Arbeiter- Bekanntmachung an
Volksregierung Soldaienräte
Sachsen.
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rwuts“ ah: und Sol- n Aufruf an das
revolutionäre
veröffentlicht 8 Friedrich an das badische Volk, ffschen Telegraphenbüro“ zufolge gesagt wird, e sei, in Änlehnung an die Entwicklung deutschen Volêsftaais den Landständen den Ausbau auch r badiiGzen Verfassung und die Neugettaltung der Negierung vorzuschlagen, wie es den Wünschen der über- o badischen Volks entspricht. auf den 15. November 1918 einberufen. : vom Vertrauen des Volks get:agenen Regierung wird dies Landtag die Verfassong5fragen zu erörtern haben.
taat8arzeî
in dem dem „Kz daß es fein fefier
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an O. O S e H nber Abend3 idtagsaebäude ge Regierung gebildet. Ste erläßt nach
des „Wolffschen Teiegraphenbürcs“ folgenden
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nd der Freibeit bricht (F des Arbeiter- und Soldater Ur Nepublit aus- Sroßherzog für abgeseßsßt erflärt. Meldung des „Wolffschen folgenden Wortlaut:
Ärbeiter und Bürger!
ist auf das Volk übergegangen. Es ist um sein Schifsal selbst zu bestimn die Neiben.
Jn einer Sit vorgestern gerufen und
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Telegraphenbüro
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aiten werden geeignete Facbleute für | frei und mi
- Verwal!ungsgeichäfte beranziehen obne Ni Ein freies Volk saft s | / ÎIn folgenden sieben Punkten faßt der Arbeiter- lnsiht zusammen :
Frattion der bisherigen Zw Ministeriums übertragen.
1 dieser gebildeten Negterung wird aufg-1ra; Wabl einer Landeêsveriammlung vorzulegen, den Grundsäßen der Verhältniswahl entspriht. Wahlberechtigt der großzjähtige Hess 3) Großherzog Ernst Ludwig wird abgesezt und das Groß- Die großherzoglilzen Domänen
n Kammer
ersammlung auf Grund Wabhlrechisfordezungen vor- Die Regierung wird eine umfassende Amnestie erlassen. agen ein Gesetz J c s [. aa le 1 By aAufrechter6altung der S} l oe top A210 O
Urbett wtederaufzuneßmen. Unberufenen (S!
zu unterstüßen sowie die
berzogtum als MNepublik erklärt. verfallen dern Lande. E 4) Alle Sonderrebte der Geburt und des Standes werden
die ic) cffenili®e Aemter anmaße Berechtigt zu Amtshandlungen ertchenen Bollzugsbeamten. Leben und Elgentum is Vorsorge getroffen. en von thnen gewählten Soldatenrat.
camien, tnLeciondere
mit amil’'chem Ausweis Ur den Schutz v Soldaten aechorden
nilide im Greßherzogtum bestehenden Fideifommisse sind
dem Personal der e 6) Vollständige Glaubens- und G
1 den öffentlihen B r8anstalten , ewissensfreiheit wird gewähr- 7) Trennung von Kirche und Staat. rufen zur Tat. kunft teht offen.
Versammlungs- und einsrecht ift für alle Zivil- und men gewährleistet.
soziale Reformen vorbereitet.
Gemeinden des Landes fordern ter Bevolkerung gegebenen Vei- irtichaftlihen und fonstigen Be- r Landeéhauptstadt keine Steckung eintreten zu laffen. niehen, uns der Inter- und fonstiger Erwerbs-
Das Volk wird aufge- Die Vorgänge sind abgeschlossen, das Tor der Zu Tretet ein mit ents{lossenem Geist und heift mit ifsftaat stark und gesichert zu erridten. idivm des neuen Ministeriums und die obersie Leituna der Winisterialabteilung des Jnnern hat der Abgeordnete Ulrich übernommen. amts ist der Abgeordnete Neumann (Soz) und Direktor des der Abgeordnete Wegen Beseßung der anderen Posten {weben
fich dem von der Stutt Das Vrä
E e De Direktor des Ernährunas- essen der gesamten Bevölkerung des Lan adrückliste anzur _brüderlihen Gruß \ der uud Jordern hie auf, mit dem revolutionären deutschen È foltbarih zu handein und damit einen baldigen dauernden Grieten der Gerechtigkeit herbeiführen zu helfen. Siuttgart, den 9. November 1918, Die provisoriïce Negierung. Grispien.
Auswâättiges :
m ¿ E 2Z2r werden
NArbeitsamts Raab (Soz.). 1.0ch Verhan Der neue Mini hessishe Volk einen Quelle zufolge Heißt: Nachdem - der Arbeiter- fozialdemokiaiischer
(Sozialpolilishe Abteilung)
Su l&@tdiien au 5 und Soldaten
sterpräsident Ulrich hat gestern an das
Aufruf erlassen, in dem es obiger und Soldatenrat gestern der bisherigen and!agéfraktion die Bildung eines Ministeriums den Austrag der Vildung der neuen Negierungêgewalt auch in die Negierung aufzunehmen. Die einein verantwortlichen Minister sowte Direktoren
C rispien. übernommen. Finanzen: Talleimer. Krieg: Schreiner.
Dazu fommt fo!gende Gif‘ärung: Jch habe mich bereit im Einoernehmen mit dem Soì!datenrat mitzuhelfen, die militärishe Ordnung in S
Fraktion ist bereit, bei anderer Parteien Negterung soll a einzelner PWinistertalabteilungen konstitnierendc1 geleitet werden.
terium: Lir
Heymann. S C La
oltstammer sollen fobald als möglich in die Wege
tgart aufrecht erhalten Oldenburg,
General von Ebbinghaus. Nachriéten“ Die-neue vorläufige Negierung hat laut Meldung olfsschen Telegraphenblüros ass Fachleute für die Fort- führung der Verwoltungsgeshäste Baumann sür das Er- nährungéwesen, Kiene sür die Justiz, Liesching für die rsresen bleibt dem Ministerium Des Ausmwärtigon uwterstelt mit dea bisherigen Präsidenten Stieler und Metzger für Eisenbahnen und Postwesen. Die Gestaltung der Dinge erfolgte im Einvernehmen mit dem Ulle Rechte und Verordnungen durch besondere Verfügungen
„Oldenburger (Großherzog Friedrich Au Thron verzichtet ha des Großherzogs ist eine dringerde Ausf gejamte Bevölkerung, Nuhe zu bewahren.
Reufz f. L. Der Ut Heinri T,
oiffs Telegraphenbüro“ m den Thren ausgesprochen.
daß der gust sür sih und die Dynastie Villenskundgebung orderung an
Finanzen berufen.
z hat für fich und* sein 2 Haus, wie cldei, den Verzicht“ auf und Soldatenrat. F bleiben in Kraft, soweit sie der Regieruna geändert over avfachoben werden. insbesontere für alle die Veæirt¡Gastung der Lebensmittel regelnden Voischriften.
Dies gilt ÄAricgsnachrichten. Sroßes Havptquartier, 11. November. Weistlicßer Kriegs\chauplaz. Vei Ahwehr amen.ikonischer Angriffe öftli ] eifoigreiche Gegenf!öße Reserveinfanterieregiment Nr. Kommandeur Oberstleuinant Hennigs 192. sächsishen Jafanteriedivision unter leutnants von Zeschau, ments Nr. 183, besonders aus.
(W. T. B.) Der Soldatenrat und der Wohlfahrtsaus\chuß November laut Meidung des „Wolffschen araphenbüros“ folgenden Aufruf olf erlassen:
s : L ch der Maas das badische ] zeiGneten sich durch und Truppen Führung des Oberst- Jnsfantezieregi-
ine provisorisde Volk3regie- die Macht übernommen hat. aus folgenden Personen: Vorsißender Anton Geiß, Land- tag8abgeordneter-Mannbeim : Ministerium d meister Dietrih-Konstanz : Adolf Schwarz, in Mannheim; andsturmmann Brümnier Ministerium abgeorètneter Farlê1uhe; | », Meichstag*abgeordneter-¿Fretburg; Landtaeéëabaecrdnetcr (Beschäftsiührer
Nnterrihts
Tir geben bekannt, aden gebtidet Kommandeurs des ini uêwärligen Oberbürger- Ministerium für Sozial/ürsorge Metall- Vorsißender des A1beiter- und Soldaten- 1! irtige Angelegenheiten rier der des Soltatenrats in Karls- Neichstags-
Jufolge Unterzeihnung des Wag
Ï ffenstillstands- heute mit
vertrages wurd ( tag an allen Fronten die Feindseligkeiten eingestellt. Der Eujte Generclquartiermeister.
(inisterium ESEroener.
Ministerium
Rechtsanwalt - Karlsruße:
Stockinger, ) für (Srrährungäwesen Nechts- Stadtrat in Karlsruhe, Minister für Pebergangs- Arbeiteriekrctär Marzlof in Freiburg. [ rung wird în einer auf Grund des allgemeinen Wahlredts bervor- sammivng darüber entscheiden lassen, welche Baden maßgebend
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tag8abgeordneier in
Parlamentarische Nachrichten.
efündigte Sizßung des Reihs- wle „Wolffs Telegraphenbüro “ mitteilt,
Die neue MRegie- Morgen ang
gegangenen nicht siatt. Staatsform, ob Monarchie oder YVepublik, für Ohne Nücksicöt darauf, wie diese Entscheidung ausfällt, soll Baden für die Zukunft einen Bestandteil des Deutscken eichs
werden toll.
Freitag, den 15. d. M,,
anberaumte Sißgung schen Herrenhauf
des preußi es findet nicht ftatt.
ordnungen der neuen MNegierung Folge und Drdnung zu bewahren. Die Beamten bleiben in ihren Stellungen und haben in treuer Weise ihre P aufgefordert, lichen Anfort e!
) gencmmen find.
Die Soldaten Kasernen zuczukehren und den dienst- ungen zu gchorhen, soweit sie nicht für den So Nur wenn dietem Mufe Folge geleistet Ordnung und gute Verpflegung
Verkehrêwesen.
Parervertehr. tringenden
Beschränkungen bon gewöhnlihen, Wort- Vberpostdircitions Dortmund, V
Privatpaketen Koblenz, Coln, Düseldorf, unv innerha1b dieser Bezirke vor- » und 14. November), ferner nach ‘und in Slkraßburg ist bis auf weiteres eingestellt.
cUnfter und Minden Dane (12 / 189, Und den Bezirken Metz und
BDrümmer. 2W Sa Dana.
oldatenrat.
Nebmaunn.
Statistik und Volkswirtschaft.
Die norddeutsbe Holzberufsgenossen\schatt «4, | Trägerin der VeBage mge ÜUnfalv-rficherung die Sektionen D A Breslau, Krossen a. D., Berlin, Hamburg Bremen, Macr etl Hanau und Cöln umfaßt, versicherte im Jahre 19,7 nah ied neuesten Geschäftsberichte 32200 Fabrifbetiebe und (f handwerksmößige Bautischlereien mit 175 100 Arbeitern über 32500 Fabribetrieben und 16 100 handwerkêmäßigen P. tislereien mit 155 100 Arbeitern im Vorjahre gegen die Dol A Unfällen. Die Steigerung der Zahl der Versicherten wird zum T, auf den pflihtmäßigen Mitnachweis der Kriegsgefangenen, s L auf das weitere Emporschnellen der Arbeits!öhne, andererseits abo, 4 darauf zurückgeführt, daß die Industrie im vierten Kuiegsiahro besser beschäftigt gewesen ist als im dritten. Die Stain A Arbeitern und Arbeiterinnen ersire# fh insbesontere quf , Sefktionsbezirke Danzig, Bremen und Cöln. Der ich aus den d Beitragéberc@nung zugrunde gelegten Lohnsummen ergeben durdschnittlihe Jahresverdiens eines Arbeite: 8 betrug f Jahre 1917 1400 Æ gegenüber 1100 # im JIghre 1914 dierbei ist zu beachten, daß viel weibliche und jugendlie Verl beschäftigt worden sind. Der Vorstand der Berufsgeno\en\44 hat auch die Kriegsbeshädigtenfürsorge in seinen Arbeitbbereich C bezogen und seinen Mitgliedern wiederholt dringend empi{1| Kriegsbeschädigte zu beschäftigen. Hinsichtlih der Unfälle ist merken, daß ihre Zahl von 10400 im Vorjahre auf 12800 2013 (i. Vorj. 1709) entshädigungévflichtigen gestiegen is. *
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Theater und Musik.
Im Opernhause sowohl wie im Schauspielhgu fanden gestern vormittag Versammlungen des gesamten fün lerishenPersonal1s statt, in denen nah dem Vorbild der Arbei; räte ein Künstlerrat gewählt wurde, der den Auftrag f koinmen hat, stch mit der neuen Regierung in Verbindung zu seßen ül die Fortführung der beiden Theater auf genossen\haj liher Grundlage. Für das Lpernhaus sind in diesen Rat ; wählt worden: die Herren Blech, Jadlowker und Dr. Strau für das Schauspielhaus: die Herren Dr. Bruck, Mannstädt y Patry. Der bisherige Generalintendant ift gebeten worden, y Klärung der Uebergangsverhäitnisse mit dem Hausministerium Fil lung zu néhmen.
Konzertverlegung. Der Pianist Richard Rößler hat f ents{losen, seinen für Freitag, den 15. November, im Theatel faal der Hobschule für Musik angeseßten Klavierabend ans Abends 8 Uhr Nachmittags 5 Uhr {stattfinden zu lassen.
Mannigfaltiges.
Der Arbeiter- und Soldatenrat, gez. Eichhorn, Lol! beauftragter für die öffentliche Sicherheit in Berlin, erli nah „W. T. B.“ unter dem 1L. d. M. folgende Bela machung: i i
Im Einverständnis der für die Vororte gebildeten Arbeit und Soldatenräte . habe ich die Leitung der Polizei dl Landespolizeibezirks Berlin übernommen. Die Zen und alle die Vereins- und Versammlungßsfreiheit besi kenden WVor'chriften sind hiermit aufgehoben. Alle C und Schankwirtschaften Haben gleihmäßig um 114 U Abends zu \chließen. Alle bisherigen aaen geseblidl und polizeilihen Bestimmungen bleiben bis auf weiteres in Kra Das unbefugte S.ragen von Waffen seitens der Zivilbevölkerung | verboten. Zuwiderhandeinde seßen sich strengster Bestratung a Sämtliche Beamten der Polizei des Landespolizeibezirks Berlin u der Fe rerwehren bleiben bis auf weiteres in ihren Aemtern. Jh Anordnungen ist unbedingt Folge zu leisten. TIch bitte die Gr Berliner Bevölkerung im Hintlick auf das eigene Wohl und d Wohl des Ganzen, diese Anordnungen gewissenhaft zu befolgen, u dazu beizutragen, daß Sicherheit und Ordnung gewahrt bleiben,
Quer durch Australien mit der Eisenbahn. ist wenig beachtet worden. daß im Laufe d'eses Jahres eine Cisenb fertiggestellt worden ist, die einen ganzen Erdteil durchquert, dazu t einzig n, der bisher noch keinen durhgreifenden Schienenweg besaß. J der Zeitschrift der Londoner Geographischen Gesellschaft beschreibt d Neisender eine Fahrt auf dicser transaustrali!chen Bahn, die bd Port Augusta in Südaustralien quer dur die große Viktoriati! nach Westaustralien führt. Jn der Kolonie Westaustralien n bisher nur die Hauptstadt Perth mit der Goldgräbersh Kalgoorlie durch eine Eisenbahn verbunden, die am Rand der Wüste aufhörte, und somit nar Westaustralien nebst feinen b rühmten Go.dfeldern von dem übrigen Teil Australiens aus nur 1! dem Schiff zu erreichen. Nunmehr ist der An\chluß an das öôflli CGisenbabnneß durch die Verbindung bis nach Kalgooriie in ein) * Länge von rund 1700 km ge\chaffen worden, Der MNeijende schild bauptsächlih die landscaftlihen Eindrücke der Fahrt. Von ft Augusta aus steigt das Land allmählich zum irneren Hochland al das erst in einem Abstand von 1600 kw die Meereéhöbe von 8001 erreicht. Kalgoorlie liegt dann not eiwa 75 wm höher. Das Hd land erscheint dem Auge als cine völlig eintbnige Ebene und es dür eine besondere Eigenschaft dicier Bahn |ein, daß sie auf einer Erd von etwa 530 km ohne die aeringste Abweichung geradeaus läuft. U! des außerordentli telteucn Hiegens 1# das Land keine Wüsle i eigentlichen Sinne, da fogar die sandigen Flächen mik etner cig0 tlunlichen Pflanzenwelt ven Dornbüschen und Salzgewächsen übr zogen sind, zwischen denen sich seltine Flecken von Graétland finde Wasser kann meist durch* Bohrung gewonnen werden, aber i immer in braFischem, also untrinfharem Zustande. Dennoch sceinl sich die Australier mit der Hoffnung zu tragen, auch in d Wüste einmal mit dem Weizenbau vorzudringen. Der 6 westlihe Teil des Hochlandes bis zum Gebiet der Gosldfeldt ist dur eine Pflanze ausgezeichnet, die in ihrem Lande M dem eigentümlicen Namen Lacb8aummisirauch bezeichnet wird, u die Farbe des Stammes an Lachéflei\ch erinnert. Die ganze L zwischen den Hauptstätten Melbourne und Perth, die fast 2600 lang ift, nimmt etwa 4 Tage in Anspruch, wobei nur in Kalgeo ein längerer Aufenthait von fast 9 Stunden mit Wagenwesel sa findet. Cine Besonderheit der Reise ist auch, daß die Uhren, 14 die Strecke ziemlich genau von Ost naß West läuft, nicht R als dreimal gestellt werden müssen, zunächst um eine halbe S bei der Station Serviceton beim Uebergang von der viktorian! l in die südaustralische Zeit, dann um 45 Minuten bei Tatcoola, iu die Zone der „Zentralzcit“ erreicht wird, und dann nohmais 11 i dreiviertel Stunde auf der Station Pawlinna zum Uebergang 1! westaustralische Zett.
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
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Verantwortli%er S{riftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Chat
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäf Rechnungsrat Me nagerina in Berlin. / Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in n f Druck der Norddeuls&en Buchdruckerei und Verlagsamiat Berlin, Wilhelmstraße 32. Fünf Beilagen (etuschließlich Warenzeichenbeilage Nu. 89)
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Wird ein Höch’ipreis von der Reichsstelle für Ge kommissionen (8 4 des nachst Vertr agspreis, so bleibt der höh.ren Vertragepreis unbe sein als der Vertragsp!: eis, des höheren Höchstpreises ve
Berlin, den 10. Dezember 1917.
Der Staatssekretär des Kriegsernährung2amts. uon Waldow. Frühgemüse. Für Anbauer:
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oder **) þ) von den Erzeugnissen der Ernte 1919 auf den von ihm selbst und ten mitunterzeihneten Nachbarn (Genossen- schaften, Vereinen, Gencssen chaftsmitgliedern, Vereins- mitgliedern **) bewirtschafteten Ländereien
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Zentner Bohnen )
. Zentner rote Möhren und Karotten aller Art einshließlih der kleinen runden Karotten,
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lenstag, den 12. November
Bekanntmachung der Neichs stelle für Gemüse und Obst
1) die amtlihen Vertra über Frühge1 Ernte 1919,
2) das Verzeichnis der
B agsmuster für Lieferungsverträge nüle und über Herbjtgemüse aus der
n] Sperrgebiete, in denen sich die sftelle für G-müse und Obst die alleinige Ab- schlièßung v oo1behalten h Schiedsgerichtsordnung (vergleiche 8 9 der amt- Vertragsmuste-
1. Die amtlichen Vertragsmuuster j a) für Frühgemüse. Reichsstelle für Gemüse und Obst.
festgeseßt der niedriger ist als der e und Obft oder von den P eis- ehenden Vertrages) festgest-llte Anspruch des Anhaue:s guf den rührt. Sollte der Höchstp:cis höher so darf der Anbauer die Zahlung rlangen.
Amts-
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UNDES A E Lieferung®vertra g. *) i Zwischen der Neichsstelle für Gemüse und Obst, GBeschäft8abteilung, in Berlin (Erwerber),
S O E E 0 00 P Op: 0 0 C 0a G S
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anzubauen : 0) mit Grbsen, | Sa ._.) mit Bohnen, ) ) mit roten Mösöhren und Karotten aller Art ein- \{;ließlih der kleinen run- den Karotten, ) mit Koblrabi, .) mit Frühweißkohl, ; ; mit Frühwirsingkohl, )
mit Frübrotfohl, mit Frühzwiebeln
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S2 Der Anbauer ist verpflihtet, marktfähige Handelsware, und zwar, soweit erforderli, in gehöriger Verpackung, zu liefern 1n5 Verpvackungsmitte!l, die der Anbauer liefert, dürfen von ihm in Rechnung gestellt, aber nicht mitgewogen werden. Die im Höchstfalle hierfür in Ansay zu bringenden Beträge werden im Bedarfsfalle von der für den Apnbguort zuständigen
Landes-, Provinzial- oder Bezirksstele für Gemüse und Obst fest- t
D. . Die Abnahme durch den Erwerber hat \ofort nah der Ab- erntung zu erfolgen. Die Gefahr geht bei Bahn- und Sciffg- beförderung mit der erfolgten Verladung auf den Erwerber über."
4.
Die vom Erwerber zu zahlenden Erzeugerpreise werden in diesem Vertrage im einzelnen noch nicht festgeseßt. Es wird vielmehr nur vereinbart, daß diejenigen Preise gezahlt werden sollen, welche für die verschiedenen Warengattungen von den zuständigen Preiskommissionen
*) Den von der Reichsstelle für Gemüse und Obst, Geschäftsabteilung, abgeschlossenen Verträzen stehen in ihcer Recht 3wi:k'amkeit alle dicjenigen Verträge gleich, welche mit Genehmigung der Roichsst lle für Gemüse und Obst, Verwaltungsabteilung, von and rer Seite zugunsten von Kommunal- verbänden oder Großverbrauchern g-tätigt find. Die Beauftragten sol-her Bedarfsstellen befinden sich im Besiße amtlicher Ausweise über ihre Be- rechtigung ¿u Vertrageabschlüfsen.
Nichtvassendes ist zu durchstreichen. i
Die Abmachung darf sich nur auf solche E bsen- und Bohnenarten beziehen, welhe im Verz.ichnis der zum Gemüsebau bestimmten So ten Hülsenfrüchte (Brkanntmach"ng des Staat3sekretärs des Kcieasernährungs- amtes vom 30, Ofktobec 1917 im Reichsanzeiger 259) und etwaiaen Nach- trägen dazu aufgeführt find. Werden andere Erbsen- oder Bohnenarten so ist die Genehmigung des Licferungsvertrages durch die e für Gemüse und Obst insoweit unwirksam,
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der Landes-, Provinzial- und Bi
testgeseßt werden. Diese werden Mohren und Karotlten allet Karotten Kohlrabi, Frühwefßfohl Frübzwiebeln feitsegen. *)- Bis Preise beschlossen und nach vorhe1
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14+» % O! L, 40 «o! Ax » gelten die Nichtpreise, welche die S) A [4 A L 1 u al cherwaitungSabtetlung, noch vor vorgenannten Warengattungen fest)eger
machen wird. «n den Preiskommissionen fir
gleichmäßig vertreten. Die Preiéfestsetzun
Der erstmalig voa der Kommi}sio gattung bedarf der
Gemüse und Obsft, ngsa tommenen Preise bleibea in Kratt, nah Genebmigung der Neichsstelle tungéabteilung, veröffentl'cht worden tommi)fionen verbind!ihe Anweitung ertei'en, die festgeseßten Prei! preile festießen und veröffen!lichen.
Üebernimmt der Anbauer die Kosten und die Gefahr der Be- förderung einshließlch des Ge- wichtéverlustes bis zum Bestim- mungsorte sowie den Verfauf der Ware auf eigene Kosten und Getahr an Kleinbändler odec an Ver- braucker, fo ha! er neben dem Er- zeugerpreis (§ 4) Anspruch auf Gewäbrung der am Bestimmung€- ote geltenden Großhandeitzuich|äâge (beim Verkauf an Kletinhändler) oder Kleinhandels8zuschläge (beim Verkauf an Verbraucher), mithin auf zahlung der Großhandels- und Kleinhandelspreise.
Üebernimmt der Anbauer nur die Kosten und die Gefahr der Beförderung ein'chiteßlich des Ge- wichtsverlustes b18 zum Bestim- mungsorte, nicht au den Verkauf der Ware auf e gene Kosten und Gefahr, so darf er zu dem Er- zeugeipreis (§ 4) lediglich einer angemessenen, seinen tatfächlichen Ünfkosten entsprehenden Zu'chlag verlangen, der geringer sein muß als der Großhandelszuschlag, und zwar um denjenigen Betrag, der durh den Fortfall des Ve1kaufes der Ware auf eigene Konten und Gefahr erspart bieibt. Die Höhe des Zuschlages wird im WBedarfs- falle von der Neichóst lle für Ge- müse und Obst, Veuvaltungs- abteilung, festzeseßt,
Die Vere'nbarung darüber, ob von einer und von welcher der vor- stehenden beiden Mögulichkeiten Ge- brauch gemaht werden soll, hat beim Vertragsabschluß nebenstehend zu erfolgen.
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Der Erwerber ist verpflicktet :
a. im Falle des § 3 alsbald nach der L zwei Wochen nah Adgang des F1ad b. In Falle de S 9, Jorwett | auf eigene Kosten und Gef hat, spätestens eine Woche
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Etwaige Beanstandungen find von dem Erwerber a. im Falle des § 3 tunlichst s{chon bei der Verl eltens unverzug
Eintreffen am Bestimmungsort,
gang der Gerabr), jedoch
b. im Falle des § 5, soweit
auf eigene Kosten und Gefahr (z1
hat, unverzügiich - nah der Ankun! durch einen Sachverständigen begutachten zu la mitzuteilen. Es besteht nur ein Au\pruch auf 2 auf Wandlung oder fonstigen Schadener]ag8.
2
e Ist der Vertrag ton einem Kommunalverband oder
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Großverbraucher in Vertretung der Neichsitelli Geschäft8abteilung, abge'chlofen worden, f verband oder G1 oßverbraucher, wie er dur die ( ziehung des Vertrages anerkennt, auf Verlangen der N
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Alle Streitigkeiten aus Anlaß dieses auh sein mögen, werden unt:r Aus\{hiuß des weges in erster Instanz durch die den 3ab Landes-, Provinzial- und Bezirksstellen für Gemüse gegliederten Schiedsgerichte, in zweiter Jastanz, insoweit lässig ist, durch das bei der Neichs\stelle für Gemüse un waltungsabteilung, gebildete Oberschied3gericht November
Schiedsgerichtsordnu2g vom 6. Nr. 265) enschieden.
8 10.
Die Kosten des Vertraa8abs{lusses trägt der Erwerber, weder
außerdem zur Deckung der Unkosten 1 Prozent des Rechnungs (auch îm Falle des § 0) für die gelieferten Wazien an die
®") Bei der Festseßung der Preise wird berücksichtigt werd Glas gezozenes Gemüse von den Prceisfestsekungen nicht e *") Dieser Paragraph ist zu durchstieiche darin erörterten Mehrleistungen übernimmt.
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Gemüse und Obst Geschäfts8abte lung, Nechte und Pflichten aus dem Bertrage
Der Erwerber 1st befugt, nach ( C Neichs\stelle für Gemü'ne und Obst Geschärtisabte-lung, die Pflichten aus diesem Vertrage ganz oder teilweise an T treten. Macht er hier on Gebrauch, | Zahlung des Uedbernahmepreises mitverpflicht
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S 2 Fes 101A (HetichSanzeiger
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n, wenn der Anbauer nicht die