1918 / 164 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Amerika.

Laut „Nicuwe NotterdamsLe Courani“ erfährt „Daily Telegravh“ aus New York: Die Vereinigten S1aaten werden im nâdhstea Jahre d.n Verkauf oon berauschenden Getränften für die Dauer des Krieges verbieten. Ulle Brauereien haben die Mitteilung erhalten, daß sie nur soviel Brennstoff erhalten werden, als für die Verarbeitung ihrer vorrätigen Rohstoffe erforderlich is. Das bedeute nichts weniger, als daß innerhaib acht Moraten alle Brauereien ihren Betrieb einstellen müßten.

Einen interessanten Einblick in die ungeheure Werbetätigkeit, die die amerikaaishe Bundesregierung ausübt, um die Kriegsbe„eistzrung des amerifanishen Volkes anzufachen, gewährt eine Vieldung der „Afsociated Preß“ aus Watfthington vom 13. Juni über die Erklärungen, die der Vorsfizende des amtlichen Pressebüros, George Creel, zur ¿Segründung seines über zwei Millionen Dollar betragenden Haushalts für das nächste Nechnungsjahr vor dem Finanzauss schuß des Repräsentantenhauses abgab.

Greel fädrte aus, eine haive Million würde für die bürgerlide Tuifläuung benötigt, für welden ZrwoeX da3 Pressebüro kereits 25 Millioaen Deuckschrciften in fleden Sprachen verbreitet habe und Túnflig außerdem ele umfafsende Werbearbeit in den SYulen plane. 200 000 Derllar erfordere die patrtotisbe Werbetätigkeit unter den Fremdgebo eaen, weitere 200000 die Arfertigung ven Kriegéfi!ms im Zusammenaröeiten mit gleichartigen Unternehmungen in Frank- tcich, England und Italien, 250 000 die Heraugçabe der derieit in einer Auflage von 110000 ersWeineaden Preßbüroberihte, 40000 de Veianstaitung von Rednerrundreisen. Hierzu Le- merkte Greel, daß das Prefbüro jeßt an 5200 Plägen über frei- willige Spr: her, sogenannte Vierminutenmänner verfügz, we!che die \{Gn:Uste und wirkungsvollste Organisation der Regierung für thre Aaufcufe an die Berölkerura darstellten. Außerdem arbeiteten für das Preßkbüro 9000 regelrechte Nedrer obne Vergütung, Weiter würten fur Nedaerzundreisen wie bie dec franzöfisœen blauen Teufel und der 9) Maoann der Pershingarmee, die das Laxd bereiften, 60 000 Dollars benötitgt, weitere 50 C00 Dollars erfordern der vom Preubüro aut- 02gebene telearaphishe NachriStendienst und 25000 ein besonderer patriotisher Zeitungsarüikeldienst, der von 100 namhaften Sdrift- ftellecn geltefe:t und von 175 wihtigen Tageözeitungen tägli auf der ersten Seite v:röffentli§t werde.

fan,

Kriegêënachrichten. Berlin, 13. Juli, Abends. (W. T. B.) Von den Kampffrouten nichts Neues.

Großes Hauptquartier, den 14. Juli. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschaupla 8.

Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. Auf dem Weslufer der Avre tagsüber rege Artiillerie- lätigkeit. Am Abend lebte sie auch an der übrigen Frout in Verbindung mit Erkundungsgefechten auf.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz.

Oeriliche Kämpfe am Walde von Villers Cotterets. Nach starker Artillerievorbereitung griff der Feind am Abend westlih von Chäteau-Thierry an. Ér wurde blutig e a en. Das nächtliche Störungsfeuer war zeitweilig ebhaft. L

Bei aufflärendem Weiter stießen unsere Bomben- geschwader zu nähllihen Angriffen gegen die feindlichen Bahnanlagen an der französishen Küste zwishen Dünkichen— Boulogne—Abbeville, im Raume Lillers—St. Pol—Doullens sowie in Gegend von Crepy en Valois und Villers

Cotterets vor. Der Erste Generalguartiermeisier. Ludendorff.

Berlin, 14, Juli, Abends. (W. T. B) Von den Kampffronten nichts Neues.

Großes Hauptauartier, den 15. Juli.

Westlicher Krieg3schauplagz. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. Südwestlich von Ypern griff der Feind gestern früh nach starker Feuervorbereitung an und drang in geringer Breite in unser Kampfgelände ein. Beiderseits der Lys tagsüber Artillerietätigfeit; fie lebie am Abend auch an der übrigen Front auf. /

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. Zoe Aisne und Marne blieb die Gefecht3tätigkeit lebbaft. Dertliche Jufantcriegefehte südlih von St. Pierr e- Nigle und im Savoieres-Grunde.

(W. T. B.)

Leutnant Loewenhardt errang seinen 35. Luftfieg.

Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

Desterreihish-ungarischer Bericht

Wien, 13. Juli. (W. T. B.) Amilih wird verlautbart: An der venezianishen Gebirgsfront Aufklärungs- geplänkel. Sonft nichts von Belang. Der Chef des Generalstabes.

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Wien, 14. Juli. (W. T. B.) Amtlih wird verlautbart:

__ Zwischen dem Garda-See und der Etsch war beider- seits das Geschüßfeuer sehr lebhaft An der venezianischen Gebirgs front hat sich die E wieder gesteigert. Gestern warfen auf dem Sasso Rosso uvsere Sicherungs- truvpen feindlihe Erfundungsabteilungen zurück. Heute früh griffen {talienishe Bataillone südöstlich von Asiago und nördli des Monte di Val Bella vergebens an. Auch ein A an dem Westhange des Brenta-Tals endete zu tinfeten

unsten.

Ja Albanien fühlen die Gegner allmählich gegen unsere nene Widerstandslinie vor. Jm Devoli-Tal wurde eine fran-

¿ösishe Eskadron abgewiesen. Der Chef des Generalsiabes.

D S B IE A Af dera A

Bulgarische: Bericht.

Sofia, 13. Juli (I: D. D) LE S

Mazedonische Front. Jn der Gegend von Bilsolia und zu beiden Seiten der östlihen Cerna war das beiderieiitge Artilleriefeuer zeitweise lebhafter. ardar beide seitige Feuertätigkeit. Angriffegruppen drangen in die feird- lihea Gräben ein und brahten Gefangene zurü. } Truppen zerstreuten durch Feuer mehrere verstärkte englische Sturmtrupps. ( ma@ten unsere Erfundungsgruppen mehrere (Gefangene der griehishen Armee.

Sofiä; 13. - Zuli. vom 12. Juli.

Mazedonische Front: Zwischen dem Ochrida- und dem Prespa-See zerspreng1en wir durch Feuer cine französisde Er- fundungsabieilung. Südlich von Huma und östlih vom Wardar beftiges beiderseitiges Artilleriefeuer. Jn d2r Nähe der Struma- münbung war das Feuer des ‘Feindes zeitweilig lebhafter. Feindliche Flieger warfen Bomben auf das Dorf Subachkön östlih von Seres, wo mehrere Frauen und Kinder der Orts- bevölferung getötet oder verwundet wurdeii.

(W. T. B.) Generalstabsbericht

Türkischer Bericht. Konstantinopel, 14. Juli. (W. T. B) Heeresberißt.

Palästinafront: Zwischen Küste und Jordan war die Gefechtstätigkeit gering. Oestlich des Jordan lebte das feir d- liche Artilleriefeuer in der Nacht zum 12. Juli auf und hielt auch tagsübzr heftig an. Am 11. Juli wurde ein feindliches Flugzeuggeshwader in Richtung Konstantinopel gemeldet. Unse:e Kaznpfflieger starteten und drär:gten das Geschwader im Luft- kampf wieder zuröck. Von dzn anderen Fronten nichts Neues.

Der Krieg zur See. -

Berlin, 14, Juli. (W. T. B.) Jm Sperrgebiet nm England wurden durch die Tätigkeit unserer U-Boote 16 500 Br.-N.-T. feindlichen Handelsschif{sraumes verniätet.

Der Chef des NAdriiralstabe3 dez Marine.

Notterdam, 13. Juli. „Maasbode“ meldet: Der narweanGe Segler „Mentor“, oer torpediert und nah Westhar1lepool gesczieppt wurde, ist als vollständig wrack zu betrahten. Der japanishe Dampfer „Otowa Maru“ (1471 Br.-R.-T.) ist gescheitert und gesunken.

Kopenhagen, 13. Juli. (W.T. B.) Das Ministerium des Aeußern teilt mit: Der dänishe Dampfer „Cari“ wurde nach telegraphisher Meldung des dänishen Gesandten in London im LAtlauiishen Ozean versenkt, 11 Mann der Be- saßung wurden gerettet, der Rest der Besaßung, nämlich der Kapilän, die beiden Steuerleute uno 13 Matrosen werden bisher vermißt.

Bern, 14. Juli. Wie „Temps“ mitteilt, ist kürzlich vor Brindisi der französijche Tsorpedojäger „Faux“ mit dem italienishen Torpedojägecr „Mancini“ zusammengestoßen N gesunken. Die Verluste dürfen uicht bekanntgegeben werden.

4

Parlamentarische Nachrichten,

Nachdem die Ausführungen, die der Reichskanzler Graf von Hertling am Freitag in der Sizung des Haupt- ausschusses des Reichsiags über die belgishe Frage ge- macht hat, vazöffentliht worden find, ist aus dem Reichstage angeregt worden, auch die den gleichen Gegenstand belandelnden Darlegungen des Kanzlers aus seiner Rede vom 11. d. M. des Zusammenhaugs wegen bekanntzugeben. Diesera Wunsche entsprechend, ergänzt die „Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ den bisher in der Presse veröffentlichten Bericht über jene Nede durch die Wiedergabe des folgenden, ihr entnommenen Abschniits:

«Was ten Weliey betrifft, weine ‘Herrev, #0 steht nah wie vor die b:lgi'che Frage im Vordergrund. Daß wir uicht daron denkcn, Belgien dauernd in Lesiy zu nehm n, das ist von VYr.fang tes Krieges an die Absidt gewesen. Der Krieg i1 für uys, wie (ch au am 29. November gesagt habe, vou Anfang an cin Verteidiguncdk! ieg gewesen und kein Grobe1u"gélrieg. Daß wir nah Belgien einmarsciert sind, war einz dur die Kziegéverk.ältr ic uns ausge; wurgene Notwendig- keit. Gbenso war es eine dui@ ten Krieg urs aufgezwungene Noiw?ndtg- keit, Belgien zu offuptieren. Daß wir tn Belgten die Ztviiverwaltung eingeführt haßen, entspeclcht durhaus der Haager Landktiegs- ordnung. Dementsprechend haben wir dort also a.f allcu Ce- bieten die dete Verwaltung eingesührt, und ich glaube, daß es nit zum Nagtell der belgishea Bevöikerung gewesen ist. Belgien ist in unserer Hand das Fausipfand für die künftigen Verhaidlungen. Ein Faustpfand bedeutet die SitSerung gegen gewisse Gefahrer, die man dadur sernhält, daß man diejes Haustpfand tin der Hand hot. Dieses Fauftpfand gibt man alfo uur heraus, wean diese Gesaóren beseitiat sind. Das Faußpfond Belgien kedeutet also sür urs: wir müssen uns in den Fcfedens- bedingungen dagezen fiWern, daß, wie id es son früher ausgedrüdckt habe, Belgien wieder das Vormarshgebiei für unsere Feinde wird, nickt nur im militäris®en Stnne, meine Herren, sondern aud im wirishastlicen Sinne. Wir müssen uns dagegen fichern, daß wir nach dem Kriege wirtschaitlich abgeschnürt werder. Belgien ifi dur leine Verhältn'}e, tur fetue L:çe, tur® jeine GErtroidiuvg aub durhzus auf Deutschland angewtesco. Wenn wir in ein enges Werhältnis mit Belgieo auf wirtschaftlicem Seb!ete treten, so ist das ganz und gar auch im Intereffe von Belgien felbst. Wenn es gelirgi, in wirt\chafilich enge Beziehuvgen mit elgien zu gelangen, wenn es geltnot, taß wir uns mit Beigien auch über die politijchen Fragen verstär.digen, die lebenswi{hrige Interessen Deuts@- [ands berithzen, fo haben wir die bestimmte Aucsiht, daß wir darin die befe Sicherung gegen die künftigen Gefakren haken werder, die un8 von Belgien aus bezo. über Erlgien von Ergland und Frank- reich aus drohen ?önnter. Auch hiermit is der Staatsselr-tär von Küblmann einverstanden gewesen.“ :

Statiftik und Volkëwirtschaft.

Zur Arbeiterbewegun g,

Der Tarxifaus\chuß der veuti§en Buchdrucker hat in ter vergargenen Woche in Berlin ge?agt, um über tarifli2e Ange- legenbeiten zu becaten und zu beschließen. Insbesondere handelte es si, wie „W. T. B.° bericktet, um das dringende, mit den gesteigerten Kosten des Lebenunterhalts degründete Verlangen ter Eehtlsenschast ucch

erheblicher Erhöhung der bisher bezogenen Teuerungszulage. Nath mehr-

! tägl. cn Verbard7u gen wurde ten Fch 'ifer eir weite F ; | ron 13—15 Æ jür die Wede cevábit, 1at[*ae

GSenerafstabebecicht vom ! malige G'bohurg ter Druekoreise u3: 29 vH cb 1,

oft; I i Yz- | e . Oestlich des Wardar beider E Ttifies Boi an Di

Unsere ; n, 1 Cle 2e | slüg-n und albe tarif!igen und çcesthlihen Mittel dazu » iter, Im Vorgelände südlich Barakli Dichumaja | è

| einzuleiten. Die Ausführung dieser Beschlüsse wurde tem Ta: if,

Te T- erungen j in ¿mei x Veidtkluisen rurte f T R an “Ener tite abs;

F ) A 39nit Vob L D'er¡u n2tm derx Tariscuésy E Taue) dus „Au! die ven ter Ptinjipas

1. Aaguft und 1. Dezember. w-itere 15 0H vos 1, Dezember uan. nabstebende E:k'ä-urg tirfimzlg au: “*lQuß geäußerten Veterken dagegen, die Tuudp ets- entspreche ati

der Eur dihait erböben A den erflärt der Taritautschuk, daß die Tariforzane gebalten iein p tie P.irzipolität hierin auf das rabdrüdiihste y

'

Betde Tarifpait-ien fogen diese Prteritüzung ebenfalls U ms, zu." F-rner wurte besch ossen, Borber-itungen för eir e befe redi dildurg dec L friirge an alen D:uFor'en zu tr: Fen und dat au. mitilung zwischzn Prinzipa!en und Hiif -arbeite:n über den Fire bestaud bisy2r best-herder, ininmi'ch:n aber gekündigter Tarif d

überlaßen. amte

Land: nud ¡Forstwirtschgft,

Ja BVerlia fird 150 türkische Lardwiris&afts! “2M cingeticfffen, die von der Deusch-tüikis&en Berent eb rlinge preußishea Provinzea Ohfip eußeo, Pcsen, Pommern, Shhfesire heir provini fow'e auf Diedler.burg-Schuerin, Braunschiveig a Sachsen-Weimar ve-teiit werden. Von den 150 Jurgen eia 40 avs dem Wilajet Konia in Anatotten, einem der lantwirtGoftli tufu, ftercidsten Gebiete Kleinafiers, Der Gouver eur Muane Bey von Konta hat die Deut!S-ikiihe Vereirkgung g:b:ten die von ihm gesantten Lehrlinge teils in Baucrnwirt{hazften im Gat fruWtbau autbilten j¡u lafes, den Vuamer Bc:y in orôßerem Ün, fange in seinem Wilojet etozufüren b:absihtigt, teile als Nas@ine schïofser in lardwirtichaftüiden Véc shinenfabriken unterzubringer, » mit diese Leute späier aus Dentsland bezogei e Maschinen in Koniz reparieren föanen. Die größere Anzohi d r Lekrlirge tit ven dey türkfishen Kriegêminifer Cuver Pascha geiandt worden. Ste itaumi aus ter Untero! fiileisbule in Konstantir.cpel, eizer Art Waisenbauz für Sôövne von Gefallenen, Die Jungen, die in ihrer saubzrey StHuluniform einen chwucken Eindruck mater, trafen unter Führang ton zwei túrkishen Difizieren În Berlin ein, (W. T. B)

Mannigfaltiges.

Auf Ano: dnung des Oberkowmantos in den Marken gibt t,

| farnvtlih der Polizeipräfident von Berlin amtliche Listen vou

Sc@undliteratur beraus, di: im Frieden für din Handel im Umherzleben gemäß §96, 12 der Gewerbecrdrung verboten ist, auf Grun) tes Belagerongbzujiandages 3:3 aber arch 11n sicherten G.werbe niói feilgehalten, angekündigt, ausgestellt oder foaft verfreitet werdey darf. Eir.cr Webuyg des OVDödermilttärbefcbl3habers entipre@end, haben säm!tli&e stellvzziretenden G: neraltonmmandes seines Befehle, berei@es und im Ans@kuß taran cuch die tâ@fshen uvd württem, bergisden Kontingente bv!e'e Liffen übernommen, so daß, abgesekin von Bayern, eine völlige Einhbeitlichkeit in der amtlihen Schund, literaturbekfämpfung besteht. Wi: „W T, V.* meldet, ift soebn eire neue Liste ausgegeben worden, die gegenüder der Tebter)chtzneuen etne ecbeblie Verminderung der py:rbotexen Hestercihen aufweis;, Sie enthäit im ganzen als beut: verboten 97 Nummern gegea 28 der vorigen Ausgabe. Der W-gfall von etœa 150 Neihen erklän sih daraus, daß die in Frage fommenten Verlegstr sämtliche Bestäude, Di1uckiormen und Platten vernihtet und bie bindende Erk'ärung at- gegeben haben, dieje Druckschriften weder unter dem alten Titel, neh in reränderter Form jemals wieder erscheinen zu laffen,

London, 13, Juli. (Reut-r.) Eixe große Kundgebungtfe bersammlung auf dem Trafalgar Square, dzr die Bürger meifter und Vertreter tahireither Londoner und Provinzbezike beb wohnten, nahm tine tin scharfen Worten abgefaßte Gnishließurg a, die eine slrengere Behantlung der feindlihen Ausländer fordert,

Haag, 12. Juli. (W. T. B.) Da3s „Korrespondenzi-Büro' teilt jet amili® mit, daß von wetteien Versuchen zur Unter: suhung des Wrack3s der „Koningin Negentes“ ab: gescben wurde, da doch nur geringe Ausficht Letfebe, auf der Wradt, falis es überhaupt entdeckt würde, Bewzrtsftücke zu finden,

Bern, 14. Zuli. (W. T. B.) Nas einer Stefanim!ldung feiert ganz Rom den sranzöstlchen Nattonalfeiertag mi laggen, Ministerreden u. a. Nagthrichten aus anderen Städten 2 taliens befagen ähnliches. (W. T. B.)

New York, 13. Juki. Bei der Negterung det Vereinigten Staat:n von Ame-ika {webt cine UntersuYung gecen bie LTransatlantisch?e Trust-Seseilshafti, dcrea Prösident Jukius Pirntgzer nebst drei anderen Mitgliedern verhaftet worden tit. Wie veclaatet, haite die GesellsYaft Tausende von Klienten lu den Vereintgt-n Staaten, bauptiählich bijterreizilch - urgarisdt Auswanderer, die beim Cintiitt Amaikas in ben Kig 72 8C0 000 Dollar nach Oesterreich zurüEiandien. Die Gesellschaf! mate sih zur besonderen Ausgabe österrei! ch-uugarische Kriteb anseihestide zu veikaufen, Nachdem die Vereinigten Staalen den ieg erklärt batten, fuhr die GeselsLaft fort, Depositen für ti: „Rücksendurg nach dem Kriege“ îin Emwpfong zu nehmen. Diese Depositen waren bekannt unter dem Namea „ronen-Mark-Rechnung“, Wie aus der Unteisihung bervorgebt, hat die önerreihische Rie gierung elnen B'trag von 1 600 009 Dollar gegzn #9/6 ige Verzinsurg bei der Gesellschaft hinterlegt, während österret{ische Bankiers eint gleiche Summe ohne Verzin}ung dort ltegen haben.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familieunahrichten.

Verlobt: Fl. Hita Parshau mit Hrn, Herbert Mak, Altho" Ragnit (Königsberg t. D, Fei. Uriuia vos Köller D Q Asselor Walter Malietke (Schönwalde, Kr. Regenwalde

bing).

Verehelicht: Hr. Oberleutaant Arning mit Frl. JZlse Köhler (Frankfurt a. O.). [

Geboren: Ein Sohn: Hrxz. Nittergutszesiger Albers (Traupé' j: Zt. Thorn). Htn. Nittmeiäter yoa Hertell (Daus Eine Tochter: Hra, Karl von S&kagentcusfel Stein! (Putbus a. Rügen). ben

Gestorben: Hr. Generalleutnant z. D. Kurt von S (Potsdam). Fürstlihe: Oberberg- uad Hütteadirektot n elb ©heller (Slawengiß O. S.). Fr. Margorete von Opp S nte geb Gisenmanu (Berlin). Kl. Emma von der l'urgs (Celle). -—— Hrn. Haup!maan Fchrn. Seyr von Schw! ppen Tö@&teren Dorcibee (Stuttgart).

B a

rlottenbur

Verantwortli Scriftleiter: Di i: [, Cha N rantwortlicher Shriftleiter: Dircktor Dr. Tyr 0 cháftóstall

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Ge

J. V.: Reaitittratrat Neyhe : in Berlin. f

Verlag der Geschäftsstelle (J, V.: Neyhe r) in Berl.

Dru der Norddeutschen Buchdruderei und Werlagsanstalh Berlin, Wilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen.

tlich

164.

n Parlamentsberiht ®)

Deutscher Reichstag. Sigung vom 18. Juli, Vormittags 10 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphenbüro.) Am Bundesratstishe: der Stellvertreter des Reichs-

, : ç

= Mirklihe Geheime Rat Dr. von Payer und der

erd, etär d Reichsschaßamts, Staatsminister Graf von 0019

D 2 E “e ' —: räsident Fehrenbach eröffnet die Sißzung um S ¿orb Vor Eintritt in die Tagesor nung erflärt Rundeératébevollmächtigter Oberst S ul De Aba Di. 7 tat in der Sibung vom 4. Juli bei der Besprechung der Vor- * egen die „Leipziger Volkszeitung“ persönliche Angriffe gegen den L A Jensurstelle 19. Armeekorps gerichtet. Jch gehe auf die ein- f Darlegungen des Abgeordneten bei der Geschäftslage des Hauses r ein, lege aber mit allem Nackdruck Verwahrung dagegen “of der Leiter der Zensurstelle in dieser Weise persönlih ange- in worden ist, und stelle ausdrüdlih fest, daß der genannte Offizier seiner Person und seines amtlichen Wirkens in seinem mühe- n Amt in weiten Kreisen sich- großer Wertschäßung erfreut und daß qus dem Hause heraus von einigen Mitgliedern Ausführungen in m Sinne gemacht worden sind._ Nach Erledigung einer großen Anzahl von Pet itionen ‘hiedenen Jnhalts wendet sich das Haus zur dritten Be- nq des Gesgentwurss über das Branntwein-

191,

nopo l.

Gie Generaldisfussion findet nicht statt.

Fur Einzelberatung liegt noch eine Reihe von Ab- erungsanträgen vor. e

Ju § 252 b liegt ein von Mitgliedern der Deutschkonser- ven, des Zentrums, der Nationalliberalen und der fort- itlihen Volkspartei unterstüßter Antrag des! Abg. Dr. [lerMeiningen (forts{hr. Volksp.) vor, aus den Monopol- ahmen nicht 4 Millionen, fondern nur 1 Million Mark zuv impfung der Trunksucht und des Alkoholismus dem Reichs- ier zur Verfügung zu stellen.

MNeiter liegt ein Antrag Behrens-Kreth, Giesberts-Dr. ive-Heckmann vor, den Krankenkassen und Knapp- {tsfrankenfassen für jedes Mitglied und Jahr mindestens

Pfennig als Nückvergütung für die Verteuerung der alfkohol- |

ven Heilmittel zu gewähren. Abg. D, Mum m (Deutshe Fraktion): Diejenigen, die jeßt nur ilion bewilligen wollen, mehren dadur in keiner Weise die ‘Cin- en des Neichs. Denn die vier Millionen werden nicht zu Lasten Reidéfasse erhoben, sondern aus den Monopoleinnahmen genommen. viec Millionen werden es ermöglichen, den Kampf gegen die Trunk- aroßzügig zu macben, während nab dem Antrage 'Müller-Meiningen ein leinzügiaer Kampf möglich is. Nehmen Sie sich des Elends n an, es handelt sih in Berlin allein um .3000 ehe- [sene Frauen. bg, Davidsohn (Soz): Wir stimmen für die vier Mil- aber aus anderen Gründen als der Abg. Mumm. Uns inter- idt die Frage, vorhandene Schäden wieder zu beseitigen, sondern Malichkeit Prophvlare zu üben, den Schäden des Alkoholismus icn durh eine ridtige Schankgeseßgebung, dur Errichtung Wlkéheimen, Jugendheimen usw. Der Aus\c{uß, der die wier lionen beschlossen hat, ist von anderen Gesichtspunkten ausgegangen derr Mumm, der zwar die Summe anweisen will, aber keine Rat- (e hat, wie es gemacht werden soll. Die betreffenden Beträge in den Reichshaushaltsplan eingestellt werden, dann fönnen alle leder des Reichstages darüber \sprechen und Aenderungen! 'vor- ven, Es is erstaunlih, daß die Regierung bei der Vorlage nicht t Vorschläge zur Bekämpfung der Trunksucht gemacht hat. g, Kiel (fortshr. Volksp.): Die Antragsteller, die die vier Konen gefordert haben, wissen selbst noch nicht einmal, wie sie ver- i werden sollen. Jn den Zeiten, wo wir uns den Kopf darüber ‘ben, wie wir dem Reiche Mittel beschaffen, können wir eine è Cumme nicht auswerfen. Jch bitte Sie, es bei der einen Mil- u lassen, wie es von Mitgliedern aller Parteien beantragt ist. | dba, Graf v. Posadowsky (Deutsche Fraktion): Ich bitte Sje, ntrag Müller-Meiningen abzulehnen. Jch stehe vollkommen auf Slandpunkt des Abg. Davidsohn. In allen Tagungen aller Parla- e wird über die Bekämpfung des Alkoholismus gesprochen, aber é Durhgreifendes ist bisher nit gesehen. Wir sind noch nicht al zu einer durhgreifendenn Schankgeseßgebung gekommenn, Man | zum Teil noch an Ppietistis{en Vorurteilen. Jeßt ist einmal die Einführung des Monopols die Möglichkeit gegeben, einen fach- andigen Kampf gegen den Alkoholismus zu führen. Daß der ® unter Kontrolle des ‘Reichstags verständig verwaltet werden! muß nht verzettelt werden darf, ist selbstverständlih. Das ift hier le Schritt zu einer wirklih planmäßigen Bekämpfung der Trunk- Viese vier Millionen \pielen gar keine Rolle, wenn auf der e Bel für die Unfallversiherung, für die Kriminalität trspart wird. g W urm (U. Soz.): Wir werden den Antrag auf cine Mil- lehnen, Auch die vier Millionen werden die Treunksuht nicht dig hemmen, aber vier Millionen sind mehr als eine Million. vollen hier einen kleinen Anfang gur Bekämpfung der Trunksuht 2 G8 ist unbedingt die Pflicht der Monopolverwaltung, gegen

y f digungen durch den Alkobolismus einzuschreiten. Wenn aus

| Mopol gar keine Einnahme herauskäme, dann wäre das für das e? Volkswesen die segensreichste Tat. :

Dar Antra9 Müller - Meiningen wird durch Aus- D mit 117 gegen 109 Stimmen abgelehnt.

h h Antrag Behrens und Genossen empfiehlt Abg. Haus nimmt den Antrag mit großer Mehrheit die M0 a Gesamtabstimmung wird das Gese gegew v i, er Polen und der beiden sozialdemokratischen

nen angenommen.

Staa . | A "n O des Reichs\chaßamts, Staatsminister Graf

R êrren! Wir stehew am 'Sluß einer umfangreichen, ) ein R L Beratung und Beschlußfassung. Da bitte i, mir nes und As E erlauben, ein Wort der Zusammenfassung, des der Ayb dit Ausblicks in die Zukunft. Jn 14 Geseßen habew Sie Ver und fi f lebten drei Monate ein Werk vollendet, das umfanz- ng seit R bedeutsamer is als irgendeine Finanzgesep- n: seit Bea: "egründung des Deutschen Reichs, ja, ih kann wohl eginn der deutsck@ew Parlamentsge\{Gichte überhaupt.

Y i f i ats, Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und

l Erste Beilage zu Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

1918,

Berlin, Montag, den 15. Juli

‘Auf etwa 22s Milliarden jährli wird der Ertrag der Steuern ¿u derednen sein, die Sie laufend bewilligt haben. Sie haben für das Etatsjahr 1918 noc cine Besizabgabe im Höbe von 1800 Millionen Mark hinzugefügt. Seten Sie die Gesamtzahl von 4,3 Milliarden Mark in Vergleich mit den 1700 Millionen Mark, die wir an Steuer- einnahmen in dem leßten Friedensetat laufend gu verzeichnen batten, dann werden Sie den Maßstab ihrer Leistungen, dew Maßstab der finanziellen Beschlüsse finden, die Sie jeßt gefaßt haben.

Meine Herren, i bin mir durchaus bewußt, daß die Finanzgeseh- gebung der Jahre 1916, 1917 und 1918 erst einen Teil des \chweren Weges bedeutet, den wir zusammen zurücfzulegen haben. (Sehr ritig! links.) Aber es ist eine nit ganz unbedeutende Strecke, die mir bis jebt gurücgelegt baben. Für einen erbebliden Teil der vor- jährigen und diesjährigen Geseße glaube i sagen zu können, daß wir den Weg so bald nibt noch einmal zu machen haben. Sie haben in diesem Jahre das Gebiet der Getränkesteuer, das Gebiet der Umsaß- steuer und das Gebiet der Börsensteuer ebenso abschließend zu erledigen gesucit, wie Sie das im vorigen Jahr auf dem Gebiete der Kohlen- steuer und auch der Verkebrésteuer getan haben. Sie haben damit ganze Arbeit geleistet, und es sind nit bloß Gelegenheitsgesete, eigentliche Kriegssteuergesetze, die Sie in dem Branntweinmonopol, in dem Biersteuergeseß auf vôllig neuer Basis, im dem Weinsteucr- gesoß und in dem Mineralwassergesez ge\ckaffen haben. Es if in mehreren hundert Pragraphen ein völliger Neubau einer bisher \{chon reichsgeseßlib geregelten Materie, ein Neubau, der hoffentlih Trag- festigleit und Haltbarkeit verspricht, und der ciner Erweiterung sobald nicht bedürfen wird.

Anders liegt es vielleicht in lehterer Beziehung auf dem Gebiete der Umsaßsteuer. Da haben Sie eine \ckchmiegsame Eisenkonstruktion errichtet, die anm Größe des finangiellen Ausmaßes dem der Getränke- steuern nichts nabgibt, die aber vielleidt im Laufe der Zeit do noch der einen oder anderen Ergänzung dur das Eingiehew einer Strebe bedürfen wird. Sie selbst haben ja die Möglichkeit nah dieser Richtung eröffnet, indem Sie dem Bundesrat die Grmäctigung zur weiteren Bestimmung auf dem Gebiete der Luxus\teuerw gegeben haben. In dem Steuerfluchtgeseß und in dem |Geseß über den Reichs- finanzhof haben |Sie wichtige formelle Sicherungen für die Aus- führung des Geseßgebungswerks geschaffen.

Sie selbst haben in Jhrer Mehrheit dieses Gesetgebungswerk als ein Ganzes betrahtet. Jede der mitwirbenden Parteien hat, um das Ganze nit zu gefährden, so manden Sonderwunsh zurüstellen müssen und auch mander Bestimmung {weren Herzens zugestimmt. (Sehr ridbtig! rechts.) Wenn Sie dies taten, so geschah es, um dem deutschen Volk Gewißheit dafür zu geben, daß die bisherige Finanz- gebarung aufreckterbalten Gleiben konnte, fo ges{chah es um eines Zieles willen, Sicherheit für die bisher aufgelaufenen Anleihezinsen zu schaffen.

Meine Herren, Steuernmachen ist kein dankbares Geschäft. Das weiß die Regierung &benso wie das Parlament. Meine Herren, zum Steuernmachen im Parlament gehört das, was einmal der Fürst Bismarck als „Ziviloourage“ bezeichnet hat“ (allseitige Zustimmung), „Zivilcourage“ auch gegenüber einem großen Teile der Wählerschaft. Meine Herren, ich weiß, daß manches in der Wählerschaft angefochten werden wird, aber ic mocbte doch meiner Ueberzeugung Ausdruck geben, daß Sie sich für dieses Werk den Dank des Volkes verdient haben.

Meine Herren, und nun bitte 1ch, aub noch ein Wort des Dankes seitens der verbündeten ‘Regierungen hinzufügen zu dürfen, nicht für Jhre Abstimmung Jhre ‘Abstimmung haben Sie niemand zuliebe und niemand zuleide getan, am allerwenigsten der Regierung aber für die Art der Arbeit, die Sie in den leßten Monaten zu- sammen mit der Regierung hier geleistet haben. Der Herr Reichs- kanzler würde diesem ‘Danke gern selbs Ausdruck gegeben haben, wenn ihn nicht notwendige Besprechungen, die heute im Hauptquartier statt- finden sollen, genötigt hätten, bereits gestern in das Hauptquartier zurückzukehren. Er hat mich gebeten, der Dolmetsh seines warmen und aufrichtigen Dankes zu sein. Erlauben Sie mir, mih auch namens der Reicksfinanzverwaltung diesem Danke von ganzem Herzen anzuscbließen. Jch sagte bei Beginn der Steuerberatungen, daß der Weg eines Reichsgeseßes nicht ganz leiht, um nicht zu sagen, dornenvoll sei. Für den Weg der leßten drei Monate möchte ih für mich *und meine Mitarbeiter erklären: er war manchmal heiß und anstrengungs- rei, aber doh auch wieder aussichtsvoll, und wir werden gern an die gemeinsame Arbeit der leßten 3 Monate zurückdenken. (Alseitiges lebhaftes Bravo.) Jn allen drei Kommissionen, im Plenum und bei allen Parteien ih nehme da keine Partvei aus ist streng sach- lich, immer mit dem Ziel, in gemeinsamer Arbeit Positives zustande zu bringen, gearbeitet worden. Gerade die s{wierigen Materien -des Branntweinmonopols, der Umsaßsteuer, der Börsensteuer, der Besißz- abgabe, die in die verschiedensten anderen Geseßgebungsmaterien ein- greifen und die Volkswirtschaft auf das tiefste berühren werden, er- forderten bei jeder Aenderung immer wieder gemeinsame Durch- arbeitung des ganzen Stoffes zwischen den Mitgliedern der Kom- missionen und den Regierungsvertretern. Für die Bereitwilligkeit, mit der dies zu den verscbiedensten Tages- und Nachtstunden seitens des Reichstagspräsidiums, seitens der Herren Vorsißenden des Haupt- ausschusses und der anderen Kommissionen, und vor allen Dingen auch seitens der unermüdlichen Berichterstatter ges{ehen is (allseitiges lebhaftes Bravo), bitte id Sie, meinen aufrichtigen Dank entgegenzu- nehmen. (Erneuter Beifall.)

Meine Herren, in nervenanspannender Zeit lebt auch der Geist des Räsonnierens wohl etwas stärker auf, und das haben Sie selbst empfunden dabei wird der. Reichstag niht immer ausgenommen. Meine Herren, ih glaube, gerade in meiner Eigenschaft als Ver- waltungsbeamter legitimiert zu sein, um zu sagen: die Arbeit, die hier in den Kommissionen geleistet worden ist, verdient aub nach dieser Richtung alle Anerkennung; sie war durchaus positiv gerichtet, und der Reichstag, vor allen Dingen die Herren Mitglieder der Kommissionen,

können si in diesen 3 Monaten den Schwerarbeitern der Heimarmee zuzählen. (Große Heiterkeit und Zustimmung.)

Meine Herren, erlauben Sie mir auch noch einen ganz kurzen Blick in. die Zukunft. Geseße wollen niht nur beschlossen, sie wollen auch ausgeführt fein. Und da trete 1ch mit einem Appell an vas große Heer der bundesstaatliben und kommunalen Steuerbeamten. Auf ibren Schultern wird in den näcbsten Monaten und Jahren eine un-- gehcunc Last ruhen. (Allseitige Zustimmung.) Wir wissen, daß wir ihnen schon dur die Gesebßgebung der leßten beiden Jahre {were Arbeit gemacht haben, und wir sind ibnen dankbar für die Art und Weise, wie \ie sie geleistet haben. Jcb hoffe, daß es ihnen möglich sein wird, aucb die jeßt vorliegende, sehr viel schwierigere Geseßgebungs- materie den Intentionen der Geseßgeber entsprebend zu bervältigen.

Meine Herren, dann no einen Blick in die Zukunft. Ich bin mir nicht zweifelhaft ih habe das bereits bei der Einführungsrete hier betont: wir werden in nit zu langer Zeit wieder an das Steuer- geseßgebungêwerk berantreten müssen, und da bitte ich um einé: mögen auch die künftigen Beratungen und Bes{blußfassungen getragen sein von demselben Geist, der in den leßten 3 Monaten bier geherrck{t hat, von dem Geist der Arbeitsfreudigkeit, der Saclichkeit und des guten Willens, sich gegenseitig zu verstehen. (Beifall),

Der Präsident dehnt diesen Dank an das Präsidium auch auf das Reichstagsbüro aus, das in unermüdlicher Arbeit bei Tag und Nacht dafür gesorgt habe, daß das Präsidium und das Haus bei seiner s{chweren Arbeit nie im Stich gelassen worden sei.

Hierauf wird die dritte Beratung des Reichshaushalts- planes für 1918 fortgeseßt und zunächst der Etat der R e i ch s - \chuld ohne Erörterung bewilligt.

Beim Etat dex Allgemeinen Finanzverwal- tung führt Staatssekretär des Reichs\haßamts Graf von Rocedern aus:

Meine Herren! Bei den Verhandlungen der einzelnen Haus- haltépläne is wiederholt auf die Notlage der Beamten hingewiesen und betont worden, daß alébaldige Abhilfe dringend erforderlich fei. Die Reiksleitung ist sid der finanziellen Schwierigkeiten, in der si die Beamtenschaft infolge der zunehmenden Teuerung bfindet, durbaus bewußt. Die Beamten können si darauf verlassen, daß im Herbst eine wirksame Teuerungémaßmwabme zu ibren Gunsten getroffen werden wird. (Beifall.)

Nachdem noch Abg. Zimmermann (nl.) fortdauernd von Schlußrufen unterbrochen, für die Beamten und für eine durchgreifende Besserung ihrer Lage eingetreten is, wird der Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung bewilligt und s{chließ- lich der Haushaltsplan für 1918 und das Haushaltsgeseß gegen die Stimmen der Polen und der beiden sozialdemokratischen Fraktionen endgültig. Die Resolution Gröber, betreffend die Errichtung eines ständigen Ausschusses für Sozialpolitik beim Reichawirtschaftsamt, gelangt zur Annahme.

Es folgt zweite Beratung des Nachtrags zum Reichshaus- haltsplan (neuer Kriegsfkredit von 15 Milliarden

Mark). Der Referent Abg. Fi \ch be ck (fortschr. Volksp.) empfiehlt kurz die Bewilligung. Abg. Ebert A: Wir bedauern, daß das entsebliche Blutvergicßen im Westen und Süden , fortdauert. Das deutsche Volk 1st vom Frtedenswillen erfüllt, aud die Regierung hat miederholt ihre Friedensbereitsaft erflärt. Diejenigen Kreise, welhe bei uns als Kriegstreiber und Annexionisten auftreten, bilden nur eine kleine Minderheit des deutschen Volkes. Die Regierungen und die Parlamente und leider auch Vertreter der Arbeiterparteien in den Ententestaaten haben bis- her jede Friedensbereitschaft vermissen lassen; immer wieder sind sie bemüht, ihre Völker dur die Aussicht auf den endliben Sieg und auf die Vernichtung des Feindes zur Fortsezung des Krieges aufzu- peitsden. Die gegnerishen Staatsmänner haben si zu Kriegszielen bekannt, die das politisde und wirtschaftlibe Leben Deutschlands aufs \ckqwerste beeinträchtigen würden. Diese unbeilvolle Politik des Ringens bis zur leßten Entscheidung müßte den Krieg noch auf Jahre unabsehbar verlängern. Gleichviel, wie der Ausgang wäre, sicher ift, daß alle Volker einer trostlosen Verelendung verfallen würden. Das deutsde Volk will den ehrenvollen Frieden für alle. Da die Gegner uns einen solhen Frieden bis auf den heutigen Tag verweigern, werden wir auch diesmal die Mittel bewilligen, welde zur Erreichung eines solchen Friedens erforderli! sind. (Beifall: Zisckhen bei den U. Soz.; wiederholter lebhafter Beifall bei der Mehrheit.) Abg. Geyer (U. Soz): Wir werden auch heute die geforderten Kriegskredite ablehnen. Der Krieg ist niemals ein WVerteidigungskrieg gewesen (stürmisher Widerspruch); er war und i ein Krieg des “Imperialismus. Bei uns berrs{t nicht die Regierung, fondern die imperialistishe Partei. (Gelächter.) Durch das militäriscke Eingreifen in der Ukraine und in Finnland hat sih unsere Regierung auch als Beschüßerin der Konterrevolution erwiesen. Die Mehrheitsparteien haben dur ihr Verhalten die Militärautokratie gestärkt, deren ausführendes Organ die Regierung ist, eine Militärautokratie, die auch 1m Westen einen Eroberungs- und Vergewaltigungsfrieden anstrebt. Jn bezug auf Belgien hat der Kanzler nur ganz unklare und verklausulierte Er- Flärungen abgegeben und damit alle Bemühungen für erfolgreiche Friedensverhandlungen vereitelt. (Gelächter.) So geht der Krieg unabsehbar weiter. Der Mittelstand wird vernichtet, die Volksmassen werden immer mehr dem Hunger preisgegeben, ihre Notlage steigt ins Unerträglihe. Hunger und Elend verwüsten, was an Mensen- leben der Krieg nicht fordert. Zensur und Belagerungszustand be- wirken, daß die wahre Stimmung des Volks nit erkannt wird. Die herrscenden, dem Jmperialismus verfallenen Klassen vermögen einen Ausweg aus dem grauenhaften Elend nit zu finden. Deshalb müssen sich alle Völker von der Zwingherrschaft der kapitalistishen Herrsb- und Ausbeutungs\uht befreien; das erst verbürgt dauernd den Frieden. Wer die Kriegskredite bewilligt, billigt die Politik der Regierung, hilft dem Kapitalismus und Militarismus und trägt zur Verlängerung des Krieges bei. (Stürmischer Widerspru.) Wer ehrlih den Frieden will, muß mit uns die Kriegoskredite ablehnen. Wir rufen: „Proletarier aller Länder, vereinigt euch!" (Stürmiscke, immer wiederholte Pfui-Rufe; Händeklatshen b. d. U. Soz.; er- neuter Ausbruch des Unwillens bei der Mehrheit; Abg. Graf Westarp ruft: „Elender Verräter!") ; : Gegen die Stimmen der U. Soz. wird darauf der Krieg3- kredit von 15 Milliarden in zweiter und sofort auch in dritter Lesung bewilligt. Bei der Gesamtabstimmung erhebt sich auch der Abg. Ledebour; auf die stürmischen Rufe von der Rechten: Gegenprobe! erklärt der Präsident: Der