1918 / 114 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

stizamt zu bezeihnende Meiuge ter genaunten Erzeuguisse geriGtei teln, _Voa SVreotgeteelze kann bjs zu 6% der Ausfurhrmengen in “Mablp oduften geitefeit werden.

Wenn weder Deutschland, no< Defierreih, nc< Ungarn für etn Jahr bon dem Uebdernahmere<t Gebrau machen, ezrlisht die Ver- pfltätung Rumäntens zur Lieferurg au für die folgenden Jahre.

Sûr die abrigen In Adil T ride cénbinies Taulaci fcaflid

ur die ubrigen in Artike nit genannten Tandwirt ien Grzeugnisse, wie Od, Wein, bleiben besondere Vereinbarurgen vor- behalten mit der Mafgabe, daß Rumänien < bereit e:Tlärt, die Uedershüfse des Jahres 1918 an Deutschland, Oesterrei und Ungarn

zi [icfery. A tikel 19.

Die Preise der Erzeugnifie, für die Deutschland, Oesterreich und U-garn das Ankau’sreht na< Artikel IT zusteht, werden alljährlich bon einer Kommission bestimmt. Die Kommission besteht aus je einem Vertreter bon Deutschland, O-sterreih und Ungarn, soweit sie am Bezuge beteiligt find, und einer gleihen Arzahl von Vertretern Numêniens, _Wüud der Vaifigende von der Kommission ni&t ein- stimmig gewählt, so soll der Präsident des Shweizerishen Bundes- gerißis um Ernennung des Varsißenden ersu<t werden. Bet StimmengleiSheit beiter Parteien giót die Stimme des Vorsizenden den Auss$lag. Dem Verfahren der Preisermitilung sollen entweder die freien Marktvrelse in analogen Produktionsländerv, und zwar in Deutschland, Oesterrei, Ungarn, WBulgarten, der Ukratae und den übrigen eurcpäis{en Teileu des ebe- maligen Kaiserreih3 Rußland, oder fobald ale mögli die Handels- preise für überseet<e Waren gleicher Art und Güte tn bollävdisten, euglishen oder deut|hen Seehäfen, abzüglih der Fraht und Ver- sicherung für die Fahrt zwischen diesen Seebäfen und den Häfen des Schwarzen Meeres, zugrunde gelegt werden.

Artikel V.

Die vom rumäntshen Staat erhobenen Zölle und Abgoben jeder

Art wecden zu Lafteu des Verkäufers in den Preis eingerechnet.

Rumänien wird für die G mif die < Deutschland umanten rd fur die CGrzzugnifse, es na eu and, Oefterrei& oder Ungarn na diesem Vertrag zu liefern hat, Ausfuhr- vzrbote erlaffen, um die Erfüllung des Vertrages sicherzuftellen. Falls Deutschland, Oefterreih te¡w. Ungarn nur einen Teil der U-bershüfse verlanger, wird eine Ausfubr nah anderen Ländern solançce nit ge- stattet werden, wie der beansprou<te Teil des Uebershufses an Deuts>- land und DesterreilzUngarn nit geliefert oder die Lieferung nit

gefichert ift. Artikel VII.

Die Feststellung der Uebezs{üs}se erfolgt dur die rumänische Hegierunz unter Ie Toch der Vertreter des Deutshen Reichs und Ye1terrei<-Ungarne, soweit birsiStlih des beseßten Gebie13 rah dem #rieder svertrag keine anderen Bestimmungen Ls greifen. Bei der Sesifteiluna wird das V-rhältnis der durbs<nittliden Ausfuhr der Ae “rol L C amlerzeugusd aale glpreeieee DEUE,

gung der Beränderungen des rumänis irtsGast3gebiet ¿ugrunde gelegt. : i E ilaiais

Artikel VIIT.

Die Art uad Weise der Aufbringung der Uebernahme und Zahlung twoird feitens einer von RNumänten zu errichtenden Ausfuhr- steile tm Einvernehmen mit einer in Rumänien von Deutschland, Vefterreih und Ungarn zu errihtenden Stelle geregelt werden, deten Vertreter über alle Geschäftsvorgäuge der Ausfubrstelle dauzrnd auf dem Laufenden zu halten sein werden. Insoweit hinsichtli% des be- segien Sebietes na$ dem Friedensvertrage andere Bestimmungen oder von Deciabn D (einossei Merten: find A Men), Dte

ï nd. Veslerrei< und Ungarn zu errihtende Stelle wird von besonderen Abgaben un Gebühren frei E ;

Artikel 1X.

., Deutschlard und Oesterre!<-Urgarn werden Möglichkeit die Ausfuhr aler in Rumänien benötigten Waren, Gaaz- und Halberzeuanisse, Rohstoffe usw., insbesondere der zur ebung der landwtcischaftlihen Erzeugung notwendigen Gegenftände nah Möglidß- keit zu fördern. Uar den Bedürfnifsen des Landes Rechnung zu iragev, sind sie bereit, soglei nah Ratifikation des Friedentvertrages in Verhandlungen über die Ausfuhr so!<er Waren nah Rumänien

einzutreten. Artikel X. nten fowie Oesterreih-Ungarn und RNu- ig die zur Bestreitung der Zablungsrer- Vertrage rotwendigen Zahlungsmittel gegen T un A oba N Mheuna des anderen Landes zur Berfügur en. e (&inze - Vereinbarung vorbehalten. A E Vegelang, werden Eee Artikel X71.

Rumänien verpflihtet s, den Warenverkehr du vortmitiel und Tarife rah jeder Richtung R H E n glelder Weise werden das Deutsche Reich und ODesterreih-Ungarn deu Warenverkehr mit Numänten fördern und erleihtern.

Alle Streitigkeit s Vie G Bert

relilgteilen aus diesem Vertrag sind du in aus

Personen destehendes Sgiedsgeriht zu n, Mad A S: s ¿eri<t wird in der Weise gebildet, É: jeder den Vertrag \<ließende Teil einen Schiedsrichter ernennt. ie so ernannten Schtedorichter

wäblen den Obmann. Können sich die Schiedorichter innerhalb r die Person des Obmanns

eines Zeitraumes von utt einiger, so soll der Präsident des S{hweizerisGen Bundes- rnennung des Obmanns ersuht werden, Der Sit

geri<t3 um X dieses Schiedsgerits soll Bukarest eir. Aulage:

Weizen und Roggen C Gerste é it: N ¿

besirebt sein, na<

Lei 38 per 100 kg Or eis . ; “S Da x E Bohnen . . , : Gre b Nap3 (Nübsen, Senfsaat) Saa î Sonuenblumenkecne . B.

Die Preise verltehen ih für u oéiuñbe Ware, vo {rititqualität, acliefert lose franko Wa 1 i É Bord Sthlepp, resp. Daibsec Ware ditt! zugeführt wird,

29 31 47 42 65 75

. .

100

Dur(h-

oter f-anko

wenn die Ware dtrekt einem Hafen (W. T. B.)

Kriegsnachrichten,

Berlin, 15. Mai, Abends. (W. T. B.)

__ Bei Abwehr des heute früh erfolgten feindlihen Angriffs nördli<h vom Kemmel blieb eine begrenzte Einbruchssel in unserer vorderen Linie zurü>. Ein erneuter starker Teil-

angriff der Franzosen nordwestlih von / unter {weren Verlusten. S Moreuil scheiterte

| Mittwoch früh hat in der von den Franzosen {on oft angegriffenen Gegend am Vyverba< neo H M Unternehmnng unserer Jufanterie stattgefunden. Die Franzosen haben hier in der leßten Nacht eine erst seit wenigen Tagen eingeseßte Divisfioa, die bereits hwere Verluste erlitten haben muß, zurü>gezogen und durch frishe Truppen erseßt. ‘Welchen großen Wert sie dem Besiße des Geländes hier bei- legen; geht daraus hervor, daß es diesmal französishe Jäger

“finkenden „Kkagstonian*

sind, die an der wihtigen Stelle eingeseßt wurden. Noch hatten diese keine Zeit gehabt, sih in den Löchern und Trichtecn am Westhange des Höbenzuges einzuridten, als etwa o Uhr Morgens ein gea ger GLUaraderias der deutsche: Artillerie auf fie niederprafselte. Bald darauf brachen von drei Seiten augleih die deutschen Stoßirupps vor uad überfluteten im raschen Anlauf das ganze Gelände vom Höhenkamm bis zur Talsohle. Der Widerstand, den die überraschten Gegner leisteten, war nur noch gering, da sie dur unseren Feuerüber- fall bereits zusammengeschossen und erschüttert waren. Selbst um die so häufig zäh verteidigten Maschinengewehre spielten si keine weren Kämpfe mehr ab, denn der größte Teil der Franzo}en lag tot oder verwundet am Boden. An unverwundeten Gefangenen wurden no< 120 Mann zurü>gebraht, die zunächst einen völlig verstörten Eindru> machten. Bei einem von ihnen wurde ein abgerissener Zettel gefunden, auf dem in der Form einer kurzen Bleistiftnotiz der Befehl eines höheren Offiziers stand, das an- vertraute Gelände um jeden Preis zu balten, darunter standen die Worte: „les Boches ne passeront pas“. Jeßt ist das ganze Gelände mit gefallenen Franzosen bede>t und restlos im deutschen Befiz. Der s{höne Erfolg wurde von unseren Truppen dank der eingehenden Vorbereitung und prachtvollen fopeceführung des Unternehmens ohne merklihe Verluste er- 0 ;

Großes Hauptquartier, 16. Mai. (W. T. B.) Wesilicher Kriegsschauplay.

Nach Abschluß der gestrigen Jnfanteriegefechte nördli< vom Kemmel, in denen wir den Franzosen aus örtlicher Einbruch8- stelle wieder zurü>warfen, flaute der Artilleriekampf im Kemmel- gebiet ab. Auch an den anderen Kampffronten ließ die Ar- tillerietätigkeit nach. Heflige Feuerüberfälle dauerten gegen unsere Jyfanterie- und Artilleriestellungen beiderseits des La Bassée- tanals sowie zwishen Somme und Avre an. Yuf dem Westufer der Avre sließ dec Feind gestern früh aus dem Senecatwalde mit starken Kräften vor. Unter {weren Verlusten wurde er zurü>geschlagen. ;

An der übrigen Front kleinere Vorfeld kämpfe.

Starker Fliegereinsaß an den Kampffronten führte zu zahlreichen Luftkämpfen. Wir schossen 33 feindlihe Flug- euge ab; 14 von ihnen brate wiederum das früher von ittmeister Freiherr von Richthofen geführte Jagdgeschwader zum Abfturz. Leutnant Windisch errang seinen 20. Lustsieg.

Domanen ama

Vou den anderen Kriegsschaupläßen nihts Neues. Der Erfte Generalquartiermeisier. Ludendorff.

Oesterreihis<h-ungaris cher Bericht.

Wien, 15. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet : Gebiet des Monte Corno haben fic erneut örtliche Kleinkämpfe entwi>elt, wobei sich der Jtaliener in einem unserer Feldwachennester fesiseßte. Der Chef des Generalstabes.

Bulgarischer Bericht. A fia, 15. Mai. (W. T. B.) Generalstabsberiht vom ai.

Mazedonis he Front: Eine unserer Angriffsabteilungen drang in die feindlichen Stellungen auf den Südabhängen des erister-Berges ein und machte mehrere e zu Ge- angenen. Jm Cernabogen, bei dem Dorfe Rapasch, auf eiden Seiten des Dobropolje und bei Dojran verstärkte sih die Feuertätigkeit zeitweilig auf beiden Seiten. Jn der Ebene vor unserer Stellung westli<h von Serres Patrouillen- Le. Im Wardartal lebhafte feindlihe Luft- ätigkeit.

Türkischer Bericht.

Konstantinopel, 15. Mai. (W. T. B.) Tagesbericht.

Palästinafront: Stellenweise gesteigerte Artillerie- und liegertätigkeit. Bei Medschd-el-Laba entrissen wir dem egner eine vorgeschobene Stellung. Auf dem Ostjo rdan- user wurden feindlihe Patrouillen vertrieben. Angriffe von Rebellen auf Maan und die Hedschasbahn wurden überall O

Mesopotamien: Am Euphrat beseyten wir Han Bagdadie. Auf den übrigen Fronten hat sih nichts Be- sonderes ereignet.

Der Krieg zur See.

Ueber den Vorstoß des deutshen V-Bootes in den E Hafen von Carloforte (Sardinien) am 29. April unter Führung des Kapitänleutnants Steinbau er, der einer unserer bewährtesten U-Bootskommandanten ist, werden noch folgende Einzelheiten bekannt :

Kapitänleutnant Steinbauer vermutete in dem e von Carlo- forie wertvolle Dan: pfer. In s<rwoteriger und besonders taikräftig durhgeführter Au!klärurg beobahtete er den englis<en Dampfer oKingstonian“ (s Br. R.-T.) dort im Hafen zu Arker liegend, längsjeit von ihm zwei große bewaffnete Seeschlepper, außerdem mehrere andere Fahrzeuge. Bet fahlem Mondliht und {on be- fnnender Morgendämmerung dringt das U-Boot dur< die tark befestigte DurGfahnt von San fte in den Hafen bon Carlofocte ein und greift unter vollem Cinsaß des Bootes und unter restloser Ausnußzung aller Waffen dea Feind über- raschend ar. Torpedoshuß auf „Kingstonian“, gleihzeitig Artillerie- \{nellfeuer auf die längéseit liegenden Schlepper. Der Torpedo- treffer reißt „Kingstentan“ mit gewaltiger Detonatton in der Mitte aufeinander, die S&lepper sind nah wen!gen Artillerietreffern in weißer Rauh gehüllt und ve:sGwirden in der Exrplosionswolke des „Kingttonion*. Während tas T-Bogot im inneren Hafen cezt, um cinen französi‘<en Vkermastshoner ¿u vernichten leßt Sh!az auf SHhloag die Gegenwirkuna etn. Es wird \<uell bell. Die Batterien draußen an der Einfahrt und auf der Insel Antioco können das V-Beot sehen un» vereinigen auf dieses ihr Feuer mit der Molenbatterte von Carloforte, deren Feuer bom V-Booi mit Schropaills erwidert wird. Auch vom He> des

wird Srtillerlefeuer eröffnet, jede< \<nell dur weni,e Granaten des V-Bootes ersti>di und die Ges({ütz- bedienung vernitet. Das U Boct [chießt den franzëfishen Viermajt- f@oner In Brand und wendet der Aesfahrt zu. Da bricht iwvilhen anderen Segelfahrzeugen ein Motorboot mit hoher

Fahrt aus dem inueren Haften hervor und nimmt das

UT-Boot uuter Schaellfeuer. Vergebli< versu&t vas - boot das U-Boot mit Lorpeto anzugreifen Ia. das Motor, fahrt aus cem Haïen zu veilegen, Zu g!e'he e Aut, se#s Batteuien auf beiden Ufern des Hafen

1eils Haubitea, Sperrfeuer vor das U-B

fährt dieses die gefährlihe Zore,

Haußbizbatterie nc&mals erfoïglos eingede>t und tardt p einfiündigem Ut berwasseraufenthalt im Hafen dravßen im Wasser, Wiedecrauftav<end und von Carleforte ablaufen A das U-Boot ein balbstündiges Gefeht gegen einen iat bewa it Bewabungsdampfer und beschteßt die F. T.- und Signale tten don Kap Sperone (Insel Antiocc) mit beobatt.ter Tr

wirkung. (W. T. B.)

Berlin, 15. Mai. (W. T. B) Im S A, um England wurden neuerdings von unseren Untere 11500 Br.-R.T. feindlichen Handelssciffsraums verf ep

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Wien, 15. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet Vor dem Hafen von Pola 1urde ein italienishes Torped motorboot versenkt. Slottenfommando,

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0:

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Parlamentarishe Nachrichten,

Das Mitglied des Herrenhauses Dr.-Jug. Laun- ha S Se L e es Falesor an der Teg- mic<hen Hochschule in Hannover, ist, wie die „Kreuzzeitung“ i teilt, am 14. d. M. gestorben. E

Theater und Mufik,

Im Königlihen Opernhause wird morçen, iteg A mit den O n L h s Herten Butt Ch und Dahmann in den Hauptrollen aufgeführt, Veusikalisher «i, ift e Gexeralmusifzircttor Bled Sa asifalisGer Lelte

ôuig en au} pielhau]e geht morgen , ' fn der gewohnten Besezung in Szene. Anfang 6X3 Ubr, Egmon!

Mannigfaltiges.

Sammelergebnis der Kriegsamtsielle in den Marken Abt. 1g fürSammel- und Helferdienst für das I, Viertel; jahr 1918: Gesammelt wurden in Berlin, Groß Berlin und iy der Provinz Brandenburg u. a. : Altpapter 214 483 kg, Rose 76 489 kg, Frauenbaar 1252 kg, Flaschenkzpfeln 2267 kg, Staank:[ 4612 kg, Weißbleh 100 954 kg, Meetallabfälle 30 182 kg, Alumintun 193 kg, Obítkerne 12 714 kg, Brennefseln 1633 ke, Gummi 28630 ke, Knochen 24759 kg, Eiteln 2591 kg, Kastanien 19 293 kg, Kürbit kerne 19,5 kg, Glasbroden 51 kg, Wildfrüdte 703 kg, vershtedene Samen 58,7 kg, Roßhaar 476 kg, Filzabfälle 5,2 F Platin 1,7 s Flaf@Wen 339 280 Stü, Glüblampensod>el 12 195 Stü>, Felle 492 Stüd>, Shallplatten 357 Stü>.

In der Treptower Sternwarte finden folgende kinemaic- graphishe Vorträge ftatt: Sonnabend, Nachmittags 5 Uhr: „Guaf Dohna und seine Möwe“ ; Pfintggstsonntag, Nachmittags 3 Uhr: „Theodor Körner“, 5 Uhr: „Graf Dohna und seine Möôwe*, Abents

Uhr: „Das bayeris<e Hochland und die Königs\<{1s}ser*; Pfingtt- moutag, Nachmittags 3 Uhr: „Die Fliegerwasfe und thre Helden', 9 Uhr: „Vom Monte Rofa zur afrikanishen Küste“, Abends 7 Ubr: e Graf Dobna und seine Möwe*. Am Dienstag, Abends 7 Uhr, spricht der Direktor Dr. Ar@enhold in einem Lichtbildervortrag über : Milchstraße und Nebelgestirne*, und am Mittwoch, Abends s Uh, über „bemerkenswerte Meteorfälle in alter und neuer eit’; am Mittwohnacmittag um 5 Uhr wird der Filmvortrag „Bilder aus dem Harz, Thüringen und dem Riesengebtrge“ gehalten. Töalih bon 2 Uhr ab finden Beoba@tungen mit dem großen Ferurohr stait

Büd>ebur f; 15. Mat. (W. T. B.) Heute nahmiitag er- folgte die feterlihe Erôffn ung der mit einem Kostenaufroard: bon über fünf Millionen Mark im Laufe des Krieges geschafferen Bad-Eilsener-Kleinbahn und der neuen Anlagen de! fürstliGen Bades Eilsen. Jn der Eröffnungsanspra<ße wma! der Kabinettshef Freiherr von Kapherr einen kurzen Rü>biid auf die Geschichte des Bades, defsen Einrichtungen insbesondere br ¡we>den, den während tes Krieg?s erkrankten und verwundeten Kriegern dke neuen Heilmittel zu ershließen.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Theater.

Königliche Srhauspieie. Freitag: Opernhaus. 130, Dauer- bezugsvorsiellung. Dienst- und Freipläte sind áusgebahen. Martha, Romantisch -komishe Oper in vier Akten von Friedrich von Hoe Text (teilweise mas dem Plane des Saint Georges) von Wilhelm #rtedrih. Musikalische Leitung: Herr Generalmusikoirektor Bled. Spiellettung : Chöre: Herr rofessor Rüdel,

Herr Herter. Arfang 7F Uhr. is / , Schauspielhaus. 131. Dauerbezugsvo tellung, ODienst- un Freipläße find aufgehoben. Earoé L Trauerspiel in fünf Aufzügen von Goethe. Musik von Beethoven. Musikalische En

rr Kapellmeister von Strauß. Spielleitung: Herc Dr. Bru.

nfang 64 Uhr. Sonnabend: Opernhaus, 131. Dauerbezugsvorstellung, p A und Freipläße sind aufgehoben. Die Fledermaus. Komi! Operette mit Tanz in drei Akten von Metlhac und Halérv- Bearbeitet von C. Haffner und Richard Genée. Musik von Iohann

Strauß. Anfang 77 Uhr. Diet und SHaufpielhaus. 132. Dauerbezugsvorstellung, eno S Freiplä e find aufgehoben. Meine Fau, dic Hofschauspielera ustsptel in drei Akten von Alfrev Möller und Lothar Sachs. Spielleitung : Herr Oberspielleiter Patry. Anfang 75 Uhr.

Familiennachrichten.

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister d, R. Karl Esthenburs ba Geierswalde) K E L rn, Obez euinant Walter F1:hrn. von Berlep rfurt). Gestorben: Frl. Aana von Prittwiß A Gaffron a. d. N (Altheide). Frl. Albertine von Sa> (Teupig i. Mark).

i

Verantwerilicher Sriftleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charloten Verantwortlih für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäflsteßt: Rechnungsrat Mengering in Berlin. : Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. f) Drud der Norddeutschen Buchdructerei uno Verlagsanftalk ¿s Berlin, Wilhelmstraße 32. u

Vier Beilagen.

“zum Deutschen Reichsa

Erste Beilage

nzeiger und Königlih Preu

Berlin, Donnerstag, den 16. Mai

zijhen Staalsanzeiger. 198,

I diy

M 104

22

Parlamentsberiht. Deutscher Reichstag. 165. Sibung vom 14. Mai. NaAGLr ag.

Die Rede des Staatssekretärs des Neichsjustizamts Dr. von Krau} e, die gejtern wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms nicht mitgeteilt werden konnte, hat folgenden MPortlaut: x

Meine Herren! Diese Bemerkung „da kommt der Angeklagte!“ is gerade so cbjektiv wie sehr vieles, was eben der Herr Vorredner ge- prochen hat. (Sehr richtig!) Es ist do< bezeichnend für thn und ine Anhänger, -daß die - bloße Talsache der Mitteilung gewisser Ctrafen so und so viel Strafen, [o und so viel Zuchthaus zu solchen Aeußerungen Der Empörung, zu solchen unparlamentarischen YAuédrü>en wie Pfui! veranlassen kann. (Sehr richtig!) Wer ist in der Lage, der sih Objektivität und Gerechtigkeit bewahrt hat, aus der bloßen Mitteilung der Höhe der Skrafen zu einem fol<en Urteil wie Pfui! zu kommen! (Lebhafte Zustimmung. Zurufe von den Unab- hängigen Sogialdemokraten,.) Das ist nit objektiv. Sie verlangen die Objektivität der Gerichte, und Sie selbst sind in allerhöstem Maße voreingenommen und subzjektiv, indem Sie obne Kenntnis der einzelnen Taisachen und der Urteilsgründe die bloße Mitteilung von der Höbe der Strafe für genügend eradten, um das höchste, ange- sebenste Gericht, das Neicbsgericht, hier zu verunglimpfen und herab- zusezen, (Erneute lebhafte Zustimmung. Andauernde' Zurufe von n Unabhängigen Sbogzialdemekraten.) Wer so wenig objektiv sein kann, der wird darauf gefaßt sein müssen, daß auch seine Aeußerungen im übrigen nicht den Wert haben und nicht die Bcachtu ng finden können, tie Sie ihnen vielleiht zuerkennen. (Wiederhclte Zustimmung. Laden bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Meine Herren, ich glaube, es is noch im parlamentarischen Rahmen, wenn ich sage: es ist ein Kunststück, so zu handeln, daß man hier die ausgezeichnete haltung unserer gesamten Arbeiterschaft im Kriege, thre unvergeßlichen Tten und ihr Eintreten für das Vaterland zum Ausgangspunkt nimmt, um die Bestrafung einzelner nun als kennzeichnend für die Be- handlung der ganzen Arbeiterklasse 'hinzustellen. (Lebhafte Zu- stimmung.) Das ist auch nicht objektiv, das ast ungere<t, und das tihtct such von selbst. (Starker Beifall.)

Eine Reihe der Urteile, auf die der Herr Vorredner hingewiesen ha, sind mir nicht bekannt. J< kann darüber im einzelnen nichts sigen, wie ih mich Überhaupt dessen enthalten will, auf zu viele Einzel- heiten hier einzugehen. Das Urteil Thalheimer, Nödel und Genossen ist mir bekannt, aus dez der Herr Akgeordnete Herzfeld hier einiges nilgeteili hat. (Widerspruch bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Rödel, Schwab. und Genossen, selbstverständlich haben Sie davon wprochen, (Erneuter Widerspruch und Zuruf bei den Unabhängigen Ejäldemokräten.) Das ‘ist das Urteil Scliwab, das ‘heißt Rödel, Ein, Schumberger. Sie scheinen nicht einmal über den Tatbestand

urichtat zu sein. (Große Heiterkeit. Zurufe von den Unab- tigigen Sozialdemokraten. Glocke des Präsidenten.)

Ih muß aufs allerentshiedenste die Behauptung zurückweisen, tj ein so holhstehender Gerichtshef wie das Neichsgericht irgendwie tntenziós verfährt. (Sehr rihtig! Bravo! Lachen bei den Un- tthängigen Sozialdemokraten.) Jhr Lachen beweist nur Jhre Unkenntnis, oer es beweist den Willen, das Nechte und Gerechte nicht schen zu wollen, (Bravo! rets.) Es sind Worte von dem Herrn Abgeord- llen gefallen, das Reichsgericht habe alles getan, um die Macht der Yktatur zu stärken. Ich will zu seinen Gunsten annehmen, daß er nur hat fagen wollen, daß das, was das Neichsgericht getan hat, ge- fignet ist, die Macht der Diktatur zu stärken. Wenn er darüber hinaus hat sagen wollen, es hat beaktsichtigt und ist darauf ausgegangen, de Macht der Diktatur zu stärken, so weise ih das aufs allerent- sbiedenste als durGaus ungehörig und den Tatsachen zuwider hiermit zuüd, (Bravo!) Das Neichsgericht hat noch nie Anlaß zu der Kritik geben, daß es unsahlih gegen bessere Ueberzeugung oder gegen line eigene wahre Auffassung von dem Necht und seiner Bedeutung nihieden habe. Deshalb is au< das Wort vom „vaterländischen Standpunkt", das der Herr Vorredner gesprochen hat, durchaus nicht n Plaße gewesen. Sie haben selbst Ausführungen gemacht, daß nan den vaterländischen Standpunkt, der in diesem Urteil verwertei vird, je nah der politis<en |Stellung verschieden beurteilen kann. vdenfalls muß doch ein Gericht, das das höchstberufene ist, es nach tem Standpunkt beurteilen, niht nah einem politischen, sondern nah tem, den die Richter einnehmen. Jch wüßte sonst nicht, wie überhaupt eine Rechtsprechung denkbar ist. Es sind Menschen, und nah ihren mensh- ‘den Kenntnissen und Erfahrungen und nah ihrer Uebersicht der nzen Dinge müssen sie die Tatbestände und die einzelnen Begriffe tonstruieren, Der Herr Abgeordnete Herzfeld mag mir sagen, wie er 19 anders eine Tätigkeit der Gerichte denkt. Wir wollen unterstellen, 1 Gericht sei aus seinen Freunden zusammengeseßt (Heiterkeit und uufe), glauben Sie denn, daß jeder außer Ihnen nicht leicht zu dem Urteil kommen könnte, daß es ein Klassengericht ist? "Jch will aber udaus nit sagen, daß, wenn Richter Ihrer politischen Ueber- ¿eugung zusammensäßen, ohne weiteres anzunehmen wäre, daß \ie Le M nw Iustiz ausüben würden. Mich hindeti, das E E Ri d gerade vor dem Stand des Michters A 1 der m<t die politische Tätigkeit und die politische Gesinnung O M walten läßt, sondern seine innerste, eigenste Ueberzeugung em Recht und seiner Majestät. Daß das hier verleßt worden E id) aufs entschiedenste zurü>weisen, ebenso wenn davon M «psung an ein Wort des früheren Herrn Reichskanzlers ge ¿hen worden ist, daß das Reichsgericht die Herren der Untibhängigen (uge rialie jenseits des Rechts ia le A it unab E Sozialdemokraten.) Herr L L Sie baben ben Fell abs ist nicht der geringste D A uth i Verdast é Frau Vieb hier angeführt. ‘Frau Zieb H A bloß D 9etommen, sie ist verhaftet worden; das passier ]

Leuten au<h, Dann ist das Neichsgeriht gekommen und hat gesagt: was ermittelt worden ist, genügt nit zu Verurteilung, sie muß außer Verfolgung geseßt werden. Ist das gerecht oder ist das ungere<t? Jch weiß gar nicht, wie Sie daran anknüpfen wollen, um die Ungerechtig- keit und die Tendenzabsiht des MNeichsgerichts damit begründen zu wollen. Die Sache liegt doh so, Sie cehen in Ihrer Kritik nit von dem reichsgerihtliden Urteil aus und knüpfen Jhre Folgerungen daran, sondern Sie seßen voraus, daß das Meichsgericht ein Klassen- gericht ist und machen dann hieraus Jhre Schlußfolgerungen auf das Urteil oder nehmen das Urteil zur Bestätigung Ihrer vorgefaßten Meinung an. (Lebhafte Zustimmung. Widerspruch bei den Unab- hängigen Sozialdemokraten.)

Was das Urteil in Sa>ken Nödel, Schwab und Genossen an- betrifft, so dürfte es do<h au, abgeschen von dem, was dev Herr Abgeordnete Herzfeld angeführt bat, nit unwihtig sein, ni<t nur für die Frage der Höhe der Strafe, sondern der Strafbarkeit über- haupt, bier einige Säße zum Vortrag zu brincen. Es heißt dort:

Der Ausbruch eines Krieges \dufft Sonderrechte; er begrünßet für den Deutsen die zwingende Verpflichtung, nichts zu unter- hehmen, was geeignet ist, einer feindlichen Macht Vorschub zu leisten oder der Kriegêmadt des Deutschen Neichs und seiner Bundesgenossen Nachteile zuzufügen.

An dieser staatsbürgerlihen Pflicht findet jede Nectsbetätigung ihre Schranke. Cs gibt kein Necht, das, weil es in Frieldens- geiten unbeschränkt auêgeübt ist, deshalb ebenso unbeschränkt auch zur Kriegszeit ausgeübt werden dürfte. Führt die Ausüburg zu einer Förderung der feindlichen Macht oder zu einer Benacßteiligung der Kriegsmacht des Deulschen Neicks, so muß es unterbleiben. Es gibt anders auêgedrüdt, kein Recht zum Landesverrat.

Meine Herren, id glaube, man kanm auf einem Standpunkt stehen, wie man will: für ein Land, das zu seiner Verteidigung in schwerer Not einen {weren Kampf führen muß, ist tas Necht so, wie es hier zum Ausdru>k gebracht wird, und ich glaube, das Menchs- gericht hat hier nit nur seinen Standpunkt sehr treffend und gründ- lich dargelegt, sondern auh dem Mechtsempfinden des großen Teiles des deutschen Volks Audruk gegeben.

Jch glaube, ih kann diese Vorwürfe verlassen; si2 wehen doch nur bei einem sehr leinen Teile unseres Volks Beifall finden und werden unter keinen Umständen geeignet sein, das Ansehen unseres hehren und ausgezeihneten Meich8geri<ts, die Neberzeugung von seiner absoluten Objektivität und Unbestechlichkeit zu ers<üttern. Mag das Urteil „gescholten“ werten wie es im früheren Net heißt —, so viel es wolle, jeder hat das Necht, gu sagen, daß tas Urizil in diesem oder jenem Punkt zu hart erscheine; aber niemals mind zu- gegeben werden dürfen, daß ein anderer Gesichtävunkt für tas höchste Gericht geltend gewesen sei, cls dem Necht im allgemeinen und dem betreffenden Angeklagten zu seinem Recht zu verhelfen, unter Um- ständen dadur, daß er eben bestraft wird. (Bravo!)

Damit kann ih diesen Gegenstand verlassen und- mi< in aller Kürze einigen anderen Punkten zuwenden. Der Herr Abgeordnete Dr. Pfleger is auf den Antrag Gröber zurü>gekommen, demgegen- über, wie ih eben sche, ein zweiter Antrag auf Nr. 1589 verteilt worden ist. Wenn ich den leßteren re<t verstehe, enthält er zunächst cine allgemeinere Fassung. Er enthält wohl die Grundsäße und Grundanschauungen des Antrags Gröber, {cheint aber nit unbe- dingt erfordern zu wollen, daß eine Zwangsorganisation eintritt, sondern er will nur, daß eine geseßliche Möglichkeit gcshaffen werde für Organisationen zum Zwecke der sozialen er einen etwas abgemilderten Standpunkt als der Antrag Gröber. Jch habe mich gestern dem Grundgedanken des Antrags Gröber freundlih gegenübergestellt. Dasselbe kann ih diesem Antrage gegen- über tun. Ueber die Einzelheiten zu sprechen, dürfte jeßt wohl kaum an der Zeit sein. Jch habe den Antrag Gröber und daëéselbe gilt auch in bezug auf den Antrag Pfleger mit dem Herrn 'Abgeord- neten Dr. Pfleger auh so verstanden, daß es niht \owohl ein An- trag zum Wohle der Anwaltschaft ift, als im Junteresse der 'Rehts- pflege überhaupt. Es unkerlicgt keinem Zweifel, daß die Anwalt- {aft mögen auch manche Erscheinungen vorgekommen sein, die unerfreulih sind im großen und ganzen auf der vollen Höhe ihrer Aufgabe steht, daß der Anwaltstand, ebenbürtig dem NRichter- stand, als wichtiges Organ der Rechtêépflege seine Pflichten erfüllt. Daraus folgt, daß man im Interesse dieses wihtigen Organs der Rechtspflege und somit im Juteresse der Rechtépflege selbst alles tun muß, was geeignet ift, diesen hohen Stand der Anwallschaft aufre<t zu erbalten, und dazu gehört die Fürsorge in sozialer und materieller Beziehung. Also in dieser Hinsicht kann ih dem An- trage auh jeßt nur wohlwollend gegenüberstehen.

Der Herr Abgeordnete Dr. Pfleger hat nun in meinen Aus- führungen eins vermißt, nämlich meine Stellung ¿u dem Armen- re<t und den Anwälten, er hat aber gleichzeitig einen Auéspruch, den ih früher getan habe, zitiert, aus dem diese Stellung ohne weiteres hervorgeht. Jh mache gar kein Hehl daraus E auf die Gefahr hin, daß ih mit meiner Ansicht bei der Reichsregierung und bei den Bundesregierungen ni<t durddringe —, daß ih die Be- lastung der Anwallschaft mit Armenprozessen für absolut ungerecht- fertigt halte. Das. ist eine Enteignung der Berufstätigkeit der Anwälte. Aber mir \{eint in dem Antrag der Abgeordneten Gröber und Genossen doch eine logis<e Jnkonsequenz zu liegen. Ent- eignet wird doh niht die Berufstätigkert der Anwaltfschaft im Ganzen, sondern nur die Berufstätigkeit des einzelnen Anmalls, der seine Tätigkeit im Armenprozeß ausübt und, gewährt. Daraus würde zu folgern fein, daß auch die Entschädigung, die das Reich zahlt, thm zugute kommen muß und nicht der allgemeinen Kasse, Das ist eines der Bedenken gegen den Antrag, das au<h {on in der Literatur, wie Herrn Dr. Pfleger bekannt sein wird, gutage qe-

treten ist, und das auh i< meinerseits niht unterdrücken Tann. Mir würde es ungere<tfertigt erscheinen, wenn etwa in dem Bei- spiel, das Sie angeführt haben, wo in einer wenig bemittelten

itgliedern dey Unabhängigen Sozialdemokratie, das passiert anderen

Gegend eine Häufung von Armenprozessen eingetreten is, der An-

walt vielleiht einen großen Teil seiner ganzen Praris Armensacen widmen muß, nunmehr die Vergütung, die dafür vom Reich- zu ¿ahlen wâre, in die allgemeine Kasse kommt. J glaube, es wird gerechtfertigt sein, sie dem betreffenden Anwalt selbst zufließen zu lassen. Durch eine sol Unterstüßung des einzelnen wird ja au der Stand im Ganzen materiell gehoben. Das sind aber alles Einzelheiten, die wir beute nit austragen können. J< Habe bloß auf die direkte Ansprache des Herrn Abgeordneten Dr. Pfleger an mich geglaubt, in höfliher Weise antworten zu sollen.

Ich komme zum S{luß. Der Herr Abgeordnete Behrens hat einige Ausführungen gemacht bezüglih der Strafen, die jeßt gerade durch die Kriegsverordnungen hervorgerufen worden sind und die nah seiner Meinung zum Teil re<t hart und ungerecht auégefallen sind. Er hat besonders auf einige Strafen für Ve lezung der Vorschriften über Bezugscheine und Mahlscheine, wenn ih re<t verstanden babe, hingewiesen, Ja, meine Herren, ih kann nicht in Aussicht stellen, daß nach dieser Nichtung hin während des Krieges eine allgemeine abänternde Verordnung erlassen wird. Sie müssen bedenken, daß diese Vorschriften, die hier angeführt wurden, Teile eines großen Ge- dankens und einer großen Institution sind, die do als Ziel das einzige hat, unser Volk, namentlih auc die minderbemittelten Schiten, vor der größten Not, sei es in Nahrungsmitteln, sei es in der Kleidung usw. zu bewahren. Die Verordnungen haben vielleiht im einzelnen Falle zu harte Strafe vorgesehen. Aber man wird nicht irgend wel<e einzelne Verordnung herausnehmen können, die Strafe obne reiteres durch ein neues Gefeß, eine neue Verordnung mildern können, sondern da Tann eben der Fehlgriff, der im einzelnen Falle sehr wohl vor- liegen kann, die zu harte Strafe Fehlgriff im allgemeinen ge\pro&en; der Richter hält sih ja an das Gese nur ausgeglichen und be- seitigt werden im Wege der Gnade, und ih habe gar keinen Zweifel, daß in den Fällen, die der Herr Abgeordnete Behrens bier angeführt hat, es au<h durchaus Erfolg haben wird, den Weg der Gnade anzu- rufen. Aber es würde nicht ri<tig sein, hier wieder zur Klinke der Gesetzgebung zu greifen.

Dann hat der Herr Abgeordnete Behrens no< darauf hingewiesen, daf: es durchaus wünschenswert wäre, bei der Reform des Straf- gesches die fkurzfristigen Freiheits\trafen dur< Geldstrafen zu er- segen, Das ist au<h durchaus mein Standpunkt und der Standpunkt, ben au die leßte Strafre<tékommission eingenommen hat. Er wird aud, wie ih glaube, mit allseitiger Zustimmung zu einem gesetz- geberisÆen Ausdru>k kommen. Nur mödthte ih dâvor warnen, darauf jest allzu sehr zu drängen, weil i< es für verfehlt halten würde, jeßt alle diese Fragen dur< eine Novellengeseßgebung cder Torso- gesebgebung zu erledigen. Die Sache liegt so, Herr Abgeordneter, daß wenn Sie an einem dieser Punkte eingreifen, der Zusammenhang mit anderen so stark ist, daß Sie. dann mit der Novellengeseßgebung son zu einem Teil der Strafrehtsreform überhaupt kommen. Das Einzelne läßt sih aus dem großen System nicht herausagreifen, und etnaë Systemloses zu machen, liegt niht im Interesse der Sake, niHt eiwa bloß wegen der Liebhaberei der Juristen, die darin zum Auédruek kommt, daß man an einem System festhält. Also ih möhte bitten, die Wünsche in dieser Richtung zurü>zustellen. Jn der Sacte selbst aber kann i< mein Einverständnis mit den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Behrens zum Ausdru bringen. (Bravo!)

Nichtamtliches.

Württemberg.

Ja der allgemeinen Aussprache über den Staatshaus- halisentwurf erklärte gestern in der Zweiten Kammer, laut Bericht des „Wolfsschen Telegraphenbüros“ der Minister- präfident Dr. Freiherr von Weizsäcer u. a.:

Der Abgecrdnete Haußmann ist auf unser Verbältuis zu Elsaf- Lothringen zu sprehen gekommen, eine Frage, bet der die Presse mit Gecund etne gewiss? Zurü>khaïtung bewahrt. Die yon Herrn Haußs mann angeführte geheime Pavtervershwendung in dieser Frege mit Einzaben, Gutachten usw. von u-be1ufener Seite, ist mir auh bekannt. Jeveufalls hat der Atgz7ordnete Yauß- mann zutreffend hemerkt, daß das Grofe H.up!q:arier „mit Uanre(t dafür in Änspruh genommen wind, mit dæœ'er Tätigs leit gewisser Kreise übereiazustimmen. Ju der elsaß-!othrin- gischen AÄngelegenhbett heißt es: Quot capita, tot sonsue. Vieiner persönlichen Ansicht nach \präche iq; vb r dieje Dinge öffent- li [lteber nit, wetl sont der Schein erwed>t werden könnte, das Ausland werde geradezu ecingesaven, tn diese Dinge blneirzureden, Ich - bedauere die |{<warze Schilderung, tte der Akgeordneie Hauß mann von den Verhôltnissen im Neichsland gegtben hat. So f{limm tit es dort t<t zug-«angen. Es it au nicht richito, daß den Retslanden die Äuerikenuung der Tapferkeit ihrer Truppen versagt worden sci. Jm Gegenteil, die Tapteikcit der elfaß-loihrinutihen Truppea i zu wilederbolien PVealen tmmer und immer wievexr und qerade în neuester Zeit in den Berichten dr Dberslen Heereslettunz voll aneikznnt worden. Ju der elsaß- Jotbringischei Angelegenheit habe i< im rorigen Fahre tn den Auge \<üsszn étrgeheud und, wle ih zu bemeifken gla bte, unter Ihrer Zusummuna Auskunft gegeb n Pein Stanbpinkt in dieser Frage hat ih indessen absolut nit geändert, uad lh glaube, deß bas Wobl und Wehe des Yeth's mit tem von Elfaß-Loth1uirgen verkaúpfi ist, und es wird fi< Elsaß - Lothringen mit dem, was ihm das Deutsle Meth brinot, au<h zufricdea gébèn müssen. Der glü>lihe Ausgang des Kcieges, den wir mit Zu- ve:siht erwarien, mtd ale dle Hoffoungen etrzelner in den MNeichslanden avf eine Rüctt:hr zu Frankrei tUufocish maten, und daun werden s< Liese Dinge von selbst ta elnen gavz anteren Lichte darstellen. Bt ter Angelegenheit der Neichslaude find besondere mürttembergiihe Inter :n wahrzunehmen, die i>, so lange i< etne Stimme in diesen Dingen cb¡uveben habe, mit aller Festigkeit vertreten werde. Nur einige Worre über das, was uns alle do am tiefsten weit über die Arbeit des Tages bt.aus unablässig besiftigt, über Krieg und Frieden. Ncch ift im Westen kein Fcieden. Die tevts<he Offensive hat uns g!äujende Erfolge çe- bra<t. Die Herren Poincaró, Lioyd George und Wilson nötigen uns wieder und wieder, thre Heere zu s{<lagen. Die bereits von Ihrer Seite hervorgebodeae bewundernswerte Entschlossenheit und Tapferkeit unserer Frontsoldaten, die der besten Stimmung im furchtbarsten Kampfe sind, wirkt \tählend auf tie Heimat zurü, die auÿ am Ende des vierten Kriegsjahres niht wankt