imd muß 86-5 dagegen verwahren, daß solche 156176611696- Angaben, die 7 ich nicht verifizieren kann, bier mit Auödrücken belegt werden. wie Roböekt und Skandal. Ich muß die Verwaltung und die Beamten dagegen in Schuh nehmen , daß derartige beweislofe Anklagen gegen

sie erhoben werden. , _ Der Herr Abgeordnete hat dann Bezug genommen darauf, daß

in einem bestimmten Fall der Weg der Beschwerde, den ich im vorigen --_* Jahre hier im Hause ben Betbeiligten angeratben habe, bejchrit1en “sei, aber obne Erfolg; ein Gefangener habe sich an den Königlich preußischen Herrn Minister des Innern gewendet und habe einen Be- scheid bekommen, dessen Inhalt er als Ironie bezeichnete. Ich kann dagegen nichts machen, Wenn der Herr Abgeordnete den amtlichen Be- scheid dabin versteht, ich verwabre nur den Preußischen Herrn Minister des Innern dagegen, daß er bei Beurtheilung einzelner Beschwerde- fälle yon derartigen Stimmungen sicb leiten läßt. Ich bin überzeugt, wenn man der Sache auf den Grund 9651, dann werden die Dinge wohl etwas anders liegen, und ich frage auch hier wieder den Herrn Abgeordneten, weshalb er denn nicht die Güte gehabt bat, wenigstens über diesen Fall mir vorlyer Mittbeüung zu machen, bei dem er sich dock) nicht damit entschuldigsn kann, daß er der herkömmlichen Ordnung der Dinge entspreche, da nach seiner eigenen Erklärung doch nur ausnahmsweise der Beschwerdeführer sich an den Minister des Innern gewendet hatte. Messe:") ist mir von diesem Fall nicht Mittheilung gemacht? Dann wäre ich in der Lage gewesen, entweder dafür zu sorgen, daß das preußische Ministerium des Innern hier vertrctsn war, oder meinerseits Informationen einzuziehen. Ich glaube, dann würde das hohe Haus von diesem Fal]: auch eine etwas andere Meinung bekommen, als sie der Herr Abg. Auer in gutem Glauben, wie ich nicht bestreiFe, dem Hause bier vertreten hat. Meine Herren, solche Dinge“ lassen fich nicht auf Grund einseitiger Plaidoyers erledigen. Wenn Sie wünschen, daß das 5056 Haus fich in diesen Dingen ein Urtbkil bilde, dann feßxn Sie uns in die Lage, auch die Vertheidigung zu führsn; die Vertbeidigung kann aber nicht geführt werden, wenn Sie mit derartigen Ueberraschungen an uns herantreten. Wir können verlangen, und das hohe Haus kann der- langen, daß sein Urtbeil angerufen wird auf (Grund einer 7rschöpfenden Darstellung des Sachverhalts, und die wird nicht gegkbkn durch eine einseitige Parteidarfteklung.

Köni lick) sächfischer Bedoümächtiqter zum BundeSratk), 1)r. Rüger: 9 Meine Herren! Der Herr Nbg; Auer bat seriie Behauptung, daß es bei der Bebandluxig_ politischer Gefangener in Deutschland an der erforderlichen Humanttai fehle, unter anderem auch durch einige Beispiele aus Sachsen zu beweisen yersxcht. Er hat zu. nächst auf einen Fall Bezug genommexz, wo er sicb daruber bxscbrvext, daß Redakteure _ er sagt, es wären polttischsGeiangene _ m Bkzjehutzg auf die Beschäftigung verschieden bsbandelt wdrdsn seiezi. Ich bm mit dieser Sache nicht befaßt gewc'sen und bm nicht in dsr Lags, über diesen Fal], der hier zum ersten Mal zu meinsm Gehör kommt, irgend wklcbe Auskunft zu geb6n. chn der Herr Abg. Auer glaubt, daß eine „Verscbtedenbeit _ statt- gefunden hat und wenn er bemerkt, daß er emen Grund dafur nicbt einsebe, so sol1te ich meinsn, daß der Umstand, daß dsr Herr Abg. Auer keinen Grund für eine Verschiedknbeix einsteht, kcincn Beweis dafür abgeben kann, daß nicht tro*dem ein wlcher vorhanden gewkssn sei (Lachen bei dkn Sozialdemo raten). Ueber den'FaÜ des R6- daktcurs Schulze bin ich etwas gknauer informiert, weil ich disnstlicb mit der Sache zu thun gkbabt 5056. Der Sachvcrba1t ist etwas anders, als der Herr 2150.21uer angLsübrt hat, und du? SÖlußfolqerun-sen, dic? 1711 Herr Abgkordnste aui? dkm Vorkoxximqtffs ableitet, sind ganz falsch. DLT Herr Schukze, ern "jnngsr 23101»th Mknscb, zulktzt, so viel ich wßiß, RedakWur dsr ,SackysisÖen ArbSirxr- Zeitung“, bis kurze Zeit V0rber kin Backerlelwling _ in- deß kommt es ja darauf nichi cm _ ist" VsrurxbUlt worden zu 1611196771 011“fängnif,sirafc w6gkn Majestatsbslcidigimg und wkgcn anderst B612idigun06n. Im August 1). J, sollte «'zu einer Berufungßverbandlung nach Dresden an das dortige G611cht 1ransportiert werden. Er 50th zu dieser Zeit noch 17 Monate Ge- fängni in der Strafanstalt Hohkneck zu verbüßen, also eine vc-r- bältni mäßig lange Strafe. Der Weg Von Hoheneck nach Dresden ist so weit, daß dsr Trandport nicht andsrs angetreten Wcrden konnte als vor Tagksanbrucb und nicht anders beendet werden konnte 018 561 bereits eingetretener Dunkelheit. Für diesem Fall schreiben gnserc sächsischkn Bestimmungen, und zwar in ganz zwkckmaßiger Weise dor, daß zur Verhütung cines Fluchtversuchs der (Ge- fangene aefeffelt werdkn müffc. Ein weiterer Grund lag darin, das;, wie aUgcmein Vorgeschrieben ist, ein Gefangener auf dem TranSport gcfeffxlt wkrden muß, 50an Fl17chtVerd0cht vor- liegt. Meine Herren, dieter Schulze war Vor seiner Einlieferung der Flucht dringend verdächtig. (Zurufe bei den Soziaidcmokcatsn.) (är mußte in Untcrsuchungshaft genommen wcrden und seinGesuch, gkgxri Sicherheitsleistung aus dEr Haft entlasskn zu Werden, wurde in zwei richterlichen Jnstanzcn abgewresen. (Zurufe bei den Sozialdrawkraisn.) _ Dies bLWList doch jedenfaljs so viel, das; Schulze der Flucht der- dächtiq war. (Lachen und Zurufe bci dsn Sozialdemokraten.) _ Sie können mich ja nachher widerlegen, Hsrr Bebel. (Zuruf) Da'nn war es einer Ihrer Genoffen; bitte um Verzeihung. (Hxaterkeit) Der zu Transportierende war überdies cin junger, 2315511980 körpxr- lieb geWandfer WWW. und nun frage ich: wn? soll es möglich s6m, einen Gefangknen gegen Flucht zu sichern, wenn der Transport über einen 1361651811 Bahnhof geben muß, wie das in Dreßden dsr Fall ist?

ur Sommerzeit namentlich ist der Drc-sdner Babykwf Fehr belebt.

er Transwrt ist aber mit möglichsicr Schonung vorsenommen worden. Es ist richjig, daß Schulze in der gewöhnlichen Wsise gc- fesselt gewesen ist, nämlich mit einer Katte um den Leib unter der Wyste. wo man sie nicht gesehen hat; (Lachen und 3111qu bei den Sozialdemokraten) an dieser Kette war mit Liner leichtcrcn Kette der eine Arm Schulze's befestigt. (Heiterkeit) Die bkiden Kstten, meine Zerren sind etwa 6 Pfund schwer. Es kann also da Von einer inhumankn * ebandluna gar nicht die Reds s ein. JnDredeen hat der Transporteur auf Schulze's Wunsch eine Droschke gcnommen und darin den Mann nach dem Gefänaniß gebracht; ebenso ist nach Beendigung der Haupt- veibandlung auf dem Rückwcge nach dem Bahnhoie Verfahren worden. Von der Fesselung bäite überhaupt niemand etwas gemerkt, wenn nicht in dem Moment, als die Droscbke in die Straße einbog, _wo das Gericht lie t, ein Freur-d Sckoulze's vorbeigegangen wäre, dem er absichtlich die ette gezeigt hat. (Große Heiterkeit. Zurufe bei dsn Sozialdemokraten.) Ich wei ni t, warum das Ihre Heiterkeit er- Fegßt. _ Ich finde in d esem Vorgang einen Beweis dafür,

0

es

.*

Schuldt? nicbt in der Weise gefessslt wvrden ist, daß zum öffentlichen Skandal gereicht hätte, wie hier be- hauptet worden it. Also, meine Herren, .icb muß annehmen, daß in diesem Fa e die Feffelung durchaus chckmäßig und noth- wendig gewesen ist. Daß die Art der Feffelun nicht angemeffen oder ibn besonders bedrückend gewesen sei, bat SZulze selbst nicht be- hauptet. (Er bot sich nur darüber beschwert, daß er überhaupt gefesselt worden ist, aber nicht darüber, daß die Kejten zu TOWN gewesen sind. Ick glaube also nicht, meine Herren, daß hier rgend ein Vorwurf begründet ist. Die Beamten, die mit dem Tranßport solcher Gefangenen befaßt sind, sind ebenso berechti t, wie verpflichtet, da it ut sorgen, daß der Gefangene nicbt entwei t; than 8 dies ni t, so droben ihnen Kriminalstrafen, denn auch das fa rlässige Entweichenlaffen ist unter Strafe gesteut. So lange ;wir einen Ge- angenen in der Gefangenen-Anitalt haben, tbun Mauer, Schloß und ieael das ibrige. Sobald das aber nicht mehr der Fagßift, muß

iraendwelche andere Vorkebr getroffen werden, um die Flucht zu ver- bindern. Wie das anders gemacht werden soll, daruber “bitte ich die Herren um Aufklärung. Ich selbst weiß es nicbt.

Königlich württembergische: Bevollmächtigter zum Bundeskatb von Schicker: Meine Herren, der err Abg. Auer hat aus Mangel eines Anlaffes, eine württembergi che Behörde" der inbumanen Behandlung eines Gefanaknen zu beschuldr en, einer wurttembergischen Behörde vorgeworfen, daß ste in ühermäß ger Weise einen Gefangenen buman behandelt, 61146 zu große Milde gegen ihn an den TagRgelkgt babe. (Heiterkeit) Nun hat der Herr Staatssekretar des eicbs. Iustizamts bereits daraufhingewiesen, daß es sich in dem gegebenen Falle um den Vollzug einer Festungsbaft handelt und schon deSwegen eine gewisse Milde geboten war. Aber ich gebe zu, daß, wenn alles das wörtlich richtig wäre, was der Abg. Auer aus dem „Beobachter' mit- getheilt hat, man vielleicht der Meinung sein könnte, daß man mit etwas zu viel Milde verfahren ware. cb bin nun nicht in der Lage, über diese Sache genau'informiert zu sein; ich meine nur, daß, wenn die Thatsache fich wirklich so verhielte, und sich daraus hatte ein Vorrvurf herleiten (affen, es doch ganz klar gewesen wäre, daß die zahlreichenLYarteiqenossen des .Beobaehterß' _ die Herren wissen ja, daß dkr , eobachter“ ein Organ der Volkspartei ist _ in der Abgeordneten-Kammer Veranlassuna genommsn hätten, diese Ve- scbwsrde zum Gegenstand einer Aussprache zu machen. (Es ist mir aber nichts davon bekannt, daß dies geschehen sei; ich muß also an- nehmen, daß 68 |ck in diesem Faüe um eine Anschuldigung handelt, die gegen die Behörden in un erecbtfertigter Weise vorgebracht ist. (Zuruf bei den Sozialdemokraten. Ich würde nun, wenn Herr Auer vorher uns davyn Kenntnis; gegeben hätte, daß er das Vorbringen wollte, troßdcm ich 19901 könnte, das; es sich bier um eine Sache handklte, die vor d6n Landtag, nicht Vor dcn Reichstag gkbörte, es nicht unterlassen haben, mich in meiner Heimat!) zu erkundigen, wie es fich mit dsr Sache verhielte. Da ich dazu keine Gelegenheit bekommen habe, erübrigt weiter nichts, als zu eiklärsn, daß mir die Bsbauvtungen, wie sie aus dem .Beobacbter' mitgetheilt morden nd, in höchstem Maße unglaubwürdig erscheinen, und ich sie in brede stellen muß, bis erst Beweise dafür gebracht sind. Ich nehme an, daß es sich hier auch um einen jener Fälle handelt, die schon öfter Vorgekommen find, daß der .Beobachter“ fich zu [Licht auf Beschuldigungen, die ihm dort irgend einer Seite zugetragen stnd, eingelassen und diese im Widerspruch mit den Thatsachen in seiném Blatt aufgenommen bat. " . Abg. Trimborn (Zentr.) empfiehlt für den nachsten Etat eine stärkere Beseßuns der Reichsgerichjssenate, die sich als überlastet cr- wiesen hätten.

Staatssekretär des Reichs-Justizamts ])1'. Nieberding: Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, die gewünschte Er- klärung abzugeben. Die Bkdeutung der Sache rechtfertigt es kurchaus, auf 0116 Mittel zu firmen, die geeignet sein können, die großen Rest- maffen zu erledigen, die jetzt bei dem Reichsgericht ruhen. Ob das Mittel, welches der Herr Vorredner angeführt bat, in der That in außreichender Weise dazu beitragen wird, das laffeich vorläufig dahin- gestellt. Ich erlaube mir nur darauf hinzuweisen, daß die Vermeßrung der Zahl der Richtkr in den Einzelnen Senatln doch ihre Grenze findet an der Leistungsfähigkeit der SenatL-Präfidcsntcn. Denn mit der Vermehrung der Urtbeile, die von der vsknikbrtenZabl der einzelnen 911617166 21an Senates zu erwarxen ist, Vsrmcbren fich naturgemäß auch die Aufgabsn des Präfidentcn, und da die Präfidknten jest schon sehr stark belastet sind, so wird yon dem Mittel, welches der Hkrr Vorredner angedkutet bat, vi01181cht doch nicht in de'm Um- fange Gebrauch gemacht WSWS" können, wie er es anschkincnd wünscht. Abér ich erlaube mir nur dieses Bedenken anzudkutsn. Wir werde'n gsrn béreit sein, dkn WSJ, den der Herr Antragsteller bezeichnet hat, in 1155er Erwägung zu ziehen.

Nach 6 Uhr wird darauf die weitere Bcrathung des Etats der Justizverwalturig bis Dienstag 2 Uhr vertagt. (Außer- dem Etat der Reichsp0st- und Telegrapyenverwaltung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

11. Sißung vom 31. Januar 1898.

Das Haus cht die zweite Berathung des Staate“: haushalts-Eiats für 1898/99 bei den dauerndenAuSgaden dcr landwirthschaftlrcbsn Verwaltung fort. ' Ueber den ersten Theil der Debatte ist gestern bcrtchtet worden.

Abg. von Riepcnbausen (kons.): Die Programmatiscbe Er- klärung dss LandwirlbsäpaftL-Ministers ist mit großer Freude zu begrüßen; sie zeigt, daß die Jntcreffxn der Landwirtbschast bisher nicht gcnügsnd wahrgknmnmkn sind. _Es ist nicht richtig, daß wir mit unskrem Säyuß dsr Laydwirtbschast an der Spiße aller Ku1tur- staaten marschikrsn. Frankrkick) hat z. B. 651611 Zoll 0uf_Schweine Von 9,60 „46, wir nur eine'n 101119811 Von 5 616 Die Gewabruxig de's Lombardkrczkits dcr Rsicbsbank für di? kleine Landwirtdjchast lägtnoch 10111161 auf sick) Wartzén. Der Seuche'njcbuy ist schon genüge'nd Ll- wäbnt. Die lange Lagerung großer Beßändc an threide _tn'dcn Transitlagern, die unVeroüdfind, hindert die Bildumi des 1165119011 Preises für das inländische (Getreide. Dic Zonredite_fi11d zwar 0117“ kürzere Zeit bkschränft, aber noch immer nich1_90nz aus,]téhoben. Dre Pflichk zur Rückwstaltung dcr Grundsteuerénnchadigung ttifft zum großen TÖLU dc'n mittlkren und kleinen Grundbefiß und wirkt agf 60 Jahre wie eine neue Grundsteuer. Auch “Professor Dernburg, kkm Agrarter, hat sich im Hérrenbause gégkn die Rückerstattung 01191161P10ch€W Aller- dings sagte dxr Finanz-Minister eine milde Handhabung des Geseßes zu; mir sind 0er doch Klagkn erübc-r 3119800119611. Das Abgeordnejen- haus und daß Herrenhaus 1101811 übersinstimmend ein 036013 11er Auf- hebuna der Rückcrstattungdpflicht angenommen; warum ist das mcht zur Allerböchsjkn Sanktion vorgel-th worden? In rank_1eich herrscht eine xielbkwsßxe Agrarpolitik bci uUen Partsien. ck bitte, vor Ab- schluß ULULT Handelxdcrnäge recht bald mit Frankreich in Unter- bandlunge'n _zu tretsn, um festzustsllkn, in welchen Punkten wir mit Frankreich Hand in Hand gsbcn können.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer: stein: _

Meine Herren! Ick) bedaure, ableb'nen zu müffen, die an mich gerichtete Frage zu beantworten; sie betrifft nicht das landwirthschaft- liche Ressort, sondern das des Herrn Finanz-Minisiers. Ich nehme an, daß zu gelegener Zeit der Herr Finanz-Minisier bereit sein wird,

die Frage zu beantworten, Auf die übrigen Ausführungen des Herrn Vorredners einzugeben,

finde ich keinen Anlaß.

Abg. EngelSmann (nl,) lenkt die Aufnietksamkeit auf die Reblaus- und Kellerlaungefabr für unseren mebau und tritt für eine Revision des Weingeskßes ein. Bis 1891, fuhrt er aus, unterla die Weinfabrikation dcm Nabrungßmittelgeses, das aber namentli in Preußen lax gehandhabt wuxde. Infolge dessen traten gan un- sichere Zustände ein, sodaß man auf den Erlaß eines besonderen ein- geseßcs drang, und so kam 1892 das unglückliche Weingesey zu stande, das im VolkSmund das analysenfeste Geseß genannt wird. Ein auf der Chemie beruhendes Weingesetz kann niemals einen Zweck er-

beraußgebtldet; es schädigt sowohl die iuze'r ,wie die oliven

andere Vorscblä e zur Abänderung des Wein ese es em Vorschlag des Hundes der Landmirtbe benacbtbßiligßt de:? HFM F3 wir nicht wollen. Der Staatssekretär Graf Posadowsw bai im Reichstage die Kontrole fur unmöglich erklärt und gesagt, es müßten erst die weiteren Erfahrungen des Landes - Oekonomie- K'oUegiums in Xreußxn ab ewartet werden. 'Es muß möglichst bald vom preußischen andwtrtbs afts-Minister eme Konferenz von Sacbvuständigen zu- sammenbrrufen werden. damit unser Wimsrstand erhalten wird. Geheimer Ober-Negierqus-Ratk) Dr. Hermes erwidert auf Bemerkungen des Abg. vyn Nievenhausen, daß die Gleichsteüungder landschaftlrcben Pfandbriefe mit den Staats- und Reichspapieren am 1. Juni 1). J. erfolgt sei. * , Geheimer Régierungs-chtb Dr. Müller theilt mit, daß alle emzelnxn Vorschläge zur Abanderuna des Weingeseßes geprüft und auch die sacbvetständigen Weininteressenten zu den Konferenzen heran- gezogen werden würden. Abg. 1)r._ Hahn (1). k. F.): ES handelt sich in dieser Frage um eine Bekampfung des uulautcren Wettbewerbs und um einen Schuß gegen "das „AUSLand. Der Bund der Landwsttbe hat volles Verstandnis; fur„d16se Frage, und hoffentlich gelingt es, sie im Interesse der Wznzer zu lösen. In den kleineren Mitteln gehört auch ,die Bekampfung der amerikanischen Fleiscbeinfubr; die Amerikaner sind sehr unzuverlässig in ihren Attesten über die Gesundet Yes exportierten Fleisches. Neuerdings wcrden vtexe Lebern, Rmder- zink) Schweinelrbern. vom Ausland ein- gefuhrt, die minderWerthtg und gesundheitsschädlich sind. Entweder muß dtese Einfuhr ganz verboten oder unter genügende Kontrole ge- stellt'wer'den. Unsere Pferdezucht muß ferner egen die wachsende axnertkamsche Pfexdceinfnbr geschüßt Werden, Éegen das unerhört rucksichtslose Amerika müssen wir alle zuläksigen Mittel anwenden. Hamburg hat nur eine Quarantäne für Pferde von einer Woche, Preußen kme solche von vier_ Wochen. Anaefichts der Ein- sch_levpung, der Roßxrankbeit batte Pieußen Hamburg zwingen musen“ die Quarantane zu verlängern. (Es fragt sich, ob die Prmziyien unjerer Pferdeztzcbt überhaupt die richtigen sind, ob wir nicht zu großeß Gewrc'Zt auf die Zucht des Militätvferdes legen und die Azispruche der, andwirthschaft auf einen kaltblütigen Schlag vernachiassigen. 'Wtr sind schon zu einer Ueberproduktion an Remonte'n gekommen, die nicht wünschentdwerjl) ist. Wir müssen die . Kalxdlutzucht mehr fördern, namentlich müssén fick) die Landwirt!)- schaftskammern dieser Aufgabe annehmen. Ueber_die Körordnung in Westpreußen sind die_ Ansichten getbeilt; ich empfehle dem Minister dtc Petitton um Abanderung derselben zur Erwägung. Die préußisckpe Regierung steht nicht msbr cxuf dem Standpuykt, den sie zur Zeit des Abjchlusscs der HandelSVernage einnahm; wir müssen aber immer wieder daxauf aufmerksam machen, wie unrichtig die Handels- Vertragxépolttik gewesen ist. Die drei Landräthe in HannoVLr find nicht vom Bund der Landwirtke zur Unterzeickynung des Wablaufrufs Veranlaßt worden, sie haben freiwillig unter- schrieben. Wir verlangen garnicht die Mitwirkung der Ver- waltungshebörden. Wenn diese neutxal bleiben, werden wir am 5611611 mit unseren politischem Angelegenheitcn in HannoVCr fertig werten. Zur Aufhebung der Zoükredite soUte die Preußische Regierung ihren Einfluß im BundLSratb Zeltend machen. Unterbleidt die Grenzwerte

gegen Rußland etwa aus politischer Rücksichtnahme auf Rußland?

Die Gcmemdclaften, die_Lasteri dkk A7beiterwoblfahrtsgefeßs, die Ver- ficherungögesc'izzgébung drucken [cker auf dsr Landwirtbscbafx In der Prvvinz Hannover betiagcn die Lasten der Alters- und Jydaliditäts- ykrfichcrung 2 Mr Ekuadsteuer, und im Bebarrmgözustandk werden sie auf 82% dsr Grundstetwr gestikgcn sein. Recknet man dazu die hobcn Arbeitslöbne, so ist auch die Lage der Landwirtbsubaft im Westen mindestsns ebenso schlimm'wie im Osten. Die Industrie hat fich unter viel günstigeren Verhältnissen entwickelt. Auch in der Industrie nimmt die Erkknntniß schon zu, das; Es mii dsr Landw1r1dschaft fo nicht weitcrgebkn kam]. Es wird abkr nicht eher besser werden, als bis das landwirtbsCbastliche kasort 0118 nur möglichen Mittel durcb- führt, die kleinem Mittel und den SMW gesch die K*onkurrcnz dss Auslandks, Möge der Landwixtbscbafts-Ministkr und die preußische ngierung ihren Einfluß im Bxxndesratk) dahin gsltend machen, das; wir zu kincr 0nd7ren Wikivscbaftöpoljik komnwn. denkr kcm0n0elt 01171) 0011) dic Art dsr Umkrfuchung dsr Pssrde 561 der Einfuhr an der Gwnze und führt Linen Fall an, 111 dexn durcb Beibökerung xinigcr nacb O06tschlesisn kingeführtkr Schweinc die Maul- und Klauen- s€uch0 eingescblcppt worden sei.

s Minister für Landwirthschaft IC. Freihcrr vonHammer: icin:

Meinerrren! Ich Werde ein paar Worte auf dasjc'nige er- widern, was der gee'hrte Herr Vorredner vorgktragkn hat.

Derselbe bat die Unzulänglichk€it dcr Trichinenschau in Amerika mit Rückücbt auf die sani'ärc'n Bedenken be- mängelt. Ferner hat dk'rselbe auf eine gesundheitögefäbr- liche Einfuhr Von amerikanischen Lebern hingewiesen und hat dabei ssinsrseits schon darauf hingewiesen, das; eigentlich diese Frage, weil eine sanitätspolizsiliche, den Landwirthscbafts-Minister nicht, sondern den Herrn Kultus-Minister an;;inge; der Herr Vor- redner batficangeblicb nur hervorgehobkn, um mich über diese Dinge zu instruieren. Meine Herren, disse Angelegenheiten sind mir vollständig bekannt; die dagegkn zu "greifenan Maßregeln smd Gegenstand der Verhandlungen im Staats-Ministerium. Ick werde, soweit mein Resort in Frage kommi, dahin wirken, daß wir uns sowohl in sanitärer wie in VLLClinäklr Béziebung gkgen das Ausland sicher stellen. (Brady!)

Dann 561 der Hsrr Vorredner auf die Quaranjäne-Einriäptungen bezüglich der Pferdeeinfubr fich eingelassen. Ich glaube im Sinne des hohen Hauses zu handeln, welches vorgestern bcschloffen bat, die ganze Vertcrinärfrage bei einer in Aussicht stchknden Jntcrpxllation zu behandeln, wsnn ies.) zur Zeit auf die Quarantäne hinsichtlich der Von Amerika eingehenden Pferde mich nicht einlaffe. Das Gleiche ist bezüglich der Frage wegen Sperrung der russischen Grenze der Fall, Diese und eine Reihe anderer Fragen wird zweckmäßig bei Gelegen- heit jener Jntxrpeüation zu behandeln sein. '

Ferner hat dsr Herr Voiredner eine Rcihe bippologiscber Be- trachtungen Vorgetragen. Wenn eine Antwort auf diese Erörtexungen zur Abkürzung der Verhandlungen über den Gestüts-Etat beitragen könnte, würde ich eine kurze Erwidxrung auf diese Darlegungen schon jeßt geben. Ich bin aber mit dem Herrn Ober-Landst'allmeifter der Ansicht, daß das nicht der Fall ist, ich empfehle daher, diese Frage beim Gestüts - Etat zu behandeln. Ueber die tbierärztliihe Untersuchung von Pferden an der Grenze wird sich der Herr Regierungskommissar äußern; ich glaube, die Aeußerungen des geehrten Herrn Vorredners in dieser Beziehung sind nicht richtig.

(Schluß in der Zweiten Beilaae.)

füllen. Unter diesem Gesetz haben sick) gerade roße einveriäls-Tungen

Händxer. Der Kongreß der-Weininteresxentm in Kreuznach at ein vollstandigcs Verbot des Kunstweius ge ordert. Außerdem sind noch

' Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. 18

.I./3! 28.

Berlin, Dienstag, den 1. Februar

Y

(Schkuß aus der Ersten Bcilage.)

9111-13 der Zkitung babe ich aerdings ersehen, daß einichandräthe in Haxxnov-kr sich 531 einem NUkas- der, fowc-it 151) aus der Zsitung babe Mincbmen können, Vorn Bund der Landwirthcs 011611658 58. 15711131 habkn sollsn. Mir ist unsrfindlick), in 1ve1ch6rB83ithng di6fer Vorgang, d-xn ich übrigens nur 0115 dsr Z-ÜWUJ kcrmc), hier in Verbindung 501 gsbracht werdcn 1151111211 mit dkr Vkratiwng dss Tandwjrthfchaftlichm EMI. (SLHr richiig!) Ich darf aber darauf hinweiskn, daß, wmm dis Lmidiäthe etwas Jukorrekws gkthan 505611 sOÜten, zweifkllds dcr Ministkr dxs Innkm, zu,dkffcn N€ff0!t dis S0ch6 1105011, vormtlzsicbtlich die “thatsääöléchen kaÖäÜniffL, und ob die H6rr6n fick) dab6i 1001-kt bc- nommm Habsn, feststsücn wird. BLZ 256101511110 dxs Etats ch „YUUÄÜLYZUMS dxs Innern würde viklléicht die Angklkgénbsit zur Spraxhc zu bringen s(xin, da die angeregt? Frage zweifellos nicht zum 0165161310611, sondkrn zum Ressort des Herrn Ministers dxs Innsrn

965561.

DSL auf 616 Zollkrsdite fick) beziehenden Anfragcn, dik: zu 56Mi- WOM?" Habe ich keine Vcranlaffung. Dkk (16611110 Herr Vorredner bat sklbst sch0n Hkrvorgeboksn, daf; di€s6 Frathi 111111916ffortdss Herrn Finawz-MinisKrS gsdörien, und am!) 111651 zu dicsem, 0161111651 zum Nxsdkt des ?KeichH-SÖayarnis bkzw. dss H6rrn Rkichskanzlkrs.

«chlicßlich 501 dcr 41065116 err VorrSdnkr 61716 9161110 0119611161061“ Darlagungsn VNJCN'ÜJM und dabéi sich auch 001" diE “2161011117113 in der Provinz Haimovsr durch di6 Bxitrfigs 1111 Alters- und Invalcdendcrsickxrung 0118681011771. Ich 41101156, das; dikékt mit 06171 [anertdfÖastLicZen Etat diese Fragx kaum inV0151ndung 311 1111110611 sem Mrd; 14) 50116 CI dadkr fü? unzwxckchißig, anf diess Darlc'gnngcn 115138! «.“-1615117175611. (BMU)! Links.)

GCÖLZMM YTGJiLrYUZH-RÜÖ Küster: Die 11111600151in dcr Pferde 011 dsr Grknze ist 10 geordnet, daß die Grsnz-TbicräxziL ksin Jnierkfse an der Zadl'dcr untkrsuckpten Pfsrds 505611 1de die Thiere msk)! Y!! lange? auf 016 UUtEksUChYUU 11011711 1111111611. 071116 (8111- scxolkppUxxg'dxr Maul- 11117.) 5110110217611410 710117 Obckscylc'ßcn 6117752571“- hykerung 6111136: Schwsme kam) 111th worgkfomwkn 16111; d6111178 durfdcn xx:xx nach m€x «(510651507611 Schw§inc i': Sch16116n 6111967111311 WN“ 673.

" W),]. 2655811110611 (Z.) 561116ku das; die' Programmaiischs Er- klarung dss LavdwrxtbsMfW-Mmiiisrs 10111051 1700le „911111611065 Großxrxmddkßßéß, wu: in 136116116616 kleimn Landwirtbkmii dcrkxöchsi-kn Bsstwdxguna 011100110111111711 150111711181.

91541.“ Falkknbaßxi 611 (111) 5771171501161, das; die 911511166 011116111 Lande", “171€"kmiixaktbrnchtg w:.“rdkn, bestraft imd zwangsweisc 511 1111611 Hsrren ddlkl-"(kßéfllv'kt werdkn.

215.7. 50:1 V?xkpcnßausCU: DST" L.]UT-wirthsths-Ministsr 1701 €s_a596115nt, 0111 5611651me Fraxxéxn 6111111310060.“ 0313 16.118 d0ch WunsMYZwkrtsé, daß wir auch bier 81116 AUSWTÜÖC 111767.“ dix Fraxxcn Badem 7011112611.

9311111061“ ffir LaNdxvirik)scl)0ft 26. Frsihcrr 0011 Hammsr: ÜLZUZ '

T-cx (573er Abg. 11011 RiKPMWUsM hat mich VF]k2*1)k1 OkrsÉa-1d611. Ick bitte 0671 „Herrn, dkn stsnogradhisMn Bcrichi 6111311105011, 03:01 wird 81" „51710611, daß ich als Grund, 167511015 ich auf die wsitsrcn AUNÜÖMUJM dx'I Hsrrn 11011 911211600011161'1 nicht 6111,",6,1071,;611 bin, daß 1:10 SWL zum Rössort dsr RcichWcrwaltmig 065014, 1655056 nur gksagt, dic ivcite'rkn Darlegungsn dss HLTTU 11011911611111170111611 gsben mir 311 611161 Crwidcrung k0111011 Anlaß. Hcrr 11011 Ricpknixauscn wird 1,7115 davon übkrze'nsln, daß die SQÉL 10111531, 11'011116! den Tten-ngpbéfchixn Bcricht Ciüfiébf.

R11». v-)_11Rispsnl)aus611 hält 161176. 2165011511110; a11fr7cht, das; Er versch16d6116Fragkn an dic ngicritng JOÜÖNÖ bzb", 011110711196 cinzugedsn, dsr Mimstc'r 055816510 1101)?-

st , Mxmxtcr xur Landwirthschaft IC. Freiherr von Hammer- ein: Nur eine Frage hat Hsrr 14011 Nicpknbausmt an micky 96105171, und die Frag€ habe ich bcaniwortkt. Jm übrigCn [ck01 cr 0119612161116 Darlegangen ngCbM, und ich 5056 darauf erklärt, daß ich ket'néxn Anlaß sind?, auf d16s6 Darlegungxn einzugehcn. Mir ist nur Line einzige Frage 6011321791, und darauf babe ich cinL Antwort gkgeben. ASZ. Von RiSPSansLn steÜt das St6110 kamm Liner Re- 1? zur Verfügung zum Ychcise seincr Behauptuuq. g s d DÜFZ Gehalt des Muinistcrs wird bewilligt. Bei den AuSgabcn fur die Gencral-Kommissionen tritt Abg. pon Pappenheim _(kons.) für cine baldige Aenderung in der Orgatztsation de'r Gsneral-Kommissionen ein. (I)eHSmZCY Ober-Regierungs-Ratl) Sachs Erinnsrt daran, daß (bon Vor emtgkn Jabrcn über dcn Antrag„ (31110 Umgcstaltung QÜer ndxsverwalxungsbehörden Vorzunsbmcn, Verbandelt wordcn sei; dieskr Antrag fetxiebr umfassend und betrcffe nicht 0l1€in das landwirth- schaftléche Rexffort. Wknn „man aber zueinkr solchen 9100790101000" komme, wurdkn auch dix General-Kommissionen hineingkzogen werden muffsn. (Fs _ set skbr nachtheilig, daß jW! über die Agrarfragxn Verschted8ne Gerichtsböfe zu 111158111311 haben; .aber man durfs dre 7Schwierigkkiten einer Axndkrung nicbt verkenucn. Mga habe? viel yon einer Zuzichung von Laikn zu der General-KommÜfion gxsprockycn, abkr dabei vergeffe man, daß die General-Kommisfiqn mcht nur Verwaltung», sondern auch gciichtlich6 Organe seien und. m dex [61316er Eigenschaft oft schwisrige juristische? xagen zu entscheiden 50,11611, ubxr welche Laien nicht mitwdcn könntkn. eZuziebung von prZztalkommtssione-a zu den Gsneral-Kommisfionkn babe fich durchaus bewahrt. Außerdem sol16n für di? innere Koloni- sgtion besondere Berather auf Vorschlag der Landwirt!)schaftskantmkrn WMYMZ wYxn'k [5 91; k; un 6 erg (nl,) bcklagt es, da an d6m 65161? des Mxlwkatwnswxsens schwere Fchlcr gkmacbt sFikn.f Wen?5 auch aucb xeme Reorganisation der General-Kommisfionen stattfinden könne, [Jot'muffesddcb das Verfabrén bei den Separationen verbcssert werdcn. tchk innstifcbe Spezialkommiffare, sondern Okkonomie-Kommiffarc solle man AHJUFLHY 3 d ['I g. rzt err von e _1 und Neukir rkon. : * schon im vorigen Jahre auseinaxider eseßt, daß YanUmisvmengßF "LandeSchvaljung nöthig_ski; dre ?gkerung hält die Sache noch für In schwierig, aber wir umffun schlkeßllch dock) dahin kommen. Immer- in können on Hei den Gensral-qumissionen Verbesserungen vor- genommen ,en, z. B. dnrchHin_zUztsk)Ut18 Von saÖVerständigen Laic-n aus de'? Kreiskn dsr Landwirihjckyaft, wie sie sich bei den Kreis- ausscbu „en schon bewährt haben. Fkrner müßten dre General-Kommis- en tbrer richterlichen Thätigkeit ganz entk161d6t und zu reinen erwaltungSorganen gemacht werden.

Geheimer Ober-Regierungs-Natb Sachs betont, daß schon in dein [ersten Jahren bei der Auswahl der Spézialkommiffare die Land- Mxkbschafx bevorzugt worden sei. Bei den Außeinanderseßungs- viankwmuffen 11318 die technischen Sachverständigen gehört Werden; dlL Plane wsrden nicht am grünen Tisch der GS"€TÜ[- Kommission gkmachi, sondern an Ort und Sieüe geprüft. _

2157. 00:1 PaPUEnbkim (10111): Die Uebelsiänds, die sich 561 den ©6n6r01-K0011Ui1110116n 577011793101st haben, machen eine Reform 111510111. Dic? kanx'kal-Kom111110011611 find ursprünglich 311 ganz 011d677n 310560311. 581311111061 woxdén; für die 1511811 beute zUMÜLlidin 2111190581! 9611111161106 Organiratiofn nicht. Für die Meliorationen 11611211 ihnen nicht 0161161010811 techmsch€n Kräfte zur Vsrfügung; daher kommf es, daß M611010110116n dreimal soviel Kosten Verurj'aäykn, als Véranscblagt find, wie es in Volkmarsen der FaU war. Ein wcirercr 112561170110 isi d66 1185€rgan_g [andespolizeilichir kaugniffk auf die Gxneral- Kommtfsioncn 551 0611 VeröPPLiUU-JM. In meinkr Heimatl) [)01 die Gkneral-Konnntision mit dkxt Réntc'ngütern Mißscfcügk 1175051.

(516116111166Obsr-Rexgikrungs-Rall) SachS: Es 511106113 fick) dort UM dic Zertbcilukng Lines YUULMUÜW in sechs Renjcngütkr; in diesem Fal]; 50118 aüxrdtnzxéZ 009 1665111165? Mikglicd dk" katk) der Güter z31117015 961117081, dle Lxute konnten nicht zu16chtk0mmcm und die kakrung mußt'e d1€ 01111637 zarückwamsn, hat absr sch0n eims wisder 116ka1111". obne emeii Pfennig zu 6611181611. Was 56d1'1-1ten aber diése sechs (5511106 61611611 dt? (Erfolge in 0171611 andLren Fällen ? Volkmarsen ist uUerdmgs auch so em Sch1nxrzsndkind, die Melioration Hat sich bsi d(zr außsrordsiiilrckxJn Wxffsxflutl) dis vorigkn JÜÖWI nich1 bewährt; gderßsdlch 151,1;ngka fikld in 0711 dortigsn schwierigkn V6rhältniffén OlgklUWé't'[1110101111061] _auch bei andcrkn Bchördkn Vor, Welche sidd 11111 9.1161101021011011 136100611.

„„ 5,1150. 117. Yünkklberg iriii 110151110113 für die chorm d(r (ÄCUOL'Ül-KOUUUU11011011 11111Lk V&wx'ndmxg 1661271116176): Yiijarbcitxr 8111.

ECHUMr OMPRMW111111891015 S0chs Orwide'tt, daß bsi jédkr GMCWl-KOYUUUfiON 7111 1765111111905 2111001160 Vorhanden 161.

_Abg. Hérold (3121112) rcgi die Schxffung bcsdndkrer Agrar- gsrtckte an. » Abg. 17011 Papps'nheim dc'rnxrkt, das; das.") 61116 Projkki in 1301511011611 601-003 11111 9011111651 0117" das HOÖWQffCk 611110015271 wsxdm 161. D16 (96117101-5101111101'11071611 müßten 10 orgmiisäyyn Zu- 1ammkn1mna tmr dc'r P(051n510107110011u1111 5165106131 10315611.

'U'ItM AUÖJQÖOU fm“ dw ch1cral-Kommissioiicn wcrden dc- tvt tg.

Sch1Uß 71061) 41/41151: Nächslc Sißung Dichtag 11 UHL“. (Etats dsr landxvirtkzsch0ftlichcn Vkrwaltunxi, dcr (HLstÜt- vorwaltung, 011“ deéincn- und FNstVLkWÜitUUg.)

Handel und Getverbe.

TägTic-be W000"1181161111115; für 11051611 nnd 11016 an dSr 91.1151? 11110 in Obcrschlcsisn. 52111 dsr Ruhr sind am 31. 1). M. 96116111 12722 111171 r' «1- zdikingiesZUl' kk111€ Wagon. , , (ck 11 derschlkfixn smd 011131.v.2111*. 511118111 4899, 111 kW 1- 1811ig 116116111 731116 519041111. ' ck ck

21611111, 31, Jamjar. (Wcrich dsr 00011071: TTPUWÉZUU dkr Woll-Jntkrcjscntm: Üdör d1'21 WollHQiidkl 1111 Ja;:Mr 18974). Das 500,37 Gcsckzäfk war [Wim 9161111111 072; 5112011319; 111503. Nüchka js- dcchdicA7sichtz11m Durckyerrch kam. das; W006 7111017371131! nicht billiger Wcrdcn wükdk, Und die: am 18. d. MUZ“ [1052011111116 9111111071 0011 Kdlwnéalriwllkn in Loxtddn diss nicht 0113111 ['EskÜÜY-“e', 101701111 61:16 P1'1'19s161967111111 5r;chtk, dis 5,6111) «7,1011 Dx'ZT'jlibkk für“ 055711111716 Mkrtiioö bis,; 100/.), 171111115011 bis 15% 11710 1116 „1101129011811 5 bis 10% 50115511. stelltc 110) 11015 001111111711 211011011 01111) 1101de 165- bAfsCkE 9111117710510 cin. Nur inländische Fabrikanßn warcn dic' Käußr und (1111105111171 ctwa 5000 Zir. ?)T-"icksmväscbcn 117.0 61160 1500 311. 1111031001650 5113011711. Dis Prüisk 10.1161; se'br “'cst, 1131111781 1111.“ Kl€i11i,.ich,it bcdxr. DUAL) 116118 ZUfUhrkn 001161110 2000Z17. 111111361: dic 33-8er wéitkr WWW" _“ 910ch_KO[011101W1711611 dcrxféhtc während 17.5 001153111911011018 "7370.10. 2316? 1111115130 1131117711 fick) 0111 (110.1 4010 521011611, chou 010 .*.)01116 5101)», die andera 211761108" 211114- und Yiistml-Wold'n, zu fcstcn 101611611, die 11711611 5611 Sä,)!"s; 11. Monat:? unt?! dkm Eindrixkk dsr ;Ziinstixßkn Lkndoycr Auk110nsxiachrichtkn 0610611176 9156510110 061113151611, abcr 1161; 11065 111cht in Parität 11111 dkm deiwiikr Aufschlag bcfindcn. Kanyngarnxdiimkr 1701611 916511171 für 0110101111131? Wöllktx. _ (In 17611: 21611651 50111 31. Dé'zcmbkr1897 wurdkn am Sch111f3 die' 2101111th 1611110261; WOÜM irrthümlécb 0125011011 statt in 3611016111 ÜUfJchM.)

_ DLM Monathsricht dcr Sysisefkii-Fabrik Aktikn- G e'scéllscbaftwon C. und 0). 211111171 611111811711M wir fdlgchnde Mit- tbatlungen: Fux Schmalz Vékliks d6r Markt untcr gkringkn Schwankungén m_ skbr féstcr Tendenz und schloß zu ungkfäbr 0161119011, sogar 6111106 d(sjsren Prwisen als dxr Vomnonat. Jm al10_611161117n l)„errscht_ „in dsr Prdvinz zikmlich Zakückbaljung für 961511er Adsch111ss6. „Pult dsr guts: Vsrbrauch ron Schmalz an, dann wrrd'kme 2161161111113 dchrciss für das Jahr 1898 wahrschsinlicb. _ Heutige Notiexiwgen: 91617160 Eckpweinésckymalz hiesige)! Rajfineréc',Marke „Hammep' _616 351, Ykarke „SPZUU“ 6-6 364“, Verlinkt Bratenscbmalz 111. Qu0111016n64636é_41. _ Speck: 211171) im Svkckmarktezkigtc sich gxoßx'Festtiixsxt. De_r Vcrbrauch1var für di8 Jabrxßzstt außerordentlich JUUsl . Dre anwrikanisckpkn Notisrungcn bssserten sicb bedsuiknd; (mä) ier zogen dte- Preise 611108 011. Hkutige Notieiungern: Short 34168224 Sex?;chclr)? FMD nachantxzxsxäckyt „33 Zi, Fat backs (Rückénspkck)