1918 / 78 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

1918.

Wird ein Höchstpreis festgeseßt, der niedriger ist als der von der Reichsstelle für Gemüse und Obst oder von den Preis- kommissionen ($8 4 des nachstehenden Vertrages) „festgestellte Vertragspreis, so bleibt der Anspruch des Anbauers auf den rig Vertrags2preis unberührt. Sollte der Höwhstpreis höher sein als der Vertragspreis, so darf der Anbauer die Zahlung des höheren Höchstpreises veclangen.

Berlin den 10. Dezember 1917.

Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamts: von Waldow.

Frühgemüse. Für Änbaue r. Robe! L Al A Regierungsbezirk: Bundesstaät: n

Lteferungsverträg.*) Zwoische2 der Reicsftelle für Gemüse und Obst, Ges@häfisabte!lung, in Berlin (Erwerber),

verireten dur< blèse(r) wiederum verireten durch E L E L aats

und

in

wird die nachstehende Verelnbatung getroffen: S1,

…_ (Anbauer)

verpflidtet i, éútivéber : **) a) für die Ernte 1918 añzubauen, ha (Feldmatk ……. ha (Feldmark - ha (Feldmark ha (Feldmark! : Ha CWeldart - hs (Feldmark

..) mit Rhabärbèér, ) mit Erbsen, ) mit Bohuen, .) mit Mohrrüben, ) mit Matrüben, ) mit Karsotten, ha (Félèmail ) mit Kohlrabi, …… ha (Feldmark...) mit Filhweißkoh!, A (IVELDINAYE «funden: ) mit Gurken, ha (Feldmark ) intt Spinat und den gesamten Ertrag dieser FläHert

þ) von ben Cuyzeugnifsèn dec Ernte 1918 auf den von ihm selbst und den mitunterzei{neten Nachharn (Ge- nossens<aften, Veretnén, Genofsenschaftëmitgliedern,

irtshafteten Ländereien - Zentner Spargel, Zentner Rhabatber, Zentner Erbsen, Zentner Böbneù, Zentnér Mohrtrüßben, Zentner Mairüben, …. Zentner Karötten, Zentüer Koßhlrabti, - Zentner Frühroeißkohkl, . Sentner Gurken, eis ari ttmearererrltkdelr 1 BMENGT SPHRE,

frei verladen im Bahnwagen oder im Si auf der Verladestelle in

amin, an den Erwerber na< dessen

näherer Anwetsung zu liefern.

oderxt “*)

S2)

Der Anbauer ist verpfliGtet, markifäßige Handelêware, und zwar, soweit erfotderlih, în gébörtger Verpa>uns, zu liefern und ordrungs- mäßig zu verladen. Verpa>kütgkmittel, bie der Anbauer liefert, dürfen von ibm in Rechnung gestellt roerden. Die im Höchsifalle hierfür In Ansaß zu bringenden Beträge werden im Bedarfsfalle von den zuständigen Landes-, Provinitzl- und Bezirksöstellen für Gemüse und Obst festgeseßt.

8&3. Die Abnaklme dur dén Erwerber hat sofort na<h der Nb- ervtung zu erfolgen. Die Géfahr gebt bei Bahbn- und Schiffs- beförderung mit der erfolgten Verladung auf den Erwerbex über.

8 4.

Dle vom Ecwerber zu jablenbdén Erieuzerpréise werden in diesem Verträge im esnzelnen no< nit feftgeseßt. 3 wird bkeltüehr nur vereinbart, baß diejenigen Preise gezahlt werden sollen, wel<e für bie bers<iedenen Warengättuingeén von ben zuständigen Prets- komm!ssionen der Ländes-, Provinzial, und Bezitksstellen für Gêräüse und Obst festaesezt werden. Diese werden Preise für Spargel, NRhabarber, Erbsen, Bohnen, Mohrrüben, Mairüben, Karctten (vom 1. Junt ab ***), Koblrabi (vom 10. Junt ab ***), Frühweiß;kohl (vom 20. Junk ab ***), Gurken (vom 20 Junt ab ***) und Spinat fest- seßen. Bis die zuständigen Preiskommissionen Preise bes{<lofen und na< Genebmigung der Neichéstelle für Semüse und Obst, Ver- waltungsabteisuna, veröffentliht haben, gelten die Nihtpreise, wele die Reichstelle für Gemüse und Obst, Verwaltungsabteilung, no< por dem 15. März 1918 für jede der vorgenaunten Warengattungen fesiseßen und öffentlih bekanntmahen wird.

Ja den Preizkommissionen sind die Grzeuger und Verbraucher alethmäßtg vèrtreten. Die Prelsfestsegungen etfolgèn na< Bedarf. Der etsimalig festgeseßte Preis jeder Warengattung beda:f, bevor er zur Anwendung k-mint, dex Gerebütiguna der Neichsstelle für Ge- müse. und Obst, Verwaltun{eakteilurg, Die so zustande gekommenen Preise bleiben tn Kraft, bis die neu hes<lofsenen 7 nah Ges- nebmigung der Rei(sftelle für Gemüse und Obst, Verwaltungs- abteilung, veröffentli<ht worden sind. Diese kann den Preik- Tommissicnen verbindliwe Anweisuvg!n über die Festsegung der Preise erteilen, die festgeseßten Preise abändern, auch selbst die Vertragspreise festseßen und versfféntlichen.

_—

*) Den von der Reichsf\telle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, abgeschlossenen Verträgen t: hen in ihrer Recht3wirksamkeit alle dieienigen Verträge gleich, welche mit Genehmigung der Reichsftelle für Gemüse und Obst, Verwaltungsabteilung, von anderer Seite zugunsten von Kommunal- verbänden oder Großverbrauchern getätigt sind. Die Beauftragten folcer Bedarfsstellen befinden sich im Besiße amtlicher Ausweise über ihre Be- rechtigung zu Vertragsab\chlüssen,

*") Nichtpassendés ist zu durchstreichen.

*"") Durch die Termine soll verhindert werdèn, daß auch unter Glas gezogenes Gemüse von den Preisfestschungen erfaßt wird. Die Preis- kommissionen sind befugt, spätere, aber nicht fcühere Termine festzuseßen.

E T A A A am A A A A ai Ame E -

S 5.8)

TGERU der uer ad Unier Berücksichtigung f Kosten und die Gefahr ber Be- zol benden Bestitamungen ift förderung cinsließlih20s Gewichts» ter mgen verbflistet Leriustes bis zum Bäöstimitiusgs- ¿ bb E orte fowie den Verkauf der Ware 2) gegen Zahlung dts Eroß- äuf etgene Kösten Und Gefahr an bandel8preises dle Ware näch Kleinhändker oder an Veibraucher, (D aas so hat er neben dem Erzeugerprets zu liefern und do (8 4) Anspruch auf Gewährung der E t Markt am VBeftimwungsorte geltenden Mankthalle, auf dem Markt- Großhandelszuschläge (bein Wer- plage, in der... R E kauf an Kleinhändler) oder Kleine Straße, auf dem Ba ge E F Bai an E Plaße) an

crbraucher), mithin auf Zahlung ; dex Großyandels- und Kleinyandel#s- Kleinhänblér zu verkaufen, ;

b) gégen Zahlung dés. Klein- hándetsprefses bie Ware C

préise. / l Vebernimntit der Anbauer nüt. die in der Markihalle (Bezeich- Ung) aietieearereratraigenetnts * T DENT

Kösten Und die Gefahr dèr Be-

förderung einschließlich des Gewichts-

verlustes bis zum Bestimmungsorte,

ni<t au< den Vekauf der Ware

auf eigene Kosten und Géfahr, fo Mikthallenstande (Bezeich- darf er zu dem Erzeugerpr?is (8.4) fütha): aúf vén ledigli einen angemessenen Zu|k«g 1 PROSRE S a LEN E verlangen, der geringec sein muy Mütktplaßge (Bezeichuung): als der La pi Mute R DET war um denjenigen etrag, der Straße, QUI DEUL E dur den Forifall des Berkfaufes 5 h

der Ware auf cigene Kosten und Plave, in dem Verkaufsladen Gefahr exspaut bleibt, Vie Hóhe des Zuschlages wird im Bedarfs- falle von der Neichtstelle für Ge- müse und Dbst, PBerwaltungs- abteilung, festgeicht.

Die Vereinbarung darübêr, ob u I u on, welden au vorslehenden beiden WMöglichfeiten ; 6 are zu liefern Gebrau gemat werdén soli, hät, By 01a08 die Ware zu Üefern sofern es ni<t bei:n Ver!rags- abs<luß geshieht, \pätestens ztdet alt Wochzn vòr Begian dex Äbecniuüg An ate zu ecfólgen,

8 6,

Der Erwerber ist verpflichtet: : i i

a) im Falle des $ 3 alsbald na< der Verladung; spätestens 2 Wochen nah Abgang des Frachtbriefes,

b) im Falle des $ 5, foweit der Anbauer ni<t ten Verkauf auf eigene Kojten und Sefahr (zu a und b) übernommen hat, spätestens eine Woche nah Euipfang

den Preis der Ware zu zahlèn. & 7, Etwaige Beansläñbungen sind bon. beit Sriwerber

a) im Falle des $ 3, wenn nit s{<on bet der Vérladutig (Uebergang der Wejahr), so-do< spätestens unverzüglich nach dem Eiulreffen ‘am Bejiimmungsart, AEALA

b) im Falle des $ 5, soweit..der Anbauer nit det Vérläuf auf eigene Kostea und Gefahr. (zu a und þ), überöinmmen hat, unver¡;ÜgliG vaW bez Ar.kauft an der Empfangs{ielle

dur einen Sachverstär.digen begutahten zu lassen und dem Anbauer mitzuteilen. Gs besteht nur ein Anspruch auf Minderung, nicht auch auf Wandkung oder sonstigen Schädenezrsag.

8 8,

Dex Ertvérber ist béfugt, mit Genehmigung dek Reiösielle für Gêmüse uud Obst, Geschäsisabteiluig, de Nechte und Pflichten aus diesem Bertrage ganz cder teilweise an Dritte abzutréteu. Véacht er hiervon Gebrau, $9 bleibt ec dem Anbauer zux Zahlung des Uéber- nahmepretses m.tverBfl¡{tet.

Ist der Vertrag von einem Kommunalverband ótét von einem Grofverdrauher in Berttetung der NRetichsstelle für Getmüfe und Obst; Geschäfttabttilung, abgeschlossen wordén, fo ist dieser Kom- inunalverbaud ódéz Großverbraucher, wte er dür diè unterschtiftlihe Bollztehung de2s Vertrages anerkennt, auf Vetiangen dér Ret@héstelle für Gemüse und Odít, Géschäftsabteilung, jederzeit verpfllhtet, in alie Neczte und Pfliiiten aus dem Vezxtrage étnzutteten.

8 9,

Alle Streltigketten aus Anlaß dieses Vertrages, wel<her Art sie auch sein mögen, werden dur dex Spruch der den Lantdes-, Proviazial- und Bejtiköftellen für Gemüse und Obst angegltédecten Schtedsgerichte entschieden, welchen die Eniseidung von Stretiig- keiten äus Lfeferungsrerträgen über Ftübgemüse ter Exnte 1917 über- tragen worden tj. ODertlih zuständig füt die Entscheidung ist das Schiedscèricht bes Verladeortes. Das Schled9gertht entscheidet im fcelen Beifahten und äch pfl'<tixäßtgeni Etuiesseri.

S 10,

Die Kosien des Vertraasabshlusses trägt der Ertwetber, eler außerdem zur De>ung dex Unkosten 1 Prozent des Nechnutgsbéträges (au< im Falle des $ 5) für die gelieferten Waren an die Netich: stelle für Gemüse und Dest, Geschäfteabietlung, zu zahlen hät, sofern diese ni<t selbst Erwerber ist.

Jede Vertragspartct erhält eine Ausfertigung dieses Vertrages.

(Unterschriften :)

A - zum Verkauf in Tleineren Mengen an Ver- braucher zu flellen.

gegen Zablurg des besonderen

Erwezber: Anbauer :

l N OE,

_ (Orh) (Datam) O (Datum)

(Name) (Näwme) (Stempel) Genehmigt! **) Berlin, den O E Netichsft elle für Gemüse und Obst, Verwaltuüngsabtetlung,

1918.

Wird ein Höchstpreis festgesetzt, der niedriger ist als der Vertragspreis, fo bleibt der Anspruch des Anbauers auf den höheren Vertragspreis unberührt. Sollte der Höchstpreis höher sein als der Vertragspreis, \o darf der Anbauer die Zahlung des höheren Höchstpreises verlangen.

Berlin, den 10. Dezember 1917.

Der Staatssekretär des Kriegsernährungsamtes. von Waldow.

Herbstgemüse. Für Anbauer:

Wohnort: . UTEOIPTUNGS De: ai DIUNDEDITARE S ace d U Ae

,“) Dieser,Paragraph ist zu durcstreichen, wenn der Anbauer nicht die Darin erortertèn Méhrleistungen übernimmt,

,_") Die Genehmigung bezieht sich nur auf die in den $8 1 und 4 auf- geführten Gemüsesorten.

Lieferungsvertrag. *) Zwischen der Reichsstelle sür Gemüse uno Obst, Geschästsabteilung, in Berlin, (Erroerber), verireten dur S R R e diese(r) wiederum vertreten dur< -

dem - i (Anbauer) wird die na<stehende Vereinbarung getroffen:

S1.

_-

Der verpflichtet fich, enitveder :**) a) für die Ernte 1918 anzubauen I man) 0E SerbsiwelßFoh!,

ha (Feldmark * ha (Felbhiatl …...) mit Dauerwelßkohl,

ha (Feldmark .) mit Rotkohl, ha (Feldmark ) mit Dauerrotkohl, ha (Feldmark …....) mit Wirsiagkobl,

ha (Feldmark - ) mit Fe ttsing, ohl,

) mit Grünkohl,

) mit Möhren, roten und länglichen (Karoiten),

—— ba (Feldmark ...) mit Mdhtèn, gelben, ha (Feldmark …..) mit Möhten, weißen, ha (Feldmark …....) mit Roten (Salat,) Nüben (Note Bete), inn a (Feldmark ) mitt Ziviebéln und den gesamten Ertrag dieser Fläche(n),

b) von den Erzeugnissen der Grnte 1918: auf ‘den von ihm selbst (und dén mfktunterzeichneten Nachbain, Genossenschaften, Weretuen, Genofsens@aftsmit: gliedèrn, Vereinsmitgltebern) **). bewirt\<afteten

Ländereien

E E Zentuger He1rbslwvelß?oh1, etintttenttniieneenne Déntnbe Pauétwvelßtobl, arnitnentaicereen SIOMTNGT UROLTON,

ennen Selitner Dauerrotfohl, in Gentner Wüiisingkohl, " enne Benbfler Dauerwlisingkohl, Sentnér GrüntöhI, teinnnicnnnnln SDélfler Möhren, rote und länglide (Kakbttén),

Zentnét Möhten, gelbe, R .- Zentner Möhren, weiße,

ernennen Sentner Note (Sülat-) Rüben (Rote Bete),

nenn ZêenbneW Zivitébeln,

fre veilaben im Babnwagen odér im Schif auf der Verladestelle AE aae aiapat o adfetdbarkb Grune ercUins N G diet U U C C R B BLZB U G URGICE E e R s an dea Giwerbèr näch bessèn näheter Änwktifung zu liéfern und biz dahin pflealih aufzubewahren.

Der Ecroecber verpflichtet si, falls nit ein bestimmter Ab- licferungstermin vereinbart wlrd, die fi lefernde Ware ian der Zeit ¿wischen der Abètitüñg ünb bén 1. März 1919 äbzünéhwtén. Die Aberntuvg d>if nicht vor érfolátér Reife érfolges. Besléhen im Ginzelfalle Zweifel darüber, ob die Reife bereits eingetreten ti, so e hierüber die zuständige Ktéisj1elle für G:zmüse und Okst endgültig.

& 2, Mit der erfolgien Verladung geht die Gefahr auf deu Er werber über.

i S0 S

Der Anbauer ist vètpflihttt, mai ltf&htzë Hanbélswäre, thb jar, sowett erforderlich, tn géhötiger VerhäFuug zu lièfera nd ordnüngk- mäßig u verlade. Vetpa>kungemittel, vie der“ Anbauer liéfeit, dücfen von ihm ta Néchnung gestellt werdén. Die im Höwstfalle hierfür in Ansag zu bringenden Beträgé wérden von den Länbet-, Fe und Bezirksstellen für Gemüse und Obst im Bedarfefalle estgesett.

& 4, Wurjzelgemüse darf hö{hstens 5 Prozente Smuß aufweisen.

8-0,

_ Der Erwerber ist verpfli<tet, rah der Verladung, [pötest:ns zwei Wochen nä<h Eingang des Frattbriefes, fclgende Preise für den Zentner zu zahlen : :

1. für Herbstweißkohl. 4, 2. für Dauerweißtohl ..

r Motkohl ô Dauerrcotkohl Wirsingkohl / e Dauertwirsingkoh! 2 Grünkohl bis zum 30. Novéinber 1918

vom 1. VDéezewber 1918 ab . .

vom 1. Januar 1919 ab.

vom 1. Februar 1919 ab C 8. für Möhren, rote üund länglihe (Kätrotien), , ,

9. für Möhren, gelbe, N N

10. für Möhren, welße, Ee ele

11, für Note (Salàt-) Rüben (Note Bete).

12. für Zwiebeln, lose, bis zum 34. Oktober 1918 vom 1. November 1918 ab vom 1. Dezember 1948 av vom 1. Januar 1919 b vom 1. Februar 1919 áb . , 15.00 M. vom 1. März 1919 ah . . . 17.00 M,

Für das Aufbèwahren (Einmieteù, Eintellézn und dètgleicher)

werden dem Anbauer vergütet

a) bei den zu 2, 4 und 6 genannten Gemüsearten

bis zum 31. Dezember 1918, .., , 1.00 M. je Zentner später je Monat mehr S 0.590 M. je Zentner,

b) bei den zu 8 bis 11 genannten Gémüséatten

bis zum 30. November 1918 0.590 M. je Zentner, [päter je Véonat mehr . ..,. . , , 0.25 M. je Zentner

ha (Feldmark ha (Feldmark

oder i **)

2 $22 3733 2 et t c

3. 4. 9, 6. Ta

E

c:

e Es

S TPAHES

8 6.

Für Gemüsearten, wel? in den vorstehenden Bestimmunget ($S 1 und 5) ni<t vorgedrud>t sind, aber Wégenstanb diejes Ver- trages sein follen, gelten die vereinbarten Preise, welche indes di zur Zeit der Lieferuñg festgeseßten Höhlipreise nî<t übersteigen dürfen. Wird daher ein Höchslpreis festgesetzt, der niedriger ist als der vereinbarte Prets, ïo gilt dieser Höchstpreis und nit der verein- barte böbere Preis. Die dem Vertrage vorgedru>te Preisklausel E 10. Dezember 1917 fiadet somit ta diejen Fällen keine An wendung.

*) Den von der Reichsstelle für Qi und Ohft, Geschäftsäbteilutg, apgesGlolsenett Ve rträgen \tchen in ihrer Recht3wiiksamkeit älle diejenige! Verträge gleich, welche mit Genehmigung der Reichsstelle für Gemüse und Obst, Verwaltungsabteilung, vot Ma ean Seite zuguyst. n von Kömmunal verbänden oder Größverbrauchern gétätigt sind. Die Beauftragten solche Bedaufsstellen befinden fi<h im Besitze amtlicher Ausweise über ihre V“ rectigung zu Vertragsabschlüssen. _ "*) Nichtpassendes ist zu durchstreichen.

E Etwaige Beanstandungen der Ware sind von dem Erwerber, wei út<t f>ón bët der Verladung (Utbergaiig ber Gefahr), so do jpäteftèis ttiverzüglih nah dén Einkccffen am Beslimmungdort du einen Sadverständigen begutahten zu lassen und dem Anbauer nit- zuteilén. Es besteht nur éin Anspru auf Vêindèrung, nicht au auf Wandlung oder sonstigen Sc(hädenétsap.

S 8, i

Ist der Vertrag bot éînem Kömmünälzerband oder von einem Ftoßuechrauäer in Vertretung der Réichsstelle für Gemüse und. Obst, Geshäst9abtei aud abgèsloffen worden, so t diesex Kommunal- verband oder Großverbraucher, wle ex durch die unter}<riftithe Zoll- ziehung des Berträges anertennt, auf Veilanzen der ‘neihófelle für (Gemüje und Obst, Geschäftsözbteilung, jederzeit verpflichtet, in alle Rechte und Pflichten aus dem Vertrage einzutreten.

Der Erwerber ist befugt,“ mit Gètehmtitag der Net%sstelle für Gemüse und Obst, Geschäitsabteilung, die Nette und Pflichten aus diesem Vertrage ganz odér teilweise aa Dritte abzutreten. Matt er hiervon Gebräuth, so bleibt er dèi Anbaüet jur Zahlung des Ueber- nähnepréises úttherpflt@tet.

8-9.

Alle Stréitigkellen aüs Anlaß dieses Nerträges, welWexr Att sie auch setit dgen, werden ühter Auss{<luß bés ordentthen Necjtsróeges dir den Sprüch der déeit Landes-, Ptovinzial- id Beztitkéstelen für Gemüse und Obst dnstegliebetten Sthledêgeiichte entiGièden, wel<en diz Entscheidung on Stréitigkeiten aus Lieferungävèrirägètn über Frlthgémüse ber Ernté 1917 übetträgen worderi ist. Bertlich zustänbtg jür die Entshéiduns ist „das S@hiedögertWt bes Berladeortes. Vas E t entscheide! tm- freten Vêtfahrén uno näch pflt<htmäßigem

rmefsen.

& 10.

Dit Koften des Verticgsäbs<lüfses ttägt der Erwerber, wel&er außerdém zur Decklng- der Unkosten 8 5 je Zentner dex gelieferten. Waren an die Relchsstélle für @emüje uud Obit, Geschäftéabteilung, zu ¡jáhlèn Ea?, sofern diese ni<t selbst Erwerber ift.

Jede Bekkragtpättii eihält eine Ausfertigung dieses Vertrages.

; (Unterschitften :) Erwerber :

De Wali) (Stempel)

Senehutgt! *)

Berltn, D i a S A ee A An

RêiWhdskelke für Gemüsé ünd Obst, Verwältüngsabtetlung.

Anbauer: (D) (Datum) R A u :

Diesé Verktagbmustér dürfen nüt für Äk- {1üsé über gelbe Koklrüben bénugzt werden,

1918,

Witd ein Höchstpreis festgeseßt, der niedtiger ist als dèr Verträgspreis, fo bleibt der Anspruch des Anbäüers auf def höheren Verträgsprels unberührt. Sollte der Höchstpreis höher stin als dêr Vertragspréis, so dárf der Anbauer die Zahlung des höheren Höhstpreises verlangen.

Berlin, dên 10. Dezeitiber 1917.

Deèr Stadtssekretär des Kriegsernährungsamtes : von Waldow.

Gelbe Kohlrüben. Für Anbauer: Wöhßnött: A U N R S L A S E ihn Stk: C i Kcéls: A Le ILALAN bahen fvevtarertat est cbe ct a7Uive ries cer-tbércccit P S R N E N Regterungdbeziuk : : : Prôvinz: A A D A R E R L E U S E Ai al M RRDCDN A a R R O ¡eferungsvertrag.**)

j L U E Reichzstèllè für Gemüse und Obst, Geshästsabteilüng, iu Berlin (Errvérber), pcrtirefen dur<

dblese(r) wicderun vertreten D i lt D I

wird die nachsteheude Vereinbarung getroffen :

Li O a S I E e A T

verpflichtet sich, kuiweder1*"*) a) für die Ernte 1918 anzubauen mit gelben Kohlrübén und den gesamten Grtrag dieser Fläche b) bon den Erzeugnissen der Ernté 1918 auf kên von ihm felbst (ünd den mitunterzeihueten Nachbarn, Genossenschaften, Vereinen, .. Genossenschaftsmit- gliedero, Vexeinsmitgliedern) ***) hewirts>afteten

Ländereken

i Zentner gelb? Kohlrüben, fret- verladen im Bahnwagen oder im iff auf der Berladestelle in R Pa A S i L S E O Lirtpnitlttggfdtctzrongnrhgeztantcagartägzzntzeteerettzanenenienglinin g M den Grwerber: nach bessen- päherex Anwetsung zu litfetn uvd bis dabin pfleali< aufzuübewähren.

Der Erwerber verrflitet f, falls nicht ein bestimmter Ablieferupgstermin vereinbart wird, tie zu ltefernde Ware in der Zeit zwis<hen dec Ab- èrñitüng üb béim 31. Mätïzj 1919 äbjünèhèn. Vie Averntung darf nit vor eifolater Reife erfolgen. Pestebeni im inet Zwéifel darüber, ob bie MReife bereits élngètreten isi, so entscheidet hierüber A eCUNuoige Kréisstelle für Gemüse und Obst end- guilig.

: 8 2. i Mit der E wverbee übee erfolgtèa Verladüng geht die Gefähr auf den Er

¿ V0 N Der Anbauer ist verpflichtet, marktfähige Hatidél8ware, und êwar, soweit éêrforbérll<, in geböriger Verpä>ung zu liêfern und liesecg 90mäßig ju itr Verpa>ungsmittel, die dèr Anbauer Va - dürfen von ihm in Rehaüng gestellt, äbder nit mitgewogen

vdev 1 ***)

}

E °) Die Genehmigung bezieht sfih nur auf die in den $8 1 und 5 auf- ît Gen Gemüsesorten und ist für solche Verträge, die für die Reichss\telle forde, usé und Obst, Geshäflsabteilung, abgeschlossen werden, nicht er-

rderlich, oge cs der Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, eifrige cen. Véttlägen stehên in ihrer Rehtswi ksamkeit glle, diejenigen und Oh, Aleih, welhèé mit Genehmigung der Reichsftelle sür Gztmüse muna It, „Verwältungsäbteilüng, von anderer Seite zugunsten von Kom- ole o, vecbänden oder Großve1 braltberi getätigt sind. Die Beauftragten e Bedarfsftellen befinden sich im Besiße amtlicher Ausweise über ihre Gtigitng Vekkragsabschlüssen.

7 Nichtpassendes ist zu durhstreichen,

werden. Die im Höchstfalle hierfür in Ansaß zu bringenden Beiträge werden bon - den Landes-, Provinzial- und Bezi:ksstellen für Gemüje und Obst im Bedaufsfalle festgeseßt. 4.

Die Bertragswäre darf höchstens > Prozente S{hmuh aufweisen,

Der Preis beirägt 2,25 Mark sür ‘den Z-nkner. Der Erwerber ist verpfl'<tet, den Preis na< der Vecladung, \pätleftens zwet Wehen nä< Cingävg 2s Frachtibriéèfes zu zählen. :

Hat der Anb@uer bejonderé Aufwendüng-n ön Arbeit oder an Kosten für dle Uusbewahrung gehabt (Einmicten, Etnkellern und der- gleichen), fo erhált er als Ztrgütung

bis zuin 30, Novembex, 1918 [bâtex bis zum 31. Mätz 1919 für jeden halben Monat mebr .

Etwaige Beanstandungen der Ware find von dém Erwerber funlist s{<on bei der Kecsabung (Uebergäitg, der Gefahr), jedo spätestens unverzüglih nah dem Eintreffen am Bestimmungsort durch einen Sa>verständigen begutahten zu lassen und dem Anbauer mit- zuteilen. Es besteht nur etn Anspruch auf Minderung, richt aud auf Wandlung oder sonstigen Schadenecsay. x

» í

Ist -dèr Verirag von einem Kommunalverbänd oder von eivem GroßberbrauBer fn Vertretung. dee Neichöstelle für. Geinüse und Obit; Gèschäfteabtellung, abgt\<!éfsen worden, fo ist diefer Rome tminalberband odet Großverbraucher, wie er durch die unieui{<cistlice ZBollilehng des Veriräges anerkérne, auf Verlangen dex Neis stille filz Gemüse und--Obit, iBe<äf:8äbleilung, Jedérzelt vetpflihtét, in älle Méchtz.-Und Pflichten au3 dem BVertraze êttizutreteit. i

Der WSrwe:bzr iit befagt, mit Genehmigung der Neizeit:le für Gemüse und Obit, Geschäftsübtetlung, die Nechte und Pflichten dzs diésem Vertrage gänz odec teilweise an Dritte abzutreten. Mat er hiervon Gebrau, so bleibt er dem Anbauer ¿ur Zablüng des U-ber- nahiepretses mitverpfidßtet,

; S 8.

Alle Streitfgkeiten aus Anlaß dieses Vetriräges, welcher Art fe au fet mögën, werden untec Aus!Sluß -peg ordentlih2n Mechté- weges dur den Spru der ben Landes, Provijazial. und B zufks- stellen für Semüse und Obit añgegliederten Schiedsgerichte enis<teden, welchen die Entscheidung von Strelitgkeiten aus Lieferungeverträg-n über F1ühgemüse der Ernte 1917 übertragen worden ist. Oerilich ¡uständig tür die Entschetdung ist das Schiebögeriht des Verlade- ortes. Das SŸhtedsgericht entscheidet im freien Verfahren und na pflidtmäßigem Ermessen. ¿

Aa S 9.

j Die Kosten des Vertragtabsc<lu}sses trägt der (Fewoerber, trel<er außerdem zur De>ung der Unkosten © Pfennige jz Lentner der ge lieferten Waren an die Reichtitelle für Gemüse und Dbst, Geschäfts. abteilung, zu zahlen hat, sofern diese nit felbst Erwerber ift,

Jete Vertragspartei erhält eine Ausfertigung dieses Vertragés.

(Unterschriften :)

0,30 A ie Zentner,

0,15 M je Zentner.

(F1werbér : Anbauer : (Ort}

( Name)

(Datum) (Dr) (Datum ) i (Name) (Stempel)

Genehmigi!*) Berlin den

Netichöstelle für Gemüse und Obst, Verwaltungsabtéilung.

") Die Genehmigung ist für solche Verträge, die für die Reichsstelle

für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, abge! {losen werden, nicht er- forderlich.

Wettbewerb für Flugzeugrohrschalter (Hähne us\w.).

Zur Erlangung von Unterlagen für die Vereinheitlihung der Rohrschalter (Hähne usw.) in Flugzeugen wird auf An- regung des Normenauss{husscs des Kriegsverbandes der Flug- zeugindustrie ein Wettbewerb ausgeschrieben.

Es werden folgende Preise ausgeseßt:

_1. Préis 5000 46, H. Prêis 3000, TLL Dres 2000

Anméldung bis zum 1, Mai 1918.

Einlieferung der Probeausführungen bis 1. Juli 1918.

Die väheren Bedingungen werden auf Antrag von der Deutschèn Versuchsanstalt für Luftfahrt, Berlin S W. 61, Belle Alliance Plat 2, kostenlos übersandt.

Berlin, den 30. März 1918.

Deutsche Versuchsanstalt für Lufifahrt. l Präsidium. Lewald, Utiterstaatssekretär Dammann, Direktor im Reichsamt des Janern.

Bekanntmachung.

Dei nachslehenden Sparkassen ist bis zu den andegebenen Beträgèn die Genehmigung zur Ausgabe von auf den Zhhäber gestellten Anteilscheinen für die achte Kriegsanleihe des Deutshen Reichs unter der Be- dingung erteilt worden, daß die Sparkassen mindestens den it der auzzugebenden Anteilscheine auf die Kriegsanleihe zeichnen; ?

1) der städtischen Kreissparkasse in Dessau bis 100 000 6,

2) der Kreissparkasse in Zerbst bis 120 000 6,

3) der Sparkasse des Kreises Cöthen bis 10000 16,

4) der Kreisspärkasse in Bernburg bis 100 000 46,

5) dèr städtishen Sparkasse in Roßlau bis 20 200 6,

6) der ftädtishen Sparkajje in Sandersleben bis 3000 M6,

7) der städtishen Sparkasse in Harzgerode bis 6000 é. .

Déssau, den 26. März 1918.

Herzogliches Staatsministerium. Dr. Laue.

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Béelänutmachung,

betréffend die Liquidation britischer Unter- nehmungen.

Mit Zustimmung des Herrn Generalgouverneurs in Belgièn habe ih oemäß der Vekordnung über die Liquti- dationen britis<Wer Unternehmungen vom 29. August 1916 (veröffentliht im Gesez- und Verordnungsblatt für die okffupierten Gebiete Belgiens Nr. 253 vom 13. September 1916) die Liauidation des in Belgien befindlichen Vermögens der Firma Whitbread & Co. Ltd. in Brüssel angeordnet. Zum Liquidator ist Herr Leutnant Maas in Brüssel, Oude

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Klurkooperstr. 24, ernannt worden. Nähere Auskunft erteilt der Liquidator. Brüffel, den 26. März 1918. Der Chef der Abteilung für Handel und Gewerbe bei dem Generalgouverneur in Belgien. J. B.: Nohrer.

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VelanntmaäaGunag.

Auf Grund der Verorbnungen, betrefsend die zwangs- weise Verwaltung französischer Unternehmungen, vom 26. November 1914 (NGBl. S. 487) und vom 10. Fehruar 1916 (RGBIl. S. 89) ist für die folgenden Untérnehmungen die Zwangsverwaltung angeorduet worden.

1729, Zifte.

Nachlaßimassen: Die Naslaßmsfie verslorbenen Heinzich Lau>, Heatner tn Straßburg (Zwang2- verwalter: Griellenz Mandel, Untnstaaissekretär a. D. in Straß- burg). Durch die Zwoangsb ‘waltung nit berührt wird der

Grundbesiß bês Erblassers ven die Anordnung ter Liqui-

dätien beänttagt roitb.

Straßburg, den 22. März 1918. Ministerium für Elsaß-Lothringen. Abteilung des Innern. J: A. Dittmar

Les am 28. Januar 1918

. v.

Veran tm> Gut @;

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs$- weise Verwaltung englishec Unternehmungen vom 26. November 1914 (NGL!. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ift für die folgenden Unternehmungen die Zwang8verwaltung angeordnet worden.

"30, Liste.

Grbanteile: Der Erbaunteil der enelishen Staatsangehörigen &auny Spiegelberg, geb. von Ne>kitnghausen, in Vowdon bei Manchefler am Naclasse der am 4. Febzuar 1918 verstorbenen Witwe hes Untversitälsprofessors Dr. Friedrich Daniel von Recklinghausen, Marte geb. Zacobîon, in Straßburg (Zwangs- verwalter: Exzellenz Mandel, Untersiaatssekcetär a. O. in Stiaßburg).

Straßburg, den 23. März 1918. |

Ministeriuta für Sliaß-Lothringen. Abteilung des Junecn.

3: A: Dittitar.

Veran tmacwung.

Auf. Grund der Verordnungen, betreffend die zwangs- weise Verwaltung französi) cher Unternehmungen, vom 26. November 1914 (NGBl. S. 487) und vom 10. Februar 1916 (RGBl. S. 89) ift für die folgendèn Unternehmungen die Zwaungs8verwaltung angeordnet worden.

701, Lists.

Nachlaßmassen: Die Nihlaßmasse ber am 28. März 1914 ver- storbêèuèn Witiwe Nikolaus Melhior, Katharina geb. Weiße (Zwangsüetwalter: Réchtéänwalt Wek in Diezerbofen). Dur

Die Zwangsvertwwaltung ri<t berührt wird ter Guunbbefigz der Giélasserin, für die die Anordnung ter Liquidation Eeaniragti wird. Straßburg, den 22. März 1918. Ministerium für Elsaß-Lothringen. Abteilung des Jnnern.

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Z. A: Ditimär;:

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VDVeEetanntmaUYurti-g.

Auf Grutid der Verordnung, betreffend die zwangs- weise Verwaltung und die Liquidation des in- ländishen Vermögens ausgebürgerter Landes- flüchtiger, vom 12. Juli 1917 (RGBl. S. 603) ist Für die folgenden Unternehmungen die Zwangsverwaltung angeordnet worden.

2, Lisie. Gesamtvermögen: Das gesamte im Inlarde befindllWe Ver- mögen der dur< Grlaß von 7. September 1917 auëgebürgerten

L indesflühtigen Sautter, Aaloh, geb. 25. Fiunt 1851 zut Enfisheîm,

Fabrikant, und Ehefrau, Maria geb. Steébelin, zuleyt n Ensis-

beirn (Zwangéverwalter: Notar Justizrat Salzer in Mülhausen).

Bon der Zwanasverwaltuug ausgenommen sind die Geschäfsts- anteile der Ausoebürgeit:n on der Firma Sautier & Go., Comzmanditgesells{<aft in Ensi8heim.

Straßburg, den 25. März 1918.

Ministerium für Elsaß-Lothringen. Abteilung des Jnnern. J Ac Dittmar.

Bekáäánutma@Gung,.

Auf Grund ter Bundedtatsbekanutmachung zur #Fcenhallung un ¡uverläfsiger Personen vom Handel vom 23. Sebtembér 1915 (NGB!. S. 603) in Berbindung mit der WMinisteriälverordnung bierzu bom 16. Oktober 1915 (N'o.,Bl. S, 254) bate ih der Wtw. Emma Schulze in Buttstädt dey Handel mit Geflügel, Saug- und. Läufershwetaen, Ziegen, mit Obst und Gemüse und mit sonstigen Gegenständen des tägli<Gen Bedarfs weg?n Unzuyerläisizkeit untersagt.

Apolda, den 16. März 1918, Der Großherzoglich S. Direktor des 11. Verwaliungsbezirks. K öntq:

Bekanntmachung.

Dem Kaufmann Rudolf Körber in Eschershausen Ishaber der Firma Geb». Körber, dort t der Handel mit Wehb-, Wirk-, Stri>- und S{vhwaren, mit Spinn- stoffen und Garnen untersagt. Der Betrieb ift dur die unterzeichnete Behöide ae\<lossèn worden (Bunudéératêverordnungen bom 23. September 1915 Retchagefetblatt Seite. 603 S T vom - 23. Dezember 11916 NReichsgeseublatt , Seite 1421“ SS 12 TL 10). i

Holzminden, den 18. Mätz 1918.

Herzoglihe Kreisdirektion.

Bekanntmachung-

Auf Grund der Bekanntma@ung zur Ferrbaltuna unzuverlässiger Personen bom Handel vom 23. September 1915 (NGBk. S 603) babe ih den Inhabern des Schuhwarerges<hätits „Zu den 100000 Schuhen“, Colmar, Breisacheistraße 4, den Kaufleuten Lazarus und Julius #lein den Handel mit Schuhwaren wegen E sigfelt in bezug auf den genannten Handelsbetrieb veérx-

oten.

Colinar, den 6. März 1918.

Der Kaiserliche Keeisdirektor.

Hoffmeister.

Cronau.