1918 / 193 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Mit Allerböser Genehmi Königs ift der bisherige versität in Dorpat Dr. Al tagh-Loringhoven der rehts- und staats in Breslau ernannt worden.

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Die von hzute ab zuc Ausgabe gelangoente Nummer 25 der Preußischen Geseysamnmlunqg enthäit unter

fr. 11671 das Gese üher die Niedersh{agung von Unter- suchunaen aeaen Kriegttellnehmer, vom 18. Juli 1218 untex

Nr. 11 672 das Gésez über die Anrechnung des Kriegs- dienstes auf das Besoldungsdieostalter der Lebrer und Lehrerinnen an den öffentlihen Volksschulen, vom 18. Zuli 1918, untec

Nr. 11673 eine Verordnung, betreffend die nächsten Wahlen zu den Aerztekammern, der Zahnärztekammer für das König- reih Preußen und den Apothekerkammern, vom 1. August 1918, unter

Nr. 11674 einen Allerhöchsten Erlaß, betreffend den Nang des Rektors der Tierärztlihen Hochschule in Hannover, vom 1. August 1918, untér : Ad AN

Nr. 11 675 einen Erlaß des Staatsministeriums, be- treffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsver fahrens hei der Ausführung öffentliher Anlagen in den Gemarfungen Brakel und Affseln durch die Stadtgemeinde Dorimund, vom 28. Juli 1918 und unter i

Nr. 11 676 einen Erlaß des Staalsministeriums, betreffend Anwendung , des vereinfachten Enteignunasverfahrens bei ber Herstellung der Erweiterungsbauten des Erftwerkes zu Greven- broih, vom 5. August 1918.

Berlin W. 9, den 15. August 1918. Königliches Gesezsammlungsamt. Krüer.

Angekommen: Seine Exzellenz der Präsident des Kammergerichts, Wirklihe Geheime Nat Dr. Heinroth}, vom Urlaub. j

Nicßlamklicges, Deutsches Reich.

Preufzen, Berlin, 16. August 1918.

In der am 15. August 1918 unter dem Vorsitz des Stelloertreters ‘des Reichskanzlers, Wirklichen Geheimen Rats von Payer abgehaltenen Vollsißung des Bundes- rats rourde die Uebergangsabgabe für Bier nen geregelt, das in das Gebiet der norddeutschen Biersteuergemeinschaft aus den nicht * hierzu gehörigen Staaten und Gebietsteilen des deutschen Zollgebiets vom 1. Oktover 1918 ab einge- führt wird. Ferner wurde dem Entwurf einer Verordnung, be- lreffend Zollerleichterungen für Arbeitserzeugnisse der in den Niederlanden untergebrachten deutschen Gefangenen, die Zustimmung erteilt. Auf Grund von Art. TTI Abs. 5 des Geseßes über Erhöhung der Tabokabgaben vom 12 Juni 1916 wurde das Zigarettenkontingent für die Zeit vom 1. Juli bis 31, Dezember 1918 festgesetzt. Für die Herstellung von Tabak- erzeugnissen und tabakähnlicher Ware wurde die Verwendung verschiedener weiterer Laubarten zugelassen. Außerdem wurde über zahlreihe dem Bundesrate vorliegende Anträge und Ein- gaben Beschluß gefaßt.

Oesterreich-Ungarn.

Einer Meldung des „Wiener Fremdenblattes“ zufolge hat sih der Papst kürzlih mit einem die Einzelheiten genau fesilegenden Vorschlag an die österreichish-ungarishe und italienische Negterung gewandt, die Kriegs gefangenen, die länger als Jahresfrist sich in Gefangenschaft befinden, gegen- seitig auszutauschen. Der Vorschlag wurde seitens der öfler- reichish-ungarishen Regierung zustimmend beantwortet. Die Haltung der italienischen Regierung gegenüber dem Vorschlage

ist noch unbekannt. Nußf;land.

Laut Meldung der „Petersburger Telegraphenagentur“ haben sich 50 Agitatoren gewerkschaftliher Verbände, die an der gewerkschaftlihen und politishen Tätigkeit unter der Sowjet-Negierung hervorragenden Anteil genommen hatten, an die 1\checho-\lovakische Front - begeben. Jn einer Abschiedsrede verwies Lenin auf die hervorragende Rolle. die den Agitatoren bei der Niederwerfung des ischecho-slovakischen Aufstandes zu- gewiesen sei, und sagte:

„Zhr müßt den Geist und "die Moral der Truppen auf eine wöglihst große Höhe bringen. Euch liegr die Aufgabe ob, auf der Grundlage einer verständigen, brüderlichen Disziplin cinen festen inneren Zusammenhalt zu schaffen. Ihr müßt unsere Note Armee azu einer mächtigen Einheit zusammenschließen. Ihr müßt ihr das Bewußtsein der Gefahr einflößen, das Bewußtsein des Ernstes des Augenblicks, in dem jeder ehrlihe Bürger verpflichtet ist, seine ale auf höchste“ anzuspannen, um die Sowjet-Nepublik zu

JUBen.“

Demnächst beabsichtigen auch noch andere Arbeiterorgani- sationen, hervorragende Führer an die Front zu schicken, denen die gleichen Aufgaben zufallen werden wie den bereits ab- gereislen Moskauer“ Arbeitèrführern.

Die „Petersburger Telegraphenagentur“ veröffentlicht folgende Meldungen über die Kampflage am 7. August:

Von der östlihenTsheho-Slovaken-Fron t. Unsere Flottille wurde von der feindlichen Kavallerie beschossen. Der Sturm- wind und die Dunkelheit nötigten den Feind, sih zurücktzuziehen. Wir machten eine Landung bei Neschtomore und drangen bis Kasynzewo bor, wo wir Getreidevorräte vorfanden. Der Stab der Tschecho- Slovaken befindet sih in Komilow; dur unserén Artillerieangriff wurde er von dort verdrängt.

Von der westlihßen Tshecho-Slovaken-Fron t. Der Versuch der Weißgardisten, ‘die Stadt Sswijaschsk einzunehmen, ist mißlungen. Die Stadt befindet sih in unseren Händen.

, Murman-Bezitk. In der Richtung auf Archangelsk haben t uns der feindlihen Stellung bemächtigt. Jn der Gegend Onega wurde der Angriff des Feindes nach einem Kampfe eingestellt.

Bezirk von Worone\ch. In der Richtung Poworino— Harizyn haben unscre Truppen die Station Poljana, südöstlich von Poworino, eingenommen. Jn derselben Nichtung *füdlih von der Cisenbahnstrecke Jelna—Kraßnyj— Jar haben wir das Dorf Trostjanka beseßt. Jn der Nichtnng von Jewstratjewtk im Rayon der An- Nedlungen Grekowka—Lofizkaja ist ein Kampf zwischen den Kosaken und unseren Truppen zu unseren Gunsten ent\chieden worden. In der Nichtung von Zarizyn—Grjasi haben wir die Station Leg besetzt.

Nördliche kaukasishe Front. In der Nichtung Schwarz- meer— Kuban haben wir die Station Kubecle beseßt.

z Moskauer Pressemeldungen zufolge haben. \sich die Nätetruppen aus Archangelsk - infolge Besezung der Bahn südlich Archangelsk Düna aufwärts bis Cholmogory zurücck- gezogen. Die „Prawda“ berichtet, daß sich die Bevölkerung bewaffnet gegen die Ententetruppen erhebl. Die Eng-

länder stellen überall im beseßten ‘Gebiete die Vorherr-

schaft der Baurgeoisie wieder her. N»beilerorganisationen und Sorvjek-Behörden rwe deu veihäflet, ihre Führer stand- rechtiich eischofsen. Anus St Petersbu'g wird etn Erfolg einer, ruisischen Fiottenabteilung übr eine englische Schiffeabteilung an der Waaa-Hiündung, 200 Werst vón Archangelet, gemeldet. Die Nussen haben eins von fünf gut ausgerüsteten bewaffneten englishen Schiffen weggenommen.

Nicederlaude. Die Veihandlungen, die seit einiger Zeit gefühct

wurden, um eine Wiederaufnahme der Fahrt nach den \kandinavischen Ländern zu ermöglichen, haben, rie das „Haager Körrespondevzbüro“ meldet, nach einer amtlihen Mit- tellung zu einer Vereinbarung gelührt, die die Wieder-

ausnahme des Verkehrs mögli mat. Damit keine Be-

hinderung durch die Krieg{ührenden eintritt, muß die ;

Labung an den holländischen Üeberseetcust überwiesen werden, und die Schisse müssen mit einem deutschen Freigeleit- schein ausgerüstet sein Es ist dem holländischen Uebersee- irust mit Hilfe der Regierung geglüctt, die ursprünglichen Bedcnken, die von deu!ser Seite gegen die Veberweisungen der Ladungen an den holländischen Veberseetrust geltend gémaht wurden, zu beheben. Dann wurde über die Be- dingungen, unter denen die deutschen Behörden bereit waren, Freigeleitsheine für die Fahrt nah Skandinavien au gewähren, Einstimmigkeit erreiht. m Zusammenhang mit diefer Vereinbarung wird mitgeteilt, daß künftig holländische Einfuhrhändler keine Waren auf holländischen Schiffen aus Schweden, Norwegen oder Dänemark einführen tönnen, ohne daß diese an den holländischen UVeberseetrust adressiert sind.

Norwegen.

Der Storthing hat in der vorgestrigen Sißung das von Nansen unterzeichnete Abkommen mit Amerika über die Lebensmittelzufuhren laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ genehmigt unb barauf die von der Re- gierung vorges{lageren 104 Millionen K: oncn bewilliat, um der herrschenden Teuerung abzubelfen. Das bewilligle Geld soll in erster Linie dazu dienen, für die - ärmere Kiasse der Arbeiterbevölkerung und den niederen Beamtensiand billigeres Vrot zu \{chaffen, ferner sollen davon Geldbeträge durch die Kommunen an bedürftige Familien verteilt werden.

Schweiz.

Mit Rücksicht auf verschiedene Vorkommnisse teilt der Bundesrat, der „Schweizerischen LDcpeschenagentur“ zufolge, den fantonalen Regierungen mit, daß es dutcaus unzulässig ist, daß ausländische Beamte, insbesondere politische Yeamte, Konsuln oder sonstige Agenten in ausländischen Strasprozessen selbständig Beweigerhebungen icgend welcher Art vornehmen, da dies eine Verleßung des öôffenilich - rechtlicen Grundsaßes der schweizerischen Gebietzhoheit bedeutet. Die Bundesbehörden werden gegen solche Verlegungen energische Maßachmen ergreifen. Kan- tonále Behörden dürfen dem Begehren nah Rechtshilfe in ausländischen Strafprozessen nur daun entsprechen, wenn sich die ausländishen Behörden in dem Gesuch um ReHtshilfe auf ausdrückliche Bestimmungen ver Staatsveriräge berufen können; andernfalls sind ausländische Behörden an den Bundesrat zu weisen. Der Bundesrat betont vei diesem Anlaß, daß die Schweiz an dem Grundsaß festhält, daß Nechtshilse in poli- tischen Prozessen nicht gewährt wird.

Ja der Dezembertaaung 1917 hatte der Nationalrat einen Antrag des Genfer Staatsrates Rochaix angenommen, durch den der Bundesrat eingeladen wurde, die Frage zu prüfen, ob nicht mit Zustimmung der in Frage kommenden Regierungen in einer nicht allzu entfernten Kolonie der Anbau von Brotgetreide vorzunehmen sei zur Hebung der shweizerishen Getreideversorgung. Der mit der näheren Prüfung der Frage betraute Fachmännerausschuß nahm vorgestern obiger Quelle zufolge den Bericht des Staatsrats Nochaix über seive zum ‘Zweck näherer Sühlungnahme mit der französishen Regierung in Paris unternommene Reise entgegen: Auf die Mitteilung Rochaix’, daß die französishe Regierung dem Plan einer Schweizer Kolonie in Marokko sympathisch gegenüberstehe und ihn“ nach Krästen fördern wolle, beschloß der Ausschuß beim Bundesrat zu beantragen, eine besondere Sludienkommission nach Marokko zu entsenden. Gieichzeitig beschloß der Aus\chuß, von einem ähnlichen Plan einer Schweizer landwirt- schaftlichen Kolonie in der Ukraine Abstand zu nehmen mit Rücksicht auf die unsicheren politishen Verhältnisse dieses Landes.

Türkci.

Zwischen der Türkei und Aserbeidschan ist ein Vertrag geschlossen worden, über den „Tifliski Listok“ folgende Mit- teilung bringt: ;

Die BVertragschließenden find verpflichtet, die gegenseitigen Handelsbeziehungen zu fördern und obne Hindernisse die Ware frei ausführen zu lassen. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die Handelsbeziehungen unter folzenden Bedingungen aufzunehmen: Der gegenseitige Austausch der wichtigen und im Ueberfluß vorhandenen landwirtschaftlihen und industriellen Produkte hat bis 31. Dezember 1918 zu erfolgen. Die Menge und Art der Waren wird von beider-

seitigen Kommissionen, die gleich noch dem Friedenes{luß zu arbeiten

anfangen, festgeseßt. Die Preise der Tauslhwaren werden von einer besonderen Kömmission festgeseßt. Die Vertragschließenden stellen für die Kommission die gleihe Anzahl von Mitgliedern.

Zur dauernden Sicherung der Petroleumzufuhr von Baku nah Batum wurde folgender Vertrag zwischen der ottomanischen, georgishen und aserbeidschanischen Regierung abgeschlossen:

Die Petroleumleitung zwishen Baku und Batum bleibt unver- ändert, wo sie gelegen hat. Die Vertrag'chließenden verpflichten sid, die auf ihren Gebieten befindlihen Petroleumröhren in Ordnung" ¿u halten. Die vom Petroleum erhobene Steuer wird Aan zur Länge der Nöhren unter den Staaten verteilt. Die Einzelheiten werden von einer Kommission ausgearbeitet, die von Vertretern der ottomanischen, georgishen und aserbeidshanischen Megierung ge- bildet wird. :

Bulgarien.

Anläßlich des 31. Jahrestages der Thronbesteigung des Königs wurde vorgestern in der Kathedrale in Sofia ein feierliches Tedeum abgehalten, dem die Minister, die Gene- ralilät, die diplomatischen Korps der verbündeten und der neutralen Staaten, die Chefs der Sanitätsmissionen und andere offizielle Persönlichkeiten sowie eine zahlreiche Volksmenge bei- wohnten. Nach Beendigung der kirhlihen Feier hegaben sich

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viele der Anwesenden in den Königlichen Palast, wo sie fich in |

dort aufliegende Listen eintrugen.

lUfraine. 24 e: : L s W. Der VBoarsißende der russischen Friedensabordnung Ra- kowsf! machte ben Pressecertretern laut Meldung der „Ufrai- nischen Telegraphenagentut“ folnende Miiteilungüber den Stan d

j der russis{-uêrainishen Frieden5verhandlungen:

Grreicht sei die Einigung in bezug auf den Waffenstillstand, die Wiederherstellung von Cilsenbahn-, Post- (0 verkehr, ein Warenaustausch im Wert Nubel, die Errichtung von Konsulaten. tiefe Gegensäße. Die Ukraine verlange für dén austaush die Anwendung des russischen Tarifs von 1904. fordere den Zollbund. Als Tag der Loslösung von Rußland Vfraine in der Frage der Teilung von Staatësvermögen und

c C2 á J R J p S x 9 4D M) / \{ulden den Tag des dritten Universals, den 7. November 1914

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Nußland dagegen den Tay des Abschlusses des Brestecr Friedens, den 12. Ja nuar 1918. Außerdem verlange die Üfraine einen Anteil am ru}siscken Staatsvermögen auch außerhalb der ufrainischen Grenzen. Rußland {lage ethnographi!de Grenzen und Volkéabstimmung in ftr'ttigen Fallen vor. Die Ukraine wolle nur ethnographiscen Bestand an ländlicher Bevölkerung in Betracht ziehen. Lroßdem hoffe er, Na- fowsti, daß der Friedens|chluß gelingen werde.

Laut Meldung von „Kiewslij Golos“ wird ein stäudiger Dampferverktehr zwishen Odessa und ven Häfen Bulgariens und Numäniens ausgenomtaen.

KriecsnaHrihten.

Berlin, 15, August, Abeuos, (W. D, Y)

I, Von der Kampffroat nichts Neues.

In dem als entscheidenden Durchbruch geplanten, unter Einsaß der Masse dec {weren Lrtillerie, der Tank bataillone und Schlach!staffeln dur{chgesührten Fochschen Groß- angriff zwischen Ancre und Oise ist eite Ecschöpfungepause eingetreten. Nachdem die englische Angrifsskraft schon fiüher aebrochen rar, seßten die Franosen am 12: August zum lentcn Male zu einem großen Angriff an. Seitdem gab es an der ganzen Front von der Avre bis zur Dise nur mehr Tei'angriffe, die zum größten Teil im deutschen Artilleriefeuer nit cinmal zur Durchführung kamen. Am 14. flaute die Kampfläligkeit noch mehr ab. Es kam lediglich zu Borfeldgefechten. Ullerding hatten die Engländer und Franzosen mehrere größere Teil- angriffe geplant, und zwar nördlich Lihens, südöstlicy Rouvroy und vor dem Bois de Loges. Diese wurden jedo, noch bevor die Bereitstellung vollständig dur@geführt war, von der denischen Artillerie erkannt und durch verniichtendes Feuer vereitelt Um 8 Uhr Abends versuchten dié Franzosen nochmals beiderseits der Strage Noye—Montdidier Truppen bereitzuitelen, die jedoch wiederum rechtzeitig von der deutschen Artillerie gefaßt und vernichiet wurden, ehe sie zum Siutm antreten konnten. An dén Übrigen Frontén “war "die Artillérie- “Und Patrouillentätigkeit gesteigert, vor allem in Flandern, two einem voxüberathenden WUbflauen des Feuers cine {ck{chwere Beschießung vorx allem des Kemmelgebietes in der Nacht vom. 14: zum 15. folgte. Die außerorden:lich rege englische Patrouillentätigkeit von Ypern bis an die Äncre- fonnte- nicht verhindern, daß die Räumung der vorspringenden deulschen Stellung zwischen Puisieux uud Beaumoni—Hamel in den leßten Nächten unbemerkt unv ungestört vom Feinde vor fich géßen koniite. Erst im Lause dés Nachmiltägs des 14. rüdten bie Engländer vorsichtig nah. Die Yushebung der franzöfischen Bahnhofsbesazung von Breuil gelang durch rasen, kühn durchgeführten Vorstoß über die Vesle fast ohne Verluste. ¿Französische Patrouillenunternehmungen zwischen Bazoches und Fismes wurden rechizeitig erkanrit und abgewiesen.

Großes Hauptquartier, 16. August. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschaupla ß. HeereS8gruppe Kronprinz Nupprecßt. Varfeldkämpfe am Kemmek ünb bei Vieux Berquin. Slärkere Vorstöße des Feindes {üdlih der Lys, bei Lyette und nördlich der Ancre wurden abgewiesen.

Heere8gruppe Boehn.

Westlich von Roye und südwesilih von Noyon beftiger Feuerkampf, dem beiderseits der Avre, gegen Lassigny und“ auf deù Höhen wesllih der Oise feindliche Angriffe folgten. Südlih vón Thiescourt blich das Gehöft Atteche in Händen des Feindes , Jm übrigen s{lvgen wic seine Anagrisse vor unséren Kompf- stellungen teilweise im Gegenstoß zurück. Schwere Ver- luste erlitt der Feind in den Kämpfen um Lassigny. Hier slürmte er bis zu sechs Malen vergeblich an und wurde nach zehnstündigem erbitterten Kampf in seine Aus- gangsftellungen zurückgeworfen.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. An der Vesle nahm die Feuertätigkeit am Abend zu und blieb auch die Nacht hindurch lebhait.

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Wir schossen gestern 24 feindliche Flugzenge ab. Leutnant Udet errang seinen 54. und 55.,, Oberleutnant Koenneke und Loerzer errangen ibren 30., Leutaant Ne el seinen 22. und 23., Leutnant NRoeth seinen 21. Luftsieg. Der Erste Generalquar tiermeister. Ludendorff.

VDesterreihisch-ungarischer Bericht.

Wien, 15. August. (W. T. B.) Amilich wird (2 meldet : | Wie die leßten Unternehmungen an der venctianischen

Gebirgsfront, so führten auch die Angriffe gegea Tonale für den Feind zu einem vollen Mißerfolg. __ Die vpördlich der Paßstraße vorgehenden italienischen Kolonnen brachen shoa in unserem Abwéhrfeuer unter \hweren Verlusten zusammen. Südlih der Straße gelóng es dem Geinde, nah mehreren vergeblichen Versuchen eircn Sltüßppnkt auf dem Monticello zu gewinnen, der ihm ader von den Süd-Steirern des 26. Schüßenregiments sehr baid wieder ent- M E z

U ie in den Einleitungskämpfen aufgegebenen Hoch- gebiraspoîtlen sind zum großen Teil E ug iu S 4 aer Feind ist in den wichtigsten Abschnitten über seine Gräben zurücgewihen. Unsere Flieger haben ihn mit Ma- [chinengewehren verfolgt.