Bekanntmachung,
._ Auf Grund der Bundesratsverorduung vom 23. Sepkember 1915 (NSBl. S. 603)“ zur Fernbaltung unzuverläisiger Personen vom Handel wird dem Walter Hackländer in Remscheid, Bismarck- itraße 66, der Handel mit Lebensmitteln und Gegenständen des täglihen Bedarfs unter Auferlegung der Kosten der Ver- öffentlichung untersagt.
Remscheid, den 7. August 1918.
Der Oberbürgermeister. F. V.: Gertenbach.
(Fortschung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)
Kriegênachrichten.
Berlin, 10. August 1918, Abends. (W. T. B.)
_ Ausdehnung der Schlacht von der Ancre bis zur Oise. Angriffe des Feindes sind vor unseren Kampf- stellungen gescheitert.
Auch den zweiten Tag des großen Angriffs zwischen Ancre und Avre - leiteten die Engländer und Franzosen mit Tankangriffen ein. Allein die Panzergeshwader, du' ch die Verluste des Vortages geshwächt, entwidelten nicht mehr die alte Stoßkroft. Jn dem Abweh1 feuer der deutschen Batterien, deren Einschläge in {hwarzen Fontainen rincs um die Panzertiere hochstiegen, wurde ihr Angriff unficher. Zahlreiche Panzerwagen wurden getroffen und brannten mit hoher, weithin , leuhtender Stichflamme aus, andere kehrten um, die Jafanterie folate nicht recht, der Angriff bich liegen. Erst am Nachmittage vermochten die ÉEng- läuder“ unter Einsaß frisher Truppen einen treuen Angriff vorzutreiben. Nuf der ganzen Front von Morlancourt bis an die Avre brachen dichte, tief gegli:derte Sturmwellen vor, denen starke Panzerwagenabteilungen voranfuhren und über deren Köpfe zahlreiche Fliegergeshwader heranbrausten, die durch einen FGagel von Maschinengewehrfeuer die deutschen Neihen zu erschüttern versuchten. Das geschickte Ausweichen und Wiedervorstürmen der deutschen Jufanterie ließ den Kampf hin und her wogen und brachte. schließlih beiderseits der Somme und der großen Römerstiaße die Engländer troy starken Krästeeinsazes feinen Schri1t vorwärts. Weiter südlich gewannen die englisch-französischen Angriffe in der Linie Rosières—Ar- villers in dem für die Verteidigung überaus ungünstigen Gelände Boden, so daß infolgedessen au das Kampffeld beiderscits der Somme freiwillig aufgegeben wurde, das die. wütenden An- guiffe der Engläoder nicht haiten erringen können. Je weiter je Deutschen zurückgehen, desto günstiger wird für sie das Gelände zur Vecteidigung, da sie damit in die rückwärtigen Linien des alten [oon Verteidigunass\ystems kommen, während der Angreifer gezwungen ist, über die kahle, deckungs-
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lose Ebene anzurennen.
Die Ereianisse zwishen Ancre und Aore wachsen sich zu einer aroßen Operation aus. Unter Einsay ftarker Reserven versucht die Enatente eine Entscheidung herbeizuführen. Darauf deutet nicht nur der immer erneute - rücksichtslose Einsay frischer Truppen an der ‘ursptürglihèa Kampffront, die sih bereits über die Avre nah Süden verbreitert hat, sondern auh die hestig auflebende Gefechtstätigleit von der Yser bis zur Ancre, wo ¿ahlreicze starke Teilangriffe, die überall obgejchlagen wurden, und das Nusflammen der Artillerietättg- keit zwishen Oise und Aisne. Die Deutschen befolgen avch an Ancre und Avre die gleiche Taktik, die sih zwishen Marne und Vesle so aukßerordentlich bewährt hat. Geländepunkte, die sich nur unter Opfern halten lassen, wurden rechtzeitig ge- räumt. Dadurch wird der Geaner gezwungen, immer wieder oegen das Artilleriefeuer sowie gegen den El'enhagel geschickt im Gelände verstecker Maschinengewehre anzurennen. So wurde auch Méeontdidier vor einem drohenden umfassenden Angriff rechtzeitig aufgegeben. Nördlih und öêstlih der Stadt b: achen die unvorsichtig vorf‘ürmenden französishen Sturmrellen im deutschen Naschinengeweh! feuer zusammen. Jett zeigt sich der gewaltige Vorteil der operativen Freiheit, weiche die deutsche Oberste Hoeresleitung durch den großen Geländegewinn der Flvjahrsoffensive erravg. Ohne zu starrem Festhalten be- yimmter Geländepunkte gezwungen zu sein, vermag sie den Kawpf in ein Gelände zu verlegen, das den eigenen Absichten günstig erscheint und den Feind in ißm ünctnfilaen Gelände zu verlustreihen Kämpfen verleitet, mithin das von der peut!shen Obersten Heeresleiturg von Anfang - an erstrebte Ziel: Die Zermürbung der feindlichen EStreitkräsle bei größt- möglicher Schonung der eigenen Truppen, der Vezwuklichang äer bringt.
Großes Hauptquartier, 11. August. (Amtlich.) Westlicher Kriegsschauplaÿh. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht.
Zwischen Yser und Ancre ließ, die erhöhte Gefechts- tötigfeit 1ageüber ncch, am Ubend lebie sie vielfach wieder
ouf. Störkere Vorstöße.-des Feindes beidirseits der Lys wurden abgewiesen.
Bn der Schlachtfront hat der Feind seine Angriffe bis zur Dise ausgedehnt, Zwischen Äncreund Somme brachen fie vor unseren Linien zusammen. Dicht sütlich der Somme blieb die feindliche Jnfanterie nach ihren Mißerfolgen am 9, August unlätig. Starke Teilongriffe des Gegners bei Raine- court und gegen Lihons \cheiterten {f unserem Feuer und ini Gegenstoß. Die Hauptkroft der gestrigen Angriffe war gegen unsere Front zwischen Lihons und der Avre gericitet. Oestlih von Rozieres und beiderseits der Straße Amiens und Roye s{chlugen wir die mehrfach wiederholten feindlihea Angriffe ab. Jn dem beweglihen Kampf geaen feindlicce Uebermacht und gegen den Massen- eivsaß von Panzerwagen kam auch hier wiederum die ninershütterlihe KAngriffskraft unserer JIn- fanterie voll zur Geltung. Vielfah brach der Ansturm des Feindes {hon im Feuer unserer Artillerie zu- sammen. Vor einem Divisioneabschnitt liegen allein mehr als vierzig zerstörte Panzernwagen. Zwischen Avre und Oise seßte der Feind nach heftiger Artllerievorbereitung zu starken Arg1iffen gegen unsere aiten Stellungen von Montdidier bis Autheuil an. Er vermochte unsere gestern gemeldeten neuen Kampflinien östlih von Montdidier nicht ' zu erreichen. Unsere Nachhuten empfingen den Feind in unseren alten
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Stellungen mit starkem Feuer und wichen darauf kämpsend über die Linie Laboissière—Hainvillers—Ricquebourg — Marest aus.
Sehr rege Fliegertätigkeit über dem Schlachtfelde. Wir schossen wiederum 23 feindlihe Flugzeuge und einen Fesselballon ab. Leutnant Kroll errang seinen 33., Leut- nant Veltjens seinen 24. und 25., Leutnant Laumann seinen 2L1., 22. und 23., Leutnant Auffart seinen 21. Lustsieg.
Heeres8gruppe Deutscher Kronprinz.
An der Vesle wurden Angriffe des Feindes zwischen Fismes und) Courlandon abgewiesen. Jn_ der Cham- pagne westlich der Straße Somme Py—Souain Teil- kämpfe, in denen wir Gefangene machten.
Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.
Berlin, 11. August, Abends. (W. T. B.) An der Schlachtfront zwischen Ancre und Oise sind heftige Angriffe des Feindes gescheitert.
-Am dritten Tage ihrer Na Gros sind die Franzosen zum frontalen Angriff auf die deutsche Front zwischen Mont- didier und der May geschritten. Da es auch hier sich um kein festes Stellungssystem, sondern vur um eine agr lausige Verteidigungsanlage handelt, sind die deutshen Hauptkräfte in ein günstigeres Kampfgelände zurückgenommen. Die fran- zösischen Angriffstruppen, die nah slarker Artillerievorbereitung unter Begleitung von Tanks vorbrachen, stießen lediglich auf Nachhuten, deren Maschinengewehre jedoch dem Gegner so empfindliche Verluste zufügten, daß seine Angriffe überall zum Stehen kamen. Nach blutigster Abwehr der französischen Anstürme, die unter s{wersten Verlusten {hon vor unseren Nachhutlinien zusammenbrachen, konnten sich die deutschen Nachhuten wohlgeordnet mit ganz geringen Verlusten und ohne Einbuße an Material vom Feinde lösen und über die im Heeresberiht genannte Linie zurückziehen. Nörcdlich der Avre seßten die Engländer und Franzosen rück- sichtslos stärkste Kräfte ein, um nah Süden zu den sich zwischen Avre und Maß nenugruppierenden deutshen Truppen doch noch in den Rücken zu kommen und um nah Norden u dur Zertrümmerung des deutschen Widerstandes zwischen Albert und der Somme die deutshe Ancrefront aufzu- Schwerste Menschenopfer sowie massenhafter Verluft von Tanks, die zu Dugzenden zershossen und verbrannt vor den deutschen Linien liegen, brachten die Entente- truppen ihrem Ziele nicht näher. Die gegenwärtig zwischen Ancre und May entbrannten Kämpfe sind nicht nah dem augenblicklichen Geländegewinn oder -Verlust zu werten, sondern es handelt sich um eine Bewegungsschliacht größten Stils, die infolge der deutschen menschensparenden Kampfesweise {wer erseßbare Lücken in die besten Kampftruppen der Entente reißt, die deut\chen Truppen dagegen zu küunstigen Aufgaben kampf- kräftig erhält. j
Am Vormitiag des dritten Angriffstages beschränkten sich die Enaländer zwischen Ancre und Avre auf Teil- angrifse nördlih der Somme sowie östlih und südöftlih von Rozières. An heiden Stellen wurden “siè abgewiesen: “Jhre um 11 Uhr 30 aus Morlancourt vorbrehenden Sturmwellen mußten wieder zurückgehen, die: in den Waldstücken nördlich der Somme bereitgestelltzn englischen Reserven wurden von der deutshen Artillerie zusammengeshossen. Am Nachmittag griffen die Engländer“ von der Nöme! straße bis an die Uvre mit starken Kräjten unter Einsaß zahlreicher Tanks an. Bis in die Abendstundea wiederholte der Engländer immer wicder von neuem seine Augriffe, die teilweise 1m Abrwehrfeuer, teilweise im Gegenstoß zurückgeshlagea wurden. Um 7 Uhr 30 gingen die Engländer . auch nöcdlih der Somme von neuem zum Angriff über. Mit größter Erbitterung suchten sie hier immer wieder von neuem eine Eutscheidung zu erzwingen. Doch ver- geblich fuhren ihre Tanfkgeshwader vor, um der Junfanterie den Weg zu bahnen. Der größte Teil wurde zusammen- geschossen, die übriaen kehrten um. Um 1 Uhr 30 Nachts versuchten es die Engländer - beiderseits der Straße Bray— Corbie abermals mit einem Tankangriff, der jedoh wiederum abgewiesen wurde.
rollen.
Großes Hauptquarlier, 12. August. (W. T. B,)
TWestlicher Kriegsschauplay.
Zwischen Yser und Ancre scheiterten mehrfah Teilvor- stóße des Feindes. Nörd ih der Lys shlugen rir einen stärkeren englishen Angriff zurück.
An der Schlachtfront führte der Feind am frühen Morgen heftige Angriffe nördli der Somme und zwischen Somme und Lihons. Eie wurden meist im Feuer, teilweise im Gegenstoß abgewiesen. Bei den Kämpfen um Lihons stieß der Feind über den Ort hinaus nach Osten vor. Unser Gegenangriff warf ihn bis an den Nord- und Ostrand des Dorfes wieder zurü.
eftige Teilkämpfe zwischen Lihons und der Avre.
Südwestlih von Chaulnes griffen wir den Feind an und nahmen Hallu. Beiderseits der Straße Amiens—Roye wiesen wir feindlihe Angriffe ab. Zwischen Avre und Oise dauerten sta:ke Angriffe des Feindes bis zur Dunkelheit an. Sie sind völlig gescheitert. Besonders \shwere Verluste erlitt der Franzose bei Tilloloy. Durch nahes Heranhalten seiner Artillerie, die den Panzerwagen dicht ouffolgte, suchte er hier den Durchbruch zu erzwingen. Jn- fanterie .und Artillerie schossen den Feind vor unseren Linien zusammen.
Gestern wurden 17 feindlihe Flugzeuge und 4 Fesselballone abgeschossen. Leutnant Udet errang feinen 49., 50, 51. und 52.,, Leutnant Freiherr von Richt- hofen seinen 38., Leutnant Veltjens seinen 26., 27. und 28. Luftsieg.
Fm Juli wurden an den deutshen Fronten 518 feind- lihe Flugzeuge, davon 69 durch unsere Flugabwehrgeschüge, und 36 Fesselballone abgeschossen. Hiervon sind 239 Flugzeuae in unserem Besiß. Der Rest ist jenseits der gegnerishen Stellungen erkennbar abgestürzt.
Wir haben im Kampf 129 Flugzeuge und 63 Fessel- ballone verloren. :
Der Erste Generalquartiermeister. Luden dorff.
Oesterreichish- ungarischer Berichk. Wien, 10. August. (W. T. B.) Amllich wird gémeldet: Jtalienisher Kriegsschauplaÿß.
An der venetianishen Gebirgsfront kam es gestern wieder zu größeren Jnfanterieklämpfen. Zwischen Eanove und Asiago gingen in den frühesten Morgenstunden Entente- truppen nah einem gewaltigen Feuerschlag in dichten Wellen zum Angriff über. Die feindlihen Sturmkolonnen wurden überall unter schweren Verlusten geworfen. Wo es ihnen vorübergehend gelang, in unseren Linien Fuß zu fafsen, trieben wir sie im Gegenstoß zurü. N
Ebenso \cheiterten alle. Versuhe des Feindes, \ih_ im Asolonegebiet auszubreiten, an dem tapferen Widerftand- unserer Truppon. An den anderen Frontteilen Artillerie- und Patrouillengeplänkel. CLE
: Keine besonderen Ereignisse. S Albanien: Keine beso Der Che j Generaliabes.
Wien, 11. August. (W. T. El Amtlich wird gemeldet: Auf der Hoch fläche der Sieben Gemeinden wiedèr- holten die Ententetruppen gestern früh ihre shlagartigen: An- griffe. Das Kampffeld dehnte sich von Canove bis in den Raum des Col del Rosso aus. Der Feind wurde nah erbittertem Ringen überall zurückgeworfen und etlitt sehr schwere Verluste. Es wurden Engländer, Franzosen und Jtaliener gefangen. Unter den tapferen Verteidigern fällt den ungarischen Regimentern 82, 101 und 188 besonderer An- teil am Erfolge zu. Sonst weder an der italienischen Front
in Albanien Eieignisse von Belang. noch in M banien eign sse Der Chef des Generalstabes. :
Bulgarischer Bericht. “5 i Sofia, 10. August. (W. T. B.) Amtlicher Bericht vom
9. Auguit. R :
Mazedonishe Front: Bei den Skumbiquellen gers streuten unsere Postea mehrmals durch Bomben feindliche Erkundungsabteilungen. Nöcdlih von Bitolia und ia dec Moglena-Gegend war das beiderseit!ge Artillertefeuer zeit weise heftiger. Nördlih von Dojran kurze Feuerüberfälle des N auf das Vorgelände. Südlich des Unterlaufes der Struma zerstreute unsere Artillerie mehrere griechische
Jnfanterieabteilungen. i
Türkischer Bericht. O ,
Konstantinopel, 9. August. (W. T. B.) Tagesberichi. Palästinafront: An der Eisenbahn Luff—Tul—Kerm wurde eine starke feindlihe Aufklärungsabteilung blutig / abge-
wiesen. Bei geringem Artilleriefeuer lebhafte Fliegertätigkeit pr der ganzen Front. — Ausständische, die sich. „im Rücken
unserer im Hed\has kämpfenden Truppen festgeseßt hatten,
wurden nah hartem Kampf in die Flucht geschlagen... O stfront: Südlih des Urmiasees haben wir Mijan- duab beseßt. Auf den übrigen Fronten ist die Lage unverändert. -
Konstantinopel, 10. August. (W. T. B.) Tagesbericht. Palästinafront: Beiderseilige Artillerie- ünd Flleger- tätigkeit geringer Stärke. Bei \Ma.an vertrieben. wir: nach furzem Kampfe eine starke Abteilung Aufständischer. Ein feindlicher Einsizer wurde A Luftkampf bei Aneß zur Landung gezwungen. Am 7. August eröffneten Rebellen ein starkes Maschinengewehr- und Géswüyseuer auf unsere Stellungen südlich Madno. Jhrc beabsichtigter Angriff kain in unserem Abwehrfeuer nicht zur Entwicklung. Bei Bir el Masch vorfühlende: feindlihe Kamelreiter zogen ih vor unserem Artilleriefeuer zurück. Ein zwischen “Tebuk“ und Hadjie gegen die Hedschasbahn gerichteter feindlicher Vorstoß wurde dur unsere wahsamen Postierungen abgewiesen. Ostfront: Unsere Bewegungen südlich des Urmiasees nehmen den geplanten Verlauf. L f An den übrigen Fronten nichts Neues..
Der Krieg zur See.
10. August. (W. T. B.) L an der Ostküste Englands versenkten unsere aus stark gesicherten Geleitzügen
Berlin Kanals und U-Boote, zum Teil 15 000 Br. -R.- T. À Der Chef des Admiralstabes dex: Marine.
Berlin, 11. August. (W. T. B.) Amtlich. Neue U-Bootserfolge im Mittelmeer. 4 bewaffnete Dampfer von zusammen etwa 17 000 Br.-R.-T. y
Der Chef des Admiralftabes der Marine.
Nr. 52 des „Amtsblatts des Reichs8postamts" hat folgenden Inhalt: Verfügungen: Neue Postagenturen im Pöstgebiet Ob. Ost; Telegrammverkehr“ mit ODesterreih; Aenderung ‘tes Um- rehnungsverhältnisses für Postanweisungen nah der Türkei; Umsay- steuerge)eß; Vertaufspreis der Antwortscheine für das Ausland, Nachrichten. C E
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten- Beilage.)
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Familiennachrichten.
Verlobt: Frl. Elisabeth Fürstner mit Hrn Hauptmann“ inm Generalstabe Joachim Leder (Nieder Peilau, S(&löfselhof). Verehelicht: Hr. Major Kurt Robert-Tornow mit - Frl. Gisela Freiin von Scblichting (Wierzbiczany). E R A2 Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann von Glins| Gestorben: Frau Camilla Bumm, geb. Engelhard Frau Sophie Kundt, geb, Andreae (Berlin).
Verantwortlicher Shriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottenburg, Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle,"
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Deutscher Reichsanzeiger
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die Königliche Geschäftsftelle des Neihs- und Staats@ugzeigexs
Verlin SW 48, Wilhelmstraße Nx. 82,
_ Inhalt des autlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.
: Deutsches Reich. ¿nennungen 2c.
Yesey zur Herauziehung von Heeresunfähigen zum militärischen
Ai beitsdienst.
Peru aa betreffend die Fassung des Schaumweinsteuer- aeleßéês. Bekanntmachung, betreffend Ergänzung des § 9 des Bundes-
ratsbeschlüsses vom 26. März 1914.
Panama GnL non: betreffend Anleihen der Bayerischen Vereins- ank, der Bayerischen Handelsbank und der Bayerischen ypotheken-: und Wechselbank in München.
Muihebuna eines Handelsverbots. — Handelsverbole. nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 109 und 110 des Neichs-Geseßblatts.
Erste Beilage:
lebersiht der Prägungen von Reichsmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Juli 1918.
Königreih Preußen.
Ernennungen, Charalterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. i : [ufhebung von Handelsverbolen. — Handelsverbot.
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Z Amlliches.
Sein MUAIEET hes König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Beurat Kickton, vortragendem Rat im Ninisteriurn der. öfféntiihen Arbeiten, den Roten Adlerorden )ritler Klasse mit der Schleife, dem Rentmeister, Rechnungsrat Wolfowsky in Saar- ouis, dem Eiseubabnobersekretär a. D.,, Rechnungsrat Me1ßta n Tilsit, dem t enzendanlen o. D. Rechnungsrat ‘ihtherz in Wiesbaden, dem Oberstad1sekretär a. D. Sternberg in Düssetdorf und dem Kriminalpolizeiinspektor f effler in Königsberg i. Pr. den Roten Adlerorden vierter asse, dem Hofbaurat Bohne in Potsdam den Köuiglichen ronenorden zweiter Klasse, dem Landgerichtsdirektor a. D, Geheimen Justizrat Dr. Pusch in Oybin, Königreich Sachsen, und dem Rent- eister a. D.,, Rechnungs1at Scholy in Münsterberg den töniglihen Kronenorden dritter Klasse, dem Lehrer - Fries in Westerlaud auf Sylt den Adler ar Jnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Marinewerfkführer a. D. Schmidt in Kiel Ellerbeck nd dem Reichsbonkgeldzähler a. D. Rabe in Münchingen, irttemberg, das Verdienstfieuz in Silber, dem Waffenmeister a. D. A dler in Hannover das Kreuz 3- Allgemeinen: Ehrenzeichens, dem Kirchenkassenrendanten und Standesbeamten Walther Schwemsal, Kreis Bitterfeld, dem Ausseher a. D. Thäsler Weißstein, Kreis Waldenburg, dem Hofmeister Kühne in roß Quenstedt, Landkreis Halberstadt, dem Puddelmeister jeldmann in Allenbach, Kreis Siegen, dem Hauer Päßold Langwaltersdorf, Kreis Waldenburg, und dem Berginoaliden Ns in Waldenburg i. Schles. das Allgemeine Ehren- ichen, dem ‘bisherigen Winkelshmied Wißleben in Kiel- baarden, dem bisherigen Schmiedevorarbeiter Dabeler, dem isherigen Schmied Hagenow, dem bisherigen Modelltischler ’reyer und dem bisherigen Hobler Doofe, sämtlih in üstringen, Oldenburg, und dem bisherigen Tischler ment in Danzig das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze pivie dem Leutnant von der Osten, den Leuinants der Reserve [dermann und Holländer, dem Leutnant der Landwehr andmann, dem Gefreiten der Reserve Berte, dem Land- dehrmonn Schulz, dem Kanonier Winhe ller, dem Krast- threr Looft, dem Lotsenkommandeur Leppert in Memel, em Brandmeister Diplomingenieur Dobbert, dem Ober- zuerwehrmann Leske und dem Feuerwehrgefreiten Rodaks, imtlih in Posen, und dem Badehalter Gerhardt in Cassel ie Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ._ dem Königlich sächsischen Generalmajor Fortmüller die L Krone zum Roten Adlerorden zweiter Klasse mit chwertern, T0 y
dem Königlich bayerischen Kriegsgerichtsrat ‘von Oel- afen den Röten Adlerorden vierter Klasse am \{warz- eißen Bande, |
dem Königlich württembergischen Staatsminister des asg Dr. von Köhler den Königlichen Kronenorden erster
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dem Königlich bayerischen Generalmajor Held den König- lichen Kronenorden zweiter Klasse mit dem Stern und Schwertern, _ dem Königlich bayerischen Obersten y Ie und dem Königlih württembergishen Obersten Nick den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern sowie dem Königlich sächsischen Oberstleutnant z. D. Boden, dem Königlich bayerishen Major Stollberger, dem König- lich sächsishen Major Stengel, den Königlih württem- bergischen Majoren Baumann und Eberhard, den König- lih bayerishen Havptleuten Ehrenreih, Fishach und Koller, den Königlich württembergischen Hauptleuten Preu, Goßrau, Krengel und Oppermann, dem Königlich württembergischen Hauptmann der Reserve Schlipf, dem Königlich wir lièmberaishen Oberleutnant Buhle und dem Königlich württembergischen Oberleutnant der Reserve Stol ch das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohen- zollern mit Schwertern zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
__ dem Staatsminister und Minister des Junern Dr. Drews die Erlaubnis zur Anleguyg des von Seiner Durchlaucht dem Fürsten zur Lippe ihm verliehenen Kriegeverdtenstkreuzes am weißen Bande zu erteilen.
Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht:
dem Geheimen Regierungsrat Dr. Arnoldi, vortragendem Rat im Reichsschaßgamt, und dem Rechnungsrat Pfannenstiel daselbst die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar ersterem: des Offizierkreuzes des Kaiserlih Oesterreichishen Franz Joseph- ordens, leßterem: des Großherrlih Türkishen Ösmanié- ordens vierter Klasse. ch
Deutsches Reich.
Der Kaufmann Adolf Altorfer, der Kaufmann Georg Boeckel, der Bierbrauereidirektor Paul Burger, der Bank- direktor, Kommerzienrat Karl Engelhorn, der Getreide- händler Edmund Jsrael, der Fabrikant, Diplomingenieur Eugen Jacoby, der Direktor. des Elektrizitätswerks Alfred Loewe, der Kaufmann Josef Mennrath, der Salinendirektor Dr. Julius Schaller, der Kausmann Renatus Woehrlin, sämtlich in Straßburg, sind zu Handels1ichtern bei dem Land- gericht in Straßburg für die Zeit vom 1. Oktober 1918 bis Ende September 1921 ernannt worden.
Ge set zur Heranziehung von Heeresunsähigen zum militärischen Arbeitsdienste. Vom-1. August 1918.
Wir Wilhelm, vón Gottes Gnaden Deuischer Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reîchs,. nah erfolgter Zustimmung des Bundesra1s und des Reichstags, was folgt:
81 Während des jeßigen Krieges können Wehrpflichtige, die infolge eines strafgerihtlihen Urteils zum Dienste im Heere und in der Marine unfähig sind, zum miiitärishen Arbeitsdienst in besonderen Verbänden herangezogen werden. Auf sie finde die für die Personen der zweiten Kasse des Soldatenstandes geltenden geseßlichen Bestimmungen Anwendung. 9
82 Die Ausführungsbestimmungen werden vom: Kaiser erlassen.
83 Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft und kommt in Bayern nach näherer Bestimmung des Bündnisvertrags A 23. November 1870 (Bundes-Geseßbl. 1871 S. 9) zur An- wendung.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel.
- Gegeben Großes Hauptquartier, den 1. August 1918. (Siegel.) Wilhelm. Dr. Graf von Hertling.
Bekanntmachung, betreffend die Fassung des Shaummweinsteuergeseßes.
Vom 8. August 1918.
Avf Grund des Artikel 9 des Geseßes vom 26. Juli 1918 zur Aenderung des Schaumweinsteuergeseßes (Reichs: Geseßbl. S. 847) wird die Fassung des Schaumweinsteuergeseßes nach- stehend bekannt gemacht.
« , Berlin, den 8.. August 1918. i Der Reichskanzler. Jm Auftrage: Schiffer,
für Fehlmengen ist abzusehen,
A CET C
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Schaumweiunsteuergeses Vom 26. Juli 1918
81
Schaumwein aus Traubenwein, aus Obst- oder Beerenwein (Fruchtwein) sowie alle shaumweinähnlihen Getränke unterliegen, sofern sie zum Verbrau im Inland bestimmt find, einer in die MNeichsfkasse fließenden Verbrauchsabgabe (Schaumweinsteuer).
, Schaumwein im Sinne dieses Geseßes sind alle dec Schaum- weinstéuer unterliegenden Getränke.
S2
Die Schaumweinsteuer beträgt:
a) für Schaumwein, der aus Fruchbtwein ohne Zusaß von
Traubenwein hergestellt ist, sechzig Pfennig für jede Flasche, b) für anderen Schaumwein und shaumweinähnlihe Getränke drei Mark für jede Flasche.
Für jede halbe Flasche ist die Hälfte und für jede kleinere Flasche ein Viertel der auf die Flasche entfallenden Steuer zu entrichten.
_A18 ganze Flaschen werden alle Shaumwein enthaltenden Um- \{ließungen mit Raumgehalt über 425 bis 850 Kubikzentimeter be- handelt; Umschließungen mit Raumgehalt über 230 bis 425 Kubik- zentimeter gelten als halbe Flaschen. Der Bundesrat ist ermächtigt, für Um\chließungen mit Raumgehalt über 850 oder unter 120 Kubik- zentitneter besondere Steuersäße unter Zugrundelegung der Einheitssäße des Abs. 1 festzusetzen. 7 :
Die Schaumweinsleuer is vom Hersteller des Schaumweins mittels Anbringung eines Steuerzeichens an der Umschließung zu ent- richten, bevor der fertige Shaumwein aus der Erzeugungsstätte ent- fernt oder innerhalb derselben getrunken wicd. Für. den aus dem Ausland eingehenden Schaumwein ist die Steuer neben dem Ein- gangszoll und zugleih mit diesern vom Cinbringer zu “entrihten. Die näheren Bestimmungen über die Form, die Anfertigung, den Vertrieb und die Art der Verwendung der Steuerzeichen trifft der Bundesrat. Er stellt die Vorausseßungen fest, unter welchen für verwendete Steuerzeichen ein unentgeltliher Ersaß und für noch nicht verwendete Steuerzeichen ein unentgeltliher Umtaush oder eine Rückzahlung ge- währt werden darf. Steuerzeichen, welche nicht in der vorgeschriebenen Weise verwendet worden sind, werden als niht vorhanden angesehen.
Der Bundesrat kann im Falle des Bedürfnisses die Versteuerung nach den Säßen des § 2 unter Befreiung von der Verwendung von Steuerzeichen auf Grund einer besonderen Buchführung und der sonst erfo1derlichen Sicherungsmaßnahmen gestatten.
Die Anbringung eines Steuerzeichens ist nit erforderlih, wenn der Schaumwein vor der Entnahme aus der Erzeugungsstätte zur Ausfuhr unter amtlicher kostenfreier Kontrolle angemeidet wird.
Gegen Sicherheitsbestellung ist die Schaumweinsteuer für- eine n von wenigstens neun Monaten zu stunden. Für eine Frist is zu drei Monaten kann sie auch ohne Sicherheitsbestellung gestundet werden. ;
& 4 ___ Der Bundesrat kann darüber Bestimmung treffen, daß auf in das Ausland geführten deutschen Schaumwein eine entsprechende Vergütung gewährt wird für verauslagten Zoll auf zur Herstellung dieses Schaumweins verwendeten ausländishen Rohwein.
85 Für versteuerten Schaumwein, der als Probe unentgeltlih ab- gegeben oder der dem Hersteller vom Empfänger als unbrauchbar zur Verfügung gestellt wird, “ erhält der Hersteler nah näherer Bestim- mung des Bundesrats eine Vergütung der Steuer. 86 Ansprüche auf Zahlung und Erstattung von Schaumweinsteuer verjähren in zwei Jahren von dem Tage des Eintritts der Steuer- vflicht oder der Steuerentrihtung. Der Anjpruh auf Nachzahlung hinterzogener Steuer verjährt in drei Jahren. 8 7 Wer Schaumwein herstellen will, hat vor der Eröffnung des Betriebs der Steuerbehörde einen Grundriß und eine Beschreibung der Betriebs- und Lagerräume sowie der damit in Verbindung stehenden oder unmittelbar daran angrenzenden Räume vorzulegen. Diejenigen Räume, welche zur Lagerung von fertigem unver- steuerten Schaumwein dienen sollen, bedürfen der Genehmigung der
* Steuerbehörde.
Räume, in denen der Aus\chank oder der Verkauf von Schaum- wein in einzelnen Flaschen betrieben wird, müssen auf Verlangen der Steuerbehörde von den Lagerräumen für fertigen unversteuerten Schaumwein derartig getrennt fein, daß Schaumwein nicht anders als auf offener Straße in sie übergeführt werden kann.
8&8 Jeder Wechsel im Besiß einer Shaumweinfabrik ist der Steuer- behörde binnen einer Woche vom neuen Besitzer anzuzeigen. Gesellschaften, welche Schaumwein berstellen, und Inhaber von Schaumweinfabriken, die den Betrieb nicht selbst leiten, haben der Steuerbehörde diejenige Person zu bezeihnen, welche als Betriebs- leiter in ihrèm/ Namen und Auftrag handelt.
89 ;
Fertiger unversteuerter Shaumwein darf nur in den dazu ge- nehmigten Lagerräumen gelagert, behandelt und verpackt werden. Ueber Zu- und Abgang desfelben sind nah näherer Anordnung des Bundesrats Anschreibungen zu führen, welhe der Bestimmung der Steuerbehörde entsprehend aufzubewahren und den Beamten zugänglich zu halten snd. ;
Die Bestände sind von Zeit zu Zeit amtlich festzustellen und mit den Anschreibungen zu vergleichen. Von der Erhebung der Steuer ] l n, wenn und soweit dargetan wird, daß eine Steuerhinterziehung niht stattgefunden hat, fondern daß die Fehlmengen auf andere, eine Steuershuld nicht begründende Umfante zurückzuführen sind.