1898 / 35 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 Feb 1898 18:00:01 GMT) scan diff

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: “GMX bat entstevm können, daß der Erzbischof von Köln Snobflethten beschäftigtwyrden sei, damit hat es folgende Be-

“wändtniß. Es werden in dem Gefängniß zu Köln Listen geführt über

die Beschäftigung der Gefangenen, dan'mter auch eine Liste, die auf der ersten Seite die Ueberschrift "trägt .Strobflecbter'. In diese Liste 111 aus einem nicht aufgeklärten Versehen , der Erzbischof von einem Unterbeamten eingetragen worden (Heiterkeit), aber mit dem ausdrücklichen Zufav: .Selbstbeköstigung, nicht be- schäftigt“. Ich vermuthe, daß durch diese ungenaue Eintragung durcb untere Gefängnißbeamte oder sonstige Leute, denen der Sachverhalt nicht bekannt gewesen ist, nun dieses Gerücht zu einer Thatsache sich verdichtet bat, obgleich es in Wirklichkeit des Grundes Vollständig entbehrt. Nach dem amtlichen'Bericht des Gefängniß-Direktors bat der Erzbischof von Kökn bei seiner Entlassung in einer längeren An- spräche den Beamten seine Anerkennung für die schonende und ckck- sichtsvolie Behandlung ausgesprochen, die ihm während seiner Straf- baft zutbeil geworden ist.

Die Mittheilungen, wie sie im Reichstage gemacht sind, sind ja ohne Zweifel geeignet, Beunruhigung in weiten Krsisen der Be- völkarung und unrichtige Anschauungen über das, was in der preu- ßischen (Gefängnißerwaltung möglich sei, beworzurufen. Ich habe nicht den mindsstkn Zwkifel, daß die Herrén, welche diese Mittheilung weiter verbreitet haben, fish dabei in vollem guten Glauben befunden haben. Um so wéniger zweifle ich aber auch daran, daß siesich frenen Werdkn, wenn sie nach diessr Klarsieiiang in der Lage sein werden, die falschen Anschauungen über das, was in Bezug auf den Erzbischof von Köln geschehen ist, zu berichtigen und zu widerlsgen; und ich glaube, daß sie sich damit ein Verdienst um die aiigemeine Stimmung im Lande erwerben. (Bravo !)

Abg. Rickert (fr. VM,): Hoffentliä') läßt der Minister künftig solche falschen Gerückyte sofort durch die offizieÜe Presse dementieren.

Justiz-Minister S ck 6 n ste dt :

Auf die dankensWertben Anrkgungen des HELM §Libg. Rickert kann ich nur erwidsrn, daß ich jede derariigc Klage, die an mich entweder direkt oder durch Prkßausschnitte gslangi", Vc'rfolge und zum Gkgen- stand einer Aufklärung mache. Alle Dings zu berichtig€n, die sich in den Zeitungen findén, wäre eine unlösliche Aufgabe; derm gerade 1":er das, Was auf dem Gebiete der Rechtspflx-gc, der Justizberwaltung und des Strafvolizuges geschieht, wird so viel Unrichtiges geschrisbkn _ ich will nicht sagen, wider besseres Wissen, es mag manchmal auf ruangxlndém Verstäkidnifz oder ungsnügen- der Einsichi bcruben _ daß ich, Wenn ich (11166 berichtigkn onte, dazu ein besonderes Bureau einricbien müßte. Das stände aber nicht im richtigen Verhältniß zur Bedeutung diessr Sachen. In einst ganzen Reibe von Fällen hat sich herausgestelit, daß die Sache unrichtig War. Ich habe mir dann die Frage vorgclkgt, ob es am Platze sei, noch eine Berichtigung in den Zeitungen herbei- zufübrsn; ich habe. es (1er vixlfach deshalb unteriaffen, wril inzwischen ein längerer Zeitraum vergangkn war, und die Dinge inzwiskhen ver- gessen waren, und ich es nicbt für zwsckmäßig erachtete, sie noch ein- mal aufzurübren. Ich will nicht leugnen, daß sich in manchen Fälien Beschwrrden auch ganz oder zum 1581! als begründst erwiesen haben; da babe ich nicht versäumt einzuschreiien und die nöjbigcn An- ordnungen zu treffen, daß die Dinge fich nicbt wiedkrbolen.

Abg. Jm Walle (antr.): Ich freue mich, daß dEr Minister den Fall des Erzbischofs Mkichers aufgeklärt bat. Er hat selbst" zu- gegebkn, daf; ds-r Jrrtbum möglick) war. Die Vérbreiicrdxs Geruchts haben HOUR- 1106 gkbandclt. Eins angemessrne Bekcbasxigung dLr Gefangenen ist gut. Man beklagbfickx (1er darübkr, daß xxrfüblsrobe Menschen, die das kaängniß als Vcrjorgungsaixstalt ansebkn, zu gut bkbandklt werden. _

Vki dcn AUEgabcn zur Unterhaltung der Justiz-

gebäude bemerkt auf eine Frage des Abg. Kusch (kons.) der

Justiz:Minister S ch 6 11 ft 2 d t :

Meine Herren! Die Verhältnisse in Plön find mir pßrsönlicb Nicht bekannt; ish weiß nur, es ist ein kleines, Linstelligks Amtsgsricht dort, an dsffkn räumiiche Unierbringunß nicht hohe Anforderungen gesieilt Werden können. Das Amtsgkricht befindrt fich im städtischsn Raibbause auf Grund eincs seitens der Stadt unfündbarsn Mietbs- vertrages. Eine Bssickptigung, die durch meinkn Hsrrn Kommiffar stattgefunden hat, bat diesem die Ukberzsugung vkrschafft, das; für das Amtsgericht die Räume zwar nicht gerade glänzcnd, abkr doch aus- reichend sind, und daß auch für die dort untkrgkbracbien Akten und die Bücher eine Feuersgefabr nicbt bkstkbt. Das Gefängniß sol] aÜerdings außerordentlich mangklba'st sein. Es wird aber (11161) nur sebr mäßig bsuuxzt, und die Benusung ist noch durch Von bikr aus getroffeneAnordnungen eingesbränkt. Es soÜcn wksentlich nur Unter- suchungsgefangene dort unisrgebracbt wxrdsn. Es ist Vorkehrung getroffen, daß, auch für das Gefängniß, Wenn einmal Feuer aus- brechen soUte, es an den nötbigen Lösch- und Rettungseinrichtungén nicht fehlt. Der Justizbcrwaktung würde Es an sich erwünscht sein, Wenn Plön ein schöneres Gefängniß und Gerichtsgebäude hätte. Es haben auch i.». dieser Beziehung Verhandlungen mit der Stadt statt- gefunden; es sind seitens der Justizberwaitung der Stadt weitgehende Konzessionen angeboten worden, aber die Stadt hat fich in keiner Weise entgegenkommend éthiLsM, sie hat ihrerseits alles abgelehnt, sodaß der Vorwurf, der etwa in Bkzug auf diese Einrichtung erhoben werden kann, doch nicht die Justizverwaltung aUein trifft. Wrnn die Stadtverwaltung ein weiteres Entgegenkommen an den Tag legen möchte, so kann ja dem Gedanken näher getreten werden, für eine Besserung der Zustände durch einsn Neubau zu sorgen.

m Extraordinarium sind Ausiiaben für den Neubau von vier ienstmohngebäuden für Amtsrichter aUSchorfen.

Justiz-Minisier Schönstedt:

Meine Herren! Die Bemerkungen des Herrn Referenten ver- anlassen mich, doch hier ein Wort einzulegen zu Gunsten der Amts- richter und Sie zu bitten, sich nicht auf den Standpunkt zu steljen, den der Herr Referent und nach seiner Angabe die Budgetkommission sich aneignen zu wollen erklärt hat. Es ist gewiß empfehlenswertb, bei dem Neubau eines Amtsgerichts an kleinen Orten zugieich eine Wohnung für den AmtSrichter herzustelien. Der Fall ist aber an vielen Orten ausgeschloffen, wo der Bau eines Amtsgerichts nicht in Frage kommt,-wäbrend die Wohnungsverhältnisfe für die Richter die denkbar traurigsten sind, Es ist das nicht nur in den Orten der Fall, die in diesem Jabre in den Etat eingestellt sind, sondern in einer großen Zahl anderer Orte.

Wenn das hohe Haus meine Ansichi theilt, daß es im Interesse «der Rechtspflege dringend wünschenswertb ist, die Amjsrichter

länge “. *in ' ibren Steaungén xu" bebalten,* dann“ ergiebt sich

daraus“ meines Erachtens die Verpflichtung, dafür zu „sorgen,

daß sie einigermaßen erträgliche beeusverbältniffe haben. Es giebt eine große Zahl von Orten, wo es am Anernotbwendigsten fehlt. Ich habe mir im vorigen Fähre in der Provinz Posen an einzelnen Orten nähere Kenntniß von den Verhältnissen verschafft, und das läßt mir den Wunsch als einen dringendsn erscheinen, daß auf dem Wege, der hier beschritten ist, weiter fortgeschritten werde, Gerade in der Provinz Posen sind die Verhältnisse an den kleinen Orten ganz besonders ungünstige. An vielen Orten sind die Amis- richter gänzlich isoliert, wo sie die Sprache der Eingeseffenen garnicht kennen, und wo es für sie ein ganz besonderes Vedürfniß ist, wenig- stens eine einigermaßen bebagliche Wohnung zu haben.

Ich möchte also bitten, daß Sie sich nicht etwa auch nur inner- lich festlegen auf den Grundsay, den der Herr Réserent sicb angeeignet hat, sondern daß Sie den Ihnen nach dieser Richtung hin künftig noch zu unterbreitenden Anträgen mit writerem Herzen entgegen- kommen. (Bravo!)

Abg. von Eichel (kons.) wünscht möglichste Beschleunigung des Baues eines Amtherichtsgebäudes in Lauban.

Justiz-Minisier Schönstedt:

Diese Bitte wird unzweifelhaft erfüiit werden. Sobald die zwkite Lesung des Etats in Einnahme und Ausgabe bier sollendet worden ist, wird sofort Anordnung getroffen Werdcn, mit den Vor- arbeiten zum Bau zu beginnen.

Auf eine Anregung drs Abg. Reichardt (nl,) erklärt der

Justiz-Minister S ck 5 11 st 6 d t:

Meine Herren! Dem Herrn Finanz-Minisicr babe ich zu meinem Bedausrn die Freude urch nicht machen könnsn, die der Abg.Reichardt ibm so gcrn gegönnt hätte; aber ich Habe? die Hoffm.ng, daß sich die Trausr des Herrn Abg. Reichardt bald in Freude bsrwandsln wird. Die Schwierigk€iten, die dem Neubau in Magdeburg entgegen- stebén, sind im vorigkn Jabro bist eingsbend 81311th worbcn; ich will im einzelnen nicht darauf zurückkommen. Es hat sick) darum gehandelt, den Maß, der „schon bor MLÖWWU Jabrrn mii crbeblichsm Kostenanswande erwvrbsn Worben ist, abzu- grenzkn. (Es kamm dabei Interessen dcr städtischen Vkrwaliung und dür EisL'UÖÜÖUVLtwaÜUUJ in Fragen Diesc Schwierigkcitkn smd glück- lich übérwunden, und es ist zwifchcn d-Zri bcibeiligten Ressorts Lin prinzipiklles Einberständniß Erzielt wordsn, in w€lchem Umfangs und in welch€r Weise dikskr Platz nunmc-Jbr für die Errichtung der Justiz- gebäude, also eincs Gebäwdes für das Landgericht, für das Amtsgericht, einss großrn kaängnisses und dsr nothivcndigkn Beamtextwobnunchn, verWSndks Weiden sol1.

Auf dieser Grundlagc babe ich vor einigén WochSn den Hérrn Arbcits-Minister ersucht, nnnmc-br mit möglichsier Bsschlennigung die erste Entwurfdikizze für die AUsfübrung dcr Vautén aufzusteili'n. Ich habe dabii di? Bitte' ceusgssprocbi'n, wsnn Ss eben ms,;licb sei, die SUCHE so zu bxscbleunigen, daß schon auf 5611 nächstiäbrigcn Etat die crste Baurate Zestcllt wcrdcn könnk. Ob disse Biiie erfülit werdsn wird, ist eine icchniscbe Frage“; ich habe selbst einigß ch'ifel, ob es möglich s€in wird, ob bei diesem großen, umfassenden Projskt die Bauskrwaltung 6111611 Plan, wie ibn Ihre Budgrtkommission vkriangt, wie? cr yon dsr Finanzvc'rwaltung verlangt wird, so rasch wird iLriig stkiiezn können. Abcr das Eine, glaube ick), als ganz sicher betrachten zn dürfen, das;, wcnn nicht im nächsten Jahrs, dann jkdenfalis für ÖM Cmt dcs darauffolgkndsn Jabrrs einc Qsié mid richt erbkblicbe Bauraix rimgcsirüt ivsrdrn wird.

Abg. 1)r. Fricdberg (nl,) befürWOric-t 0611 Neubau 8111002111116- gerichts in Haiik.

Justiz:Ministcr S ck 611 st 9 d 1:

Ja, 11161116 Hrrrsn, ganz soweit gsiötdert ist die Angélkgcnbeit für Halle nicbt wis iür Magdsburg; aber "(ck giaubr, daß auch für HaUe bald dilskn Scbnkrrzen Abbilse zu Verschaffen sein wird. Die Platzfragc bat dort ganz ['i-fdpdcrs große Schwisrigke'itcn gkboisn. Sie ist auch jcxii umi) nicht endgüiiig gklöst. Aber Es ist Vor kurzem auf Grund don Bisiihsgungen an Ort und StLÜe durcb meinsn Herrn Kcmmifiar ein nsues Projekt angere-Zt wordsn, welchks dorairsfickytlicb zu Liner bkfrisdigendkn Löjung führe'n wird. Auf der Grundlage diésks Projkkts, über das icb mich hier nich1 1:5er auslassen kann, ist das Arbciis - Ministcrium ersucht worden, eine Entwurfsskizze aufzusteÜen, die nicbt nur für das Amtsgericht, sc-ndern adch für 61116 durchaus notbw€ndige Erweitkrung des Landgerichts Abbiifs schafft. -- Wie ich rbkn von mciném Herrn Kommissar höre, ist dicse Cniwrtrfsskizze schon frrtig, und ich Werde mir die WeitLr-Z Förderung der Sache nach Kkäftk'kl arigrl-kgkn sein lassen.

Abg. Kirsch (Zentr) wünscht einen Criveitérungsbau für das Gericht in Diisseldorf.

Justiz-Minisicr Schönstedt:

Meine Herren! Die Frage der durchaus nötbigen Erivsiterung des Landgerickyjsgebäudes in Düsseldorf ist von der etwaigen Tbcilung des Landgerickxisbszirks durchaus unabhängig. Daß bisher noch nichts weitrr gescbkben ist, liegt daran, daß für die Erweiterung das an das Landgetich1sgebäude ansioßende Archivgebäude zunächst in Frage kommt. Es ist nach doppelter Richtung hin, wie der Abg. Kirsch angédeutet bat, eine Möglichkeit Vorhandkn, daß dies Gebäude disponibel wird: entWeder durcb Verlkgung des Archivs nach Bonn oder dadurch, daß die Stadt für das Archiv ein anderés Gebäude zur Verfügun-z stellt. Solange aber diese Frage nicht entschiedcn ist, bin ich zu meinem Bedauern nicht in der Lage, andie Erwciterung des Landgerichts praktisch heranzutretkn.

Abg. von Knapp (ni.) führt aus, daß den Wünschen der Elber- felder durch das im Etat Vorgeskbene Projekt der Erweiterung des Amtsgerichts in Elberfsld nicht Rechnung getragen sei, und bittet„ in den nächsten Etat die erste Baurate für einen Neubau für das Ger1cht in Barnim cinzustsllkn.

Justiz-Minister Schönstedt:

Meine Herren! Wenn der Herr Abg. von Knapp gcmeint hat, daß es schon möglich gswesen sein würde, für den Neubau in Barmen die erste Rate in dkn Etat bineinzubringen, so überscbäßt er doch die Fähigkeit der Behörden bei der Aufstellung solcher Projekte. Es ist erst vor kurzer Zeit der Vertrag perfekt geworden, welchen die Stadt mit der Eisenbahnveiwaltung über die Hergabe des Platzes, auf dem der Neubcu errichtet werdxn soll, abgkschloffen hat. Es war gänzlich ausgeschlcffcn, in diesem Etat schon mit Forderungen für Bauzwecke berdorzutreten.

Was Elberfeld angeht, so betrachte ich den Enveiterungsbau, für den in dem gegenwärtigen Etat die Summe von 34 000 .“ ge- fordert wird, gleichfalls nur als einen Notbbebelf, der zwar den aller- bringendsten Uebelftänden in diesem Gerichthebäude zunächst abhelfen wird, voraussichtlich aber nicht auf sehr lange Zeit. Ein Neubau würde auch nach meiner Mcinung entschieden Vorzuzieben sein, Der Ausführung des Planes aber, den der Herr Abg. von Knapp vorhin erwähnte, Haben sich erhebliche Schwierigkeiten entgegengestellt, die zu überwinden ich nicht in der Lage geweskn bin, und ich habe geglaubt, es sei doch bier das Bessere der Feind des Guten, und mich darauf beschränkt, durch den vorgeschlagenen Erweiterungsbau dem allerdringendsten Bedürfniß abzubelfen. Daß nacb Ablauf von viel. leicht zehn Jahren die Errichtung eines Gebäudes unabweisbar sein, wird, kann zugegebrn werden; für den Augenblick ist ein solches Be- dürfniß nicht vorhanden.

"11" 5218 einmaligen AUSgabcn des Justiz-Etats werden be- Wl l .

JES folgt der Etat der Bauverwaltung.

Bei den Einnahmen aus Verkchrsabgabcn bittet

Abg. Robbe-Wachsdorf (ions) den Minister, die Brückengeid- Hebestsüe bei Wittenberg aufzuheben.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: *

ka Wunsche des Herrn Vorrrdners könnte se'bc gut enisprocbe ivkrden, wenn die Provinz ihrerseits geneigt wäre, dieBrücke zu über- nebmsn. Ich möchte anheimstelien, das; vielleicht seitens der Inikrkffenietr an die Provinz bsrangctretsn wird und dieslee Veranlaßt wird, des- halb mit uns in Vkrbindung zu ireten. Ick würde mich entschieden entgeßsnkommcnd bkrbaÜT-n.

Abg. Nobds-Waebsdorf bcmsrkt, daß die Provinz dazu geneigt sei, wenri die Brückczjerst in gutcn Zustand gesetzt ski.

Bei den Einnahmen aus Baupolizcigrbühren, 300 000 „Fix, beantragt

_ Abg. ])r_._La-ngkrs9ris (fr. Volksw.) wiedki'um, wix im vorigen Jahre, die Streichung diexss Titels, da die Sache das I)iiniiierium des Jniicrn 9ngcbs._ Im Übrigen ist Er auck) ans mairrislien Gründen gkg-Zn diesc WaupolqÜswbübren, da sie nicht auf grseßlicbkm Wege, fondkrn nux durch erordnung Cingcfübrt sLicn und sich in viclen einzslncn FalXen als übctqtrikbe'n boch erwisssn hätten. Nack) dom Kommnnalabgabengesxt; [7911811 die (Glnwinden das chht, solche Ge- bübrkn zU Erheben, aöer iiicht dEr Staat. Dia Regisrxmg könne Nicht Einfach uritcr dsr, B€z€1chnung „Gkbübrkn“ ncue Abgaben erbcben. Bérlin sei obne51n_1tark belastet; indessrn bandle es sich in diesém Falie wc'mgkr um dlc Bélastung als um das Prinzip.

(Hßbc'ixner _ngtsrungs-Raib Péters Weist nach, daß an der (Ge- seßmäßtgksti dicicr Gebühren nicht zu zweifeln sei und daß die Ge- bühren nirbk als zu hoch empfundkn wkrden könnten.

2155.01". LazaMrbans biéibx 116112111?! Auffassung stebsn. Berlin zahle zu 51:11 Pditzexkonsn ohnsbin schon einen Bsitrag. Die Hand- habung dcr Poitzei in Bkrlin 111116 überdiss zu wünschen übrig, obwohl die' Schußlsute selbst ganz brav scikn; wknn absr Usbxrgriffe Vorkämcn, sei es ksin Wunder, daß das Publikum gegsn die Schus- lkute? Partei nsbmc. _

, Abi), ],)r. Satilsrxßnl.) bittet Um Miikbeiinng dsr Tarife dsr Bauyoiizsigsbübren 11110 5) czeicbnung der Siädik, in Welchen fie ('in- gefübrt 1131710611 find.

Gibcimec Rrgikkungs-Raii) Psters thxiit mit, daß diese Ge- bübrcn nur in „dsn Städten mit Königlichsr Polizciverwaltung cin- asfübrt smd, alto in Berlin, Cbar1dttknburg, Potsdam, Wiesbaden, Caffsl, Marburg und Fulda; Axis dcm platisn Lande ssi dis Ein- fiiixritr-g nötbig in HsffinzViaUau, Hannover und POUR,“ wo König- lich€ Polizeiverwaltung b 1258; aber die Einführung ssi :n Hannoder noris) cm bksonderen Schw xrigksiien gksch611€ri.

21591)» Lannerbq-ns fiiört 1196.) einige FÜÜL an, in deznsn die Lrbobkmén (Gcbübrkn *brsondrrs bock) Warsn, z. B. für die' Her- sfiéiiuna i'iUkéÖ' WassU-rsseriwirs in Birkin 3000 «14 ' _. '

Der Antrag Laagerbaxis mird abgele'hnt, 1310 Poyition be- wilLigt.

Bei den dancrndcntßlusgabcn, und zwar bei dem Titel „(Gehalt des Ministers“ lenkt

Abg. SÖLÜUFT (konj.) die) AuftnCrksamksii des Ministkrs auf die uncrträiiliMn Abflußvi-rbältniffc dsr Mnlds, wächs di€ Anwohner: bei Hochwasssr 1111111617 der Gefahr der Uebkrflutiwna ausscytkn. Die Bcwobncr dEr Krciss Biti€rfchld rind Dciißich müßten diefe Klage 111111161" wisdcrboli'n, bis Abbilsc a€ychaff€n fei, .

Gsiwimrr Obc'r-RksisrUWI-iiiatb F ra n (16 eérklari, 'das; dis Malde nicht als schiffbarcr Fluß anzusrbe'n und deskalb lediglich für die Vorfiutbderbältniffc (18101431 sci. Jndkfferi müsse das Ergkbmß wettsrsr Verbandlmmen dariiber abgrwariet WLLÖLU.

Abg. 1)r. Loy (1). k. P.) bcfürwsricbdic Anlegung ("11160 nenen anxns in Lksr, dcr grradrzu aims _stknssraire für 51916 Stadt sei. dexer fcbildcrt ein;";ebrnd dicioi“a1cn §Z€rbä11nissi*,meint, daß mit drr *Hachäniasxé ami) zngleich bcdsuisnde Meliorationsarbeiirn durch LÖTkÖLffLkUUg dsr Etitwéisscrung 'der 111801151 licgendsn Marschen vcr- bundcnwcrcsn1511111811, und bittet um 6111 mögiichst w-xitgcbendes (Enigrgknkommsn dcr RS,]iEkUUg.

Minister der öffciitlichcn Arbeiten Thielen:

Mcinc Hsrreni Der Anrcgung, es möge me'insrseits dem schwcr-- WiSJLiidLU Juterrffe, wriihks in dem Ausbau dss Hafens dsr Stadt Lkrer nicht' bloß für die Stadt, sondsrn für weitere Krsise besteht, ein möglichstrs Entgegknkowmen seitcns der Staatsrrgierung stattfinden, möchi€ ich doch msin-srseits Einige? wohlwollende Bemerkungen folgkn l-affkn. Wie der Hrn: Vorrsdnsr schon hervorgehobkn bat, ist seitkns der Stadt Lksr ein Prdjckt für den Ausbau dss Hafens ausxzkarbeitrt wordcn, dessen Vorzügk im allgemeinen auch die Staats-Vauvchal- tung gsrn anerkennt, dessen Vorzüge absr auch, wie ich ive-itcr Miß, ssiicns dsr landwirtbscbaftlichen Vsrwaltung nicht verkannt werden, weil durch dieselben, wie der Herr Vorrednkr eben ausgeführt hat, es wahrscheinlich möglich sein wird, eine crbebiicbe Verbesserung der VorflutHVerbältniffe in der Leda, die dsr Landwirtbschaft zu nuße kommsn werden, herbeizUiÜbrkn. Ick bin daher mxinerseits gern bereit, sowohl mit den iibrigsn bci dicsar Angrlegenbeit beibeiligien Refsoris, als auch mit dc-n verschisd€n8n Verbänden, die bei der An- gelegenheit betbeiiigt sind, d€r Provinz u. s. w., nochmals in Ver- bandlung zu treten 1":er die Fragr, ob es möglich sein wird, der Stadt Leer mit Rücksicht auf dir, Jntkriffkn vielseitiger Natur, die hier vor- liegen, auch Ein finanziclies Entgegenkommen zu beweisen. Irgend welchc bestimmte Vsrsprcäxrmgen bin ich aber bei der Lage der Sache, di;- ja auch der He'rr Vorredner anerkannt hat, heute abzugeben noch nicht in der Lage.

Abg. von Puttkamer-Plautb (kons.) fragt an, wie es mit der weiteren Regulierung der Weichsel siehe. Der,?!)anziger Deich- v6rband sei bereit, eine namhafte Summe dafür beizutragen; dieéer habe auch den meisten Vortheil von den bisherigen Arbeiten geha t. Dagegen babe der Dcichverband der rechtsseitigen Nogat bisher am wenigsten Vortheil von der Regulierung gehabt, habe cim meisten unter der Ueberschwemmun gelitten und sei auch nicht so leistungsfähig; an diesen dürften also n cbt zu hohe Anforderungen gesteÜt werden. Der“ Marienburger Deichverband müffe aber veranlaßt werden, seinerseits

noch mehr zu leisten. Die Ausführung desßcznzen Projekts koste 8 bis 9 Millionen; der Staat wolle nur 5 M1 ionen geben; 3 bis 4

Millionen könnten aber die Interessenten nicbtaufbringen. Der Staat müsse seine Hand noch mehr auftbun.

Minister der. öffent_lichen Arbeiten Th 1 elen :

Meine Herren! Für die Weichsel ist bisher nicht gekargt worden, das'beweifen auch schon dieZiffern, die Herr von Putikamer-Plautb angeführt hat. Es wird aber auch in'Zukunft für die Weichsel nicbt gekargt werden; es ist ja auch bereits für die Fortführung der Regu- sierung des Hochwafferprofils der Weichsel ein Projekt aufgesteüt worden, deffen Ausführung einen hoben Kostenbetrag erfordert. Der Staat hat sich bereit erklärt, einen sehr erheblichen Theil der Kosten für dieses Projekt aufzubringen - 5 Mikiionen sind genannt worden -, wenn die zunächst interessierten Verbände und Korporationen auch jhretséüs ibr Jutéreffe an der Weiterregulierung durch einen ange- meffsnen Beitrag bekunden.

Meine Herren, im ailgemeinen, kann ich nur sagen, ist Herr von Puitkamer-Plauib durchaus zuireffend informiert über die tbatsäcbliche Lagk dcr ganzrn Angelegenbcii. AufGrund des Projekis sind die Ver"- bandlungen angeknüpft wvrden mit den Jniereffcnten und Vkrbänden; aber leider haben sici) die finanzielien Erwartungen, die an diess Ver- handlungen geknüpft worden sind., nicht erfüUt. Es ist im allgkmeinkn angenommsn worden seitkns der Staatsrkgierung, daß die stbände zu den Kosten der Weiiérregulicrung etwa 3 bis 4 Mikiioncn aufzu- bringen bättcn. Von diescn 3 Miilionsn sind bisher 1 700000 «, wcnn ich recht unterrichtet bin, auch wirklich zusammxngebracbt worden, und zwar, wie Herr von Puttkam-xr richtig ausgeführt hat, im Wesentlickysn yrn denjsnigen Vsrbänden, die als bis sckxwäcbcren in ihrer insiungs- fähigkeit angesebkn Wkrden können, während der sehr leistungsfähige Ver- baxxd des Marienburgsr Weres sich, Wenn auch nicht durchaus ablehnend, so doch wrnig willsäbrig werbaiien hat, in dem Verbänden aber eine durchaus ncgierknde Haltung axi-gcnommen bab-xn. _ Ick bin daher gern gsxikigt, mit msinen Herren Kollegkn, diE an dieser Sache ebknso beibeiligt sind, wie ich, dLm Wunsche des «Hérrn Von Puttkamer-Plauik) voii zu entsprechkn, 61111311 fsstc'n Druck auf den Maricnbnrgkr und die übrichn nsch zurückbalieiidixn Vlrbände «Uszuübxn, insbesondrre aber die Vcrbandiungen nicb'c abzubrkchcn. Dic Siaaisrc'gikrung wird es an Eriigkgcnkommen in disserBeziebung nicbt feblan lassen, wenn fich das K*:iiikgClUäß (Zick) beni? nicht ziffernmäßig ausdrücken läßt; (1er die Staatsrsgikrung xrkcnnt L's durchaus cm, däß die Fortführung der Wciciyséiregulicrung Von der allergrößtsn Bkdeutung für die Provinz ist.

Abg. Eblers (fr. VSF) beibricbt glsicbiaßs _das Prsjski dsr W61chs€1k0g11116rum1Z das géviantc Eiswcbr bei Kittélsfäbrc wcrdk, Wenn es wrrklicb [1111416116111 wird?, wakirsciykinlicb seinrx: Zweck nicht erfüiisn. An dc-r Weichs€1 müffe ganze Arbeit (]SMÜÖt WS.(*M, sonst zkiga s1ch_[chon nacb wcnigrn Jabrmt, daß wisdcr GSN) umsdnst (1118- gkcgsbkn ist. 118er dia Nsibwsndigkkit dk?! ngulieiung sli man Einig, absr soicbc Dinge sch€i18rien in PWUßkn lk'ide'r immsr an de: FMM, wer zu den Kosten biitraxxn soll?. Dkk Staat müsst den grYeren Tbril dsr Kostrn fraßen, dcm: die ngulisrungsarbsitkn lägkn ar; im Jtrteresie dsr Sckxiffabrt und im allgemeinen Jnieréssk. Dis PriiiziP-irniraqe 611101" Bciiragsleistmig dss Provinziaivcrbandks 10116 man ixanz fal1€n lassén; danran dürfe daswajéki nicht scheitern.

Abi]. Siri] (ml.) 1136111,“ 9113 5 iitgiikd drs Wssiprsnßischsri Pro- vi-izial-Ausschukch mit, daß 018181) dic „6101067187Z61b111e00n 800 000 «14 (165916sz babe, wc'il _die Provinz ksinc Verpflichtung babs, für dic RWUiikrung der Wsrcbxsl Etwas biizutragrn. Nch1ch srinsr, dcs Redners, “2111715110113; müsst' dcr Staat aücin dir? ganzen Kosten irage'n.

Grimimxr Obcr-Fizmnz-Ratb Dombois erklärt, daß der Staat eigsntiicb gar keins Mitch! *babe, diese Kosten zu iraarn, da cs sich nicht um ccne Siwmrxgulikrung, sdr-dc'rn i'm cine Dsickprcgalierung handle und die T*(icbumtsrbaltxng Sachs dcr Jiitercsskntkn séi. Nichts- dcsiknwnigcr wolie drr Sta.“:t e?im*n Tbcil dsr Kbstcn ÜbkkilkbMCN; abkr uncbdie Provinz mi'riic britragrn, weil sie sc'lbit ein Jnirrisss an dsr SrbaUUng dir Stkixkrkraft ibrcr Bz'nwbncr babs. Es würde 131€ GiéiÖjkiäßixlkCii der StaatCLiicrwaxiung 1iöxc1', Mun die Provinz fre'i- gciaffcn würds.

Nbg. Schéiiicr (ions) sbricbt drm Rsxiikrungskommiffar (368611- Übsr dis Ansicht ans,_1*af; dis Mnldc» kin schiffbarcr Fluß ski.

Gcbcimer Obcr-chicrmjßs-Raxb Franck? ('kividé'kt, daß auch bczsiglici) dEr Maid? Abbilfs gcscbaiixn Mrkln 10116, daf; absr r-oci) nicht angegrbcn mkrdcn könnL, in wklcip-Zr Wkisc diss g€ichkbkn n'srdk.

Abg. Ehlers Hält die Ansichx nicht für richtig, daß der Staat kkiiie Vcrpflicbtuug habe, zur Wcicbxclrcgulisrung bkizuiragcn.

Das (Hrhalt dcs Ministers wird bcwiUigi.

Beim Kapitel „Varivcrwalturig“ fragt

Abg. ])1'.Lsß an, ob das Gkrücbt wabr ski, daß die Waffirban- Inspckiion Von LSM traci) Emdkn bcrlkgt iverdsn soils, und bittet, churl] kabon Abstand ncbmrn zn wolisn.

Abg. Felisck) kkdns.) sprickoi s(ins Befriedigung darüber aus, bös; die Anstsüung ÖLWZWSkkk ,WaffcrlkauwartÉ Vorgesebkn ski, und hält 813 für richtig, daß diessBrau-xien aus den Strommristérn beriwr- aébcn follkn. Die Stromme-isisr „161611 aber nicht damit zufrisdt'n, daß sie box der Einrückung in dicse bbbören SWÜLU nos!) ein ncuss Examen ablegen foÜen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

I)ieink Hkkkkni Ich bab? auch nach dcn Ausführungen des Abg. Feliscb mcincn Erklärungen, die ich in 1,361? Budgétkommission ab- gegeben babe und die bier von dsm Herrn Refkrknte'n cbcn vsrlssen sind, nichts binzufügrn. Meins Hkkkkn, dsr Zwick dsr ganzen Organisation würds ivcsénilich in Frage gkstkllt werden, Wenn wir obne weiteres j-xglickpen alten SÜOMMSistLk als Stromwart bksiätigen. Es würde damit nicht dis Höfe gegeben werden, dis für die Wasserbau-Aufsichtsbkamicn absolut nothwendig ist. Es würden ibnkn nichl diejenigen Elkmsnie: untergeordnet Werden, ivrlche befähigt sind, die Aufsichtsb8ami€n in Vielcn Bkzikbungkn zu ergänzen und zu vertreten, es muß daher notbwcndigkrwÜse 61116 Aus- wabl eintreten untsr denjenigen Bkamten, die in diese neue Sisi]? übergeführt werden können, und diese AuSwabl kann unmöglich, das Weiß jsder, dsr im praktisch Leben grstanden, aliein auf ein Attest bin ausgeführt werden. Ich habe schon in der Budgetkommission erklärt, daß das jedenfalls zu den größicn Ungleickybiiten führen würde und keine Garantie dafür bieten würde, daß der bcabsichtigte 3113661 der Neuorganisajion auch wirklich erreicht wird. (Es muß eine Prüfung des Einzelnen statjfinden, Es kann diese Prüfung aber bei den- jenigen Beamten, die sich in ihren bisherigen dienstlichen Leistungen durchaus bewährt haben, die sich als tüchtige, zuverlässige und erfahrene Strommeister gezeigt haben, in einer harmlosen Weise geschebén, wohingegen man ein andkres Mal etwas näher in Bezug auf ihre theoretische und praktische Befähigung nachsehen muß. Ein gewisses Maß von theoretischer Befäbiizung kann unmöglich entbehrt werden, das wird mir Herr Feliscb bestätigen. Der Mann muß doch in ausreichender Weise die Rechnungen führen, schriftlichen Bericht erstatten können, er muß barm2sscn und [Sichtere Projekte aufstellen können 11. s. w.; das ist unerläßlich, und wir haben leider Leute, die das nicht können, die theiltveise nicht genügend vorbereitet find, theil- weise aber auch in ihrer Leistungsfähigkeit durch Alter oder sonstige Dinge wesentlich beeinträchtigt sind.

Also, meine Herren, eine milde Form des Examens, um zu kon- statieren, ob der betreffende Beamte auch wirklich leistungsfähig genug ist, um die neue gehobene und schwierigere Steäe versehen zu können, muß eintrsien, und ich bitte, cs auck) dabei bewenden zu lassen; von mir werden die betreffenden Organe angewiesen werden, in dieser Beziehung soweit mit Milde zu verfahren, daß der Zweck der neuen Organisation nicht in Frage gesteUt wird.

Abg. Ehlers ist mit diesen Ausführungkn des Ministers ein- ;)eriJnd-zn und empfiehlt eine Gehaltsauibefferung für die Hafenbau-

re er.

Abg. Feliscb meint, daß man manche bewährten Strommeister aucb obne Examsn zu Wafferbauwarten machen könne.

AbN. Pleß (Zenta) bält das Examen für unentbkbrlich.

Die weitere Berathung wird vertagt.

Schluß nach 4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 11 Uhr. (Horhwaffervorlage; Anträge Weyerbusch und Mies auf Ab- änderung des Kommunalabgabengefeßes.)

Statistik und" Volkswirtbsckxast.

Die gewerbsmäßi ('n und nich1 gewerbsmäßigen Ein- richtungen kfzür Arbkitsnachweis in Baden.

Nach dem Vorgange Preußens hat auch im Großhrrzogtbum B'adkn, eine Erbkbung über die der Arbeitsvkrmiitelung disnendkn Einrichtungen stattgefundkn, w€1ch€ für die Véur'tbciluna dsr letzterkn, ibrkr Mißstände und dsr Art ibrér Verbessérung Eine feste Grundlage abgeben soil Die Erdebni e dirsxr Anfnabme sind soebsn im 2. „Heft )(117. Bqndcs der ,Statitiscbkn M'itxtbeilungen ü. d. Grbztk). B.“ vxröffsntltcbt worden. Danach briirf fick) die' Zahl derim Großherzog- tbum vorhandcnsn gewerbsmäßigen GcsindeVerietber und Stellßnv€rmittlcr Ende1894 auf 241, Ende1895 auf 247. Mehr als dr? Hälfte derselbi-n, nämlich 136 bszw. 137, wurde 111 den pier Amtsbszirkkn mit dkn vier Jrößten Städtcn ermittelt, Und zwar in Mannbxim 62 bczw 61, in Karlsrube 27 bczw. 28, in Frc-iburg in jedsii: Jahre 25 und in Hkidklbk'kg 22 bezw. 23 Psrsonkn; 10 und mrbr wlcheriGkivrrbctreibenden Wkisén nur noch Badem (12 bezw. 13) und Pforzheim (10) auf. VLiUCi)? dréi Vicricl derselben, nämlich 178 [*sz. 179, gobörién dcm weiblichem G€sch1€ch€e an, und 162 bszw. 165 Personsn übtkn diesk Tbäfigkcit nur nsbenbéruflich aus.

ieraus erklärt sich auch 016 Thatsache, daß nur 71 bezw. 74 Sidüenvkrmitilér für diess (:*?rwrrbsibätigkLit GEWLrbeste-Iuer 361511911. Nur in den gröißeren Siädikn mit ibrém ßrößsren Angebot und ihrer stärkerku Nachfrags nnck) Sicilsn reicht 01116 lediglich als Nebenerwerb bciiix-bkuc Vérmi111miiisibätigkci1 nicht aus; 111 Heidel- berg waren] z. B. i'dn dyn 23 grwerbSmäßiai-n StcÜxnbrrmiiUsrn 18 im Hauvtberuf und nur 5 nsbcxxbsruflicky tbäiig. Aehnlich verbiklt ks sich in Mannbixim und andchn größeren Städich. Dagkgsn ivurdk 111 einer Reibe fast rein [iindiichc Bkzirke von «11611 Vorbatikenen SteÜenbcrmitllérn die Thäiigicii mir 11eb€üb€k11fiich ausgeübt. - Besondere Vcrmiiil-r für LinzeiiieBcrufsklassen, z. B. für Ksliner, Schauspislcr, Hauslehrer u. dgl., wie solcbs in de'n méistxn Großstädten VorkoranLn, komxixn im Großbsrzsgtbum bishkr nicbixackMCwiessn wcrdkn. EiniixeAnsäßkbierju sind nur inioiirri Vc*ri)ch1:;dkn,a1sin».inigcndorwiegknd ländliäßen Bézirkkn drei PLTsMÉU nur für landwirtbschaftliche Arbeiter, sowie 40 (Gésindcvcrmiribc'r im Jahre 1894 06311). 41 iin

Jahre 1895 aussckxließlicb für wcibiickirs Gsfindc ("dagegkn nur 2 für '

männliches Gciinde UNd 9 bezw. 10 für beide Gessckxiccbtcr zusammen)

Stellen vermiiki'itkn. (Eine Einzig? (wcibliäze) Pckrion im Amtsbrzirk : Freiburg british géwerosmäßizxc Vermriiclung fiir gclx-ruie Iirbciier '

und Arbeiterinnen. AUS übrig-xn 186 bszw. 190 EksixdeVerietber und SteUenbsrmiitler 11abmckn Siküsngesuckze bczw. Angebote von Arbeitgebérn und Arbeitern rc. msbrerkr bkzw. alier Bcrufsartén 6111- gcsen und fuchten diesxlbkn zu befricdisen.

Usber dkn Umfang der Vermittelungsibätigksii liegen nicht von allcn geWLeräßiijn Gcfindebermi-thsrn und Steil-Zn- Veriniiiwrn Angabcn Vor, tbkiis n*€il ksine Arbeitsgksuchc 99111111 wurdcn, theils Weil ksinx Vkrmiite'iungszixichäfie gkglückt waren, 1561le weil nähere Nngxbsn wsgén mangslndxr Aufzsichmtngen nicbt gémacht werdcn konuieri. _Nur in 206 bezw. 217 FäUL-“l smd 2111955811 zuglsich übst StkÜerogcsucbr, angebotene und U(rrnitxcité Sikkim Vorhanden, Zn diesrn belief sich die Gksammnabi "dsr Stclienxxcsuehc 1894 auf 25 663, 1895 auf 24 731, dik dcr angrbotsnkn STEUER auf 22 696 5174113. 23 506, dio der wermittcltkn kaücn cmi 16 919 beiw. 17 037. Von 100 Siküengcsurbcn wurdkn somit 659 bezw. 68,9 erfolg- reich béflikdiat, und auf einen SÉLÜrnkkruujtlsr cntficlen durch- schnittlich

im StrÜkn- (111585518111? vrrmitielte Jabra sesuchc Sii'iicn Siellen 1894 124,6 110,2 82,1 1895 114,0 108,3 78,5

Der Rückgang isi, sowsii die angeboicncn und vermitksltcn Stellen '

in Betracht ksmmcn', Vermuiblich durch die_ Writers Ausdehnung drs gemciiinüytgsn Aibkiiiinacbweisks, dsr in dicier Bezic'buna eine Erheb-

lich SWNUUUQ skiner Erfolge aufzuwsisen bat, b0k111'1116fübktiv0rdkji. *

DLL], geringsi-én Erfolg 505671 in dyn beiden irtztcn Jabrcn dic JSWLrbs- mäßigen Vermijiler für landwirjbicbaftlickxe Arbeiter gehabt.

Es beruht diss hauptsächlich darauf, das; auf d-m Lande? heute? noch "

dic sogknannie Umschau, d. b. die pxrsönlicbe Nachfrags bci dcn Arbeit- gkbern, 11511119 ist, wäbrsnd die Vermittrlungstbä!igksii Dtiiicr nur skltsn oder nis? in Anspruch gmwmmsn wird. Von mebrsren Bézirks- ämtsrn wurde betont, daß oui 16111 Land? der Arbeitgeber bizw. der Arbkiter bei dyn am Ort brickxäftigisn Knechikn xc. nachfragt, wo Line Arbeitdkrc-ft vkrsiügbar bszw. lime 316111? frci sci. Da die leßteren den Stand der einzi'lnkn DiLi-stVSrbältniff: im ganzen Ort meist genau kknnen, so sind sie wobl in der Lage, die gewünschten Aufschlüsse zu eribeilen. Aus anderm Gkgendcn dcs Landes wird berirbikt, daß das Annoiizieren in dkn Taacsblätiern sowohl seitens der Landwirtbs wie der lanthttbschaftlichcn Kn€ch10 und Tagiöbner üblich ist. - Jm einzklnen gestalikte fich dsr Umfang der Bérmittlungstbätigkcit drr geWerbsmäßigcn Steüenvcrmikilsr in dcn beiden Berichtsjabren folgsudcrmaßen: Bei 34 bezw. 36 Vermittlkrn War 1319 Zahl de eingegangencn S1€ÜSUg€sUch€ so klein, daß sis nicht Einmal 10 Erreicbtc", und bei 64 bczw. 72 Vsrmitjlcrn blieb sie unter 50. Bei 101 Vcrmiiilern waren 50--500 Gesuch:? ein- gegangen. 500 und mehr Gssucbe kamen 1361 8 59311). 9 Vermiftlkrn vor, die sämmtlicb auf die Bezirke Mannbsim, Karlstube, Hsidelberg und Frkiburg enxfidlcn. Noch seltrner sind große Zahlen bei den ver: mittsiten Stille'n. 500 und Mehr Vermittelte Stküsn kamen nur bei 5 bezw. 6V€rmiitlern vor, 90 bszw. 87 mal wurdcn 50 bis unter 500, 76 bezw. 84 mal 10 bis unter 50 und von 43 bezw. 45 Pcrsonkn sogar nur Untkk 10 Stellen vermittelt,

Abweichend Von den für Preußen gegebenen Vorschriften, sind in Baden auch die Gebührentarife der gewerbsmäßigen Strücnber- mittler dnxch die Vkrmiiielunq der Bezirksämter eingefotdert worden. Die Höhe der Gebühren ist nach dkm eingegangenen Material für Arbsitgeber wis Arbsitnebmer außerorden111ch_ verschieben. ,Die Yiinimalgebübr, die skitkns dcr gewerbsmäßigen Stellenver- mittler Von dkn Arbeitnehmern erhoben wurde, betrug in 2 bezw. 3 Fällen unter 0,25 „44, bei 82 beiw. 84 Vermittlern 0,5 bis 1 „is; in 134 bezw. 136 Fäüen wurde eine Minimalgebübr von 1 bis 3 .“ entrichtet. Als Maximum wurden den Arbeitnehmern von 57 Ver- mittlern 1 bis 3 „44, Von 52 bezw. 53 Vermittlern 3 bis 10 „M, von 71 bezw. 67 Vermitilern 10 bis 20 e,141*itr_1dvon 46 bezw. 53 Vermittlern sogar 20-64 und mehr abgeiordert. Daß statt einer von vornherein festgxsk ten Gebühr ein Prozenttbeil des Lohnes geiordertrvurde, kam in den Ia ren 1894 und 1895 je 8 mal vor. Die Minimal ebübr für die Arbeitgeber betrug 1894 in 189, 1895 m 192 ? [len 1 bis 3 .Mi», in je 8 Fällen 0,5 bis 1 .“, die Maximalgebü r in 183 bezw. 186 Fällen 1 bis 5 .“ _

Nicht gewerbsinäßige, von gemeinnytzigen und Wobltbätig- keitsverkinen, von Kommunalverbänden, stadtiscben Behörden oder von Vereinen der organisierten Arbeitgeber und Arbeiter errichtete Arbeits-

undStellennacbweiSanftalien warenam31.Dexember18945e|v. 1895 im Großberz'ogjbum 99 bezw. 109 vorbandeu. Die 27541». 26 ' von Kreisverbanden “errichteten ArbeitSnaÖweisanftalten nd Natural- vervflegungsstationen, die sämmtlicb in den vier Kr sen Konstanz, Villingen, Waldshut und Lörrach liegen, während in der ganzen badiscken Rheinebene und im Norden des Großberzogtbums z. t. keine einzige Naturalverpflegungsiiation mehr vorhanden ist. Nur m Kreis Offenburg bestehen noch 8 Verpflegungsstationcn mit Arbeits- nachweis, die aber nicht vom Kreisverband, sondem von einzelnen Gemeinden eingerichtet sind. Zu den 13 bezw. 16 durch Verbände von Vereinen und Körperschaften gegründeten ArbeitSnacbweis- anftalten gehören die in den größeren Städten des Landes (Karlsruhe, Mannheim :e.) in den [813th Jahren errichteten antral-Arbeits- nacthiSanstalten, sowie die in Karlsruhe, Pforzheim und Heidelberg bestehenden Arbeiisnackzweise der vereinigte;„Gewerkschaften. Die 14 Anstalten, dkren Träger ein gemeinnu 1961: oder wobltbätiaer Verein ist, bestehen aus den betreffenden nstalten des Badischen

rauenbereins (1881 gkgründkt) und der Vereine gegen Haus- und

traßenbetiel, sowie der 1885 gr ründeten Arbeiterkolonie Ankenbuck bei Villingen. Die übrigen ni t gewerbSmäßigen ArbeitSnacbiveis- ansialien smd tbsiis von konfessioneklen Arbeiterbereinen, 186119 von Innungen und GeWerbeverLincn gegründet und untersteben deren Obhut. -- Ebenso selt€n wie bei den gewkrbsmäßigen Gesindever- mittlern ist bei den emeinnüßigen ArbeitSnacbweiöanstalten, eine Svszialisierun der (Hes äfte für einzelne Berufsklaffen zu verz-Zichnen. Fast drei Fün?tc1 alier nsialtkn vermitteln für mehrere Klassen und Berufsstbicbten der Bevölkerung obne Rücksicbi auf Stand, Beruf odsr Konfession. Beschränkungen _in diessr Hinsieht bkzw. bezuglich des Gsbistes (Ortes rc.) baben iertens dsr Arbeitgeber 16 bexw. 18, seitkns der Arbciinebmer 29 bezw. 34 Anstalten vorgessbkn. Nur'fur Handlungsxiebiiftn bestebén 7 bezw. 8 nicht gewerbSmaßiqe Arbeits- nachweisanstaiisn, deren Träger kaufmännische Vérxine sind; weitere 18 bezw. 21 sind für gklernte gewsrbliche Arbeiter, 13 bezw. 14 für weibliches und 1 bezw. 2 für männliches Gesinde, endlich (1895) 1 für ungélkrnte Arbriier tbätici. 10 Anstaltén, darunter 8 Natural- vkrpftesxungsstationrn, sind mit 611161: Arbeitssiaite für durcbreisende Arbéitsucber Vsrbundén, dis ge'gen Verköstigung und Beherbergung einigc: Zeit (meist nur St_unden) mit Holzsägen, Straßenarbeiten oder in (1111)?er Weise beschäftigt werden; dazu gehören auch 2 katbolisäoe Vereine in Bruckpsal rind Baden, die durch- reisendc-n Mädwen gegen Mithilfe im Haushalt Aufnahme und Unterstüßuvg gewähren, sowie die auf konfésfioneüxr Grund- lage? errichteten Mägdebsrbergen (Marienbäuser, Martbabauscr), die darüber nur keine Angaben gemackst babsn. 16 bezw. 17 Anstalten gswäbrkn Rkiscunterstiißung in orm Links kieinen Geldbetrages, jc: 53 Anstalten Beherbergung und T eröstißung, da;;eg-Zn nur 3 Anstalten ausfch1i€ßlich Beberbsraung und 2 neben dem Nacwa von Arbeit nur Verkößigunx; de_r Arbeitsuchenden. ,

Ueber den Umfang der Vérmittelungstbättgkeit der Anstalten wird Folgendrs miigstbeilt: Unter de'n 99 bkzw. 109 Ansialien gingen bei 84 bkzw. 95 Steükngesucbs ein. Von din übrigen 15 bezw. 14 fi-xd rbeils keine Angabén zu erhalten geweskn, tbsiis fanden diese Anstalten keine Benußnng. 15 bezw. 18 Anstaltén batten über 1000 Arbeijsgesucbk zu verzeichnkn, 23 bezw. 25 zwiscbcn 100 und 1000 (He- such), bei 31 bezw. 39A11stalt€n blieb die Zahl der Arbeitsgesuche unisr 100. Die Zahl der inSgesammt bsi den vier größie'n Arbeitsnacbweis- Anstalten kes Landes (in Karlsruhe?, Mannheim, Frsiburg und Pforz- bcim) xingcgangencn Gesuch: VM ArbeiimbrnCrn sii€g von 31057 im Jabre 1894 auf 38 070 in 1895 odsr um 7013; nm?) größer (7521) War die Zunaixme dsr Arbeitsangé-bote dsr Arbeitgsber, die Von 14495 auf 22016 fich 0711110071811. Die Höchstzahl von Gssncbcn und Angeboten Weist in Wem der beidßn Jahre die Zenfralanstalt für Arbeitsmicbweis in Mannbkim auf (1895: 21884 ALÖLÜÖJEWÖS und 10 267 Angkbote don Arbkitgebern). Geringer als die Zabl dEr Stküengsfucbe ist dir der Vermittelten Steilen und deumach dsr Erfolg der Anstalien. Die Höcbstzabl der vermiitklikn Stsüen erreicht in jedem dsr bsiden Berichtsjabre die Zentrawnstalt für Arbciisnachweis in Mannbkim, die 4560 bezw. 6967 Angsbote dsr Arbeitgxber und 5903 bezw. 10661 Gssuäoe der Arbeitnebmer briricdigt bat. An zwsitsr und dritter Sche kommen die Anstalten für ArbeitsnachiOeis in Karlsrubs und Freiburg. Ixisgksammt babsi: in den MBR Jahren 1894 und 1895 4 bczw. 6 Anstaltsn 1000 und mrbr Stxlien, 4 bezw. 5 weitkre 500-1000 Stellen, 22 Anstaltkn 100-500 und 38 bezw. 49 unter 100 Stelikn vkrmittelt. Nur übcr 61 bezw. 74 Anstaltcn liegen genaue Angabén zugleich über die Zazbldcr einseiaufencn Gesuché und der vermitielten Stéllen vor. Ins- gstammt wurdxn bei dicsen Anstalten im Laufe der bkiden Jahre 100 422 bsiw. 102 809 Gcfuche se_it€ns der Arbeitnehmer verzcichnet, während nur 28 384 bezw. 41342 Stsllsn von Arbeitg-xbkrn angkboten wurden. Vrrmiiiclt wurdcn skiie'ns dieser Anstaltkn 23 460 bezw. 36509 Siki-“en, iräbrrnd Von den 206 bezw. 217 gewerbsmäßigen Stellen- vcriuitilkrn, wm“- dcxxsn enaue Angaben vorlaqc'n, insgesammt nur 16 919 bezw. 17 037St€ en vermittelt wurden. Es kamen mithin durchschnittlich auf eine nicht gkwcrbsmä ige ArbsitsnacbweiMnstalt

im Jahre SteÜkn- Ste en: vkrmittelts aesuch€ anaxbote Sieilen 1894 16463 465,3 384,6 1895 13893 556,0 493,4. Mehr als dr€i Virriel aller nicbt gewsrbßmäßigen Anstalten (84 in jcdemJabre) üben ibre Vermittlungstbätiqksit ganz unentgeltlich aus. Nur 22 bezw. 21 Anstaltcn erhoben Gebühre'n von den Arbeit- suchenden, 22 bezw. 23 von drn Arbeitgebern. Diese Gebühren sind indeffcn nur ganz gering,

Im Mqi 1896 erfoigie dicGründung eines Landesderbandes. drin 75mmtltche öffentliche ArbsitsnackiweiSansXalten beigetreten sind- Dte einzelnen Anstalten des Landes tbkilen innirbalb bestimmter Zeit ciner chtralsielle (z. Z., der Karlsruher Anstalt) téléphonisch An- ebote und Nachfragen M11, und ie tere sorgt für Weiterbeförderung ezw. Ausgleichung derselbén. on einer Veröffentlicbung der _Stellenangébote in_ einzelnen Gemeinden, wie in Württemberg, ist bis jlßt abg€1ebkn worden. In _der Erwägung, daß die 5Iinitalten erst darin eine vol]? Wirksamkeit würden entfalten konnen, wenn es tbnen ermöglicht werde, den Arbeitsnachweis tbunlicbst, bi_11ig bezw. i_osienfrki zu bewirken, wurde zur Förderung des gemetnnu igsn Arb'eitsnachweises Von der chierung in den Staaxsbausba ts-Etcit sm Betrag Von 20 000 «44 eingestellt und von den Standkix bewiütgt; durcb Erlaß des Ministeriums des Innern vdm 18. Marz_1896 wurden auch sämmtliche Kreise aufgefordert, dreierx gemeimiirßigsn Unternehmungen an emeffene Beihilfen zur Verfuzzung zu fteiien. Nsben der Ermögli ung dsr Unentgeltlicbkeit des Arbeitsnachweises soüen die staatlichen Beiträge dazu dienen, den Anstaltcn_ die gegenseitige Verbindung und die Errichtung von FllTÜ-[en' zu erleichtern. Der erstgenannte Zwrck -- die Unkntgelilicbkcit der Stellenbermittelung _ ist durch Gewährung des Staatszusxbusses nabezu errcicht, indem bon dk" 11 allaemeinen Arbeitsnachwmsiinstalten des Landes nur noch die zu Freiburg, Lörrach _und Konstanz Gebühren erbeben, die beiden ersteren von den ihre Tbatigkett in Anspruch nehmenden Arbeitgebern, die leßtere nur bet Vcrmtttslung von weiblichen Dienstboten seitens der Dienstherr- schaften. Die Errichtung von Filialen bat dagkgen bis jeßt nicht in dem erwarteten Maße stattgefunden, da wegen dcs reicheren Angebots in der Haubtanstalt sowohl Arbeitgeber wie Arbeitnehmer den un- mittelbaren Verkehr mit dieser vorziehen.

Zur Arbeiterbewegun . Aus Osnabrü wird der ,RbLinaWLth- Zt .' geschrieben: In Liner am Sonn_tag abgehaltenen Versammlung ba en die hiesigen Maler- und Lackiereraebilfen den Beschluß gefaßt, im kommen- den Yrübjabr 91914) 5911 Erd- und Bauarbeitern sowie Maurern in eine ohnbewegung einzutretsn. Sie stellen dafür namentlich folgende orderungen auf: Der Mintmallobn soll nicht unter 35 e! für die tunde betragen. Die Arbeitszeit soll im Sommer von 7 bis 12 Uhr" Bormiitaßs" und von 11 bis 7 Uhr Abends mit je viertelsiundtger Frü stucks- und Vesperpause dauern. Ueberstunden