11. In demselben § (39) unter V erhalt der Anfang folgeuden Wortlaut: : ; e Gewöhnlihe Biiefsendungen, und Pakete sowie L E ODEE bis 200 M Ee M Paketkarten é i L ch. n dem!eiben § (39) unte erbalt der Anfang folge E. ; L erpalt der Anfang folgenden FIT _E'nschreibsendungen , Wertbriefe bis 800 H und Fwerlpakete über 100 bis 800 Æ oder die zugehörigen _Ablieferungsscheine und Paketkarten (§8 36, I und 11) , 13. In demselben § (39) unter VIl erbält der Interabjay 2 im Anfang folgenden Wortlaut: Sind Wertbriefe, Wertpakete über mehr als 100 M, „__ Einschreibsendungen 14. In demselben § (39) unter X erbält der Anfang folgenden Wortlaut: E X Wertbriefe, Weripakete über mehr als 100 4, Ein- schr ivfendungen und Posftanweisungsbeträge sowie ge- _wöhnliche Pakete und Wertpakete bi3 100 ./ gegen Nückschein lo. Im § 42 „Abholung der Sendun. en“ unter IV ift im leßten Saß binter „Brieftendungen“ das Wort eUnd“ zu streichen und dafür ein Komma zu seßen. Das Komma hinter den darauf folgenden Borten : gewöhnliche Pakete“ ist zu streichen und dafür ist zu seten : Und für Wertpakete bis 100 4, 16. In demselben § (42) unter VIII, 3 erhält der Aufang fol- genden Wortlaut : i wenn Wertbriefe, Weripakete über mehr als 100 4, „_ Einschreibsendungen 17. „pm F 43 „Aushändigung der Sendungen und Geldbeträge gegen Rückgabe der Patetkarten, Ablieferungsicheine und Poît- anwetjungen“ unter T ist hinter „Paketen“ einzuschalten : _ Und Wertpaketen bis 100 6 18. Ir dem]elben § (43) unter T ist statt „Wert- und“ zu seßen: chWertbrieten, Wertpaketen über mebr als 100 #, „„ 19. In demselben & (43) ift unter IIT 1. und 2. hinter „ge- wöhnliche Pake e“ vor dem Komma zu seßen: und Wertpakete bis 100 # 20. Jn demselben §& (43) ist unter III 2 statt der ‘Worte: «Wert- und“ zu seten: Wer1briefe, Wertpakete über mehr als 100 é, , „Vorstehende Aenderungen treten am 15. November 1918 in Kaft. Berlin, den 4. November 1918.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Rüdlin.

Bekanntmachung,

betreffend die Postprotestaufträge mit Wechseln und Schecken, die in Elsaß-Lothringen zahlbar sind.

Vom 5. November 1918.

Auf Grund des 8 50 des Gese-ges über das Postwesen vom 28 Oftover 1871 (Reichs-Geseßbl. S. 347) und des 8§ 3 Abs. 2 des Gesozes, betreffend die Erleichterung des Wechsel- protestes vom ‘30. Mai 1908 (Reichs-Gesezbl. S. 321) sowie auf Grund der Bekanntmachung des Bundesrats vom 31. Of- tober 1918 (Reichs-Geseßbl. S. 1282), betreffend die Fristen des Wechsel- und Scheckrechts füc Elsa Lothringen, wird im Anichluß „an die Bekanntmachung vom 6. August 1918, be- treffead die Postprotestaufträge mit Wechseln und Schecken, die in Eljaß-Lothringen zahlbar sind (NReichs-Geseßbl. S. 1061), folgende Verordnung erlassen: : uni Fvrotestaufträge n L die in Elsaß-Lothringen

ind, werden erst an Votezeiat, \ folgenden Tagen nochmals zur Zahlung S) wenn der Zahlungstag. des Wewsels in der Zeit vom A fn Juli 1914 bis einsließlich 26. Februar 1919 ein- getreten ist, am 28. Februar 1919: b) wenn dec Zahlungstag des Wechsels nah dem 26. Februar 1919 eintritt, am zweiten Werktage nah dem Zahlungstage.

Solange die Verlängerung der Fristen des Wechsel- und Scheck- rets nah der Vor|chrift des vorhergehenden Satzes besteht, kann der Auftra1geber verlangen, daß ein davon betroffener Wechsel mit dem Postprot stauttrage {hon am zweiten Werktage nah dem Zahlungstage _des Wechsels nohwals zur Zahlung vorgezeigt und, wenn a!ch diese Vorzeigung oder der Versu) dazu erfolglos bleibt, protestiert werde. Dietes Verlangen is dur den Vermerk „Ohne die verlängerte Protestfrist" auf der Nückseite des Postprotestauftrags au‘zudrücken. Auch kann die Post damit betraut werden, für folde Wechsel neben der Wechselsumme auch die für die verlängerte Frist vom Tage „der ersten Vorzeigung des Wechsels an fälligen Wehselzinsen einzuzichen und im Nichtzahlungstalle des- wegen Protest zu erbeben. Wird hiervon Gebrauch gemacht, so ist in den Bordruck zum Posiprotestauftrage hinter „Betrag des bei- aefügten Wechsels“ einzutragen „nebst Verzugszinsen von 6 vH vom Lage der ersten Vorzeigung, nämli vom ab, Der Bett punkt, von dem an die Zinsen zu berechnen sind, ist nit anzugeben, wenn die Post die erste Vorzeigung de-s Wechsels bewirkt. Hat der Auftraggeber die Einziehung der Zinsen verlangt, so wird der

edsel nur gegen Bezablung der Wechselsumme und der Zinsen ausgehändigt, bei Nichtzahlung auch nur der Zinsen aber wegen des nicht gezahlten Betrags Protest mangels Zahlung erhoben.

B. Als Zablungsótag gilt der Fälligkeitêstag des Wechsels oder,

wenn diefer ein Sonn- oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag dir Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn- oder Feiertag, lo wird der Wechsel am näcbsten Werktage zur Zablung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält sih vor, die Vor- ¿elaung der Wechsel, deren Protestfrist am 28. Fi bruar 1919 (Abs. A) abläuft, auf mebrere vorhergehende Tage zu verteilen. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Berlin den 5, November 1918.

Der Reiche kanzler. In Vertretung: Rüdlin.

Dea tagung.

Auf Grund von § 2 der Verordnung über die Ver- orbeitung von Gemüse und Obst vom 23. Januar 1918 (Reich2anzeiger Nr. 21 vom 25. Januar 1918) wird mit Genehmiguna des Bevollmächtigten des Herrn Reichskanzlers folgendes bestimmt:

S 1

1) Die Hersteller von Dörrgemüse dürfen solches nur gegen einen von der Kriegégesellshatit für Dörrgemüse m. b. H. in Berlin ausgefertigten Bezugsschein abgeben. «

2) Die Bezugsscheine werden den von den Lanudeszentralbehörden der Kriegsgesellihaft für Dörrgemüse m. b. H. in Berlin namhaft ge- machten Stellen überwiesen, die die weitere Verteilung nah An- weisung der Landeszentralbehörden vornehmen.

S2 1) Die Hersteller von Dörrgemüse dürfen beim Absaß folgende Preise nicht überschreiten : ; 1) für Stedrüben „.. . „, für 100 kg nèétto # 246,— 2) Jur Vote Deohren . für 100 De nettò #6 262 3) für weiße Möhren . ., . für 100 kg netto 4 252,— 4) für Wirsingkoßl , ,, , , für 100 kg netto 4 390,—

D) E VOCIHTONI «ch4 für 100 kg neito 6) tur Grüntkobl tür 1: 0 kg netto 7) für Noikobl S für 100 kg netto F U Dat » ».: s» € e» E 00 kg netto 9) für Zwiebeln A für 109 kg netto 10) für Mischgemüse in der Zusammensetzung von: 359% Steckrüben 30 9/9 Karoîtten 20 9/9 Weißkohl 10% Wiisingfobl 5/0 Suppengrün

2) Die Herstellung von Mischgemüse ohne Beimischung von Suvpengrün fowie mit cinem höheren Prozentsaß Steckrüben als 309 vO ist unzulässig. L

3) Die Preise gelten für sorgfältig und sauber gepußte Ware, blanchiert oder nit blanchiert, unverpackt ab Oerstelltingsort.

4) Für die Vervackung in Kisten ist ein Auf1chlag bis zu 20 #, in Jute- oder Papieriäken bis zu 15 Æ, in Kreppsäcken und dreifach géElebten Papiersäken bis zu 10 4 für je 100 kg zulässig.

9) Für Gemüsemehle und Gemüsepulver darf für Nachtrocknung und Vermahlung ein Zu!({lag von 60 F jür 100 kg zu den in § 2 festgeseßten Absazpreisen berechnet werden. i E

Gemüsemehte oder Gemüsepuiver aus minderwertigem Dörr- gemüse oder aus minterweriigen Abfällen von Dörrgemüse dürfen nicht hergestellt werden. L

Die Bekanntmachung der Absaßpreise für Dörrgemüe, soweit der Absatz durch Grofß- und Kleinhandel in Frage kommt, wird dem- nächst erfolgen.

für 100 kg netto Æ& 340,—.

8 4. ;

1) Bei Streitigkeiten, die sih aus der Lieferung von Dörr- gemüse zwischen Hersteller und Abnehmer ergeben, entscheidet unter Ausschluß des ordentlichen Nechtêweges ein Schiedsgericht nah Maß- gabe der in der Bekanntmachung der Kriegsgesell|chaft vom 1. Fe- bruar 1917 (Reichsanzeiger 32 vom 6. Februar 1917) veröffentlichten Schiedsgerichtsordnung.

2) Bei der Beanstandung der gelieferten Ware kann nur Minderung des Kaufpreises, niht Wandlung oder Lieferung anderer Ware verlangt werden. at

S 9.

Die BekanntmaŒung der Kriegsgesel\chaft vom 1. Februar 1917 (Reichsanzeiger 32 vom 6. Februar 1917) und vom 22. November 1917 (Neichsanzeiger 277 vom 22. November 1917) werden auf- gehoben, doch bleibt die in ersterer festgejeßte Schiedsgerihtsordnung in Kraft.

8 6.

Auf die Strafbestimmungen in § 9 der Verordnung vom 23. Ja- nuar 1918 wird ausdrücklich hingewiesen.

Berlin, den 1. November 1918.

Krieg3gesellshaft für Dörrgemüse m. b. H. Koppel.

Mit einer Prüfung zum Schiffer auf großer Fahrt wird am 183. Dezember d. J. in Stralsund be- gonnen werden.

Königreich Preußen.

Seine Majeftät der König haben Allergnädigst geruht: dem ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität in Breslau Dr. Doflein den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hot das Staatsministerium den Regierungs- assessor Dr. Freytag in Oppeln zum Stelloertreter des 2. Mitalieds des Bezirksaus\chusses in Oppeln auf die Dauer seines Hauptamts am Sihe des Bezirksaue\husses ernannt.

Finanzministerium. Betrifft die Annahme von Notgeld.

Der Erlaß vom 16. Oktober 1918 — 1, 11555, 11. 13939 — wird dahin geändert, doß au das von größeren industriellen Werken ousagegebene Notgeld von den Negierungshauptkassen und Kreiskassen bis auf weiteres in örtlichem Berkehr als vollaültiges Zahlungsmittel anzunehmen ist; es ist möglichst häufig bei deu Ausgabestellen in Reichsgeld umzuwechseln.

Auch zur Annahme dieses Notgeldes ist bei Zahlungen aus den staatlichen Kassen niemand verpflichtet.

Berlin, den 29. Oktober 1918.

Der Finanzminister. Hergt.

An die Königlichen Regierungen, die Ministerial- Militär- und Baufkfommission in Berlin und die Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin.

Ministerium des Jnnern.

Auf. Grund des § 27 Abs. 1 des - Reichs- und Staals- angehörigkeitegeseßes vom 22. Juli 1913 (Neichs-Gesetbl. S. 583) sind dw'ch Beschluß des preußishen Mininers des Jnnern vom 2. November 1918 folgende sich im Auslande aufhaltende Personen, die der vom Kaiser erlassenen Auf- forderung zur Rückkehr (Verordnung vom 26. Februar 1917 — Reichs-Geseßbl. S. 211 —) feine Folge geleistet haben, der preußischen Staatsangehörigfeit für verlustig O

1) Arnold (Johann), geb. 17. 6. 1898 zu Nalmaibrück (Kr. Ma ate Tegies Aen Zeudtruy (Kr. Sonderburg), di

) Dindzus (Friedrich), geb. 23. 4. 1896 zu Soldruv (Kr. Tondern), E Rd Ö rup (Kr

¿7 0) BU Hans Christian), geb. 6. 12 1883 zu ilderup- (Kr. Tondern), leßter Wohnort dafelbst, 140 P 4) Callesen (Mathias Iakobsen), geb. 18. 19. 1885 zu Osterhoist (Kr. Tondern), lezter Wohnort daselbst, _ 9) Christensen (Christidn), geb. 26. 11. 1897 zu Fjelby (Kr. Spnderburg), leßter Wohnort Kopsholt (Kr. Avenrade), 6) Chrihianfen (Carl), geb. 24, 10. 1897 zu Winum (Kr. S Meviar Wohnort daselbst,

) Glau) en (Jörgen), geb. 8. 4. 1888 zu Norburg (Kr. Sonder-

E N daselbst, l rge A 5) Glaulen (Peter), geb. 4. 12. 1897 zu Efen (Kx. Sonudor- burg), leßter Wohnort Elstrup (Kr. Sonderburg), i S

9) Dahlmann Niels &edder'en), geb. 21. 1. 1881 zu Ran- drup (Kr. Tondern), leßter Wohnort Lunde, Gemeinde Nandrup (Kr S : j __ 10) Ehlers (Nobert), geb. 18. 7. 1888 U Sileorwigs leßter Wohnort daselbst, ; 1 N 4A,

1t) Cwertsen (Hans Ma1bigs), geb. 21. 12. 1896 zu Groß

Emmerschede (Kr. Toudern), lezter Woh it Offer Seiiar S Hadersleben), oohnort Yber Jersdal (Kr.

9) Ewertsen (Iohann Peter), neb 26.10. 188 zu Groß U inie (Kr. Tondern), legter Wohnort Navit (K”. Apenrade, 13) Frand sen (Andreas), geb. 9. 12. 1896 zu Mögeltenden, (Kr. Tondern), letzter Wohnort daselbft, M N 14) Gregersen (Martin Peter), geb. 28. 4. 1885 zy Jeising (Kr. Tondern), leßter Wr hnort Hellewatt (Kr. Ar enrate), 15) Hanjen Ee E geb. 1. 1. 1897 zu Oitesbül (Kr. Tond letzter Wohnort d.selbst, m (Kr. E (Chresten Paulsen), ged. A-1878! j Harknag-Ballum (Kr. Tondern), legter Wohnort dafelbît, _ ” 17) Hansen (Hans), geb. 12. 12. 1599 zu Ellum (Kr. Tondern),

-

Wobnort daselbît, - : S a (Hans C 9. 8. 1897 zu Nübel ‘(Kr. S zurg), leßzter Wohnort da! etbit, n (Kr R (Mathias), geb. 21. 12. 1897_ zu Schöttsbüll (Kr. Sonderburg), leßter Wohnort Broacker (Fr. Sonderburg), 90) Hartung (Ad olf Hausen), geb. 12. 9. 188% zu Achtrup- feld (Kr. Tontecrn), l-yter Wohnort Flensburg, 21) Henkies U S Augufs Tic zter Wohnort dajelbit, L Vos N obann geb. 10. 2. 1876 zu Wohlde (Kr. Schleswig), zter Wohnort Sonderburg, S E Cable (obann), geb. 15. 2. 1897 zu Broaker (K, Sonderburg), leßter Wohnort daselbft, E 24) Jacobfen (eler De 14. 1. 1897 zu Nandruy . Tondern), l-ßter Wohnort da}elb}tt, j L Mi 95) Sopfen (Martin Nielsen), geb. 20. 1. 1879 zu Hundegad (Kr. Haderéleben), lezter Wohnort Kopperpabl, Gemeinde Kronehagen éKr. Bordesholm), S S H S A sen (Jens), E L 9. n L ir De (Kr. Sonder- irg), leßter Wohnort Norburg (Kr. Sonderburg), i bu E (Hans Heinrich), geb. 19. 2. 1898 zu Arsleben (Kr. Apenrade), leßterer Wohnort Höruphoff (Kr. Sonderburg), N 98) Johannsen (Johannes Carsten), geb. 14. 2. 1897 zu Ellum (Kr. Tondern), leßter Wohnort da!elbst, - 2 f 29) Jörgensen (Andreas Martinsen), geb. 30. 1. 1897 zu Winum (Kr. Tondern), leßter Wobnort daselbst. a | 30) Jörgen N F E t A L zu Ballum (Kr. T n), letzter Wohnort NRandrup (Kr. Tondern), ne Lu zen (Jens), geb. 26. 3. 1879 zu NReisby (Kr. Haders- , leßter Wohnort Brede (Kr. Tondern), : l E M Es A O 3.8. 1899 zu Tog®ale (Kr. Tond ‘ter Wohnort daselbiît, L : L A Be geb. 5. 1. 1897 zu Broacker (Kr. Sonder- burg), leßter Wohnort daselbst, : E S 34) Mad sen (Christian), geb. 3. 1. 1897 zu Broaler (Ke. Sonderburg), leßter Wohnort daselbst, N 35) Madsen- (Jörgen Harald), geb. 12. 10. 1898 zu Broaker (Kr. Sonderburg), leßter Wohnort da!elbst, Sw 36) Mathiestn (Christian), geb. 1. 6. 1899 zu Naydruy (Kr. Tondern), leßter Wobnort daselbst, 37) Matthiesen (Kresten Bossen), geb. 21. 11. 1898 zu Nandrup (Kr. Tondern), legter Wohnort daselbst, _ : 38) Matthiesen (Christian), geb. 8. 11. 1889 zu Bülderup (Kr. Tondern), letzter Wohnort da1elbit, 39) Moos (Jakob), geb. 10. 11. 1884 zu Norburg (Kr. Sonde1- burg), lekter Wohnort Holm (Kr. Sonderburg), M N 40) Mortensen (Cornelius Petersen), geb. 15. 12. 1892 zu Sönderby, Gemeinde Sönderby bei Mögeltondern (Kr. Tondern), leßter Wohnort Mögeltondern, l 41) Mot ilen (Christian Clausen), geb. 23. 5. 1897 zu Mögektondern (Kr. Tondern), leßter Wohnort dajeibît, 6 42) Müller (Mar), geb. 27. 11. 1897 zu Nörreby (Wiesby) (Kr. Tondern), legter Wohnort Beftoft (Kr. Hadersleben), t 43) Neumann (Alexander Josef), geb. 26. 11. 1879 zu Prostken (Kr. Lck), leßter Wohnort Kiel, : : 44) Nissen (Marius), geb. 26. 1. 1898 zu Bülderup (Kr. Tondern), leßter Wohnort daselbst, : : 45) Paulîfen (Cornelius), geb. 16. 4. 1898 zu Mögeltondern (Kr. Tondern), leßter Wohnort daselbft, H A 46) Peter1en (Martin), geb. 23. 5. 1899 zu Oster Hammelby, Gemeinde Wieéby (Kr. Tondern), leßter Wohnort Lysabbel aut Alsen (Kr. Sonderburg ', | x f 47) Petersen (Peter), geb. 21. 8. 1896 zu Gken (Kr. Sonder- burg). Teßter Wohnort daselbst, A i 48) Nasmugsen (Andreas), geb. 20. 12. 1396 zu Wiesby (Kr. Tondern), letzter Wohnort daselbst, / 4 49) Rolofs (Wilhelm Alfred), geb. 50. 3. 1893 zu Dort- mund, leßter Wohnort Kiel, Z i | 50) Schau (Andreas Jörgen), geb. 253. 8. 1897 zu Wennemos (Kreis Tondern), letzter Wohnort daselbst, * 51) Smidt (Broder Johannfen), geb. 25. 6. 1899 zu Jerpstedt (Kr. Tondern), letzter Wohnort Döstrup (Kr. Tondern), 92) Schmidt (Mad s Hansen), geb. 26. 9. 1881 zu Hindballe bei Gramm (Kr. Hadersleben), letzter Wohnort Sonderburg, 53) Söe (Jens Nicolai), geb. 6. 4, 1897. -zu Ellum (Kr. Tondern), leßter Wobnort daselbit,

De gebe 10. 5. 1874

Bredow (Kr. Stettin), lezter Wohnort Kiel, i

* 95) Toît (Peter Petersen), geb. 19. 2. 1898 zu Agerballigholz

(Kr. Sonderburg), leßter Wohnort Dünth (Kr. Sonderbu1g), E 96) Brodesser (Johann Hubert), geb. 25. 9. 1887 zu Düssel-

dorf, letzter Wohnort Hannover, A 90) Grünhagen (Heinrich Diedrih Friedrich Christian),

geb. 4. 4. 1871 zu Notenburg i. Hann.. leuter Wohnort Bremen,

? 08) Timm (Franz Hermann Wilhelm), geb. 27. §8. 1870 zu

Pvritz, letzter Wohnort Berlin.

Verzeichnis derjenigen Tierärztie, die an der Königlichen Tierärztlihen Hochschule zu Hannover im Sommer- halbjahr 1918 zum doctor medicinae veteri-

nariae promoviert sind.

E Eee

vf. Der Promovierten

L “L. Vor- und Zuname

——_

E 1

| Geburtsort | zeitiger Wohnort |

Geestemünde! z. Zt. im Felde Berger Oberlotten- |

weiler | Zibelle O. L.

!

Heinrich | Weskamp Uno |

j ¿ Kurt | NRNicter - Dermann | Kaak ¿5lensburg 9 Friedrih | Dethloff Gresenhorst Hannover, den 2. November 1918. Der Rektor der Königlichen Tierärzilihen Hochschule. Dr. Frick.

Bekanntmachung. qul „Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesezes voni 14. Jl 1893 (GS. S. 152) wird hiermit ut öffentlichen Kenntni gebracht, daß im laufenden Steuerjahre ein zu den Kommu

abgaben einschäßbarer Reinertrag aus dem “Betriebsjahr

94) Steffen (Nudolf Gustav Hermann), geb. 21. 6. 1879 zu ‘

[917/18 bei der Oschersleben-Schöninger Eisenbahn glich ihrer preuß1)chen Strecke uicht erzielt worden ist. Magdeburg, den 3. November 1918.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. Sommer. '

Bekanntmachung.

Das unter dem 0. Juli 1918 gegen den Brauereibesizer Xaver gullak in Allenstein, Wilhelmstraße Nr. 29, erlassene Perbot des S mit Brennstoffen jeder Art wird hiermit R ehoben. ride enstein, den 30. Oktober 1918.

7 Die Etadtpolizeiverwaltung. G. ZülM.

P B I I E R E E T T Nichkamkli@ßes.

Deutsches Rei.

Preußen. Berlin, 6. November 1918.

Amilicherseits wird dur „Wolffs Telegraphenbüro“ mit- geteilt, daß an dem Gerücht, die feindlichen Znaffenstill- tjandsbedingungen seien bereits an die deutshe Regierung gelangt, würden aber der Oeffentlichkeit noch vorenthalten, ein wahres Wort ist. Die Regierung hat bisher weder auf amtlihem noch auf anderem Wege von dem Jnhalt dieser Bedingungen Kenntnis erhalten.

Die deutshe Regierung hat von der russischen Regierung Bürgschaften dafür verlangt, daß in Zukunft von ihren Organen keinerlei revolutionäre lgitation und Werbetätigkeit gegen die staatlihen Ein-

chtungen in Deutschland betrieben werde, und daß der noch immer ungesühnte Mord an dem Gesandten Grafen Mirbach qusreichende Sühne findet. Die russishe Regierung ist ersucht worden, bis zur Erfüllung dieser Forderungen ihre sämt- lihen amtlihen Vertreter aus Deutschland zurück- zuziehen. Ebenso sind die deutschen amtlichen Vertreter in ußland abberufen worden. |

Die in dieser Angelegenheit der russishen Regierung. in Moskau voa dem dortigen Kaiserlichen Generalkonsul über- reichte Note hat der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ zufolge nachstehenden Wortlaut : i

„Die Kaiserliche Regierung hat schon zu wiederholten Malen da- gegen Einspruch erheben müssen, ‘daß durch Kundgebungen russischer mtliher Stellen entgegen den Abmachungen in. Artikel 2 des Jrester Friedensvertrages eine unzulä\sige Agitation gegen deutsche Staatseimichtungen getrieben wird. Sie sieht sih nit länger in der Xage, sih auf Proteste gegen die Agitation zu beschränken, die nicht iur eine Verleßung der genannten Vertragsbestimmung' n, sondern au einen {weren Verstoß gegen die elementarsten Gepflogent:citen des Völkerrechts bedeutet.

Als die Sowjetregierung nah Abschluß des Fri-densvertrages ihre diplomatische Vertretung in Berlin errichtete, wurde [der er- nannte ruisishe Bevollmächtigte Herr Joffs ausdrücklih auf die Notwendigkeit der Vermeidung jeder E und propa- gandistishen Tätigkeit in Deutschland hingewiesen. Er erwiderte darauf, er kenne den Artikel 2 des Brester Friedensvertrages nd wisse, daß es ihm als Vertreter einer fremden Negterung obliege, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Deut)ch{lands einzumishen. Herr Joffé und die hm unterstellten Organe haben ih infolgedessen hier der Nücksiht und des Vertrauens zu erfreuen gehabt, die exterritorialen fremden Vertretungen gegenüber üblih find. Das entgegengebrahte Vertrauen is jedo getäuscht worden, Schon feit einiger Zeit zeigte Ed, daß die russische diplomatische Vertretung durch intimen Verkehr mit gewissen, auf den Umsturz der staatlihen Ordnung in Deutschland hin- arbeitenden Elementen und dur Verwendung solcher “Elemente uin Dienste der Vertretu1a áan der unmstürzlerishen Be- wegung in Deutschland Jutercss2 nahm. Durch folgenden Zwischenfall der sich am 4. d. M. ezrcianete, bât si bergusgestellt, daß die ufi che Vertretung dur Ginführung von Flugschriften mit Aufforderu qu zur Revolution unter Verleßung des diplomatischen un rprioie 6 an den UÜmsturzbestrebungen sogar tätigen Anteil nuunt. Jasolye der Beschädigung einer der zum amtlichen Gepäck des gestrigen russischen Kuriers gehörigen Kisten auf dem Transport ist testgestellt worden, daß diese Sendungen in deutscher Sprache ab- seladte und nach ihrem Inhalt zur. Verbreitung in Deutschland be- tmmte Flugschriften enthielten. | „Weiteren Grund zur Beschwerde gibt der Kaiserliben Regierung die Behandlung, welche die Sowjetregierung der Frage der Sühne des Mordes an dem Kaiserlichen Gesandten Grafen Mirbach hat zuteil werden lassen. Die russische Regierung, hat feierlich versichert, alles tun zu wollen, um die Schuldigen der Bestrafung zuzuführen. Die Kaiser- liche egierung aber hat feinerlei Anzeichen dafür feststellen können, daß eine Verfolgung oder Bestrafung der Schuldigen eingeleitet oder uy nur beabsihtigt ist. Die Mörder sind aus dem von den q, gerbeit8organen der Negierung umstellten Haus* entkommen. “ Die nstister, die si offen geäußert haben, den Mord beschlossen und vorbereitet zu haben, sind noch beute straflos und sollen nah ein- egangenen Nachrichten sogar amnestiert werden. 0 q Die Kaiserlihe Regierung erhebt hiermit Einspruch gegen diese per rags- und Völkerredtsverleßungen. Sie muß von der russischen ck gerung Bürgschaften dafür verlangen, daß eine sölhe mit dem Friedensvertrag in Widerspruch stehende Agitation und Propaganda M Mukunft unterbleibt. Sie muß ferner darauf bestehen, daß der “\ord- an. dem Gesandten Grafen Mirbach gesühnt wird, indem die

örder und Anstifter des Mordes bestraft werden. j i ü Vis zu dem N an dem diese Forderungen erfüllt sind, a die Kaiserlihe Regierung die Regierung der Sowjetrepublik ruhen, ihre diplomatischen und sonstigen amtlichen Vertreter aus decgthland zurückzuziehéèn. Sie wird in gleicher Weise die amtlichen ‘ulschen Vertreter in Rußland für diese Zeit abberufen.“

Die russisch-diplomatishe Vertretu ng ist heute früh mit Sonderzug nah Rußland abgereist.

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Die Diensträume des neu errichteten Verwertungs- amis für freiwerdende Heeres- 2c. Güte r befinden si

vorläufig Unt 2 _ : Zentrums 836, e Linden 78, 1 Treppe. Fernsprecher

Sachsen. ;

Si In der Zweiten Kammer führte der Vorsitzende im ¿galsminister um, Staatsminister Dr. Heinze laut Bericht ¿Wolffschen Telegraphenbüros“' aus : N dur le Staatsregierung habe den Berfassungsänberungen im Reiche (tände s iugestimmt. Durch die geschaffene Reuordnung in Sachsen dert A die inister nunmehc in engster Fühlung mit der Volks- auern 0. Kein Minister könne. gegen den Willen des Parlaments

end im Amte bleiben. Demnächst komme die Bildung eines

neuen Verkchrêministeriuums und die Trennung des Kultus- und Untertichtsmi nisteriums in Frage. Die Negieruvg wet de dem Landtage binnen turzem eine Borlage, die das allgemetne, gieidbe, gehciine Wahlrecht für die “zweite Ka:nmer ovne * j: de Ginshränlung vorsehe, verbunden mit dem Svstem der Ver bâltniäwahl zum Schuße der Minderbeiten, unterbreiten. Auch

der Ersten Kammer könnten Minister entnommen werden. Die Este |

Kammer 1üßte sich aber «leichfalls organi1ch dein Neubau einfügen. Zhre grund1ägliche Neuformung werde unvermeidlich sein und müßte über die gegenwärtige Regierungsvorlage hinausgehen. Zur Durt- führung der Demobilisierung im Lande ei die Gründung eines Arbeitsam1s gep'ant. Wucherer und gewerb8mäßige Schleichhändler würden nicht Schonung noch Duldung finden. Der Abbau der Krtegewirt schaft werde allmählich erfolgen. Für die Gesamtpvolitik des Landes werde künftig der Staatsminister, der den Vorsitz im Gesfamtministeriuum führe, den Stäuden in erhöhtem Maße ver- antwortlih sein; dadur werde die Berantwortlihfeit der übrigen Minister für ihre Departements nicht berührt. Die erhöbte Tätigkeit des Vorsitzenden des Ministeriums b dinge die Errichtung einer Staatskanzlei, deren Chef auh die Beziehungen zum -ich zu bearbeiten haben werde. Die Beziehungen zum MNeich ge- dente die Regierunz mit besonderem Eifer und besonderer Hingebung zu pflegen. An rem Ausbau des Neichs, der die Selb- ständigkeit der Einzelstaaten in wunderbarec Weise mit der Neichs- einheit verbinde, sollten alle festhalten. Der Minister {loß mit einem Blick auf die gewaltigen Kämpfe im Westen, die Deutschland jeyt allein durch:ukämpten habe. und sagte: „JInnerlich morsh ift unter Volk nicht. Wir haben Anspruch auf einen Frieden, der uns die Entwickflungsmöglichkeiten läßt. Dieser Krieg muß der letzte sein. Das ist aber nuc mögli, wenn Deutschlano im Frieden den Plaß an der Sonne erhält, auf den es gerechten An\pruh hat und den es sih in Zukunft als freies Volk in friedlichem We1tbewerb mit den anderen Völkern tägli neu erwerben wird.“

Oldenburg.

Der Landtaa is gestern im Großherzoglichen. Schloß von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog persönlich eröffnet worden. Jn der Thronrede, die dec Großherzog verlas, fündigte er laut Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros““ folgende Parlamentarisierung an: Es soll ein stäad1ger Landtagsaus\chuß als einheillihe Behörde mit der Regierung zusammen über alle wihtigen Staats- angelegenheiten Beschluß fassen.

Elsaß-Lothringen.

Eine am leßten Donnerstag in Colmar zusammenaetretene Verjammlung altelsässisher Bürger ve!schiedener Partei ihtungen aus Stadt und Kreis Colmar nahm nach eingehender Besprehung der politischen La2e dem „Colmarer Tageblatt“ zufolge nachstehende Eatschließung an:

Durch die Annahme der in den Botschatten des Präsidenten Wilson enthaltenen Grundsäße seitens der deut)chen Negierung ist die elfaß-lothringishe Frage zur internationa'en Erörterung gestellt worden. Die Verfammlung erwartet, daß keine Löjung erfolgt, ohne daß das elf ß-lothringislhe Volt jetbst über seinen Willen befragt wird. Sie fordert, daß das allen. Völkern zugesicherte echt der Selbstbestimmung über staatliche Zugehörigkeit au dem elfaf-loth- ringischen Volke gemäß den Grundsäßen Wilsons zuerkannt wird.

Oesterreich-Ungarn.

Laut telegraphischer Berichtigung muß die gestrige Meldung der „Korrespondenz Wilhelm“ über die Auflösung des Hofstaátes ‘heißen: „Die Nachricht von der bevorfiehenden Auflösung des Hofstaates und der Entlassung der Garden entspricht nicht den Tatsachen.“

— Amilih wird dem „Wolffshen Telegraphenbüro“ zufolge bekanntgegeben : :

Im Punkte 1 der zwiscken dem Armeeobe:kommanvo und ter italienischen Heercsleitung: abge)chlossenen Waffenstillstandsbedingungen wurde die sofortige Gtntelirng der Feindseligkeiten zu Lande, zu Wasser und in der Lust vorgesehen. Am Z. November 3. Uhr früh wurde an die Armee der Befehl zur Ein- stellung der Feindseligkeiten gegeben. Acht Stunden später erfuhr das Armeeoberkommando-, - daß die italtent| de Heeresleitung nachträglih festgeseßt habe, die Feindseligkeiten, erst 24 Stunden nach ÜUnterzeilhnung ein- zustellen. Das Armeeoberkommando legte gegen diese plözliche Aenderung der bereits unterzeichneten Bedingungen Verwa \rung ein, wies. auf die technishe Unmöglichkeit hin, den an die eigenen Heere bereits erteilten Waffenstilistandsbefehl zurückzunehmen und

‘verlangte neuerdings sofortige Einstellung der Feindseligkeiten.

Die italienishe Heeresleitung zeigte ih aber niht geneigt, den durchaus berechtigten Wünschen des Armeeoberkommandos zu willfahreu. Die italienishen Truppen nüßten vielmehr die Unklarheit der Lage. aus, um ncch „militärische“ Erfolge zu erringen. So fuhren im engen Zillertal unseren dicht aguf- geschlossenen Kolonnen plöulih italienishe Panzerautos mit Maschinengewehren und Geschützen vor, machten \{ließlich halt und erflärten die überholten Truppen — mehrere Divisionen — als ge- fangen. Auf Widerstand waren sie nicht gestoßen, da unsere Leute die Feindseligkeiten bereits eingestellt hatten. Das Atmee- oberkommando hat gegen dieses Vorgehen nohmals Einspruch ertoben und die Freilassung aller auf so gewaltsame Weise gefangen ge- nommenen Leute gefordert. Die An1wort ist no) nit eingetroffen.

— Die nächste Sizung der Vorläufigen National- versammlung für Deutsch-Oesterreich findet am Diens- tag, den 12. November, mit folgender Tagesordnung statt:

1) Berichte von Landes- und Kreistagen: 2) Grundgeseß über das Staatsgebiet; 3) Grundgeseß über die Staatsbürger|chaft ; 4) Grund- geseß über die bewaffnete Macht, Gesetz, betreffend die Uebernahme der Kommandogewalt, Grundgéletz über die Nechte und Pflichten der Soldalen; 5) Grundgefeß über die rihterlihe Gewalt: 6) Grundgesctz über die Ministerberantwortlichkeit; 7) Grundgeseß üter die Einrich- tung der Landesregierungen: §8) Bericht über die militärische und politische Lage; 9) Wahl des Wahlreformauëschusses: 10) Grsaß- wahlen in den Staatsrat.

Die niederösterreihishen Landtags- und Neichsg- ratsabgeordneten haben fich gestern, wie das „Wiener Telegraphen-Korrespondenzbüro“ meldet, als nieder öster- reichische Landesversammlung zusammengetan und den Chrisilichsozialen Steiner zum Landeshauplmann, den Sozial- demokraten Sever und den Christlichsozialen Meyer zu seinen Stell- veitreter gewählt und einen siebengliedrigen Landesaus\huß ein- geseßt. Die Landesversammlung nahm einen Antrag an, daß die bis- herige landesfürsiliche Landesregierung mit der Selb\- verwaltung des Landes vereint von dem Landeshauptmann- und den anderen von der Landesversammlung gewählten Organèn geführt wird. Der Bürgermeister Weiskirchner hbe- grüßte namens der Versammlung die deutsch - österreichische Nationalversammlung, den Sklaatsrat und die Staats» sekretäre und gelobte {hnen Treue und werktätige Mit- arbeit. Von Schmerz über die Waffenstillstandsbedingungen erfüllt, entbot er den Brüdern im A Neiche herzliche Grüße von Vok zu Volk (Lebhafte Heilrufe) und bemerkte:

„Unsere Grüße sollen fünden die Treue, die wir halten, und dié untre»nbare Gemeinschaft aller Deutschen.“ (Lebhafter Beifall.) Die Ber'ammlung nahm schc)'ießlic einstimmig einen Dringlich- feiteautraa Weiekfirhner auf Eirbz,iehung der südmährischen

deutschen Gemeinden in die Landesvoerwaltung Niede: öjterreich an. Der t\checho - \lowakishe Nationalausschuß

| schreibt dem P esscbüro zufolge eine Milliardeanleihe für ¡ den !1schecho - slomatkischen Staat aus. i p ozentig uad in vier Jahren rück ahlbar.

Die Anleihe is vier-

Der Ministerpiäsident Giaf Karolyi hat namens bes ungarishen Nationalrats eia Telegramm an den Troatishen Nationalrat gerichiet, in dem er sich, 1wie „Wolffs Telegraphenbüro“ raeldet, namens der gesamten ungari- \chen Nation mit warmem Gefühl der brüderlichen Liebe an den froatishen Nationalrat wendet und darauf hinweist, daß Das slowakische Vo!k vom ungarischen weder durch Haß noch Jnter- essengegen\äge, sondern b!oß durch die verbreczerische Politik 13ner halssiarrigen Klasse getrennt war. Für die Beleidigungen, die das Nationalgefüßl des \lowmafkishen V-lk:s erdulden mußte, sei niht das ungarishe Volk verantwortlich, dieses werde alles tun, um die Verbrechen der Vergangenßbeit autzumachen. Graf Karolyi gab der festen Ueberzeugung Ausdruck _daß heide Völker aufeinander angewiesen sind und in friedlicher Var ständigung und brüdeilihem Zusammenwirken eine höne Zukunft und die Bürgschaften eines b, sseren Lebens finden werden. Der kroatische Nationalrat aatwortete mit freudiger Genuatuung auf die Begrüßung, die er aufrichtig erwidere. Die Vertretung der ungarischen Nation spreche zum ersten Male zu den Slowaken wie ein Bruder zu dem anderen. Der slowafische Nationalrat hat den von Wilson gekennzeihncten und von den ungarischen Vertretern anerkannten Recht3zustand angenommen. L

Der Ministerpräsident Karolyi empfing voráestern in Anwesenheit des Kultusministers Martin Lovaszy die Ver- treter der Budapester Presse und teilte ihren nah dem „Ungarischen Korrespondenzbüro“ mit, daß die ehemalige öster- reichis-ungarishe auswärtige Regierung am 29. Oktober die Woaffenstillstandsverhandlungen beoonnen habe, die bis!ang noch nicht abgeschlossen seien, Graf Karolyi fuhr dann fort:

In Anbetracht dessen, daß ih die Verhandlungen derart ver- shleppten, mache sich die ungarische Negierung die Verhandlungen der öôsterreihish-ungarisden auswärtigen Regierung nit zu eigen und habe sih am 1. November selbitändig zur sofortigen Waffen- streckung entschlossen, da sie nicht parallel mit dem in seine Teile aufgelösten Oesterrei gehen fönne und wobl wüßte, daß die selbständigen Staaten Oesterreichs dem Vorschlage der ungarischen Ne- gierung gecn beipflihten würden. Die ungarische Regierung babe hier bei auch darauf Rücksicht genommen, daß die durh die Entente ge- forderten Bedingungen fo schwer scien, daß sie si von der Waffen streckung nur durch ibre Foum unterschieden. Diesen Schritt der ungarischen Regierung habe das Armeeoberiommando zu verhindern gesucht, namentlich habe es ter Durchführung der Waffenstreckung Vindernisse bereitet. Nach langen Bera!ungen zwischen dem Armee- oberfommando und der ungarishen Megierung, bei denen die unarische Îegierung sich auf den Standpunkt gestellt habe, daß fie berufen fei, in der Frage des Friedens Jelbständig zu entscheiden, sei seitens der ungarishen Megierung ausbedungen worden, daß niht nur die an ¿ter - italienischen Front befindlichen ungarischen Truppenförper die Waffen niederlegen müßten, sondern auch die auf ungarisdem Boden befindlichen fremden und österreihishen Truppenkörper, aiso 1ämtliße Truppen der Armeen der Generale Koevess und Go dba, ol ne Nükiicht auf ihre Natio- nalität beziehungsweise jeßt - aur- ihre Nation.- Bei diesem S@wittc habe die ungari\he Negtetung das Ztel verfolgt, daß die ungarischen Soldaten nicht als Mitglieder eiuer feind!i{en Armee angesehen würden. Vom 1. November an wolle Ungarn ein neutraler Staat scin und sei es aud. Die Regierung bätte sich seit ihrem Amts- antritt unaufhörlichd mit diesec Frage beshästigt und habe bis gestern kämpfen müssen, bis fie ih:en Standvunft s{ließlich dur zusetzen vermohte Diese Berhandlungen bäâttea die gauze Tätigkeit der Negierung in Anspruch genommen, und diesem Umstande sei cs zuzuschreiben, wcnn in einzelnen anderen Fragen Verfäumnisse vor gekommen seiev. Der Ministervräsident erwäbute. daß der Kriegs minister Bela Linder sich um die Leitung diefer Verhandlungen un vergängliche Verdienste envorben habe, indem er mit unverbrüchlicher Energie die ersprießlihste Tätigkeit in der Friedensfrage entfaltet bâtte. In der veraangenen Nacht sei es endlich gelungen, den ungarischen Standpunkt zur Geltung zu bringen, und nun sei die Lage die, daß die ganze Wehrkraft die Waffenstrekung und den Waffenttillstand an genommen habe. Die Geschichte werde dem Kriegsminister Linder für die ewig wertvollen Dienste, die er dem Ungartum erwiesen babe, sichezlih Dank wissen. Der Ministerpräsident bemerkte noch, daß er in den auêwärtigen Fragen auch heute noch Verhandlungen gepflogen habe, und daß das Armeecberkommando der Waffenstreckung nur unter der Bedingung zugestimmt habe, daß die ungarische Negierung die Verantwortung für all dies auf sid nehme, was der Ministervräsident namens der egierung auch versprochen habe.

Hier bemerkte der Kultusminister Lovaszy, die Negierung habe flar gesehen, daß die Entente mit den |{chweren Bedingungen, die fie gestellt, die M. narchie kampfunfähig machen wolle: deëébalb babe die Negierung es für das richtigste gehalten, fteine halbe Arbeit zu ver- richten, sondern mit der Tatsadbe der Waffenstzeckung cinen Beweis dafür zu lietein, daß Ungarn nit mehr fämpy‘en wolle. Die ungarishe Negierung erhoffe vom Schritte der Waffenstreckung eine günstige politise Wirkung i wesentliche Besserung der internationalen Lage Ungarns.

Der Ministerpräfident machte s{chließlich Mitteilungen über Maßnahmea der Regierung zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung, darunter Organisierung von Volkswache und National- wache.

— Der Minikferpröäsident und der Kriegsminister baben gestern eine Verordnung erlofsen, worin sämtliche Munizipal- behörden des Landes angewiesen werden, für Vie zurüdck- fehrenden Soldaten Ernährungs8aus\{chüsse zu bilden. Die Gemeinden werden verpflichiet, für die Verpflegung der zurüctkehrenden Soldaten zu einem ermäßigten Preise und eventuell unentgeltlih drei Monate hindurch Vo: forge zu treffen.

— Der Kriegsminister Linder erklärte bezüglich des ab- geschlossenen Waffenstillstandes:

Die Grenzlinie wird die ungarisce Landesgrenze fein. Wabr:- scheinlich werden französisbe und englishe Trupven nach Ungarn tfommen. Sollten sie fommen, fo kommen sie nidit als ¿Feinde und ibr Aufenihalt wird nur turz sein. Kemnesweas wird die Bes von langèr Dauer sein. Die fremden Truppen kommen zu uns als Freunde, nicht als Sieger, denn nit das ungarishe Volt, rondern das verrottete Yegierungs\vystem ist besieat worden.

Der Kriegsminister wird sich, wie „Az Est“ da im Jaunern des Landes die Ordnung gefestic gleitung von Offizieren und Journalisten an die Front b geben, um selbst die Soldaten mit der Umgestaliung im Lando und den Grundsäßen der neuen Ordnung be?annt u machen Hierbei wird der Minister den Soldaten mitteilen, daß die Ruhestörer strengstens bestraft und für unwürdig erklärt werden mit Grundbesiß bedacht zu werden, i '

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