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Wg;- 6316-11-11 abeksagm, wenn derselbe Hm Uge-“zxdne'te ia Wei “Hasen .binter'éinander ausdrückté gewiß, der" _Finam-Minifter

W difPfliÖt, diefe „mächtige Effenbabnbenvaltung ju kontrolieren, weil vie '!“aanzen preußischen Staatsfinanzen von ihr abhängen, _ und“ im zweiten Save 'bekfügt: der Eisenbabn-Minéster maß *ganz getrennt werden von dem Finauz-Minister, das“" muß ein eigener Staat im Staate werden, die Eisenbahn muß Selbstzweck sein. Da möchte ich ihn bitten _ er hat doch jedenfalls vor der Finanzkuude des Herrn Abg. Richter einen berechtigten Respekt _, die Rede des Abg. Richter über die Stellung des Finanz-Ministers zum Eisenbabn-Minkster vom Jahre 1869 nachzulesen, wie der Abg. Richter damals ausführte, daß er den entschiedenen Wunsch bätte, daß, wenn nun mal verstaatlicht werden sollte, der Staat auch gehörig Einnahmen aus der Eisenbahn berauöziebe und daß der Finanz- Minister einen starken Einfluß übe. (Hört, bört! rechts.)

Meine Herren, es giebt ja manche Leute im Lande, die wünschen, daß die Eisenbahn gar keine Ueberschüffe liefere; sie (011 einfach für fich Selbst- zweck sein, bloß dem Verkehr dienen u. s. w. Wenn man aber die Herren wieder in ihren Kommunen hört, wenn fie da Schlacht- und Viebböfe, wenn sie Wasserleitungen, wenn sie GaGanstalten, wenn fie sogar Sparkaffen haben (Heiterkeit rechts), _ ob sie es auch'da für ver- werflich balken, daß die Kommunen davon Ueberscbüffe bekommen? (Heiterkeit rechts.) Da habe ich solche Ansichten noch nicht gehört. Der Staat soll keinen Pfennig Nutzen haben; alles sol! für die In- dustrie, für Handel und Wandel und für den Verkehr sein. Aber für die Kommunen müssen die kommunalen Betriebe ganz gehörig zur Erleichterung der Steuern verwendet Werdén. (Zuruf) Ja, ich babe das nicht versprochen (Heiterkeit); ich habe dock) damals als Abge- ordneter auch mitgewirkt, ich war einer der entschiedenften Ver- theidiger der Verstaatlichung der Bahnen, und ich kann sagen: ich erinnere mich eines solchen Versprechens von irgend Jemandem nicht, aber das kann ich sagen: rvenn dies mit versprochen wäre, ich hätte es nicht geglaubt. ((Große Heiterkeit.)

Meine Herren, ich hätte es allein nicht geglaubt, ich hätte es auch gar nicht gewollt. Ich finde es, abgesehen von den großen Risiken. von der koloffalen Schwierigkeit der Verwaltung, von den Bedenkcn, die allerdings in der Verstaatlichung gegenübsr der Ge- fjaltung unseres ganzen Finanzwesens lagen, durchaus berechtigt, daß der Staat auch auf diese Weise seine direkten Steu-ern vermindert. . Und wenn der Herr Abg. von Cynern auf der einen Seite weitere Ueberweisung von staatlichen Steuern an die Kommunen verlangt, auf der anderen Seite bestreitet, daß der Staat angemessene Einnahmen aus der Eisenbahn ziehen darf, so möchte ich wobl wiffen, aus welchen anderen Quellen er nun schöpfen wil]. (Heiterkeit rechts.) Wsnn er mir das klar macht _ ich bin ja jkder Belehrung zugänglich _ (Heiter- keit reehts), so werde ich ihm in dieser Beziehung sehr gerne folgen.

Meine Herren, ich komme nun noch auf einige andere Fragen, die von verschiedenen Rednern berührt worden sind. Zunächst jedoch noch auf die Frage, die der Herr Abg. von Cynern zuleyt berührt hat! (Er hat seinen verschiedenen Bemerkungen in Bezug auf unsere Vertretung beim römischen Stuhl keine weitere Folge gegeben. Wenn er es versuchte, würde er, glaube ich, auf eine entgegenkommende Auf- fassung bei der Königlichen Staatsregierung nieht stoßen. Ich habe keine Veranlassung, von meinem Standpunkt aus in dieser Beziehung viel zu erwidern. Aber das möchte ich doch sagen, daß Preußen, wenn es sich diplomatisch bei dem heiligen Stuhl in Rom vertreten läßt, das nicht allein thut des Papstes Wegen und der römischen Kirche wegen (sebr richtig! im Zentrum), auch wohl nicht (1116111 in dem Sinne, daß wir für unsere katholischen Mitbürger ebenso gut zu sorgen haben, wie für unseresbangeliscben, _ sondern das; der Wesent- liche Beweggrund doch das Staaisintereffe selbst ist.

Meine Herren, was nun die Polenfrage betrifft, die von ver- schiedenen Rednern schon gestreift worden ist, so hat der Herr Prä- stdent den Wunsch auSgedrückt, man möchte diese Frage gründlich und zusammenhängend behandeln bei dem AnfiedxlungSgeseß. Ich werde in dieser Beziehung dem Wunsche des Herrn Präßdenten umsomshr folgen, als von seiten der polnischen Abgeordneten noch niemand ge- sprochen hat, und ich es für wünschenswert!) balte, daß wir in dieser Beziehung auch äußerlich mcbr in der Defensive bleibc'n, hoffentlich aber in einer starken und selbstbeWUßten Defensive. (Bratw! rechts.) Ich werde also auf diese Frage nicht weiter eingeben. Ich denke, das; vielleicht der Herr Reichskanzler und Minister-Präsident selbst Gelegenheit nehmen wird, bei der Beratbung des Ansiedelungögeseßes die Stellung der Staatöregierung zu dieser Frage näher zu entwickeln, und ich möchte [“aber auch den polnischen Herren Abgeordnetkn den Wunsch vorlegen, ihre Hauptkräfte bis auf diese Zeit bin zu ver- sparen (Heiterkeit rechts) und nicht ohne Noth eine Doppeldebatte in dieser Beziehung zu führen. Es wäre mir daher auch lieber geWesen, wenn auch von anderer Seite diese Frage nicht schon etwas in den Vordergrund geschoben wäre.

Die Herren Abgg.1)r. Sattler, Freiherr von Zedlitz, Richter und mehrere andere haben in diesem Etat doch vieles vermißt. Vieles _ das werden die Herren auch nicht bestreiten _ bringt ja diefer Etat; ibn allzu scharf zu bemängeln, ist ja ejwas schwierig. Daß der Etat so ist, rechne ich mir persönlich nicht im entferntesten als Verdienst zu; aber tbatsächlich ist doch wobl kaum ein Etat dageweseü, in dem für alle Bedürfniffe so ausgiebig gesorgt ist als im vorliegenden Falle. Aber, meine Herren, vermissen thut man immer etwas; ganz befriedigt kann der Mensch überhaupt kaum jemals werden; wenn er viel gefunden hat, so sucht er immer noch nach mehr, _ namentlich wenn es in der leyten Session vor den Wablen ist. (Heiterkeit rechts.)

Die Herren baben hervorgehoben _ und, nicht mit Unrecht _, daß in diesem Etat für die Unterbeamten nur an einer Stelle, bei den Förstern, bezüglich ihrer GebalLOVerbältniffe neue Einsteaungen erfolgt find. Ich babe den Grund schon angegeben. Wir haben schon im vorigen Jahre |nklä11, daß wir mit der Resolution, die das bobe Haus bei der vorjäbrigen Beratbung der Gehalts- verbältnifse der Beamten auf Veranlassung der Budget-Kommisfion, wenn ilb nlcht1ne, faßte, daß noch einige Härten namentlich bei den Unterbeamten außzugleichen seien, einverstanden seien, und die Staats-

' tegierimg ,ftebt auch heute noch auf diesem Standpunkt; wir waren' aber niehf'in der Lage, in der knrxenZeit, die uns blieb, von dem im ' Spätsoinmer erfolgten Schluß“ des Landtages bis zur Aufsteüung deo _ Stats, alle Voxarbeiten in dieser Beziebubg zu Ende zu führen; diese “Vorlagen; ßnd reeht (Wierig, weil jede Bnmtenkategorie , “sofort" _.ejne andere ßndet, die sich auf ße beruft, weil viel- „FFÜ WMW! Zusammenhänge, * aba“ anch " ntaüuißfmbe" nur

scheinbare und künstlich gemachte Zusammenhänge hervortreten, und

“iveil jedes Ressort für'feine Beamten gerne" irgend etWas bringt, und

daber Meinungsverscbiedenbeiten leicht auftauchen, Wir onen gerade Ungleichheiten außgleichen; um so vorsichtiger muß man in“ dieser Beziehung sein, an einer Stelle gerade eine neue Ungleicheit hervor- zurufen. Aber wir behalten die Sache im Auge, und Wenn wir sicher sind, daß die Prophezeiungen des Abg. von Cynern über die Fortdauer der glänzenden Periode wirklich zutreffen, aber auch, selbst wenn das nicht der Fal] wäre, werden wir doch das nächste Jahr noch in der Lage sein, in dieser Beziehung Das Nothwendige zu thun.

Ich möchte, meine Herren, bei dieser Gelegenheit und von dieser Stelle aus unseren Unterbeamten den Rat!) geben, daß sie (1:1) doc?) auch klar machen, mit Welchem Wohlwoaén und Welcher Fürsorge StaatSregierung und Landtag bei einer GesammtVerWLndung von, wie ich schon gesagt habe, nahezu 70 Millionen Mark für die Beamten und Lehrer gesorgt Haben (sebr rich2ig!), und daß es nicht klug und nicht der richtige Weg ist, sich in großen Vercinkn zusammsnzuthun (sebr richtig!), gxgenseitig, möckyte ich sagkn, sich anfzuregsn (sebr richtig!), Unzufriedenheit in die Beamtenschaft zu brian'n (sehr richtig!), Fachblätter zu 17011711, die fich zur Aufgabe stellen, die Beamten unzufrieden zu machen und zu Verheßen und aus unserem treuen, zufriedenen, tüchtigen preußischen Beamtsnstand eine agilierende Klasse zu machen. (Sehr richtig !)

Meine Herren, ich sage das auch für dieses bobo Haus. Ich kann ja nicht andkrs sagen, als daß in diesLr Beziehung gerade das hohe Haus im Großen und Ganzen 03112 0113 Nebenrückfickytsn rein sachlich Prüft und verfahren ist, aber 66 ist mir doch deEnklich, wenn ein (Geist von Unzufricdenbeit in die Bcamt-zn kommt, Wenn kein rechtes Vertrauen zu den Vorgeseßtcn mehr zu berrsckxen sch01nt, sondern Wenn die Beamten sicb nur 1106“) an den Landtag wsnden, bLi diesem Hilfe gegen die eigenc'n V0rgesetzten suchen. Ich glaube, tvsnn unsere Beamten in Rubs über diese Dinge? nachdsnksn, so Werden sie selbst kinschen, daß der Weg, ("166 0811103906509 an die Vorgesetzten zu halten, [sesser ist, eher zum 3181? (11511 019 der 6515 Von mir bezeichnxte. (Sehr richtig.)

Meine Herren, man Hat dann die Msdizinalrsform vermißt, und der Hsrr Abg. Dr. Sattlkr bat die Sach so dargestellt, als wenn dies wesentlich Schuld dLs Herrn Kultus-Ministcrs sei; dersekbe bringe nichts fertig, und es sei dabcr exwünsch1, das ganzc deizinal- wesen in das Ministerium dks Jnncrn zu übertragen. Materiell spreche ich“ über [213th8 Frage nicht. Es könnte skin, daß sélbst der Herr Kultus-Minister und die StaatSrsgierung in 51ka Bezishung nicht so ganz verickyiédkner Meinung mit dem Herrn Abg. Dr. Sattler wären. Aber wenn solche Fragén mitunterlaufsn, (0 ist [31110 Msdizinol- reform doch nicht so [Ei(ht aus dsr Haud zu schütteln. Sic grcift fast in 0116 Ressorts hinein. Ich kann dem Hkrrn Abg. Dr. Sattler sagen, daß er auf ganz falsch8r Fährte ist. DLL“ Hsrr KultuH-Minister bat zeitig einen Geseßsntwurf, betrsffend dis Mkdizinalrsform, auf- gestellt und mit Begründung den 01106an Ministe'rn zugehen lassen. Die Verhandlungen find auch ganz ernstlich JSiÜbrt, 116605611 aber bei den großen Meinungßoersebiedcnbeiten nick)! zum Moschluß gelangkn könnkn ; diese Meinungsverschicdcnheii€n sind nicht bloß in ÖM Ministsrien_ das wird sich zeigen,[)ats1ch schon gezcigt in der Vorkcvmmisfion, daß, wenn' das Geseß an dieses_Haus 961011111, auch bier sebr OErschisdenc Mei- nungxn zum Vorschein kommsn we'rden. Es baT sich so nicht ermög- lich€n [affkm zum vollem Absckyluß zu kommcn. wkr haltcn ab€r voll- ständig an dkr Sache sklbst fest, und ich glaube nicht, 'das; ('s sin solch gewaltiger Landesjchaden "121, daß ein solchss Gesss nicht gerade: in dieser Session, wo das Haus 5015 schon zismiicb stark belastet ist, zur Beratbung kommt. Mcine errkn, in England, 56:11 01th kon- stitutionküen Land?, geschieht 16 off, daß wichtige Gxskxxz 20 Jahre hintereinander eingebracht 15615811, und man gTaubt nicht, daß das Volk gleich untergehen müsse, wenn ein (Gesetz nicht sofort zur Ver- abschiedung gelangt. Meine Herren, ich glaubs auch in Ihrem Sinns zu sprkchen, daß nicht bloß di? Régierung, fondkrn (11111) das Land wünscht, daß wir mit dem Gescßesmacbcn 17011) nicht 011311 rasch vorgeben. (Sehr richtig!) (Es können sklbst die Bsamtkn kaum 1106) alle GksWe studieren in dem Augknblick, wo sie fie schon anzuwenden babe'n. (Schr richtig !) Man wird mir vielleicht Erwidern könnkn: ja, DU sc'lbst trägst ja durch Deim: Vorlagen in diesem Jahrs wiedkr znr Vcrtnkbrung der Gsseße bei. Aber, meine HELLE", disse Vorlagen sind giücklickxriveiss Von der Beschaffenheit, daß sik? nicht Tief in dic allgcmeincn Verhältnisse eingreifen; ob das KomptabiiitäWgeseß bsisyi619weise das Studium der großen Mehrheit dieses hoben Hauses allzusehr in Anspruch nehmen wird, ob fich nicbt vielmehr das Haus dabsi im Ganzsn auf die Gewiffenhaftigkeit dxr Budgst-K'ommisfion und der Rschnungs- Kommission Verlassen wird, 105 lasse ich kabingsstcllt; solch Ge- setze sind so bedenklich nicht. Im Großsn und Ganzen, glaube ick), ist der Wunsck) aÜgemein, daß man, sklbst wenn mal ein mindestes gsscygeberischks Bedürfmiß hervortritt, nicht gleich zur Feder und folgeweise zu einem Paragraphen greifen, sondern die Dinge näher an fich berankomrNen [affen (011 und vieüeicht mehr, als es im anderen FaÜe möglich ist, aufmerksam und energisch zu administrierxn und darin auch Eine Hauptaufgabe des Staats erblicken fol]. Aber hier kann Herr 115. Sattler fich trösten; er wird das Gesey demnächst vor fich sehen und leegknbeit haben, an demselben ersprießlich mitzuwirken.

Nun, meine Herren, hat der Herr Abg. von Strombkck noch sich darübkr beklagt, daß die Publikationen der Behörden in katholischen Blättern vermieden würden. Wenn das dkr Fal] skin sollte, was ich jedoch entschieden bestreite, und in den Provinzen stattfände, so würde das entschieden gegen den Willen und die Beschlüffe des Staats- Ministeriums laufen. Wir machen in diesér Bezicbung gar keinen Unterschied. Ich könnte Ihnen eine Reihe dock) rxcbt oppofitioneller kafboliscber Blätter, die namentlich meine Person sehr gern aufs Korn nehmen, bezeichnen, wo wir ungeschmälcrt unsere Publikationen inserieren. Wir machen nur einer] Unterschied; wknn Blätter eine geradezu gebäsfigß mit persönlichen Angriffen schlimmster Art u. s. w. vsrbundene Haltung annehmen, so kann man wirklich nicht verlangen, daß wir solchen Blättern, namentlich wenn sie außerdem geringe Be- deutung haben _ das sind ja oft namentlich die kleinen Blätjer _ falls nicht etwa ein ganz besonderes Interesse vorliegt, unsere Publikationen zuwenden. Das ist aber keinechgs nach Konfessionen getbeilt, der- artige Blätter finden sich wohl bei vielen Parteien.

Meine Herren, wenn ich nun gewiffermaßen ftreifend über eine Reihe von einzelnen Vorwürfen, die einzelnen meiner Herren Kollegen gemacht sind, hinweggegangen bin, so habe ich 'namens meiner Herren Kollegen zu erklären,

daß fie fick"), soweitZda'zu Veranläffung vorliegt, die speziellere VM„ . - ' *

wortung solcher Vorwürfe für die Spezialdiskussivn vorbehalten Wir haben geglaubt, dem Hause damit einen Dienst zu leisten it; der Generaldiskussion nicht zu tief auf alle die einzelnen SWM, fragen einzugeben. Nur einen Punkt möchte ich aber hier doch ganz kurz berühren.

Es ist uns vorgeworfen, daß wir kein neues Wablgeseß für den Landtag und für di? Gemeinden vorgelegt haben, wie das doch von seiten der Staatsregierung früher versprochen wäre. Die Herren Werden fick) ja noch der Vorgänge aus den früheren Jahren erinnern. Damals legten wir entspreehend unserm Versprechen, welches bei der Steuerreform beim Abschluß derselben abgegeben War, ein solches Wablgeseß dem, Landtage vor. Das Geseß scheiterte aber. Ich will die Gründe nicht Weiter bier erörtern. Aber, meine Herren, 11013 des Scheiterns dieses Geseßss bat die Staatßregierung fortgefabren, das Material in außgiebiger Weise zu sammeln und so weit vorzubereiten, daß man bezüglich einer Abänderung des KommunalWablgeseßes vielleicht im stande gewesen wäre, cénen Geseßentwurf diesem hoben Hause vor. zulegen. Aber wir haben das absichtlich unterlassen: einmal, Weil es doch viéllcicbt rathsam ist, diese Fragen im Zusammcnbang zu be- handeln, soweit fich aucb, worauf ich gleich kommen werde, ein Be- dürfniß für eine Reform des staatlichen Wahlgescßes herausstellt, und zweitens, ganz aufrichtig gesagt, weil wir geglaubt haben, es sei auch für Ihre Beratbungen nüßlicher, wenn diks doch zu vielen großen Debatten und Méinungsverschiedenbeiten führende Gesey erst in der nächstfolgenden Session zur Vorlage gelangt. Es ist wohl, ob dasselbe nun ein Jahr vcrzöaert wird oder nicht, von ge- ringerer Bedeutung als die Unzuträglichkeiten, die mit einer verein. zelten Vorlage des Wahlgeseßes für die Kommunen und mit der Be- ratbung in der 1713th Session, wo so viele andere (Gesetze der Be- ratbung und dks Abschlusses harren, Osrbunden sind. Wir halten abcr an der Absicht fest, eine solche Reform, namentlich des Kom- munalwablgeseßks, eintreten zu lassen.

Was das staatliche Wablgeseß betrifft, so haben nur wsnige Nachwahlen stattgefunden; in dieser Beziehung hat man im Ministerium des Innern eine klare U€b€kficht über die Wirkungen, Welche die Steuerreform gehabt bat, muß nicht; sie werdkn wir erst erlangen durch dis jeßt bevorstehendLn Nauwahlen, und man wird dann ganz klar schkn, Miche Reformen erforderlich sind. Es hat sich schon 1319er herausgsstellt, daß dio Einwirkungen der Steuer- rxform, die Verschiebungen, dis dadurch [)erbéigefübrt find in den einzelnen Klassén, für das staatliche Wahlgeskß jedenfaUs vielgeringer zu skin schein€n als wenigstens für eineZgroße„Reibe Von Kommunen.

Wir sieben aus" dé!!! Standpunkt, den wir damals einnahmen, daß wir das Wablgeseß reformierén müssen, um diejknigen Ver- schiebungxn des bisherigsn Wahlrechts, welche durch die Steuerreform entstanden find, thunlichst wieder auszugleichen.

Mein? Herren, eine Reibe von Gesetzen, Welche wir zur Be- ratbung stLÜEU, bkziehsn fick) allerdings auf den Etat; aber da schon sehr bald, wia ich von dem Herrn Präsidenten 5616, diese Gkskßk bisr zur DiSkussion kommcn, so g€be ich bei dieser Gelsgenbeit nicht näher darauf cin und mache nur eine Ausnahme, um auch hier darauf Hinzuwässn, Wie wir seitens der Staatßregierunz und auch, wie ich überzeugt bin, das hohe Haus bedacht sind, Unnötbige, Beschwerden, durch dkn Dienst nicht unbedingt nothwendige Anforderungen an unsxrc Bkamtkn zu beseitigen und sie nachKrästen zu cnliasten, soweit dak; möglich ist.

Das Kautionögeseß, welches ja sebr bald bikr zur Vcratbung kommt, enthält wiedkr eine solche sebr erhebliche Entlastung dsr zur Kautions- steÜung vkrpflichtctkn Beamtcn. Cs ist_garnicht zu leugnen, daß man auch manchés gkgen €in6 vollständige Aufhebung des ganzen Kautionökvssens anführen kann. Wir 505611 0er doch geglaubt, daß die Gründe für die Aufhebung überwogen, und einer der be- deutendstku (»Hründc War der, daß man nicht obne offenbare Rothwendig- keit und 5611 Zwang der Vkrbältnisse der Beamtenscbaft cine solche Last auferlegen (011, die' obendrkin nnr gewisse Beamtenklaffcn trifft und andere, die eine ebenso verantwortliche Tbätigkcit ausübsn, überhaupt nicht belaste't. Hieraus mögen unsere Beamten ersehen, daß wir stetig U35 fortlaufsnd ihrer gcdcnken, daß sie um so mxbr aucb ihrerseits ker Staatßrkgikrung und dem Landtage Vertrauen können.

chimx Hkrrn, ick) babe meine Ctatßrebe mit dcm Saße geschlossen: es möge Preußen (1616 gute Finanzen haben, das ski das Hauptmoment skiner Stärke, und wir bedürfen in der Mitxe Europas und gegknüber dM besonderen Aufgaben dicses Landes Vor allem einkr solchen kräftigen Grundlage, wie wir sie jetzt in uZisercn Finanzen befixzxn. Nun, meine Herren, ein anderes Element der Stärke liégt in der Zufriedenheit der Staatsbürger, der Bevölkerung, und ich glaube, Sie alLe Werden mit mir der Meinung sein, daß, wenn man unsere gesammten Verhältnisse, unsern Unch- richt, unsere Schulen, unsere Justiz, unsere Verwaltung, 1206 landes- väter1iche ngiment, wklcbes wir in diesem Lande besißen, vergleicht mit den Zuständen anderer Staaten, 28 doch wohl richtig wäre, etwas mehr zufriedkn zu sein, sich nicht vorzugsweise an Klsknigkeiten zu hängen, vielmehr das große Ganze zu sehen und fick) dann aueh selbst zu fragen, ob man dem großen Ganzen, der wahren Volkswoblfabrt nicbt buffer dadurch dient, das; man weniger überal] Unzufriedenheit äußert und säet, und selbst mehr pofitiv Gutes thut. (Bravo!)

Abg. Motty (Pole) spricht dem Abg. von Eynern die Bere ti- ung zu_seiner Kxitik über die Katholiken und die Polen ab. YR: k139151 batten bcgrundete Ursache zur Unzufriedenheit und zum Mißtrauen, wenn der Etat einen neuen Fonds zur Bekämpfung der Polen enthalte. Wenn auch der Fonds, wie der Finanz-Minister neulich gesa keiixe aggressive Tendenz baben solle, so würden doch durch ibn !) PrafidenteZn von Posen und Westpreußen ewiffermaßen zu Mit liedern des Vereins zum Scbuße des Deutécstbums in den O marken gemacht. Die Einheit Yeujschlands, fü rt Redner weiter (4118, bedeutet den Krieg, wenigstens fur uns Polen; wir haben den Kulturkampf, den Kampf gegen die Sozialdemokratie, den Kampf gegen die 01:11, unp dicser :ft auch ein Kampf des Protestantiömus gegen den (ubo- liztsmuz. Die Liebe zu seiner Nationalität ist die größte Tugend eines Volkes; Sie aber üben _nationalen FanatiSmus und Chauvinismus. Wie darf man uns als ein minderwertbiges Volk ansehen? kommt _docb nicht auf die Quantität an, und wir haben eine tausendjabrise Ges icbte. Unsere Söbxe haben mit ibrem-Blut an der Einheit Deut lands mitgearbeite . Der Grundsav- den man gegen uns anwendet: Ma ! geht vor Recht, ist ein zweiscbweidiges Schwert; das Blatt kann cb wenden, die Geschicke der Völker 116 in Gottes Hand. Wir kämpfen einen Kampf der ?Notbwe :. ZF: göftxlbtcbe Allmacht wird uns „ helfen, diesen Kampf fiegrei b,duech- zu 11 ren. '

Gegen 5 Uhr vertat das .us die weitere er 11 auf Mittwoch 11 Ubk- g - Ha „ B WR (!

„214: 16.

Parlamentarische Nachrichtem

Dem Hause der Ab eordnetenistejnevergleichende Uebersicht der Er e nisse der Emkommensteuer- Veranlagung “für 896/97 und 1897/98 und der Er- gänzungsfteuer-Veranlagung für 1896/97 und 1897/99 nebst zugehörigen Erläuterungen zugegangen. Den leßteren entnehmen wir Folgendes*):

4. Die Einkommensteuer.

]) Nicht physische und physische Personen zusammen.

An Einkommensteuer ist in Preu en für das Steuerjahr 1897/98 (1896/97) bei 2765 996 (2 654 44 ) Zensiten der Betrag von 134954972 (127 080 740) .“ veranlagt worden, sodaß sich gegen das Vorjahr ein Mehr an Zensiten von 111 552 (49 261) und an Steuern von 7 874 232 (3 647 274) .“ ergiebt.

Zu diesem Mehr tragen in dem laufenden Steuerjabre ab- weichend von den Vorjahren beide Perfonxngruppen bei: die pby- fischen Personen sind bei 2763 995 (2 652 515) Zenfiten _ mebr 111480 (49 223) _ mit 126901 359 (120305 978) .“, also mit einem Mehr von 6595 381 (3789694) .“, die juristiscbkn Personen - 2001 (1929 Zenfiten), mehr 72 238) Zenfiten _ mit 8053 613 (6 774 762) .“, also mit einem Me 1: von 1 278 851 (ein Weniger von 142 420) .“ veranlagt.

2) Nicht physische Personen.

Die nicht physischen Personen (Aktiengesellschaften u. s. w.) sind (waren) nach ihren einzelnen Arten wie folgt, veranlagt:

1417 (1353) Aktien- und Aktien-Kommanditgesellschaften mit

7 458 882 (6 301 481) .“ Stsuer 97 (77) Berggewerkscbaften mit 436133 (341941) „ „ 300 (308) eingetragene Genossen- schaften mit . . . 60 706 (55 991) „ „

187 (191) Konsumvereine (§ 1 Nr. 5 des Gefejzes) mit . . . . . . 97892 (75349), „

Das dieser Veranla ung zu Grunde gelegte, na dem Durch- !)cbnitte der letzten drei eschäftsjabre und nach Bors rift des § 16 es Geseses berechnete st€uerpf1ichtige Einkommen bat betragen

daVon in Preußen steuerpflichtig : „Fi

191 230 450 (162 386 950) 11 249 084 (8 777 584)

2 128 816

(2 006165)

2 904 723 (2 316 743)

bei den Aktien- und Aktienkommandit- geseüschaften . . . . . . 291110838

(256 559 640) bei den Berggewerkschaften . 11 254 204

(8 777 584) 2 237 453 (2113 151)

2 922 296 (2 316 743) . 307 524 791 207 513 073 (269 767 11.8) (175 487 442)

Das eingezahlte Aktienkapital bezw. bei den Ver gewerkschaften das Grundkapital und bei den eingetragenen ©6110 enschasten die hSlumfme der eingezahlten Geschäftsantheile der Mttgliedcr hat sich eau en:

bei den Aktikn- und Aktien-Kom- manditgesellschaftxn auf. . 3 972 683 253 (3 931682 869) .“

Berggewerkscbaften auf ; 316 585 739 (297 083 788) , eingetragenen Eenos1en- 25 667 356 (23 592 332) „

schaften auf. . . . . . KonsumVereinen (§ 1 Nr, 5 . 5 799 643 (5 363 129) „ . 4 320 735 991 (4 257 722 118) „44:

des Geseyes) auf. zusammen auf . Der von der Feststellung des steuerpstickytigen Einkommsns, als steuerfrei in Abzug zu bringende Betrag Von 31 % erreichte 151303 964 (148 795 028) .“

3) Physische Personen.

8. Zahl der Zensiten sowie Kopfzabl dsr einkommensfeuerpfiichtigen Bevölkerung.

Die Zahl der Bevölkerung hat fich bei der zum Zwecke der Ver- anlagung stattgebabten Personenstandßaufnabme 1897/98 auf 31849116 (31349283) Köpfe gestellt. Einkommensteuerfrei sind bierVon verblieben als Exterritoriale u. dergl. 9058 (8 303). als solche, deren Einkommen 900 .“ nicht überstieg,- 21195 738 (21058150), zusammen 21204796 (21066453) und zwar in den Städten 7 578 878 (7 462 675) und auf dem Lande 13 625918 (13 603 778). Hiervon find Einzelsteuernde und Haushaltungsvorstande in den Städten 3858 416 (3746204), auf dem Lande 4880111 (4 867 790), zusammen also 8738 527 (8 613 994), d. i; in den Städten 50,91 (50,20), auf dem Lande 35,81 (35,78) und uberhaupt 41,21 (40,89) Hunderttbeile der Einkommensteuerfreien.

D e veranlagten Zensiten ergehen 8,68 (8,46) Hunderttbeile der Gesammtbevölkerung; Von ihnen entsaklen auf

die Städte 1654 156 (1 572 501) das Land . 1 109 839 (1 080 014)

zusammen . 2763 995 (2 652 515); die einkommensieuerpflichtige Bevölkerung (einschl. der Freigestellten und ihrer Angehörigen) betrug in den Städten 5517 363 (5 287 466) Köpfe, auf dem Lande 5126 957 (4 995 364) „ zusammen 10644320 (10 282 830) Köpfe, oder auf einen Zenfiten in den Städten 3,34 (3,36), auf dem Lande 4,62 (4,63) und überhaupt 3,85 (3,88) Köpfe. Es kamen also durch- schnittlicb n den Städten noch 2,34 (2,36), auf dem Lande 3,62 (3,63) Angehörige auf einen Zenßten. Mit einem Einkommen von mehr als 3000 .“ sind veranlagt

345 328 331091) Zen ten (physische Personen), und zwar in den Städten (263 453 (2511958) _ in den Stadtkreisen insbxsondere 174926 (165 464) _ und auf dem Lande 81875 (79133), mithin

und v. H. aller Zenfiten 15,93 (16,02?

bei den eingetragenen Genossenschaften .

bei den Konsumvereinen (§ 1 Nr. 5 des Geseßes)........

zusammen .

v. H. der Bevölkerung 2,01 (1,98)

in den Städten . 2,53 (2,50

in den Stadtkreisen'inÖbefonZerZ : anf dem Lande . . . . . . 0,44 (0,43) 7,38 (7,33 überhaupt . 1,08 (1,06) 12,49 (12,48

Grupvenweife nach dem Einkommen geordnet beträgt im Ver- anlagungsjahr 1897/98 die Anzahl der Zensiten

K&K

*) Die entsprechenden Ergebnisse des Vorjahres sind in Klammern beigef gt.

16,85 16,93

„ “ “ *Ztiteite'Beilage“ _ zum Deutschen 'Reichs-An3eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 19. Januar

in den Ein- kommensstufen _ von

% der Gesammtzabl

) in den

Städten . 1 390 703 (1 320 543)

auf dem

Lande . . 1 027 964 (1000881)

überhaupt 2418 667 (2 321424) oder 87,51 (87,52)

“ in den 163 040 (156 354)

Städten . auf dem 60 464 (58 606) 223 504 (214 960)

Lande . 48 878 (46 825)

über 900 bis ) 3000 .“

über 3000 bis , 6000 „46

„ 8,09 (8,10)

über 6000 bis 9500 .“

2,18 (2,18)

über 9500 .“ ]

2,23 (2,20)

_ überhaupt in den F Städten . auf dem Lande .. 11439 (11034) überhaupt 60317 (57 859) , in den Städten . 51535 (48 779) auf dem Lande . . 9972 (9 493) 1 überhaupt 61507 (58272) . 5. Veranlagt-xs Einkommen der Zenfiten.

Das Veranlagte Einkommen der Zenfiten beträgt 6 374 627 798 (6 086 052 635) .“, ist also um 4,74 vom Hundert gestiegen. Von der Gesammtsumme entfallen -

auf .die Städte . 4410126055 (4183 279 309) .“ auf das Land. . . 1964501743 (1902773326) „ das DurchschnittSeinkommeK stellt sich daher in den Städten. auf 2666,09 (2660,27) .“ auf dem Lande . . . „ 177008 (1761,80) „ überhaupt . . . . . 2306,31 (2294,45) ,

Betrachtet man bikrbei die Regierungsbezirke im einzelnen, so Weist das böckzste Durchsehnittßeinkommen wie in den Vorjahren Wiesbaden mit 3497,05 (3494,51) .“ auf; die niedrigsten Beträge haben wiederum Arnsberg mit 1677,58 (1671,11) „“. Trier mit 1731,97 (1713,34) „“ und Stade mij 1827,46 (1816608 .“ Das Durchschnittseinkommen für Berlin steÜt sich auf 2747,78 2754,58) .“

Scheidet man das Durchschnittseinkommen der Zenfiten innerhalb der Regierungsbezirk nach Stadt und Land, so finden sich die höchsten Ziffern in den Städten ,der Regierungsbezirke Wiesbaden 424274 (425232), Aachen 364251 (3520,52) und Köln 308262 (297663), owie auf dem Lande bei den Re ierungßbezirken Breslau 2523,48 (251218), Magdeburg 2097,74 ( 111,42) und AuriY 2070,58 (207638), die niedrigsten Ziffern in den Städten der egierungs- ezirke Arnsbkrg 1955,02 (200667), Stade 201662 (1984,80) und Schleswig 220268 (220232), sowie aaf dem Lande bei Arnsberg (1162606296114WÖ4), Trier 1468,24 (145262) und Düsseldorf 158606

, :“

In den Stadtkreisen (1631 sich das Durchschnittßeinkommen eines Zensiten auf 2925,08 (2915,64) .“ Am niedrigsten stehen hierbei wiederum Linden mit 159326 (160608), Spandau mit 162248 (164679), Bochum mit 1707,83 (167289) und Gelsenkirchen mit 1773,19 (1767,51) .“; die höchsten Stellen nehmen, wie in den Vor-

jahren, Frankfurt a. Main mit 4997,35(4991,77), Bonn mit 4613,41 (4580,75) und Wiesbaden mit 4185,44 (4274,59) .“ ein.

0. Einkommen und Einkommensquellen der Zenfitm mit mehr als 3000 .“ Einkommen.

Das veranlagte Einkommen dieser Zenßten beträgt 3056 313 923 (2 889 314 435) .“, ist also gegen das Vorjaksr um 5,78 1). H. ge. wachsen, d. 1. noch etwas stärksc als das Einkommen der Zenfiten überlfyanZt. Es sondert sich nach den einzelnen Einkommenéquellen wre () g :

1. aus Kapitalvermögen 942 848644 (912 455 668) .“

11. aus Grundvermögen 784 627 762 (755 285 319) .“,

111. aus Handel, Gswerbe und Bergbau 1 106 049 886

(1019 219 175) 9“, _ gewinnbringendcr Beschäftisung 729 076 597

17. aus (684853040) „46

In Abzug sind an Schuldenzinsen, dauernden Lasten und sonstigen

geseylicben Abzügen 506 288 966 (482 498 767) .“ gebracht, (1. Sollaufkommen der Einkommensteuer.

Das Sanufkommen der Steuer in Höhe von 126 901359

(120 305 978) .“ vertbeilt sich auf die Städte mit 95179520 (89 769 873) .“ und auf das Land „ 31721839 (30536105) „_

Dasselbe ist mithin gestiegen von je 100 überhaupt auf 105,48 (103,25), in den Städten auf 106,03 (103,84) und auf dem Lande auf 103,88 (101,56). fcb tDer Steuerbetrag des einzelnen Zensiten (11111 fich im Durch-

ni t T" Z“" 8136" .“ ". 1." d' '“"7 33 81?) neu a reien nseonere, , ,) " auf dem Lande . . . , 1,61 (1,60) ; dFinYUUZIZM überhaupt . . . . . . . . , 1,99 1,98) mm n '

Auf den Kopf der Bevölkerung entfallen in den Städten 7,27 (7,04) _ in den Stadtkreisen 10,03 (9,77) _ auf dem Lande 1,69 1,6421 und überhaupt 3,98 (3,84) .“

n Steuer bringen die einzelnen Einkommmegruppcn der Zenfiten auf, und zwar die Zenfiten mit einem Ein- kommen von über .“ .“. in den Städten 22 844 336 (21 977 407)

auf dem Lande . . 14 537 595 (14192 251

Zabthaupt 37 381931 (36169 658) oder 29,46 (30,06)

n en

] Städtsn 15 073 182 (14 492134)

3000 bis 6000 auf dem Lande . . 5 286 856 (5123 128)

überhaupt 20 360 038 (19 615 262) „

[ in den 9 876 822 (9 453 702)

Städten auf dem 2 278 558 (2 192 456) überhaupt 12 155 380 (11 646 158

Lande . . in den Städten 47 385 180 (43 846 630)

9500 ( auf dem Lande .. 9618830 (9028270) überhaupt 57004010 (52874900) „ 44,92 (43,96) s. Ermäßigungen undd BY???" nach §§ 18 und 19 84 e e e .

Die §§ 18 und 19 des Gesetzes sind auch in diesem Jahre wieder in einem höheren Maße zur Anwendung gekommen. Auf Grund des § 18, nach welchem bei den bis zu 3000 .“ Einkommen veranlagten Zenfiten' für jedes Kind unter 14 Jahren der Betrag von 50 .“ von dem an sich steuerpfjicbti en Einkommen in Abzug zu bringen ist, sind unter 2418667 (2 21424) Zensiten, welche bei

v. H. des Gcsammisolls

900 bis 3000

16,04 (16,30)

6000 bis 95001 „ 9,58 (9,68)

[ZIS-

obigem Einkommen zu einer Gesammtsteuer von 37381931 (36 169 658) .“ veranlaxt worden sind, 210 755 (196788) Zenfiten, und zwar in den St dten 93 791 (88 382) und auf dem Lande 116 964 (108 406), freigexteUt und auch wiederum eine mehr als drei- fache Zahl auf eine niedr qere Stufe ermäßigt. „

In Gemäßbeit des ,I) 19 des Geseßes, nacb we! em die Beruck- ficbtigun besonderer die Leistungsfähigkeit der teuervflichtigen wesentli beeinträchtigender wirtbschaftlicher Verhältnisse bei einem steuxrpflicbfigen Einkommsn bis zu 9500 .“ gestattet ist, find von den in Betracht kommenden 2702 488 (2 594 243) Zenfiten 9401 (9021) freigestellt und 77 945 (72 461) ermäßigt worden. Die Ge- sammtiteuer dieser Zenfiten beträgt 69 897 349 (67431078) .“, der AusfalX an Steuer 756 834 (712 843) .“

4) Vergleichende Uebersicht einiger Hauptziffern

für die Jahre 1892 93 bis 1897/98,

„Jm FolJenden find nm!) die wk tigsten Ziffern der Einkommen-

stattstik 'für d e leßten sechs Jahre nebeneinander aesteüt.

Es betrug 1892/9311893/94|1894/95 1895/96 1896/97 1897/98

in Millionen

2481 2,52] 2,61] in Millionen Mark 123,19 122.03 123,43

8. die Gesammt- zahl dEr Zenfiten 1). deren Veran- lagungssoll . . , 0. Filed Geisccßxxmöt- za ern )) y- fiscben Psrsonen Jenfiten unter denZenfiten 2028| 2059| 1 22] 1891: (1. deren BMW in Millionen Mark lagungssoÜ . . . 10,06 9,39 7,76 6,92 9. die Gesammt- zahl der 125116- schen Personen unter den Zen- siten (obne An- gehörige) in den Städten 1,41 auf dem platten Lande . . . . 1,03 überhaupt . . . 2,44 vom Hundert der] Bevölkerun : in den St dten auf dem platten Lande . . . . überhaupt . . . l. das Veranla- gungssoll der Zenfiten zu S, in den Städten auf dem platten Lande . . . . überhaupt. . . 8- das veranlagte Einkommen zu 1'. in den Städten auf dem platten Lande . . . . überhaupt . . . 11. die Zahl der mit mehr als 3000 „16 Ein- [ kommen veran- ,

2,65] 127,08

2,77 134,95

2,44) 124,84

2001 8,05

1929] 6,77

in Millionen 1,44 1,48 1,54

1,04 1,04 1,06 2,48 2,52 2,60

1,57

1,08 2,65

1,65

1,11 2,76

H“ 12,38

5,78 8,45

12,63

5,92 8,68

1). 12,14

5,72 8,29

12,33

5,81 8,46

11,92 12,10

5,68 5,71 8,15 8,24

in Millonen Mar 83,76 84,43 86,45

30,03 29,84 30,07 113,80 114,27 116,52

89,77

30,54 120,31

95,18

31,72 126,90

84,32 30,47 114,79 3873,32 3878,91 3934,37 4060,18 4183,28 4410,13

1851,01 1846,43 1850,43 1876,69 1902,77 1964,50 5724,32 572-5,34 5784,80 5936,87 6086,05 6374,63

lasten pbyfiscbsn Personkn "iter!

en 237 756 239 977] 242 7303 246 317 251 958 263 453

79133 79 3403 78 593 77 977 79133 81875 316 889 319 3171321296 324 294 331091 345 328

in den Städten auf dem platten Lande ..... überhaupt . . . VomHundert der Bevölkerung: 5. H in den Städten 2,01 2,01 2,09

auf dem platten Lande . . . . 0,44 0,44 0,43 0,42 1,06 1,06 1,06 1,05

überhaupt. . . '. das Gesammt- in MiUionen Mark in den Städten 2473,92 246606 248646 253663 2633,91 279238

einkommen zu 11 auf dem platten Lande . . . . 749,91 741,60 733,06 730,81 737,91 770,22 überhaupt. . . 3223,83 3207,66 321652 3267,44 3371,81 356260 und zwar aus Ka- pitalvermö en: in den St dten auf dem platten Lande . . . . überhaupt . . . aus Grundver- mögen: in den Städten auf dem platten Lande . . . . überhaupt. . . aus andel, Ge- wer e und Berg- bau: in den Städten auf dem platten Lande ..... überhaupt . . . aus gewinn- Tinfgender Be- 5 tigung: in den Städten auf dem platten Lande ..... überhaupt . . . 11. der Abzug an Schuldenzinsen, Lasten u. s. w.: in den Städten auf dem platten Lande. . . . . überhaupt . . . darunter nur Schuldenzinsen und Renten (§ 9 1.2 desGese ): in den St dten auf dem platten Lande ..... überhaupt . . .

2,01

0,44 1,08

' 1,98 1,98

0,43 1,06

736,67

175,79 912,46

760,98

181,87 942,85

726,55

177,94 904,49

715,46

172,01 887,47

716,44

171,53 887,98

716,88

174,84 891,72

426,19

329,10 755,29

448,27

336,36 784,63

393,08

. 348,75 741,83

408,62

330,85 739,47

388,95

366,41 755,36

388,53

357,04 745,57

846,89 898,68 974,41

116,54 120,54 131,64 963,43 101922 1106.05

844,48

115,18 959,65

842,43

111,40 953,82

867,04

115,77 982,80

554,56

105,49 660,05

572,37

1 12,48 684,85

608,72

120,36 729,08

531,51

101,39 632,90

517,59

97,38 614,97

501,05

92,89 593,94

310,02

156,43 466,45

325,78

156,72 482,50

344,80

161,49 506,29

276,21

155,28 431,48

301,76

157,08 458,83

291,04

160,05 451,09

263,60

133,52 397,12

276,79

133,67 410,47

293,96

136,69 499,95

246,22

136,59 382,81

255,00

133,19 388,19