1918 / 298 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 18 Dec 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummein 182 und 183 des Neichs-Gesezblatts enthalten: Nummer 182 unter Nr. 6585 eine Verordnung zum Schuße der Krieasteil- nehmer gegen Zwangs8oollstreckingen, vom 14, Dezember 1918 : Nummer 183 unter Nr. 6586 eine Verordnung über die Gewährung von Zu- lagen an Empfänger einer Altersrente aus der Javalidenver- fiherung, vom 14. Dezember 1918. Berlin W. 9, den 17. Dezember 1918. Bostzeitungsamt. Krüer.

Preußen.

Bekanntmachun gç.

Die Bestimmung über Festseßung der Polizeisiunde auf 9 Uhr Abends und das Verbot des Ausschanks von Branntwein und Wein wird hierdurch vom Mittwoch, den 18. Dezember 1918 ab, aufgehoben.

Berlin, den 14. Dezember 1918. Ministerium des Innern.

Im Anschluß an vorstehende Bekannimahung des Ministeriums des Innern wird tür die Dauer der vom Koblenverbande Groß Berlin unter dem 28. November 1918 g-troffenen Anordnung 2), wonach Gastwirt\chaften und gastwir1\chaft11he Betriebe (au Hotels, Net1au- rants, Catés, Kabaretts und dergleichen) nur bis 104 Uhr Abends Gas oder elektrische Arbeit zu Beleuchtungszwecken entnehmen dürfen, die Polizeistunde für Gast- und Scharkwirtschaften jeder Art im Landespolizeibezirk Bèrlin auf 104 Uhr Abends festgeseßt.

Ur den 24, 25, 26. und Zl Dezember 1918. sowie für den 1. Januar 1919 wird die Polizeistunde im Etnver- nehmen mit dem Kohlenverband Groß Berlin bis 1 Uhr Nachts ausnahmsweise verlängert.

Berlin, den 17. Dezember 1918.

Der Polizeipräsident. ihhorn.

Ministerium für Wissenschaft, Kunf| und Volksbildung.

Dem Oberarzt an der Universitäts-Frauenklini? in Königs- berg, Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Unaioersi1ät in Königsberg Dr. Benthin, dem Privatdozenten in der medizinishen Fakultät der Unioersität in Breslau Dr. Gräper sowie den Privatdozenten in der philosopzischen

Dai der Universität in Bonn Dr. Worrinager und Dr. Gerth ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Bekanntmachung.

Gemäß 8 46 des Kommunalabgabengesezes vom 14. Juli 1893 (Gesez-Sammlung S. 152) wird öffentlich bekannt gegeben, daß der im laufenden Steuerjah1e zu den Kommunalabgaben einshägbare Reinertrag der Neustadt-Gogoliner Eisen- bahngesellshaft für das Betriebsjahr 1917/18 auf 180 000 46 festgesezt worden ist.

Kattowiß, den 14. Dezember 1918.

Der Eisenbahnkommissar. Steinbiß.

BELckhntm Mun a,

Dem S{hlachtermeister Hugo Frank in Bad Deynhausen habe ih die Wiederaufnahme des iùm unterm 22. Mai 1918 3943 untersagten Handels mit Gegenständen des täglihen Be- darfs B übwürsthen gemäß § 2 Ubs. 2 der Bundésratsver- ordnung vom 23. September 1915 (NGBlI. S. 603) vom 9. De- zamber 1918 ab wieder gestattet.

Minden, den 12. Dezember 1918.

Der Landrat. J. V.: vom Sondern.

Bekanntmachung.

Der Höndlerin Minna Marquard, geb. Naumann, hter, KWunigstr. 68, ist der am 23. August 1918 unterfagte Handel mit SKbensmitteln aller Art wieder gestattet worden.

Schönebeck a. E., den 13. Dezember 1918.

Die Polizeiverwaltung. Dr. Grevearus.

le von heute ab zur Ausgabe gelanaende Nummer 40

der Preußischen Geseßsammlung enthält unter :

Nr. 11 715 eine Verordauag über die Erhöhung der Eisen- bahnfahr kosten bei Dienstreifen der Offiziere und Mannschasten der Landgendarmerie vom 3. November 1918 und unter

Nr. 11 716 eine Verordnung, betreffend Ausgaben der Pro und Kreise für Notstands8arbeiten vom 7. Dezember 1918.

Berlin W. 9, den 16. Dezember 1918.

Gesezsammlungsamt. Krüer.

Nichtamtliches.

Deutsches Nei ch.

Preußen Berlin, 18. Dezember 1918.

Während der Verhandlungen über die Verlängerung des MWoffenstillstandes in Trier und im Anschluß daran mußte laut Meldung des „Wolffshen Telegraphenbüros“ von der Finanzabt-ilung der ständigen Woffenstillstandekommission in Spaa nahstehendes Finanzobkommen geschlossen wo1 den.

I. Die deutsche Regierung verpflichtet si, niht ohne vorher- gehend: 8 Einver ehmen mit den Alliiecten über den Metallbestand des Slaats\chaßes und der Reichsbank, über die Effekten oder Güt- haben auf das Aus|and und im Ausland sowie über die beweglichen ausländischen, der Negierung und den öffentlichen Kassen gehörenden

Werte zu verfügen. Die deutsche Negierun verpflichtet si, für die i

obengenannten Gu!haben oder Werte, die fih im Besiß von Privat- personen oder Gesellshaiten befinden, feine Ausfuhrerlaubnis zu érteilen ohne vorheriges Einvernehmen mit den Alliierten.

| | | |

F. Die daeutsce Nagiarung verpflihiet Le, im Einvornehnan mit den alliierten Negierungen alle zweckmäßtgen Maßnahmen zu treffen, um in mZglichst kurzer Frist zu en1scheiden, unter welchen Bedingungen die im bescgten Gebiet verloren gegangenen odêr ge» ihren rechtmäßigen Eigentümern zurückzu-

id, den Gl\aß-

stohlenea Weripapiere erstatten sind. 5

ITT. Die deuts@e Negierung verpflichtet ( Lothringern alle Schulden und alle bereits fälligen oder während der Dauer des Waffenstillstandes fällig werdenden Effekten, die deutsche öbffenilihe Kassen betreffen, an ihren Fälligteusterminen gemäß den in Kraft befindlihen Geseßen auszuzahien, alfo z. B, Schaßanweisungen, Effekten, Post- und andere Scheds, Ueber- weisunzen, Akzepte usw. Die bier vorgenommene Aufzählung 1|t nux binwetsend und nicht absh!ießend. Vie deutsche Regierung ver- pflichtet sich, ‘der freien Verfügung der Elsaß-Lothringer über ihnen géhörendes und in Deutschland befindlihes Eigentum und über deren Werte, Wertpap1ere, Depots tein besonderes Hemnmnis in den Weg zu legen. i E :

x. Die deutsche Negiecung verpflichtet sich, im Einvernehmen mit den alliierten Regierungen Maßnahmen für die in möglichst kurzer Frist zu erfolgende Rückerstattung der zum Nachteil der alliierten Staatsangehörigen beshiagnahmten Güter zu erwägen.

Büsing. Graf Lah1eyrie. Ratjen.

m Anschluß daran wurde folgendes Protokoll auf- genommen: : A

Anläßlich der Unterzeichnung des Protokolls vom heutigen Datum haben die deutschen Delegierten veilangt, folgende Bemerkungen

inzuzuflüiaen : : ' “Bu § 1. Die deutschen Delegierten ersuchen, alle nötigen Maß- nahmen zu treffen, damit die in dem vorliegenden Paragraphen bor- gesehenen Genehmigungen mit der für den glatien Verlauf der Ge- [châfte erforderlichen Beschleunigung und Vertrgulichkeit erteilt werden, Sie ersuchen ferner, daß die fran ösishe und die alliierten Nes gierungen einen mit den nötigen Vollmachten au8gestatteten Kommissar bezeichnen, damit die s{webenten Fragen gemeinsam mit einem zu diesem Zweck ernannten deuishen Komtnifsar bebandelt werden können.

Die französischen Delegierten uchmen diese Bemeikungen ent- gegen und eikläien, ihrerseits rihts dagegen einzuwenden, daß dem deutshen Erjuchen Folge gegeben wird.

Zu § 3. Die deutschen Delegierten geben bekannt, besagten Paragrapben nur unter dem Vorbehait unterzeichnen zu können, daß von der Pa Regierung auf Gegenseitigkeit beruhende, billige Maßnahmen getroffen würden. i

“Die französischen Delegierten erklären, daß das Waffenstill- standsabkommen feine Gegenseitigkeit vorsieht, aber daß sie den Wuns der deutschen Regierung 1brer Regierung übermittela werden.

Büsing. Graf Lasteyrie. RNRatjen. Paul Brianbd.

a ——————

In der gestrigen Vollsigung der ständigen Waffen- fiillliandskommission ia Spaa wurde eine Enischeidung des Ma1schalls Foch mitgeteilt, wonah das Verbot der Einfuhr rehtsrheinisher Zeitungen in das b esepte Gebiet aufrechterhalten wird. Die Antwoit des französischen Marschalls lautet obiaer Quelle zufolge:

«Die militärishen Behörden der alliienten Heere haben in deu beseßten Gebieten unbeschränktes Recht der Kontrolle und Zensur über die deutschen Zeitungen. Indem sie den Vertri: b rechtsrheinischer Keitungen in diesen Gebieten untersagen, haben fie lediglich von diesem Rechte Gebrauch gemacht, und zwar aus Gründen, deren Ve- urteilung nur ihnen zusteht.“

Ju einer der leßten Sigungen der Jnternationalen Wasffenstillfiandskommission in Spaa gab der Genéral von Winterfeldt, wie „Wolfs Telegraphen- büro“ meloet, folgende Erk ärung ab: :

Sm Auftrage der deutschen Obersten Heeresleitung bitte ih Sie, „gewisse Nachrichten“, die der alliierten Obersten Heeresleitung über das Borbanden)ein von Zeitminen in Laon, und zwar be- sonders in der Nähe der Kathedrale, zugegangen sind, mitzuteilen, damit sie un einzelnen nahgeprüft werden fönnen. Die allierte Oberste Heeresleinung weiß, daß ihr alle Nachrichten über tat- \ählih gelegte Zeitminen, großenteiis die Originalaiten ge- mäß Artikel V11l der Waffenstillstandsbedingungen längst zu- gegangen sind. Sie ist daher selbst in der Lage, nacchzuprüren, ob die „gewissen Nachrichten“ auf Wahrheit beruhen. : j Oberste Heeresleitung bittet, ihr das Cruebnis dieier Prütung mit- zuteilen, außerdem wind die jeßige Mitteilung nochmals an alle be- teiligten Stellen zur Nachforshung gehen. Die Note des Marschalls Foh erwedckt bei solhen, deren rechiliches Urteil durch die -un- wahren Zeitungsbheßen während des Krieges Eindruck, als ob die Deuischen es intbesondere darauf abge- sehen hätten, gerade die Kathediale von Laon ohne militär!she Not- wendigkeit zu zerstören. Die deutsche Oberste Heeresleitung erinnert demgegenüber daran, daß die einzige Gefahr, in der sich die Kat1he- drale von Laon wätrend des ganzen Krieges befunden hat, von der

Fernbeschießung mit französischen Geschüßen herrührte, wodurch he- |

tanutlih Laon ebenso wie zablreiche andere franzöfi'he und beigische (R, 2 ta L «if s j p ck R ¿ ¿isA Städte aufs s{hwerste beschädigt, oder wie St. Quentin vermchtet wurden.

es ——- ree

Nach einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüroz“ wird vou heute ab ‘der Verkehr zwichen dem besetzten Gebiet und den übrigen Teilen des Reiches ges sperrt. Die Eperre des Pofl- und Drahtoerkehrs titit erst Sonr. abend Miiternaht in Kraft. Dos Telegraphenamt nimmt eine Telegramme nah Saarbrücten an. °

Die Verhandlungen mit der gegnerishen Marineabordnung in Kiel haben laut Meldung des „Wo!ffschen Telegraphen- büros“ die Freigabe der Fischerei in der Deutschen Bucht ergeben, und zwar inne: halb folgender Grenzen: Horns- riff: Feuershiff} Helgoland Borium: Niff-Feuersch1f -— Wester-Ems-Feuer schiff und Emémündunag. Die Verhandlungen wegen Freigabe der Fischerei in der Osisee sind noch ncht abgeschlossen. Die Entscheidung wird erst getroffen werden, wenn bder Text der Bestimmungen der Waffenstillstands- bedingungen vorliegt.

Sr AD E E R S E EE E, E E ET La H

Der amerikanishe General Nhodes teille mit, daß nach

einem foeben aus Berlin eingelaufenen Berichte amerikanischer ?

Delegierter die in einer früßeren Sißung der Waffenstill- slandskfommission vorgebrachten Behauptungen über eine Mißhandlung amerikanischer Gefangener in Karls3- ruhe unbegründet seien. Das omerikantische Oberkommando ist damit beschäftigt, den Ursprung dieser falschen Gerüchte fest- zustellen.

4 R E E R E E E

Beim Abzug unserer Trvppen aus Antwerpen mußten dort 1500 deutshe Verwundete und Kranke in Laza- retten zurückagelassen werden. ‘Diese werdèn, wie „Wolfs Telegraphenbüro“ mitteilt, von den Beigiern als Kriegs- gefangene erflärt und in die Gefangenenlager geschickt. Drotse dom ihnen das belgische Rote Kreuz schristlich versichert haite,

Die deutsche ?

getrübt ift, den |

doß fle unter seinem Schuß ständen uud nicht als Gefangene betrachtet werden würden, erkiärt jegt der Befehlshaber der 2. belgischen Dioision, daß sie der militärishen Gewalt unter- fänden. Dos Vaisprehen des belgischen Roten Kreuzes auf Abtiangport is nicht eingehalten worden. 25 Mann. von den Kranken wurden k. v. geschrieben und in ein Fort ge- schafft, wo sie von belgischen Gendarmen in s{ändlihster Weise ausgeplündert wurden. Nichts wurde ihnen gelassen außer der Uniform. Sämitliches Privatgepäck sowohl von Oifizieren als von Mannschaften ist auf diese Weise verloren gegangen. Die Leute wurden erst am zweiten Tage verpflegt, sie mußten ohne Decken auf den Steinfußböden der ungeheizten Kasematten s{lafen.

l Gegen E Verhalten, das in Widerspruch sowohl zu den Gesezen des Völkerrechts als auch im besonderen zu den Maffenstillstandsvereinbarungen fleht, wird in \chärfster Weise Einspruch erhoben. i

E B D B M _ R La.

Ueber die Gefährdung der von der Osifront abziehenden

| deutschen Truppen durch die Truppea der Sowjets

republif gehen dem „Wolffichen Telegraphenbüro“ folgende amtlihe Mitteilungen zu, durch ‘die die Darstellungen der russi-chen Regierung über das angeblich freundschasiliche Vers

| haiten ihrer Truppen gegen die unsrigen in ein bezeichnendes | Licht gerückt roerden.

In Minsk ist es infolge des Porieitigen Einrüickens der Sowjet- truppen zu Zusammenstbßen gekommen. Auf den Bahnöfen wurden die Näumungszüge festgehalten. Die deutsche Bahnhofsbesaßung wurde dur plarmäßigen Ueberfall sehr star? überlegener Somwjet- 1ruppen, die entgegen den ausdrüclihen Verabredungen mit dex Bahn während der Nacht herangeführt worden und um mehrere Stunden verfrüht eingerückt waren, umringt und durch Nebermackt zur En1waffnung gezwungen. HZerstörungen der Bahn waren unserer- seits unterlassen worden, weil die Bahn laut Vereinbarung mit den russifchen Vertretern für die Abbetörderung der Kriegsgefangenen benußbar bleiben mußte. Die deutschen Truppen und Eisenbahner sind nicht nur entwaffnet, fondern vollständig au8geplündert worden. Sie haben den größten Teil ihrer Pferde und Fahrzeuge zurückiassen müßsen und ibr Privateigentum verloren.

Die deutsche Regierung hat gegen das Verhalten der russishen Truppen bei der Sowjetregierung : aufs neue energischen Einspruch erhoben. z

Die oereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnuug®- wesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuer- wesen und für Handel und Verkehr hielien heute Sißuugen.

E E L E L E

Der litauishe Gesaudte Dr. Schaulis hat Berlin für längere Zeit verlassen. Während seiner Abwesenheit {ührt der Legationsrat Dr. Puryckis die Geschäfte der Gesandischast.

Durch die vielen vorläufigen Entlafsungen ift es den Sruppenteilen nur in besch: änktem Umfange möglich, Gelder an Heeresangehörige zur * us8zahlung ¿u bringen, die ihnen auf Grund besonderer, oft-zeitlich {hon weit zurückliegender Anträge als Entschädiaurgen für Flucht- kosten, für die in der Gefaagenschaft oder Jaternierung- unver- schuldet verloren gegangenen Bekleidungs- und Ausrüstunas- gegenstände und für die bei der Gefangennahme abger ommenen Varbet: äge usw. bewilligt worden sind Bet Felotruppeñteilen trägt auch die z. Zt. E Tätigkeit der Feldpost hierzu bei. Ehemaligen Kriegsgetfangenen, die derartige Anträge ‘gestellt

daher empfoblen, sobald fie wieder einen festen Wohnsiß haben, sih an den Tzuppenteil, bei dem sie 2. Zt den Antrag gest: Ut haben, oder unimiitelbar an das Kiteg8ministerium zu roenden. Genaue Angabe des Truppenteils, des Geburtstages uud Ge- burtsortes sowie der jeßigen Heimatadresse und des zuständigen Bezirkskommandos ift erforderlich. v :

Nach einer Bekannimochung des Rats der Volksbeauf- tragten erhält das Verwerlungsamt für freiwerdende Heeress, Marines und sonstige reichseizene Güter entsprechend seiner Stellung als Reichsbehörde die Bezeichnung: Reichbvers

wer1ungsam|i.

Entgegen einer weit verbreiteten Anscauung weist das Neichsarbeiteamt dur „Wolfs Telegraphenbüro“ darguf hin, daß die Bundesratsverordnuna vom 15 Februar 1917 und die zu ihr erlassenen Ausführungs bestimmungen der Landeszentralbehörden durch die Wiederbersiell"ug der Vereinsfreiheit nicht aufgehoben find. Alle öffentlichen Sammlungen und ähnliche Veranstaltungen zugunsten der Krieaswohlfaßrtspflege unterliegen nach wie vor dex vorherigen Genehmigung der zuständigen Behörden.

0 B D M: E E MERIEN A RREER L

Sur die Durchsührung des bekannten Religions- erlasses erläßt der Kultusminister Haenisch laut Mel- dung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ folgende nähere Un- weisungen: :

In Ergänzung des Erlasses vom 29. November d. V. über die Neuregelung des Neligionsunterrichts wird hiermit ausdrücklih darauf hingewiesen, daß der Zweck dieses Grlasses die Befreiung von jedem Gewissen8zwang ist. Diese Absicht würde in ihr gerades Gegenteil verkehit, weñn nunmehr etwa ein anti- e Le Gewissens- bruck au8geübt werden solite. hn unter allen Umständen zu ver- meiden, ist -die ernste Pflicht aller für die Ausführung des. (Erlasses zusländigen Behörden. Bei feiner Durchführung soll mit jeder ge- botenen Schonung der religiösen Empfindungen von Kindern und Gltern vorgegangen werden. Gs soll jede Rücksicht geübt werden, die mit dem Geist des Erlasses irgend verträglich ift. 3

Um Jrriümern, wie sie hier und doit leider bereits cntstandey sind, ein für alle Male vorzubeugen, machen wir insbe})ondere darauf aufmerksam, daß zum Bei'piel von einem Verbot der Schul- Weihnachtsfeiern keine Rede sein kann. Das Weihnachtsfest hat sih weit über seinen fkfirchlichéèn Grundcharafter hinaus" entwidelt zu einer deutschen Voiks- und Familienfeier, zum deutschesten Feste überhaupt. Deutsche Weihnach!élieder sind Gemeingut des gesamten Volkes. Yn dieism Ginne das Weihnachtsfest auh künftig: in dea Schulen zu begehen, widerspriht in feiner Weise den Absichten des Eriasses. Wenn somit die Weihnachtsfeter weiterhin als Sthulfeter veranstaltet werden darf, so besteht natürli) für Lehrer und Shüler

leinerlei Zwang zur Teilnahme.

haben und bisher noch ohne Entscheidung geblieben sind, wird

Nunmehr owantan wir aber au vou deu firchlidh geßiunien ea auf das bestimmieste, as sie der loyalen Durchführung der ndgedanken des Religionserlafses keine Schwierigkeiten bereiten. pird allen beteiligten Behörden und Lehrern mögen fie per» s zu dem Crláß nun stehen wie sie wollen zur ernsten Pflicht

hat, alles zu vermeiden, was Neibungen irgendwelcher Art ber-

zen kónnte. Jn diesem Siune zu handeln, ift heute vornehmste ländische Pilicht.

L Der Kuliusminister Haenisch hat, wie „Wolffs ‘Tele- hphenbüro” meldet, folgende Verjügung erlassen:

Gie sich nachträglih beran8gestellt hat, find zahlreide Schüler, nad zweinonatigem oder längerem Besuche der Oberprima die treifevrufsung abgelegt haben, nicht freiwillig in den Hisfs- | eingetreten. Es wird daher allgemein angeordnet, daß jilern, die nah ¿weimonatigem oder längerem Besuche der Ober- ha die Notreifeprüfung abgelegt haben und bisher im Hilfsdienst h gewesen find, nah ihrem Ausscheiden aus dem Hilfs- 1 die Neifezeugnisse ausgehändigt werden. Von Ver pflihtung des weiteren Besuchs der S®Gule den sie entbunden.

Der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten hat in An- nung der im Prüfungsjahre 1917 bei der Ablegung der ntóprüfung für den preußishen Staatsdienst im Baufach ndeten tüchtigen Kenninisse und Leistungen den Regierungs- eislern Alfred Hevrich, Erich Allstädt, Gustav La mp- nn, Arthur Hayn uvb Eiwin Spalding Prämien von 1600 „/& zur Ausführung von Studienreisen bewilligt.

Hie Auskunftsstelle für das Publikum im Zentral -Nach- jsebü r o (Dorotheenstraße 48) ist vom S. d. M. ab von 9 Uhr mittags bis 1 Uhr Nachmiitags geöffnet, an Sonn- und hriagen bleibt fie ges{losjen.

Gestera abend ift hier eine Liga für den Völkerbund findet worden. Der Staatssetretär Erzberger führte als herufer und Leiter der Versammlung in seiner Begrüßungs- ache laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“ unter iem aus :

Der Weltkrieg habe den Gedanken des Völkerbundes aus einer hen literarishen Joce zu einer weltpolitischen Forderung ge- h die tiefe ErsGütterung der Menschheit babe sie hoffentlich iltig von dem Gedanken geheilt, daß jedes Volk politische n ausshlleßlih von seinem Gesichtépunkt aus behandeln müsse. múber der bisherigen Gewa1tanarchie sei die einzige Rettung die jigemeinschaft der Völker, daher das für alle verbindliche Schieds- (1 der Angelpunkt des Völterbundes. Dieser werde nicht zum [st nationaler Eigenart führen, ex brauche sie vielmehr: nicht vshung, tondern Gingliederung der Einzelvölfer zugunsten PVeltfriedens sei sein Zweck und die Leidensshule aller lu die beste Vorbereitung auf ibn: erx werde kommen, abex nur h Gerechtigkeit, nicht durch Gewalt. Ein Völkerbund ohne hland würde dauernde Kriegsgefahr, ein Völkerbund gegen [hland offenen Kriegszustand bedeuten; der Ausfluß eînes hizmillionenvolks aus diefer Zufammenfafsung der ganzen hbeit wide für leytere die ernstesten Folgen baben. Zudem der Gemeinschatts- und Nechtsgedanke jeine tiefsten Wurzeln in politischen und Rechtsgeschichte gerate von Deutschland, dessen iung auf der Ein- und Untexordnung der einzelnen Giieder das Ganze beruhe. Mit Scherz aber und Schrecken sehe man, s Aufmerksamkeit die \Deuticheo gerade jeßt der äußeren il shenften, während die westlichen Provinzen vom Feinde beseyt kn, und das durch Deutschlands Kraft wieder aufgerichtete Polen Osten beweise, daß es Dankbarkeit in der Politik nit gebe. Verständnis für den Völkerbund, das die Liga weckcn wolle, tauh den Sinn für äußere Politik im Volke beleben.

Md 05 R L E I U E E E R

Die auf dem Rückmarsch nuach Ostpreußen befindliche division hatte, wie „W. T. B.“ berichtet, den Wunsch ert, an den Einzügen in Berlin sich zu beteiligen, und fidte sie gestern mittag, allenihalben freudig begrüßt, unter Generalleutnant von -Gberhard in die Hauptstadt Gegen 1 Uhr ordneten sich die Truppen, die alten Feld- n von \{chwarz - weiß - roten und s{warz-weißen Fahnen Vilet, auf dem Pariser Plaß, wo sich u. a. der Volks- lragie Scheidemann, der Kriegsminister Scheüch, Peneralleutn ant Leguis und der Kommandant Wels ein- iden hatten. Der Tribüne gegen über ma1schierte das Jn- meregiment Nr. 147 (Generalfeldmarschall von Hindenburg) Ler Voifsbeauftragte Scheidemann begrüßte die Di- n mit warmen. berzlihen Worten. Lauten Beifall fanden Vemerfungen, daß geordnete N nôtig seien, feine hie einreißen dürfe, und daß die Nationaiversammlung hnell als möglih zusammentreten müsse. Nach einem h auf das Vaterlard spielte die Musik „Deutschland über , Sodann sprach der Generalleutnant Lequis:

die Herzen der Soldaten seien voll schwerer Sorge um den ienen Krieg, um so dankbarer empfänden sie den herzlichen ling dur die Reichsregierung und die Hauptstadt. Der Einzug ne Fundgebung des Feldheeres, daß es entschlossen hinter der ung stehe und beceit si, teine ganze Kraft für sie einzuseßen, | es verlangt werde. (Beifall.) Die schnelle Einberufung der (nalversammlung als Ausdruck des Willens des gesamten Volkes ! die Negierung stüßen und o die Grundlage geben für die t Friedensarbeit. Der Yedner begrüßte dann die 37. Division, die innenberg, am Chemin des Dames und bis in die legten Stunden dm Waffenstillstand Herrlichstes geleistet babe, gedachte der ften und s{chloß mit einem Hurra auf die ostpreußischen aden.

In Vorbeimarsh am Brandenburger Tor {loß die t ab.

fine große Kundgebung der deutshen Bevölkerung igs gegen die polnishenMachtgelüste fand gestern tittag anläßlich der Anwesenheit des preußischen Ministers [h stattgesunden. Eine nach Tausenden zählende Menschen- e zog dem, Wolffshen Telegraphenbüro“ zufolge mit deutschen "n und unter Absingung deu!scher Lieder von dem Ver- tlungeorte zum Oberpräsidium, wo verschiedene Redner Ausdru brachten, daß die alte deutshe Stadt g und die Provinz Westpreußen ewig deutsch n wüßten. Der Oberpräsident der Prooinz Wesipreußen \Jagow sprach zu der Menge und gab die Veisicherang dß, so lange er Obverpräsfident von Westpreußen sei, er ! leßten Kräfte, sein ganzes Können und sein Herz dafür hen werde, daß Westpreußen dentsh bleibe. Fett gelte es ' mermüdlih für die deutsche Sache einzutreten. Mit ufen und Abfingea der deutschen Nationalhymne {loß indgebung. Vou der Versammlung wurde noch die Lh-

sendung des nachsiehenden Funkentelegramwms an den Prä fidenten Wilson nach Paris beschloßen:

_ em Namen von 150 090 Deutschen Danzigs bitten wix Sie, Herr Drihdant, dahin wirkten zu wollen, daß Danzig deutsch bleibt. Œeit Jahrhunderten deutsch, beabsichtigen die Polen doc, Danzig ais polnisches Gebiet zu bean)pruden. Dagegen protestieren wir alle, 98 vH. Deutsche, gegen nur 2 vH. Polen.“

Im Oberpräsidium empfing der Minifter Hirsch eine Abordnung der Demonstrauten und erklärte, die jeßige Re- gierung, die ja- allerdings auc nur eine vorübergehende sei, werde alles aufbieten, daß Westpreußen deutsch bleibe. Die Regierung sei fest entschlossen, die 14 Punkte Wilsons durch- zusezen und das Selbftbestimmungsrecht der Völker auch für Westpreußen zur Anwendung zu bringen.

Mecklenburg-Strelit.

Nach der gestern erfolgten amtlihen Feststellung der Wahlergebnisse in Neustreliz und L find, wie „Wolfs Telegraphenbüro“ meldet, gewählt in Neu- streliy neun Vereinigte Liberale und neun Sozialdemokraten, in Neubrandenburg sechs Vereinigte Liberale, zwei Mitglieder des Handmerker- und ein Mitglied des Bauernbundes. Das amilihe Wahlergebnis aus dem Fürsientum Nagzebura ift infolge von Ferasprehflörungen zurzeit noch nit eingetroffen. Nach den nichtamtlih bekannt gewordenen Zahlen sind doit gewählt drei Vereinizte Liberale und drei Sozialdemokraten, jo daß in8gesamt in dem verfassunggebenden Landtage, der am 19. Dezember zusammentritt, 21 Vertreter der bürgerlichen Parteien und 21 Sozialdemokraten sigen.

Oesterreich und Ungarn.

Durch Vermittlung des deutsch: österreichishen Gesandten in Berlin, Hartmann, ift dem „Wiener Korrespodenzbüro“ zu- folge ein Uebereinkommen, betreffend gegenseitige Be- handlung deuts - österreihisher und deutscher Staatsbürger bei der Ardeitslosenunterstüßung, zu- stande gekommen. Das Staatsamt für soziale Fürsorge hat die indufiriellen Bezirkskommissionen angewiesen, bereits Ende diesec Woche den in Deutsch: Oesterreich wohnenden arbeits- losen deutshen Reichsangehörigen Arbeitslosenunterstüzung aus- guzahlen.

Die „Wiener Parlamentskorrespondenz“ meldet aus Znaim, daß die Tschechen sofort nah Besezung der Stadt eine Bekanntmachung erlassen haben, wonach die Jahrgävge 1894 bis 1897 einzurüden haben. Wer nicht Folge leistet, wird ats Deserteur behandelt, Es ist anzunehmen, daß die Tschechen auch in anderen deulschen Gebieten Böhmens und Mährens anf die gleiche Weise eine Rekrutierung vornehmen werden. Die Angelegenheit wurde dem deutsch-österreihishen Staatsrat zur Kenntnis gebraht.

Blältermeldungen zufolge is zwischen Frankreich, Eng- land und Amerika ein Einvernehmen dahin erzielt Mal daß den Forderungen der Südslaven teilweise entsprochen und Driest auf der ‘Friedenskonferenz zum internationalen Freihafen erklärt werde.

—- Das ungarische Kriegsminisierium teilt mit, daß die Tschechen im oberen Waagtale in Rozsahegy (Rosen- berg), Lipto Szentmiklos und anderen Ortea Besetungs- truppen zurückgelassen und mit ihren Vorhuten Jaglo besetzt

haben. ieraukreich,

_ Zu Ehren des Präsidenten Wilson fanb gestern nahmittag im Pariser Stad1haus ein Empfang stait, bei dem der Präsident auf eine Anrede des Stadtratspräsidenten laut Meldung des „Wolffschen Telegrophenbüros“ sagte, das amerikanische Volk sei um so tiefer berührt durch die Uaaerectigfkeit dieses Krieaes, als es gewußt habe, wie er ausgeheckt worden sei. Die Ver- einigten Staaten seien in den Krieg gegangen, weil sie gewußt hätten, wie tief die erhabenen Grundsäße des Rechts dadurch verleßt worden seien, und weil die Grundsäge der Zentral- mächte ihre Herzen ebenso verlegt hätten wie ihre Grundsäye. Am Schlusse gab Wilson seiner Freude Ausdruck über die enge Gedantengemeinschast des idealen fanzösishen Volkes und der großen amerifanishen Nation. Spatec begab sich der Präsident ins Kriegsminisieriun1, wo er eine Unterredung mit dem Ministerpräsidenten Clemenceau hatte.

Der „Jaformation“ zufolge teilte Tardien “mit, daß Frankreich im Kriege 1800000 Tote gehabt habe.

Das Nationalkomitee der Confédération Génórale du Travail trat am 15. d. M. in Paris zur Abänderung der Statuien uvd zur Wahl des Büros zu- sammen. Jn der vorgestrigen Sißung nahm das Komitee u. a. eine Tagesordnung an, in der es Wilson als dem Verteidiger des Völkersriedens, ferner dem amerikanischen Volke und dem amerli- toniscjen Arbeiterverbande einen Sympathiegruß entbietet. Das Komitee - verlangt volle und gänzliche Amnestie für alle Ver- gehen politisher und militärischer Art; ebenso wird Wieder- herstellung der Versammlungs- und Pressefieihcit verlangt und bedauert, daß die Regierung die vom Arbeiterverbande und der sozialistischen Partei organisierten Kundgebungen zu Ehren Wilsons untersagt hat. Sie verlangt ferner energisch die Ver- tretung der Arbeiterklassea der Kriegführenden bei der all- aemeinen Friedenskonferenz sowie das Koalitionereht für

Beamte. Nußkand.

Die Mitglieder dec dänischen und der norwegischen Gesandischaft in St. Petersburg find über Finnland

abgereift. Ftalien.

_Im Senat wurde vorgestern der Regierung und den eFriedensdelegierten Ytaliens in einer Tagesordnuna das Vertrauen ausaesprochen. Ueber den Veriguf der Sizung berichtet „Wolffs Telegraphenbüro“ wie folgt:

Tittoni trat dafür ein, daß Italien vor allem freien Zutritt zu den Weltmäirkten erbalten müsse. Zu diesem Zweck müße vor allem der Kanal von Korfu neutralifiert werden. Außerdem sichere nur der Besiß yon Pola und Valona Jtalien das notwendige Uebex- gewicht in der Adria. Tittoni wünschte, daß die Teilung Kleinasténs in Interessen\phären zwischen den Alliierten gereht erfolge, Und ver- langte eine angemessene Lösung der Oriente und der afrikanischen Kolonialfrage. Nitti erflärts, man dürfe nit die Aus- gablung dor Friegsent\chädigung abwartan, sonburn müsse, um den finanziellen Verpflichtungen aliens na@tommen zu ténno, zur Neuausgabe von Schapscheinen guesfen, wodurch allerdings immer wieder neue Steuern erforderliG-œirden Ritti besprach \ödaan nod) utals die durchgeführten Staatëmonopole zur Tilgung der Kriegs-

ihußen. SDrlauzo betonte, daß Filalien au ter allgemeinen, teut Feinde aufzuerlegenden Kriegsentshädigung tellhaben müße, es bringe jedoch unter feinen Umständen einen unversöhnlihen Geist für die Friedenêverhandlungen mit. Jtalien fordere von seinen Ver- bündeten nur eine flare loyale Ünterstüzung: es sei dur diesen Krieg zur Großmacht geworden, der in allen internationalen Ange- legenheiten das Recht, mitzusprehen, zufomme.

Portugal.

_ Nach einer Reutermeldung ist der Admiral Canto Castro mit 137 Stimmen ¿zum Präsidenten der Republik ge- wählt worden. Castro befleidet die Stelle nur provisorisch,

Vlättermeldungen zufolge besißt die Polizei Beweise dafür, daß die Ermordung des Präsidenten Paes auf eie Verschwörung von Demokraten und Freimaurern zurückzuführen ist. Der Mörder des Präsidenten ijt Handlungsreisender und heißt Josepe Rodriguez.

Niederlande.

In dèr Ersten Kammer erhob M. van Kessenih dem „Haager Korrespandenzbüro“ zufolge als Limburger nacz- drüctlih Einspruch gegen die verhezende und drohende Sprache ausiändischer Blätter, die für die Annexion von Lim- burg eintreten. Kein Limburger wünsche die Annexion, nur dur) Gewalt fönne ein Teil holländischen Gebietes abgetrennt werden. Der Redner forderte -die Regierung zur Abwehr dieser Bestrebungen auf. (Lebhafter Beifall ) Fokfker schloß sich den Ausführungen des Vorredners an und erhob geaen die Bedrohung von Seeländish Flandern Einsprucz. Die Seeländer seien Holländer und ollten es bleiben.

Statistik und Volkswirtschaft.

Veber die Geistesfkranken in den Irrenanstalten Preußens im Jahre 1915

veröffentlicht das Statistishe Landesamt mehrere Uebersihten in der

„Stat. Korr.“, denen die folgenden Angaben entnommen seien.

Am 1. Januar 1915 waren in ten Frrenanstalten

Preußens 51 225 männlidhe und 46 957 weibliche Geistesfranfe yor- anden. Im Laufe des Jahres 1915 kamen in Zugang 17 225 m. und 15167 w. Kranke, sodaß im Berichtsjahre intgesamt 130 574 (68450 m. úünd 62124 w.) Geistesfranke in Behandlung woaren. Cin Nüblick auf das vorausgegangene Jahrzehnt läßt die Bewe ung der in den Anstalten verpflegten Geisteskranken erkennen. hre Sahl betrug im Jahre 1904 92 720, 1905 98 008, 1806 103 355, 1907 108 721, 1908 113 318, 1909 125 181, 1910 127 914, 1911 132 982, 1912 135 079, 1913 137 978, 1914 137599, 1915 130 574. _Die \tetige Zunahme der in .die Anstalten aufgenommenen Geisteskranken bis. 1913 ift im allgemeinen auf die Vermehrung dex Anflalten, auf die abuebmende Scheu vor den Irrenanstalten, auf die größere Beachtung psychisher Erkrankungen usw. zurückzuführen. Die ‘rückläufige Bewegung in der Zahl der Geisteskranfken teit 1914 ift nah dec Ansicht des Statistislhen Landesamts hauptsächlih dur die Nichteinbeziebung der Kriegsteilneh mer bedingt.

Nad) Krankheitsfotmen unterschieden, litten von der si aus dem Bestand am 1. Januar 1915 und dem Zugang im Laufe des Berichts- jahres ergebenden Gesamtzahl der in den Irrenanstalten 1915 ver- pflegten eistesfranken: an einfader Seelenstörung 34 464 männlide 40732 weiblide, an paralytifcher Seelenstörung 5144 männliche uud 1707 weibliche, an (angeborener) Imbezillität, Idiotie und Kretini8mus 15 834 männl. und 12052 weibl., an Épilepsie mir oder obne Seelen- störung 9602 männl. und 7199 weibl., an Alfoholismus 3406 männl. und 434 weibliche Personen.

Werden die Nervenkranken usw. in den Anstalten für Geislet- frante mitberüdsichtigt, so ergibt sih für 1915 eine Gesamtzabl von 138 792 (72405 m., 66387 w.) Verpflezten, von denen si am 1. Januar 99595 (51815 m., 47780 w.) oder 71,76 v9 (71,66 márint., 71,67 weibl.) aller Vervflegten bereits in den Anstalten befanden, während 39 197 (20590 männl. 18607 weibl.) over 28,24 vH (28,44 mäunl., 28,03 weibl.) im Laufe des Jahres néu auf. genommen wurden.

Von dem Zugang an Geist-s- und Nervenkranken im Jahre 1915 20 590 männi. und 18 607 weibl. standen 1444 (7,01 %) mänas. und 929 (4,99 9/0) weibl. im Alter von unter 16 Jah ret, - von denen die meisten, und zwar 870 männl. und 523 weibl., an (au- gebotener) Imbezillität, Jdiotie und Kretinismus, 355 männl, und 215 weibl. an Epilepsie mit oder ohne Seelenstörung, 119 männl. und 67 weibl. an einfacher Seelen|törung litten. 3933 (19,10 °/0) des männl. und 4025 (21,63 9/9) des weibi. Zugangs waren erblih be- lastet, darunter 1884 männl. und 2752 weibl. an einfacher und 302 männl. und 109 weibl. an paralytisher Seeclenstörung, 964 männl. und 447 weibl. an Jmbezillität, Zdiotie und Kretinisuus, 659 männl. und 370 weibl an Gpilepsie mit oder ohne Seelen- stórung, 805 männl. und 33 weibl. an Alkoholismus Leidende. 3247 (15,77 2/0) der männl. und 372 (2,00 ?/0) der weibl. (Seistes- und Nervenkranken des Zugangs waren Trinker, von denen 1962 männl. und 249 weiol. an chronishem Alkoholismus, 777 männl. und 90 weibl. an einfaher und 70 männk. und 8 weibl. an paralytisher Seelen- stôörung, 308 männl. und 9 weibl. an Epilepsie mit oder ohne Sceelenstörung, 80 männl. und 4 weibl. an Jmbezillität, Jdiotie litten.

Zur Arbeiterbewegung.

Nach einer von „W, T. B.* übermittelten Meidung des „Nieuwe Notterdamsche Courant“ aus London ist der Ausitand- in der Baumwollindustrie in Lancashire so gut wie bei- gelegt. Die Arbeit wird noch vor Weihnachten aufgenoummen werden. Die Arbeiter erhalten cine Lohnerhöhung von 20 vH. auf die Standardlöhne.

Nah New Yorker Meldungen hat, wie „W. T. V.* erfährt, eine Grflärung von Gompers, daß die amerikanischen Arbeiter nichts unterlassen würden, die hohen Löhne und die kurze Arbeitszeit beizubehalten, große Beunrubigung hervorgerufen. 8 beresht in den amecikanishen Jndustriekreisen allgemein die Neigung vor, mit allen Mitteln gegen derartige Bestrebungen Wider- ftand zu leisten, während die Arbeiterschaft an ihren Forderungen

festhält. Verkehrêwefeu.

Keine Weihnachtsreisen.

Niemand darf jeyt ohne zwingendste Gründe reisen. Ver- gnügungs-, Erholungs-, Urlaubreisen müssen unbedingt unter- bleiben. Die Eisenbahn muß Truppen heimbefördern, die Städte mit Nahrungsmitteln, Kohlen, Rohstoffen versorgen : dabei müssen täglih Lokomotiven und Wagen in großer Zahl an die Entente abgeliefert werden. Die Eisenbahn kann das unbedingt Nötige für Demobilisation und Aufrechterhaltung der Wirifchaft nur leisten, wenn sie den Zivilpersonenverkehr aufs äußerste beschränkt. Niemand hat jeßt das Recht, sie ohne Not in Aaspruch zu nehmen!

Maia era

Jnfolge der durch feindlihe Maßnahmen ovcranlaßten Untervrehungen aller Verbindungen zwishen der Rheinpfalz und dem rechten Rheinufer hat der gesamte Post-, Tele- graphen- und Fernsprèechverkebhr mit der Rhein-

pfalz eingestellt werden müssen. Dagegen ift der Wert-