1918 / 160 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ministerium für Handel und Cewerbe.

Dem Oberbergrat Czapla ist die Stelle eines technischen Mitglieds bei dem Oberbergamt in Halle (Saale) übertragen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung, betreffend die zwangs8- weise Verwaltung britisher Unternehmungen, vom 22. Dezember 1914 (Reichs Gesegbl. S. 556) sind die in den Gemarfkungen Wenau, Jüngeredorf und Langerwehe des Kreises Düren gelegenen Grundstü>ke und Berawerke der englischen Staatsangehörigen, Erben der Ehefrau Josef Elliot Square, Lavinia geb. Barzeley, zu London, früher zu Koblenz, und zwar: j

a. Lavinia Square,

b. Sara Elliot Sguare, c. Kinder und E ben des Elliot Square, Re-tne:8 zu Plymouth, aus fetner Gb: mit Sovhie PWéariin Adctt Srintier: 1) Kzrolive Lzvinia E9ict Square, 2) Eèmund Elliot Square, 3) Fytho B--tric? Eiiot Sguare, 4) Sidrey Cllioi Sq arz, 5) Kathleer Zanie Ellioi &quare, zwangsweise unter Verwaltung gesiellt (Zwaängs- verwalter: Recht2anwalt Gilsdorf in Düren).

Berlin, den 7. Juli 1918.

Der Minister für Landwirtschast, Domänen und Forsten. I. A: Pelzer.

BekanntmacM@ung.

Auf Gruvrd des $1 der Bekanrtmachung des Reichtk2nzlers vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel ist tem Kaufmann Rudolf Kornalewsêt in Allenstein, Wiltelmstr, Nr. 8, der Handel mit Leben8- mitteln und Kolonialwaren jeder Art bis auf weitcres wegen Unzurerläifigkeit untersagt, ihm auch die dur< dieses Verfabren entjiehenden Kosten auferlegt worden.

Allenstetr, den 28. Juni 1918.

Die Stadtpolizeiverwaktung. S. Züle.

Bekanntmachung.

Auf Grund des $1 der B-kintmahung des NeiÆéskanzl:r8 vom 23. September 1915 zur Keruhaltung von unzuverlä!sigen Personen voi Handel (NHB!. S. 603) wird dem Gaftwirt Kurt Ärmbruft in Allenstein dèr Betrieb ver S>&>ank- und Speisewirt- s<haft wegen Uniuverläsfigkeit hiermit untersagt und di Schließung der Schank- und Speisewtrts<haft ta dem Betriebe des Gaithofs . Xnigliher Hof“ hiermit anger ordnet; die hlerdurŸh entsteheaden Kosten werzen dem Armbrvst auferlegt.

Allenstein, den 4. Juli 1918.

Die Siadtpclizeiverwaltung. G. Zül &.

BetanutmacG ti Auf Grund der Bekatrtmahurg des Reihzkanzlers wur Fern- haltung unzuve:'ässizer Personen vom Handel vom 23. Sep!ember 19156 (NŸB1. S. 603) wir» dem MRobert Elies in Allenstein der Betri-b zer Sé&ank- und Speisewtrt- \<a7t wegen Uniuveriässtzkeit ersogt und die Schiteßong ieiner Schankiwir:shaft „Kaffee Baterx [a nd", taSbelovvere die Verabsolgung von Speisen und Setränken aller Art, angeordnet. Allerstein, den 20. Juni 1918. Die Siadtvooltietvermcaïtung,

G. Zül>@. E) ‘Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Breußen, Berlin, 10. Juli 1918.

Die vereinigten Aus\cüsse des Bundes rats für Justis wesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sizung

Der Schweizerische Gesandte Dr. Mercier hat Berlin verlassen. Wäh:end seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Dr. Egger die Geschäfte der Gesandtschaft.

Baden.

Ein aus Anlaß des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs unterm 9. Juli ergangener, in der „Karls- ruher Zeitung“ wiedergegebener Gnadenerlaß bestimmt, daß die aegen Teilnehmer an dem gegenwärtigen Kriege gerichteten, no<h niht re<tsfräftig erledigten Straf- verfahren, die zur Zuständigkeit der bürgerlichen Strafverfolgungsbehörden oder der an die Stelle badischer Gerichte getretenen qgußerordentlihen Kriegs8gerihte ge- hôócen, niederge\!agen werden, soweit sie zum Gegenstande haben vor dem 9. Juli d. J. und zuglei<h vor oder während der Einberufung zu den Fahnen begangene Uebertretungen, Vergehen mit Ausnahme des Verrats militärisher Ge- heimnisse und der auf niedriger Gefinnung beruhenden Zu- widerhandlungen gegen gewisse Bestimmungen des Höchstpreis- geseßes oder anderer Kriegsgeseße und -verordnungen oder gegen die Steuergeseze und Vexbrechen sim Sinne der 88 243, 244, 264 des Reichsstrafgeseßbuchs, diese Verbrechen jédo<h nur, wenn der Täter zur Zeit der Tat das 21. Lebens- jahr noch nicht vollendet hatte.

Nach einem zweiten Gnadenerlaß des Großherzogs von demselben Tage werden den Witwen von badischen Kriegs- teilnehmern und den Witwen, die einen Sohn, der Kriegs- teiln-hmer gewesen ist, verloren haben, bis zum 9. Juli d. J. a ausgesprochene geringere Geld- und Freiheitsstrafen erlassen.

Defsterreich-1ngarua. Wie „W. T. B“ aus Salzburg gemeldet wird, sind die Vertreter und Fachberichterstatter zu den Wirtschaft s8- verhandlungen am Sonntag dort eingetroffen. Der Montag

war der Einrichturg des BVüros und Stoffes für die gestern abzuhaltende erste Ueber die Verhandlungen wird die Oeff die Natur der Verhandlungsgegenstände Zeit unterrichtet werden.

ungarishe Amtsblatt

und der Sißung gewidmet.

zuläßt, von Zeit zu

Das overöffentliht eine Kundmachung, durch die der auf den 12. Juli anberaumte Zeichnungsshluß für die 8. Kriegsanleihe bis zum 24. Juli einschließli<h verlängert wird.

Großßritaznien und Jrland. t

Im Unterhause beantwortete der Finanzsekretär der Admiralität Mac Namara eine Anfrage na< Meldung des „B. D. D. Wie folgt: : 2

Das den Kriegfuhcenden tur< die Hzager Konvertion v?iliehene Net, Hosbvitalichiffe zu urletsuhen, um sh davon zu über- izugm, daß fis ben Bedirgurger des int?rnottcona?en Abkommeus entipre<h?str, it von teutshen Unterseebooten bei vers<tedenen Gele gen-

heiten aufgeübt worden. In keinem Falle hat unser Land jemals das Haa2er Abkommen Über Hofpitalichiffe dem Buchstaben oter dem Leiste na gebrchen, und datselbe gilt von urseren Ver- bünd: ten,

Nußland.

Die Moskauer Presse veröffentliht einen Aufruf ter Regierung, der wie folgt beginnt: :

Gestern kar die allru\fi<e Versamm!urg der Sowj-!1s mit er- beblihe.r Stin:mentmebrbrit tie Alfere und die tnrere Politik des Sowjets der Volk:kowmifsare gebilligt. Die soccraar1en Urken S oz:alrevosuttionirz, die in den Tetten Woten gel<lcff-n in tas Lagrr der ReSten Sojzialrevoluiiozäre Übergegangen waren, hatten bes>!ofser, die allrusßi<e Versammlung aufzuitsen. Sie versuhter, die Ratsrepublik entgegen dem Willen der überwicaenden Viehrbeit der Arzeiter und Bauern in einen Kzieg hineinzutreiben. Im Ver- foïa dieses Ziels wu:de der deutihe Secsandte ven einem Bitgiiede der Partei der Linken Soitalrevolulionäre ermordet. Glei@zeitig ver- su>@ten die Unken Sojialrevelutionäre, den geplanten Aufsiand zur Ausfütruog zu bringen,“

Nah Darstellung der Umsiurzvewegung schließt der Aufcuf :

„X urterliegt kcinem Zweifel, daß im Lavfe der rähsien Stuncen der Auft1and der Linken Sozialtevelutionäie, der Azenten der russis@en Bourgeoisie und des english-franzsisben Imperialtsmus, untierdrüd>t fin wid. Welche weiteren Folgen dieses finnlose und i<madhoclle: Aber teu:r der L nen Sozialrevoluiicnäze für die inter- nat'onale Lage der Natérepublik h2ben wird, kaun augenbli>li< ur möôgii vorauSgesagt werden. Aber wenn unser ers<ôp!tes und ve1blutetes Land von neuem in einen Krieg gestürzt wird, fo fällt die SSuld daran einzig vnd allein auf die Partei der Livïen Sojial- revolutionäre, Umiü:zler und Bertäter. W606 1en in diesem fritiiSen fiugenblt> aie Arbeiter und Bauera der SaŸlaçge voll und ganz Rechruag ragen und si< wie ein Bann um dre allzu'sische Ver- fammlung der Viäte der A: beiter und Bauerndèputierten sGaren."

Wie weiter aus Moskau gemeldet roird, ist dort folgende Bekanntmachung veröffentlicht worden:

Die Linken Sozialrevolutionäre, die i< b:trög*isZer- weise auf einige Stunden eines Heinen Teils der Stadt Moëkzu und des Telegravcenamtcs b-mádStigt taben, segte-n beunruhigende (Ses- rüchte in Uniauf, na< wel<en die Ral#deæalt angetlih mit H le der Moskauer Garnijon, de fi ihne auges4tlofen haben fellte, gestörzt sei. S< gebe hiermir bckarnt, daß der dur etn Häufsl-in wahns{inniger Frevler enttiakte LFusfruhr bereits ohne große Sc<<Hwterigliiten durch die Moëtaver Garnilcn, wel<e der Sade der Acbeiter- und Bauernregierung treu blieb, unterdrü>t i. Dtie Aufrührer find verzafict. In der Stadt ist die Ordnung wteder bergestellt.

Ler Leiter der Operationtabteilung 225 Volfskemmijsartiais füc das Mllitärweser. Baraiísw.

Die allrussishe Versammlung der Sowjets ist am 5. Zuli in Moskau eröffnet worden. Anwesend waren über 800 Abgeordnete, davon 450 Bolscherwiki, 300 Linke Sozial- revolutionäre. Troßzki hat die Sizung mit einer Rede über die Notwendigkeit einer großen und starken Roten Armee er- öffnet und betont, daß man im Zeichen der allgemeinen Wehr- pflicht stehe.

Svanicu.

Wie „Journal“ aus Madrid erfährt, seßt das jüngst angenommene Spionageabwehrgesegz. fest, daß, rwer auf spanishem (Gebiet einer ausländishen Macht Nachrichten über die Neutralität Spaniens oder über eine andere ausländische Macht mitteilt bezw. deren Mitteilung erleihtert mit Gefängnis und Buße von 500 bis 20 000 Pesetas besiraft wird Es ist der spanischen Regierung gestattet, die Veröffentlihung, Ver- breitung und Uebermittlung aller Nachrichien, die gegen die Neutralität Spaniens oder gegen seine Sicherheit verstoßen, zu uniterdrüen. Zuwiderhandlungen weden mit Gesängnis und Buße von 500 bis 100000 Pesetas geahndet. Wer anläßli<h ausländisher Ereignisse in Spanien Nachrichten verbreitet, die Beunruhigung oder Erregung hervorrufen fönnen, unterliegt gleihfalls obigen Strafen. Wer dur<h mündliche, geschriebene oder gedru>te Veröffentlichungen irgendwelcher Art, durch Photographien oder sonstiie bildmäßige Wiedergabe aus- ländische Staatsoberhäupter, Völker, Negierunaen, Armeen oder diplomatische Vertreter beleidigt und der Lächerlichkeit oder Verachtung preiézugeben sucht, wird mit Gefängnis und Geld- buße von 500 bis 20 000 Pesetas bestraft. Dato hat erklärt, man sollte sih wegen des Geseßcs nicht aufregen. Es richte sich nicht gegen die vernünftige Presse, sondern nur gegen die- jenigen, die sich zu Beschimpfungen hinreißen ließen und dadurch eine neutralität8wiorioe Heye betrieben. Das Geseg bezwe>e, jede fremde Beeinflussung der inneren Politik Spaniens zu beseitigen.

Der Ministerrat beschloß als ersie Maßregel auf Grund des Spionagegescßes die Veröffentlihung aller Nachrichten über die Bewegungen von Handels- \<iffen zu verbieten.

Wie der Vertreter des „K. K. Telegr.-Korresp.-Büro3“ in Madrid diesem mitteiit, sind die ungeheuren Arstrengungen, die die Engländer und Franzosen fortgeseßt machen, um eine Besserung der Valuta der Ententeländer auf dem \spanishen Markte zu erzielen, bisher gänzlich er- folaglos geblieben. Die Kurse für englische und französische Valuta, die in der vergangenen Woche piöglih auf 18,07 be- ziehungsweise 66,60 gestieaen waren, seien neuerdings auf 17,08 beziehungsweise 63,30 gefallen.

Jtalien.

Durch eine Verordnung der Regierung wird verboten, Banknoten oder Sche>s jeder Art in italienischer Währung aus dem Königreiche auszuführen. Reisende, die sich ins Ausland begeben, dürfen ni<ht mehr als 1500 Lire mit si führen.

Sichtung des i

ntlichkeit, soweit es

Norwegen.

r R Flo e

Wie „W. T. B.“ aus Kopenhagen beri feine Aussicht auf Abschiuß der Verhandluna nd Norwegen über die Frage de norwegischen Schiffsneubauten, die auf arnerifanisGen Werften fertiggestellt werden. Von soilen Schiffen, die Für norwegische Ne<hnung auf amerikanis<hen Werften bestellt seien befänden si< bereits 180 000 Tonnen für Amerika in Fahrt und die Needer erhieliea ni<ht einmal Zinsen für di 150 Millionen Kronen, die sie amerikanishen Werften bezahlt hätten. Die Lage sei nun so unhaltbar geworden, daß va Ausschuß des norwegischen Reederverbandes zuc Erörterung der Schwierigkeiten zusammenberufen worden sei. 18 „Efstrabladet“ meldet aus Christiania: Zwischen dem ngor- wegishen und dem ruffishen Lebensmittelminister hat die Ver: handlung über den russis<-norwegis<hen Warengugs- tausch begonnen. Zur Prüfung der verschiedenen Fragen ist ein Sachverständigenaus\huß eingesezt worden. L

Türkei, Der Sultan hat na<h Meldung des „W. T. B.“ Kundgebung an Hzer und Flotte erlassen:

Infolge des Abitbens dis grofe1 Beberrichecs dzr Gläubizen und unseres obe'stea K-teg8herrn, meires Wruters, tes Sultans Mebmed Reschad Ckaa V., den wir alle bewe'nen, übernehme ih den Overbetehl über eu< und sp'ete meire ftaiicrlie Zufriedenbeit euh h:sdenmütigea Söhneubies-s10wenftaiken Lande aus, die1hr settZahren inmitten 1auvsznter:ei Schivieri.leiten d.r Geschichte der Türki und deg Jilams Rubmestlätter jür meine Dynajuie hinzugefügt habt. A.f die Wa:whcrzigkeit Sottes vertrauerd, getenke ih mit Verehrung dex Heiden, die thr Blut aur dem Feide der Ehre v-rgofsen baben, Die Letden des blutigen Krieges, den wir erfolgreih Schulter an Schuler wit unseren betdenhasten Vert ürdeten forigecht Eabey um Glaube und Vaterlard iu reiter, find noG nit zu Ende. Ader zweifeli n'<t da:an, dcß ter Allmiäthiige in unserer gere<ten Sache ‘wte bisber stets mit uns seia wird, und jeß t ten Kamyf gegen den Feind mit der gleiZen Tapferkeit fort. Vein- Fahne, die ihr üterall rubmrei<h verangetragen babt, möge euch stets den Weg zum Siege weisen. Der Beistand Gottes und die Hilfe deg

Proph:ten \<üt2 meine heiderhafien Soldaten.

Mehmed Wahid Eddin, Wie „LW.T.B.“ aus Konstantinopel meldet, betont derSulta n

1 in dem Schreiben, in dem er das Kabinett Talaat be- stätigt, seine Absicht, treu an der Verfassung festzuhalten, sowie die Notwendigkeit, zu der glüdliden Beendigung des Krieges alle Kräfte zusammenfassen und die Ordnung im Lande aufrect- zuerhalten. Die Teuerung müsse na<hdrü>lih befämpft werden, politische Verbrecher, die Neue zeigten, und leichte Verbrecher, die drei Viertel ihrer Strafe vervüßt hätten, follten begnadigt werden. Der Belagerungszusiand solle nux in den Militärzonen bestehen bleiben, die“ Sirafprozesse sollten an die gewöhnlichen Gerichte verwiesen werden. Die Verbesserung der witschaftlihen Lage fole dur< Steigerung dèr Erzeugung herbeigeführt werden. Ueber die äußere Politik fagt das Schreiben, daß es dem wahl: verstandenen Juteresse des Landes entspreche, in voller Ueber- einstimmung mit den Mittelmächten und Bulgarien zu ver- bleiben. Es sei daher das Ziel des Sultans, die Bündnis- bande zwischen der Türkei und diesen Staaten no< mehr zu festigen. Zum Schlusse wicò die Hoffnung auf baldige sieg- reiche Beendigung des Krieges ausge\procen und werden Heer und Flotie zu weiterem tapferen Kampf aufgefordert.

Der Vizegeneralissimus des osmanischen Heeres Enver Pascha antwortete dem Generalfeldmarshal von Hinden- burg auf dessen Beileidstelegramm zum Tode des Sultans Mehmed V. laut „W. T. B.“ mit folgenden Worten:

Eure Exz2Penz bitte i< für die teilnihmenden Worte anl lh des HirqWetvens Seinzz Majestät des Sutitans Veebmed V. meinen aufri{tigen Da:k entgegennehwen zu woVer. Auf den von dem hob-n Enlj@lklafenen geshafecen Grundlagen weiteibauend, tn treuer Weffenbrüders>a!t tritt unseren deuts&en Kameraden wollen wir das Werk im Sinn? des Vahingeganzenen der endgültigen Niederringurg unsezer Gegner zum Segen unser:r Völker vollenden. Enver.

Asien,

Die „Agence Havas“ meldet aus Tokio: Die japanische Regierung hat auf den Juseln im Süden des Stillen Se An, die en ps Japanern besegt sind, eine Zivil- verwaltung eingeritet.

Veilent noch ; i zwischen Amerita un

folgende

Kreiegsönachrichten. Derlin, D. Juli, Abends. (W: T: B)

SüdwestliÞ<h Noyon wurden französishe Teil- anariffe abgewiesen. Oertliche erfolgreiche Kämpse westli<h Chateau-Thierry.

——S Großes Hoaupiquartier, 10. Juli. (W. T. B.) MWestlicher Kriegsschaupla#. Heeresgruppe Kronprinz Nuppre>t.

Jm Kemmel-Gebiet, an der Lys und Somme lebie die Gefechtsiätigleit in den Abendjtunden auf. Nächlliche Er- fundungsvorstöße. des Feindes.

e Heere8gruppé Deutscher Kronprinz.

Der Franzose setzte stine heftigen Teilangriffe fort, Südwestlih von Noyon und südlih der Aisne- stieß L mehrfach mit starken Kräften vor und seßte sich in den A höften Porte und des Loges westlich von Autheuil Les in alten französishen Gräben nördlich von LóngpeB fest, Jn den anschließenden Abschnitten wurde roß dur<h Feuer abgewiesen. Bei örtlichem erfolgreichen Bol] 4 westlih von Chateau-Thierry machten wir G Rege Erkundungstätigkeit des Feindes beiderseits von Reims.

Heeres3gruppe Herzog Albrecht. 0 Im Sundgau brachten Stoßtrupp3 aus französische Gräben nördli von Largitzen Gefangene zurück. Der Erste Generalquartiermeister. Luzendorff.

Desterreichis<-ungarisher Bericht. L Wien, 9. Juli. (W. T. B.) Amtlich wird verlaulbar'

An der italienishen Front keine besonderen Er- eignisse.

anien dauert der Dru> der über die Vojusa Ô fe Ma feindlichen Kräfte nachhaltig an. Südmwestlit e Berat fam es zu Gefechten. po aut Zusammenhang mit diesen Kawpfhandlungen erzielten d Franzosen am oberen Devoli Raumgewinn.

Der Chef des Generalstabes.

Bulgarischer Bericht. Sofia, 9. Juli. (W. T. B.) Generalstabsbericht vom ult. j g. 6 zedonische Front: Jm Skumbi-Tal zerstreuten wir dur Feuer eine französische Erfundunggabteilung, Am Cerna- hogen war die Kampftätigkeit auf beiden Seiten zeitweise heftiger. Unsere Angriffsabteilungen drangen in feindliche Gräben bei dem Dorfe Maïowo ein und brachten verschiedene Trophäen zurü>. Oestlich des Dobropolje verjaaten wir feind- liche Anagriffsabteilungen, die sih unsern vorgeshobenen Posien zu nähern versuchten. Südlich von Huma war das Artillerie- feuer auf beiden Seiten mäßig. An der Strumamündung war die Artillerietätigkeit lebhafter.

e

Dec Krieg zur See.

Berlin, 9. Juli. (W. T. B.) Von unseren U--Booten wurden im Mittelmeer versenkt: 5 Dampfer und 1 Segler von rund 15000 Br.-Reg.-To.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Haag, 9. Juli. Das „Korrespondenzbureau“ erfährt, daß heute vormittag in Scheveningen die Besaßung des holländischen Seglers „Frederika“, der sih auf dec Reise nah Le Havre befand und am 21. Juni von einem deutshen U-Boot in Brand geschossen wurde, gelandet wurde.

Parlamentsberiht.*)

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 354. Sißung vom 9. Juli 1918, Nachmitiags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.)

Am Ministertish: der Vizepräsidenb des |Staats=5 ministeriuums Dr. Friedberg, der Minister für Lamdwirt- chaft, Domänen und Forsten von Eisenhart-Rothe und der Finanzminister Hergt.

Präsident Graf von Arnim - Boitenburg eröffnet die Sißung um 1 Uhr 20 Minuten. Er widmet dem verstorbenen Sultan Mehmed V. einen ehrenden Nachruf. (Das Haus hat sih erhoben.) Wir vbetrauern in ihm, führt er aus, den Verlust eines treuen Freundes unseres Volkes, der im dem . Augenbli, als alle Welt \i<h auf uns stürzte, mutig und entschlossen auf unsere Seite trat und. an der Spiße feiner Truppen herrliche Sige erfochten hat. Jhm ist es zuzuschreiben, daß die Mittel- mitte sich in einer günstigen militärischen Lage befinden.

Dos wird thm das deutsche Bolk nie vergessen. L M seinem Nahfolger vergönnt sein, einen siegreichen und ru mreichen Frieden zu erreichen und fein Volk einer glücklichen Zukunft entgegenzuführen. /

Der Präsident erhält die Ermächtigung, dem Kaiserlich cttomanischen Botschafter und dem Präsidenten des türkischen Senats das Beileid des Hauses zu übermitteln.

_Der E fährt fort: Wir alle Len unter dem ershütternden Eindru> des Todes des Grafen Mirbach, der Mitglied des Hauses war und der einem politischen Verbrechen in Ausübung seines \chweren Dienstes anheim gefallen, ist. Er ist an exponierter Stelle im Dienst für das Vaterland gestorben. Jn Gedanken legen wir einen Lorbeer- franz an seiner Bahre nieder. Ehre feinem Andenken!

. Auf der Tagesordnung steht die Beratung des Staatshaushaltsplans für das Rechnungs=- ¡ahr 1918,

_ Graf von Seidliß-Sandreczki berichtet über

die Verhandlungen der Kommission.

Graf von Behr-Behrenhoff: Wir dankên unseren

Truppen, die - dur< ihre unvergleichlihen Leistungen den ¡eind geschlagen und zermalmt haben. Wir danken au< dem aiser für das, was er als oberster Kriegsherr geleistet hat. nser Dank muß in Taten bestehen, wir müssen einen Frieden zu er- reihen suchen, der der gebrachten Opfer wert ist, einen Frieden, der uns bessere Lebensmöglichkeiten- bietet. Nicht auf dem Wege der Neidstagsresolution werden wir einen Frieden bekommen, wie wir in brauchen. (Sehr wahr!) Ebenso wenig kommen wir mit der un- füdlihen demokratischen Phrase vom Selbstbestimmungsre<ht der olfer weiter. Wir werden nur dur unser gutes deutshes Schwert P nem braubaren Frieden kommen. Mit solchen \{<wä<lichen eell, wie wir sie im Reichstag von verantwortlicher Stelle gehört oen, kommen wir nit vorwärts. Wir haben ‘die Zuversicht, daß tndenbuvg und Ludendorff uns einen guten Frieden erzwingen wer- (e (Bravo!) Wir dürfen au nicht vergessen, daß der Kaiser allein 1 Recht hat, Frieden zu s{ließen. Die Beziehungen zwischen peusen und dem Reich müssen klargestellt werden. Bethmann Holl- ‘9 hat gesagt, er werde dafür sorgen, daß die Selbständigkeit reußens erhalten bleibe. Seine Politik bestand aber. in einem steten ba Îdweiden gegenüber den Forderungen des Reichstags. Die Krone ene ait zu einer bedeutungslosen Dekoration gemacht werden. Nur Sto starke Monarchie verbürgt uns den Fortbestand eines kräftigen wir oesens, Dem Kaiser und dem Heer verdanken wir es, daß Gas Welt von Feinden die Stirn geboten und sie aufs Haup? oh R haben. Die Reichstagsmehrheit geht darauf aus, die Steuer- Son ¿Preußens zu untergraben, In dem Moment aber, wo diese oseities eit, Preußens untergraben ist, ist au< seine Selbständigkeit Ostmert Die ernstesten Bedenken haben wir gegen die Polen- und bätte enpolitik, Es scheint fast, als ob wir den Krieg geführt geme e Befreiung Polens, während wir doch gegen: die Gefahren rudhlose haben, die uns seitens Rußlands drohten. Angesichts des einer A Hungerkrieges, den England gegen uns führt, waren wir zu ri sewissen Zwangswirtschaft gezwungen. Wir hätten aber wesenk- Bedürf er getan, wenn wir das ganze System nicht zu sehr auf die auf diese der Konsumenten eingestellt hätten. Es hätte viel mehr Interessen der Produzenten Rücksicht genommen werden müssen. T m iiaiicigad

Staatbsetut, Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und

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n hohem Grade anerkennenswert it der Dpfermut, mit dem weite KTreije des Volkes Entbehrungen getragen haben. Wir haben die Huversiht, daß wir aller wirtschaftlichen Schwierigkeiten Herr werden, Und daz unserem Volke ein baldiger glorreier Frieden beschieden lein moge. (Beifall und Händeklatschen.) : E

Dberbürgermeister Dr. Wilms - Posen: Es

daß die ersten Sthritte auf dem Gebiet der [rage Verlegenheitsmaßnahmen waren. Vor allem tut uns eine bessere Verteilung not. Wir sind der Meinung, daß an den Grund- lagen der _Erfassung von Brotgetreide und Fleish nicht gerüttelt werden darf. Auf diesem Gebiet kann der Freihandel nicht zugelassen werden, wohl aber ist zu erwägen, ob Gemüse, Obst und Eter der

öffentlichen Bewirtschaftung entzogen werden können.

_ Hierauf nimmt der Vizepräsident das Staatsministeriums Dr. Friedb erg das Wort, dessen Rede wegen verspäteten Eingangs des Stenogramms in der nächsten Nummer d. Bl. im Wortlaute wiedergegeben werden wird.

_ Fürst Sal m-Horstma r: Auf das Wahlret will ih nit eingeben. Es handelt si leßten Endes um den Kampf der JüDish-demokratischen Weltanschauung gegen die deutsch-aristokratische Weltanscbauung. Lem internationalen Judentum ist alles verhaßt, was jedem tonservativ Denkenden wert sein muß: Vaterland und Heimat. Im Bunde mit dem internationalen Judentum steht auch das ¿reimaurertum, das au< wicder bei allen Umsturzbewegungen die Hand im Spiele hat.

Herzog U Trachenberg: Ich bin weder Jude no<h Fret- maurer und bedauere, daß in diesem Hause das Trennende vom Vorredner hervorgehoben wurde. Die Einigkeit be \ahigt uns zum Durchhalten in diesem Kriege. Die Worte des Vorredners haben die Einigkeit im ÎInneren ges<hä@digt. Wir wollen uns an die Worte des Kaisers halten, der sagte: „J kenne keine Parteien mehr, ih kenne nur Deutsche.“ (Beifall)

Dr. Dernburg: Jh {ließe mih vollständig dem an, was der Vorredner gesagt hat. Wenn das Herrenhaus im deutschen Bolke seine Stellung verbessern will, dann muß es in Zukunft sich solche Ausführungen verbitten. Wenn die Wahlvorlage zur Unzeit gekommen ist, so deshalb, weil fie zu spät gekommen ist. Nur durch Einigkeit und durch eine verständige innere und äußere Politik können wir uns dicjenige Machtstellung erwerben, die uns gebührt. (Beifall.)

Graf VorÈ zu Wartenburg: Wr sind der Ansicht, daß ein guter Friede nur auf dem S{lacht- felde zu erreichen ist. Der Sieg muß der Verständigung vorangehen. Moralishe Eroberungen hat au< England m<t gemacht. Andere Nationen sind demütig gegen England, weil sie es fürhten. Jch wunsche, daß uns eine ähnliche Stellung in der. Welt beschieden sein moge. Dazu wollen wir beitragen, Dem Vizepräsidenten des Staats- ministeriums bemerke ih, daß wr alle zur Einigkeit bereit . ind, abèêèr auf einér bestimmten Bass. Die innere Politik im Kriege hat aber nur der linken Seite Konzessionen gemacht und hat der re<tien gesagt: Seid einig und macht diese Konzession mit. (Sehr richtig!) Der Vizepräsüdent hat m<t be- streitd:n können, daß wir uns auf dem Wege zur Parlamentarisierung befinden, das heißt auf dem Wege zur Stärkung des Parlamentaris- mus. Diese lag {on darin, daß der Hauptaus\{<huß des Reichstages wahrend der Vertagung des Neichstags weiter tagte. Wir haben alle den starken Eindru>k, daß die Reichsbehörden die preußischen Be- börden angreifen und beeinträhtigen. Das liegt z. B. in der starken Beteiligung der Stoatésekretäre im preußischen Staatsministerium. Das preußische Staatsministerium ist aber eine Behörde, die sih nicht vom Reich majorisieren lassen soll. Wir wollen eimg sein. Zur Einigkeit gehört aber, dab man den leitenden Staat in Preußen v:\pektiert und am Leben erhält. (Beifall und Händeklatscen.)

Darauf nimmt wieder der Vizepräsident des Staats- ministeriums Dr. Friedberg das Wort zu einer Erkläcung, deren Wortlaut in der nächsten Nummer d. Bl... mitgeteilt werden wird.

Oberbürgermeister Miblaff- Bromberg: Der Beamten- stand mit seiner festen Besoldung ist durb die Kriegsteuerung in eine sehr \<wierige Lage gebra<t ‘worden. Der Beamte kann aus seinem Einkommen alle die täglichen Bedürfnisse, die bis zu 1000 % îm Preise gestiegen sind, nicht befriedigen. Die Beamten fallcn deshalb der Erbitterung anheim und verlieren ihre Arbeitsfreudigkeit, sie unterliegen au<h der Versuchung zu Unredlich- keiten, die hier und da an sie berantritt. Jch bitte die Regierung, den Teuerungsverhbältnissen dur<h die “Bemessung der Teuerungs- zulagen weit mehr als bisher Rechnung: zu tragen und die Abstufung der Zulagen für die verschiedenen A nagzuprüfen. Die Abstufung ist nicht gereht, die mittleren und höheren Beamten befinden sih geradezu in einer Notlage; vielfa<h müssen sie si<h vershämt aus der offentlichen Küche ihr Essen holen lassen. Möglichst bald muß das System der Teuerungszulagen verlassen und zu einer organischen Neuregelung der Beamtengehälter übergegangen werden. Es ist Gefahr im Verzuge, €s geht cin großes Kapital an Arbeitöfreudigkeit, Eh:- lichkeit und Treue in der Beamtenschaft verloren, wenn nicht bald ge- bolfen wird. (Beifall.)

von Oldenburg: Ih kann dem Vorredner für diese Worte nur danken. Der Beamtenstand leidet am meisten, und wir bitten die Regierung, dem Notstand des Beamtentums \<nell Rechnung gzu tragen. Daß das Reich allzu stark in die E Berhältnisse eingreift, beweist schon die Acußerung des Vizekanzlers von Payer, daß er mit der preußischen Wahlrechtsvorlage stehe oder falle. Was geht den Vize- kanzler diese preußische Angelegenheit an? Wenn der Reichskangler hier wte, würde 1< ihn bitten, dafür zu sorgen, daß vom preußischen Staatsministerium die preußischen Interessen vertreten werden. Preußen ist dur< die Hohenzollern groß geworden. Das Bestreben, monralishe ECvoberungen zu machen, führte zu Festen für den ameri- kanischen Botschafter Gerard, diesen Weg können wir niht mitmachen.

(Beifall.) . E Oberbürgermeister Dehle r-Düsseldorf: Unserer JIndu- strie, unseren Arbeitern, unseren Frauen und Mädchen verdanken wir es, daß wir in der Heimat im Kriege haben durchhalten können. Das Experiment, den freien Handel wieder voll- ständig in seinen Beruf einzusc en, können wir jeßt im vierten Krieaë- jahre gar niht ma<en. Es sind au< s{le<te E:fahrungen mit dem freien Handel im Kriege gemacht wovden, z. B, bei dem Vertriebe des Saatgutes. Wenn wir den freien Handel zum Teil wirtshaften lichen, würde der Schleihhandel no< mehr gefördert werden. Bei Brot und Fleisch ist die Fortseßung der Zwangswirtschaft notwendig. Ob beim Gemüse, Obst und Eiern die Zwangswirtschaft fallen gelassen werden kann, ist fehr zweifelhaft. Es könnte sein, 200 die minder- bemittelte Bevölkerung dann gar nichts bekommt. ' Wir haben mit der Zwangswirtschaft bisher durhhalten können. Schon in der nächsten Session eine umfassende Steuerreform in Preußen zu machen, halte ih nit für möglih. Wir können allerdings die Zuschläge zur Ein- fommensteuer nicht entbehren, sic müssen au<h künftig evhcben werden. Aber jebt ist nicht die ribtige Zeit für eine organisde Steuerreform. Ein Lastenausgleih für die Gemeinden is wünschenswert, aber es wird unmöglich sein, ihn gleih mit der Steuerreform zu erledigen. Zu allernä<st muß die Verfassungsfrage in Preußen gelöst werden.

Fürst zu Salm-Horstmar: Jh habe niht die Absicht, unseren |Staatsbürgern güdishen Glaubens vorguwerfen, sie ihre Pflichten gegen das Vaterland nicht erfüllt haben. Sie haben au< ihr Blut für das Vaterland vergl < habe nur darauf hingewiesen, daß die Stimmung in der Bevölkerung der Niederschlag von verschiedenen Weltanschauungen ist. Jch habe also nicht Uneinigkeit herbeiführen wollen. Die jüdischen Mitburger haben auch ihre Pflichten agegen das Vaterland erfüllt.

Staatssekretär a. D. Dr. Dernbu r g: Jch habe Herrn Gerard niemals als Objekt für moralische Fronsnungen ameln ich habe sie auch. niht an thm versu<t. [J kann nur sagen, daß ic auf jenem Essen gut gegessen habe, (Heiterkeit.)

ist zuzugeben, Ernährungs-

Professor Dr. Borchers - Aaten: die Stim mung n dei Front anlâßli der TBahlred téborlage schreibt cin YJuageroffizier, der inzwishen den Tod für das Vaterland erlitten hat, daß man hier in der Heimat gegen den Willen der Feldgrauen dem Volïte eine Neuordnung aufdrängen wolle, ree sie der radifalste Mann an der Front nit wünsde. Es sei gt- wissenlos, in Abwesenheit der K:1 eine soldæ Neuordnung zu machcn. (Beifall.)

_ Dberbürgermeister Tron>mann-Mühlhausen: Der Dar» stelung der Freimaurerei dur< den Fürsten Salm mu auf das entschiedenste widersprochen werden. ¡e Freimaurerei háäls sih von jeder Politik frei. ¡ie deutsche Freimaurerei steht feinem an Vaterlandsliebe nah. (Beifall)

Damit {ließt die allgemeine Besprechung.

Zum Stagaatshaushaltsplan der landwirtschaft- lihen Verwaltumng befürwortet

Graf zu Nantau einen Antrag auf Wiedererribtung der preußi- schen Pferdezucht. Die preußische Pferdezucht habe im Kriege \<were Verluste erlitten. Die Heeresverwaltung {eine die Gelegenheit be- nußen gu wollen, die Kaltblutzucht in den Hintergrund treten zu lassen, wenn nit ganz tot zu machen. Der Warmblutzucht könne nur durch Erhöhung der NRemontepreise geholfen werden. Das Remontepferd ser ein Kriegsinstrument, und deshalb könne niht vom Züchter verlangt werden, daß er Verluste auf si nehme. Die Kaltblüter seien unent=- behrlich für die Landwirtschaft. Die Kaltblutzuht süße sich in erster Linie auf die private Hengsthaltung. Da mit staatlihen Mitteln ein- gugreifen, sei bedenkli<h. Ein guter Hengst erfordere Preise, wie sie der Staat. nicht zahle. Auch die belgishe Pferdezucht müsse im Frieden wieder zur Blüte gebraht werden, da für unsere Pferdezucht hin und wieder die Zufuhr belgischen Blutes nouwendig fei.

Der Antrag des Grafen Ranyau, wird ange=4 ncmmen; er geht dahin, daß bei der Demobilmachung die Zuchtsiuten dur< die Landwirtschaftskammern den Züch- tern zugeführt werden, die Preise sollen die feinerzeit ge- ¿zahlten Pferdeaushebungspreise nicht übersteigen; di

Ueber

M: leger

die Ne-

montepreise sollen in einem Umfange erhöht werden, welcher

die Rentabilität der Warmbölutzucht sichert; die staatlichen Bei-

hilfen für die Hengsthaltung in den Kaltblutzuchtbezirken, ins- - : 2 ae c "” G

besondere auch in Schleswig, sollen erhöht werden.

Graf von der S<ulenbur g-Grünthal erstattet den

Bericht der Finanztommission über den landwirtshaftlichen Haushalt,

„_ Furt zu Jun haUllên Und KnyPhausen : „Den Land- wirken müssen mehr Kartoffeln und Hafer für ihre eigene Wirtschaft belassen werden. Die Produktion muß durh Bé- schaffung von Saatgut gefördert werden. Die Reichsstelle für Ge- müsse und Obst hat für Staatgut sehr viel höhere Preije bekommen, als der Erzeuger nehmên darf, so daß eine Entrüstung darüber durh das ganze Land ging. Beim Wiederankauf von Pferden an Stelle der aus- gehobenen Pferde müssen die Landwirte sehr viel höhere Preise be- gahlen, als sie von der Heeresverwaltung für die abgegebenen Pferde befommen haben. Au die gewährten Viehpreise sind für den Erzeuger zu gering. Daß die Städte das Vieh, das ihnen geliefert wird, nit ofort abslachten, sondern erst auf die Weide bringen, ist vom Er- nährungstandpunft aus zu begrüßen, aber wenn das Vieh nicht sofort abgeschlahtet zu werden braucht, so ift nit einzusehen, weshalb nicht die Landwirte den Gewinn daraus erzrelen sollen, daß sie das Vich erst mästen dürfen, bevor sie es abzugeben brauchen. Die Viehbestände müssen erhalten bleiben. Wer eine Milckuh abs<lachtet, versündigt sich am Vaterlande. Die Abscblabtung des Rindviehs muß hauptsäch- lich im August erfolgen, weil dann die Tiere infolge der Weide das größte Schlachtgewicht haben. In meiner ostfriesishen Heimat s{la<ten die Bauern die fetten Kühe im Herbst, weil sie dann am meisten Fett erhalten; das Fleisch poteln sie ein. Sehr erbittert ‘hat auf dem Lande die Differeng der Revisionen. (Zustimmung.) Bei der Aufbewahrung der Kartoffeln sind sehr viele Kartoffeln verfault. Die Produktions- verhältnisse haben leider einen starken politishen Ginshlag erhalten. Gs heißt, die öffentliche Meinung verlange die Zwangswirtschaft, aber gur öffentliden Meinung dürften do< nit bloß die Konsumenten gehören, sondern auch die Produzenten. (Sehr Total Jch will dem volligen Abbau der Zwangsrwirtschaft jeßt nicht das Wort reden, aber man tönnte einen Versuh damit machen bei den Waren, wo es am unbedenflidsten ist, beim Gemüse und Obst.. Wir müssen fo viel wie möglich produgieren. Hoffentlich gibt uns der liebe Gott ein Wetter, daß wir eine möglidst große Ernte in die Scbeuern bringen können. (Beifall.)

Staatssekretär des Kriegsernährungsamts, Staatsminister von Waldow:

Meine Herren! Es ist eine Neibe von Fragen bier zur Sprache gebract worden, die au \<on in der Generalbesprebung von einigen Herren Vorrednern erörtert worden sind; mit Genchmigung des Herrn Präsidenten möchte 1< auf diese Aeußerungen näher eingehen. Der Herr Generalberichterstatier bemängelte an unserm gegenwärtigen Wirtschaftssystem vor allem, daß wir gänzlich unvorbereitet hinein- gegangen wären. Nun, meine Herren, bis zu einem gewissen Grade ertenne ih das an. ‘Wir hätten uns sehr viel besser befunden, wenn wiv einen Juliusturm von Brotgetreide aufgestapelt hätten, dann wären wir über viele Scmwierigkeiten, die uns in den folgenden Kriegs- jahren bedrückt haben, 'hinweggekommen.* (Sehr richtig! Zuruf: Friedrich der Große hätte es getan!) Aber, meine Herren, wer hat die lange Dauer des Krieges voraussehen können? Und aus der langen Dauer des Krieges hat sih die Nqgtwendigkeit der Ausgestal- tung unseres Wirtschaftssystems ergeben. Jch alaube, es wäre niemand imstande gewesen, sih vor dem Kriege thecretish ein System aufzu- bauen, nah dem wir unsere Lebensmittelversorgung Hätten einrichten sollen für den Fall unserer Wschließung vom Weltmarkte, Diess Folgen, und namentli die Folge der langen Abschließung, konnte nie- mand voraussehen. Nun, meine Herren, die Zwangswirtschaft, \o viele Mängel sie auch hat, hat doch das erreict, daß sie uns sdiließlih dur diese vier Kriegsjahre, und namentli au<h durh das leßte \dmwere Jahr, hindur(gebracht hat, daß sie nicht nur die Lebensmittel für das Heer, sondern auc für die gesamte Bevölkerung mit einem gewissen Erxistenzminimum geschaffen hat. Insofern kann ih dem Ei rrn Generalderiterstatter re<t geben, daß unsere Grnährungs- volitif in gewissem Maße dur< den Dru>k der Masse beeinflußt worden ist, das heißt, wir haben die große Masse der minderbemittel- ten Bevëlkerung zu versorgen gehabt, und da das 90 Prezent der Be- völkerung find, muß sich natürlih die Ernährungswirtscaft daraufhin ewtellen

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De: err Generalberihterstätter hat ferner bemängelt, daß eine gewisse Geheimnistuerei in unserer Wirtschaftspelitik vorgekommen sei, daß :nan bei Beginn des Wirts>aftsjahres nicht gesagt habe, wir haben fo und so viel Vorräte, und damit müssen wir uns einrichten. Nun, meine Herren, bei Beginn eines Jahres kann man nit sagen, wieviel nir zu verzehren haben werden. Wenn ih na< diesem MRezepte im vorigen Jahre hätte verfahren wollen, so hätte ih Trübsak blasen müssen, und i< weiß wirkli nit, ob das für die Stimmung der Bevölkerung günstig gewesen wäre. . Wenn id jede Sorge, durY dié id in diesem Jahre gegangen bin, der Bevölkerung hätte auf- bischen wollen, dann wäre eine viel stärkere Beunruhigung in die Be- völkerung bineingekommen, als wenn man erst dann die Einschränkung vornimmt, wenn sie nokwendig geworden ist, und wenn man G über. zeugt hat, daß sie nicht mehr abzuwenden ist. Nach dieser Richtung