1918 / 170 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Rechnungsabschluß; der Sächfischen Reuteuverfichertugs.Austalt

[26545] zu Dresden für das Gesch

äftêsjahr 1917.

Abteilung A.

7. Gewiaun- und Verlu

Gegenstand

im einzelnen

im ganzen 1)

G

“Betrag in Mark

egenstand

im einzelnen

im ganzen

A. Eiunahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre :

1) Vorirag aus dem Uebershusse ....

2) Prâmienrejerven :

a. Rentefapital der Altersklafsen 18 054 800,57 7 100 267,33 1 860 959,35

b. Rentetapital der Gcbflassen c. Leibrentenkafse . .. 3) Reterde für chwebende Versihe- rungsfälle : a Unerbobene Renten . b. Unerbobene Abfertigungen . 4) Sonstige Rüdllagen: a. NüClagekasse A b Rüdlagekafse für Rubeagebalte c. Zinsexrest nah § 53 Abscha. 3 der Satzg. vom 31. 12. 1912

1 000 318,65 8 712.20 |28 055 058

1229 688,95 99 815,67

178 824,93

t

TL. Präatieneinnabmen : 1) Ginlagen S 2) N e 3) Rentengutichciften IIL Aufnahmegebühren IY. Kapitalkerträge: 1) Zinsen für fefibelegte Gelder

2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder

3) Mietsertcäge . V. Gewinn aus Kapitalanlagen : 1) Kars8gewtnn

VI. Sonftige Ginnahmen :

1) Zinévergütungen auf Ein- und Nachzablungen 2) Aufschlag nah § 8a des Geshäjtsplans A

vom 31. 12. 1912 :

3) Bergütunz von t. voraus giablten Abfertigungen

4) Sch. eidgebt ühren

Anteiliger Beitrag der Abteilung B zur Rück-

lagekasse für Nuhegehalt ....…,

Gesamteinnahmen . .

B. Ausgaben.

I, Zahlungen für unerledigte Versihherungsfälle der

Vorjahre: 1) Geleistet: a. Renten .. ... , 895 b. Abfertigungen . 38

2) Zurüdgestellt : a. Renten . 9 b. Abfertigungen

| 396 524|— 134 022/45 293 696

1185 516/01 11 056/90f 18 753|—

430|— 680|—

8 696/53

986/66 949/20 40|—

1464 329 55/29 519 387

1215 325

1110

10 672/39 149/81

X[1. Gewinn

Zuwa

1) Kursgewit

31 575 907/51

459,59 181,10 546,10 277,80

933 640/65 97 823/90

IL. Zahlungen für Versicherungeverpfichtungen im

Geschäfisjahre : 1) Geleistet: a. Renten .. .., , 319 b. Abfertigungen , . . 91 2) Zurüdfgestellt: a. Renten . ., , 933 b. Abferligungen . 3

734,95 557,10 892,70 656,40

411 292/05 937 549/10]

1H. Sieuern und Verwaltungskosten : 1) Steuern

2) Verovaliungskosten :

s. Abshlußvergütungen . .., . 17

b. Ínfkassovergütuagen L: 9 724,20 2 357,99

c. Abzaben und Ausbesserungen für

das Geshäftshaus d. Bedarfstüde T e. sonstize Verwaltungskoften . 717

23 071 so

190,74

815,73 074,14

TV. Abschreibungen : Auf Geschäftsha8s ...,.,

V9. Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust ;

VI. Prämienreserven am Schlusse des Ges{häftsjahres :

1) Reutekopital der Altertklassen 2) Rentekapi‘al der Erbklafsen . 3) Letibrentenkasse VII. Sonstige Rüdlagen : 1) Rütlagekafse 2) Kurogewinnlase ........, 3) Rück!agekasse jür Rubegehalte . . 4) Z'nsenrest nah § 5 vom 31. 12.. 1912

VIIT. Sonstige Ausgaben:

. 0:0 .

Zinszahlungen für auf kurze Zeit entnommene

Darlehne

Aus ter Rüdlagekasse für Ruhegehalte gewährte

Witwenunterstüßungen und Nuhegehalt

Gesamtausgaben . .

C. Ab Gesamteinnahmen , . . Gesamtaus8gaben

der Einnahmen UVeberschuß ( der Ausgaben

A. Vermögensbestaudteile.

I. Wechsel der Akiioaâre cder Garanten

TI. Grundbesiß s

ITTL. Hypotheken ï s

(V. Darlehen auf Wertpapiere . . V. Wertpapiere

V. Vorauzzahlungen und Darlehen auf Policen j VIT. MRelhobanfmäßige Wehl

VI1T. Guthaben bet Bankhäusern , . .. .. IX. Gestundete Prämien ......, X. Rückständige Zinsen:

1) für Hypotdeken 2) für Weitpapiere

X71, Ausstände! bei den Geschäftsvermittlern :

.

L L E s E El.

1) aus dem Geschästsjahee

2) aus früheren Jahren ......,

X11. Barer Kassenbestand : ° R[1\1. Geräischaften und Bedarfilücke .

X1V. Darlehen für hinterlegie Sicherheiten au ver-

sicherte Beamte E KV, Sonstige Veinögensbestandteile L D R

Gesamtbetrag

B. Verbindlichkeiten. T, Aktien- oder Garantiefapital [T. Rüdlagekasse: 1) Bestand am Schluffe des Vorjahres 2) Zugang im Geshästsjahre IIT. Prämienresezven für: 1) Reot:fapltal der Altersklassen . 2) Rent: kapital der (S. bklafsen 9) Leibrert nas:

3 Abschnitt 3 der Satzung

L. VermögenLaufstellung.

18 242 348/38 7 312 553/13

. « | 1 244 404/65 . . 430|— 58 595/17

. | 191 328/43

3 972/|70/ T 8220160

1 998 165|— [27 553 066/51 | 7

. . 49 ° 29

31 575 907

321 696 27 627 603 1168016

640 806

| 200304

42

« « e . | 1 229 688 U b 14 715

. [18 242 348 . | 7 312553

99 931

22 374 2 464

30 083 197

1 031 464/55

1348 84115

131 234/70 9 349/15

1 494 758/25

7 193/20 31575 907/51

31 575 907/51

I. Zahlungen orjahre :

b. ni 1) Steuecn

Rententasse

gehaltz-

Ueber

51 E 11. Grundbesitz

1X. Gestundete

sicherte XV1, Verlus

IV.

1 244 404

1 998 165

—127 553 066

IX, XL. @ewlin ,

V, Rüflagen f. VL. Gewinnrüdl,

Md d i S E V, Naienn für \chwebende Versicherungsfälle : Mete Le : 2) Abfertigungen . . A 3 934 VI. Sewinnrüdcklagen der mit Gewinnanteil Versicherten

VIL Sonftige Nüdlagen, und zwar:

H Krte «5

2) Rüdcklazekafse für Megeatte ;

3) Zinsenrest nah § 53, 4

vom 31. Deirmber 1912 ; i:

VIITL Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen 1X. Huterlegte Sicherheiten X. Sonstige Verdbiadl.chkeiien .

1031 438

430

2. S S E

bshniit 3 der Satzung

Gesamtbetrag , . Abteiluug V.

L. Sewiuu- uud Verlustrechnung.

A. I. Neberträge aus dem Vorjahre : 1) Vorirag aus dem Ueberschufse . . 2) Prämienreserven: Renteakafsse 3) Reserve für s{wetende Versihe- rungs8fälle: Unerbob-ne Renten . . 4) Gewinnreserve Gewinnausgleihungskasse . . 5) Sonstige Rücklagen : a. Rüdiagekasse ..

des Vorla, b. Gewinnverteilung (nit abg: Hoden) E 99

TI. Prämieneinnahmen: Einlagen . .. IT1. Aufnahmegebühren IV. Kapitalerträge : 1) Zinsen für 2) Ziusen für

B. Ausgaben. für unerledigte Versicherungsfälle der

D Rae i 2) Zurüdgestellt : Nenten

II. Zahlungen für Versicherungsverpflihtungen im Geschäftsjahre : 1) Geleiitet : Renten . s L) . . 0. . . . . . 2) Zarüdgestellt: Renten ITI. Gewinnanteile an Versicherte : 1) aus Vorjahren :

8a, abgehoben b. nit abgehoben . . ..,

2) aus dem Geschäftsjahre :

a. abgehoben di abgehoben . IV. Steuern und Verwaltungskosten :

2) Vertoaltungskoften :

a Abshlußvergüt ungen s b. Inkafsovergütungen , . c. Bedarfstücke E 143,25

d. Sonstige Verwaltungskosien V. Abschreibungen . VI. Verilast aus Kap ¿ VII. Prämienreserven am Schlusse des Geschäftäjahrs:

VIIL, Gewinnreserve der Versicherten: Gewinnaus- leibungskafs- L onstlge Rucklagen : Rücklagekasse. . ... X. Sonstige Ausgaben : An Abteilung A abgeführter

anteiliger Beitrag zur Rüdklagekasse für Ruhe-

C. Abs@(hluß. Gesamteinnahmen . . . .. L Wesamtausgaben é

Ucbaqu der Ginnahmen .....…, der Ausgaoen . .

D. Verwendun I. An die Rücklagekafse

I1I1. Hypotheken . E TV. Darlehen auf Wertpapiere . . V, Wertpapiere . i, e —] VI. Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen

590] VII. Reichsbankmäßige Wechsel . 23 | VIIT. Guthaben bei é D X. Rüdkständige Zinsen : 5 für Hypotheken .

X1. Ausstände bei den Geschäftsvermittlern: 1) aus dem Geschäftsjahre . . . 2) aus früheren

X11. Barer Kassenbestand . . X11. Gerätshaften und Bedarfstückl X1IV. L e hinterlegte Sicherheiten an ver- O C R A XV. Uge Vermögensbestandteile , .

W. Verbindlichkeiten. I, Aktien- oder Garantietkapita1 e 11. Rüdlagekasse: 1) Bestand am Schlusse des Vot jahrs 2) Zuwachs im Geschäftzjahre .

III. Prämtenreserven für: Rentenkafse . . . N rämienüberträge für S O, schwebende Versicherungsfälle : Renten agen der mit Gewinuanteil Versicherten : GewinnausgleihungsaEe N VII. Sonstige Rücklagen A «N VIIL. Guthaben anterer Versicherungsunternehmungen irterlegie Sickerheiten ..., X. Sonstige Verbindlichkeiten ,

fesibelegte Gelter . vorübergehend belcgte Gelder é

V. Gewinn aus Kapitalanlagen : M 2) Sonttiger Gewinn . .

VI. Sonstige Einnahmen: Shreibgebühren . ..

ermögenöbestaudteile. T. We@hsel der Akiioaâre oder Garanten

Einnahmen. 319 024/91

Beri 8917,25 der Versicherten : 9 47 786,37 |

Uebirs, “M 11 464,55 aus dem Uebershusse M 20 437,95

S 0.0 (0D. S 0-00 0 ck

“‘ . . . . . . . . .

. . . . . . .

98 9951 191 328

1 035 373

30 083 197

Gesamteinnahmen , .

0 O ck E S

3 188,96 250,88

1 973,65

E 0

italanlagen: Kursverlust

Gesamtausgaben , .

des Ueberschufses.

Ux. Vermögeusausstelluug.

0207050: 0.0 4 6 . S E P . . .

has

für Wertpaptere .

641 161

47 786 31 902

149

789 753

820 113 789 753

30 359

U e

Gesamtbetcag . .

dO

age ih Sin Bon der Berliner Handels, s hier, ist der Antrag gestellt wecgi ea daft, e 800 000 neue Aktie D. e FDolen, S Syrup - Fabriteg, î schast zu Braudeuburg ere Lr. 2000 über je 1000 % zum Dörsenhandel an der bi ¡uzulafsciu E a tis Bexlia, den 19. Juli 1918, än da BN ie u De rie zu Verl Koveßtk v. E [25357] Befanzimaczung, Die Firma Hoheulirmabvarger Stavz «& Drahitwerk SesellsWast mit be

scräukter Haftuug in Doheulimbar., ist exloshen. Die Gläubiarcr dex Ges

; | haft werden aufgeforte:t, h zu melden,

Hoheulimburg, den 1. Ju 1918. Der Liquidator : F. W. Grünewald, [25358]

Die Lich‘cnow-Derzfeldex Dawyfî, girgelei i. m. b. H. ilt anfgelöst. Die Gläubiger werden ausgefordert, ch zu melder.

Der Liquidator! W. Matthes, {25360]

Die Firma Cölner Fabrik für feuer, und säuzrefestes Dlaës, GeselliGast mit beszränïtee Haf:ung in Cölu ift am 14. Jagi 1918 in Ligaidatioa fe treten. Ich fordere die Gläubiger dieer Geselischaft auf, ihre Forderungen bei mir anzumelden.

ECôln, den 13. Zuli 1918.

Zustizrat Dr. Avfel, L'quidator,

[25804] Ich gebe hiermit bekannt, daß die eSrfurter Fabrik für Suhbeküaud, tzile G. m. b. §.“ behufs Vmwantlung ih:es® Betriebs ihre Auflösung be, {hlofsen hat. Zum Liquidator ist der bisherige Geshäftsführer Hérr Ewald

Die Gläubiger werden hiermit ersu@t,

| Arnold, Erfurt, bestellt.

[ihre Forderungen bei mir anzumelden.

Erfurt, Sartenstr. 41, im Juli 1918, Ewald ArnoTkd, als Liquidator.

[25359]

Durhch Beschluß der Gesfellshafterbe-r- sammlung der „Pet. Aut. Viruich, Ge- sellschaft mit beschräukter Haftung“ zu Düreu vcm 29. März 1918 ist das Stammkapital der Geselischaft auf 50 000,— 4 herabgeseßt worden. Lie Vläubiger werden aufgefordert, {ih bei der Gesellschaft zu melden.

Düren, den 13. Juli 1918, DerGeshästsführee1Th eodor Hagen, [25663]

Die Deutsche Landgesellschaît mit beschränkter Hafiuug iu Dauziq ist aufgeiö#. Die Bläubiger der Gesell- schast werden aufgefordert, sich bei ihr zu melten.

Danzig, den 15. Juli 1918.

Die Liguidatoreu der Deutschen Lauvgesells@ast mit beschr. Hoftuug.

Franz Dubke. Sieafried Ruhm.

[26025] Süddeutsche Lichtspiel - Judustrie Heuscle & Co. G. n. b. H. wird aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich bei mir melten. Münten (Glükstr. 11), 26. Juni 1918. Richard Ko ch, Liguidator.

7) Niederlassung x, von Nechisanwälten.

[26520]

In die Liste der beim Landgericht [l in Berltn zugelaffenen Rechtéauwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Heinrih Kallex bach in Berlin, Tutmstr. 4, eingetragen worden.

Berlin, den 16. Îuli 1918.

Der Präsident des Landgerichts I.

[26725]

In die Liste der bei dem Gr. Land- geriht Darmstadt zugelafsenena Necbts- onwälte wurde heute eingetragen : Dr. Otto Eckhard, Necchtsanwalt' in Darmstadt.

Darmstadt, den 12. Juli 1918.

Der Präside: t Großh. Landgerichts der Provinz Siarkenburg : (Unterschrifti.)

[26315]

In den Listen der bet dem biesigen Amt2- und Landgerickte zugtlass-neu Bee anwälte ist der bisherige Rehhtsanwal Dr. Loeweustein am 16. bez. 17. Juli 1918 gelö\{cht worden.

Gleiwitz, den 17. Ault 1918.

Der Landgerichtspräsident.

26726 i Der Rebtoanwalt Wilhelm Ernst iu Linden-Ruhr ist gestorben und daher hee in der Lisie der beim hiesigen Amtsgeri zugt laffenen Nechtsanwälte- gelöscht worden, Dattingeu, den 18. Juli 1918. Königliches Amtsgericht.

26530

y De: Lei dem unterzeichneten Amtsger!cht zugelassene Re@tsanwalt Siegfried ras maun ist am 26. Mai 1918 lerstorne Uwe E in der Liste der Rechtéanw

e t worden. ;

Y Krotoschin, den 18. Zuli 1918,

Königliches Arntégericht.

26531

/ Der \Rechisanwalt August Geruex L

ia der Liste der - bei dem hiesigen Se,

gericht zugelassenen Rechtsaawsälte id Sulzvach- Saar, dea 16. Jali 1915.

Königliches Amitgerichi.

zum Deutschen Reichsa

Vi 170.

Der Juhalt dieser Beilage, in weicher die BVekauntmachungen über 1. Eintragung pp.- von Pateutanwälten, 2. rief 3+ Gebrauchsmuster, 4. intragôrolle sowie 11, üver Koukurse und 12. die Tarif- und

andelsregister fi

register für das DeutsGe Reis kann dur alle Postanstalten, in Berlin adtelio des Reichs- uad Staatsanzeigers, 8W, 48,

, Zeihcu-, 9. Musterregister, 10, der Urheberrechtse el a besouderen dem Til

Zentral-H

o ur e Se O 32, bezogen werden.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werde

2) Baiente.

ie Ziffern links? bezeichnen die Klasse, (Die L leigitier hinter dem Komma die G ruppe.)

a. Anmeldungen.

Für die: angegebènen- Gegenstände haben die Nachgenannten® an "dem bezeichneten Tage die Grteilünßg eines Patentes nach- aiut. Der: Gegénstand der Anmeldung it einstweilen gegen unbefugte Benußung hüt. f C 2, 48606: C. Lührig's Nahf. Fr. Gröppel, g. Nußkohlenklassier-

í 4 Ls

neb. » Ds . 3

1b, 5, D: 33059. Donnersmarchütte, Oberschlesische Gifen- u. Kohlenwerke Akt.- 6e, Hindenburg, O. Sl, Magneti-

ter Trockenfhtider..*-27. 11. 16.

2a, 3. H. 70402: E che Dampf-Back- ofen-Fabrik Hallesche Mis: u. Knet- maschinen-Fabrik “Herm. Bertram, Halle a, S. Verfahren zum Balken von Pumper- nickelbroten. 10. 6. 16. : 49, 34. B, S 169. Johan Carel Frederik Klockhuis, Middelhärnis, Niederl. ; Vertr.: Pt. Anwälte Dk. R. Wirth, Dipl.-Ing. C, Weihe, Dr*H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a: My i Dipl.-Ing. T. N. Keehnborn, Berlin SW. 68. Verbesserung an Brennerrohrew für hängendes Gasglüh- lidt mit Schühschicht zwischen Nohr und Pognosiaausag, _ Zus. z. Pat. 297 664. 15 12 T 3 E25

10a, 23. A. 80502. Aktiengesellschaft für Brennstoffbergäasung, Berlin. Behand- luneWorrihiung gur Gewinnung der Es von bituminósen Stoffen. 94. 15;

10c, 1. P: 36 226. Ernst August Persson, (Gmmaljunga, Schweden; Vertr.: F, A. Heppen, Pat.Anw., Berlin SW. 68. Ver- abren und Vorrichtung Jum Torfstechen. 1.12, 17. Schweden 22.12, 16, . 10, 11. Sch: 49 488. Chemische Fabrik \iédorf Dr. Hülsberg & Seiler, Trois- df, Verfahren zur Herstellung von Fett- un und böberen Alfoholen. 15. 1. 186. 14b, 8. R. 42912. Karl Röhrig, Stutt- a E 9, ‘Kolbenmascine. ec, 58, T; 21 703. Teleophon-Apparat- cbrik G. Zwietush & Co. G. m. b. H,, Charlottenburg. Schmelzsiherung mit Sizspule. 28. 11. 17. 219, 168. M. 62207. Fa. C. H, F. Nifler, - Hamtura. MNRöntgenröhre mit Glübkathode. 5. 12. 17. 25b, 1, H, 61 513. Guido lHorn, Berlin-

Königliche Geschä

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 22, Juli

Xabier Gosselin, SanSebastian, Spanien; VBertr.: E. Peiß, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 68, Meslerion8apparat für nautiscde Astronomie. 20. 7. 17, Frankrei 11. 8. 16. 42d, 1. H. 74506. Hartmann & Braun Akt.-Ges,, Frankfurt a. M. Einrichtung be: eleftrischen Hegistrierinstrumenten mit obsaßweiser Negistrierung und einem von einer Hilfsstromquelle gespeisten Meß- svstem. 3. 6. 18. 43b, 28. F. 42 216. Dr. Kaspar Freuler, Zürich; Vertr.: M. Mink, Pat-Anw.“ Berlin SW. 11. Selbstkassierender Aus- \cank-Apparat. 20. 8. 17. 45b, 5. 3. 10365. Jean Zuber, Rudol« fingen, Zürich, Schwetz; Vertr.: Dr. H. O Pat.-Anw., Cassel. Rührwerk für Jaucbegruben; Zus. z. Pat. 283 459, 28. 3. 18. 45b, 13. G. 441431. Glas & Lohr, Dingolfing, Bay. Säradgehäuse. 15. 9. 16. 45e, 12. V 71 241. Scirl Herr, Craw- fortéville, V. St. A.; Vertr.: E. W. Bn u. H. Neubert, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren und Vorrit- R Trennen von Samensorten. 46a, 8. K. 59983, Dr.-JIng. Adam Kreglewski, Linden b. Hannover, Post- hornstr. 29. Mehrzylindrige Zweitakt- berbrennungöfkfraftmasckine. 25. 11. 14. AGec, 13. M. 59 036. Louis Meisel, Gut S b, Cllefeld. Brennstoffpumpe. 47g, 8. St. 20567. Wilh. Strube G. m. b. H. Magdeburg-B. Rückschlagventil mit frei bewealihem Ventilkegel und Abdämp- fung der Aufschlaggesckwindigkeit. 27. 8. 15. 49a, 26. S. 47 308. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Anordnung von Stromzuführungskabeln für berveglihe Maschinenteile, insbesondere von Werlzeuam-schinen. 22. 10. 17. 49a, 55. K, 65 643. Franz Karpinski Erfurt, Dalbergêweg 14e. Stirnfräser mi adsial iw der Mitte angeordneter Ein- bvbrung. 25. 2. 18. 49b, 30. W. 45 748. Waldes & Co, Dresden-A. Sortiervorrichtung für Pressen, insbesondere zur Herstellung von mit ein- gelogter Feder versehenen Drukknopfober- teilen. 28, 8. 14, ; 52a, 9. U. 6183, Union Special Mackine Company, Chicago, JU., V. St: Az; Vertr.: Pat.-Anmalte Dr. M. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M,, u. Dipl.- Sha. T. R, Koehnhorn, Berlin SW. 11. Nähmasine mit mehreren in Richtung des Stöffvorschubs hintereinander und gegen- idi o angeordneten Nadelpaaren. f

Veißensee, Langhans\tr. 125. Rundflect- | 10. 1

mascbine mit zwei entaegengeseßt umlaufen- ten Spulenreihen. 21. 2. 13. i 25b, 1. H. 68 649. Guido Horn, Berlin- Veißensee, Langhans\tr. 1%. Rundflecht- masbine mit zwei entgegengeseßt um- laufenden Spulenreihen. 30. 6. 15. : 26b, 1. H. 70 856. Guido Hern, Berlin- Weißensee, Langhans\tr. 125. Faden- ftbrung für Flechtmascinen. 30. 8. 186. 25b, 1, N. 38 920. Johannes Reupert, Dresden-A, Nürnbergerstr. 22 p.- Nund- flecbtmoschine mit zwei entaegengeseßt lau- ‘rden Spulenreihen. 30. 9. 13

26b, 31, M- 5d 492. Messer & Co,, G. m. b. H. Frankfurt a. M. Acetylen- tntwidler mit Regelung der Karbidzufubr dr ein Ventil im Füllraum. 1. 12. 13. 58a, 13. P. 34274. Wilh. Heinr. ptilippi, Offenbach a. M,, Ludwigstr. 3. Arsähren zur Gewinnung von für Ger- êrenwecke besonders aceigneten Lösungen Si n Ablaugen der Zellulosefabrikation. b V D

: 4. H. 71032. Jens Andersen areove, Arendal (Nonrweaen); Vertr: A Siedentcpf 1. Dipl:‘Jng. Wilbelm "rige, Pat, -Anwälte, Berlin SW. 61. Aus emander ges{bokenen Teilen bestehender amost gur Ausführung von Arbeiten an Cektrishen Freileitungen u. dal. 5.10. 16. aegen 27, 7, 16. ; Lege 17. ‘L. 45897, Dr.-Jnq. Josef ne SMlesiengrube, O.-S. Verfahren et Tinschmelzen von leiht \{chmelzbaren e 0 oder zum Reduzieren von Oryden Ant etallen bezw. Metalloiden wie Arsen, ) j¿mon, It E 11.47, - Josef vin L rec 29 268, Dr.-Inq. Jose atiby, Scklesiengrube O-S. Verfahren und Fzernung und Gewinnung von Zink 14.9 mim dur Behandeln mit Säure.

009, 42. L. 45 340. 4 Josef Lei o L. 4 340, Dr.-Jna. Josef Leibu, Lelesiengrube O, S R zur [R ung und Gewinnung von Zink un Qu m durch Behandeln mit Säure; 4a): Anm. L, 45 268. 8; 6. 17. (G, 45 493, - Benoit Joseph

|VFng. d 'SW. B61.

52a, 12, 1. 8134. Union Special Maqg- dine Cempany, Chicago, JU., V. St. A.; Vertr. : * Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ina. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M. u. Dipl - Rus T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. eberwendlidnähmaschine. 10. 1. 17. 52a, 40. N. 45517. F. Ad. Nichter & N DAONIANE i. Th. Nähnadelhalter.

52a, 51. U. 6551, Union Special Ma- bine Company, Chicago, Jl, V. S As Vertr.: Pat.-Anwälle Dr. R. Wirth, Dipl.-Jna, C. Weihe, Dr. H, Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.- Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Absckervorrihtung für Nähmaswinen. 283 17

65a, 4. K. 6499, Fried. Krupp Akt .- Ges. Germaniawerft, Kiel-Gaarden. Laae- rung von Bereitschafbsmunition im Auf- bau von Unterscebooten, 31. 10, 17. G65f, 21. A. 29 980, Allgemeine Elek- tricität8-Gesell{chaft, Berlin. Elektriscker Schiffsantrieb mit Haupt- und Hilfs- turbine. 15, 12. 17. Amerika 15. 3. 16 223,16 e G8a, 58. M. 61 754. Hugo Möser, Samiß, u. Gustav Hoffmann, Brauchitsch- dorf, Kr. Lüben i. Schl. Sicherheits\{loß mit zwei häntereinandevliegenden, durch eine Zwischemwand getrennten Riegeln. 28.8.17. Ila, 7. F. 42783. Willy Frankenstein, P, Michaelkirckstr. 25. Sandale. Ie

71a, 15. U. 6141. United Shoe Ma- ckchinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr. : K. Hallbauer u. Dipl.- íIng. A. Bohr,. Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Wendesckuhwerk. 2. 11. 16. Fla, 16. U. L en s G E inery Company, Paterson u. Boston, Sl Mt Nertr K. Hallbauer u. Dipl.- A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin Verfahren zur Herstellung von Scœ{uhwerk. 3. 5. 17. V. St. Amerika 8/6, L67716.

TLa, 19. H, 72625. wHolsatia-Werke“

Das Zentra!-Handelsregister für das Deutsche Reich e 3 #4 für das Viecteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 Pf,

_aus dem Handels-, 5 ohrplaubetuuntmahunugeu dex Eiseuvahuen euthalten find, ersheiut uebst der Warenzcicheubeilags

r das Deutsche Reich. (x. 1704)

rsheint in der Regel tägli. Der Bezugspreis beträgt

nzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger,

1918,

« Güterrechts-, 6, Vereins-, 7. Genoflens

Anzeigenpreis für den Raum einer

S gespaltenen Einheitszeile 50 Pf. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag von 20 v. H, erhoben.

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Neumann & Co., G. m. b. H., Altona- Ottensen. Biegsame Holzsohle. 11. 8, 17. ¿Hla, 19. M. 62159. Léon Marchand, Binningen, Schweiz; Vertr. : Mar Theuer- Oa i. S. Biogsame Holzsohle. 2011 17

TEb, 11. St, 30888. Oswald Störr, Bremen, Osternburgerstr. 30. Auswesel- barer Schuhabfabschoner. 28. 11. 17. T1b, 16. S. 51033. Friß Schnee- berger, Bleienbach b. Langenthal Sbiveiz; Vertr.: Dipl.-Jng. E. Boas, Pat.-Amo,, Berlin SW. 11. Reitsporn. 5. 2. 17. Schweiz 28. 11. 16. , TGc, 29. P, 36 732, Wilhelm Pferd- menges, Soest. Vorrichtung zum Anfeuc- ten bon Papierrollen. 13. 5. 18.

TTe, 3. S. 52482. Alma Schädel, geb. Höppener, Lübeck, Noekstr. 16 b. Karussell nah Patent 282 187: Zus. à, a S I A T T8 T7, 24. B. 86287. Paul Brenner, Kaiser8werth-Bockum. Zwangläufige Lade- bvorrihtung für Spielzeug, Maschinen- aewehre u. dgl. 3. 5. 18.

T7h, 9. L. 455%. Wilhelm Leißner, Mannheim. Aufpumpbarer Schwimmer für Flugzeuge. 3. 9. 17.

S4a, 8. T. _21 700. Georg Thurmair, Bruckmühl, O, B. Aus einem mit ver- \cicdbarem Gewicht versehenen Hebelarm bestehende Negelvorrichtung für selbsttätige Klappenwehre. 830. 11. 17.

86h, 6. Sch. 52 468. Dr.-Jng. Desiderius Schaß, Zittau i. S. Vorrickung zum Verbinden von Kettenfäden. 17. 1. 18. SSa, 12. B. 84398. Donât Bânki, Budapest, Ungarn; Vertr.: E. Peitz, Pat.- Anw, Berlin SW, 68. Wasserkurbine mit radialer Gin- und Aus\trömung am äußeren MNadumfang und freier Durchströmung des Nadinnern. 18. 8. 17.

SDa, 1. St, 30503, Theodor Steen, Ckarlottenburqg, Knosebedstr. 77. Ver- fahren und Vorrichtung zum Behandeln bon Massengütern mittels im Geaenstrom zur Durchaanasrichtung des Mass engutes ocführter Flüssigkeit. 25. 4. 17.

89a, 1. St. 30582. Theodor Steen, Charlottenbura, Knesebeckstr. 77. Ver- fabren und Vorribtuna zum Behandeln von Massengütern mittels im Geaenstrom zur Durchganasrichtung des Massenautes geführter Flüssiakeit; Zus. z. Anm. St. 30503. 11. 6. 17.

89a, 1. St. 30584. Theodor Steen, Charlottenbura, Knesebeck#str. 77, Vor- ribtung zum Behandeln von Massengütern mittels im Geoenstrom zur Durchaanas- ribtunq des Massenautes cœführter Flüssia- keit; Zus. z. Anm. St. 30 503. 11. 6. 17.

b. Versagungen.

Auf die nastchened bezeichnete, im MNetichsangeiger an dem angegebenem Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkung des einstweiligen Scbuhzes gilt als nit eingetreten. 26a. G. 45 063, Verfahren zur Anreice- rung der durch Destillation fester Brenn- stoffe erhaltenen Gase an Kohlenwasser- \teffen. 3. 9; 17.

e. Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen- stände sind den Nachgenanntèn Patente er- teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern geseßten Nummern erhalten haben. Das beiaefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents, Am E luß ift jedesmal das Aktenzeichen ange- acben.

Nr. 299 039 300 109 307 941 bis 308 010 aués{ließlibd 308 009.

„K = auf Grund der Verordnung über den Aus{luß der Oeffentlichkeit für Pa- tente und Gebrauchsmuster vom 8. Februar 1917 ohne voraufgegangene Bekannt- machung der Anmeldung erteilt." 2a, 2, 307986. Karl Maier, Linden- Hannover, Plinkestr. 9. Backmuffel mit Oelbadheizung. 8. 8. 16. M. 59 980. 9, 10. 308 001. Otto. Knüppel, Düssel derf, Nichardstr, 117. Besenhalter. 10.3.17. K. 63 811,

0a, 1, 307987. Johann Lüß, Essen- Bredeney, Hollunderweg 28. Skehender, stetig betriebener Kammerofen zur Her- stellung von Koks und Gas. 22. 6. 16. L. 44 253,

I2a, 2, 307 988, Oma Carr, New York, V.St. A.; Vertr.: C.. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsea, E. Meißner u. Dr.-Jng. 9, Breitung, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren und Vorribtung zum Scheiden und Trocknen gelöster Sub- stanzen. 20. 7, 17. C. 26 854,

120, 27. 307 989. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwiashafen a. Nh. . Ver-

fahren zur Hydrogenisation oder Dehydro-

n hente die Neu, 170 4. und 170 B, aus

genisation von Kohlenstoffverbindungen; D dat, 3075080 207,18 B. 73 230 | 15g, 35. 307 964. Underwood Typewriter | Company, New DYork, V. St. A.; Vertr.: | Dipl.-Ing. N. Specht, Pat.-Anw., Ham- | burg. Schreibmaschine mit besonderen Vorschubvorrichtungen für das Durtschlag- und für das Originalpapier. 8. 11. 16. U. 6145.

E 7d, 5. 307 941. Otto Bühring, Mann- heim M. 6. 15. Rohrboden für Wärme- austauschapparate; Zu\. z. Pat. 295 274. 30, 1, 16. B. 80989.

U Se, 2. 307 990. Aktiebolaget Svenska Kullagerfabriken, Göteborg, Schwed. ; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u, Dipl,-Jng. E. Jourdan, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 61, Verfahren und Vorrich- tung zur Beförderung aechärteter Ning- körper aus der Härteflüssigkeit. 1. 12. 17. A. 29 93. Schweden 16. 12. 18.

U Sc, 3, 307 991, Simplon-Werke Albert Baumann, Aue, Erzgeb. Abdeckmittel für Cinsaßhärtung. 16. 10, 17. S, 47296. 2Uc, 59. 308009. Aktiengefellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim-Käferthal. Schmelzsicherung für kleine Stromstärken. 17. 6, 17. A. 29 422, 21d, 12, 3079655, Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Sckweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim-Käferthal, Verfahren zur \cknellen Erregung und Ab- erregung von Maschinen. 6.3.17. A, 29 123. 21d, 15, 307 966. Frankfurter Mas&inen- bau-Akt «Ges. vorm. Pokorny & Witte- find, Frankfurt a. M. Regelung von Elektromotoren mittels Belastung dur einen Ventilator. 13, 5, 16. F, 49 861. 21d, 18. 307967. Aktienge\ell\{aft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim-Köferthal"

gegeben,

80h, 6. 307 975, Dr, Alexander Strubell, Dresden, Pragerstr, 52. Verfahren zur Gewinnung von Tuberkulose-Immunmilh von Kühen. 3. 4, 14. St. 19 681. 3Uc, 29. 307985. Hubert Hermanns, Berlin-Pankow, Kissingenstr. 3. Verfahren zum ununterbrochenen Gießen. 8. 5, 17, D. 72 155. / ¡i 34d, 7. 307993, Peter Udelhofen, Cöln- Kalk, Vietorstr. 59. Dauerbrandkasten. zuy Unterhaltung des Feuers bei Seringau Brennstoffverbraucb. 20. 10. 17. G. 45 778. 35a, 18. 307944, Gertrud Müller, Leipzig-Schleußig, Fodlißstr. 36. Sicher- heitêvers{luß für Schachttüren elektri betriebener Aufzüge. 19. 10. 16. M. 60 387. 3Ga, 22. 307994, Aluminiumwaren» fabrik Ambos G. m. b. H. Dresden, Fcuerungsbehälter für Seld ocigeldhe mif herausnehmbrem Rostboden. 7. 10, 16. A. 28619. 3Gc, 3, 307 996. Karl Smidt, Dresden, rit rb i A p karmwasserheizungen; u Bs 307 995. 12. 6. 14. Sh. 47 395. h 3Sce, 3, 307 9%. Karl Smidt, Dresden, Bergstr. 74. Smnellumlaufsicherung für Warmmwasserheizungen. 26: 1E 8 Sd. 42 473, : 37d, 5. 308 004, Alfred S{%6öh, Dresden, Pillnißerstr. 26. Fußbodenstab mit Gins ubileisten. 23. 3. 15, Sw. 48453. 40a, 13. 307953. Koering na Proceß Company, Detroit, icigan, V. St, A.; Vertr. : C. Gronert, W. Zim- mermann u. Dipl.-Ing. E. Jourdan, Pat, Anmälte, Berlin SW, 61. Vorri tung zum Auslaugen von Erzen. 27, 8. 15. K. 61 039. 41a, 5. 307954 Wilhelm Scch{[u iEmard

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21d, 19. 307 969. Siemens-S{uctert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zur Kühlung von umlaufenden Ringen, insbesondere von Scleifringen für eleftrishe Masdbinen. 8, 8. 15. S. 44911.

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