1918 / 132 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ver Akacorknete Gotti SeutEnc?e fm Laufe Leine Rebe Le | For Bon Bri

von dem Staatssekretär deë Jck late den Herrn Atgeordneten Gotbein ein, meine fowobl die ren vorgstern als d Oktober vorigen Jakres gema@t babe, ob er nur ein Wort findet, das edtigt, ven einer dur mid außerordentli gelobten Zensur

Zensur - als dic Innern außerordentl;

Tud von Urtikeln, die anterärr unbe-

wir dem Givfluß spießbürgerli@er Vorurteile, und es fängt unt

¿TuUnoen nadgi : - - . P09 19ck gr: de -: Ps £ L u . S o A cher, auf die spießbürgerlie „Moral“ und tie spießbür

Die „Frankfurter Volksstimme“" stebt. seit sle darf aber au diese Tatsache nicht

April 1917 unte Den Arbaeiterblättern- reird -unterfagt,

einmal den Lesern m:

gifterten „Leipziger Volfäzeikung". eîn fätr gänz tx

; t ha dite 9 titzilungen gu maden. Es beißt bier: Niet nur in dieser Hinsicbil, auc in- allen- übrigen ünierstokoy

l / ‘7 h A Krlide „Tugend“ Verzicht zu leisten. Nachdem wir von-.der Kletndourgeois

stände in den sogenannten Instandsczungswerk-

alle ibre großen Jdeale geborgt baben, huldigen wir na wie bor dez

in Spremberg, Cottbus, Güben irgend etwáäs“ zu veröffent- ave Burger darf davon ebenso wenig etwas erfabren,

der Freiheit, ohne zu bemerken, -daß die Fleinbürgersig, i lien

Freiheiten aufhören, Freibeiten zu sein, sobald fie dur die Lupe ter “- - A: =_VS isen Interessen betrachtet werden. Wir haben ¡Freib,

ann doch gar fein“ Zweifel sein. ist immer der gewesen: uerli, daß der Krieg! uns- r.otigt, die bür Jb babe bebt auptet und sage

atsrechbtliden Scktmwierigkeiten, welde si i tauschen cbnlichen Fragen ergeben baben, in denen sich. die Staatsiunst unserer uniformierten Politiker erft noch zu bewähren Der Defaitismus is au innerbalb Deutschlands ver-

tv ch

litauishen und

ck d 2 s f dors 1 fo ; o s bath 2 9 esränken. t und Brüderlickeit“ gerufen, indem wir fest im Ged

o

daben terird.

f d atnig

behielten, daß diese Devise zuerst von der großen französisden Rey

lution in den Vordergrund gerüdckt wurde, aber - wir vergessen vol,

ständig, daß diese Revolution eine bürgerliche Revolution war, sie ging also den. Herren nit weit genug

und daß die bürgerlide Freiheit neue Ketten für das Proletariat mi

ih bringt, daß ‘die bürgerliche „Gleichheit“ - proletarisde Ungleit

it,

lagerungszustand eine Kriogsnoimendigfeit ist, die wir be- ß sich nur darum bandelr

E)

Gegen die Bezieber des „Vorwärts“ im Heere wird vielfach Man fordert die Leute auf, andere enn sie das Blatt Wie ist das mit den Versicberungen

mit größter Schärfe einge\chritten. Blätter zu bezieben, und bedrobt sie mit A einem andern zu lefen geben. des Kanziers aus dzm vorigen November zu vereinbaren? seits läßt die Zensur die bosartigsten Angriffe und Beschimpfungen stagémebrbeit unbeanstandet.

ter nit abändern konnen, un karm diese Hoffnung spredbe: id jeßt wiederum aus —, taß der Reichstag in Verbindung mit der: Reichsleitung Wege finden moge, un die Härten und Kanténder Zensur abzusckwäcen.

Meine Herren, ter Herr Abgeordnete Gotbein fprack& aud von orimynder Gencralanzeigers“

Y Es darf z. B. in Hun- Blättern gedruckt werden, obne daß -die- Zensur

derten von deutschen Ò A Se E Be G Se darauf aufmerksam wird, daß Scbeidemann qualifizierten Landesver- E E beziebhungéwei!e

Es beißt dann weiter:

von ter Verbängung ter Vorzensur über diescó Blatt, weil dieses

rat begeht. j ¡fel gebradt babe, ter sich in abfälliger Weiße ver-

h Bet der durch das Schutzhaftgeseß geschaffenen Vbersten Beschwerdestelle Necht suchen, beißt einfa, den

Der Kriegsminister ist keine

Teufel bei seiner Son die uneingesränkte Freiheit des Wortes gibt dem M

(Sroßmutter verklagen. berste Be-

c Wohl:

abenden einen Vorsprung vor dem Mittellosen. No stärker ait \ i: E e S e aa N 8 ¡es bei der Freiheit der Schrift zutage. Hier führt die frühere Ans

e Wbensmittelversorgung der Stadt Dortmund. richtig näre; denn

breitete übc babz ven rornkerein Zweifel daran gebogt, daß es müßte deb eigentli eine zenrlid téribte Stadtrerwaltung sein, wenn si? von der Presse sackli auf Un- außerordentli sdawierigen Auf- ti den Sozialdemokraten.) Wir der einzige gewesen ist, der eine ansckeinend, um das vielgebraute Zerstoßen vorlag.

\{werdeinstanz, sondern tatsäblih eine neue Schußmauer für die ung soll nur für drei mat die Jnterpretationskunst- der Verbot soll „zunächst“ nur auf 3 Tage rden, und das soll au nur eine- „vorläufige“ Jn Wirklichkeit werden also die Forderungen des Reicbs- tages und die darf ergebenden Erlasse des Bu als Luft betrachtet. jur auc der Begriff des

Das Verbot einer prochen werden konne Zensurbebörde daraus? auSge!procbe1

Tage ausge- ; : R E schauung zu der Freiheit einer Tapitalistiscen Ausbeutung der Strift,

Meine Herren, bor der Freiheit, die damit gemeint ist, mödte if allerdings unser deutsdes Vaterland bewahrt seben. Ich kann nit auf alle Einzelheiten, die der Herr Abgeordne:

die nit danktar dafür mw: zulänglidteiten bei Erfüllung ihrèr n würde. (Na! -na! baten gehört, daß der Artikel nit rzensur ccranlaßt hat, scndern daß Wort zu benußen, einz längere Leporelloliste von

ats von den | aaten bingewiese Maßlos übertrieben nilitärickten JInterefses. In der Bucb- und Zeitscbriftenzensur ist es ebenfalls {limmer ge- t begebt die Zensur unerhorte Die Hintreise auf die sckbarfe Zensur in England, Frank- Wir würden die englische Fret- deit gerne eintauschen gegen den eisernen Ring, den die Militärzensur Der Belagerungszustand it ein Ausfluß zur politischen

Herzfeld vorgetragen hat, eingehen das Material war Kemlig reib —; aber mit der Zeitung, „deren -Interesser® er si besonders alu nabm, mit der „Rhbeinisben Zeitung", verknüpfen“ mi alte Erinne: rungen, und ich bin au beute noch aus alter Anbänglichkeit an dis rheinische Heimat Leser und Bezieher des Blattes. Nun muß i aller dings zugeben, daß in der Nedaktion der „Nheiniscen Zeitung“ EÉluge Männer saßen. J bin' weiter ehrlib genug, erklären, daß in bis

militärisben Zenf

Auch auf dem Gebiete der Ku Uebergriffe.

; 2 e I Dor Herr Abgeordnete Gotkein bat dann gewissermaßen der reih und Amerika zie j

Zensur zur Last gelegt, daß cin; Jlugblatt ersbienen wäre, tas in der Oreffentlidfeit nidt verdiente.

en bier nit. Die Reicksl-eitung tung übernebmen für alle Flugblätter,

Tat ‘das Lidit der

um unseren Hals gel Y kann tod nit

System mußk

4

Fürsorge für die Lebensmittelhaltung einer großstädtischen Bevölkerung die „Rheinische Zeitung“ den Behörden man&ckmak gute Hilfe geleistet bat, Aver zwiscbendurb kamen dann folche elêmentáren Ausbrüte

sumpfung führen. Hicr wird ein großer Fonds von Staatsgefühbl

Fung N demn fonst wären Tarauf vermirtscaftet.

könnten fie sib verlassen in den bewegten Zeiten, die binter uns tegen, die meisten Flugblätter wohl nit an ihre Adressaten gelangt. Goth2ur bat des weiteren außgefübrt, ta Zeitlang" außerontenllite Papierzuwenduncew gemacht ch mit diesen“ Papierzuteilungen ressortmäßig nb omit tesdäftigt cewmiden. handelte es fick um einen Wuns der „Deutschen Zeitung“; ta- sie nt auSfiommne mit ibrem Meonatéveirrat bitte sie nacträgli für Ic wmurtio um maine Méinung Fragt, un mere Antwort lautete dabict, daß es mat dem Gebot der «Doutscken Zeinmng“ ein Plu geren, u im Einverstänonis mit eser Antwort hat der Staats- fekretär Tes Neichawirischaftsamts den Ärsprucb ier „Deutschen Zei- tung“ zurücckgemiesen. (Hört, hort!)

den Pazifister.

die durch das dzuts@de Land

iningen (foriscchr. Volksp): im Gegensaß zu ten Rednern

V t EL

¿h Tann es nit anders sagen des Klassenhasses, daß man sid sagen mußie: wie ist das mögli in eiñer Zeit, wo wit unbedingt usammen« stehen müssen? Dafür“ nur einige kurze Belege! Jn der aufgeregten Zeit des Streiks êtscien eine Einladung zu einer Versammluna, in da ter Herr Adgeordnete Meerfeld sprecken wollte. Se lautet:

Die Sozialdemokratie steht wieder cinmal mitten im politisden tüummel. Unter nechtigen Vormänden will man de wild qus: gebroenen Massenstreik zum Anlaß nehmen für neue Volkécntred« tung und weitere Versklawung der Arbeiterklasse.

Der Herr Abz?or dor „Deutschen nmôrder eren. nidté zu tun.

sere lämpfenden Brüder war vollkommen n es an Bewunderung: für sie nit fehlen. 1 : e Stimmung in der Heimaz Vir warnen dier vor eincrPolitik, die sebr gefähr- Interesse an diesen Debatten ist deshalb abgefiaut, Erfolglosigkeit und Hoffnungs!osfigke! reckt, wenn er sagte, daß man sich sämt, Dinge reden zu müssen. , daß. man tr

Herr von Redtenberg b: immer wieder Uber di der Zensur zei

| t u ore GirnAmten nd, Die ganze Hand- at um eine Grganzun-.

aller sck{chonen L Tvpiscb ist die Handhabung der m Vereiné- und Versammlungsrechbt. D »feifen da auf alle Geseße und Verord- ken des Generals von Wrisberg nichts. uf die Verhältnisse in Cngland und Frank- ih 1H 4 r steben militärisch so gut, day wir solche tünstliche Siüimmungsimacke, wie. ste. von. Paris und London aus betrieben wird, nidt brauen. kann Herr. von Gräfe oben - nit begreifen, rsstt der Mißbrauch der militäarisben Kommandogewalt zu Parteipoliti\den Zwedcken. reaktionáren Gifipflanzen tauben jeßt wieder auf. ; ur ins Zeug le

p

unbocreinvar fei N! Meine Herren, ih bade in den Zeiten au. Écveits der Reid geböri und weiß, daß man -in tener Zeit m den betreffenden NeickSämtern sich eifrig damit besckäftigte, die Aufhebung des bekannten Koalitionsparagraphen und das Arbeitékammergoeseß vorzubereiten, Von einer Aosicht, die ArLoiter zu entrechten und zu versklaven, 1 mir mde für die damalige Zeit noch für beute irgendetwas. bekannt. Und nun kommt diese Versammlung! Der. Bericht aber wird eingelciiet: j j Meerfeïd dvegann scinen Vortrag. Er ist immer ein besen nen2er Redner. Um Samstag spra er besonders rubig und f lid, vielleidt zu rubig im Hinblik auf die -erbitternden Vorgang der jüngsten Wochen. Niemand dabte an einen Z1risenfall] Gerade batte Meerfeld begonnen, unserm ruhmvoll regierenden Landsmann Max Wallraf einige Worte zu widmen, die leide nur zu sckawach .das unbeilvolle Wirken diefes Mannes zeigen

¡tärbeho:de gegen Tommandierenden Ceneral 1. Da nüßen alle S Gégenüber den Hinweisen möchte i do be Herr Abgeontiete Gotb Was uns bier fo kränkt, das i J VBervoguireg

eingeraumt stattgefunden bat; - denn gabe sib Herr Gotbein bemüht bat er hat aud persönli mich dafür interefsiert —, sind freig Gothkein enväh

eins, Besserung l um deren j ie Vaterland®- r ug legt, is nur eine Kulisse Charafkteristisd ijt das Vorgehen - gegen pondenz. Man’ hat das Zougnié- gegen ibn erdffnet wegen Verraté militärisher Ge- olitisbe Skandal, den’ wir seit langem Hier werden die Interessen der konservativen Partei nit dem Verrat militärisck2r Geheimnisse es Abgeordneten Gräfe: ef von feinem Beainten, sond

Herr Abgeordnete e im Oktober 1917, es fei do eim großes Unrecht, dem dekannien Vorkämpfer des Pazifismüs, Qutdte, foçgar der Verkebr mit Berlin, die Zureise na der Hauptstadt Ich darf feststallen, daß i noch vor wenigen Wocken die Ehre hatte, den Herrn Professor Qu Also nach

der Liberalen Ko dem Professcx

fiziert Quiuf verwehrt wurde.

Der Redoakieur , Abgeordneten

bei mir zu seben. Mecbturs scheint das Verbot. dech eine wesenilicke (Zup:ure links.) Meine Herren, wenn man sih arliber béflagt, daß jemant2m veiboten ift, n2ch Vorn zu reisen, iv ih stelle fest d. wird do das Verbet nicht mebr »îtreng gehandhabt.

Nun ne zu der pazifistis Ib ebe zu, daß die pagifistiicke

Und das Briefcsteblen?) eamten, sondern von einem jtiner Person dafür einzutreten: Grzberger.) Dr. Spabu hat si früber das ZeugniszwangWverfahren auSat« Ich etinnere ibn #st ganz fals, libkeit vorwirft;,

“O t

Da geschah die Auflosung. .Meine ‘Herren, was batte Herr Meer vorber gejagt? - - Nur Jämmerlinge, Heucbler- oder Unwissende- können das sagen,

er einmal ehr

—_— A T c 7

reußischer Justizminister. Hic Ehodus! hic salta! Es i on Gräfe uns undemokratisd: Empfind über, daß untèr Protektion eincs militä:i{en Neibêtag und die Reicbéregierung beschinmpft wird.

Beirefïfende tab &

ts -

G

aran und rúfe ibm zu: „Der Streik: richtet sich nit gegen die. Landesverteidigung", sat unser Parteiauéschuß. Sebt unsere Opfer! Uebetdenkt das My

Literatur £in allgem

betlagen uns | n nes «toratur tvon ‘Männern tèeal

,

u

Leiden und furchtbaren Entbohrungen der Arbeiterklasse, u

schâmt- euch dieser Beschimpfung! Wer- die Arbeiter Lande verräter zu. nénnen wagt, müßte Übrigens folgeritrig- au ta Minister- zu jener Kategorie zäblen, der mit {streikenden Arbeitkr nid: verbandeln mil.

Mcine Herren, no drei weitere Stinimen aus ter Rheinis Zeitung! Jch sage, um von vornherein den Verdacht abzulehnen, 1 ob i&ck- die Rheinis Zeitung der Beachtung der Zensur empfehle wenn ibüber. die Zensur in Köln zu- verfügen hätte, |! keinen der Artikel beanstandet haben. Hier sind drei Nun ¡je erste befaßt sib. mit den Denkmälern, die bekanntlid ieten werden in solche, die erbalten bleiben, und fole, die dit

Sinnesart ausgebt, daß die Lektüre pazifistiscer Bücher für ger Kopt2 auch in Kriegszeiten erbaud ¿d Und: lehrsam fein kann. reitung von Yazifist.scer Litor: ZDeœit nit robtfertig n, in der der K gerste Entcblossgabzit und Stärke

den „Armeezeitungen“- werden die schärfsten Angriffe gegen Herrn

2œgen den Reichskanzler gericktet. ¿S 1] r. Selbst unser Reichstagd- welle dieses militäris&en Nebenregim-ntä. VBüros ‘rienstlih ge- Damit we: der

pon- Küblmann und sogar adet uns 1m neutralen Au büro steht {on unt:

land# unaebez i G eime mafsenweise -

sich in einer Feinde uns

(Sehr richtig! rets.)

! iegómrille uns . _Unerhörter Skandal. ur Pslicbt nacht. wir ja in der ganzen Welt aufs bhötste diskreditiert und lächerli : Die Ausfuhrverbote gegen Zeitungen - steben auf d ¿fuhr von Zement verboten ijt, bat es ein eine Annonee, die von Zabnzement handelte, zu verb ] Heiterkeit.) Die Zähn: - eser Leistung wirkl eute stürmische Heiterkeit.)

1: L R U,

fertig gckri weg alle auf

se Meinung des Herrn

r dat geglaubt, daß tze Zeitungen orboten würton. Jch weiß nit, eb die zutrifft. Auf jeden Fall ist Tatsacke, daß das Veabot in sehr vielen Fällen wesentlid füxzer als diese erinnere mi eines Falles, daß eine Reibe vom Zeitungen aus irgend- weldem Grunde bef agnabmt wurden, und daß am selbzn Tage oder ‘am folgenden Tage wieder. freigegebon wurktén.

G 02/6 D Bensors ver- dienten, wegen 1ch mit Maurerzement eingeki

A B ci Tage w@hrt.

is beste Lösung

e—-

Zeitungen noch Nur dani mird aucþ die

veränderter Form als. Munitionsmateriak dient

Da beißt es: U Obwohl man uns sckwerlid zu Preisrihtern über diese Frä bcrufen wird, glauben: wir . uns doch nit -zu- irren, wenn n felgende Klassifizierung voraussehen: Künstlerisch wertwvoll sind erster Linie die Denkmäler von Häuptern regicrender Häuser, weit deren Staaten sih nit gecenwärtig mit uns im Kriege U finden, sowie die tazu gebörigen Pferde. Au Generale und ck diplomatisde „Handlanger" der Majestäten von Go! 1 könnca im Notfalle no künstlerisd in Berratti kom

militärisben Willkürwiriscaft fester n. Die Führung der Armee ist auf itarbeit des ganzen dteutscken Volkcs enden General-

Aber gegenüber. dem Atgeoroneiew Meerfeld muß ih eins klar die Zeittungen (sqlleèn auf drei Tage vêrtoten n: Blatt keinen obligatoriscken r zua orsbzinen.

fo. créffnet Amspruck, na drei Tagen unter allen Ur4stänten wi Das würde mit den Vors&ciften nit zu vereinbaren sein, und diesen Eimpvand habe i seinerzeit au&? úd gebuac5t.

Nun hat der Her Ahgeordnpts egenbeitai be auch ver Beginn des H.rieges berei

n stellvertret m Getn-ffe l ein veritand a:laments kann uns bic (Beifall links.) d n, Staatsminister Wallraf: ährend der Rede des Herrn Abgeordneten üller-Vieiningen ersckoll, wenn id reckt gebört babe, aus den M lor Tomo Ur hottrorrnmho & A F R 1+ (4 5 5

Reiben seiner Parteifreunde der Ruf: Wo ist der Staatssekretär des

ry

Weg mit der politi Staat&sekretär des Jnni

eine Herren!

aüber dem § zum Aud i Dr. Herzfeld. fi eir 3 taißagt, baß der Militariêmus

unser deuts

A A

N enqur j -. t ck C N L den I Dagegen sind künstlerish ganz wertlos die Denknäber von aterland er- :

iw I

isten, als da sind: Gelehrte, Dichter, Erfinder, Acrzte und i ¡de Gestalten. h Meine Herren, glauben Sie denn wirkli im Ernst, daß eine At missicn, die sih mit diesen Dingen zu befassen hat, jemals auf #0 téridte Entsckcidung gekommen wäre? Und muß. das nid Anst bei Leuten, die von Herzen und Vernunft aus Anhänger ? monarchisden Gedankens- sind, und das ist Gott se; Dank do große Mehrzabl! Dann weiter. S E Es wird mit Recht die Not beklagst,- in: vèr sib die Famil wegen des Fehlens. von Säuglingswäsche befinden, und. es beißt d efits ticses beunrubigenden Notstandes fragi man sib" cébalb ncch immer uneczählte Meter. guter Stofff in

(Sehr ricbtig! links.) nit vorber auf

Meine Herren, er if}t bier. ein. deutsdes Vaierlband gekannt, lüten, deren Bosschränkung ‘Sie heute be- Ecagenz; ib babs ein Materland gekaunt, in vem Wirscaft und Handel ben, ib! habe weiler ein Vaterland gekannt, as dank s9”nes staren militäriscken Armes fo. gestärkt war, daß es diesem up‘zebeuren Ansturm der Feinde siegreich had die Stirn biet Ö Und nun soll ‘die Zensur aub oin Ausfluß des danmw der Wggpordnete Dr. Herzfeld ¡Sta ohen und. fadilih werden fie das nicht bestreiten fönnen au kie : Zensur und der Belageruigs- 3 tand rogieren, beispieléwoile in Encfand und in Amerika. Sind “_Shnen diese Staaten au militaristif & innere auch daran, in weldxr gegangen fir. (Sebr ridtig! æthantbadt baben, war ruÆsibtslos wie! wur je Art ter Zersur gers aus de Kreisen der Partei- des Herrn Dr. Meerfeld Voriger ersteben. Jch hake aus

| Jch habe x dem Kij ntt in dem alle Freibei/æn einigen, der mib ausdrüdlich ge- (Hört, hört! rets.) lieb, weil id mit

te, idm den Vortritt zu lassen. Acnderung der .Rednerliste e temperamentvollen Ausführungen des Herrn zen eingeben kann.

er dritte Tag der Zensurdebatte neigt sid zu it einigen Worten einzugeben auf en Darlegungen, die seitens der

rad jeder Ry&tung ge:

r. Müller-Meinir ? riémus fein!

die F atsache, daß in allen anderen:

Jch wende mi zunächst

d ‘Staaten? J ‘er- neten Gothein zu. Y A

Weise die, Bolschewiki in Rußland vor- rohts.)- Ie Zensur, die die Velsawifi

Sein Materia dar, vermag 1ch nickt zu übe war, mocbie ih bez tärisher Seite €: Bemerkungen,

ar sebr uinfangreic. - Ob es allès Das es alles bieb- unt n nah den Au&führungen, dic von amentlicb aber

* ere “r rie 1D [elbst zu ü

stait ven. Fabnen und Wimpeln für die Allgeineinhcit nul 0 den Speichkern steben, nur um- berauêgebßolt-zu“ werden, ment A Oberbürgermeister ‘großes Flaggen anzuordnen belicbt. j lässe dazu werden obnebin immer seltener. Auch bei den 8% Siegen unserer Truppen ist die Stimmung"der Bevölkarung ®

p

Und es ift inter-

ck. nad er .gen |. effsant, daß-Für

Die *

E E

Vos; E 4 odo tro nibs (S . nebt eingestellt auf das altpakriotis&e Straßenbild: „Die Xaßney

-ttern bo im T: elen Meter

Es ist die Praxis der \davarze Auch stebt micht bloß mein lolches Verfahren ift gi teht aub unter dem preusascten Verfassung. strafbar, wenn sie die Reichsregierung regeln gedenkt sie zu bru zu verhindern? über? Auch Art. 31 der Reichs e oxidlossene Vereinéversamulun rTeferteren wollte, wurde durck& Sie wäre nur gestattet worden, politiscen Verein ü mit allen unseren die Verbote «€rfol Begründung. bayeriscben S und s sind

n Kabinelte, die bier wicder aufleb?. e Partei unter dieser Gebeimfkontrolle. Ein sosut verfassungémidrig. Belagerungszustand unter Lie Militärbefehlshaber machen \tck also Oeffnung von Briefem zulassen oder veranlassen. kennt auch diesen Rechtszustand. Welke Maß- ergreifen, um diesen fortgesetzten Berfassungs- der preußische Justizminister erfajjung wird damit verleßt. g, 1n der 1ch- in. Königsberg den Gouverneur zweimal verboten. 1 wénn über politisde Dinge in di lberbhaupt nit geredet würde.

(Sebr riGtig! rets und im- Bentrum.} tie Deutscland so furbtbar zerrissen hat; Bei der Knitik der heutigen Velfzsckule muß zunä} ins Auge gefaßt werden, taß die Zahl tev Schuler beschränkt wird und daß die Scbulräume besser werden. Man fordert, daß die Volks\hule mehr Bildung verbr Begriff der Bildung kann man sebr verschiedener Meinung sein. chbristlide Religion if für unfer Volk auc in Zukunft der wibtigsts Bildungsfaktor und deshalb müssen wir die Religion in der Schule baben. (Beifall im Zentrum.) Die «cbristlicbe Religion ist die Mutter Die preußisden Bischöfe haben in vhrem Hirtenfcbreiben die Konfessionalität aller Schulgattungen \trebenswert. bezeidnet, aber f paritätifchen Staates in den ftonfessionellen freien n paritätisden bober

nar durch bie Neligion. Selbst ‘die Reformation, dieser Auffassung nichts g

iffe konnten in zcßlxeicken Fami

Das Briefgebheimnis dem Schuß der

n. És wäre gewiß re beispielsweise die weißen Fahnentücher in der Säuglings- likfommene Verwendung finden. Keinesfalls sind sie zu 6 geht seit Jahr und Tag in aller mehr oder weniger ‘durbaus nit ankomme. en-und Zurufe béi den Sozialdemokraten.)

Herren, Sie haben uns j

rpsimmsien N cat

Aber über den

bunt: denn [t son so bunt

Und wie denkt

alles sozialen Geistes.

so reiblich mit Stoff ver- taß Sie mir ‘vielleicht gestatien, das in Kürze au zu tun. n.) Bitte, tun Sie das!

Seine- Majestät" der Kaiser war in Aachen. Er hat dort die acrordnetenversammlung besuct, und in der Stadt, in der früßer, en, manchmal auch französis im nilienverkehr gesproden wurde, hat er den Rat gegeben: ranzösisck-Parlieren ‘muß aufhören; sprechen wir lieber unser deutsdes Platt!“ Anmerkung der Rheinischen Zeitung:

Wir können uns nicht denken, daß die französishe Spradte, die wobl bis internationale Diplomatenspracbe bleiben wird, so schnel zur unser gemiß liebenswertes deutsdes Platt abgelöst werden

fann. Auch die Bedeutung fkaiserlider Reden wird es kaum {fteigern

Meine 1

den Standpunkt das Aufsicbts- und Prüfungsrecht rivalidarlen anerfannt. für den Religionésunterricht r einzelnen Konfessionen gesorgt werden und, wenn Gemeinden in r Beziehung den Kirchen Schwierigkeiten macen, muß der M ster seinen ganzen Einfluß dagegen geltend machen. Für die Hod» mw verlangen die Bischofe niht die Konfesstonalität, aber es ent- Gerechtigkeit, wenn die reinen Geisteswissen- [asten auf den Universitäten von Dozenten vorgetragen werden, die Die Wissenschaft und 1hre Lehre soll nab der Freibeit aber ofd

L E _So geht es uns 1 Deutschen Reich: n Grunden, ja aub obne jede er gesckchlossenen Konferenz 1n einer en, pbotecgraphiert,

taldemokrat

gen aus den m _Teilnehmer an cin tadt sind von der Polizei festgenomnxs 08 d von ihnen Fingerabdrücke preußiscbe Geist bat sid, naddem er naWWayern bi ist, selb übertroffen. in Wahlzeiten gei ftommandebebörde

Sbulen mu

in vergangenen

b 1 wbergedrungen ( Vie Unterdrückung unserer Partei bt, und da steben wir vellig unter der Willkür ter mm ( _ Und dann. stellt man die das Ergebn!s der freien unbeeinflußten Wil blflugblätter redi

spridt do nit |

pre

Wablresultate als Willensmeinung der Be- giert der Zensor, er \treicht g. des Friodens, WUTdX en. Ueber „Frieden“ darf n l erd Ein Erlaß des Generalkommandos Altona vom 16. Mai ordnet die besonders scharfe Beaufsichtigung Politis unzuverlässiger“ Heeresangehöriger an; man habe sie von den andern abzusondern und sie bei ‘der Entlassung der Polizeibehörde zur Kenninis zu bringen. 1êmué die Opfer, welcbe die deutsde Arbeiter bracht hat. Die von Münster aus veranlaßte Broschüre war darauf bercchnet, die Arbeiter zu täuscken; wer an dieser Täuschung teil- nimmt, für den ist kein Vorwurf zu hart únd zu \ch{arf.

von Wrisberag:

religiós indifferent sind, e br Verfasfung frei sein, wir Katholiken haben diese nicht gehabt.

völkerung hin. na Belieben, was ihm nit paßt.

jeder Hinweis auf Frieden wurde ge antcbt gesproden twerden.

Jede Erwähnun

: den früheren seinem Amte

| 4 ] i Auch wir Kuliuêminister mit großem Vedauer Facminister,

Staatsminister

(Zurufe links. Glode des Präsidenten.)

Meine“ Herren, als der Herr Reichskanzler scinerz über die Zensur spra, die der knüpfte er

gegangen, - weil Verantwortung für die Wandlung in der Politik nicht mit tragen w Leider is mein Freund von Zedliß beute nidbt in der Lage, die Stellungnahme meiner Freunde zum Kultusetat darzulegen. Lange, Krankheit hält ihn fern, und: er ‘hat deshalb den Vorsiß in Wir werden in unserer Stellung zue und Kirche den bewährten Bahnen des Freiherrn von Zedliß s Die Religion muß unserem Volke und namentlib unserer Jugend erhalten bleiben. Die konfessionelle Volksschule muß die Regel sein, die Simultanscule soll nur da sein, wo die Verhältnisse sie bedingen; wo diese aber besteht, soll ihr Luft und Licht erhalten bleiben. be chtung neuer hauptamtliher Stellen für Kreis- sculinspektoren und bitten den Minister na Bedarf darin fortzup ) Bei dem Streben na einer Einheitsscule is noch immer nicht klargestellt, was man darunter versteht. Die Frage der Lehrer- bildung muß gelöst werden. Für die Ausbildung der Volkss{ullehrer ist das Seminar bestimmt; der Universitätsbesuch kann nur für Lehrer in ¿Frage kommen, die in das höhere Sckulamt eintreten wollen, Wir wollen aber die Frage des Universitätsstudiums der Volkéscbullehrer n. Dié Frage des Scbullastenausgleibes werden wir bei dem betreffenden Antrag erörtern, es muß {edenfalls der - Gerneinden gesehen.

it die Worte e:r Abgeordnete Dr. H jein Versprecen, Milderung der Zensur si einzuseßen, soweit die vaterländisdhen Inter- essen es- ermöglichen, auh die Mahnung: „Lassen Sie alle Meinungs- pershiedenbeiten möglichst zurüctreten; zu dem Austragcn von Partei- acgensäßen ist nach dem Kriege Zeit genug!“ J meine, daß dic „Nheinisdbe, Zeitung“. gut daran täte, derartige Dinge zu unterlassen, die wenigstens dietcnigen Volkskreise verleßen, die wünschen, daß das Volk an dem monarbishen Gedanken und Säiegeswillen und seiner Fricude über die erreichten Erfolge festhält.

Der Herr. Abgeordnete Dr. Müller - Meiningen bat danm ver- {iedene Fälle aufgeführt, namentlich einen Fall, an den der verhin erwähnte Zwischenruf sib knüpfte. Fall vorgetragen wird, ih fann do darüber unmögli Rede und A Herr Abgeordnete Dr. Müller- Meiningen kann fiber sein, daß diese Fälle geprüft werden.

Der Herr Abgeordnete Dr. Müller-Meiningen bat weiter aus- gesprochen, wenn das JFnteresse für die Debatten bier abflaute, fo licge n Neichétag allmählich erfüllt bei rren, Sie rufen

st der Dank des Militarismus für

schaft in diesem Kriege ge-

Fraktion niedergelegt.

Die Heeresverwaliung \teht auf Schuldigkeit

vaterländifden liegt sogar im Interesse dieser Leute. gar feinen Anlaß, si daruber aufzubalten. : in Rußland, haben keine Briefe aus on Rußland und von der Entente beein-

zurückkehren,

Unterricot zu geben.

Wir begcüßen die Erri

: Leute waren vier der Heimat erbalten, sind rlußt worden.

Damit {ließt die Beratung.

Es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. (fortshr. Volksp.) und Her

Herren, wenn ieser

Gothein

etwas zur Entlastung der Großes Gewicht legen wir aub auf die Sorderung der Jugendpflege. Den Universitäten muß die volle Freiheit der wissenschaftlichen Lehrmeinung erhalten bleiben; die Universißätew müssen fich aber au davon freihalten, die Ghrendoktorschaft für andere als für wissenschaftliche Verdienste zu verleihen.

Abg. Ad. Hoffmann (U. Soz.): nicht verloren geht. den Glauben - an Gott und so ist es dieser fünfjährige Krieg.

die Anträge des Haus- Paragraphen 3 über den Kriegs- zustand vom 4. Dezember 1916 den ersten Absas des ‘ein- ¿igen Artikels dahin zu ändern, daß für militärische Anord- ensur und Vereins- und Versammlungs- Neichsfanzler als Aufsichtsstelle und Be- schuwverdestelle eing&ebt wird, mit großer Mehrheit angenommen.

Auf Antrag des Abg. Haußmann (fortshr. Volksp.) Sibung eingelaufene Antrag Gröber, Stresemann und Gen., die Zusammenseßung des Präsidiums betreffend, zur Vérhandlung gestelit und ohne Er- Geschäftsordnungskommission

und Antwort steben.

In der “Abstimmung werden halisaus\chusses, hinzuzufügen und

Schuphaftgeseß in - dem - Gesetz

tas an dér Héffnungélosigbeit, di (Beifall. rechts.) een Zensurdebatten. (Sebr richtig! links.) Mein jebr richtig. Aber ich bitte, baben Sie die Güte zu betenkon, weshalb fommen wit denn keinén Schritt weiter. Der Antrag auf Aufhebung rbolt abgelehnt ist, ersheint aller- gehen ‘Ste einen Weg,

nungen, die sich auf recht beztehen,

etwas geeignet

Wer zu seinem Gott beten will, dazu keine steinerne Kirche. Wenn aber Kirchen gebaut werden sollen, so mögen die sie bezahlen, die wirkli hineingehben. sollte ich nit vom Staat unterstüßen lassen. auch ganz zwecklos sein, der Staat wird sehen, daß die der Kirche gewährten. Zuwendungen ibren Zweck verfehlen, wenn erst nach dem Kriege man der Kirdæ in Massen den Rüdcken kehrt, und der Staat wird selbst die Trennung zwischen sich und der - Kirche vornehmen. Redner polemistert gegen Haenisch, dessen Hoffnungen auf eine Neuorientierung nah dem Kriege il Eigentlih habe es Herr Traub dem Ober- kirchenrat zu verdanken, daß er jeßt bier als Abgeordneter im Hause sißt, aber inzwischen habe der Oberkirchenrat wohl eingesehen, wie segr h Herr Traub gewandelt habe, und man könne si nit wundern, wenn demnächst der Oberkirchenrat erklärte: Gottfried, kehre zurück, es ist Dir alles: vergeben. die geistlihen Ortsschulinspektoren werden die äußerste drangsaliert. Gin Lehrer Diezel im Regierungsbezirk Erfurt, der seit: 30 Jahren in seinem Orte als Lehrer amtiert,. is von dem sehr streitbaren Pastor Graniß aus dem ‘Amte gedrängt und \o gèe- peinigt worden, daß Diezel in {were Nervenkrankheit verfiel. solden Fällen, deren es «eine ganze Reihe gibt, müßte die Regierung eingreifen. Angesichts solcher Dinge fühlt man sich versudt, der wildesten Jestie im Tierreih den Nobelpreis zuzuerkennen. beinabe ein Mensch zu sein; so weit sind wir gekommen durch die Dinge, die in erster Linie Preußen auf dem Gewissen hat. erregte anhaltende Zwischenrufe auf der Rechten: Pfui, pfui! Vizepräsident Dr. Lohmann läutet andauernd mit der Gloe. Lärm und die Pfuirufe dauern an, der Abgeordnete Hoffmann ruft der 5 Vizepräsident Dr. Lohmann ruft den Abgeordneten Hoffmann wegen seiner Aeußerung zur Ordnung und sofort zum zweiten Male zur Drdnung als die Schelle gerührt wurde. Erneute Pfuirufe rechts. Abgeordneter Sie spotten Ihrer selbst und wissen nit wie. präsident Dr. Lohmann erklärt die Pfuirufe für unzulässig.)

Aba. Dr. Blankenburg (nl): Jb antworte Herrn Hoff= mann mcht, denn ih mochte die ernsten Dinge dieses Etats mit

des BelagerungKustandes, der roi dings anscheinend beute nit wieder. von dem die: Regierung von vornherein Jagt, es ift nicht mögli, ibn Der Herr Abgeordnete Gotbein hat gesagt, ja, wir können ten Kriegsminister als Dbermilitärbefehlöbaber nit länger lassen, denn er ist zu sehr in Anspruch genommen. Von anderer Seite it son hingewiesen worden, es beißt das von der Szylla in die Charvbdi8 gelangen; wenn man dann den Kriegsminister dur den Reithékanzler ablósen will. Der Herr Abgeordnete Gothein ist aud nit auf meine Einwendung oder wenigstens nur cterflädlid® cin- gegangen, dáß mir ein innerer Widerspruds zu sein scheint zwischen dem Wesen ter mikitärisckien Zensur und dem Reichskanzler als oberster Stelle. Jh mödte nur wünsden denn diese Zensurdebatten sind der Reichsleitung währhaftig nicht erwünsbt —, daß wir den Weg der Verständigung finden. Ich muß zu meinem Bedauern noc einmal erklären, der Antrag bildet dazu nicht die Brücke. Und id wiederhole zum Schluß, die Reichsleitung wird soweit entgegenkommen, wie ibr Verantwortlichkeitegefühl und die Lage des Vaterlandes das zuläßt.

wird noch der während der Die Kird&e

Am (Fnde wird das

zu beschreiten. verstärkten

überwiesen. | : Schluß 714 Uhr. * Nächste Sißung Freitag 1 Uhr. Etat für das Reichsamt - des ZJnnern.)

Ausführungen Abgeordneten

: (Anfragen:

ih nicht erfüllen würden.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

152. Sißung von Donnerstag, dén 6. Juni 1918, Vormittags 11-Uhr: (Bericht von Wolffs ‘Telegraphenbüro.)

Am Regierungstische: der Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten Dr. Schmidt.

Vizepräsident Dr. Lohmann. eröffnet die Sißung um

Der Nachtragsvextrag gu dem Staatsvertrag vom 17. Oktober 1878 über die Errichtung eines gemein i lihen Landgerichts än Meiningen, der etne Sehaltsregelung der fichterlichen Beamten an diesem Gericht betrifft, wird in einmaliger Beratung genehmigt.

Der Verordnung vom 16. April. d. J. über Ergänzung der Enteignungsnotverordnung . vom 11. September 1914 wir die nachträgliche Genehmigung erteilt. wird die. Beratung d j / Ministeriums dér getstlrchen und Unterrihch}s- angelegenheiten, und zwar zunächst die allgemeine Be- sprechung fortaesept.

Abg. Kaufman Anlaß genommen, dem aus

Lieber Gottfried, lieber (Heiterkeit) Durch

Man \{châämt si

Ober tleutnant van den Bergb: Besckwerden über Mili-

Zemsurangelegentbeiten

Obermilitärbefeblshaber

tarbefehlshaber

VBeoshiverte: Gelangt die“ Besckwerde di N N er sie zunäcsst an den Militärbefehlshaher abgeben, das ist gefeglice Das befristete Zeitungsverbot, wie es der Bundesrais- örde nicht abgeschwächt worden. Zerr Reichskanzler zugesagt,

Rechten. etne Erwiderung zu.

, weil êr nicht ruhig war,

erlaß vorsieht, ist von der Militärbeh Auf vorgebradte Besckwerden hat der 1d T daß die Frage, ob Zeitungéverbote nur noch befristet ausgesprochen werdén sollen, wohlwollend geprüft werden soll. Presse ist verständlich. Bei den wirtschaftlichen benen die Zeitungéunternehmen zurzeit zu kämpfen baben, befristetes Verbot: die erf leitung wesentlich erleichtern. ; i der Zeitungen zunächst auf die Dauer weniger Tage zu Falls ‘hoch ‘vor Ablauf dieser Frist eine genügende

wird, daß ahnliche

Es liegt im Interesse der Zeitungen selbst, d Verboten die “Sicherheit, daß die Zeitung militärischen

Haushalts des Hoffmann: Der Wunsch der Schwierigkeiten, mit

n (Zentr.): Schon in der Kommission habe ih seinem Amte scheidenden Kultusminister Dr. Trott zu Solz ein dankoares Abschiedówort zu widmen. Amtsührang war dur die Festigkeit seiner Grundsäße ih und man fann ohne Schmeichelei sagen, daß unter feinem Ministe- rium das Unterrichtewesenr fi geradezu günstig ent neuen Kultusminister 4 \cchiedenen Parteien ihre Wünsche nahegelegt. . : é t wird bei seiner Stellungnahme namentli gegenüber-den Fragen der Sckule êin festes Ziel 1m M die Frage der 'Sicterung ; t des haflicher und politisher Beziehung ist die der res inneren Volkslebens, j ter hier die altem bewährten Wege weiter- daß die konfesstonelle

issidentenfrage durch eine Ministerialverfügung in dem Sinne zu regeln, wie die Kommission newünscht hat, da die Frage bei der Geschäftslage hier im Hause nicht NReformationsjubiläum im ‘vorigen Fahre hat es nichts gescadet, daß das rauschende Gepränge fortgefallen Die Meligion is im Menschen wieder von neuem lébendig ge- worden, und es hat si gegenscitige Achtung und Duldung unter den Konfessionen gezeiat. i l | wissenschaftlihen Erforshung der Zeit der Reformation nah dem Um das Wort „Einheits\chule“ i} ein unseliger Streit; tch vertrete die Einheits\ck{ule im Sinne von Tews. Mannigfaltigkeit des preußischen Unterrichtswesens soll bleiben. Den freundlichen "Worten für den früheren Minister von Trott zu Solz \Lließen wir uns an. In den zehn Jahren seiner Amtsführung hat die Flagge des Pietismus nit über seinem Ministerium geweht. Der neue Minister wird das Ueberkommene pfleglih zu behandeln haben. bekannte Lehrer Nossin hat in einem Vortrage geradezu von der Vere elendung des Lehrerstandes gesprochen. Fürsorge für die Lehrer dur Kriegszulagen und Teuerungszulagen, Ueber die Not der akademischen Lehrer habe ib gerade in „leßter Zeit berzers(ütternde Eindrücke erhalten. Hier kann nur eine Erweiterung des Dispositionsfonds helfen. Universitätslehrer, Oberlehrer und Ele- mentarlehrer sollten dur ein einigendes Band umslungen werden nach Art der Handwerkskammern und der Handelskammern. Eine Hebung der gesamten Lehrershaft wird {on deshalb notwendig sein, weil es Jahrzehnte brauchen wird, um das ungeheure Loh im Bildungswesew zu \topfen, das durch den Krieg entstanden ist. In den Städten werden jeßt durbshnittlih nur drei bis vier, auf dem Lande zwei Stunden Wenn ich nicht Deutscher sein könnte, so möchte ih um deswillen ein Däne sein, weil dort der Begründer des Volkshoch\{ul- Welche kulturelle Förderung hat nicht das kleine Dänemark durch die Mischung von Jdealiêmus und Utili- tarismus erfahren, die von diesen Volkshochschulen ausgegangen nt! Durch sol@e Volkshohs{ulen wird auch am besten der deutshnationale Geist im s{önsten Sinne des Wortes genährt werden.

lnordnungen der

erforderlichen I das Erscheinen

Fch ersuche daher,

ausgezeichnet, | mehr erledigt werden wird.

Zukunft « vermieden erersceinen - zu gestatten, auch bei befristeien nichts veröffentlicht,

wickelt hat. Dem von den ver-

in ‘der Kommission. von den v Der Kultusmini\ter

Das wird auch der gemeinsamen Gbenso bedeutungévoll wie deutschem Volkes in wirt- geistigen Entwidklung Es ist erfreulich,

Antrage Traub sein.

ded‘ Burgfriedens unterworfen

Obermilitärbefehlshabers bes urstel vor 1. August 1916, arteien und Erwerbsstände eiden find und Zenfur- ird vielfach falsch ausgelegt. der Meinungen das immt, die eine ( Dabei hat der ch außen zu be- fühlen, der Angriffe oder Be-

Necht hat der 4 Stimmung der Hoff ur. Jahr immer s{limmer

Ohnmacht des N E

tande herauétommen. dil Aber unsere Re-

und der Gestaltung unje daß der neue Kultusmim} wandeln will.

Volksschule sich dur Charakter der Volksshaue | Aufgabe, die Jugend für da Die Aufgabe für die Vo t da isck2 Ertüchtigung dur rzt ] | tTicbe Charakter der Volkéschule ist in allen deutschen en Vordergrund geftellt vorden. die Konzentration des Unterrichts. 3 D lle stehen, von der aus die anderen Unterrichks- Das kann voñ der ‘Simultansckule Die Weltanschauung muß bei der ganzen fein. Darum ist das konfessionelle Moment die ganze Erzichungsfrage bon | aus\lag- ir anerkennen, daß au die m Schulkompromiß mit altung der Volksschule

Die betreffende Verfügung des über: “Die Verfügung der Oberzensurstelle gebässige oder die Gesinnung anderer P nde Auseinanderseßungen zu maßahmen zur Folge haben können, wird vie nn einzuschreiten, wenn der Streit Sebiet verläßt und eine Schärfe ann der öffentliden Sicherheit in sich s{ließt. einer Veröffentlihung na

Er hat es direkt ausgesprochen, j durdiaus' bewährt hat und er habe nicht vor, an dem Die Schule hat die eben im. Staat und in der Kirche zu lfs[chule ist darum die religivse, sutt- ehung und Unterricht.

etwas zu ändert. orirag p: L (58 ist hur da / Ich bitte den Minister um die

Tie und vaterlän Zensor nur die W urteilen und-darf fi leidigungen ahndet.

Aba. Haa se nete Müller-Meiningen von einer géjproden. D Turde, so ‘dürfe es nicht weiter - gehen, ist es

Der erste pädagogische

als Richter l als Rich Darum muß die

Staaten in d Grundsaß ist die R Neligion an erster Ste gegenstände befruchtet wer nicht geleistet werden.

Schulpolitik maßgebend in der Volksschule für

ender Bedeutung. Unterricht erteilt.

QUEE S B ( ationalliberale Partei im Jahre 19 i i auf den Beden stellte, daß die konfessionelle Gestaltu j y ie Zukunft maßgebend sein soll. An der Ein- \ch2n Religionsunterrichts in der Fortbildungs- &rfreuliherweise haben ih jeßt 18 {tler und auch die Sogialdemeokraten für dew fäkul- in der Fortbikdung&scule durh Ortsstatut Sozialdemokraten.) Das harmonische t muß aufrechterhalten werden. Mensckcen, die ten Staat aufbauen, erfassen- wir

8: nur wenn er von seinen Machtn macht, wird er aus diesem unwürdigen

Man will die politische wesens Grundwigt gewirkt hat.

Zensur aufgehoben wissen. g erklärt ja immer und immer wied n Preußeri aud für führung des obligatori schule müssen wir Baden die Fortschri tativen Neligionéun entschieden. Verhältnis zwi} Das Seelenleben der

Beseitigung des Maßnahme Hause: keine Mehrheit. Daß die Bolschew thrt hätten, ift unrihtig. Der erwähnte Briefes unseres Reickêtagébureaus steht nit | 908 allgemeine ' Praxis, und sie wird auch ni geordiehon Organen angewendet, sontern &esfnung wird nicht Fenntlih gemach

lagerunas age Szu : c ; ) ine Zensur cin-

der Oeffnung eines vereinzelt da. Es cht bloß von

geschieht ge

hat es so hingestellt, als ob meine Stellungnahme zum Kriege i Vberkirchenrat wieder - ein- zubeten. - Es i} traurig, wem man es Münnern des deutschen

(Zurufe von den

den Kirche und Stag berednet, ! Tet