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kita tet, daß die Unterhaltungspfticht der regulierten Flußläufe m Welse der“ Gesesgebung geordnet :retden solle; es ist ersichtlich, daß, wenn erhebliche Mittel zur Verfügung gesteüt werden sollen, der Landtag der Monarchie dabei mitwirken muß. Kurzum, es geht aus den kurzen Andeutungen in der Thronrede bkrvor, daß die König- liche StaatSregikrung gewillt ist, nach den angedeuteten verschiedenen Richtungen umfaffend, und zivar so rasch wie möglich, vorzugehen, und es liegt keineriei Anlaß vor, das (Hegentbeil anzunehmen.
Ick babe mir die Frage vorgelegt, welchen Zweck der gésteiitc Antrag hat. Der Herr Antragsteller bezeichnet als Zweck Beschleuni- gung der eingeleiteten Erörterungen. Nach dcr Fassung dss Antrags babe ich annehmen müssen, daß Zweck des Antrags sei: darübsr Kennjniß zu erlangen, Miche Miiisl die Staatsregierung für 6179er- lich halte und zur Vérfügung zu steÜen beaéfichjige, un: eiue erst- malige gründliche Regulierung dé]? in Frage stehe11dcn Fiußläufc herbeizuführkn. Meines Erachtens 9651 das auch aus de: Bkgründung des Antrags klar berdor. Ans dxn Erörterungen des Herrn Bürgst- meisters von Görlitz [)QÖL ich evtncbmen müssen, daß deriöch der Anficbt ist, daß im Jahre 1888 die staatliche, diesc Angelkgen- heit betreffende Vorlage Vom Landtage abgelchnt sei , Weik damals nicht VoileKiarheit darübsr geschaffen sei, in Weichcm Umfange der Staat die RegulisrungC-kosx'sn zur Vcrfägunß zu stslien 561811 gc?- WLsen sei. Die Fraßk, in 1veichem11mfang grgknwärtig cr fich an 0611 Kosten dkr crstmaiigen Regulierung zu bethciiigcn bcrcii ist, 595511 zunächst zum Ressort dks HLL'M Finanz-Minifters, w€ichcr indsffen auch eine béstimmte Axiwort zur ZCit“ würde ablkhnen müsikn, Weil einestbkiis die Erforderlichcn tkch11iich€n Unicriagxn für Ent- scheidung der Frage ncch nicht vvriisgen, uud wkil andcrkrseits dem Königlichen Siaais-Ministerium die Entscheidung in einer Frage 5011 so Mittragender Bcdsuiung nicht vorzUMLHaiisn ist. Der Hérr Finanz-Minister läßt sik!) Entschuldigen, daß er an der heutigkn Bcrajhung nicht Tkxeiinimmt, Wcil er im andcren Haus? den Finanz-C'tat Vorzuikgc'n und zu 51917111.de Hat. Ich 11161518 indeffcn annehmen, daß auch der Finm1z-Mi11istsr aus dkn dargclkgte'n Gründen ebenfaiTs Link Beantwortung dsr bczkiciynétcn Frage abgkisbnt haben würde, da noch 11u1fangreiche aligem-Zine technische Unkcriucixungen erforderlich sind, um eixsn 11eb€rb1ick darübkr zu Er- langen, Mickys Miiiki die angchan vkrschiedknmiigcn chn- lierungßnxaßnahmcn Voraussichtlich beanspruchen und weiche dieser Maßnahmsn Etwa auf Staatékosikn außzuführen ski. Zunächst wetden sich die betheiiigicn Ressorts übe-r dicse schwisrigen FTQJLU zn verständigc'n haben, und schlikßlici) wird das Staats- Ministsxium zu enjscheiden hab?", w€lche Vorlagen es dem Landtag unterbreiten wiii. Scibst wénn dsr Hcrr Finanz-Ministkr in dcr [1111119911 Sitzung hikk (LMVLsLUd JLWLiCU wäre, so wiirde er Ihnen Wahrscheinlich auch nur haben sagen könnknx dic Sache befindet sich in d-xr EKWÜJUUJ, sik ist noch nicht spruchreif, OS ist indsiicn Abficht, die Entschsidung möglichst 111 bssckyleunigexx. Aus dsn auégeiühxten Gründen, meine .Hsrrkn, bin ici) der Meinunxx, daß der Antrag nicht gekotcn War, Weil dix Siaat-Zrkgiermxg aus eigenem Antrieb gewillt uxd Verpflichtet ist cinzugreiixn, wknn öfter bcrcijs wiederkehrend so bedenkliche Kaiamiiäikn Hsrdortreten. Die Königliche Staatsregierung ist daher srastiici) gxwilii, 1511n1ichst noch in gkgknwärtiger Tagung des Landtages gkcignkte Vorwßen zur der- faffungSmäßigsn Miiwirkung dem Landtag:? ZU untcrbrsiikn. Die be- tbeiligtsn Rcffort-Minister find bemüht, diE Arbkite'n thunlichst zu föxdern. Oi) aber bei der Schwierigkkit dsr Angelegknbkii an sich, 561 dkm Zusammsnbang dcr Regulierung dcr Gsbirzdfiüsst mit der Oder, dem Hauptrezipienten, bei der Schwikrigkeijdm Frage dkr Mitislbcschaffang -- darauf gebe ich gieick) näbßr ein * Ls gelingen 151113, die Angs- legenhcit noch in diesem Landtage zum Austrag zu bring-Zn, darübsr ist bsutc 81118 bcstimmic Erklärung noch nicht aszJCHkn. Dcr Hoff- nung gebe ich aber Ausdruck, daß dixs gkiingcn wird, da bki ailcn beibeiligien Faktoren dEr 1761-16 Wilie, das Ziel zu €rtcicken, Vorhan- dkn ist, sowohl bei dsr Königlichen Sjaaiéäregierunß, wis anscheinend auch beim Landtage.
Ick) iagie eben, ich würde noch auf punkt bezüglich der Finanzécrung biUWLisM. Mcine Hsrren, wenn in Schl€ficn aui Staatkkosten eine umfangreiche exit- malige chuiierung von Pridat- und öffentlichkn Waffer- bezw. Flußiäufen ausgeführt wixd, so wird man fich über die Konikquenzen solchen Vorgehkns klar werdcn müssen. Da1übkr kann man nicht im Zweifel sein, dckß bei gieicken oder ähnlichen Vor- kommnisikn in anderen Landcstixkilen Wynigsiens dis Bejbciiigten das Gleiche fordern werden. (Sehr richtig !) Die Vertreter solcher Landes- tbeile Werden zweifellos im Landtage diese Gieichsteliung in Anspruch nehmen. (Sehr wahr !) Nun ist in der Staatßregicrung darüber, ob solche Forderung berechtigt, ob man eine solche Konsequenz ais richtig anerkcxncn müsse, ein Entschluß noch nicht gefaßi, weil diese Frage in dem Staajs-Ministcrium nock) nicht zur Entscheidung gelangt ist. Es ist denkbar, daß man in der Sta1t€rxgi€rung über diese Frage verschiedener Ansicht skin wird. Ich bin also nicht in der Lage, über diese Frage eine Ansicht kund zu geben. Aus zustimmsn- “cen Bemerkungen kinzklner Herren cntnebme ich aber, daß dieselben die Frage der KoniquSnz bejahen.
Uebernimmt also der Staat die Gesammlkosten oder den größeren Theil der Regulierungkkcstm in Sckicficn, so Werdcn Vertretcr ankerkr Landesthkilc', wepn gieickoe odkr ähnliche Fäiie dort eintreten, zweifellos und vielleicht mit Recht gleiche Behandlung verlangen; daß aber ähnliche Kalamitäxcn, wie in Schlesien, auch in andercn Landestbcilen der Monarchie sowohl im Höhen- wie im Flachlard eintreten können, ist unbestreitbar, ist bereits öfter Vorgekommen. Darüber kann gar kein Zweifel bestehen. Auch aus diesem: Grunde muß die StaaTSregierung mit großer Vorficht vorgcben.
Meine Herren, sollten Sie den Antrag an eine Kommission der- weisen, so werden Sie dort Von der Siaatßrkgierung kaum mchr er- fahren, als was ich mitzutbcilen die Ehre bajte.
Ich glaube auch kaum, das; der Herr Ftnanz-Minister, wenn der Hauptzweck des Antrages dcr skin sollte, darüber Auk-kunft zu er- langen, wie ireit Dcr Staat kei der Aufbringung der Kosten sich zu betbeiligen bat, gewillt und in der Lage ist, schon j-ßt in der Kom- mission eine bindende Ecklärung abzugebkn; um so weniger, Weil dazu die Zustimmung der Staatsregierung erforderlick) wäre.
Ich würde mich indeffen trotzdem damit cinvcrstanden krkiäten, daß der Antrag an eine Kommission verwieskn wird, weil in der Kom- mission die Staatéregierung bezw. ibre Vértrster in der Lage sein werden, die Gesichtspunkte klar zu lcgen, nach denen die Erörterungen und Vorberciwngen, keionders in technischer Beziehung, geiührtwcrden.
Linen GNM?-
Der zum Antrag gestellte Zusaßantxag, bei den lesion Worten einzuschalten: „Forstliche Anscbonung enthdeter Höhen zur Ver- hütung weiterer schädlicher Entwaldung“, erscheint mir zutreffend und unbedenklich. Meine Herren, wieweit in Schlesien durch Entwaldung Mißstände eingetreten sind, ist Gegenstand eingehender Prüfung. In der Grafschaft Glatz scheinen in dieser Richtung Mißstände vorzu- liegen, während anscheinend im Riesengebirge, wo meist der Wald- besiß in der Hand dss Großgrundbesisers ist, vielleicht in der Be- handlung der Wälder Fehler gkmacbt worden sind, besonders durch zu umfmqgreichen Kabihieb in den Höhenlagen; eine bedenkliche Entwaldung ist dort indessen anfcheinend nirgend eingetreten. Ick erkläre mich indcffsn mit dem ZusaHantrag einverstanden.
Also, meine Herren, die Staatsreßierung steht dem Anfrage insoiveit sympathisch gcgenübxr, als das Herrenhaus damit zu erkennen geben will, daß diese Frage sowcit thunlich zu fördern sei. Iii das lcdigiici) der Zweck des Antragés, so bitte ich, denselben anzunebmcn. Sollte indesscn rs Zweck des Antrages sein, der Staatsregierung bei dcr Behandlung disser Frage cin MißUausnSvotum auszusprechen (lebhafte Rufe: Nein!), etwa in dsr Richtung, daß _die Staats- regierung die Angelxgenixit anscheincx-d dilatoriick) bshandeie _- was ich indcffen aux1 der Begründung des Antragc-s durÖ dcn Hérrn §Jin- tragstskiér und N16 dcr bisherigkn Diskussion nicht cnknommen babs -, dann würde ici) bitic-én, dcn Amirag adzulshnsn, Weil zu- ireffcndk Gründe für folch€ Annahme nicbt Haben Vorgkbracht stden könnsn. Glaubsn Sie, msine Herren, das; Sie durch Verweisung des Antragks in di? Kommission schon jeßt binde'nde ErkiärungLn der Staatsrcgierung über die Finanzierung und den Inhalt dkr Gcscßesvoriaxze Erlangen Wkkdén , so erscheint die Ver- n'ciiung in die Kommission erfolglos, da die Sach? 111111) nicht spruchreif iii. chen Sie aber Werth darauf, durch kom- missarische Verbandsungxn Auskunft über die Zicl€ der Erörterungen bksonders nacH der t€chniichen Seite hin zu eriangen, so stöhk der Verwki'sung des Antrages in die Kommission kein Wesentliches Be- denkc11 cntgcgen. Einstweilen kann ich annehmen, durch die Annahme dss Antrages wird 6111311111811, Wenn keine Widerlegung mcsinsr be- züglichcn Annahme erfolgt, das 5056 Haus der Königlichen Staats- kk'siikkUUg kcineriéi Vyrwurf (dkr Mißtrausn a115drücken wwiien. (Söhr richtig!)
(Graf 111111 Pieii-Hausdori schiießt fich dem Antrags (111, 911111131 abér, daf; dersslbé einst Ergänzung im Sinne seines An- trag??) bediirfé, Sibon in dem 80er Jabre'n Habs dEr schikfifcbe Pro- vinzial-Landtaa auf dikskn W611 Hingewiesen. Leidsr Habe diE Staats- rkgiarung dix? Sache auf diy. lange Bank geschobkn, obonl in Fraxtkrkicb, der Scbwkiz und andxrkn Ländern kaaltmaßxkgein Ergriffsn 113010811 seikn, um der E11trvalduna Entgegknziitrctx'n. Seisn einmal die *Höbsn kahl géwordcn, so sei es nahezu unmöglich, schon aus finanziellkn Gründen, diese: Höhen wieder aufzuforst€11, wis das Beispiki Jtalisns zeiac. Dic eniwaldct-Zn Flächkn bkgünstigicn die [idbersciywsmmungcxd während der Wald das Wasskr an sich hast?.
Hérr von Leweßow bemx'rkt, da?; 6111? ,undcrzüglichs' Vor- lkgung eines Gcseyeniwuris nickt möglich sii. Die Thronrch babe einkn richiigxzren Wkg Vorgescbc'n. Man babs: fich im Wasicrandscipaß daywn überzeugt, daß man in dLn Mitfkln sebr Wrsikhiig sein müsse. nguiiere man die untere Odkr unvorsichtig. sowüchn andsre Landestbeile geschädigt. E59 die t€chnisch€n Fragén untcrsucht skikn, dürfe man an bßsiimmte Maßrkgkin vicixt [Wrar-treicn. Kostcn dürfe man nicht scbkuc-n, wie man fie bci Kanaiizautén nicht gescheut 1105»; Vielikicht empfkblk fich in Sckoiksixn die 2111184111119 don SaMmelbkcke-n. Eins Provinz dürfe jedenfaUI nicht auf Kosien einyr andcrkn [*e- günstigt wcrden. In ssinsr, dW Rcdnch, Gegend leide man sch10n iKit thn Jahrkn.
Graf von Pückler-Burgbauß: Icio hab: mit RSJUlierungen sebr üble Erfahrungkn gcmaciyt; außexdkm weiß man 111811, kriC groß die Mittkl sein soiisn. Jm Plsnum 151111211 wir nicht zum Ziklc kommen; ick) beantrage dskhaib, die 2111117198 Einar Kommisfion zu übcrwäsxn.
Ftsiberr von Mantsnffci: Auch ich 5115? dcn Antrag unte'r- schrieb?!» habs ab;»r Bcdcnkxn as,;kn 1511; ich wolitc ihm nur zur Vérbandiung v:;“bklisn. Ein Mißtrauepéddtum 111011611 wir kcirzcsfaUs dcr Rk*x1iernng cztbciien. Die E1kiärungk11 d-s Ministers bcisitigen jkdkn Zweifel, das; di€ Re'aicrung die' Sach? 11icht dilawriiäy bkhandeln will. Der Antrag darf fich nichl bloß auf Schl€fien und Branden- burg beziebcn. Aueh die Provinz Sackpscn bai schwer «Fiitten, namcnt- lick) die Gegend an der Mulde. In der Provinz Vrandenbuxg ist nicht nur dis Gcgknd um Frankfuri, sond-xrn aucb um POTLdam sch1v8r heimgesucht wordkn. Ich empfehle die Uebsrwcisung der Anträge an eine Kommission Von 15 Mitgiikdern.
Graf 5911 Mirbach: Auch dis Warth: darf ,nicht unburück- sichtigt bleiben, wie denn die ganze Frage eine einssiitgé Behandlung
ausschließt. ' Ober - Bürgkrmeistsr Bendsr: linker dcn Miiiein zur Abhilfe
gcgen Wafferfchädcn spielt eine gute BauPolizei eine _gkoße Roll". Jeder Bau, drr in dén Fluß eingreift, müßte Polizeilich 961185111th werden Von einer Instanz, die übcr den lokalen Behörden steht. Dte Dorfgemeimen 111Schleficn haben in dieser Bcziebung nichts zu sagen. Hier wäre Eine Neuojdnung am iaße.
Das Schlußwort nimmt )ierauf
Herzog von Ratibor, um dem Minister für seine entgx'gktz- kommenden Erkiärungsn zu danken und ihm zu Vccfichern, daß em Mißtraucxnßvotum den Antragstclikrn durchays ferngelegen babe.
Beide Anträge werdcn hierauf emex besonderen Kom: mission von 15 Mitgliedern überwiesen, 1116 auf Vorschlag des Freiherrn von Manteuffel sofort gewählt werde)»
Schluß 31/2 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt, vorgus- fichtltch Mitte Februar. (Zweite Berathung derselben Antrags.)
Haus der Abgeordneten.
2. Sißung vom 12. Januar 1898.
dUcber den ersten Theil der Sißung ist gestern berichtet wor en.
Nachdem sick) das Haus konstituiert hat, erfolgt die Ent: gegennahme von Vorlagen der Regierung.
Vize-Präfideni des Staats-Ministeriums, Finaaninister Dr. von Miquel:
Meine .Herren! Indem ich mir die Ehre gebe, dem hohen Hause die Allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1894/95, die Uebersicht von den Staatseinnabmen und -Au§gabcn für das Jahr Som 1. Aprii 1896/97 und eudiich den Gescßeptwnrf, bstreffend die Fxstfteiiung des Staatshaus- baits-Etats für das Jahr vom 1. April 1898/99, auf Grund AÜerhöchster Ermächligung zur verfassunJSmäßigen Be- schlußfassung vorzulesen, gestalte ich mir, zur Erläuterung des leßteren einige Vorbemerkungen zu machen. Zum Verständnis; des Etats und dsr einzelnen Positionen in den einz-zlnen Kapiteln macke ich das hohe Haus darauf aufmerksam, daß mmmehr in diesem Etat rund 195 Millionen für Aufbefferung der Beioidungen der mittikren und höherm Beamten auf die einzeinen Ressorts vertbeilt
sind, daß, wenn Sie also in denselben erhebliche Üböbungen finden, das nicht für dies Mal Neubewiiligungen sind, sondern neue Uebertragungen aus dkm Etat des Finanz. Ministeriums, in welchem im vorigen Jahre diese Gesammtsummß sicb befand.
Ich mache ferner darauf aufmerksam, mas namentiich dcn Etat des KultusJ-Minisieriums betrifft, daß zum ersten Mal, entsprechend einem langjährigen Wunsch des hohen Hauses, eine Reihe von Stiftungsfonds, sogenannke Staatsnebcn. fonds, nunmehr in den CWT scibst eingestellt smd (sehr gut!) und also dsr Bewillißung in Einnabnxe und Auxgabe des hoßen Hauses unterstclit worden find. (Es hat das noch nicht bkj sämmjiichen Staatsnebenisnds geschehen können, weil die höchst schwi€rigen juristischen und historischen Untersuchungen bezüglich einiger Fonds 11065 nicht ganz haben zu Ende geführf Werden können; sie iixgen hauptkächiich in dcr Hand des Herrn Justiz-Ministers. Es ist da jkdesmai fesézusteüen, _ und das ist ja auch die charakte. risiisckye Unterscheidung dieser Fonds j? nach ihrer Ein. sikiiung in den Etat ()de zur bioßén Kenntnifznahmg » ob disse betreffenden FOUds juristische Psrsömliehkeit bkfixzsn. Dic. jenigen, wclchs solche juristiickx Persönlichkeit 5137113111, werden nicht in den Efai cingssteili, weil si: nicht Einnahmen und Auégaben des St aates gkben, also nach Maßgabe der Vsrfasfnng der Bkwiiiigung des hobkn Hausxs nicht unterliegen. Das, Ws Hier noch kalt, wird bcim nächsten Etat nach;;eiyolt Wsrdxn, und die gsfcßliciyk Ordnam; diésér (10115611 Frage wird das hoi)? Haus d€m11ächsi findc11 in 58111 Gcseß, bxircfferxd V1rwa11u11g der Einnahmen und AUSZÜÖM dcs Staats, dkm sogsnannien Komdtabiiitätsxzsscxz.
Sie werden endlich, m71n3 Herrcn, die Titel bezüglich dsr Rs- m1111€rationen und Unthsiüßungcn der Beamten geordnst fir-dkn Nach Maßgabe dsr Erkiärungsn, die in disscr Beziehung in 1771: Bud-gkt- Kommission und auch im hohen Hause im vorigen Jahre von der Skaatsregicruug abgkgkben worden sind.
Wenn ich nun übergxhe zum Sfaaisiaxdbait sklbst, MCine Herren, so wiii ich genércll gleich VM vornbsrkin hervorhxbcn, daß der StcxatsHaUsbaiié-Cjat baiancieci in (Einnahme und Außgabc mit dkm Betrage yon 2187 527 384 “% Jm «Ordinari2-m bettaßcn dic Ausgabsn 2055 891 380 „Fk, im Exkraordinatixxm 131636004 „& Géch das laufenie Jahr find die Einnahmen und Aus- gabkn um nicht Weniger als 141495999 „14 gcstiegen, woan «Uf das Ordinarium dsr Außgabcn 100031111 .41; upd auf das Cxtraordinarium 41464888 „44 entfaiicn. Bei den eigent- iichkn StaatödxrwaitungsMsgaben ist im Ordinarium cin Mebrbsdarf 11011 9 992 667 „46 vorgkiebkn, während das Exirnordinarium bei den cizxcnilicl'cn Staatsverwaltuzxgsn um 14116663 4/16 auf insgssammt 50 320 779 „46 g€sti€Z8n ist.
Meine Hérrkn, dérartigc Skeigerungkn in (111111 Ressorts haben wohl kaum früher siotigcsundcn. Aber ich 581716ka - ici) wxrde darauf noch zurückkommen, um dem hohen Hawke die Grundsätze, nach denen dikscr Etat aufgcstsUt ist, darzusegsn *, daß das Cxtraordinarium dock) auch [31617 15811 Löw€11anihcil bckommcn hat. Es war schon im d(rigen Jahre rkciyt 5011). Es ist jetzt gcsticgcn, abge'skben von den BetriebsverMitungen, für die Staatédcrrvaltungkausgaben auf 50 Miliiynen Mark rund.
Gestatten Sie mir, meine Hkrren, bier cinsn klcinsn historischen Rückblick, dEr für das VCrständniß unsrer prkußisciycn Finanzen don Bedkutung ist. Jeb b€sch1änke diesxn Rückblick absichtlich auf die historische Enjwickelung kcr StaakkW'walturxgkansgakcn; dknn die Eiynahmsn umd 2111696151311 bei den BlkÜCÖÖViktwalÜUngn k“?- dingkn fich b&kanntlici) gcgensEiiig. Hohe Einnabchn und 5056 Attsgabcn gcbkn noch kéinc hoben Usbérschüffc. Außcr- dem sind sie so schwanksndkr Natur, daß darans kcink, Wenigstens für den chck, TM 115 hic: dcrioigs, bcsondcren Schlüsss zu zikben find,
Achnlich ist 65 mit unserm hiermit im Zuscxmmc'ni)aug stehenden Schuldenstand. Ich brauche darauf [1161 (11111) nicht nähsr einzugeben, umsoMnigcr, (119 ja bekannilicl) zum ganz übkrwicgcndcn Theil unsere Staatssckyulden lediglich kontrahiext werdkn iür rentable Unterneh- mungen, und sogar bisher die Rknte von diescn Unternehmungsn bei weitem stärker gestiegen ist als die Zinsen und die Amortisation diefer Schulden.
Ich beschränke mich so auf einige Mittbkiiungen ÜÖIk die Ent- wickelung unserer AuÖgaben bei den StaatsverWQitnnoe'n im Ordinarium und Extraordinarium und lege ais Vkrgleichkpunkte zu Grunde die Jsteinnabmen und Musgaien im Otdinarium und Extraordinarium dom Jabre1880 und die xtatsmäßigen Ausgabcn und Einnahmen, wie sie in dem vorgelegten Etat Veranschlagt smd. Ebenso nehme ich als zweitc-n Auskxangspunkt das Jahr 1890/91. Da stellt sub mm
_ heraus, daß die AuSgaben für die Staatsverwaltungen Vom Jahre 1880 ab
Von 278 663 000 «16 auf 501970000 „11, also um 223 307000 „sé gestiegen sind. Von diescm Mebrbetrag entfallen aber auf die Zeit Von 1890/91 bis 1898/99, wo ja der größte Theil dieses hoben Hauses persönlich mitgcwükt kat, allein 141908000 „44
Allerdings sind in diescr Zeit auch die eigenen Einnahmen der Staatsverwaltungcn um 36 614000 „jk gestiegen, wovon auf die Jahre seit 1890/91 allein 33 683 000 «M enlfaüen. Der Zuschuß der Gencral-Staatskasie zu dkn aUge'meinenStaatsverwaltungsausgaben ist demnach von 1880/81 bis 1898/99 um 186 693000 „% Zestiegcn, tvovon auf die Zcit von 1890/91 bis 1898/99 108 225 000 „“ ent- fallen. Trotzdem also auch entsprechend die eigenen Einnabmxn der StaatsverWaljungen infolge einer pfleglicbcn Verwaltung derselben in dieser Zeit von 19 Jahren um rund 36 Millionen Mark gestiegen sind, so ist doch in dieser ganz bedeutenden Weise die Steigerung des Zuschusses aus der Gmeral-Sjaatskaffe und zwar vorzungeiie Vom Jahre 1890 bis zum Jahre 1899 vorwärts asscbriiten. Auf die lcßtere Periode entfaiicn allein nicht rreniger als 58 0/9.
(Schluß in der ZWeite'n Beilage.)
Zjveife Beilage
zum "Deutschen Reichs-Unzeiger und Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.
91.6. , 10.
Berlin, Donnerstag, den 13. Januar
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Meins Hsrren, ich der doch Wenigstkns allgemein so angesehenen sparsamkn Verwaltung hat doch nicht verhindert werden können, daß das Steigen der Außgaben in stärkerer Progression fiatigehabt hat Nach 1890, als vor 1890. Meine Herrkn, diese Thatsachen haben Eine höchst erfreuliche, aber auch in manchen Beziehungen zUr Vorsicht mahnende Seite. Diese Zahlkn enthalten den Betreis für den ge- waltigen ideellen und materiellen Fortschritt Preußkns, dM Beweis stkiander Beihilfen aus aligemeinen StaatSmitteln zu diesem großen Kultutfortscbritt. Spätkr Werde ich moch besonders darthun, daß die HauptVerwendung für ideeiio Zwecke stattgefunden hat, Andererseits aber allerdings giebt dies staxks, ge- Walfige Stxigcn der Ausxzaben doch auch zu denken; das wird noch um so myhr der Fall sein, wenn wir nachher auf die Linzsinxn Gründe kommen, die diese starke Steigerung vsrursacbt haben. Es giebt auch nach der Seite zu denken, dis ich hier schon mehrfach, freilich Vergeblich, berührt habe, daß in diéser rapiden Steigdrung der AUsgaben dxs Staats für die kultureilcn Z'Vlckk materieller und idekller Natur die Géfabr einkr wachsend911 Zentralisation Unseres ganzcn Staatswesens st€ckt. Zu wcich€11 Konsequenzen das schließlich führen körnie und wahrscheinlich fübrkn würde“, brauche ick) dem [105811 Hause nicht weitkr darzulegen.
Meins Herren, zur Deckung diessr großen Aus-gak'ensteigerung baden die direkten Steuern nicht?; bkigktmsen. Dcnn im Jahre 1880/81 waren die direkten Stsusrn höher ais heute; also Von einer starken Ueberiastung der Steuerkräfie des Landes, Welche diese Aus- ßabkn gedeckt hätten, kann garnicht die Rede sein. Im Jahre 1380/81 ketrug der gesammte Nettoertra»; unserer direkten “STURM 156 268 000 „ii und im Jahr? 1897/93 147 468 000 „46 Im 11811111
tat ist aliérdings die Siénkkeinnahmé erhöht um 7236100 .“ Heute beträgt die direkte Staatsstkrkriast 5,26 «11: auf den Kopf der Pkkußiscbkn Bcvöikcnmg - 111.15 oni in 16111811: (!!“-0?an großkn Kulturßaat der Fall ist. Von iklbst ergisbt fich hieraus, daf; die: VetriebSVLrwaitungC-n im nvcssntlichen die stkégxnden AUZgaben gkdéckt Haben. Msi"? errep, wem1 ('S viklfach ausgkiprocben 11:11) auch wirklich gefühlt wird, als wenn unsers Steuern stark ge- stiegsn fcisn, so kommt das wohl dabkr, Weil fie anders Vertheiit sind, weil dixjxnigsn, die bkixte ibrkr Leistuwgsfäbigkkit Entsprecth wkhr bezahlen, sich damit nicht 9811: zufrikdkn geben (Zuruf 13511 den Nationalliberaien), iväbrend diejenigen, die garnichts zahlen , die ganz befreit sind - (Erasuter Zuruf) - ja, Herr von Cvm'rn, das werden Sie doch nicht leugrsn (Heiter- kZiTF. Das “ist ja Cin ganz erklärliches menfchlich85 Gefühl; ich iadie das ja gamickot; abxr 19 ist eine Thatsache * wäbrcnd die große Zahl der völiég Bcfreiten odlr wenigc'r Hkrangszogknm aiI früher 11111 bleibt.
Nun da? xinen Hauptantbeii an dieser Außgabenstkigemng gerade das Kultué-Ministerium. Die Einnahmen sind von 1880/81 nur um 1 977000.“ gestiegen. Vielleicht kann man bei der lecgenicit einmal in dsc B;;dget-Kvmmiision die Frage Pküfkll, ob nicht 111 gkwisien Bezikbungen die Vergütung für den Untc'rricht an einigen höchst?" Anstaltkn anders gerkgkit werdcn könnte. Die AUMaben smd aber gestiégen 13011 57 Miiiionen - ich werde jetzt nur runde Zahlen nennxn ----- auf 146 Miiiionkn, also um 88, fast Um 89 Miiiionen. Hiervvn eut- failxn auf dis Zeit von 1890/91 bis jetzt fast 44 Miliionen, also etwa dic Hälfte, obwohl es fich nur um 9 Jahrs handelt. Wir smd nun ailerdings wohl im wesentlichen mit dcm starken Steigen des Kultus- Etats nach Abschluß dss Lebrerbesoldungsxzeseßcs zu Ende; aber eine nieht unerhebliche Aukgabe wird uns zweifsiios noch werden; das sind Etwa 5 Millionkn für die VeMfferung der Lage der Geistiieken auer Kon- fessionen. Dixk «::1swrickytja den eigenen Beschlüssen dieses Hohen Hause's, Wann das EMH 111111) in dikscm J1bre VNJSlkgt wird, kann ich noch uicht sagkn: jM-niaiis ist wohl zwsifeibaft, ob das Gkseß in diesem Jahre noch 511! Ausführung würde gklangen können, also noch eine Bélastung über den Etat hinaus MtstkbéU würde.
Die Außgaben der Handels- und Gejverbé'VLrwaiiung sind in den leisten 19 Zakyren um 8 Miiiionen Mark gestiegen; auf die Zeit seit 1390/91 xnxfäüt eine Steigemng um 41 MiUionc-n Matk gleich Etwa 100 Prozent.
Die Außgaben des Landwirtbsébafts - Ministeriums sind um 12 718000 „Fü gestiegen, davon in den leßtkn 9 Jahren 7 bis 72“ Miiiionsn, die Steigerung hat also auch hier in dem [eßtkn Jabrcn eine mehr progressiVe Tendenz angenommen.
Die Bauverwaltung hatte einen Gesammtauögaben-Etat im Jahre 1880/81v91129 728 000 „“- und im vorliegenden Etat von 49 45100026; das macht also eine Differenz von fast 20 Miiiionen. Auf die [1713th neun Jahre fallen dann allein 15 730 000 «14 Der Hauptgrund für die Steigerung ist in den wachsenden Außgaben für Flußreguiietungen aller Art und Wafferbauten zu suchen.
Ich will auf die übrigen Verwaltungen nicht näher 8111965211, das würde zu weit führen; Sie werden aber auch dort ganz ähnliche Verhältnisse finden; es ist jede Verwaltung bei der Steigerung des Auögabebedarfs bedacht worden.
In dem vorliegenden Etat resultieren die Deckungsmitkel für diese gewaltig gestikgenen Auszzaben nicht, wie bisher, wesentlich aus der Eisenbatherwaltung. Während die Eisenbahnverwaltung einen Mebrbetrag an Einnahmen Von rund 91 Millionen veranschlagt, steigen doch ihre Uebericbüffe nicht erheblich, nämlick) nur um 4161920 «M Das ergiebt sich eben aus den starken Stéigerungen der Außgaben, sowohl im Ordinarium wie im Extraordinarium. Jm Ordinarium erhöhen sich die Außgaben der Eisenbahnverwaltung um 59 Millionen und im Extraordinarium um 27 73000034 Wenn Sie sich nun vergegenwärtigen, durch welche anderen Mittel die Steigerung der Außgaben gedeckt worden ist, so smd dieselken theilweise von der Beschaffenheit, daß auf ihre Wiedkrkebr wir zweifellos nicht rechnen
«können. In dieser Beziehung verweise ich namentlich auf die Er-
:svarung von rund 121 MiUionen Mark aus der Konvertierung; sie
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wird jetzt in Außgabkn vxrwandslk, wird also in Zukunft nicht wieder- kommen.
Außerdem, meine Hkrren, können wir nicbt darauf rkchnen, daß die Betriebßverwaltungen sämmtlicb irgendwie dauernd bier soiche Einnahmen liefern werden, wie sie jekt etatisiert werden konnten. Die ForstverWaltung, die Bergwerkßverwaltung, ails diese und eine Reihe anderer, kleinerer Verletungen liefern mebr Etträge lediglich infolge des Aufschwungs der industriellen Entwickelung auf aÜen Gebieten, und wir Werden uns wvbl kaum dessen sicher halten können, daß diese Ueberscbüffe in den nächsten Jaßren in dikser Höhe uns wieder zufiikßkn werden. Gérade aus diesem Gesichtspunkt, meine Herren, ist noch mehr als in den Vorjahren das Extraordinarium gesteigärt worden, und Hat man, soweit ls überhaupt möglich war, - durck) den Zwang der Dings wird auch der vorsichtigste Finanz- mmm häufig weiter gedrängt, ais wünschenéwsrib ist - die Steige- rung der AUZJÜÖM nichi im Ordinarium einiretsn lassen.
Meine Herren, in der Zeit, wo ich die Ehre Habe, das Amt dks Finanz-Ministkrs zu bekleiden, sind die Aus,;abkn im Exiraordinarium von 23 0/0 bis 30/9 aui 60/0 der gesammten Staatsausgabkn ge- wachstn. Ich kann mich nicht erinnern, daß das in Preußen jemals früher dér Fall gewesen ist - höchstens in der Zeit, wo wir die französisché Kriegskostenentsckoädigung bekaRen.
Das hat mehrere Gründe. Aber der entscheidende Grund ist der, daß wir uns Reserven dadurch Verschaffen für zukünftige Zeiten, wo dsr Einnahmestrom anfängt zurückzugeben. Es ist vollkommen richtig und wird von mir garnicht bestritten, daß ein großer Theil dieser hier etatifierL-kn extraordinären Aquabe'n in diesem nächsten Jahre garnicht verbraucht und verWandt werden kann. Deffén bin ich mir vollkommen be?- wnßt, und, meine Herrkn, ein gxoszer Theil diessr Aukgaben wird auf dis foig-cndkn Jabxe übertra,11'n Werden. Soüien dann die Einnahmen 11113 nicht mehr in dkm Maßc' wie Heute 1111171131711, so können wir doch dis regklmäßige Ausführung dieser Arbkllén foriführun und habcn noch mäßige Mittel, um 118118 Positionen im Cxtraordinarium auf- zunehmen.
Das ist für den Staat von der größten Bedeutung. Wie wir überhaupt in unserem ganzen wirthschaftlich€n und sozialkn Lebén dar- nach streben müssen und auch in dieskm Streben begriffen sind, Durch- schnittsVSrhältnisse zu srzieien, disse großen Aöständk zwischem Hauffe und Baisse', zwiichen Ueberprodnktion und Mang€la11Arbcit, zwiscbe'n Ucbxr- anstrengung und Acbciislofigkeit thunlichst auIzugleichkn, - *- wie dies eine der wefentiichstsn sozialen Aufgaben der Gegenwart bildet, so muß der Staat im eigensn Interesse und im Jntereffe der Allge- meinwiribschaft genau in dixsslbe Kkrbc Hanka. Das 151111 wir nun abcr, wenn wir für das (ExtraordinariUm die reichen Jahre heran- zishep, um magkre Jahre damit zu dotierén. Das ist dEr Handt- zwcck dieses ganzen Verfahrens, und das hohe Haus hat auch in dieser Beziehung ja schon mehrfach sich zustimmend geäußert, sodaß ich11icht zweifle, daß das auch in diesem Jahre der Fall sein wird.
Méine Herren, unsm'e Finanzsn haben sich ja seit dem Jahre 1894 in einsc- überraschendkn Weise gkbeffert; darübkr ist nicht der skringste Zweifel. Nacisdcm wir vier Defizitjahre Hatten, haben wir zuerst im Jahre 1895/96 einen Ueberschuß gehabt von 60 Millionen Mark. Vadon haben 40 Millionen znr Schuid€ntilgung VSkWLndkt wsrden können; die anderen 20 Millionen find verroendet für den Dispositions- fonds dc'r Eisenbahnen, dkr nicht bloß dsr Eisenbahnverwaltung zur Disyosition sikbi, sondern auch wirklich 11611111211st wird.
In dem Jahre 1896/97 Halten wir einen Ueberschuß von 951 Millionen. Davon sind wieder abzuziehen die bézeichneten 20 MiÜionen, sodaß eine Extraordinäre Schuldentiigung von mehr als 75 Miiiionen bat stattfinden können. Ich glaube, daß, da den Herren die Uebetsicbt alsbald zngehen wird, es nicht noth- wmdig ist, 111 550016 auf diejenigen Positionen oinzugeben, aus welchen der große Uebersckyuß relevilri; ich will nur einige der wichtigsten nennen. Das sind zakrst die Forsten. Sie haben dießmal einen Mebrüberscbuß gegen den Etat Von 5973 000 «;ck gebracht; bei dem Erlös aus Verkäufen und Ablösungen ist ein Mebtüberschuß von 435 000 „16 Mi den direktkn Steuern ist ein Mebraufkomwen 118111127111 11011 4565 000 ck, bei den indirekten Steuern ein Mosbraufkommen 11011 7564000 «44, bei den Bergwerken ein Mebraufkommcn von 9 377000 916. und bei der Eisenbahnvetwaitung ein Mebrüberschuß Vor: rund 62513000 „M Dann hat aber auch der Antheil, der Preußen aus den Erträgen der Zölle und der Tabacksteuer zugefallen ist, rund 18Mi11ionen Mark mehr betragen, worauf wir in Zukunft auch mit einiger Sicherheit nicht rechnen können.
Ich will nicht Weiter auf die Details eingehen. Es ergikbt sich auch bier wieder, daf; im Großen und (Hanzsn dieBetriebsverwaitungen, und keineswegs die Eisenbahnen allein, in beWorragender Weise die Mittel uns gebracht haben, dann aber, daß auch das erste Mal eine erheb- lich Vermehrung der direktkn Einkommensteuer stattgefunden hat, und das beweist mir unter anderkm, meine Herren, daß unsere Einkommen- steuer dock) im Ganzen schon anfängt, nahe an der Wirklichkeit der- anlagt zu sein; denn mit dem Aufschwungs 11911 Industrie, Handel und Wandel hebt sich entsprccbend auch das Einkommen aus der Ein- kommenstcuer, sodaß denn auch in diesem Jahre etwa 8 Millionen mehr aus der Einkommensteuer und 400 000 ck mehr aus der Er- gänzungssteuer habkn etatisiert erden können.
Meine Herren, was nun den wahrscheinlichen Abschluß des lau- fenden Jahres betrifft, also des Jahres 1897/98, so ist er mit Sicher- beit beute natürlich noch nicht zu scheißen. Wenn aber besonders ungünstige Ereigniss nicht eintreten, so nehme ich an, daß der Ueberfcbuß des laufenden Jahres dkn Ueberscbuß des Jahres 1896/97, wenn auch nicht ganz erreichen, so doch demselben sehr nahe kommen wird. Wir schätzen ihn nach den jest vorlicgenden Daten auf etwa 85 Millionen Mark; es kann etwas mehr, es kann etwas weniger werden; man muß natürlich bei solchen Scbäßungen mit Vorsicht verfahren. Für un- möglich halte ich es nicht, daß er den Ueberscbuß des Vorjahres erreichen wird.
1898.-
Weun ich mich nun, meine Herren, zunächst den Einzelheiten des Etats für 1898/99 und den eigentlichen BetriebsverWaltungen zuwende, so habe ich schon gesagt. daß die Mehreinnahmen auf 113 189 000416 geschäßt find, daß die Mebraußgaöen aber 70 874 000.“ betragen, sodaß sich im Ordinarium ein Mebrüberschuß von 42340000 «F1; ergiebt. Jm Cxtraordinarium, welches für diese Verwaltungen dieEmal nicht Weniger als 81315 225 „js beirägt, befindet sicb eine Steigerung von 28 348000 „“ gegen das schon recht hohe Extra- ordinarium im Vorjahre, und beträgt daher nun der Gesammt- Mebrüberschuß der Betriebsverwaltungen nur 13 966000 „46 Alle Betriebßverwaltungen partizipieren hieran, sowvhl in Einnahmen und Außgaben; nur die Domänenverwaltung macht allein eine Außnabme. (Hört, hört! rechts.)
Meine Herren, die Domänenverwaltung ist seit dem Jahn 1880 in iiyren Rsinerträgen bis zum Jahre 1890 ziemlich stabil geblieben, was auch schon nicht als Beweis Lines großen Fortschrittes gelten kann. Seit dem Jahre 1890 aber hat sie angefangen, gleich der Landwirjbschaft auch in ihren Bruttoeinnabmen erheblich nachzuiassen. Der Pächter muß zuerst, wenn ich so sagen darf, Haare lassen, dann schließlich aber kommt es auch an den Verpächter. Die neu abgeschlossenen Pachten geben herunter, viele derselben müssen erlaffen werden, viele bleiben rückständig. So ist jetzt um 3 Millionen gegen das Jahr 1880 der Nettoüberfchuß auf rund 19 Millionen heruntergegangen. (Höri! hört !) - Meine Herren, allerdings wirkt dabei auch mit die Steigerung der Außgaben; namentlich haben wir beispielémise in der Domänenverwaitung die Außgabe für Arbeiterwobnungen, was einem dringenden Bedürfniß auch bei der Domänenverwaltung, nicht bloß auf den Ptivatgütern, entspricht, um 100 0/0 auf 460 000 «16 erhöht.
Die Ausgaben im Extraordinarium sind im Ganzen um 930000 «16 gestiegen; man wixd jedenfaiis sich hüten müssen, seitens dss Staates vor allem, aus dem Rückgange der Einnahmen eine über- mäßige Sparsamkeit in der Verwendung auf den Domänen berzuleiten; wenn das der einzelne Landwicth nicht thun soi], wenn er es irgend ermöglichen kann, so würde vom Staate aus das wixklich unver- antwortlich sein. Die FoxstveWaltung zeigt nun ein freundlicheres Geficht. Die Einnahmen sind um 3405000 „Fi _ nach meiner Ueberzeugung recht Vorsichtig - höher eingestellt; aUerdings sind die Liusgaben auch um 2523 000 „11 gestiegen. Im Extraordinarium ist namentlich auch der Fonds zum Ankauf von Grundstücken um 150 000 «15 erhöht worden, und beträgt jetzt 1100000 «ik
Meine Herren, in der Domänenverwaltung und in dcr: Fansi- Verwaltung führen wir jetzt mehr und mehr den Grundsaß durch, den gesammten Staatsbesitz an Domänen und Forsten gewissermaßen als ein einziges Grundstück zu behandeln, im Westen beispielsweise zu verkaufkn, im Osten anzukaufen (sebr richtig !) Ich erinnere nur daran, daß aus dem Verkauf der unter das Schuldeniilgunßsgeseß nicht fallenden Domänen in den Westlichkn Provinzen nur 800 0005“ unbedingt an die allgemeinewStc-atdfonds abgeliefert werdsn, der ganze Rest aber zu Ankäufen im Ostkn Verwendet wird. In diesem Jahrs haben wir 111111 diese Grundsäße zwar nicht auf- gc'geben, weil das wieder viele ander: Wsdenken hat, aber wir haben angefangen, den Ankaufsionds sxibst aus aUgemxinen Staatßmitteln zu steigern. Die Forstverwaltung bat ski)! viele Schwankungen in den leßten 20 Jahren in ihren Ueberschüffen, nach Maßgabe namentlich der Preiskonjunkturen, Windbrückpe u. s. w. aufzuweisen gehabt; im Großen und Ganzen sind ihre Erträgnisse aber doch in den lesten Jahren konstante, wenn auch mäßig steigende ge- wesen. Man slete cigentlicb glauben, daß diese Steigerung stärker gewesen sein müßte, da wir ja doch unseren Forstbesiß wesentlich ver- mehrt und außerordentlich meliokiert haben aus den Forsteinnabmen selbst, und da fernerhin eine Menge anderweitiger staatlicher Ver- wendungen, die der Forstverwaltung selbstnicbt zur Lastgekommen sind, auf ihre Ueberschüffe außerordentlich eingewirkt haben. Ich nénne nur die Eisenbahnen, die ja vielfach der Forstverwaltung zu gute gekommen sind. Dabei muß man aber andererseits erwägen, daß die großartigen Kulturen der Forstverwaltung zur Zeit noch keine Einnahmen bringen, aber sehr bedeutende AuGgaben verursachen. Ich glaube daher, im Ganzen kann man mit der Entwickelung unseres Forstwesens durchaus zufrieden sein. In Betracht kommt bei all den großen Ver- waltungen, daß ein starkes Steigen der Löhne eingetreten ist. Man wird fich darüber auch bei anderen Gelegenheiten klar machen müssen, daß fortschreitende Kultur beißt Verringerung der Besitzrente sowohl des Kapitals als des Grundbesißes, und daß den Gewinn von der foxtfchreitendcn Kultur die lebendige Arbeit hat in den höheren Klassen und in den unteren Klassen: ein Saß, der das gerade Gegentbeil von sonst aufgestellten Theorien beweist.
Was die direkten Steuern beirifft, so sagte ich schon, daß ihr Nettoertrag um 7236100 „46 gestiegen sei. Und zwar ist die Ein- kommensteuer um 8 000 000 .“ und die Ergänzungssteuer um 400000.“ Höher angeseßt worden. Es sind aber andererseits verschiedene Ausgaben nicht bloß für Beamte, sondern auch für andere Zwecke höher veranfckziagt, daraus ergiebt sich dann der Etatsansaß.
Die indirekten Steuern sollen einen Mebrüberscbuß bringen von 441000 „16; eine Mebreinnabme don 1140570 „sé resultiert aus der Vergütung für Erhebung von Reichssteuern, die ja zu einem Theil des Erhebungsbetrages den Einzelstaaten vergütet werden; da die Beträge der Reichssteuern selbst gestiegsn smd, so steigen natürliä; die Vergütungen mit.
Die Einnahme von der Stempelsteuer und der Erbschaftssteuer ist um 1100000 .,“ höher veranschlagt. Jeb babe schon früher darüber gesprochen, daß sich bisher noch nicht mit Sicherheit ergeben babe,' ob die Zunahme der Stempelsteuer in dem neuen Stempelsteuergeseß ihren (Grund habe oder nicht vielmehr auf die Steigerung des an- gemeinen Verkehrs zurückzuführen sei.
Bei der Bergwerksverwaltung sind im Ordinarium rund 71 Mil- lionen Mark Mehreinnahmen und bk Millionen rund Mebraukgabe veranschlagt, sodaß sich ein Mebrüberschuß von 2 130 978 „ck ergiebt. Bei den Salzwerken bat überraschender Weise ein Minder- überscbuß von 273 912 „% veranschlagt werden müssen; Das Extra-