungarisch-rusfishen Kommission zur Regelung der politishen und territorialen Fragen abgehalten.

Und den Mittelmächten ein Friedensangebot zu machen auf

Erklärung ab, in der er darauf hinwies, daß die heute in seine Hände- gelangten deuishen Bläiter ein angeblih vou der „Petersburger Telegraphen-Azgentur“ stammendes Telegramm enthielten, welches, wenn ihm Glauben geschenkt werde, auf den Gang der Verhandlungen in s{hlimmster Weise ein- wirken könne. Darin werde der Schlußpassus einer Rede angeführt, die er vor dem dritten Kongreß der Arbeiter-, Soldaten- und Bauernabgeordneten in Petersburg gehalten habe. Er habe tatsächlih dort einen Bericht über den Gang der Friedenéuerhandlungen in Brest-Litowsk erstattet und habe seinen persönlichen Standpunkt und den Standpunkt der Ab- ordagung und seiner Regierung zum Ausd1u.? gebraht. Nach dem Telegramm hätte er angeblich gesagt, die rusfische Abord- nung würde keinen Sonderfrieden abschließen, Diese Nachricht sei erfunden und. stelle genau das Gegenteil von dem dar, was er gesagt habe. Die Vorsitzenden der öfstecreichish-ungarischen und der deutshen Abordnungen erklärten, sie würden den Ur- sprung der fraglichen Meloung feststellen lassen, worauf in die Tagesordnung eingetreten wurde.

&raf Czernin wies darauf hin, daß die Kommission bisher bie Frage der Gebiete bespzochen habe, welche von reihsdeut!s@en Truppen beseßt seten. Er schlage nunm-hr vor, zu versuchen, etne gewisse Klar- heit über das Gebiet zu schafffen, das von öôitexrelhish-ungarischen

ruppen besegt sei. Bor Eintritt in die Einzelheiten dieser Frage môchte er bemerken, daß die Herren ter ukxaini}hen Äbordnurg auf dem Standpunkt stünden, sie hätten allein und selbsiändig üter diese Fiagen zu verhandeln und zu bescoltezen. Er bitte daher den Prä- fidenten der rufsishen Abordnung, seinen Standpunkt in der Zu- ständigkeitsfrage dariulegen. Herr Trotki erwiderte, er erhebe im Namea seiner Abordnung und der ru}sifchen Regierung mit alem Nach- druck Einjpruch dagegen, daß die Avorduung ter Kiewer Rada ih auf den Standpunkt \telie, fe tônne territoriale Fragen ein- settig unb selbständig. lösen. Seïne Vuffassung werde heut: noch mehr unterstüßt dur die Teiinahwe von zwei Vert-etern des Gr'êutivauss{u}ss s der ukcaini\hen Reputl.k im Verbande der ru\sishen Abordnung. Di 8 sei die fonnale Seiie. der Frage. Was. die matertelle Seite betreffe, so sei er der Anficht, auf Gruad verschiedener Nachriten, insbesondere auf Srund eines Telegramme, das er eben erhalten habe, daß hie Frage einer Leilnahme ber Abordnung tec Kiewer Rada an den Brester Verhandlungen mehr als eine Frage, der Vergangenheit anzusehen sei, denn als eine Fraze der Gegenwart und der Zukunft. Minister des Acußein Graf Czeïrnin júbite hierauf aus: „Ich glaube, tag ia diefen Ars sGauungen zroishen den Herren der ufrainisGen und der Peters- burger Atorbnurg ein entschiedener Widerspru besieht. Die Herren der russischen Abordnung werden mir gewiß recht geben, wean ich sage, daß es notwendig tst, diese Frage tlarzustellen. Jch würde daher vorshlagen, daß wir haldwöglicchst eine Vellsipung ab- baltén, wo. diese în erter Linie zwishen den Regterungen von Pctersburg und Kiew zu entscheidende Frage bereinigt wird. Ich möchte nur zu meiner , Aufklärung um eine WVêliteilung bit:n, wenn, wte ih mi erinnere, in den ersten Siyungen" die Frage der ierrltorialen Kompetenzabgrenzung zwischen Petersburg, und Kiew besprochen worden ist, so habe ih das so aufgztaßt, daß ‘es sich unm

berroaltete Nußlard trennen- würde. Ich batte aber n!cht verstanden, daß die Grenzen der Ufraine gegenüber Polen Gegenstand: besonderer Beratungen mit Peteröburg sein müßten, Die Frage, die ih, mir zu stellen erlaube, geht also dahin, ob der Standpunkt des Herzn Vor- sigenden der tuist chen Abordnung si dabin zusammenfafsen läßt, daß die Ukraine über die Angelegenheiten des seibständigen ukrair tischen Staates, insbesondere übec dessen Grenzen, überhaupt nit allein ents: iden kann * Herr Trotki entgegnete, es set selbstverständlich, daß, wenn die Ufzaine vollständig fret von Rußland als unabhängige Ripublik beslünde und wetter bestehen würde, sie nah der erfolgten Abs grenzung alle Fragen thres siaatlithen Seins, also auch t1gtritcriale Fragen, felbjtändig würde lösen können. Aber diejentge - uftaini'die Regierung, welhe im Verbande der ru\si!chen Abordnung ver- treten set, stehe auf dem Standpunkte, daß die Ukratne einen Teil der fôderatlven Republtk Fußlants bilde, und -. deshalb set es notwerdia, daß diese Entsheioung e:folge auf dét augen- blicklihen taisächlicen Grundlage, ausgehenb von dem Beschlusse, die rufsiihe Republik föôderattv auf,ubauen. Auf Grsuchen des: Staats- sekretärs von Kühlmann gad hierauf Herr Trouki den: Znhalt des von ihm erœähnten Telegramms bekannt, wona der alßSihlag- gebende Teil der. Kiewer Garnison zur ukrainishen Sowjetregterung vbergegangen und. die. weitere Exiftenz der Rada nur "náds ganz kurzen Zeitelnubeiten zu bemessen sein foll. Auf Anregung: des Vor- sigenden wurde darauf bes{chlofsen, die Zuständigkeit der uklrginischen Abordnvng für territoriale Fragen in etner morgen abzuhaltenden Vollsizung in Anwesenheit der ukrainishen Vertreter weiter zu besprehen. p Zum Schlusse der Sißung erbat \sich Herr Troß das Wort zu einer Anfrage, in der er ausführte, er habe aus der Presse exfahren. daß der Staatssekretär von Kühlmann' an den polnischen Ministerpräsidenten Herrn Kucharczeweki einen Brief gerichtet habe, in dem er mitteilte, er würde die Zuziehung eines Vertreters des polnischen Ministeriums zu den Friedensver- handlungen anregen. Er bitte um Auskunft, ob diese Frage bei einer der nächsten Sißungen angeschnitten werden würde. Staatssekcetär von Kühlmann verwies auf seine wieder- holten Erklärungen zu dieser Frage, die mit der Frage der Anerkennung der Staatspersönlichkeit der beseßten Gebiete durch die russische Abordnung im Zusammenhang stehe. Er gab dex Hoffnung Lusdruck, daß es mögli sein werde, die Frage în nächster Zeit auf die Tagesordnung zu setzen. Der Minister des Aeußern Graf Czernin fügte hinzu, daß er auch seinerseits cine Entsendung von polnischen Vertretern unter bestimmten Vorausseßungen auf das wärmste begrüßen würde. Hierauf wurde die Sizung geschlossen. (W. T. B.)

Kriegsnachrichten. Berlin, 31. Januar, Abends. (W. T. B.)

Auf der Hochfläche von Asiago sind erneute Angriffe des Feindes gescheitert. Von den anderen Kriegs schaupläßen nihts Neues.

| mi

Großes Hauptquartier, 1. Februar. (W. T. B.) We stlich er Kriegs schauplag. Unsere Erkundungsabteilungen brachten aus den englischen

Sieltagen in Flandern Gefangene und Maschinengewehre zu

Bei dihtem Nebel blieb die Feuertätigkeit an der ganzen Front gering.

Jtalienische Front. Eh der Hochfläche von Asiago lebhafter Artillerie- Vom Monte di Val Bella und Col del Rosso aus segten die Jtaliener viermal starke Kräfte zu neuen R

an. Sie ‘brachen jedesmal im Feuex vor den österreichisch- garishen Stellungen zusammen. Seug sterreichish-un-

kam

Vor Eintritt in die Tagesordaung gab Herr Trotz ki eine

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