“"Um-bels - Durehs-hultnpreise von Getreide u außerbeutscben Böeseu-Pläßeu für die Woche vom 10. bis 15. Januar 1898 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 163111 Mark. “(Preise für prompte [Loko-] Waare, soweit nicht etwas Anderes bemerkt.)

W 9 ck 6

80115“ DFZ" anuar 1898 woche 156,22 157,98 225,83 228,48 113,77 114,66 174,05 174,12

146,88 146,94 223,71 222,27 109,95 109,99 135,84 135,90

97,93 98,96 154,10 155,04 103,35 103,36

94, 20 92,69 144,86 145,47

103,70 102,92 155,95 155,70

141,33 145,21 228,64 233,90

166,69 169,53 169,35 173,41 177,34 178,82

114,64 114,61 107,40 109,79 142,20 145,68

Wien.

R gen, Lester Boden . . . . . 11611, bei- Yer, ungari eber, prima ...........

ße, flovakische

P Ro gen, Mittelqualität Dr 1611, .

fer, . erste, Malz- , .......... St. Petersburg.

Rogen....... We zen, Saxonka Hafer. . . . .

R gen ................. . . Wo:?zen, Ulka _ . . . .

Roggen . . ................. Weizen......

R gen ck lieferbare Waare des laufenden Monats

W zen A 11 t w e r p 6 11. Donau- Weizen Red Winter Nr. 2 LaPlata... . .. .. As Amsterdam. ow“ ..... . . Noggen1 St. etersburger .......... Weizen, Poln. deffa- . . . . . . . L o n d o n. a. Produktenbörse (11111111 11111113). engl. weiß „ roth 1). (38.261.116 8.176rag68.

6nglisch6s Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten

Liverpool.

1 1 :Gbirka 1

168,26 164,92

163,80 124,81 155,38

160,07 187,21 179,26 169,90 172,24 178,32 121,68 108,16 132,88

94,79

93,60

140,55 152,01

168,35 165,00

163,49 121,27 155,92

162,02 188,71 181,69 172,79 174,66 181,69 120,70 108,22 132,95

93,65

92,09

140,28 151,22

erste

Ore on Cal?

Chicago Spring . . . . . ..... Northern Dulutb (11611) ..... . . . Manitoba Spring (11611) . . . . . . .

fornier .

engl. weißer (neu) . . . ..... . engl. gelber (11611) . . . ..... . Californ. Brau- . . . .......

Gerste Canadische ............. Schwarze Meer-

C b i c a g o. Weizen, Lieferungs-Waare des laufenden Monats . N 6 w - Y o r k. Weizen, Lieferungs-Waare des laufenden Monats . Bemerkungen. 1 Tschetwert Weizen ist = 163,80, Roggen = 147,42, Hafer = 98,28 ]? angenommen; 1 Imperial Quarter ist für die Wcizennotiz ()

an der ndoner Produkkenbörse = 504 Pfd. engl. ger6chn6t; für 016 08.261,66 876r8J65,_ d. b. 016 aus 0611 Umsäßen an 196 Marktorten des Königreichs ergattelten Durchschnittspreise für einh61misch6s G6- treide, ist 1Im06r1al Quarter Weizen = 480, Hafer = 312, Gerste = 400 Pfd. engl. angese t. ]BusbelWeizen : 60Pf0.611gl.; 1 Pfd. engl. = 453,6 8; 1 La: Roggen : 2100, Weizen :: 2400 kJ,

Bei der Umrechnun der Preise 111 Reichswäbrung sind 016 aus den einzelnen Tages-Not erungen im „Deutschen R6ichs- 11110 Staats- Anxeiger“ ermittelten wöchentlichen Durchschnitts-Wechselkurst an der Berliner Börse 311 Grynde gelegt, und zwar für Wien und Budapest die Kurse auf Wten, fur London und Liverpool 016 Kurse auf London, für Chicago 11110 New-Ydrk die Kurse auf New-York, für St. Feiersburg, Odeffa 11110 211961 016 Kurse auf St. etersburg, für Paris,

ntnmpen und Amsterdam 016 Kurse auf diese läße.

Deutscher Reichstag. 19. Sißung vom 18. ZanUar 1898, 2 Uhr.

Die zwette Berathung des Entwurfs 611166 (Heseßcs, 56: treffend 016 Feststeüung 066 Reichshaushalts:Etats für das Rechnungswhr 1898, und, zwar des Etats dLE Reichs- amts des Innern, wrrd b61 06mT1t6l„Gel)alt des Staats- sekretärs“ fortgeseßt.

Abg. von chrdorff (Rp.): H6ut6 Morgen istmir ein Artikel der „Hamburger Nachr1ch16n"vor An 611 gekommen,worin esagtwird, daß es

ar nicht zu begreif6n 161116661111 0008 Schreiben, weches gestern Gegen- tand der Debajte war, als v6rtrau11ches bezeichnet ware; denn es handele fich 00061 um etwas ganz Selbstverständlich6s, um 0611 Schu der arbeitSwtlltgen'Leute; Nicht nur die Konservativen, sondern aux 11116 anderen Parteien bts weit über die Na1ionallibe1alen hinaus haben aus Aylaß des Hamburger Ausstandés den Schutz der arbeits- wiüigen 2111361116 verlangt. Als das Sozialistengeseß noch in Kraft war, bedurfte man _solcber verschärften Bestimmungen nicht; da hatte man gegen Ausschreitungen den kleinen Belagerungswsiand. Aber heute, nachdem das Sozialistengesexr zu meinem Bedauern nicht wieder er- neuert ist, sind 016 Bürger eise im ganzen Lande der Meinung, daß der bestehende Schuß für 016 arbeitßwilligen Arbeiter nicht genüge. Daß die Regierungen Material sammeln, um zu prüfen, wie weit diese Strömung berechtigt ist, ist selbsWerständlickp. Man hätte das Schreiben also gar nicht als vertraulich zu bezeichnen brauchen. Herr Sin er laubte aus diesem Schreiben schließen zu können, daß die Sox glreéorm zum Stil] tand gebracht werden soUe. Damit wird er vielletcbt bei seinen G nnungSgenossen, die ihm gegenüber etwas leichtgläubig sind, Glauben finden aber nicht im Lande. Daß die Al_rbeiter noch keine Koalitionsfreiöeit hätten, ist eine absichtliche Irre- fubrung der öffentlichen Meinun . Die Koalitionsfreibeitistvorhanden, Sie (xu den Sozialdemokraten? verlangen nur, daß den Gewerk- vereinen Korporationßre te gexbkn Werden sollen. Wir find aber der Meinunx daß die eFli chen rfahrungen auch die deutschen Arbeiter bedenkli machen so ten. Die Gutachten amerikanischer und deutscher Unternehmer, 016 England bereist haben, bezeugen, das; die Engländer nicht mit uns und mit den Amerikanern konkurrieren können, weil die m;;lischen Unternehmer durch die Gewerkvereine in ihrer Bewegungs- fre beit eingeschnurt find. Wenn wir den Gewetkvereinen Kor- orationsrecbte geben, dann machen wir Tausende von Arbeijern von er Sozialdemokratie abhängig, die fich bisher noch frei gehalten haben. Die sozialdemokranscbe Partei führt jevt eine siegWgekviffe Sanache; bei den nächsten Wahlen würden die sozialdemokratisckpen Simmen wiederum zunehmen. Das ist eine nothivendige Wirkung der Aufbcbung des Sozialistengesetzes, von dem dieSozialdemokraten immer behaupten, daß es die So 1aldemokratie erst ge- FFZ 031111?“ MY11161 kamB deZschSolxialiFtenkuxxs, in 0611 Wir rum er 6 ne n era 611 waren. er dritte Grund des Anwachsens der

Sozaldemokratie ist der.

chwere NiederTan? des kandwirtbscbaftlichen Gewerbes, durch 0611 die 61116 vom Lan 6 n die Städte getrieben werden. Für den Nieder- gang der Landwirtbschft bietet die Neuvervacbtung der.Domänen einen Beweis; da wird bestätigt, was ich schon fruher gesa t habe, 016 Befißer, 016 zu 11061 Dritteln verschuldet waren, haben ißr Ver- mögen anz verloren. Diejenigen, die zu einem Drittel verschuldet waren, „110 jeßt zu zwei Dritteln verschuldet. AUe sozialistischen und demokratis 611 Uyternebmungen, die bisher versucht sind, find ge- scheitert. ie S1e116s116wißheit der Sozialdemokratie ist daher nicht ?;qu berechtigt. . Wenn das Christenthum das alte Heidentbum b6- emgt hat, so Mrd 68 auch das moderne Heidentbum überwinden.

anwisch6n haben 016 Abgg.1)1'. achnicke (fr. Vgg.) und (Genossen folgenden Antrag eingeFacht:

„016 verbündeten R6 ierungen um 016 Vorlegung eines Geseß- entw11rfs zu ersuchen, we ch6r 016 dem Koalitionörech noch entgegen- stehenden Bejchtänkungen beseitigt, insbesondere 8-- den § 152 der Reichs-Gewerbeordnung dahin abändert, daß Verabredungen und Vereinigungen zur Erlangung günstiger Lohn- und Arbeits- bedingungen auch dann erlaubt sind , wenn sie nicht oder nicbt nur 016 unmittklbaren Int6r6ss6n der s1ch Ver- abr606n0611 oder Vereinigenden, sondern (MH die Interessen der Arbeiter und Arbeiterinnm im allgemeinen betreffen, oder darauf gerickptet smd, Aenderungen in der Gesetzgebung und Staatsverwal- tung herbeizuführen; 11. 0611 im § 152 0611 Reicbs-Gewerbeordnung erwähnten Vereinigungen und sonstigen zur Wahrnehmung von B6rufsinter6ff6n gegründeten V6r6111611 gesKattet, mit einander in Verbindung zu 1161611; 0. 0611 zur Wahrnehmung von Berufsinter- esscn begründetcn Vereinen R6chtsfähigkeit verleiht, Wenn [16 den §§ 55 bis 60 des Bürgerlichen Gesetzbuchs genügen.“

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Bezüglich 066 Rundschreibens stehen wir auf 61116111 «06160 Standpunkt als die Sozialdemokratie. Die Tbax6n, die die Sozialdemokratie 1110611, find 'a in dem Rund- schre1ben noch nicht als b6abfichtigr hingestellt, 1ondern es handelt sich nur um Erhebungen. Ich kann nicht verhehlen, daß einige 06r aufgestcllien Fragen r6cht 0606nklich 11110. Aber wir Werd6n 016 Entschließungen 066 verbündeten R6g1erungen abwarten, die ja schließlich mit 61n6111 Geseßcntwurf an uns kommen müssen. Zu- gegeben werden muß allerd1ngs, daß 016 Sozialdemokraten 0615 Rund- schreiben in dem Licht6 einer Aeußerung des Staatssekretärs betrachtet haben, 111 der er 01101111 sprach, daß unter dem aÜgemeinen Wahlrecht das Koalitior-Srccht nicht so nothwendig sei. Was diese beiden Dinge miteinander zu 1111114 haben, verstehe ich nicht. Das eine ist ein poli- tisches, das andere ein wirtbschaftlickxes Recht. Der Geist, d6r aus diesen Worten athmet, deujet darauf hin, als ob man eine Besch1änkung der Koalitionsfreiheit beabs1chtig6. Wir sind nicht abgeneigt, 111 Er- wäaungcn darüber einzutreten, ob nicht Albeitswiüige 116111111131 Werden müffen JLJSU 0611 Terroriéqnus ihrer nichtarbeitenden Koll6gen; aber das muß ohne Beeinträchtigung des Koalitionsrecbts geschehen., Wir werden dabei auf dem Boden der absolutestcn Parität der Arbeiter 11110 2110611116066 stehen bleiben. GeZenüber der Haltung der Zentrumspartei, gegenüber 0611 Vorschlagen 061 Verbündeten Re- gierungen 11011 1891 „511116 Herr Singer wobl un16110ff6n können, unsere Steüung 111 dieser Frage in Zweifel zu 31611611. Der Zentrumspartei ist die Ablehnung der 1891 beantragten Ver- schlechterung. des § 1,53 der G. O. zu Verdank611. (Zuruf des Abg. Singer (Soz.): Die Hauptsache ist, daß Sie 1899 6061111) stimmen.) Glauben Sie, daß 0161611111611, welche 1891 grundsätzlich gegen 0611 § 153 gestimmt haben„ 1899 dafür stimmen 111610611? (Abg. Singer: Das ist ja schön.) Dte beste Hinderung 065 Kontraktbrucbcs ist die Organisation Nr 2111161161. Aber die Sozialdemokraten sind 016 ärgsten Feinde der Organ1sation christlichkr Arbeiter. Eine Frage 0611111116 ich übri11611s in 06111 Rundschreiben des Staatssekretärs, man 1111116 fragen: Wer 116th denn am meisten Mißbrauch mit 06111 Koalit1onsrecht: 016 G6w61koer61n6 oder die Wilden?

Abg. Dr. Osann (nl,): Das R11ndfchr6106n enthält nicht das, was man ihm Vorwirft. Es läßt sich nicht bestreiten, daß die Wirk- samk6it manch6r Vereinigungen oft genug unliebsam zu Tage getreten ist, daß oft nach d6m Saße Verfahren wird: .Und folgst Du nicht wiUig, so brauch' ich GeWalt.“ Der Ausstand 111 Hamburg, der Maurerstrike in Leipzig haben Cxceffe mit sich 065106111, 016 1111111 nicht 11111111 0111- 11cbmen kann. Zur Bez61chnung des Erlasses 016 „v.:trauliäs lag kein Anlaß vor. Aber 80 ist bedenklich, Wenn 61116 P111'6i 68 1111611 1111-5- spricht, daß sie solche Aktenstücke, a11ch 11161111 116 011111) AmtEmtßbxauch 11111116 Hände komMn, Veröffentlicht w110, (Zwisch6nruf 068 Abg. Singer: Das thun 016 Andern aucb.) Freibeitist6s nicht, Wenn Ar- beiter, 016 arb6it6n 1111111611, zum Ausstande gezwungen werden. Die Vexationen 061: Arbeiter durcb Drohungen, Beleidigung6n, Tbätlicb- keiten, VerrufserklärungM 26. 11110 so bedenklicher Art, daß man wohl eincn Schuß dagegen 1115 Aug6 *safi611 kann. Wenn darüb6r Erhebungen veranstaltet werden, so ist 0618 s61bs106rständlich. Man braucht deshalb nicht mit jedem Wort dLI Rundychr6ibens 611106rs10110611 zu s61n. Wir 111111611 keine Ursache, 1111161611 Standpunkt zu ändern, das; 111111111611 1361 Wahrung Voller Koalitionsfr610611 016 (811136111611 gegen E c6ff6 JSsÖÜBt Werden müssen. Wir brauchen uns6r6n Standpunkt 111 t a11fzu1160611, am 11116r11ck611igf-16n Vor 0611 Wahlcn. Wir bubl6n nicht um 016 Stimmen der Sozialdemokraten.

Abg. 1)r. Pachnick6 (fr. VW.): Noch 6116 der vertrauliche Erlaß des Staatssckretärs auf 0611 Redaktio11stisch des „Vorwärés“ geflogen war, hatten meine Freunde 6111611 Antrag 6111116010071, der im Gegensatz zu 016s6m Erlaß 016236161111111119 aiLer H1n06rn1ff6 0685106111- tionßrechts verlangt. Dieser Antmg ist jcßt 111 61116 Reyolution 111111 Etat Verwandelt worden, 061111 11118 kam der Erlaß n1chtüb6rrasch6110 111161) der Steüungnabme verscbiedener 1111161116111116106661116 zur Frage 068 Koalitionsreäyts. Die R6chtsprechung 111611061 0118 Koalitionsrkcbt nur auf das 6111161116 Arb6itsverhä11n1ß an; s001110 611 fich aber um aUgemeine 11110 sozialxolitische Fragen 113110611, find 016 V66611110u0g6n 06r Arbeiter 0611 201106606168611 1111161111011611. 91601166 empfiehlt darauf seinen Antrag und fährt dann fort: Exceffe 1369611 arbeitéwiklége Persqnen find 1111r selt6n vorgekommen, sodaß 68 nicht 1101010650111 ist, 016 Geskßgebungsmascbine in Bewegung zu s6Z6n. Der Cxlaß ist bedenklich wegen des Zeitpunktes, an welch6m er in 016 O6ff6n111chkeit tritt; er dient nur dazu, die Sozialdemokratie zu stärken und zu fördern. Der Februarcrlaß von 1890 s1ch6rt den Arbeitern das Koalitionsrecbt zu; es zeigt sich aber ein starkes Schwanken 111 der Handhabung der Sozialreform. „Es besteht ein ganzes Arsenal von Strafbestimmungen gegen 016 Arbetter, bei deren Anwendun niemals auf Milde gerechnet werden kann.. Die Urtheile der Geri 16 6n1sp16chen in dieser Be- ziehung oft nicht garzz dem gesunden Mensckxenverstande. Der Erlaß ist nieht so unschuldig, wieter dargesteüt worden ist, 61: 560611161 016 Einle1tung einer geseßgeb6risch6n Aktion. Wir legen Werth darauf, festzustellen, daß es unrichttg ift, daß über die Kreise der National- ZibeFalens: anaus Freun0e der Einschränkung des Koalitionsr6chts dor-

an 611 n .

9109.13» Graf Udo 1u Stolberg-Wcrnigerode (d,kons.): Es handelt sub garnicht um einen Erlaß, sondern um eine einfache Umfrage. Das ist [161 der Entscheidung der Sache dock; von einiger Bedeutung. Wir vergeuden unsere eit übexflüssig; denn es liegt gar nichts Vor, worüber wir debattieren önnen, weder eine Verwaltungs- maßregel noch eine Vorlage. Das; für 016 Umfrage Gründe vorgelegen haben, ist von verschie'denen Seiten festgestellt; es find unliebsame Dinge fgst bei jedem Strike vorgekommen. Die Polizei hat es nicht immer 1111106111 können, daß Arbeiter'mit Gewalt von der Arbeit zurück- gehalten worden sind. Ich kann nur bedauern, daß so wichtige An- träge, wie der des Abg. Pacbnicke, im leßten Augenblick eingebracht werden. Wenn 016 Arbeiter von ihrem Koalitonßrecbt keinen Ge- brauch machen könnten, dann hätten doch nicht so 01616 Sirikes statt- finden können, wie es wirklich der Fan gewesen ist. Wenn der An- trag Pachnicke für die Sozialdemokratie gefährlich wäre, so würden die Sozialdemokraten doch den Antrag nicht unterschreiben. Ich kann im Namen meiner Freunde erklären, daß wir gegen den Antrag stimmen werden,

Yba.1)r.Schneider Tft. Volksw.) geht auf die Jahresberichte der Fabrzkinspektoren ein, 016 6 116 gewisse Bereicherung dadurch erfübren, daß Zahlen angegeben seien über 016 Betriebe, die der Fabrikaujsicht

unterstellt seien; allerdings seien 01616 Zahlen ver 1611110116. Da er iebt sie?, fährt er Redner fort daß po nicht ein Dritte sämmtlcber in Preußen befindlichen Bejriebe tm levten Jahre revidiert worden find. Die Zahl der Auf- sichtsbeamten ist a vermehrt worden, aber sie müßten noch zahl- reicher sein. Es w re wünsch6nswertb, wenn sie chschon beim Beginn von Lobustreitigkeiten einmischen wollten, um usstände zu Verhüten Diese Frage banÄt rnit dem Rundschreiben des Staatssekretärs zu: sammen; Die nregung dazu wäre an den Herrn Staats ekretä: wobl n1cht berangetreten, wenn man bei ihm nieht 61116 61 un nach dieser Seite vermuthet hätte. Die Berichte der Ja 11; inspekjoren ergeben durchaus txichts zum Beweise dafür, daß, rvie Graf Stolberg behauptet, bei jedem Ausstande größere Cxce : vorkommeq. Daß die Strafbestimmungen des § 153 gegen de Arbeiter mcht auöreichen, wird von keinem Fabrikaufficbtsbeamten be. hauptet, wohl aber klagen sie fast alle, daß die U6beriretung der geseYliÖen Vorschmften seitens der Arbeitgeber von 06n Gerichten nicbt genugend, geahndet werde. Wir werden uns zum Koalitionskecht ebensg 11611611 11116 1891" es bakudelt sich um dessen V6festigung und um die V6rleibung 061: Rechtsfabigkxit an die Berufswereine.

Abg. Leaien (Soz.) fuhrt aus, daß 016 Regierung das Rund. 161166111611 als vertraulich bezeichnet habe, weil sie den Sturm der Cntrystuna zuruckhalten onte, 0611 das BekannTWerden solcher Schritte, 6116 016 PND?“ vorbereitet ei, hervorgerufen haben würde. Ein neues Soziaqustenge LJ würde 016 (1111 der “Anhänger der Sozial. demokraten noch starker v6rmebr6n, als es jetzt der Fakl s61. Nur auf dem Pawer 116136 016Koalitions1161061t, weil jedePolizeibehörde siever- n1cht6n,kör1116, ngrend d_16 organißerten Arbeitgeber 1606111 Arbeiter seine Koalitionssreibe'tt absprgclpen. Wo 161611 dennAusfchreitu1106n derArbeiter vorgekommen? Es ware wünsch6n6wrrtb, wenn das B6w6isma161101 beigebracht wurde. Und wenn einzelne Fäl16 vorgekommen, seien fie fchw6r_ bestraft worden. Vorgekommen seien solche Aussckpreitungcn, 1111) 61116 ,Orgafnisation nicht bestand, oder Wo die Uebeltbäter der Organisatwn nicbt angehörten. Von 0611 Ausschreitungen der Unter- nehmer 11110 der Beamten gegen die Arbeiter habe 06: Staatssekretär nicht gesprochen. Cin Bürgermeister in Staßfurt babe aber aus den Listen der GewerkVereine 016 Mitglieder 06n Unternehmern bekannt gegeben. (Redner führt auch noch 6in1g6 (1110616 Fälle an.) Die R6- gierung 1661106 s1ch mtt ihren Fragen an 0061 U1116r1xehm6rtbum, von 06111 man kaum 6110011611 könne, das; es 1161) ge 611 016 Verscharfung von Strafbestimmung6n erklären sollte. Der aquerk-Jnnun 5- Verband „habe die Sache angeregt, und 11611106 016 Baugewerke h? - derten 016"Orga11isatiOn ihrer Arbeiter; wenn ihren Wünschen nach- 13660611 11111106, so 11111106 06111111 nur 06m Vauschwindel Vorschub 116 611161. Frcrberr Von Stumm habe 0006n gesprochen, da 016 Arbeiter fich 1116111016 031111611611 01111 0611 Blutsaugem aus 061 1116116 ziehen lassen soÜten. Er habe dam11 jedenfalls 016Kapitalistenklasseg6M61nt. Oder habe & 0161161651 die Sozialdemokraten 9611161111? Wenn mit 0611 :hristli'chr'n Arbeitervereinen D1ff6r6nz6n 061111110611, so liege das Zu dem Hmetntragcn d6r 161191151611 Dinge in 016 16111 ökonomischen rag6n. -

Persönlich bemerkt

„ „Abg. Freiherr Von Stumm (Rp.), daß er 11116101111161 016 Ka- pttal1s1611 gememty habe, aber nicht 0161611111611, Welche für 11116 Arbeiter sorgen, 161106111 diejenigen, welche aus Arbeitergrosch6n 1111116 Gehälter 111 Parfeiamfern bezögen. , .

(55611611 53/4 Uhr 111110 016 weitere Berathung vertagt. Nächste S1ßung M11twoch 2 Uhr. (Fortse'ßung der ersten 5866011111111“; des vom Zentrum beantragten Entwurfs 61116s G6- seßes, betreffend Acndcrungen 11110 Ergänzung6n 0613 Straf-

gcseßbuchs.)

nicht überall

Preußischer Landtag. Haus dcr Abgeordneten.

4. Sißung vom 18. Januar 1898.

Dastaus cht 01661ste Berathung dcs Staatshaus- halts : 0111113 für 1898/99 fort.

Abg. 0011 (811116111 (pl.): D16 Finanzlage ist 6111611116196? Weike so 0111101111611, 0111; 061 FÖnanz-Minister selbst nicht recht Weiß, 1001) 11 er 11111011 dtxsen Spartöan [1111 soll. Er 06rla1111t 061116110 1111 Extra- or0111ar111111 SUMMER, 016 im nächstkn Jahre 111cht 0610111116111 werden können; er 6111116111 01616 Su111111611damit 0611611111165611konstitutioneüen B61V1Ü111U1711 11110 [6111 111111161 116116J11liustl11'111116 an. Auch die [161.161- schuffe 1111 916161) smd 111 groß, das; daraus k-1LK011M für die Flotte gedkckt 111610611 701111611. Das Z611tr11111 such 0166116110 mit Hilfe 066; Budgetrcchts Eirflms; 61111 016 Gestaljnng 061 Dinge im Reich: auszuüb6n. Eine größere Säé1tld6ntil11u11g 151111611 wir nicht 0011160111611, daS (Extra- 01011111111111101111611 nir 11161)! 1106111111111, Ich glaube im (1556116111013 zum F111a11z-M1nister,_001_z wir 6111 im Anfang einer großen Entwicke- lung uns616_r Jndusme 11611611; 11116!) 016 Vorgänße 111 China wird sich 1111166 (*,-101111 ]“16116rlich 11:10) 1161161 6111101616111. B61 dicser Finanz- 111116 müff6n 11116 016 Ueberschüffe 111 S16116661111ff611 116111113611. Das 1111611161 061 F111111111-Minister 11110 malt die Zukunft düst6r; 661.16- bauyt61, 00f1 11111 16131 111 Pri'Ußkki (111 011611611 Steuern weniger [16- z001011a10 1830. Er kat 01061 V6rgxff6n, daß die 911-01116116rn 0611 (2611161110611 1106110161611 fi110 11110 das; 60 fich 061 11118 11111 016 G6- s0111111ts16111111 110110611, 016 auch 111 0611 Gemeinde'n 116111719611 werden müffcn. K.:in Kulturftaat der W611 111 mit 0116kten Steuern mehr belastet als. Preußcn. Im Kreise Hag6n sind 016 Kommunalsteuer- zuscblag6 018 auf 4000/11 ges116g6n, sodaß 01616 Leute der Ver- 1111116110 6111116961111611611 11110 0110 Verlangkn nach St6uererlassen b6recht1gt "ist. Dazu kommt die allzquarfe Steuer6inschäyung seit dcr theuerrann; 016 Beanstandungen der Steuererklärung 0110611 1116111 016 ' 115110111116, sondern 016 9161161. Nicht der Finanz- Mmister ist hieran schuld, fondcr1_1 das System, 016 Rußfübrung der Steuerreform durch 016 preußiiche Bureaukratie 11110 Fiskalität. (Keksen 61116n angesehenen Mann 11111106 6111 Verfahren wegen S16116106f101100116n eingeleitet, 111611 er 111 einer General06rsammlung 611166 Aktiengeseüsckpaft 2002111110 mehr zur Vertretung anmeldete, als er bei seinerSteuercrkLärung angegeben hatte. Das Verfahren wurde einßcftellt, 016 & 1106111111611, daß er fremde Aktien mit vertreten babe. U11 ere anständigen ehrlichen Bürger können wir nicht solchen Koutrolen unterwerfen. Es würde s1ch empfehlen, die Veranlagungs- periodc 011.11 einem auf drei Jahre 111 verlängern, wie es auch 1161 der Vermögenssteuer geschehen. Die Einkommensteuer bringt 16131 nicht mehr „6111 als in der Zeit der alten Sjeuercinscbäßuna ab eseben najüritch von der St6igerung infolge Zunahme 061 Bevölerung. Die ünstige Finanzlage ist vielmehr durch die Stcigerung der Er- gebni 6 111116161: staatlichen Betriebe, nam€n111ch der E116nbabn6n veranlaßt. Es ist zu entschuldigen, wenn bei 0611 außerordentlick; gestiegenen Ansprüch6n unserer Koblenindusirie der Waggonmangcl eiantreten ist. Aber die Eisenbahnvcrwaltung leidet an einem F6 [er im System, da sie auch für 016 Finanzen sorgen soll. N16- mand kann 11116611 Herren dienen. Selbst die V6rw6ndunc1 des Fonds. von 5 Millionen zum Ankauf Von “Grund und Boden für Etsek.babnanlagen, den die Eisenbahnv611valtung ganz gut al161n verwalten könnxe, soll der Kontrole dps Finanz-Ministers unter- liegen. Wir mussen durchaus zu einer Trennung unserer Eisenbahn- verwalxung 01:11 der allgemeinen Finanzverwaltung kommen; unter dieser fortgeéeßten Kontrole kann die E1senbabnverwaltung nicht 016 nötbige R11 6 findcn, um allen Ansprüchen erecht zu werden. Die Eisenbahnunfälje sind ein beklaaenswertber * eweis dafür. Nach der Denkschr1f1 des Ministers der öffentlichen Arbeiten 11101165 in schönster Ordnung; wer kann aber dieses umfangreiche Material durcbstudieren, das umfangreicher ist als die sämmtlichen Goethe'jchen Werke? Wir haben seit Jahren auf die Mängel hingewiesen, Mängel in den Geleisanlagen, Schwäche des Oberbaues, unzureichende Bahnhöfe, zu lange Züge, 1111 enügende Besoldung der Unierbeamten 26.; die Denk- schrift rann do gegen uns nicht mit Recht den Vorwurf erheben, daß wir_'.aus Mangel an Kenntniß' Beschwerden erheben" ebenso wenig darf sie uns vorwerfen, daß wir aus Sparsamkeit Forderungen der

. EisenbahnverWaltung abge'lehnt hätten. Wir haben nie eine Forderuna

r die Betriebs cherheit ab elebnt. Ich sage nicht, 0111"; der Zrinifter nicht 1 big" sei, dese gro 6 Verwaltung zu leiten; er muß vom Finanz -Min1ster unab_äng1g6r _aemacht werden. In einer besonderen Eisenbabnkommjkfion mussen wir diese Angelegenheiten prüfen, die verstärkte Bud6tkomm1ss1on ist nicht dazu 6eignet. Ein großer Uebelstand ist 16 Zusammenpferxhung 065 16068 in 0611 Eisenbahnwaggons. - Die Gernemden ol16n gezwungen Werden, ihre Lehrer ebenso zu st6llen, wie 016 ebrer 06r staatlich6n Anstalten gestellt sind. Diese 2361611111119 können sie nicht tragen. Für manche Gemeinden wieder, die_ r61ch 'genug nd, sorgt d6r Staat mit StaatSanstalten. Ebenso rst es 111 der Yolizeiverwaltuna; 016 reichen Gemeinden Kiel und Schöneberg 061 erlin sollen Königliche Polizeiverwaltung erhalten, während andere Städte diese Lasten selbst tragen müffen. Jm Etat der aus- wärtigen Angelegenheiten kostet 11116 016 G6san01scha7t beim Vatäkan jährlich 100 000 „716 Das Reich [1611 1874 seine dortige Gesandtschaft eingezogen, und Preußen Hat fie wiederbergesüüt. Der Vatikan scheint aber niemals den Frieden zu wollen, sondern nur den Krieg. Vi6l6 KatHoliken wünschen mit uns im Frieden zu leben, aber der Papst vcrbälk fich immer un1161111011ch 1169611 11118 11110 schürt 0611 Haß gegen 0611 Glaubsn, 0611 zwei Drixt6l der preuß1fch6n Bewohner haben. Das Z6ntrum muß es selbst miß- 0111111611, wie der Papst bei der Canifiu§f616r die Reformation als Quelle der Sitt6n06rderdnis; binstellte. Da kann der Friede und das freundschaftlicbe Verhältnis; mit 06111 Papst nicht béstéhén bleiben, und wenn das Zentrum 06:1 Frieden wiÜ, s111116 es mit uns beantragen, die Gesandtjchast beim Vatikan aufzubeb6n. In dem nationalyolnischen Element sehen wir eine Gefahr für 016 Sicherheix unser6s StaaLS und müff6n es daher 5611111101611. Der Domänen-Eiat zeigt uns 016 verschlechterte 20116 061 Landwirtbschaft. Die Industrie w1rd gern damit 61110611111110611 sein, da der Staat aus 0611 0011 ihr (161127511611 Ueberschüssen 06r Landwirt schaft 01111. E11 ist nicht Wubr, daß Industrie, Handel, G6w6rbe und Landwirt!)- scbaft entgegenstehende Interessen haben; 1111 (1261161110611. wir haben (1116 gemeinsame Interessen, und das wird 1161) hoffentlich auch 061 dem Abschluß Nr 11611611 Han06lsverträge zeigen.

Vize-Präfident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Gestaüen S16 mir e1111JL Bemerkungen zu 0611 versch1606n6n Reden, die wir bereits MM 0611 Etat hier gehört 1100611. Ich b€g111116 mit 06111 Redner, 0611 wir zuleßt gehört haben. Du Herr Abg. don Cynern stellt die Sache so 01117, daß seine Freunde und 61 doch finanziell weiser g6w6s6n wärx-n als das ganze übrige HauI; 061111 116 hätten immer gesagt, ein wirkliches D6fizit existiere ja garnicht, Er 0101161111: den Ausdruck: vor einigen Jahren sah die Sach6 nach 0611 damaligen Darstellungen 068 Finanz- Ministers ganz anders aus. Nein, 11161116 H6rren, LZ sah nicht nach 0611 damalig6n Darstellungen des Finanz-Ministers anders aus, wir hatten 16111 bloßes etaksmäßigW Defizit, wir 111111611 0166 Jahre ganz 166116 Defizits 0011 über 100 2111111011611 inSgcsammf; das hing also nicht 111111 der Darstcüung des Finanz-Ministers ab, 161106111 von der harten Wirklichkeit, un0, wenn wir j6yt Jabr6 06s Ueber- scbuffes haben, so hat man auch in 06r F1na11z116rira11ung ans der G6- schichte der gewerblichen Bewegung schon Vorkzcr gervußt und aus der Erfahrung, die wir in P1611ß6n selbst gemaeht haft6n, daß 6111111611 w1606r Zeitsn kommen könnten, wo wir infokg6 61.1611 016161 (1610610- lichen Enfwickclnng zu bedeutenden 1160611chüff6n gelangen würden. Wir 1011111611 ab6r mitten in 0611 Defizi1jahren n1chtw1ff611 - 061111 016 großen Kxis6n 11110611 häufig z6i1n Jahre gedauert -, 0611; wér so schnekl 11110 111 einem solchen Umfange zu einem so 06061116110611 g6wcrblich611 AUfschw1111,1 111 06r Industrie, 111 Hand6l und Gewerbe kommen würden, 11116 ('S 1001161111116!) 06r FaÜ gewesen ist. HR 0011 (Fynxxrn 11111 das 161011 amerkannt, 11161111 66 aus- drücklich sagt: 66 hat 000 111611161110 in dieser W61s6 01.11116r wiffsn 151111111, 1016 061111 01111) 0610 ganze Haus 06111 vorsichtigen 6110 spar- samm1 Wc:g6,111611 061 1111511111119611 Z611611, 1116161761“; 16116118 061 F1110nz- Verwaltung damals vorgeschlagen 11110 0611161611 11111106, 111 00116111 Maße 111 11117 0161611 Jahrcn ngestimmt 0611.

Meine Herren, der Herr 0611 Eynern 1171511 16151 -- 11110 das [11106 161) 111161) 111 061115160611611 Blättern gelesen -: der F1111111z-é1111111st6r wiffc 1161116 garnicht 1118111“, 1111) & 11111 [61116111 ©6106 01615611 sol16; er habe gar keine Verwendung dafür. Nun, 11161116 H6rr611, 016161: Etat 061116111 Ihnen 006 GCZLUÜÖSU. Es ist V6111*1'1101111-,1 011, 11110 C:“; wird, wknn 01616 [1606116011116 101100116111, (11111) 111 0611 1151011611 J11111611 Vcr- wen0ung 9611111; für 016 9.11611010116n611 060 LQUDCÖ 11110 die kulturelle 111101066116 Hebung 061 Bevölkerung durch 01616 211111161 Vorhanden 16111. Darüber ist gar kein 311161161. Vorlänßg 11110 016 Ueberscbüffe 1111610111119, 06111 0611606110611, im 1601113611 Ja1116 111 dicsem hoben Hause verabschiedet6n Geseß 6116016106110, zur Sch1110611tilg1111g verwandt. 521061, 11161116 H611611, allerdings nicht zu 61611 wirkl1ch611, direkten Schuldrntilgung, wohl aber zu einer soan, 016 111 066 Wirkung das- selbe ist. Bei der Aurfübrung, die wir bei 61116111 (3156161111611 gelese'n 0011611, daß Abichreibimg auf 51760116 k61n6 Sch11106ntilgung sei, _ brauche ich mich nicht weiter aufzuhalten. Das ga11zeHausistdarü06r vollständig im Klaren; aber 111) mache 0611) darauf aufmerksam, 111611 wir 1111111 immer 111 der Nothndigkcit 11110, 116116 Schulden zu mach6n, 11110 111611 dies6 11611611Sch1110611 3111101: ja im Großen und Ganzen für solche Unternehmungen gemacht 111610611, 016 eine Rente bringen, aber (das weis; jcder, der unsere Eisenbahnentwickelung kennt) die jevt noch weiter gebaut6n Eisenbahncn haben größt6ntbeils eine viel gering616 Ausficbt auf eine größere 11161116 als diejenigen, die wir früher gebaut haben. Da wird eine große Anzahl daruntcr sein, 016 kaum mehr als 016 Bet1icbskosten und jedenfalls geringe Zinsen bringen werden. Ich spreche deswegen aber durchaus n1cht gegen den Ausbau der Bahnen; ich [10116 es für eine der beilsamsten und segensreicbsten Folgen der Eisenbahnverstaatlichung, daß wir durch dieselbe in die Lage gekommen find, auch nicht rentierende Bahnen zu bauen im Intereffe der Landeömeliorationen. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, nun kommt Herr von Evnern, allerdings ohne weitere Begründung, auf denselben Punkt, 0611 1111011 verschieden6 Herren, darunter von mir sehr verehrte Fachkenmr des Etats, birr berührt haben: auf die Frage, ob 65 etatsrecbtlicb zuläsfig sei, im Extra- ordinarium mehr zu verauMaben, als man eig6ntlich wohl in dem betreffenden Jahre verwenden könnte. Mir hat gerade daran gelegen, 111061111111 ganz bestimmt erklärte, daß nach meiner Meinung diese großen, extraordinären Summen, welche wir eingestellt haben, schwerlich in diesem Jahre sämmtlich zur Verivendung kommen können -- die Aufmerksamkeit des Hauses darauf zu lenken. Ick bin anderer Ansicht wie 016 verebrlichen Herren - ich werde das gleich näher ausführen -, ich halte das etatsrecbtlich für zuläsfig, und ich kann mich darauf berufen, daß das hohe Haus schon durch ,die einfaibe Thatsache, daß es bei einer Menge don Pofitionen Uebertragbarkeit in das nächsteIabr außgesprockpen hat, ohne zu fordern, daß die that- säcblich übertrag6n6 Summe in den Etat des folgenden Jahres wieder

'- aufgenommen sei, meiner Auffaffung beigetreten ist.]

Wenn 65 KM beißt in der Verfassung: « .Alle Einnaßmen und Außgaben des Staates müffen für jedes Jahr im voraus veranschlagt und 111 den Staatshaushalts-Etat gebracht Werden“,

so 11111 damit nur a11Sgedrückt werden, der Staatshaushalt wird alle JaHre abgeschlossen und es müssen (1116 vermutblichen Außgaben und Einnahmen im voraus veranschlagt und auf diesen IabreS-Ctaf gebracht wer0611. Das war das, was der Artikel Mein eigentlich ausspr6ch6n 111111116. Darüber, 110 die einzelne Summe den Bedarf 066 611116111611 Jabrxs überschr6ite, 101116 aber das Abgeordnetenhaus in seiner freien Etatsbewilligung entscheiden. Meine Herren, ich mache in 016166 Beziehung diejenigen Herren, 016 sich daiür interessieren, auf eine Schrift 068 bekannten Staatsrechtslebrers Laband aufmerksam, der zum 6111611 Mal 11111 061 vollen Schärfe dargetban hat, daß der- 011196 (1119611161116 staatßdetfaffMgL-Uräßige Bestimmungen überhaupt nicht sich auf 016 6111z6111611 5130011011611 beziehen soi1611, sondern nur auf 016 G6sau1mts11mme, 016 fich aus 0611 Einzelbewiüigungen schließ- 11ch ergiebt. M61116 Herr6n, ich sagte: Wahrscheinlich kann das Exjra- ordinarium nicht ganz 1161011111 und verwendet 111660611. Es 91601 darunter gewiß 61116 Anzahl Pofitionen, die wirklich verbauk werdkn. Ich bin garnicht 1111 stande, anen 016 611116111611 Pos1110116n herauszusuchcn; das ist Sache der 611136111611 Ressorts, der technischen Ressorts, 016 darübrr befinden. Würde 01113 Haus «3611139611611 111111 0611 betreffenden einzelnen Ministern 016 Erkiärung Verlang6n, ob fie diese Raten, 016 hier ein- gestellt 11110, 11011 vcrweud6n können, so würden, glaube ich, in vielen FäUen 016 Minisier auch 11icht im stande sein, daran best1mmt zu antworten. So ist es immer 136116111611. Man hat in dieser Beziehung - wenn ich so sagen darf - stets jedrnfalls eine [axe Praxis angenmumen; man hat es m1t Freu0en begrüßt, 1061111 016 Etats möglichst 00116 Raten aufweisen, und ich habe es immer für sehr wüitschenSW6rth gehalten, so groß6 Raten zu geben, daß die Bauten mit der möglichsten Schneüigkeit zu Ende gebracht werden können.

Eine große Reihe 1161161 Bauten unt6rn6hmen und kleine Raten in den Etat für diese Bauten 6111s16lle11, ist im höchsten Grade un- zweckmäßig. Dann W610611016 Bauten Verzögert und dadurch kost- spieliger gemacht.

Der Herr Abg. Richter hat bing6w1616n - das ist eigentlich die- selbe FULL -- daß wir hier in Preußen diejenigen Summen, welche aus 0611 bewilligten Anleihen jedes Jahr flüsseg 9611106111 Werden, auch nicbt 111 den Etat 611111611611. _

Wenn 111 dieser formalen Weise der Artikel 99 außgelegt würde, so würden wir allerdings auch dazu verpflichte! sein; denn das, was wir aus einer 211116106 liquidieren, ist auch 61116 Einnahme des Staates, müßte also, wie das im Reiche üblich ist, durch 0611 Etat laufen.

Sie werden finden, daß wir 061 der Aufstellung des Komptabk- litäfsgeseßes 01616111 Vorg6l16n im Reiche nicht gefolgt find, und wir 10610611 Géléßknbsit Haben , auf 01616 ganze Frage [161 Beratbung des Komptabilitätsgeseßes - eigentlich ein verpöntcr §211163011161 beute, 061111 es heißt: (15561613, betreffend 016 Verwaltung der Einnahmen 11110 2111153110611 - zurückzukommen. Di6 Vudget-Kommission mag die Sache im Vorliegen06n FaUe prüfen. Ich glaube nicht, daß es richtig ist, eine neue Praxis in dieser V6ziebung einzuführen. Denn wenn 016 Herren so genau Prüf6n ontM, ob die einz6lr16n Pofitionen in dem betreffenden Jahre auch wirk- lich 0610116111101 werden können, was würde dann 016 Folge 161.1? Die dadurch ersparten (gestrichenen) thräge würden nach dem Eisenbahngarantiegeseß Vom Jahre 1882 611111161) in 9111811006 gestellt werden müssen zur Schuldentilgung. Das wär6 016 nothwendige, VLTfÜfflUJSMäßiJS Folge, 11110 111) 131611156, da wir 111 denleßten Jahren in so Lrbéblich€m Maße Schu106n getilgt 11610611, da wir ein GLsLß 11011611, WS1chLI die obligatorische Schuldentilgung mit 71/50/11 vor- schrcibt, 0111160611 611111; 0011151116101, daß alle rechnungß- mäßigen Ueberschüffe zur Schuldentilgung Verwandt werden, brauchen wir 0061) nicht so weit zu (1611611, 111 diesem Jahre unter Verminderung der Wobltbaten, die wir durch das starke Cxtraordinarium 06111 Lande erweisen, 111111 111111) 11011; 616119- mäßige [1606116110116 zur Schuldentilgung zu vkrwenden, die wir 11119 gewissermaßen künstlich durch Streichung der Raten 089 Exkraordi- narimns bers1611611.

Meine Herren, Sie werden mir zugebsn, daß ich mit 06r größten Offenheit und ganz abfichtlich 016 Diskusfion selbst an11616gt habe, in der Hoffnung, daß wir 11116 in dieser Beziehung wobl verständigen können.

Dies also über 016 Frage der Bemessung des Extraordinariums. Ick) glaube, Herr von Eynern wird mir s6lbst zugeben, daß sein Vor- WUrf, ich habe auf 01616 Weise dem Hause das 916651 der UNI- mäßigen Bewilligung abfichtlicb entziehen onen (Zuruf) - das haben Sie g6sag1, Herr von Eynern - doch etwas wenig be- gründet war.

D6r Herr Abg. 0611 Eyuern sagt, 3/59/0 seien eine so hohe Schuldentilgung, daß man fie überhaupt nicht höher mach611 könne. Das kann ich doch nicht zugeben. In einem doch immerhin sebr riskanten und 111 seiner ga11z611 künftigen Entwéckelung gar nicht zu übersehenden industriellen Unternehmen, welches mit sieben Miüiarden Schulden belastet ist, halte ich eine Schu106ntilgung von 3/11 0/6 gar nicht von der Beschaff6nk161t, daß man fich über eine Erhöhung derselben besondere Sorge mach6n müßtc. Nun 11th (1061011196 01r Herr Abg. von Eynern sebr roßg 111 die Zukunft; er sagt: ich tbeile nicht die Ansicht, daß wir schon auf dem Höhepunkt der gewerblicbm und industriellen Entwickelung angekommen find, vielmehr bin ich der Meinung, wir sind erst im Anfange, und 016 Entwickelung wird noch ganz andere Dimensionen annehmen. Wenn Herr von Cyncrn fich in dieser Beziehung auf seine großen Erfahrungen in der Industrie berufen kann, so muß ich ja vor einem solchen Ausspruch ivobl 6111113611 Respekt haben, und ich würde mich sehr freuen, wenn seine Prophezeiungen in vollem Maße zuträfen. Aber es giebt doch auch andere Kenner dieser industriellen Entwicklung, denen ich auch große Autorität beilegen muß, welcbe anderer Ansicht find. Ich glaube, Herr von Eynern wird wohl selbst zugeben, daß auf solche unsichere Prophezeiungen die Finanzpolitik eines großen Staats ihre Maßregeln und ihre Operationen nicbt gründen darf. (Sehr richtig!) In dieser Beziehung ist die Vorstcht doch beffer als die Nachsicht, und ich meine, die bisherige Vorsicht 111 der Behandlung des Finanzwesens hat doch schließlich auch gute Früchte getragen. Auch die große industrielle Entwicklung ist dadurch doch nicht ver- hindert worden; sonst würden wir sie heute nicht Vorausschen. Was die Einkommensteuer betrifft, so kann Herr von Eynern zwar

nicbt bestreiten, daß wir in Preußen niedrigere direkte Staatsfteuern als in allen anderen Ländern von Bedeutung zahlen, nämlich 5,25 .“ pro Kopf, aber er sag't, ich habe vergeffen, daß der Staat die Grund- ., ft6uer 0611 Gemeinden überwiesen hätte. Nun, wie das mit dieser Frage zusammenhängt, ist mir vollkommen unverständlich. Gerade da- durch haben sicb ja die Staatssteuern vermindert, und find den Gemeinden neue Steuerquellen überwiesen worden.

Er sagt dann ferner, ich hätte die Höhe der Kommunal- steuern vergeffcn. Nein, meine Herren, ich bin selbst zu lange Kommunalbeamfer gewesen, als daß 11!) nicht wüßte, wie es mit den Kommunalsteuern steht; ich habe das nicht verg6ssen, aber ich hatte keinen (Grund, es zu erwähnen, ich sprach eben nur von der Staatssteuer. (Zuruf) - Gewiß, wenn man 016 Gesammtbclastung der Bevölkerung untersuchen will, dann muß man 6111111016 Kdmmunalst6uern hinzunehmen. Das war aber bei dieser 6536169611066 meine Aufgabe 1111111, wo ich von 06n Staatsfinanzen sprach. Aber, wenn Herr 0011 Eynrrn nun Hinzufüßt, in kei116m Lande der W611 061111116 man so 0161 Gesammt- steuern als in Preuß6n, so will ich bier mit ihm nicht darüßer streiten; ich wü1de ihn ersuchen, zu mir zu kommen, und ich werde ihm 61116 Staüstik geben, bei Welcher er sich selbst Verwundern wird über 161116 B6bauptung. Ick) kann auch sagen, daß einschließlich der Kommunalsjeuern, einschließlich der indirekten Steuern, die bei 1150 etwa 16 „14 pro Kopf betragen, 111 Ländern wie z. B. Frankreich 6111111 das Dreifache, in Oxsterreich selbst fast das Doppelte dieser Sätze erhoben wir0. (Abg. von Eynern: direkt!) - Auch direkt; denn die Kommunalsteuern in Frankreich sind ja auch wie hier in erheblichem Maße Zuschläge (SSUÜWSZ 800115101111618) zu 0611 Staafssteuern. Aber ich will darauf nicht weiter eingeh6n, das gehört hier eigentl1ch garnicht her. (Heiterkeit)

Nun kommt 061H6rrAbgeordn616 auf 016 angeblichen Scherereieu und Q-1ä16r616n [161 066 Einkommensteucr. Ich kann ja ganz zufrieden sein, denn er läßt mich freundlicherwäse aus dem Spiel und sagt: der Finanz-Minister bat gewiß fich 06mübt, diese Beschwerden 11sz- stLÜM und 61116 mögliässt kotrekte, verständige, jakwolle Handhabung der Steuerweranlagung durchzuführen, aber seine Beamten folgen ihm nicht, ste machen ihm die großem Schwierigkeiten; aber sie müssen doch schon sehr 6111601101) geringer gewvrden sein, weil die B6schW6r06n und Berufungcn in so starkem Maße 111 0611 leßten Jahren abgenommen haben. Wie der Herr Minister des Innern unmöZlich verantwortlich sein kann, was man ihm doch so gern imputieren möchte, für alle Mißgriffe 6ines einzelnen Schußmanns oder AmtSvorsteb-crs im Lande, so ka11n auch der Finanz-Minister nicht verantWOrtlich sein für einzelne Taktlosigkeiten 11110 Mißgriffe, 016 gewiß 1116 11110 011 Vorkommcn und vielfach auch in Wr KommunalNrwaltung Vorkommen; sogar beruhen 01616 Mißgriff6 zum 111611 gerade auf 0611 ersten Ein- scbäßungen d6r Vor61nschäßungskommißfion. Ich will tiefer auf die Sache g6g6nwärtig nikbt eingehen; die Herrcn 111610611 eine Statistik bekommen, 016 ich im ganzen Lande 01156 aufnehmen lassen, wie fick) die B&mstandungen verhalten zu 0611 nicht beanstandeten Deklara- tionen, 11161156 Ergebnisse in Bezug auf die R1ch11JstLUUUJ der Dekla- ratwnen 01616 Beanstandung6n gehabt hab6n, und um welche Summen es [1111 dabei handelt. Die Fälle der Bestrafungen wegen w1ff6n111cher Stenerhinterziehung fin0 leider recht szlreicb, selbst bei höchst ein- geschätzten 513611011611. Ich hoffe, daß das 5056 Haus 06r 5111611111119, 016 der Fraktionsgenoffe 063 Herrn 01111 Eynern, der Herr 136. Sattler, aus- gesprochen bat, 0111111 beistimmen wird, daß, wenn wir 111 dieser B6- ziehung nicht genau zusehen, die alte Unger6chtigkeit und Ungleichheit 06r E111ko1111116111'16116r 1651 bald wieder vorhanden s6in würde. Was ich 1111111 ka11n, um einzelne Verkehrtheiten, ein zu kl61nlich6s minu- tiöses V6rfabren, 6111 zu tiefes Cindrängen um Kleinigkeiten, ein mangélbaftes Verständnis; 068 in 011611 Verhältniffen richtigen Saßes 111111111111 11011 6111111 [)l'élSk-Ok einzustellen, das werd6 ich nack) wie vor - ich habe 0615 vom 6611611 Augenblick an gethan * in Zukunft auch mit aller Entschiedenheit thun. Ich Versich6r6, daß mir noch kein Zeitungsblatt in die Hand gekommrn ist, wo 106116116 Fä116 angeführt 111610611, 100013 man 611611611 konnte, wo die Fälle s1ch zugetra-zen haben, - noch keine B6sch1v6106 von einem Steuerpflichtigen zugegangen ist, 016 111) 1116111 0111 aaf den leZten Punk! babe untersuch6n lassen. Da sind a[lerdings Fä116 00r116kox-11men, wo ich scharfe Korrekturen babe eintrkten lassen müff611 11110 auch babe 6101161611 (affen; allerdings die weit üb6rw16g6110611 Fäüe haben fich als unbegxündct herausgestellt. Aber auf diesen Punkt 1116r0611 wir später bei einer anderen Gelegen- heit zurückkommen,

D6r Herr Abgaordnete sagt 111111, daß die J066n, die man gehabt hätte von der Verdreifachung 11110 Vervierfachung der Einkommen- steuer, infolge der Reformgeseße fich in keiner Weise LLfÜÜt hätten. Ich habe bei der Beratbung der Gesetze dieselben Ansichten ver- treten 11:10 111106 infolge dessen 1101116111116!) gegen 016 über- mäßigen Depresfionen, die man damals vorschlug, mich ablehnend 061111111611. MM 0113 steht doch fest und dürfen wir doch nicht v61g1ff6n, daß wir in dem ersten Jahre nach Einführung dcr Deklaration plößlicb aus der Einkommensteuer ein Mehraufkommen von ,'40 Millionen batten. Wo waren denn diese 40 Millionen früher? Das beweist allerdings, daß das Dekla- rationssystem doch 6111 sehr gutes Mittel zur Ergründung der Wahr- heit ist. Das; es auch Mängel hat, daß die Einkommensteuer in manchen Punkten der Revision bedürftig 111, das bestreité! ich gar nicbt; das habe 1111 sckon damals vorausgesagt: wir werden bier durch Er- fahrung lernen müssen und werden nach einer Reihe von Jahren in manchen Punkten die Einkommensteuer wieder überrevidieren müffeu. Aber im großen Ganzen bat fich das System durchaus bewährt, wie das auch daraus herdorgebt, daß viele große und kleine Staaten jetzt in 016 Erwägung getreten sind, ob sie nicht das preußische Steuer- system nachmachen könnten und auch bei sich 1111118.ij 1111118111113 durcb- zufübren im stande seien.

Meine Herren, dann kommt Herr von Evnern auf 016 angeb- lich611 fortwährenden Konflikte zwischen dem Finanz-Minister und dem Eisenbahn - Min1st6r. Das ist auch eine ludls 601117011116 im Lande, daß alles, rvas in irgend einem Resort passiert, der Finanz-Minifier verschuldet habe. Ich habe nun einen breiten Rücken und halte es auch für meine amtliche Pflicht, dies zu ertragen; ich werde mich dadurch in der ganzen Auffaffung von meiner Pflicht und den Auf- gaben eines preußischen Finanz-Ministers durchaus nicht irremach6u laffen. (Bravo! rechts.)

Meine Herren, ich weiß aber von solchen Konflikten 5111601611 mit und dem Eisenbabn-Minister nichts; Herr von Evnern muß wobl g'6nauer'i11106m Akte unterrichtet sein, wenn 66 das so bestimmt bebaupjet.