rist zur Etn-
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rirauenêmann bezei ihne: dem Wah! omn n ssar und dem ? ors lags E ; o bevol lmädbti gt Vertrauens ma s
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en8männer unverzüglich zur ) T 45 it fs ylvor}chlage aufzu-
ibrer Verbindungen
hltag beseitigt werden. Fn die auf mehreren Wahl- 17 M0 v0, dem Wabl-
vonten erbebt l andere erseßt werden, des M blborsdlagg
; i V1 Tft Rdben GSôdfuah! (& 11 & ç C A A6 ; LA 4B L E oen godsigahl C0 T GOeBes) nadiraglid ergängt
werden,
5 lo Fs A A b rien, daß nit ridlagen steben.
nur einer Gruppe von
morten, Na ic
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Walgi/au: du
L. « wer Wah! Pandéciilag berebticte Ge einzutreten ba Außerdem bat Woife zu verpflichte:
Die Beisiver o hlauS\uses erhates taîne Sergütung.
ÿ B : p Mee cue mifeidet unvorzfi s A dean Milo? er p O Brseiticung von Mitngeln ( s) fn Ofentltder ng fiber dia Zulassung der Wa bloesd age und ihrer Verbindungen,
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Oel jU DeEIOsI enigen und augercem Don Ten WaneinueDo L binCeH vi L L L LCLET Xe LBLONIN Uen. : § 31 Die Wabharhlurg beginnt um 9 Uhr vormittags. 8 32 Der Wahlvorsteher lädt die Mitglieder des Wahlvorstandes ipâteniinó am 3, Lage vor dem Waäbhllag ein, bet Beginn der Waihl- arung zur Biuidung des Wäahlworiitandes im 1e nen. / Vie Mitglieder des Wahlvorstandes erbalten keine Vergütung. S 33 i : Der Tisch, an dem der_ Wauyrvorstand Plaß nimmt, ist so auf- ¿ustellen, daß es ven allen Seiten zugänglich ift. — Un dieien Lijcy wid ein verdectiw Wesaß (L wablurne) zum Hin- einlegen dez Sun ingeuel gejteut. De Waylune aupy v.ereckig jein, Ím Jnnern gemesjen muß lhre Köhe mindestens 90 Zen timeter und der Wioitand ¡eder Xvand von der gegenulceiliegenden Wand mindestens 0 Henlinieler bettagen. Juin Dectel muß die Wahlurne einen Shpalt ben, ter nid! bueiier ga 4 enun G jein darf und dur den ce Umalage mit den Suimmzeiiel n bne. n eiteti roeroden mussen,
Om Ung ga Tit der Walotland Davon L 2K { “ 4d
Xahlraum zu er-
Gor cem Wegmnne der u UTEIZCUGTTY Dc T „C ane Leer A E LIIDIOOe mil timmung dau die Xvatlutr (C9 l1T ence ter Tullcb Bereit raume, die mur Tul das NYeabbicital tbeilte ldar und urfmttelbar mit pm verden Nrd, cder dun &Sorridiungen an einem oder mehreren oon dem Lotfiarcell]ce geirennien Meoenti sche Ana dafur ¿u ufen, daß der Wätler fenen Stim maettel unbecibachtet in den Um- 1a Lag d U legen vermag. j E ;
Je ein vuboruck tes Reik wahlgescbes, dicfer Mo der nach § 28 für den Wahltres erlassenen Bekann mad Wahlzaum auszulegen. l
§
Die Stin/mzettel müssen von we ißem Papier und dürfen mit feinem Kennge.den versehen sein; sie sollen 9 : 12 Zentimeter greß Und bon mil Lielstavtem S ck,reubp ch Per sei n und find von dem Wahler in enem mit amt1lickem S lempPe l ad Een Um} idllag, der font fein Kenngeilen haben darf, abzugeben. Die Umsdläge sollen 12 : 19 Bent meter aroß und aus unturdisihtigem Papier hergestellt sein; sie sind in der eorderlicen Dahl berelizuhalten.
Im Wahlraum dürfen Stimmzettel weder aufgelegt nod werden.
8 35
Die W vablhandlung wird damit eröffnet, daß ter Wahlvorsteher den Swriftführer und dae Beisißer dur Handscblag an {Eides Statt DeTPT liciet und #0 Den Wallrorstand bildet
ZU ketuer Zeit der Wahlhandlung dürfen weniger als drei Mit- glieder des Wahlvorstandes gegenwärtig sein. Der Wahlvor {\teber A der Schriftführer Plat sich während der Wab lbandlung nicht
eicbzeitig entfernen; verläßt einer von vbbnen vorübergehend den E so ist mit seiner Vertretung ein anderes Mitglied des Wahllvorstandes zu beauftragen.
eines Per meNTeTer Viebens-
§ T4 4
Vertielul
Ÿ 36
Zutritt zum Wahlraum hat jeder Wahlberechtigte (Ÿ 2 des Meiché swahlgeseßes). Ansprachen darf niemand darin halten. Nur der Wahlvorstand darf über das Wahlgeschäft beraten und beschließen.
Der Wahlvorstand kain jeden aus dem Wahlraum verweisen, der die Ruhe und Ordnung der Wablhandlung stört; ein Wabl- berechtigter des Stimmbezirkes, der hiervon Potroffen wird, darf vovher feine Stimme abgeben.
Î 37
Der Wahlvorsteher leitet die Wahl.
Der Wahler, der E Stimme abgeben will, mmmt cinen ab- gestempelten Umstlag aus der Hand einer Person, die der Wahl vorstand in der. Nähe des Zu E zu dem 9 ebenraum oder Neben- tische (§ 33 Abs. 3) aufgeste T begib t sih sodann in den Nebenraum oder an den Nebentisch, stet dort seinen Stimmzettel in den Umschlag, tritt an den Vorstandstisc, énnt feinen Namen und auf Erfordern seine Wohnung und übergibt, sobald der Scbrift- führer den Namen in der Wählerliste aufgefunden bat, den Umschlag mit dem Stimmzettel dem Wahlvorsteher oder dessen “Stenverhätes der thn sofort uneröffnet in die Wahlurne legt.
Wähler, die durch körperliche Gebrechen behindert sind, whre Stimmzettel eigenhändig in den Umscblag ¿zu legen und dies è dem Wahlvorsteher zu übergeben, dürfen sich der Beihilfe eti ier Ver- trauensperson ‘bedienen.
Sti mmzettel, die nicht in dem abgestempelten Ums{lag oder die in einem mit einem Kennzeichen versehenen E abgegeben werden, hat der Wahlvorsteher zurüdz Een Lis Stimm- eitel von Wählern, die sich nid} in ara oder an den
ebentish begeben haben.
Der Wahlvorsteher e dara milde alben, daß vie Wethler in dem Nebenreum oder an in M nur so z als unbedingt erfordevl!Ÿ Na am un ên {Meg
zu seten,
L 39 Tlärt
m 8 Ubr nabchmittags er ? ] Diernah
rüfung der umià ichläge und Stimmzettel am Mert, rgenommen merden, fo bat der _Wahly orsteber ge und Aufbewahrung der uneröoffineten Wahle, e dz Sorge zu ‘tragen. 1X
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1+ N ntmmI 0 ck I J 4 m steher, DET ! 4 v zut Ak,
Beisißer zur Aufbewa
§ 42
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in einem amtlich abgestempelten Ums einem . m1IÎ E Ke UNZEi ben verfeber en Ul even morden sind; nit von weißem Papier sind:
anem Kennzeichen versehen sind: baren Namen enthalte
mit ndestens tines
4 ck G
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, s x L Veerbers uy: zu ertennen ift; G DE \ x M 4 L E B dera! rUng Oder einen Vor be b alt gegenuber allen Gs»,
ck17 * entli balten;
Ri 2 R O Ee É Zan aus verschtedenen WablvorsGlägen entkbalten:
eßli ch auf andere als die 17 öffentli bekannt
Vablvoriclägen aufgeführten Personen lauten, :
Meb rere in einem Umscillag enthaltene gleihlautende Stimm.
tel gelten ge eine Stimme; in einem Umschlag enthaltene, auf
schiedene Personen lautende Stim e sind E S Die gü (t gen Stimmzt tel find ohne Rücksicht auf i
digkeit und die Reibenfotge der Benennungen den einze
vorsblägen zuzurecnen.
8 43
Der Schriftführer vermerkt im Protokoll jede dem einzelnen Wahlvorschlage zugefallene Stimme und zäl{lt die S laut, In gleicher Weise führt einer der Be. fiber eine Gegenliste, die ebenso wie die W Wähblerliste beim Schlusse der Wahlhandlung von Wahlvorstande zu unterschreiben und dem Protokoll beizufügen ift,
Die Stinmzettel, über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit der Wahlvorstand Beschluß fassen muß, sind mit fortlauf enden Nummern zu versehen und dem Protokoll beizufügen. Jm Protokoll sind die Gründe kurz anzugeben, aus denen die Stimmzettel für gültig oder ungültig erflärt worden sind.
Weonn ein Stimmzettel wegen der Beschaffenheit des Umsdlags für ungültig erklärt worden ift, ist aub der Umsclag anz zuschließen.
8 45
Alle Stimmzettel und UmsÖläge, die nicht nach § 44 dem Wahl protoktoll beizufügen sind, hat der ‘Wabhlvorsteber in Papier inzu» \{lagen, zu versiegeln und t bis die Wahl für gültig erlärt worden ist.
Wablhandlung 0 ein N Ms nachch dem in dér
oe oen Dur dran ELCCLUgIen ZGBoTdTUg
8 47
Den Waßblvorständen und den Wahla e O, n könnet Prüfung der Abstimmung und die Ermittlung d Beamte als Hilfsarbeiter be:gegeben weiden.
Zuständi zur Bestellung der Hilfsarbeiter bei den Wahlvor ständen sind die für die Ernennung der Wahlvorsteber austà nige Bebörben, für die Bestellung der Hilfsarbeiter bei den Wahlaus s{üfsen die Wa 6A mmissare. . i :
Die Hilfsarbeiter nehmen an der Beschlußfassung nicht tel.
48 Die Wablprotokolle mit Bmtlicen zugehörigen Schriftstückw find von den Wahlvorstehern ungesäumt, jedenfalls aber so zeitig dew Wahlkommissar einzureichen, daß sie spätestens im Laufe des 3, Tages nab Zem B ahltag in dessen U gelangen. Die Wahlvorsteher M für die pünktliche Ausführung hiestt Borschrift verantworili 8§ 49
gur Crmittlung des Wahlergebnisses beruft der Wahlkommisa den Wablaus\huß auf den 6, Tag nah dem Wahltag in einen by! ihm zu bestimmend don Naum. L Made
C8 können andere Beisißer als zur Prüfung der Wahlvorshläg zugezogen werden,
Ort und Zei der Sizung sind öffentli bekanntzugeben, §#t Wahlberechti gte (Ì 2 des Roihéibblgehekes) b hat Zutritt.
[A
In der Sig: ung des Wahlaubschusses werden lie Protofolle he die Wahlen in den einzelnen Stimmbezirken durcgesshen u Ergebnisse der Wablen zusc ammengestellt, o
Geben die Wablen in den einzelnen Stimmbezirken u denken Anlaß, so kann der Wahlkommissar die von den gh bis stehern aufbewahrten Stimmzettel und Ums@läge (F 8) einfdrtecn und einfeben.
51
Zweck3 Verteilung der Adeorermhe L Nee gemäß §8 19 des N eis Swabhlgeseßes werden die auf die ry W Zahlvorsläge entf tltere n Stimmenzahlen nacheinander dur 'ú
4 usro. geteilt, bis von den sib Hierbei ergebenden Te1lzayn jé viel le Hochstzablen der Größe ‘mad ausgesondert werden önne en iel Abgeordnete zu wählen sind. Jeder Wahlvorschlag eret t g ih Abgeordnetensiße, wie auf ibn. Södstzahlen entfallen. Wenn i e leßzter Stelle stohende DoGsas auf mehrere Wahlvorsdläge #14 enifallt, entsdæidet “das L
auf die Wahklvorsclage
Sind verbundene Wahlver\.bk äge i vaianties: so wir bine der Abacordnetenstke auf die emzelnen Wah! Gruppe herbund ener Wahl vorsläge als ein gesehe n und thr die threr Gesamtstimmenzahl ent tsprechen Ab gemdneteniiten zugewtesen.,
Ist so die Zakl der Abgeordnetensitze festgestellt, die verbundener Bahlvorscläge zusermmen entfallen, so w E j Grundsäßen des § 51 die Abgeordnetensthe auf die einz einander verbundenen Wablvorscckläge unterverte
§. 53 Wabi
Wenn ein Wahlvorscblag oder eine Gruppe E ent
vord! Vice pw eni iger Perwerber enthält, áls auf fe Lot 4 be t fallen, fp cehen die ie: fffigen Sive auf die Ledisizahlen
deren 'Mahlvortlina fiber
Res L L ZARE von
E a I "E? woe En L I R Mo
“Dis Anluge S ise hisr vi abgab,
ent WMeclionmi ay \gfott
LÍ Cari vam af 000
nd auf jede Gru V 1d I Pahl cor! age und ( ppe eubundener Wahl lWorsdiage ertfollenen cúltigen Stimüien, fowie cer Namen des Waroählten ver:
Aida: An gleider Wetse: wixd das (Gr œbnis der Wahl unvergüglid
wu ‘die zu amtliden Veruffentli&un ugen dienvndean Blätter des Ma Wablfreises delarintgege den,
8 60 Ueber die Verhan dun zur Grmi ittlung des Wablergebnisses ist ei Protofoll nachd tem als Unlage D®) veugefügten Vordrud a aufzu-
him T. ¿ nehme 2 E Î v5
Der Wa
Ra ltommifsar bat è P Gewählten von der auf fie o?- allexen Rabl zu bena: Diidea und e aufzufordern d binnen ner Woche nah ZusteUung der Nac rit Uder die Annahme der abl zu erflären 5 — Sdmeigen oder Annahme wnter Vorbehalt oder Verwahrung gilt
S 07 Sáimtilide Verbanblungen über die Wa hlen in den Stimm- tezirten urid über die Crmittling tes Wa blergebnisses werden bon vem Wahl fommiffar wwerzüglich der vorge sehten „Fandeszentra ehörde gur Mittoï! ung an die verfassunggedende deutsde National- persar-miung vorgelegt. § 68 Wenn ein Abgeordneter die Wabl ablebnt oder na »rräglidi aus r verfassunggebenden deuten Natio onalversamml! ung ausscheidet pat die zur Ernenñaung des Wablkommi stars „guf tändige Behörde g 1 11) erti die nah § 21 des Neidsrpah "lge seßes notwendigen stellungen berbeizufühten. Grforderli falls ernennt ste einen en “Woahlfon missar und mat dies offentlich bekannt.
8 59
neu
Der Wabkommnissar
mß ÿ 49. er Wablausscckuß stellt auf Grund des na § 55 aufgenommenen prtfolls fest, wer nad § 21 des Reichöwablgeseges als Erf aßmann
in die Vers :ssunageboende deutidte Nationalversammlung it, S 58 findet A
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9 Die O lage D ist hier nit abgedruft.
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(des Gutsbezirkes) S C:
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Slimmbeit Nr. (Les Ute
Alter, | Stand Vorname |& | oder
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der Wä 2 3
S 60 Su 7 ' à s Fit ein Bewerber met vorhan don, der Tlebnenden cder Uu Xetderden zu treten hätte aussduß dies in einem mit Gründen versetenen Be! &lusse
§61 Wird im Wablprüfunotverfabren die ganze Wabl in Waklkrets für uncültig erftlärt, se bat die nah § 11 zuständige B Hôrde \ofort eine Nadkvahl für den Wahlkreis zu veranlassen. forterlidenfalls ernennt fie einen neuen Wahlkommissar dies offentlich befannt.
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S (2
Die Nacwabl findet noch denselben Vorschriften die erste.
Die Stimmbkezirke, die Wakllräume die Wahblvorsteber und ihre Stellvertreter bleiben unverandert, foweit mt eine Uen derung nab dem Er n der nadi 8 10 ¡zuständigen Bedborre geboten erscheint. Solde Yenderungen sind aemäß § 30 offentlidi bekanntzumacen. Die Besckeinigung Hierüber . ist mt auf der Wäblerliste zu F teilen, Tondern von den Gemeindevorständen den, Wahlvorstehern nd vor dem V "anad besonders einzureiten.
S 63 5 Findet d die Nachwabl binnen Iabresfrist nab dem Wablta so find diesel B Weaiblenlisten andten wie bei der ersten
D (NZs
e find zu diesem Zwede vc n den V E u trennen Wahl porsiekeen zuzustellen. Eine wiederb
; tigung der Listen findet mckt statt.
slegung und Berick-
inde, die Nadwabl später als einm Jahr na dem Wahsltag E jo müssen 1e gefamter oh lvorborettungen, eink{ließlidi der
ung der Wähl erlisten, erneuert werden. Der Tag, an dem die Auel U der Rh erlisten beginnt, ist von nad; § 11 zuständigen Behörde fe citzufe en.
8 65 ur jede Nactwochl sind neue Wablvorscläge e: nzureuben. e L S F Berlin, den 30. November 1918. Der Staatssekretär des J Innern. N Dr. Préu ß;
Lie
9 24 D 0:0 T9020 S L E S0
a e
S (des Amtes)
'Verméit der alf late Stimmabgabe
Obdérilige Nachwahl
8
Bemerkungen
Carl O0 Bauer
F; riederike FWaustochter
C avvold b Mtrich Séhulze
Arnold Leduig Päehter
m-a erir
Nr. & ist nock nicht 20 Jahre alt, dakiey gestrichen am ... . ten
n 0 A0 d 60. E
(Unterschrift)
Böm _Bâchker
Böhm
tebnE0 a S U Mw R
“ RegtèlMiehes
_Fhefrau
_————_ ————————
Brondé | 3 Wilhel A
Nr. 6 hält sich nur vorübergehend in Clausdorf auf, gestrichen auf Entscheidung des Landrate (Amt- manus, Oberbeamten, Magistrats C O O,
(Unterschrift)
4 Michael
Brauer
Brun ohne Beruf
j Limilie
| Iirach Huüunde:'smann Se BCAE P DAE E Dae ASE U B A Ut A a/d D E I
&Schankwirt s
Nr, 10 üt entmündigt, daher ge- strichen am , ten T 00d e §0 ( Unterschrift)
Müller
Bausohmiüülle
usr.
u Den ed d
G A C C00
[A E N 71 N
Dec Gemeindevorstand (Ortsvorstand, Magistrat usw.) (Unterschrift)
Die unterstricßenen Namen gelten als dur striGen. Na ht
s 1
Stand oder Wohnort Geroerbe
rag
——
Vermerk der erfolgten Stimmabgabe
Vtentlide Nachwahl
7 8 : Ea
Bemerkungen
Nr. 215 hat ersi nach Aufstellung der Wählerliste hicr ihren Wolhn- sile aufgeechlagen, nachgetr; gen E e E O,
(Unterschri/ i)
usw,
O O A L ‘ “ De “Gemeindevorstand (Ortsvorstand, Magist rat usw.)
Nr. 216 aus Verschen übergangen, nackgelragen wie vor.
_(Unuterschrift) _
(Unteririft)
Daß die vorstehende Wählerliste nah vorgängiger ortsüblidder Bekanntmachung vom raa LD
h «eo 19, zu jebermanns Ginsicht Sa, hat, veeders und seines Stellrertreters, T Tag und Stunde det Wahl n sind, wird hierdurch bescheinigt.
N. (E
6E
j E De i
(Siegel) V Vin m t
U: Wh enular, Wel it Vsheinigugg, das das (genw
her dfe Auslegung ftatt der
elehes her Waßlvsrsteh& erhält, ist biutudu! es:
bi s Fil in sowie daß die Abgrenzung des Sti mmbez ires. dec Name des Wabl. aht Tage vor dem Wahltag in ortsüblicher Weise bekanntgemacht
Der Gemeindevorstand (/ (Drtsvorstand, . ij istrat usw.)
(Untershriff)
Tar mie dein Sauitecemnslar déx Wiblailile réfig überrinftiant "
De ntli erte! M ilde Üesgeinlauns fee 14 zu férethan; „das Saupterempiac dex porstehenden Wählerliste“,
Unlage E
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1iover]de
6. Bayern unmittelbar vn
e Ge Ce l An, erenite N Gru V, Württemberg über Cin)prüche gegen die én derat,
die Entscheid UT der Ge
tim übrige n : .
der Oberamtmann, im
Siadtdirektor.
Stadtbezirke Stuttgart : der — V. Baden Bezirfksrte in diingenden Fällen für die Ernennung der Wah!vorsteher und ihrer Siellteter È und die Bestimmung des Wahlraums: die Bezirksämter. VI. Sefsen die Entscheidung über die Einsprüche gegen die Wähl der Kreis8ar 18[uß, im übrigen: die KretLamter. VIx. Mecklenburg igkeiten.
-Schwwerin : Orts V. Sachsen-Weimar
Gemeindevors d
- Mectlenburg-Strelig. Für die e ung der Stimmbeziike und für die Ernennung Wahiv rsteber und ther Stellvertreter : die Land esregierung in Meuitreits, im übriaen : die Ortsobrigfeiten. X, Oldenburg Für die Abgrenzung der Stimmbezirke : das Staatsministerium : für die Enticheitung über Einsprük e gegen dic Wählerlisten : die den Wablvorstebern zunächst vorgeseßztmn Behörden ; für die Ernennung der Wakblvorsteher und ihrer Stellvertreter : das Staatsministerium, Departement des Jnnern ; für die Bestiminung des Wahlraunis : die Wahlvorsteber. X. Braunschweig Für die And über die Einjprücke gegen die Wählerlisten in den Stadten : der | Stad tmagistrat, auf dem Lande: die Kreisdirektion, un ubrigen :
der Gemeindevorstand beziehung8weise ter Wahlyorsteher.
X T. Sachsen-Meiningen Für die Bestimmung des Wablraums : der Böaietndéborstens. o in den Städten : A Magistrat bezie f dem Lande: Todt Landrat.
S Sachsen-Alteuburg ung über die Einsprüche gegen die
hungswelse das WVürgermeisteramt,
Wahlerlisten :
im übr igen das Mini isterium, Abteilung des Innern.
VIV. Sacsen-Coburg uud Gotha
idung über die Ginsprüche gegen die Wäbleriisten und ung des Wa ablraums:
liommissar ten,
RUT els ir 4 unn.
KYV. Atthalt
retiion:n.
X VE., Schwarz burg-Nudolstadt i 111 ahivotrsteher und ihrer Stellve Be estimmu Gem
im übrige n: das Landral
A VES, Schwarzburg: Sonudersßauscn Für die Abgren uug der Stimmbezirke : das Ministerium, im übrigen: be Banbrat?. ZVUln, Walde ik Dex, Kreisamtmann,
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