1918 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Dec 1918 18:00:01 GMT) scan diff

Die von heute ab zur Ausgabe gelancende Numr der Preußischen Geseysammiung erthält unt r Nr. 11717 eine Verordnung, betresfend eia verei Entetanungsverfahren zur Beschaffurg von Arbeiisgel vom 11. Dezember 1918 und unter L i Nr. 11718 eine Verordnung, betreffend Aufhe Abgabebefreiungen, vom 18. Dezember 1918, Berlin W. 9, den 19. Dezember 1918. Geseßsammlungsaimt.

Stelloeitreter: Regierungsrat Dr. Jüngel, Negterunasrat

s t p A A Hnegqlernungsrai

efreiung der Mitglieder des por- malig n Königlichen Hauses, des vormaligen Hohenzollernschen Gurilene bawes, des vormaligen Havnoverschen Königshau!es, des vormaligen vormaligen Herzoglich Nassauischen Fürsten- Zahlung der Ger ch1egebübren, der Einkommen- und Ergänzungssteuer, der Gemeindee!nkommensteuer, der Stempelsteuer und fonstiger öffentliher Abgaben werden aufgehoben.

l Die Befti kor S Geheimer Vie Bestimmungen über B

Geheimer

Glafey, G. heimer

umbessischen und des Dr. Kahle, Tas erungsiat Birtenfeld. 2) Piteitanmäite:

wre u B b. 2

; Ï ründung in Kiaft. Berlin, den 1 ertundung

Dieses Geseh tritt mit dem Berlin, den 13. Dezember 1918. Die Preußische Negierung. Ströbesl. Adolph Hoffmann.

Dezember 1918.

Der Präsident l Eugen Ernsi,

Rosenfeld.

Nichtamtlichßes,

Deutsches Neich. Preußen. Berlin, 19 Dezember 1918.

Gegenüber vereinzelt laut gewordenen Zweifeln an ber ablehnenden Stellungnahme der Entente geaenüber den À- und S.-Räten aibt „Wolffs Telegraphenbüro“ in folgenden eine von der Waffeastillitandskommission stammende authentische Darstellung des Sachverhalts: G.

“Am 12, d. M. traf in Trier bei der Deutschen Waffenstilistantz mission folgendes Telegr-mm ein : kommission folgendes E Ge Deutsche Waffcnstllitandskomnmission, Trier.

Arbeiter- und Soldatenrat Kreuznach drabtet: Ist für : licherseils besetzten bezw. in diefen Tagen zu be)etendea Gebiete M ungebinderte Ausreise und Nückkehrmöglichkeit der zu der am 16. De, zember in Berlin staitfindenden Tagun entiendenden Delegierten gewährleistet ?

JeranntmaGunga der Reichsbekleidunaeéstelle über Erweiterung der Freiliste, Bom 19. December 1918. Bundesratsverordnungq über Befuanisse der vom 22. März 1917 (Reichs-Gesetbl. 2ndes bestimmt:

In dem unter dem 27 Nooember d J. an die Leiter der höheren Lehranstalten für die märnliche Jugend (Vollanstalten), die Leiter und Leiterinnen der Lchrer- und Lehrerinnen seminare, Oberlyzeen, Studienanstalten und Piäpa:andenanstalten gerichteten Erlaß über die Bildung von Schulgemeinden und Schüler- räten ist der gemeinsamen Abstimmung der Lehrer und Schüler überlafen worden, ob sie die angegebenen neuen Einrichtungen an ihren Schulen eivfühien wollen Nach den hier eingehenden Mit- teilungen ist anzum: hmen, daß voraus fichtlih in mar hen Schule diese Einrichtungen abgelehnt werden. E deren Urteil in dieser Frage von größter Bedeutung ist und daher niht unbeachtet bleiben daf, fih vielfah dag°gen er- Es wäre indessen bedauerlih, wenn der Grundg-danke des Erlasses, eia enaeres Vertrauensverhältnis awischen Lehrern und Schülern zu schaffen, das sich auf gegenseit ges Ver- auf innere Achtung und freie, offene Aussprache solchen Gründen

Avf Grund der Reichsvekleinungs t! S. 2ò7) wird folg

j iliste) der Bekanntmachung der Aenderung der Freiliste vom 13. Oktober erden die nachstehend aufgetührten

S

n das Verzeibnis A4 (Fre

Meichsbekleidungsîtelle übe

191 (VMeicheanz-ig Gegenstände aufzenommen:

XX1 Fertige Frauen- und Mädchenwintermäntel oder

èF [ch-, Kewmmoden-, Flügel- oder ähulihe D. cken.

Negenhaut und

Auch haben die Eltern, er Nr: 244): tw

AA i Weritue T XX1!17. B l[lrothbatiit,

t l Schlangenhaut, daraus hergestellte Gegensiäude.

und S.-Näte zu fte umgehende Antwort Auswärtiges Amt. In Anbetracht der hoben Bedeutung diefer Anfrage beauftragte der Vo1sißende der Dew schen Waffe st!Üstandékommi sion, Staats, sekretär Erzberger, ein Mitglied der Kommisfion, sich jofoit mit dem Oberkfommando der Alliertea in Trier ins Benehmen zu segen unm eine Enticheidung in der wichligen Frage umgebend be1beizufübren. zwischen dem deutschen Herrn und einem )beikommandes ftatt, als deren Ergebnis dem St1ats'ekretär Er berger mitgeteilt wu1de daß die Entente unter keinen Umständen die Arbeiter- und Soldatearäâte anerfenne. Daraufhin wurde von der Waffenstillstandekommissi Äntworttelegramm an das Uusmwärtige Amt aufgesett : Auswärtiges Amt, Berlin, i: E Arbeiter-Soldatenrat Kreuznach hat angefragt, ob für die vou Feinde beteßten Gebiete ungehinderte Außreise und Rückkebrméglich, teit der zu der Berliner Tagung vom 16. Dezember zu en1fendenden Delegierten gewähr!eistet würde. bet 1 ! Heeresleitung der Alliierten tit erwidert worde, daß alliierte Mächte Arbeiter- und Soldatenrat nicht anerkennen. Staatssekreiär Erzberger. Dieses Telearamm wurde zunächst aber nicht abgesandt, da der Staa!s'ekretär Erzberger a!s Voi1sißender der Deutichen Waffnstillz standefommiision sih mit dem Bescheid settens eines Veureiers der Obersten Heeres!eitung der Alliierten nicht begnügen, jondern bei der Wichtigkeit der Fiage eine Eutscheidung aus Fochs eigenem Munde aben wollte. : ; Gelegevheit hierzu aab die zweite Sihung der deutsd)en Dele- glerten mit Marsch Foch am 13, Dezember. eft berger brachte am Schluß derselben an der Hand des aur Grund des Bei\cheides des Vertreters des alliiert-n © erlommandos au Vor tage aufgeseßten Telegramms die Angelegenheit zur Spracte und fragte an, ob der Bescheid wie er im

verwin klicht

Diese Verordnung tritt a . Dezember 1918 in Kraft.

Berlin, den 17. Dezembec 1918.

Neichsbefleidung8 stelle. In Vertretung: Dr. Temper.

Ansta'ten, Scbulgemeinde sollte, an die in der Dienstauwcisung für die Direktoren und Leh er der höheren Schulen vom 12 Dezember 1910 A, 2D Abs} 7) eing führe Einichtung von Vertrauensmäanern der oberen und mitileien K assen, bei den Lehrer-(Lehrerinnen-) an die dort vorhandenen

den Schülern

Cs fand eine Besprechun; Vertreter des

entsprechenden

Bildungsanftaltea Vertr auens J er 7 s

Einrichtungen anzuk: üpfen YAelteftea usw überlafs-n;

Die von benu des Reichs- Ge Nr. 6587 eine hle e f ant

le ab zur Ausgabe gelangende Nummer 184 seyblatts enthält unter

Berordoung zur Bekäwpfung der Ges ten, vom 11. Dezember 1918 und unter

6588 eine B. fa»nin acurg, betreff: d Abänderung mnnimachunag über die Ecrih‘ung voa Herstellunge- und cuhindi;stiie vom 17 März 6). vom 16 Dezember 1918.

Anstaltsleitern Die Vertrauensmänner der drei overen Klossen bilden den Schüleraus\chuß der Unstalt der sich in steter V r- bindonag mit dem Direkior und dem Lehrer kollegium zu halten und Wünsche, Vorsch!|äge .und Beschwerden der Schülerschaft Auf Antrag des Schülerausshufses ist ein? freie Aussprache des Direktors und der Lehrer mit den hülern der drei oberen Kiassen über Schulangelegenheiten zu vera: stalten.

Das Schulkollegium wolle (Leiter innen) der böw ren Lehranstalten und der Lehrer- und Lehrerinnen-Bildungsanstalten verhandeln, auch empfehlen, die Eten, soweit es sih um Ai stalten mit vorwiegend ein- heimishean Schülern har delt, bei der Einführung solher Ein- richtungen zu Nate zu ziehen.

Bericht über die in dem dortigen Amtsbereich eingeführten derartigea Einrichtungen wird zum 1. Februar 1919 erwartet. Berichte der einzelnen Schulen an das Ministerium sind nicht einzureichen,

Berlin, den 14 Dezember 1918. ; Ministerium für R P ada und Volksbildung. Haenisch.

beso1ders den Klassen-

übermitteln, s:Besellschafiea in der S 1917 (R its-G-sepbl S 23 Beriin W. 9, den 18. Dezember 1918. Poftzeinungsamt,

Aut Anfrage det der Obersten

ihnen vorzutrauen hat

bierüber mit den Leitern Preußen,

Berordnung,

betreffend ein vereinfachtecs Entei zur Beschaffung

ghungsverfahren Staats)ektetär Grz

von Urbeitsgelegenheit.

Vom 11. Dezember 1918. m Preußische Regierung verordnet mit Gesezeskraft, was

Zelegramm vorlag, tat\ädlih des Marschalls Foch und somit der Alliierten elegramm deutich und ‘in Schoa bei der Kenntnisnahme

Soidatenrats j Kreuznach n ietergebenden Sap!s gab Varschall Foch seine ablehne:de Zu dem Possus der Nichtane1kennung der A.- und S.-Nâte durch die Entente erklärte er ausdrücklich, „day dieter Bescheid feines Ve.treters völlig feiner und der Aliterien Auf fassung ent\prehe. Der englische Admiral Wemyß gab seiner seits sofort 1e ner Uebereinstimmuny mil Fo durch die BVemeitung nd’a‘cord“ Ausdrudck. : j

Damit war eiue völlig kompetente Antwort in ter Angelegenkbeit Konnte die Ablehnung der À.- und S. Näte in Kiel dur etnen en li\hen Admiral allenfalls noch als eine Privatmeinung desselben betrachtet werden, 'o steht jetzt fest, daß die Entente als solhe die A.- und S.-âte nicht anerlennt.

der Auffafsun Pear\chall Foh wurde das

ssar für Demobilmoung unter französischer Ueberiegung vorgelegt.

Nooember 1918 erlassene A- ordnung, betreff-nd ein cfahrèa (Gesegsamml. S. 179), ‘er-

Die von dem Staatekommi!

vereinfachtes Enteignungs t folaende Fafnrg :

- Die Zuläisiukeit der Enteignung von Grundeigentum und von atelyentum, das von Korporationen des öffentlichen ruch aencmmen wird, um Störungen des Wuischafts- olge der wir schaftlichen Demobilmachung dur Be'\chaffung von Urbeitsgelegenheit, inebeiondere durch Vornahme von No!stanès- vorzubeuen orer abzuhelfen, rmachung8fomm'ss21 na Unbö1ung des Bezi1nfsbeirats ausgesprochen. zu dem das Giundeigentum in Att- Amtsbereich

Stellungnahme zu erkennen

MNechts in Aasp Bebaunntmacbn a Dem Kaufm»rn Franz Tiburtius, Charlottenburg, Kaiser-Friedrichstraße 1 3, babe ih die Wiederaufnabme des durch Verfügung vom 30. April 1918 („N.-A.* Nr. 104 vom 3. Mai 1918, Amt blatt Stück 19 vom U Ml L Uner sagten Handels mit Lebens- und Futtermitteln auf Grund des § 2 Abî. 2 der Bundesra16ve (NEBl. S. 6:3) tuch V B rlin 0. 27, den 12, Dezember 1918. Der Polizeipräsident zu Berlin. Kuiegéwucheramt. Z, V. : Dr. Fal ck,

wird von dem Dermobil» vorhanden.

Wenn das Untern: hmen, orhanden spruch g?enomms-n macungstommissars hinau8g bt, 10 wid de Zulässikeit der Ent- jedem Dewob! macbungsfomm-ssai für mit din übrigen beteiigten Demobilmachungs- n18ge!prochen.

Wid beb1utes Grundeigentum innerbalb einer im Zusammen- bange gebauten Ortschaft in Anspru genommen, so ist tie Ein- willigung des Staatskomm'\sars für Demvobilmachung einzuholen.

- eit der Ent igung wird durch das An1tsblatt der- dos Unter- Die Einleitung des Enteignungs- n dem Zeitpunkt der Veröffentlihung im Amtsblatt

rorènung vom 23. September 1915

T T : fe Beiirk erfügung vom heutigen Tage gestattet

im Enve!netmen

m'ssar ¿ Ee ug E Darón Nach einer Mitteilung der deutschen Waffenstillslands-

Ausweisungen aus dem Eisaß täglih. Gestern find 15 weitere Peisonen in Straß burg verhaftet worden, darunter der bekannte foziaibemokratiche ee für E | ratsmitglied Schu'enburg und der : Franzosen auf seloNin Soldatenrats Rebholy. Alle Verhafteten befinden si in einem Fort bei Straßburg.

kommission Dea nn maun

erin Ebefrau des Viatthias Stolz Dieckerstiaße 36, gerichtete, die Unters- ch aussprehende Verfügung vom

Die Z'lä\fig fentgen egierung befanntgemach!1, in deren nebmen augegeführt werden soll. verfabrens ijt vo unabbänatg. :

2. Insoweit der Demobilmachungskommissar für Bauausfük eiunung aus8ge'prochen Bat, gelien für das zur Gnteignung die Vor!chritten der Vero1dnung, be- actes Entcignungévertabren zur B.\chaffung von gung von Kitegsgefangenen, vom S. 19) in der Fassung der 1915 (Geseßgsamml. 15 (G°\cgsamml. S. 141) mit der Maßgabe, daß Abs. 1 der Letiordrung vom 11. September 1914

Die gegen die Milchhändl aus Vberhausen, sagung des 7. ai 1917 wird autgeboben.

Oberhausen, den 13. Dezember 1918.

Die Städt. Pol Der Oberbürgermeister.

Böhle, das Gemetude-

Handels mit 91 sißende des von den

die Zulässigkeit der En! izeiverwaltung.

? I V! De Neoikesd. treffend ein v-reinf Arbeitêgele 11. September Verordnungen o. September 19

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer 2E fißung: vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Kechnung wesen, für das Landheer und die Feitungen und f / Seewesen sowie der Ausschuß für Handel und Vet Sißungen ab.

genheit und z»r Bescbäfti _(Ge'!eßsamml BeltanntmaG un g. d für das Die gegen die ‘Milhhändlerin Ehefrau Hugo Obe1rha usen, Flockenfeld 41, gerichtete, die l andels mit Milch aus wird aufgehoben. Oberhausen, den 13. Dezember 1918. Die Städt. Polizeiverwaltung. er Oberbürgermeister. F. V.: Dr. Neikes.

Dafkesbring i nterjagun |precende Verfügung vom 14. Fult 191

) an Stelle des Negierung2präsi enten in allen Fällen der

1obdilmahungéfomniissar tritt,

der Bero1dnung vom 11. September 1914 dahin ab- geändert wird, daß gemäß: § 15 tes Gesetzes über die Ent- eignung von Grundeigentum vom 11. Juni !874 (Gesehz- samml. S. 221) der Plan vor der O festgestellt wird.

3. En1gegenstehende B

s M

Zu den von posnishen Prefs-büros verbreiteten Nat richten über angebliche dentsche Poarome in P wird laut Meidung des „Wolffschckn Telegraphenbüros Grund amtlicher Feststellunuen erklärt;

Die Etappe Bug und das Militär \{ließlich Bialystot, Bielsk und Brians Berech des Oberbefehlshabers Oft. ; e wurden in leßter Zeit wiederholt von polnischen, meift irreg Truppen und Banden überichritten, Truppen zu entwaffnen. i griffen, die zur Säuberung von Meseriga, Wenn bei den Expeditione hen Menschenleben eingetreten sind, so f polnischer Seite auf [ : Die Behauptung, daß polnische Beamte O worden seien, ist anwahr; ebenso unwahr ist es, daß von d Seite Dum+Düan-Geschosse verwendet wurden. gegen bei einer Pâtrou'lle polnischen regulären h efunden, die in Domaczoro von der nd festgehalten

t Litauen, in d heute zuni dieses Gebiets

ouvernemen , gehören no Die ‘Grenzen

ffeniegung vorläufig : Vandelserlaubnisversagungen im Kreise Rössel. fmann Kahsniy aus Secburg Handel mit Lebens-

_— Handel :

stimmungen der Gesetze und Verwaltun vorschriften treten für die Dauer dies r Anordnung außer Kraft.

s : ie deutschen 4 Diese Anordnung tutt mit dem T die deu!

die versuchten, ite wurden Gegenmaßnahmen f

VBiala und anderen! a Berluse an polnl- { dies darauf zurü Truppen (&

age ihrer Verkündung 2) Kaufmannsfrau Rosa Swhleim, Stanislewo mit Lebensmitieln. Bischofsburg, den 12. Dezember 1918,

Der Landrat.

des Außerkrasttretens bestimmt der Staats- komm'ssar füc Demobilmachung. Berlin, den 11. Dezember 1918, Die Preußische Negierung. Strôdel. Adolph Hoffmann. Der Staat:kommissar für Demobilmachung.

Waldhausen.

chossen rourde. Bekanntmachung,

desratêverordnung vom 23. September 1915, zuverlässiger Personen vom Handel Bäermeister Hetnrich Hesie, durch Verfügung vom heutigen en und Mebl sowie die Her- aren wegen Unzuverä!sigfeit in bezug auf n 15. Dezember d. F, an untersagt.

Evgen Ern st.

F Solche wurden da Nosen feld. Sold) |

A der Bun Militärs (ein Dífizler

(NGB. S. 603) |

Oôrde, LuÖendorffstraße Nr. 31,

Taue den Handel wit Backwar

stellung von Backw

diesen Handeisbetrieb vor Hörde, den 183. Dezember 1918,

Die Pollzoiyorwaltung, Der Grste Yürgeemetstor. Gehmtb et.

altung un N und funf Vann) vor

Besazung vorüberge A A Seite t bt Etappe Bug als verhaftet gemeldeten Ziilperfon finden sich durchweg auf freièm Fuß; nicht ein einziger wurde er d Die Nachrichten von wahlioser Piünderurg. Mord, äscherung von Dörfern sind frei erfunden. Pogrome ha von Deutschen besegten Gebtet nichr stattgefunden. erleumduugon um he Meinung ‘dur unwahrs Maldungot (9

E

BEeroronuts, betreffend Aufhebung von Abgabebefreiungen.

Vom 13. Dezember 1918. ung versrdnet mit Sesezeskraft,

bei dicsen einon ernuten V

die dfrentli Tand zu war

Die Preußische Regie was folgt:

Nach einer im Reichsversicheruug€äamt (efe! tigten , gasammeastellarg lin53 v0 dea 31 Lasdesoe Äbiranzaae | und den 10 vorhandenen Sondeianstaiten bis rióschließüch | 30, September 1918 2769600 Jnvalidenr. nten, 389090 Kranker ! renten, 74 009 Altersrenten, 76 244 Witmen- und IPitwer- ronten, 4311 Witwenkcanke- renien, 451 330 Laisenrenten (Nente an Waisenstamm), 234 Yujoßrenten dewilliat worden. Don sind ia dem L ten Kulendei vierteljahre 30 077 Jr: palideorenten, 14841 Krankenrenten, 10558 Alterscenten 4774 Wi1wen- uüd Wilwerrenten, 297 Wüiwenkrankenrenten 99 319 Waisenrénten, 17 Zusaßreuten festgeseßt worden. Jn- folue Todes oder aus anderen Gründen # d bereits 1/775 548 Juvalidenrenten,* 311 067 Kranfenrenten, 526 913 Aitersrenten, 10 945 Witrwen- und Witwetreriten, 1879 Witwen- frantenrenten, 37 256 Waisenrenten, 65 Susaßrenten Weß: gefallen, so daß am 1. Oktober 1918 noch 994 002 Javalidén- renten, 78023 RKransearenten, 227 096 Ultersrenien 65299. Wittwen- und Witwerrenten, 2432 Witwen- franfenrenten, 414 074 _Waisenrenten, 169 Zusazrenten liefen. Danach hat si im legten Vierteljahre ber Bestand an Jnvalidenrenten um 1112, an Kcrankenrenten um 1482, an Altersrenten um 3731, an Witweo- und Witwerrentea um 3842, an Witwenkrcankenrenten - um 143, an Waisenrenten um 20099, an Zusaßrenten um 12 erhöhi Wiz einschlteß;lich 30 September 1918 ist Witwengeld in 149 018 Fällen ‘(davon | entfallen 8145 auf das leyte Vierteltahr) und Waisenaussteuer in 12287 Fällen (daoon entfallen 1193 ‘auf das lezte Viertel- jahr) beœilligt wörden.

Am 14. Dozember hatte sich einer Mitieilung des „Wo'fff- hen Telegrophenbür os,“ ufolge cire Ubordnuyg von vier Herren des Reichsverbandes der Kolonialdeutschen | und des Soldateñrats beim Oberkommando der | Shugtruppen bei dem Voikebeauftragten Her:n Ebert eingefunden, um ibm als Wunsch dieses Verbandes zu über- } miit:in, Herrn Siaa!ssekretär Solf nach seinem Ausscheiden aus dem Auswäitigen Amte mit der Leitung des Reichs- Jolonialamts auch weiterhin zu beirauen, weil er über die durch langjährige Erfahrungen erworbenen Kenutnifse ar Beurteilung der Kolonialsrazen ve:fü.t und das besondere ertrauen der Kolonialdeutshen ihm zur Seite steht.

Der Preußische Evangelische Oberkirchenurat und der Generalsynodalvorstand, verstärkt dur eine größere Zahl von kirchlichen Vertrauensmännern, haben foigende A n- Dae an die Kirchengemeinden der Landestirche es ossen : i In diesen stürmischen Zeiten sammeln wir un8 mit zubersiht- lidem Willen um die Gewißheit: Unsere evangelisde Kirche lebt und wird leben. Sie ist nit gebunden an eing beftunmte staatliche Perfassungstorim, sie verkündet vielmehr das Evangelium zu jeder geit. Aver sie verlangt von den Inhabern der * egierungsgemwalt, daß sie die Ordnung für jedetmann im Staa'e verbürgen, sie rflegt den Geist der Achtung vor der Geschichte aud) im wohtverstandenen Interesse des Staates, und vergißt weder ihre eigene Geschichte, noch dié des Vaterlandes. Unsere evangelische Kirche fürchtet tn dem Bewußt- sein ibrer inneren Selbständigkeit die Trennung von Kirche und Staat nicht. Die Zeit des Letidens und der Opfer joll zur Prüfung der eten Ueberzeugung dienen. Aber beute wie immer verwa bren wir 18 gegen willi fürliwelUlebergiriffederStaat18- E in das Necht der Kirche, Wir besißen augen- lidlih in Preußen keine feleu dige Regierung, Die Rechte unserer iche ruhen auf vertassungömäßig gültigen Bieten und können desbalb nur auf dém geordneten Wege der Gesehgebung ausgeschlossen werden. Wir bandeln darum im Interesse bon Reht und Ge'eg, deren Achtung unserer Kirche stets am Herzen liegt, wenn wir entfchlossenen Ginspruh dagegen ‘erbeben, daß ‘etwa wf tem Wege der Gewalt urd W litür über das S&ifsal dèr evangeli\hen Kirche entshieden werde. Die Abschaffung des Neligioné- ; unterrihts in der Schule würde an die Wurzeln der evan elifchen Volkskraft greifen. Es widerspriht au bem Interesse des Staates, einen Kampf um diese religiöf-n Güter tem Volk gerade im jeßigen Augenbiick aufzunötigen. Darum baben wir cine autdrüdckliche Nechts- berwabrung an die vorläufige preußische Negieruvg. gerihtet. Unsere preußische evang lische Landeskuche bat dur Berutung von mehr 019 30 Veit'auenstmnännern bewiesen, daß sie obne Bevo: mundung im tegen Zusamme! hange mit allen Kreisen der Gemeinden das Wohl der M ENA Küche mit allen Kräften pu sichern entschlossen ist. Jn Verbindung mit dem Evangelischen Oberkirchenrat und dem (General [vnodalvorstand baben die Verirauen8mänver unverzüglich die Arbeit Cwaenommen, über die vcrliegenden firchlihen Zutunftsfragen be- stimmte Vor'hläge zu mahen. Desto berechtigter ist unser dringender Wunsch, Pfarrer und Ge1tneindevertretungen mögen vit in über- basteter Gile neue firdlihe Ordnungen {afen oder Besh!üise berbei- führen, welhe das gemeiniame Handeln ter erangelischen Kirche er- weren. Cinigfkeit tut uns not; in (Sntichlofjenbeit balten wir Unserer evangelischen Kirche die Treue und vergelten thr, reas sie uns Gutes tut. Wir wollen niemandes Knechte sein, denn allein Gottes, und jedermann dienen in der Liebe.

In einer von Tausenden besuchten öffentllhen Ver- sammlung der Deutschen Volkspartei in Königs- berg i. Pr wurde vorgestern, wie „Wolffs Telegraphen- büro meldet, folgende Entschließung einstimmig an- genommen:

u) Die heutige außerordentlich zahlrei befuhte Versammlung der veut\chen Volk. partei in Königéberg i. Pr. wendet sich entschieden ßtgen die Bestrebungen, Teile Oft reußens dem li- autichen und polnischen Staat anzugliedern. Ostpreußen, let sieben Jahrhunderten deutsches Land, will “ungeteilt und unge- \chmälert in volitisGem, fulturellem und wirtschaftlißem Zusammen- ang mit Deutschland bleiben und weiter in guw'en wie in trüben ggen das Geschick Deutschlands tragen. Aus diesem Zusamtnenßang ätcht es feine Lebenzkraft, die durch eine Zerstüctelung der Provinz gebrochen würde. Von der NReichêregierung tf zu fordern, daß fie ? GHdrücklichst dieser Gefahr entgegentritt und Ostpreußen vor dem Vidal bewahrt, zerrissen und oon Deutschland abgeschnitten zu

enl.

¿Dle 5, JInfanieriedivision unter tem General Zohow

du geftern über Schöneberg in Berlin ein. Rathenower Husaren ritten voraus, donn lamen die Frankfurter Grenadiere, die Kottbuser und andere rnätrfische Garnisonen, Den Empfang uf dem Pariser Play leitete, wie „Wolffs Telegraphenbürg“ berichtet, ber Gesang Berlinec Schulkinder ein, die bas . A orüße Dich“ und „Jn der Heimat gib1's ein Wieber-

en“ anstimmten ‘Der Kiiegöminister S chel ch _be- srpdte den Kommanbierenden Generol des Brandenburgischen d Urmeeko1ps, General Freiherrn: von Lüttwiy und daun i? b. Dioision. ' Er sagte U. a.: „Was Jhr im Felde g& wesen selb, n Fhr auch doheim: aufrechte Mämmner! Dann verdet Jhr das hochhalten, was. Guren Nuhm und Ruf aus-

handluvgen waren cuch Sir Eric Geddes uyd der Bertreler ter Admiralität bei der Wafseastillaudsfommißston Wern anwesend.

Willens siä! ke !

R-ihen der arbeitenden die Vidaung, l Perz und Hand füis Vaterland!“ us e Schöneberg Verlin in dec H

en:ch'ossen cin die Stütze reaterenn Der Oberburger-

Lürgerschaft,

Dirum mi Dominic Namen von Groß willfommen ein Wiederaufbau des möglich sei, wenn das ga nach dem Kriege, treu u Hilfe der heimkehrenden spiel der Ordruun einem Hoch auf Die Musik spielte

Frankrei. - or Marsch¿-ll Foch vesuchte vorgestern abend den Präh- derten Wilsos und hate ere lä-gere Besprechung mit ihm. Havas“ erflä:t, daß die Vors friedensvethañndlunaen mahrscheinlih in ver ersten Hulste des Monat3 Jaruar aaufängen werden. i e der Kammer vorgelegten vorläufigen Kredite Ür das êrste Vierteljahr L919 f o1dertlichen militärijhèn und zivilen Nusgaben betragen, ole „Wolffs Telegraphen büro“ meldet, insgesamt 10 529 640 000

Kitegszwede, Twltereraufbau, 508 076 000 Frar cs für die Marine, 632258500 Francs für Handel und §01 658 £00 F.azrcs für die tefreiten Gebiete.

«In der' vorgestrigen _flote der Nbgeordnete Constant oe Nogierung wegen des Fehlens einer Klausel im Waffensiillstandsvertrage die Demobilmachung

Der ÜUnterstzatsfekretär des Krieges arhenbüro“ s pellation auf unbestunmte Zeit und slelite è Woffenstiliitahd jet 1ein militärische die Deutschiand an der Wiederautnak Constant

avpistadt ihrer Heimaiprouirz müsse all:-n klar sein, aterlandes, der Volkswirischaft, nur nze Volk wie im Kiiege, so jetzt auch einig zufammenhaltie. LTazu sei die Truppen nötig, die so oft ein Bei- | Der Redner \{chloß mit das deutsche, große, einheitlihe Vater land. „Slimmt an mit hellem, hohem Klang“.

- Eine Note der „Agence

g gegeben hätten. eckEung der außer-

694 550 240 industriellen

Hamburg.

der Hamburger Börse versammelte, den Nentengruppen angehörige K Hamburgischen Vereinigung der len folgend, am Mittwoch einen Aue- nen Zusammenshiuß aller Kolon:al- rganijationen zu einem Reihsqaus- Der Ausschuß Telegraphen büros“ Eimreten füx Kolorialbesit, Tonferenz, Neuaufbau der Kolonien der Selbsiverwaltung, Kolonialdeutshe und ihre dbesondere Kuieg8gefangene haft zurüdtfehrerden Kolonial- lehnéfasse und Erstattuo oloutaldeu!s{en für den

Etwa 200 verschiedensten Juntere einem Aufi deutschen Ueberseeintereßsen {uß «egründet der ei beu!shen und ‘Kotonialo \cwuß der Kolonial l Meldung des folgendes P: ogratr bejonders auf der auf freißeitlihec Grundlag rerner Für Ängehörig

Kammer iutespellierte

olonta!dentsche

eu!schland.

Jeannener verlangte, iagung dieset It rtrauenêiragc. und sehe Maßnabhtneu vot, eir dseiigktetten DÊT- Waffenstillstariis-

deutscdén „Wo! ffschen

m aufgestellt:

Oesterreich

Cy lr A i Demodilmachung:

e im Sinve sorge für hilfsbedürftige en und Hinterblievenen, in aus der Kriegsgefangens deutshen, Gründung einer Dor Schadenersaßfordezung an die K im Kriege entstandenea Schaden.

Bestimmurgen

land gegenüber angewandt bobe. Frankrei ci wegerl der Fort: lassung dieset Klausel! Deut'hland geaer üter genötigt, cire Anzahl von Jahrestlafsen unter den geordnete Lebey erhob iodann im Îiamen ter Würde bes Parlaments g! der Negierung zu der vorliegenden Inte! pellation 2 die MNegtierurgq Der Abgeordnete Viclette perung des die Besetzung des rechté- Der Uni cxrstaatesekretär des jetoch auf der Weigerung, auf die nterveliation einzugehen, und stellte noGmals die Vertraueréfrage. ibstimmurg ‘ergab die Vertagvng auf unbestimm1e Zeit mit 310 Die NRegierungémehrkeit ist also wicder zu-

A A nen: zu Laltcn.

gegen die Haltun Einspruh urd rxriangte, G roeigere, fo set dies die Dtfigtur. t ertiârt!e, das Land müsse rwotflen, warum bei der Crne Waffer still!!andes neue Abmacungen üter rheint\chen Uters getroffen worden teten. Krieges Feannency bestand

Oesterrei und Ungarn.

fige deutsh-österreihishe National- gestern über das Geseg über die ftituierenden Nationalversamm- Wahiordnung für die

Der Berichte: flatter be- zufolue, einem sche entiprechend, auc sdeutschen das Wahl» dieses Antrags würde chaft mit den Pie Nationalotr-

Die pyorläu versammmlun Einberufung der fon lung uud das Ges fonstituierende Nationalversammlung. antragte, dem „Wo!ff\ von verschiedenen Seiten geäußerten Wur, den in Deutsch Oesterreich recht zu verleihen. das Haus zum ersten Brüdèra im Deutschen sammlung nahm na Lesung beide Ges Hauses beantragten iteilung der Verantwortli

lihe Verfolgung der h Organe im aegen Kommission soll go ; oder andere Schuld am Zusa macht im Herbst 1918, p männer der Kommission dürfen de angehören.

Wie die

g verhandelte

über die gegen 175 Etimmen. lammengeschmolzen. In der ausdlicfer ten Bespuecl ung über tie Wiedergut- machung der Kriegsshäden eitiäte der Abg. Eymöound: Deutschiand müsse in natura die Kriegs!häden wieder güts- riacen und vor allem Nobstoffe liefern. ) die verbeerten Gebiete in Zukunft wirts(aitlih nt ur terlegen seien. Die Kammer möge daher das Gele annehmen, welches die Loftea iderpuimadurg dem Feinde ouferlegt, denn €s labe einen wirts{aftl-chen Charakter, der es {Frankrei mögli machen ewerb der Natioven ten Steg davonzu-

Niederlande.

Die Erste Kammer hat die Gesegvorlage, die zur Kuf- nahme einer Anleihe von 350 Millionen Gulden er» mächtigt, ohne Abstimmung angenommen.

gen Telegrapher büro“

eßhaften Reich In der Annahme (Fs müfie arbeiten, daritt Male die Gemeinbürgs Reiche praliisch betätigen. ch längerer Beratung in zweiter und dritter Sämiliche Parteien

über dîíe

für die nétige W ezen!würfe an. Ebe s S M E E

Gesetzentwurf tioerte, tim Tünftigen chfeit und die ftrafgericht- | öheren Führer und deren ne viergliederige er Führung der inßbesondere die

wärtigen Kriege bes Verschulden dei d {were Verstöße,

ch der österreih-ungarishen Wehr- Die Mitgiteoer und Ersaß- r Nationalversammlung nicht

Velgieu. Die belgischen Bevolimächtigten zur lonferenz sind der „Ugence Favas“ zufolge d HuysSmans und Vandervelde sowie der Gesandte beim

meldet, ist der vorläufige der demnächst sein Abberufungs-

d der deutschen weil seine Fassung vgen und die Verhandlungen.

„Bohemig“ Verirag zwischen der t\chechi g bioher nit in Kraft getreten, Provisorium noch gewsser Ergänzu beda:f. Gegerwörtig when Jn der gestrigen Sißung der Nationalversamm Prag lag ein Regie: ungsentwurf für wodurch fünf Millionen Kronen für aur Friedenskonferenz bewilligt werden. elegraphenbüio“ meldet,

Vatlifan van den Heuvel, schreiben vorlegen wird.

Der Senat hat die Antwortadre se auf die Thron- Der Sozialift Lehen erklärte

schen un Regierun

rede einstimmig anaenommen. fih gegen die Sielle, in ber das Großherzogtum Lux em - burg für Belgien verlangt wird, und jagte, man müße die Initiative für diesen Beschluß den Luxemburgern überlaßen.

stellungen

ein neues (Gesetz vor, die vorberetten- don Arbeiten Wie „Wolffs T Miinifterpräfidenten urid dem Millionen zur Verfügung stehen. Regelung der Verhältnisse der 1\ versität vor, wornah das Ge quistishe Universität in eine t wurde, cvfgehoben werden vn tschechische Universität Karls-Universität“ bestehen soll.

Am 16. Dezember fand in Prag cin Generalland- gelishen Kirchen gemeinden Böhmens auf dem die Gründung |

beschlossen wurde.

fischen Telegraphenbüros“ Troppau von tichecho-

Schweden.

Reich2tages geneimigten ncch Zo'ffschen Tele graphenbüros“ cinen Ati- trag des Verfassungsausschusses, betreffend eine die Nen verung des Gemeindewahl- durchgreifende Jn der näcsten ordentlihen Sesfion des eine Regierungsvorlage änderung des politischezn Wahlrechtes folgen. sprechung gaben alle Redner, die Links Notwendigkeit Kompromiß vor ernsten S! bewahren.

follen hie:von dem Minifter des Aeußern zwei Gerner lag ein Antrag auf chechishen und deutschen Uniz eß, durch das 1861 die utra- und' eine deutsche geteilt, d von nun cn eine einzige

«Tschechische

Beide Kammern des einer Meldung bes Reaierungs- vorlage über rechtes, sierung abzielt. Reichstages wird

Demokrati-

über die Ver-

Ja der ‘Be- ozialisten ausgenomnier, das Land i örungen des politischen Lebers zu

unter dem Namen

taq aller evan Ausdruck,

Mährens und Schlesiens statt, einer Gemeinde der böhmishen Brüder

Einer Meldung des „Wol ufolge ist gestern die Stadt lovakishen Truppen besegt Der ungarishe Staatssekretär im Ministerium des ßern Ludwig Biro hat aus Gesun Demission eingereicht.

Wie das ,„ meldet, sind Gewa h von ihnen beseßten Gebieten an liche Eisenbahntransporte, ass die rumänischen Wache

Schtveiz. "_ In der gestrigen Nachmittagssizung des Nationalrats begründete Jäger- Baden seinen von gereihten Antrag, ordert, Vorkehrungen zu treffen, Wien Einhalt Lebensmitteln aus der Schweiz Hilfe der Ecotente und Amerikas. Depeschenagentur“ unterstützte M Noten Kreuzes sowie des Kan Worte Jägers. Namen der Tessinex Depu1a danite dem Antragstiller für di das humanitäre We:k doppelt über, die das Bollweik de Vupydesprästident Calon Die Schilderung der Notlage Wiens ent!preche Seit langem befafse ih dex Bundesrat Es set klar, daß die S{weis die Verso Eintg die (Entente

mehr als 40 Mitgliedern der den Bundesrat auf- um der Hungersnot {a Zuwendung sowie dur Anrufunga der Nach der „Schweizerisczen ihelti-Genf im Namen des tons Genf die warmherzigen sin untersiüßte den Antrag im Bon Strerg- Thurgau e Amegung und betonte, aeboten sei der Siadt ge r Chrisie: heit gewesen sei. der führie aus:

des Nats ein

dheitsrücffihten séine Vieh vir fis Ungarische Telegraphenkorrespondenzbüro“ lttätigleiten der Rumänen in den der Tagesordnung. Sänit- deren Begleitwachen \{wächer find n, werden beshlaanahmt oder ge- Dann leugnen aber die Rumänen die Sache immer orte von den besezten Ge-

sie das Gleis aufreißen. fiziere nehmen fie weg und nehmen ohne jeden Grund Verhaftungen von Offizieren vor. ¡ rumänische Bevölkerung plündert oft zusammen mit den rumä- selbst vor der Ausraubung des id. Vorstellungen beim rumä- glos und werden einfach als gierunasfommissariat für Fälle in Zukunft dem Koms-

Bertont-Te

ab. Die Abfuhr wertvoller Trans bieten verhindern fie dadurch, da Das Gepäck ungarischer Of

leider den Tat- mit den Zuständen gung Wiens nicht

im Bunde tit tonne tcinen es fiüberen Kaiserreichs, bie ver könne dic Guntente das,

nischen Garden und \chreckt Eisenbahnpersona!s nicht zu1i nischen Nationalrat bleiben erfol Unwahrheit erflärt. Siebenbürgen wird derartige mandanten der Ententetruppen anzeigen.

übernehmen Ffönne.

Amerika konne diese Aufgabe Druck ansüben auf die anderen Länder O Statt Wien zu versorgen.

Das Oberre

der Sebweiz ber Uobermittlung oLer Nat : :

Großbritaunien uud Frland,

Unter dem Vorsiß des Premierministers Lloyd George Kriegsfkabinetts

ener, „nad Möglichteit c eseben und der Bittgesuche tur den Bur Antrag verlangt, ift beteits ges{ebcn. Dèr Bundesrat ist itr Hilfeleistun

1 wenigstens gcsicert

an der Unterftüturg es ntt gefeblt. ift eine große Hilfsaktion un Cindvernebrmien zit Es heißt, daß

Kondersterte aud än V

Beratungen „Neuterschen Südasriklanischen Unton Neu - Fundland

in Vorbertitung. dèr Entente das 16 die Koblenlieferurg vorläufi Milch soll

an denen ; Premtierminister Premiermirister J Chomberlain, ber Staatssekretär flir eadra Ginha als emiexrmini

Fndlen Montagu, Sir Ader aud anbere Waren Gurzoir, Bonar Law, Balfour, Lord Cave, alter Lóng !

18 To…les der Ver- |

Fetrtreier Fndiens, er von Kanada Milnér, emierminister von Australien, ading leilnahmen.,

Der Nationalrat hat mit 50 Gese über die Proporttonalwnahle: angenommen,

gegen 9 Stimmen das m Nationaltïgt

ährend e